Saturday, February 14, 2009

Parteibuch Ticker Feed von 2008-09-26

Parteibuch Ticker Feed von 2008-09-26


Gentrification Blog: Sonderausschuss MediaSpree
09/26/2008 11:49 PM

Der Duden bietet für Aus|schuss, der; -es, Ausschüsse gleich mehrere Bedeutungen an: Neben der Fachkommission unter anderem auch das Abfallprodukt. Im Fall des hier beschriebenen Sonderausschusses MediaSpree scheint es sich um beides zugleich zu handeln. Nach einer langen Sommerpause und etwa 11 Wochen nach dem erfolgreichen Bürgerbegehren gegen das Investorenprojekt MediaSpree hat sich nun diese Woche der lange geplante Sonderausschuss der Bezirksverordneten- versammlung Kreuzberg-Friedrichshain konstituiert. Bei der radiokampagne.de Berlin gibt es ein Interview mit Karsten Jost von MediaSpreeVersenken.

Im Sonderaussschuss, der am 8. Oktober mit seiner eigentlichen Arbeit beginnen wird, sollen für die einzelnen Grundstücke des MediaSpree-Geländes Vorschläge zur Umsetzung des Bürgerentscheides diskutiert werden. Ob in einer solchen kleinteiligen Vorgehnsweise, die von vielen befürchteten Verdrängungsprozesse und Auswirkungen auf die anliegenden Wohngebiete angemessen diskutiert werden können, bleibt fraglich. Zumindest eine direkte Umsetzung des Bürgervotums sähe anders aus. Insofern ist der Ausschuss eben nicht nur Fachgremium, sondern auch eine Mischung von Verlegenheitslösung und Abfallprodukt des Bürgerentscheids…

Trotzdem sehr schön ist, dass die auch Vertreter/innen der Initiative MediaSpreeVersenken mit am Verhandlungstisch sitzen dürfen

Dem Gremium, das sich jeden zweiten Mittwoch im Monat trifft, gehören 13 Mitglieder an. Je nach Größe der Fraktionen stellen die Grünen drei, SPD und Linke je zwei Mitglieder, CDU und FDP je eines. Hinzu kommen vier Vertreter von “Mediaspree versenken!”, auch das Bezirksamt nimmt teil. (Berliner Zeitung)

Weniger schön ist, dass die Reichweite des Aussschusses eher begrenzt ist:

Bindend sind die Ergebnisse der Ausschussarbeit nicht. Beschlüsse, die mit Extrakosten für das Bezirksamt verbunden sind, dürften es ebenfalls schwer haben. Vielmehr sei die Arbeit eine Anregung von Verwaltungshandeln… (taz)

[Link] [Cache]
VERTAN: Kampfeinheit aus dem Irak zur Landessicherung in US
09/26/2008 11:20 PM

The 3rd Infantry Divisions 1st Brigade Combat Team has spent 35 of the last 60 months in Iraq patrolling in full battle rattle, helping restore essential services and escorting supply convoys.

Now theyre training for the same mission — with a twist — at home.

Beginning Oct. 1 for 12 months, the 1st BCT will be under the day-to-day control of U.S. Army North, the Army service component of Northern Command, as an on-call federal response force for natural or manmade emergencies and disasters, including terrorist attacks.

http://de.youtube.com/watch?v=OvVAKx8E_r4

[Link] [Cache]
VERTAN: Massenverhaftung friedlicher Leute in St. Paul (Minnesota)
09/26/2008 11:20 PM

Incredible Documentary Footage of Mass Arrest in St. Paul

[Link] [Cache]
Radio Utopie: Was ist los mit dem Dollar?
09/26/2008 11:00 PM

Peer Steinbrück hält es für “höchstwahrscheinlich”, dass die USA ihren Status als Supermacht des Weltfinanzsystems verlieren werden. Harald Schumann meint, die Wall Street habe den Dollar verspielt. Der Kurs des US-Dollar bewegt sich jedoch trotz der vor gut einer Woche “plötzlich ausgebrochenen Finanzkrise” praktisch nur seitwärts. Auch heute bewegte sich der US-Dollar wie von Geisterhand gesteuert innerhalb eines Bandes von 68 bis 69 Euro-Cent.

Die Tagesschau “informiert” ihre Leser heute, dass führenden Notenbanken der Welt die Geldmärkte angesichts der Finanzkrise erneut mit Milliardensummen an Dollar geflutet haben. Allein die EZB in Frankfurt habe 35 Mrd US-Dollar von der US-Notenbank erhalten und nun bereitgestellt. Weiter erläutert die Tagesschau:

Liquidität in Dollar ist bei vielen Banken rund um den Globus begehrt, weil sie viele in Dollar notierte Wertpapiere halten, der Dollar als wichtige Leitwährung gilt und der kurzfristige Umtausch erhebliche Kosten verursachen würde.

Wir rekapitulieren die Erläuterung der Tagesschau: Wer in Dollar notierte Wertpapiere hält, der braucht dazu angesichts der Finanzkrise ganz viele zusätzliche US-Dollar und deshalb hilft die EZB nun mit Dollars aus. Alles verstanden?

So als naiver Wirtschaftslaie wie Steinbrück und Schumann hätte man vermutlich eher das Gegenteil erwartet, nämlich dass angesichts der Finanzkrise alle möglichen Leute ihre in Dollar notierten Wertpapiere verkaufen, die Märkte dadurch mit Dollar fluten und der Dollar beispielsweise gegenüber dem Euro an Wert verliert. Wenn der Dollar trotzdem nicht fällt, dann sieht das eher so aus, als würde da irgendjemand - zum Beispiel die EZB - ganz viele Dollars kaufen, um den Kurs zu stützen.

Das würde dann bedeuten, dass die EZB in großem Stil gutes Geld, für das man auch in Zukunft noch Waren kaufen kann, gegen vermutlich bald schon ziemlich wertlose Papierschnipsel mit den Köpfen toter US-Präsidenten eintauscht. Wenn Europa seine Waren gegen wertlose Bilder von toten Präsidenten eintauscht, dann ist das gut für die Wall Street und schlecht für die Bürger Europas.

Aber das kann natürlich nicht sein, denn da käme glatt der Verdacht auf, entscheidende Banker der EZB wären genauso US-Marionetten wie das manch einer vom französischen Zar Kotzi annimmt. Aber, so what, hoch lebe der American way of life! (Quelle: Mein Parteibuch)

[Link] [Cache]
TAMMOX-TV: TV AM SONNTAG, den 28. September 08
09/26/2008 09:49 PM
[if gte mso 9]> [if gte mso 9]> Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE [if gte mso 9]> [if gte mso 10]>

- BAYERNWAHL - DIVERSE SENDER AB KURZ VOR 18.00 UHR-

-PHOENIX: 04.00 Uhr: Bis zum letzten Tropfen - Israel. Blut für Wasser, 05.25 Uhr: Homo Sapiens (1/2). Die Geburt des neuen Menschen. Film von Jacques Malaterre, 06.10 Uhr: Homo Sapiens (2/2). Die Eroberung der Welt, 06.55 Uhr: Der laotische Luxuskoch, 13.00 Uhr: WissenschaftsFORUM Petersberg, "Teller oder Tank - Der Streit um die Biokraftstoffe". Dr. Uwe Franke (Vorstandsvorsitzender der BP Deutschland), Johannes Lackmann (Geschäftsführer des Verbands der Deutschen Biokraftstoffe), Michael Müller (SPD, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium), Prof. Stefan Tangermann (OECD-Agrardirektor), Moderation: Nina Ruge, 14.00 Uhr: Historische Ereignisse: 1.10.1988 - Vor 20 Jahren: Michael Gorbatschow wird Staatsoberhaupt der UdSSR

-"Sternstunde Philosophie", 3Sat, 09.15 Uhr: Das Unbehagen im globalisierten Kapitalismus. 2. Verschwendung und Verschuldung

-West.Art am Sonntag, WDR, 11.00 Uhr: Nobody is perfect - Denn was ist schon normal? Maximilian Dorner, Rainer Kollberg, Josef Neumann, Gudrun Pfeiffer, Bianca Vogel, Prof. Anne Waldschmidt

-Cosmo TV, WDR, 15.55 Uhr: Im Schatten des „Leuchtturms" - Spendenskandal weitet sich auf Türkei aus. Das Urteil ist gesprochen. Das Landgericht Frankfurt schickt die Drahtzieher im millionenschweren Spendenskandal „Deniz Feneri" für bis zu fünf Jahre ins Gefängnis. Cosmo TV über den Skandal in Deutschland und den möglichen Beginn einer großen Affäre in der Türkei. Gespaltene Gemeinde – Neue Synagoge in Bielefeld Sinnlos im Gefängnis

-Capriccio, BR, 09.15 Uhr: Wer trägt auf der Wiesn noch echte Tracht? Capriccio macht den Test ..., Das Genie und die Virtuosin! Sofia Gubaidulina komponiert ein Violinkonzert für Anne-Sophie Mutter, Der 50. Tatort aus München: Was die Kommissare erzählen ...., Wer sind wir, woher kommen wir, wohin gehen wir? Die Kunsthalle Nürnberg zeigt das Werk von Kiki Smith, Der Prozess! Die Kammerspiele eröffnen die Saison mit einer Kafka-Adaptation

-Lesezeichen, BR, 9.45 Uhr: 1.) Claus Fussek / Gottob Schober Im Netz der Pflegemafia: Diese Vorstellung von uns ist ein Horror. Weil wir wissen, dass dieser Horror längst praktizierte Realität ist - Alltag in deutschen Pflegeheimen. "Wir müssen feststellen", sagt Claus Fussek, "dass es in sehr vielen Häusern am Personal, so wohl an der Quantität wie auch an der Qualität fehlt. Wir haben in vielen Heimen schlechte oder gar keine ärztliche und schon gar keine fachärztliche Versorgung, und dann haben wir oft die Situation, dass Menschen sich wund liegen, weil sie einfach nicht mehr aus dem Bett kommen." "Schicksalhafter Verlauf"? "Ein Einzelfall"? - "Verletzung der Menschenwürde", nennt es Fussek. Seine Regale sind randvoll mit Ordnern, über 40.000 Fälle, Briefe und Berichte von verzweifelten alten Menschen und ihren Angehörigen, von überlasteten, desillusionierten Pflegern und Ärzten. Seit Jahrzehnten beklagt und bekämpft der Münchner Sozialpädagoge die Missstände in deutschen Pflegeheimen.2.) Sven Regener Der kleine Bruder. Er ist so etwas wie eine Kultfigur: Sven Regener, Sänger und Texter der Band "Element of Crime". Übertroffen wird sein Ruhm vielleicht noch von der Figur, die er vor 17 Jahren als Schriftsteller erfunden hat: Herrn Lehmann. 3.) Mit seinem neuen Roman "Halbschatten" hat Uwe Timm eine historische Person, Marga von Etzdorf, eine Flugpionierin der 20er-Jahre, aus der Vergessenheit zurückgeholt. Sie war höchst erfolgreich in dieser Männerdomäne und fand dennoch ein tragisches Ende.

-Presseclub, ARD, 12.03 Uhr: Drüber oder drunter - was, wenn Bayern anders wählt? Nikolaus Blome, Bild, Bascha Mika, Tageszeitung, Heribert Prantl , Süddeutsche Zeitung, Hans Schregelmann, Passauer Neue Presse

-Anne Will, ARD, 22.00 Uhr: Auszählt is in Bayern - Union angezählt? So aufregend waren die bayerischen Landtagswahlen für die CSU schon lange nicht mehr: Nach über 40 Jahren Alleinherrschaft droht der Partei der Verlust der absoluten Mehrheit. Haben Beckstein und Huber im Wahlkampf auf die falschen Themen gesetzt - oder die Partei auf die falsche Führungsspitze? Wie stark würde eine angeschlagene CSU die Union beschädigen? Was bedeutet das Wahl-Ergebnis für die Große Koalition in Berlin? Würde die SPD überhaupt von einer schwächelnden Union profitieren? Oder fühlen sich die Bürger grundsätzlich von den großen Volksparteien im Stich gelassen? Hierzu werden am 28. September bei Anne Will zu Gast sein: Günther Oettinger (CDU, ganz schlimmer Typ) , Andrea Nahles (SPD), Stellvertretende Parteivorsitzende, Wilfried Scharnagl, ultrarechter Strauß-Weggefährte und beratendes Mitglied des CSU-Vorstandes, Hans-Ulrich Jörges, Journalist und Brechmittel, Hans Well, Kabarettist (Biermösl Blosn)

-TTT, ARD, 23.30 Uhr: Portugals Primadonna Assoluta. Sie ist die inoffizielle Botschafterin ihrer Heimat Portugal und füllt wie ein Popstar die internationalen Konzertsäle, Der Exorzist: Christoph Schlingensief; Die Verzeichnung zum Übervater: Franz Josef Strauß war einer der schillerndsten Politiker und polarisierte wie kaum ein anderer die Deutschen. In Bonn war er als Hardliner umstritten, Friedensarbeit auf der Kinoleinwand: Sie ist das Gesicht des israelischen Kinos und doch bei uns noch zu entdecken: Palästinenserin Hiam Abbass.

-Nachtstudio, ZDF, 00.55 Uhr: Was ist Kunst? Wahnsinn, Weltanschauung oder Wertanlage. Jörg Heiser, Sabrina van der Ley, Markus Lüpertz, Wolfgang Ullrich

-Spiegel TV, RTL, 22.30 Uhr: VON BERUF INVESTMENT- BANKER. Über die Totengräber der Weltwirtschaft, Angekettet und eingesperrt - Alkoholentzug auf russische Art; Hells Angels schlagen zurück - neuer Frontabschnitt im Rockerkrieg

-Planetopia, SAT1, 22.45 Uhr: Geplante Autocrashs - Wie Betrüger illegal Kasse machen / Online-Mobbing - Was tun bei Beleidigungen im Netz / Oktoberfest 2008 - Wissenschaft zwischen Dirndl und Maßkrug / Sichere Passwörter - Wie merke ich mir meine Codes.

-ntv-Auslandsreport, 6.35 + 9.30 Uhr: USA: Der Bankencrash und die Präsidentschaftswahl, China: Herzloser Umgang mit behinderten Kindern, Ägypten: Gefährlicher Urlaub im Land der Pharaonen, Italien: Lampedusa - die Insel der Flüchtlinge, Großbritannien: Lewes - eine Stadt druckt ihr eigenes Geld[Link] [Cache]
Mein Parteibuch Blog: Was ist los mit dem Dollar?
09/26/2008 09:49 PM

Peer Steinbrück hält es für “höchstwahrscheinlich”, dass die USA ihren Status als Supermacht des Weltfinanzsystems verlieren werden. Harald Schumann meint, die Wall Street habe den Dollar verspielt. Der Kurs des US-Dollar bewegt sich jedoch trotz der vor gut einer Woche “plötzlich ausgebrochenen Finanzkrise” praktisch nur seitwärts. Auch heute bewegte sich der US-Dollar wie von Geisterhand gesteuert innerhalb eines Bandes von 68 bis 69 Euro-Cent.

Die Tagesschau “informiert” ihre Leser heute, dass führenden Notenbanken der Welt die Geldmärkte angesichts der Finanzkrise erneut mit Milliardensummen an Dollar geflutet haben. Allein die EZB in Frankfurt habe 35 Mrd US-Dollar von der US-Notenbank erhalten und nun bereitgestellt. Weiter erläutert die Tagesschau:

Liquidität in Dollar ist bei vielen Banken rund um den Globus begehrt, weil sie viele in Dollar notierte Wertpapiere halten, der Dollar als wichtige Leitwährung gilt und der kurzfristige Umtausch erhebliche Kosten verursachen würde.

Wir rekapitulieren die Erläuterung der Tagesschau: Wer in Dollar notierte Wertpapiere hält, der braucht dazu angesichts der Finanzkrise ganz viele zusätzliche US-Dollar und deshalb hilft die EZB nun mit Dollars aus. Alles verstanden?

So als naiver Wirtschaftslaie wie Steinbrück und Schumann hätte man vermutlich eher das Gegenteil erwartet, nämlich dass angesichts der Finanzkrise alle möglichen Leute ihre in Dollar notierten Wertpapiere verkaufen, die Märkte dadurch mit Dollar fluten und der Dollar beispielsweise gegenüber dem Euro an Wert verliert. Wenn der Dollar trotzdem nicht fällt, dann sieht das eher so aus, als würde da irgendjemand - zum Beispiel die EZB - ganz viele Dollars kaufen, um den Kurs zu stützen.

Das würde dann bedeuten, dass die EZB in großem Stil gutes Geld, für das man auch in Zukunft noch Waren kaufen kann, gegen vermutlich bald schon ziemlich wertlose Papierschnipsel mit den Köpfen toter US-Präsidenten eintauscht. Wenn Europa seine Waren gegen wertlose Bilder von toten Präsidenten eintauscht, dann ist das gut für die Wall Street und schlecht für die Bürger Europas.

Aber das kann natürlich nicht sein, denn da käme glatt der Verdacht auf, entscheidende Banker der EZB wären genauso US-Marionetten wie das manch einer vom französischen Zar Kotzi annimmt. Aber, so what, hoch lebe der American way of life!

[Link] [Cache]
Böse Worte: Rechtsgrundlage unbekannt
09/26/2008 09:48 PM
Die Deutsche Bahn muß an die Börse. Denn so haben es die neoliberalen Staatsausplünderer einhellig beschlossen. Zu diesem Zweck haben sie dann auch das Rumpelstilzchen höchstpersönlich zum Bestimmer bei der Bahn gemacht. (Heute koche ich, morgen backe ich, dann hole ich euch der Deutschen ihre Eisenbahn...) Damit sich diese weitere Speisung der Superreichen auch als Festbankett erweist, muss der Braten recht fett gemacht werden. Dazu ist denn auch jedes skrupellose Mittel recht. Seien es "Servicegebühren", stillgelegte Nebenstrecken, Einstellung jeglichen Kundenservice, Preiserhöhungen, unrealistische Stationsgebühren oder eben einfach überhöhte Mieten für die Diensträume der Bundespolizei.
Über einen Zeitraum von zehn Jahren habe dies vermeidbare Mehrausgaben für den Bund von rund 20 Millionen Euro verursacht.

So hat es jedenfalls der Bundesrechnungshof in einem Bericht festgestellt. Daraufhin hat der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages einstimmig beschlossen, dass
das BMI alle Zahlungen einstellen oder zumindest kürzen, wenn die Deutsche Bahn AG (DB AG) die Berechnungsunterlagen verweigert.

Ja, richtig gelesen. Die Deutsche Bahn kassiert zwar das Geld vom Steuerzahler. Sie ist aber nicht bereit diesem auch Rede und Antwort zu stehen. Nein ein Mehdorn steht über dem geltenden Recht. Denn das Innenministerium konnte den Forderungen des Rechnungsprüfungsausschusses nicht nachkommen. Dieser hatte gefordert, dass
alle Verträge und Vereinbarungen soweit möglich umgehend zu kündigen und bei den Kostenmietverträgen etwaige Überzahlungen zurückzufordern.

Wenn man dann die Begründung des Innenministeriums liest, dann kommt man sich wirklich wie in einer Bananenrepublik vor.
Außerdem hätten mehr als die Hälfte der Kostenmietverträge nicht geprüft werden können, da die Deutsche Bahn die Akteneinsicht verweigere. Auf Befragen der Abgeordneten konnten die Vertreter des Innenministeriums nicht mitteilen, auf welcher Rechtsgrundlage dies geschehe.

Schäubles Ministerium kennt das deutsche Recht nicht. Und weil sie es nicht kennen, kann denn auch Mehdorn machen was er will. So einfach ist das. Wenn er denn auch den Beamten keine Akteneinsicht gewährt, dann können die leider auch nichts machen. So einfach ist das. Wenn das den deutschen Steuerzahler schadet, dann ist ebenfalls einfach so.

Quelle: hib-Meldung 265/2008[Link] [Cache]
Nicht-Abzocken.eu: Sat.1 sucht Opfer von Dr. Engelhardt und hasimaus.de
09/26/2008 09:22 PM

Sat.1 sucht Opfer von Dr. Engelhardt und hasimaus.de

Fundstelle: antiabzocke.net

Wir unterstützen diese Aktion:

Zitat:

23. September 2008

Sat1 möchte helfen die Betrüger dingfest zu machen und hat uns um die Veröffentlichung des folgenden Aufrufs gebeten.

Reingefallen? Wieder eine dieser Internetfallen und Sie sind ihr auf den Leim gegangen?

Wir, eine TV Produktionsfirma für Sat.1, suchen Leute, die auf die Seite www. hasimaus.de reingefallen sind
oder nach einem Trauerfall in der Familie unerwartet Post von Dr. Engelhardt bekommen haben. Der will
angeblich bei der/dem Verstorbenen einen DNA Test durchgeführt haben. Mittlerweile sind über 900 Anzeigen
bei der Polizei eingegangen. Die Verbraucherzentralen warnen.

Wenn Sie davon betroffen sind und offen damit umgehen, melden Sie sich bitte bei
beatrice.siering (ät) metaprod.net

Dieser Bitte kommen wir natürlich sehr gerne nach.

Von dem Betrüger Dr. Engelhardt hat die Polizei inzwischen eine Personenbeschreibung sowie ein Phantombild veröffentlicht.

Zur Pressemitteilung der Polizei NRW

[Link] [Cache]
Tammox: LOB
09/26/2008 09:17 PM
Auch das muß ja mal sein.

Zweimal erwähnte ich schon „ Deutschlands mächtigsten Lobbyisten" - Ex-Minister Wissmann, der als Obermufti der Autolobby durchsetzen kann, was er will.
Umweltschutz? Klimapolitik?
Irrelevant für prinzipienlose Gummirücken wie Angela Merkel, wenn Wissmann es von ihr verlangt.
Da blutgrätscht die ansonsten politisch vollkommen passive Kanzlerin als Industrieappendix der EU in die Weichteile und kämpft auf einmal wie eine Neuköllner Smartshopperin im Sommerschlussverkauf wider den Klimaschutz!
Deutsche Autobauer sollen Kohlendioxid rauspesten können, wie es ihnen beliebt - denn nur so könnten deutsche Arbeitsplätze gehalten werden.
Die Physikerin hat offenbar erkannt, daß Autos, die weniger CO2 ausstoßen mit erheblich weniger Arbeitskräften gebaut werden.
Arbeitsplätze gibt es in der Uckermarker Hosenanzuglogik nur, wenn Klimakiller-Autos gebaut werden.
Das muß doch auch die EU einsehen und das HAT auch der Carla Brunis Ehegatte, der im Nebenberuf Politdarsteller ist, erkannt und pressierte dementsprechend an Angies Seite die Brüsseler Beamten.
Merkel bog ihr Rückgrat um 180°, als die EU an CO2-Abgaben dachte und stemmte sich gegen die Umwelt und für die Autos in Brüssel.
Grenzwerte für CO2-Emissionen?
Papperlapapp: Die ursprünglichen Vorschläge der EU-Kommission wurden deutlich entschärft, es gelten unter anderem längere Übergangsfristen, sieben Jahre statt vier.
So deichselte man es lobbyfreundlich hin.

Und nun das - nachdem sich die beiden Schwergewichte Merkel und Sarkozy persönlich in der EU einsetzen, daß man die Autoindustrie zuungunsten des Klimas schützen müsse, sagte der der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments gestern überraschend NJET zu Paris und Berlin.
Von rechts bis links entschieden sich die Parlamentarier für den Klimaschutz - also das was Merkel gerne öffentlich auch behauptet und wofür sie sich international feiern lässt, das sie aber bitte schön nicht TATSÄCHLICH umgesetzt haben will.
Nun kommt es zum Jahr 2009dazu, daß Autokonzerne zum ersten Mal in ihrer Geschichte dazu verpflichtet werden, klimafreundlichere Autos zu bauen!
Diese EU-Parlamentarier! Tun einfach was sie für richtig halten und führen nicht mehr devot aus, was Berlin und Co vorgeben!
Unerhört denkt sich der Präsident des deutschen Verbandes der Automobilindustrie Matthias Wissmann und fängt an zu weinen:
Scheiß Demokratie dachte sich das Korruptionsschwergewicht und verlangte vom Parlament "zu einer realistischen Sicht" zurückzukehren.
Strenge Grenzwerte wären ganz fürchterlich "ungerecht".
Zudem noch ohne „Eingewöhnungsphase (vielleicht so 20 oder 30 Jahre zum Beispiel).
Nun muß die Autoindustrie in drei Monaten klimafreundlich bauen!
Wer hätte DAS ahnen können?
Haben wir etwa irgendein Klimaproblem?
Deutsche Autobauer wußten das noch gar nicht - ebenso wenig, wie die vollkommen überraschende Nachricht, daß Benzin teurer wird.
Einige unken gar, daß das Erdöl irgendwann GANZ alle ist? Kann das sein?
Und erst die "überhöhten Strafzahlungen"!!!! Da bliebe ja gar nicht erst Geld, um für den Klimaschutz und zu forschen!
Die „Mittel zur Entwicklung [werden] massiv werden".

Ja, die ARMEN! Wir wissen ja alle, daß die Familien Piech, Quandt und Porsche am BETTELSTAB gehen.
Ich werde gleich mal eine Kerze für sie entzünden und etwas beten.

GUT GEMACHT BRÜSSEL.[Link] [Cache]
"Die Dreckschleuder": Günter Werner Freiherr von Gravenreuth… Abmahnganove verliert mal wieder…
09/26/2008 09:17 PM

Immer wieder gerne verlinkt und veröffentlicht…
Eigenbericht (fastix a.k.a. Jörg Reinholz)
Günther Freiherr Gravenreuth verlor und muss mal wieder zahlen
Über diese Sache, die vor dem AG München begann, und in welcher der Restanwalt Günther Freiherr Gravenreuth bei der Auswahl des Gerichtes schon so grob patzte, dass man denken könnte die §§ 12-32 ZPO wären ihm ein Buch mit sieben Siegeln, hatte ich schon berichtet. Auch über seine, im Gulli vorgetragene Lüge, “das AG München [hätte] zwischenzeitig den Gerichtsstand München bejaht”. Das AG München hatte den Fall nämlich an das AG Kassel verwiesen. Dies geschah nach jener Verhandlung, in der Gravenreuth auf die Frage, wie er denn dazu komme, zu behaupten, dass das AG München den Gerichtsstand bejaht hätte, damit beantwortete, dies sei ein Versuchsballon gewesen. Im Termin vor dem AG Kassel erschien dann der Autor als Vertreter des Beklagten und nahm interessiert zur Kenntnis, dass dort nichts vorzutragen war und auch keine neuen Schriftsätze seitens des Klägers durch dessen Vetreter vorgelegt wurden, obwohl das Gericht bereits die Klagerücknahme nahe gelegt hatte.

Am nun vorliegenden Urteil gibt es Einiges von Interesse:

“vorliegend steht die Weitergabe von Informationen im Raum, die von dem Kläger geführte Rechtsstreitigkeiten und deren Erfolge bzw. Misserfolg betreffen und die - soweit sie vom Kläger gerügt werden - inhaltlich zutreffend wiedergegeben wurden.”

(Soweit zum öffentlich vorgebrachten Unsinn all dieser Gravenreuths, Dolzers, Kleinjungs, Neubers, ich[sic!] würde lügen.)

“Hinzu kommt, dass der Kläger nach unwidersprochenen Vortrag des Beklagten selbst Internetforen nutzt und hierin die von ihm vertretenen Verfahren, Vorgehensweisen und Erfolge darstellt. Vor diesem Hintergrund der freiwilligen Öffentlichmachung geführter Rechtsstreitigkeiten stellen die darüber hinaus gehenden streitgegenständlichen Veröffentlichungen aus weiteren Rechtsstreitigkeiten, die den Kläger betreffen, in Internetforen keine unangemessene Belastung dar. Eine Verletzung des Rechtes auf informelle Selbstbestimmung ist nicht gegeben, zumal schützenswerte Daten nicht preisgegeben werden.”

Auf gut deutsch: Wer seine Erfolge in die Öffentlichkeit trägt um, wie bei Gravenreuth oft sichtbar, seine Gegner zu schmähen, der muss damit leben können, wenn auch seine zahlreichen Misserfolge, seine Lügen und sein oft genug mit “sehr mangelhaft” zu bewertender juristischer Kenntnisstand der Öffentlichkeit präsentiert wird.

Der Kläger hat gegen den Beklagten keinen Auskunftsanspruch.

Ein solcher Anspruch folgt nicht aus §34 BDSG. Die Vorschrift des §34 BDSG findet dem vorliegenden Fall keine Anwendung. Denn nach §27 Abs. 1 Satz 2 BDSG findet die Regelung des §34 BDSG keine Anwendung in den Fällen, in denen wie vorliegend Daten für persönliche Zwecke genutzt werden. Datenverarbeitungen, die dem Hobby dienen, unterliegen nicht den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Soweit der Beklagte Daten aus Rechtsstreitigkeiten zwischen den Parteien speicherte oder weitergab erfolgte dies zum Zwecke der persönlichen Freizeitgestaltung.”

Ein Auskunftsanspruch Gravenreuths war dann auch aus anderem Rechtsgrund (z.B. §242 BGB, Allgemeine Auskunftspflicht) nicht ersichtlich …

Hier die ganze Seite:

Tagged: ganove, gravenreuth
[Link] [Cache]
Wut auf die Wall Street: US-Banker schreiben staatlichen Plan zu ihrer Rettung
09/26/2008 09:01 PM
Von Rainer Rupp

Ich kenne keine Parteien mehr, sondern nur noch Amerikaner. Das war der Tenor der Brandrede zur Finanzkrise, mit der sich Präsident George W. Bush am Mittwoch abend an die »amerikanische Nation« wandte. Er forderte beide Parteien im US-Kongreß, Republikaner und Demokraten, auf, »sich zum Wohl des Landes über die Politik zu stellen« und den nach seinem Finanzministers Henry Paulson benannten 700-Milliarden-Dollar-Rettungsplan abzusegnen. Nur so könne »eine wirtschaftliche Katastrophe« verhindert werden.


Karikatur:© Kostas Koufogiorgos http://www.koufogiorgos.de

Die Sache hat nur einen Haken, der Paulson-Plan ist keine Rettungsaktion »für das amerikanische Volk«, sondern für Bushs und Paulsons Freunde an der Wall Street. Die Masse der US-Steuerzahler, die Arbeiter und Angestellten, sollen die Zeche bezahlen. Prinzip ist: Keine Unterstützung für die Millionen Menschen, die auf Grund der Krise mit der Bezahlung ihrer Hypotheken in Verzug gekommen sind und nun riskieren, ihr Häuschen zu verlieren. Das ist nicht verwunderlich, wenn man die Entstehung des Paulson-Plans kennt.

Kritik im Kongreß

US-Finanzmedien berichten, daß die führenden Vertreter der Wall-Street-Finanzinstitute bei den nächtelangen Sitzungen mit Paulson tonangebend waren. Daß der Minister dabei ein besonders offenes Ohr für sie hatte, ist nicht überraschend, schließlich war er, bevor er von Bush im Mai 2006 in die Administration berufen wurde, selbst jahrelang Chef der Investmentbank Goldman Sachs gewesen, einer der größten »Heuschrecken« an der Wall Street. Die von US-Regierungsbeamten eingebrachten Vorschläge, nicht nur den Banken, sondern auch den Millionen Hypothekenschuldnern zu helfen, z. B. durch die Reduzierung ihrer Hypothekenschulden, wurden von diesem Kreis ausnahmslos als unannehmbar zurückgewiesen.

Bei den ersten Sitzungen der verschiedenen US-Kongreßausschüsse zu dem Plan hagelte es am Montag und Dienstag Kritik aus beiden Kongreßparteien. Forderungen etlicher Demokraten, den Banken Auflagen zu machen und z. B. die Millionengehälter der Führungsetagen jener Finanzinstitute zu beschneiden, die vom Staat Unterstützung erhalten, wurden von Paulson und Notenbankchef Ben Bernanke strikt abgelehnt. Das gleiche galt für Vorschläge, den Banken nur Hilfe zu gewähren, wenn diese der Regierung im Gegenzug Anteilsscheine übergeben. Dadurch könnte der US-Staat zum Hauptaktionär der US-Finanzinstitute werden.

Besondere Kritik galt jedoch der Passage des Plans, die vom Parlament fordert, Paulson einen Blankoscheck über die gigantische Summe von vorerst 700 Milliarden US-Dollar auszustellen. Er soll über die Summe auf diktatorische Art und Weise verfügen, ohne Kontrolle durch den Kongreß, ohne für Fehler oder Mißwirtschaft je juristisch verantwortlich gemacht werden zu können. Die Unverfrorenheit, mit der die Staatskasse als Selbstbedienungsladen benutzt werden soll, hat allerdings die Volksseele in den USA zum Kochen gebracht.

Heuchelei

Verschiedenen Umfragen zufolge ist die Mehrheit der Bevölkerung kategorisch gegen den Rettungsplan für die Wall Street. Eine große Minderheit ist nur dann für ihn, wenn die Finanzinstitute strikten Bedingungen unterworfen werden, und nur ein kleiner Teil ist für deren bedingungslose Rettung. Um »das amerikanische Volk« umzustimmen, schürte Bush mit seiner Mittwoch-Rede Angst. Bei Ablehnung oder Verzögerung des Rettungsplans sei eine »lange und schmerzhafte Rezession« zu erwarten, denn wenn die Banken zusammenbrechen und die Aktienkurse weiter sinken würden, »würden auch die Hauspreise weiter fallen, Unternehmen würden pleite gehen und Millionen Amerikaner ihre Arbeit verlieren«.

Angesichts der Unruhe unter der Bevölkerung und weniger als 40 Tage vor den Kongreß- und Präsidentschaftswahlen sind aber die Parlamentsabgeordneten sensibel. Sie verstärkten bei den Anhörungen am Mittwoch noch ihren verbalen Widerstand oder legten alternative Entwürfe zu Paulsons Plan vor. Die Opposition dürfte bei vielen Deputierten geheuchelt sein. Vermutlich wird die Rettung der Wall Street nach einigen kosmetischen Korrekturen wie vorgesehen vonstatten gehen. Schließlich kommen aus der US-Finanzwirtschaft die bei weitem größten Wahlspenden für Kongreßkandidaten beider Parteien.

Quelle: junge Welt[Link] [Cache]
Whistleblower-Netzwerk: Kartellamt sucht Whistleblower
09/26/2008 08:46 PM

da helfen wir doch gerne - wenn auch urlaubsbedingt etwas verspätet.

ShareThis

[Link] [Cache]
Ein Zyniker schreibt...: Der Versuch etwas tun zu wollen...wenn möglich.
09/26/2008 07:59 PM
Also Leute ich verstehe ja das Problem mit den Terroristen und wie schwer das ist die zu fassen bzw. ihnen dann auch noch eine Straftat nachzuweisen aber wenn ich solche Sachen lese dann frage ich mich wirklich wo das hin gehen soll...es geht um die gerade festgenommenen Flugzeuglandesverlasser-Terroristen...z.B. in der Taz dazu:

Die Polizei hat auf dem Kölner Flughafen zwei Terrorverdächtige festgenommen. Sie sollen geplant haben, sich an möglichen Anschlägen zu beteiligen.

Sie sollen geplant haben, sich an möglichen Anschlägen zu beteiligen. Geht es eigentlich noch vager?
Oder die Süddeutsche dazu:

Den Männern wird versuchte Beteiligung an einem Verbrechen vorgeworfen.

Versuchte Beteiligung an einem nicht näher spezifizierten Verbrechen...das so wie ich das sehe noch gar nicht statt gefunden hat???...was für ein Straftatbestand ist das denn?[Link] [Cache]
Mein Parteibuch Blog: Bayernwahl 2008 - Links zur Stärkung der Demokratie wählen
09/26/2008 07:48 PM

Viel zu lange schon regiert die CSU in Bayern mit absoluter Mehrheit. In der letzten Wahlperiode brauchte die CSU auch auf Kleinigkeiten wie die Verfassung keine Rücksicht mehr zu nehmen, weil sie im Landtag eine qualifizierte Mehrheit und in der bayerischen Justiz die Rückendeckung der politisch bestimmten Richter hatte. So konnte die CSU Bayern fünf Jahre lang wie eine Bananenrepublik regieren und der sprichwörtliche bayerische Amigo-Filz trieb derweil Blüten bisher unbekannten Ausmaßes. Die CSU hat von ihren diktatorischen Möglichkeiten reichlich Gebrauch gemacht, allen Schmutz unter den Teppich gekehrt und sich um rechtstaatliche Prinzipien einen feuchten Kehricht geschert.

Davon haben die Wähler in Bayern jedoch inzwischen die Nase gestrichen voll. Bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag wird die CSU nicht nur die verfassungsändernde Mehrheit deutlich verfehlen. Aber auch die absolute Mehrheit der CSU steht zur Disposition. Notwendige Voraussetzung dafür ist Wahlprognosen zufolge jedoch, dass die Linkspartei die 5%-Hürde schafft. Wer in Bayern wahlberechtigt ist und möchte, dass die CSU, wenn sie in Bayern weiter regieren will, eine Koalition eingehen muss, der sollte die Linkspartei wählen.

Selbst wer die Positionen der Linkspartei nicht teilt, könnte der Demokratie durch eine taktische Wahl der Linken einen wertvollen Dienst erweisen. Ansonsten kann man mit seiner Stimme natürlich auch Gabriele Pauli mit ihren freien Wählern danken dafür, dass sie den Panzer der CSU unter größtem persönlichen Einsatz aufgebrochen hat. Letztlich hat es noch keiner Demokratie gut getan, wenn sie über Jahrzehnte hinweg in Selbstherrlichkeit ganz allein die Macht ausübt.

[Link] [Cache]
Drei Jahre Feynsinn: Weihrauch und Gewinnwarnung
09/26/2008 07:18 PM

Feynsinn kommt ins Kindergartenalter. Die Windeln sind abgelegt, es spricht in ganzen Sätzen und hat ein wohlgewachsenes Gebiß. Ein Grund zu feiern? Es ist Wochenende, da ist es immer gut, wenn der Suff einen Anlaß findet. Zum Wohle!
Der Ausblick auf das nächste Jahr ist mit der beinahe sicheren Erkenntnis verbunden, daß die Zuwachsraten einen herben Dämpfer erhalten werden. Ich erwarte gar Stagnation. Da die Zahl meiner Leser im vergangenen Jahr wieder um 400% gewachsen ist, wäre ich bei einem weiteren derartigen Anstieg nächsten Herbst A-Blogger. Wie gut, daß ich das nicht wirklich fürchten muß!
Ich wünsche Euch ein weiteres Jahr mit vielen hübschen Fehlerchen in vielen kleinen Artikelchen und mir selbst mehr Inspiration und weniger Blues. May the Force be with us!

[Link] [Cache]
Whistleblower-Netzwerk: Neue Rheinische Zeitung mit Whistleblower-Themen
09/26/2008 06:45 PM

Die Neue Rheinische Zeitung beschäftigt sich in ihrer aktuellen Ausgabe gleich mit mehreren Whistleblower Geschichten:

So in einem Interview mit dem Whistleblower-Netzwerk Vorstandsmitglied Wilfried Soddemann über die Gesundheitsgefahren die in Deutschland im Trinkwasser lauern und die Folgen, die es hat, wenn ein staatlicher Gesundheitskontrolleur seine Arbeit ernst nimmt.

Die Bedeutung von Whistleblowing wird auch an d er Geschichte des Düsseldorfer Erfinders Heinz Süllhöfer deutlich:

Die Hälfte seiner Lebenszeit hat er wegen eines Patent-Raubs durch BAYER mit dem Leverkusener Konzern Prozesse geführt, weil der ihm nach seiner Schätzung um die 500 Millionen Euro schuldet. Mit Teilerfolgen. Aber die Gerichte machten es ihm nicht eben leicht. Nun erhielt er von einem anonymen ehemaligen BAYER-Mitarbeiter geheime Unterlagen aus den Konzernarchiven zugespielt, die neue Beweise für den Patent-Raub liefern. „Hoffentlich bekommen Sie endlich Ihr Recht", heißt es in dem Schreiben des Anonymus.

Schließlich findet sich auch noch der folgende Tagungshinweis:

Belastete Umwelt - gesunde Menschen? – Tagung in Villigst
Schwerte/Villigst (NRhZ/KI, 24.9.) „Krank durch Umwelt? Mensch im Mittelpunkt einer wirkungsvollen Umwelt- und Gesundheitspolitik" ist das Thema einer gemeinsam veranstalteten Tagung der Evangelischen Akademie Villigst und der Kompetenzinitiative e.V., über deren Enthüllungen in Sachen Mobilfunkgefährdung der NRhZ schon mehrfach berichtete. Die Tagung behandelt Probleme, die sich aus der Zunahme der Umwelterkrankungen infolge von chemischen Giften und Elektrosmog für Patienten, Ärzte, aber auch Gutachter, Juristen und umweltengagierte Bürger ergeben. „In vielem ein Teufelskreis!" heißt es in der Einladung. „Doch die Veranstaltung fragt auch nach Möglichkeiten diesen zu durchbrechen." So will man das in Salzburg erprobte und auf der Tagung vorgestellte Modell einer Sammelklage in Strassburg schon bald in deutsche Regionen übernehmen. Veranstalter sind Antje Bultmann, Wissenschaftsjournalistin, Dr. Peter Markus, Evangelische Akademie Villigst, Dr. med. Franz-Josef Knust, vom Evangelischen Krankenhaus Bethanien, Iserlohn, in Zusammenarbeit mit der Kompetenzinitiative e. V. Die Tagung findet in der Evangelischen Akademie Villigst (vorm.Iserlohn) in der Nähe von Schwerte vom 26. bis 28. September statt. Auskünfte und Anmeldung: Ulrike Pietsch 02304 / 755-325, Fax: 02304 / 755-318, E-Mail: u.pietsch@kircheundgesellschaft.de

ShareThis

[Link] [Cache]
Dominik Hennig: Von der Kraft schöpferischer Zerstörung inspiriert
09/26/2008 06:37 PM
Die mit mir seit vielen Jahren befreundete Stuttgarter Künstlerin Aurélie Staiger hat ihre Diplomarbeit veröffentlicht, deren Thema die künstlerischen Aspekte des Vulkanismus sind, der gewaltigsten und imposantesten Naturphänomene, die wir auf Erden kennen.

Daniel Oliver Bachmann schreibt dazu im Klappentext:



"-Ohne die Hitze der Erde, die Eruptionen ihrer Vulkane, gäbe es kein Leben auf dem Planeten.- Gut möglich, daß die Menschheit aus diesem Wissen heraus ihre Leidenschaft für Vulkane zieht. Als 1980 der zum pazifischen Feuergürtel gehörende Vulkan Mount St. Helens im US-Bundesstaat Washington ausbrach, gehörte diese gewaltige Eruption jedenfalls zu den am besten beobachteten Ereignissen in der Geschichte der Vulkanologie. Doch nicht nur die Wissenschaft,auch die Kunst nahm Anteil an diesem gewaltigen Naturphänomen, und sorgte damit für eine Renaissance eines beinahe vergessenen Aspekts der Malerei: Die Vulkanmalerei. Im 18. und 19. Jahrhundert inspirierten Vulkanausbrüche und ihre Folgen Künstler wie Edvard Munch und Pietro Fabris.



Die Stuttgarter Künstlerin Aurélie Staiger spannt in ihrer Diplomarbeit 'Vulkanmalerei' einen faszinierenden Bogen von der Entstehung der Vulkane über den kulturgeschichtlichen Hintergrund der Vulkanmalerei bis hin zur praktischen Herangehensweise an ihre eigenen Werke. Ihre Arbeiten folgen dabei einer Linie, welche die Schöpfungskraft der Erde durch den Vulkanismus widerspiegelt: Vom Figurativen zur Abstraktion, vom Irdischen zum Transzendenten."


Dieses Buch nimmt den kunst- und geologisch-vulkanologisch interessierten Leser an die Hand und entführt ihn in die Geschichte der modernen Malerei ab dem Post-Impressionismus bis zum Informel und in die Geschichte der Vulkanmalerei damals vor 200 Jahren und ihrer heutigen Ausformungen. Und wer dazu ein ausführliches Glossar zu vulkanischen Fachtermini sucht, ist mit diesem Buch bestens bedient. Auch für Laien gut verständlich. Prädikat absolut lesenswert![Link] [Cache]
OSTBLOG: Keine Peanuts
09/26/2008 06:36 PM

Die Wall Street braucht 700 Milliarden US-Dollar im Kampf um die Neuaufteilung der Weltfinanzmärkte

Von Sebastian Gerhardt

Scheinbar ist es nur eine kleine Gruppe von Republikanern im US-Kongreß, die gestern eine Einigung über einen hunderte Milliarden schweren Stützungsplan der US-Regierung für Wall Street verhindert hat. Selbst Präsident Bush und der US- Finanzminister Henry M. Paulson, selbst Republikaner, konnten sie nicht zu einer Zustimmung bewegen. Konservativ und eigensinnig beharren sie auf der Position ihres Kollegen Joe Barton, republikanischen Kongreßabgeordneten aus Texas, der bibelfest verlautbaren lies: "Bloß weil Gott die Welt in sieben Tagen geschaffen hat müssen wir doch nicht dieses Gesetz in sieben Tagen verabschieden." Doch steckt mehr hinter der parlamentarischen Blockade, die ganz nebenbei die bisher größte Bankenpleite der US-Geschichte garantiert hat: Den Bankrott der sechstgrößten US-Geschäftsbank Washington Mutual (WaMu).

[Link] [Cache]
OSTBLOG: Vom Anschluß der DDR zur Stärke des Euro
09/26/2008 06:36 PM

Von Sebastian Gerhardt

Noch bevor der G 8- Gipfel in Japan am 6. Juli zusammentrat, hatte die Europäischen Zentralbank (EZB) ein Thema von der politischen Tagesordnung abgesetzt: Eine Debatte über abgestimmte Reaktionen der "führenden Industrienationen" auf die internationale Finanzkrise war überflüssig, denn die EZB hatte bereits am 3. Juli ihre Leitzinsen demonstrativ erhöht. Überraschen konnte das nicht: Für die Finanzkrise in den USA fühlt sich die EZB nicht zuständig. Sie machte vielmehr im zeitweiligen Chaos an den Finanzmärkten "Aspekte einer Normalisierung der Preisfindung von Risiken" aus. Ihr Präsident Jean-Claude Trichet hatte schon zu Beginn der Turbulenzen an den Börsen im Sommer 2007 eine Erhöhung des Leitzinses angekündigt und dies mit Gefahren für die Stabilität des Preisniveaus in der Eurozone begründet. Auch die Leitzinssenkungen in den USA und der deutlich gestiegene Eurokurs brachten sie nicht von dieser Haltung ab. Die deutschen Bankenverbände begrüßten interessanterweise die Zinserhöhung: Offensichtlich ist bei ihnen die Angst vor einer Ansteckung durch die Finanzkrise aus den USA vorerst vorbei.

[Link] [Cache]
Perspektive2010.org: Krieg ist illegal!
09/26/2008 06:35 PM

Ganz meine Meinung: Klick!

[Link] [Cache]
Duckhome: Die Islamische Jihad Union schlägt zu...
09/26/2008 05:56 PM
...es ist aber noch unklar, wo oder wann - oder so, oder so ähnlich.


So oder so ähnlich lässt sich die Nachrichtenlage der jüngsten Drohung mit der Terrorgefahr zusammenfassen.Es gibt zwei Nachrichten, die heute für Aufregung sorgen:

• Auf dem Flughaten Köln-Bonn wurden zwei Terrorverdächtige festgenommen. Und?
Schaut man sich die Gesamtsumme der Veröffentlichungen an, so steckt offenbar folgendes dahinter:

Sie hatten Abschiedbriefe hinterlassen, in denen sie mitteilten, sich am Jihad beteiligen und sterben zu wollen. Es sei eine ganz normale Festnahme gewesen und das Flugzeug sein nicht erstürmt worden. In einem Laufband bei n-tv wurde noch mitgeteilt wurde, habe die Bundesanwaltschaft mitgeteilt, die Ermittlungen nicht übernehmen zu wollen. Soso...
Allerdings wurde im Lauf des Nachmittags noch nachgereicht, sie hätten auch in ein Trainingscamp der Islamischen Jihad-Union gewollt.

•Viel aufregender scheint allerdings die befürchtete (Wieder-)Einreise zweier weiterer Islamisten zu sein. (Zum Vergrößern auf die Bilder klicken):

Die HerrenBrüder sollen sich in einem Terrorcamp haben ausbilden lassen (was der der CDU-Bundestags-Abgeordnete Bosbach heute nochmals als "nicht strafbar" erklärte...); Klein-Eric hat im Mai noch mal in einem Droh-Video die Backen aufblasen dürfen.

Hat da jemand "Verharmloser" gerufen? - Moooment!
Sehen wir uns doch mal den Arbeitgeber der beiden an, die Islamische Jihad-Union. Anlässlich der Verhaftung der beiden hat seinerzeit der "Spiegelfechter" mehrere treffende Analysen gebracht:

Bereits am 5. September letzten Jahres, als die "Sauerland-Zelle" soeben verhaftet worden war schrieb er in seinem ersten Beitrag, die Usbekistan-Connection unter Berufung auf den ehemaligen britischen Botschafter in Usbekistan, Craig Murray, dass es doch erhebliche Zweifel an der Existenz der "Islamischen Jihad Union" gebe. Am 5. Oktober geht es weiter, denn auch ein deutscher "Schlapphut" äussert Zweifel:
Der frühe Verdacht, dass es sich bei der IJU um ein Phantom handele, wurde jetzt von einem führenden Experten bestätigt. Im ARD-Magazin Monitor bestätigte Benno Köpfer, Leiter der Forschungsgruppe für islamistischen Terrorismus beim baden-württembergischen Verfassungsschutz, Zweifel über die Existenz dieser Vereinigung. „Er habe erhebliche Zweifel", dass es die IJU überhaupt gäbe. Weder die Anschläge, die ihr in Uzbekistan zugeschrieben werden, noch das Bekennerschreiben für die „versuchten Anschläge" in Deutschland sind für ihn glaubhaft. In einem Interview mit der TAZ bestätigt Köpfer, dass die einzige Quelle, auf die sich die Bundesanwaltschaft bei ihrer Anklage bezieht, US-Geheimdienste sind.
Was damals noch als reichlich verblasene Verschwörungstheorie einiger Unverbesserlicher galt, hat mittlerweile in so renommierte Medien wie Monitor Einzug gehalten:

Die Islamische Jihad-Union ist ein Geheimdienst-Fake. Hier ist der Beitrag von gestern abend.

Was, bitte, soll denn jetzt dieser Spin? Sachdienliche Hinweise werden gerne entgegengenommen. - Und morgen berichten wir über ein noch größeres Rad, das soeben gedreht wird.

Buchempfehlung zum Thema:



[Link] [Cache]
Freeman: Jeder sollte ein Informationskrieger sein
09/26/2008 05:29 PM
Diese lügende Medienmaschine ist unser Feind.

Jedes mal, wenn ich meinen täglichen Spaziergang durch die Medienlandschaft mache, hoffe ich die Welt ist aufgewacht und es hat sich was positiv verändert. Aber leider muss ich immer wieder feststellen, wir werden nur mit einem Tsunami an Bullshit aus den Medien zugeschüttet und alles ist wie gehabt.

Es gibt nur ein Ding welches am meisten für die Erhaltung „Der Lüge" verantwortlich ist und alle Probleme der Welt schafft, mehr als alles andere, das sind die Medien.

Die Medien sind unser wirkliches Problem und sie sind unser grösster Feind.

Alles was wir über ein Ereignis aufnehmen, alles was wir glauben und wissen, wird durch die kontrolliert, die den Informationsfluss kontrollieren. Die Mehrheit der Menschen erhalten ihr Bild der Welt, sei es über die lokalen und internationalen Ereignisse, aus den Massenmedien, bestehend aus TV, Radio und Zeitungen.

Ja, es gibt einige unter euch, und es werden jeden Tag mehr, welche sich nicht auf die Medien für ihre Meinungsbildung mehr verlassen. Aber die Masse da draussen tut es und sie glauben und schlucken alles unkritisch was ihnen brühwarm erzählt wird.

Die Menschen wissen nur das, was man ihnen sagt. Die Leute bilden ihre Meinung ausschliesslich durch das, was sie von Aussen eingetrichtert bekommen. Das wäre ja in Ordnung, ausser man wird ständig belogen ... und so ist es auch.

Wer interpretiert die Geschehnisse auf der Welt? Wer sagt was wirklich passiert? Wer bestimmt die Meinungsbildung? Wer sagt was gut und was schlecht ist? Wer kontrolliert wie wir denken, fühlen und handeln? Wer sagt uns was wir glauben sollen und was die Informationen bedeuten? Wer sagt uns was die wirkliche Wahrheit ist?

Es ist diese Gift speiende Hydra, die uns aus allen Richtungen mit Falschinformation bombardiert. Was wirklich passiert wird nicht berichtet. Die Nachrichten werden fabriziert und kontrolliert.

Ihr sagt, ihr wisst das schon. Ja, aber merkt ihr nicht wie verführerisch dieses System operiert, wie man sich selber immer wieder ertappt, den hypnotischen Augen der Schlange zu verfallen und doch den Medien glaubt?

Geld steuert die Medien, und mit diesem Instrument können die wirklichen Besitzer der Welt noch mehr Geld und Macht erlangen. Alle etablierten Medien sind in ihrer Hand. Es gibt keine freie Berichterstattung. Wer es wagt die Wahrheit zu berichten, ist weg vom Fenster.

Deshalb sind der grösste Feind der Menschheit und der Wahrheit die bezahlten Medienhuren, die ihre Seele verkauft haben, die wissentlich falsch berichten. Sie sitzen am Kontrollpult und formen die Meinung der Massen, sie schützen ihre Auftraggeber und lenken uns vom tatsächlichen Geschehen ab.

Sie sind die Rauchmaschine hinter der die kriminelle Bande ihre Verbrechen begehen kann. Sie produzieren Feinde die keine sind, sie hetzen uns gegeneinander auf, sie lügen uns in Kriege, sie verschleiern, verfälschen und vertuschen alles.

Die Medienmaschine und ihre Helfershelfer in den Redaktionen, in ihren schönen Büros, gefüllt mit neuester Technologie, haben nur eine einzige Aufgabe, euer Denken im Sinne der globalen Elite zu steuern, das ist deren einziger Auftrag.

Ihr sollt ohne zu Murren funktionieren, schön brav jeden Tag arbeiten gehen, euch versklaven und ausbeuten lassen, das kaufen was man euch mit Werbung andreht, nach Materialismus streben und an ein Leben glauben welches man euch vorgaukelt, aber nie erreichen werdet ... während sie sich über euch krummlachen, wie sie euch wieder ausgenommen und verascht haben.

Sie sehen euch nur als eine Herde von Tieren an, als dumme Rindviecher, mit denen man alles machen und denen man alles erzählen kann, um zur Schlachtbank geführt zu werden. Und ihr glaubt jeden Scheiss und befolgt noch was man euch sagt. Es ist nicht zu fassen.

Schlimmer noch, ihr verteidigt dieses verbrecherische System, und wenn jemand euch auf die Lügen und Ungereimtheiten aufmerksam macht, euch beweist, in was für einer Illusion ihr lebt, dann seid ihr böse auf UNS, auf den Boten der Nachricht, und nicht auf die, die euch belügen, betrügen und töten.

Ihr wisst der 11. September haben sie selber gemacht. Ihr wisst, die Gründe für die Kriege im Irak und Afghanistan waren erstunken und erlogen, es ging keine Gefahr von diesen Ländern aus. Ihr spürt selber, der „Krieg gegen den Terror" ist eine Farce, die ganzen Sicherheitsmassnahmen und Freiheitseinschränkungen sind unbegründet, sind tatsächlich gegen euch gerichtet und die Einführung eines faschistischen Polizeistaates findet statt. Ihr seht mit offenen Augen zu, wie sie jetzt den nächsten Krieg gegen den Iran vorbereiten und wieder mit Lügen begründen. Trotzdem steckt ihr den Kopf in den Sand und macht nichts.

Für alles habt ihr eine Ausrede, eine Entschuldigung und verharmlost es, ja es ist nicht so schlimm, uns geht's doch gut, was wollt ihr Warner eigentlich, lasst uns in Ruhe unser Leben führen, mit einer Tüte Chips in der Hand vor dem Fernseher.

Genau das will die Medienmaschine erreichen, euch als brave Untertanen erziehen, die an Märchen glauben, nichts in Frage stellen und sogar ihre Gefangenschaft gut finden und verteidigen.

Die Medienmaschine ist die gefährlichste Waffe in der Hand derer, die entschlossen sind uns zu versklaven und zu zerstören. Deshalb müssen wir ihnen diese Waffe entreissen, wir müssen sie mit den gleichen Mitteln bekämpfen und eine Informationsrevolution starten.

Wir müssen die Menschen aus ihrem Delirium aufwecken, richtig informieren und zu einer Veränderung motivieren. Wenn wir das erreichen, dann ist der böse Albtraum vorbei und der Bann der Mächtigen gebrochen.

Jeder von uns ist ein Informationskrieger … oder sollte einer sein. Wenn nicht, dann fangt sofort heute damit an. Habt ihr überhaupt noch eine Wahl? Es ist egal was ihr macht, aber macht etwas, jeder in seinen Möglichkeiten. Wir haben alle ein Talent, welches zur Aufklärung unserer Mitmenschen verwendet werden kann. Lasst euch was einfallen, geht neue und ungewöhnliche Wege.

Nur Mut, es kann euch nichts passieren. Ihr werdet sehen, wenn ihr einen Anfang macht, dann merkt ihr, man muss keine Angst haben die Wahrheit zu verbreiten. Dann ist man plötzlich frei und bekommt endlich wieder Luft. Dann kann man sich in den Spiegel schauen und sagen, ich tu was für die Menschheit, ich kämpfe für die Gerechtigkeit, für die Freiheit und für den Frieden.

Diese lügende Medienmaschine ist unser Feind, wir müssen ihre Macht zerstören.



Quelle: Freeman in "Schall und Rauch" - Jeder sollte ein Informationskrieger sein[Link] [Cache]
rotglut.org: Teile der Nutzlosbranche "Out of Order"
09/26/2008 05:26 PM
Interserv FZE Dubai / Interserv Ltd. B.V.I, Deutsche Inkassostelle betroffen Bei einigen Seiten der Interserv FZE Dubai / Interserv Ltd. B.V.I ist momentan keine Anmeldung möglich. Betroffen sind viele Webseiten, die von der IP69 AG gehostet wurden und für deren angeblich kostenpflichtige Nutzung die DIS - Deutsche Inkassostelle GmbH auf äußerst fragwürdige, wenn nicht krimi ... [Link] [Cache]
Böblingen: Ein Skandalurteil unter Polizeischutz
09/26/2008 04:50 PM
... Für die Angeklagten steht einiges auf dem Spiel. D. z.B. hat bereits Vorstrafen und Bewährungsauflagen, die er sich ebenfalls als Antifaschist "eingefangen" hat, u.a. drei Verurteilungen (!) wegen des Tragens zerschlagener Hakenkreuze. Fünf der Angeklagten haben so genannten Migrationshintergrund; einem von ihnen droht bei Rechtskraft des Urteils die Abschiebung. Auch sie haben als von den Nazis besonders beleidigte "Ausländer" Vorstrafen wegen ihres antifaschistischen Widerstands "auf dem Kerbholz". Vor Gericht standen hier also politisch engagierte Antifaschisten, aber Richter Kirbach wollte "die Politik aus dem Prozess heraus halten". ... >>> via trueten.de[Link] [Cache]
OSTBLOG: Pressespiegel "Kriegsgegner vor Gericht"
09/26/2008 04:36 PM

"Hier gibt es alle uns bekannten Artikel, Interviews, Kommentare, Audio- und Videodateien über das sog. mg-Verfahren. Außerdem ist es möglich, sich Artikel extra anzeigen zu lassen, die wir sehr informativ finden und solche, die das Verfahren nur am Rande erwähnen."

http://einstellung.so36.net/de/ps

[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Die Unbelehrbaren
09/26/2008 03:58 PM
Thilo Sarrazin ist bereits so oft negativ aufgefallen, dass er sich gedacht haben muss, es käme auf ein weiteres Mal nicht an. Nachdem er einen Hartz-IV-Speiseplan erstellt und später erklärt hatte, wenn es zu kalt sei müsse man eben einen Pullover anziehen, will er nun in Berlin weiter Stellen streichen.
Berlin steht vor einem riesigen Schuldenberg (rund 60 Milliarden Euro, die überwiegend der CDU zu verdanken sind) und muss sparen, zudem versuchen Baden-Württemberg und Bayern seit Jahren, die Bundeszuschüsse für das chronisch klamme Bundesland ("Arm aber sexy") zu streichen, was den finanziellen Kollaps nur beschleunigen würde. Seit 2001 hat sich die Anzahl der Stellen im Öffentlichen Dienst von 133.000 auf 108.000 verringert, und es ist erklärtes Ziel der Koalition, diese bis 2011 auf 100.000 Stellen zu streichen. Dazu kommt, dass der 2009 auslaufende Solidarpakt mit den Beschäftigten starke Gehaltskürzungen beinhaltete.
Sarrazin nun spricht sich dafür aus, die Zahl der Beschäftigten nicht nur auf 100.000 zu senken, sondern sogar auf 93.500. Das bedeutete dann zwar, dass die Verwaltung nicht mehr richtig funktioniert, aber das ist einem zupackenden Reformer wie Sarrazin ja erstmal egal. Irgendwelche Konsequenzen seiner Vorschläge waren ihm ja bisher auch immer egal.
In meinen Augen zeigt dieser "Vorschlag" wieder einmal die unglaubliche ideologische Verblendung bei gleichzeitiger Inkompetenz der herrschenden Eliten. Die Angestellten des Öffentlichen Dienstes, deren Entlassung Sarrazin Millionen sparen soll, belasten doch die öffentlichen Kassen danach sofort wieder - als Arbeitslose. Die Kosten werden fast dieselben sein, nur die Bedingungen sind dann fürchterlich - 17.000 Arbeitslose mehr, die keine Stelle finden und deren Leben durch die Unterdrückung der Argen den Bach hinunter geht und eine kaum mehr funktionsfähige Verwaltung. Sarrazin sollte nur noch eine Stelle streichen - seine eigene.
[Link] [Cache]
Information Act: Pakistans Präsident verlangt Respektierung der Grenzen
09/26/2008 03:56 PM

Nach Schussgefechten an der afghanisch-pakistanischen Grenze zwischen US-Soldaten und pakistanischen Truppen, mahnt der Pakistanische Präsident Asif Ali Zardari vor weiteren militäraktionen innerhalb Pakistans.

In einer Rede innerhalb einer Vollversammlung der UN wörtlich verlautbaren lassen, dass

sein Territorium “durch unsere Freunde verletzt” werde

Quelle: tagesschau.de

Die Gefechte wurden ausgelöst, nachdem US-Hubscharuaber den Luftraum Pakistans verletzt hatten. Was bewegete die amerikaner dazu den pakistanischen Luftraum zu verletzen und Angriffe zu provozieren?

Die freie Zeitung “Hintergrund” bercihtete bereits vor einiger Zeit, dass Pakistan ein mögliches nächstes Ziel der USA wäre.

Den vollen Artikel dazu findet man auf hintergrund.de

[Link] [Cache]
ISLA: Das Internet wird transparent
09/26/2008 03:48 PM
- Enttarnt im Netz - Durch "IP Traceback" sollen sämtliche Internet-Nutzer namentlich zurückverfolgbar werden.[Link] [Cache]
ISLA: No title
09/26/2008 03:48 PM
"Deine Meinung interessiert mich nicht mehr. ... bitte am Montag. Die Staatsanwaltschaft Köln kann sich um alles weitere kümmern. Das Manuskript enthält bis auf weiteres keine Klarnamen."[Link] [Cache]
ISLA: No title
09/26/2008 03:48 PM




"When we lead, when we coach, when we write, when we teach, we are so much more than our roles and our rules. And the more real and genuine we are, the more effective we will become, in all of our roles and with all of our rules for spiritual work."[Link] [Cache]
rotglut.org: Günther Freiherr Gravenreuth verlor und muss mal wieder zahlen
09/26/2008 03:26 PM
Urteil des AG Kassel in Auskunftsklage nach §34 BDSG Über diese Sache, die vor dem AG München begann, und in welcher der Restanwalt Günther Freiherr Gravenreuth bei der Auswahl des Gerichtes schon so grob patzte, dass man denken könnte die §§ 12-32 ZPO wären ihm ein Buch mit sieben Siegeln, hatte ich schon berichtet. ... [Link] [Cache]
ad sinistram: Terror oder Pudding?
09/26/2008 03:00 PM
[Link] [Cache]
Freeman: Palin trifft Kissinger
09/26/2008 02:50 PM
SATIRE


Anlässlich der UNO-Vollversammlung in New York diese Woche, hat sich die Kandidatin für das Vizepräsidentenamt der Republikaner, die Gouverneurin von Alaska Sarah Palin, mit einer Reihe von internationalen Staatsoberhäuptern und anderen wichtigen Persönlichkeiten getroffen, um ihre aussenpolitische Kompetenz den amerikanischen Wählern zu zeigen. Damit will sie die Kritik der Demokraten entkräften, sie hätte von Aussenpolitik keine Ahnung.

Sie traf deshalb den Präsidenten von Afghanistan Hamid Karzai, den Präsident von Kolumbien Álvaro Uribe, den irakischen Präsident Jalal Talabani, den georgischen Präsident Mikheil Saakashvili, und selbstverständlich auch Bono von U2.

Bei dieser Gelegenheit bekam Sarah Palin eine Audienz bei seiner Majestät Henry Kissinger, den ehemaligen Aussenminister der USA und graue Emminenz hinter der US-Aussenpolitik, um sich die weltpolitische Lage erklären zu lassen und Ratschläge zu holen. Das Treffen fand im Hotel Waldorf Astoria statt.

Durch gute Kontakte zum Personal des Hotels, wurde mir die Konversation zwischen Kissinger und Palin, welche überhört wurde, zugespielt.

Wir müssen uns jetzt die Atmosphäre vorstellen, die sündhaft teure Suit ist im schwülstigen barocken Stiel eingerichtet, das Licht ist gedämpft und Henry sitzt auf dem Sofa mit seinen Beinen gekreuzt, und die Finger seiner Hände tippen sanft aneinander. Sein schwarzer Labrador liegt zu seinen Füssen. Dann tritt Sarah Palin ein, ganz nervös, mit Augen nach unten gerichtet, und sie macht einen kleinen Knicks.

Kissinger: Vell, hello, haben sie einen Sitz hier.

Palin: Es ist so eine Ehre sie treffen zu dürfen, Eure Majestät.

Kissinger: Kann sie eine Wasser für mein Hund holen? Er sein durstig.

Palin: Oh! Dies ist etwas unangenehm, ich bin keine Hotelangestellte. Ich bin Sarah Palin. Sie wissen, die Hockey-Mama, Chefin von Alaska, der Pitbull mit Lippenstift, die Expertin für Energiepolitik, bohr, bohr, bohr....

Kissinger: Verdammt, diese Personal heute!

Palin: Oh keine Sorge, sie sind nicht der Einzige, alle meinen ich bin ein Begrüsser bei Wal-Mart ... mit meiner dicken Brille, hochgesteckten Haaren und breiten Grinsen. Ein Page zu sein im Walldorf Astoria wäre ein grosser Schritt nach oben für mich.

Kissinger: Man sagt mir, sie sein eine grosse Experte in Aussenpolitik, speziell mit Russland.

Palin: Oh ja, Russland. Alaska hat gemeinsame Grenzen mit zwei anderen Ländern. Wirklich grosse Länder!

Kissinger: Dann ich wollen wissen, was sie glauben ist meine Vermächtnis in Sache REALPOLITIK.

Palin: Wie meinen sie?

Kissinger: Well, was sie interpretieren sie zu sein?

Palin: Sie meinen weltweit? Ich glaube, wenn jemand wie sie „Reale Politik" sagt, dann meinen sie, der klare, ehrliche Versuch die Welt von diesen islamischen Extremisten und Terroristen zu befreien, die alles daran setzen unser freies Land zu zerstören. Es wurden aber viele stümperhafte Fehler in dieser Richtung gemacht. Aber mit einer neuen baldigen Führung im Weissen Haus, und das ist das tolle am amerikanischen System, mit Demokratie und so, mit der neuen Mannschaft gibt es die Gelegenheit alles besser zu machen.

Kissinger: Ick verstehe ... kann sie eine Wasser für mein Hund holen, bitte?

Palin: Oh, ich dachte ich habe es erklärt, ich bin kein Concierge ... ich bin Sarah Palin. Ich bin die Frau die John McCain als Partnerin ausgewählt hat für das Amt als Vizepräsidentin.

Kissinger: Ick weiss.

Palin: Oh, sicher, ok. So, sie sind Deutscher, nicht wahr? Ich war schon mal in Deutschland.

Kissinger: Ick bin Amerikaner.

Palin: Warum reden sie dann so? Sie sprechen ja das „r" so hart aus.

Kissinger: (Nach einer längeren Pause, während Palin die Schüssel mit Wasser füllt und den Hund streichelt) So, was sie glauben hat China für Einfluss auf amerikanische Finanzinstitution heute?

Palin: Ich habe viel Erfahrung mit diesem Thema. In meiner Regierungszeit hat Alaska 27% mehr Fisch nach China geliefert.

Kissinger: Und Südostasien?

Palin: Ich weiss, Senator John McCain verbrachte viele formende Jahre dort drüben, deshalb sind wir sehr für Südostasien. Wir würden nicht dort sein wo wird sind ohne dieser Region.

Kissinger: (Schaut sich in der Runde um) Das kann man sagen zweimal.

Palin: Südostasien hat Amerika viel gebracht.

Kissinger: Kommen sie bischen näher ... (er spricht ihr ins Ohr) ... und was halten sie vom Irakkrieg?

Palin: Ich bin voll für den Krieg im Irak, denn Gott hat es uns so befohlen.

Kissinger: Ja, Macht ist das beste Aphrodisiakum.

Palin: Ich glaube, man sollte nicht jemand wählen, nur weil er ein Schwarzer aus Afrika ist, wenn sie das meinen.

Kissinger: Wie?

Palin: Wissen sie, sie waren so ein Haudegen. Ich bin auch ein Haudegen. Wir sollten Kumpels sein. Ich habe so viele Fragen an sie, speziell über Orte über die ich nichts weiss, wie Kambodga, Argentinien, Bolivien, Bangladesh ...

Kissinger: (wendet sich zu seinem Hund): Fass! [Link] [Cache]
OSTBLOG: SCHÄUBLE NOCH ZU RETTEN?
09/26/2008 02:35 PM

›Rechtsstaatlich‹ leider nicht zu beurteilen
von Volker Eick

(aus telegraph #115)

Mit dem Inkrafttreten des 34. Strafrechtsänderungsgesetzes (StrÄndG) am 30. August 2002 hat der Gesetzgeber die so genannte Sympathiewerbung bzw. -bekundung, also das Werben um Zustimmung für eine als ›terroristisch‹ qualifizierte Vereinigung, als Straftatbestand »ausgeschieden«.1 Hätten also die in dem aktuellen 129a-Verfahren in Berlin beschuldigten Akademiker, lediglich die ›militante gruppe‹ (mg) beworben oder sympathisch gefunden, statt sich in ihren wissenschaftlichen und politischen Texten mit Fragen zu Stadtentwicklung und Wohnungspolitik, zu Gentrifizierung und Hartz IV, zu Anti-G8-Mobilisierung und staatlicher Repression auseinanderzusetzen, hätte das die Strafverfolgungsbehörden vermutlich dennoch verärgert, bei einigen GenossInnen wohl auch erhebliches und ungläubiges Kopfschütteln ausgelöst, aber ein 129a-Verfahren wäre daraus nicht geworden – immer vorausgesetzt, Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesanwaltschaft hätten sich an die Buchstaben des Gesetzes gehalten. Bekanntermaßen haben die Beschuldigten die genannte Vereinigung nie beworben, sondern sind als politisch Interessierte in diverse Nachbarschaftsinitiativen und Mieterorganisationen aktiv eingebunden, haben sich an den Anti-G8-Aktivitäten beteiligt und sollen, wie es heißt, »vielfältige Kontakte auch in die militante linksextremistische Szene von Berlin« haben.

[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: CSU und ihre Claqueure zittern und bibbern, sie schlottern vor Angst und vor den Linken
09/26/2008 02:33 PM

Wenn “Die Linke” in den bayerischen Landtag einzieht, ist die absolute Mehrheit der CSU auch die absolute Mehrheit der Sitze, futsch.

Futsch ist weg und weg ist futsch! “S’ Lebbe iss doch, wie’s iss”

Das wäre für Bayern ein gigantisches politisches Erdbeben, wenn ausgerechnet durch den Einzug der “Linke” in den Landtag die nahezu 50 Jahre CSU - Alleinherrschaft beendet würde.

Ist die Zeit für den politischen Wandel auch in Bayern reif?

Ich denke vor allem an die 3. Startbahn des Flughafen “Franz-Josef Strauß” oder an die Autobahn durch das Isental sowie an die eintäuschten in ihrer Existenz bedrohten Milchbauern sowie den vermurksten G8 Gymnasium und vor allem an eine “Vollbeschäftigung” die nur in 2 -3 Landkreisen in Südbayern durch 1 € Jobs 400 € Minjobs Bürgerarbeit und Niedrigstlohnbeschäftigung in der Zeit und Leiharbeitsbranche erreicht wurde. (In allen anderen bayersichen Landkreisen gibt es trotz 1 € Jobs 400 € Minjobs Bürgerarbeit und Niedrigstlohnbeschäftigung in der Zeit und Leiharbeitsbranche weiterhin eine beachtliche Zahl an registrierten Arbeitslosen. (Von den Arbeitslosen die nicht gezählt werden, möchte ich an dieser Stelle nicht sprechen)

Bei der CSU gilt der alte Spruch von Giovanni Trapattoni:
…die waren schwach wie eine Flasche leer!

… CSU haben fertig!!!!

[Link] [Cache]
HU-Marburg: Leichen pflastern seinen Weg
09/26/2008 02:32 PM
Die mörderische Börse geht an der eigenen Gier zugrunde - HU-Ortsverband Marburg.

[Link] [Cache]
ISLA: Freie Nachrichten?
09/26/2008 01:46 PM
Oh! Danke! Das Branding der ISLA als antiamerikanisch, rechtsextrem und antisemitisch ist ausgesprochen hilfreich. Ausserdem ist Commander Morgaine eine durchgeknallte, ver- und entrückte Hexe. Und Politologin und gelernte Werberin, die hin und wieder ihren Router neu konfigurieren lässt. *fg*
Von Ostate.org aus auf "Die Dreckschleuder" gelandet.


[Link] [Cache]
ISLA: Writersblog:
09/26/2008 01:46 PM
"Es steht eigentlich schon alles in unserem Buch "Hanf", das ich mit Jack Herer vor 15 Jahren herausgegeben habe - derzeit nicht lieferbar, aber demnächst in der 41. Auflage - aber die Mühlen der Wissenschaft mahlen langsam und die Prohibition tut ihr übriges, um die Renaissance des Hanfs aufzuhalten. Jetzt haben Forscher in Italien und England (wieder-)entdeckt, dass Cannabinoide konventionellen Antibiotika überlegen sind, vor allem wenn es um die Bekämpfung multiresistenter Bakterien sogenannter "Superbugs", geht. Aus diesem Anlaß im folgenden noch einige Infos über Cannabinoide, die Prof. Robert Melamede, Leiter des Biologie-Departments der Universiät Colorado, zusammengestellt hat." (via)[Link] [Cache]
ISLA: Interview mit Daniele Ganser
09/26/2008 01:46 PM
Gladio und Terror in Deutschland: Das Oktoberfestattentat.
Es stellt sich für mich die Frage, wie Inhalte dieser Art zu vereinbaren sind mit den Aufgaben eines Trigger-Tiger-Tanks. Insbesondere seit unserer Veröffentlichung von "Generation Blogger".[Link] [Cache]
Der Demokrat: Und wieder eine Bank hinüber ...
09/26/2008 01:45 PM

http://www.welt.de/wirtschaft/article2495720/Kunden-treiben-groesste-US-Sparkasse-in-die-Pleite.html;jsessionid=60BF2FA415BFAA80229C5E9F66774DE3#vote_2493496

Und wieder schleicht sich eine große US-Bank durch Pleite aus dem Finanzgeschehen. Die Washington Mutual ist hinüber und wenn man nach dem Artikel in Welt-Online geht, sind die bösen Bankkunden schuld.

Klar doch, man redet vom "übereilten Konto leerräumen" weil der böse Kunde kein Vertrauen mehr in seine so arme Bank hat.
Sicherlich: Förderlich ist solch ein Vorgang nicht für den Erhalt eine Bank, aber auch Amerikaner sind durchschnittlich nicht wirklich reich und müssen für ihr Erspartes oder ihren Lohnscheck hart arbeiten. Somit ist es durchaus verständlich, dass der Durchschnittsamerikaner sein Geld von A nach B räumt, wenn es bei A nicht mehr klappt oder er das Geld bei A gefährdet sieht. Ich persönlich würde es kaum anders machen.

Wovon niemand redet, ist die Schuld an der Krise und davon, wie sich diese Krise weltweit auswirkt. Wir marschieren straffen Schrittes auf eine Weltwirtschaftskrise vom Ausmaße der 1929'er oder sogar schlimmer zu. Und daran ist nicht der amerikanische Kleinkunde schuld, der jetzt in seiner Not sein Geld vom Konto räumt und es unter die Dielen legt. Nützen tut es ihm allerdings wenig.

Schuld daran ist auch nicht die Immobilienkrise, diese ist einzig der Auslöser. Schuld daran ist das gesamte Finanz- und Banknotensystem der USA. Seit Gründerzeiten ist das Finanzsystem der USA in ausschließlich privater Hand, einschließlich des Dollars. Der Dollar gehört seit je her einem Bankenkonsortium und nicht dem Staat. Das hier weitergehend zu erläutern würde den Rahmen hier sprengen. Daraus resultierende Tatsache ist jedoch, dass genau aus diesem Problem die Wirtschaftskrise 1929 entstand.

Damals gab es - man höre und staune - noch keine zentrale Notenbank. Das hatte zur Folge, dass jedes Mitglied des Bankenkonsortiums je nach Bundesstaat eigene Dollarnoten herausgab, so dass etliche verschiedene Dollarnoten gleichen Wertes in Umlauf waren und überall in den USA galten. Diese Banken gaben die Banknoten auch in der Menge unkontrolliert und eigenverantwortlich heraus, so dass keine Deckung durch Goldreserven vorhanden war. Auch das sich im Umlauf befindliche sogenannte Buchgeld - Geld das man nicht sieht, weil es nicht in Banknoten oder Münzen vorhanden ist - war durch die Rezession nicht mehr durch Warenwerte und Ähnliches, z.B. Immobilien gedeckt.

Heute ist das nicht viel anders. Geändert hat sich lediglich, dass der Dollar jetzt zentral und einheitlich herausgegeben wird und zu einem Mindestsatz vor Herausgabe durch Gold gedeckt sein muss. Er gehört jedoch immer noch dem Bankenkonsortium, die FED regelt nur den Druck, die Herausgabe und die Verwaltung. Der Staat USA least jedoch wie eh und je jede einzelne Dollarnote/-münze beim Konsortium und genau deshalb sind für diese Banken Kriege so außerordentlich Gewinn bringend.

Diemal geht es nicht um die überzogene Herausgabe der Dollarnoten, wie 1929 - wenn gleich auch immernoch auch die gleichen alten Noten von früher gelten. Im Gegensatz zu allen anderen Ländern dieser Welt fand nämlich nie ein direkter Notentausch statt. Dollarnoten von 1820 sind heute immer noch gültiges Zahlungsmittel. Einzig der Konföderierten-Dollar der Südstaaten aus dem Sezessionskrieg sind nach diesem Krieg ungültig und wertlos geworden.
Diesmal geht es um die Unterdeckung des Buchgeldes, hauptsächlich im Immobiliengeschäft aber auch durch die generelle Wirtschaftsschwäche der US-Wirtschaft. Die Auswirkungen sind jedoch immens, wie man sieht. Der Dollar als Leitwährung hat ausgedient. Man kann es sehen wie man will, das kommende Weltzahlungsmittel ist der Euro. Ob das gut ist oder nicht, vermag ich nicht zu beurteilen. Ich glaube jedoch, dass wir - auch wenn ich den Euro nicht leiden kann - mit der D-Mark richtig übel dran wären, da die D-Mark wesentlich stärker an den Dollar gebunden war.

Aber ich komme jetzt mal zurück zum WELT-Beitrag.
Schuld an der Misere haben gierige Bankiers und Wirtschaftsmagnaten, welche den Hals nicht vollbekommen und nicht die Normalkunden einer Bank. Wer uns erzählen will, dass der Kleinkunde schuld hat, hält uns für dumm, will uns täuschen und gezielt desinformieren.

[Link] [Cache]
Querdenkerforum: Gentechnik in Honig gefunden
09/26/2008 01:29 PM
Das Verwaltungsgericht Augsburg stellte am 30. Mai fest, dass Honig mit Blütenpollen des gentechnisch veränderten Mais MON 810 nicht verkehrsfähig ist. Nun wurde dieser Pollen trotz der vom Gericht vorgegebenen Vorsichtsmaßnahmen im Honig des Imkers Karl Heinz Bablok gefunden. Seine gesamte Jahreshonigernte war betroffen und wurde am 23.September in der Müllverbrennung Augsburg entsorgt. ...

Quelle: Gentechnik in Honig gefunden[Link] [Cache]
seelensplitter: opportunism we believe in
09/26/2008 01:15 PM
Zitat:
Obama ist noch kein Präsident – vielleicht wird er es auch nie werden. Bei seiner ersten Nagelprobe ist er indes bereits durchgefallen. Der große Visionär, der den „Change" fordert, ist nicht viel mehr als ein Opportunist, der nur an seine Wahlchancen denkt.

(Quelle: Der Spiegelfechter)[Link] [Cache]
Gesundheitswesen: 130.000 demonstrieren ihren Kampfwillen – doch welche Perspektive weist die verdi-
09/26/2008 01:13 PM
Die wohl größte Demonstration gegen die Zumutungen der „Gesundheits“politik der Bundesregierung fand am 25.September in Berlin statt. Aus der gesamten Bundesrepublik waren Beschäftige mit über 800 Bussen und in zahlreichen Sonderzügen angereist – manche über 12 Stunden lang. Das zeigt eindeutig: Der Wille, die Bereitschaft zum Handeln ist da – nicht nur gegen die Deckelung der Kosten, sondern auch gegen die „Gesundheits“reform insgesamt, gegen Privatisierungen, Personalausdünnung, Lohnraub und ständig steigende Arbeitsbelastung. Die RednerInnen von der Hauptbühne wiesen darauf hin, dass der Staatmilliarden schwere Finanzspritzen für die ins Strudeln geratenen Großbanken zur Verfügung stellt, während bei der Gesundheit zu Tode gespart wird. Die 3 Milliarden, die Schmidt und Co für den Gesundheitssektor bereitstellen wollen, decken die gestiegenen Kosten des letzten Jahres nicht – und sollen obendrein von der Bevölkerung in Form höherer Versicherungsbeiträge bezahlt werden. Eine konkrete Kampfperspektive mochten die KundgebungsrednerInnen aber nicht zugeben. Nun ist diese sicher nicht von Vertretern der „Arbeitgeber“ im Gesundheitswesen zu erwarten. Dass Eigentümervertreter wie der Münchner Oberbürgermeister Ode als Vorsitzender des Städtetages damit nicht aufzuwarten hatten, darf nicht verwundern - schließlich will auch er „effiziente“, „moderne“ (sprich kapitalkonforme) Krankenhäuser und Klinika. [Link] [Cache]
Principiis Obsta: Alarmierendes Geheimabkommen zur Datenauslieferung an die USA veröffentlicht
09/26/2008 01:00 PM

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat heute die bislang geheime Übereinkunft zur Auslieferung von Informationen über Deutsche an die USA veröffentlicht (www.vorratsdatenspeicherung.de). Die im Arbeitskreis zusammengeschlossenen Bürgerrechtler, Datenschützer und Internetnutzer rufen den Deutschen Bundestag auf, seine Zustimmung zu dem ohne parlamentarische Beteiligung, hinter verschlossenen Türen und im deutschen Alleingang von Wolfgang Schäuble (CDU) und Brigitte Zypries (SPD) ausgehandelten Plan zu verweigern, weil er in Deutschland lebende Menschen in die Gefahr systematischer Menschenrechtsverletzungen durch die USA bringt.


Der heute veröffentlichte Text der Übereinkunft sieht vor, einer ungenannten Zahl US-amerikanischer Behörden (darunter US-Strafverfolger, US-Grenzbehörden und US-Geheimdienste) einen direkten Online-Abgleich von Fingerabdrücken und DNA-Körperproben mit deutschen Datenbanken zu ermöglichen – ein europaweit einzigartiges Vorhaben. Außerdem sollen deutsche Behörden den USA ungefragt melden dürfen, welche Personen sie der Beteiligung an oder Planung von terroristischen Aktivitäten verdächtigen. Bisher erlaubt das Rechtshilfegesetz eine Weitergabe persönlicher Daten nur an Staaten mit angemessenem Datenschutzniveau (§ 61a IRG).
Karikatur: © Kostas Koufogiorgos http://www.koufogiorgos.de

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert die Abgeordneten des Bundestags aus den folgenden Gründen auf, die Übereinkunft der Minister abzulehnen:
Die Abfrage der deutschen Datenbanken soll keinerlei Verdachtsgrad oder Anlass voraus setzen – sie wäre willkürlich bei beliebigen Personen möglich, beispielsweise bei der Einreise von Touristen in die USA.

Die Übereinkunft legt nicht fest, welche US-Behörden Zugriff erhalten sollen.
Die Informationen aus Deutschland dürfen in den USA keineswegs nur zu dem Zweck, zu dem die Abfrage erfolgte, oder nur im Rahmen von Strafverfahren eingesetzt werden. Sie dürfen vielmehr für unbegrenzte Zeit in Massendatenbanken eingestellt und an andere US-Behörden weiter gestreut werden, wann immer die USA dies für richtig halten.

Die Betroffenen erfahren niemals von dem Informationsaustausch. Selbst wenn sie davon Kenntnis erhielten, wird ihnen keine wirksame Möglichkeit garantiert, die weiter gegebenen Informationen einzusehen oder die Berichtigung oder Löschung falscher oder überflüssiger Daten durchzusetzen.

Europäer erhalten kein Recht, unabhängige Gerichte anzurufen, um sich gegen irrtümliche oder illegale Maßnahmen der US-Behörden zu wehren. Nicht einmal unabhängige Datenschutzbeauftragte existieren in den USA.

In Verkennung des geringen Grundrechtsschutzes in den USA haben Innenminister Schäuble und Justizministerin Zypries den europäischen Vertrag zu Prüm, der ausschließlich für Mitgliedsstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention konzipiert worden war, einfach auf die USA übertragen, in denen vergleichbare Sicherungen vollkommen fehlen.

Barry Steinhardt, Direktor der renommierten US-amerikanischen Bürgerrechtsorganisation ACLU, warnte erst neulich: „Falls Europa einem Datenaustausch mit den USA [...] zustimmt, werden Europäer einen weitaus geringeren Schutz ihrer Daten in den USA genießen als US-Bürger in Europa. Die US-Datenschutzgesetze sind schwach; sie bieten den eigenen Staatsbürgern wenig Schutz und Nichtamerikanern praktisch überhaupt keinen." [1] Die USA sind auf dem Gebiet des Grundrechtsschutzes ein Entwicklungsland. Ihr Datenschutzniveau entspricht einer Untersuchung der britischen Bürgerrechtsorganisation Privacy International zufolge etwa demjenigen der Philippinen oder Thailands.

Zahllose Beispiele dokumentieren, was gängige Praktiken US-amerikanischer Behörden und Dienste sind: Die Inhaftierung Einreisender aus Europa ohne Angabe von Gründen, ohne Kontakt zur Außenwelt und ohne medizinische Versorgung; die flächendeckende Überwachung rechtschaffener Privatpersonen und Unternehmen aus Europa mithilfe von Finanzdaten (SWIFT) und globaler Telekommunikationsüberwachung (ECHELON); die Verhängung von Flugverboten und Finanzsperren ohne gerichtliche Verfahren; die Hinrichtung von Europäern (Todesstrafe); die Verschleppung von Menschen aus Europa in Lager außerhalb der USA, in denen sie auf unbegrenzte Zeit, ohne gerichtlichen Haftbefehl und unter Anwendung von Foltermethoden festgehalten werden.

Jede deutsche Auslieferung von Informationen über Europäer stellt eine Beihilfe zu nachfolgenden Verletzungen ihrer Menschenrechte im Wege der beschriebenen US-Praktiken dar. In Anbetracht des dortigen Grundrechtsschutzniveaus kann eine Informationsauslieferung an die USA allenfalls in Notstandsfällen, etwa zur Abwehr einer gegenwärtigen Lebensgefahr, gerechtfertigt sein. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert die Abgeordneten des deutschen Bundestages zu einem Stopp des nun veröffentlichten Vorhabens auf, das die Sicherheit hunderttausender in deutschen Datenbanken registrierter Personen gefährdet.

„Unverhältnismäßigkeit, mangelnde Bestimmtheit und Vorhersehbarkeit, unzureichende Zweckbindung, fehlende Sicherungen, kein effektiver Rechtsschutz – diese Übereinkunft verfehlt in nahezu allen Punkten die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts an Grundrechtsbeschränkungen", kritisiert der Jurist Patrick Breyer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. „Nach ihren spektakulären Fehltritten in den letzten Jahren (Lauschangriff, Luftsicherheitsgesetz, Europäischer Haftbefehl, Vorratsdatenspeicherung) sollten unsere Volksvertreter nunmehr die Weisheit besitzen, dieses Vorhaben freiwillig auf Eis zu legen."

Unter anderem gegen die von der Bundesregierung geplante Datenauslieferung an die USA richtet sich eine für den 11. Oktober in Berlin geplante Demonstration „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!", zu der bereits über 70 Organisationen und Parteien aufrufen (http://www.freiheitstattangst.de).

Fußnoten:
http://www.daten-speicherung.de/index.php/aclu-warnt-europaeer-vor-datenaustausch-mit-den-usa/
http://www.privacyinternational.org/article.shtml?cmd%5B347%5D=x-347-559597

Das Abkommen im Wortlaut:

Quelle: Stoppt die Vorratsdatenspeicherung[Link] [Cache]
Radio Utopie: Kalter Kaffee - Geheimnisverrat – und ein spekulativer Deal
09/26/2008 12:59 PM

Die Oppositionsparteien im BND- Untersuchungsausschuss sind sich einig und verkündeten: Die bisherige Beweisaufnahme im Irak-Komplex habe ergeben, dass die Regierung Gerhard Schröder die USA im Irak-Krieg – entgegen den offiziellen Beteuerungen – auch über die beiden BND- Agenten in Bagdad – unterstützt habe.

Eine Zwischenbilanz – welche von dem SPD-Obmann im Ausschuss, Michael Hartmann, als “kalter Kaffee” bewertet wurde.

Eigentliches Thema aber war eine Meldung von www.stern.de , welche suggerierte, dass aus dem Umfeld des Abgeordneten Norman Paech (DIE LINKE) Einzelheiten der Vernehmungsprotokolle der BND-Agenten Volker H. und Rainer M. an die Presse gelangt wären.

Das Telefon läutete bei mir gegen 21.00 Uhr. Der Anrufer ein mutmaßlicher BND-NDV, dem ich im Frühjahr 2007 erklärt hatte, dass ich mir jeden weiteren Kontakt verbiete:

Der Anruf verwunderte mich nicht. Obwohl ich zum Irak-Komplex noch bei keiner einzigen der beiden Vernehmungen anwesend war, bin ich an sich ganz gut informiert, was im Ausschuss vor sich geht. Um 21.00 Uhr kannte ich natürlich bereits den Disput zwischen dem Ausschussvorsitzenden Siegfried Kauder (CDU) und Norman Paech (DIE LINKE).

Der Anrufer wollte sich auch nur erkundigen wie es mir geht und faselte dann gute 30 Minuten über die Folgen einer Betriebsprüfung. Fachliche Ausführungen, um die ich ihn nicht gebeten hatte. Oder gar eine versteckte Drohung? Keine Ahnung. Lustig wurde das Telefonat, als mich der Anrufer fragte, ob ich ihm keine gute Geschäftsidee habe.

Klar doch – Nachrichtenhandel, welche Informationen haben Sie für mich?

So deutlich zur Sache wollte er dann doch nicht kommen.

Zurück zu den Plaudertaschen von www.stern.de:

Im Bundeskanzleramt stellte man sich die Frage, woher der STERN seine Informationen zum BND- Bagdad- Komplex hatte und protestierte schriftlich beim Bundestagspräsidenten dagegen, dass geheime Akten des Bundeskanzleramtes – welche dem Untersuchungsausschuss zur Verfügung gestellt wurden – sich teilweise in der Presse wieder finden würden.

Wer sollte sich bei diesem Sachverhalt wundern, dass sich der STERN öffentlich Gedanken um die Informanten anderer Journalisten macht. Wäre allerdings peinlich, wenn z.B. - ich mir einmal öffentliche Gedanken über die STERN- Informanten machen würde.

Es riecht nach einem abgesprochenen Spiel, in dem für mich der STERN keine gute Figur macht.

Warum greift ein mutmaßlicher NDV zum Telefon?

Sicherlich nicht, um sich nach über 18 Monate nach meinem Befinden zu erkundigen. Seine Auftraggeber sind etwas nervös, wissen sie doch, dass ich im Moment versuche herauszubringen, wer den Kontakt zwischen der CIA und zwei irakischen Generäle, der Republikanischen Garden, hergestellt hat.

Ein Kontakt, der dazu führte, dass Bagdad von den US Truppen fast kampflos eingenommen werden konnte.

Die USA hatten keine Agenten in Bagdad. Eine Möglichkeit für irakische Generäle unbemerkt Kontakt zu den Amerikanern aufzunehmen – vor oder während des Krieges – gab es tatsächlich nicht.

Nahe liegend ist daher der spekulative Verdacht, dass Agenten eines Partnergeheimdienstes der CIA den „Deal" eingefädelt haben.

Genauer gesagt – ein mir namentlich bekannter BND- Agent – könnte für diesen Deal verantwortlich sein.

Und hier schließt sich der Kreis. Den ersten Hinweis auf die Agententätigkeit dieser Person erhielt ich durch den späten Anrufer, im Jahre 2005. Verwunderlich – obwohl diese Person im Irak als Agent längst enttarnt ist und in Lebensgefahr schwebt – soll sie nach meinen Informationen im April 2008 erneut im Irak gewesen sein. Warum wohl?

Auch die USA haben keine Orden, die sie verschenken - auch nicht an BND-Agenten.

[Link] [Cache]
Patienten-Information.de: Setzen, sechs! (INSIDER)
09/26/2008 12:46 PM
Die Bundesärztekammer und die Kassenärztliche Bundesvereinigung haben ein Internetportal ins Leben gerufen, das gesundheitliche Informationsangebote für Patienten im Internet sammelt und bewertet. Erklärtes Ziel des Portals ist es dabei, finanzielle Interessenkonflikte der einzelnen Informationsanbieter offenzulegen, um so "ein Gegengewicht zu allen unseriösen Seiten" zu bilden. Das geht jedoch gründlich schief.[Link] [Cache]
Perspektive2010.org: Zitat des Tages
09/26/2008 12:34 PM

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir stellen jetzt fest, dass die Formel von der Überlegenheit freier Märkte an die Wand gefahren wurde und dass wir jetzt nicht mehr der Kontrolle der internationalen Finanzmärkte unterworfen sind, sondern dass die internationalen Finanzmärkte uns zwingen, aufgrund der Fehlentwicklungen Entscheidungen zu treffen, die kontraproduktiv sind und die wir gar nicht treffen wollten, weil sie mit großen Verlusten verbunden sind, deren Ausmaß noch niemand absehen kann. Wir haben jetzt gelernt, dass die Aussage, wir könnten nicht gegen die internationalen Finanzmärkte regieren, umgedreht werden muss: Wir müssen gegen die internationalen Finanzmärkte regieren, um endlich wieder Ordnung in das System zu bringen.

Oskar Lafontaine (DIE LINKE)

[Link] [Cache]
Freie ArbeiterInnen Union: Flucht nach vorne - Hintergründe zur Unternehmenspolitik von Starbucks
09/26/2008 11:32 AM
Der erfolgsverwöhnte Kaffeegigant steckt in der Krise. Starbucks, das 2007 insgesamt 160 Mio. Kilo Kaffee eingekaufte, davon sechs Prozent „fairtrade", beschäftigt ca. 172.000 ArbeiterInnen. In den letzten fünf Jahren hatte sich die Anzahl der Starbucks-Filialen weltweit nahezu verfünffacht. Bei der Wahl der Standorte ging und geht man nach der sogenannten „Cluster"-Methode vor. Überall wo ein neuer Starbucks eröffnet wurde, folgten bald weitere Läden. Das führte in den USA irgendwann dazu, dass die Filialen begannen, sich gegenseitig Konkurrenz zu machen; Umsatzeinbußen von 20-30 Prozent waren die Folge. Diese Situation wird zudem durch die Immobilienkrise weiter verschärft, da sich viele Standorte nicht so dynamisch entwickelten, wie von den Starbucks-Analysten prophezeit. Hinzu kommt die stetig wachsende Konkurrenz durch Fastfood-Ketten, wie z.B. McDonalds, Subway oder Dunkin' Donuts, die sich zum Teil auf ein bedeutend umfangreicheres Filialnetz stützen können, und nicht zu vergessen: die mittlerweile entstandene Konsumzurückhaltung im Starbucks-Vaterland.[Link] [Cache]
Querdenkerforum: neues Wahlsystem
09/26/2008 11:28 AM
" also gut dann muß ich (auch wenn ich deren Ideen nur zu 10% mag)
für die Linken stimmen (und werde es auch tun.)
"


Ist das nicht traurig?

Sollte man nicht mal darüber nachdenken, ob an dieser Situation bzw. an unserem Wahlverfahren grundsätzlich etwas "faul" ist?

Wie sähe ein Wahlverfahren aus, dass die beschriebenen Mängel / Konfliktlagen nicht enthält?

Meine Gedanken zu einem neuen Wahlrecht, das nicht auf "stromlinienförmige Parteisoldaten" setzt, sondern auf Kompetenzträger, die unser persönliches und fachliches Vertrauen genießen, habe ich vor einiger Zeit mal beschrieben unter:

Dein Wille geschehe - Wählen wie ein mündiger Bürger

Über eine sachverständige Rückmeldung dazu würde ich mich sehr freuen.


Der letzte Stand der "Umsetzung" ist der, dass wir eine "Banksoftware" suchen, mit der wir das Modell einmal durchspielen können.


"Spielanleitung":

Phase 1:


Es existieren (bzw. werden eingerichtet) 20 "Wahlbanken"

01. Bank des Bundeswahlleiters [="Ausgangskonto"]

02. Bank rot *)
03. Bank rosa
04. Bank grün
05. Bank gelb
06. Bank schwarz


07. Bank Franz Alt **)
08. Bank Klaus Adomeit
09. Bank Charles Beat Blankart
10. Bank Gerd Habermann
11. Bank Johannes Hinrichs
12. Bank Paul Kirchhof
13. Bank Götz W. Werner
14. Bank Hans Herbert von Arnim
15. Bank Kompetenzträger/in 15
16. Bank Kompetenzträger/in 16
17. Bank Kompetenzträger/in 17
18. Bank Kompetenzträger/in 18
19. Bank Kompetenzträger/in 19
20. Bank Kompetenzträger/in 20

Phase 2:

Jeder Wähler verfügt über eine Onlinebanking-Software, mit der er bis zu 10 "Bankkonten" verwalten kann.

Die Konten 01. bis 06. sind "voreingestellt". D.h. jeder der ca 60 Mio. Wahlberechtigten bekommt automatisch ein Konto beim Bundeswahlleiter und bei den fünf derzeit im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien eingerichtet.

Jeder Wähler kann zusätzlich vier der "Wahlbanken" 07. bis (zunächst) 20. zu seinen "Favoriten" erklären bzw. bei diesen "Banken" ein "Wahlkonto" eröffnen.

Phase 3:

Der Bundeswahlleiter stellt jedem Wähler auf seinem 01.-Ausgangskonto 100 Wahlcent/Wahlpunkte zur Verfügung.

Diese 100 Wahlcent/Wahlpunkte kann der Wähler auf dem Ausgangskonto belassen. Damit würde er demonstrieren, dass er keine der Parteien und keinen der Kompetenzträger für wählbar hält. Er kann sie aber auch unter Verwendung von PIN und TANs beliebig aus seine zehn "Wahlkonten" verteilen und diese Wahlentscheidung jederzeit wieder rückgängig machen bzw. ändern.

Phase 4:

Täglich z.B. um 24 Uhr oder "kontinuierlich" wird festgestellt, wie viele "Wahlcent" / "Punkte" die beteiligten "Wahlbanken" auf Ihren "Kunden- bzw. Wähler-Konten" haben. Die ermittelten Summen entsprechend dem aktuellen "Wahlgewicht" der jeweiligen Partei bzw. des jeweiligen Kompetenzträgers.


Hat jemand eine Idee, wie man das Ganze mal testen könnte?

Oder ist der Ansatz sowieso "untauglich" und mir müssen uns als "brave Untertanen" für die nächsten 100 Jahre mit dem "Kreuzchenmachen" alle vier Jahre begnügen?


*) "Ähnlichkeiten" der Banken 02. bis 06. mit dem "aktuellen" politischen "Farbspektrum" in Deutschland sind keine Zufall.

**) Die "Banken" 07. bis 14. sind weitgehend identisch mit den "Vordenkern" des Querdenkerforums bzw. mit den "Kandidaten" des Deutschen Kompetenznetzwerkes.[Link] [Cache]
keimform.de: Die lange Welle bricht
09/26/2008 11:13 AM

Ich beschäftige mich ja seit einiger Zeit mit der Theorie der langen Wellen. Ursprünglich wurde mein Interesse geweckt durch Überlegungen, dass es eine langfristige Auswirkung von Moores Law auf die gesamte Wirtschaft - und nicht nur den IT-Sektor - geben könnte. Meine erste These war, dass Moores Law das Ufer ist an dem die lange Welle bricht, ich hab das damals ökonomische Singularität genannt.

Ich bin dann zwischenzeitlich davon wieder abgekommen, weil bis vor kurzem die lange Wellen Voraussage einfach zu gut auf die Wirklichkeit gepasst hat. So schrieb Joshua Goldstein 2005:

“Historically, interest in long waves has waxed and waned, with greatest interest during bad times when the idea of a cycle suggest a brighter future. During good times, interest in cycles diminishes, since a cycle theory suggests that the good times will not last. This, sadly, is exactly the conclusion I draw regarding the good times of the 1990s. I hope I am wrong, but the long wave sequence leads to the depressing thought that the peace and prosperity of the 1990s may be the best conditions we are going to see for decades. I have elsewhere pointed to the dangers of a coming up-tick in inflation as the costs of the War on Terror begin to hit home in the coming years.”

Was erstaunlich korrekt ist und schon aus seinen Vorrausagen in den 80er-Jahren ableitbar. Doch dann geht es weiter:

“On the bright side, the war danger that I associate with the 2020s is still decades away, and perhaps tractable as world politics evolves. Meanwhile there could be much economic growth still to enjoy, at least for those with long-term fixed-rate mortgages who will be positioned to ride out a new round of inflation.”

Und das ist genau der Punkt an dem ich jetzt glaube, dass es so nicht mehr stimmen kann. “Meanwhile there could be much economic growth still to enjoy” ist einfach aus der aktuellen Lage sehr unwahrscheinlich, denn seit ein paar Tagen wird immer absehbarer dass der globale Kapitalismus gerade in eine Krise schlittert die mindestens so groß ist wie die Weltwirtschaftskrise in den 30er Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts.

Also ist vielleicht doch was dran an meiner ursprünglichen These: Moores Law erfasst immer größere Bereiche der Wirtschaft und bricht damit die lange Welle. Manchmal ist der erste Gedanke wohl doch der beste.

Diese Frage ist für uns von enormer Wichtigkeit weil es darum geht über welchen zeitlichen Rahmen wir hier eigentlich reden. Geht es darum innerhalb von 5 Jahren eine neue Gesellschaft bauen zu können/wollen/müssen oder doch eher um 500 Jahre? Daraus folgt natürlich enorm viel für unsere persönliche Betroffenheit. Das ist der Punkt an dem sich Theorie und Praxis gute Nacht sagen. Wenn sich nun aber an Moores Law die lange Welle bricht heißt das wohl, dass sich in den nächsten 50 (oder gar 5?) Jahren entscheidet, wie die nächsten 500 Jahre aussehen werden. (Was im übrigen auch das ist, was Wallerstein aus einer anderen Perspektive vertritt.)

[Link] [Cache]
Ich werde Politiker: Ich könnte kotzen!
09/26/2008 10:59 AM
Gestern in der U-Bahn sah ich einen kurzen Bericht über die Bankenkrise in Amerika, bzw. was unser Finanzminister dazu sagt. Au den Punkt gebracht, was seine Aussage, dass es uns aufgrund dieser Krise schlechter gehen wird, die Konjunktur zurückgehen wird, die Arbeitslosenzahlen zunehmen werden und der Aufschwung ein Ende hat.

Sehr geehrter Herr Steinbrück,

vielleicht ist es Ihnen nicht aufgefallen ist, aber trotz aller von der Bundesregierung manipulierten Statistiken gibt es mehr als 5 Millionen Arbeitslose in diesem Land, über 10 Millionen Menschen die von und mit Hartz IV leben müssen, seit Jahren sinkende Löhne, steigende Lohnnebenkosten usw. Von welchem Aufschwung reden Sie, der jetzt zu Ende ist? Von dem Aufschwung, der Konzernen wie BMW, Mercedes, VW, Conti, Deutsche Bank und Konsorten Rekord-Gewinne gebracht hat - von denen die meisten Deutschen nicht einen Cent gesehen haben? Herr Steinbrück, wir werden das überleben, wenn DIESER Aufschwung zurückgeht - wir das Wahlvieh. Wir werden auch darüber hinwegkommen, wenn Ihr Ziel, die Neuverschuldung auf Null zu drücken vermutlich doch noch um 1-2 Generationen (!) verschoben werden muss. Wir kommen auch darüber hinweg, dass wir den Gürtel noch enger schnallen müssen - dick sein ist schließlich eh ungesund.

Worüber ich nicht hinwegkomme ist diese unglaubliche Frechheit, solange nach Schuldigen für das eigene Versagen zu suchen, bis endlich einer gefunden wurde. Diesem Land geht es schlecht. Die große Koalition bringt nichts auf die Beine, was irgendwie Hand und Fuß hat. In den letzten Jahren geht es für den einfachen Bürger im freien Fall bergab - und JETZT endlich, JETZT haben Sie einen Schuldigen für Ihre eigene Unfähigkeit gefunden - die Banken in Amerika. Hervorragend. Danke Herr Steinbrück.

Dann können Sie ja jetzt so weitermachen wie bisher, nicht wahr?[Link] [Cache]
redblog: Links um zehn # 60
09/26/2008 10:49 AM
Über einen toten Republikaner, alternative Ernährung eine wundersame Wandlung Angela Merkels, eine Demo gegen "Lebensschützer", kommende Proteste gegen "Lebensschützer" und eine neuerliche "Datenpanne" in GB.

[LINK] Iiiiiiiiiiiiiieck, es lehehehehebt! "When there's no more room in hell, Republicans will walk the Earth." [via]
[LINK] Mein LINK des Tages!
[LINK] Wie man aus Angela Merkel eine Paris Hilton macht. [via]
[LINK] Nachgereichtes zum Wochenende: Hier ein Bericht zur Kundgebung gegen den"1000 Kreuze"-Aufmarsch.
[LINK] Und der Spuk geht weiter. Am 4.Oktober planen die "lebensschützenden" Sexisten einen weiteren Aufmarsch, Austragungsort des Kreuzeschleppmarathonsfürrelgiösvernebeltevollpfosten ist diesmal München. [via]
[LINK] "Same procedure as every year week, James." Wiedermal eine "Datenpanne" in GB. Bei einer britischen Lehrerorganisation ist eine CD mit den Daten von mehr als 11.000 Lehrern verloren gegangen.

Vorschläge für LINKs, Kritik, Lob und sonstige Mitteilung bezüglich der "Links um zehn" bitte an redblog[AT]no-log.org[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Fundstücke 26.09.2008, 9.15 Uhr
09/26/2008 09:57 AM
"Alles weg, alles tot"
SZ - Nichts Neues. Dann sprach Wagenknecht noch ein wenig über ihre Lieblingsthemen: dem bösen Lohndumping, ihrem Traum von einer sicheren Rente ohne Riester und von Unternehmen, die ihre Dividenden um 50 Prozent erhöhen und gleichzeitig Mitarbeiter entlassen. All jene Thesen eben, mit denen Talkshow-kompatibles Linkspartei-Personal quer durch alle Plasberg-Will-Friedman-Maischberger-und-eben-Illner-Sendungen tingelt.
Provozieren wollte (oder konnte) die rote Sahra an diesem Abend jedoch nicht. Nicht einmal Illners Steilvorlage, ob man jetzt Banken nicht doch besser verstaatlichen sollte, griff sie auf. "Man soll erst einmal aufhören, die öffentlichen Banken weiter zu privatisieren", sagte die Europaabgeordnete ziemlich umständlich.

Anmerkung: Entweder sind die LINKEn nur dumme Populisten oder langweilig, aber recht machen können sie es der Journaille prinzipiell nicht.
----
Die Bataillone formieren sich
SZ - Es sind ausgerechnet die Talente der übernächsten Generation, die sich nun hinter Beckstein und Huber scharen. In den vergangenen Tagen sind sie nach München gepilgert, um die beiden zu bestärken. Es sind die aufstrebenden jungen Bezirksvorsitzenden, Staatssekretäre, Europapolitiker, die noch ein paar Jahre Zeit brauchen, bis ihre Stunde kommt. Ihnen ist an schnellen Lösungen nicht gelegen. Sie und das schwache Führungsduo verbindet eine erstaunliche Symbiose. Denn die Beharrungskraft von Huber und Beckstein hilft den Jungen. Huber und Beckstein werden nicht hinschmeißen, nicht kleinlaut beigeben. Sie wollen ihre Gegner in die offene Feldschlacht zwingen. Beide wollen weitermachen, auch bei einem für CSU-Verhältnisse verheerenden Ergebnis. Huber hat das mit dem Argument versehen, er wolle "die CSU in die nächste Generation führen". Die übernächste Generation wird danken, die nächste mit den Zähnen knirschen.
----
USA verlieren größte Sparkasse
FR - Die US-Bundesregierung übernahm in der Nacht die Sparkasse Washington Mutual - und verkaufte umgehend weite Teile für 1,9 Milliarden Dollar (1,3 Milliarden Euro) an die Geschäftsbank J.P. Morgan Chase. Einst die größte Sparkasse der Vereinigten Staaten, gilt Washington Mutual als Symbol für die Auswüchse des Hypotheken-Booms, der im Sommer 2007 die Finanzkrise ausgelöst hat. Mit einem Aktivvermögen von 300 Milliarden Dollar ist es die bislang größte Bankenpleite in den USA.
Anmerkung: Ein Glück ist die kapitalgedeckte Rente ja sooooo viel sicherer als die umlagenfinanzierte!
----
Jamaika bleibt der Sonderfall
Am Donnerstagabend stand ein weiteres Votum mit Jamaika-Mehrheit an. Mit ihrem gemeinsamen Sparkassengesetz erweitern CDU, FDP und Grüne die Möglichkeiten zu einer Zusammenarbeit der Finanzinstitute, schieben aber dem Zugriff privater Banken einen Riegel vor.Doch auch wenn sich die Grünen in diesen beiden Punkten auf Kochs Seite haben ziehen lassen - es ändert nichts an ihrer Absicht, in der übernächsten Woche Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufzunehmen. Parallel soll es Gespräche mit der Linken geben.
----
Eine besonders effektive Art von Wahlkampf
TP - Wahlkampf ist eine Form von Public Relations. Und genau wie bei anderen Formen der PR ist sie am wirksamsten, wenn sie nicht als solche erkannt wird. Diesen Grundsatz versuchte offenbar auch John McCains Wahlkampfteam zu beherzigen, als es dem Kandidaten empfahl, mit einer Äußerung an die Medien zu gehen, die von diesen teilweise tatsächlich als "Sensation" gebracht wurde: Er, so McCain, wolle angesichts der aktuellen Ereignisse, den Wahlkampf unterbrechen und sich ganz der Bewältigung der Finanzkrise widmen.
----
Die demographische Lüge
Readers Digest - Im verzweifelten Bemühen doch noch das demographische Weltende, - zumindest für Deutschland -, zu beweisen, wenden die Nostradami und -damen der demographia astrologica gerne ein, die Welt habe sich mit der Globalisierung geändert; sie führen ins Feld, dass nach Adenauer und Brandt und seit Helmut Kohl keine außergewöhnlichen Wachstumsraten mehr zu verzeichnen wären. Und deshalb müsse man den Sozialstaat zurückfahren. Das ist Unsinn. Zurückfahren müsste man den Sozialstaat, wenn das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der letzten 15 Jahre in Summe gesunken wäre. Das ist aber keineswegs der Fall. Im Gegenteil. Das deutsche BIP ist in den letzten 15 Jahren, sogar bei stagnierenden und sinkenden Beschäftigtenzahlen, um insgesamt ca. 25 Prozent gewachsen. Und das heißt: Umgerechnet auf jeden Einwohner (vom Säugling bis zum Greis) kommen in den letzten 15 Jahren 25 Prozent mehr an Wirtschaftskraft, an Waren und Dienstleistungen.
----
Der Riss
taz - Am 27. September 1998 waren sich Riester und Schreiner noch ziemlich ähnlich. Beide zählten zum gemäßigt linken Flügel. Schreiner galt keineswegs als Außenseiter - in den 90ern hatte er auch mal für eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten plädiert. Wäre Riester bei der IG Metall geblieben, hätte die Wut über die SPD, die Rentenpolitik und Hartz IV als Gewerkschaftler gesehen, würde er dann die Agenda verteidigen, als wären es die Kronjuwelen? Und wenn Schreiner als Staatssekretär im Arbeitsministerium im Dauerfeuer von Bild und meuternder SPD-Basis gestanden hätte, würde er dann so hart urteilen?
Doch heute ist die Kluft tief. Riester hält die Agenda-Kritik für einen Selbsthass-Reflex, Schreiner findet das Agenda-Lob realitätsblind. Es ist wie bei einem Paar, das sich gerade trennt. Man kann sich noch drauf einigen, wo man im Urlaub war. Aber wie das Essen, das Hotel, das Wetter war - dazu gibt es immer zwei entgegengesetzte Versionen. Und keine gemeinsame Erzählung mehr.
Der Zwist zwischen den Riesters und den Schreiners in der SPD ist kein normaler Flügelstreit. Es geht um die Frage, was die SPD sein soll. Ob sich die SPD weiter an dem "großen Kern der Industriearbeit" orientiert, der, so Schreiner, trotz Wissensgesellschaft bleiben wird. Und eisern den Sozialstaat verteidigt. Oder ob sie ihre Traditionen über Bord wirft, um in der postindustriellen Dienstleistungsgesellschaft mithalten zu können. Die Agenda 2010 war erst die Ouvertüre. Der Kampf geht weiter.

----[Link] [Cache]
Duckhome: 3 Kandidaten für Sacharow-Preis stehen fest
09/26/2008 09:56 AM
Straßburg (AFP) - Der chinesische Bürgerrechtsaktivist Hu Jia, der frühere weißrussische Präsidentschaftskandidat Alexander Kosulin und der Vorsitzende der unabhängigen Wahlkommission von Kongo, Abbot Apollinaire Malu sind Anwärter auf den diesjährigen Sacharow-Preis für Menschenrechte. Darauf einigte sich nach Angaben der außenpolitische Ausschuss des Europaparlaments in Brüssel. Unter den drei Kandidaten wird das Präsidium des Parlaments im Oktober den Preisträger auswählen.
Hier ist der Rest der Meldung:

Der inhaftierte Dissident Hu Jia kämpft vor allem für Umweltschutz und gegen die Diskriminierung von Aids-Kranken. Er war bereits im Vorjahr für den Preis vorgeschlagen worden. Im vergangenen November hatte er einem Aussschuss des Europaparlaments per Videokonferenz von Menschenrechtsverletzungen in China berichtet. Daraufhin wurde er festgenommen und wegen "Aufrufs zu Subversion" zu dreieinhalbjähriger Haft verurteilt.

Kosulin wurde während des Präsidentschaftswahlkampfes in Weißrussland im Jahre 2006 mehrmals festgenommen und misshandelt. Schließlich wurde er zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Apollinaire Malu nominierte der Ausschuss wegen seines Einsatzes für einen friedlichen Dialog zwischen den verfeindeten kongolesischen Provinzen.

Der "Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit" wurde vor 20 Jahren vom Europaparlament geschaffen. Mit ihm werden Menschen ausgezeichnet, die sich in besonderem Maß für Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Im vergangenen Jahr ging die mit 50.000 Euro dotierte Auszeichnung an den sudanesischen Menschenrechtsanwalt Salih Mahmud Osman. Frühere Preisträger waren unter anderem der ehemalige südafrikanische Präsident und Anti-Apartheid-Kämpfer Nelson Mandela, der Vater des Prager Frühlings, Alexander Dubcek, der chinesische Dissident Wei Jingsheng und der kubanische Oppositionelle Oswaldo Payá.


Nähere Informationen über diesen Preis, über den Namensgeber Sacharow, sowie eine Liste bisheriger Preisträger gibt es hier.

Hoffen wir, dass es immer Menschen geben wird, die sich so unermüdlich für die Menschenrechte einsetzen, auch wenn ihnen während ihres Einsatzes das Leben so schwer gemacht wird.


Der diesjährige Amnesty-Menschenrechtspreis geht übrigens an die Frauenorganisatioen WOZA in Simbabwe. Nähere Informationen

[Link] [Cache]
Duckhome: Obsession - Ablenkung vom Bailout und Wahlkampf für McCain durch einen neuen Anti-Islam-Spin
09/26/2008 09:56 AM
Seit einigen Wochen wird eine DVD in den USA massenhaft unter's Volk gebracht und multimedial beworben: Obsession. Ein antiislamisches Machwerk, wie wie auch "submission", "fitna" und andere: dutzendfach herausgebracht und als mutige, "islamkritische" Aufklärungsfilme gepriesen. Manche, wie "Stone Merchant" sogar mit Comedypotential. Unter "niet voor gevoelige kijkers" stand im belgischen Videoportal "Garage.tv" ein Filmchen, mit dem es sich über "Frauen im Islam" so wunderbar gruseln ließ.
Dieser Film soll, wie der Trailer am Ende mitteilt, "ohne Übertreibung einer der wichtigsten Filme unserer Zeit" sein, den man unbedingt anschauen muss, damit auch der Letzte begreift, wie das mit dem "Radikalen Islam" so ist - der ja nichts anderes ist, als "der" Islam. - Wie sagt doch der Trailer: "Islam's war against the West...", und verzichtet auf das "radical".
Nicht der Inhalt wirft Fragen auf, sondern die massive Art und Weise, mit der der Film ganz offenbar nicht nur in den USA beworben wird. Keine Fragen wirft das Personal auf, das in ihm zu Wort kommt und die, die ihn produziert haben, sowie die, die ihn bewerben.
Das Video kann bei google hier und hier zu einem großen Teil angesehen werden. Auf dieser myspace-Profilseite hat ein angeblich 26-jähriger user namens Brad ebenfalls Ausschnitte eingestellt.
Der Trailer stammt von de website "Radical Islam".




Seit einigen Tagen wird in den USA die DVD eines als Provokation gegenüber den Muslimen geltenden Dokumentarfilmes mit dem Titel „Obsession" en masse und kostenlos verteilt. Was steckt hinter einer solchen großangelegten Aktion?
Einige Wochen vor der amerikanischen Präsidentenwahl wird eine durchaus seltsame DVD in den USA massiv verteilt. Mit dem Titel „Obsession, Radical Islam's war against the West" („Obsession, der Krieg des radikalen Islam gegen den Westen") gibt sie sich als „Dokumentarfilm" aus und stellt eine Parallele zwischen radikalem Islam und Nazismus, indem Bilder muslimischen Kinder und Archivdokumente über die Hitlerjugend nebeneinander gestellt werden. Das Tenor des Films ist klar, wie man es auf der Web-Seite nachlesen kann:

„Vor 70 Jahren war Europa im Krieg gegen eine der schlimmsten Gestalten der zeitgenössischenGeschichte: Adolf Hitler. [...] Heute sehen wir uns mit einem neuen Feind konfrontiert, der ebenfalls gewaltsam unsere Welt zu ändern versucht. Während wir wohl geschützt in unseren Häusern schlafen, bedroht uns ein neues Böse [...], das über alle Mittel verfügt, um die westliche Zivilisation unter dem Joch seiner Werte zu zwingen. Dieser Feind ist der radikale Islam."

Aussagen von ehemaligen Mitgliedern der Hitlerjugend
Obsession wurde anhand von „arabischen, selten im Westen gesehenen Fernsehbildern" und mit der Mitwirkung diversen „Experten", wie z.B. „ein ehemaliger Terrorist der PLO", „ein Führer der Hitlerjugend" und „die Tochter eines Märtyrers der Guerilla" realisiert. Der „Dokumentarfilm" ist eine Koproduktion von Honest reporting und Clarion Fund. Die Organisation Honest reporting überwacht die Medien, um gegen „tendenziöse Artikel über Israel" zu kämpfen und wird durch den orthodoxen, israelisch-kanadischen Rabbiner Ephraim Shore geleitet. The Clarion Fund hat sich ihrerseits das Ziel gesetzt, „die Amerikaner bezüglich nationalen Sicherheitsfragen zu erziehen". Diese Organisation wurde 2006 durch Raphael Shore, den Bruder von Ephraim, gegründet.
Obsession ist übrigens nichts neues. Es wurde schon 2006 von dem konservativen TV-Kanal Fox News ausgestrahlt, und es wird regelmäßig auf Uni-Campus durch Mitglieder von Clarion Fund vorgeführt, wenigstens dann, wenn die Studenten sich nicht dagegen stellen. Aber diesmal haben die Produzenten für die Verbreitung die Kosten nicht gescheut: 28 Millionen DVD sollen über das ganze Land verteilt werden, in die Briefkasten gesteckt werden oder den großen, amerikanischen Zeitungen beigefügt werden. So hat z.B. die sehr seriöse New York Times schon 145.000 Exemplare verteilt.
Woher hat Clarion Fund die finanziellen Mittel für eine solche Aktion? Das weiß man (noch) nicht. Allerdings gibt es keinen Zweifel darüber, wem es zu Gute kommt: sowohl Clarion Fund als auch Honest Reporting sind für McCain.
Mittwoch, den 17 September 2008 – 13:00
Bénédicte Charles


Das will ich jetzt vertiefen. Wie gesagt: die gleiche Machart findet sich bei einer Reihe ähnlicher Machwerke: der bei google einsehbare 37-Minuten-Ausschnitt bringt zunächst das schon zu Tode zitierte Wort von Herrn Burke, nachdem die Bösen Erfolg haben, wenn die Guten nichts tun - also eine Aufforderung zum Handeln. Danach kommt ein Hinweis, daß die meisten Muslime friedlich seien - ihnen gelte der Film nicht. Und dies wird gegengeschnitten mit einem Paar mit Kinderwagen - dem Diskurssplitter:

Geburtenjihad.


Danach werden, unterlegt mit dramatisch/dramatisierend sämtliche Anschläge der letzten Jahre videoclipartig hintereinandergeschnitten und so einem einzigen Urheber zugeordnet,gegengeschnitten mit einer rasant abgefahrenen Weltkarte, auf der viele Markierungskreuze hochploppen:

Es ist überall...


Einige angeblich aus dem Iran stammende Fernsehausschnitte sind arabischsprachig.
Das Personal, das, unterlegt mit zusammengeschnitten und von Memri-TV übersetzten - also somit nicht zwingend richtig - Redefetzen von Muslimen hier auftritt, hat sich bereits vielfach enschlägig "bewährt", wobei ersteinmal nur die Herausragendsten vorgestellt:

Caroline Glick
, die annähernd die meisten Zwischentexte spricht, ist eine konservative amerikanisch-israelische Journalistin und Publizistin.
Brigitte Gabriel, die mit dem Statement auftritt:"Sie" benutzen unsere Gesetze gegen uns, ist eine im Libanon geborene Journalistin und "Aktivistin". Sie begann ihre journalistische Karriere bei einem Sender, der mit der berüchtigten Miliz "Südlibanon-Armee" verbunden ist. Von dieser Miliz distanzierte sich Israel, als bekannt wurde, dass sie eine Art Guantanamo-Vorform unterhielt. Sie gründete den "American Congress for Truth", und warnt vor dem Islam.

Steven Emerson ist "Terrorismusexperte".

Nonie Darwish ist Tochter eines von den Israelis gezielt getöteten ägyptischen Generals (der im Film penetrant "shahid" genannt wird. und lebt heute als "author and public speaker" in den USA. Ihre website, Arabs for Israel verlinkt einschlägig und ist ansonsten selbsterklärend. Sie ist heute evangelikale Christin und spricht im Film von einer
Kriegserklärung gegen die jüdisch-christliche Kultur..

Dann - endlich - erscheint Daniel Pipes: "Der Islam hasst alles, besonders das Leben", und Robert Wistrich bekräftigt das: "Der Islam vergeht sich an der Heiligkeit des Lebens.", was durch einige Gegenschnitte noch verstärkt wird.

Nachdem festgestellt wurde, daß auch Muslime zu den Opfern gehören, kommt es Khaled Abu Toameh, einem israelisch-arabischen Journalisten, der unter anderem für das Middle-East-Forum, eines der Projekte von Daniel Pipes schreibt, dann zu, über die schweigende Mehrheit der Muslime zu behaupten: sie tun nichts dagegen. Er hoffe, das geschehe aus Angst und nicht aus Sympathie. Wobei es bezweifelt werden darf, daß die Antwort für ihn überhaupt noch offen ist.

Wer auch noch öfter erscheint, ist Itamar Marcus, ein israelischer "Counter Terrorism Analyst", was immer das sein mag

Dann kommt wieder Herr Pipes zu Wort: 10-15% der Muslime unterstützten den Jihad sicher, was Walid Shoebat auf den Punkt bringt: eine riesige Anzahl, genau so viele, wie die USA Einwohner haben! Später "übersetzt" er auch das Wort Jihad:
Jihad=Mein Kampf=Nazis
Walid Shoebat ist übrigens der Vorzeige-Aussteiger aus der PLO, wobei bezweifelt wird, daß seine Geschichte stimmt.


Herrn Pipes
muß man eigentlich nicht mehr vorstellen, eigentlich hatte er, bevor John McCain als republikanischer Kandidat feststand, Rudy Giuliani unterstützt. Besonders hingewiesen sei auf sein Projekt "Campus Watch". Campus Watch passt überall da auf, wo etwas im Zusammenhang mit dem Islam aus seiner Sicht in die falsche Richtung läuft und versucht dann gegenzusteuern. Gerade schießt er sich auf die Professorin für islamische Geschichte und Präsidentin der Islamic Society of North America, Ingrid Mattson ein, die bei den Demokraten (!) zu einem Treffen religiöser Führer eingeladen war. Hier ist ein Portrait von Deutschlandradio, hier ein Interview, das sie CNN im Oktober 2001 gegeben hat. Das kann man dann mit den entsprechenden Abschnitten auf Campus Watch vergleichen. Zur Bemerkung, daß man hier die Reaktionen der arabischen Welt auf den 11.September sehen könne, werden einige Jubelszenen gegengeschnitten. Die Solidariätsdemonstrationen wie diejenige in Teheran (!) haben natürlich in so einem Weltbild keinen Platz. Auf seinem Portal "Jihadwatch" bewirbt Pipes den Film.

Weiter im Film geht es gegen die islamische "Kultur":
Die Kultur des Jihad,die Kultur des Hasses.
Mit dem Abschnitt
Die Kultur des Leugnens
kommmt dann die Kurve zum Nationalsozialismus. garniert mit einem echten HJ-Führer. Islamofashism, you understand?

Das Personal unserer islamhassenden Geisterbahn vervollständigen wir mit Generalmajor a.D. Paul Vallely. Die restlichen Gestalten, die hier auch noch als "Experten" zu Diensten waren, sind im Wikipedia-Eintrag verlinkt.
als herausragende Leistung braucht man sich bloß zu merken, daß er ein Buch verfasst hat, in dem er "nachweist", dass die Behauptung, Gefangene würden in Guantanamo mißhandelt, ein "Mythos" sei. In seinem Wikipedia-Eintrag findet man:
Vallely toured the Camp Delta detention camp at Guantánamo Bay, Cuba in 2006 while collecting material for a book titled The Myths of Gitmo: Torture, Abuse or the Truth with co-author LTC Gordon Cucullu. Vallely and Cucullu later participated in an interview with FrontPage Magazine in which he blasted allegations of detainee abuse as "myths of the left-wing press".
Seit seiner Pensionierung im Jahr 1993 war General Vallely nicht untätig und hat ein Forum ins Leben gerufen, auf dem sich auch unser oben erwähntes Personal wiederfindet: the Intelligence Summit.

Wir werden uns jetzt nicht auf das Glatteis begeben, den ganzen Spin widerlegen zu wollen, sondern seine Funktion untersuchen:

Wie wir im oben zitierten Artikel und im Wikipedia-Eintrag sowie in diesem kritischen Blogeintrag berichtet wird, existiert dieses Machwerk seit 2006, und es hat auch nach Meinung einiger Kommentatoren ein deutliches Geschmäckle, daß es jetzt so dringend verteilt werden muß. Zunächst war der Film zwar auf dem Capitol und in einigen Universitäten gezeigt worden, doch jetzt wurde aus der Verteilung eine massive Kampagne: die DVD wurde einer Reihe von seriösen Blättern beigelegt und per Postwurf verteilt. Einen Schwerpunkt der Verteilung findet man in den sogenannten "Swing-States", den Staaten ohne sichere Demokratische oder Republikanische Mehrneit - in dieser Karte gelb gezeichnet. Wie ein Kommentator im oben genannten Blog vermerkte:
Milwaukee here ... if you look at the list of city newspapers that received the "Obsession" DVD (found in small print underneath the plastic pocket containing the disc) you will notice an interesting trend. Some states - Colorado, Florida, Iowa, Michigan, Ohio, Pennsylvania, Wisconsin - are heavily targeted Including some smallish newspapers) while other states are clearly absent from the distribution - California, Illinois, Texas. In a word, the Clarion fund, whoever they might be, has targeted swing states with this fear-mongering.
Es handelt sich also ganz offenbar um massive Wahlunterstützung für John McCain.



McCain selber dürfte mit solch massiver Wahlunterstützung keine Probleme haben. Letztes Jahr hatte er in einem Interview mit dem christlichen Portal "beliefnet"
, das ihn, heute gelesen, doch in größerer Nähe von Sarah Palin erscheinen lässt, als vorher angenommen.

Gibt es sonst noch einen Grund für eine so gewaltige Nebelkerze? Ja. Für das Finanzdesaster, das im schlimmsten Fall Millionen Amerikaner Arbeitsplatz und Altersversorgung kosten kann, muss ein Schuldiger her. Und man kann ungestörter stehlen. Mit dem neuen Ölgesetz wurde die Grundlage geschaffen, das irakische Volk vollkommen auszuplündern. Wie immer:

It's the economy, stupid...











[Link] [Cache]
seelensplitter: wenn korruption mehr als offensichtlich ist...
09/26/2008 09:15 AM
... dann handelt es sich um den Paulson-Plan.

Zitat:
Ich kenne keine Parteien mehr, sondern nur noch Amerikaner. Das war der Tenor der Brandrede zur Finanzkrise. mit der sich Präsident George W. Bush am Mittwoch abend an die »amerikanische Nation« wandte. Er forderte beide Parteien im US-Kongreß, Republikaner und Demokraten, auf, »sich zum Wohl des Landes über die Politik zu stellen« und den nach seinem Finanzministers Henry Paulson benannten 700-Milliarden-Dollar-Rettungsplan abzusegnen. Nur so könne »eine wirtschaftliche Katastrophe« verhindert werden.

Die Sache hat nur einen Haken, der Paulson-Plan ist keine Rettungsaktion »für das amerikanische Volk«, sondern für Bushs und Paulsons Freunde an der Wall Street. Die Masse der US-Steuerzahler, die Arbeiter und Angestellten, sollen die Zeche bezahlen. Prinzip ist: Keine Unterstützung für die Millionen Menschen, die auf Grund der Krise mit der Bezahlung ihrer Hypotheken in Verzug gekommen sind und nun riskieren, ihr Häuschen zu verlieren.

(Quelle: Junge Welt)[Link] [Cache]
seelensplitter: prozessbeobachter unter generalverdacht
09/26/2008 09:15 AM
Zitat:
Vor dem Moabiter Gerichtsgebäude forderten Dutzende Demonstranten die Einstellung des Verfahrens gegen Axel H., Florian L. und Oliver R. »Jedes Herz ist eine antimilitaristische mg« hieß es auf einem Plakat. Dies schien auch die Berliner Justiz zu befürchten. Denn alle Besucher, darunter die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, und der Vorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA), Heiner Fink, mußten sich einer schikanösen Eingangskontrolle unterziehen. Nicht einmal Kugelschreiber oder Tempotaschentücher durften mit in den Gerichtssaal genommen werden. Ausweise wurden unter dem Vorwand kopiert, so mögliche Störer im Gerichtssaal zu entlarven. Doch Verteidiger Sven Lindemann äußerte die Befürchtung, diese Daten würden an die anwesenden Beamten des Landeskriminalamtes weitergegeben. »Schon am Prozeß interessierte Bürger stehen für den Staatsschutzsenat offenbar unter dem Generalverdacht, Terroristen zu sein«, kritisierte Ulla Jelpke die sechs im Gerichtssaal anwesenden bewaffneten Polizisten. Die Verteidigung beantragte erfolglos, diese Sicherheitsverfügung als unverhältnismäßig abzulehnen, da so die Öffentlichkeit psychisch eingeschüchtert werde. Die Verhandlung wurde lediglich ausgesetzt, bis eine Stunde nach Prozeßbeginn die letzten der rund 50 zugelassenen Besucher die Eingangskontrollen absolviert hatten.

(Quelle: Junge Welt)[Link] [Cache]
Akte Islam: Europarlament unter Herrschaftsanspruch des Islams [DE]
09/26/2008 08:35 AM

Ein weiterer Ulfkotte-Clone sendet (Wettbewerb Ulfkotte-Lookalike):

Das Europäische Parlament hat sich verbunden um das sog. Übergewicht bei Kindern (22 Millionen) und Erwachsenen (50% der europäischen Bevölkerung) anzugreifen. (De Pers, 25.09.08). Das Straßburger Gremium hat nicht einmal untersucht, ob es sich hier (auch) nicht handelt um einen neuen islamischen Herrschaftsanspruch in Europa. Denn die Muslimbruderschaft möchte nur allzugern gesunde judeo-christlichen Schweinefleischkonsümer zu Hungern verurteilen, um danach desto einfacher den Macht zu ergreifen, und die Scharia einzuführen.
Die Bürgerbewegung PAX EUROPA wehrt sich gegen jedem muslimischen Herrschaftsanspruch und fragt jedem Mitbürger zweimal so viel Schweinefleisch zu essen, als vorher. Nur so, können wir dem Kadi zeigen, dass wir keine Angst haben und uns bis zum Ende wehren werden! Der neu gestaltete David Michelangelos in Florenz hat uns inspririert. Die Straßburger Kapitulierer werden auf dem gesundenem Volksempfinden stossen!
Der dicke David erstellt das Idealbild der heutigen judeo-chrislichen Generation: Braten-, Bier- und Muselfreie Nachbarschaft. Unseren assimilationsunwilligen Mitbürger geht es darum, unsere Volkskraft zu schwachen. Für den Schwachköpfen die in der falle getappt haben, gibt es keine Ausreise mehr.
Dr. Ulfkotte; was sollen wir tun?

Lieber Wettbewerber,

Sie haben die Aufgabe sehr gut verstanden. Ihr Text is beinahe Tadellos.Hoffen wir, dass es dergleiche Schreiberei niemals in der Wirklichket geben möge!

Jury



[Link] [Cache]
Duckhome: Washington Mutual ist zusammengebrochen - Notfallplan der US-Regierung auch
09/26/2008 07:56 AM

Wie dpa meldet, ist die einst führende amerikanische Sparkasse Washington Mutual unter den Lasten der Kreditkrise zusammengebrochen und wird nun unter massiver Unterstützung von FED und Regierung, in wesentlichen Teilen vom Finanzkonzern J.P. Morgan Chase übernommen.
Das die Washington Mutual pleite ist, war ja seit langem bekannt. Wichtiger ist, dass laut Aussagen von US-Offiziellen, die Mittel für die Realisierung des Verkaufs nicht aus dem neu geschaffenen Fond für den Ankauf der faulen Wertpapiere genommen werden soll, sondern direkt finanziert wird.

Das garantiert, dass die anderen Nutznießer still halten und es lässt den Fond nicht schon vor seiner Gründung pleite gehen. Er darf ein paar Tage leben. Viel mehr wird es aber wohl nicht sein, da zur Zeit nur noch von einem Umfang von 250 Milliarden Dollar die Rede ist. Das reicht nicht einmal für die Sanierung der Portokasse von Washington Mutual.

Das einzig Gute an der nicht erfolgten Einigung ist, dass sich McCain das TV-Duell mit Obama sparen könnte, hat er doch klugerweise den Wahlkampf "ausgesetzt" um sich staatsmännisch geben zu können und in "Anbetracht des Ernstes der Lage" keine Auskunft geben zu müssen. Das sollte sich das Merkel merkeln. Für den nächsten Wahlkampf.

Natürlich ist die aktuelle politische Lage in den USA für Außenstehende sehr schwer zu beurteilen. Sowohl Senatoren, als auch die Mitglieder des Repräsentantenhauses sind anders als deutsche Abgeordnete sehr stark von ihren Wahlkreisen abhängig. Dadurch ergibt sich über Parteigrenzen hinweg immer wieder eine neue Konstellation an Mehrheiten.

Gerade bei dem Notfallplan zur Bankenrettung gibt es aber ganze Landstriche die nichts zu gewinnen haben und auch keine Kompensation erhalten. Diese Volksvertreter müssten ihren Wählern also erklären, warum sie andere, die offensichtlich Mist gebaut und betrogen haben, unterstützen sollen. Das wird nur schwer machbar sein.

Deshalb haben die FED und die US-Administration den Moment der Verkündigung des Todes von Washington Mutual, auch auf einen so günstigen Termin gelegt. Er soll als Glockenschlag dienen, der US-Amerika aufweckt und eint. Nach der Methode erkennt den Schrecken und unterwerft euch. Es ist allerdings zweifelhaft ob dies funktioniert.

Natürlich wird irgendein Notfallplan am Ende genehmigt werden. Um als politischer Sieg dienen zu können. In Wirklichkeit geht es aber jetzt nur noch um eines. John McCain muss die Iden des November erreichen, den Wahltag überleben. Da ist er durchaus ein moderner John Maynard, wenn auch sicher nicht so verantwortungsbewusst. Deshalb haben sie ihn vorsichtshalber am Steuer angekettet.

John Maynard

John Maynard!
"Wer ist John Maynard?"
"John Maynard war unser Steuermann,
Aus hielt er, bis er das Ufer gewann,
Er hat uns gerettet, er trägt die Kron',
Er starb für uns, unsre Liebe sein Lohn.
John Maynard."

Die "Schwalbe" fliegt über den Erie-See,
Gischt schäumt um den Bug wie Flocken von Schnee;
Von Detroit fliegt sie nach Buffalo -
Die Herzen aber sind frei und froh,
Und die Passagiere mit Kindern und Fraun
Im Dämmerlicht schon das Ufer schaun,
Und plaudernd an John Maynard heran
Tritt alles: "Wie weit noch, Steuermann?"
Der schaut nach vorn und schaut in die Rund:
"Noch dreißig Minuten ... Halbe Stund."

Alle Herzen sind froh, alle Herzen sind frei -
Da klingt's aus dem Schiffsraum her wie Schrei,
"Feuer!" war es, was da klang,
Ein Qualm aus Kajüt und Luke drang,
Ein Qualm, dann Flammen lichterloh,
Und noch zwanzig Minuten bis Buffalo.

Und die Passagiere, bunt gemengt,
Am Bugspriet stehn sie zusammengedrängt,
Am Bugspriet vorn ist noch Luft und Licht,
Am Steuer aber lagert sich´s dicht,
Und ein Jammern wird laut: "Wo sind wir? wo?"
Und noch fünfzehn Minuten bis Buffalo. -

Der Zugwind wächst, doch die Qualmwolke steht,
Der Kapitän nach dem Steuer späht,
Er sieht nicht mehr seinen Steuermann,
Aber durchs Sprachrohr fragt er an:
"Noch da, John Maynard?"
"Ja,Herr. Ich bin."


"Auf den Strand! In die Brandung!"
"Ich halte drauf hin."
Und das Schiffsvolk jubelt: "Halt aus! Hallo!"
Und noch zehn Minuten bis Buffalo. - -

"Noch da, John Maynard?" Und Antwort schallt's
Mit ersterbender Stimme: "Ja, Herr, ich halt's!"
Und in die Brandung, was Klippe, was Stein,
Jagt er die "Schwalbe" mitten hinein.
Soll Rettung kommen, so kommt sie nur so.
Rettung: der Strand von Buffalo!

Das Schiff geborsten. Das Feuer verschwelt.
Gerettet alle. Nur einer fehlt!

Alle Glocken gehn; ihre Töne schwell'n
Himmelan aus Kirchen und Kapell'n,
Ein Klingen und Läuten, sonst schweigt die Stadt,
Ein Dienst nur, den sie heute hat:
Zehntausend folgen oder mehr,
Und kein Aug' im Zuge, das tränenleer.

Sie lassen den Sarg in Blumen hinab,
Mit Blumen schließen sie das Grab,
Und mit goldner Schrift in den Marmorstein
Schreibt die Stadt ihren Dankspruch ein:
"Hier ruht John Maynard! In Qualm und Brand
Hielt er das Steuer fest in der Hand,
Er hat uns gerettet, er trägt die Kron,
Er starb für uns, unsre Liebe sein Lohn.
John Maynard."

Theodor Fontane


So schön und heldenhaft das Gedicht von Fontane auch ist, für McCain, wird es wohl eher die Geschichte des Luther Fuller geben und sein Ende könnte im übertragenen Sinne schnell ein ähnliches sein.

Fullers Name steht unter vielen anderen in der zweiten Verlustliste der Lokalpresse. Vor der Kommission, die in den folgenden Tagen das Unglück untersuchte, erklärte Kapitän Titus, selbst er wäre als letzter von Bord gegangen, und fuhr dann fort: 'Meines Wissens hat Fuller das Steuerrad nicht verlassen, sondern ist dageblieben, bis er zu Tode verbrannte. Er war schon immer ein entschlossener Mann, wenn er Befehle auszuführen hatte


McCain hat zusammen mit vielen anderen den Finanzhaien den unbegrenzten Spekulationsmarkt eröffnet. Er ist eindeutig ein Täter. Während alle anderen aber jetzt weg können und Bush lachend in die Pension und an das große Geld zieht, muss McCain als Präsidentschaftskandidat der Republikaner das Steuer fest in der Hand halten. Weil ihm die Republikaner auch nicht trauen haben sie ihn dort angekettet.

Nun fährt der Dampfer USA mit immer größerer Geschwindigkeit dem Abgrund entgegen und John McCain steht auf verlorenem Posten. Die einen wollen und die anderen können ihm nicht helfen. Er kann keine Geschenke verteilen, weil Bernanke und Paulson schon alles Geld für Glasperlen und Arbeitsplätze verbrannt haben.

Es würde nicht verwundern, wenn er mitten in einer Fernsehsendung sagt, dann werden sie doch Präsident und den Dreck hinschmeißt. Wie John Maynard schaut er auf das rettende Ufer, den Wahltermin am 4. November 2008. Man kann ihn förmlich rufen hören: "Noch 40 Tage bis Buffalo!". Aber 40 Tage mit brennendem Hintern auf einem sinkenden Kahn, dass kann ganz schön hart werden.

40 Tage war Moses auf dem Berg Sinai um mit ein paar schweren Steintafeln zurückzukommen, die die Menschheit bis heute eher belasten, als befördern und durfte sich für die Schlepperei noch anschauen, das sein Volk ums goldene Kalb tanzte.

McCains Teil des amerikanischen Volkes hat schon immer ums goldene Kalb getanzt. Insofern ist die jetzige Bestrafung auch folgerichtig und McCain ist nicht Moses, aber seine Steine sind schwerer. Entweder reißt er das Ruder herum und lässt die Menschen in die Rettungsboote gehen, oder er hält stur durch. Dann kann es sein, dass sein Schiff diese 40 Tage nicht mehr aushält.

Wahrscheinlich hat er schon einen Asbestanzug an, um sich vor den Flammen zu schützen und vermutlich braucht er die Tage von seinem Zentimeterband nicht abzuschneiden, die brennen ihm von selbst weg. Aber so richtig Mitleid erzeugt er nicht. Was übrigens bis zum 4. November nicht getan ist, wird in diesem Jahr nicht mehr getan.

Nach der Wahl ist eine Regierung McCain handelsunfähig weil sie das Steuer nicht einfach herumreißen kann, ohne andere zu verletzen. Wenn die USA Veränderung wollen, dann werden sie Obama wählen müssen, egal wie klein die Veränderungen mit ihm auch sein werden.

Die Finanzkrise werden die Personen die jetzt auf der Bühne sind allerdings nicht beenden können. Die wird sich bestenfalls über die nächsten Jahre langsam auflösen, oder es kommt aufgrund des totalen Vertrauensverlustes in einem schnellen Zusammenbruch. Ein Ende mit Schrecken wäre diesem Tod auf Raten wohl sicherlich vorzuziehen. Wer möchte schon stückchenweise sterben?


[Link] [Cache]
politplatschquatsch: Moppelkotze im Reisrand
09/26/2008 07:47 AM
Nichts Neues unter der Sonne. Arbeiterführer Peer Steinbrück protestiert, weil die USA alles falsch machen, und das andere Amerika hört die Signale und protestiert gleich mit. 700 Milliarden für die Vergesellschaftung der Bankenschulden, nur um einen Zusammenbruch des Weltfinanzsystems zu verhindern - da gehen in Amerikas Kleinstädten Menschenmassen auf die Straßen, an denen mittlerweile "Haus zu verkaufen"-Schilder im Dutzend stehen. Den Irak-Krieg zu verhindern, hat so nicht geklappt, aber den Bailout, der Moppelkotze mit Reisrand ist oder Schlimmeres, den werden die Volksmassen mit den Pappschildern bestimmt verhindern. Falls Peer Steinbrück, der als Aufsichtsrat der staatlichen KfW-Bank alle Gewinne aus Spekulationen am US-Bondmarkt gern mitgenommen hat, die junge Protestbewegung nicht in Krokodilstränen ertränkt.[Link] [Cache]
Club der halbtoten Dichter: Das Bazi Festbankett
09/26/2008 07:33 AM

festbankett

zur Bayernwahl

(Die Flüssigkeit im Glas ist keine Urinprobe)

[Link] [Cache]
Radio Utopie: Henryk M. Broder - Wo ist dein Bruder Mohamed
09/26/2008 06:58 AM

Manchmal wünschte man sich, dass es einen Gott gäbe, der Leuten wie Henryk M. Broder diese Frage am Ende eines unnützen Lebens stellten würde, wie sie Kain laut der Elberfelder Übersetzung der Bibel von 1871 in Bezug auf seinen Bruder Abel gestellt wurde. Es steht zu befürchten, dass Broder in der gleichen verstockten Art wie Kain antworten würde.

1. Moses 4 oder Buch Genesis

9 Und Jehova sprach zu Kain: Wo ist dein Bruder Abel? Und er sprach: Ich weiß nicht; bin ich meines Bruders Hüter? Und er sprach: Was hast du getan! Horch! Das Blut deines Bruders schreit zu mir vom Erdboden her. Und nun, verflucht seiest du von dem Erdboden hinweg, der seinen Mund aufgetan hat, das Blut deines Bruders von deiner Hand zu empfangen! Wenn du den Erdboden bebaust, soll er dir hinfort seine Kraft nicht geben; unstet und flüchtig sollst du sein auf der Erde.

13 Und Kain sprach zu Jehova: Zu groß ist meine Strafe, um sie zu tragen. Siehe, du hast mich heute von der Fläche des Erdbodens vertrieben, und ich werde verborgen sein vor deinem Angesicht und werde unstet und flüchtig sein auf der Erde; und es wird geschehen: wer irgend mich findet, wird mich erschlagen. Und Jehova sprach zu ihm: Darum, jeder, der Kain erschlägt siebenfältig soll es gerächt werden. Und Jehova machte an Kain ein Zeichen, auf daß ihn nicht erschlüge, wer irgend ihn fände.

Natürlich hat nicht irgendein Kain seinen Bruder Abel erschlagen, der Text subsumiert eher den täglichen Brudermord. Sei es der mit der Axt, der über den Verrat, oder den mit der kratzenden Schreibfeder des Henryk M. Broder. Natürlich würde der Broder jetzt entgegen, dass Mohamed nicht sein Bruder sondern sein Feind sei.

Natürlich würde er nicht jenen Mohamed aus Köln-Kalk meinen den die Pro Köln Freunde oder Anhänger jagten und aus diesem, wie sie meinen ihrem Land vertreiben wollen. Nein, der Broder meint Abdul, der sich selbst und 14 andere Kunden in dem kleinen Laden in Israel in Luft jagte. Abdul war 15 und ist tot. Genauso tot wie seine Opfer auch.

Aber weil Broder diesen Abdul nicht bestrafen kann, will er eben Mohamed bestrafen, der nichts getan hat, außer dass er seinen Obstladen zulange aufhält und den Kindern immer Obst schenkt. Broder predigt die Sippenhaftung über die Religion. Alle gehören zur gleichen Sippe die den gleichen Mohamed anbeten. Zumindest dem Broder sind sie eins.

Damit sind auch die Feinde der Muslime automatisch die Freunde Broders. Wenn Pro Köln zu einem großen internationalen Faschisten- und Rassistentreffen gegen die Menschen islamischen Glaubens ruft und dann vor allem die Gegner des Faschismus und Rassismus kommen, ist der Broder böse. Dann liefert er aber die Vorlagen für PI, Fact-Ficten und den gesamten Sumpf. Da ist er dann aber endlich wieder einmal wer.

Sein Artikel in der Weltwoche 39/08 ist zwar überall praktisch im Volltext bei seinen Freunden zitiert, aber leider findet sich kein Link zu Weltwoche, die sich auch eher hartleibig zeigt. Also muss eben aus den Zitaten zitiert werden, die selbstverständlich als PDF vorliegen.

Eine öffentliche Kundgebung, zu der die mit fünf Sitzen im Rat der Stadt vertretene «Bürgerbewegung pro Köln» aufgerufen hatte, wurde kurzerhand verboten - nicht weil die etwa 150 angereisten Teilnehmer randaliert oder gegen irgendwelche Auflagen verstossen hatten, sondern weil eine grosse Koalition, die vom CDU-Oberbürgermeister bis zu autonomen Schlägertrupps reichte, beschlossen hatte, die Kundgebung nicht stattfinden zu lassen - im Namen von Gastfreundschaft, Liberalität und Toleranz. Man habe verhindert, freute sich das Neue Deutschland, dass Köln als «Stadt der Bewegung» in die Geschichte eingeht; «heute ist unsere weltbekannte Toleranz zu Ende», verkündete der Oberbürgermeister, als gäbe er das vorzeitige Ende der tollen Tage bekannt.

Und alle waren glücklich.

Oh wie das den Broder ärgert. Würde er doch die Muslime am liebsten alle seines Landes verweisen. Moment, der Broder ist doch Pole, oder Wiener, er war auch mal in Israel, aber so kurz, dass dies nicht wirklich zählt. Soll er doch Deutschland ruhig als sein Deutschland begreifen. Da ist Platz für viele Arten von Narren. Nein, die Deutschen wollen ihn behalten. Als ulkiges Männlein, dessen Tiraden vielleicht ärgerlich, aber eben auch unterhaltsam dumm sind. Pocher für geistig ganz Arme. (Man kann sogar Pocher als lobendes Beispiel verwenden- ich fass es nicht)

Nur will die bei weitem überwiegende Mehrheit der Deutschen eben auch ihre muslimischen Freunde behalten, genau wie die jüdischen, katholischen oder evangelischen. Keine Sorge aus jeder Religion und selbst bei den Atheisten gibt es Menschen über deren Weggang sich viele freuen würden. Das gilt vor allem für Kriminelle, Faschisten und Rassisten. Also für all jene die sich außerhalb der gesellschaftlichen Norm wähnen.

Nun kann vieles, was in Köln, dem nördlichsten Vorort von Rom, passiert, mit der örtlichen Folklore erklärt werden. Die Kölner feiern gerne, und da es bis zum Beginn der närrischen Saison am 11. 11. noch ein paar lange Wochen sind, ist ihnen jeder Anlass recht, um auf die Strasse zu gehen, zu schunkeln und sich volllaufen zu lassen. Und wenn es nur ein paar «Rechtsradikale» sind, die keiner bemerken würde, wenn die örtliche Antifa nicht zu einer Demo gegen sie aufgerufen hätte. Denn die wichtigste Faustregel der militanten Antifa lautet: Antifaschismus macht nur dort Spass, wo es keinen Faschismus gibt; oder andersrum: je weniger Fa, umso mehr Antifa.

Wir haben es also mit einem Akt nachgeholten Widerstands zu tun, der in Deutschland umso beliebter wird, je länger das Dritte Reich tot ist.

Das ist Broder wie er singt und lacht. Nur gut das der Mann kein Jude ist. Er kann einfach keine Jude sein, oder zumindest waren seine Eltern und Erzieher dann ganz schlechte Juden. Er müsste das Wort Progrom mit der Muttermilch aufgesogen haben. Wie kann so ein Mann die Auseinandersetzung mit dem Rassismus und Faschismus auf das von ihm so liebevoll als “Drittes Reich” bezeichnete Nazisystem begrenzen.

Der Nationalsozialismus war doch nur eine Ausprägung des Rassismus und Faschismus. Hat der Broder denn nie ein Buch gelesen. Nie begriffen, dass die jeweils herrschende Klasse immer einen inneren Feind aufbauen musste, der an allem Schuld war. Ob Judenprogrom, Hexenverfolgung oder die Ausrottungskriege gegen Waldenser und Katharer. Selbst ein Broder müsste doch wenigstens ansatzweise irgendetwas kapiert haben. Hat er aber scheinbar nicht.

Wahrscheinlich ist er wie der gnadenlose Folterfreund Wolffsohn aber nur davon überzeugt, dass er nur kräftig mit ins rechte Horn stoßen muss, um von den richtigen Leuten umarmt und gehalten zu werden.

Es ist nicht schlimm, dass beide gerne in den “rechten” Deutschen aufgehen würden. Wir hatten diese Situation ja schon einmal. 1914-1918 hat sich das deutsche Judentum im besten Sinne des Wortes als Deutsch erwiesen. Dass dies falsch war, spielt zunächst gar keine Rolle. Sie waren ehrlichen Herzens Partrioten. Wie man es ihnen und 6 Millionen anderer Juden gedankt hat, ist bekannt.

Wenn Broder also heute fordert nicht den Anfängen zu wehren, dann will er die Anfänge zulassen, die zum Schluss in den Gaskammern und Verbrennungsöfen endeten. Das heißt nicht das er die Gaskammern und Verbrennungsöfen wirklich will, er nimmt sie nur billigend in Kauf. Nun mag sein Hass auf die Muslime ja vielleicht sogar so weit reichen. Das wird er wie anfangs erwähnt wohl seinem Gott beantworten müssen, wenn er denn einen haben sollte.

Es gibt aber etwas viel schlimmeres, worüber vor allem der Zentralrat der Juden nachdenken sollte. Was heute eurem Bruder Mohamed und eurer Schwester Aishee passiert, wird morgen Samuel und Sarah passieren. Faschismus und Rassimus sind Tiere, die einmal losgelassen, nicht mehr zu bändigen sind. Es mag sein, dass Broder schon 31 Jahre tot ist, bevor seine sprachlichen Ausdünstungen, die gleiche Wirkung zeigen, wie es der fatale Satz des Heinrich von Treitschke tat, der ab 1927 auf der Titelseite des Stürmers prangte.

Die Juden sind unser Unglück!

Natürlich sah Treitschke sich nicht als Antisemit oder gar Rassist. Er wies darauf hin, dass er jüdische Freunde habe. Herr Ulfkotte der ja auch in Köln demonstrierte und gleichzeitig gegen Pro Köln und die Muslime sein wollte, hat übrigens nach eigenem Bekunden auch muslimische Freunde und von Broder hörte man ähnliches.

Auch wenn es keinen Gott gibt, wie leider zu vermuten steht - es wäre schön einen anderen verantwortlich machen zu können - hat sich Broder und mit ihm andere, sein Kainsmal selbst eingemeißelt. Man muss ja gar nicht so weit gehen, seinen Nächsten zu lieben, es reicht ja schon wenn man ihn nicht beschimpft und nicht verachtet. Aber dazu müsste man sich selbst als Teil der Gemeinschaft fühlen. Wer nicht zu den anderen stehen will, steht alleine.

Broder was willst du deinen Brürdern Mohamed und Moishe antun? Broder bist du noch bei Verstand oder hat dich dein Hass vollständig geblendet? Broder kehr um wenn du wieder ein Mensch sein willst.

PS: Wat hat dat Broderken eijentlich jejen Karneval? Ham sie ihn da auch nicht geküsst?

Quelle Duckhome

[Link] [Cache]
Duckhome: Henryk M. Broder - Wo ist dein Bruder Mohamed
09/26/2008 05:55 AM

Manchmal wünschte man sich, dass es einen Gott gäbe, der Leuten wie Henryk M. Broder diese Frage am Ende eines unnützen Lebens stellen würde, wie sie Kain laut der Elberfelder Übersetzung der Bibel von 1871 in Bezug auf seinen Bruder Abel gestellt wurde. Es steht zu befürchten, dass Broder in der gleichen verstockten Art wie Kain antworten würde.
1. Moses 4 oder Buch Genesis

9 Und Jehova sprach zu Kain: Wo ist dein Bruder Abel? Und er sprach: Ich weiß nicht; bin ich meines Bruders Hüter? Und er sprach: Was hast du getan! Horch! Das Blut deines Bruders schreit zu mir vom Erdboden her. Und nun, verflucht seiest du von dem Erdboden hinweg, der seinen Mund aufgetan hat, das Blut deines Bruders von deiner Hand zu empfangen! Wenn du den Erdboden bebaust, soll er dir hinfort seine Kraft nicht geben; unstet und flüchtig sollst du sein auf der Erde.

13 Und Kain sprach zu Jehova: Zu groß ist meine Strafe, um sie zu tragen. Siehe, du hast mich heute von der Fläche des Erdbodens vertrieben, und ich werde verborgen sein vor deinem Angesicht und werde unstet und flüchtig sein auf der Erde; und es wird geschehen: wer irgend mich findet, wird mich erschlagen. Und Jehova sprach zu ihm: Darum, jeder, der Kain erschlägt siebenfältig soll es gerächt werden. Und Jehova machte an Kain ein Zeichen, auf daß ihn nicht erschlüge, wer irgend ihn fände.


Natürlich hat nicht irgendein Kain seinen Bruder Abel erschlagen, der Text subsumiert eher den täglichen Brudermord. Sei es der mit der Axt, der über den Verrat, oder den mit der kratzenden Schreibfeder des Henryk M. Broder. Natürlich würde der Broder jetzt entgegen, dass Mohamed nicht sein Bruder sondern sein Feind sei.

Natürlich würde er nicht jenen Mohamed aus Köln-Kalk meinen den die Pro Köln Freunde oder Anhänger jagten und aus diesem, wie sie meinen ihrem Land vertreiben wollen. Nein, der Broder meint Abdul, der sich selbst und 14 andere Kunden in dem kleinen Laden in Israel in Luft jagte. Abdul war 15 und ist tot. Genauso tot wie seine Opfer auch.

Aber weil Broder diesen Abdul nicht bestrafen kann, will er eben Mohamed bestrafen, der nichts getan hat, außer dass er seinen Obstladen zulange aufhält und den Kindern immer Obst schenkt. Broder predigt die Sippenhaftung über die Religion. Alle gehören zur gleichen Sippe die den gleichen Mohamed anbeten. Zumindest dem Broder sind sie eins.

Damit sind auch die Feinde der Muslime automatisch die Freunde Broders. Wenn Pro Köln zu einem großen internationalen Faschisten- und Rassistentreffen gegen die Menschen islamischen Glaubens ruft und dann vor allem die Gegner des Faschismus und Rassismus kommen, ist der Broder böse. Dann liefert er aber die Vorlagen für PI, Fact-Ficten und den gesamten Sumpf. Da ist er dann aber endlich wieder einmal wer.

Sein Artikel in der Weltwoche 39/08 ist zwar überall praktisch im Volltext bei seinen Freunden zitiert, aber leider findet sich kein Link zu Weltwoche, die sich auch eher hartleibig zeigt. Also muss eben aus den Zitaten zitiert werden, die selbstverständlich als PDF vorliegen.

Eine öffentliche Kundgebung, zu der die mit fünf Sitzen im Rat der Stadt vertretene «Bürgerbewegung pro Köln» aufgerufen hatte, wurde kurzerhand verboten - nicht weil die etwa 150 angereisten Teilnehmer randaliert oder gegen irgendwelche Auflagen verstossen hatten, sondern weil eine grosse Koalition, die vom CDU-Oberbürgermeister bis zu autonomen Schlägertrupps reichte, beschlossen hatte, die Kundgebung nicht stattfinden zu lassen - im Namen von Gastfreundschaft, Liberalität und Toleranz. Man habe verhindert, freute sich das Neue Deutschland, dass Köln als «Stadt der Bewegung» in die Geschichte eingeht; «heute ist unsere weltbekannte Toleranz zu Ende», verkündete der Oberbürgermeister, als gäbe er das vorzeitige Ende der tollen Tage bekannt.

Und alle waren glücklich.


Oh wie das den Broder ärgert. Würde er doch die Muslime am liebsten alle seines Landes verweisen. Moment, der Broder ist doch Pole, oder Wiener, er war auch mal in Israel, aber so kurz, dass dies nicht wirklich zählt. Soll er doch Deutschland ruhig als sein Deutschland begreifen. Da ist Platz für viele Arten von Narren. Nein, die Deutschen wollen ihn behalten. Als ulkiges Männlein, dessen Tiraden vielleicht ärgerlich, aber eben auch unterhaltsam dumm sind. Pocher für geistig ganz Arme. (Man kann sogar Pocher als lobendes Beispiel verwenden- ich fass es nicht)

Nur will die bei weitem überwiegende Mehrheit der Deutschen eben auch ihre muslimischen Freunde behalten, genau wie die jüdischen, katholischen oder evangelischen. Keine Sorge aus jeder Religion und selbst bei den Atheisten gibt es Menschen über deren Weggang sich viele freuen würden. Das gilt vor allem für Kriminelle, Faschisten und Rassisten. Also für all jene die sich außerhalb der gesellschaftlichen Norm wähnen.

Nun kann vieles, was in Köln, dem nördlichsten Vorort von Rom, passiert, mit der örtlichen Folklore erklärt werden. Die Kölner feiern gerne, und da es bis zum Beginn der närrischen Saison am 11. 11. noch ein paar lange Wochen sind, ist ihnen jeder Anlass recht, um auf die Strasse zu gehen, zu schunkeln und sich volllaufen zu lassen. Und wenn es nur ein paar «Rechtsradikale» sind, die keiner bemerken würde, wenn die örtliche Antifa nicht zu einer Demo gegen sie aufgerufen hätte. Denn die wichtigste Faustregel der militanten Antifa lautet: Antifaschismus macht nur dort Spass, wo es keinen Faschismus gibt; oder andersrum: je weniger Fa, umso mehr Antifa.

Wir haben es also mit einem Akt nachgeholten Widerstands zu tun, der in Deutschland umso beliebter wird, je länger das Dritte Reich tot ist.


Das ist Broder wie er singt und lacht. Nur gut das der Mann kein Jude ist. Er kann einfach keine Jude sein, oder zumindest waren seine Eltern und Erzieher dann ganz schlechte Juden. Er müsste das Wort Progrom mit der Muttermilch aufgesogen haben. Wie kann so ein Mann die Auseinandersetzung mit dem Rassismus und Faschismus auf das von ihm so liebevoll als "Drittes Reich" bezeichnete Nazisystem begrenzen.

Der Nationalsozialismus war doch nur eine Ausprägung des Rassismus und Faschismus. Hat der Broder denn nie ein Buch gelesen. Nie begriffen, dass die jeweils herrschende Klasse immer einen inneren Feind aufbauen musste, der an allem Schuld war. Ob Judenprogrom, Hexenverfolgung oder die Ausrottungskriege gegen Waldenser und Katharer. Selbst ein Broder müsste doch wenigstens ansatzweise irgendetwas kapiert haben. Hat er aber scheinbar nicht.

Wahrscheinlich ist er wie der gnadenlose Folterfreund Wolffsohn aber nur davon überzeugt, dass er nur kräftig mit ins rechte Horn stoßen muss, um von den richtigen Leuten umarmt und gehalten zu werden.

Es ist nicht schlimm, dass beide gerne in den "rechten" Deutschen aufgehen würden. Wir hatten diese Situation ja schon einmal. 1914-1918 hat sich das deutsche Judentum im besten Sinne des Wortes als Deutsch erwiesen. Dass dies falsch war, spielt zunächst gar keine Rolle. Sie waren ehrlichen Herzens Partrioten. Wie man es ihnen und 6 Millionen anderer Juden gedankt hat, ist bekannt.

Wenn Broder also heute fordert nicht den Anfängen zu wehren, dann will er die Anfänge zulassen, die zum Schluss in den Gaskammern und Verbrennungsöfen endeten. Das heißt nicht das er die Gaskammern und Verbrennungsöfen wirklich will, er nimmt sie nur billigend in Kauf. Nun mag sein Hass auf die Muslime ja vielleicht sogar so weit reichen. Das wird er wie anfangs erwähnt wohl seinem Gott beantworten müssen, wenn er denn einen haben sollte.

Es gibt aber etwas viel schlimmeres, worüber vor allem der Zentralrat der Juden nachdenken sollte. Was heute eurem Bruder Mohamed und eurer Schwester Aishee passiert, wird morgen Samuel und Sarah passieren. Faschismus und Rassimus sind Tiere, die einmal losgelassen, nicht mehr zu bändigen sind. Es mag sein, dass Broder schon 31 Jahre tot ist, bevor seine sprachlichen Ausdünstungen, die gleiche Wirkung zeigen, wie es der fatale Satz des Heinrich von Treitschke tat, der ab 1927 auf der Titelseite des Stürmers prangte.

Die Juden sind unser Unglück!


Natürlich sah Treitschke sich nicht als Antisemit oder gar Rassist. Er wies darauf hin, dass er jüdische Freunde habe. Herr Ulfkotte der ja auch in Köln demonstrierte und gleichzeitig gegen Pro Köln und die Muslime sein wollte, hat übrigens nach eigenem Bekunden auch muslimische Freunde und von Broder hörte man ähnliches.

Auch wenn es keinen Gott gibt, wie leider zu vermuten steht - es wäre schön einen anderen verantwortlich machen zu können - hat sich Broder und mit ihm andere, sein Kainsmal selbst eingemeißelt. Man muss ja gar nicht so weit gehen, seinen Nächsten zu lieben, es reicht ja schon wenn man ihn nicht beschimpft und nicht verachtet. Aber dazu müsste man sich selbst als Teil der Gemeinschaft fühlen. Wer nicht zu den anderen stehen will, steht alleine.

Broder was willst du deinen Brürdern Mohamed und Moishe antun? Broder bist du noch bei Verstand oder hat dich dein Hass vollständig geblendet? Broder kehr um wenn du wieder ein Mensch sein willst.

PS: Wat hat dat Broderken eijentlich jejen Karneval? Ham sie ihn da auch nicht geküsst?


[Link] [Cache]
ISLA: Porn by Diesel:
09/26/2008 05:45 AM
Nur geeignet für Grösse XXX[Link] [Cache]
Mein Parteibuch Blog: IWF sagt, der Staat soll Interventionen auf Finanzmarkt vermeiden
09/26/2008 05:43 AM

Einen Lacher zum Ende der Woche brachte RIA Novosti gestern mit einer subtilen Art von Humor:

MOSKAU, 25. September (RIA Novosti). Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat den russischen Behörden empfohlen, Mittel des nationalen Wohlfahrtsfonds nicht auf dem Inlandsmarkt zu platzieren und von staatlicher Einmischung auf dem Wertpapiermarkt abzusehen.

“Wir gehen davon aus, dass solche Schritte nicht unternommen werden sollen”, sagte der Chef der IWF-Mission in Russland, Paul Thomsen, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Moskau. “Die russischen Behörden sollen ihre Anstrengungen auf die Festigung von Vertrauen im Bankensektor richten. Sowie das Vertrauen wiederhergestellt worden ist, werden die Banken wieder genug Mittel für die Finanzierung auf dem Inlands- und dem Außenmarkt haben”, sagte der Experte.

Die staatliche Einmischung auf dem Effektenmarkt könne Thomsen zufolge seine Sanierung verlangsamen und die Volatilität auf dem Markt nur verstärken.

Hoffentlich verklagt niemand Paul Thomsen, weil er vor Lachen Bauchschmerzen bekommen hat.

PR-Inside meldete am Dienstag:

Der Internationale Währungsfonds hat die Industriestaaten zu Rettungsplänen nach dem Beispiel der USA aufgefordert, um die erschütterten Finanzmärkte zu stabilisieren. Nur wenn die Finanzinstitute von öffentlicher Hand mit ausreichend Kapital versorgt würden, könne das System auf Dauer ins Gleichgewicht gebracht werden, schrieb IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn in einem Beitrag für die Zeitung «Le Monde» (Mittwoch-Ausgabe). Es reiche nicht, wenn die Zentralbanken Liquiditäten bereitstellten.

Während die USA auf ihrem Finanzmarkt mit Billigung des IWF $700 Mrd US für ihren nationalen Sozialismus ausgeben, sollen andere Länder ihre Märkte nach dem Willen des IWF also dem zerstörerischen Wirken von Finanzhaien aussetzen.

Die dahinter steckende Moral des IWF wurde vor einiger Zeit mal so beschrieben: Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen noch lange nicht erlaubt. Da soll mal einer sagen, der IWF wäre kein parteiisches Instrument zur Durchsetzung von Interessen der USA.

[Link] [Cache]
Mutantenstadl: Aftersex, Drogenmissbrauch & Steuern
09/26/2008 04:10 AM
Aus der Abteilung »Illustre Gäste bei JBK« — Franz Konz (ja, der mit den bekannten Ratgebern für Steuerhinterziehung):

Der Körper des AIDS-Kranken ist durch Aftersex, Genußmittel, Drogenmißbrauch und Junk-Food kaputtgemacht worden. Die HI-Viren machen sich jetzt in großer Anzahl über ihn her. Sie sind von der Natur dazu bestimmt, dem unwürdigen und gegen die Gesetze am schlimmsten verstoßenden Erdbewohner das Geschenk des Lebens schnellstens wegzunehmen, damit er nicht noch mehr Unheil anzurichten vermag. Was soll aber die gegen die Natur gerichtete, nie bewiesene Verlängerung dieses Abschaums der Menschheit um ein paar Monate auf Kosten von uns, der Allgemeinheit?


…und JBK spendiert ihm ‘nen schönen Werbeblock für seine absurden steuerpolitischen Vorstellungen.

Vorsicht, Fotomontage!


(Ich hätte mehr dazu zu sagen, aber ich hab aus gesundheitlichen Gründen eigentlich Computerpause…)
[Link] [Cache]
Demo gegen Pro Köln: Polizeiskandal?
09/26/2008 03:47 AM

Die Demos gegen den Anti-Islamisierungs-Kongress der rechtsextremen Kölner Lokalpartei Pro Köln am vergangenen Wochenende werden offenbar mehr juristische Nachwirkungen haben als zunächst gedacht. Nicht nur wollen die Pro Kölner laut eigener Aussage Klage gegen das Verbot ihrer Kundgebung einreichen - nun sieht es so aus, als würde sich am Rhein ein handfester Polizeiskandal abzeichnen.

Während auf der “bürgerlichen” Demonstration, organisiert von mehreren Parteien, Gewerkschaften und kirchlichen Organisationen, trotz einer Teilnehmerzahl von über 30.000 alles friedlich verlief, kam es währenddessen und vor allem hinterher zu einigen etwas weniger friedlichen Szenen unter Beteiligung der bei solchen Themen quasi immer vertretenen “erlebnisorientierten Jugendlichen” aus dem linken Spektrum. Über die genauen Vorkommnisse lässt sich wenig mit Sicherheit sagen, da, wie bei derartigen Events häufig, mindestens fünf verschiedene Versionen der Ereignisse existieren. Fest steht, dass die Kölner Polizei sich schließlich veranlasst sah, gute 500 Menschen vorübergehend in Gewahrsam zu nehmen - und dabei die Grenzen des rechtsstaatlich Zulässigen Berichten zufolge erheblich überschritt.

Laut einem Artikel des Kölner Rundfunk- und Fernsehsenders WDR sollen zahlreiche Gefangene in Käfigen ähnlich den vom G8-Gipfel in Heiligendamm bekannten untergebracht worden sein. Dabei wurde die zulässige Höchstdauer für eine derartige Maßnahme in vielen Fällen überschritten. Noch schlimmer: Unter den Festgehaltenen befanden sich offenbar nicht nur Erwachsene, sondern auch 72 Jugendliche und drei Kinder.

Die Bedingungen in der sogenannten Gefangenensammelstelle waren dabei schon für die dort festgehaltenen Erwachsenen höchst problematisch. Das berichtet Anni Pues vom anwaltlichen Notdienst, die der WDR folgendermaßen zitiert: “Die Verhältnisse waren unbeschreiblich. So etwas habe ich noch nie erlebt, auch nicht bei den Protesten gegen den G8-Gipfel in Rostock.” Es habe zu wenig Decken gegeben, so dass die meisten Jugendlichen völlig durchgefroren waren, als man sie spät abends oder nachts endlich gehen ließ. Anrufen konnten die Betroffenen niemanden; ein 15-jähriger Betroffener (von der WDR-Lokalzeit, die am Donnerstag ebenfalls das Thema aufgriff, nur als "Tim" identifiziert) berichtete, man habe die Mobiltelefone der Teenager einkassiert. Noch nicht einmal zur Toilette durften die Jugendlichen in den meisten Fällen gehen.

Zwar seien vier Mitarbeiter des Jugendamtes anwesend gewesen, so Pues. Diese taten jedoch offenbar wenig, um die Rechte der Jugendlichen durchzusetzen. So hätten die Jugendlichen beispielsweise, wie auch der Großteil der erwachsenen Gefangenen, keine Möglichkeit gehabt, mit einem Anwalt zu reden. Pues selbst “habe der Polizei wiederholt eine Liste mit 70 Betroffenen vorgelegt - bis 1 Uhr 45 am Sonntagmorgen (21.09.08) habe sie nur mit zwei Gefangenen sprechen dürfen,” berichtet der WDR. Die zuständige Richterin, der die Gefangenen eigentlich zügig hätten vorgeführt werden müssen, scheint richtiggehend unter Arbeitsmangel gelitten zu haben: Ihr wurden offenbar insgesamt nur sechs Personen vorgeführt- die sie dann direkt auf freien Fuß setzte, weil sie schon länger als zulässig festgehalten worden waren.

Die Verantwortlichen zitieren Überforderung oder betonen (wie am Donnerstag NRW-Innenminister Ingo "Landestrojaner" Wolf), die Jugendlichen hätten die Möglichkeit gehabt, sich zu melden und damit der Gefangenensammelstelle zu entgehen. Wer genau sich welcher Versäumnisse schuldig gemacht hat, wird nun in jedem Fall die Justiz prüfen; Strafanzeige wegen Freiheitsberaubung wurde bereits eingereicht.

Egal, was die Gerichte in Einzelheiten feststellen- Versäumnisse und mangelndes Verantwortungsbewusstsein von Seiten zumindest einiger Beamter (möglicherweise auch der involvierten Jugendamts-Mitarbeiter) hat es hier auf jeden Fall gegeben. Anders sind die Geschehnisse nicht erklärbar. Damit aber ist ein Großteil des Schadens bereits angerichtet: Die Verantwortlichen haben hier, leider nicht zum ersten Mal, die Bürgerrechte der Betroffenen missachtet. Abgesehen davon, dass diese Tatsache in sich schon bei weitem schlimm genug ist, dürfte sie auch weitere negative Folgen haben.

Jugendliche, die dem Staat ohnehin skeptisch gegenüberstehen, sollte man durch Argumente und ein gutes Vorbild von einem rechtsstaatlichen Vorgehen zu überzeugen versuchen. Hier ist das genaue Gegenteil passiert: Sämtliche Vorurteile wurden auf drastische Art und Weise bestätigt. Wer als Jugendlicher stundenlang ohne Kontakt zur Familie, ohne Essen und ohne die Möglichkeit, Stellung zu nehmen, in Ungewissheit und in der Kälte festgehalten wird, wird leicht zu dem Schluss kommen, dass der Staat und insbesondere die Polizei ihm schaden wollen und seine Gegner sind. Selbst als neutraler, erwachsener Beobachter empfindet man schnell ein erhöhtes Misstrauen gegenüber einer Behörde, die ein derartig rücksichtsloses Verhalten an den Tag legt - umso leichter, da es die schwächsten, schützenswertesten Mitglieder unserer Gesellschaft, nämlich Kinder und Jugendliche, trifft.

Es bleibt zu hoffen, dass wenigstens durch eine rasche Aufklärung der Vorfälle und angemessene Konsequenzen für die Verantwortlichen das Vertrauen Aller in den Rechtsstaat wiederhergestellt wird und solche Vorfälle in Zukunft verhindert werden. Ein solches Verhalten kann sich unser Staat in einer Zeit, in der es gilt, gemeinsam mit den Menschen Lösungen für anstehende Probleme zu finden, nun wirklich nicht leisten.

[Link] [Cache]
ISLA: No title
09/26/2008 03:45 AM
Women are moral agents, and in the Goddess and Pagan traditions, we are each our own spiritual authority.



[Link] [Cache]
Living in China: Ich bin wieder frei!
09/26/2008 03:45 AM

Seit heute ist mein Blog auch wieder aus China erreichbar. Waehrend der Olympida war der Zugang blockiert worden, was die Leserzahlen aus China drastisch gesenkt hatte. Vermutlich werd ich dann auch wieder etwas mehr schreiben, weil der Aufwand wieder deutlich geringer ist.

[Link] [Cache]
Ein Zyniker schreibt...: Wixvorlage Palin
09/26/2008 01:54 AM
[Link] [Cache]
ISLA: No title
09/26/2008 01:31 AM
Dann hagelt es jetzt eben Anzeigen.[Link] [Cache]
Nicht-Abzocken.eu: Nutzlosbranche in Schwierigkeiten? Viele Seiten scheinbar nicht mehr funktionstüchtig!!!
09/26/2008 01:01 AM

Bei einigen Seiten der Interserv FZE Dubai / Interserv Ltd. B.V.I ist momentan keine Anmeldung möglich! Führerschein-, Lebenscheck, lebensprognose fitwell.ag u.a.

Es erscheint ein Hinweis:

Momentan ist eine Anmeldung leider nicht möglich!

Das kann ruhig so bleiben!

[Link] [Cache]
Feynsinn: Terror jetzt auch in Deutschland
09/26/2008 12:59 AM

Es wird immer schlimmer. Sie kommen! Schläfer, Bomber, Taliban sind unterwegs und werden als “ausgebildete Märtyrer” (2. Bildungsweg in Afghanistan) unsere Schulen auf das Niveau von Finnland bomben. Häuser stürzen um, Bäume und Kühe. Die studierten Djihadisten werden jetzt steckbrieflich gesucht. Neueste Technik wie Handy und Stadtplan stehen ihnen ebenso zur Verfügung wie internationale Verbindungen zur Terrorzelle aus dem Sauerland (siehe Bild).

muente

Peer Sparstein warnt angesichts der Krise vor Hamsterkäufen: “Wer jetzt einen Hamster kauft, verschlimmert die Lage nur. Wir sollten der Heimtiertschutzbehörde und den Sicherheitsgesetzen vollstes Vertrauen schenken. Kaufen können wir uns eh nix dafür.
Der Terrorexperte Kodo Ulfnutte warnt: “Habe ich schon immer gewußt. Überall Kopftücher und Palästinenserschals. Gestern waren es nur die muslimischen Kulturzerstörer. Die neueste Entwicklung: EMOs und Putzfrauen stellen sich schützend Großmoscheen. Da wissen Sie gar nicht mehr, wer unter dem Kanakenfummel seinen Hartz-IV Bescheid versteckt.
Wie BND und BMW einhellig berichten, lagert in den gepanzerten Mehrtürern der Kabinettsmitglieder tonnenweise sozialer Sprengstoff, der nach der Bundestagswahl das Land ins Chaos stürzen soll. Aus gut bekoksten Kreisen wird verlautbart, daß der Demagoge und Linksfaschist Lafontaine dahinter steckt. Dazu der Demagoge und Linksfaschist:
“Was juckt’s die Eichel, wenn die Sau dran reibt?”
Lesen Sie morgen dazu, was Sie immer lesen, wenn Sie lesen, wo Sie so etwas lesen.

[Link] [Cache]
annalist: Prozessbeginn und eine technische Panne
09/26/2008 12:53 AM

Heute begann in Berlin das Verfahren gegen die drei, denen die Bundesanwaltschaft aktuell vorwirft, 'militante gruppe' zu sein. Erwartungsgemäß wird darüber viel geschrieben, zum Nachlesen verweise ich auf Google News. Der Link wird in Kürze sicher in's Leere führen, stattdessen wird aber sicher ein umfassender Pressespiegel auf der Website des Einstellungsbündnisses stehen.

Neben den Details des Verfahrens ist noch sehr speziell, wie bei so einem Prozess 'Öffentlichkeit' definiert wird. Alle, die den Prozess in Berlin besuchen wollen, müssen sich damit abfinden, dass ihre Ausweise kopiert werden und noch ein paar andere Kleinigkeiten, die sonst eher ungewöhnlich sind.

Passend zum Anlass habe ich heute seit langem zum ersten Mal wieder ein schönes Beispiel einer Telefonüberwachungs-Fehlschaltung erlebt: ich wollte Andrej in seinem Frankfurter Büro anrufen, der Display des Telefons zeigt auch genau das an, aber stattdessen habe ich den Vater einer Freundin meines Sohnes am Apparat, der das lapidar so kommentiert: "Naja, wir wissen ja, wer alles zuhört".

Meine folgenden Versuche, Andrej sowohl per Festnetz als auch Handy zu erreichen, führen bei mir zu Freizeichen, bei Andrej, der die ganze Zeit neben den bewussten Telefonen sass, zu gar nichts. 20 Minuten später ging's wieder.

(Meine zurückhaltende Bloggerei zur Zeit hat übrigens mit all dem nichts zu tun, sondern liegt daran, dass ich das erste Mal seit langem wieder einen ganz regulären Vollzeitjob habe, was neben banalem Alltag mit Kindern im Grunde keine Zeit übrig lässt.)

[Link] [Cache]
Lumières dans la nuit: Fertigmachen
09/26/2008 12:32 AM

Sie sagte, bevor sie nach draußen ging: »Ich muss mich noch fertigmachen«, und dann verschwand sie für mehr als eine halbe Stunde im Bad. Ihre Ausdrucksweise für die zur täglichen Routine gewordenen Vorrichtungen des Schminkens und Arrangierens der Frisur enthielt überraschend viel Wahrheit. Im Verb »müssen« spiegelt sich der gesamte soziale Zwang, der so etwas hervorbringt. Und. Das Verb »fertigmachen« hat eine deutlich mitschwingende Konnotation von Schaden zufügen, töten und verletzen, worin sich die Wirkung dieser sozialen Zwänge widerspiegelt.

[Link] [Cache]

No comments: