Friday, February 27, 2009

Parteibuch Ticker Feed von 2008-11-26

Parteibuch Ticker Feed von 2008-11-26


Lumperladen: Wofür er arbeitet…
11/26/2008 11:38 PM


Sunshine from xicheng2008 on Vimeo.

und gugge bis ganz zu Ende. Also bis zum Ende nach dem Ende…

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murdelta: "dubby, bass-driven electronic music" auf radiodadio.ch
11/26/2008 11:38 PM

radiodadio.ch radiodadio.ch hatte ich schonmal vor ein paar monaten aufm radarschirm. ist dann aber auch wieder relativ schnell vom selbigen verschwunden. warum - kann ich mir gerade ueberhaupt nicht erklaeren.

der link ist mir vor ein paar tagen wieder in die haende gefallen und seitdem hoere ich mich durch die archivierten podcasts.
die gebotene bandbreite erstreckt sich irgendwo zwischen dub, techno, manchmal auch minimaleren zeugs und so deeptech geschichten.

durchwegs hoerbar das ganze. einziger wehrmutstropfen: es handelt sich um keine creative commons musik. ansonsten super.

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murdelta: blogumzug
11/26/2008 11:38 PM

so ich hab mich jetzt ein wenig eingerichtet und werde fortan hier weitermachen. alle beitraege muessten importiert sein, die formatierungen sind jedoch teilweise verloren gegangen.

die alten beitraege lasse ich aber trotzdem bis auf weiteres im alten blog unter http://murdelta.blogspot.com online. ansonsten wird sich, denke ich mal nicht viel aendern (ausser eben neuer bloghoster und neues design).
solltet ihr noch irgendwelche fehler finden die mir entgangen sind, meldet euch in den kommentaren oder schaut in die aboutpage wie ihr mich sonst noch erreichen koennt.

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chaosradio 141: "BitTorrent"
11/26/2008 11:38 PM

heute findet auf radio fritz wieder das allmonatliche chaosradio vom ccc, von 22:00h bis 00:00h, statt. heute zum letzten mal in diesem jahr, da im dezember traditionell der chaos communication congress (25c3) ist. mit dem chaosradio geht es dann am letzten mittwoch im januar 2009 weiter.

thema der november-sendung: “BitTorrent - Datenverteilung im 21. Jahrhundert”.

ankuendigungstext:

Teilnehmer: Jakob Kranz (Moderation), Erdgeist, Denis Stalker, Cristian Yxen

Was haben Sun Solaris, eine freie Datenbank und World of Warcraft gemeinsam? Sie alle nutzen BitTorrent, um große Daten schnell und effektiv zu verteilen.

BitTorrent ist heute zu der Technologie geworden, die am meisten Traffic im Internet ausmacht. Den Anfang machten große Warezsites, inzwischen nutzen immer mehr seriöse Anbieter die coole Distributionsmöglichkeit.

Wir beleuchten die Geschichte und die Technik hinter BitTorrent. Im Studio sind die Jungs, die hinter der Opentracker Software stehen, die auch von ThePirateBay eingesetzt wird, um euch Rede und Antwort zu stehen.

alle empfangsmoeglichkeiten (radio, satellit, internet) koennen auf den fritz seiten abgerufen werden.
wer keine zeit/lust/moeglichkeit hat die sendung heute live zu hoeren, kann sich in den naechsten tagen die sendung hier runterladen bzw den podcast-feed abonnieren.

weitere infos gibt’s auf den seiten vom chaosradio, im chaosradio wiki und im chaosradio blog.

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murdelta: E-Voting-Beitrag auf FM4
11/26/2008 11:38 PM

der beitrag ist auch auf papierwahl.at

Unter dem Titel “Change the Vote?” setzte sich heute Roland Gratzer beim Jugendradiosender FM4 mit dem Thema E-Voting auseinander. FM4 versteht sich selber als alternativer Radiosender, der dementsprechend auch die “nicht so großen” Themen mit in das Programm aufnimmt. Dass aber bisher eigens über E-Voting berichtet wurde, wäre mir neu. Umso erfreulicher, dass jetzt anscheinend die Aufmerksamkeit das Thema betreffend steigt.

Hintergrund des Ganzen, ist die heute bekannt gewordene grobe Strategie zum E-Voting der großen Koalition. Das Hauptaugenmerk im Artikel liegt jedoch auf den kommenden ÖH Wahlen, die Anfang 2009 stattfinden. Der geplante E-Voting Testlauf steht nämlich auf wackeligen Beinen.

Neben den Befürwortern wird auch Peter Purgathofer zitiert.

Der Informatiker ist grundsätzlicher Gegner jeglichen e-votings und verweist vor allem auf die Fülle an Manipulationsmöglichkeiten beim Wählen via Internet. Zwar sei das “Manipulationsbedürfnis bei ÖH-Wahlen nicht wahnsinnig hoch”, eine Durchführung wäre aber aus einem anderen Grund problematisch: “Es geht wohl darum, eine Desensibilisierung gegenüber den Probleme von e-voting zu betreiben.” Sprich: Ist es erstmal eingeführt, könnte es auch bei Nationalratswahlen zum Einsatz kommen. Um die Wahlbeteiligung zu erhöhen, könnte man die geplanten Investitionen in das neue System gleich dafür verwenden, eine Wahlprämie auszuzahlen.

Roland Gratzer verweist am Ende des Artikels auch auf zwei E-Voting Initiativen. Zum einen auf die Befürworter von e-voting.cc und als Gegenpol (was uns natürlich freut) auf papierwahl.at.

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at: neue (alte) regierung hat sich disqualifiziert
11/26/2008 11:38 PM

das hat nicht lange gedauert und schon disqualifiziert sich oesterreichs neue (alte) koalition vollstaendig. gut es hat sich auch nicht viel geaendert - ein paar andere politiker (zb: keinrueckgrat-gusenbauer wurde durch wiesel-faymann ersetzt), neue ministerienverteilung unter den parteien und das wars. die sicherheitsstrategie wurde beibehalten (vielleicht sogar noch verschaerft).
so laesst beispielsweise wiesel-faymann verlautbaren, dass wir ach so terrorismusgefaehrdet sind und das nur die online-durchsuchung uns retten wird. damit werden wieder alte, unhaltbare propagandaluegen ohne verstand nachgeplappert. aber seien wir mal ehrlich, wer haette was anders erwartet.

um mal ein wenig auf die einzelnen punkte zu kommen:

“Die Netzwerke des Terrors arbeiten mit den modernsten Kommunikationstechnologien”, heißt es im Programm der Regierung Faymann. Die Lösung: Online-Durchsuchung ermöglichen.
[...]
Unter dem Punkt “Datenschutz” legt die Koalition die Absicht fest, die Datenschutzkommission (DSK) dann auszuschalten, “wenn die Kriminalpolizei im Dienste der Strafrechtspflege tätig wird”. Weiterhin soll, wie schon von der Vorgängerregierung geplant, das Datenschutzgesetz angepasst werden.
[...]
In Sachen Datenbanken hat die neue Regierung einiges vor. So soll, im Bereich “Sicherheitsverwaltung” angesiedelt, “ein neues elektronisches Personenstandsregister” eingerichtet werden,
[...]
will die neue Regierung die “Zusammenarbeit mit Schengen-Partnern” weiter ausbauen und auf die “Errichtung gemeinsamer Visa- und Biometriezentren” hinarbeiten. In diesem Zusammenhang solle auch die “Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern (Outsourcing)” geprüft werden.
[...]
Ausbau des elektronischen Gesundheitssystems
[futurezone]

desweiteren soll eine “dna-offensive” gestartet werden, zu konkreten e-voting plaenen will man sich noch nicht aeussern (was man im zweifelsfall als ein ja deuten koennte) und die supertolle buergerkarte die *einwandfrei* funktioniert soll weiter gepusht werden. und noch einiges mehr…

zum kotzen diese regierung - die genauso verstandlos agiert wie die alte - nicht wahr?

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uk: zurueckrudern bei praeventiver ueberwachung?
11/26/2008 11:38 PM

uk spielt im bereich der ueberwachung bekanntlich eine vorreiterrolle. anscheinend hat das britische innenministerium erkannt, dass man wohl doch etwas *hust* zu weit gegangen sei und laesst folgendes verlautbaren:

Vor wenigen Tagen hatte das Innenministerium eingestanden, dass das Ausmaß der Überwachungsmaßnahmen durch lokale Behörden die Unterstützung für das Antiterror-Gesetz unterhöhle. Man werde bald entsprechend einschreiten, um den Einsatz von technischen Überwachungsmitteln, die zur Bekämpfung des Terrorismus und schwerer Verbrechen dienen sollen, durch lokale Behörden für kleine Vergehen zu unterbinden. Dreiviertel aller berechtigten Behörden hätten die Möglichkeiten benutzt, Bürger nach dem Antiterrorgesetz auszuspähen.

Besonders drastisch für die Überwachungsmentalität ist ein gerade durch den Bericht über Menschenrechtsverletzungen gegenüber benachteiligten, alten, kranken oder behinderten Menschen des Institute of Human Rights bekannt gewordener Vorfall. Danach wurde ein Paar mit Lernbehinderungen mittels im Schlafzimmer installierten Überwachungskameras von Sozialarbeitern beobachtet, um vermutlich herauszubekommen, ob sie imstande sind, für ihr Baby zu sorgen.
[telepolis]

genau, mit den schwaechsten der gesellschaft kann mans ja machen. zum kotzen diese ganze entwicklung.

preisfrage: wer mir plausibel erklaeren kann, wie es vor terror schuetzt, behinderte im schlafzimmer zu beobachten, gewinnt was.
preisfrage 2: warum habe ich das gefuehl, dass dieses scheinbare zurueckrudern des britischen innenministeriums nichts aendern wird?

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murdelta: der montagsorwell
11/26/2008 11:38 PM

heute sind wieder mal ein paar meldungen eingetroffen, die ich euch nicht vorenthalten moechte:

das “Windei Bundestrojaner” kommt…oder doch nicht? auf jeden fall hat der bundestag[1] das neue bka-gesetz verabschiedet, aber einige laender mauern gegen dessen einfuehrung. hauptaugenmerk dabei liegt beim bundestrojaner, der jedoch nicht das einzig bedenkliche an dem gesetz ist. um beim thema zu bleiben das bundespferdchen ist relativ nutzlos:

Als ein weiteres Problem schildern Hansen und Pfitzmann aber, dass per Software niemals sicher ermittelbar sei, ob es wirklich der Verdächtigte war, der die Informationen dort abgespeichert hat. Die Ermittler könnten nicht nachweisen, wer an der Tastatur saß. Zudem könnten die gefundenen Daten auch manipuliert worden sein, wenn das BKA völlig unbemerkt in den Rechner einbrechen konnte. Zum Beispiel von jemandem, der den Verdacht auf eine unschuldige Person lenken will. Daher seien solche Beweise vor Gericht wenig belastbar.

damit duerfte dieses windei so sinnvoll sein, wie ein dem englischen “horse” gleichklingendes wort, das aber eine voellig andere bedeutung hat. dann haette es bei den antiken griechen naemlich so ausgesehen
Cyanide and Happiness, a daily webcomic
Cyanide & Happiness @ Explosm.net

wer weiss ob sich nicht so auch ein krieg gewinnen lassen wuerde :) der bundestrojaner wuerde dann heute bundesschlampe heissen, was zumindest mehr aufmerksmakeit von vornherein gebracht haette.

aber waehrend die deutschen noch ueber pferde diskutieren sehen die us-geheimdienste in die zukunft. soeben ist der “Global Trends 2025″ report erschienen

Nicht überraschend geht es zukünftig vermehrt um Konflikte um Resourcen, um Wasser und Energie.

Der Bericht wurde vom National Intelligence Council erstellt und gibt sehr detailliert Auskunft über die Ideen und Strategien aus Sicht der USA und ihrer Sicherheitsbedürfnisse.

erstaunlich das “ueberwachung” nur kurz und knapp an 2 stellen auftaucht, dafuer aber umso schwammiger:

Some governments will likely respond to increasing terrorism and internal threats by expanding domestic security forces, surveillance capabilities, and the employment of special operations-type forces. Counterterrorism and counterinsurgency missions increasingly will involve urban operations as a result of greater urbanization. Governments, citing the need for enhanced internal security and their desire to control the influx of unwanted refugees and immigrants, may increasingly erect barricades and fences around their territories to inhibit access.
[.pdf]

daraus laesst sich auf jeden fall einiges machen, so in der zukunftigen ueberwachung.

aber um nochmal konkret zu werden - in berlin ist nichts heilig: Evangelische Kindertagesstätten scannen Fingerabdrücke. das soll natuerlich alles nur dem schutze und der sicherheit der kinder geschuldet sein. denn wie oft ist es in der vergangenheit schon vorgekommen, dass jemand faelschlicherweise nicht sein eigenes kind erwischt hat? eben! ist ja dann auch peinlich wenn nicht der max, sondern die kleine anna beim abendessen am tisch sitzt.


[1] wer weiss vielleicht wird bald der bundesrat abgeschafft

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murdelta: "karl marx - das kapital" als free audiobook
11/26/2008 11:38 PM

zu karl marx braucht man glaube ich nicht viel sagen (das meiste steht ohnehin in der wikipedia).

also kurzum:
das kapital gibt es als freies audiobook bei archive.org, es steht unter dieser creative commons lizenz und gelesen hat wal buchenberg. bei dem vorgelesenen handelt es sich uebrigens um die “Kurzfassung aller drei Baende, 2. verb. Aufl. Kommentiert und zusammengefasst”.

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murdelta: "cory doctorow - little brother" als deutsche fanuebersetzung
11/26/2008 11:38 PM

wie ich gerade bei netzpolitik gesehen habe, gibt es bereits eine deutsche uebersetzung von doctorows buch “little brother”. das ganze ist nichts offizielles, aber dank der cc-lizenz unter der dieses buch steht, ist es moeglich das buch nicht nur (legal) weiterzuverteilen, sondern auch beispielsweise uebersetzungen anzufertigen.

ich finde das auch insofern bemerkenswert, weil dieses beispiel auch schoen anschaulich zeigt, was freie kultur bzw. eine freie lizenz den leuten fuer moeglichkeiten gibt. sehr schoenes ding in jedem fall. und man darf gespannt sich wie sich dieses ganze buch- und verlagswesen weiterentwickelt. ob die die gleichen fehler machen wie musik- und filmmafia oder ob die wenigstens einen hauch daraus gelernt haben.

achso, die uebersetzung stammt uebrigens von christian woehrl

cory doctorow
little brother
little brother in der deutschen fanuebersetzung
[.pdf ca. 2mb]

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murdelta: sonntagsfilm 7
11/26/2008 11:38 PM

Gehirn unter Drogen

Die 5-teilige Reihe begibt sich auf eine neurologische Entdeckungsreise und analysiert die unterschiedlichen Wirkungsweisen diverser Drogen auf das menschliche Gehirn.

Ob gespritzt, geraucht oder inhaliert, Drogen beeinflussen immer den hoch komplizierten Biomechanismus Gehirn. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um legale, illegale oder medizinisch verordnete Drogen handelt. Neue Technologien und verfeinerte Messmethoden verhalfen der Wissenschaft in den letzten 15 Jahren zu spektakulären Erkenntnissen über die Wirkung von Drogen auf das Gehirn. Drogen sind auch unschätzbare Hilfsmittel bei der Beobachtung der Maschine Mensch. Abgesehen von diesem Nebeneffekt liegt der Schwerpunkt der Drogenforschung in der Aufdeckung des Suchtmechanismus. Um diesem Mechanismus und seinen Ursachen auf die Spur zu kommen, arbeiten Neurobiologen, Genetiker, Psychiater, Pharmakologen und zunehmend auch Psychoanalytiker immer enger zusammen. Einig sind sich die Experten heute in der Bewertung der Sucht als Erkrankung des Gehirns.
[arte.tv]

teil1: Kokain und Aufputschmittel - Euphorie und Absturz

teil2: Opiate und Beruhigungsmittel - Entspannt in die Sucht

teil3: Alkohol und Tabak - Der Griff zum legalen Gift

teil4: Cannabis - Die Wissenschaft vor 100 Fragen

teil5: Halluzinogene und Ecstasy - Angriff aufs Bewusstsein

[via holgi]

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murdelta: sonntagsmusik 7
11/26/2008 11:38 PM

wieder mal ein freier mix aus dem grossen pool von mixotic

entactogen - voices
[direkdownload | .mp3/61:18min/84mb | creative commons by-nc-nd 2.0]

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murdelta: verpackungsdings…ploppen
11/26/2008 11:38 PM

ihr kennt doch alle diese gepolsterten verpackungen. die mit diesen eingeschlossen luftblasen. ich finde die dinger super. weniger aus verpackungstechnischer oder logistischer sicht, sondern weil es laune machte diese luftblaeschen zur zerdruecken und das plopp-gerauesch zu hoeren. da koennte ich stunden mit verbringen ;) leider ist der spass dann aber meist schon viel zu schnell vorbei.
aber ich bin da ueber ein kleines flashdingens gestossen, dass das nachbildet. es kommt nicht an das richtige ploppen ran, aber immerhin kann man sich die zeit bis zur naechsten verpackung damit verkuerzen:

http://fun.sdinet.de/flash/bubblewrap.swf

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murdelta: gemeindeeigenes glasfasernetz
11/26/2008 11:38 PM

ausserhalb von groesseren staedten sieht es relativ oft schlecht aus mit breitband-internetanschluss und weil sich in bevoelkerungsaermeren gebieten kein gewinn fuer die telekom rausschlagen laesst, werden diese einfach brach liegen gelassen.
in der niedersaechsischen gemeinde oerel, hat man sich deshalb um alles notwendige gekuemmert, anstatt noch jahrelang auf das gutduenken des magentafarbenen riesen zu hoffen:

Die Gemeinde Oerel in Niedersachsen will zusammen mit dem Consulting-Unternehmen Sacoin GmbH aus Oering, Schleswig-Holstein, ein eigenes Glasfasernetz aufbauen, um die 300 Haushalte und 30 Firmen des Örtchens mit schnellem Internet und Telefon sowie Fernsehen zu versorgen. Die nötigen 150 bis 200 Voranmeldungen, um die Kosten von rund 120.000 Euro zu rechtfertigen, liegen bereits vor. Am heutigen Samstag, dem 22.November, soll der erste Spatenstich erfolgen.
[heise]

und dabei sollen fuer die kunden, die von anfang an dabei sind, keine zusaetzlichen anschlusskosten entstehen, obwohl alle haeuser neuverkabelt werden muessen.

wenn das wirklich alles so problemlos ablaeuft wie beschrieben, dann macht diese strategie hoffentlich bald schule. ich weiss, dass es extrem viele laendliche bereiche gibt, die nur ueber analogmodem bzw. isdn-anbindungen verfuegen. und das ist einfach nicht mehr zeitgemaess. ich meine mich erinnern zu koennen, dass webseiten heute im schnitt ca. 1mb daten laden. und das ist mit einem 56k modem alles ander als spassig.

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murdelta: welche zugriffsquellen haben europaeische polizeibehoerden?
11/26/2008 11:38 PM

bei daten-speicherung.de gibt es eine uebersichtstabelle darueber, welche (daten)zugriffsquellen den europaeischen polizeibehoerden mittlerweile zur verfuegung stehen:

Der EU-Rat hat auf Anfrage das Dokument 5815/2/05 REV 2 CRIMORG 7 COMIX 69 vom 17.02.2005 freigegeben (doc). Darin wird aufgelistet, auf welche Informationen die Polizei in den EU-Mitgliedsstaaten zugreifen kann – insgesamt 46 Informationsquellen. Deutschland hat an der Erhebung nicht teilgenommen. Selbstverständlich hat aber auch die deutsche Polizei Zugriff auf die genannten Informationsquellen.

(irgendwas haut hier gerade mit dem layout nicht richtig hin. fuer die tabelle einfach weiter nach unten scrollen.)

Zugriffsverfahren:

Informationsquelle:

Die Polizei hat eigenständigen Zugriff Die Polizei hat Zugriff, aber nur mit Genehmigung einer Justizbehörde Kann die Polizei nur nach der Entscheidung einer Justizbehörde als Zwangsmaßmahme anwenden
1. Wegen Straftaten verurteilte Personen (Strafregister) BE- CZ- DK- EE- IE- CY- LV- LT- HU- AT- PL- SI- SE- UK- CH- NO- ES- NL- PL- PT- SK- FI – IS-
2. Einer (konkreten) Straftat verdächtigte Personen BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LV- LT- LU- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS FR- LT-
3. Personen, die strafbaren Verhaltens verdächtigt werden (verbrechensbezogene Informationsverarbeitung) BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE-CY- LV- LT- LU- HU- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS FR- NL-
4. Entscheidungen, die den Zutritt zu Einrichtungen verbieten oder einstweilige Verfügungen BE- CZ- DK- IE- CY- LT- LU- HU- AT- PL- PT- SI- FI – SE- UK- CH- NO- IS- BE- ES- LT- NL-
5. Gesuchte/vermisste Personen BE- CZ- DK- EE- ES- FR – IE- CY- LV- LT- LU- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS
6. Fotografien BE- CZ- DK- EE- ES- FR - IE - CY- LV- LT- LU- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS PL- CH -
7. Fingerabdrücke BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LV- LT- LU- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI- SE- UK- CH- NO- IS
8. DNA CZ- DK- EE- ES - FR- IE- CY- LV- LT- HU- AT- PL- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS PT- BE- ES- CH-
9. Identifikation (besondere Kennzeichen oder Zahnmaterial) BE- CZ- DK - FR- IE - LV- LT- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK - CH- NO- ES- CY- PL- BE - DK- PT- IS- CH-
10. Modus operandi [besondere Verhaltensweisen] BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LV- LT- LU- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS-
11. Andere Register über begangene Straftaten oder Arten von Straftaten BE- CZ- DK- EE- ES- IE- FR- CY- LV- LT- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS
12. Gestohlene Fahrzeuge oder Sachen BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LV- LT- LU - NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS LU -
13. Verkaufswege von Schusswaffen BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LV- LT- HU- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- LU-
14. Berichte (Anzeigen) von begangenen Straftaten BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LV- LT- LU- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS PL-
15. Führerscheine BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE - CY- LV- LT- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS LU- PL-
16. Reisepässe BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE - CY- LV- LT- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS LU- PL-
17. Personalausweise BE- CZ- DK- EE- ES- FR- CY- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- CH- IS LU-
18. Schusswaffen BE- CZ- DK- EE- ES- IE- CY- LV- LT- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- IS LU-
19. Information (der Gefängnisverwaltung) über Gefängnisinsassen BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE- LV- LT- HU- NL - PL- PT- SI- FI – SE- UK- CH- NO- IS- LU- AT- SK-
20. Entscheidungen, Genehmigungen, Fingerabdrücke usw. betreffend Ausländer BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE - CY- LV - LT- HU- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS- LU- NL- LV
21. Fahrzeugdaten und Fahrzeughalter (Autos) BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LV- LT- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS LU-
22. Daten über Flugzeuge und ihre Eigentümer CZ- DK- EE- ES- FR- IE - CY- LV- LT- HU- NL- AT- PT- SI- FI – SE- UK- CH- NO- IS- BE- SK- BE - LU-
23. Schiffsdaten und Schiffseigentümer CZ- DK - EE- ES- FR- IE - CY- LV- LT- HU- NL- AT- PL- PT- SI- FI – SE- UK- CH- NO- IS- BE- SK- BE - LU-
24. Informationen der Zollbehörden über die Einfuhr und Ausfuhr von Gütern CZ- DK- EE- FR- IE - CY- LV- LT- HU- AT- PT- SI- FI – SE- UK- CH- NO- IS- BE- ES- SK-UK LU-
22. Passagier- und Frachtlisten von Transportunternehmen CZ- EE- ES- FR- IE - CY- LV- LT- HU- AT- PL- PT- SI- FI – SE- UK- CH – NO - IS- BE- NL- SK- BE - DK- LU- CH- NO -
23. Verwaltungsregister über Personen (Volkszählung) BE- CZ- DK- EE- ES- FR- CY- LV- LT- HU- NL- AT- PL- SI- FI – SE- UK - NO- IS- LU- PT- SK-
24. Adresse und Unterkunft BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LV- LT- HU- NL- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK - CH- NO- IS LU-
25. Vorstand, Geschäftsberichte, Eigenkapital usw. von Unternehmen BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LV- LT- HU- NL- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS- BE- BE - LU- AT-
26. Eigentum an Grundstücken BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LV- LT- HU- NL- AT- PL- PT- SI- FI – SE- UK- CH- NO- IS SK- LU-
27. Information über Einkommen und Vermögen DK- EE- FR- LV- LT- HU - PL- SI- FI – SE- NO- IS BE- CZ- ES-CY- PL- PT- SK- LU- AT- PL- PT- UK- CH-
28. Registrierte Schulden wie Steuern, Unterhaltungskosten, Strafen, Schulden gegenüber einzelnen Bürgen usw. DK - EE- FR- IE - LV- LT- PL- SI- FI – SE- UK - CH- NO – IS BE- CZ- ES- CY- HU- NL- SK- UK- DK- LU- AT- NO -
29. Observationen und Observationsberichte DK- EE- ES- FR- IE- LT- LV - LU- AT- PL- PT- SI - FI – SK- SE- UK – NO- CZ- LT- HU- NL- AT- PL- SK- UK- BE- SI- IS-
30. Fotografien BE- DK - EE- ES- FR- IE- LV- LT- LU - AT- PL- PT- SI - FI – SK- SE- UK- CH- NO- CZ- LV- LT- HU- NL- PL- SI- SK- UK- CH - BE - DK- LU - SI- IS-
31. Film- oder Videoaufzeichnungen BE- DK - EE- FR- IE- LV- LT- LU- AT- PL- SI - FI – SK- SE- UK- CH- NO- CZ- ES- LV- LT- HU- NL- PL- SI- SK- UK- CH BE - DK- LU- SI- CH - IS-
32. Vernehmung von oder andere Aufzeichnungen über Gespräche mit Personen, die mit Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LT - AT- PL- SI- FI – SK- SE- UK- CH- NO- BE- LT- HU- NL- PL- UK- PT- IS-
33. Aussagen verdeckter Ermittler DK- EE- FR- CY- LV- LT- AT- PL- SI - SK- FI – SE- UK- CH- NO- BE- CZ- ES- LT- HU- NL- IS- UK- PT- SI-
34. Andere Zusammenstellungen bewerteter oder unbewerteter Informationen über Straftaten oder strafbare Handlungen. CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LV- LT- HU- PL- PT- SI- FI – SE- UK- CH- NO-IS LT-
35. Einsatzauswertungen CZ- DK- EE- ES- FR- IE- LV- LT- HU- AT- PL- PT- SI- SK- FI – SE- UK- CH- NO- IS LT- NL-
36. Dokumentierte Befragungen von Verdächtigen, Zeugen, Anzeigenden, Sachverständigen usw. CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LV- PL- SI- SK- FI – SE- UK- NO- IS BE- LT- HU- NL- AT- PL- PT- UK- BE - PT- CH-
37. Durchsuchungsberichte einschließlich Berichte über die Anfrage von Telekommunikationsdaten, über Beschlagnahmen, verfallenes Eigentum oder Arreste DK- EE- ES- FR- IE- LV- SI - SK- FI – SE- UK- NO- LT- HU- NL- PL- SI- UK- BE- CZ- LU- AT- PT- CH- IS-
38. Berichte über das Abhören von Telefonen (einschließlich sogenannter zusätzlicher Informationen) DK- EE- FR- IE- LT- PL- SI - SK- FI – SE- NO- CZ- ES- LT- HU- NL- PL- SI- BE- LU- AT- PL- PT- SI- CH- IS-
39. Berichte über das Abhören von Räumen DK- EE- FR- LT- PL- SI - SK- FI – UK- CZ- ES- LT- HU- NL- PL- SI- UK- BE- LU- AT- PL- PT- SI- CH- IS-
40. Berichte über die Untersuchung von Tatorten BE- CZ- DK- EE- ES- FR- IE- CY- LV- LT- NL- PL- SI- FI – SE- UK - CH- NO-IS LT- HU- AT- PL- PT- UK- BE - PT-
41. Berichte über rechtsmedizinische Untersuchungen CZ- DK- EE- ES- FR- LV- NO- LT- LU- HU- AT- PL- PT- SI- UK - BE- PT- IS-
42. Inhaber (auch im Telefonbuch nicht aufgeführte) von Telefon-, Mobiltelefon-, Fax- oder Telex-, E-Mail- oder Website-Anschlüssen oder -Adressen. BE- DK - EE- IE - LV- LT- HU- NL- PL- PT - SI- SK- FI- SE- UK - CH - NO - BE - CZ- ES- FR- LT- PL- UK- DK- LU- AT - PL- CH- NO- IS-
43. Telekommunikationsüberwachung EE- IE - PL- SK- SE- UK - CZ- ES- FR- HU- LV - UK- BE- DK- LT- LU- AT- PL- PT- SI- FI – CH- NO- IS-
44. Speicherung und Erhebung des Telekommunikationsverkehrs (Kommunikationsdaten), der von verschiedenen IT-Systemen erzeugt und von Telekommunikationsanbietern und Internet-Zugangsanbietern verarbeitet wird. EE- IE - LV- HU- SE- CZ- ES- FR- NL- PT- SI- SK- UK- BE- DK- LT- LU- AT- PL- PT- FI – UK- CH- NO - IS-
45. Ungewöhnliche oder verdächtige Finanztransaktionen EE- ES- IE- LT- HU- NL -AT- PL- SK - FI – SE- UK- NO- BE- CZ- FR- CY- LV NL PL- PT- SI- UK- DK-LU - IS-
46. Informationen von Banken, Finanzinstitutionen und Versicherungen über Kontostand, Transaktionen, Inhaber von Kreditkarten oder Versicherungen. EE- FR- IE - LT- HU- PL- SK - FI – UK - BE- CZ- ES- FR- CY- LV- NL- PT- SI- SE- UK- BE - DK- LU- AT- PL- PT- UK- CH- NO- IS-

[via daten-speicherung.de]

ich fass es nicht, die ballern da immer noch .doc-dokumente durch gegend… elendige internetausdrucker die da arbeiten.

[Link] [Cache]
murdelta: schaeuble will abstimmungsregeln im bundesrat aendern 11/26/2008 11:38 PM

dem schaeuble scheinen langsam aber sicher die felle davon zu schwimmen. und anstatt einfach mal zu akzeptieren, dass er immmer mehr verliert, tickt er jetzt noch mal richtig aus - aktuell am beispiel des bka-gesetzes:

Als Konsequenz aus dem Streit über das BKA-Gesetz hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble eine Reform der Abstimmungsregeln im Bundesrat vorgeschlagen.
[sueddeutsche]

es ist ja schon schlimm genug was der typ alles fuer scheisse angerichtet hat und das wird sich wahrscheinlich auch nicht wieder so schnell beheben lassen. aber das er immer wieder das maximale, jenseits von gut und boese, fordert und trotzdem noch sein amt bekleiden darf, kann ich einfach nicht verstehen. mir kommt das alles vor wie ein riesengrosser kindergarten und wenn der wolfgang nicht das spielzeug bekommen kann, das er haben will, dann schreit er halt umso lauter.

ich habe es hier, glaub ich, schon ein paar mal erwaehnt:
aber, mir ist es komplett unbegreiflich wie jemand, mit so einer vergangenheit, ernsthaft fuer den posten des innenministers auch nur in frage kommt. dass der mann nicht mehr ansatzweise rational entscheiden kann, wenn es um innere sicherheit, duerfte eigentlich jedem kuechenpsychologen klar sein.

und bevor mich weiter ueber sschaeuble aufrege (das haben ich und andere schon ausfuehrlichst in der vergangenheit getan) moechte ich einfach mal ganz platt ala dem genannten und den ganzen anderen groessenwahnsinnigen und verblendeten politikern schliessen:

schauble verpiss dich - keiner vermisst dich!

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murdelta: opensource-dvd 12.0 erschienen 11/26/2008 11:38 PM


opensource-dvd disclabel

es soll ja noch leute geben die zuhause freiwillig windows benutzen ;) fuer die gibts mal wieder eine feine sache, die opensource-dvd, mittlerweile in version 12.0 erschienen.
darauf enthalten sind unterschiedlichste programme aus dem free- und open source software (foss) bereich, u.a. openoffice.org, areca, typo3, blender, gimp, drupal, abi word und vieles mehr.

die basicversion dvd kann man sich fuer lau runterladen oder man bestellt sich eine version (basic, profi, business oder power) und unterstuetzt damit auch das projekt.

zur programmliste

[via pro-linux]

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murdelta: das nenn ich mal ein home-office 11/26/2008 11:38 PM

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murdelta: neues macbook durchleuchtet 11/26/2008 11:37 PM

weil ich es recht interessant und nett anzuschauen finde:

-> das bild in: high resolution

[via fscklog]

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europaeisches parlament: kritik an pnr-daten erfassung 11/26/2008 11:37 PM

zu dem thema gabs hier schon eine ganze weile nichts mehr. deswegen nutze ich mal wieder die gelegenheit, ein kleines update zu bringen, da mir mein feedreader gerade was aktuelles ausgespuckt hat.

wie das europaeische parlament heute in einer pressemitteilung bekannt gegeben hat, gibt es grosse bedenken “hinsichtlich Notwendigkeit, Verhältnismäßigkeit und Nutzen sowie der Vereinbarkeit mit der EU-Grundrechtecharta und der Europäischen Menschenrechtskonvention”, bei der erfassung von fluggastdaten (passenger name record). dazu heisst es weiter:

In einer heute angenommenen Entschließung “zu dem Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR-Daten) zu Strafverfolgungszwecken” (512 Ja-, 5 Nein-Stimmen, 19 Enthaltungen) weist das Parlament daraufhin, dass derartige Maßnahmen “beträchtliche” Auswirkungen auf das persönliche Leben der Unionsbürger haben, und dass ein wirksamer Schutz der Privatsphäre und Rechtsschutz gewährleistet sein müssen.

Große Vorbehalte

Die Abgeordneten haben “große Vorbehalte”, ob der Vorschlag zur Schaffung eines PNR-Systems und des entsprechenden Schutzes “wirklich notwendig ist und einen zusätzlichen Nutzen bringt”. Besorgt zeigt sich das EP auch darüber, dass der Vorschlag den Strafverfolgungsbehörden im Wesentlichen “unbevollmächtigten Zugang zu allen Daten” gewährt.
[...]
Die USA etwa hätten nie schlüssig nachgewiesen, dass eine “massive und systematische” Verwertung von PNR-Daten bei der Bekämpfung von Terrorismus und schwerwiegender Kriminalität notwendig ist. Auch die ersten Schlussfolgerungen aus der britischen Regelung belegen “keineswegs” den Nutzen einer umfassenden Erhebung und Verwertung von PNR-Daten zur Bekämpfung des Terrorismus, da sich diese Schlussfolgerungen auf Zwecke der Strafverfolgung beziehen, die nicht im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Terrorismus stehen.
[alles lesen]

desweiteren beklagt das europaeische parlament eine grosse rechtsunsicherheit im hinblick auf die eu-menschenrechtskonvention und die eu-grundrechtecharta.

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murdelta: zitat des tages 11/26/2008 11:37 PM

Alle, die das Gesetz blockieren, “müssen sich bewusst sein, dass sie im Fall eines Terroranschlages möglicherweise ein Stück Mitschuld auf sich laden”.
[via heise]

das meint joachim hermann von der csu zum widerstand gegen das bka-gesetz. kann man den jetzt bitte ganz schnell aus seinem amt entfernen?

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murdelta: kaerntner landesregierung vs. orf 11/26/2008 11:37 PM

Die Kärntner Landesregierung hat mit den Stimmen von BZÖ und ÖVP einen Beschluss gefasst. Er verdient die ungekürzte Wiedergabe:

RESOLUTION

der Kärntner Landesregierung vom 18. November 2008
Gegen die Anti-Kärnten Berichterstattung des ORF

Seit dem Unfalltod von unserem Landeshauptmann Dr. Jörg Haider reißt Berichterstattung in den Medien nicht ab. Die Berichterstattung des Landesstudio Kärntens zeigte Stil und entsprach der Wahrheit, doch leider gab es auch negative und pietätlose Beispiele.

Der ORF Wien konnte es nicht lassen, unseren Landeshauptmann, die Kärntner Bevölkerung und Kärnten als Land in einer Sendung nach der anderen zu verunglimpfen und zu beleidigen. Ob in ZiB-Interviews, in
Reportagen in den Sendungen “Thema” und “Report” oder in Diskussionssendungen - die Kärntner wurden überall als hinterwäldlerische und zurückgebliebene Brauchtums-Bergbauern dargestellt.

Ein ganzes Bundesland ist von den Wiener Programmverantwortlichen diskreditiert und gedemütigt worden. Der negative Höhepunkt war der Auftritt von “Stermann & Grissemann” in Willkommen Österreich.

Positiv hervorzuheben ist hier der ORF Kärnten, welcher die Trauer in Kärnten mitgetragen und sehr andachtsvoll transportiert hat. Die ORF Redaktion stach besonders in den letzten Wochen durch neutrale und
top-recherchierte Berichte hervor.

Das Kollegium der Kärntner Landesregierung fordert daher den Stiftungsrat und die Geschäftführung des ORF auf

- sein Anti-Kärnten Programm mit sofortiger Wirkung zu stoppen

- die Kärntner Bevölkerung in seinen Beiträgen nicht mehr zu beleidigen und zu verunglimpfen

- dem Kärntner Volk ein Recht auf seine Tradition, seine Kultur und seine Sitten zu geben

- geschmacklose Auftritte wie jenen von Stermann & Grissemann in der Sendung “Willkommen Österreich” in Zukunft zu untersagen

- Respekt- und Pietätlose Berichterstattung über die Kärntnerinnen und Kärntner und das Land Kärnten zu unterlassen

- den laut § 1 Abs. 3 im ORF Gesetz festgelegten Grundsatz der Gleichbehandlung der Länder einzuhalten

- die allgemeinen Programmgrundsätze nach § 10 des ORF Gesetzes, nach dem alle Sendungen des ORF im Hinblick auf ihre Aufmachung und ihren Inhalt die Menschenwürde und die Grundrechte anderer achten müssen,
einzuhalten

- dafür Sorge zu tragen, das ORF Landesstudio Kärnten mitsamt seiner Mitarbeiter in vollem Umfang zu erhalten.
[resolution via peter pilz]

hahaha…. das rechte pack in kaernten macht sich doch echt nur noch laecherlich. wer soll diesen haufen spinner bitte noch ernst nehmen? nicht das sie es jemals verdient haetten, ernst genommen zu werden.

update
beim dradio gibts uebrigens ein kurzes gespraech mit dirk stermann zu ihrem abgesagten kaernten-auftritt und diesem voellig kranken “mythos haider”:
“Haider-Satire mit Folgen”
.mp3-direktlink (10:17min/4,7mb)

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murdelta: nach 38 jahren wird die ueberwachung von rolf goessner eingestellt 11/26/2008 11:37 PM

das ding hat nochmal eine eigene erwaehnung verdient:

Dr. Rolf Gössner ist Rechtsanwalt, Mitherausgeber des mit der Theodor-Heuss-Medaille ausgezeichneten Grundrechte-Reports, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte und Jury-Mitglied bei den Big Brother Awards. 2006 verlangte er über eine Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Feststellung der Rechtswidrigkeit der Dauerüberwachung seiner Person. Zudem sollte der Inlandsgeheimdienst mit der Klage verpflichtet werden, alle über ihn gesammelten Daten zu sperren und nach einer Einsichtnahme zu löschen.

Kurz vor der ersten mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Köln am Donnerstag dieser Woche teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz nun überraschend mit, dass die Beobachtung “nach aktuell erfolgter Prüfung” eingestellt worden sei. Laut Gössners Anwalt Udo Kauß konnte das Bundesamt für Verfassungsschutz bisher nicht plausibel darlegen “weshalb die geheimdienstliche Beobachtung [...] über einen Zeitraum von 38 Jahren zum Schutz der Verfassung notwendig gewesen sein soll”. Damit hat Gössner sein erstes Ziel erreicht, will aber weiterhin gerichtlich auf Einblick in die bisher geschwärzten oder geheim gehaltenen Teile seiner Akten drängen. Auch die Rechtswidrigkeit der Langzeitbeobachtung will er noch von Gericht bestätigt wissen.

un-fass-bar! 38 jahre ueberwachung. und wenn man dem heise-artikel glauben darf, wegen irgendwelcher schwammiger, an den haaren herbeigezogen vermutungen ohne wirkliche grundlage.

Es gibt einige Anhaltspunkte, die darauf hindeuten, dass es auch persönlich-institutionelle Motive gewesen sein könnten, die den Apparat zu einer so dauerhaften Bespitzelung motivierten: Viele seiner Schriften machten Fehlverhalten von Sicherheitsbehörden öffentlich; und als wissenschaftlicher Berater der niedersächsischen Grünen half er mit, den dortigen Landesverfassungsschutz zu stutzen.

Nach der Auffassung der Internationalen Liga für Menschenrechte hat der Fall ihres Vizepräsidenten “grundsätzliche Bedeutung”, weil die Vorgänge zeigen, dass eine unbekannte Dunkelziffer von Publizisten, Rechtsanwälten und Menschenrechtlern ebenfalls von unverhältnismäßigen Bespitzelungsmaßnahmen betroffen sein könnte. Eine nicht entsprechend begründete Beobachtung über einen so langen Zeitraum wie bei Gössner ist der Liga zufolge eine “schwere Verletzung von Grundrechten und des Verfassungsgrundsatzes der Verhältnismäßigkeit, für die das Bundesamt und die politisch Verantwortlichen im Bundesinnenministerium endlich zur Rechenschaft gezogen werden müssen”.
[alles lesen]

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murdelta: 1-click-hausdurchsuchung 11/26/2008 11:37 PM

wie im lawblog zu lesen, reicht mittlerweile schon ein (falscher) klick, um sich eine hausdurchsuchung einzuhandeln:

Herr S. steht im dringenden Tatverdacht, am 18.01.2006 auf die Datei 1116916/PTN.rar.html auf der Seite rapidshare.de zum Zwecke des Herunterladens zugegriffen zu haben. Im Original handelt es sich dabei um einen Film mit kinderpornografischem Inhalt, der jedoch zuvor vom LKA BW gegen Daten ohne Kinderpornografie ausgetauscht wurde.

Wir halten fest:

- Es handelt sich um eins der beliebtesten Downloadportale.

- Der Link hat einen nichtssagenden Namen.

- Der Inhalt der Datei ist manipuliert.
[lawblog]

so ermitteln polizei und staatsanwaltschaft also heute - ganz gross!

[via datenshchutz-blog]

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politplatschquatsch: Werkzeugtasche im Tiefflug 11/26/2008 11:33 PM Die Raumstation ISS selbst sieht keiner, die klitzekleine verlorene Werkzeugtasche aber, so berichten die deutschen Einheitsmedien von dpa über "Stern" bis "Spiegel" und "taz", die flimmert und leuchtet jeden Abend aufs Fröhlichste über Deutschland. Keiner der Berichterstatter hat sie selbst gesehen, aber im Internet stand es so.

Der PPQ-Weltraumredaktion, nach dem Ende des DDR-Mondprogrammes von vier enttäuschten Miterbauern der Carl-Zeiss-Multispektralkamera gegründet, sind sensationelle Bilder des kleinsten Erdsatelliten gelungen, wie er gerade über Halle, der Kultur- und Sporthauptstadt von Sachsen-Anhalt segelt: Rund und glitzernd weiß schwebt die Tasche im Bild oben im gelben Kreis. Der selbst natürlich nachträglich eingefügt wurde. Nicht dass es morgen in der Einheitspresse heisst, neben der Werkzeugtasche und der ISS und zweieinhalb Millionen anderer, durchweg unsichtbarer Trümmerstücke fliege jetzt auch noch ein gelber Kreis um die Erde.[Link] [Cache]
Duckhome: "Together we can succeed!" 11/26/2008 11:30 PM

lautet das neue Motto von Benjamin Netanjahu.

Das aber ohne Pali-Leaders - denn es wird mit ihnen keine Verhandlungen unter Netanjahu geben, vielmehr will Superbibi höchstpersönlich für Gerechtigkeit kämpfen und Strom und Wasser im Gefangenenlager Gaza wieder anstellen.


Nach dem Motto: "Wir haben dir zwar den Arm abgehackt, geben dir aber den kleinen Finger zurück. Und was du mit dem nun anstellst, entscheiden wir!" Sie werden ihm zujubeln: "Robin Bibi Netanjahu Hood rettet die Armen und Entrechteten im Auftrag der Räuber und Mächtigen ..."

Ich persönlich hänge ja auch dem Traum an einen gmeinsamen Staat nach, in dem Juden, Muslime und Christen gleichberechtigt und in Frieden leben. Dieser Traum impliziert allerdings auch eine gleichberechtigte und demokratische Regierungsteilhabe aller in Israel lebenden Ethnien.


So kommentierte Antenne aka Geheimrätin im Tazblog des Datenscheichs, der uns auf einen Webseitenklau der besonderen Art aufmerksam machen will (bitte Bild klicken):

Bitte Bild klicken und weiter zum Datenscheich

[Link] [Cache]
seelensplitter: frappierende ähnlichkeit 11/26/2008 11:14 PM Zitat:
Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.

(Walter Ulbricht, SED)

Was bald darauf geschah, wissen wir ja.

Es hat niemand vor, einen Überwachungsstaat in Deutschland zu errichten.

(Wolfgang Bosbach, CDU)

Und was gerade geschieht, wird auch immer offensichtlicher.

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rotglut.org: Gesucht wird ... 11/26/2008 11:12 PM Heilmittelbestellung Es werden dringend zwei Geräte benötigt, die folgende Eigenschaften haben: Eine Tastatur, mit der man Telefonnummern eingeben kann, die in einem einzeiligen Minidisplay angezeigt werden.Eine Taste, bei Druck auf diese soll im diesem Display ein Symbol für "fein" und "normal" ... [Link] [Cache]
Über: Jupiter, Ganymed, Saturn, Eselgeschrei und Geplenke 11/26/2008 11:12 PM Wer wurde noch nicht von denen belästigt? Tja, nach allem, was der sich selbst als einen Jupiter wähnende Esel aus K. in seinem Blöglein plenkend niederschreibt, ist bei ihm der Groschen gefallen: Die Staatsanwaltschaft Kassel will nicht von ihm belästigt werden. (Der vom Esel erwähnte Paragraph ist wohl ... [Link] [Cache]
q/talk 2008-11-25: "Rückkehr ins Paradies" 11/26/2008 11:00 PM

heute wird wieder zum allmonatlichen q/talk der quintessenz geladen. eintritt ist wie immer frei.

info:

Datum/Zeit: Di 25 November 2008, 20.00 (Einlass ab 19.00). Ort: Raum D / quartier21, QDK / Electric Avenue, MQ Wien. http://quartier21.mqw.at/uebersichtsplan/ ca. -> Nr. 55
-.-. –.- -.-. –.- -.-. –.- -.-. –.- -.-. –.- -.-. –.-

Referent: Univ. Prof. Peter Purgathofer
Moderation: Mag. Georg Markus Kainz
[...]
Alle politischen Ideologien sind letztendlich an der menschlichen Natur gescheitert. Phantasten glauben, dass die Utopie einer verbrechensfreien Gesellschaft nur durch eine totale Überwachung erreicht werden kann. Durch strikte Überwachung verschwimmt die Grenze zwischen Gefängnis und Freiheit.

Fiktive Terroristen dienen als Feigenblatt um Überwachungsgesetze wie den “US Patriot Act”, das Sicherheits-Polizei-Gesetz oder die Videoüberwachung in den öffentlichen Verkehrsmitteln gegen die rechtschaffenden Bürger durchzusetzen.

Eine total überwachte Gesellschaft verliert Freiheit und Spontanität und antwortet mit der “No Fun, no Risk” Gesellschaft. Wenn die Vermeidung jeglichen Risikos zum höchsten Ziel wird, ist Passivität die Anpassung zum Ideal.

Überwachung als Mittel zur Normalisierung des Einzelnen und als Instrument der Konditionierung von Gruppen führt allen demokratischen Freiraum ad absurdum. Abnormales Verhalten soll bestraft und damit eine öffentliche Ordnung hergestellt werden. In überwachten Ländern wie Großbritannien ist ein Rückgang der Kriminalität nicht zu bemerken und seit Einsatz der Videoüberwachung am Schwedenplatz konnte nur eine Verlagerung der Verabredungskriminalität bemerkt werden.

Im Vortrag wird auf einige dieser Zusammenhänge eingangen und an ausgesuchten Beispielen näher besprochen.
[quintessenz]

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video: "Der Nahostkonflikt" 11/26/2008 10:05 PM

ich glaube ich habe dieses ganze nahostkonflikt ding noch nie so gut und kompakt erklaert bekommen, wie in diesem knapp 5 minuten langen video. natuerlich faellt da auch vieles weg. aber die grundlegenden zusammenhaenge werden aufgezeigt. gearbeitet wird mit infografiken - sehr schick das ganze - unbedingt ansehen!

knowledge // Der Nahostkonflikt from Axel Rudolph on Vimeo.

Bei meiner Diplomarbeit ‘knowledge’ an der BA Ravensburg (Studiengang Mediendesign) handelt es sich um ein fiktives TV-Format, welches wissenswerte Inhalte des aktuellen Zeitgeschehens visuell ansprechend für junge Menschen aufbereitet.
Es zeigt, dass Bildung auch ‘cool’ aussehen und dabei mehr an Musikfernsehen als an trockenen Geschichtsunterricht erinnern kann.
Der hier zu sehende Beispielbeitrag erklärt in 5 Minuten die Wurzeln des Nahostkonfliktes.
Für die Recherche, die Entwicklung des Drehbuches und das Erstellen der Animation standen 3 1/2 Monate zur Verfügung.

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Book review: Morgen komm ich später rein 11/26/2008 09:48 PM Endlich habe ich das Buch "Morgen komm ich später rein", dass ich vor drei Monaten hier schonmal erwähnt hatte, auch durchgelesen. Und was soll ich sagen, es hat meine Erwartungen mehr als erfüllt. Zum einen steht natürlich für mich relativ wenig neues drin. Mein persönliches Arbeitsbild ist weitestgehenst geprägt - zumindest das, wie ich arbeiten will. Aber diese Lektüre eignet sich dafür, sie dem Chef mitzugeben, um ihm zu beschreiben, warum es sinnlos ist, pro Woche 45 Stunden und mehr in der Firma zu hocken - und schlussendlich doch nichts zu tun, als auf den Feierabend zu warten. Markus Albers erläutert auch mit Hilfe von vielen anderen Quellen die bitter nötige Wahrheit, dass es kein Problem sein darf, einfach mal einen Tag nicht in der Arbeit zu sein, oder später zu kommen - bzw überhaupt aufzutauchen, wann man Lust hat. Sei es, weil man mehr Zeit mit den Kindern verbringen will, oder man einfach ein notorischer Langschläfer ist.

Abgesehen davon ist das Büro der mit Abstand unproduktivste Ort, den man sich vorstellen kann: Kein Einzelzimmer, Meetings, Email, die bekannten "Zwischendurchfragen", da kann doch niemand ernsthaft erwarten, dass dort mehr als 4h produtkiv gearbeitet wird. Die Verlagerung des Arbeitsplatzes abseits des Büros ist erst durch die technischen Fortschritte der letzten Jahre möglich geworden. Aber die nächste Generation kennt das digitale Leben nicht anders und wird sich auch im Job nicht ins Büro ketten lassen. Die ersten Chefs, die all das verstanden haben, werden auch die sein, die die Mitarbeiter halten. Aber ich schweife schon wieder ab.

Kurz meine Empfehlung: Lesen, damit man es weiter geben kann. Wer jetzt schon in so einem Unternehmen arbeitet, kann sich das Buch sparen. Aber das werden wohl die wenigsten sein.

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murdelta: blogumzug 11/26/2008 09:38 PM ich bin mit meinem blog umgezogen. ein tapetenwechsel tut hin und wieder auch mal ganz gut....
hier wird es ab sofort keine updates mehr geben, das ganze bleibt aber erstmal online (zumindest solange wie es google beliebt).

nachdem ich mir schon vor einer ganzen weile mal einen wordpress-account zugelegt, aber nicht weiter was gemacht hatte damit, habe ich mich dann gestern abend endlich mal dazu entschlossen mir dort was zusammen zu klicken. ich bin jetzt so ziemlich fertig und werde fortan unter http://murdeltas.wordpress.com weitermachen. soweit ich das ueberblicke konnte ich auch die ganzen beitraege in wordpress importieren. die formatierungen sind dabei teilweise verloren gegangen, naja.

also, um nicht zu ausufernd zu werden:
neue blogadresse: http://murdeltas.wordpress.com/
und alle die mich ueber den feed lesen, muessen die neue feedadresse abonnieren: http://murdeltas.wordpress.com/feed/[Link] [Cache]
Urs1798: Nicht einverstanden mit einer weiteren Datenbank 11/26/2008 09:34 PM

Berlin plant eine Schülerdatenbank. Garantien für die erhobenen Daten gibt es keine, man sieht es bei der Telekom. Wer kann schon menschliche Gier ausschließen und wer weiß wozu die DATEN wirklich benutzt werden sollen?? Noch mehr Kontrolle auf der einen Seite, auf der anderen Datenmissbrauch, langsam reicht es wirklich. Ich sage daher Nein, aber die lieben Politiker scheren sich einen Dreck um meine Meinung. Mal schauen, der nächste Datenklau kommt bestimmt, aber das ist dann schon ganz normal und wird ohne Aufregung gesehen. Ja, der Mensch gewöhnt sich schnell, wahrscheinlich spekulieren die Politiker darauf?

Handel mit Schülerdaten? Interessierte gibt es bestimmt!

Handel mit Schülerdaten? Interessierte gibt es bestimmt!

Und auf diesen, bereits angekündigten Artikel, habe ich gewartet. Zu den Festnahmen im Kosovo

Posted in Demonstration, Justiz, Politisch, Satire, Voll daneben Tagged: Berlin Schülerdatenbank, Datenklau, Datenmissbrauch, Handel mit Schülerdaten? Interessierte gibt es bestimmt!
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schamane GLR: Beispiel 11/26/2008 09:32 PM

Hier noch ein Beispiel (siehe Kommentare zum letzten Eintrag), wie es selbst unter den heutigen Bedingungen immer noch möglich ist, als ehrlicher Mensch seinen Stand zu wahren und sich trotz des scheinbar erdrückenden Gewichts massenhafter Duckmäuserei kompromißlos offen mitzuteilen:

Frei, wohlgemut und innerlich unbeschädigt bleibt, wer alle Hoffnungen auf Beifall von der falschen Seite losgelassen hat und wer ganz genau weiß, daß er von dort gar nichts bekommen würde, und erst recht nichts, was er nicht vorher schon selbst auf viel schönere, unschuldigere Weise besessen hätte.

Man kann das Beispiel ruhig auf sich wirken lassen. Es ist ein echtes Lehrstück darin enthalten.

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Duckhome: "Together we can succed!" 11/26/2008 09:29 PM lautet das neue Motto von Benjamin Netanjahu

das aber ohne Palileaders- denn es wird mit ihnen keine Verhandlungen unter Netanjahu geben, vielmehr will Superbibi höchstpersönlich für Gerechtigkeit kämpfen und Strom und Wasser im Gefangenenlager Gaza wieder anstellen.


Nach dem Motto: "Wir haben dir zwar den Arm abgehackt, geben dir aber den kleinen Finger zurück. Und was du mit dem nun anstellst, entscheiden wir!" Sie werden ihm zu jubeln: "Robin Bibi Netanjahu Hood rettet die Armen und Entrechteten im Auftrag der Räuber und Mächtigen.."
Ich persönlich hänge ja auch dem Traum an einen gmeinsamen Staat nach, indem Juden, Muslime und Christen gleichberechtigt und in Frieden leben, dieser Traum impliziert allerdings auch eine gleichberechtigte und demokratische Regierungsteilhabe aller in Israel lebenden Ethnien.


So kommentierte Antenne aka Geheimrätin im Tazblog des Datenscheichs, der uns auf einen Webseitenklau der besonderen Art aufmerksam machen will:(bitte Bild klicken)

Bitte Bild klicken und weiter zum Datenscheich

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Esowatch: Esowatch ist noch viel mehr! 11/26/2008 09:29 PM strangelove

Die wirkliche Wahrheit!

Der geneigten Leserin dürfen wir ab heute verkünden, dass Esowatch nicht nur von Faschisten, Kommunisten, links- und rechtsliberalen neokonservativen Grünen (incl. RAF), Stalin- Mao- und Satanisten, der Pharmafia, Atomlobby, Juden, Muslimen, Claudia Roth, Tokyo-Hotel-Fans, Rotariern, Rosenkreuzlern und Freimaurern betrieben wird, siehe hier sondern seit kurzem auch noch mit Titeln handelt:

Strafanzeigen gegen die Betreiber

Das Ganze klingt nach unserem besten Fan Hansi W, der in seiner treuen Aufrichtigkeit vor keiner Vermutung zurückschreckt. Aber ok. Was möchten Sie denn gerne für einen Titel, Herr W.? Über einen Dr. WC h.c. können wir schon reden.

Kopfgeld ist auch noch auf uns ausgesetzt, sagt Hansi. Weil er behauptet, wir wären diese Idioten, die mit Titeln handeln. Was eine dermaßen absurde Behauptung ist, dass Hansi jetzt wohl selber mit einer Anzeige rechnet, weil er dann die Adresse von Esowatch hat, weil er dann endlich gegen Esowatch prozessieren kann.

Wie hieß es bei Loriot kürzlich: "Mein Gott, was sind Männer primitiv!"

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Viscomp: Website für 75 Euro die Woche 11/26/2008 09:27 PM

Viscomp geht immernoch um. Heute bekam ich einen Anruf einer verzweifelten Unternehmerin, die den Fehler gemacht hat, und auf die Referenzkundenmasche reingefallen ist. So wie heute bei ihr läuft das in etwa immer ab:

Die Leute von Viscomp kamen in ihr Geschäft, redeten ihr gut zu und warben für die Leistungen. Eine Website könne man ihr bieten. Normalerweise würde das Konzept dafür 3000 Euro kosten – da man aber auf der Suche nach Referenzen sei, ist’s diesmal gratis. Na aber sicher doch. Man würde später nochmal wiederkommen, hier im Laden sei ja auch grad zu viel los. Die Aufgabe der Unternehmerin: den vorbereiteten Vertrag durchlesen und dann hopp oder top sagen.
Gesagt, getan. Die Herren kamen wieder, die Unternehmerin war skeptisch aber nicht desinteressiert. Allerdings sagte sie, sie könne maximal 75 Euro im Monat ausgeben. Natürlich sei das kein Problem, das vermerken wir im Vertrag – unterschreiben Sie doch erstmal hier. Ritschratschkringel, drunter ist die Unterschrift. Als die Herren weg waren, setzte sich die Unternehmerin erstmal. Denn statt 75 Euro pro Monat standen dort 75 Euro pro Woche.

Nun sind 75 Euro pro Woche bei 52 Wochen pro Jahr zwar knapp 4000 Euro – und an ein Jahr hat sich die Unternehmerin per Vertrag auch gebunden. Allerdings sind diese 4000 Euro nicht mal unbedingt frech für eine Website. Wenn sie ordentlich gemacht ist und gewisse Standards mitbringt, etwa ein CMS zum Pflegen der Inhalte. Ich kenne die Arbeiten von Viscomp nicht und konnte der Dame daher auch nicht sagen, ob sie nun unbedingt komplett ins Klo gegriffen hat. Allerdings will sie trotzdem versuchen, gegen den Vertrag vorzugehen. Wegen arglistiger Täuschung. Was nicht leicht werden dürfte – das Rücktrittsrecht für Unternehmer ist kompliziert. Einen Rechtsanwalt hat sie wohl bereits.

Schade eigentlich, dass Viscomp so arbeitet. Die Euroweb-Gruppe, zu der Viscomp gehört, hat ein eigentlich lobenswertes Ziel: den Mittelstand ins Netz zu bringen. Und im Werbevideo klingt das alles – trotz sicht- und hörbarer Unsicherheiten der Geschäftsführer, vor der Kamera zu sprechen – auch wirklich gut. Stellt sich also die Frage: Sind es nur die Vertriebsmitarbeiter, die derartige Methoden anwenden, oder wird das Ganze doch von “oben” gelenkt?

Vielleicht befrage ich die Geschäftsführer demnächst mal dazu. Offen sind die Eurowebler ja – seit Januar haben sie auch ein Blog.

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Donnerstag: Zum Walk of Fame des Mittelalters 11/26/2008 09:25 PM

Auf den Grabplatten im Kreuzgang findet sich die mittelalterliche Prominenz Seit an Seit. Foto: Julia KnorrEr war adelig, einflussreich und wohlhabend. Ulrich stammte aus der mächtigen Patrizierfamilie der Auer, die ihren Stadtsitz am Römling hatte, und übte wichtige kirchliche Ämter in der bischöflichen Verwaltung aus. Für seinen Begräbnisort im Dom stiftete er noch zu Lebzeiten eine Altarkapelle und ein Glasfenster im Hauptchor, die ihn ein Vermögen kosteten. Auf seiner Grabplatte, die sich im Domkreuzgang befindet und bis heute an ihn erinnert, ist er als gutaussehender junger Mann dargestellt. Er starb im Jahr 1326. Dies ist nur ein Beispiel für den reichen Bestand an Inschriftendenkmälern in Dom und Domkreuzgang, der wahrlich das Prädikat Weltkulturerbe verdient.

Ein Gang durch die Mittelhalle des Domkreuzgangs wirkt wie ein Walk of Fame der Regensburger Prominenz des Mittelalters. Hier versammelt sich der Stadtadel wie die Gravenreuther, Tundorfer, Zandt und Woller und die Adelsgeschlechter aus dem Umland neben den hohen geistlichen Würdenträgern. Sie alle legen Zeugnis ab von der Bedeutung und Macht der Reichsstadt Regensburg im Mittelalter. Regensburg gilt als die an Inschriften reichste Stadt Deutschlands. Von den ca. 6.000 Inschriften, die in Regensburg zu finden sind, wurden bislang 500 erforscht und dokumentiert.

Ulrich von Aue: Jung, schön, bischöflicher Verwalter. Foto: AignerDer Löwenanteil davon – 355 Inschriften – findet sich in dem nun vorliegenden Band zum Regensburger Dom, an dem Walburga Knorr und werner Mayer insgesamt fünf Jahre lang gearbeitet haben. Dabei ist das noch nicht einmal die Hälfte der etwa 800 Inschriftendenkmäler (Grabplatten, Epitaphien, Wandmalereien und liturgische Geräte), die in Dom und Domkreuzgang, teils in bester Qualität, erhalten sind.

Am Donnerstag, 27. November, 17 Uhr, wird der erste Band zu den Inschriften im Regensburger Dom ebendort, im Kreuzgang, präsentiert.

Die Publikation bietet erstmals mit den Abschriften, Übersetzungen und detaillierten Beschreibungen nicht nur Historikern, sondern auch interessierten Laien Zugang zu diesen außergewöhnlichen Zeugen der Vergangenheit. Ein zweiter Band über die Inschriften ab 1500 befindet sich bereits in Bearbeitung und soll dann die epigraphischen Forschungen am Dom abschließen.

Die Inschriften der Stadt Regensburg II. Der Dom St. Peter (1. Teil bis 1500)
Gesammelt und bearbeitet von Walburga Knorr und Werner Mayer
unter Mitarbeit von Achim Hubel, Volker Liedke und Susanne Näßl
Dr. Ludwig Reichert Verlag Wiesbaden

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Querschüsse: "Desaströse Daten vom US-Immobilienmarkt" 11/26/2008 08:54 PM Die Neubauverkäufe in den USA sind im Monat Oktober nach Angaben des Census Bureau auf 433'000 Wohneinheiten aufs Jahr hochgerechnet, um -5,3% zum Vormonat bzw. um -40,1% im Vergleich zum Vorjahresmonat, auf den tiefsten Stand seit dem Januar 1991 gefallen. Seit dem Hoch im Juli 2005 mit 1,371 Millionen verkaufter Wohneinheiten sind die Neubauverkäufe um fulminante -68,4% gefallen!

> Der Absturz der Neubauverkäufe, Quelle Chart: Calculatedrisk.blogspot.com <

Real (Not seasonally adjusted) wurden im Oktober 2008 nur 34'000 Wohneinheiten verkauft. Dies ist der tiefste Stand seit Oktober 1981 mit real 29'000 verkauften Wohneinheiten.

Betrachtet man die gemeldeten Neubauverkäufe in der Relation zur US-Bevölkerung und der Anzahl der privaten Haushalte, die Wohneigentum besitzen, sind dies die schlechtesten Neubauverkäufe seit Beginn der Datenerhebung im Jahr 1963! Im Jahr 1982 gab es 54,2 Millionen Wohn-Eigentümer, 1991 waren es 61,0 Millionen und aktuell sind es rund 76 Millionen Wohneigentum-Besitzer.

> Auch bei den Verkaufspreisen geht es weiter bergab, der mediane Preis für einen durchschnittlichen Neubau im Oktober fiel zum Vorjahrsmonat um -6,95% bzw. auf 218'000 Dollar und damit auf den niedrigsten Stand seit 4 Jahren bzw. September 2004! Quelle Daten: Census.gov <

Das Hoch war im März 2007 mit einem medianen Verkaufspreis von 262'600 Dollar, ein Absturz von -16,9%! Die Zahlen zu den Neubauverkäufen decken sich mit den bereits gemeldeten desaströsen Daten zu den Baubeginnen. Im Oktober fielen die Baubeginne auf 791'000 annualisiert, auf den tiefsten Stand seit Januar 1959, ein Einbruch von -38% zum Vorjahresmonat und ein Minus von -65,7% zum Hoch im Januar 2006 mit 2,307 Millionen Wohneinheiten aufs Jahr hochgerechnet!

Auch die gestrigen Daten zum S&P/Case-Shiller Häuserpreisindex für den Monat September verdeutlichen, dass das Ende der Immobilienkrise noch nicht gekommen ist! Mit neuen Rekordeinbrüchen wartet der Preisindex auf. Der 10 Metropolen-Index ging mit -18,6% im September 2008 auf Talfahrt, im Vergleich zum Vorjahresmonat! Der 20 Metropolen-Index sackte um gewaltige -17,4% zum Vorjahr ab!

> Der 10-City Composite und der 20-City Composite Index! Quelle Chart: PDF, Standardandpoors.com <

Beim letzten Einbruch der Immobilienpreise während der Rezession 1990-92 wurde beim 10-City Composite „nur" ein Rekordeinbruch von -6,3% verzeichnet.

„Die Finanzkrise übt weiter Druck auf die Immobilienmärkte aus", sagte David M. Blitzer, Vorsitzender des Ausschusses für den Index bei Standard & Poor's.

Beim 20-City Composite markieren im Oktober 2008, 13 der 20 städtischen Großräume neue Tiefs! Phoenix wartet mit dem größten Absturz, von -31,9%, bei den Immobilienpreisen auf. In Las Vegas sanken die Preise um gewaltige -31,3 %, gefolgt von San Francisco mit -29,5% im Vergleich zum Vorjahresmonat!


> Tabelle der 20 Metropolen, zum Vergrößern bitte Anklicken! <

> Noch deutlicher ist der Einbruch seit den Hochs im Juni/Juli 2006 an der Immobilienmärkten laut S&P/Case-Shiller. Der 10-City Composite brach seit dem Hoch um -23,4% ein und der 20-City Composite brach um -21% ein. Der Großraum Phoenix um gewaltige -38.5%, gefolgt von Las Vegas mit -37,6%, siehe Tabelle! <

Reloaded: "Die Mutter aller Spekulationsblasen"

Die Aktienmärkte lassen sich von diesen miesen Daten vom US-Immobilienmarkt erst mal nicht beeindrucken und steigen trotzdem, sie feiern die ungeheuren Liquiditätsprogramme und Kreditgarantien. Reloaded: "8,56 Billionen Dollar an Liquiditätsprogrammen und Kreditgarantien"

Quelle Daten: PDF Census.gov , PDF Standardandpoors.com

Kontakt: info.querschuss@yahoo.de

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scusi!: IDF ermordet andauernd Palästinenser unter Missachtung israelischer Gerichtsentscheidungen 11/26/2008 07:49 PM rhbl

Obama soll Israel für die nächsten zehn Jahre angeblich schon Militärhilfen in Höhe von drei Milliarden Dollar jährlich zugesagt haben. Das flüstert man sich in gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen zu.

Ob es wirklich dazu kommt, ist fraglich, denn Obama ist ein gelernter Jurist. Und als Mann des Rechts dürfte es für ihn schon von Belang sein, ob die jährliche Dollarspritze einem Rechts- oder Unrechtsstaat verpasst wird.

Im Moment sieht alles danach aus, dass der Zaster in einen Unrechtsstaat, einen failed state, fließen dürfte. Wie Uri Blau heutet in der online-Ausgabe von Haaretz berichtet, haben Recherchen von Haaretz ergeben, dass die Armee bei ihren gezielten Tötungen nicht nur regelmäßig das Leben Unbeteiligter mit auslöscht. Es werden auch immer wieder leichtfertig Palästinenser getötet, die von der IDF relativ problemlos hätten verhaftet werden können.

In der Haaretz von heute wird der Fall des angeblich der Organisation Islamischer Jihad angehörenden Ziad Malaisha genannt, der am Freitag im Magazin dieser Zeitung veröffentlicht werden soll. Ziad Malaisha wurde am 20. Juni 2007 in Kafr Dan in der Nähe von Jenin gewissermaßen „auf Vorrat" erschossen. In einer Lagebesprechung der IDF wurde durch den damaligen IDF-Kommandeur (GOC Central Command) Yair Naveh die Operation „Zwei Türme" durchgesprochen:

Unser Auftrag lautet: Verhaften" sagte Naveh, „ aber falls einer der Führer des Islamischen Jihad: Walid Obeidi, Ziad Malaisha, Adham Yunis identifiziert wird, hat das Eingreifkommando die Erlaubnis sie umzubringen, je nach Entwicklung der Situation und Lageeinschätzung bei der Durchführung des Auftrags".

Am 12. April 2007 beraumte Naveh ein weiteres Treffen zu diesem Tagesordnungspunkt an. Dieses Mal billigte er die Ermordung Malaishas und „von höchstens zwei anderen Leuten".

An diesem Tag gab es in der IDF noch zwei Besprechungen zu diesem „Tagesordnungspunkt": eine wurde von Brigadegeneral Sami Turjeman, dem damaligen Leiter der IDF-Killertruppe durchgeführt. Er gab als Ziel der Operation vor, nicht mehr als fünf Stück (Palästinenser) zu töten, einschließlich des Fahrers. Die zweite Besprechung wurde duch Tal Russo geleitet, Chef von „Operations Directorate", der die Massenexekution billigte – auch für den Fall, dass nicht identifizierte Personen im Fahrzeug waren und somit Unschuldige getötet wurden.

Am Tag darauf wurde das Ganze durch den sogenannten „Generalstabschef" der IDF-Mörderbande, Gabi Ashke-Nazi cum grano salis in Anwesenheit von ein paar anderen Kriminellen aus der bunten Truppe abgenickt. Dabei waren: der „Justitiar" des IDF-Militärs, Vertreter des „IDF-Zentralkommandos" und des Shin Beth Geheimdienstes.

Ashke-Nazi machte noch die Einschränkung, es sollte bei dieser Aktion nicht mehr als ein Nichtidentifizierter, sprich Unschuldiger, umgebracht werden, dann schritten die Killer zur Tat.

Rechtsgelehrte, denen Haaretz die Besprechungs-Protokolle der IDF-Berufskiller zur Prüfung vorlegte, bestätigten, dass die Vorgehensweise weder mit geltenden völkerrechtlichen Bestimmungen, noch mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung der Entität "Israel" in Einklang stehe.
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Tammox: Es gibt noch Fleiß und Freude bei der Arbeit. 11/26/2008 07:46 PM Bei McDoof zu essen, ist nicht gerade zu empfehlen, wie das eindrucksvolle Beispiel von Morgan Spurlock in seinem bewundernswerten Film „ Supersize me" zeigt.

Um aus den 31.000 Filialen einen schön fetten Gewinn von 3,5 MILLIARDEN Dollar rauszuholen, werden die Angestellten nicht gerade fürstlich bezahlt und mit Sozialleistungen überschüttet.
Hilftreich sind da allerdings auch, die großzügigen Steuergeschenke, die der deutsche Staat über dem Krankmacherkonzern ausschüttet.
Qualität ist auch nicht gerade erste Priorität, wie eine Untersuchung der Fachzeitschrift Restaurants and Institutions Magazine zeigt, bei der McDonald's im Jahr 2002 in der Kategorie Qualität abgeschlagen den 15. Platz unter den Hamburger-Ketten erreichte.
Beeindruckend sind allerdings die Werbeerfolge - McDonalds ist bekannter als die meisten anderen internationalen Konzerne, die alle wesentlich größer sind. (McDoof-Umsatz: 22 Mrd Dollar - zum Vergleich: Exxon setzt über 400 Mrd Dollar um, General Motors 181 Mrd Dollar, Wal Mart 380 Mrd Dollar).
Schon in der frühesten Kindheit werden die Kunden ein für alle mal an den Fleischklopskonzern gebunden.
Da müssen die Angestellten schon ganz schön ranklotzen und dürfen sich nicht von Kleinigkeiten aufhalten lassen.
Wäre ja auch noch schöner, wenn sich die Fritteusen-Jongleure wie die Zimperlisen benähmen und ständig Pausen oder gar Urlaub haben wollten.

Vorbildlich engagierte sich zum Beispiel eine 28-Jährige Pommes-Macherin in einer McDonald's-Filiale im ostfranzösischen Epinal.
Von einer Petitesse wie einer Geburt, ließ sie sich nicht unterbrechen, quetschte schnell die Leibesfrucht auf dem Klo raus, warf das Baby in den Müll und briet sofort weiter Chicken-McNuggets and Apfeltaschen.

So muß das sein - vorbildlicher Arbeitseinsatz![Link] [Cache]
"Die Dreckschleuder": Guten Tag Herr "Oberförster"…ist keine Beleidigung… 11/26/2008 07:44 PM

Die Äußerung “Oberförster” gegenüber einem Polizisten stellt keine Beleidigung dar…

Wer einen Polizeibeamten mit der Bezeichnung “Oberförster” betitelt, macht sich nicht wegen Beleidigung strafbar. Dies hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten entschieden und die Eröffnung eines Hauptverfahrens abgelehnt.

Klick

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"Die Dreckschleuder": Keine "EURO-Party"… Richtige Entscheidung gefällt… 11/26/2008 07:44 PM

Das Verbot, in einer Diskothek alkoholische Getränke für 1 € zu verkaufen, ist rechtmäßig. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt in einem Eilverfahren entschieden.

Die Diskothekenbetreiberin, eine GmbH, hatte beabsichtigt, am 1. November 2008 in Landau eine sog. „Euro Party" zu veranstalten. Hierfür warb sie damit, dass alle Getränke für nur 1 € angeboten würden.

Stadt verbot Verkauf von alkoholischen Getränken zu reduzierten Preisen
Die Stadt Landau untersagte ihr daraufhin mit sofortiger Wirkung die Abgabe von alkoholischen Getränken zu reduzierten Preisen. Zur Begründung gab sie an, bei einer solchen Angebotsstruktur bestehe die Gefahr, dass Jugendliche bzw. junge Erwachsene zu übermäßigem
Alkoholkonsum verleitet würden.
Hiergegen erhob die Betreiberin Widerspruch und wandte sich wegen des angeordneten Sofortvollzugs zugleich an das Verwaltungsgericht.

Schutz der Gäste gegen Gefahren für die Gesundheit
Der Eilantrag hatte keinen Erfolg: Nach den Vorschriften der §§ 4 und 5 des Gaststättengesetzes könnten die Behörden Auflagen zum Schutz der Gäste gegen Gefahren für die Gesundheit erlassen; diese sei gefährdet, wenn der Gastwirt dem Alkoholmissbrauch Vorschub leiste. Hier schaffe die Antragstellerin mit der beabsichtigten Preisgestaltung indessen einen besonderen Anreiz nicht nur zum Besuch der Diskothek, sondern auch zu übermäßigem Alkoholkonsum. Die Abgabe von beliebig vielen alkoholischen Getränken zu deutlich unter dem Üblichen liegenden Preisen lasse befürchten, dass unkontrolliert getrunken werde und dies zu Exzessen bis hin zu Körperverletzungsdelikten führe.

Hier gefunden

Posted in rechtliches Tagged: alkohol
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Radio Utopie: Indiens Marine ermordet Fischer und belügt anschliessend die Weltöffentlichkeit über versenktes "Piraten-Mutterschiff" 11/26/2008 07:42 PM

INSTabarAm 19. November waren die Meldungen voll von der heldenhaften indischen Marine. Dem Kriegsschiff INS Tabar sei, so las man in einer Meldung der Nachrichtenagentur afp, "ein Schlag gegen die Piraten vor der Küste Somalias" gelungen. An Bord wären "Piraten mit Maschinengewehren und Panzerabwehrraketen postiert" gewesen. Diese hätten "auf die INS Tabar gefeuert, die daraufhin "zurückgeschossen" habe. Das "Mutterschiff" sei bei dem Gefecht "komplett zerstört worden".
Nun stellt sich heraus: das war, naja, eine kleine Stiefschwester aller Kriegslügen.


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redblog: Freudscher Versprecher 11/26/2008 07:42 PM

via[Link] [Cache]
Abzocknews: Adresshändler erbeuten Telekom-Kundendaten 11/26/2008 07:37 PM Die Telekom kommt nicht zur Ruhe: Erneut sind geheime Daten von Zehntausenden Kunden in die Hände von Adresshändlern gelangt – inklusive Bankverbindungen. Einige Betroffene berichten bereits von unerklärlichen Abbuchungen und Werbeterror. Laut Telekom stammen einige Daten allerdings auch aus anderen Quellen. Quelle: Welt.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
900 000 Euro-Betrug: Ex-Tchibo-Angestellte angeklagt 11/26/2008 07:37 PM Die frühere Vorstandsassistentin des Unternehmens Tchibo, Anita E. (48), muss sich seit heute vor dem Landgericht wegen Betruges verantworten. Von November 2003 bis Juni 2006 soll sie laut Anklage fingierte Rechnungen über angeblich erfolgte Beratungen zur Auszahlung freigegeben haben. Quelle: Abendblatt.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Abzocknews: Hacker ködern mit Fake-Internet Explorer 8 11/26/2008 07:37 PM Vorsicht bei E-Mails mit einem Link zu Microsofts Internet Explorer 8. Wer meint, auf diese Weise eine Vorabversion des Browsers zu bekommen, fängt sich schnell einen Trojaner ein. Quelle: Netzeitung.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Bericht: Maestro-Zahlungsdienst offen für Betrüger 11/26/2008 07:37 PM Der Österreichische Rundfunk ORF berichtet von einem Sicherheitsproblem beim österreichischen Zahlungsdienstleister PayLife. Dem Bericht zufolge soll sich die Bankomatfunktion für Zahlungen im Internet mit Maestro-Karten relativ leicht von Unbefugten freischalten lassen. Quelle: Heise.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Abzocknews: Die Pooths schränken sich nicht ein 11/26/2008 07:37 PM Franjo und Verona Pooth wollen ihren Lebensstil trotz der Millionenpleite des Unternehmers nicht ändern. «Das wäre doch Heuchelei», sagte Werbe-Star Verona. Quelle: Netzeitung.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Freilandhaltung: Betrug mit Bio-Eiern 11/26/2008 07:37 PM Laut der Tierschutzorganisation „Peta" sind Millionen Eier fälschlicherweise als Bio- und Freiland-Eier verkauft worden. Betroffen sind Supermarktketten in ganz Deutschland. Quelle: Focus.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
HU-Marburg: Wer gibt schon gern Macht ab? 11/26/2008 07:33 PM Wenn die Richterschaft aus der Bevormundung der Exekutive entlassen werden will, muss sie die Kontrolle über die Justiz an das Volk geben - HU-Ortsverband Marburg.

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politplatschquatsch: Gomorrha im Kindergarten 11/26/2008 07:32 PM Geht es noch schlimmer? Dunkler? Verderbter? In einem Duisburger Kindergarten durften Kinder "unbekleidet" (dpa) spielten. Die Erzieherinnen erlaubten das "nackte Spielen in einem abgetrennten Raum unter Aufsicht", berichtet die Nachrichtenagentur dpa gewohnt gaga. Zuvor hätten sich einige Kinder mehrfach selbst beim Spielen ausgezogen. Als Eltern von den wüsten Zuständen in der Kindereinrichtung erfuhren, hätten sie "massiv protestiert".

Sodom und Gomorrha, Schwefel und Sex nur schon bei unseren Kleinsten! Die Erlaubnis zum Nacktspielen wurden den Kinderinnen und Kindern umgehend entzogen, die verantwortliche Kindergartenleiterin konnte noch rechtzeitig beurlaubt werden, ehe es zu Teenagerschwangerschaften und abgelegten Kopftüchern bei Kiddies mit Migrationshintergrund kam. Puuh, Deutschlands Moral noch einmal gerettet, Sitte und Anstand gewahrt.[Link] [Cache]
Schäuble Für-äh-Versprecher: Fü-Verführungskraft, Informationskontroll-äh-Kanäle 11/26/2008 07:29 PM Fefe bekam Post:



Danke an Fefe und Marcel


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Mein Parteibuch Blog: "Alliance of Youth Movement" - Propaganda im Sinne der USA 11/26/2008 07:26 PM

Während in vielen Zeitungen zu lesen ist, dass Barack Obama Kriegsminister Robert Gates, den von der Terrororganisation CIA auf den Ministerposten gewechselten obersten US-Staatsterror-Beauftragten, nach seinem Wahlsieg weiter im Amt wüten lassen wird, hat der Beauftragte der Bush-Junta für internationale Propaganda, James Glassman, Internet-Gruppen aus den Gebieten der vom US-Staatsterror bevorzugten Angriffsziele zu einer Konferenz in die USA eingeladen, um die internationale Propaganda der USA effektiver zu gestalten.

Eine “Alliance of Youth Movement” möchte der im NeoCon-Denkpanzer AEI geschulte James Glassman aufbauen und läst dazu aus Sicht der USA erfolgreiche Kampagnenmacher im Internet ein, die dann Verbündete der USA im Kampf gegen Verbrechen, politische Unterdrückung und Terrorismus werden sollen.

Schon die Auswahl der Initiativen zeigt, dass es da um nichts anderes als den Bau eines neuen modernen Kanonenbootes der USA basierend auf Facebook geht. So soll dabei sein:

- eine Facebook-Gruppe “No More FARC Movement” für Kolumbien, aber natürlich keine Bewegung gegen die Mörderbanden der von den USA unterstützten AUC

- ein “Burma Global Action Network” zur Unterstützung des in Myanmar von den USA versuchten Regimewechsels

- aus einer Facebook-Gruppe entstandene ägyptische Demokratieaktivisten der “Shabab 6 of April

- “Invisible Children” zur Unterstützung des von den USA und UK geförderten imperialen Regimes in Uganda

- eine Organisation “Fight Back” aus Indien

- eine “Save Darfur Coalition” gegen die Überlassung der Rohstoffe des Sudan an China

- eine Gruppe “One Million Voices Against Crime in South Africa”

- eine britische Facebook-Gruppe “People’s March Against Knife Crime”

- eine Gruppe “Youth for Tolerance” zur Unterstützung der USA im Libanon

- “Young Civilians” aus der Türkei

- ein “Iluminemos México Genocide Intervention Network” für Mexiko

- eine “Balkh, National Youth Federation” für Afghanistan

Weitere Organisationen sollen die US-Interessen in Kuba und im Irak vertreten. Einige der Gruppen sind noch nicht bekannt, sondern werden mit der Konferenz erst von den USA angeschoben. Eine Gruppe, die sich gegen den weltweiten Staatsterror der USA wendet, ist natürlich nicht dabei.

Man darf schon jetzt gespannt sein, wann diese Gruppen als völlig unabhängige demokratische Bewegungen mit der von der CIA gelenkten Presse im Rücken den USA genehme Regierungsumstürze anzuzetteln versuchen. Glaubwürdigkeit als unabhängige Bürgerbewegungen werden diese Gruppen allerdings nie mehr erlangen können. So leicht die CIA und ihre zivilen Ableger im Internetzeitalter virtuelle Gruppen gründen können, so schnell sind sie auch eben durch die Unterstützung der USA völlig diskreditiert.

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Querdenkerforum: Männer vom Aussterben bedroht 11/26/2008 07:21 PM Der Titel Männer vom Aussterben bedroht ist, wenn man daraus den Schluss zieht, dass "nur" die Männer vom Aussterben bedroht sind, etwas irreführend.

Davon abgesehen handelt es sich bei dem Film Männer vom Aussterben bedroht um einen sehr sehenswerten Film, der wahrscheinlich nur noch wenige Tage im Netz ist, und deshalb baldmöglichst angeschaut bzw. aufgenommen werden solle.[Link] [Cache]
Raymond Walden: Wirtschaftsweise 11/26/2008 06:07 PM Als weise bezeichnet man in der Regel Menschen mit besonderen Kenntnissen und Erfahrungsschätzen, bringt ihnen Respekt entgegen, würdigt ihren Ratschlag, bleibt sich aber durchaus bewusst, dass auch sie irren können, eben menschlich.
Regenten lieben solche Fachleute, um eigene Macht zu untermauern und im Falle des Scheiterns entlastet dazustehen, so wie sie umgekehrt aber ihre Weisen nie öffentlich belasten, fiele diese Last doch tonnenschwer auf die Auswähler und nicht etwa auf die Ausgewählten zurück.
Die so Erkorenen sind sehr weise, verdienen viel Geld und Anerkennung und haften in keiner Weise für ihre Meinungsmache.
Mir kommen die Herrschaften und das Gehabe um sie herum oft vor wie die „Weisen aus dem Morgenlande". – Die hatten etwas mit Sterndeuterei zu tun, jener Esoterik, die schier unsterblich ist in unserer materiellen, wirtschaftsweisen Welt.[Link] [Cache]
Principiis Obsta: Kriegsverbrechen in Gaza 11/26/2008 05:43 PM

Interview mit Donna Wallach


AUTOR: Anis HAMADEH

Donna Wallach war auf dem ersten Free-Gaza-Boot von Zypern im August an Bord und ist seitdem im Gazastreifen. Sie ist aus Kalifornien und von osteuropäischer jüdischer Herkunft. Donna lebte 1981-97 im besetzten Palästina in der Gegend von Tel Aviv und erlebte dort den Einfluss der israelischen Besatzung sowohl auf Palästinenser, die in Israel leben, als auch auf Palästinenser in der besetzten Westbank und in Gaza. Sie war auch während der Belagerung von Ramallah 2002 dabei.

Wie ist die derzeitige Versorgung mit Strom, Nahrung und Medizin?

Die letzte Schiffslieferung an Treibstoff bestand aus 420.000 Litern, nicht einmal genug, um das Kraftwerk in Gaza für einen Tag zu betreiben. Vielerorts fällt mindestens zwölf Stunden am Tag der Strom aus. An manchen Orten sind es zwanzig Stunden am Tag. Es gibt Gebiete, wo die Wasserversorgung zwölf Stunden am Tag ausfällt. Heute, am 21. November hatte das Beach Camp den ganzen Tag lang kein Wasser. Das Lager Jabaliya hatte für zwölf Stunden kein fließendes Wasser und keinen Strom. Die letzte Mühle schloss am Donnerstag, dem 20. November, denn es gab keinen Weizen mehr zum Mahlen. Dies wird auch die Bäckereien betreffen, die verschiedene Brotsorten aus lokalem Mehl herstellen. Es gab 72 Großbäckereien im Gazastreifen und viele davon waren bereits geschlossen. Vielleicht sind sie jetzt schon alle dicht. Heute hörte ich, dass es kein Brot zu kaufen gibt. Der Zugang zu Nahrung ist ein Menschenrecht - Israel hat kein Recht, Nahrung, Wasser oder Medizin zurückzuhalten. Der Direktor der Notambulanz sagte, dass hier 300 Arten von Medizin fehlen. Wenn der Strom ausfällt, kommen die Krankenhäuser in eine Zwangslage. Die Generatoren fallen aus und es gibt keine Ersatzteile, um sie zu reparieren. (Ich habe die Nachrichten auf Arabisch gesehen - konnte nicht verstehen, was gesagt weurde, aber die Bilder zeigten die Neugeborenen-Station, die Brutkästen benötigt. Es sah so aus, als müssten die Ärzte sich mit ihren eigenen Händen um die Babys kümmern - die Brutkästen funktionierten nicht. Das kann den Tod für die hilflosen Babys bedeuten.)

Wurden Palästinenser von der israelischen Armee getötet?

Achtzehn Palästinenser sind in den letzten drei Wochen von eindringenden Soldaten der israelischen Besatzungsarmee getötet worden, der letzte gestern, am 20. November. Alle dieser achtzehn palästinensischen Märtyrer wurden getötet, als sie palästinensisches Land und seine Bewohner gegen die eindringende israelische Besatzungsarmee verteidigten, die illegal in den Gazastreifen eingefallen ist.

Du hast die Fischer als internationale Beobachterin begleitet. Es war zu hören, dass Israel auf sie schießt. Was ist der Hintergrund?

Die Fischer können nicht fischen. Sie sind beschränkt auf eine Sechs-Meilen-Grenze, die bereits jetzt überfischt ist. Jeden Tag schießt die Marine der israelischen Besatzungsmacht auf die Fischer. Jedes Mal erlebe ich das, wenn ich mit den Fischern hinausfahre. Die Marine der israelischen Besatzungsmacht schießt auf sie mit M16, Kanonen, Granaten und Hochleistungs-Wasserkanonen. Die Hochleistungs-Wasserkanonen fügen den Booten und den Fischern IMMER Schaden zu. Fischer sowie drei der internationale Freiwillige sind von dem Hochdruck-Strahl von Wasserkanonen verletzt worden. Kürzlich hat die Marine der israelischen Besatzungsmacht Wasserkanonen benutzt, um schmutziges Wasser zu schießen, das einen sehr üblen Geruch hat und von dem einige von uns denken, dass es sehr toxisch ist. Wir lassen Proben davon hier in Gaza und in Zypern untersuchen. Wir sind TIEF besorgt, weil die Marine in letzter Zeit mit dem Gebrauch des schmutzigen Wassers so lange gewartet hat, bis ein Netz voll Fisch an Deck gezogen war. Das wurde dann besprüht und damit der Fisch kontaminiert, das gesamte Boot und Deck und jeder einzelne Fischer, der von dem Wasser getroffen wurde. Ich habe gehört, dass einige der Fischer drei Tage lang krank waren, nachdem sie vom schmutzigen Wasser getroffen worden waren. Vor etwa einem Monat wurde ein 19-jähriger Fischer aus Rafah, Mohammed Muslah, schwer verwundet, weil er aus einem sehr kleinen Boot gefischt und Paddel benutzt hat, weil kein Geld da war, um Treibstoff für den Außenbordmotor zu kaufen. Ohne jegliche Warnung beschoss die Marine der israelischen Besatzungsmacht sein Boot und ihn. Er wurde am Unterschenkel verwundet. Die Marine der israelischen Besatzungsmacht hatte ihn mit hellen Scheinwerfern beleuchtet. Sie konnte genau sehen, dass es sich um einen Fischer handelte, der im Meer fischte. Er brauchte Stunden, um an Land und in ein Krankenhaus zu kommen. Wegen der illegalen Besatzung und der genozidalen Belagerung konnte das Krankenhaus ihm aber nicht die nötige Behandlung geben. Seine Familie unternahm große Anstrengungen und konnte eine Einweisung in das Al-Mokassed-Krankenhaus in Ramallah erreichen, damit er behandelt würde. Er brauchte mehr als drei Wochen, um den Grenzübergang Erez zu passieren und ins Krankenhaus zu gelangen. Fast hätte er sein Bein verloren. Wir wissen noch immer nicht, wie es ihm geht.


Nach Artikel 55 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen reicht die Ausschließliche Wirtschaftszone bis zu einer Distanz von 200 Seemeilen (370 km) vor der Küste. Innerhalb dieser Zone darf gefischt werden. Auf welcher rechtlichen Grundlage sind es nur sechs Meilen für die Bewohner von Gaza?

Israel hat eine willkürliche Grenze von sechs Seemeilen über die Fischer von Gaza-Stadt verhängt und eine willkürliche Grenze von vier Seemeilen über die Fischer aus Rafah. Gemäß den Oslo-Vereinbarungen haben die palästinensischen Fischer das Recht, bis zu 20 Meilen ins Meer hinaus zu fahren. Die Sechs-Meilen-Grenze ist völlig willkürlich und wird illegal von der israelischen Besatzungsmarine angesetzt. Diese genozidale Politik muss aufhören! Die Fischereiverbände in der ganzen Welt und die Menschen in der ganzen Welt müssen aufstehen und ein sofortiges Ende jeglichen Handels mit dem israelischen Apartheidstaat einfordern, bis er die Belagerung Gazas aufgehoben und die Territorialgewässer Gazas vollständig verlassen hat.

Gibt es ähnlich willkürliche und rechtswidrige Einschränkungen an Land?

Die israelische Besatzungsarmee hat eine "Pufferzone" entlang der gesamten östlichen Grenze des Gazastreifens ausgerufen, wo er an den israelischen Apartheidstaat angrenzt. 300-500 Meter tief reicht das Gebiet über die gesamte Länge des Gazastreifens und es hat dieses landwirtschaftlich reiche Land zu einer Wüste gemacht. Dabei wurden alle Bäume zerstört, Pflanzen, Treibhäuser, Hühnerfarmen, Schafställe usw. Bauern, die an der "Pufferzone" leben, können ihrer Arbeit nicht nachgehen. Die Soldaten der israelischen Besatzungsmacht schießen auf sie, wenn sie zu ihren Ländereien gehen. Einige von ihnen waren fünf bis fünfzehn Jahre nicht mehr in der Lage, ihre Äcker zu bestellen. Damit nehmen sie palästinensischen Bauern die Existenzgrundlage und die Nahrung, ebenso ihren Familien und denen, die regionale Lebensmittel gekauft haben. Jetzt sind viele, wenn nicht sogar die meisten Palästinenser völlig abhängig von Nahrungshilfen - Mehl, Öl, Zucker und Salz. Dazu kommt, dass das meiste Obst und Gemüse in den Läden israelisches Obst und Gemüse ist. Es ist eine genozidale Politik, die die palästinensische Infrastruktur völlig zerstört, die palästinensische Kultur und die palästinensische Wirtschaft.

Es scheint auch Einschränkungen im Bildungswesen des Gazastreifens zu geben. Was kannst Du dazu sagen?

500 Studierende mit Stipendien können nicht zu ihren Universitäten ausreisen. Sie verlieren ihre Stipendien. 3000 Studierende, die bereits an Universitäten eingeschrieben sind, können nicht ausreisen und verlieren ihre Zulassung, um im Ausland zu studieren. Bildung ist ein Menschenrecht - Israel hat nicht das Recht, Bildung vorzuenthalten.

Wir sprechen hier natürlich über Kriegsverbrechen, nicht über irgendwelche lästige Einschränkungen.
Es MUSS etwas getan werden, um diese Verbrechen, diese Kriegsverbrechen gegen eine ganze Bevölkerung von 1,5 Millionen Palästinensern zu stoppen.

Quelle: http://www.anis-online.de/1/ton/53.htm

Originalartikel veröffentlicht am 21.11.2008

Über den Autor

Diese Übersetzung kann frei verwendet werden unter der Bedingung, daß der Text nicht verändert wird und daß sowohl der Autor, der Übersetzer als auch die Quelle genannt werden.

URL dieses Artikels auf Tlaxcala:
http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=6430&lg=de

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Lurusa Gross: Artikel bei Heise über "fliegende Gerichtsstände" 11/26/2008 05:39 PM

In einem Kommentar zum Artikel wird nach einem kleinen Bild gefragt.

“Bild in der Übersicht, aber nicht im Artikel?…”

Hier ist es zu finden.

Kein Fliegen mehr

und noch dieses

Fliegende Anwälte, kein Scherz

Neue Nachrichten aus Hamburg, eine dicke Schneeschicht hat sich auf die Buskeismus Seiten gelegt, sie droht den Betreiber zu ersticken.

aschtß Anwaltsschreiben an einem Tag, nennt man das plattklagen?

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Comeback des ehemaligen VW-Managers: Hartz darf jetzt Langzeitarbeitslose motivieren 11/26/2008 05:37 PM Einst diktierte er die Arbeitsmarktreformen, dann wurde er wegen der Affäre um Lustreisen bei VW zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Im Saarland arbeitet Hartz nun wieder am Schicksal der Arbeitslosen. Quelle: Netzeitung.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Abzocknews: Warnung vor irreführenden Bauverträgen 11/26/2008 05:37 PM Private Bauherren sollten für ihr Eigenheim einen garantierten Festpreis und einen genau datierten Fertigstellungstermin vereinbaren. Das empfiehlt die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Im Bauvertrag sollte zudem eine Strafe für den Fall vereinbart werden, dass der Termin nicht eingehalten wird. Quelle: Morgenpost.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Abzocknews: China hindert Blogger «Zola» an der Ausreise 11/26/2008 05:37 PM Eigentlich sollte der Chinese Zhou Shuguang am Donnerstag an der Jurysitzung eines internationalen Bloggerwettbewerbs in Berlin teinehmen. Doch daraus wird wohl nichts, die Regierung lässt ihn nicht aus dem Land. Quelle: Netzeitung.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Wegen mangelnder Serviceleistungen: VRR verweigert Bahn Millionen-Zahlungen 11/26/2008 05:37 PM Zu spät, zu dreckig, zu teuer: Wegen mangelnder Serviceleistungen hat der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) der Deutschen Bahn seit April 2007 Zahlungen von rund 95 Millionen Euro verweigert. Quelle: WDR.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Abzocknews: Peter Schaar als Bundesdatenschutzbeauftragter im Amt bestätigt 11/26/2008 05:37 PM Der Bundestag hat Peter Schaar mit großer Mehrheit für fünf weitere Jahre zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Das Parlament folgte damit dem Vorschlag der Bundesregierung. Für die Bestätigung im Amt, für die eine einfache Mehrheit von mindestens 307 Stimmen erforderlich war, votierten 484 von 554 anwesenden Abgeordneten. Quelle: Heise.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Nach Griff in Kaffeekasse: Rauswurf wegen 600 Euro 11/26/2008 05:37 PM Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz hatte sich mit dem Fall eines Mitarbeiters zu befassen, der aus der betrieblichen Kaffeekasse unbefugt 600 Euro entnommen hatte (Urteil vom 25. Januar 2008, AZ: 9 Sa 662/07). Als der Arbeitgeber davon erfuhr, kündigte er seinem Beschäftigten ohne Abmahnung. Quelle: Computerwoche.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Abzocknews: Facebook ist scharf auf jungen Rivalen Twitter 11/26/2008 05:37 PM Eines der jüngsten Unternehmen der Internetbranche ist offenbar schon heiß begehrt: Das Internet-Netzwerk Facebook will angeblich den vielbeachteten Message-Dienst Twitter kaufen. Der Branchenriese bietet einen Aktientausch an. Twitter-Gründer Biz Stone lehnt das Angebot aber ab. Quelle: Welt.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Mutmaßlicher Duisburg-Attentäter: Mafiaboss «Charlie» in Amsterdam gefasst 11/26/2008 05:37 PM Mehr als 15 Monate nach den Morden von Duisburg ist ein Mafiaboss festgenommen worden, der als Täter verdächtigt wird. Die Polizei griff zu, als er die Schwestern seines Schwagers an einer Autobus-Haltestelle traf. Quelle: Netzeitung.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Abzocknews: So viel Geld verdienen die jungen Deutschen 11/26/2008 05:37 PM Die Einkommen junger Beschäftigter in Deutschland haben sich verschlechtert. Zu diesem Ergebnis kommt die DGB-Studie Junge Beschäftigte 2008. Der Vergleich der Gehälter bei unter 30-Jährigen zeigt außerdem deutliche Unterschiede nach Branchen sowie zwischen Männern und Frauen. Quelle: Welt.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Geschichtliche Ungenauigkeit: Polen erwägt Klage gegen «Die Welt» 11/26/2008 05:37 PM Der Tageszeitung aus dem Springer-Verlag droht ein brisanter Rechtsstreit. Auf ihrer Online-Seite war Majdanek als «polnisches Konzentrationslager» bezeichnet worden. Quelle: Netzeitung.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
elementarteile: Kleinsparer, CDU, SPD,… Loriot 11/26/2008 05:32 PM

Youtube hat da noch mehr

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Arbeitsagentur: Von virtuellen Stellen 11/26/2008 05:32 PM Der Konjunktureintrübung schlägt nicht plötzlich auf den Arbeitsmarkt durch, aber plötzlich bemerkt es die Bundesagentur für Arbeit. Die Nachfrage nach Arbeitskräften sei im November gesunken, teilte die ehemals als "Arbeitsamt" bekannte Behörde mit.

Der "Stellenindex" sei um zwei auf 163 Punkte zurückgegangen - was jetzt schlimmer klingt, als es ist, denn gleichzeitig gab die Arbeitsagentur zu, dass die Nachfrage nach Arbeitskräften schon seit dem Frühjahr 2007 und ganz anders als bisher behauptet beständig gesunken ist.

Absicht aber war die Meldung falscher Daten über mehr als 20 Monate hinweg aber selbstverständlich nicht, sondern ein dummes Versehen eines Lehrlings: Der falsche Eindruck eines stetig wachsenden Stellenangebots sei dadurch entstanden, dass mit der Erfassung des Stellenangebots im Internet unwissentlich viele Stellen doppelt gezählt worden seien.[Link] [Cache]
Kritik und Kunst: Neuer Schlüssel 11/26/2008 05:29 PM

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Für alle, die mir die neuesten Skandale aus dem Kulturbetrieb zuflüstern wollen - "Literaturpreis für Doessecker" oder so ähnlich...

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Duckhome: Flämischer Fernsehsender zieht Werbung mit Hitler zurück 11/26/2008 05:28 PM Brüssel (dpa)
Adolf Hitler wirbt als Striptease-Tänzer für eine Reise nach Berlin - diese Reklame des flämischen Fernsehsenders VRT sollen die Belgier nicht länger zu sehen bekommen.


Adolf Hitler wirbt als Striptease-Tänzer für eine Reise nach Berlin - diese Reklame des flämischen Fernsehsenders VRT sollen die Belgier nicht länger zu sehen bekommen. Der Sender werde die umstrittenen Anzeigen nicht wieder schalten, kündigte eine VRT-Sprecherin am Dienstag in Brüssel an. Die Werbung war Ende Oktober in verschiedenen belgischen Zeitschriften erschienen. Der öffentliche Fernsehsender wollte damit auf seine Reisesendung "Weg mit De Soete" aufmerksam machen.

Der Beitrag zu Berlin soll an diesem Donnerstag ausgestrahlt werden und nach Angaben des Senders helfen, "das wahre Europa jenseits der Klischees" zu entdecken, wie die belgische Nachrichtenagentur Belga berichtete. Ende Oktober hatte derselbe VRT-Kanal Canvas nach einer öffentlichen Debatte bereits eine Episode seiner Kochserie zurückgezogen, die sich dem Lieblingsessen des deutschen Diktators Hitler widmete.


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USAControl: Neue Erkenntnisse zur USA-Nazi-Connection 11/26/2008 05:12 PM

buch-vornHermann Ploppa

Hitlers Amerikanische Lehrer -

Die Eliten der USA als Geburtshelfer des Nationalsozialismus

Liepsen Verlag

ISBN 978-3-9812703-0-3

Ist tatsächlich der Nationalsozialismus mit all seinen schrecklichen Auswüchsen ein rein deutsches Produkt? Der Autor weist anhand von bislang unbekannten Dokumenten nach, dass viele Elemente des Nationalsozialismus aus Bestrebungen hervorgingen, die in den USA bereits seit der Wende zum Zwanzigsten Jahrhunderts Mainstream waren: z.B. die Ideologie der nordischen Herrenrasse oder die “Eliminierung Minderwertiger”. Bereits vor dem Ersten Weltkrieg wurden in vielen Staaten der USA Gesetze zur Sterilisierung oder Kastration “Minderwertiger” in Kraft gesetzt.

Und nicht nur das: im Jahre 1914 erarbeiteten US-Regierung, angesehene Stiftungen wie Carnegie oder Rockefeller, sowie die besten Wissenschaftler amerikanischer Universitäten ein detailliertes Rassenaufartungsprogramm nicht nur für die USA, sondern für die gesamte Menschheit. Nach diesem Plan sollten bis zum Jahre 1985 allein in den USA 45 Millionen “Minderwertige” “eliminiert” werden.

Adolf Hitler hat dieses Programm in “Mein Kampf” mit Eifer propagiert. Hitler hat auch nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass er den US-Amerikanern Henry Ford, Madison Grant und Lothrop Stoddard entscheidende Anregungen verdankt.

Gerade jetzt ist mit Barack Obama zum ersten Mal ein Afroamerikaner zum Präsidenten gewählt worden. Damit könnte allzu leicht in Vergessenheit geraten, dass die - weißen - Eliten der USA ihre Herrschaft auf die rücksichtslose Unterdrückung vieler Völker und der ethnischen Minderheiten im eigenen Land gründeten. Das Buch zeichnet den Weg nach, wie sich seit dem US-amerikanischen Bürgerkrieg eine hauchdünne Elite an der Ostküste der USA herausbildet. Diese Elite betrachtet sich zunehmend als Maßstab der Menschheit. Systematisch werden die Voraussetzungen geschaffen, um die Herrschaft der USA weltweit auszudehnen. Admiral Mahan sieht in der Beherrschung der Meere den Schlüssel zur Weltherrschaft. Indem der Kolonialmacht Spanien die Besitzungen abgenommen werden, sind bereits im Jahre 1900 wesentliche Voraussetzungen für die Weltbeherrschung geschaffen worden.

Die Eliten organisieren planvoll die Gesellschaft der USA nach ihren eigenen Vorstellungen. In einer Art Öffentlich-Privater Partnerschaft werden Unternehmerverbände, Ministerien, Gewerkschaften und Stadtverwaltungen vernetzt und unter eine gemeinsame Kommandostruktur gebracht. Nicht nur technische Rationalisierung und Effiziensteigerung stehen im Vordergrund der Bemühungen. Auch die biologische Ausstattung der Menschen soll optimiert werden. Deswegen gründet das Landwirtschaftsministerium der USA im Jahre 1903 die American Breeders Association - eine Öffentlich-Private Partnerschaft aus Bundesregierung, philanthropischen Stiftungen sowie führenden Konzernen jener Zeit. Die ABA soll die biologische Ausstattung von Pflanzen, Tieren und - Menschen verbessern.

Das Ziel der nationalen Effiziensteigerung soll durch die biologischen Methoden der Eugenik vorangebracht werden. Allerdings haben die US-Menschenaufbesserer nur eine einzige Spielart der Eugenik im Blick: die Selektion. Unablässig erklären sie, dass die weiße nordische Herrenrasse der Höhepunkt der Evolution sei. Nur durch die “Eliminierung” “minderwertiger” (inferior) Erbstämme (Stocks) sei die Rassereinheit (race purity) der nordischen Rasse zu erreichen. Das Ziel der Ausmerze erbschwacher Stämme (the elimination of inferior stocks) war das erklärte Ziel US-amerikanischer Top-Wissenschaftler, Unternehmer und Politiker. Carnegie- und Rockefeller-Stiftung, und unzählige Einzelstifter finanzierten das Eugenics Record Office, das in den folgenden Jahrzehnten die Federführung der US-Eugenik übernehmen sollte.

Eugenik war Mainstream in den USA. Die eugenischen Denkfabriken und Kliniken schossen aus dem Boden wie Pilze. 1914 schließlich, am Beginn des Ersten Weltkriegs, arbeitet die ERO in Zusammenarbeit mit US-Bundesbeamten und Top-Wissenschaftlern ein penibel und präszise ausgearbeitetes Rassenaufartungsprogramm aus. Grundgedanke: im Laufe der nächsten Jahrzehnte sollten die rassisch-eugenisch “minderwertigsten” Menschen auf der Welt “eliminiert” werden. Exakt bis auf die letzte Stelle hinter dem Komma wurde für jedes Jahr bis 1985 ausgerechnet, wie viele Menschen kastriert, sterilisiert oder lebenslang eingesperrt werden sollten, um aus der biologischen Reproduktion ausgeschlossen zu werden. Wenn das Werk vollendet war, sollten die nächsten “minderwertigen” 10% ebenso dieser Behandlung unterzogen werden - bis schließlich nur noch Vertreter der Nordic Race übrigbleiben sollten.

In den frühen Zwanziger Jahren schwoll ein Strom von eugenischen Schriften über die USA. Ein prominenter Vordenker der US-Eugeniker war Madison Grant. Grant ist aus gutem Grund aus dem kollektiven Gedächtnis der USA getilgt worden. Denn seine Gedanken zur Herrschaft der nordischen Herrenrasse und der Auslöschung “minderwertiger” Rassen haben ganz direkt Adolf Hitler in seiner Gefängniszelle in Landsberg beeinflusst. Was Hitler in einem Dankschreiben an Grant auch offen zugibt. Der andere führende eugenische Vordenker war Lothrop Stoddard. Stoddard lieferte die geopolitischen Strategien für die eugenischen Rassisten. Von ihm haben die Nazis nicht nur den Begriff des “Untermenschen” übernommen.

Die Nazis haben ihre Variante der Eugenik, mitsamt dem Konzept der “Rassenaufartung”, direkt aus den US-amerikanischen Quellen übernommen, und nicht aus der deutschen Rassenhygiene, wie das Buch eindeutig nachweist.

Dass Henry Ford die NSDAP sowohl ideologisch als auch finanziell nachhaltig gefördert hat, ist in Ansätzen bekannt. Henry Ford, beziehungsweise sein Ghostwriter, der zaristische Agent Boris Brasol, haben in die Nazibewegung die paranoide Konstruktion der “Protokolle der Weisen von Zion” eingebracht, sowie die “bakteriologische” Spielart des Antisemitismus - wie sich im direkten Textvergleich nachweisen lässt.

Hitlers Amerikanische Lehrer” zeigt somit jene entscheidenden Einflüsse auf, die Adolf Hitler nach dem gescheiterten Putsch von 1923 bei seiner Neukonzeption der nationalsozialistischen “Bewegung” angeleitet haben.

Hitlers Amerikanische Lehrer” macht verständlich, warum heute gerade im angloamerikanischen Kulturraum wieder so angestrengt nachgedacht wird über genetische Manipulation, genetische Beurteilung von Menschen, sowie über Versicherungstarife nach genetischer Ausstattung des Versicherungsnehmers gestaffelt. In Großbritannien werden bereits genetische Datenbanken für Straftäter angelegt.

“Hitlers Amerikanische Lehrer” zeigt, in welche Abgründe eine Gesellschaft geraten kann, wenn eine selbsternannte Elite unkontrolliert vom Volk in Öffentlich-Privater Partnerschaft schalten und walten kann. Das sollte uns in der aktuellen Situation in Deutschland ein Warnsignal sein.

Leseprobe - Einleitung, Inhaltsverzeichnis :

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politik.zweiterklasse.de: Freudscher Versprecher 11/26/2008 05:10 PM

Jedem ist er mindestens einmal passiert ... ein Freudscher Versprecher:


Ein freudscher Versprecher (nach Sigmund Freud) ist eine sprachliche Fehlleistung, bei der die eigentliche Meinung oder Intention des Sprechers unfreiwillig zutage tritt.

Ohne Worte, danke Fefe!

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Politik und Panorama: Respekt Herr Clement 11/26/2008 05:09 PM

Über Wolfgang Clements politische Leistungen kann man gewiss geteilter Meinung sein.

Auch seine Rolle im Vorfeld der hessischen Landtagswahl und im daran anschließenden Parteiordnungsverfahren, ist kein Ausweis für einen verträglichen Charakter, der bereit ist auch nur einen Funken Kompromissfähigkeit zu zeigen und weiteren Schaden von der SPD abzuwenden.

Und auch seine Unfähigkeit die mildeste Form der Sanktionierung - eine Rüge - für sich gelten zu lassen, zeugt kaum von Größe.

Dennoch Respekt. Herr Clement hat erkannt, dass seine politischen Vorstellungen innerhalb dieser Partei dauerhaft nicht mehrheitsfähig sind. Die SPD hat also noch alle Chancen nicht in der Gußform einer neoliberalen Partei zu enden, die sich für die Atomenergie und die weitere Belastung der Arbeitnehmer zugunsten der Großkonzerne engagiert.

Für diesen Schritt gebührt Herrn Clement Respekt. Darum hat er auch das letzte Wort:

Hiermit erkläre ich mit Wirkung vom heutigen Tag meinen Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

Die Gründe dafür sind erstens die Entscheidung der Bundesschiedskommission, die meint, die Wahrnehmung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit mit einer öffentlichen Rüge drangsalieren zu sollen, zweitens die Tatsache, dass die SPD-Parteiführung zugleich keinen klaren Trennungsstrich zur PDS/Linken zieht, sondern sogar - in den Ländern - zu einer Zusammenarbeit mit dieser Partei ermuntert, obgleich deren Stasi-Verstrickung offenkundig ist, und drittens eine Wirtschaftspolitik treiben lässt, die - wie der IGBCE-Vorsitzende Hubertus Schmoldt soeben wieder warnend hervorgehoben hat - auf eine De-Industrialisierung unseres Landes hinausläuft.

Ich bedauere sehr, diesen Schritt, zu dem ich mich nach gründlicher Abwägung entschlossen habe, tun zu müssen.

An den weiteren Diskussionen und Auseinandersetzungen um die hier angesprochenen Fragen werde ich mich - nunmehr als Sozialdemokrat ohne Parteibuch - nach Kräften beteiligen.

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Schieflage: Kurzes Lebenszeichen 11/26/2008 03:48 PM So, mal seit langer Zeit wieder ein kurzes Lebenszeichen hier:

Im Moment komme ich nicht dazu, größere Blog-Einträge zu verfassen. Deshalb auch noch kein Umzug zu einem neuen Bloghoster.

Das einzige, wozu ich komme, ist, schlicht und einfach Links zu sammeln in meinem anderen bei Blogspot.com gehosteten Weblog "Solons Linkablage". Dort werde ich auch weiterhin Links sammeln, weil die Funktionen (unter anderem zur Archivierung und zur Kategorisierung), die Blogspot.com anbietet, dazu sehr nützlich sind. Meine "Linkablage" dient vor allem mir selbst und ist nicht in erster Linie gedacht, nach "Außen" zu wirken. Deshalb sehe ich die von Google (als Eigner von Blogspot.com) zwangsweise in alle Blogs bei Blogspot.com integrierten Skripte des Analyse-Dienstes (und Datenschnüffeldienstes) "Google-Analytics" dort in meiner "Linkablage" nicht so kritisch wie hier, in diesem Blog.

Fazit: "Solons Linkablage" bleibt bei Blogspot.com. Dieses Weblog hier jedoch wird irgendwann umziehen zu einem Bloghoster, der kein Google-Analytics oder ähnliche Schnüffel-Software einsetzt.

Sobald ich wieder mehr Zeit gefunden habe, um größere Blog-Einträge zu schreiben...



Autor: Solon. Feed (Atom) mit den neuesten Kommentaren zu allen Artikeln in meinem Weblog "Schieflage. Mein zweites Weblog, in dem ich Links sammele: Linkablage.
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BooCompany: Lycos, finally. (FINAL) 11/26/2008 03:39 PM Es war schon nicht mehr mit anzusehen: Quartal für Quartal immer nur Verluste, ab und zu sorgten Beteiligungsverkäufe für schwarze Zahlen. Jetzt ist endgültig Schluss: Lycos Europe wird geschlachtet.[Link] [Cache]
Valkyrie: Muss Hitler diesmal sterben? 11/26/2008 03:32 PM Mitten in die Stille Zeit hinein lässt Bambi-Preisträger Tom Cruise die Bombe platzen: "Walküre", sein ganz privater Versuch, Hitler in die Luft zu sprengen, startet Anfang Dezember für ausgewählte Zuschauer im deutschen Kino. Offizieller Kinostart des aus Reklamegründen lange geheimer scientologischer Sub-Botschaften verdächtigten Meisterwerks ist dann der 22. Januar.

Am 18. Dezember bereits laufen die Schweigegelübbte aus, die alle Vorab-Angucker des scientologischen Attentats auf die deutsche Geschichte abgeben müssen, ehe sich der Vorhang öffnet. Unterm Weihnachtsbaum wird Deutschland dann schon wissen, ob Hitler diesmal sterben musste.[Link] [Cache]
anouphagos: Wikipedia und Vertrauen 11/26/2008 03:31 PM

In den viralmythen lesen wir gleich mehrere interessante Dinge. Erstens hat der Autor sich die Mühe gemacht, Statistiken aufzudröseln und damit zu zeigen, was sie eigentlich belegen. Dazu ist man ja meistens zu faul (und es läßt sich auch über falsche Interpretationen noch trefflich genug streiten). Spannend, aber auch altbekannt ist natürlich die Frage der Beteiligung - die, obwohl bei der Wikipedia die Hürden denkbar niedrig gehalten sind (jedenfalls im Vergleich mit Printmedien oder gar renommierten Lexika), gegen Null tendiert. Ganz richtig auch der Hinweis, dass gerade die Akademiker, die sich (ein bisschen donquichotesk) über die mangelnde Reliabilität der Quelle Wikipedia aufregen, etwas für deren Verbesserung tun könnten:

“Hier sehe ich deutlichen Nachholbedarf in der akademischen Lehre. Anstatt zum tausendsten Mal das Thema "Theorievergleich Max Weber und Emil Durkheim" in einem soziologischen Grundkurs zu vergeben, sollte den Studierenden die Aufgabe gestellt werden, den entsprechenden Wikipediaartikel signifikant zu verbessern.”

Abschließend stellt Benedikt noch die Frage, welche Ideen sich zur breiteren Wikipedia-Partizipation im universitären Bereich eignen würden. Diese will ich einerseits multiplizieren, andererseits zumindest zu beantworten versuchen: Man muss Möglichkeiten aufzeigen und Handlungsbedarf klar machen. In der Wikipedia stecken viele Bereiche gerade der Sozial- und Geisteswissenschaften nicht nur in diskursiven Sackgassen, sondern auch noch in den Kinderschuhen. Die meisten Studenten haben irgendwelche Steckenpferde, die nicht direkt mit Studieninhalten zusammenhängen, wo sie aber teilweise über Expertenwissen verfügen. Wenn diese Themen noch dazu eher technikfern sind, stehen die Chancen gut, dass der Student ein erstes Erfolgserlebnis sammeln kann, indem er dazu beiträgt, einen Artikel zum Thema wachsen zu lassen.

Man könnte es auch zur Pflicht werden lassen, einen Wikipedia-Artikel parallel zu einem referierten Thema zu pflegen, sodass es eine Deckung zwischen Referat und Artikel gibt (bzw. geben soll). Beides sollte freilich gut begründet sein. Wenn dann dennoch Diskrepanzen auftreten - also bspw. eine vom Studenten editierte Seite kein “gesichtet”-Siegel erhält - sollte er im Seminar darlegen, warum dem so ist. Das Konzept läßt sich auf eine Hausarbeit übertragen. (Das alles auf einer freiwilligen Basis zu machen, halte ich für wenig fruchtbar; eher sollte man andere Teilnahme- oder Prüfungsbedingungen reduzieren.)

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ZAF: Früh übt sich… 11/26/2008 03:31 PM

So wird das aber nix mit der Linken und deren selbstzugedachter Rolle als Partei für Datenschutz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung; während man bei Bundesentscheidungen diesbezüglich meist annehmbare Positionen vertritt und auch entsprechend im Bundestag abstimmt, möchte man nun in Berlin zusammen mit der SPD eine zentrale Schülerdatei einführen. Und diese geplante Datenbank (der Name Datei erscheint mir immer ein wenig irreführend, Datei klingt nach klitzekleiner Textdatei) hat es in sich; das ist weit mehr als eine aufgepimpte Version bisher schon vorliegender Daten.

Das betrifft nicht nur Namen von Schülern, Geburtsdatum und -ort, Geschlecht und Anschrift, sondern auch Namen, Adressen und Telefonnummern der Erziehungsberechtigten.
Auch Name, Anschrift und Nummer der Schule sollen in das Dossier, dazu Klasse, Lerngruppe und Jahrgangsstufe. Nicht zu vergessen, in welcher Weise der Delinquent der Schulpflicht nachkommt, Aufnahme- und Abgangsdatum, Bildungsgang einschließlich Abschluss. Hinzu kommen die Teilnahme an der ärztlichen Schuleingangsuntersuchung, Art und Umfang außerunterrichtlicher Förderung und Betreuung, nichtdeutsche Herkunftssprache, inwieweit der Schüler zur Zahlung von Lernmitteln verpflichtet ist, Details zum sonderpädagogischen Förderbedarf, Angaben zum beruflichen Bildungsweg.

Wie bekannt wecken einmal angelegte Datenbanken schnell Begehrlichkeiten bei allerlei staatlichen Behörden, weshalb der beste Datenschutz immer noch die Datenvermeidung ist. Schon jetzt ist der Kreis derjenigen, die zugriffsberechtigt sein sollen, immens. Neben der zuständigen Schule sollen dies die bezirklichen Schulämter, Bildungssenat, Jugendämter, Jugendgerichtshilfe, Bewährungshilfe, Gesundheitsämter, bei einer konkreten Gefahr auch die Polizei sein; Interesse an der Datenbank haben auch schon Justiz- und Innensenat geäußert. Das klingt schon jetzt nach einem Faß ohne Boden.

Dabei nimmt Berlin wohl nur die Vorgängerrolle ein, denn umfassende Datenbanken, die zusätzlich noch Kindergarten- und Hochschulzeit abedecken sollen, sind auch bundesweit geplant.

In Zukunft soll es nach dem Willen der Kultusministerkonferenz, wie auch einer Tagung von Datenschützern zu entnehmen war, eine deutschlandweite Datenbank über Schüler sowie über Lehrerschaft geben, die mit “sozialökonomischen Daten über das Elternhaus” bestückt ist sowie die Kindergarten- und Hochschulzeit einbezieht.

Daß derartige Datensätze irgendwann einmal gelöscht werden, glaubt auch nur jemand, der an den Weihnachtsmann glaubt. Besonders, wenn nach der Schulzeit noch die weitere Ausbildung in Hochschulen oder Berufsschulen erfaßt wird, dürfte an einer Löschung wenig Interesse bestehen, sondern vielmehr noch der Wunsch aufkommen, auch das anschließende Berufsleben in einer zentralen Datenbank zu erfassen. Wer schon im Kindergartenalter in einer umfassenden Datenbank erfaßt wurde, hat eventuell auch später nichts dagegen, daß seine Daten möglichst oft gespeichert werden. Es tut ja nicht weh und früh übt sich.

Aber die Einrichtung derartiger Datenhalden geht natürlich streng demokratisch vor sich und die unmittelbar und mittelbar Betroffenen werden ganz, ganz sicher gehört und ihre Befürchtungen und Kritik berücksichtigt. So wie aktuell in Berlin.

Legal, aber ungewöhnlich erscheint die Verfahrensweise, dass die Fraktionen das Gesetz statt des Senates einreichen. Solches nimmt nämlich Zeit zur gründlichen Debatte weg und schließt nahezu aus, dass Beteiligte wie Eltern- und Schülervertretungen hinreichend gehört werden.

[Wer es schafft, den Gesetzesentwurf hier herunterzuladen, darf mir das PDF gern zuschicken (pdf@domainnamen), bei mir kommt da in diversen Browsern nur ein Timeout-Fehler.]

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Kritik und Kunst: Falsche BA-Statistik 11/26/2008 03:29 PM

Dieser Tickermeldung wünsche ich Prime-Time-Aufmerksamkeit:

13.17 Uhr: Die Konjunktureintrübung schlägt sich allmählich auch auf den Arbeitsmarkt durch. So sei die Nachfrage nach Arbeitskräften im November gesunken, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch mit. In dem Monat sei der von ihr geführte entsprechende Stellenindex zwei Punkte auf 163 zurückgegangen. Zugleich räumte die Agentur ein ein, dass - anders als bislang angenommen - die Nachfrage nach Arbeitskräften seit dem Frühjahr 2007 beständig gesunken ist. Der falsche Eindruck eines stetig wachsenden Stellenangebots sei dadurch entstanden, dass mit der Erfassung des Stellenangebots im Internet unwissentlich viele Stellen doppelt gezählt worden seien.

Aber wer sich damals dem der-Aufschwung-ist-da-und-kommt-bei-den-Menschen-an-Mantren der Frau Dr. Merkel widersetzte, war ein Berufspessimist, und das war noch das Mildeste!

Für mich ist das ein Statistik-Skandal erster Güte! Ein Stück aus dem Tollhaus.

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Hartz-Alarm: Peter Hartz droht, sich um Arbeitslose zu kümmern 11/26/2008 03:11 PM
Peter Hartz, der Namensgeber der Arbeitsmarktreformen, hat ein Konzept für Langzeitarbeitslose entwickelt, um diese wieder näher an den Arbeitsmarkt zu bringen. Im Saarland solle das Konzept bei einem Pilotprojekt auf lokaler Ebene in der Arge Saarbrücken getestet werden, wie ein Sprecher der zuständigen Regionaldirektion am Mittwoch erklärte. Einen Starttermin für das Projekt konnte er nicht nennen. Das Konzept solle am Donnerstag vorgestellt werden.
Quelle: Focus

Das kann ja nichts werden. Allein die Vorstellung von Peter Hartz "betreut" z werden, würde mir jedenfalls auch noch den letzten Rest Motivation rauben.

Abgesehen davon empfinde ich es als eine bodenlose Frechheit, dass ausgerechnet dieser Mensch die Leute, die er in die Scheiße geritten hat , nun meint "motivieren" zu müssen. Manche lernens eben nie.

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Glasdemokratie: In Österreich Klagen gegen VDS möglich 11/26/2008 03:01 PM

wienHeute mal vielleicht eine gute Meldung aus Österreich. Wie jetzt bekannt wurde, hat die Telekom Austria gegen allen anderen Behauptungen wohl doch gegen den § 99 des österreichischen Telekommunikationsgesetzes (TKG) verstoßen. Nach einem Schreiben des Providers, die heise.de vorliegen, wurden auf Anfrage einer Rechtsanwaltskanzlei zu angeblich im März und April 2008 bei Filesharingvorgängen gespeicherten IP-Nummern die damals zugeordneten Namen und Anschriften herausgegeben, obwohl die Auskunftsersuchen erst im August und September erfolgten. Somit war die Speicherfrist durch das Vorliegen der Daten im August und September um ein Vielfaches überschritten. Nachdem Ende Oktober bekannt geworden war, dass das Unternehmen Nutzerdaten ohne ausreichende Rechtsgrundlage an die Rechtsanwaltskanzlei weitergegeben hatte, kündigte das Unternehmen bis auf Weiteres eine Einstellung dieser Praxis an. Von einer Veränderung der Speicherpraxis, die eine Datenweitergabe erst möglich machte, war dagegen bisher noch nicht die Rede.
Deshalb prüfen jetzt mehrere wegen Filesharingvorwürfen Abgemahnte aus Österreich ein rechtliches Vorgehen gegen die Telekom Austria. Denn anders als in Deutschland wurde in Österreich die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung noch nicht umgesetzt!

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Linke Zeitung: Endstation Sehnsucht! 11/26/2008 01:45 PM Langsam rollt der kapitalistische Weltwirtschaftszug in den Sackbahnhof ein.Wir sehen schon im Nebel voraus die Bahnhofshalle und die Ansagerin säuselt aus den quäkenden Lautsprecher so, dass Du jetzt nicht weist, will sie uns bezirzen oder ängstigen, „Endstation, bitte alles aussteigen, sie haben Anschluss mit dem Zug der Vernunft mit dem demokratischen Basisplan zur freien Welt oder mit dem Kriegszug der Diktatur zum Höllenschlund mit der Atombombe und die Fahrgäste suchen schon mal ihre Koffer zusammen. Manche sind sich noch nicht schlüssig, welchen Zug sie nehmen möchten, na ja, vielleicht gibt's ja noch Taxis nach, ja wohin denn nur, vielleicht nach Arkadien? Der IWF (http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/maerkte/:Finanzkrise-Welt-Rezession/644780.html?eid=611020) hat für 2009 für alle Industrieländer eine weltweite Rezession, praktisch eine Schrumpfung von 0,3% vorausgesagt. Nur den BRIC-Staaten (http://de.rian.ru/business/20081108/118202733.html) (Brasilien, Indien, China) bescheinigte der Weltwirtschaftsfond noch ein Wachstum, zwar auch kleiner als 2007, aber immerhin noch ein Wachstum. In China z.B. ging das Wachstum von 11,4 auf 8,6% zurück. Die „Wirtschaftsexpertin He Qinglian sieht China in einer Rezession (http://www.epochtimes.de/articles/2008/11/01/361879.html). Die China-Kennerin äußert gegenüber der Epoch Times „Vor 2006 waren die faulen Kredite in den Banken schon sehr hoch, laut von Ernst Young „unabsichtlich herausgegebenen Information betrugen sie mehr als 900 Milliarden US-Dollar. Auch der Vorstandsvorsitzende der UBS AG ist nach seiner Einschätzung auf diese Zahl gekommen. Da es nur die Werkbank der Industrieländer ist und „die normalen Bürger sehr wenig Geld haben , da sie das wenige Geld für die „Rentenversicherung, Bildung und die Krankenversicherung ausgeben müssen, wird aus China trotz Noch-Wachstums keine eigenen Aufschwungsimpulse kommen, es ist zu 60% vom Export abhängig. [Link] [Cache]
HP: Weihnachten fällt aus (INSIDER) 11/26/2008 01:38 PM Inzwischen kennen wir das ja. Auf der einen Seite werden die Medien mit optimistischen Sprüchen abgespeist, auf der anderen Seite müssen sich meist die Mitarbeiter so einiges abschminken. So auch bei HP, die machen gleich ne klare Ansagen und blasen das Fest ganz ab:[Link] [Cache]
Whistleblower-Netzwerk: Whistleblowing in Deutschland 11/26/2008 01:38 PM

Auf den Seiten von Whistleblower-Netzwerk e.V. wurde soeben ein neuer - in Deutsch und Englisch verfügbarer - Aufsatz online gestellt, der den Versuch unternimmt, einen Überblick zu geben über die Situation von Whistleblowern in Deutschland. Neben geschichtlichen und aktuellen Fallbeispielen finden sich dort auch eine Beschreibung der gegenwärtigen rechtlichen Situation und viele weiterführende Links.

Die Kapitelüberschriften lauten:


Whistleblowing unerwünscht


Fallbeispiele


Whistleblowing und Arbeitgeberinteresse


Zur rechtlichen Situation von Whistleblowern


Organisierte Unterstützung Mangelware

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Urs1798: Fisch frisch auf unseren Tisch 11/26/2008 01:33 PM

Fisch aus Somalia-Ausbeutung

Fisch aus Somalia-Ausbeutung

Schutz der spanischen Fischfangflotte vor Somalia, gefunden bei Gegenmeinung

Indische Fregatte hat Fischkutter versenkt.

Somalia besetzen?

Posted in Galerie, Gemein, Justiz, Mörderisches, Politisch, USA Tagged: Ausbeutung, europäische Fischfangräuber, Fischfangflotte vor Somalia, Fischindustrie, Indische Fregatte hat Fischkutter versenkt, Leerfischen, Piraten, Somalia, Thunfisch

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politplatschquatsch: Immer mehr dreckige Wäsche 11/26/2008 01:32 PM [Link] [Cache]
Und immer wieder l'Afrique oder: Die Zinn-Zombies des Kongo... 11/26/2008 01:27 PM Der Kongo: Zaire... Ehemaliges Belgisch-Kongo, sowie Belgisch-Ruanda, Belgisch-Burundi...
Was hier vielleicht ein „Uah! Soviel hatte das kleine Belgien?" auslösen könnte, dies gehört wahrhaftig zur dunkle Geschichte des Europäischen Kolonialismus und zum „Komplex" meines kleinen Ländchens. So ist die Geschichte schon grotesk und erschreckt eher dadurch, das während der offiziellen Kolonialzeit 1885 – 30 Juni 1960 (offiziell zugegebene) ca. 9 000 000 (Neun Millionen) Menschen Ermordet, bzw. durch Zwangsarbeit, Vertreibung etc. "verbraten" wurden - als dass man romantisch hierüber Schwärmen könnte. Diese Epoche ist außerhalb Belgiens wohl kaum besonders bekannt.

Ja, auch wir hatten unseren Genozid, und dieses dunkle Kapitel wurde sehr sehr lange tabuisiert und verschwiegen. Rechnet man neun Millionen auf ca. 75 Jahre und relativiert dies zur Größe Belgiens, so waren auch wir keine Lämmer.
Kurze Geschichtsaufklärung: Am 23. April 1885 erklärte Leopold II. - natürlich wieder mal mit Hilfe der Amis, welche hier nicht ohne Interessen waren/sind - sich zum Eigentümer des Kongo, Ruanda, Burundi und erließ eine - auf sich zugeschnittene - Völkerrechtswidrige Verfassung für den Zentralafrikanischen Speiseteller. Somit gab er sich- und den Industriellen hiermit den Freischein zur Ausbeutung und Versklavung von Millionen Zentral-Afrikaner. Gold, Kupfer, Kobalt, Coltan, Kassiterit, Diamanten, Gummi, Zinn, Menschen etc... Alles „Ware", die Belgien, im frühen 20en Jahrhundert - nach oben in der Skala der reichsten Ländern überhaupt katapultierte. Menschen wurden zur Zwangsarbeit gezwungen, und wer sich verweigerte, der wurde härtestens bestraft. (Die, die zu schwach, zu alt, zu jung waren, das geforderte Tempo bei zuhalten, wurden - im günstigsten Fall – ausgepeitscht oder schlimmer noch: verbrüht, Gliedmaße abgeschlagen, sonst wie verstümmelt oder simpel weg eliminiert!) ...

Nun wurde die Ausbeutung des Landes nicht in Tausch für die Unabhängigkeit vergraben. Es wurde und wird immer weiter fleißig ausgebeutet, und der Konflikt und Interessenkampf, gesteuert durch Anglo- und Frankophile Interessengruppen, im Namen der Trilateralen Kommission - treibt weiter sein Unwesen über dieses ausgeblutete Land. Sei es Ruanda oder der Kongo... Die ihrer Fischgrunde beraubten „Piraten-"Fischer vor der Küste Somalias, oder der Rest des Afrikanischen Kontinents... Immer wieder werden ethnische Gruppen (im Zentralen Gebiet die Tutsi und Huttu) gegeneinander aufgehetzt und dazu animiert, sich gegenseitig ab-zu-schlachten; während die (weißen) Autoren dieses grausamen Spiels ihre blutverschmierten Finger in Unschuld waschen und fleißig ihre Scheinchen zählen.

Nun zu den Zinn-Sklaven... Hier gibt es eine „wunderbar" fotografierte- und kommentierte, kurze- aber frappierende Dia-Reportage der N.Y.T.: A Scramble for Tin in Congo

Hier „arbeiten" tausende und tausende unter unmenschliche Bedingungen, in den finsteren, Hunderte Meter im Berg eingetriebene Gräbern des Zinn-Abbaus. Hoffnungslose Tagelöhner....
Träger brechen zusammen unter der last der Zentnerschweren Säcke Zinnerz, welche Sie – über unmenschliche lange Strecken, in Tagesmärsche zur nächste befahrbare Trasse schleppen, dies, mit jedem Schritt, tiefer und tiefer in den schlammigen Boden hinein getrieben. Immer mehr ein Stückchen krepierend. Warum all dies? Nun ja... Wir zivilisierten brauchen ja dringend den Zinn, für unsere Notebooks, unsere Industrie, unser Wohlstands-Empfinden. Ja, lieber „Gott"... Wir sind wirklich abhängig, sogar fast süchtig vom/nach dem/das Blut und Schweiß dieser armen „Schweine". Hier schreibt der Autor des Artikels: Congo's Riches Looted by Renegade Troops passend „Each man a link in a long global chain... „

Diese moderne Sklaven werden durch abtrünnige, plündernde und raubende Söldner-Soldaten bewacht, bestohlen, geschlagen und ermordet... Der Zutritt zum Berg kostet. Das Verlassen des Berges kostet. Das Atmen am, und im Berg kostet... Die Miete für eine Hundehütte im Schlamm beträgt $50/Monat. Das Essen/Getränke, die Lebenserhaltungskosten überhaupt sind bis zu sechs mal so teuer, als sonst wo im Land... Den Arbeitern bleibt am Ende des Monats eigentlich gar nichts, oder sogar Schulden, welche dann weiter abgearbeitet werden müssen. Der Anführer dieser Bande: Colonel Matumo und sein Haufen kassieren, besteuern, erpressen hier jährlich angemessene ca. $80 Millionen. Was die Auftraggeber dieses Herrn, auf welchen westlichen Chefstühle sie auch immer sitzen mögen - hieran täglich verdienen, dies kann man sich fast ausrechnen. Sie aber, die Erz-Wühlmäuse, sie bekommen fast gar nichts dafür, dass sie sich täglich in den Tod hineingraben... Hier dürfen auch nicht die Frauen vergessen werden, welche genauso, wie auch Kinder – im Schlamm arbeiten, vegetieren, krepieren müssen. Für die Mädchen und Frauen ist das ganze noch eine Nummer härter, den sie müssen sich zusätzlich auch noch verkaufen, an Soldaten, Arbeitern (falls sie sowieso nicht vergewaltigt werden)... All dies, fürs schlichte Überleben...

Wir mögen uns vielleicht in weltweite Blog- und sonstige Debatten über Schäubles, Busches, Obamas o. Sonstiger Wahn: den sterbenden Bänker-Schwan, abgedrehte Glatzen, den Mehlanteil in unsere Cornflakes oder den aus humanistischer Sicht wirklich belanglosen Busen-Ausschnitt der Kanzlerin unterhalten, und sicherlich sind manche Themen wirklich brisant und auch wert und nötig diskutiert und beobachtet/verhindert zu werden... Aber.... diese Menschen, dort drüben, in l'Afrique –, sie kämpfen jeden Tag erneut ums nackte Überleben. Sie kämpfen tagtäglich darum, nicht vertrieben, nicht beraubt, nicht ausgebeutet, nicht Vergewaltigt, nicht verstümmelt, nicht abgeschlachtet zu werden ... Immer noch ... Immer wieder...

Zu oft wird anscheinend vergessen, dass es sich hier um Menschen anderer Hautfarbe- und nicht um - zur Benutzung- und Versuche freigegebene - Tiere (was auch wieder ein grausames Kapitel für sich ist) handelt... Seit Mitte der neunziger=ca. 1995 starben alleine im Kongo-Delta an die 5 000 000 (5 Millionen) Menschen durch Vertreibung, Vergewaltigung, Hunger, Krieg.... Man zähle die im Ruanda-Genozid, innerhalb von ein paar Wochen ca. 1 000 000 Abgeschlachteten dazu... All dies dafür, dass wir unseren Luxus weiter leben können und sogar wie ich, just in diesem Augenblick - in die Tasten hauen können... Auch hier sollen wir unsere lieben Statistikern mal wieder hoch rechnen, relativieren und erklären lassen, ob sich all dieses Elend mit der menschliche Moralvorstellung vereinbaren lässt... Denen fällt bestimmt etwas ein...

Die deutsche Welle schrieb hier mal, aus meiner Sicht mehr als zynisch...
„Kongo: „Ein Land im wirtschaftlichen Aufbruch" ...
Der Tagesspiegel war hier schon direkter und klarer: Kongos Bodenschätze. Reichtum und Fluch.




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Ewald Proll: Berliner Eisdielen 11/26/2008 01:05 PM

haben ihren eigenen Charme:

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Linke Zeitung: Berlin - Steigende Mieten und Widerstand - Demo am 29.11.08 11/26/2008 11:45 AM In Berlin gibt es zur Zeit eine Entwicklung zu beobachten, die so auch in vielen anderen Städten abläuft. Ehemals „alternative“ Viertel werden schicker und teurer. In vielen anderen europäischen Hauptstädten wie London oder Paris ist es kaum noch möglich für Leute mit geringem Einkommen in den Innenstädten zu wohnen. Die horrenden Mieten sind nicht mehr bezahlbar. Die armen Menschen werden derweil in Vorstadtghettos abgedrängt. Berlin stellte mit seinem geringem Preisniveau und den im Vergleich niedrigen Mieten eine Ausnahme dar. Nach der Wende strömten viele Menschen in den Ostteil Berlins um hier unterschiedliche Lebensentwürfe zu verwirklichen. Genauso schnell wie sie kamen, gingen sie in bestimmten Bezirken auch wieder. Die Stadtaufwertung in den Bezirken Prenzlauer Berg und Mitte ist abgeschlossen, in Friedrichshain in vollem Gange. Durch diese Veränderungen ist vielen klar geworden, dass sich das Leben in Berlin in eine falsche Richtung verändern wird. Um diese Stadtumstrukturierung in Richtung „hübsch und sauber“ aufzuhalten und die Entwicklung hin zu etwas ganz anderem zu lenken, muss Widerstand sichtbar werden. Eine soziale Bewegung gegen (steigende) Mieten ? [Link] [Cache]
Linke Zeitung: "Freiheit stirbt mit Sicherheit!" 11/26/2008 11:45 AM Baden-Württemberg (AMK_rn). Die Regierung Baden-Württembergs hat eine Reform des Versammlungsgesetzes beschlossen. Das neue Gesetz, welches am 1. Januar 2009 in Kraft treten soll, wirddie schon jetzt bestehenden Einschnitte des Versammlungsrechtes weiter verschärfen. Das Versammlungsgesetz orientiert sich inhaltlich an dembayrischen Vorbild (http://de.indymedia.org/2008/04/213892.shtml). Die Implementierung in Baden-Württemberg wundert indes nicht, steht doch das 60. NATO-Jubiläum im April nächsten Jahres an. Die Pläne der CDU geführten Regierung hatten und haben in Baden-Württemberg vielerorts breite Proteste zur Folge. So sind beispielsweise eine Reihe von Demostrationen angekündigt. Auch in Niedersachsen soll nun ein neues Versammlungsgesetz, in Anlehnung an das bayrische Modell, in Kraft treten (1 (http://www.autonome-antifa.org/spip.php?page=antifa id_breve=1912 design=2), 2 (http://www.neues-deutschland.de/artikel/138398.unter-strenger-aufsicht.html), 3 (http://versammlung.diegedankensindfrei.org/)). Hiermit spielen Bayern und Baden-Württemberg erneut eine Vorreiterrolle für repressive Gesetzesentwürfe. Es ist zu erwarten, dass weitere unionsgeführte Länder folgen werden. Feindaufklärung: Das Innenministerium (http://www.baden-wuerttemberg.de/de/Meldungen/190293.html) zur geplanten Gesetzesänderung |Versammlungsgesetz des Bundes (http://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/index.html) im Original Informatives: Blog zum Versammlungsgesetz (http://versammlungsgesetz.wordpress.com/) in BaWü | Interview in Radio Dreyeckland (http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=24462) zur geplanten Reform [Link] [Cache]
BooCompany: Abschied von alter Ramsch-Idee (ECHO) 11/26/2008 11:38 AM "....Auf der Seite Boocompany.com wird anonym über finanzielle Schwierigkeiten des Unternehmens im Zuge der Übernahme des Online-Geschäfts von Elbe Team durch Cobu berichtet, weiterhin von fallenden Umsätzen, ausbleibenden Gehältern und unzureichender interner Informationspolitik. Den zunächst von Elbe Team übernommenen Mitarbeitern des Online-Handels in Dresden soll mittlerweile gekündigt worden sein.[Link] [Cache]
chaosradio 141: "BitTorrent" 11/26/2008 11:35 AM heute findet auf radio fritz wieder das allmonatliche chaosradio vom ccc, von 22:00h bis 00:00h, statt. heute zum letzten mal in diesem jahr, da im dezember traditionell der chaos communication congress (25c3) ist. mit dem chaosradio geht es dann am letzten mittwoch im januar 2009 weiter.

thema der november-sendung: "BitTorrent - Datenverteilung im 21. Jahrhundert".

ankuendigungstext:
Teilnehmer: Jakob Kranz (Moderation), Erdgeist, Denis Stalker, Cristian Yxen

Was haben Sun Solaris, eine freie Datenbank und World of Warcraft gemeinsam? Sie alle nutzen BitTorrent, um große Daten schnell und effektiv zu verteilen.

BitTorrent ist heute zu der Technologie geworden, die am meisten Traffic im Internet ausmacht. Den Anfang machten große Warezsites, inzwischen nutzen immer mehr seriöse Anbieter die coole Distributionsmöglichkeit.

Wir beleuchten die Geschichte und die Technik hinter BitTorrent. Im Studio sind die Jungs, die hinter der Opentracker Software stehen, die auch von ThePirateBay eingesetzt wird, um euch Rede und Antwort zu stehen.

alle empfangsmoeglichkeiten (radio, satellit, internet) koennen auf den fritz seiten abgerufen werden.
wer keine zeit/lust/moeglichkeit hat die sendung heute live zu hoeren, kann sich in den naechsten tagen die sendung hier runterladen bzw den podcast-feed abonnieren.

weitere infos gibt's auf den seiten vom chaosradio, im chaosradio wiki und im chaosradio blog.[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Tötet Politik in Deutschland? 11/26/2008 11:32 AM

„Perfluorierte Tenside (PFT) sind organische oberflächenaktive Verbindungen, bei denen die Wasserstoffatome am Kohlenstoffgerüst vollständig durch Fluoratome ersetzt worden sind. Perfluorierte Tenside haben keine natürliche Quelle. Wegen ihrer besonderen physikalisch-chemischen Eigenschaften werden sie industriell hergestellt und in einer Vielzahl von Produkten verwendet. Sie reichern sich in der Umwelt sowie im menschlichen und tierischen Gewebe an. PFT stehen im Verdacht, krebserregend zu sein“, schreibt Wikipedia und ergänzt: „Die Verbindungen werden hauptsächlich in der Textilindustrie zur Herstellung atmungsaktiver Jacken und in der Papierindustrie zur Herstellung von schmutz-, fett- und wasserabweisenden Papieren verwendet. Weitere Einsatzgebiete sind die Photoindustrie, die Herstellung von Feuerlöschmitteln, die Luftfahrt und die Verchromung. Sie können auch Bestandteil von Schmier- und Imprägniermitteln sein. Perfluorierte Tenside sind für Menschen und Tiere toxisch und stehen im Verdacht, Krebs zu verursachen. Im Körper reichern sich PFT im Blut und im Organgewebe an und werden nur langsam ausgeschieden (beim Mensch in 4,4 Jahren etwa um die Hälfte bei PFOA, bei PFOS in etwa 8,7 Jahren). Erste Nachweise im Blut von Chemiearbeitern wurden in den 1960er Jahren erbracht. Erst im Jahre 2001 wurden entsprechend empfindliche Messmethoden veröffentlicht, die auch den Nachweis von PFT-Belastungen in der Allgemeinbevölkerung ermöglichten. [1] Im Jahre 2006 wurde PFT in Niedersachsen auch in erhöhten Konzentrationen in der Muttermilch nachgewiesen. [3]

Die einzige Möglichkeit, PFT vollständig aus dem Wasser zu entfernen, ist, das Abwasser mit Aktivkohle zu filtern.”

Folgender Absatz aus dem Wikipedia wird mutmasslich bald entfernt werden, wenn entsprechende Regierungsstellen davon Wind bekommen: „Umweltminister Uhlenberg (CDU) wies jegliche Schuldzuweisung, obwohl er bereits längere Zeit von der PFT-Verseuchung wusste, von sich und behauptete „Kein Grund zur Panik”. Die Presse warf ihm darauf hin Verharmlosung vor und begann mit ausführlichen Recherchen, ein Vertuschungsskandal wurde vor allem durch David Schraven ans Tageslicht gebracht. Die Recherchen und Veröffentlichungen in der Welt am Sonntag wurden 2008 mit dem Wächterpreis der Tagespresse ausgezeichnet. Dr. Harald Friedrich, der damalige Leiter der Abteilung für Abfall- Wasserwirtschaft und Bodenschutz im NRW-Umweltministerum, wurde nach Bekanntwerden des Skandals aus seinem Amt entlassen. Friedrich gilt als einer der profiliertesten, öffentlichen Mahner zum Thema PFT im Trinkwasser. Ihm wurde vorgeworfen, Aufträge für Wassergutachten, nicht EU-weit ausgeschrieben zu haben. Es steht jedoch in Zweifel, ob dies zu jenem Zeitpunkt überhaupt notwendig war.”

Liest man den Wikipedia- Artikel als unbedarfter Bürger, bekommt man den Eindruck, es handelte sich hier um einen normalen Fall parteilicher Differenzen, GRÜNE gegen CDU - damit Buch zu. FRONTAL21, ZDF, sendete gestern, am 25.11.2008, einen Bericht über den ehemaligen Abteilungsleiter Friedrich, der sich mit höchstem Engagement für sauberes Trinkwasser in NRW einsetzte.

Und genau das wurde ihm zum Verhängnis, genau das kostete ihn sein Leben.

1. Der Risiko- Skandal

Wikipedia klärt auf, dass Perfluorierte Tenside (PFT) als Folge industrieller Prozesse entstehen und über Abwässer ins Trinkwasser gelangen. Dieser Stoff steht im Verdacht, Krebs zu verursachen. Die TAZ schreibt: „Genau erforscht sind die Risiken von PFT allerdings noch nicht. Das Bundesinstitut für Risikobewertung hält die Erkenntnisse für “unzureichend”.”

Mögliche Verursacher:

Textilindustrie

Lederindustrie

Papierindustrie

Photoindustrie

Luftfahrt

Metallverarbeitende Industrie

Chemische Industrie.

Ecomed Medizin stellt auf seiner Seite dar: „Industrieabfall mit hohen Konzentrationen an perfluorierten Tensiden (PFT) wurde von einer Recycling-Firma zu einem so genannten Bodenverbesserer verarbeitet und anschließend von Bauern auf landwirtschaftlich genutzte Flächen im Sauerland, Nordrhein-Westfalen (NRW), ausgebracht. Dies führte zum Teil zu erheblichen Umweltbelastungen mit PFT in dieser Region.”

Im November 2007 beschreibt eine amerikanische Untersuchung der Wirkung von PFT, dass Neugeborene ein deutlich und signifikant geringeres Gewicht haben. Prof. Michael Wilhelm wiegelt ab, indem er darstellt, dass PFT bislang nur in Tierversuchen Gesundheitsfolgen ergeben haben. Deutlicher ist es in einem WDR- Bericht: „Der Stoff ist im Tierversuch krebsfördernd und erbgutverändernd”.

Die Firma Gelsenwasser schreibt in einem Bericht: „Mehrere Studien haben den Einfluss der inneren PFOA-Belastung des Blutes auf gesundheitliche Parameter untersucht, ohne dass der Nachweis einer gesundheitlichen Schädigung erbracht werden konnte. „Unabhängig davon haben die bei der Arnsberger Bevölkerung gemessenen PFOA Konzentrationen im Blut nichts zu suchen. Der Grund dafür ist einzig und allein das rücksichtslose Verhalten einer einzelnen Firma, die für das heute hier vorgestellte Ergebnis die Verantwortung trägt”, sagte der Umweltminister.”

Die Zeitung WELT berichtete „Während Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) und Sprecher der Ruhr-Wasserwerke von „Panikmache” der Opposition sprachen, warfen die Grünen Uhlenberg Untätigkeit vor. Aber die Hinweise auf wachsende Gefahren nehmen zu. Fest steht: Das Gift belastet das Blut der Wasserkonsumenten. Und die Folgen sind weitgehend unerforscht“, berichtet jedoch weiter „Allerdings geht aus einer aktuellen medizinischen Studie unter Federführung der Universität Heidelberg hervor, dass es zu gefährlichen Wechselwirkungen mit Medikamenten kommen kann. Die Studie weist nach, dass in über 80 Prozent der Fälle Gene innerhalb von Zellen zerstört werden, wenn diese mit PFT und Rheumamitteln in geringer Konzentration in einem Messbecher zusammen treffen. Die PFT allein zerstören nur in zehn Prozent der Fälle die Gene.” Man beachte: „ nur in zehn Prozent der Fälle die Gene“!

FRONTAL21 schreibt: “Im menschlichen Körper lösen sie außerdem bestimmte biochemische störende Reaktionen aus, zum Beispiel stören sie den Fettstoffwechsel.”

Man erhält bei den Recherchen den Eindruck: hier wird gemauert, hier werden Informationen zurückgehalten, um die wirklichen Probleme um Himmels Willen nicht an die Oberfläche zu spülen. Dazu passt auch die Veröffentlichung vom 25. November 2008, in der mitgeteilt wurde „Dabei verschwinden wichtige Daten oft in den Tresoren der Entwicklerfirmen, wenn sie kein gutes Licht auf deren Medikamente werfen. Das traurige Ergebnis: Selbst Ärzte, die sich in ihren Fachzeitschriften informieren, bekommen so kein objektives Bild”; sicherlich, hier handelte es sich um die Pharmaindustrie, das Grundprinzip scheint für gemachte Ergebnisse identisch: verschleiern, verleugnen, verbiegen. Die Politik, deren Aufgabe es eigentlich ist Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, scheint gegenüber Industrieinteressen, zumindest in dem ach so gelobten Rüttgers- Land die Augen zu schließen und macht eher gemeinsame Sache mit den Wasseraufbereitern.

2. Der politische Skandal erster Ordnung

„An Ruhr, Lenne und Valme gibt es eine Reihe von Chemiewerken und Galvanikbetrieben, die PFT einleiten. Die Behörden wissen das, sie haben Zahlen vorliegen, aber seit zwei Jahren weigern sie sich, diese Daten zu veröffentlichen. Begründung: Es seien Geschäftsgeheimnisse betroffen. Die Bezirksregierung sagt, sie verhandele mit den Einleitern. Das sei besser als Druck. Leider erfahren die Bürger aber wenig von den Ergebnissen, und sie könnten sie auch nicht beurteilen, weil der Vergleich zum vorherigen Status fehlt”, schreibt WDR. Dass die CSU eine andere Pflichterfüllung gegenüber der Bevölkerung aufweist, wird in dem WDR- Beitrag auch erwähnt: „Das Risiko von PFT ist seit Jahren bekannt und die Behörden im Landratsamt Altötting haben vorbildlich reagiert. Schon im Jahr 2001 haben sie der Firma Dyneon einen amtlichen Bescheid geschickt. Darin steht die geforderte Verringerung der Einleitung: 95 Prozent sind auszufiltern, also 95 Prozent der bei Dyneon anfallenden Menge an PFT dürfen nicht ins Flusswasser gelangen. Sonst droht der Stopp der Produktion.”

Welcher Art unheilige Verbindung besteht hier eigentlich?

Könnte sich andeuten, dass die Verquickung zwischen der konservativen Politik und der Industrie so machtvoll ist, dass diese zu erfüllen bei dem Politikerauftrag, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, nachrangig wird?

„Der Ruhrverband will die Kläranlagen nicht nachrüsten. Er sagt, vor allem die Industrie hinter den Kläranlagen wär für den Dreck verantwortlich. Sollen die doch damit aufhören. Doch so einfach ist das schwarze Peter Spiel nicht. Der Ruhrverband ist ein gesetzlicher Sonderverband. Das heißt, die Industriebetriebe sind da Zwangsmitglieder. Sie werden gezwungen Abgaben für ihr Schmutzwasser zu zahlen. Dafür muss der Ruhrverband dann dafür sorgen, dass die Ruhr sauber bleibt. Und kein Dreck aus den kläranlagen kommt. Eine Nachrüstung der Anlagen auf den Stand der Technik ist teuer. Der Ruhrverband hat schon 1 Milliarde Euro Schulden”, schreibt ruhrbarone. „Mit Gesetz vom 7. Februar 1990 wurde der Ruhrtalsperrenverein mit dem für die Wassergütewirtschaft zuständigen Ruhrverband vereinigt. Der neue Wasserverband führt seit dem 1. Juli 1990 den Namen Ruhrverband und nimmt im Rahmen des Flussgebietsmanagements sowohl die Aufgaben der Wassermengen- als auch der Wassergütewirtschaft wahr”, schreibt der Ruhrverband auf seiner Seite. Das Umweltministerium listet insgesamt die gesetzlichen Sonderverbände auf seiner Seite auf. Das Gesetz über den Ruhrverband ist bei Beck dargestellt, das NRW- Landesrecht findet sich hier.

Der Ruhrverband umfasst ein mächtiges Gebiet und ist elementar für die Trinkwasserversorgung des Bundeslandes NRW: „72 Kläranlagen mit 548 Niederschlagswasserbehandlungsanlagen im Einzugsgebiet der Ruhr reinigen die Abwässer der Gemeinden und Industriebetriebe. Weiterhin zählen sieben Rückpumpwerke, 54 Gewässerpegel, 16 Wasserkraftwerke, acht Stationen zur Überwachung der Gewässergüte und 110 Pumpwerke zu den Betriebsanlagen des Ruhrverbandes.

Zu den acht Talsperren und sieben Stauseen des Ruhrverbandes zählen der Stausee Ahausen, Biggetalsperre, Ennepetalsperre, Fürwiggetalsperre, Hennetalsperre, Listertalsperre, Möhnetalsperre, Sorpetalsperre, Versetalsperre, zu den Ruhrstauseen der Hengsteysee, Harkortsee, Kemnader See, Baldeneysee und Kettwiger See.”

Rechtlich ist der Ruhrverband eine „Körperschaft des Öffentlichen Rechts”. Körperschaft des öffentlichen Rechts ist zunächst der Staat als originärer Träger von Hoheitsgewalt … Körperschaften des öffentlichen Rechts finden einen Hauptanwendungsbereich in den sogenannten Selbstverwaltungsangelegenheiten, also in staatlichen Aufgaben, die von den Betroffenen eigenverantwortlich geregelt werden sollen, weshalb sie organisatorisch aus der staatlichen Verwaltungshierarchie ausgegliedert und rechtsfähigen Organisationen übertragen werden. So bestimmen beispielsweise die Bürger selbst über die Geschicke der Gemeinde, die Rechtsanwälte über ihre Angelegenheiten in der Rechtsanwaltskammer usw. Trotz der organisatorischen Auslagerung aus dem staatlichen Bereich sind die Träger dieser Selbstverwaltungsaufgaben Teil der öffentlichen Gewalt und wie die übrige Verwaltung gemäß Art. 20 III GG an Recht und Gesetz gebunden, insbesondere und anders als private Vereinigungen an die Grundrechte. Wikipedia schreibt als Rückblick in die Geschichte: „In der Zeit des Nationalsozialismus war die Körperschaft des öffentlichen Rechts ein Mittel, um gesellschaftliche Organisationen in den „totalen Staat” einzugliedern (Gleichschaltung). Heute wird dagegen die Selbstbestimmung der Mitglieder als wichtiges demokratisches Element betrachtet”.

Was ist also der oben genannte gesetzlicher Sonderverband? Die rechtliche Übersicht findet sich hier. Vereinfacht gesagt, muss die Körperschaft des Öffentlichen Rechts an Staates Stelle Aufgaben übernehmen. Indirekt ist also auch die Körperschaft des Öffentlichen Rechts gebunden an den Eid „Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden”.

Da es scheint, dass in Rüttgersland die Verwobenheit mit der Körperschaft des Öffentlichen Rechts eine höhere Bedeutung hat, als der Eid „Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden”, ist verständlich, dass der heutige Umweltminister die Bevölkerung in den Schlaf zu wiegen versucht: „Panikmache” und „Wir habe in NRW den PFT-Gehalt in unseren Gewässern deutlich verringert. Wir sind auf einem guten Weg”. Er verschwieg möglicherweise, dass durch erhöhten Zufluss aus den Talsperren die PFT- Konzentration zwischenzeitlich lediglich verdünnt wurde; inzwischen wurden, dem genannten FRONTAL21- Bericht zufolge Aktivkohlefilter in den Kläranlagen eingebaut, nach Wikipedia die einzige Möglichkeit der Sparation von PFT. Eine nicht uninteressante Frage ist, wie die separierten Bestandteile von PFT weiter verbracht werden.

Über eine weitere Petitesse macht der lawblog aufmerksam; Friedrich soll Dinslaken gegenüber die folgende Position eingenommen haben: „rät indirekt von einem Wasserkauf bei der Gelsenwasser AG ab”. Hier ständen dann mächtige Finanzinteressen im Fordergrund! Dem lawblog zufolge soll sich Gelsenwasser AG an das Ministerium gewandt und geäußert haben, dass durch die von Friedrich präferierte Technologie die Wasseraufbereitungskosten sich erhöhen würden, ein nettes Argument, welches grundsätzlich geeignet ist, nicht auf den potentiellen Umsatzausfall beim Wasserbezug Dinslaken hinzuweisen. Ließ sich das NRW- Umweltministerium täuschen?

Ist es nicht bezeichnend, dass FRONTAL21 schreibt „Doch schon wenige Monate später ( DD: nach Regierungswechsel ) machte die Wasserwirtschaft auf den Umweltminister Druck, Friedrich abzusetzen”.

3. Der politische Skandal zweiter Ordnung

Friedrich wurde abgesetzt, aber nicht normal, mit einem golden Handschlag, sondern - symbolisch - mit einem Stich ins Herz: Es wurden angeblich Strafanzeigen wegen Geheimnisverrat, Vorteilsnahme und Bestechlichkeit gestellt. Der Westen schreibt: „Klar ist: Die Anzeigen kamen aus dem Ministerium” und berichtet genüsslich, Friedrich „saß drei Wochen in Untersuchungshaft, weil er des banden- und des gewerbsmäßigen Betruges und der Korruption verdächtigt wurde”. Obwohl der CDU- Umweltminister mitteilt, er habe nichts mit den Strafanzeigen zutun, berichtet der Westen „Die Aktenlage spricht eine andere Sprache: Demnach haben Uhlenbergs Staatssekretär Alexander Schink und Uhlenbergs Justiziar Jörg-Michael Günther den Ermittlungsbehörden weit mehr zugearbeitet, als der Umweltminister derzeit einräumt.”

Friedrich selber teilt mit: “Es zeigt sich, dass ich politisch motiviert kriminalisiert wurde, dass man mich mundtot machen wollte und meinen Ruf zerstören wollte” und erläutert, dass die „Walsumer Verständigung”, der Ausgangspunkt des geplanten Feldzuges gegen ihn sei.

Die Zeitung taz betont, dass ihrer Ansicht nach Friedrich unschuldig sei. Friedrich zu Frontal21: “Obwohl die Staatsanwaltschaft in Wuppertal nun über zwei Jahre ermittelt hat, mein Haus wurde durchsucht, ich bin in Untersuchungshaft genommen worden, sind von all diesen Vorwürfen, ist substanziell absolut nichts übrig geblieben.”

4. Der menschliche Skandal

„Sie nannten ihn einen gnadenlosen Öko-Stalinisten und Bärbel Höhns Kettenhund im Umweltschutzministerium”, schreibt das ökologismus Forum und redet vom „gnadenlosen Öko-Stalinisten”. Die GRÜNEN werden pauschal gegeißelt „Grüne Politiker haben nicht nur eine große Klappe, sondern auch klebrige Finger und kein Schamgefühl. Wenn es ernst wird machen sie sich aus dem Staube”.

Der 57 jährige Umweltexperte wurde kaltgestellt, sozusagen psychisch getötet, chancenlos für die Zukunft, weil er den Eid zu ernst nahm, „ Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden“.

Der einfache Bürger muss sich nun fragen, wie ehrlich geht es in der Demokratie zu?

Viel schlimmer ist die Frage: ist Politik ein Schlangennest, in das man besser nicht treten sollte? Die Position der Bürger zur Demokratie lässt Böses ahnen!

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HU-Marburg: Auch 2009 wieder ein "Marburger Leuchtfeuer" 11/26/2008 11:32 AM Stadt und HU rufen zu Bewerbungen auf - HU-Ortsverband Marburg.

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elementarteile: Gruß aus dem Maschinenraum 11/26/2008 11:32 AM

…es könnte etwas holprig werden…

Update: Wurde es wohl nicht, wenn man das hier lesen kann. Dafür hat das jetzt hier die neuste Wordpress Version - es gab Sicherheitsprobleme mit der alten Version

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Duckhome: Aufgelesen AdF 1 11/26/2008 11:27 AM Ich möchte die gute Tradition von Jochen Hoff weiterverfolgen, aktuelle Themen kurz und auf den Punkt gebracht zusammenfassen. Da wir in einer dunklen Zeit leben, soll auch ein wenig Satire aus Klatsch und Tratsch dabei sein, womit ich gleich beginnen möchte:

Ehe von „Volksschauspielerin" Ferres am Ende


Ja, ja die Vroni. Für's breite Publikum hat sie als nackte Muse (warum müssen sich so viele sogenannte oder wirkliche Stars immer in ihren ersten Filmen ausziehen?) des Fälschers Knobel in dem grottenschlechten Film „Schtonk!" (Konrad Kujau selbst war genial) ihre Karriere begonnen. Dann machte sie weiter über die Besetzungscouch vom Regisseur Dietl (das mit der Couch soll er selbst mal wörtlich geäußert haben). Unsägliche weitere Dummfilme begleiteten ihren Weg, wie der vom total verbimmelten -siescher/siescher- Tom Gerhardt im ersten Teil von „Voll Normaaal", oder auch ihr „großer" Erfolg von „Das Superweib" (man beachte dazu die Kritiken bei Wikipedia). So wie sie sich dort produzierte, könnte man sich vielleicht Vrönchen damals auch privat als ätzende Wuchtbrumme vorstellen, bevor sie zur „Diva" mutierte, sprich abspeckte und nun die ganz große Leinwand erobern wollte. Das klappte wohl nicht so recht, denn wie kann man sonst solche unendlich revanchistischen Entgleisungen wie die, dass mit Gebührenmillionen finanzierten Geschichtsfälschungen „Die Frau vom Checkpoint Charlie" (wie es auch so treffend jemand vor kurzem bei Entenheim gepostet hat) von Feresschen interpretiert wurden (für Geld tue ich alles), sonst nennen?


Dann also machte das Traumpaar Ferres + Nochehemann Krug (ich war mal bei Mercedes in der Werbeabteilung) auf „Luxus" Wohlfahrt (weil Männchen Krug großer Promotor ist), soll heißen, es wurde die Marke Ferres an allen Fronten etabliert, sogar mit dem Elend der Ärmsten der Armen, wie neulich bei einer Showeröffnung irgend einer Kinder-Stiftung in einem Township in Kapstadt (die kleinen Schokoladenküsse –ist süß gemeint- sollen regelrecht Angst vor der massiven Ferres gehabt haben), wo sie ja sowieso zur Zeit bis Weihnachten dreht. Wie ich letztens in einem Beitrag schrieb, warte ich nur auf was Neues von ihr. Nun kam es schneller als erwartet.

Werte Frau Ferres, drehen Sie noch einen letzten Film, am besten mit der omnipräsenten Burdafrau und ebenfalls praktizierenden Volksschauspielerin Furtwängler (ich verstehe es bis heute nicht, was solch attraktive Frauen zu derartig biologischen und moralischen Entgleisungen wie die eines Hubert Burda führen kann). Und Frau Ferres, dann ganz schnell vermelden: nach meiner Ehe ist auch meine Filmlaufbahn zu Ende! Dann sollten Sie für mindestens 1 Jahr nach Kapstadt gehen und echte Sozialarbeit ohne Showfaktor leisten!

Ist Schummeln = Fälschen, und damit eine Straftat?

http://dcrs-online.com/bundesregierung-schummelt-bei-den-arbeitslosenzahlen-200836691

Falls ja, dann muss die sogenannte Regierung in Berlin schnellstmöglich Selbstanzeige wegen Strafmilderung stellen. Wie schon immer auf Entenheim festgestellt wurde, wiederholt sich Geschichte und 1989 ging es ja in der DDR auch mit einer Wahlfälschung los, was der Anfang vom Ende war.

http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlf%C3%A4lschung

Der Tagesbrüller!

http://debatte.welt.de/debatten/81/politik/100343/wie+kann+die+regierung+den+konsum+ankurbeln?req=RSS

Es leben die Lebensmittelkarten! Falls es dazu kommt, kann man das als großen Feldversuch für den Fall der (Wieder)Einführung von Lebensmittelkarten werten. Für die, die Geld haben, sind 500 Euro ein Abendessen in Gesellschaft bei irgendeinem Löffelsternesuppenkellenkoch in München oder Kitz! Für die, die ganz unten sind, sprich Hartz irgendwas beziehen, wird's sicherlich als geldwerter Vorteil angerechnet, sprich ist nun auch kein Extrazuckerl. Liebe Leute, nehmt es im Fall eines Falles nicht an:

http://www.eulenspiegel-zeitschrift.de/scripts/nw_viewitempopup.php?nwoffset=2

und lasst Euch von den Meistern der Verblödung nicht das Hirn wegblasen! Sonst seit ihr an anmderer Stelle wieder nur die Blöden. Die Verbrecher in den Banken werden mit astronomischen Summen „belohnt" und Schütze Arsch bekommt den abgenagten Knochen, obwohl noch das nicht mal feststeht und derzeit heftig dementiert wird.

Tagesbrüller, Klappe die Zweite!

Glaubt wirklich Frau „ich bin nicht aus dieser Welt" an ihr Geschwätz?

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,592643,00.html

Die Banken handeln schon seit vielen Jahren gegen kleine Unternehmen, Selbständige oder Arbeitnehmer nach dem Motto, Eisenbahnschienen unter Wasser gegen Feuer versichern zu wollen. Es wird sogar die Unterhose der Urgroßmutter als Sicherheit abverlangt. Und nun sollen gerade die Mitverantwortlichen der großen Krise Geld einfacher verleihen? Was sagte B. Brecht: ich weiß nicht was das größere Verbrechen ist, eine Bank zu gründen oder eine zu überfallen!

Man darf auf keinen Fall mit einer Waffe in eine Bank gehen und einen Kredit von vorher von der Regierung verschobenen Steuermilliarden des Volkes einfordern!

BMW schließt als erster Automobilebauer komplett seine Werke

http://www.focus.de/finanzen/boerse/finanzkrise/autokrise-bmw-schickt-alle-in-zwangsurlaub_aid_351092.html

Kann es sein, dass wirklich alle Lichter (Produktion, Verwaltung, Logistik – eben einfach alles) bei BMW ausgehen? Und wer schaltet sie wie und wann wieder an? Kann es sein, dass versucht wird, hier jemanden zu erpressen, um auch Staatshilfe zu erschleichen? Wann folgen die anderen Autobauer? Wann folgen andere Konzerne, Betriebe, Zulieferer? Müsste in einem solchen Schritt nicht auch BMW verstaatlicht werden und eine Art Notbetrieb aufrecht erhalten werden? Viele Fragen, wenig Antworten. Nur eins steht fest: selbst in heutigen Zeiten der Krisen und Apokalypsen können nach wie vor die Wirtschaftgangster machen was sie wollen. Was schlussfolgt: es muss endlich was passieren, und zwar auf der Straße! BMW Arbeiter: besetzt Eure Fabriken, denn wenn ihr einmal zu Hause seit, dann kann es sein, dass einige oder gar viele von Euch nicht zurückkehren...

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Duckhome: Die Merkel macht den Kaiser Willhelm II 11/26/2008 11:27 AM
Kanonenbootpolitik war immer ein beliebtes Mittel um kleinere Länder zu unterdrücken, aber auch um von Problemen in der eigenen Wirtschaft und Innenpolitik abzulenken. Da Angela Merkel keine Wirtschafts- oder Innenpolitik betreibt, sondern nur die Anweisungen ihrer neoliberalen Befehlsgeber ausführt, müsste sie sich eigentlich nicht darum scheren, was das Volk über sie denkt. Denn was das Volk zu denken hat, sagt die Systempresse und die erfährt es von Mohn/Bertelsmann über das Forsa Institut und dessen Umfragen

Es scheint also weniger um Merkel selbst zu gehen, sondern mehr um das was die Herren des Großkapitals von ihr verlangen. Ähnlich war es ja auch bei Kaiser Willhelm II, der seine Unfähigkeit noch zusätzlich durch Größenwahn ergänzte. Frau Merkel Größenwahn vorzuwerfen, wäre allerdings gemein. Sie ist einfach nur eine Reisekanzlerin, was man so viele Jahre nach dem Ende der DDR zwar nicht mehr ganz verstehen kann, aber vermutlich flüchtet sie davor, von ihrer eigenen Vergangenheit eingeholt zu werden.
Auf jeden Fall ist wieder Kanonenbootpolitik angesagt. Der Grund sind diesmal Piraten. Aber auch das Piratendasein ist nicht mehr wie früher. Weissgarnix hat da einen einen alten Gedanken, auf das hübscheste in die aktuelle Situation umgesetzt. Einen Brüller am Rande lieferte der vermutlich islamophobe Exmuslim Dr, Udo Ulkotte, mit seiner Verschwörungstheorie um radioaktive Piraten und die schmutzige Bombe. Es ist schon spannend wie er sich Kriegsgründe gegen den Iran zusammenbastelt und dabei auch noch die Verfolgung der somalischen Zivilbevölkerung mit einem, wenn auch kruden Sinn versieht.

Frau Merkel und die Bundeswehr sind aber beim angeblichen Kampf gegen die Piraten zur absoluten Höchstform aufgelaufen.

Bundeswehr hält 500 Kriegsschiffe gegen Piraten für nötig

Die Bundeswehr hält laut einem Zeitungsbericht im Kampf gegen die Piraten vor Somalia eine Flotte von 500 Kriegsschiffen für nötig. Nur so könnten weitere Piratenüberfälle am Horn von Afrika effektiv unterbunden werden, berichtet die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf das Einsatzführungskommando der Bundeswehr.

..

Nach Angaben des US-Militärkommandos in Bahrain sei die "Combined Task Force 150" der NATO-Staaten und verbündeter Nationen wie Saudi-Arabien, Pakistan und Japan im Durchschnitt lediglich mit bis zu 15 Kriegsschiffen im Golf von Aden und vor der Küste Somalias vertreten, berichtet die Zeitung. Hinzu kämen gegenwärtig noch ein russisches Schiff, eines aus Indien und eines unter der Flagge Malaysias.

Angesichts dieser Lage unterstützen Politiker der großen Koalition Pläne der Regierung, die Piratenjagd mit bis zu 1400 Soldaten zu verstärken. Das Bundeskabinett entscheidet Anfang Dezember über die Beteiligung der Bundeswehr an dem Anti-Piraten-Einsatz der Europäischen Union.


Hoffentlich werden bei dieser riesigen Flotte auch nur wirklich erfahrene Kapitäne eingesetzt. Die Verluste durch Kollisionen könnten sonst ungeahnte Ausmaße annehmen. Bekannterweise beträgt die Küstenlinie Somalias nur 2.720 km, was bedeutet das im Durchschnitt alle 5,44 km ein Schiff steht. In Rotterdam gab es 2001 rund 82 Schiffe die täglich anlandeten, was sich im Jahr auf 60.000 Schiffsbewegungen summiert. Bald wird es vor Somalia ähnliche Verhältnisse geben. Das wird spannend.

Natürlich hat in der deutschen Politik , wie auch bei der Bundeswehr mal wieder keiner eine Karte zur Hand genommen oder gar im Internet nachgesehen. Egal. Dabeisein ist alles und man will doch so gerne Krieg führen. Nein. Es geht nicht um Piraten. Worum es wirklich geht hat Martina Kausch sehr deutlich beschrieben.

Wenn die von Staatschef Siad Barre vor Ausbruch des Bürgerkriegs erteilten Ölkonzessionen nach der Befriedung des Landes weiter gelten, sind sie potentiell Milliarden von Dollar wert", kommentiert ein Ölexperte in Mogadischu die Kooperation zwischen Washington und der Firma Conoco.


Dazu kommentiert sie.

Ihr solltet einfach mal den gesamten Artikel lesen und dann nachdenken, warum es die Piraten gibt....

Meine Antwort ist eine ganz einfache: sie wurden als Kanonenfutter "gezüchtet", um irgendwann Vorwand und Grund für militärische Eingriffe zu sein.

Und dass wir zur Zeit manipulativ auf eine solche Situation vorbereitet werden, liegt auf der Hand, wenn man(n) sich die intensive mediale Berichterstattung zu diesem Thema ansieht und durchliest.


Genau das ist es. Es geht darum, dass die USA wieder einemal einen Raubüberfall auf einen Schnapsladen, bzw. Ölland planen. Weil das aber im Irak schon so gründlich schief gegangen ist und die meisten im Iran nicht mitmachen wollen, kommt man jetzt mit Piraten und Somalia. Wahrscheinlich kommt dann Nigeria. Diktatur unter us-amerikanischer Hoheit und die Ausbeutung, oder besser der Diebstahl beginnt.

Das deutsche Großkapital profitiert, deutsche Soldaten sterben und verschwinden aus der Arbeitslosenstatistik. Die Arbeitslosenstatistik kann man auch durch mehr Produktion von Waffen korrigieren. Zusammmen mit den immer schlechter werdenden Löhnen ist das ein gutes Geschäft. Was dann noch an Arbeitslosen übrig bleibt, wird einfach so dreist weggelogen, dass sich sogar die FTD aufregt.

Nach einem Gesetzentwurf zur Neuregelung von Arbeitsmarktinstrumenten sollen künftig alle Arbeitslosen, die durch private Träger betreut werden, nicht mehr als arbeitslos gezählt werden. Im Oktober fielen darunter noch rund 149.000 Arbeitslose, insgesamt waren es 2008 rund 300.000 Erwerbslose.


Wetten das bald alle bei privaten Trägern geparkt werden, Das macht es so einfach. Lügen und Kanonenbootpolitik. Erinnert irgendwie sehr an Kaiser Willhelm II. Bleibt nur noch abzuwarten, wann die Angela ihren Willhelm gänzlich zu Ende bringt und strahlend verkündet:

Ich kenne keine Parteien mehr, kenne nur noch Deutsche!


Damit hätte sie sogar recht. Unsere Parteien weisen ja praktisch keine Unterschiede mehr auf. Jeder bemüht sich den Neoliberalen und dem Großkapital zu Diensten zu sein, und das Volk zu belügen und zu betrügen wo es nur geht. Denn selbst knapp 20 Prozent der Linken Abgeordneten im Bundestag sind ja schon so staatstragend, oder besser als Stützen der Neoliberalen und des Großkapitals unterwegs, dass sie sogar den Auflösungsbeschluss zur Nato verlassen. Die werden dann sicherlich auch fröhlich mit dabei sein beim nächsten Krieg.

Die SPD hat unter Führung ihres Kriegsministers Peter Struck, die Deutschen wieder in den Krieg geführt und damit Tore geöffnet, die lange Zeit sicher verschlossen waren. Diesen Verrat am Frieden, werden die Linken bald noch übertreffen. Für Regierungsbeteilung werden auch die alles tun. Der Rest hofft auf Krieg, weil nur das die eigenen Probleme löst oder doch zumindest, wie bei der FDP und den Grünen verschiebt. Die CDU/CSU, das alte Zentrum, war immer für den Krieg.


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Duckhome: Das gelobte Land 11/26/2008 11:27 AM
Aufgrund einer Abmahnung von Prof. Dr. Norman Paech, MdB Partei Die Linke, musste ich eine Passage aus einem Artikel, den die "Jerusalem Post" am 10.10.2008 veröffentlicht hat, der sich mit dem Verhältnis von Norman Paech zur atomaren Bewaffnung Irans und dem Verhältnis Israels zu den Palästinensern befasst, von meiner Website herunternehmen.Bilden Sie sich selbst eine Meinung, ob Prof. Dr. Norman Paech die Grenzen des guten Geschmacks überschreitet, wenn er Israel einen "unzulässigen Vernichtungskrieg gegen Milizen und Bevölkerung im Libanon" vorwirft und Israel als Apartheidstaat (Quelle: BAK Shalom der Linksjugend ['solid] ) bezeichnet.


schreibt Herr Niebel von der FDP auf seiner hp
Gut dass ich noch nicht gefrühstückt habe, der Brechreiz...
Israel ein Apartheidstaat? Das gelobte Land ? In den Händen einer verbrecherischen, menschenverachtenden Kriegsverbrecherlobby? Yes Sir, so ist es. Das gelobte Land liegt geschändet und missbraucht, in Blut getränkt darnieder.

Ein Realitätsbericht von Donna Wallach in einem Interview mit Anis Hamadeh:


Donna Wallach war auf dem ersten Free-Gaza-Boot von Zypern im August an Bord und ist seitdem im Gazastreifen. Sie ist aus Kalifornien und von osteuropäischer jüdischer Herkunft. Donna lebte 1981-97 im besetzten Palästina in der Gegend von Tel Aviv und erlebte dort den Einfluss der israelischen Besatzung sowohl auf Palästinenser, die in Israel leben, als auch auf Palästinenser in der besetzten Westbank und in Gaza. Sie war auch während der Belagerung von Ramallah 2002 dabei.

Bild Free Gaza by Anis Hamade

Wie ist die derzeitige Versorgung mit Strom, Nahrung und Medizin?

Die letzte Schiffslieferung an Treibstoff bestand aus 420.000 Litern, nicht einmal genug, um das Kraftwerk in Gaza für einen Tag zu betreiben. Vielerorts fällt mindestens zwölf Stunden am Tag der Strom aus. An manchen Orten sind es zwanzig Stunden am Tag. Es gibt Gebiete, wo die Wasserversorgung zwölf Stunden am Tag ausfällt. Heute, am 21. November hatte das Beach Camp den ganzen Tag lang kein Wasser. Das Lager Jabaliya hatte für zwölf Stunden kein fließendes Wasser und keinen Strom. Die letzte Mühle schloss am Donnerstag, dem 20. November, denn es gab keinen Weizen mehr zum Mahlen. Dies wird auch die Bäckereien betreffen, die verschiedene Brotsorten aus lokalem Mehl herstellen. Es gab 72 Großbäckereien im Gazastreifen und viele davon waren bereits geschlossen. Vielleicht sind sie jetzt schon alle dicht. Heute hörte ich, dass es kein Brot zu kaufen gibt. Der Zugang zu Nahrung ist ein Menschenrecht - Israel hat kein Recht, Nahrung, Wasser oder Medizin zurückzuhalten. Der Direktor der Notambulanz sagte, dass hier 300 Arten von Medizin fehlen. Wenn der Strom ausfällt, kommen die Krankenhäuser in eine Zwangslage. Die Generatoren fallen aus und es gibt keine Ersatzteile, um sie zu reparieren. (Ich habe die Nachrichten auf Arabisch gesehen - konnte nicht verstehen, was gesagt weurde, aber die Bilder zeigten die Neugeborenen-Station, die Brutkästen benötigt. Es sah so aus, als müssten die Ärzte sich mit ihren eigenen Händen um die Babys kümmern - die Brutkästen funktionierten nicht. Das kann den Tod für die hilflosen Babys bedeuten.)

Wurden Palästinenser von der israelischen Armee getötet?

Achtzehn Palästinenser sind in den letzten drei Wochen von eindringenden Soldaten der israelischen Besatzungsarmee getötet worden, der letzte gestern, am 20. November. Alle dieser achtzehn palästinensischen Märtyrer wurden getötet, als sie palästinensisches Land und seine Bewohner gegen die eindringende israelische Besatzungsarmee verteidigten, die illegal in den Gazastreifen eingefallen ist.

Du hast die Fischer als internationale Beobachterin begleitet. Es war zu hören, dass Israel auf sie schießt. Was ist der Hintergrund?


Die Fischer können nicht fischen. Sie sind beschränkt auf eine Sechs-Meilen-Grenze, die bereits jetzt überfischt ist. Jeden Tag schießt die Marine der israelischen Besatzungsmacht auf die Fischer. Jedes Mal erlebe ich das, wenn ich mit den Fischern hinausfahre. Die Marine der israelischen Besatzungsmacht schießt auf sie mit M16, Kanonen, Granaten und Hochleistungs-Wasserkanonen. Die Hochleistungs-Wasserkanonen fügen den Booten und den Fischern IMMER Schaden zu. Fischer sowie drei der internationale Freiwillige sind von dem Hochdruck-Strahl von Wasserkanonen verletzt worden. Kürzlich hat die Marine der israelischen Besatzungsmacht Wasserkanonen benutzt, um schmutziges Wasser zu schießen, das einen sehr üblen Geruch hat und von dem einige von uns denken, dass es sehr toxisch ist. Wir lassen Proben davon hier in Gaza und in Zypern untersuchen. Wir sind TIEF besorgt, weil die Marine in letzter Zeit mit dem Gebrauch des schmutzigen Wassers so lange gewartet hat, bis ein Netz voll Fisch an Deck gezogen war. Das wurde dann besprüht und damit der Fisch kontaminiert, das gesamte Boot und Deck und jeder einzelne Fischer, der von dem Wasser getroffen wurde. Ich habe gehört, dass einige der Fischer drei Tage lang krank waren, nachdem sie vom schmutzigen Wasser getroffen worden waren. Vor etwa einem Monat wurde ein 19-jähriger Fischer aus Rafah, Mohammed Muslah, schwer verwundet, weil er aus einem sehr kleinen Boot gefischt und Paddel benutzt hat, weil kein Geld da war, um Treibstoff für den Außenbordmotor zu kaufen. Ohne jegliche Warnung beschoss die Marine der israelischen Besatzungsmacht sein Boot und ihn. Er wurde am Unterschenkel verwundet. Die Marine der israelischen Besatzungsmacht hatte ihn mit hellen Scheinwerfern beleuchtet. Sie konnte genau sehen, dass es sich um einen Fischer handelte, der im Meer fischte. Er brauchte Stunden, um an Land und in ein Krankenhaus zu kommen. Wegen der illegalen Besatzung und der geozidalen Belagerung konnte das Krankenhaus ihm aber nicht die nötige Behandlung geben. Seine Familie unternahm große Anstrengungen und konnte eine Einweisung in das Al-Mokassed-Krankenhaus in Ramallah erreichen, damit er behandelt würde. Er brauchte mehr als drei Wochen, um den Grenzübergang Erez zu passieren und ins Krankenhaus zu gelangen. Fast hätte er sein Bein verloren. Wir wissen noch immer nicht, wie es ihm geht.

Nach Artikel 55 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen reicht die Ausschließliche Wirtschaftszone bis zu einer Distanz von 200 Seemeilen (370 km) vor der Küste. Innerhalb dieser Zone darf gefischt werden. Auf welcher rechtlicher Grundlage sind es nur sechs Meilen für die Bewohner von Gaza?
Israel hat eine willkürliche Grenze von sechs Seemeilen über die Fischer von Gaza-Stadt verhängt und eine willkürliche Grenze von vier Seemeilen über die Fischer aus Rafah. Gemäß den Oslo-Vereinbarungen haben die palästinensischen Fischer das Recht, bis zu 20 Meilen ins Meer hinaus zu fahren. Die Sechs-Meilen-Grenze ist völlig willkürlich und wird illegal von der israelischen Besatzungsmarine angesetzt. Diese genozidale Politik muss aufhören! Die Fischereiverbände in der ganzen Welt und die Menschen in der ganzen Welt müssen aufstehen und ein sofortiges Ende jeglichen Handels mit dem israelischen Apartheidsstaat einfordern, bis er die Belagerung Gazas aufgehoben und die Territorialgewässer Gazas vollständig verlassen hat.

Gibt es ähnlich willkürliche und rechtswidrige Einschränkungen an Land?

Die israelische Besatzungsarmee hat eine "Pufferzone" entlang der gesamten östlichen Grenze des Gazastreifens ausgerufen, wo er an den israelischen Apartheidsstaat angrenzt. 300-500 Meter tief reicht das Gebiet über die gesamte Länge des Gazastreifens und es hat dieses landwirtschaftlich reiche Land zu einer Wüste gemacht. Dabei wurden alle Bäume zerstört, Pflanzen, Treibhäuser, Hühnerfarmen, Schafsfarmen usw. Bauern, die an der "Pufferzone" leben, können ihrer Arbeit nicht nachgehen. Die Soldaten der israelischen Besatzungsmacht schießen auf sie, wenn sie zu ihren Böden gehen. Einige von ihnen waren fünf bis fünfzehn Jahre nicht mehr in der Lage, ihre Äcker zu bestellen. Damit nehmen sie palästinensischen Bauern die Existenzgrundlage und die Nahrung, ebenso ihren Familien und denen, die regionale Lebensmittel gekauft haben. Jetzt sind viele, wenn nicht sogar die meisten Palästinenser völlig abhängig von Nahrungshilfen - Mehl, Öl, Zucker und Salz. Dazu kommt, dass das meiste Obst und Gemüse in den Läden israelisches Obst und Gemüse ist. Es ist eine genozidale Politik, die die palästinensische Infrastruktur völlig zerstört, die palästinensische Kultur und die palästinensische Wirtschaft.

Es scheint auch Einschränkungen im Bildungswesen des Gazastreifens zu geben. Was kannst Du dazu sagen?

500 Studierende mit Stipendien können nicht zu ihren Universitäten ausreisen. Sie verlieren ihre Stipendien. 3000 Studierende, die bereits an Universitäten eingeschrieben sind, können nicht ausreisen und verlieren ihre Zulassung, um im Ausland zu studieren. Bildung ist ein Menschenrecht - Israel hat nicht das Recht, Bildung vorzuenthalten.

Wir sprechen hier natürlich über Kriegsverbrechen, nicht über irgendwelche lästige Einschränkungen.
Es MUSS etwas getan werden, um diese Verbrechen, diese Kriegsverbrechen gegen eine ganze Bevölkerung von 1,5 Millionen Palästinensern zu stoppen.

Quelle Anis Online


und hier noch ein Bericht von Eva Barlett

Bewaffnete israelische Schiffe entführen Friedensaktivisten und Fischer aus Gaza

Juden, Christen und Muslime, verbrüdert Euch im Namen Eures Herrn und enthront eure Peiniger! Duldet nicht länger ihre barbarischen Angriffe gegen die Menschlichkeit! Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit für die Menschen!


Israels new flag by Abha

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Oeffinger Freidenker: Fundstücke 26.11.2008, 11.00 Uhr 11/26/2008 11:27 AM ----
Steinmeier holt McKinsey-Mann als Berater

FTD - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier holt einen Topmanager von McKinsey in den engsten Kreis seines Wahlkampfteams. Für seine Arbeit erhält der Berater nur "eine symbolische Entlohnung".
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"Ich will nur noch hier weg"

FR - Früher, sagt Kupfer, hätten auch die Gewerkschaften noch über die Leiharbeit gejubelt. "Viele haben geglaubt, dadurch würde die Stammbelegschaft geschützt." Ein Irrtum. Wo heute Leiharbeiter sitzen, wären früher echte Jobs entstanden. "Früher hatten die Neuen bei uns befristete Verträge und wurden dann fest übernommen. Dann hatten sie nur noch begrenzte Verträge. Jetzt haben sie überhaupt nichts mehr und werden monatsweise verheizt", erzählt Dietmar Kupfer. Der Mittfünfziger ist vor 16 Jahren ins Werk gekommen, seitdem wird die Belegschaft immer kleiner, die geliehenen Menschen an den Bändern immer zahlreicher. Die Billiglöhner sind ganz auf sich allein gestellt. Einmal aus dem Betrieb entlassen, verlieren sie den Kontakt zu Kollegen und Gewerkschaft. Sie sind Arbeitslose auf Abruf. Wo die 1000 Menschen hingelangt sind, die bis zur Schließung im Juli dieses Jahres bei Nokia in Bochum gearbeitet haben, weiß auch die Bochumer Bevollmächtigte der IG Metall nicht. "Je größer der Betrieb, desto versteckter ist die Leiharbeit", sagt Ulrike Kleinebrahm. Konzernriesen wie Thyssen-Krupp hätten in ihren Stammwerken keine, dafür würden sie aber zahlreiche Subfirmen mit schwankender Mitarbeiterzahl engagieren. "Es dient nur dazu, alles billiger zu machen, und ist absolut zu ächten", so Kleinebrahm.
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"Deutschland bremst"

FR - Wer die Wirtschaftskrise bekämpfen will, müsse kräftige Konjunkturimpulse setzen, sagt Wirtschaftsforscher Horn im FR- Interview. Die Regierung biete hier "schlechtes Handwerk".
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Frohen Mutes in die Depression

FTD - Die Krise wird die deutsche Wirtschaft härter treffen als prognostiziert - und die Kanzlerin schaut nur zu. Angela Merkel ist gerade dabei, die fatalen Fehler der frühen 30er-Jahre zu wiederholen.
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Clements Nachtritt
NDS - Clement ist aus der SPD ausgetreten. Gestern hatte die Bundesschiedskommission den Parteiausschluss auf Landesebene revidiert und es mit einer Rüge für sein parteischädigendes Verhalten bewenden lassen. Die gesamte SPD-Führungsriege hatte sich für seinen Verbleib stark gemacht. Der Parteivorsitzende Müntefering fühlte sich sogar bemüßigt auf das juristische Verfahren Einfluss zu nehmen, indem er persönlich vor den Parteijuristen auftrat. Jetzt wird er von Clement düpiert.
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Im Wirtschaftsgewitter
SZ -
Karl Marx ist aktuell: Er beschrieb die Gesellschaft, in der wir heute leben - die jetzige Finanzkrise eingeschlossen.
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Glasdemokratie: Bundesanwaltschaft mit einer wichtigen Meldung 11/26/2008 10:58 AM

internetPassend und kurz vor der Entscheidung im Bundesrat über das BKA-Gesetz bringt die Bundesanwaltschaft eine wichtige Meldung. Ihnen sei ein “Schlag gegen islamistische Internetpropaganda” gelungen. Wer also islamistische Propaganda verbreitet, wird jetzt zum mutmaßliche Terrorhelfer. Es ist nur verwunderlich, immer kurz vor Abstimmung einer Gesetzesvorlage tauchen Wasserstoffperoxidmischer oder Internetterroristen auf. Und das fällt NICHT nur Glasdemokratie auf.

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BayernLB: Seehofer (vorerst) gegen Fusion mit LBBW 11/26/2008 10:23 AM

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat der Fusion mit der LBBW eine Absage erteilt. Das meldet die Nachrichtenagentur AP. „Nach einer Restrukturierung, die schmerzhaft wird, ist unsere erste Priorität die Privatisierung der BayernLB. Das weiß Herr Oettinger auch", sagt Seehofer in der heutigen Ausgabe des Handelsblatts. Er sehe keine Lösung darin, „zwei Kränkelnde auf den gleichen Weg zu schicken und zu hoffen, dass sie gesunden", so Seehofer weiter. Nach wie vor bleibe man aber in Sachen Fusion im Gespräch.

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Radio Utopie: Typisch für Bundestagsabgeordnete - MDB 2.0 11/26/2008 09:40 AM
Dass unsere Bundestagsabgeordneten, solange sie nicht fest an den Tropf der großen Lobbyisten angeschlossen wurden, bitterarme Menschen sind, ist bekannt. Die Armen leben ja praktitsch von Hartz IV und werden nur von der Fahrbereitschaft des Deutschen Bundestages am Leben gehalten, indem diese sie zu den Tafeln und Armenspeisungen der Stadt fährt.

So ist es leicht zu verstehen, dass sich die Bundestagsabgeordneten mit ihren monatlichen Bruttobezügen von 11.721 Euro natürlich kein eigenes Blog leisten können. Selbst fünf von den Komikern zusammen schaffen das nicht.
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politplatschquatsch: A change is gonna come 11/26/2008 09:32 AM Neue Politik mit neuen Köpfen hat er versprochen, und nun wird gehalten, was das Zeug hält. Hillary Clinton, eine Washingtoner Newcomerin, wird Außenministerin von Barack Obama. US-Verteidigungsminister Robert Gates darf bleiben. Paul Volcker, einst Chef der US-Zentralbank Fed und Ronald Reagan, wird dagegen Chefberater des neuen Präsidenten. Ja, neue Köpfe überall. Change, wir kommen![Link] [Cache]
politplatschquatsch: Mit uns zieht die neue Zeit 11/26/2008 09:32 AM Wiedermal Wahl in Hessen und diesmal endlich eine Partei, die die richtigen Schlüsse gezogen hat aus dem Zusammenbruch des Kapitalismus, dem nur die nachhaltig wirkenden Landesbanken und die fürsorglich mit Lehman-Papieren handelnden Sparkassen widerstehen konnten.

Die Linkspartei zieht die Konseuqnezen und deshalb mit der Forderung nach einer Verstaatlichung der Banken in den hessischen Landtagswahlkampf. Im Wahlprogramm der Kleinpartei heißt es: «Ein sinnvoller und notwendiger Bestandteil einer grundlegenden Neuordnung der Wirtschafts- und Sozialpolitik ist die Überführung privater Banken in öffentliches Eigentum.»

Nur so könnten die Voraussetzungen geschaffen werden, «die gesamte Finanzwirtschaft an den Zielen einer nachhaltigen Entwicklung, eines ökologischen Umbaus, der gerechten Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums und des Ausbaus und der Stärkung der demokratischen Beteiligung zu orientieren». Die Geschichte der DDR beweise, dass ökologisches Wirtschaften und nachhaltige Entwicklung nur mit einem ausschließlich auf staatliche Geldinstitute begründeten Finanzsektor zu haben seien. In der BRD hingegen hätten private Banken dafür gesorgt, dass Hunger grassiert, die Menschen nicht anzuziehen haben und kaum jemand sich noch einen Trabant leiste. Es sei «Zeit aufzustehen und für die Verbesserung der Lebensverhältnisse dem ausbeuterischen Kapitalismus entgegenzutreten».[Link] [Cache]
Duckhome: Typisch für Bundestagsabgeordnete - MDB 2.0 11/26/2008 09:27 AM
Dass unsere Bundestagsabgeordneten, solange sie nicht fest an den Tropf der großen Lobbyisten angeschlossen wurden, bitterarme Menschen sind, ist bekannt. Die Armen leben ja praktitsch von Hartz IV und werden nur von der Fahrbereitschaft des Deutschen Bundestages am Leben gehalten, indem diese sie zu den Tafeln und Armenspeisungen der Stadt fährt.

So ist es leicht zu verstehen, dass sich die Bundestagsabgeordneten mit ihren monatlichen Bruttobezügen von 11.721 Euro natürlich kein eigenes Blog leisten können. Selbst fünf von den Komikern zusammen schaffen das nicht.
Arm zu sein, ist ja angeblich keine Schande und selig sind die geistig Armen. Wie geistig arm man sein muss um sich seinen Webauftritt vom Gebührenfernsehen Phoenix bezahlen zu lassen, mögen die Herrschaften für sich selbst entscheiden. Auf jeden Fall reichte es bei ihnen nicht so weit, sich gemeinsam einen der vielen Anbieter von freien, kostenlosen Blogs auszusuchen und sich dort zu präsentieren. Vermutlich wissen die Herrschaften gar nicht, das es ein Leben außerhalb des Dauersponserings gibt.

Vermutlich aber brauchen Andreas Scheuer (CDU/CSU), Carsten Schneider (SPD), Florian Toncar (FDP), Michael Leutert (DIE LINKE) und Nicole Maisch (Bündnis 90/Die Grünen) einen vom Gebührenzahler gestellten Redakteur. Ich bin auch der Meinung das so ein Redakteuer wie Gregor J. Mayer einfach jedem Blog kostenlos zur Verfügung gestellt werden sollte.

Seltsamerweise gehen andere Blogs völlig unverkrampft mit dieser Subvention um, ja sie beklagen nur bitterlich, dass ähnliche Projekte scheiterten, weil so ein Bundestagsabgeordneter nämlich eigentlich nicht nur einen Redakteur sondern auch mindestens drei Ghostwriter braucht. Nun ja, vermutlich kommt es darauf an wie weit man selbst sich mit dieser Quersubventionen abgefunden hat, oder teilweise sogar von ihnen profitiert.

Das was unter Projekt MdB 2.0 vom gebührenfinanzierten Sender Phoenix angeboten wird, ist unabhängig von seinen Inhalten, ein typisches Beispiel für die illegitimen Verknüpfungen zwischen Politik und öffentlich rechtlichen Medien, wie es leider tagtäglich überall auftaucht. Auch wenn der Wert der "Bestechung" formal gegen Null tendiert, ist es doch ein erstes Einbinden. Es ist ein Anfang.

Denn genau diese, wenn auch minimal bevorzugten Abgeordneten, werden darüber entscheiden, wieviel mehr Geld, von dem Bürger mit einem organisierten und durch nichts gerechtfertigten Überwachungsdruck durch die GEZ als Zwangsgebühr für etwas eingefordert wird, für etwas, was sicherlich nicht dem Bildungsauftrag entspricht. Wie der Subventionsempfänger von der FDP Florian Toncar mit seiner Pressemitteilung beweist, stehen ihm viele andere ebenso hoch subventionierte Veröffentlichungskanäle zur Verfügung.

Wenn man bedenkt, wie vielen Verfolgungen freie Blogger in Deutschland ausgesetzt sind, wenn sie nicht ausdrücklich staatsbejahend sind, zeichnet sich da schon ein düsteres Bild. Mag sein, dass einige schon deshalb jubeln um nicht in Gefahr von Repression zu kommen oder um einfach selbst mal wieder in der Systempresse erwähnt zu werden, auch wenn diese sich nicht mal den Namen richtig merken kann. Man muss mittlerweile auch unter Bloggern schon einige Vorsicht bei der Motivation walten lassen. Nicht alles was bloggt ist noch ein Blogger.

Wichtiger ist jedoch wie sich die Chefredaktion von Phoenix verhalten wird. Sie hat ja die Macht, durch die Anordnung von Themen, Beiträgen und Berichten, einzelne Politiker zu fördern oder zu bremsen. Wenn sie da noch weitere Abhängigkeiten schafft, stellt sich die Frage, warum dies gebührenfinanziert, innerhalb eines Zwangssystems geschehen muss. Wäre es da nicht besser man würde werbefinanziert, nur das an Politschranzen bringen, was die Lobbyisten bezahlen. Es wäre zumindest ehrlicher.

Aber Ehrlichkeit im Öffentlich Rechtlichen Bereich erwartet wohl niemand in Deutschland. Ach ja. Ein Linker ist natürlich auch dabei. Warum auch nicht.


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Oeffinger Freidenker: Informationskontrolle und Führungskraft 11/26/2008 09:27 AM [Link] [Cache]
Querschüsse: "8,56 Billionen Dollar an Liquiditätsprogrammen und Kreditgarantien" 11/26/2008 08:40 AM Die Nachrichten- und Dateninformationsagentur Bloomberg veröffentlichte genaue Details zum Plan der US-Regierung 8,56 Billionen Dollar an Liquiditätsprogrammen, Nothilfen und Kreditgarantien zur Rettung des Finanzsystems einzusetzen. Um die Dimension zu verdeutlichen, diese unfassbaren 8,56 Billionen Dollar betragen weit mehr als die Hälfte des US-BIPs oder auch 28'150 Dollar pro Kopf der US-Bevölkerung.

In den folgenden Tabellen ist auch das Volumen der bereits getätigten Kreditgarantien und Liquiditätsprogramme unter Current Amount mit 2,928 Billionen Dollar enthalten.

In den bereits vollzogenen und geplanten Liquiditätshilfen und Bürgschaften (7,4 Billionen Dollar - Maximum Amount) sind die gerade beschlossenen Kreditgarantien von 306 Mrd. Dollar für die Citigroup noch nicht mit einbezogen! Weiterhin ist auch das gestern beschlossenen Paket der FED von 600 Mrd. Dollar für den Aufkauf von Mortgage Backed Securities (MBS), faulen Hypothekenverbriefungen der GSEs, (Government-Sponsored Enterprises), wie von Fannie Mae, Freddie Mac und Ginnie Mae nicht enthalten!
Ebenfalls nicht enthalten ist der Aufkauf von 200 Mrd. Dollar an Asset Backed Securities (ABS-Kreditverbriefungen), per neuaufgelegter Term Asset-Backed Securities Loan Facility (TALF) durch die FED. Hierbei handelt es sich um Kreditverbriefungen von Studenten-, Auto, und Kreditkartendarlehen!

Ein Hinweis darauf, dass nun auch die gewaltigen und unfassbaren 8,56 Billionen Dollar noch nicht das Ende der Fahnenstange bedeuten und zugleich Beleg, wie viel Geld bereitgestellt werden muss um nur ansatzweise die Verluste des spekulativen Systems auszugleichen und keinen Systemkollaps zu riskieren!

Programme der US-Notenbank (FED):



Programme des US-Finanzministeriums:


Programme der US-Einlagensicherung FDIC:


Programm der Federal Housing Administration (FHA):



Quelle Tabellen: Bloomberg.com
Artikel: Bloomberg.com: U.S. Pledges Top $7.7 Trillion to Ease Frozen Credit
FED Press Release: 600 Mrd. GSEs
FED Press Release: 200 Mrd. TALF Program

Auch wenn Vergleiche hinken, um zu verdeutlichen wie einmalig Hoch die Kosten der Finanzkrise für die USA sind, ein Blick auf bisherige Ereignisse der Geschichte, welche auch gravierende finanzielle Kosten hinterließen:


> Alle in der Tabelle aufgeführten Ereignisse addieren sich, im Vergleich zur Finanzkrise von heute, gerade mal auf inflationsbereinigte 3,9 Billionen US-Dollar! Stark zu Buche in den USA schlugen außerdem die Kosten für den 2. Weltkrieg, sie betrugen damals 288 Mrd. Dollar, inflationsbereinigt entsprechen sie heute einem Wert von 3,6 Billionen Dollar! Quellen: Ritholtz.com <

Kontakt: info.querschuss@yahoo.de
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Principiis Obsta: Piraterie 11/26/2008 07:43 AM

Thunfisch... und Koltan


AUTOR: Gustavo DUCH GUILLOT

Übersetzt von Isolda Bohler


Kürzlich wurde eine wichtige militärische Verstärkung zum Schutz „unserer Waren" an der somalischen Küste beschlossen. Die Sorge um die „Piraten" verlangt nach Flugzeugen und Militärfregatten mitsamt einer wachsamen Besatzung – Backbord und Steuerbord. Unterdessen beharrt die Europäische Union darauf, uns glauben zu machen, mit den vom Wasser und aus der Luft eskortierten Gütern, würden die Handelsschiffe des UNO-Welternährungsprogramms beschützt. Wir sollten aber (wenigstens) eine andere Motivation, die der Thunfisch-Flotte und ihre Unternehmen, nicht vergessen,

Jetzt, wenn wir unsere Meere durch ein unsinniges Konsummodell und verheerende Fischfangweisen leer gefischt haben, landen wir an „staatenlosen", nicht regulierten Küsten. Die Thunfischindustrie arbeitet mit Fischfangnetzen, die mehrere Meilen umfassen, von Satelliten geleitet werden, die ihnen die Standorte der großen Fischbänke anzeigen und zu einem neuen Ausverkauf, einem Erschöpfen, zum Nachteil der örtlichen Fischerei, führt.

Die spanischen Fischunternehmen erhalten auch staatliche und EU - Hilfen, die das Recht der somalischen Bevölkerung einschränken, selbst ihre Naturreichtümer auszunutzen. Darum sollten wir wissen, wenn wir Thunfisch kaufen, bezahlen wir dreimal: Den Verkaufspreis, mit unseren Steuern die Subventionen für diese Industrie und jetzt auch noch den Militärhaushalt. Mit all dieser Thunfischfinanzierung könnten viele Kooperationsprogramme in Bewegung gesetzt werden, um die somalische Bevölkerung zu unterstützen. Und wir sollten uns endlich dazu entschließen, die strukturellen Probleme, wie z.B. den für die Natur unhaltbaren und gesellschaftlich so grausamen Konsum, anzupacken: Wir, 20 % der Weltbevölkerung, nehmen mehr als 80 % der vorhandenen Naturvorkommen in Anspruch und wie im Falle Somalias nehmen wir diese Vorkommen den ärmsten Ländern widerrechtlich weg. Die Europäische Union sollte seine industrialisierte Fischfangflotte begrenzen und reduzieren und den handwerklichen Fischfang unterstützen. Unser Konsum muss modifiziert werden und die Handelsfische, die wir in den Fischgeschäften und Supermärkten ausgelegt bekommen, durch örtliche Fische, die handwerksmässig von „Familienfischfangflotten" gefangen werden, ersetzt werden.

Und mir fällt dabei noch ein – reine Spekulation –, könnte es sein, dass ein den Golf von Somalia passierendes Handelsschiff aus dem Kongo „gewonnenes" Coltan mit sich führt? Die Kommunikationsmedien sollten über die wirklichen Piraten auf der Erde sprechen und sich nicht auf örtliche Piraten beschränken.


Greenpeace-Aktivisten protestieren mit fünf Tonnen Thunfischköpfen, die außerhalb des Landwirtschaftsministeriums in Paris am Montag, den 17. November 2008 entladen wurden. Die Europäische Kommission hat vergangene Woche die Mitgliedsstaaten augefordert, die illegalen Fänge zu stoppen, die Kabeljau- und Thunfischbestände verwüstet haben. Der Text der Banderolen lautet: Massaker am Roten Thunfisch - Stoppt die Fischerei. Foto JACQUES BRINON/ AP Photo



Quelle: Atunes… y coltán

Originalartikel veröffentlicht am 21.11.2008

Über den Autor

Isolda Bohler ist ein Mitglied von Tlaxcala , dem Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt. Diese Übersetzung kann frei verwendet werden unter der Bedingung, daß der Text nicht verändert wird und daß sowohl der Autor, die Übersetzerin als auch die Quelle genannt werden.

URL dieses Artikels auf Tlaxcala:
http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=6418&lg=de

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Duckhome: Ahmet im Wunderland - Über Verschwörungstheorien und andere Einfältigkeiten 11/26/2008 07:27 AM Verschwörungstherorien haben Hochkonjunktur, und manchmal gibt es Klassiker wie den von der "schleichenden Islamisierung". Dazu hat Sabine Schiffer bereits im vergangenen Jahr eine Satire verfasst, die heute noch aktuell ist und die wir deswegen hier im Anschluss an die Serie über die Wandermärchen noch einmal veröffentlichen.


Von Dr. Sabine Schiffer

Das war schon ein genialer Coup, damals vor 40 Jahren. Ahmet wäre nie von alleine darauf gekommen, dass er Teil eines großen Plans war, als er dem Aufruf folgte und zum Arbeiten in die Bundesrepublik auswanderte. Leicht war es ihm nicht gefallen, sein Heimatdorf in der Nähe von Trabzon zu verlassen. Der Wunsch, dort regelmäßig Familie und Freunde zu besuchen, zerschlug sich bald angesichts der Notwendigkeit, das Geld lieber in die Heimat zu schicken statt selbst dorthin zu fahren. Getröstet hat ihn, dass noch viele seinem Beispiel folgten und er bald auch in Deutschland wieder einen ansehnlichen Freundeskreis vorweisen konnte. Ob sie damals schon von ihrer großen Mission ahnten?

Sie hatten ein ganz anderen Auftrag als nur den, in Deutschland zu arbeiten, wie Ahmet jetzt deutschen Radiosendungen entnehmen kann. Leicht ist es ihm ja nicht gefallen, das Deutschlernen, aber er hat es geschafft und kann heute ohne Probleme verstehen, wenn sich seine Kollegen über das unterhalten, was sie in der Bildzeitung und dem Internet gelesen haben. Über seine Kollegen erfährt er, wie genial er sich als Analphabet in die großen Pläne einfügen konnte, die offensichtlich ohne sein Wissen oder auch nur seine Ahnung gehegt wurden. All die Jahre blieb er unentdeckt und dies bewundert er heute an sich selber. Bis vor kurzem hat er noch geglaubt, dass die Anwerbung eine deutsche Initiative war. Jetzt lehrt in das Gerede anderes. Er, Ahmet aus Görele, ist Teil einer konzertierten „islamistischen Aktion". Seine Rolle ist es nämlich, Westeuropa zu islamisieren – jawohl! Und es macht ihn nun ein wenig stolz zu entdecken, dass er offensichtlich ein wichtiger Teil dieses großen Plans war.

Geschickt hatte es das Religionsministerium angestellt, die Fäden hinter der US-Wiederaufbauhilfe für Deutschland mitsamt dem Marshall-Plan zu ziehen. Niemand hat es 50 Jahre lang gemerkt, auch nicht Ahmet, dass das sog. deutsche Wirtschaftswunder eine türkische Initiative war, ein Vorwand, um Muslime nach Westeuropa zu entsenden. Zudem hatte man mit türkischer Cleverness überlegt, vor allem ungebildete Landarbeiter zu schicken. Damit versprach man sich nicht nur eine gute Tarnung der eigentlichen Ziele, man hatte vorausschauend in strategischer Genialität auch noch den demografischen Faktor bedacht: nämlich dass in den weniger gebildeten Bevölkerungsschichten, wo oft noch eine traditionelle Rollenverteilung gepflegt wird, mehr Kinder geboren werden. Auch dies ein lang angelegter Plan, Deutschland – das Herzstück Europas – zu unterwandern.

Man wusste, dass der Plan langfristig angelegt war und man sich gedulden musste, bis aus den Hinterhöfen heraus die ersten Moscheen gut sichtbar in die Öffentlichkeit platziert wurden. Man musste Ahmet, der in seiner Heimat nicht gerade vor Frömmigkeit strotzte, nicht einmal explizit auffordern, eine Moschee aufzusuchen und sie regelmäßig durch Spenden finanziell zu unterstützen. Die vorausschauenden Religionsminister, die derweil mit strategischen Beratern aus Saudi-Arabien zusammen arbeiteten, konnten erwirken, dass die deutsche Gesellschaft sich reserviert den Ankömmlingen gegenüber verhielt. Der Rest erledigte sich dann fast von selbst. Man propagierte also weiterhin den heftigen Verzehr von Knoblauch, das Kleiden der Frauen in bunten Röcken über andersfarbigen Hosen und noch die ein oder andere weitere Kuriosität. Es war ja bekannt, dass sich Deutsche nicht primär durch Neugierde auszeichneten – man urteilte lieber aus der idyllischen Ferne des eigenen Wohnzimmers heraus. Die kalkulierte Zurückhaltung der Deutschen gegenüber den Einwanderern verhalf nun genau zu dem Effekt, der eigentlich der detaillierte Plan jener „obskuren Kräfte des Mittelalters" waren, die im Hintergrund die Strippen zogen.

Darum erschien es Ahmet auch nicht verwunderlich, sondern fast natürlich, dass er fern der Heimat das Stück Heimat annahm, das sich im anbot – den Moscheeverein. Überhaupt sollen ja die Menschen im Laufe ihres Lebens und mit zunehmendem Alter religiöser werden. Da bildete auch der gute Ahmet keine Ausnahme. Er konnte ja nicht ahnen, was er hier für eine Aufgabe erfüllte. Dann hätte er sich freilich noch viel bewusster für die Sache des Islams entschieden, aber eigentlich war es ihm nur eine Selbstverständlichkeit, einen Teil seiner Identität zu entdecken, wo doch andere Teile unwiederbringlich zurückgelassen wurden und sich neue ob der deutschen Zurückhaltung nicht wirklich auftaten.

Manchmal fragt sich Ahmet schon, wie weit eigentlich die Voraussicht des Weltislams noch reichen mag. Wenn er etwa beobachtet, dass seine Enkeltöchter das Kopftuch wieder anlegen, das seinen Töchtern kein Wert mehr war. Voller Bewunderung ist er dann für seine Kultur und die genialen Denker in seiner Heimat. Wie sie es schon wieder geschafft hatten, die gleiche Identifikationsnotwendigkeit bei den jungen Muslimen zu erwecken, die ihn ganz früher auch einst den Weg in Richtung Moschee einschlagen ließ. Vielleicht ist ihm auch nur bei seinen Enkelkindern das gelungen, was seine Kinder nicht annehmen wollten. Dass sie mehr vom Koran wissen als er, findet er normal, denn schließlich haben sie ja Lesen und Schreiben gelernt, sprechen mehrere Sprachen und trauen sich Dinge kritisch zu hinterfragen, an die er nie auch nur im Traum gedacht hätte.

Wie auch nicht an die Möglichkeit, dass es so einen genialen Coup überhaupt geben könnte, bei dem über Jahrzehnte hinweg ein so großartiges Ziel unbeirrt verfolgt wird. Zudem noch für alle Beteiligten völlig undurchsichtig. Wenn er nur wüsste, an wen er sich zu wenden hätte, um die Strippenzieher für all das zu loben, was sie so glorreich in die Tat umsetzten – aber es ist einfach keiner auszumachen. Einfach genial!



Dr. Sabine Schiffer ist Leiterin des Instituts für Medienverantwortung Ihr Buch über die Darstellung des Islam in der Presse gilt mittlerweile als Standardwerk und wurde von Arne Hoffmann hier besprochen.

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Lumières dans la nuit: Intelligent Design 11/26/2008 05:36 AM

Nicht die Erkenntnis gehört zum Wesen der Dinge, sondern der Irrtum.

Friedrich Nietzsche

Der fast schon rational klingende Begriff vom Intelligent Design, wie er im christlichen Fundamentalismus gegen die Evolutionslehre verwendet wird, hat ein schwer wiegendes logisches Problem. Es ist ein Begriff, unter dem sich zwei verschiedene Aussagen verstecken. Zunächst meint Iintelligent Design, dass bemerkenswerte Eigenschaften der (meist belebten) Wirklichkeit vom Sprecher dieses Wortes nicht als ein Produkt der gewöhnlichen Naturgesetze verstanden werden können (oder dass der Sprecher diese Erkenntnis nicht machen will), es ist dieses Wort also ein »ich verstehe es nicht«. Aber aus diesem Unverständnis leitet der so Sprechende nicht etwa die Aufforderung an seinen eigenen Geist ab, sein Verständnis zu verbessern; vielmehr bescheidet er sich mit der Vorstellung eines »Designers«, den er als »Gott« bezeichnet. Das ist die zweite Bedeutung, die dem Begriffe vom Iintelligent Design inne wohnt: »Ich glaube, es ist von Gott so gemacht«. Sie überlagert sich in einer unausgesprochen Kausalität mit der ersten Bedeutung und wird so zu einem »Weil ich es nicht verstehe (oder nicht verstehen will), glaube ich, dass Gott es so gemacht habe«. Als Raum für das Göttliche wird von den Anhängern des Intelligent Design also das verstanden, was sie nicht verstehen können. Auf diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass von solchen Menschen gar nicht erst nach einem tieferen Verstehen gestrebt wird, denn für einen so Glaubenden zeigt sich Gott in dem, was er selbst nicht versteht – und jeder Fortschritt des Verstehens führt zu einer Verdrängung Gottes. Wunderlich ist es nur, dass sich kein Vertreter dieser kollektiven Denkverweigung jemals fragt, warum der göttliche »Intelligent Designer« dem Menschen dennoch ein Gehirn mit doch wenigstens rudimentären Fähigkeiten zur Einsicht gegeben habe…

Wer hingegen einen heiteren Blick auf das Treiben bewahrt, der wird niemals glauben, dass im Unverständnis eine besondere Einsicht liegt – zumindest so lange nicht, wie das Unverständnis nicht als solches erkannt wird.

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Lumières dans la nuit: Michael Jackson 11/26/2008 05:36 AM

Zeitgenosse: »Hast du es schon gehört? Michael Jackson ist zum Islam konvertiert.«

Nachtwächter: »Na und? Er ist vorher schon vom Schwarzen zum Weißen ›konvertiert‹, und er ist auch schon vom Mann zur Frau ›konvertiert‹. Ein Mahnmal, dass in der Wahnwelt des show business nichts, aber auch gar nichts echt ist, nicht einmal die Nase, das ist dieser Mann geworden. In den Produkten der Contentindustrie ist nichts echt, jedes Produkt wird auf leichte Handhabung optimiert, und mit großem Aufwand wird dafür Sorge getragen, dass der Betrachter es nicht bemerkt. Michael Jackson war da ein Früher. Wo man eine Ware braucht, spielt das Wahre keine Rolle.«

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Freeman: Die Lakota Indianer gründen neue Bank nur für Gold und Silber 11/26/2008 03:37 AM Am 17. Dezember 2007 erklärte die Nation der Lakota Indianer ihre Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten von Amerika. Siehe dazu meinen Artikel „ Die Weisheit eines Indianers". Jetzt haben die freien und unabhängigen Lakota, einen weiteren erstaunlichen Schritt getan, in dem sie die Gründung der ersten Bank der Welt verkündeten, die kein Fiat-Geld akzeptiert und nicht auf das Mindestreservesystem basiert, sondern nur durch Gold und Silber gedecktes Geld als Guthaben akzeptiert.

Heute ist ein grosser Tag für uns, ein Tag an dem wir unser Recht als souveräne Menschen mit Stärke und Stolz ausüben," sagte Canupa Gluha Mani, ein Mitglied der Tetuwan Council, des Cante Tenze „Strong Heart" Kriegerstammes. Die 2'500 Mitglieder des Kriegerstammes wurden engagiert, für die Sicherheit der Free Lakota Bank zu sorgen.

Wir laden die Menschen aller Rassen, Religionen und Herkunft ein, sich mit uns zu vereinigen, um die Kontrolle über den Wohlstand wieder zurückzubekommen. Wir hoffen, dass die Nation der Indianer und die amerikanischen Bürger, die Wichtigkeit einer Währung die durch Gold und Silber gedeckt ist erkennen, und sich für ein System des ehrlichen Handels entscheiden." Mani, auch als Duane Martin Senior bekannt, ist ein Mitglied der Delegation, welche die Unabhängigkeit der Lakota am 17. Dezember 2007 verkündete.

Der Häuptling der Lakota, Russel Means, sprach sich bereits sehr kritisch über das amerikanische Währungssystem aus und bezeichnete die Federal Reserve Bank als kriminelle Organisation. Nun haben die Lakota die Konsequenzen gezogen und ein alternatives Bankensystem auf die Beine gestellt, welches durch Gold und Silber gedeckt ist.

Auf der Webseite der Bank steht, „ Gold und Silber sind ein Wertträger, ein Equivalent für produzierten Wohlstand. Papiergeld ist eine Hypothek auf den Wohlstand, der gar nicht existiert, gedeckt durch Pistolen, welche auf die gerichtet sind, die den Wohlstand erarbeiten müssen. Da wir nur mit echtem Geld zu tun haben wollen, beteiligen wir uns nicht an irgendwelchen Betrugssysteme der Zentralbanken."

" Geld gibt es nur, wenn man etwas produziert. Papier ist kein echtes Geld, sondern nur ein Versprechen Geld zu zahlen. Wir hoffen, dass eines Tages der Rest der Welt von diesem Amerikanischen Traum aufwacht, diesen Traum, dass ein Mensch Leben erhalten kann, in dem dieser mehr konsumiert als er produziert. Wir nennen es den Amerikanischen Traum, weil man pennen muss um an ihn zu glauben. Nun, der Traum hat einen Silberstreifen, weil die Menschen entdecken, der Traum ist in Wirklichkeit ein Albtraum. Die einzige Lösung ist, zu echten Werten zurückzukehren, Werte die aus Produktion und ehrlichem Handel entstehen."

Um als Kunde seine Transaktionen durchzuführen, verlangt die Free Lakota Bank keinen Namen, kein Foto oder eine Rentenversicherungsnummer, es erfolgt anonym. Dazu hat die Firma StrikeForce, Experten für Zugangskontrolle, eine neue Technologie entwickelt, welche den Zugriff aufs Konto erlaubt, ohne biometrische Daten zu verlangen, aber trotzdem gegen Betrug gesichert ist.

Dazu schreibt die Bank, "Es gehört nicht zu unseren Aufgaben, die Geldbewegungen unserer Kunden zu überwachen. Wir möchten nicht wissen, wer einzahlt, wo es her kommt, oder in welchen Beträgen es in unsere Bank kommt oder wieder verlässt."

" Wenn sie ihr Einkommen dadurch erzielen, dass sie die Schwächen anderer ausnützen, dann Schande über sie. Ihre Zeit auf diesen Planeten wird kurz sein und der grosse Geist wird sie entsprechend belohnen. Wenn sie entscheiden, eine Depot bei der Free Lakota Bank zu tätigen, dann werden wir ihr Geld bei denen zum Vorteil einsetzen, welche einen starken Sinn für Moral und Werte haben."

Der Stamm der Lakota ladet alle Interessenten ein, Konten zu eröffnen und in den Free Lakota Bank General Investment Fund zu investieren, ein Fond der dazu da ist, profitable Industrie- und Gewerbebetriebe im Lakota Territorium aufzubauen. Mani sagt weiter, dass die Nation der Lakota Spenden und andere Zugaben ablehnt, und statt dessen darauf besteht „ unseren Wohlstand selber zu erarbeiten, in dem wir Werte schaffen, für die, welche ihr Vertrauen in unser System setzen."

Die Free Lakota Bank hat eine Währung herausgegeben, die dem American Open Currency Standard entspricht, und deshalb bei über 10'000 Ladengeschäfte und Händler über den ganzen Kontinent verteilt akzeptiert wird.

Webseite der Free Lakota Bank [Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Mittelschicht - Verlierer der multiglobalen Krisen? 11/26/2008 03:32 AM

Mittelschicht – Verlierer der Krise?

Die Reichen werden reicher die Gruppe der Armen und Elenden steigt sprunghaft an.
Die Mittelschicht wird wie von zwei Mühlsteinen zwischen Reich und Arm zerrieben und die Weltwirtschaftskrise beschleunigt die durch die Agenda 2010 Reformen eingeleitete Abwärtsspirale.

Ich möchte aufzeigen, wie Arbeitnehmer der Mittelschicht, Schritt für Schritt ihren erarbeiteten Wohlstand verlieren.

Die Reduzierung der Pendlerpauschale hat vor allem die Mittelschicht getroffen.
Die unsoziale MwSt. Erhöhung um 3 %Punkte war eine Belastung der Mittelschichtfamilien.
Zugleich wurde die Versicherungssteuer um 3 %Punkte erhöht.
Die zurückhaltende Lohnpolitik der Gewerkschaften gleicht oft nicht einmal die Inflation aus Reallohnverlust im „Aufschwung" gab es 2007 zum ersten Mal in der bundesdeutschen Tarifgeschichte.
Der Gesundheitsfonds, hebt den Beitrag zur GKV auf 15,5 % an das wird für viele Arbeitnehmer eine enorme Beitragserhöhung in der GKV bedeuten.
Durch die Reformen der Agenda 2010 (Einer der Agenda 2010 Verantwortlichen hat sich nach langen und für die SPD quälenden hin und her durch Austritt selbst aus der SPD ausgeschlossen – Die FDP hat „ politisches Asyl" angeboten ) wird vor allem die Mittelschicht durch private Zusatzversicherungen für Heilvorsorge und Zahnersatz sowie private Altersvorsorge belastet.

Eine marginale Absenkung des Beitrags zur AV und eine Kindergelderhöhung von 10 € für das 1. und 2. Kind wirken gegen die exorbitant hohen Belastungen, wie ein Tropfen auf einen heißen Stein.

Die kategorische Weigerung der politischen Obrigkeiten auch in D wie z.B. in GB die MwSt. deutlich abzusenken oder die Weigerung ein echtes Konjunkturprogramm wie z:B. in den USA umzusetzen wird vor allem die Mittelschicht in 2009 sehr tief Treffen.

Ich meine, die Angst in der Mittelschicht vor Arbeitsplatzverlust ist begründet und berechtigt. Nach Weihnachten wird die deutsche Real - Wirtschaft die volle und ganze Wucht der Weltwirtschaftskrise mit allen Folgen und Härten treffen. Ich denke, der dann einsetzende Abstieg der Mittelschicht von tarifgebunden Arbeitsplätzen in prekäre Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich ist ein Ergebnis der Reformen der Agenda 2010 und eine Folge der verweigerten Gegenmaßnahmen (Senkung der MwSt - echtes Konjunkturprogramm) Die schon seit 2. Quartalen kränkelnde Exportwirtschaft kann den Einbruch der Binnenkonjunktur weder abfedern noch ausgleichen.

Diese Fakten und Prognosen sind allgemein bekannt dennoch Vertrauen mache, wie die politische Obrigkeit, auf die Selbstheilungskräfte des Marktes. Ich behaupte, eines ist und bleibt klar, die Weltwirtschaftskrise, die durch die globalen neoliberalen Reformen und dem absoluten Vertrauen in den Markt ausgelöst wurde, kam weder überraschend noch aus heiterem Himmel. Ich denke, die Verschärfung der Krise ist hausgemacht und unnötig, nur das sture festhalten an der neoliberalen Reformagenda 2010 und die Weigerung eine andere Politik zu gestalten werden die Mittelschicht und D im Superwahljahr 2009 nicht nur in eine Wirtschafts – und Arbeitsmarktkrise sondern auch sehr tief in eine politische Gesellschaftskrise reißen.

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Darauf haben wir gewartet: Privatisierung der Arbeitslosigkeit 11/26/2008 03:05 AM
oder wie sonst soll man es nennen, wenn es heißt:
Nach einem Gesetzentwurf zur Neuregelung von Arbeitsmarktinstrumenten sollten künftig alle Arbeitslosen, die durch private Träger betreut werden, nicht mehr als arbeitslos gezählt werden. Im Oktober fielen darunter noch rund 149.000 Arbeitslose, insgesamt waren es 2008 rund 300.000 Erwerbslose.
Quelle: FTD

Angesichts derart wirksamer Methoden zur Bekämpfung der Arbeitslosen .. ähm der Arbeitslosigkeit, stellt sich doch dringend Frage, warum man nicht auch die Finanzkrise endlich privatisiert - und die anstehende Wirtschaftskrise sowieso.

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annalist: Giorgio Agamben über die neuen französischen 'Terroristen' 11/26/2008 01:40 AM Festnahme in Frankreich

Dieser Text von Giorgio Agamben erschien am 19.11. in Libération.

"In Italy, trains are often late, but so far no one has dreamed of accusing the national railway of terrorism."

Mehr u.a. bei Indymedia New York City Anarchist arrest sweep in France (viele weiterführende Links) und im Cargo Blog Palling Around With Terrorist:

Das klingt fast wie aus Ulrich Peltzers Roman "Teil der Lösung": Die junge Schauspielerin Aria Thomas wurde am 11. November wegen Terrorismusverdachts inhaftiert (und inzwischen wieder entlassen).

Es gibt, vorläufig nur französisch(?) einen "Offenen Brief der Eltern der neun am 11. November Festgenommenen".

An was erinnert mich das alles? Jetzt wirklich Agamben:

TERRORISM OR TRAGICOMEDY?

On the morning of November 11, 150 police officers, most of which belonged to the anti-terrorist brigades, surrounded a village of 350 inhabitants on the Millevaches plateau, before raiding a farm in order to arrest nine young people (who ran the local grocery store and tried to revive the cultural life of the village). Four days later, these nine people were sent before an anti-terrorist judge and “accused of criminal conspiracy with terrorist intentions.” The newspapers reported that the Ministry of the Interior and the Secretary of State “had congratulated local and state police for their diligence.” Everything is in order, or so it would appear. But let’s try to examine the facts a little more closely and grasp the reasons and the results of this “diligence.”


First the reasons: the young people under investigation “were tracked by the police because they belonged to the ultra-left and the anarcho autonomous milieu.” As the entourage of the Ministry of the Interior specifies, “their discourse is very radical and they have links with foreign groups.” But there is more: certain of the suspects “participate regularly in political demonstrations,” and, for example, “in protests against the Fichier Edvige (Exploitation Documentaire et Valorisation de l'Information Générale) and against the intensification of laws restricting immigration.” So political activism (this is the only possible meaning of linguistic monstrosities such as “anarcho autonomous milieu”) or the active exercise of political freedoms, and employing a radical discourse are therefore sufficient reasons to call in the anti-terrorist division of the police (SDAT) and the central intelligence office of the Interior (DCRI). But anyone possessing a minimum of political consc
ience could not help sharing the concerns of these young people when faced with the degradations of democracy entailed by the Fichier Edvige, biometrical technologies and the hardening of immigration laws.

As for the results, one might expect that investigators found weapons, explosives and Molotov cocktails on the farm in Millevaches. Far from it. SDAT officers discovered “documents containing detailed information on railway transportation, including exact arrival and departure times of trains.” In plain French: an SNCF train schedule. But they also confiscated “climbing gear.” In simple French: a ladder, such as one might find in any country house.

Now let’s turn our attention to the suspects and, above all, to the presumed head of this terrorist gang, “a 33 year old leader from a well-off Parisian background, living off an allowance from his parents.” This is Julien Coupat, a young philosopher who (with some friends) formerly published Tiqqun, a journal whose political analyses – while no doubt debatable – count among the most intelligent of our time. I knew Julien Coupat during that period and, from an intellectual point of view, I continue to hold him in high esteem.

Let’s move on and examine the only concrete fact in this whole story. The suspects’ activities are supposedly connected with criminal acts against the SNCF that on November 8 caused delays of certain TGV trains on the Paris-Lille line. The devices in question, if we are to believe the declarations of the police and the SNCF agents themselves, can in no way cause harm to people: they can, in the worst case, hinder communications between trains causing delays. In Italy, trains are often late, but so far no one has dreamed of accusing the national railway of terrorism. It’s a case of minor offences, even if we don’t condone them. On November 13, a police report prudently affirmed that there are perhaps “perpetrators among those in custody, but it is not possible to attribute a criminal act to any one of them.”

The only possible conclusion to this shadowy affair is that those engaged in activism against the (in any case debatable) way social and economic problems are managed today are considered ipso facto as potential terrorists, when not even one act can justify this accusation. We must have the courage to say with clarity that today, numerous European countries (in particular France and Italy), have introduced laws and police measures that we would previously have judged barbaric and anti-democratic, and that these are no less extreme than those put into effect in Italy under fascism. One such measure authorizes the detention for ninety-six hours of a group of young – perhaps careless – people, to whom “it is not possible to attribute a criminal act.” Another, equally serious, is the adoption of laws that criminalize association, the formulations of which are left intentionally vague and that allow the classification of political acts as having terrorist “intentions” or “inclinat
ions,” acts that until now were never in themselves considered terrorist.

— Giorgio Agamben
Libération, November 19, 2008

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murdelta: E-Voting-Beitrag auf FM4 11/26/2008 01:33 AM der beitrag ist auch auf papierwahl.at

Unter dem Titel "Change the Vote?" setzte sich heute Roland Gratzer beim Jugendradiosender FM4 mit dem Thema E-Voting auseinander. FM4 versteht sich selber als alternativer Radiosender, der dementsprechend auch die "nicht so großen" Themen mit in das Programm aufnimmt. Dass aber bisher eigens über E-Voting berichtet wurde, wäre mir neu. Umso erfreulicher, dass jetzt anscheinend die Aufmerksamkeit das Thema betreffend steigt.

Hintergrund des Ganzen, ist die heute bekannt gewordene grobe Strategie zum E-Voting der großen Koalition. Das Hauptaugenmerk im Artikel liegt jedoch auf den kommenden ÖH Wahlen, die Anfang 2009 stattfinden. Der geplante E-Voting Testlauf steht nämlich auf wackeligen Beinen.

Neben den Befürwortern wird auch Peter Purgathofer zitiert.
Der Informatiker ist grundsätzlicher Gegner jeglichen e-votings und verweist vor allem auf die Fülle an Manipulationsmöglichkeiten beim Wählen via Internet. Zwar sei das "Manipulationsbedürfnis bei ÖH-Wahlen nicht wahnsinnig hoch", eine Durchführung wäre aber aus einem anderen Grund problematisch: "Es geht wohl darum, eine Desensibilisierung gegenüber den Probleme von e-voting zu betreiben." Sprich: Ist es erstmal eingeführt, könnte es auch bei Nationalratswahlen zum Einsatz kommen. Um die Wahlbeteiligung zu erhöhen, könnte man die geplanten Investitionen in das neue System gleich dafür verwenden, eine Wahlprämie auszuzahlen.

Roland Gratzer verweist am Ende des Artikels auch auf zwei E-Voting Initiativen. Zum einen auf die Befürworter von e-voting.cc und als Gegenpol (was uns natürlich freut) auf papierwahl.at.[Link] [Cache]
Urs1798: Freedom of movement 11/26/2008 01:32 AM

Ich frage mich wie lange der Gazastreifen noch abgeriegelt bleibt.

Journalisten beklagen sich über mangelnden Zugang und die Einschränkung der Bewegungs-und Meinungsfreiheit für Ausländer. Wie muß es da erst der palästinensischen Bevölkerung gehen?

Ja, sie leben noch

Ja, sie leben noch

Posted in Gemein, Grausam, Justiz, Mörderisches, Politisch, Satire, USA Tagged: Abriegelung, alle schauen weg, Apartheids-Mauer, Einschränkung, freedom of movement, Gaza, Gazastreifen, Israel, palästinensischen Bevölkerung, wie lange noch
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Mein Parteibuch Blog: Sarkozy forciert Gleichschaltung der Medien in Frankreich 11/26/2008 01:23 AM

Ellen Ehni hat in der Tagesschau heute darüber berichtet, dass es im öffentlichen Rundfunk Frankreichs zu Streiks gekommen ist:

“Alle öffentlich-rechtlichen Sender unter einem Dach und der Staatspräsident persönlich ernennt deren Chefs, dazu ein Werbeverbot. Das sind die Kernpunkte der geplanten Medienreform in Frankreich. Rundfunkmitarbeiter werfen Sarkozy vor, ihre Sender kontrollieren zu wollen - und reagierten mit Demonstrationen und Streik.”

Das ist äußerst bedenklich, denn der familiär der CIA nahestehende Jurist Nicolas Sarkozy hat inzwischen ohnehin schon beinahe so viel Medienmacht angehäuft wie sein Mandat und Freund Silvio Berlusconi.

Le Figaro vom 19.11.2008 Martin Bouygues, Taufpate seines Sohnes und sein Trauzeuge kontrolliert für Sarkozy den staatlichen Sender TF1 und sein von Staatsaufträgen abhängiger Freund Serge Dassault, Chef des Rüstungskonzerns Dassault, kontrolliert über die Holding Socpresse weite Teile der Presselandschaft.

Dass diese Medienmacht nicht im Dienste der Wahrheit eingesetzt wird, wurde nun gerade beim Figaro, der zur Dassault Gruppe von Sarkozys Freund Serge Dassault gehört, so deutlich, wie es deutlicher kaum noch geht. Auf dem Titelseite des Figaro vom 19.11.2008 war über die halbe Seite Sarkozys schicke Justizministerin Rachida Dati abgebildet. Diese stand wegen ihres sehr teuren Kleidungsstils schon mehrmals in der öffentlichen Kritik. Die Redaktion des Figaro fälschte deshalb das Bild, in dem sie der Justizministerin einen 15.600 Euro teuren Ring wegretuschierte. Wer Bilder derart manipuliert, muss sich auch den naheliegenden Verdacht vorwerfen lassen, Journalismus auf alle anderen erdenklichen Weisen zu manipulieren. Glauben sollte man Sarkozys Propaganda-Blättchen Le Figaro also besser nichts mehr.

Da Frankreich auch im Kampf gegen den Journalismus im Internet eine führende Nation ist, wird die Verbreitung von oppositionellen Ansichten praktisch unmöglich. Nicolas Sarkozy sind die groben Fouls von Regierungen zur Manipulation der Medienbranche zur Aushebelung jeglicher Demokratie sicherlich bestens bekannt, denn er ist - obgleich dieser inzwischen verstorben ist - auch mit Frank Wisner verwandt, dem Leiter der ebenso ausgedehnten wie illegalen Operation der CIA zur Medienmanipulation mit dem Codenamen Operation Mockingbird.

Kommt Zar Kotzi mit seiner “Medienreform” durch, so ist der Ausdruck Gleichschaltung sicherlich eine absolut angemessene Beschreibung des Zustandes der französischen Medienlandschaft.

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Wenn zwei sich lieben: Fusion der BayernLB und LBBW 11/26/2008 01:16 AM

Der badenwürttembergische Ministerpräsident Günther Öttinger hat der Fusion offenbar schon seinen Segen gegeben. Foto: Jacques GrießmayerSeit Herbst 2007 führen die beiden Landesbanken LBBW und BayernLB Sondierungsgespräche. Mit der Fusion der beiden Landesbanken entstünde die Südbank. Die größte Landesbank der Republik. Geplant ist, dass es keinen zentralen Firmensitz geben wird. Von Stuttgart und München aus, soll die Leitung der Südbank erfolgen. Von den beiden Ministerpräsidenten, Oettinger und Seehofer, hat das ehrgeizige Projekt scheinbar den Segen. Vor allem für den neuen Bayerischen Ministerpräsidenten wäre die Fusion der beiden Landesbanken der ersehnte Schlussstrich unter eine politische Altlast. Bis Mitte des letzten Jahres, stellten sich die baden-württembergische und die bayerische Landesbank in den Medien gerne als die Klassenprimusse dar. Hohe Umsätze, beste Ertragslage und globale Beteiligungen.

Gemeinsame Erklärung: Schaidinger räumt Fehler bei BayernLB ein

Innerhalb kürzester Zeit wandelte sich das Bild. Nur zögerlich rückte die Bayerische Staatsregierung unter Günther Beckstein mit Fakten heraus, wie es finanziell um die BayernLB stand; nämlich katastrophal. In einer gemeinsamen Erklärung räumten der Vorstand und die Beiräte der BayernLB, zu diesem Gremium gehört der Regensburger Oberbürgermeister Hans Schaidinger, Fehler ein und übernahmen die Verantwortung für die fehlerhafte Entwicklung. Diese Erklärung wurde am 24. Oktober 2008 veröffentlicht. Ein Jahr nachdem die Krise begann. Konsequenzen zog, außer von dieser gemeinsamen Erklärung abgesehen, niemand der Verantwortlichen. Auch die baden-württembergische LBBW hat sich in der Vergangenheit überhoben. Nicht nur die globale Finanzkrise traf sie, auch die Integration der maladen sächsischen und rheinland-pfälzischen Landesbanken belasteten die Schwaben mehr, als sie es öffentlich einräumen wollten. Nun kam heraus, dass auch der LBBW fünf Milliarden Euro fehlen. Eine Fusion erschien den Verantwortlichen als adäquates Mittel, um sich aus dem Bilanzsumpf zu ziehen.

Ein bemerkenswerter Bedenkträger gegen die Fusion

Doch es melden sich bereits aus beiden Bundesländern prominente Bedenkenträger zu Wort. Der ehemalige bayerische Staatsminister für Finanzen, Erwin Huber übernahm im Freistaat diese Rolle. Der CSU Politiker war auch Mitglied des Verwaltungsrates und musste in dieser Eigenschaft vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages aussagen. Nun rät Erwin Huber vor dieser Fusion ab. In der Münchner Abendzeitung sagte er „Die LBBW hat bisher verstanden, ihre eigenen Probleme gut zu verschleiern.” Erwin Huber geht davon aus, dass die Fusion nur erfolgen wird, weil die LBBW fünf Milliarden Euro benötigt. Doch die agilen Schwaben kamen Erwin Huber zuvor. Die drei Anteilseigner der LBBW, bestehend aus dem Land Baden-Württemberg, der Stadt Stuttgart und den Baden-Württembergischen Sparkassen, sind sich einig die fehlenden fünf Milliarden Euro bei der LBBW aufzubringen. Die Fusion der beiden Landesbanken wird noch in diesem Jahr kommen. Ob es sinnvoll ist, dass zwei schwer angeschlagene Landesbanken miteinander fusionieren, kann bezweifelt werden. Zwischen Stuttgart werden Eifersüchteleien weiterhin gepflegt und es entsteht ein permanenter Streit um die Kompetenzen innerhalb der Südbank.

Aus den beiden Landesbanken, die unter großen Problemen mit der Liquidität leiden, wird nur ein noch größeres Problem entstehen. Beide Landesregierungen zeigten sich bisher wenig fähig, ihre Landesbanken nachhaltig zu sanieren. Auch sehen die Beiräte aus der Politik in der LBBW und BayernLB weiterhin tatenlos zu, wie sich die Landesbanken auf ausländischen Märkten engagieren und dabei ihren eigentlichen Auftrag missachten: Die Versorgung der heimischen Unternehmen mit Kapital.

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Feynsinn: Und tschüß… 11/26/2008 01:09 AM

Für einen Kommentar zu Wolfgang Clement bin ich

too sexy.

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Ron Paul News & Comments: Kurzbericht bei CNN über die 'End the FED'-Protestaktionen (Video) 11/26/2008 01:03 AM

via Revolution Blog

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