Friday, February 27, 2009

Parteibuch Ticker Feed von 2008-11-05

Parteibuch Ticker Feed von 2008-11-05


"Die Dreckschleuder": Türkischer Bürgermeister fordert Batman heraus…wann kommt es zum Showdown.?
11/05/2008 11:55 PM

In der türkischen Stadt “Batman” ist ein merkwürdiger Streit um den Stadtnamen entbrannt. Der dortige Bürgermeister Hüseyin Kalkan will jetzt auch gerichtlich vorgehen, um sich die Namensrechte der gleichnamigen Fledermaus zu sichern. Die Stadt Batman war bis in die 50er Jahre nur ein kleines Dorf und erst durch die Ansiedlung von Betrieben der Ölindustrie stiegen die Einwohnerzahlen. Die Stadt ist nach dem Fluss “Batman” benannt und hatte 2003 rund 266.100 Einwohner. Ein älterer Name der Stadt ist Elih.

Die Batman-Macher hätten bisher ohne jegliche Zustimmung den Namen verwendet,

wetterte Bürgermeister Kalkan.

Es gibt nur ein Batman in der Welt,

so der angriffslustige Bürgermeister, der sogar in Amerika deshalb vor Gericht gehen möchte.
Der plötzliche Namensstreit kommt allerdings ziemlich spät: Der Superheld existiert seit fast 70 Jahren und bereits 1943 flimmerte der erste Batman-Film über die Leinwand. Schlechte Karten also für den selbsternannten “Namenshüter”…

Tagged: fledermaus, tuerkei
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"Die Dreckschleuder": Weg frei für bundesweite heimliche Online-Durchsuchungen
11/05/2008 11:55 PM

Die große Koalition hat sich nach zähen Verhandlungen auf die umstrittene Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA) verständigt. Die präventiven Befugnisse der Wiesbadener Polizeibehörde zur Terrorabwehr werden demnach stark ausgebaut. Neben Kompetenzen etwa zur bundesweiten Rasterfahndung, zur “vorsorglichen” Telekommunikationsüberwachung nebst dem Abhören von Internet-Telefonie direkt vor oder nach einer Verschlüsselung, zur Abfrage von Verbindungs- und Standortdaten oder zum Einsatz des großen Lausch- und Spähangriffs mit Mini-Kameras und Mikrofonen enthält das umfangreiche Vorhaben auch die Lizenz für heimliche Online-Durchsuchungen.

Weiter bei heise.de

Tagged: durchsuchung, online
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Glasdemokratie: Freiheit in Deutschland abgeschafft
11/05/2008 11:49 PM

Wie heise.de gerade meldet hat die Bundesregierung soeben die Freiheit in Deutschland abgeschafft. Die große Koalition hat sich nach zähen Verhandlungen auf die umstrittene Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA) verständigt. Die präventiven Befugnisse der Wiesbadener Polizeibehörde zur Terrorabwehr werden demnach stark ausgebaut. Neben Kompetenzen etwa zur bundesweiten Rasterfahndung, zur “vorsorglichen” Telekommunikationsüberwachung nebst dem Abhören von Internet-Telefonie direkt vor oder nach einer Verschlüsselung, zur Abfrage von Verbindungs- und Standortdaten oder zum Einsatz des großen Lausch- und Spähangriffs mit Mini-Kameras und Mikrofonen enthält das umfangreiche Vorhaben auch die Lizenz für heimliche Online-Durchsuchungen. Insgesamt hatten viele Sachverständige verfassungsrechtliche und datenschutzrechtliche Bedenken angesichts des Gesamtvorhabens geäußert. Trotzdem soll der Vorstoß nun mit den Änderungen der Koalition bereits am Mittwoch vom Bundestag abgesegnet werden. Sollte auch der Bundesrat in Folge zustimmen, könnte das BKA-Gesetz noch Ende des Jahres in Kraft treten.


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elementarteile: hehehehe
11/05/2008 11:47 PM

“an der raf war ja nicht alles schlecht….”

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Urs1798: Home, sweet home Obama
11/05/2008 11:47 PM
oder “ Home sweet home“ Posted in Galerie, Grausam, Politisch, Satire, Schönes, Sozial?, USA   Tagged: abwarten und Tee trinken, die Hoffnung stirbt zuletzt, Free Mumia, Michelle und Barack, nach der Wahl zum Präsidenten, Obama auf Wolke 7, Vereinigte Staaten, Wechsel, zu Hause bei Obamas    [Link] [Cache]
Kritik und Kunst: Große Koalition in Hessen?
11/05/2008 11:43 PM

Ahaha, na, wer sagts denn!

Ich kann mir das zwar immer noch nicht vorstellen, weil die Art und Weise, in der diese schmierige Kampagne gefahren wurde, noch unvergleichlich mieser war als in Kiel. Die hessische SPD-Landtagsfraktion müsste wirklich jede Selbstachtung verklappen. Aber warum nicht, nicht wahr?

Es fällt wieder einmal schwer, keine Verschwörungstheorie zu entwickeln. Wäre ich spin-doctor und rat-fucker, ich würde die SPD genau so kaputt machen. Ganz genau so!

Sie werden es machen. Wenn nicht sofort, dann nach den Neuwahlen. Wir können aufhören, uns über die SPD Gedanken zu machen.

Es ist jetzt sehr wohlfeil, SPD-Witzchen zu reißen. Die Partei ist kaputt. Kaputt gemacht worden von Hobby-Telefonisten wie Johannes Kahrs und anderen Edelrecken. Und das ist, wenn wir an die Zeit denken, die vor uns liegt, einfach ein Desaster. Nur überhitzte Linke können in dieser Krise allen Ernstes eine Chance, eine road to socialism sehen. Vergesst es, Leute, vergesst es einfach. Seht ihr denn nicht, wie einfach Haß-Kampagnen gegen Links sich derzeit darstellen lassen? Wie grapschig das innerlich verwahrloste Kleinbürgertum zugreift, wenn ihm Ypsilanti als rote Hexe angedient wird, an der er in Internetforen und sonstwo sein Mütchen kühlen kann? "Die Rote Fahne schrieb noch, ´Der Sozialismus siegt´, da hatte ich mein Geld schon in der Schweiz" (Bert Brecht, 1933) Chancen haben im Augenblick ganz andere. Ganz ganz andere.

Ich sage ja gar nicht: Sie werden wieder kommen. Aber möglich ist in solchen Epochenumbrüchen alles. Es hängt von der Schwere des Desasters ab. Und da sieht es nicht gut aus. Die Industrieproduktion bricht gerade atemraubend ein. Die öffentlichen Haushalte sind nach der Umverteilungspolitik in der letzten Dekade sowieso am Ende. Von da ist nichts zu erhoffen. Es lasse sich doch niemand mehr einreden, 2009 gäbe es bloß ein kleines Wachstumsdellchen. Das stinkt alles schon sehr nach "1929".

So, und jetzt geh ich mich besaufen. Schön´ Tach.

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Brodaganda: Vetternwirtschaft
11/05/2008 11:30 PM

Brodaganda freut sich, im folgenden einen Gastbeitrag des Autors “Der Aktionär” veröffentlichen:

Es ist unglaublich, wie sich derzeit einige Personen des öffentlichen Lebens gleich reihenweise in der Disziplin der Selbstdemontage überbieten. Ein solches Opfer dieser Tage ist Herr Tiefensee, unser Verkehrsminister. Ich hatte mich ja schon im September gefragt, wie man so unbedingt ein Staatsunternehmen gerade in diesen Zeiten an die Börse bringen will. Nicht dass es schon lange zuvor kritische Stimmen gegeben hätte. Es leuchtet ja jedem logisch denkenden Menschen ein, dass der Staat heute für einen Verkauf der Deutschen Bahn AG einen Bruchteil des Kapitals erhalten würde, als noch vor einem Jahr, als die Börsen vor einem beispiellosen Absturz standen.

Zunächst hatte ich mich gefragt, ob im Aufsichtsrat dieser Bahn AG einfach nur Leute über einen Börsengang entscheiden, die selbst gar nicht wissen, was eine Aktie ist. Dann aber kam über die öffentlichen Medien eine Erklärung, welche mich dümmlich erscheinen ließ. Die Antwort war so einfach, wie das Geschäft selber ist. Na klar, die Herren, welche im Vorstand der Deutschen Bahn AG sitzen bekommen eine Provision für diese Abwicklung. Versteht sich also von selbst, dass sie das Geschäft, die Bahn an die Börse zu bringen, so schnell wie möglich über die Bühne peitschen wollen. Und zwar genau jetzt, auch wenn der Erlös der Bahn an der Börse wahrscheinlich nicht einmal die Kosten für die neuen Achsen der ICE Züge reinspülen würde.

Als dazu Herr Tiefensee gefragt wurde, beteuerte dieser, nichts davon gewusst zu haben. Nur wenige Tage später war klar, dass er es eben doch gewusst hatte. Nun gut, gewusst habe er es schon, räumte der Minister daraufhin ein, doch noch nicht so lange. Als eilige Übersprungshandlung entließ er schon mal seinen Staatssekretär aus dem Amt. Wahrscheinlich, um ein Zeichen zu setzen. Es dauerte wieder nur ein paar Tage und man belegte Herrn Tiefensee, dass er als Minister schon mindestens seit September, wahrscheinlich sogar seit Juni, Kenntnis über diese Bezüge des Vorstandes gehabt haben muss. Seitdem schweigt Herr Tiefensee über diese Angelegenheit und versteckt sich hinter seiner Kanzlerin. Gestern hat man ihn hinter ihrem Hosenzipfel hervorgezerrt und zur Rede gestellt. Neues kam dabei jedoch nicht heraus.

Wie muss man sich das eigentlich vorstellen, was da abläuft? Kann ein Minister sich so klar verlogen zur Unwissenheit bekennen, wenn er nicht selbst einen großen Happen von dem Kuchen abbekommen hat? Klar läuft hier in Deutschland nichts über direkte Banktransfers, das hatte ja schon seinerzeit Helmut Kohls Leumund zu tiefst ramponiert. Aber wir erinnern uns an Lustreisen und Freiflüge in der hohen Politik und überhaupt haben in Zeiten der Wirtschaftskrise Sachwerte auch mehr Konjunktur. Diese werden ja von der Bahn AG bezahlt, letztlich also vom Fahrgast. Möglich machen tut das der Vorstand der Bahn, welcher, wie wir schon festgestellt haben, ein vitales Interesse daran hat, die Bahn jetzt, und zwar genau jetzt an die todkranke Börse zu führen. Wie anders sollen die armen Kerle auch die teuren Geschenke für den Minister und wer noch aus dem Off daran partizipiert - ich denke da an unsere Schirmfrau und Worthülsenmaus Angela Merkel - bezahlen, wenn nicht über die Erlöse aus dem Verkauf der Deutschen Bahn? Da haben wir also schon zwei Parteien, welche einerseits die Entscheidungsmacht besitzen und andererseits auch noch daran verdienen, wenn sie solche Geschäfte durchdrücken. Das ist zum einen der Vorstand der Bahn und zum anderen deren größte Anteilseigner, die Bundesregierung. Fehlt aber noch einer im Bunde, denn alleine Essen macht ja bekanntlich dick.

Die dritte Partei sind die Banken, namentlich die Deutsche Bank, die UBS, die WestLB naja, 14 Banken eben. Und Banken kennen sich ja bekanntlich exzellent mit Börse und Risiken aus, wie wir alle wissen. Diese sogenannten Konsortialbanken begleiten den Börsengang der Deutschen Bahn AG, was sie sich natürlich auch wieder etwas kosten lassen. Wer zahlts? Ich überlasse die Antwort dem geneigten Leser. Denn wenn es weder Banken, noch Vorständen, noch Politikern auch nur eine Überlegung wert ist, den geplanten Börsengang der Bahn auf Grund des zu erwartenden geringen Erlöses unter den aktuellen Marktbedingungen zu verschieben, dann muss man davon ausgehen, bekommen die ihr Geld nur in zweiter Instanz vom Erlös selbst. Es ist eine fixe Summe, die sie ausgeschüttet kriegen, hauptsache der Deal findet statt. Auch die Banken werden nicht nach Erfolg bezahlt, nein, es ist eine einfache Dienstleistung. Man bezahlt ja auch seinen Frisör nicht nach Erfolg oder etwa seinen Finanzberater; das wäre abstrus nicht wahr?

Die Herren sind so erpicht auf die fast schon gewaltsame Durchführung der vetternwirtschaftlichen Verschleuderung, dass sogar der Teamgeist nachlässt. Der Stress im Wolfsrudel nimmt zu, die Bisse untereinander werden blutig. Denn als der Herr Tiefensee so in die Defensive gedrängt jetzt an den Bahnvorstand appelliert, doch auf die Bonuszahlungen zu verzichten und man muss schon sagen, das ist mutig, in einer Zeit, da das Kappen von Managergehältern allgemein hoffähig geworden ist, da schaffen es doch tatäschlich die Vorstände der Bahn, allen voran der Leitwolf Mehdorn, den Minister öffentlich dafür zu rügen.

Phänomenal, wie man so eine Sonderpirouette hinlegen kann, wo man doch gerade zur Weihnachtszeit diverse Züge in den Werkhallen hat verschwinden lassen müssen. Diese ICEs sind ausrangiert, weil die Bahn hübsch gemacht wurde für den Börsengang. Billige Achsen, billiges Qualitätsmanagement, hohe Fahrpreise und eine Flut von unzufriedenen Kunden, die ja doch immer wieder kommen werden. Soetwas muss sich doch auch in miesen Börsenzeiten exzellent verkaufen lassen.

So eine Spezialform der Selbstdemontage hab ich schon lange nicht mehr gesehen. Die sollten Nachhilfe bei Josef Ackermann nehmen. Der ist zwar auch ein Leitwolf unter Wölfen, doch immerhin ein Genius, was die Außendarstellung angeht. Denn die Deutsche Bank konnte letzte Woche 100 Millionen EUR Quartalsgewinn vorlegen; aufgrund geänderter Bilanzierungsregeln! Nach den Bilanzierungsregeln, welche noch vor der Verabschiedung des 500 Mrd EUR Packets für DAX notierte Unternehmen gegolten haben, hätte die Deutsche Bank nämlich -800 Milionen EUR Verlust gehabt. Das ist fast eine Milliarde, die da legal weggeschummelt wurde. Die Aktionäre dankten es und kaufen an dem Tag der Bilanzpressekonferenz. Denn wo Wölfe sind, da sind auch Schafe… oder war das umgekehrt? Also, Mehdorn und auch Tiefensee sollten schon jetzt einen Studienplatz an der Frankfurter Hochschule in Wirtschaftswissenschafen belegen. Denn dort wird Josef Ackermann als Ehrenprofessor unterrichten, wenn er schon bald in Pension gegangen sein wird.

Letzten Endes darf man ohnehin annhemen, dass sich auch Schafe… pardon, Käufer für die Bahn finden werden. Schade nur, dass der Bund dafür maximal ein kleines Taschengeld einstreichen wird.

Posted in gastbeitrag
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Barack Obama: Vorsicht vor allzu großen Hoffnungen!
11/05/2008 09:53 PM
Unbestreitbar haben die letzten acht Jahre unter der Präsidentschaft George W. Bushs den USA aber auch dem Rest der Welt schweren Schaden zugefügt. Vor allem der Krieg gegen den Terror mit den beiden desaströsen Kriegen gegen den Irak und Afghanistan haben das Ansehen der Vereinigten Staaten in der Welt auf einen historischen Tiefpunkt sinken lassen.Darüber hinaus ist es begrüßenswert, dass mit Obama erstmals ein Afro-Amerikaner zum US-Präsidenten gewählt wurde. Auch setzt sich sein innenpolitisches Programm deutlich von dem seines unterlegenen Herausforderers John McCain ab. Angesichts des offensichtlich kritischen Gesundheitszustandes McCains war allein schon die Aussicht, dass im Falle seines Todes Sarah Palin als dessen Nachfolgerin ins Präsidentenamt aufsteigen würde, schlichtweg gruselig. Trotz alledem sollte man jedoch nicht die Augen davor verschließen, dass vieles darauf hindeutet, dass bzgl. der an Obama gerichteten friedenspolitischen Erwartungen der große Katzenjammer droht.So deutet einiges darauf hin, dass er – nicht zuletzt aufgrund der großen wirtschaftlichen Probleme der USA – versuchen wird, die EU-Staaten künftig deutlich stärker militärisch in die Pflicht zu nehmen, auch sie soll einen angemessenen Beitrag zur Aufrechterhaltung der westlich dominierten kapitalistischen Ordnung leisten. Auch die Auswahl seines Beraterteams, Obamas eigene Äußerungen und Veröffentlichungen aus dem demokratischen Umfeld, geben keinen Anlass zu allzu großem Optimismus. Vom Irak über die grundsätzliche Haltung gegenüber Militäreinsätzen bis hin zum Verhältnis mit Russland deutet leider wenig darauf hin, dass mit einer grundsätzlichen Wende zu rechnen ist.[Link] [Cache]
redblog: Klassenfrage
11/05/2008 09:50 PM
Während sich die Medien in Berichten und Lobhuddeleien über die Wahl von Obama überschlagen, gibt ben gunn einen Kommentar ab, der alles sagt: "Vergesst doch bitte die »Rassenfrage« es geht um die Klassenfrage. Und in der hat sich nun wirklich nichts verändert ".[Link] [Cache]
Kirchensumpf: Kapuzinerpriester unter Pädophilieverdacht
11/05/2008 09:47 PM

Der Fall des Kapuzinerpriesters, der gestanden hat, 1992 seinen eigenen Neffen missbraucht zu haben, ist weit gravierender als bisher bekannt. Die Freiburger Justiz verdächtigt ihn, sich während fast 40 Jahren an 24 Knaben in der Schweiz und Frankreich vergangen zu haben. Der Fall des Kapuziners wurde im Januar dieses Jahres bekannt, nachdem die französischen Behörden den jurassischen Generalstaatsanwalt ersucht hatten, den Mönch einzuvernehmen. Der Kapuziner lebte damals im Kanton Jura. Der heute 68-jährige Kapuziner werde sich in der Schweiz oder Frankreich vor Gericht verantworten müssen, sagte die Freiburger Untersuchungsrichterin Yvonne Gendre in Freiburg vor den Medien. Sie präsentierte die Resultate ihrer Ermittlungen gegen mehrere der Pädophilie verdächtigte Priester. Die Staatsanwaltschaft von Grenoble (F) werde in Kürze die Akten erhalten, sagte Gendre weiter. Die französische Justiz sei zuständig, weil der Kapuziner die nicht verjährten Fälle im Schweizer Nachbarland begangen habe. Nach der Einvernahme des Kapuziners sei die Zahl auf 22 gestiegen. Zwei weitere Verdachtsfälle habe eine nach Bekanntwerden der Pädophiliefälle eingesetzte Kommission des Bistums Lausanne-Genf-Freiburg gemeldet. Der Kapuziner soll sich erstmals im Jahr 1958 an einem Knaben vergangen haben. Damals studierte er in einem Walliser Internat. Der letzte Missbrauch soll 1995 in Frankreich begangen worden sein. Strafrechtlich verfolgt werden kann nur ein einziger Fall, der sich 1995 in Frankreich in der Region Grenoble ereignet haben soll.

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Duckhome: Die Supermerkel zum US-Wahlausgang
11/05/2008 09:42 PM

Manchmal fragt man sich wo der Scherz endet und die grausame Realität zufasst. Ich könnte mir schon vorstellen, das es so heute morgen in Berlin gelaufen ist. Blöd genug sind die auf jeden Fall.

Boomp3.com


Das ist Deutschland, das müssen wir wegmachen.


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Cool: Windows 3.x immer noch im Einsatz
11/05/2008 09:38 PM

Windows 3.11 for Workgroups Viele von Euch werden die Windows 3-Reihe nicht kennen, dennoch war es eines der beliebtesten Betriebsystem von Microsoft. Vor der 3-Reihe gab es aber noch Windows 2.11, sozusagen der erste Versuch eines grafischen Betriebssystems. Das Produkt blieb allerdings wegen diverser Probleme ein Flop. Mit der 3-Reihe schaffte Microsoft den Durchbruch und Windows 3.11 for Workgroups wurde eines der beliebteste Betriebsysteme. Hat überhaupt jemand von Euch jemals mit Windows 3.x gearbeitet?

Wie Gulli hier schreibt, hat Windows 3.x tatsächlich bis heute überlebt und ist immer noch im Einsatz. Das finde ich schon sehr bemerkenswert.


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Saarland: 5.000 Metaller bei Warnstreiks
11/05/2008 09:38 PM

Auch im Saarland gab es Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie fortgesetzt.

Nach Angaben der IG Metall beteiligten sich an den Warnstreiks 5.000 Beschäftigte in rund zwölf Betrieben. Schwerpunkte waren Saarbrücken, Völklingen, Dillingen und Saarlouis.

Für morgen sind im Saarland laut IG Metall keine Warnstreiks geplant.


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Zeitarbeit: Lieber mehr Armut statt Mindestlohn!
11/05/2008 09:38 PM
Hallow's EveImage by ViaMoi™ via Flickr

Nach wie vor gibt es keine Einigung über gesetzliche Mindestlöhne für die Zeitarbeitsbranche.

Gestern gab es zu diesem Thema eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (kann hier nachgelesen werden), deren Ergebnis mehr als ärgerlich ist. Ich habe den Eindruck, dass es der Zeitarbeitsbranche um die Förderung der Armut geht anstatt um eine angemessene Entlohnung ihrer Beschäftigten.

Im Folgenden möchte ich ein paar besondere Passagen aus der öffentlichen Anhörung, die für diese Bande sprechen, zitieren und kommentieren:

Während die Vertreter des Betriebsrates von Randstad Ost, einer der größten Zeitarbeitsfirmen in Deutschland, die Aufnahme in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) forderten, lehnten dies die Sachverständigen der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). “Hier brauchen wir am wenigsten Mindestlöhne”, sagte BDA-Vertreter Roland Wolf.

Was sich diese Herren des Arbeitgeberverbands, der aus Vertretern der Wirtschaftsfachverbände besteht, die für die Armut im Land maßgeblich verantwortlich sind und dafür auch noch Millionen im Jahr einsacken, erlauben, ist unglaublich! Fakt ist, dass ein Großteil der Arbeitnehmer in der Zeitarbeitsbranche für 7 Euro Brutto arbeitet. Fakt ist auch, dass wir diese Zeitarbeiter mit unseren Sozialabgaben mitfinanzieren müssen, damit sie überhaupt über die Runden kommen. Mich würde wirklich brennend interessieren, welche Erklärung die BDA abgeben würde, wenn diese Stundenlöhne zur Diskussion stünden. Aber genau das wird von beiden Seiten vermieden.

Dem stimmten auch die Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zu: “Die Zeitarbeit ist keineswegs eine vorbildliche Branche. Und wer hier von einer Tarifbindung von 99 Prozent spricht, hat keine Ahnung von den Realitäten vor Ort”, so DGB-Experte Reinhard Dombre. Roland Wolf von der BDA räumte zwar ein, dass es “natürlich eine mittelbare Untergrabung der tariflichen Regelungsbefugnis” gebe. Im Vordergrund müsse jedoch stehen, dass die Zeitarbeit als Einstiegsmotor in den Arbeitsmarkt fungiere, und dies sei nur durch tarifliche Öffnungsklauseln gesichert. “Durch eine Aufnahme ins AEntG wird die Abweichung von den Tarifverträgen verhindert und so den Arbeitslosen der Einstieg in den Arbeitsmarkt erschwert”, betonte Wolf.

Hier kann man sehr deutlich erkennen, mit welch einem Unsinn die Zeitarbeitsbranche einen Mindestlohn zu verhindern versucht. Fakt ist, dass von den Betrieben, in denen Zeitarbeiter beschäftigt werden, kaum jemand übernommen wird. Die meisten Betriebe setzen Zeitarbeiter zur Überbrückung von Engpässen in der Produktion ein. Einige Betriebe existieren in Deutschland nur noch weil es billige Zeitarbeiter gibt.

Im Bereich der Altenpflege sieht es noch viel schlimmer aus:

Vor allem bei den privaten Anbietern im Bereich der ambulanten Pflege würden bereits Stundenlöhne von 4,50 Euro gezahlt, betonte Jörg Wiedemuth vom DGB. Der Druck, bestimmte zeitliche Vorgaben einzuhalten, sei dort derartig groß, dass man von menschenwürdiger Pflege oft nicht mehr sprechen könne, so Wiedemuth weiter. “Wir müssen die Lohnspirale nach unten stoppen, um menschenwürdige Pflege zu gewährleisten”, sagte er.

Es gibt zwar eine klare Definition in der europäischen Sozialcharta, wie hoch der Mindestlohn sein soll, aber noch lange keine Einigung darüber:

Laut Definition [der europäischen Sozialcharta] dürfe ein solches nicht niedriger als 60 Prozent des durchschnittlichen Nettoentgeltes liegen. “Wenn man das durchrechnet, kommt man auf einen Lohn von 12 Euro”, stellte Schulten fest.

Was nicht nur angemessen wäre, sondern auch den Staatshaushalt entlasten würde. Vielleicht könnte man dann auch endlich einmal über eine nachhaltige Entlastung der Unterschicht nachdenken. Soweit sind sie aber noch nicht! Es bleibt also vorerst noch dabei: Lieber Armut statt Mindestlohn!

Wenn es aber über den Mindestlohn zu keiner Einigung kommt oder der Mindestlohn keine angemessene Entlohnung für die Beschäftigten der Halsabschneiderbranche darstellt, wäre es dann nicht an der Zeit, dass die Zeitarbeiter ihre Beschäftigung bei dieser Branche ganz einstellen? Immerhin würden sie damit die Diskussion um Mindestlöhne sehr schnell beenden und die BDA sowie die Zeitarbeitsbranche hätte endlich auch Gelegenheit über ihre Lohnpolitik nach zu Denken.

Natürlich weiß ich auch, dass die Arbeitnehmer der Zeitarbeitsbranche dann dem vom Staat verordneten Terror bei den Arbeitsagenturen ausgesetzt wären. Dennoch glaube ich, dass es sonst zu keiner zufriedenstellenden Einigung über den Mindestlohn kommen wird.


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mobbing-gegner.de blog: Qigong Seminar in Berlin
11/05/2008 09:37 PM

Fan Teng Gong - Qigong Seminar in Berlin





Die Kunst der Selbstheilung

Berlin 21. - 22. Februar 2009

Eine „Wunder – volle" Praxis

Fan Teng Gong kann eine Alternative zur westlichen Medizin sein. Es wird den weichen, inneren und stillen Qi Gong Arten zugeordnet. Durch konsequentes Üben werden die Hände des Praktizierenden zu heilenden Händen. Man wird durch die regelmäßige Praxis zu seinem eigenen Heiler, indem die eigenen Hände ganz systematisch über bestimmte Körperbereiche gehalten werden.

Fan Teng Gong ist ein traditionelles Qi Gong, das auf eine ca. 750 Jahre alte Geschichte zurückblicken kann. Die Praxis des Fan Teng Gong erzeugt eine angenehme intensive Wärme im Körper.


Yang Energie ist warm, sie hat die Eigenschaft frei im Körper zu fließen. Yin Energie ist kalt und fließt recht schwerfällig, deshalb können leicht energetische Blockaden entstehen. Wenn diese Blockaden sich verstärken entstehen Krankheiten. Diesen wird durch regelmäßiges Üben, noch bevor sie ausbrechen können, jegliche Ursachen entzogen. Krebs wird in der TCM als extreme Kälteansammlung von verbrauchter Qi - Energie betrachtet, die der Körper nicht mehr aus eigener Kraft ausleiten kann und die nun zu einer ernsthaften Bedrohung wird.

Längst nicht alle Qi Gong Arten sind traditionell und über so viele Jahrhunderte erprobt und überliefert wie Fan Teng Gong.

Die Methode, die es den „einfachen" Menschen ermöglicht, wie der Drache zu fliegen ... das ist die sinngemäße Übersetzung für Fan Teng Gong, eine Standmeditation der taoistisch - buddhistische Tradition, die insbesondere der Selbstheilung von ernsten inneren Erkrankungen dient. Natürlich ist es auch eine sehr geeignete Methode, um den Geist zu beruhigen und widerstandsfähiger gegen jede Art von Erkrankungen zu werden.

Fan Teng Gong ist hoch wirksam, weil es dem Körper frische Energie zuführt und verbrauchte trübe Energie ausleitet.

Das Seminar: Die Stundenzahl des Seminars kann für eine Kursleiter/Lehrer - Ausbildung angerechnet werden. Die intensiven Qi Gong Übungen finden ihren Ausgleich durch Tiefenentspannung im Liegen und heiteren Lehrtexten aus dem „Zhuangzi". Anders als Laozi, der die Weisheit des Daoismus zu eher trockenen Sinnessprüchen verdichtete, vermittelt Meister Zhuang sie in schillernden Geschichten und skurrilen Parabeln. Die Mindestteilnehmerzahl für das Seminar beträgt 10 Personen.

Der Dozent: Emil Sandkuhl ist Leiter des Qi Gong ZEN trum – Bad Sassendorf, Dozent der Paracelsus Heilpraktiker Schulen und 1. Vorsitzender der Fan Teng Gong Gesellschaft.

Emils Unterricht ist gekennzeichnet durch seine heitere Gelassenheit. Spontan und intuitiv führt er seine Schüler durch dieses anspruchsvolle Qi Gong und hat immer ein offenes Ohr für die Bedürfnisse jedes Teilnehmers

Was Sie durch Fan Teng Gong erreichen können:

  • Stärkung des Immunsystems
  • gesunden Schlaf
  • innere Ruhe, Gelassenheit
  • hohe Wirksamkeit bei Krebs, MS und Aids
  • Verbesserung des Leistungsvermögens
  • Steigerung der Intuition und Kreativität
  • ein heiteres Wesen, mehr Lebenslust
  • und vieles mehr

Weitere Infos zum Seminar finden Sie hier unter Die Kunst der Selbstheilung im Wiki. [Link] [Cache]
rotglut.org: Eine Antwort auf eine von Günter Freiherr von Gravenreuth aufgeworfene Frage
11/05/2008 09:35 PM
Es könnte alles so einfach sein Günter Freiherr von Gravenreuth schreibt in der Öffentlichkeit: "Mal abwarten ob man damit gegen die täglichen Beleidigungen, Verleumdungen, .... besser als jetzt vorgehen könnte." Also, Herr "Frei"herr: Sie werden von mir weder verleumdet noch beleidigt ... [Link] [Cache]
rotglut.org: Andreas Gerstel aus Oldenburg geriert sich als Gravenreuths Nachfolger [Update No. 2]
11/05/2008 09:35 PM
Gaunermäßige Abmahnungen nach eBay-Panne - Rezept Das, worüber Axel Gronen auf http://www.wortfilter.de/News/news3042.html berichtet, sieht schwer nach einer Gaunerei und nach einem Nachfolger Gravenreuths aus. Da nutzt doch tatsächlich einer eine eBay-Panne, um in offensichtlic ... [Link] [Cache]
Neues aus Rorkvell: Shit
11/05/2008 07:46 PM

Beim Anblick dieses Bildes bei barbara (a su salud) fiel mir die Diskussion rund um Sprache ein, die vor Kurzen bei Robert Basic hochkochte. Ein Bild sagt eben mehr als 1000 Worte.

shit and fun center

Früher hieß das noch Shiet (jedenfalls auf gut Friesisch) und kam hinten raus. Heute heisst das Shit und kommt vorne raus. So ändern sich die Zeiten.

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ISLA: Kampfbereiter Kontrollzwang und paradoxe Intervention
11/05/2008 07:41 PM
nennt man so was. Neben anderen triggernden Tiger-Anzeigen in meinem Google-Account lief vorhin auch diese hier ein:


Dr. Lynch: Grave Secrets
Download & Play the Hit Puzzle Game Dr. Lynch: Grave Secrets - Free. www.SpinTop-Games.com


Na, dann rede ich doch gerne! Über Männer beispielsweise, die als kontrollsüchtige Tigerenten mit weißen Turbanen draußen vor der Tür patroullierten und damit das Cover meiner aktuellen Leselektüre portraitieren? Wie sollte ich denn bitte bei solch einem Anblick noch ernst bleiben? Geschweige denn schön scharf werden? Mann, Mann, Mann! Wieder jemand mit kampfbereitem Kontrollzwang.
Doch zum Glück gibt es für solche Fälle ja wirksame Therapien. Und geistreiche Bücher wie: Klaus Theweleit, Männerphantasien. Übrigens suche ich noch nach der passenden Empfehlung einer Leselektüre für weibliche Kontrollsüchtige. Die Formulierung recht vieler Sätze zu diesem Thema wird mir eine Freude sein - und ein wahres Fest werden. Wie schön ist doch hart erarbeiteter Luxus für lebenslustige Ladies!


Weißt, was ich bis heute nicht ganz verstehe? Wieso hast du mir gesagt: "Schreib' endlich darüber!" Und wie kann man leben und lieben, oder sollte ich eher sagen: mit viel Vergnügen bei der Arbeit vögeln, wenn mindestens zwei dir gut bekannte Ladies auf der Leitung hängen und danach hin und wieder aus heiterem Himmel das Telefon läutet? Mein Eindruck war, es ist ein wenig wie neidisch Noten verteilen. Und dann wäre da auch noch der, der mir eines Tages eine Postkarte mit dem Bild einer Fußreflexzonenmassage schenkte.


Ich solle dich nicht weiter fragen. Nicht forschen. Sagtest du. Nur soviel: Du hättest schon viel erlebt. Ein Mal wortwörtlich ganz tief im braunen Sumpf gebohrt.
Vineland von Thomas Pynchon hast du auch gelesen. Da ist vom Spitzel die Rede, der ein Kind gezeugt hat. Dumm gelaufen für dich, nicht wahr?
Deswegen: Auch wenn ich die Farbe sehr mag. Nein! Ich werde nicht in lila Straps-Strümpfen erscheinen. Oder mit Schaftstiefeln und Spitzendessous. Der Zweck heiligt für mich nicht die Mittel. Ich mag diese Spiele einfach nicht. Ich mag sie weder mit Sadismus. Noch mit Masochismus. Der Schmerz der Nachfahren des Holocaust lässt sich auch anders abarbeiten.
Ich lasse die Lady aus Düsseldorf daher vorerst weiter für neues Personal werben. Denn sie selber hat genug damit zu tun, ihre eigenen Schatten in Schach zu halten. Schade nur, dass angeblich professionelle Therapeuten und Akademiker sich so weit in dieses Kampffeld vorwagen.
Ich habe sehr viel, zu viel erlebt seit der Veröffentlichung von "Generation Blogger". Doch es waren auch gute Momente. Und es war der Geist vieler Gesichter, die ich sah. Denn manchmal waren sie vollkommen unbekleidet. Deswegen sage ich dir: Du kannst immer noch wählen. Du hast immer noch die Wahl. Mögest du einen guten Weg gehen. Blessed be![Link] [Cache]
Living in China: Das Abenteuer ruft
11/05/2008 07:41 PM

Was machen echte Männer, wenn die Arbeit und das Weib nervt? Keine Frage: Jagen oder Fischen gehen! Weil die letzten Pandabären in Beijing schon lange ausgestorben sind haben wir uns für zweiteres entschieden. Fischen. Eine der letzten echt männlichen Aktivitäten, die uns zwischen Vaterschaftsurlaub und Versicherungsberater noch geblieben sind. Gesagt getan, der letzte Sonntag war fürs Angeln reserviert. Auf der anderen Seite ist es in Beijing mittlerweile bitterlich kalt geworden und zu lange will man ja auch nicht darauf warten, dass endlich was passiert. Was tun? Gottseidank gibts selbst für den verzweifelten Wochenendmacho das passende Angebot und so sind Benni und ich am Sonntag kurzerhand in weiblicher Begleitung nach Crab Island gefahren um in beheizter Halle unterernährte Fische zu fangen.
Auf ca. 3000 Quadratmeter gabs 8 Teiche mit mehr oder weniger dichtem Gedränge am Grund. Kaum war meine Angel 90 Sekunden (ungelogen) drin hab ich gleich den ersten Fisch rausgeholt. Der Spannungsfaktor ist zwar eher mässig, aber dafür der Anblick des übrigen Publikums um so witziger. Von Kleinkindern bis Grossvätern, Angeln scheint hier ein Spass für die ganze Familie zu sein.
Und weils das wichtigste das Essen ist, gibts direkt nebenan (mit überdachtem Durchgang) das Restaurant in dem man sich die erlegte Beute auch direkt zubereiten kann. (Und zwar gar nicht mal so schlecht).
Hier die Bilder:


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Stefan-Ziller.de: Rechenschaftsbericht Parteirat von Julia Seeliger
11/05/2008 07:38 PM

Zwei Jahre Parteirat hat Julia Seeliger nun hinter sich. Nun hat sie ihren Rechenschaftsbericht veröffentlicht. Auf 8 Seiten hat sie Erfahrungen und Ergebnisse ihrer Tätigkeit aufgeschrieben. Die Arbeit des Parteirates findet eher hinter verschlossenen Türen statt. Julia hat es jedoch geschafft mit ihrem Blog und nun mit dem Bericht ein wenig Transparenz zu schaffen. Ich halte dies für Beispielhaft!

Für den neuen Parteirat kandidiert Julia nicht mehr, dafür jedoch Arvid Bell. Ihn unterstütze ich voll und ganz und bin sicher, dass er ihre Arbeit dort fortsetzen wird!

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Radio Utopie: Hoffen um die Welt
11/05/2008 05:46 PM

ChicagoObama04_11_08Amerika hat sich nach dem 11.September 2001 zu einer imperialen Grossmacht aufgeschwungen, welche die eigenen Regeln verletzt, die eigenen Träume verraten, die eigenen Freunde verlassen und die eigene Substanz zerstört hat.
Es tat dies in vollem Bewusstsein und nicht unter Zugzwang, es tat dies in dem Versuch die Herrschaft über den Planeten zu erringen, es tat dies ohne Mitleid oder Rücksicht und es tat dies ohne Skrupel - kalt, grausam, barbarisch.

Es gab nichts auf das Amerika hörte, es gab nichts was Amerika nicht tat um seine Herrschaft zu festigen, es gab nichts was Amerika sah ausser die Willigen und die Feinde.

Nun wird es dafür den Preis bezahlen.

Die Siegesrede Obamas war ein Versuch all das wieder wettzumachen (hier eine Abschrift). Es war ein brillianter Brückenschlag über alle aufgerissenen Gräben im eigenen Land und in der Welt.
Es war eine bemerkenswert weise, nicht triumphierende, sondern fast leise Inspiration welche die zertrampelten, die geschundenen, die verratenen Seelen der Menschen im eigenen Land und in der Welt zum Klingen brachte und sie hat gewirkt - vorerst.


Es ist wichtig, sich einmal diese brilliant inszenierten Bilder von gestern anzuschauen, auch die letzten Minuten als zu schimmernden Klängen Bilder aus der ganzen USA eingeblendet werden.

















Ein Anfang ist gemacht. Aber ein Anfang von was?


WER WIRD DIE INITIATIVE ERGREIFEN?


Zuerst werden alle machtgewohnten Eliten, in panischer Angst um ihre Macht und Pfründe, versuchen schnell Fakten zu schaffen und den neuen Cäsar des westlichen Imperiums, den neuen Präsidenten der USA, auf ihre Position zu zwingen.
Einen ersten Versuch machte das z.Z. auch offiziell regierungslose Militär von Israel, indem es am gestrigen Wahlabend im gleichen wahnwitzigen Hass auf die eigene Bevölkerung und Demokratie deren Sicherheit und Frieden durch einen absurden Angriff auf den Gazastreifen gefährdete welcher alle (nach dem Zusammenbruch des Ostblocks feindlosen) Militärs des sogenannten "Westens" seit Jahrzehnten auszeichnet.

In der Angst überwaffnet, tödlich und gefährlich einfach überflüssig zu werden und zu verschwinden wie ein Antagonismus in einer neuen, gemeinsamen Welt der Menschheit auf einem zusammenwachsenden Planeten, werden die potentiellen und realen Massenmörder der Militärs in allen NATO-Staaten - aber auch die unter ihrem Druck entstandenen, so herbeigesehnten neuen Gegner -  alles tun, um dem neuen US-Präsidenten die Initiative aus den Händen zu reissen.

Es ist nur die Frage ob er es ihnen freiwillig gibt, oder nicht schon längst in die Hände gegeben hat. Vieles spricht für Letzteres.


DAS FUNDAMENT DER REAL EXISTIERENDEN WELT: BESITZ

Seit Jahren propagiert Barack Obama den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, beispielhaft an dem Beispiel der Atommacht Pakistan. Seit jahren wird der jetzige neue Präsident von Superreichen, Konglomeraten und Eliten so massiv unterstützt, wie noch kein anderer jemals zuvor.
Ohne diese 600 Millionen Dollar, welche für seine Eigenwerbung ausgegeben wurde, hätte Hillary Clinton gestern ihre Siegesrede gehalten und jeder weiss das, obwohl niemand gern einem Sieger widerspricht.

Doch nur darum ging es hier die ganze Zeit. Einen Sieger ins Weisse Haus zu bringen, einen Einsammler für die ganz grosse Jagd, einen neuen Sieg für alte Kaiser in neuen Kleidern, eine Restauration des Ansehens der "Führungsmacht der westlichen Welt".
Aber einen Wandel? Einen "change"?

Ein Wandel hiesse, dass sich die Eigentumsverhältnisse ändern. Sie bestimmen über Chancen, Prosperität, Zugang, Leben und Lebensglück.
An den Monopolen über Finanzen. Energie, Politik und Kultur aber wird nicht gerüttelt werden. Im Gegenteil, die gigantische Ausplünderung des Staates USA durch die Banken - der Obama in Washington zugestimmt hat - wird einfach weitergehen. Wer sollte die Banken denn daran hindern? Ein Präsident Obama vielleicht?


DIE NÄCHSTE "KRISE"

Seit Wochen geistert nun die kommende "Krise" durch die nichtgesteuerte Zeitungswelt, welche den neuen US-Präsidenten testen werde.
Ausgelöst hatte dies ausgerechnet der neue US-Vizepräsident Joe Biden, der grösste Flurläufer und Bar-Diplomat Washingtons überhaupt. Seit 1973 ist er im Senat. Das muss man sich mal vorstellen.
Biden war und ist nicht nur für jeden Krieg gewesen den die USA seitdem geführt haben, sondern er war es vor allem sogar noch vor denjenigen die ihn letzten Ende führen mussten oder anordneten.

Wie kann jemand allen Ernstes von sich behaupten, er hätte vor irgendetwas in Washington ändern zu wollen und dann ausgerechnet Joe Biden zu dem Mann machen, der nur einen Herzschlag vom Amt des Präsidenten entfernt ist?

Biden nun hielt am 19.Oktober vor seinen und Obamas Finanziers eine dramatische, eine in ihrer Bedeutung hochschwangere Rede vor der Geburt der unabänderlichen Tatsachen.
Es wird eine einzige düstere Prophezeihung, in der er bereits jetzt um Unterstützung für eine kommende schweren "Test" des neuen Präsidenten wirbt, welcher "wirklich harte Entscheidungen" in einer "internationalen Krise" werde treffen müssen  - in den ersten 6 Monaten seiner Amtszeit.


Biden zieht einen Vergleich zwischen Obama und Kennedy, benennt "4 oder 5 Szenarios", ausdrücklich Russland, Pakistan, den Nahen Osten, Iran sowie Bin Laden der im Grenzgebiet zwischen Afghanisten und Pakistan lebe und laut der CIA "gesund und wohlauf" sei.


"Das ist da, wo al Qaeda lebt. Es ist dort. Es ist real. Wir konzentrieren uns so sehr auf die schlechte Politik im Irak, dass wir manchmal zu denken scheinen dass dort irgendwie kein reales Problem ist. Unsere CIA hat daraufhin gewiesen, dass Bin Laden gesund und munter ist, Irak, entschuldigen Sie mich, in den Bergen zwischen Pakistan und Afghanistan. Er bekommt (unverständlich) und Unterstützung aus diesen Stammesgebieten. Ihr erlebt hier, Leute, der Taliban kommt zurück.
Wir stehen kurz davor uns in einer Position wiederzufinden wo wir den Rückschritt sehen wie er in Pakistan passiert..

Wir reden hier darüber dass Iran eine Nuklearwaffe bekommt und Israel bedroht und uns. Pakistan brüstet sich bereits mit Nuklearwaffen, die alle bereits genau jetzt Israel treffen können, die alle den Mittelmeerraum treffen können und tief bis in den Indischen Ozean. 
Der Punkt, den ich hier deutlich machen will ist, Du kannst das nicht militärisch gewinnen. Du musst darüber hinaus gehen..

Wir werden uns in echten Schwierigkeiten wiederfinden wenn wir gewählt werden. Das wird richtig hart. Das wird richtig, richtig, richtig hart. Wir werden das grösste systembedingte Defizit in der modernen - nicht modernen - in der Geschichte der Welt haben.
Wir werden uns selbst in der Lage wiederfinden eine Schuld zu erben, eine jährliche Schuld dieses Jahr, die sich möglicherweise einer dreiviertel Billion Dollar nähert. Hören Sie mir zu?"


Schuld. Schuld. Bei wem eigentlich und wofür?

"Und das ist der Punkt den ich meine. Denkt an meine Worte. Denkt an meine Worte. E s wird keine sechs Monate dauern bevor die Welt Barack Obama testet wie sie Kennedy getestet haben. Die Welt schaut auf uns. Wir werden einen brillianten 47 Jahre alten Senator zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika wählen. Erinnert Euch daran wie ich das gesagt habe, hier stehend, auch wenn Ihr alles andere vergessen habt was ich gesagt habe.

Seht mal, wir werden eine internationale Krise haben, eine erzeugte Krise, um den Mumm von diesem Kerl zu testen. Und er wird ein paar wirklich harte - ich weiss nicht was die Entscheidung sein wird, aber ich verspreche Euch dass es passieren wird.
Als ein Geschichtsstudent, der unter 7 Präsidenten gedient hat, ich garantiere Euch es wird passieren. Ich kann Euch 4 oder 5 Szenarios nennen von wo es vielleicht ausgeht. Und er wird Hilfe brauchen.

Und die Art von Hilfe die er braucht ist, er braucht Euch, nicht um ihm finanziell zu helfen, wir brauchen Euch damit Ihr Euren Einfluss in der `community` benutzt um ihm beizustehen. Denn es wird zu Beginn nicht offensichtlich sein, es wird nicht offensichtlich sein dass wir Recht haben."

Auch Barack Obama bat gestern in seiner Siegesrede ("I need your help") um die Hilfe seiner Landsleute.
Wobei?


"Und zu all Denen die uns zuhören jenseits unserer Küsten, aus Parlamenten und Palästen, zu Denen welche um die Radios versammelt sind in den vergessenen Ecken dieser Welt, unsere Geschichten sind einzigartig, aber unser Schicksal ist geteilt und ein neuer Morgen der Amerikanischen Führerschaft bricht an.

Zu Denen -- zu Denen, welche die Welt einreissen wollen: wir werden Euch vernichten.
Zu Denen, die Frieden und Sicherheit suchen: wir unterstützen Euch.
Und zu all Denen die sich gefragt haben ob Amerikas Leuchtfeuer immer noch genauso hell brennt: heute Nacht haben wir einmal mehr bewiesen dass die wahre Stärke unserer Nation nicht aus der Macht unserer Waffen oder der Höhe unseres Reichtums herrührt, sondern von der andauernden Macht ("enduring power") unserer Ideale: Demokratie, Freiheit ("Liberty"), unbegrenzte Möglichkeiten ("opportunity") und unnachgiebiger Hoffnung.
Das ist das wahre Genie von Amerika: dass Amerika sich (ver)wandeln ("change") kann. Unsere Union kann perfektioniert werden. Was wir bis jetzt schon erreicht haben, gibt uns Hoffnung für das was wir morgen erreichen können und müssen."


Nun, was wird also "morgen" sein?

EIN ANGRIFF AUF DEN WELTFRIEDEN

Bereits im September verteilten führende US-Politiker und Abgeordnete beider Parteien, "Demokraten" wie "Republikaner", ein Papier namens "Die Herausforderung annehmen - US Politik gegen Irans Nuklearprogramm" ("Meeting the Challenge –U.S. Policy toward Iranian Nuclear Development").

Es ist ein Strategiepapier für eine völkerrechtswidrige Konfrontation, einen Krieg mit dem Iran, der auch vor dem Einsatz von Atomwaffen nicht zurückschreckt. Ausdrücklich wird die Bereitschaft betont "Hunderttausende Menschen zu töten", so der Neokonservative Michael Rubin welcher das Papier entworfen hat.
 Ausdrücklich heisst es in diesem Papier, an dem auch der designierte nächste US-Aussenminister unter Barack Obama, Dennis Ross, beteiligt ist:


"Nur wenn die israelischen Politiker glauben, dass US- und europäische Politiker sicherstellen dass die islamische Republik keine Atomwaffen erlangen, werden die Israelis wahrscheinlich nicht den Iran selbst angreifen"


Die Reihenfolge der Aktionen, mit denen der Krieg gegen den Iran beginnen soll, listet der "Berliner Kurier" ("Was hat Obama mit dem Iran vor?") wie folgt auf:

- Finanzblockade
- Seeblockade
- Aufmarsch
- Ultimatum
- Luftschlag, auch mit Atomwaffen



Joe Biden hielt am nun 19. Oktober seine düstere Propheizeihungs-Rede. Am 20. sass der Präsident der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, El Baradei, in einem Interview mit dem Fernsehsender Al-Arabiya, als dessen Resumee nun weltweit die Meldung in den Konzernmedien die Runde machte, dass uns nun "eine Bombe zu Weihnachten" aus dem Iran erwartete, wie die "Süddeutsche Zeitung" am 23.Oktober titelte.

 Es blieb Knut Mellenthin auf hintergrund.de überlassen diesen Bericht und die darauf aufbauende, blitzschnell von Neokonservativen in Deutschland aus dem Boden gestampfte Initiative "Stop the Bomb" in der Luft zu zerreissen.


"Nochmals zur Vermeidung eines Missverständnisses: ElBaradei rechnete seine Zeitangabe „mindestens sechs Monate bis zu einem Jahr“ bzw. - wie er sich dann selbst verbesserte - „ein Jahr mindestens“ ab einem hypothetischen Tag X. Nämlich ab dem – von ihm keineswegs für real gehaltenen – Moment, wo Iran sich entschließen könnte, aus dem Sperrvertrag auszusteigen und die Zusammenarbeit mit der IAEA abzubrechen. Da dies bekanntermaßen bis heute nicht geschehen ist und sich auch nicht andeutet, ist die Weihnachtsbombe auf jeden Fall Blödsinn, selbst wenn man die Worte von ElBaradei widersinnigerweise „ganz wörtlich“ nimmt. Widersinnigerweise, denn tatsächlich hat der IAEA-Chef in dem Interview seine Zeitangabe offenbar nicht in einem wissenschaftlichen Sinn gemeint, sondern wollte nur ausdrücken, dass selbst bei einem iranischen Ausstieg aus dem Sperrvertrag noch genug Zeit zum Handeln bleiben würde. Weder US-amerikanische noch israelische Dienststellen behaupten, dass Iran in einem Jahr oder gar in einem halben Atomwaffen herstellen könnte. Und ElBaradei, der hauptsächlich um Versachlichung und Deeskalation des Streits bemüht ist, wäre so ziemlich der letzte, der bewusst mit alarmistischen Prognosen Benzin ins Feuer schütten würde.

Im Gegenteil führte er im weiteren Verlauf des Interviews aus, dass ein Militärschlag gegen Iran „das Schlimmste wäre, was möglich ist. Es würde den Mittleren Osten in einen Feuerball verwandeln“. In diesem Fall würde er selbst, ElBaradei, seine Mission als gescheitert betrachten und von der Leitung der IAEA zurücktreten, betonte er in dem Interview mehrmals.

Wie evident unsinnig, ja geradezu lächerlich die Weihnachtsbomben-Geschichte ist, ergibt sich aus einem Vergleich mit den US-amerikanischen und israelischen Prognosen. Beginnen wir mit dem im November 2007 veröffentlichten gemeinsamen Bericht sämtlicher US-Geheimdienste, dem National Intelligence Estimate (NIE) mit dem Titel „Iran: Nuclear Intentions and Capabilities“.

Der allerfrüheste Zeitpunkt, zu dem Iran technisch in der Lage sein könnte, ausreichend hochangereichertes Uran (HEU) für eine Atomwaffe zu produzieren, ist dem NIE zufolge Ende 2009, „aber das ist sehr unwahrscheinlich“. Eher anzunehmen sei ein Zeitrahmen zwischen 2010 bis 2015. „Alle Dienste halten auch für möglich, dass diese Fähigkeit erst nach dem Jahr 2015 erreicht wird.“ – Wohlgemerkt, es geht lediglich um die technische Fähigkeit, HEU zu produzieren. Die Schwierigkeiten, wirklich einsatzfähige Atomwaffen zu entwickeln, sind dabei noch gar nicht angesprochen.

Schon das vorausgegangene Iran-NIE des Jahres 2005, das nicht veröffentlicht wurde, war nach Angaben der Washington Post davon ausgegangen, dass Iran erst zwischen 2010 und 2015 fähig sein könnte, genug HEU zu produzieren, um daraus Atomwaffen herzustellen...

Jeder, der sich mit dem Streit um das iranische Atomprogramm ernsthaft beschäftigt, ist wenigstens ungefähr über die prognostizierten Zeiträume im Bilde. Mit dem Märchen von der Weihnachtsbombe kann nur operieren, wer entweder überhaupt keine Ahnung hat – was für die Betreiber und Unterstützer der Anti-Iran-Kampagne peinlich und selbstentlarvend wäre – oder wem es auf eine Lüge mehr oder weniger nicht ankommt, wenn sie nur dem vermeintlich guten Zweck dient.

Die Linke ist in der STOP THE BOMB Kampagne mit der Bundestagsabgeordneten Petra Pau, dem Bundesarbeitskreis Schalom in der Parteijugend und mit einem Arbeitskreis der Rosa-Luxemburg-Stiftung vertreten. Zu den weiteren Akteuren der Kampagne gehören Stephan Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Zentralratsvizepräsident Dieter Graumann und die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Lala Süsskind, der Politologe Matthias Küntzel, der Journalist Henryk Broder, die österreichische Schriftstellerin Elfriede Jelinek, der CDU-Politiker Heiner Geißler und der israelische Historiker Benny Morris, der den Einsatz von Atomwaffen gegen Iran fordert. Israel besitzt nach internationalen Schätzungen 150 bis 200 Atomwaffen auf Trägersystemen aller Waffengattungen. Im Gegensatz zu Iran hat es den Sperrvertrag nicht unterzeichnet."


KEIN PLAN OHNE ZEITPLAN


Interessanterweise wurde wieder einmal plump versucht, die ganze Zeitlinie dieser aus den USA inszenierten Kriegspropaganda-Kampagne zu manipulieren.

Das vom Neocon US-Strategiepapier "Meeting the Challenge – U.S. Policy toward Iranian Nuclear Development" stammt zwar schon aus dem September. Bekannt gemacht wurde es aber erst am 23. Oktober  durch einen Artikel in der "Washington Post", zeitgleich mit dem Beginn der Kampagne in Deutschland durch den Artikel der SZ, den übrigens Hans Rühle verfasste, welcher von 1982 bis 1988 Leiter des Planungsstabes im Bundesverteidigungsministerium war, für die NATO arbeitete und anschließend die sogenannte "Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Deutschland" aufbaute.

Ausgerechnet diese "Bundesakademie für Sicherheitspolitik" nun war es, welche diesen August ein von führenden Funktionären aus Konzernen, Militär, Parteien und Regierung erstellte Szenario veröffentlichte, in welchem von einer kommenden "bewaffneten Auseinandersetzung" mit Russland und China ausgegangen wird.

Die "Auftragsarbeit im hochaktuellen Umfeld", entstanden zwischen Januar und Juni 2008 an der "Bundesakademie für Sicherheitspolitik" (BAKS), sah ausserdem die weltweite Kriegführung durch deutsche Militärs als "letzten Schritt zur Volljährigkeit Deutschlands".

Aber auch der Feind im Inneren war schon ausgemacht für die Expertise: ausgerechnet eine "breit organisierte Bürgerinitiative" der es zukünftig gelingen könnte die in Deutschland derzeit vorherrschende Energiepolitik "auszuhebeln". (- stop - denken Sie auch gerade an aufrechte Helden der hessischen Politik..? - stop -)
Dies widerum könne, so die Studie der "Bundesakademie", zu "gewalttätigen Ausschreitungen und Demonstrationen" führen.


Für die eigenen Zwecke gelte es zu allererst die Öffentlichkeit gewinnen. Eine Mischung von "fachlich kompetenten Führungskräften" aus "Wirtschaft, Wissenschaft und Medien" sollten als Multiplikatoren die "Akzeptanz" der deutschen Militärpolitik in der Bevölkerung befördern und in der Öffentlichkeit "die erforderliche Meinungsführerschaft" übernehmen, hiess es.

Der Vizepräsident der "Bundesakademie für Sicherheitspolitik", Brigadegeneral a.D. Klaus Gauchel, ist Beisitzer in der sogenannten "Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V.".
Vizepräsidenten der "Deutschen Atlantischen Gesellschaft" sind wiederum das Vorstandsmitglied des traditionsreichen deutschen Rüstungskonzerns Diehl Werner Dornisch, MdB Jörg van Essen (FDP), Rüstungslobbyist General a.D. Klaus Naumann, der "Wehrbeauftragte" des Deutschen Bundestages Reinhold Robbe und der Leiter der deutschen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung der NATO, MdB Karl A. Lamers (CDU).

General a.D. Klaus Naumann wiederum war einmal oberster Militär der deutschen Streitkräfte. Als ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr (und höchstdekorierter deutscher Soldat seit dem 2.Weltkrieg) forderte er schon im Januar dieses Jahres, zusammen mit vier ehemaligen Generalstabschefs aus führenden NATO-Staaten, in einem Statement den präventiven Atomschlag als neue NATO-Doktrin.

"Es droht das Risiko von weiterer Verbreitung von Atomwaffen und mit ihr das Risiko, dass nukleare Kampfführung, obgleich begrenzt in der Reichweite, vielleicht möglich werden könnte," so Naumann, John Shalikashvili (USA), Henk van den Breemen (Niederl.), Jacques Lanxade (F), Lord Inge (GB) in ihrer Vorlage für eine neue NATO-Doktrin.

Die Militärs und die Kräfte im Hintergrund dieses Papiers forderten im Januar 2008 als Antwort:
- die Einführung der Mehrheitsentscheidung in der NATO
- ein neues "Direktorium" aus "Führern" der USA, EU und NATO
- ein Ende der "Obstruktion" der NATO durch eine rivalisierende EU, so die Autoren
- das vollständige Fallen jeder Einsatzbeschränkung aller Truppen in Afghanistan
- den Einsatz von NATO-Truppen (und damit auch Atomwaffen) ohne UN-Mandat, zum SCHUTZE einer "grösseren Zahl von Menschen"

Der Träger des grossen Bundesverdienstkreuzes Klaus Naumann wandte sich ganz speziell gegen Einsatzbeschränkungen der Bundeswehr in Afghanistan und griff die deutsche Regierung scharf an.
"Die Zeit ist gekommen zu zeigen ob Deutschland ein verlässlicher Partner ist", so Naumann. Mit ihren Beschränkungen trage die Bundesregierung zur "Auflösung der NATO" bei.

OPERATION ENDURING POWER

Wenn man sich nun all diese Zusammenhänge schlicht ausreden lässt, wenn man auf Worte eines einzelnen Mannes mehr gibt als auf die über Jahre durch ihn, seine Mitarbeiter, seine Hintermänner und seine Finanziers zielstrebig betriebene Politik, wenn man nun nach der guten alten Methode "I want to believe" handelt, dann kann man nicht nur an UFOs, dann kann man auch an Barack Obama glauben.

Viele Amerikaner werden das tun. Sie brauchen Hoffnung, deshalb werden sie diese entwickeln und sei es nur in ihren neuen Präsidenten.
Es wird ein Geschenk sein, eine Energie, eine Vorauszahlung, welche Barack Obama nun in den Händen hält und als Waffe einsetzen wird, bis sie wieder verbraucht ist und wieder ein Prediger die Bühne betritt um den nächsten Kredit von den Amerikanern zu erbitten und nochmal und nochmal und nochmal und nochmal, solange, bis die Menschen begreifen dass man Mächtigen keinen Kredit gibt, in nichts und mit nichts und für nichts, sondern dass man sie zwingt dass zu tun was man selbst will, weil die Mächtigen es sonst nicht tun weil sie es sonst nicht müssen.

Am 13.November wird unser Parlament die neue Kriegsvollmacht im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" (OEF) für weitere 13 Monate unterschreiben. Ihr neuer Oberbefehlshaber wird Barack Obama sein. Ein deutsches Kriegsschiff wird in den nächsten Tagen im Rahmen eines NATO-Flottenmanövers im Persischen Golf in Kuwait einlaufen. Das sind Fakten, keine Worte.


Auf die windelweiche Huldigung unserer unwichtigen Politblödelanten in der Bundesregierung allerdings darf man gespannt sein, wenn sie blass und ergeben demnächst ihre Order vom neuen Chef in Washington erhalten. Diese wird die gleiche wie vorher sein:


- Mehr Geld für mehr Soldaten und mehr Krieg,
- Einleitung der nächsten Phase im Übergang zur offen angekündigten "Neuen Weltordnung" am 15.November in New York beim Weltfinanzgipfel der G20 Staaten,
- das Grundgesetz der Deutschen stört und muss weg,
- Schnauze halten, weitermachen,


und hoffen, hoffen, hoffen...

(...)

weitere Artikel:


02.11.08 Deutsches Kriegsschiff an NATO-Manöver vor Iran beteiligt: OEF-Mandat?
02.10.08 Nach Biden jetzt Palin über Iran: "Strategien um diesen Krieg zu gewinnen"
25.08.08 Bericht: Regierung, Militär und Konzerne planen mit "bewaffneter Auseinandersetzung" gegen Russland und China
24.01.08 Ex-Bundeswehr-Chef ruft nach präventivem NATO-Atomschlag

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Video: Videokameras in Hannover bemerken Bombenattrappe nicht (05.11.2008)
11/05/2008 05:45 PM
Pressemitteilung und Videoclip der Ortsgruppe Hannover des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung:[Link] [Cache]
Freeman: Medvedev verspricht weitere demokratische Reformen
11/05/2008 05:45 PM
Mit 1 Stunde und 25 Minuten gab der russische Präsident Medvedev heute seine erste Ansprache vor der vereinigten Versammlung der Volkskammer des Parlaments.

Was mir am meisten aufgefallen ist, Medvedev kündigt eine grosse politische Reform in Russland an und er hat dem neu gewählten Präsidenten Obama gratuliert, aber gleichzeitig gesagt, wir ändern deswegen unsere Politik nicht, wir hören aber zu was er zu sagen hat.

Er betonte, wir haben keinen eingebauten Antiamerikanismus, was wir tun ist nur eine Reaktion. Deshalb wird Russland als Antwort auf den US-Abwehrschild neue Kurzstreckenraketen direkt an der Grenze zu Polen, in der russischen Exklave Kaliningrad, stationieren. Wenn die USA aufhört sich so zu benehmen wie in den letzten 8 Jahren, dann werden wir uns entsprechend ändern, betonte er.

Überrascht hat die Ankündigung, weiterer politischer Reformen. Er will die Amtsdauer der Präsidentschaft von 4 auf 6 Jahre erhöhen, was ab der nächsten Wahl wirksam werden soll, um die Stabilität im Land zu verbessern. Dann sprach er über die kleinen Parteien, die unter 5% liegen, und in Zukunft mehr Rechte bekommen sollen. Sie müssen auch im Parlament eine Vertretung haben und Abgeordnete entsenden können.

Dann sprach er auch über die Finanzkrise. Ein lokales Desaster in den Vereinigten Staaten, hat das Finanzsystem der ganzen Welt in einen Strudel hineingezogen. Das sind die Auswirkungen der Globalisierung heutzutage. Wir sind ein integrieter Teil der Weltgemeinschaft und haben darin unsere Verantwortung, sagte er. Aber wir werden jeden Versuch blockieren, egoistische, fehlerhafte und sogar gefährliche Lösungen einzuführen, welche gewisse Länder wollen. Er betonte, die Krise kommt aus dem Ausland, und die Regierung wird alles unternehmen, um das russische Finanzsystem zu sichern und das Vertrauen darin zu erhalten.

President Medvedev sagte auch, es ist die Absicht, Russland zu einem neuen globalen Finanzzentrum bis zum Ende des Jahres zu machen.

Dann sagte er, trotz der Probleme auf dem Finanzsektor, werden die Regierungsprogramme zur Verbesserung des Gesundheits- und Schulsystems weitergeführt und das Ziel bleibt weiter, den Lebensstandard im Land zu verbessern. Medvedev betonte auch, die Bürokratie zu reformieren und die Korruption bekämpfen zu wollen.

Ein grosses Thema war auch der Konflikt im Kaukasus. Medvedev bekräftigte, wir werden keinen Rückzieher machen, sondern unsere Bürger und Interessen dort verteidigen. Es handelt sich hier nicht um einen Krieg zwischen Russland und Georgien, sondern um eine Friedensmission, eine humanitäre Aktion, mit dem Ziel die Minderheiten innerhalb Georgien zu schützen.

Geprägt wurde aber seine Rede von den politischen Reformen und dem Wert der Demokratie. Er sagte, die Turbulenzen im Finanzbereich, sowie die politischen Spannungen, dürfen nicht dazu führen, die demokratischen Institutionen abzubauen. Die Freiheitsrechte der Bevölkerung, sowie das Recht auf Privateigentum, müssen unter allen Umständen verteidigt werden. Er betonte, ein starker Staat ist nicht das gleiche wie eine starke Bürokratie. Unsere Gesellschaft muss kontinuierlich die demokratischen Institutionen fördern, sagte er. [Link] [Cache]
Neues aus Rorkvell: Ich seh schwarz für die USA
11/05/2008 05:43 PM

Diesmal ist das allerdings nicht negativ gemeint. Die USA haben ihren ersten schwarzen Präsidenten. Und man hat dort einen Präsidenten gewählt, der die Zukunft andrs gestalten will, als Bush (und McCain). Dafür, und dass die Wahl mit so deutlicher Mehrheit ausgegangen ist und mit so hoher Wahlbeteiligung, dafür gebührt dem US-Amerikanischen Volk Respekt.

Meine Gratulation geht daher weniger an den Präsidenten, sondern eher an das US-Amerikanische Volk. An den neuen Präsidenten weniger, da er erst noch zeigen muss, ob er die hoch gesteckten Erwartungen wenigstens einigermaßen erfüllen kann. Und das wird nicht leicht werden. Er hat einen Riesenberg zu bewältigen. Wenn er auch nur eine geringfügige Verbesserung erreichen kann, darf man das als grandiosen Erfolg verbuchen. Dann hat sich Obama bereits gelohnt. Hoffen wir mal das Beste.

Die Welt retten wird er aber definitiv nicht können!

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Die Gutdenker: Game Over, Neocons...Game Over...
11/05/2008 05:41 PM

Game_Over_Bush_New_Game_Obama.jpg
Bild: judebuffum (designforobama.org)
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anouphagos: Ziemlich dummer Fehler bei der Installation von eeeXubuntu
11/05/2008 05:40 PM

Xandros ist kacke. Ich habe ewig gebraucht, um eine Konsole zu finden. Unter “Favoriten” zeigt das DIng nur Sachen an, die ich noch nie benutzt habe. Ich hatte mehr Abstürze als unter Windows ME-XP. Und erntsgenommen fühlte ich mich auch nicht.

Also schritt ich heute an die - eigentlich einfache - Installation von eeeXubuntu per USB-Stick. Rasch eine entsprechende CD gebrannt, gebootet, das Skript ausgeführt und einen bootbaren USB-Stick gebastelt. (Dabei erhielt ich die Fehlermeldung “cp: Aufruf von stat für „/cdrom/md5sum.txt" nicht möglich: No such file or directory”.) Am eee-PC gebootet, alles soweit klar - bis mich dann statt eines X-Servers eine Konsole anlächelte und die Meldung ausspuckte, ich befände mich in der “busybox”. Die Lösung ergab dann eine rasche Google-Suche: Das Busybox-Problem (engl.). Also einfach das .iso gemountet nach /cdrom - und alles paletti.

Was man dann auf jeden Fall als erstes überprüfen sollte, sind die Paketquellen (am besten manuell). Mit den Voreinstellungen wird man nämlich nichts, aber auch wirklich gar nichts aktualisieren oder nachinstallieren können.

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anouphagos: Gibt's da kein Gesetz?
11/05/2008 05:40 PM

Gibt es keine gesetzliche Verpflichtung der Post, mir selbige zu einer bestimmten Uhrzeit zuzustellen? Falls nicht, lassen wir eben das Gesetz des Marktes sprechen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit einigen Wochen ist es in unserem Zustellbereich anscheinend üblich, dass die Post erst gegen 15 oder 16 Uhr verteilt wird. Ich empfinde das persönlich als ausgesprochen schlechte Dienstleistung. Ich erwarte, dass Post (die ich u.U. ja noch am selben Tag bearbeiten will oder muss) spätestens bis zur Mittagszeit bei mir ankommt.

Ich möchte Ihnen mitteilen, dass ich zukünftig für eigene Sendung, wo immer dies möglich ist, alternative Zustelldienste nutzen werde. Schließlich möchte ich meine Korrespondenten ungern bis in den Abend hinein auf meine Brief- und Warensendungen warten lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Schmolk

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politplatschquatsch: Hort des Profifußballs
11/05/2008 05:40 PM
"Siebzig Jahre nach der Reichspogromnacht", schreibt der Berliner "Tagesspiegel" routinemäßig zitternd vor Empörung, "ist Deutschland nach wie vor ein Hort des Antisemitismus". In den ersten neun Monaten des laufenden Jahres habe es bundesweit fast 800 antisemitische Straftaten gegeben. Damit wurde jeweils einer von 100.000 Deutschen antisemitisch auffällig, das sind nahezu 0.00097 Prozent der Bevölkerung.

Um schnell Abhilfe zu schaffen, wird der Bundestag jetzt einen Beschluss zum Antisemitismus fassen. Danach folgen sollen Beschlüsse zum Profifußball, denn mit rund 720 Berufsspielern in den ersten beiden Ligen ist Deutschland gemäß der Tagesspiegel-Zahlenlehre natürlich auch ein Hort des Profifußballs. Desweiteren geplant: Beschlüsse zu den rund 800 deutschen Zigarrenbauchbindensammlern, den 834 Alfa-Spider-Fahrern und den immerhin fast 911 Besitzern von Schallplatten der schottischen Gruppe The Skids.[Link] [Cache]
politplatschquatsch: Voodoo-Zaubern ist Wissenschaft
11/05/2008 05:40 PM
Sie schätzen und schätzen und schätzen und sicher ist bei allen Schätzungen nur, dass sie sich am Ende stets verschätzen. Gegen die Tätigkeit der geheimnisvollen Riege der deutschen Steuerschätzer ist Voodoo-Zaubern eine exakte Wissenschaft: Wenn der illustre Kreis wie heute verkündet, Bund, Länder und Kommunen könnten sich trotz Finanz- und Konjunkturkrise auf höhere Steuereinnahmen freuen als bisher gedacht und dann eine Zahl von "zwischen 561,8 und 561,9 Milliarden Euro Steuereinnahmen" hinterherschiebt, steht traditionell felsenfest: Die wahre Zahl wird ober - oder unterhalb liegt, keinesfalls aber auch nur in der unmittelbaren Nähe der wissenschaftlich errechneten.

Da macht es auch nichts, dass die Steuerschätzung in diesem Jahr "wegen der Unwägbarkeiten durch die weltweite Finanz- und Konjunkturkrise besonders schwierig" war. Danebenliegen können die Experten auch ohne Krise, das haben sie in den vergangenen Jahren mit traumwandlerischer Zuverlässigkeit nachgewiesen (siehe Grafik): Mit angenommenen Wachstumsraten von 2,8 bis 3,7 Prozent kamen sie vor zwei Jahren noch heraussprudelnde 555 Milliarden. Bei einer derzeit geltenen Wachstumsprignose von 0,5 Prozent werden es nun sogar 561 Milliarden sein.

Vooddoo ist exakte Wissenschaft, Steuerschätzung hingegen großes Illusionskino. Weil falsche Zahlen aber die einzigen sind, mit deren Hilfe sich der jeweils kommende Bundeshaushalt planen lässt, stört das niemanden weiter. Wie hoch die Steuereinnahmen wirklich sind, weiß man ja sowieso meist nicht mal nachher so genau: Im März 2007 hatten die Steuerschätzer 514 Milliarden Steuereinnahmen vorausgesagt, im Mai wurde die Prognose noch einmal kräftig auf 534 Milliarden erhöht, im Januar wurden für das abgelaufene Jahr dann tatsächliche Einnahmen von 495 Milliarden gemeldet. Und im August wurde diese Summe auf 493 Milliarden nach unten korrigiert. [Link] [Cache]
politplatschquatsch: Am Hintereingang des Humors
11/05/2008 05:40 PM
"Diesen Fotowitz als Mail versenden", empfiehlt das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" und schiebt dem toten Haider einen Sprechblase in den Mund, die vor lauter Lustigkeit wackelt. Hamburger Humor, der ohne Hitler nicht lachen kann.[Link] [Cache]
Der Spiegelfechter: Das Prinzip Hoffnung
11/05/2008 05:40 PM

Hoffnung ist nicht nur Optimismus, ist nicht Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat - ohne Rücksicht darauf, wie es ausgeht. Der deutliche Sieg von Barack Obama hat den USA und der Welt die Hoffnung wiedergegeben – die Hoffnung auf eine zivilisierte Weltmacht USA, die Hoffnung auf eine verantwortungsvolle Weltmacht USA, die Hoffnung auf einen Wechsel. So unterschiedlich die Wünsche und Sorgen der Menschen sind, so unterschiedlich sind die Erwartungen, die in den neuen Präsidenten gesetzt werden. Es ist vollkommen klar, dass er nicht all diese Erwartungen erfüllen kann – es wäre auch vermessen, dies einzufordern. Obamas Sieg ist aber mehr als nur der Erfolg eines charismatischen Afroamerikaners, der die Bush-Ära zu Grabe trägt – der Sieg steht vielmehr im Zeichen eines Paradigmenwechsels. Zum ersten Mal seit der Amtsantritt Kennedys hat das liberale progressive Amerika die Möglichkeit, Politik zu gestalten. Unweigerlich stellt sich dabei die Frage, wie wandlungsfähig und –willig das System überhaupt ist.

Barack Obama hat noch 77 Tage Zeit, sich auf das mächtigste und wichtigste Amt der Welt vorzubereiten. Diese Zeit muss er nun nutzen, um aus den wohlfeilen Wahlkampfslogans konkrete Politikansätze zu machen, ohne den Spirit seiner Unterstützer zu sehr abzukühlen. Wenn es je einen Moment gegeben hat, an dem das liberale Amerika Änderungen durchsetzen kann, dann ist er jetzt gekommen. Die Demokraten haben die Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus, der Wille etwas zu ändern hat mit Obamas Sieg eine klare Legitimierung vom Wähler erhalten und die Medien sind dem neuen Präsidenten noch wohl gesonnen. Die politische Gegnerschaft ist derweil in eine tiefe Selbstfindungskrise versunken. McCain taugte nicht als Bewahrer des Konservativismus, die Vertreter religiös-konservativer und neokonservativer Strömungen sind nicht einmal im Ansatz mehrheitsfähig und Hoffnungsträger eines konsensfähigen Konservativismus sind am Horizont nicht zu erkennen. Einen derart positiven politischen Gestaltungsrahmen hatte kein demokratischer Präsident seit Kennedy.

So positiv der politische, so negativ ist der fiskalische Gestaltungsrahmen. George W. Bush hat das Land nicht nur moralisch, sondern auch wirtschaftlich abgewirtschaftet – die Staatsschulden haben exorbitante Größen erreicht und die Finanzkrise mitsamt der folgenden Rezession haben ein wirtschaftliches Umfeld entstehen lassen, das keinen großen Spielraum für kostspielige Wohltaten bietet. Nach acht Jahren Abstinenz werden die demokratischen Abgeordneten Obama in seinen ersten Amtsmonaten mit aufgeschobenen Wünschen bombardieren. Das politische System der USA ist ein System des Gebens und des Nehmens. Wenn Obama mit seinen ambitionierten Plänen nicht im Dickicht der Checks & Balances stecken bleiben will, muss er das System gut geschmiert halten. In Zeiten knapper Haushalte wird dies ein Kunststück sein. Der „Wind of Change" könnte sich in den tristen Korridoren der Bürokratie schneller zu einem lauen Lüftchen abschwächen, als es die euphorisierten Wähler wahrhaben wollen.

Die Aufgabe, das abgewirtschaftete Land wieder auf Vordermann zu bringen, gleicht dem Ausmisten der Ställe des Augias. Ein nachhaltiger Wechsel ist nur möglich, wenn Obama eine stabile Kehrtwende in fast allen Bereichen der Politik vollzieht. Vor allem auf dem Feld der Finanzpolitik sind da berechtigte Zweifel angebracht. Außenpolitisch stehen die USA vor einem Trümmerfeld. Die Hybris ihrer Führer hat die USA in eine tiefe Krise manövriert. Das amerikanische Imperium ist in den letzten zehn Jahren rapide von einer Überdehnungsphase, in eine Erschöpfungsphase und schließlich in eine Abstiegsphase übergetreten. Dieser Prozess ist irreversibel, die USA stehen vor der Wahl friedlich und ohne größere Erosionsprozesse die Transformation in eine multipolare Welt zu meistern und bestenfalls ein „primus inter pares" in einer Völkergemeinschaft zu werden, oder aus ihrem Abstieg einen Absturz zum machen und verbrannte Erde zu hinterlassen. Die Chancen auf einen kontrollierten Abstieg, der die Welt nicht in Trümmern hinterlässt, sind unter der Präsidentschaft Obama größer als unter jedem anderen realistischen Kandidaten. Dies stellt die USA jedoch vor eine Zereisprobe.

Nixon soll einst gesagt haben: „Nur ich konnte die Truppen aus Vietnam holen, ohne einen Putsch von rechts auszulösen." Die Frage, was Obama überhaupt erreichen kann, hängt wohl vor allem von Obamas Fähigkeit ab, die rechten Eliten des Landes mit einzubinden. Gerade als afroamerikanischer Liberaler steht er da vor einer sehr schweren Aufgabe. Dass er das System bändigen will, steht außer Zweifel - ob er das System überhaupt bändigen kann, ist indes zu bezweifeln. Seine einzige Chance liegt in der messianischen Begeisterung, die er auszulösen vermag. Wenn er den „Spirit" des Landes hinter sich hat, wird er das abgewirtschaftete Establishment vor sich hertreiben können und einen echten „Wechsel" herbeiführen können. Wenn er allerdings den „Spirit" nach den ersten Rückschlägen, die unweigerlich kommen werden, verliert, wird Obama nur ein weiterer Präsident unter vielen sein, der den Kampf gegen das System verlieren wird. Der letzte Präsident, der das System bändigen konnte, war Roosevelt, dessen New Deal auch nur „dank" einer moralisch und wirtschaftlich abgewirtschafteten Gesellschaft durchgesetzt werden konnte. Auch Roosevelt konnte den „Spirit" des Volkes hinter sich vereinen.

Wenn es überhaupt einen Kandidaten gibt, der etwas zum Positiven ändern kann, so ist dies Obama. Dass heißt nicht, dass sich nun alles zum Guten ändert. Auch Obama wird Kriege führen, auch Obama wird geostrategische Machtpolitik betreiben, auch Obama wird Konzessionen an das Establishment machen müssen – Obama ist ein Teil des Systems, das er ändern will. Ein Präsident McCain oder eine Präsidentin Clinton wären aber in jedem Fall die schlechtere Wahl. Mit der Amtseinführung des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten wird es keinen „Reset" geben, nach dem nichts mehr so ist, wie es mal war. Hoffnung ist die Gewissheit, dass etwas Sinn hat - ohne Rücksicht darauf, wie es ausgeht. Wir wissen heute nicht, wie es ausgehen wird, aber wir haben die Gewissheit, dass der Wahlsieg Obama einen Sinn hat. Mehr kann realistisch nicht einfordern.

Jens Berger


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ISLA: Paradoxe Intervention
11/05/2008 05:40 PM
nennt man so was. Neben anderen triggernden Tiger-Anzeigen in meinem Google-Account lief vorhin auch diese hier ein:


Dr. Lynch: Grave Secrets
Download & Play the Hit Puzzle Game Dr. Lynch: Grave Secrets - Free. www.SpinTop-Games.com


Na, dann rede ich doch gerne! Über Männer beispielsweise, die als kontrollsüchtige Tigerenten mit weißen Turbanen draußen vor der Tür patroullierten und damit das Cover meiner aktuellen Leselektüre porträtierten? Wie sollte ich denn bitte bei solch einem Anblick noch ernst bleiben? Geschweige denn schön scharf werden? Mann, Mann, Mann! Auch du leidest echt unter kampfbereitem Kontrollzwang. Doch zum Glück gibt es für solche Fälle ja wirksame Therapien. Und geistreiche Bücher wie: Klaus Theweleit, Männerphantasien.[Link] [Cache]
ISLA: Luxus für die Ladies
11/05/2008 05:40 PM



Naughty Paris Guide
via lustfilms[Link] [Cache]
Duckhome: Präsident Obama und was bedeutet das für den Fisch
11/05/2008 05:39 PM

In Maine lebte ein alter Fischer mit einer wunderhübschen Enkelin in dessen Haus oft heiß über Politik, Vietnam, die Präsidenten, das Establishment und eine neue Weltordnung diskutiert wurde. Das Töchterchen war immer vorne mit dabei und die jungen Hähne um sie herum, versuchten sie mit Übereifer zu beeindrucken. Immer wenn die Wellen der Diskussion gar zu hoch schlugen, holte der alte Mann die Disputanten mit einer einzigen Frage auf den Boden zurück.

Was bedeutet das Ganze nun für den Fisch.


Für Fischer geht es immer nur um den Fisch. Fangquoten, Preise, das Fangwetter. Alles dreht sich nur um den Fisch. Etwas, dass sich nicht mit dem Fisch beschäftigte war für ihn und seine Freunde nichts wert. Bauern denken ähnlich, wenn auch nicht an Fisch. Genau wie Schmiede.
Was bedeutet Präsident Obama für den Fisch. Wird es mit ihm mehr Fische zu höheren Preisen geben oder gehen Fisch und Präsident wie bisher vollständig unabhängig voneinander ihrer Wege. Natürlich werden die Steuern auf Fisch steigen, aber das würden sie unter jedem Präsidenten.

"Jetzt wird alles gut!" erklärte heute morgen ein amerikanischer Freund. Misik spricht von einer Zeitenwende. PI prophezeit, das die Deutschen, deren Großväter von den Amerikanern entwaffnet wurden auch weiterhin ihren Hass auf die USA ausleben werden. Dabei vergessen die immer, dass die meisten Deutschen, von den Russen entwaffnet wurden.

Der erste schwarze Präsident der USA. Kennedy war der erste katholische Präsident, Bush nur einer von vielen Präsidenten, ohne jedes erkennbare Hirn. Was nützt der schwarze Obama dem Fisch und wenn schon nicht dem Fisch, wem nützt er dann.

Ein Kommentator sprach von einem Aufbruch des schwarzen Amerika. Das wäre ja immerhin etwas. Aber welches schwarze Amerika ist denn da aufgebrochen. Aufgebrochen ist eine kleine schwarze Oberschicht, mit ein paar Intellektuellen aus der Mittelschicht. Das arme schwarze Amerika ist in seiner Mehrheit doch gar nicht zur Wahl gegangen. Die Probleme dieser Leute haben mit Obama so viel zu tun, wie es der Fisch mit ihm hat.

Das gleiche gilt im Prinzip auch für das arme weiße Amerika. Die haben mit dieser Präsidentschaftswahl eben auch nichts zu tun. Obwohl sie betroffen sind. Denn Obamas neue Kriege und die alten die er weiterbetreibt sind die einzige Chance, die die Armen auf gesellschaftlichen Aufstieg haben. Armee überleben, Ausbildung bekommen oder als Berufssoldat sein Auskommen finden. Das ist im wesentlichen die einzige Chance und viele überleben sie eben nicht.

Aber auch für den amerikanischen Mittelstand ist Obama bedeutungslos. Er wird die Finanzkrise und das jetzt anlaufende Zusammenbrechen der Konsumentenkredite und der Kreditkartenverbindlichkeiten nicht aufhalten können. Er kann nicht verhindern, dass Millionen in den USA arbeitslos werden. Nach seiner Präsidentschaft dürfte sich die Mittelschicht halbiert haben.

Zwei Prozent werden aufsteigen und 48 Prozent werden in die Armut absteigen. Dagegen kann Obama nichts tun. Die Weichen wurden schon vor langer Zeit gestellt und ein Obama der da einzugreifen versuchte, wäre schnell so tot wie Kennedy. Amerikanische Präsidenten sind eine Sache der Oberschicht und sie vertreten normalerweise genau die Interessen dieser Schicht.

Wie bereits geschrieben, sind die Unterschiede zwischen McCain und Obama aus der Sicht der Fische, Fischer und Nichtamerikaner so ziemlich unsichtbar. In den USA mag es von Bedeutung sein, die dunkle Bush Zeit zu verlassen. Sicherlich gab es auch so etwas wie eine Missionierungswelle. Amerikaner bekennen sich gerne und sind dann für eine Zeit lang auch wirklich Gläubige.

Aber so heiß wie sie entbrennen, so schnell brennen sie auch ab. Deshalb sind religiöse Gruppen in den USA auch ständig damit beschäftigt, ihre Mitglieder mindestens einmal in der Woche erneut zu missionieren. Dafür ist der sonntägliche Kirchgang eine gute Gelegenheit. Viele schieben in der Woche aber noch einen zusätzlichen Bibelabend ein und versuchen per Besuch, ihre Mitglieder bei der Stange zu halten.

Das geht für eine Religionsgemeinschaft. Aber die Kirche des heiligen Obama ist eine Kirche die nur ein Glaubensziel hatte. Bush und die Republikaner loszuwerden. Bush war und ist auch in Europa ein Hassgegner erster Güte, weil man die Administration und das was die USA in seiner Regierungszeit getan haben, so gut an ihm festmachen kann. Aber was hatte er wirklich mit dem Fisch zu tun.

Natürlich liebte er wie alle dummen Leute die gewalttätige Auseinandersetzung. Darin war er biblisch. Un willst du nicht mein (kleinerer) Bruder (Untergebener) sein, dann schlag ich dir die Schnauze ein oder besser bombardiere dein Land. Allerdings wird wohl kaum einer Bush wirklich für die Führung der USA gehalten haben. Man kann sogar sicher ein, dass nicht einmal die Republikaner die USA geführt haben.

Die Führung lag an der Wallstreet und in diversen Konzernen. Deren Wünsche wurden erfüllt. Alle. Ob Krieg oder Milliarden Bailout. Völlig egal. Die Regierung gehorchte. Das sie es gerne tat, mag strafverschärfend sein, ist aber ohne Belang. Diese Führung wird weiterhin führen auch wenn sie die Menschen auf der ganzen Welt in den Untergang führt. Der Schauspieler, der Präsidentendarsteller wechselt, aber die Politik bleibt.

Scusi und andere wie er möchten so gerne glauben und hoffen, zeigen aber sofort die Grenzen auf.

Angesichts der fiskalischen Rahmenbedingungen ist der politische Spielraum Obamas begrenzt. Er wäre niemals der 44. Präsident der USA geworden, wenn dem weißen Establishment das Wasser finanziell nicht bis zur Oberkante Unterlippe gestanden hätte. Dem verschwender- und Schuldnerstaat USA droht der Staatsbankrott.

AIPAC, WJC, Militärisch-Industrieller Komplex, das Big Money der Wall Street-Börse und die Ölbarone, kurz die reichsten 10 Prozent der Amerikaner, die Herrschenden in den USA haben zwischen 2002 und 2006 noch zum letzten mal zugelangt. Die reichen Kapitalisten haben ihre Einkommen nochmals im Durchschnitt um 200 Prozent steigern können, während das Durchschnittseinkommen der restlichen 90 Prozent der US-Bevölkerung in dieser Zeit gesunken ist.

Ob es Obama unter diesen Umständen gelingen kann, die US-Wirtschaft wieder ans Laufen zu bringen, die falschen Wechsler aus dem Tempel der Wall Street zu jagen und die hysterisch gewordene Welt mit einer aktiven Friedenspolitik zu beruhigen, ist mehr als fraglich. Vielleicht wäre es gut, zu Hause bei den kleinen Leuten anzufangen und dafür zu sorgen, dass die Zwangsversteigerungen aufhören. Dann müsste dem US-Militär klargemacht werden, dass die USA ihre Macht überdehnt haben, dass Abrüstung und Rückzug auf den nordatlantischen / pazifischen Raum in militärisch angemessener Reichweite rund um die USA angesagt ist. Eine multipolare Welt mit mehr Eigenständigkeit für Südamerika, Europa einschließlich Russlands, Asien und Afrika wird sich entwickeln und die USA werden es nicht verhindern können. Die Idee vom amerikanischen Weltimperium war die Vision von ein paar Kokainsüchtigen Spielern in New York und eines Alkoholikers im Weißen Haus, der jetzt abgewirtschaftet hat.

Nur wenn die USA sich zügig aus Asien, Arabien und Europa zurückziehen, wenn sie weltweit ihre Militärstützpunkte auflösen und militärisch konsequent abrüsten, kann der kommende US-Staatsbankrott für die 300 Millionen amerikanischen Staatsbürger ohne „riots", ohne erneuten Bürgerkrieg im eigenen Land ausgehen. Die in den Jahrzehnten der atomaren Weltherrschaft heruntergekommene, verfettete und verrottete US-Wirtschaft wird zur Rettung des Staates kaum etwas beitragen können. Vom völlig verkommenen US-Finanzwesen gar nicht zu reden. Um an der wall Street aufzuräumen hilft nur noch das scharfe Beil der Strafjustiz. Hier, wie bei den vielen Geheimdiensten wie CIA und FBI müssen als erstes die Köpfe der schlimmsten Verbrecher rollen, um die Sicherheit des neuen Präsidenten zu gewährleisten. Sonst wird Obama das gleiche Schicksal zuteil wie John F. Kennedy und seinem Bruder Robert Kennedy. Der neue Mann weiß, was da zu tun ist.


Woher soll der neue Mann das wissen. Er entstammt nicht einem fest im damaligen Establishment verankertem Clan wie die Kennedys. Alles Schall und Rauch hat die Ausgangslage sehr gut beschrieben.

Wie ist es möglich, dass ein Mensch, der noch nie was geleistet hat, der völlig unbekannt ist und aus dem Nichts kam, so von den Massen angehimmelt wird, ja sogar als Messias betrachtet wird und die Führung des mächtigstens Landes der Welt übernimmt? Das ist ein unbegreifliches Phänomen, eine Massenpsychose, welche an der Zurechnungsfähigkeit der amerikanischen Gesellschaft zweifeln lässt.

..

Niemand kennt den wahren Charakter oder die Leistungsfähigkeit von Obama. Er hat bisher keine Führungseigenschaft gezeigt, weder eine Gemeinde, eine Stadt oder einen Bundesstaat geleitet. Wie kann er dann geeignet sein die Nation zu führen?


Natürlich wäre Amerika und der Welt die Zeitenwende zu wünschen. Das Leben ist allerdings kein Wunschkonzert. Nicht für Obama und nicht für die Menschen auf dieser Welt. Die USA können ihren Staatskonkurs noch ein Weilchen verschleiern. Die Euphorie des Wechsels wird die Finanzmärkte ein wenig unterstützen und die Aktienkurse soweit antreiben, das sich die Reichen von den Gefahren trennen können.

Es werden Dollar um Dollar in die Märkte gepumpt und die Engländer werden mitmachen. Die EZB wird nicht im Wege stehen, obwohl sie eine Wahl hätte. Sagen wir mal es gibt eine Scheinblüte von zwei Jahren. Um dem neuen Präsidenten zu gefallen, werden die Europäer und Deutschland an erster Stelle mit Geld und Soldaten einen Teil der amerikanischen Kriegslasten übernehmen. Die freigewordenen Mittel werden aber nur in neue Kriege fließen. Am Schluss steht ein großer Weltkrieg.

Mit diesem Weltkrieg wird Obama den Fischen nützen, weil die Fischer auf Kanonenbooten sterben, anstatt zu fischen. Aber diese Antwort dürfte den alten Fischer vom Anfang nicht befriedigen. Es geht also darum den neuen Präsidenten der USA zur Vernunft zu zwingen. Das könnten nur andere vernünftige Regierungsschefs. Aber in einem Irrenhaus sind alle Insassen Irre und selbst bei den Wärtern kann man nicht immer sicher sein.

Solange sich nicht die Völker erheben und laut "Nein" sagen, ist diese Wahl egal. Sie ändert nichts außer dem Darsteller. Sie könnte aber noch weitere Folgen haben. Die Aufgaben vor denen Obama steht sind ohne einen Systemwechsel, für den ihm aber die Konzepte fehlen, nicht lösbar. Sein letztendliches "Scheitern" ist jetzt schon beschlossene Sache. Am Schluss, nach diesen zwei Jahren, wird man sagen "Der Neger kann das nicht!". Dieser Schaden wird schlimmer sein für das künftige Zusammenleben der Menschen, als all die Kriege, die Obama führen wird.


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Oeffinger Freidenker: Zitat des Tages 2
11/05/2008 05:39 PM
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Alle Macht geht vom Volke aus und kehrt nie wieder dorthin zurück.

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Kritik und Kunst: Zur Wahl Obamas
11/05/2008 05:39 PM

Frühzeitig haben viele davor gewarnt, in Barack Obama irgend so etwas wie einen Messias zu sehen. Sicher, er ist durch die völlig sinnfreie Messias-Change-Story an die Macht gekommen. Sei es darum. Wahlen, da muss man schmerzbefreit sein, werden nun einmal durch Stories gewonnen, nicht durch subtile Analysen. Willy Brandts "mehr Demokratie wagen" war auch inhaltsarm, aber das, was der Satz meinte, war richtig, und die wenigen Jahre mit einem Anti-Nazi-Emigranten als Bundeskanzler waren vielleicht die glücklichsten, die Deutschland (west) bis heute erleben durfte. Warten wir es ab. Er wird zwei Kriege plus Guantanamo liquidieren müssen (allein schon aus finanziellen Gründen, wenn nicht aus humanitären; ich trommel seit Jahren, dass die USA finanziell bereits jetzt überdehnt sind!). Er wird - das hoffe ich zu deren eigenen Besten - auf beide Seiten im Nah-Ost-Konflikt Druck ausüben müssen, damit dort endlich damit aufgehört wird, sich von den jeweils Radikalen die Agenden bestimmen zu lassen. Mal schauen.

Man muss die trotteligen Change-Hoffnungen gerade vieler deutscher Obama-Fans nicht mitmachen, um den Tag gut zu nennen. Burks hat die Formel des Tages gefunden:

Das ist ein guter Tag für die Welt - zumindest auf symbolischer Ebene.

Denn auch Symbole haben resp sind Realität. Ein "Nigger", für lange Zeit nichts anderes als Haßobjekt für durchgeknallte, rassistische Hillibillys, Präsident, und dann auch noch mit einem als "liberal" verschrienen Programm: Ich habe es bis fast zum Schluß nicht glauben können. Die nicht von McCain, den ich ausdrücklich ausnehme, wohl aber von seiner Partei eiskalt gezückte rassistische Karte: Nicht gestochen! Das ist das schönste überhaupt. Und vielleicht merken jetzt auch die, die ihr USA-Bild über Michael Moore beziehen, dass Kurt Tucholsky wieder einmal Recht hatte: Die USA sind ja gar nicht so. Sie sind ja ganz anders.

In Deutschland jedenfalls ist, um einmal eine Analogie zu ziehen, die Wahl eines türkischstämmigen Bundeskanzlers nach allen Erfahrungen bis auf weiteres unmöglich. Soviel zur deutschen Überheblichkeit gegenüber den USA.

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Der Demokrat: Goodbye Mr. President - Hello Mr. President
11/05/2008 05:38 PM

Die Wahl des US-Präsidenten ist vorbei und gewählt wurde mit überragendem Ergebnis Barack Hussein Obama.

Gut ist es, dass Georg W. Bush ab 20. Januar 2009 aus dem Weißen Haus verschwindet. In wie weit Obama es für diese Welt etwas erträglicher macht, bleibt abzuwarten. Ich persönlich versuche da unvoreingenommen an die Sache heranzugehen und ihm eine Chance zu geben, auch wenn es mir schwer fällt.

Meine Skepsis begründet sich auf der Tatsache, dass Obama auf der diesjährigen Bilderberg-Konferenz in Chantilly in Virginia gebrieft wurde und das verheisst in der Regel nichts Gutes.

Ich werde ihn an seinen Taten messen. Ich werde ihn daran messen, ob er tatsächlich den Irak-Krieg beendet. Auch werde ich ihn daran messen, ob er in seiner Amtszeit den Patriot Act entschärft und die Geschehnisse des 11. September 2001 zumindest versucht, aufklären zu lassen. Gerne würde ich es sehen, wenn er G.W. Bush für seine Kriegsverbrechen vor ein amerikanisches Gericht stellt und Guantanamo tatsächlich auflöst und die Gefangenen vorbehaltslos freiläßt oder einem ordentlichen Gericht überstellt.

Wir werden also sehen was passiert. Ich hätte mir gewünscht, dass das amerikanische Volk tatsächlich einen Neuanfang gewählt und den unabhängigen Präsidentschaftskandidaten Ralph Nader gewählt hätte. Leider hat sich das undemokratische Zwei-Parteien-System wieder bestätigt.

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Mein Parteibuch Blog: Menschen sind keine Nummer!
11/05/2008 05:37 PM

“Menschen sind keine Nummer!” Unter diesem Motto protestiert die Humanistische Union (HU) gegen die bundesweite Einführung einer lebenslänglichen Steuer-ID. In der elfstelligen Nummer sieht die Bürgerrechtsorganisation eine verfassungswidrige Personenkennziffer. Deswegen veranstaltet der HU-Ortsverband Marburg am Samstag (8. November) eine Demonstration in der Marburger Innenstadt.


Persönliche Identifikationsnummer
Persönliche Identifikationsnummer
CC 2008 Urs1798

Der Protest soll um 12.30 Uhr mit einer Kundgebung auf dem oberen Marktplatz beginnen. Anschließend ziehen die Befürworter eines umfassenden Datenschutzes über den Rudolphsplatz und durch die Biegenstraße und die Deutschhausstraße zur Robert-Koch-Straße. Vor der Schranke des Finanzamts wollen die Demonstrierenden dann sogenannte “Musterbögen” schreddern und damit ihren Protest sichtbar machen.

Seit Herbst verschickt das Bundeszentralamt für Steuern die elfstelligen Nummern an alle Bürgerinnen und Bürger. Diese Schreiben enthalten jedoch keine Rechtsmittelbelehrung. Die Behörde stellt sich auf den Standpunkt, bei den Schreiben handele es sich nicht um einen Verwaltungsakt.

Dennoch verlangt sie von den Empfängern der Briefe, die Nummer aufzuheben. Jeder Mensch, der in der Bundesrepublik lebt, erhält eine derartige Steuer-ID. Sie soll bis zu 20 Jahre nach seinem Tod noch gespeichert bleiben.

Datenschützer sehen in der Steuer-ID die Gefahr einer Verknüpfung unterschiedlicher persönlicher Daten. Diese bundesweit einheitliche und eindeutig zuzuordnende Zahlenfolge ähnlich dem Barcode in Geschäften erlaube den leichten Abgleich persönlicher Daten in unterschiedlichen Dateien und gefährde damit jeden wirksamen Datenschutz. Zudem ist nicht bekannt, nach welchem System dieser Identifikationsnummer persönliche Daten der Betroffenen verschlüsselt sind.

“Während Bank-Manager und Wirtschaftsbosse beinahe ungehindert agieren und zocken dürfen, werden den Bürgerinnen und Bürgern immer engere datenrechtliche Daumenschrauben angelegt”, resümiert der hessische HU-Landessprecher Franz-Josef Hanke. “Alle Menschenwerden damit unter Generalverdacht gestellt und behandelt, als seien sie Kriminelle. Dabei mahnt die deutsche Geschichte eindringlich vor zu viel staatlicher Überwachung und vor einer Entmenschlichung von Bürgerinnen und Bürgern als bloße Zahl.” (Quelle: HU Marburg)

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Deutschland Debatte: Aufbau eines VERFASSUNGSNETZWERKES
11/05/2008 03:40 PM

Liebe Landsleute ,

ich sehe die Chance, aus den bestehenden Netzwerken in Deutschland einen Nationalkonvent , eine Nationalversammlung zu bilden; bzw. heranwachsen zu lassen.
“Netzwerk” bedeutet hier fuer mich jede Kooperation zwischen Menschen, sei es als Verein, als Initiative, Partei , Runder Tisch, Rath o. ä.

Jeder von uns verfuegt ueber Kenntnisse von Vereinen, Parteien, Runden Tischen, Initiativen, Einzelpersonen, Anti-Hartz Aktivisten, Umweltschuetzern, und was der loeblichen Initiativen mehr sind.

Ist es nicht so ? !

Wir koennen feststellen: es gibt die “Einzelteile”, die Knoten und Stränge bereits aus denen ein Volksnetzwerk sich bilden koennte. Oder nennen wir es : Verfassungsnetzwerk.

Sie muesten sich “nur noch” fuer ein gemeinsames Ziel vereinigen; das Ziel “Verfassungsbeschluss” ist von einigen schon erkannt, von anderen noch nicht.

Ich hoffe sehr, die Erkenntniss setzt sich durch, dass alle richtigen Verbesserungsvorschlaege

- sei es in puncto Finanzen , Währung, Steuern, Arbeit, Umwelt, Menschenrechte, Bildung , Aussenpolitik, Energie, Familie, Sozialpolitik -

NUR dann zu verwirklichen sind, WENN es eine Verfassung gibt, in der Grundsaetze des Gemeinwesens DEUTSCHLAND festgeschrieben sind und an die sich alle halten MUESSEN.

Das herrschende mafioese System wird sich niemals auf eine Verfassungsdiskussion einlassen; es wird hoechstens kleine , bzw. kleinliche Systemreparaturen durchfuehren, aber NIEMALS einen Neubeginn.

Dies haben diese “BRD”-Leute mal wieder mit dem heute diskutierten oder verabschiedeten “Konjunktur-Massnahmenpaket” bewiesen.

Es ist vor aller Augen: 500 Milliarden fuer Bankenzocker und 15 Millionen (?) fuer das Volk.

Deutlicher kann die herrschende politische Gewichtsverteilung nicht gezeigt werden. Selbst ein Michael Hueter ( BDI oder so) forderte heute im WDR 5 Radiointerview , die Buerger sollten mehr Geld in der Tasche haben.

Aber selbst mehr Geld in der Tasche ändert nichts am Konkurrenzsystem, am Zinssystem, am EZB System, am staatoffiziellen Wahnsinnssystem des geforderten immerwaehrenden Wachstums der Volkswirtschaft, was der Forderung nach einer Krebserkrankung gleichkommt.

Das oben Genannte sind strukturelle Probleme, bzw. Systemfehler, die mit Systemreparaturen nicht auszugleichen sind.

Aus diesen Systemfehlern entwickelt sich aber der herrschende Wahnsinn immer aufs Neue.

DAS sollte den bestehenden oben genannten “Netzwerkteilen” doch einsichtig und verständlich sein.

Sobald dies verstanden ist, wird es das große Netzwerk geben, den Nationalkonvent, den Verfassungsbeschluss durch das Volk.

Apropos VOLK:
Heute hoerte ich Barack Obama sagen, nur gemeinsam, als VOLK koennten die USA die Kreise meistern. Er, Obnama, koenne zwar Praesident sein, aber nicht alleine die Probleme loesen. Das trifft sicher zu.

Warum sagt das eigentlich kein deutscher Politiker ?

Ja, klar, weil man Angst hat vor dem Wort VOLK, weil man Angst hat, als Faschist bezeichnet zu werden…

Aha. Angst diktiert also das Handeln ? Wie lange noch ? … Bis der Zorn groesser ist als die Angst -…..oder bis sich die Vernunft durchgesetzt hat.


Ich trete also fuer den Aufbau eines VERFASSUNGSNETZWERKES ein.

In diesem sollte jede demokratisch gesinnte Initiative einen Platz haben.

Egal, ob es sich um Hartz-4 Gegner, Umweltschuetzer, Steuerexperten, Bahnfreunde, Gewerkschaften, Rechtsanwaelte, Familienschuetzer , Mittelstandsinitiativen, Spirituelle, Sozialkritiker , Studenten, Die Grauen Kirchenvolk, attac, greenpeace , den Bund der Steuerzahler, kulturell Engagierte … - oder wen auch immer handelt.

Denn diesen allen wird klar sein: nur gemeinsam koennen wir fuer unser Gemeinwesen etwas zum Positiven verändern.

Jeder kann auch alleine etwas fuer sein Leben verändern , und dies hat sicher Wirkung auf das Gemeinwesen - aber : um Veränderungen grossen Stils - und darum geht es mir -zu bewirken, muessen wir als Volk gemeinsam mehrheitlich handeln.

Wir koennen es.

Unser Vorfahren haben sich auch aus dem Dreck gewühlt , warum sollten wir das nicht schaffen ?!

Tschuess……..Klaus Jaeger

* * *
www.cluster1.eu

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elementarteile: Ach ja Obama!
11/05/2008 03:39 PM

Vergesst doch bitte die “Rassenfrage” es geht um die Klassenfrage. Und in der hat sich nun wirklich nichts verändert…

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Urs1798: Hi Mr.Bush, I`m back from Irak
11/05/2008 03:39 PM
Koffer schon gepackt? Ich habe mich schon gefragt wo Bush abgeblieben ist… Posted in Galerie, Mörderisches, Politisch, Satire, Schönes, USA   Tagged: Asylantrag gestellt, back from Irak, Bild, Bush, Cartoon, Koffer gepackt, Präsidentenwahl USA, Satire    [Link] [Cache]
ISLA: Göttin des Tages:
11/05/2008 03:38 PM
Harpyen
Griechenland


" Die Harpyen sind Schwestern, Sturmgöttinnen, wilde Elementar-frauen, die durch das Land streifen und das Erschrecken wecken - oder das Entzücken. Aello, Podarge, Ocypete, Celano, Thyella, Acholoe, Nicothoe. Die 'schnellen, schönen, gelockten' Göttinnen haben Flügel, manchmal Raubvogelkörper und wunderschöne Gesichter, manchmal Hühnerkrallen und Vogelköpfe. Sie fahren in die Menschengesellschaft ein und strafen Verbrecher. Frauen rufen sie, um Unrecht zu rächen." (Luisa Francia, Eine Göttin für jeden Tag)[Link] [Cache]
Ich werde Politiker: Es ist schon bitter....
11/05/2008 01:46 PM
... wenn die Hessen bald wieder die Wahl haben und wir eingestehen müssen, dass Roland Koch zwar keine gute, aber wohl auf jeden Fall die bessere Wahl ist.[Link] [Cache]
"Die Dreckschleuder": ⁂ Gratulation zum Wahlsieg… ⁂
11/05/2008 01:46 PM

obamabiden21

Tagged: biden, obama, usa
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Radio Utopie: Präsident Obama und was bedeutet das für den Fisch
11/05/2008 01:45 PM

In Maine lebte ein alter Fischer mit einer wunderhübschen Enkelin in dessen Haus oft heiß über Politik, Vietnam, die Präsidenten, das Establishment und eine neue Weltordnung diskutiert wurde. Das Töchterchen war immer vorne mit dabei und die jungen Hähne um sie herum, versuchten sie mit Übereifer zu beeindrucken. Immer wenn die Wellen der Diskussion gar zu hoch schlugen, holte der alte Mann die Disputanten mit einer einzigen Frage auf den Boden zurück.

Was bedeutet das Ganze nun für den Fisch.


Für Fischer geht es immer nur um den Fisch. Fangquoten, Preise, das Fangwetter. Alles dreht sich nur um den Fisch. Etwas, dass sich nicht mit dem Fisch beschäftigte war für ihn und seine Freunde nichts wert. Bauern denken ähnlich, wenn auch nicht an Fisch. Genau wie Schmiede.
Was bedeutet Präsident Obama für den Fisch. Wird es mit ihm mehr Fische zu höheren Preisen geben oder gehen Fisch und Präsident wie bisher vollständig unabhängig voneinander ihrer Wege. Natürlich werden die Steuern auf Fisch steigen, aber das würden sie unter jedem Präsidenten.

"Jetzt wird alles gut!" erklärte heute morgen ein amerikanischer Freund. Misik spricht von einer Zeitenwende. PI prophezeit, das die Deutschen, deren Großväter von den Amerikanern entwaffnet wurden auch weiterhin ihren Hass auf die USA ausleben werden. Dabei vergessen die immer, dass die meisten Deutschen, von den Russen entwaffnet wurden.

Der erste schwarze Präsident der USA. Kennedy war der erste katholische Präsident, Bush nur einer von vielen Präsidenten, ohne jedes erkennbare Hirn. Was nützt der schwarze Obama dem Fisch und wenn schon nicht dem Fisch, wem nützt er dann.

Ein Kommentator sprach von einem Aufbruch des schwarzen Amerika. Das wäre ja immerhin etwas. Aber welches schwarze Amerika ist denn da aufgebrochen. Aufgebrochen ist eine kleine schwarze Oberschicht, mit ein paar Intellektuellen aus der Mittelschicht. Das arme schwarze Amerika ist in seiner Mehrheit doch gar nicht zur Wahl gegangen. Die Probleme dieser Leute haben mit Obama so viel zu tun, wie es der Fisch mit ihm hat.

Das gleiche gilt im Prinzip auch für das arme weiße Amerika. Die haben mit dieser Präsidentschaftswahl eben auch nichts zu tun. Obwohl sie betroffen sind. Denn Obamas neue Kriege und die alten die er weiterbetreibt sind die einzige Chance, die die Armen auf gesellschaftlichen Aufstieg haben. Armee überleben, Ausbildung bekommen oder als Berufssoldat sein Auskommen finden. Das ist im wesentlichen die einzige Chance und viele überleben sie eben nicht.

Aber auch für den amerikanischen Mittelstand ist Obama bedeutungslos. Er wird die Finanzkrise und das jetzt anlaufende Zusammenbrechen der Konsumentenkredite und der Kreditkartenverbindlichkeiten nicht aufhalten können. Er kann nicht verhindern, dass Millionen in den USA arbeitslos werden. Nach seiner Präsidentschaft dürfte sich die Mittelschicht halbiert haben.

Zwei Prozent werden aufsteigen und 48 Prozent werden in die Armut absteigen. Dagegen kann Obama nichts tun. Die Weichen wurden schon vor langer Zeit gestellt und ein Obama der da einzugreifen versuchte, wäre schnell so tot wie Kennedy. Amerikanische Präsidenten sind eine Sache der Oberschicht und sie vertreten normalerweise genau die Interessen dieser Schicht.

Wie bereits geschrieben, sind die Unterschiede zwischen McCain und Obama aus der Sicht der Fische, Fischer und Nichtamerikaner so ziemlich unsichtbar. In den USA mag es von Bedeutung sein, die dunkle Bush Zeit zu verlassen. Sicherlich gab es auch so etwas wie eine Missionierungswelle. Amerikaner bekennen sich gerne und sind dann für eine Zeit lang auch wirklich Gläubige.

Aber so heiß wie sie entbrennen, so schnell brennen sie auch ab. Deshalb sind religiöse Gruppen in den USA auch ständig damit beschäftigt, ihre Mitglieder mindestens einmal in der Woche erneut zu missionieren. Dafür ist der sonntägliche Kirchgang eine gute Gelegenheit. Viele schieben in der Woche aber noch einen zusätzlichen Bibelabend ein und versuchen per Besuch, ihre Mitglieder bei der Stange zu halten.

Das geht für eine Religionsgemeinschaft. Aber die Kirche des heiligen Obama ist eine Kirche die nur ein Glaubensziel hatte. Bush und die Republikaner loszuwerden. Bush war und ist auch in Europa ein Hassgegner erster Güte, weil man die Administration und das was die USA in seiner Regierungszeit getan haben, so gut an ihm festmachen kann. Aber was hatte er wirklich mit dem Fisch zu tun.

Natürlich liebte er wie alle dummen Leute die gewalttätige Auseinandersetzung. Darin war er biblisch. Un willst du nicht mein (kleinerer) Bruder (Untergebener) sein, dann schlag ich dir die Schnauze ein oder besser bombardiere dein Land. Allerdings wird wohl kaum einer Bush wirklich für die Führung der USA gehalten haben. Man kann sogar sicher ein, dass nicht einmal die Republikaner die USA geführt haben.

Die Führung lag an der Wallstreet und in diversen Konzernen. Deren Wünsche wurden erfüllt. Alle. Ob Krieg oder Milliarden Bailout. Völlig egal. Die Regierung gehorchte. Das sie es gerne tat, mag strafverschärfend sein, ist aber ohne Belang. Diese Führung wird weiterhin führen auch wenn sie die Menschen auf der ganzen Welt in den Untergang führt. Der Schauspieler, der Präsidentendarsteller wechselt, aber die Politik bleibt.

Scusi und andere wie er möchten so gerne glauben und hoffen, zeigen aber sofort die Grenzen auf.

Angesichts der fiskalischen Rahmenbedingungen ist der politische Spielraum Obamas begrenzt. Er wäre niemals der 44. Präsident der USA geworden, wenn dem weißen Establishment das Wasser finanziell nicht bis zur Oberkante Unterlippe gestanden hätte. Dem verschwender- und Schuldnerstaat USA droht der Staatsbankrott.

AIPAC, WJC, Militärisch-Industrieller Komplex, das Big Money der Wall Street-Börse und die Ölbarone, kurz die reichsten 10 Prozent der Amerikaner, die Herrschenden in den USA haben zwischen 2002 und 2006 noch zum letzten mal zugelangt. Die reichen Kapitalisten haben ihre Einkommen nochmals im Durchschnitt um 200 Prozent steigern können, während das Durchschnittseinkommen der restlichen 90 Prozent der US-Bevölkerung in dieser Zeit gesunken ist.

Ob es Obama unter diesen Umständen gelingen kann, die US-Wirtschaft wieder ans Laufen zu bringen, die falschen Wechsler aus dem Tempel der Wall Street zu jagen und die hysterisch gewordene Welt mit einer aktiven Friedenspolitik zu beruhigen, ist mehr als fraglich. Vielleicht wäre es gut, zu Hause bei den kleinen Leuten anzufangen und dafür zu sorgen, dass die Zwangsversteigerungen aufhören. Dann müsste dem US-Militär klargemacht werden, dass die USA ihre Macht überdehnt haben, dass Abrüstung und Rückzug auf den nordatlantischen / pazifischen Raum in militärisch angemessener Reichweite rund um die USA angesagt ist. Eine multipolare Welt mit mehr Eigenständigkeit für Südamerika, Europa einschließlich Russlands, Asien und Afrika wird sich entwickeln und die USA werden es nicht verhindern können. Die Idee vom amerikanischen Weltimperium war die Vision von ein paar Kokainsüchtigen Spielern in New York und eines Alkoholikers im Weißen Haus, der jetzt abgewirtschaftet hat.

Nur wenn die USA sich zügig aus Asien, Arabien und Europa zurückziehen, wenn sie weltweit ihre Militärstützpunkte auflösen und militärisch konsequent abrüsten, kann der kommende US-Staatsbankrott für die 300 Millionen amerikanischen Staatsbürger ohne „riots", ohne erneuten Bürgerkrieg im eigenen Land ausgehen. Die in den Jahrzehnten der atomaren Weltherrschaft heruntergekommene, verfettete und verrottete US-Wirtschaft wird zur Rettung des Staates kaum etwas beitragen können. Vom völlig verkommenen US-Finanzwesen gar nicht zu reden. Um an der wall Street aufzuräumen hilft nur noch das scharfe Beil der Strafjustiz. Hier, wie bei den vielen Geheimdiensten wie CIA und FBI müssen als erstes die Köpfe der schlimmsten Verbrecher rollen, um die Sicherheit des neuen Präsidenten zu gewährleisten. Sonst wird Obama das gleiche Schicksal zuteil wie John F. Kennedy und seinem Bruder Robert Kennedy. Der neue Mann weiß, was da zu tun ist.


Woher soll der neue Mann das wissen. Er entstammt nicht einem fest im damaligen Establishment verankertem Clan wie die Kennedys. Alles Schall und Rauch hat die Ausgangslage sehr gut beschrieben.

Wie ist es möglich, dass ein Mensch, der noch nie was geleistet hat, der völlig unbekannt ist und aus dem Nichts kam, so von den Massen angehimmelt wird, ja sogar als Messias betrachtet wird und die Führung des mächtigstens Landes der Welt übernimmt? Das ist ein unbegreifliches Phänomen, eine Massenpsychose, welche an der Zurechnungsfähigkeit der amerikanischen Gesellschaft zweifeln lässt.

..

Niemand kennt den wahren Charakter oder die Leistungsfähigkeit von Obama. Er hat bisher keine Führungseigenschaft gezeigt, weder eine Gemeinde, eine Stadt oder einen Bundesstaat geleitet. Wie kann er dann geeignet sein die Nation zu führen?


Natürlich wäre Amerika und der Welt die Zeitenwende zu wünschen. Das Leben ist allerdings kein Wunschkonzert. Nicht für Obama und nicht für die Menschen auf dieser Welt. Die USA können ihren Staatskonkurs noch ein Weilchen verschleiern. Die Euphorie des Wechsels wird die Finanzmärkte ein wenig unterstützen und die Aktienkurse soweit antreiben, das sich die Reichen von den Gefahren trennen können.

Es werden Dollar um Dollar in die Märkte gepumpt und die Engländer werden mitmachen. Die EZB wird nicht im Wege stehen, obwohl sie eine Wahl hätte. Sagen wir mal es gibt eine Scheinblüte von zwei Jahren. Um dem neuen Präsidenten zu gefallen, werden die Europäer und Deutschland an erster Stelle mit Geld und Soldaten einen Teil der amerikanischen Kriegslasten übernehmen. Die freigewordenen Mittel werden aber nur in neue Kriege fließen. Am Schluss steht ein großer Weltkrieg.

Mit diesem Weltkrieg wird Obama den Fischen nützen, weil die Fischer auf Kanonenbooten sterben, anstatt zu fischen. Aber diese Antwort dürfte den alten Fischer vom Anfang nicht befriedigen. Es geht also darum den neuen Präsidenten der USA zur Vernunft zu zwingen. Das könnten nur andere vernünftige Regierungsschefs. Aber in einem Irrenhaus sind alle Insassen Irre und selbst bei den Wärtern kann man nicht immer sicher sein.

Solange sich nicht die Völker erheben und laut "Nein" sagen, ist diese Wahl egal. Sie ändert nichts außer dem Darsteller. Sie könnte aber noch weitere Folgen haben. Die Aufgaben vor denen Obama steht sind ohne einen Systemwechsel, für den ihm aber die Konzepte fehlen, nicht lösbar. Sein letztendliches "Scheitern" ist jetzt schon beschlossene Sache. Am Schluss, nach diesen zwei Jahren, wird man sagen "Der Neger kann das nicht!". Dieser Schaden wird schlimmer sein für das künftige Zusammenleben der Menschen, als all die Kriege, die Obama führen wird.


Quelle Duckhome

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BooCompany: MyGuide in die Hölle (FINAL)
11/05/2008 01:43 PM
Der Navi-Hersteller MyGuide ist pleite. Dem Laden, der aus der Anubis hervorgegangen ist, ist der Investor weggerannt.[Link] [Cache]
Lumperladen: Rechnen müsste man können…
11/05/2008 01:39 PM

Da würde vieles ganz anders aussehen. Wer, frage ich mich manchmal, rechnet denn die Kassenzettel im Supermarkt nach? Oder die Rechnung in der Gaststätte? Oder die Sinnhaftigkeit der Riester-Rente?

Wobei bei den ersten beiden Beispielen liegt es wohl eher daran, keine Lust oder Veransassung zum Nachrechnen zu haben.

Bei der Riesterrente sollte man es auf jeden Fall tun. Ist aber nicht so einfach. Und deshalb sollten wir Herrn Gerhard Krug dankbar sein, dafür, das er es einfach mal gemacht hat und die Rechnerei uns zur Verfügung stellt. Und seine Meinung dazu ebenfalls:

Es handelt sich bei diesem Konstrukt (gemeint ist die Riester-Rente) um eine milliardenschwere Umverteilung der Einzahlungen durch die Versicherten zugunsten der Versicherungen und Banken. Diese sind in diesem Zusammenhang gar keine Versicherungen, da sie gar kein Risiko tragen, sondern Vermögensverwalter! Dafür werden Sie jedoch fürstlich bezahlt.
Es handelt sich hierbei um eine groß angelegte Verteilung von Steuergeldern und unserer Ersparnisse an die Versicherungskonzerne.

Vieles von dem, was dort zu finden ist deckt sich mit meinen eigenen Erfahrungen. Deshalb habe ich auch keine Riester-Rente und nicht vor eine abzuschließen - weil es lohnt sich nicht!

Aber genau deswegen will unsere fürsorgliche Regierung dieses ja zur Pflicht machen - denn es lohnt sich doch! Zumindest für die Versicherungskonzerne! Und nur das ist wichtig!

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ISLA: Dreck am Stecken
11/05/2008 01:36 PM
"Es kehre ein jeder vor seiner Tür."[Link] [Cache]
ISLA: Herzlichen Glückwunsch!
11/05/2008 01:36 PM
Ich hoffe, dass nun die Zeit der besonnenen Wahrheitsfindungen einsetzt. Südafrika hat zum Beispiel vorgemacht, wie so etwas geht.



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Oeffinger Freidenker: Zitat des Tages
11/05/2008 01:35 PM
I live long enough to well rember USSR. And communism. 1/4 of my family had died of the hands of Nazi Germany, 1/4 of the hands of communists or Soviets.
I was interrogated in kindergarten by my teachers if my parents are presenting any unofficial thoughts. My parents were telling me: "If You tell anyone that we are listening to Radio Free Europe of Voice of America, bad bad people will come and take us."
My teachers at school were teaching us how evil USA is.
I was learnt to double-thinking: truth at home versus lies at school and TV.
As a child I clearly now that I will die as a communist regime slave or I will die in Third World War. It was really depressing for a child to feel the burden of imminent nuclear holocaust, enhanced by official propaganda.

It was really depressing for a teenager to grow in absurd, nonsensecial, boring, negative-selection system.

NOONE has expected fall of communism. In those times, if USA wasn't supporting entire free world and especially Western Europe, everything would look much worse.

Then came Ronald Reagan, Margaret Thatcher and John Paul II, and with a bit of luck, wisdom, money of american taxpayers and help of all people of good will they have defeated communism. Berlin Wall felt. Everything has changed. I will always remember surreality of those changes - for everyone around it was a miracle. First miracle in my life.

For my nation freedom was always most important - communism, as well as Soviet occupation, deprived as of it. I feel as I was sentenced to life inprisonment in a labor camp, and now I am free! FREE! I am crying when I recall it, man. You people who grow in free world or those youngsters who do not remember Cold War cannot understand it. I suppose only those who were slaves and were liberated could understand it.

I will be wholeheartedly greatful for freedom You, Yankees, as a nation, were supplying for whole world. During WWII and during Cold War. Of course I am also personally gratefull to all friends in Western World (esp. Germans and Scandinavians), who were helping us, but hell, without USA even GB, not to say West Germany would be communist in 1945.

Yes, I have been in USA, as well as in many other countries (such job). I saw some bad consequences of USA actions in Thirld World countries. And I saw many good consequences of colonial powers rule in these countries. I have a lot of muslim friends for whom USA is Greater Evil One. (BTW, I was working in Middle East together with my friend, who was much lower, so we both were nicknamed Greater and Smaller Evils Ones [ROTFL])
I am disilusioned about USA political system.
However, side effects are unavoidable sometimes. And USA is country which is trying to change the world for a better, due to naivness or idealism, but is trying. And will be trying, whoever will be 44th president.

All other countries, including my EU, Japan or others are just protecting their state interests.

Please show me any other country which has a will and might to change the world for better. Canada, Australia, New Zealand, Scandinavians - they may have will, but not enough might.
We, from EU, or Japan - we have some might, but do not have a will. Our brothers from Ukraine or people of Indonesia, Taiwan, Korea - have their problems. Our cousins from Russia, so mutilated by Soviet system, now are misleaded by nationalists into demographic and health system catastrophy. And I am not to mentioning other powers.

So to all critics of USA: please show me how the world without USA could be.

I am sure that such world would much much much worse.

Thats why I said: God bless United States of America - sometimes erring but usually good-natured and good-willing.

I say even more: please Almighty God give 44th US president wisdom and courage to lead Free World. We, all homo sapiens sapiens, will need it.

Because with USA world is in trouble , but without it would be in much bigger ones.
- User Umpapa, FFG-Message-Boards
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Stefan-Ziller.de: Klimaschutz oder Vattenfall
11/05/2008 01:34 PM

Gemeinsam mit der Grünen Jugend Berlin haben wir heute vor dem Vattenfall-Stand gegen Kohlekraftwerke und die Imagekampagne des Klimakillers protestiert. Vattenfall will damit für den Klimaschutz werben, baut aber gleichzeitig neue klimaschädliche Kohlekraftwerke. In Hamburg hat der Neubau bereits begonnen. Auch für Berlin plant Vattenfall ein neues Kohlekraftwerk, das mit seinem CO2-Ausstoß 20 Prozent der gesamten Berliner CO2-Emissionen verursachen würde. Michael Schäfer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Berliner Abgeordnetenhausfraktion, rief daher zum einfachen Wechsel zu sauberem Öko-Strom auf.

Informationen zum Wechsel zu Ökostromanbietern finden Sie unter:

www.atomausstieg-selbermachen.de

Kostenlose Hotline: 0800/762 6852 (9-17 Uhr)

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rotglut.org: Eine Antwort auf eine von Andreas Neuber aufgeworfene Frage
11/05/2008 01:32 PM
... und eine weitere Lüge des feinen Herrn aus Krefeld Andreas Neuber wirft gegenwärtig eine Frage auf, die einst schon den ihn gedankenverwandten Dolzer beschäftigte: "Oh, wenn Herr Staatsanwalt Ueckermann wüsste, wie der Autor in sittenwidriger vorsätzlicher Schädigungsabsicht seine "Berichte" Google-optimiert." Also ... [Link] [Cache]
wareluege: das Zäpfchen der Kanzlerin…
11/05/2008 12:30 PM

Wer steckt so tief im Hintern „unserer" Bundeskanzlerin?

Der Populist und Demagoge Publizist Hugo Müller-Vogg.

Der Hugo ist überall zur Stelle, wenn für die Kanzlerin, Koch und sonstige neoliberale Schwachmaten die Öffentlichkeit getäuscht werden soll.

Natürlich lebt dieser Held in der BILD des Springer-Imperiums und lässt dort mehr oder weniger tief in die Ideologie seines Arbeitgebers blicken. Natürlich nicht nur dort, sondern überall!

Gern auch im Fernsehen bei diversen Talkshows, Bundestag-Interviews etc.

Heute kippt er wieder seinen stinkenden Hass über Andrea Ypsilanti aus, voll Hohn und Spott.
Hugos verbaler Auswurf
Das wäre nicht neu, das hat er immer schon gern getan. Neu hingegen sind die völlig hirnlosen Behauptungen, welche er seinem Freund Roland Koch andichtet, um ihn auf den Sockel eines „anständigen Politikers" zu heben.
Aber BILD-Leser sind eh etwas „einfach gestrickt", da wirkt das vielleicht.

>>Ypsilantis Scheitern hat alle Überlegungen Kochs, sich aus der Politik zu verabschieden, durchkreuzt.<<
Achja? Wann hätte Koch denn je von einem „Abschied aus der Politik" gesprochen oder dies auch nur angedeutet? Hier wird suggeriert, dass es anständig vom „Verlierer" wäre, den Rückzug anzutreten. Gemünzt auf Andrea Ypsilanti. Aber dann müsste er doch auch Koch kritisieren, welcher ja immer noch als Pattex-Koch im abgewählten Amt des Ministerpräsidenten verharrt!
Warum hat Koch sein Scheitern nicht eingestanden? Er war doch stolz darauf, „geschäftsführend" im Amt zu bleiben und zusätzlich vom hessischen Steuerzahler auch noch Oppositionsgelder zu verlangen.

>>So wird sich der Hesse auf dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember wieder als einer der Stellvertreter der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel zur Wahl stellen.<<
Kanzlerzäpfchen…
Er stellt sich nicht als „stellvertretender CDU-Vorsitzender" zur Wahl sondern als CDU-Chef von Hessen.

>>Sollte Koch nach den Neuwahlen mit der FDP eine Regierung bilden können, dann gäbe es neben Merkel wieder einen starken Mann. Zudem einen, der sich – anders als der Niedersachse Christian Wulff – auch eine Aufgabe in Berlin zutraut.<<
Achso… die „starke Angie" ist in Berlin von Schwächlingen umgeben! Das wird dem Kauder oder Pofalla aber gar nicht gefallen. Obwohl…irgendwie hat Hugo schon Recht. Zu den Inkompetenzlern muss er aber noch die Merkel hinzuzählen.
Aber wozu sollten die hessischen Rechten den Koch überhaupt wählen wenn er bereits plant, die Koffer zu packen und als Bundesminister oder Fraktionsfunktionär nach Berlin zu gehen?
Den Job als MP wird er dann wohl kaum noch schaffen…

>>Ypsilantis gescheiterte Wortbruch-Strategie lässt den Wirtschaftsflügel der Union ebenso aufatmen wie die Konservativen.<<
Ahhh… nun wird das Wahlergebnis schon zur „Strategie" erklärt! Dann muss die böse Andrea ja wirklich eine Hexe sein, wenn sie eine Wahl vorhersehen und nach dem Blick in die Kristallkugel eine Strategie planen kann! Außerdem…seit wann gibt es in der CDU einen „Wirtschaftsflügel" und einen „konservativen Flügel"?
Die CDU war immer schon ein williger, rechtskonservativer Ableger von ‚Arbeitgeber- und Industrieverbänden. Oder will Hugo etwa aus dem Einzelkämpfer Heiner Geißler einen „Flügel" machen? Aber der ist eher linksliberal…
Und bei der „SPD" gibt es dann wohl einen „Schröder-Flügel" und einen „Agenda2010"-Flügel oder wie?

>>Mit Koch bleibt ihnen ein wortgewaltiger Anführer erhalten.<<
Genau! Mit dummen Worten und Gewalt kennt sich Law-and-Order-Koch ja bestens aus. Vor allem wenn es gegen Nicht-Arier und Nicht-Wirtschaftshörige geht.
>>Heute ist für den amtierenden Regierungschef wieder Alltag. Um 8 Uhr tagt das Kabinett, um 10 Uhr zeichnet er die hessische „Stiftung des Jahres" aus und am Nachmittag eröffnet er das Klimaschutzforum.<<
Lieber Hugo…es gibt in Hessen keinen „amtierenden Regierungschef" mehr! Koch ist nur noch „geschäftsführender Ministerpräsident ohne parlamentarische Mehrheit".
Aber irgendwie hat die Zeit nicht gereicht für Herrn Hugo Müller-Vogg, die Realität wahrzunehmen. Oder es ist für ihn in seinem schlichten Gemüt nicht vorstellbar, dass ein CDU-Politiker in Deutschland nicht irgendwas regiert.

Und Roland Koch eröffnet ein Klimaschutzforum? Roland Koch? Der Vorkämpfer für Atommüll und Flughafenpest? Der Ministerpräsident, der mal schnell 250 Hektar hessischen Wald für eine Landebahn abholzen will?

Das Hessische Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz schreibt dazu:

„12. Hessisches Klimaschutzforum am 05. / 06. November 2008 in Wiesbaden
“Klimawandel als Herausforderung und Chance”
Ziel der Veranstaltung ist es, vor dem Hintergrund der ambitionierten Klimaschutzziele der europäischen Union (mindestens - 20% Treibhausgase bis 2020), dem Ziel der Bundesregierung (bis zu - 40% Treibhausgase bis 2020) und des hessischen „Aktionsplans Klimaschutz" die Herausforderungen für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energiebereitstellung auszuloten.

Ahja… war ja klar. Kochs Regierung will die „Herausforderungen ausloten" zu Klimaschutzzielen, welche schon vor vielen Jahren beschlossen wurde.
Und natürlich im Auftrag der Kernkraft-Lobbyisten als „sicher, bezahlbar und klimafreundlich". Alles „Argumente" der CDU für Atomkraft. War ja klar…

Ist doch voll der Öko, der tolle Herr Koch, oder?

PS: Die Bundesregierung will die Treibhausgase um 40% reduzieren. Hört sich im Vergleich zu den EU-20% ja auch voll umweltfreundlich an, oder?
Unfug! Der Bezugswert ist das Jahr 1990! Und damals gab es auch noch Industriebetriebe in Ostdeutschland! Allein die Treuhandanstalt hat das Versprechen der Merkel-Regierung zu ¾ erfüllt.
Den Rest der Emissionen kann man ja einsparen, wenn man den Arbeitslosen die Heizung abdreht und sie zur Kleidersammlung schickt, um sich dort dicke Pullover zu holen.
Bliebe bloß noch zu klären, weshalb die CDU 2 Dutzend Kohlekraftwerke(!) den Energiekonzernen erlauben will…
Böse Menschen vermuten ja, dass man der Bevölkerung einen Verzicht auf Kohlestrom anbietet im Tausch gegen neue „Öko-Kernkraftwerke"….
Aber sowas würden doch die Politiker mit der schwarzen Seele niemals tun, oder?

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Mutantenstadl: Lohnzurückhaltung
11/05/2008 12:27 PM
Dass der Aufschwung da war, hab ich nur an den entsprechenden Beteuerungen meiner Volksvertreter gemerkt. Dass die Rezession da ist, merke ich, wenn mir ein Adminkollege erzählt, dass die Gehälter in seinem Betrieb gerade »wegen der Krise« pauschal um ein paar Prozent gekürzt wurden. Runter geht’s halt immer schneller als rauf. Außer bei den Preisen.
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wareluege: verschwiegene Wahrheit über den 11. September 2001
11/05/2008 12:26 PM

Der 11. September 2001. Ein Tag, der die Welt erschütterte. Erschütternd war weniger die Tatsache, dass in New York 2 Hochhäuser abgerissen wurden, obwohl noch über 3000 Menschen darin waren. Das war einfach nur ein Verbrechen, auch Mord genannt.

Erschütternd waren vielmehr die Reaktionen der Politik und der Medien, welche uns bis heute belügen und betrügen.

Der nachfolgende Text keine Verschwörungstheorie. Jeden genannten Sachverhalt, jede „unsinnige Behauptung" können Sie jederzeit überprüfen. Nutzen Sie einfach eine Suchmaschine Ihrer Wahl und googlen (uppss…) Sie mit den richtigen Suchbegriffen.

Am 11. September 2001 ließ die US-Regierung mit Zustimmung des Eigentümers das WTC per „Terroranschlag" abreißen. Ein klein wenig Wissen in Statik, Stahlbau und Physik aus der 6. Klasse sowie alltägliche Materialkunde („Aluminium ist ein Leichtmetall" zum Beispiel) führen zu der Erkenntnis, das man mit einem zivilen Verkehrsflugzeug mit weniger als 100 Tonnen Gesamtgewicht niemals eine Stahlbaukonstruktion vom Typ des WTC zum Einsturz bringen kann. Völlig unsinnig ist die Behauptung, frei brennendes Leichtbenzin „Kerosin" hätte den Stahl geschmolzen oder „weichgekocht". Probieren Sie es aus: Alternativ zu einem WTC-Stahlträger müssten Sie einen guten alten Amboss aus einer Dorfschmiede so erhitzen, das er hell gelb leuchtet. Aber Sie dürfen als Brennmaterialien nur Leichtbenzin und Luft verwenden! Keine Schneidbrenner oder ähnliches. Zeitgleich müssen Sie versuchen, das Feuer mit einer Windstärke von 3-4 „auszublasen". Wie Sie sicher in den Nachrichten gesehen haben, ist der Qualm nicht senkrecht aus dem WTC gestiegen, sondern wurde über viele Kilometer waagerecht über Manhattan geweht.

Und nicht vergessen: Sie haben nicht unbegrenzt Zeit! Und der Amboss darf auch im Feuer nicht bewegt werden!

Was haben wir gesehen oder besser: was wurde uns gezeigt?

In den Medien wurde über diese Anschläge berichtet nach dem Motto „America under Attack!".

Das war die erste Lüge. Das WTC war eine rein private Institution und weder Regierungssitz von New York noch der USA oder irgendeines Ministerium o.ä.

Ganz im Unterschied zum Pentagon.

Bis heute hat niemand die Frage gestellt oder beantwortet: Warum ausgerechnet das WTC und nicht der Kongress, das Weiße Haus, die Börse o.ä.? Am „höchsten Gebäude New Yorks" hat es nicht gelegen. Bodennahe Ziele sind mit einem Flugzeug viel leichter zu treffen als ein „Luftziel" wie das WTC. Probieren Sie es einfach mit einem handelsüblichen Flugsimulator für den PC aus! Versuchen Sie, am Ende einer scharfen Kurve (Richtung ist egal) mit einer Boing 757 die Kugel des Berliner Fernsehturms zu treffen! Sie sind genau wie die Terroristen ein Anfänger und haben auch nur einen einzigen Versuch!

Sie werden es nicht schaffen! Keine Chance!

Was geschah wirklich?

Die US-Regierung erklärte: „Die USA sind angegriffen worden!" Alle haben das geglaubt und waren tief besorgt. Plötzlich wurde ein „Osama Bin Laden" als Anstifter aus dem Hut gezaubert.

Bis heute fehlt jeder Beweis einer Tatbeteiligung. Trotzdem wurde dieser Mann von den „Rechtsstaaten" der westlichen Welt vorsorglich zum Tode verurteilt.

Die USA liefen schnell zum Nato-Hauptquartier und beantragten den „Bündnisfall".

Was ist das?

Der Bündnisfall tritt ein, wenn ein Nato-Mitglied von einer fremden Macht angegriffen wird. Dann sind die Nato-Mitglieder zur kollektiven Verteidigung verpflichtet. Aber keine Angst: Die Nato war nie ein Verteidigungsbündnis!

Obwohl sich die USA nicht im Krieg befanden, es keine Kriegserklärung gab oder auch nur eine einzige Waffe abgefeuert wurde in den USA oder in Richtung USA, war die Nato sofort bereit, diesen „Bündnisfall" zu erklären. Dummerweise gab es nie ein Nato-Protokoll zur Aufhebung eines solchen „Bündnisfalles".

Fortan befanden sich alle Nato-Staaten im Krieg.

Aber gegen wen?

Da man keinem einzelnen Verdächtigen einen Krieg erklären kann, suchten sich die USA den Staat Afghanistan aus.

Die dortigen Taliban waren mit den USA eng befreundet, wie im Film „Rambo 3" gut zu sehen ist. Allerdings war es mit dieser Freundschaft nicht weit her: Die US-Ölkonzerne um G.W.Bush wollten eine Pipeline vom Kaspischen Meer durch Afghanistan bauen. Aber die bösen Taliban wollten doch tatsächlich eine Gebühr von der Weltmacht USA haben! Pöse Purschen! Sowas kann sich Ex-Ölbohrer G.W.Bush doch nicht bieten lassen! Also führte er einen Regime-Change durch, um seine Pipeline zu bekommen.

Die USA stellten den Taliban ein Ultimatum: “Gebt Bin Laden raus oder wir bomben euch in die Steinzeit!”

Nun war es so, das es zwischen den Taliban und der Bush-Regierung keinerlei Auslieferungsabkommen gab. Es spielte also keine Rolle, ob die Taliban dem Bin Laden „Unterschlupf gewährt" haben oder sie einfach nicht wussten, wo sich dieser Mann aufhielt. Egal wie es war, das Ultimatum wurde nicht erfüllt. In beiden Varianten völlig zu Recht.

Nach Ablauf des Ultimatums griffen die USA mit Tarnkappenbombern Kabul an. Ein Kriegsverbrechen, nichts anderes! Es gab dafür keinerlei Legitimation! Weder im Völkerrecht, dem Kriegsrecht, den UN-Statuten o.a.

Dummerweise war aber schon der Bündnisfall ausgerufen, so dass die USA nun die Kriegsteilnahme der Nato-Staaten anfordern konnten. Niemand (außer den bösen Kommunisten) hat sich daran gestört, dass diese Angriffe nichts mit „Selbstverteidigung" zu tun hatten. Die Taliban besaßen ja nichtmal ein reguläres Militär!

Aber das störte nicht! Den deutschen Deppen wurde erklärt: „Deutschland wird am Hindukusch verteidigt!" und wer wie Lafontaine, Gysi u.a. vom „völkerrechtswidrigem Angriffskrieg" spricht, gilt sofort als „Extremist" und „Terrorsympatisant".

Zur Legende der „Massenvernichtungswaffen" des Irak muss ich ja nichts weiter sagen, oder?

Was war das WTC?

Das WTC war die Terror- und Machtzentrale der „westlichen Wertegemeinschaft". Dort residierten alle wichtigen global-agierenden Konzerne. Das WTC war das „Welthandelszentrum", „World Trade Center".

Dort liefen alle Fäden zu den Konzernmarionetten in den Regierungen, den Zentralbanken usw. der Welt zusammen.

Selbige Konzerne bestimmten vom WTC aus den gesamten Welthandel, die Währungen, die „Kredite" an Entwicklungsländer u.v.a.m.

Für alle von Weltbank und Internationalem Währungsfond abhängigen Staaten dieser Welt war die Zerstörung des WTC ein Hoffnungsschimmer. Wenn Bin Laden, tatsächlich hinter diesen Anschlägen steckt, hat er weise gehandelt. Nicht die Börse, nicht die US-Regierung oder eine andere Institution sind für Krisen, Elend und Millionen verhungerter Menschen verantwortlich, sondern die Konzerne des WTC, welche mit ihren Handelsbedingungen jedes Land der Welt kontrolliert haben. Wohlverhalten wurde belohnt (Irlands Deregulierung und Steuerreformen), Widerstand gnadenlos mit militärischer Vernichtung bestraft (Serbien).

Ein gutes Beispiel ist auch das afrikanische Grundstück des Shell-Konzerns. Auf dem Globus unter der Bezeichnung „Nigeria" zu finden.

Nur Staaten mit eigenen Nuklearwaffen können sich diese Macht vom Hals halten: China und das kleine Nordkorea zum Beispiel.

Nun haben Sie auch eine Erklärung dafür, warum der Internationale Währungsfond für Kredite an Staaten nicht nur Zinsen, sondern immer auch jede Menge „Reformen" zu Gunsten „ausländischer Investoren" verlangt: Sozialabbau, Steuerabschaffung, Subventionen….

Wer außer den WTC-Konzernen hätte denn einen Nutzen aus dieser „Hilfspolitik"?

Niemand wird am Hindukusch verteidigt! Dieser Krieg dient ausschließlich den Interessen westlicher Konzerne nach freiem Zugang zu fremden Öl und zu den asiatischen Staaten, welche dem Westen langsam zu stark werden.

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Politik und Panorama: SPD - auf dem Weg zu einer rotlackierten FDP?
11/05/2008 12:25 PM

Die Stellungnahmen aus den Reihen der SPD zum Desaster in Hessen sind überwiegend wenig befriedigend. Es gibt halbherzige Verurteilungen und Solidaritätsadressen von der Bundesspitze und nichtssagende Pressemitteilungen von der Demokratischen Linke (DL21) und der Parlamentarischen Linke(PL), deren „führende Köpfe“ ein auffallendes Anlehnungsbedürfnis an Seeheimer und Schröderianer zeigen.

Man kann dies als rein taktische Maßnahme sehen, um die Brüche in der SPD mit Sprechblasen zu überdecken. Von strategischer Weitsicht zeugt dies nicht.

Das Desaster in Hessen zeigt einmal mehr, dass die SPD eigentlich aus zwei, wenn nicht gar drei Parteien besteht.

Den Weg, den Seeheimer und Teile der Netzwerker dabei eingeschlagen haben, geht in Richtung auf eine ominöse „Mitte“.

Rücksichtnahme, Solidarität mit sozial Schwächeren oder eigene Akzente gegenüber der Wirtschaft geraten dabei zunehmend zu Leerformeln auf Parteitagen ohne jegliche Konsequenz, wie z.B. die Privatisierung der Bahn gezeigt hat.

Nahezu ohnmächtig steht dem die Parteilinke, insbesondere an der Basis, gegenüber. Jedes Opfer, das gebracht wird, jeder unsoziale Gesetzentwurf, der mit geballter Faust in der Tasche mitgetragen wird, zahlt sich nicht in Gegenleistungen aus.

Parteirechte und Netzwerker lassen Positionen der Parteilinken „links“ liegen, in dem Wissen, dass für die Parteilinke Solidarität ein hohes Gut ist.

Möglicherweise wird sich dies nun ändern. Und sei es nur durch die Abwanderung in die innere Emigration oder durch vermehrte Austritte.

Viele vom linken Parteiflügel haben keine Lust, für eine rotlackierte FDP in den Wahlkampf zu ziehen und für Leute wie Jürgen Walter und Konsorten den Steigbügelhalter zu spielen.

Die folgende Pressemitteilung der Jusos in Bayern fasst dies gut zusammen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Die Ereignisse des gestrigen Tages sind für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nur schwer zu begreifen. Man war kurz davor, nach 9 Jahren endlich Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) abzulösen und nun ist es die SPD selber, die sich ins politische Abseits geschossen hat.

Der Juso-Landesvorstand möchte euch mit dem folgenden Newsletter eine kurze Einschätzung über die aktuellen Ereignisse geben:

Die 4 Landtagsabgeordneten, von Seiten der Parteirechten, die gestern morgen plötzlich verlauten ließen, sie können die Wahl von Andrea Ypsilantis zur Ministerpräsidentin aus Gewissensgründen nicht mittragen, können aus unserer Sicht dieses Argument nicht anführen. Lediglich die Abgeordnete Metzger hatte wenige Wochen nach der Wahl deutlich gemacht, dass sie eine Landesregierung, die auf Stimmen der Linkspartei angewiesen ist, nicht mittragen könne. Alle anderen hielten sich bedeckt bis zum Schluss. Der Weg zur rotgrünen Regierung war keine Ad- Hoc-Entscheidung, sondern wurde über mehrere Monate hinweg sorgfältig vorbereitet. Überall in der HessenSPD wurden Regionalkonferenzen durchgeführt, ein Sonderparteitag beschloss mit großer Mehrheit die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Der stellv. Parteichef Jürgen Walter hat die anschließenden Koalitionsverhandlungen mitgeführt und den
Koalitionsvertrag maßgeblich mit ausformuliert – auch in den Punkten, an denen er jetzt Kritik übt.

Dann gab es Sonderparteitage in den letzten Tagen von SPD, Grünen und der Linkspartei, die alle
der Vereinbarung zugestimmt haben, auch der Parteitag der SPD mit 95%. Bereits weit vor diesem Akt – im September schon gab es Probeabstimmungen in der SPD-Fraktion bezüglich Inhalten, Minderheitsregierung und auch über die Person Andrea Ypsilanti als Ministerpräsidentin. Bis auf Frau Metzger haben alle anderen SPD-Abgeordneten jeweils mit Ja gestimmt. An keiner Stelle wurde der Fraktion und Andrea Ypsilanti signalisiert, dass es weitere Nein-Stimmen geben werde.

Die vier Abgeordneten haben gestern über die Presse versucht, zu erklären, sie hätten Andrea Ypsilanti öfter ihre „Bedenken“ signalisiert, sie seien nur stets übergangen worden. Dies ist aber nachweislich falsch: Bis auf Dagmar Metzger haben alle drei mehrfach ausdrücklich und öffentlich erklärt, dass sie Andrea Ypsilanti auch bei einer Tolerierung durch die Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen würden.

Liebe Genossinnen und Genossen,

diese Äußerungen waren aus unserer Sicht ein ziemlich naiver Versuch, das Verhalten zu rechtfertigen. Niemand glaubt doch ernsthaft, dass Andrea Ypsilanti und die HessenSPD das Projekt Machtwechsel weiter verfolgt hätten, wenn vier Abgeordnete klar gesagt hätten: „Wir machen nicht mit der Linken.“ Insofern ist ihr Verhalten (mit Ausnahme von Dagmar Metzger, die dies ja von Anfang an klargestellt hat) durch nichts zu rechtfertigen, im Mindesten muss es als unkollegial und unsolidarisch gegenüber Andrea Ypsilanti bezeichnet werden. Über weitere Motive der vier wollen wir an dieser Stelle jetzt nicht weiter spekulieren, Tatsache ist aber, dass damit der Machtwechsel in Hessen gescheitert ist.

Welche Konsequenzen ergeben sich daraus?

Wir haben gestern gesehen: Für einige auf der Parteirechten – alle vier „AbweichlerInnen“ gehören schließlich dazu – ist Solidarität offensichtlich nur eine Einbahnstraße: Solidarisch muss die Linke sein, wenn es heißt, Sozialabbau im Bundestag zu beschließen. Solidarisch muss die Linke sein, wenn es gilt, Wahlkämpfe für „pragmatische“ SpitzenkandidatInnen zu bestreiten. Aber Solidarisch muss die Rechte nicht sein, wenn sie selbst auf Parteitagen unterlegen ist. Dann zählt das „Gewissen“, das über Monate nicht gestört hat, mehr. Wir wissen nun: Solidarität, das Akzeptieren von Parteitagsbeschlüssen kann man von einigen Rechten nicht erwarten. Das werden wir in Zukunft berücksichtigen müssen. Wir müssen den Kampf um eine sozialdemokratische, linke Politik in der SPD noch entschlossener führen.

Bezüglich der Konsequenzen für die 4 SPD-Abweichler hat der Landesvorstand der hessischen SPD allen nahe gelegt, ihr Landtagsmandat zur Verfügung zu stellen und Jürgen Walter zum Rücktritt als stellv. Vorsitzender aufgefordert. Wenn es so käme, wäre das sicherlich die sauberste Lösung.

SPD-Untergliederungen in Hessen fordern auch bereits Ausschlussverfahren. Das aber ist alleine Sache der SPD in Hessen. Wir als Jusos Bayern haben in einer ersten Pressereaktion heute Mittag allen vieren nahe gelegt, selber nicht nur die Fraktion, sondern auch die SPD zu verlassen.

Diese Aufforderung halten wir für legitim, weil der Schaden aus dem Verhalten der vier nicht nur auf die SPD in Hessen beschränkt bleiben wird. Gleichzeitig haben wir uns mit Andrea Ypsilanti solidarisch erklärt. Sie hat einen tollen Wahlkampf geführt, sie hat die SPD wieder an die CDU herangeführt. Andrea Ypsilanti steht für eine neue Politik nicht nur für Hessen sondern auch für eine veränderte politische Richtung der SPD insgesamt. Dafür, was wir als bayerische Jusos schon lange fordern: die Rückbesinnung auf sozialdemokratische Grundwerte, für eine Politik, die zuerst den Menschen dient und nicht dem Kapital!

Wir haben positiv aufgenommen, dass Andrea Ypsilanti offenbar weiter den Rückhalt in ihrer Landespartei hat. Möglicherweise haben Walter & Co. darauf spekuliert, dass Rücktrittsforderungen an Andrea Ypsilanti aus der Partei laut werden und sehen nun, dass diese sich nun gegen sie selber richten.

Liebe Genossinnen und Genossen,

auch das muss an dieser Stelle gesagt werden: Wie Medien und die Öffentlichkeit mit Andrea Ypsilanti umgegangen sind, war maßlos beschämend und ein absoluter Tiefpunkt medialer Berichterstattung: „Lügilanti“ wurde sie genannt und „Ypsilantismus“ wurde ihr unterstellt. Als ob es diesen „Ypsilantismus“, als ob es diese Machtbesessenheit je gegeben hätte! Ist es falsch, eine parlamentarische Mehrheit jenseits von CDU und FDP zu nutzen, wenn man damit die Politik umsetzen kann, die man zuvor den Menschen versprochen hatte? Dass diese parlamentarische Mehrheit arbeitsfähig war, hat sich bei der Abschaffung der Studiengebühren gezeigt. Es ist einfach absurd, aufgrund der Tolerierung durch die Linkspartei jetzt das Revival des Kommunismus heraufzubeschwören!

Im Juso-Landesvorstand sind wir überzeugt davon, dass der Umgang der Medien mit einem Mann als SPD-Spitzenkandidat nicht so dermaßen persönlich verletzend und ausfallend gewesen wäre, als das bei Andrea Ypsilanti der Fall war. Das darf nicht zur Normalität in unserer medialen Gesellschaft werden. Das sollten wir Jusos auch öffentlich anprangern. Wir bitten euch alle, über alle nur denkbaren Formen und Kanäle eure Solidarität mit Andrea Ypsilanti zu bekunden. Sie hat es verdient, dass sich die SPD in diesen für sie persönlich schweren Momenten hinter sie stellt!

Was sind die Konsequenzen auf Bundesebene?

Parteichef Franz Müntefering hat gestern erklärt, dass man im Willy-Brandt-Haus die Nachrichten aus Hessen „geschockt“ zur Kenntnis genommen habe. Auch Müntefering lässt Gewissenskonfliktebei den Abweichlern nicht gelten. Dann sagte er noch, dass die Vorgänge in Hessen der Partei insgesamt schadeten. Eine deutliche Erklärung der Solidarität mit Andrea hätten wir aber von Franz Müntefering schon erwartet. Und eine (gemeinsame) Erklärung der stellvertretenden Parteivorsitzenden und insbesondere des Kanzlerkandidaten mit Müntefering hätte diese Solidarität noch stärker zum Ausdruck gebracht.

Liebe Genossinnen und Genossen,

machen wir uns nichts vor: Hessen ist wohl erledigt. Aber im Mai steht die Wahl des oder der Bundespräsidentin an. Und ohne die Stimmen der Linkspartei läuft da für Gesine Schwan nichts. Erhält sie sie nicht, wird sie nicht Präsidentin. Erhält sie sie, wird sie aus unserer Sicht eine bessere
Bundespräsidentin als Köhler. Eine, die nicht den kommunistischen Umsturz einläutet, nur weil sie die Stimmen der Linkspartei erhalten hat. Außerdem folgen weitere Landtagswahlen. Auch in den Ländern zeichnet sich seit langem ab, dass sich das 5-Parteien-System verfestigt. Wenn die SPD dort Regierungsverantwortung übernehmen will, muss sie für Dreier-Bündnisse offen sein, auch mit der Linkspartei. Das muss uns nicht gefallen, aber, Genossinnen und Genossen, wir sollten doch wenigstens die Realität zur Kenntnis nehmen! „Mit der Linken niemals“, das funktioniert nicht mehr.

Der nächste Härtetest steht im Saarland an.

Die SPD auf Bundesebene hat es bis dato nicht geschafft, ihr Verhältnis zur Linkspartei zu klären.

Das rächt sich immer mehr. Man hat es sich 2005 eben zu einfach gemacht, als man sich in die große Koalition gekuschelt hat, in dem Glauben daran, die Linkspartei würde von selber wieder verschwinden. Schon die erste große Koalition von 66-69 führte aber genau zu einer Stärkung der politischen Ränder. 2009 steht die Wahl im Bund erneut an und nichts deutet darauf hin, dass FDP, Grüne und Linke weniger Stimmen erhalten könnten als 2005, eher im Gegenteil. Müntefering sagtkurz und knapp: Mit der Linken werde 2009 im Bund nicht regiert. Und weiter?

Liebe Genossinnen und Genossen,

auch wenn wir selbstverständlich zuerst die Inhalte über die Koalitionsfrage stellen sollten, so ist es
dennoch berechtigt, mal die Frage zu stellen, wie denn eine sozialdemokratische Politik künftig umgesetzt werden sollte. Für die SPD gäbe es eine große Agenda abzuarbeiten. Hier nur exemplarisch einige Beispiele:
· wir brauchen endlich einen flächendeckenden Mindestlohn;

· wir müssen den Missbrauch bei der Leiharbeit eindämmen;
· Korrekturen bei den Hartz-Gesetzen sind unerlässlich;
· es fehlt weiter an einer solidarischen Gesundheitsfinanzierung, die BürgerInnenversicherung bleibt dabei nach wie vor unser Ziel;
· wir müssen den Binnenkonsum wieder stärken, weil unser Land aufgrund der Finanzkrise auf die nächste Rezession zusteuert;
· wir brauchen mehr bildungspolitische Kompetenzen auf der Bundesebene, um den innerstaatlichen Flickenteppich zu beseitigen. Für uns gilt der Grundsatz: Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen;
· Schwarz-Gelb sägt am Atomausstieg, wir wollen diesen gesellschaftlichen Roll-Back nicht, weder bei der Frage der Kernenergie, noch sonst irgendwo.

In den vergangenen drei Jahren großer Koalition haben wir gesehen, dass die großen Knackpunkte mit der CDU/CSU nicht angegangen werden können. Und es ist einfach blauäugig, darauf zu schielen, dass dies mit der FDP leichter umsetzbar wäre. Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier liefern darauf aber keine Antworten. Wir haben dabei sicher auch nicht das Patentrezept, wie’s denn am besten gehen soll, aber eines hat Hessen gezeigt: Wer vorher bestimmte Optionen ausschließt, verringert seinen Handlungsspielraum. Oder er/sie muss zwangsläufig programmatische Abstriche machen. Was aber wäre das anderes als eine Lüge gegenüber den WählerInnen?

Liebe GenossInnen und Genossen,

worauf kommt es jetzt an? – Es kommt darauf an, dass wir alle genau diese Fragen und inhaltlichen Anforderungen stellen. Von oben her wird sich nichts ändern, dort setzt man eher auf ein „Weiter so“. Die Veränderungen am politischen Kurs und an der strategischen Ausrichtung unserer SPD können nur von unten kommen. Dazu brauchen wir euch alle. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, auf allen Ebenen der Partei die Zukunftsdiskussionen mit zu bestimmen.

Der Prozess um ein neues Grundsatzprogramm hat gezeigt, wie sehr die Parteibasis von unten her in der Lage ist, den Kurs der SPD mitzubestimmen – nicht nur in Nuancen, sondern in grundlegenden Fragen. Wir haben es selber in der Hand, wohin die SPD steuert. WIR sind die Partei!

Mit herzlichen sozialistischen Grüßen,
Thomas Asböck, Philipp Dees, Simone Burger, im Namen des Landesvorstandes der Jusos Bayern.

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Tammox: Glückwunsch
11/05/2008 11:42 AM
Na, das war ja eine Nacht!

Ich befürchte, daß ich das ein oder andere mal in diesem Blog nicht voller Enthusiasmus und Bewunderung über Amerika geschrieben habe.
Was die Wähler 2004 verzapft haben, ist auch nach wie vor unverzeihlich.
Wie konnte man die GOP'se nur bestätigen, nachdem Bush schon vier Jahre gezeigt hatte, wie er regiert?
Wieso war da keine Einsicht?
Aber besser spät als nie.

Heute haben Bush und die seinen einen richtigen Schlag mit dem Vorschlaghammer auf den Kopf bekommen. Tout Amerika jubelt und man meint, daß es vor allem der Jubel darüber ist, daß die elenden letzten acht Jahre abgeschlossen sind.
Ein Rumgezittere an den maroden Wahlmaschinen wie 2000 in Florida und 2004 in Ohio wollte man sich diesmal erst gar nicht antun.
Die Demokraten jagten der Bush-Partei gleich mehrere Staaten ab: Ohio, Florida, Virginia, Iowa, Colorado, Nevada, New Mexico. Womöglich auch Indiana, North Carolina und Montana - dort ist noch nicht ganz ausgezählt; aber überall führt Obama knapp.
Um den Neocons und Hassstrategen wie Steve Schmidt und Karl Rove zu verdeutlichen, daß es hier nicht nur um eine Personalentscheidung ging, wurde ebenfalls in beiden Parlamentskammern die GOP geschrumpft.
Ich würde gerne einmal die Gesichter der alten Haudegen wie Rumsfeld, Cheney, Kagan, Wolfowitz, Perle, etc sehen.
Diejenigen, die noch vor sieben Jahren dachten nun für immer an der Macht zu sein und sich alles erlauben zu können. Von republikanischer Dominanz für Generationen wurde gefaselt.
So kann man sich irren.

Natürlich ist Amerika nicht über Nacht ein liberales Land geworden.
Man sieht das unter anderem daran, daß in den Staaten, in denen es Ballot Measures gab, also Abstimmungen zu bestimmten Themen, sich die konservative Linie weitgehend durchsetzte. Spezielle Eingaben, um die Homoehe zu verbieten (ban on gay marriage) wurden mit deutlichen Mehrheiten in Arizona, Arkansas, Kalifornien und Florida klar bestätigt.
(Prop. 8 in Kalifornien ist allerdings noch nicht ausgezählt)

Obamas außenpolitischen Ansichten, die man bisher kennt, sind ebenfalls nicht alle Begeisterung auslösend. Populistische antirussische Töne, sowie die (wahnsinnige) Idee Pakistan anzugreifen, hörte man auch von ihm.
Ich hoffe, daß Joe Biden davor ist.
Ich hoffe auch, daß Obama nicht beratungsresistent ist, wie ein gewisser Vorgänger.

Auf Amerika und die Politik des Weißen Hauses werde ich auch zukünftig ein waches Auge haben und sicherlich eine Menge kritisieren.

Für heute ziehe ich aber ausnahmsweise mal den Hut dafür, daß Palin zurück nach Alaska geschickt wurde, daß McCain ins Altersheim kommt, daß der Bradley-Effekt ad absurdum geführt wurde und daß etwas Neues gewagt wurde. Es kann nur besser werden.

Daher auch Schluß mit den Palin-Bildern auf meinem Blog![Link] [Cache]
Wut!: Tinnef (39)
11/05/2008 11:42 AM

Au Backe, Schleimnachten mit seinen ganz eigenen Brechreizen kommt in Windeseile über die Seelen:

Neu! Kerze Engel nur 3.95 - Himmlischer Botschafter! - Sie suchen Geschenke, die eine persönliche Aussage haben? Dann sollten Sie die Kerze Engel überreichen. Denn wo Sie aufgestellt und angezündet wird, macht der Lärm des Alltags große Pause. Höhe ca. 15 cm. Kerze Engel nur 3,95 Euro

Ein Gruß aus der spießigen Tinnef-Hölle!

Sie suchen industriell gestanzten Tinnef, mit dem sie die gesellschaftliche Notdurft des Schenkens praktizieren können, weil es ihnen an jeder Persönlichkeit fehlt, um mal ein paar eigene Gedanken daran zu verschwenden, was jemanden anders gefallen könnte? Dann sollten Sie die Kerze “Scheusal” überreichen, die jedem Ihrer Mitmenschen klar macht, wie roh, geschmacklos und kitschduselig Sie wirklich sind. Denn wo diese Zumutung für Herz und Magen aufgestellt und angezündet wird, da fackelt der Kopf schon nach kurzer Zeit ganz von alleine ab, schön vom Hirne her beginnend, auf dass das hirnlose Grinsen kalt im Raume stehen bleibt — und wird damit zum prächtigen Spiegelbild der Leute, die sich so einen Tand in die Bude stellen oder die so ein Kotzmittel arglosen Mitmenschen als Geschenk in die Hand drücken. Die leicht monströse Höhe von 15 Zentimetern macht es unmöglich, dieses Denkmal der seelischen Kälte zu übersehen.

Quelle des Scans: Der aktuelle Weihnachtskatalog des Versandhauses Die moderne Hausfrau — und der ist voll mit so einer Scheiße!

Posted in Aberglaube, Ödnis, Barbarei, Bilder, Geld&Unsinn, Kälte, Lebensschaden, Norm&Wahn, Satire, Tinnef, Werbung
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Ich werde Politiker: Deutsche Autohersteller jammern in Brüssel
11/05/2008 11:41 AM
1997 kam der erste Toyota Prius in Japan auf den Markt. Seit 2003 verkauft Honda den Civic IMA (heute Civic Hybrid) – bereits im Jahr 2000 präsentierte Honda den Insight in Deutschland. Seit 2007 gibt es in Amerika den Honda FCX in Kleinserie – ein Brennstoffzellenfahrzeug.

Hybrid-Technologie made in Japan – seit über 10 Jahren. Von deutschen Automobilherstellern lange belächelt – wie auch der Katalysator oder der Dieselpartikel-Filter. Immer wenn es darum geht, Benzin zu sparen oder den Schadstoffausstoß zu reduzieren stehen die deutschen Autohersteller ganz, ganz weit hinten in der Reihe. Und das ist kein Wunder. Denn das würde Ihrer Strategie: „Immer größer – immer schneller – immer teurer" natürlich komplett entgegensteuern.

BMW X3, X5, X6, Z4, M,...
Audi Q7, Q5, R8, TT, RS4,6, S8, A8,…
Mercedes E, S, CL, M, GLK, SLR,…
VW Touareg, Phaeton, Passat,…
Porsche Carrera, Cyman, 911, Cayenne,…

Luxuslimousinen, für die meisten Deutschen absolut unbezahlbar, ökologisch und ökonomisch eigentlich nicht vertretbar. Die deutschen Autos sind in den letzten Jahren immer größer und teurer geworden, sind alles andere als sparsam und unterstützen damit natürlich auch die Öl-Industrie. Das ganze wird noch gefördert von der Bundesregierung mit den Regelungen für Dienstwagen. Das es auch anders geht zeigt übrigens auch hier Toyota, die viele LEXUS-Modelle inzwischen mit Hybrid-Motoren ausstatten. Ich weiß natürlich, dass Hybrid nicht die Lösung all unser Probleme darstellt, aber es senkt den Benzinverbrauch und die japanischen Firmen arbeiten wenigstens in die richtige Richtung.

Und JETZT, jetzt schreien die Deutschen Autobauer in Brüssel um HILFE. Aufgrund der Finanzkrise hätten Sie keine Mittel um moderne, ökologische Antriebe zu entwickeln. 10 Jahre haben die Autobauer in dieser Richtung komplett verschlafen – und jetzt sollen wir, die Steuerzahler, das Wahlvieh diese Fehlentscheidungen bezahlen?

Vermutlich ja, denn die Auto-Lobby ist stark wie nie. Klopft einmal in Brüssel an und schon gibt es Krisengipfel, Lippenbekenntnisse, Vorschläge für (schwachsinnige) Förderprogramme und vieles mehr. Und wir dürfen zahlen.

Was ist eigentlich mit all den anderen Menschen in unserem Land, denen es nicht gut geht. Den vielen Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze, den vielen Millionen Hartz-4-Empfängern, den vielen Millionen Menschen die zwei oder mehr Jobs annehmen müssen um ihre Familie zu ernähren? Ach ja, die haben ja keine Lobby....

Ein paar Zahlen zum Abschluss:
Japans Autohersteller sind punkto umweltfreundliche Antriebe derzeit noch unschlagbar. Sieben der zehn umweltfreundlichsten Modelle kommen von japanischen Erzeugern. Bei den europäischen Marken haben Citroen und Peugeot die Nase vorne,...", fasst VCÖ-Sprecher Christian Gratzer das Ergebnis der neuen Auto-Umweltliste der deutschen Partnerorganisation des VCÖ, dem VCD, zusammen.

Der Sieger ist der Honda Civic Hybrid, knapp vor dem Toyota Prius Hybrid. Den 3. Platz teilen sich der Citroen C1 1.0, der Peugeot 107 Petit Filou und der Toyota AYGO.(gesamten Artikel lesen)[Link] [Cache]
ad sinistram: Beispielhafte Musterdemokratie
11/05/2008 11:41 AM
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ad sinistram: Nomen non est omen
11/05/2008 11:41 AM
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Principiis Obsta: Einsturz einer Legende?
11/05/2008 11:41 AM

Bild:© Ursula Behr, http://www.atelier-behr.de/

Ein amerikanischer Architekt liefert wissenschaftliche Belege, wie die drei Gebäude des World Trade Center am 11. September 2001 zerstört wurden –

Von REGINE NAECKEL, 4. November 2008:


Richard Gage ist ein erfahrener Architekt, sein Spezialgebiet sind Hochhausbauten und Stahlkonstruktionen. Als Mitglied der US-amerikanischen Architektenkammer hat er immer wieder selbst an der Konstruktion derartiger Hochhäuser mitgearbeitet und er weiß, was die Stabilität solcher Gebäude ausmacht, wie sich ihre Statik errechnen und ermitteln lässt.

In der Folge der Anschläge des 11. September wurde er irgendwann stutzig. Die drei Gebäude des World Trade Center zeigten bei ihrem Zusammensturz nicht nur ein völlig untypisches und mit physikalischen Gesetzen nicht vereinbares Verhalten. Mehr noch: Nirgendwo sonst wurde ein derartiges Gebäude durch ein Feuer so stark beschädigt, dass es einstürzte. Und es gab weitaus schlimmere Brände in Hochhäusern: Zum Beispiel 2005 im Windsor-Gebäude in Madrid. Trotz eines Großeinsatzes der Feuerwehr konnte der Brand in dem 106 Meter hohen Gebäude erst nach fast 24 Stunden gelöscht werden. Bei dem Feuer handelte es sich um den schwersten Brand in der Geschichte Madrids. Doch das Gebäude blieb trotz des Infernos stehen. Es galt anschließend zwar als einsturzgefährdet und musste abgerissen werden, von selbst ist es jedoch nicht in sich zusammengesunken. In anderen Fällen – bei weniger lang anhaltenden Bränden - konnten die Gebäude sogar wiederhergestellt werden. (ae911truth.org)

Feuer konnte also aus der Sicht von Richard Gage nicht die Ursache des Einsturzes am 11. September gewesen sein. Könnte der Einschlag der Passagiermaschinen den Stahlkern der Gebäude derart geschwächt haben? Wie aber ist dann der Einsturz des dritten Hochhauses – des WTC 7 Gebäudes – am Nachmittag des 11. September zu erklären. Dort gab es Feuer und leichte Fassadenschäden durch herab fallende Gebäudeteile des Nordturms, aber es schlug keine Boeing ein.

Richard Gage wollte der Sache weiter auf den Grund gehen, stellte aber schnell fest, dass in den von den amerikanischen Untersuchungsbehörden nachgestellten Zeichnungen kaum realistische Angaben zu den Stahlträgern und deren Ausmaßen wiedergegeben waren. Fast immer wurden sie im Verhältnis zum Stockwerkdurchmesser verkleinert oder nicht dort eingezeichnet, wo sie sich tatsächlich befunden haben mussten.

Ende 2006 schließlich bekamen Richard Gage und einige Mitstreiter die Originalpläne des World Trade Center „zugespielt". Es handelte sich dabei um die Architekturpläne – also nicht um die statischen Konstruktionspläne. Aber immerhin. So ließen sich die Stärke der Stahlträger und deren genaue Platzierung genau ermitteln und die Gebäude quasi Stück für Stück nachberechnen. Das „Auftauchen" der Pläne in den Händen von Skeptikern der offiziellen Einsturzversion sollte einen großen Schritt in der wissenschaftlichen Analyse der Einsturzursache bedeuten.

Nach dem Studium der Pläne beschreibt der Architekt Gage die Gebäudekonstruktion als sehr dicht, Stahl im Kern und als Außenfassade geben dem Gebäude einen absolut festen Halt. Da es die ersten Gebäude dieser Art waren, wurde alles überdimensioniert und auf weit stärkere Belastungen ausgelegt, als zu erwarten waren, ist sich Richard Gage sicher. Man dachte damals an alles, sogar an den Einschlag einer Boeing 707, das damals größte Passagierflugzeug.

Nun ging es darum, vergleichbare Brände und Einstürze unter Anwendung physikalischer Gesetze und mit dem Fachwissen eines Architekten zu analysieren. Gage – kein Fachmann für Einstürze und Brände – musste erst einmal derartige Unglücksfälle vergleichen. Er brachte schnell in Erfahrung, dass Feuer von einem Ort zum anderen kriecht. Da es keine Stahlbauten gibt, die durch Feuer zum Einsturz kamen, sah er sich zuerst einmal an, was bei Bränden in Holzhäusern passiert.

Diese Gebäude werden langsam geschwächt, man sieht es an den verbogenen Holzbalken. Diese asymmetrische Deformation hat dann einen unregelmäßigen Einsturz zur Folge. Ein fallendes Objekt wählt immer den Weg des geringsten Widerstandes, kippt also zur Seite und nicht dorthin, wo Gebäudeteile den Fall behindern. Demnach hätten die WTC-Türme niemals in sich selbst zusammenfallen können, wie behauptet wird.

Beim Nordturm neigen sich etwa 15 Stockwerke, beim Südturm einige mehr, bedenklich zur Seite, kurz bevor die Türme zusammenstürzen. Eigentlich müsste sich dieser riesige schwere Bereich von vielen Stockwerken den Weg des geringsten Widerstandes suchen, doch er löst sich noch in der Höhe in feinen Staub auf. (Alexandra Bader, „Der Architekt Richard Gage über die Sprengung des WTC" 2007)

Gage kommt nach seinen ausführlichen Analysen schließlich zu dem erschreckenden Resultat, dass ein solcher Einsturz wie bei den drei Gebäuden des World Trade Centers nur durch eine Sprengung logisch zu erklären wäre. Aber wie wäre so etwas möglich?



Der US-amerikanische Architekt Richard Gage besucht mit seinem Multimedia-Vortrag im November Europa und zum Abschluss der Tour auch Berlin. Dort wird sein Vortrag am Freitag, den 21. November in Englisch und deutscher Simultanübersetzung zu sehen und zu hören sein.
Ort: Urania Berlin, 19:30 Uhr.

Veranstalter in Berlin ist HINTERGRUND -- Das Nachrichtenmagazin. Der Eintritt kostet 5 Euro.
Eine Kartenvorbestellung unter Tel.: 069-710455-422 oder e-Mail: info@selbrundverlag.de Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie es sehen können wird empfohlen.
Für Abonnenten von Hintergrund ist der Eintritt bei Reservierung (telefonisch oder per e-Mail) kostenlos.

Der gesamte Tourplan:

6.11.2008: London

7.11.2008: Madrid

9.11.2008: Wien

11.11.2008: Genf

13.11. 2008: Paris

15.11.2208: Aachen

16.11.2008: Brüssel

18.11.2008: Hamburg

21.11.2008: Berlin




Werbematerial:

Bannerlink zum Einbau auf Ihrer eigenen Webseite:



PDF-Download zum Ausdrucken und Verteilen:

Flyer Berlin

Flyer Hamburg

Quelle: Hintergrund

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Radio Utopie: Hello Mr. new President
11/05/2008 11:40 AM











Nun ist es offiziell.
Barack Obama ist der neue - 44. Präsident - der Vereinigten Staaten.

Gegen 23.00 Ortszeit war er mit den Stimmen der Wahlmänner bereits in klare Führung gegangen. "Ein triumphales Ergebnis" ließen verschiedene Medien verlautbaren und "ein historischer Sieg" für die Demokraten. Barack Obama ist der Erste Afro-amerikanische Politiker der am 20 Januar 2009 vereidigt und Einzug ins Global Office nehmen wird. Der 47 Jährige Senator aus dem Staate Illinois und zukünftiger Machtinhaber des Weißen Haus bedankte sich in einer zukunftsweisenden Dankesrede bei seinen Wählern und Unterstützern.










mirror:








Quelle


 


Momentaufnahmen:










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Freeman: Goodbye America!
11/05/2008 11:40 AM
Mit diesem Sieg wird Obama eine Machtfülle haben, die einer Diktatur gleicht. Mit der Mehrheit der Demokraten im Kongress und Senat, hat er ein Monopol über die Legislative und als Präsident auch noch über die Exekutive. Ausserdem geniesst er die breite Unterstützung der Medien, die ihn unkritisch walten lassen werden.

Das macht Obama viel gefährlicher als Bush und selbstverständlich noch viel gefährlicher als eine McCain Regierung, weil seine Politik für mindestens den ersten zwei Jahren in der Euphorie widerstandslos akzeptiert wird und jede Opposition und Kritik untergeht.

Wie ist es möglich, dass ein Mensch, der noch nie was geleistet hat, der völlig unbekannt ist und aus dem Nichts kam, so von den Massen angehimmelt wird, ja sogar als Messias betrachtet wird und die Führung des mächtigstens Landes der Welt übernimmt? Das ist ein unbegreifliches Phänomen, eine Massenpsychose, welche an der Zurechnungsfähigkeit der amerikanischen Gesellschaft zweifeln lässt.

Hat die katastrophale Amtszeit von Bush die Amerikaner in so eine irrationale Denkweise versetzt, nach dem Motto: „ Wir nehmen alles, egal wer es ist, Hauptsache er ist anders als Bush", auch wenn dadurch die Zukunft noch schlimmer aussieht?

Niemand kennt den wahren Charakter oder die Leistungsfähigkeit von Obama. Er hat bisher keine Führungseigenschaft gezeigt, weder eine Gemeinde, eine Stadt oder einen Bundesstaat geleitet. Wie kann er dann geeignet sein die Nation zu führen? Er kann deshalb nur eine Marionette sein und an Hand der „Berater" im Hintergrund beurteilt werden, und da sieht es nicht gut aus.

Der weltweite Optimismus und Jubel ist unbegründet, denn mit seiner Wahl ist der Staus Quo weiter an der Macht. Der Schauspieler wurde ausgetauscht, der Regisseur ist der selbe.

Damit zieht die Brzezinski-Soros Strategie der Konfrontation mit Russland und China ins Weisse Haus ein, welche unter dem Deckmantel der Menschenrechte, der imperialistische Politik ein „nettes" Gesicht gibt. An der Tödlichkeit wird sich nichts ändern. Die Bombardierung von Pakistan und das verrückte Abenteuer mit Saakashvili in Georgien, war bereits die Ankündigung was uns bevorsteht.

Das Wort „Change", das er als Wahlkampfslogan benutze, bedeutet nur eine neue Verpackung mit gleichem Inhalt.

Obama wird nicht die ganzen Polizeistaatsgesetze die Bush eingeführt hat, wie den Patriot Act, aufheben, er wird nicht die Kriege beenden. Sein Versprechen die Truppen aus dem Irak abziehen zu wollen, dient nur der Verlagerung. Sie werden dann wo anders eingesetzt, in Afghanistan, Pakistan, Sudan oder wo immer der neue Schwerpunkt der aggressiven amerikanischen Aussenpolitik sich hinwendet.

Da er der ausgesuchte Vertreter der Wall Street und der Trilatteral Commission ist, wird sich auch an der Finanzkrise nicht viel ändern, die Macht der Fed wird weiter bestehen, er wird den Bankstern weiter die Steuergelder verteilen und die Verschuldung der Nation fortsetzen.

Es kommen harte Zeiten des „Gürtel enger schnallen" auf Amerika zu.

Denkt aber ja nicht, dass meine Warnung über Obama damit eine Befürwortung von John McCain bedeutet. Sicher nicht. Immer wieder habe ich versucht zu erklären, das amerikanische Zweiparteiensystem ist nur eine äusserliche Show, um vorzugaukeln, es gebe eine Wahlmöglichkeit. Tatsächlich ist es eine Monopol, und die Demokraten und die Republikaner vertreten nur die Interessen der Machtelite und nicht der Menschen.

Ein wirklicher „Change" hat in diesem System der Konzerndiktatur keine Chance.

Wie ich in meinem Artikel hier geschrieben habe, Obama ist Pepsi und McCain ist Coca-Cola, am Schluss drinkt man die gleiche braune Brühe. [Link] [Cache]
OSTBLOG: Bush geht, Obama kommt
11/05/2008 11:37 AM

Oooohh, That's History! Acht Jahre Politik der Bush/Cheney-Clique haben jetzt den ersten afro-amerikanische US-Präsidenten zur Folge. Na immerhin, aber Obama ist auch wieder so einer, der von Washington aus die "Welt verändern" will. Hmm.

obama.jpg

Präsidenten kommen, Präsidenten gehen, der Kapitalismus bleibt bestehen.

[Link] [Cache]
Ein Zyniker schreibt...: No Nobama
11/05/2008 11:35 AM
So sehr schön, Obama hat gewonnen. Ich muss zugeben das Zynikergen in mir hat mich lange nicht glauben lassen, dass er tatsächlich gewinnen könnte. Ich hab die breite Masse der Amerikaner schlicht für zu rassistisch oder religös verklärt gehalten. Ich freue mich sehr da falsch gelegen zu haben. Einen Wermutstropen hat die ganz Sache natürlich: Sarah Palin wird wohl wieder in der Versenkung verschwinden und damit entgehen uns so einige gute Lacher über die nächsten Jahre.[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Wirtschaft, ein komplexes Gebilde, von Menschen für Menschen, Teil 2
11/05/2008 11:35 AM

2. Deutschland im Spiegel des Weltmarktes

Im Teil 1 haben wir uns damit beschäftigt, dass die vollständige Kapital- und Unternehmerfreiheit letztendlich sicherlich über Jahrzehnte dazu führt, dass durch gewollte Weltmarktfreiheit im Zusammenhang mit weitestgehend fehlenden Handelsschranken das Lohnniveau abgesenkt wird. Volkswirtschaftsniveaus kämpfen auf dem Weltmarkt gegeneinander.

Es hat in den einzelnen Staaten dieser Welt ein Buhlen um Unternehmen stattgefunden und es scheint derjenige am längeren Hebel zu sitzen, bei dem zwei wesentliche Faktoren zusammenspielen:

  1. ein Markt, der über Jahre hinaus Investitionen rechtfertigt und
  2. ein Staat, der unternehmerfreundliche und stabile Rahmenbedingungen bietet.

Erinnern wir uns an die Rahmenbedingungen, die im Teil 1 angeführt wurden:

„Bei der Standortfrage ( WO ) kommt immer eine Vielzahl an Beurteilungsparameter ins Spiel, zum Beispiel:

- Personalqualifikation

- Infrastruktur ( Bahn, Straßen, Häfen … )

- Investitionsrahmenbedingungen ( lokal, überregional )

- Investitionsförderungsmassnahmen ( lokal, überregional )

- Steuer- und Abgabensystem

- Energieanbildung, Reststoffentsorgung

- Servicebetriebe in der Umgebung

- Marktsituation

- politische Sicherheit

- ( auch diese Liste ließe sich beliebig lange fortsetzen )

als Momentaufnahme und als Entwicklungsszenario für die nächsten 3-5-10 Jahre.” Dazu gehört auch, dass das Lohnniveau ( Lebenshaltungsniveau ) möglichst lange und stabil abgesenkt bleibt, jedoch nicht so weit abgesenkt, dass die produzierten Waren keine Käufer finden. In Staaten mit Marktfreiheit haben es die Unternehmer selber in der Hand, durch akzeptierte Lohnsteigerungen diese Balance zu gestalten. In dirigistischen Staaten ist der Staat selber daran interessiert, über eine starke Wirtschaft eine starke Position in der Welt zu erlangen und balanciert Lohnsteigerungen und Bevölkerungszufriedenheit gegeneinander aus.

Bei der Betrachtung über die weltweiten Wirtschaftsprozesse sollte man zunächst die europaweite und dann die europaübergreifende Situationsbetrachtung anstreben, damit man sich klar wird, dass Wirtschaftsprozesse und politische Prozesse eng miteinander verzahnt sind.

2.1 Deutschland im Spiegel europäischer Wirtschaft

Es ist wichtig zu erwähnen, dass die Regierungen seit Jahrzehnten diesen komplexen Prozess kennen beziehungsweise darüber informiert wurden; ob sie ihn verstehen, dass ist eine andere Frage. Dass sie ihn der Bevölkerung niemals erklärten oder erklären ließen, ist ein Skandal. So wurde die Reformpolitik erfunden, von der niemand der großen Bevölkerung weiß, wohin sie uns führt. Die Lebenshaltungsstandards in den Europäischen Altstaaten sind, mit kleinen Abweichungen, alle recht nahe an der Sättigungsgrenze. War es da nicht eine logische Konsequenz, dass man eine Europäische Erweiterung als politische Unterstützung der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen betrieb, damit

  1. Unternehmen über neue Märkte wieder Absatzpotentiale haben?
  2. Kapital durch den Aufbau neuer Untenehmen einen wirtschaftsförderlichen Sekundärprozess ermöglicht?

Sicher, es wäre zu einfach, die Europäische Erweiterung nur unter dem wirtschaftspolitischen Aspekt zu betrachten und den geostrategischen Vorteil außer Acht zu lassen. Da es hier aber um Wirtschaft geht, bleiben wir also beim Thema.

Erster Schritt der Europäischen Erweiterung und gleichzeitig Grundvoraussetzung war der Zerfall des russischen Reiches mit seinen befreundeten Staaten. Dieser Zerfall ermöglichte erst die Ausdehnung Europas und die Schaffung neuer Absatzmärkte.

Dass die neuen europäischen Länder gern ihre Grenzen öffneten, um über eine neue Wirtschaftsordnung der Bevölkerung eine Chance zur Angleichung an das westliche Lebenshaltungsniveau zu ermöglichen, ist unter dem Aspekt Wohl der Bevölkerung gesehen nachvollziehbar, ob allein ein solcher Betrachtungswinkel jedoch langfristigen Bestand haben kann, muss sicherlich bezweifelt werden.

Keineswegs ist es so, dass Unternehmen nur aus den Altstaaten Europas die neuen Länder belieferten, weil für die Schaffung eines höheren Lebensstandards auch die Mittel für eine breite Bevölkerungsschicht erforderlich sind. So geht die Industrialisierung und die Entwicklung des Lebensstandards Hand in Hand, wobei die Industrialisierung immer ein kleines Schrittchen vorweg laufen muss, anders funktioniert der Aufbau des Lebensstandards nicht ( es sei denn kreditiert ).

„41 % der befragten Industrieunternehmen setzen aktuell Kapital jenseits der deutschen Grenzen ein - vor zehn Jahren waren es nur rund 30 %. Und: Die inländischen Investitions- und Beschäftigungspläne der im Ausland investierenden Unternehmen liegen höher als in der Gesamtwirtschaft”, schreibt die DIHK.

„Vielfach ist der weitere Auf- und Ausbau ausländischer Standorte allein schon deshalb notwendig, um die in den letzten Jahren vor allem in den Schwellenländern stark gestiegene Nachfrage vor Ort bedienen zu können”, laut DIHK, ist eine Verschiebung der Tatsachen: es geht gar nicht anders, als dass man den Menschen dieser weniger entwickelten Länder Mittel in die Hand gibt, damit diese überhaupt Nachfrage erzeugen können.

Das folgende Bild zeigt eine Befragung der DIHK ( Genehmigung zur Verwendung des Bildes fernmündlich unter Angabe des Links 030 203081501 erteilt ) bei ihren Mitgliedern und beschäftigt sich damit, in welchen Regionen der Welt Auslandsinvestitionen mit welchen Motiven getätigt werden:

Folgende Analyse der DIHK kommt besondere Bedeutung zu: „33 Prozent der Unternehmen - und damit neun Prozentpunkte mehr als noch 2007 - nennen aktuell Kostengründe als wichtigsten Beweggrund für Investitionen im Ausland … Wichtigstes Motiv für standortbedingte Produktionsverlagerungen sind nach wie vor die hohen Arbeitskosten in Deutschland”, denn damit ist genau die Tendenz dieser Artikelserie erfasst.

Eine Unternehmensstudie der DIHK aus dem Jahre 2003 über Produktionsverlagerungen zeigt als Resümee auf:

Produktionsverlagerung nimmt wieder zu

§ 24 Prozent der Industrieunternehmen planen konkret, in den nächsten drei Jahren Produktion als Folge von Standortnachteilen ins Ausland zu verlagern. Im Jahr 1999 betrug dieser Anteil bei den westdeutschen Industrieunternehmen noch 21 Prozent. Auslandsinvestitionen - damit werden neben Produktionsverlagerungen auch investitive Engagements zur Markterschließung erfasst - sehen derzeit 38 Prozent der Industrieunternehmen vor.

Auch kapital- und wissensintensive Aktivitäten auf dem Prüfstand

§ Während noch in den 90er Jahren fast ausschließlich lohnintensive Unternehmensteile mit

vorwiegend gering qualifizierten Tätigkeiten im Mittelpunkt von Verlagerungen standen,

kommen inzwischen zunehmend auch andere, kapital- und wissensintensive Unternehmensteile wie zum Beispiel die Verwaltung, die Forschung und die Entwicklung sowie die Unternehmensführung auf den Prüfstand. Die Verlagerung erhält damit eine neue Qualität.

„Hohe Auslandsinvestitionen, insbesondere um Märkte zu erschließen, stärken damit die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und festigen die inländische Beschäftigung. Dennoch bleiben Chancen für die Beschäftigungsentwicklung ungenutzt: Erstmals seit dem Krisenjahr 2003 wollen wieder mehr Industrieunternehmen - vor allem aufgrund von erwarteten Kostensteigerungen im Inland - ihre Auslandsproduktion ausweiten”, schreibt die IHK München und Oberbayern. Es soll in diesem Zusammenhang nicht erörtert werden, ob der Hinweis „und festigen die inländische Beschäftigung” industriepolitisch zu bewerten ist.

Mit den neuen EU- Ländern hat sich ein Arbeitsmarkt eröffnet, der von Niedrigstlöhnen gekennzeichnet ist, wie das DIW veröffentlichte:

Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn sind um etwa den Faktor 10 günstiger als Westdeutschland! Da ist doch kein Wunder, dass man in diesen Staaten besonders zum Kostensparen investiert.

Der Vollständigkeit halber sei erwähnt: der Autor war 2006 und 2007 etwa 8 Monate in China zur Optimierung einer Firma ( Gießerei für nickelhaltige, hochwarmfeste Stähle, mechanische Bearbeitung mit geringsten Toleranzen ). Im Osten Chinas liegen die Vollkosten je geleisteter Arbeitsstunde bei 0,5 Euro in ländlichen Regionen und 1,5 Euro in städtischen Regionen; 20 Arbeitstage Urlaub im Jahr - Nationalfeiertage eingeschlossen, Fehlstand durch Krankheit unter einem Prozent, Arbeitsdauer 7 Tage / Woche ). Dies sei im Vergleich zu den Arbeitslöhnen von Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn ergänzt.

Nur ein Beispiel der Investitionen in der Ukraine:

10 Mrd. Dollar wurden in den ersten 9 Monaten in der Ukraine investiert. Es heißt auf der Regierungsseite „Dem Bericht von Tymoschenko zufolge seien unter den Hauptinvestoren vorwiegend Zypern und Deutschland. Das zeuge nach Worten der Ministerpräsidentin von einer aktiven Integration der Ukraine in die Europäische Union.” Es arbeiten Geostrategen, Unternehmervereinigungen und die Politik Hand in Hand. 10 Mrd. Dollar, also 7,9 Mrd. Euro, wurden investiert; in Teil 1 wurde dargestellt, dass man schätzen kann, dass je 150.000 Euro Investition ein Arbeitsplatz direkt und zusätzliche 1,5 indirekte Arbeitsplätze bewirkt. Bezogen auf die Investsumme von 7,9 Mrd. Euro wurden also dort in diesem kleinen Staat 131.000 Arbeitsplätze geschaffen. Mit dieser Methodik kann man für alle Staaten Europas vorgehen. Ergebnis: Das Aufbauen von neuem Verkaufspotential, Rationalisierungen kosten Millionen Arbeitsplätze in Deutschland.

Und was macht die Deutsche Regierung? Sie definiert die Arbeitslosenstatistik neu; kreative Buchführung in unserer Regierung hat die nüchterne Arbeitslosenstatistik ersetzt. Jahnke schreibt auf seiner Internetseite: „Mit der üblichen Manipulation hat es die Bundesagentur für Arbeit nun doch geschafft: 2,9969 Millionen Arbeitslose im Oktober … Die so wichtige Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat in den 5 Jahren seit 2003 kaum zugenommen (Abb. 04008). Erst recht zeigt sich eine enttäuschende Entwicklung, wenn man langfristig mit 1995 vergleicht.” Wir erinnern uns: offiziell waren vor Jahren noch offiziell ca. 5 Millionen Arbeitslose, nun redet man von 2 Millionen und etwas. Wo die mehr als 2 Millionen Arbeitsplätze geblieben sind, das wissen nur die Auguren in Berlin.

Zusammenfassend kann man sagen: die EU- Erweiterung wurde von Unternehmen strategisch genutzt, um über Auslandsinvestitionen im Vergleich zu der Wirtschaftsentwicklung realiter Arbeitsplätze abzubauen.

2.2 Europa, Vertreter von Unternehmerinteressen

Wer im Internet nach der von der EU den Unternehmern zugestandene Freizügigkeit innerhalb der EU sucht, wird enttäuscht sein; er findet nur das Thema Freizügigkeit der Arbeitnehmer. Die unternehmerische Freiheit scheint völlig außerhalb einer jeden Diskussion zu stehen.

Immerhin nimmt die EU den prozeduralen Wandel wahr: „Das Spektrum der Produktionsschritte, die von den Unternehmen gehandelt und ausgelagert werden, wird zunehmend größer, da IKT, organisatorische Innovationen und das steigende Qualifikationsniveau in Indien und China es den Unternehmen ermöglichen, ihre Wertschöpfungsketten aufzuteilen und auch Vorleistungsbereiche auszulagern.” Einige Seiten weiter werden die Konsequenzen dargestellt: „Das allgemeine Konzept der Industriepolitik 2005 erscheint zwar nach wie vor angemessen, aber einige Herausforderungen bestehen noch immer und einige sind dringlicher geworden. Globalisierung, technologischer Wandel und Klimawandel setzen unsere Wirtschaft unter Wettbewerbsdruck, der Anpassungen erfordert: Ein Prozess, der dazu führt, dass Ressourcen dort eingesetzt werden, wo ihre Wertschöpfung am höchsten ist … Die Globalisierung führt zu einem Strukturwandel. Dies macht die Herstellung neuer und starker grenzüberschreitender Beziehungen und Bündnisse erforderlich. Kooperationsnetze wie Innovationspole und forschungsorientierte Cluster können starke Antriebskräfte für die regionale Wirtschaftsentwicklung und Motoren der Innovation sein.”

Recht fade ist die Antwort der Europäischen Kommission, wenn es heißt „Verwaltungskosten zu messen und den Verwaltungsaufwand zu verringern” sei das Gebot der Zeit. Man redet von fiktiven Innovationen und einer technologischen Veränderungsgeschwindigkeit, die nur leider „unten” nicht ankommt.

Auch die Umsetzung der drei Grundprinzipien

  1. Förderung der Entwicklung und Vermarktung kohlenstoffarmer und energieeffizienter Technologien, Produkte und Dienstleistungen,
  2. Schaffung eines dynamischen Binnenmarktes
  3. Schaffung globaler Märkte für kohlenstoffarme und energieeffiziente Technologien, Produkte und Dienstleistungen

kann nicht wirklich überzeugen.

Besonders fatal ist die EU- Position bezüglich GATT, dem „General Agreement on Tariffs and Trade”. Die EU schreibt: „Die Europäische Union nimmt im Welthandel den Spitzenplatz ein. In ihrer Handelspolitik wird ihr Engagement für die Liberalisierung des Handels sowohl in Europa als auch auf der ganzen Welt deutlich. Ihr Ziel ist die Abschaffung von Handelsbeschränkungen und Zollbarrieren … Es bedeutet auch, dass die Ablehnung des Protektionismus zu Hause vom aktiven Einsatz aller zur Verfügung stehenden Instrumente zur Schaffung offener Märkte und fairer Handelsbedingungen außerhalb der EU begleitet sein muss.”

Wer Handelsbeschränkungen und Zollbarrieren abbauen will, muss damit rechnen, dass Waren aus Niedriglohnländern in die EU eingeführt werden und damit zur Konkurrenz der derzeit noch funktionierenden Industriebetriebe werden. Man kann sich nun ausrechnen, was passieren wird: eine Ware, die mit einem Stundenlohn von 1 Euro/Arbeitsstunde hergestellt wurde, trifft auf eine Ware, die mit einem Stundenlohn von etwa 30 Euro/Arbeitsstunde hergestellt wurde. Da hilft auch nicht die Erklärung zu Lohnstückkosten. Die EU Politik ist auf gnadenlosen Wettbewerb ausgerichtet, der insbesondere auch die Entwicklung der Auslandsinvestitionen einschließt.

Die Europäische Kommission beschreibt auf Seite 12 dieser Ausarbeitung die Zukunft der Entwicklungen: „Eine der wesentlichen strukturellen Veränderungen in den hoch entwickelten Volkswirtschaften ist die Verlagerung der Beschäftigung hin zum Dienstleistungssektor. Diese Entwicklung sollte nicht mit Deindustrialisierung gleichgesetzt werden, sie reflektiert vielmehr die sich vertiefende internationale Arbeitsteilung und eine Aufsplittung von zuvor vertikal integrierten Wertschöpfungsketten.” Was versteht die Europäische Kommission unter „Dienstleistungssektor”:

  1. Beratungsdienste und andere Unternehmensdienstleistungen,
  2. Finanzdienstleistungen oder
  3. Einzelhandels- und Vertriebssektor.

Man betreibt entgegen der Aussage die Strategie einer Deindustrialisierung, was einem Arbeitsplatzverlust manueller Arbeiten entspricht und setzt auf mehr intellektuelle Fähigkeiten - mit allen Folgen für diesen Arbeitsmarkt!

In der folgenden Serie beschäftigen wir uns damit, welche konkrete Wechselwirkung der Weltmarkt auf die Volkswirtschaft hat.

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HU-Marburg: Yes, we can!
11/05/2008 11:35 AM
Obama wird 44. Präsident der Vereinigten Staaten - HU-Ortsverband Marburg.

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HU-Marburg: Menschen sind keine Nummer!
11/05/2008 11:35 AM
HU demonstriert am 8. November gegen Steuer-ID - HU-Ortsverband Marburg.

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politplatschquatsch: Sex ab heute strafbar
11/05/2008 11:34 AM
Schon wieder eine neue Ära, diesmal sogar in Deutschland. Ab heute wird das Kernland des alten Europa wieder ein kleines Stückchen sicherer und das Leben noch schöner. Mit dem heutigen Tag treten die Änderungen des Paragrafen 184c des Strafgesetzbuch in Kraft, nach denen es der weitsichtig agierende Gesetzgeber ab sofort verbietet, Bilder zu verbreiten, herzustellen, anzubieten, zu bewerben oder zu beziehen, die sexuelle Handlungen von 14- bis 18-Jährigen zeigen.

Das Verbot betrifft ebenso Bilder oder Filme oder Zeichnungen, die den Eindruck erwecken, dass Jugendliche sexuell aktiv sind, dabei ist es egal, ob es sich um reale Darstellungen oder fiktive etwa in computeranimierten Bildern, literarischen Texten oder Dr-Sommer-Illustrationen in der "Bravo" handelt.

Das Lesen von Nabokovs Buch "Lolita" ist damit ab sofort eine kriminelle Handlung, schon der Versuch, in den Besitz dieser oder anderer jugendpornographischer Schriften zu gelangen, ist strafbar und wird mit einer Haft- oder Geldstrafe geahndet. Weiter erlaubt bleibt vorerst noch realer Sex von Minderjährigen. Zumindest ab dem 14. Lebensjahr gestattet der Gesetzgeber großzügig intime Kontakte zum anderen Geschlecht. Vorausgesetzt wird dabei natürlich, dass weder in Bild noch Ton noch Text - etwa in Tagebüchern oder per Handyfilm - Aufzeichnungen vom Geschlechtsakt angefertigt werden. Sonst gilt automatisch Paragrafen 184c und die Betreffenden finden sich vor Gericht wieder.


Strikt verboten bleibt Sex unter 14. Die hier straffällig werdenden Kinder und Jugendlicher bleiben allerdings ebenfalls straffrei, da sie noch nicht strafmündig sind.[Link] [Cache]
Living in China: Yes, we can!
11/05/2008 11:33 AM

Jetzt ist es amtlich. Nachdem wir heute Vormittag die Hochrechnungen live verfolgt haben, ist es nun soweit. Barack Obama wird 44. Praesident der Vereinigten Staaten.
Was uns natuerlich am meisten interessiert, ist, wie es in Sachen Energie- und Klimapolitik weitergeht. Folgenden Beitrag hab ich gerade auf http://climateprogress.org gefunden:

"In Tough Economic Times, Voters Backed the Candidates Who Favor Big Action on Climate and Energy"

Statement of John Passacantando, Executive Director, Greenpeace USA on the election of Barack Obama as President of the United States:

WASHINGTON–"We congratulate Barack Obama on his historic election as President of the United States. He has demonstrated the once-in-a-generation ability to unite America behind a common vision. It is a vision that the United States urgently needs now to solve the triple challenge of the energy, economic and global warming crises.

"In tough economic times, voters backed the candidates for president and congress who favor big action on climate and energy. Global warming is one of the biggest challenges our country faces, and the American people supported candidates who ran on clear platforms of taking bold, science-based action needed to solve that crisis.

"Americans weren't fooled by the millions of dollars the oil and coal companies spent during the election to derail a solution, or by last-minute scaremongering about the financial costs of cleaning up our economy. President-Elect Obama said that the change we need includes putting people back to work by solving global warming and investing in a clean energy future and Americans responded to that vision in historic numbers.

"For eight years, the international community tried to solve global warming while this country's leadership sat on the sidelines. We look forward to showing a waiting world that America is back and ready to lead.

Obama Supports Strong Domestic Action on Global Warming

· Obama has committed to 80 percent reductions in global warming pollution by 2050. (Obama-Biden New Energy for America Plan, http://my.barackobama.com/page/content/newenergy)

· The Obama campaign has committed to using executive action to regulate global warming pollution, if necessary. (Bloomberg News, October 16, http://www.bloomberg.com/ apps/ news?pid=20601087&sid=a2RHIj_6hvV0&refer=home)

Obama Supports International Action on Global Warming

· "Obama and Biden will re-engage with the U.N. Framework Convention on Climate Change (UNFCC)–the main international forum dedicated to addressing the climate problem." (Obama-Biden New Energy for American plan, http://my.barackobama.com/ page/ content/ newenergy_more#emissions)

· Obama has committed to attend or send a personal representative to the next UN climate talks in Poland this December. (http://www.youtube.com/watch?v=I_TD4OL-15U)

Obama Supports Major Investments in Clean Energy

Obama has committed to helping create five million new green jobs by investing $150 billion in clean energy over the next ten years, requiring that we get 10 percent of our electricity from clean sources by 2012, and putting at least a million ultra-efficient plug-in hybrid vehicles on the road. (Obama-Biden New Energy for America Plan, http://my.barackobama.com/page/content/newenergy)
Solving the Global Warming Crisis is Essential to Getting the Economy Back on Its Feet

Extreme weather, sea level rise, flooding, and other impacts associated with global warming will cause a $271 billion annual drag on the economy by 2025 and a whopping $3.8 trillion by 2100. We can't afford not to fight global warming. (http://www.nrdc.org/ globalwarming/ cost/ contents.asp)

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Duckhome: Gräberschändungen in Hamburg - Juden und Muslime Seite an Seite
11/05/2008 11:33 AM
Was weiss man über die Neandertaler? Sie hatten eine Religion und begruben ihre Toten. Sie wurden von ihren Vettern, den homines erecti in Europa verdrängt, neben denen sie noch einige Zeit herlebten. Wir kennen die Gräber der Kelten, weil ihre Nachbarn sie respektierten und die Gräber der Skythen auf dem Eurasischen Kontinent. Allen Kulturen ist gemeinsam, daß sie die Gräber der Anderen respektiert haben.


Bloß unseren "Islamkritischen" ZeitgenossInnen ist der Respekt vor den Traditionen Anderer vollkommen fremd. Wie sie gegen jede Lebensäusserung derer hetzen die sie nicht verstehen wollen, so hetzen sie auch gegen muslimische Beerdigungsriten - die sie nicht verstehen. Wie einem "Neger" keine Trauer über eine geliebte Angehörige zugestanden wird, so wird natürlich auch auf den Wunsch der "Mohammedaner" hyperventiliert, ihre Toten gemäß ihres Glaubens zu bestatten - was viele von ihnen dazu bringt, die Toten ins Herkunftsland auszufliegen. Das hatten sie übrigens lange Jahre gemeinsam, mit denjenigen Polen, die nach dem zweiten Weltkrieg aus den nunmehr der Sowjetunion zufallenden Gebieten nach den ehemals deutschen zwangsumgesiedelt worden waren: auch sie wagten es lange nicht, in ihren neuen Wohngebieten, die erst mit den Ostverträgen Heimat wurden, ihr Toten zu bestatten, sondern flogen sie in die alte Heimat, die nunmehrige Sowjetunion aus. Wie Moscheen bedeuten Gräber Heimat, und so ist es nur logisch, daß die "Islamkritik" auch gegen islamische Gräberfelder anrennt - und sei es mit Schweineköpfen, was uns übrigens sehr daran erinnert, wie sich seinerzeit der "Stürmer" über angebliche jüdische Sonderrechte empörte:



Nun, daß Kübeline auch etwas gegen Juden hat, wissen wir spätestens seit ihren Ausfällen gegen Eldad Beck.

Die Schändung muslimischer Gräber scheint jetzt in Mode zu kommen:

• im April in Frankreich:
Sogar einen Schweinekopf hängten die Täter an eines der Gräber. Der Hass richtete sich auch gegen ein Mitglied des Kabinetts...Die Schmierereien richteten sich demnach eindeutig gegen den Islam und beleidigten die französische Justizministerin Rachida Dati, die nordafrikanische Wurzeln hat. An einem der Gräber sei sogar ein Schweinekopf aufgehängt worden.
(Das es Frau Dati somit nichts nützt, sich hin und wieder ebenfalls "islamkritisch" zu positionieren, sei nur am Rande erwähnt.)

Selbstverständlich wird jetzt die Schändung des muslimischen Gräberfeldes in Hamburg-Öjendorf "islamkritisch" umfunktioniert. Es wird zwar auf die WELT verlinkt (deren Kommentarchef Posener dereinst ja PI zu "Kollegen" adelte), doch wohlweislich trotz des ellenlangen Postings unterschlagen, was in den Polízeiberichten selbst steht -

zur Kirchenschändung in Poppenbüttel:
02.11.2008 | 15:13 Uhr
POL-HH: 081102-6. Erheblicher Vandalismus in einer Kirche in Hamburg-Poppenbüttel

Hamburg (ots) - Tatzeit: 01.11.2008, 13:00 Uhr bis 02.11.2008, 08:20 Uhr Tatort: Hamburg-Poppenbüttel, Harksheider Straße

Unbekannte Täter haben in der vergangenen Nacht erheblichen Sachschaden in einer Kirche verursacht. Der Gottesdienst konnte nicht wie gewohnt stattfinden. Ein politischer Hintergrund ist derzeit auszuschließen.



zur Gräberschändung in Öjendorf:

POL-HH: 081102-2. Muslimische Gräber geschändet - Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen

Hamburg (ots) - Tatzeit: 31.10.2008, 17:30 Uhr bis 01.11.2008, 11:35 Uhr Tatort: Hamburg-Billstedt, Manshardtstraße 200, Friedhof Öjendorf

Nachdem unbekannte Täter 17 Gräber auf dem muslimischen Teil des Öjendorfer Friedhofs geschändet haben, hat die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes die Ermittlungen übernommen.

Die Unbekannten beschmierten Grabsteine und Grabplatten. Einige Grabsteine wurden umgeworfen. Die Täter beschmierten die Grabsteine mit Davidsternen und folgenden Schriftzügen: "Fuck Allah" sowie "Allah=Motherficker" und ähnlich. Die Steine wurden zwischenzeitlich wieder aufgerichtet, die Schriftzüge beseitigt. Weiterhin spannten die Täter ein Leinentuch mit einem Hakenkreuz über einige Gräber.

Nach ersten Einschätzungen der Ermittler lassen die Beschmierungen darauf schließen, dass diese antisemitische/fremdenfeindliche Tat zum Nachteil der Muslime offensichtlich durch Wirrköpfe ohne politisches Wissen verübt wurde und in dieser Art und Weise bislang einmalig ist.


• Österreich Auch hier wurden, wie in Hamburg, die Gräber mit jüdischen Symbolen verziert; was unser größtdeutsches Blog, auf dem der Kommentarberiech verzweifelt hofft, dass sich doch noch muslimische Schuldige dingfest machen lassen, nicht begreift. Nun, der Mißbrauch von Davidsternen zu fremdenfeindlichen Taten ist genauso antisemitisch wie, sagen wir mal, das Label "pro-israelisch" oder die Aussage "we support Israel" auf einem fremdenfeindlichen Blog. Wenn die Polizei von "Wirrkköpfen ohne politisches Wissen" spricht, hört sich das zwar an, wie die kurze und knackige Beschreibung des typischen Lesers eines, ich sach' ma', "islamkritischen" Blogs, aber auch ich will hier nicht vorgreifen.

So traurig das alles ist: ein erfreuliches Ergebnis: der Schulterschluss zwischen Juden und Muslimen - z. B. in Belgien schon längst stabil - wird jetzt auch hier in Deutschland enger. (Duckhome berichtete, was ich allerdings hier nicht verlinken kann, da in dem Posting unser ehemaliger Prozessgegner erwähnt wird, vovon ich mich natürlich distanzieren muss.) Dort berichtete Jochen darüber, wie der Herausgeber der jüdischen Monatszeitschrift Joods Actuel, Michel Freilich, dem Vlaams Belang in Gestalt von Filip Dewinter einen Korb gab. Der Vlaams Belang hatte mit den Juden in den "Krieg gegen den Islam" ziehen wollen, sich allerdings dabei eine Abfuhr geholt:


Das Antwerpener jüdischen Monatsmagazins "Joods Actueel", Monatsblatt für die Juden von Antwerpen greift Filip Dewinter und den VB frontal an. Unter dem Titel "die 10 Todsünden des Vlaams Belang" sammelte sie Tatsachen, die beweisen, daß Antisemitismus und Nazismus in der Partei von Filip Dewinter noch immer lebendig sind.

Moderatorin: "Ihr Ansinnen an die Partei war sehr deutlich: Entschuldigungen für die gemachten Fehler und Ausschluß der Neonazis unter den Mitgliedern. Hat die Partei das gemacht?"

Antwort (Chefredakteur Michael Freilich ):

"Das war nicht ganz genau die Frage. Anlass war ein Brief, den wir von Filip Dewinter bekommen haben.
Darin schrieb er:

Die jüdische Gemeinschaft muß vor dem VB keine Angst haben. Wir sind Eure besten Freunde. Wir befinden uns gemeinsam in einem Krieg gegen den Islam.

Das hat für uns überhaupt nicht hingehauen, und daraufhin haben wir den VB etwas näher untersucht und sind dabei auf eine Menge Tatsachen gestossen: daß es Parteimitgliedergibt, die den Hitlergruß vollführen und trotzdem in der Partei bleiben oder Neonazi-Treffen in Österreich besuchen; es gibt auch welche, die negationistische Negationismus=Holocaustleugnung)Broschüren verkaufen. Will jemand wirklich unser Freund sein, bitten wir doch um einige elementare Dinge: schließt die, die den Hitlergruß zeigen und auf Nazi-Feste gehen aus der Partei aus und entschuldigt Euch für die Fehler der Vergangenheit. Erst dann können wir anfangen zu reden. Einerseits sagen sie, sie seien unsere besten Freunde, andererseits darf jemand, der sagt, die Ermordung von 6 Millionen Juden sei fabriziert, in der Partei bleiben.

Moderatorin: Warum schreiben Sie denn in Joods Actueel nicht aktiv gegen den VB an?

Michael Freilich: Das haben wir mit unserer Untersuchung doch bereits gemacht. Ansonsten möchten wir dieser Partei nicht zu viel Aufmerksamkeit schenken.

Moderatorin: Solange sich Filip Dewinter nicht als Freund der Juden bezeichnet.

Michael Freilich: Ja.


Später wird Michael Freilich Filip Dewinter klarmachen, daß sich die Juden Belgiens keinesfalls in einen "Krieg gegen den Islam" hineinziehen lassen, sondern mit Belgiens Muslimen die Reihen schliessen.

Schon 2004 hat in Deutschland der Jüdische Kulturverein vor dem Aufkommen von Islamophobie gewarnt:



Zwei Seiten der Medaille:
Wider die Islamophobie

Jüdischer Kulturverein Berlin e.V.

Zunehmend scheinen Antisemitismus und Islamophobie zwei Seiten jener Medaille zu sein, in die stereotypes Handeln und neues Unverständnis mit großen Lettern eingraviert sind.

Es gibt keine rational nachvollziehbare Erklärung für die aktuelle Hysterie, die gezielt und ohne Rücksicht auf Verluste gegen Muslima und Muslime aller Länder, Sprachen, kultureller und sozialer Identitäten geschürt wird.


Es gibt das Projekt Abraham-Ibrahim, und heute in Hamburg eine Gemeinsame Erklärung. von Schura und Jüdischer Gemeinde. Das tut gut.

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Duckhome: Die dumme FTD und der noch dümmere Horst von Buttlar
11/05/2008 11:33 AM

Es ist schlimm wenn eine Zeitung ihre Geschäftsgrundlage verliert. Die FTD wollte immer den tollen Neoliberalismus verkaufen, der nun mit Elan und Schwung dem Bach heruntergeht und sich sein Geld von den Arbeitern, die er immer betrogen hat, nun unter Mithilfe, der gekauften Politik, ergaunern muss.

Die FTD hatte immer nur eine einzige Geschäftsgrundlage. Sie machte Werbung für die Arschlöcher dieser Gesellschaft. Für die, die nicht arbeiten, sondern nur abzocken wollten. Sie hatte nur ein Thema. Den arbeitenden Menschen alles wegnehmen und den faulen vollgefressenen Spekulanten alles geben.

Aber diese Welt ist ungerecht. Egal wie weit man sich verkauft. Die Wahrheit holt jedes Arschloch ein. Auch die FTD.
Während die FTD noch heute Werbung für mehr als zweifelhafte Geldanlagen macht, irgendwo von müssen ja selbst die dämlichsten Journalisten und Betrüger leben, zerfällt um uns herum ihr schöner Neoliberalismus in Tausend Scherben. Die Commerzbank zusammen mit der Allianz Tochter Dresdner Bank braucht den Staat. Ackermann lügt sich dreckig einen Gewinn zusammen und sie alle hoffen gemeinsam, dass die Menschen in Deutschland, Europa und der Welt nicht merken, wie groß der Betrug ist.

Die FTD stand immer auf der Seite der Betrüger, der Abzocker und der Leute die ohne Arbeit reich werden wollten. Das darf man in einer Demokratie. Es gibt überhaupt keine Frage, dass Leute wie diese Journalisten und die Geschäftsführung der FTD immer legal gehandelt haben. Sie hatten ja keine Wahl. Für die Wahrheit wären sie nicht bezahlt worden und für ihre ständigen und unverschämten Lügen wurden sie gelobt, bekamen Anzeigen und haben immer wieder völlig dumme Menschen in Geldanlagen getrieben, die nur zu deren Nachteil waren.

Die FTD ist Teil des Systems. Alles was sie getan hat, war in dem Konsens, in dem bei uns Recht gesprochen wird, völlig in Ordnung. Tatsächlich war es natürlich immer schlimmster und vor allen Dingen gemeinster Betrug. Verführung. Beim Drogenhandel ein Delikt. Bei der Verführung zur Vernichtung des eigenen Vermögens ein lässliches Vergehen. Noch einmal. Die FTD durfte Arschloch sein und war es gerne. Das ist in dieser Republik völlig in Ordnung und wer es ändern will, muss diese Republik ändern.

Es ist auch gut so, das es Leute gibt, die von der Verführung Unwissender leben. Das hilft den Unwissenden ihre Fehler zu entschuldigen. Wer der FTD auch nur das Datum glaubt, ist ein Idiot. Aber eben einer unter vielen. Dieses Drecksblättchen möchte nun zum Ende seines Wirtschaftssystems, noch ein paar Punkte machen, in dem es andere nieder macht.

Ich persönlich habe in meinem Leben noch keine einzige Empfehlung für Michael Moore ausgesprochen. Aber was sich dieser Vollpfosten Horst von Buttlar leistet ist dermaßen unter der Gürtellinie das man widersprechen muss.

Lieber Michael Moore, das war's. Acht schöne Jahre, acht lange Jahre voller Sperrfeuer und Querschüsse. Dienstagnacht wurden Sie von Ihrem Posten als Bush-Mitesser abgewählt. Sie und George W. Bush, Sie waren das Traumpaar dieser einstürzenden Welt da draußen, der Fundamentalist und sein Furunkel, George war Darth Vader, und Sie waren Jabba the Hutt. Je böser George war, desto bissiger wurde Mick. Das ist nun vorbei. Bush ist weg, Geschichte. Aber was ist mit Ihnen, Mickey?

Nun, wer sich noch einmal kurz Ihre angeschwollene Bio-, Biblio-, Filmo- und vor allem Fotografie ins Gedächtnis ruft, wird schnell merken, dass Sie im Grunde alles kritisieren können. Sie können also weitermachen!


Was maßt sich dieser schmutzige kleine Intellektuelle für Hundehaufen eigentlich an. Es gibt genügend Gründe das Engagement Michael Moores in Frage zu stellen. Aber in solch einer dreckigen Werbebeilage, von solch einem Autor, ist das wohl die Oberkante des Erträglichen. Die FTD ist eine Scheißzeitung, die man wirklich niemandem empfehlen kann. Herr von Buttlar ist bestenfalls in der Lage die Höhe von Maulwurfshügeln intellektuell zu erfassen und seine sonstigen geistigen Fähigkeiten reichen kaum um das Tagesdatum zu erkennen.

Michael Moore ist lästig wie eine Scheißhausfliege, er überzieht, er macht vieles falsch und man könnte seine Methoden stundenlang auseinander nehmen. Aber solche Schleimabsonderungen hat er nicht verdient. Die FTD gehört mit Herrn von Buttlar auf das Scheißhaus. Moore würde ich aus vielen Gründen in die Nähe sperren, aber keinesfalls mit Buttlar und der FTD zusammen.

Besonders schön ist, das dies Drecksblättchen für vollständig Verblödete, am gleichen Tag darüber lamentiert das die nächste Kreditkrise naht, was Duckhome seit Monaten erzählt. Jungs lasst es sein. Macht ein Werbeblättchen wie bisher. Journalismus ist nichts für euch. Dafür seid ihr einfach zu blöd.


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Oeffinger Freidenker: Hartz-IV-Probleme gelöst
11/05/2008 11:33 AM
Volkswirtschaftsprofessor Peter Oberender von der Universität Bayreuth hat es gut. Er hat eine unkündbare Stelle auf Lebenszeit, die sehr gut bezahlt ist und macht sich Gedanken zum "Wachstumsmarkt Gesundheitswesen". Das liegt nahe, schließlich leitet er die Projektgruppe "PPP in der Hochschulmedizin" und hat diesbezüglich einschlägige Erfahrungen. Ungewohnt sozial hat er sich der Hartz-IV-Empfänger angenommen, für deren Geldprobleme er ein verblüffend einfaches Lösungsmodell entwickelt hat: sie könnten doch einfach ihre Organe verkaufen. Dafür bekommt man nämlich viel Geld.
Mit Forderungen zur Öffnung des kommerziellen Organhandels hat sich Peter Oberender immer wieder in die Kritik gebracht. Dieser Vorschlag schießt aber endgültig den Vogel ab. Hartz-IV-Empfänger als billiges Organspendesreservoir? Warum nicht gleich einen Schritt weitergehen und das Organspenden als Bestandteil des "Förderns und Forderns" aufnehmen? Wer Geld will, muss eine Milz spenden oder so etwas. Das würde doch funktionieren. Oder nicht?
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Oeffinger Freidenker: Noch ein kurzer Kommentar zum Wortbruch
11/05/2008 11:33 AM
Keine Bange, es soll wirklich kurz bleiben. Ich möchte mich auch gar nicht mehr damit auseinandersetzen, dass die anderen ihr Wort ebenso gebrochen haben wie Ypsilanti und dass Wahlversprechen eben Wahlversprechen sind. Was mich gerade stört ist die Tendenz in den aktuellen Kommentaren sowohl der Politik als auch der Presse, für das Debakel Ypsilantis Versprechen verantwortlich zu machen - und nicht seinen Bruch.
Das ist natürlich richtig. Ein solches Versprechen hätte nie abgegeben werden dürfen. Aber die aktuellen Kommentare tun so, als ob Ypsilanti dieses Versprechen alleine abgegeben hätte, gewissermaßen gegen alle Widerstände. Aktuell zu sehen beispielsweise bei einem Vogel-Interview.
Das aber ist Quatsch. Die Linie, keine Kooperation mit den Linken einzugehen war vom Bundesvorstand vorgegeben und wurde auch in anderen Bundesländern wie Niedersachsen verfolgt (nur war es dort wegen der schwarz-gelben Mehrheit irrelevant). Ypsilanti hätte vielleicht gerne von Anfang an davon abgesehen, dieses Versprechen überhaupt zu geben, aber sie hatte gar keine andere Wahl. Man sollte sich auch immer wieder vor Augen rufen, dass die CDU alle Optionen außer schwarz-gelb ausgeschlossen hat und trotzdem versuchte, die Grünen ins Boot zu holen; und dass die CDU Hamburg schwarz-grün ausgeschlossen hat und nun doch mit ihnen koaliert; dass CDU und SPD 2005 beide die Große Koalition ausgeschlossen haben und sie nun doch geschlossen ist; dass Jürgen Walter hoch und heilig versprochen hat, keine Große Koalition unter Koch einzugehen und vor wenigen Tagen gesagt hat, dass er das gerne machen würde.
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Kritik und Kunst: Er ist es
11/05/2008 11:33 AM

Na bitte.

Und natürlich bedeutet es nichts. Er hat die Krise am Hacken, die Kriege am Hacken, die Erde dreht sich weiter um die Sonne undsoweiter. D.h., es bedeutet natürlich alles.

Die Zuspitzung der diversen Krisen war es, die Obamas Wahl überhaupt ermöglichte. Er wird zu liquidieren haben. Und das könnte an ihm hängenbleiben.

Mal abwarten.

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simoncolumbus.de: Barack Obama is the 44th president of the United States
11/05/2008 11:32 AM

This is a historical moment. Just as I am writing this, John McCain is in Arizona declaring his defeat. At the same time, people all over the world are celebrating the election of the first African-American president of the United States of America.

The election of Barack Obama is the first time a black person is elected as the leader of a country with a white majority. But more importantly, Barack Obama has been elected as a leader towards a new world view.

Barack Obama has not been elected as a black man, but as a liberal citizen. He has been elected under the motto of change, and he has been elected because he has given the world hope.

Mr. Barack Obama,
you have given us a huge promise. You have given the promise of change, the biggest promise that can be given. And you have given the world a new hope in times of recession and, most importantly, fading believe in the powers of democracy and civilization.

Now it is up to you to help the world to make this dream you inspired come true. While some may expect a Messiah, we must not think of you doing wonders. But what we do is to expect you to do the best.

So while we have huge expectations towards Barack Obama, we all, Americans and all citizens of the world, also have huge duties. It is our duty to work on making the dream of change come true. Barack Obama has given many people the hope this can happen. But he is not the one to do all the work - at the end, we can only reach our goals of prosperity and equality and, most importantly, freedom ourselves.

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Stefan-Ziller.de: Listenaufstellung für die Bundestagswahl am Sonntag
11/05/2008 11:32 AM

Im Kosmos, dem früher schönsten Kino Berlins, wird es am Sonntag spannend. Eine Mitgliedervollversammlung wird die Liste für die Bundestagswahl 2009 wählen. Alle Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen sind dabei stimmberechtigt!

Bisher sieht es nach 2 spannenden Kampfkandidaturen auf den aussichtsreichen Plätzen aus. Auf den Spitzenplatz wird Renate Künast ohne Gegenkandidatin kandidieren. Auf Platz 2 kandidieren dann der bisherige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland gegen den Berliner Bildungspolitiker Özcan Mutlu. Auch um den unsicheren Platz 3 wird es eine Kampfkandidatur geben. Die Wirtschaftspolitikerin Lisa Paus tritt gegen die Kulturpolitikerin Alice Ströver an.

Ich bewerbe mich für einen der folgenden Plätze auf der Liste. Dabei freue ich mich über Unterstützung am Sonntag und im Wahlkampf!

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Mein Parteibuch Blog: Yes, she can!
11/05/2008 11:32 AM

Michelle Obama

Man sagt, hinter jedem starken Mann stehe eine starke Frau. Hier ist die Siegerin der US-Präsidentschaftswahl 2008: Michelle Obama.

Wer mag, kann sich hier noch einmal die Rede von Michelle Obama auf dem Kongress der Demokraten im August anzuschauen.

(Quelle)

Diese Frau könnte in den nächsten Jahren zum Alptraum für die Cronies werden.

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rotglut.org: Staatsanwaltschaft Kassel stellt weitere "Ermittlungen" ein - Aufruf zu Protestaktion
11/05/2008 11:30 AM
Skandalös: Liegt Strafvereitelung im Amt vor? Wirkung ... Mit Datum vom 28.10.2008 hat die Staatsanwaltschaft Kassel bereits kundgetan, dass zwei Strafanzeigen des Autors gegen Günter Freiherr von Gravenreuth nicht weiter verfolgt werden. Heute gab es in der Post zwei weitere, gleichartige Nachrichten. Das, mit den schon dur ... [Link] [Cache]
Wojnas Workinglife: HipHop ist mein Leben
11/05/2008 11:29 AM

… rappen die Teilnehmer des HipHop-Workshops in Gelsenkirchen Bismarck. In den Medien wird HipHop regelrecht verteufelt und wird gleichgesetzt mit Schwulen- und Frauenfeindlichkeit und Fäkalsprache. Dass HipHop für Jugendliche jedoch viel mehr ist beweist die Gruppe aus Bismarck mit dem Video “HipHop ist mein Leben”:

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scusi!: Zeitenwende, verärgerte Weiße wählen einen Schwarzen
11/05/2008 11:27 AM
rhbl

Es gibt viele Gründe, warum die von Obama versprochene Politik des Wechsels auch bei so vielen weißen, amerikanischen Wählern auf offene Ohren stieß:

- Der Gesichtsverlust und die horrende Verschuldung der USA im „Weltbürgerkrieg gegen den Terror" nach 09/11, insbesondere durch zwei verlorene Angriffskriege gegen den Irak und Afghanistan (davon Kriegskosten Irak: ca. 3 Billionen Dollar, Afghanistan: 100 Millionen Dollar am Tag).

- die horrende Verschuldung der USA: fast 11 Billionen Dollar Auslandsschulden, über 1 Billion Dollar Haushalts-Defizit in 2009, ca. 1 Billion Dollar Kreditkartenschulden in den USA,

- der unmittelbar drohende Staatsbankrott der strukturell auf parasitärer Verschwendung und Verschuldung gründenden Händler- und Piratenstaaten USA und des UK

- die von den "Kippern und Wippern" an der New Yorker Wallstreet und der City of London durch weltweites Inverkehrbringen von gezinkten Schrottpapieren ausgelöste Weltwirtschaftskrise,

- das gleichzeitige Einbrechen der global nicht mehr wettbewerbsfähigen US-Wirtschaft, insbesondere der Zusammenbruch der auf die Herstellung veralteter, benzinfressender Modelle geeichten US-Autoindustrie,

- das rasche Anwachsen der US-amerikanischen Arbeitslosigkeit im Schatten der Wirtschafts- und Finanzkrise,

- der sprunghaften Anstieg von Zwangsversteigerungen bei Wohnimmobilien infolge der „Subprime"-Betrügereien, die dem „Bauernlegen" in Deutschland nach dem Dreißigjährigen Krieg ähneln.



Angesichts der fiskalischen Rahmenbedingungen ist der politische Spielraum Obamas begrenzt. Er wäre niemals der 44. Präsident der USA geworden, wenn dem weißen Establishment das Wasser finanziell nicht bis zur Oberkante Unterlippe gestanden hätte. Dem verschwender- und Schuldnerstaat USA droht der Staatsbankrott.

AIPAC, WJC, Militärisch-Industrieller Komplex, das Big Money der Wall Street-Börse und die Ölbarone, kurz die reichsten 10 Prozent der Amerikaner, die Herrschenden in den USA haben zwischen 2002 und 2006 noch zum letzten mal zugelangt. Die reichen Kapitalisten haben ihre Einkommen nochmals im Durchschnitt um 200 Prozent steigern können, während das Durchschnittseinkommen der restlichen 90 Prozent der US-Bevölkerung in dieser Zeit gesunken ist.

Ob es Obama unter diesen Umständen gelingen kann, die US-Wirtschaft wieder ans Laufen zu bringen, die falschen Wechsler aus dem Tempel der Wall Street zu jagen und die hysterisch gewordene Welt mit einer aktiven Friedenspolitik zu beruhigen, ist mehr als fraglich. Vielleicht wäre es gut, zu Hause bei den kleinen Leuten anzufangen und dafür zu sorgen, dass die Zwangsversteigerungen aufhören. Dann müsste dem US-Militär klargemacht werden, dass die USA ihre Macht überdehnt haben, dass Abrüstung und Rückzug auf den nordatlantischen / pazifischen Raum in militärisch angemessener Reichweite rund um die USA angesagt ist. Eine multipolare Welt mit mehr Eigenständigkeit für Südamerika, Europa einschließlich Russlands, Asien und Afrika wird sich entwickeln und die USA werden es nicht verhindern können. Die Idee vom amerikanischen Weltimperium war die Vision von ein paar Kokainsüchtigen Spielern in New York und eines Alkoholikers im Weißen Haus, der jetzt abgewirtschaftet hat.

Nur wenn die USA sich zügig aus Asien, Arabien und Europa zurückziehen, wenn sie weltweit ihre Militärstützpunkte auflösen und militärisch konsequent abrüsten, kann der kommende US-Staatsbankrott für die 300 Millionen amerikanischen Staatsbürger ohne „riots", ohne erneuten Bürgerkrieg im eigenen Land ausgehen. Die in den Jahrzehnten der atomaren Weltherrschaft heruntergekommene, verfettete und verrottete US-Wirtschaft wird zur Rettung des Staates kaum etwas beitragen können. Vom völlig verkommenen US-Finanzwesen gar nicht zu reden. Um an der wall Street aufzuräumen hilft nur noch das scharfe Beil der Strafjustiz. Hier, wie bei den vielen Geheimdiensten wie CIA und FBI müssen als erstes die Köpfe der schlimmsten Verbrecher rollen, um die Sicherheit des neuen Präsidenten zu gewährleisten. Sonst wird Obama das gleiche Schicksal zuteil wie John F. Kennedy und seinem Bruder Robert Kennedy. Der neue Mann weiß, was da zu tun ist.

Nur der neue US-Präsident, der kluge, disziplinierte und gemäßigte Mulatte Obama kann die USA in ihrer Kernsubstanz als gemeinsames Haus für Schwarze und Weiße, als Staat der Freiheit und Demokratie retten. Er ist der einzige Strohhalm, an den sich die US-Gesellschaft noch klammern kann.


Scusi wünscht Obama in seinem neuen Amt Glück und Erfolg ![Link] [Cache]
Politprofiler: Erster schwarzer Präsident der USA
11/05/2008 08:05 AM
Barack Hussein Obama hat in der Nacht vom 05.11.2008 eine historische Wahl gewonnen. Amerika bekommt einen schwarzen Präsidenten. Nach Jahrhunderten von Unterdrückung und Rassismus hat Barack Obama das undenkbar geschafft und die Massen mobilisiert. Mit gigantischen 700 Millionen US-Dollar Wahlkampfspenden konnte er einen nie dagewesenen Wahlkampf führen und gleichzeitig eine halbe Stunde Sendezeit auf sämtlichen Kanälen der USA erkaufen.



In den USA standen zwei Alternativen zur Wahl, die sich in ihren Grundeinstellungen nicht unterschieden. Doch es war wieder einmal eine schönes und teures Spektakel für die USA und natürlich für die Welt, beim dem Inhalte zur Nebensache wurde. Fast 1.000 Millionen USD Spendengelder wechselten in dieser Zeit den Besitzer und Amerika glaubt wieder für wenig Geld und ohne Leistung an sich selbst
.

Sogar Europa verfiel in eine regelrechte Obamamani, in einen Wahlkampfrausch ohne Inhalte. Die Deutsche Presse kannte nur noch ein Thema: "Der charismatische Obama" mit seinen zündenen Reden, deren Inhalte nie öffentlich zur Diskussion standen. So entstand ein Bild eines Heilbringers, der die Welt nach seiner Wahl in Frieden hüllt.

Doch schon in der Wahlkampfnacht ruderten einige Medien von ihrer euphorischen Haltung zurück und begannen sachte inhaltliche Differenzen zwischen den USA und Europa offen anzusprechen. Sie endeten meist in der schlichten Erkenntnis:

"Obama wird in erster Linie der Präsident der Amerikaner sein."

Für Europa gibt es ein jähes Erwachen mit Katerstimmung aus diesem Wahlkampf. Noch bleibt den Medien Zeit, uns über die politischen Inhalte und Ziele des Barack Obamas aufzuklären.

Das Wahlergebnis "the winner takes it all", dargestellt in Wahlmännern, verzerrt die eigentliche Abstimmung, die recht knapp ausgefallen ist.

Ob Obama die USA mit seiner Politik zu neuer Akzeptanz in der Welt führen wird, wird sich ab dem 20. Januar 2009 zeigen. Auch Obama hält nach wie vor am Irakkrieg fest, er will lediglich die Soldaten zum Teil nach Afghanistan abziehen. Pakistan erscheint in seinen Augen als noch gefährlichere Brutstätte für Terroristen als Afghanistan, in das er noch mehr US-Truppen senden will.

Seiner Auffassung nach müssen "alle in den Krieg, nicht nur einige wenige", womit er wohl die Bereitschaft der NATO mit noch mehr Truppen und Risiko zum Einsatz auffordert und das als Wiederbelebung des transatlantischen Bündnisses versteht - was übrigens Schäuble überaus herzlich begrüßt und schon Anfang dieses Jahres als neue Aufgabe ansah.

Die wirtschaftlichen Probleme in den USA sind mit seiner Wahl zum Präsidenten noch lange nicht gelöst. Obama steht vor einem riesigen Schuldenberg und militärischen Ausgaben, die in absehbarer Zeit auch nicht wegbrechen werden. Ob er den wirtschaftlichen Aufschwung in international verkraftbare Wege leiten wird ist fraglich, denn Marktanteile gibt es nur auf dieser Welt, wenn sie vorher anderen weggenommen werden.

Wollen wir hoffen, dass er allen gleich viel wegnimmt, damit nicht einzelne Länder zu sehr darunter leiden müssen.

Obama der Erlöser




Guantanamo und die Menschenrechtsverletzungen in den USA waren kein Thema für ihn und auch nicht für McCain. Eigentlich hat er die Amerikaner mit Steuersenkungen und Wahlversprechungen geködert, die wir hier aus den eigenen Wahlkämpfen bestens kennen.

EILMELDUNG
Deutsches Marine in Kuwait


Ohne viel Medienrummel trifft die Deutsche Marine in Ostafrika ein, zu einem NATO-Manöver. Doch sie wird nicht nur in Katar sondern auch in Kuwait anlegen. Inzwischen wird das Bedrohungsspiel um die Straße von Hormuz immer bizarrer. Über die Seestraße von Hormuz läuft der meiste Ölseehandel des Nahen-Osten und Iran droht mit dessen Schließung falls es zu militärischen Handlungen gegen den Iran kommen sollte.

Offiziell wird von den NATO-Generälen bezweifelt, dass der Iran zu so einem Schritt überhaupt fähig ist. Doch das Eintreffen der NATOflotte, auch mit deutschen Schiffen kann doch nur bedeuten, dass sich die Herren Generäle in Wahrheit gar nicht so sicher sind. Natürlich könnte diese NATOflotte auch die Absicherung sein, weil es tatsächlich zu einem Angriff auf den Iran kommt.

Noch ist Bush im Amt und hat die Befehlsgewalt, so müßte Obama diese Entscheidung nicht auf seinen Schultern tragen, sondern er könnte sie G. W. Bush anhaften, obwohl er hinter verschlossen Türen einer solchen Entscheidung höchst wahrscheinlich zustimmt.

Denn die Amerikaner sind sehr oft sehr naiv: Alle hoffen auf ein Wunder.

RIA NOVOSTI

Somit stehen für Obama gleich nach seinem Amtsantritt harte Zeiten bevor. Auf einen Honigmond mit Amerika kann er zu seinem Bedauern kaum hoffen. Wenn Amerika der Rührung über den eigenen Demokratismus und die politische Korrektheit müde ist, nimmt es ihn hart 'ran. So hart, wie es nur ein aufgebrachtes, krisengebeuteltes, über die jüngste Vergangenheit und die anstehenden Pläne unmutiges Land tun kann.

Was auch immer mit den USA und um die USA herum während Obamas Amtszeit geschehen wird, es unterscheidet sich günstig davon, was unter John McCains Präsidentschaft geschehen könnte. Doch wenn die Siegeseuphorie vorbei sein wird, wird sich die Erfüllung der Wahlversprechungen zumindest in der vierjährigen Amtszeit als ein langwieriger und komplizierter Weg der Veränderung erweisen. Die Wähler mögen das nicht.


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Watchblog revisited: Obama ist untragbar, denn Obama ist Muslim
11/05/2008 05:14 AM
...hieß ein Beitrag, den das Watchblog Islamophobie im letzten Jahr veröffentlicht hat. Es war der erste und bislang wichtigste Versuch, ein Wandermärchen gegen Barack Obama in Stellung zu bringen. Zur Stunde steht es 103:34 für Obama - die smearcaster scheinen ihr Ziel nicht erreicht zu haben, aber es ist noch zu früh, zu jubeln.


Wie alles anfing: Fox (jaja...) berichtete über eine Kampagne mit unverfolgbaren eMails, und Daily Kos hat/te Hillary Clinton im Verdacht, damit angefangen zu haben. Mit Obsession ging es weiter, Daniel Pipes hat am 21. Oktober noch mal nachgelegt.

Nach der Initialzündung gab es eine Kampagne, die aus den "Hinterhöfen des Internet" in die Mainstream-Medien blubberte, von dort zurückgedrängt wurde, und im Netz immer noch weiter wuchert sihe oben.

Fox News hatte im Januar als erste "gebracht", daß Präsidentschaftskandidat Barack Obama in einer radikalen Madrassah erzogen worden sei. Er selber stellte seinen Wahlkampf darauf ein und bezeichnete die Behauptung als "lächerlich" und verleumderisch.

Die Behauptung verschwand nach der reichlich aggressiven Replik aus Fox, weiteren mainstream-Medien und den führenden konservativen Blogs, um in mailing-Listen weiter zu wuchern, wie das amerikanische Portal berichtet. Wie hier in Deutschland machen sich anonyme Schmuddler ans Werk und halten den Mythos am Leben. Man könnte sich natürlich fragen, was so schrecklich daran wäre, wenn er es denn wäre, aber nun gut…

Eine Kettenmail behauptete:

Barack Hussein Obama hat sich der United Church of Christ angeschlossen, um seinen muslimischen Hintergrund herunterzuspielen.


Und dann versucht jemand - ganz wie einige hier - strategisch zu denken:

Die Muslime haben einen Plan: sie wollen die USA von innen heraus zerstören. Was ist besser, als ganz oben anzufangen?


Der Rest des Verschwörungsgebräus geht in etwa so: Kind Hussein besuchte angeblich in Indonesien eine muslimische Schule. Mutter, weiß, mied jegliche Religion, also aus der christlich-jüdischen Wertegemeinschaft gefallen, und hatte somit Wahhabi-Vater, schwarz, nichts entgegenzusetzen. Wie Politico berichtet, sei das "Obama ist Muslim" für viele das erste, das sie vom Kandidaten hörten.

Die erste, die die Geschichte aufbrachte, sei die smearcasterette Debbie Schlussel gewesen. Sie brachte 2006 als erste die Geschichte:

Einmal Muslim, immer Muslim!


Unter der Überschrift: der Feind im Inneren (the Enemy within) ist eine der Mails auf einer Seite zu bestaunen, die sich mit wanderlustigen Märchen beschäftigt, was wir ja auch des Öfteren tun. Auch hier ist ein Märchen gewandert:

Behaltet AUCH im Gedächtnis, daß er, als er vereidigt wurde, NICHT auf die Heilige Bibel schwor, sondern auf den Koran (deren Entsprechung unserer Bibel, aber mit sehr unterschiedlichem Glauben).


So ein Böser aber auch. Bloß: das ist ein Märchen, weil gewandert. Auf den Koran vereidigt wurde der erste Muslim im US-Kongress, Keith Ellison.

Hier ist die Behauptung "er ist Muslim" gleichzusetzen dem "er ist Jude/jüdisch versippt" der dreißiger oder dem "er ist Kommunist" der fünfziger.




Was gab es sonst noch?
Pitbull, die sich nach aktuellen Analysen wohl doch mehr als Belastung herausstellte, laberte irgendetwas von Obama als Terrorist, er sei kein gebürtiger Amerikaner, und die Tante.


Alles in allem ein sehr bezeichnendes Stück Wanderlegende, an dem man das Funktionieren von Diffamierung nochmal sehr schön studieren kann. Das werde ich zum Anlass nehmen, die Grundlagentexte dazu, die letztes Jahr auf dem Watchblog veröffentlicht wurden, nochmals hier einzustellen.

Unabhängig vom Ergebnis der Präsidentschaftswahl ein sehr schönes Beispiel für Spindoktorei.

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Kritik und Kunst: McCains Wahl"party"
11/05/2008 05:13 AM

Laut SpON:

[03.24 Uhr] Diese McCain-Wahlparty

Die Bilder aus Phoenix sind ungeheuer trist.

Hank Williams singt. Sicher auch bald sein Lied "The McCain-Palin Transition". Auf die kann er aber lange warten.

[03.23 Uhr] Game over? Ohio geht an Obama

Okay, das war's dann wohl für John McCain: Obama gewinnt laut Fox News in Ohio.

Ich habe keine Ahnung, woher McCain jetzt noch genügend Wahlmännerstimmen nehmen will.

Aber wir warten noch ein wenig, bis wir endgültig Obamas Sieg verkünden.

Wie bitter ist das denn?

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Kritik und Kunst: Obama
11/05/2008 05:13 AM

liegt laut SpON-Interaktivkarte 175 - 49 vorn.

Wenn das stimmt, muss er nur noch 96 Wahlmänner abgeifen...

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Kritik und Kunst: Obama wirds wohl werden
11/05/2008 03:13 AM

siehe hier

[02.55 Uhr] Kann McCain noch gewinnen? Ich glaube, und das sagen auch ziemlich einstimmig die Analysten auf CNN: Es wird sehr schwierig. Ich sehe, ehrlich gesagt, wenig Chancen für McCain. Auf Pennsylvania und New Hampshire ruhten seine ganzen Hoffnungen - und auf der Vermutung, die weiße Arbeiterklasse, die Hillary-Wähler, würde Obama nicht wählen, womöglich aus rassistischen Gründen. Diese Hoffnung hat sich nun offensichtlich erledigt. Anekdoten und Umfragen aus Pennsylvania und Ohio vor der Wahl zeigten: Selbst weiße Wähler, die Vorurteile gegenüber Schwarzen hatten, wollten Obama wählen. Wegen der Wirtschaftslage.

Es müste schon ein (negatives) Wunder passieren.

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Kritik und Kunst: 103 - 34
11/05/2008 03:13 AM

sagt SpON...

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Kritik und Kunst: Alles spricht für Obama
11/05/2008 03:13 AM

Zitat:

[02.42 Uhr] Obama in Ohio vorn?

NBC - etwas kryptisch: Ohio sei "zu knapp für eine Vorhersage", doch Obama liege "vorn".

[02.35 Uhr] Die Republikaner haben abgewirtschaftet

Woran man das sieht: Wenn es in einem so tief republikanischen Staat wie Kentucky im Kampf um den Senatssitz nur 51:49 für den Republikaner steht - das ist vernichtend.

Und im (bislang) republikanischen Virginia gewinnt der Demokrat das Rennen um den Senatssitz voraussichtlich mit zwei Dritteln der Stimmen!

Dass McCain in Georgia, Indiana und North Carolina zittern muss, spricht auch für sich.

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Kritik und Kunst: Elizabeth Dole
11/05/2008 03:13 AM

hat fertig...

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Kritik und Kunst: It looks like, it looks like
11/05/2008 03:13 AM

was würde es bedeuten? Vorderhand wenig. Obama wird nicht den allgemeinen Weltfrieden herbeiführen (wer glaubt, der Messias sei erschienen, sollte die Drogen absetzen!).

Aber es ist eine Möglichkeit. Abwarten, abwarten...

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Kritik und Kunst: Obama führt
11/05/2008 03:13 AM

Der stinkende Scheiss-Nigger scheint deutlich zu führen.

Ich fange an, daran zu glauben. Wunderbar, bei allem persönlichen Respekt für den Folter-Gegner McCain.

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Kritik und Kunst: Pennsylvania
11/05/2008 03:13 AM

Zitat:

[02.21 Uhr] Pennsylvania und New Hampshire gehen an Obama!

ABC und NBC melden: Obama siegt in Pennsylvania.

ABC und Fox News melden: Obama siegt in New Hampshire.

Das sind sehr schlechte Nachrichten für John McCain. Ohne Pennsylvania kann er fast nicht gewinnen - und er hatte in den letzte Wochen alle Anstrengungen auf diesen Working-Class-Staat mit seinen 21 Wahlmännerstimmen konzentriert.

Sieht vorderhand gut aus. Abwarten.

Gewonnen habe ich genau dann, wenn der Schieri abpfeift, wenn ich ein Tor mehr geschossen habe als der andere.

Keine Millisekunde früher. Fragen Sie die Türken. Genauer: Ihre Gegner...

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Kritik und Kunst: Obama geht in Führung
11/05/2008 03:13 AM

laut Wahlkarte SpON mit 78 - 34...

Na bitte.

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Kritik und Kunst: Und jetzt...
11/05/2008 03:13 AM

16 - 3 für McCain. Quelle: Interaktive Wahlkarte SpON

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Kritik und Kunst: McCain vorn
11/05/2008 03:13 AM

mit 36 zu 12, laut SpON.

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annalist: Noch eine Woche ohne BKA-Kameras in der Wohnung
11/05/2008 02:08 AM

Blick durch's SchluessellochEs ist unwahrscheinlich, dass das Wunder geschieht und das BKA-Gesetz nächsten Mittwoch gegen 16:30 nicht verabschiedet wird. Ich kann nicht sagen, dass ich die Aufregung um die Nacktscanner an Flughäfen letzte Woche schlecht gefunden hätte, aber was ich nicht verstehe ist: Warum ist das so viel dramatischer als die sog. 'Visuelle Wohnraumüberwachung', also Kameras, die das BKA ab nächster Woche legal heimlich in Wohnungen einsetzen darf?

Am Flughafen kann ich ihnen dabei wenigstens in die Augen gucken. Und es ist nur ein Moment.

Für's Kleingedruckte: Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt (pdf) oder auch die Anhörung des Innenausschusses Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt. Ja, das ist dieses Gesetz mit folgenden Kleinigkeiten: Online-Durchsuchung, heimliches Eindringen in Wohnungen, Zentralisierung weg von Länder- hin zu Bundespolizei, noch weniger Kontrolle durch RichterInnen, mehr Zusammenarbeit mit Geheimdiensten usw.

Letzten Samstag war ich eingeladen, an einer Veranstaltung zum Thema BKA-Gesetz in Frankfurt/Main teilzunehmen, die im wesentlichen von Heiner Busch bestritten wurde, der unglaublich viel über das BKA, Polizei und Innere Sicherheit im Allgemeinen und Besonderen weiß und noch viel öfter eingeladen werden sollte. Leider ist die Veranstaltung nicht aufgezeichnet worden, aber ich kann nur dringend empfehlen, sowas öfters zu wiederholen. Organisiert wurde sie von der Humanistischen Union, die sich auch viel damit beschäftigt.

Bei dieser Veranstaltung wurde auch diskutiert, ob noch irgendwas gegen das Gesetz hilft. Jemand schlug vor, den Abgeordneten zu schreiben. Heiner Busch, der schon sehr viel Zeit mit Anhörungen und Gutachten von und für Parlament(n) verbracht hat, hält das für pure Zeitverschwendung. Ich glaube auch nicht dran. Ich wäre allerdings auch nicht besonders traurig, wenn die zuständigen Damen und Herren anlässlich der Abstimmung merken würden, dass das Thema trotz Finanzkrise, Obama und Hessen immer noch interessiert beobachtet wird. Eine einfache Methode dazu ist abgeordnetenwatch.de, wo etwa die InnenpolitikerInnen oder auch alle anderen mal direkt nach diesem und jenem gefragt werden können (Vorsicht, es muss tatsächlich gefragt werden - reine Statements werden rausmoderiert).

Schöner wären natürlich riesige Proteste, ein Erdbeben, das alle Spuren des Gesetzentwurfs verschluckt oder ein Mittel, das wirksam bei InnenpolitikerInnen gegen Kontrollsuchthilft.

Demo Freiheit statt Angst 11.10.08

Foto 1: practicalowl, Attribution Noncommercial Some rights reserved
Foto 2: fraencko,
Attribution NoncommercialShare Alike Some rights reserved

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Lumières dans la nuit: Fallobst
11/05/2008 02:04 AM

Der Apfel fault nicht weit vom Stamm.

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politplatschquatsch: No title
11/05/2008 01:19 AM
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ISLA: Cambra Skadé
11/05/2008 01:17 AM
Am Feuer der Schamanin
Cambra Skadé - Kunst/Frauen/Magie



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ISLA: 13-year-old girl
11/05/2008 01:17 AM
"Don't kill me, don't kill me," she said, according to the man who wanted to remain anonymous. A few minutes later, more than 50 men threw stones.
Human rights group Amnesty International says the victim was a 13-year-old girl who had been raped. Initial reports had said she was a 23-year-old woman who had confessed to adultery before a Sharia court.
Numerous eye-witnesses say she was forced into a hole, buried up to her neck then pelted with stones until she died in front of more than 1,000 people last week.
Meanwhile, Islamists in the capital, Mogadishu have carried out a public flogging.

(via)


28.10.: Steinigung in Kismayo - Somalia[Link] [Cache]
FreiheIT-Blog: Wahlen in den USA 01
11/05/2008 01:08 AM

Heute nacht wird es spannend und wir können mit Hochrechnungen und vielleicht sogar ersten Ergebnissen rechnen. Neben der Frage, wer gewinnt und damit mächtigster Mann der Erde wird, ist natürlich auch die Frage interessant, ob es wieder zu so heftigen Unregelmäßigkeiten kommt wie bei den vergangenen zwei Wahlen. In den USA sind ja sehr viele Wahlmaschinen im Einsatz, sowohl völlig veraltete Modelle als auch “modernere” Wahlcomputer der Art, von der man sich im Heimatland Niederlande aus gutem Grund verabschiedet hat. Mal sehen, wie groß die Probleme damit werden.

Allen Bruce-Schneier-Fans und Anhänger fundierter statistischer Analysen möchte ich noch folgende Seite ans Herz legen:

http://nielsenhayden.com/makinglight/archives/010763.html

Hier bloggt und analysiert Bruce Schneier live.

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Kritik und Kunst: Mohr über Ypsilanti
11/05/2008 01:08 AM

Reinhard Mohr, es ging wohl nicht anders, hat sich nicht entblödet: Er muste seins über Ypsilanti loswerden.

Zitat:

Das Wort von den "Bauchschmerzen" und "Gewissensnöten" fiel bei der Pressekonferenz am Montag mehrmals, und bei aller historischen Unvergleichbarkeit erinnert es doch ein wenig an die sozialistischen und kommunistischen Renegaten des 20. Jahrhunderts, an Schriftsteller und Intellektuelle wie Arthur Koestler, George Orwell, Gustav Regler und Manès Sperber. Ihre sprichwörtlichen "Bauchschmerzen" waren das Symptom einer epochalen Trennung gewesen, die Abnabelung vom Kosmos der Weltrevolution.

Ich sehe keinen Grund, die Dinge elegant zu umschreiben. Reinhard Mohr lügt. Denn ich halte Mohr jetzt zwar nicht für hochintelligent, wahrlich, wahrlich - aber für so dumm, den substanziellen Unterschied (hier ist nichts zu vergleichen) zwischen den beiden Fällen nicht zu sehen, halte ich ihn denn doch nicht.

Hüben die Einsamen, die Anti-Nazis, die Linken, die - spätestens mit dem Hitler-Stalin-Pakt - einsehen mussten, dass ihr Gegenentwurf fast ebenso schlimm war wie die fleischgewordene Niedertracht namens Hitler-Deutschland. Klaus Manns Tagebücher legen beredt Zeugnis ab darüber, wie fassungslos die deutsche Exilgemeinde auf den Hiler-Stalin-Pakt reagierte. Menschen, die auch persönlich häufig in Armut lebten als Emigranten, die es keinem Recht machen konnten, am Rand ihrer Gastländer existierten, häufig - kein Vorwurf - nur geduldet, nie geachtet...

Drüben Seeheimer-Kreis-Sozis, als Aufsichtsrat oder mit sonstigen Pöstchen wohlversorgt und gut situiert, die soeben, vom fast gesamten Medienmainstream gelobt, eine über Monate hinweg gehetzte "Lügilanti" billig und (Probeabstimmung!) verlogen zur Strecke brachten. Die sollen nun also, anders ist Mohrs erlogenes Gelalle ja nicht mehr zu verstehen, edelstes Menschentum in seiner Tragik verkörpern...

Es ist nur noch verrückt. Lassen wir mal dahingestellt, ob es eine abgekartete Sache war - auch, wenn ich Typen wie Johannes Kahrs, der sogar Telefonterror einsetzt(e), um innerparteiliche Gegner zur Strecke zu bringen, natürlich alles zutraue. Aber absurd ist Mohrs Neusprech allemal. Mut des Einzelnen gegen das graue Kolektiv soll das also sein. Nicht einmal die "Flaschenpost" (eine Adorno-Metapher für ins dritte Reich hineingeschmuggelte Flugschriften) erspart er uns. "Weltrevolution" lese ich da, Mucker und Ducker... Mohr weiß so gut wie ich, wer von uns beiden in den letzten 10, 15 Jahren Macht, Medien und Mainstream auf seiner Seite gehabt hat. Er weiß, wer gemuckt hat und wer sich duckte. Sich jetzt als Widerständler in Szene zu setzen ist nicht nur objektiv falsch - das sowieso -, sondern auch menschlich unfassbar niederträchtig. Dagmar Metzger und Gefolge, Mohr mittendrin: Eine Widerstandsgruppe gegen eine graue, linke, alle Macht in Händen haltende Horde von Mitläufern. Irre! Meine Güte, muss Mohrs Identität kaputt sein! Der ist ja wirklich am Ende.

Ich kabbel mich ja indirekt immer so ein bißchen mit den lieben Nachdenkseiten, da ich fand - und auch finde -, dass, sobald die Krise offenbar wird, die neoliberals keine Chance mehr haben werden, ihrer schuldhaften Verstrickung in das Desaster zu entgehen. So wahnwitzig könne kein Neusprech sein, so vehement die Wirklichkeit nicht umgelabelt werden. Schon heute lacht zu Recht jeder Informierte über Hans-Werner Sinns groteskes, fast mitleiderregendes "Ich war immer schon dagegen". Albrecht Müller verweist hingegen immer gerne auf die - unstreitige! - massive Manipulation von Wirklichkeit, mit der wir ja erfolgreich Jahre- und Jahrzehntelang versorgt worden seien.

Vermutlich haben wir Beide Recht, also auch Unrecht. Und das hat mit dem Begriff Manipulation zu tun und mit dem, was er voraussetzt und was aus ihm folgt.

Modellfall von Manipulation ist das berühmte Orwellsche "2 und 2 sind 5"; Mohr erwähnt es, also sollte er den Roman kennen. Nun mag es den einen oder anderen kläglichen Tapps geben, der wirklich subjektiv aufrichtig glaubt(e), 2 und 2 seien ganz neoliberal 5. Gehören etwa Mohr und Sinn zu ihnen? Fast sieht es so aus. Es erklärte manches... Gleichviel: Diese Trottel sind kaum Adressat der Manipulierer.

In Orwells Jahrhundertwerk glauben die Menschen überwiegend ja mitnichten innerlich daran, dass 2 und 2 wirklich 5 seien. Sie unterwarfen sich vielmehr dieser Lüge, da der große Bruder die Macht hatte, diese Unterwerfung abzufordern. (Philosophisch gesprochen ist damit der Tatsachen- und also der Repräsentationsbegriff rehabilitiert!) Und da man - soviel Küchenpsychologie muss jetzt mal sein - Unterwerfung auf Dauer nur leisten kann, wenn man sich auch psychisch mit ihr arrangiert, fängt man an - nein, nicht an die Lüge zu glauben, aber: an sie zu "glauben". Es könne ja sein, dass hinter "2 und 2 sind 5" eine tiefere Einsicht zu unser aller Nutzen steht... Mit anderen Worten: Natürlich sind Arbeitslose keine Schmarotzer. Mein fiktiver Studienfreund Leif ist keiner, und er ist derzeit arbeitslos...aber indem ich pro Hartz IV agiere, sorge ich auch für Leif...Genau so funktioniert Manipulation. Sie stellt nicht "Glauben" her, sondern "Unterwerfung".

Sobald "2 und 2 sind 5" nicht mehr sanktionsbewehrt eingefordert wird, bricht die offenkundige Lüge in sich zusammen.

Müller hat gleichsam Recht, solange der Neoliberalismus Sanktionsmacht hat. Ich habe Recht, sobald er seine Macht verliert. Wir beide haben wohl Unrecht, weil wir nicht bedacht haben, zu fragen (wie auch? Die herrschten ja!):

Was kommt nach dem Neoliberalismus?

Der Neoliberalismus hat sich wirtschafts- wie außenpolitisch immer manichäisch ins Spiel gebracht: Ich oder der Untergang des Abendlands! Es ging darum, die Brücken hinter sich ab zu brechen. Also: Alle mit zu verstricken. Wie immer, wenn eine gewalttätige Ideologie Welt gewinnt.

Und genau deswegen, weil ich das Spiel hopp-oder-topp im Politischen für katastrophal halte(wer so denkt, soll einen Doppelkopfabend einrichten, aber die Welt in Ruhe lassen!), habe ich mich immer gewehrt gegen das u.a. vom Europa-Verfassungsprojekt geforderte, saudumme In-eins-schreiben von Neoliberalismus und Demokratie. Ein in-eins-schreiben, nebenbei bemerkt, welches die radikale Linke merkwürdiger (oder konsequenter?) Weise mit den Neoliberalen selber gemein hat: Ist dann nämlich der Neoliberalismus einmal desavouiert - und er ist es, punkt! -, dann ist es die Demokratie gleich auch. Am Ende kassiert dann nicht die Linke mit ihrer grundfalschen, hanebüchenen Verelendungstheorie ab. Und auch kein lieber, netter, hochintelligenter Robert Kurz, der subtil und immer anregend über neue Modelle von Vergesellschaftung und Widerstand nachdenkt.

Am Ende kassieren dann ganz andere ab! Ganz andere.

Ich habe so langsam wirklich Angst.

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Querdenkerforum: ostate Post
11/05/2008 01:03 AM
Wer oder was ist ostate?

ostate ist der Nachfolger der "Aktion Postleitzahl" des Politblogs, seit Anfang 2008 selbstständig und selbstverwaltet. Es handelt sich um einen Zusammenschluss politisch aktiver Bürger, die sich in den Kopf gesetzt haben, die Öffentlichkeit mit freien, wichtigen Informationen zu versorgen, auf Missstände aufmerksam zu machen und vor allem über Alternativen und Lösungsansätze zu reden. Hierbei liegt ein besonderes Augenmerk auf der Aufbereitung von Informationen aus der freien, nichtkommerziellen Medienlandschaft, sowie dem Bereitstellen von Infomaterialien, Werkzeugen und "Waffen" für den Infokrieg. Derzeit in Planung ist ein Medienarchiv.

Unsere Spezialisten beteiligen sich auch an anderen Projekten und helfen gerne bei technischen Problemen unserer Mitstreiter. ostate hat keine feste Agenda und versucht pluralistisch zu bleiben. Über viele Themen wie 9/11, NWO, etc. sind wir uns noch lange nicht einig, und beherbergen Skeptiker sowie Befürworter diverser Erklärungskonstrukte und davon profitieren alle.

Eines der ersten Projekte war die ostate Post, eine Selbstdruck-Zeitung im pdf-Format, mittlerweile sind sogar eine Radiosendung (dank unserem Partner Radio Utopie), eine eigene Linux-Version, ein Nachrichtenportal und vieles mehr hinzugekommen. Die Software wird aktiv entwickelt und wir sind offen für jede Art von Vorschlag.



Quelle: ostate Post


vgl. auch: Alphabetische Liste der außerparlamentarischen Opposition in Deutschland[Link] [Cache]
Querdenkerforum: Außenpolitikforum
11/05/2008 01:03 AM
"Vor rund zwei Jahren hatte das Außenpolitikforum mit einer Handvoll Interessierter begonnen – die halbe Million Hits pro Monat (Oktober 2007 = 790.000 Seitenaufrufe pro Monat) haben wir nun überschritten, fast 16.000 Beiträge – zumeist informativer Natur – ebenfalls, und wir gehen noch dieses Jahr stramm auf die 1 Mio. Hits/Monat zu und haben in den ersten 12 Tagen des Oktober bereits über 3 Miliionen Seitenaufrufe gehabt. Der Name "Nobody" trifft auf uns nicht mehr zu.

Manch eine Zeitung wäre froh eine so interessierte Leserschaft zu haben. Für uns bedeutet dies jedoch Verantwortung, um uns noch weiter um in der deutschen Presse weithin unveröffentlichte Artikel zu bemühen, Hintergrundinformationen zu beschaffen. Die Mehrzahl aller Forenbeiträge sind auf Deutsch, vieles auf Englisch und einiges auf Russisch (dann aber zumeist mit Übersetzung oder Inhaltsangabe) – wie gesagt, wir recherchieren weltweit. Sie finden bei uns wiedergegebene Artikel von Journalisten wie Seymour Hersh (The New Yorker), Thierry Meyssan (Réseau Voltaire) bis hin zu Artikeln aus Asia Times, РИА Новости oder Kanada oder Коммерсант oder auch aus Ländern des Nahen Ostens – wir bemühen uns um eine globale Sicht.

Die Medien sind in der westlichen Welt weitestgehend interessensbestimmt, so wie das auch unter "Globaler Politik" und auch unter "Pressefreiheit" in Deutschland vermerkt ist. Um frei zu schreiben, nutzen wir Pseudonyme, fühlen uns aber nach bestem Wissen und Gewissen strikt der Wahrheit verpflichtet – selbst dann, wenn sie weh tun sollte, Weltbilder erschüttern sollte.

Ohne jede Frage wird der größte Teil der Menschheit durch Mind-Control* beeinflußt, ganze think tanks* setzen sogenannte 'Frames'*, Vorstellungsbilder, wie sie von Walter Lippman* vom CFR* oder auch von Tavistok* erdacht wurden und werden. Nachrichten werden dem offenen Eingeständnis Rockefellers zu Folge heute von der "Rockefeller Foundation*" den Nachrichten-Agenturen vorgegeben. Und bezüglich Deutschland wird Geschichte von den Siegermächten geschrieben – ungeachtet der Wahrheit. Oft meinen Bürger heute, was nicht in den Nachrichten gebracht wurde, existiere nicht – und wenn in den Nachrichten etwas vermittelt wird, so sei das auch geschehen – selbst wenn es nicht der Realität entspricht. Wer an vielen der im Forum gebrachten Nachrichten im ersten Moment zweifelt, weil sie von den Tagesnachrichten der Medien abweichen, sollte unter Globale Politik den Beitrag über Mind-Control lesen. Denn auch Nachrichten der Medien sind nicht immer das, was sie verheißen.

In groben Zügen zur Geschichte: Die Oktober-Revolution in Russland wurde von einer bereits unvorstellbar reichen Finanzgruppe* der USA im Auftrag von England* finanziert und hatte zum Ziel, Mackinder's Heartland-Theorem* zu Folge die Zerstörung und Unterwerfung der beiden prinzipalen Mächte Deutschland und Russland, so wie das auch später im Buch von Sbigniew Brzezinski "The Geopolitical Chess-Game" als Forderung aufgestellt wurde. Bezüglich Deutschland genügt es, die Beiträge bezüglich des Grundgesetzes zu lesen und sie auch zu verstehen – so schockierend diese Information auch sein mag. Und hinsichtlich Russland wäre die Unterwerfung mit dem durch die CIA an die Macht geputschten Boris Jelzin beinahe gelungen, Russland wurde zerfleddert und zerstört, bis im letzten Moment sein Nachfolger, Präsident Putin*, Russland aus der vollständigen Umklammerung der westlichen Finanzmächte wieder entriß. Dies ist der Grund heutiger Polemik gegen dieses Land.

Was wir möchten – ist, daß Sie mit all diesen Informationen beginnen nachzudenken, die täglichen Nachrichten zu hinterfragen. Oft sind es hier im Forum ANDERE Nachrichten, als die, die Sie tagtäglich aus den Medien erfahren. Es ist ein anderer Standpunkt, geleitet von dem unbeirrbaren Willen zu Freiheit, Freiheit zur Wahrheit ohne durch fremdbestimmte Interessen geleitet zu sein. Der Freiheit, die den Menschen als selbstbestimmtes Individuum in den Mittelpunkt stellt, ohne ihn in einen Rahmen fremder Interessen zu stellen.

Wir leben in einer Zeit größter Umwälzungen, Veränderungen, die Menschheitsgeschichte schreiben. Die Details stehen alle im Forum unter den jeweiligen Themen. Eine an sich positive Globalisierung wird mißbraucht um eine Globalisierung eines Finanz- und Machtkartells* bei gleichzeitig radikaler Verarmung der Menschheit zu vollenden.

Wir bemühen uns, durch Aufklärung und Gedankenanstöße wachzurütteln."


(Die mit "*" gekennzeichneten Begriffe sind im Forum themenbezogen erläutert.)



Quelle: Außenpolitikforum


vgl. auch: Alphabetische Liste der außerparlamentarischen Opposition in Deutschland[Link] [Cache]
Antiantiamerikanismus oder: Die Zeitung hat immer recht
11/05/2008 01:01 AM

Broderismus ist ein hartes Brot. Die Kunst, sich einen ideologischen Gegner zu basteln, ist dann besonders schwer, wenn es sich um einen schweigenden handelt. Nörgler sind ein gefundenes Fressen, Kritiker muß man zum Popanz überzeichnen, aber was macht man, wenn eigentlich niemand gegen etwas ist, für das man kämpfen will?
Einfach desselbe wie immer. Tanja Dückers zeigt, wie hart es für Antiamerikanisten ist, Obama als das schlechthin Böse anzuprangern. Denn so kennt sie ihre Antiamerikaner: Alles, was von “drüben” kommt, ist denen spinnefeind. Mit dieser Prothese konnten die Broderisten jede Kritik an der abscheulichen Bush-Administration abtun, als sei sie ein Spleen der verbohrten Yankeehasser. Dückers scheint diesen publizistischen Trend für bare Münze zu nehmen, anstatt ihn auch nur ansatzweise zu hinterfragen. Was dabei herauskommt, ist eine triumphierende Rechthaberei im sinnfreien Raum. Beispiel:
Kaum hatten wir “unseren" Amokläufer in Erfurt, brachten uns die Amis mit ihrem Virginia-Tech-Desaster, bei dem über 30 Menschen von einem einzigen Schüler erschossen wurden, zum Schweigen. Und zum schauderhaft-verzücktem Fingerzeig: So was passiert doch nur in Amerika.”
Im folgenden kommt sie uns mit den Verfehlungen europäischer Politiker, die auch nicht besser seien als die Amis, das Ganze im Anstrich mutiger Kritik:
Wie konnte eine deutsche Regierung akzeptieren, dass ein deutscher Staatsbürger mit ihrem Wissen und Einverständnis im von uns unermüdlich angeprangerten Guantánamo für sechs Jahre eingebuchtet wird? Wieso wird so ein Fall nach ein paar Wochen gedämpfter Erregung wieder aus den Medien gekehrt wie eine mäßig spannende Nachricht aus Heidi Klums Privatleben?
Ja was denn nun? Sie sieht “Fingerzeige”, die niemand gegeben hat und liest offenbar ihren eigenen Text nicht, der an dieser Stelle widersrüchlicher nicht sein könnte. Die Quelle für jende “Fingerzeige” ist ihre eigene Projektion, die jeder Realität entbehrt. Hernach kritisiert sie die Praxis derjenigen Journalisten, die einen stramm pro-amerikanischen Kurs durch den selbsterzeugten Nebel ihrer “uneingeschränkten Solidarität” fuhren.
Diejenigen, die sie damit treffen will, können das getrost abschütteln. Volker Pispers hat es auf den Punkt gebracht mit den Worten: “Mein Antiamerikanismus ist überhaupt nicht unreflektiert”. Vielleicht sollte Tanja weniger ihr eigenes Weltbild händchenklatschend pflegen und so von Erkenntnis zu Erkenntnis hüpfen. Besser wäre es, zu lesen, zu denken und zu diskutieren. Mit echten Meinungen und den dort vorfindlichen Differenzierungen. Dies würde sie zu wahrhaft erschütternden Erkenntnissen führen. Dagegen aber ist sie wohl immun, denn sie weiß es ja immer schon besser.

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Ewald Proll: Guten Morgen treten Sie ein nehmen Sie Platz
11/05/2008 12:27 AM

Ich brauche einmal Ihre Karte bitte. Ihre Versichertenkarte. Nicht die EC-Karte. Danke. Einen Moment bitte… bitte sehr. Sie wohnen in der Schwarzbach? Nein? Wo wohnen Sie denn jetzt? Dasnöckel. Nummer? Danke. Die Postleitzahl? Die kann ich auch später nachsehen. Wie kann ich Sie telefonisch erreichen, falls eine Rückfrage nötig ist? Sie haben ein neues Handy? Lassen Sie sich Zeit… Danke. Haben Sie einen Hausarzt? Wenn Sie mal körperlich etwas haben? Nicht? Gut, dann lassen wir das erst mal offen. Dr. Grosse-Leiden? Es gibt eine Berichtspflicht von Fachärzten an Hausärzte. Sind Sie damit einverstanden, wenn ich Ihrem Hausarzt gelegentlich einen Bericht…? Habe ich vermerkt. Haben Sie einen Befreiungsausweis? Haben Sie eine Zuzahlungsbefreiung? Haben Sie eine Überweisung? Dann darf ich Ihnen zehn Euro abknöpfen. Moment, Ihre Quittung… bitte sehr. Benötigen Sie eine Überweisung zum Hausarzt? Wann möchten Sie wiederkommen? Tut mir Leid, vor Weihnachten habe ich nichts mehr frei. Am 15. Januar? Vormittags oder nachmittags? Egal? Um 9 Uhr? Ihr Ticket2000 gilt erst ab 9 Uhr… dann sagen wir um elf. Auf Wiedersehen und schöne Feiertage. Nein, tut mir Leid – heute kann ich Ihnen nicht mehr weiter helfen. Die Zeit ist um.

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Politprofiler: Moskau stellt Raketen auf
11/05/2008 12:07 AM
Kopie von N-TV - 5. November 2008

"Hochnäsige Politik" der USA
Moskau stellt Raketen auf


Der russische Präsident Dmitri Medwedew ist am Tag nach der US-Präsidentenwahl auf Konfrontationskurs zu Washington gegangen. In seiner Rede an die Nation kündigte er an, als Reaktion auf den US-Raketenschild in Mitteleuropa Kurzstreckenraketen in der Ostsee-Exklave Kaliningrad zu stationieren.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bezeichnete die Ankündigung als "falsches Signal zum falschen Zeitpunkt".

Der US-Regierung warf Medwedew vor, durch ihre "hochnäsige" Politik zum Georgien-Konflikt und zur Finanzkrise beigetragen zu haben. Gleichzeitig äußerte er die Hoffnung auf gute Beziehungen zum gewählten US-Präsidenten Barack Obama, ohne dessen Namen zu nennen.

Russland ist umzingelt

Medwedew kritisierte in seiner im Kreml gehaltenen Rede vor Abgeordneten und Vertretern des öffentlichen Lebens eine "Umzingelung Russlands durch militärische Blöcke" und einer "uneingeschränkten NATO-Erweiterung". Mit dem Raketensystem Iskander in Kaliningrad, dem früheren Königsberg, solle der US-Raketenschild "neutralisiert" werden. Auch die Einrichtung von Störsendern gegen das US-System sei vorgesehen. Die USA planen die Errichtung einer Radaranlage in Tschechien und die Stationierung von Abfangraketen in Polen.

Bei den Iskander-Raketen handelt es sich um Geschosse mit konventionellen Gefechtsköpfen mit einer Reichweite von bis zu 400 Kilometern. Kaliningrad liegt als westliche russische Exklave an der Ostseeküste zwischen Litauen und Polen.

Moskau fühlt sich bedroht

Die USA wollen mit dem Raketenschild nach eigenen Angaben gegen mögliche Angriffe von "Schurkenstaaten" wie dem Iran oder Nordkorea gewappnet sein. Die russische Seite bestreitet, dass derartige Angriffe drohen. Sie betrachtet ein US-Raketenabwehrsystem in zwei NATO-Staaten in unmittelbarer Nähe zum russischen Territorium als direkte Bedrohung der eigenen Sicherheit und lehnt es deshalb kategorisch ab.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Jens Plötner, sagte nach der Rede Medwedews, die russische Position solle direkt mit Moskau besprochen werden. Wann und wo könne er aber noch nicht sagen.

Georgien-Konflikt als Vorwand

Im Zusammenhang mit der Kaukasus-Krise richtete Medwedew schwere Angriffe gegen die USA. Der Georgien-Konflikt sei als Vorwand genutzt worden, um NATO-Schiffe ins Schwarze Meer zu schicken und die Pläne für den US-Raketenschild voranzutreiben. Im Kaukasus werde Russland nicht zurückweichen, kündigte Medwedew an, dessen Rede von seinem Vorgänger im Präsidentenamt und jetzigem Regierungschef, Wladimir Putin, aufmerksam verfolgt wurde.

Nach dem Versuch Georgiens, die Kontrolle über das abtrünnige Südossetien wiederzuerlangen, waren Anfang August russische Truppen in Georgien einmarschiert. Der Georgien-Konflikt war die erste große Bewährungsprobe für Medwedew, der das Amt des Staatschefs im März übernommen hatte.

Medwedew will länger im Amt bleiben

Medwedew schlug auch vor, die Amtszeit des russischen Präsidenten von vier auf sechs Jahre und die der Abgeordneten von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Es gehe dabei "nicht um eine Reform der Verfassung, sondern nur um eine Korrektur". Die Kremlpartei Einiges Russland könnte mit ihrer Zweidrittel-Mehrheit in der Duma die Verfassung ändern.

Medwedew sprach sich dafür aus, durch eine Änderung des Wahlgesetzes kleineren Parteien, die derzeit an der Sieben-Prozent-Hürde scheitern, den Einzug ins Parlament zu ermöglichen. Außerdem sollten Nicht-Regierungsorganisationen die Gesetzgebung kontrollieren können.[Link] [Cache]

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