Thursday, March 5, 2009

Parteibuch Ticker Feed: 2008-12-01

Parteibuch Ticker Feed: 2008-12-01


Bush: US-Geheimdienste verantwortlich für Irakkrieg
12/01/2008 11:50 PM

Bisher hat George W. Bush den Irakkrieg immer vehement verteidigt. Nun aber gibt der US-Präsident kurz vor dem Ende seiner Amtszeit in einem Interview mit dem Sender ABC zu, vor dem Irakkrieg Fehler gemacht zu haben, indem er den US-Geheimdiensten vertraut habe:

“Ich wünschte, die Geheimdienste hätten andere Erkenntnisse gehabt”, sagte Bush gegenüber ABC. Er wollte sich nicht zu der Frage äußern, ob er den Krieg auch begonnen hätte, wenn er vom Nichtvorhandensein dieser Waffen im Irak gewusst hätte. “Es ist schwer für mich, hier zu spekulieren”, sagte er. Dem Irrtum über Iraks Waffenarsenal sei aber nicht nur seine Regierung aufgesessen, sondern auch “viele Mitglieder des Kongresses”, hob er hervor. “Viele Leute haben ihren Ruf aufs Spiel gesetzt und gesagt, die Massenvernichtungswaffen sind ein Grund zum Sturz von Saddam Hussein.” (Quelle)

Dieser Fehler hat in etwa 1.4 Millionen Irakern das Leben gekostet. Als größten Erfolg seiner Amtszeit bezeichnet Bush den Krieg gegen den Terrorismus, der ebenfalls vielen Unschuldigen das Leben kostete und noch kosten wird.

Es sind nicht die Präsidenten die in den Krieg ziehen, sondern die Geheimdienste, die durch falsche Informationen Krisenherde schaffen.


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SaarBreaker: New Yorker Verkäufer zu Tode getrampelt
12/01/2008 11:50 PM

Die Gier nach billigen Angeboten hat einem New Yorker Verkäufer das Leben gekostet. Er wurde vor den Augen seiner Kollegen von rund 2.000 Schnäppchensüchtige Menschen zu Tode getrampelt, als diese wie die bekloppten das Kaufhaus, eine Wal-Mart-Filiale in Manhatten, stürmten.

Laut der ermittelnden Polizei wird es schwierig werden, die Schuldigen zu ermitteln, da einzelne Kunden auf den Videobändern kaum zu identifizieren sind.


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Book review: Wie zerstört man eine Demokrate
12/01/2008 10:47 PM

Das Buch von Naomi Wolf besitzt noch den Untertitel "Das 10-Punkte Programm" und genau das trifft den Inhalt eigentlich auch sehr gut. Es werden 10 Punkte beschrieben, mit denen sich eine Entfernung von einer Demokratie in ein nicht mehr freiheitliches Land entwickelt und mit Hilfe von Beispielen der Dikaturen von Hitler, Mussolini und Stalin, aber auch aktuelleren Ländern wie Chile und teilweise China beschrieben werden. Ich denke es ist an dieser Stelle einfach mal sinnvoll, die 10 Punkte aufzulisten und zu schauen, ob diese in Deutschland schon zutreffen oder nicht.

  1. Die Beschwörung einer Gefahr: Da wir hier noch kein opulentes 9/11 hatten, müssen in diesem Fall die "Sauerland-Bomber" herhalten (alleine bei diesem Namen kommt es mir hoch, erster Google Hit dafür geht nach SpOn...)
  2. Die Einrichtung von Geheimgefängnissen: Hm. Ich weiss gerade nichts darüber. Dass beim G8 Gipfel Menschen zu lang und unter der Menschenwürde gefangen gehalten wurden, ist ja bekannt. Tips bitte in die Kommentare.
  3. Die Entwicklung einer paramilitärischen Truppe: Als amerikanisches Beispiel wird hier Blackwater genannt. In Deutschland ist es, glaube ich, noch nicht so weit.
  4. Die Überwachung der Bürger: Jackpot, Baby! Ab nächstes Jahr gilt die perfekte Vorratsdatenspeicherung.
  5. Infiltration von Bürgerbewegungen: Einfach. G8-Gipfel. Agent Provocateur.
  6. Willkürliche Verhaftung und Freilassung von Bürgern: Annalist
  7. Die Verfolgung einzelner Bürger: Nochmal Annalist
  8. Diffamierung von Kritik als Spionage: Bei Spionage sind wir noch nicht, aber es gibt ja Menschen, die nicht mit der "Stasi 2.0" gleichgestellt werden wollen. Somit sind wir in diesem Zusammenhang im Moment eher noch in einer Phase der Verharmlosung.
  9. Die Unterhöhlung des Rechtsstaats: Das Treffen von Entscheidungen unabhängig von unterschiedlichen Instanzen (wie das Verhängen des Notstandes und somit der Einsatz der Armee im Inneren der USA und somit eine defakto Alleinherrschaft bei der man das Parlament und andere demokratische Institutionen ignorieren kann). Eventuell wäre "Gefahr im Verzug" so etwas, da hier kein richterliche Beschluss benötigt wird.
  10. Einschränkung der Pressefreiheit: Das ist für Deutschland ein ganz interessanter Punkt, den man nochmal genauer beleuchten muss. Ich glaube ja, dass es hier so gut wie nicht nötig ist, die Pressefreiheit einzuschränken, dafür sorgen die großen Häuser nämlich selber (was nicht weiter verwundert, wenn man sich die Gründungsumstände einiger dieser Unternehmen mal etwas genauer anschaut).

Für Deutschland gelten also aktuell sechs bis acht dieser Faktoren - je nach Auslegung. Interessanterweise ist die Autorin auch selber schon in die Fänge dieses Systems geraten. So muss sie bei Flügen immer eine extra Kontrolle über sich ergehen lassen (fällt wohl unter Punkt 7).

Ein schönes Zitat aus dem Buch, welches Hitler im Jahre 1936 zugeschrieben wird: "Ich bin kein Diktator, ich habe die Demokratie nur vereinfacht". Interessant ebenfalls die Äußerung (auf die Beschwerde, dass gute Wissenschaftler, die nicht der Parteilinie entsprechen und daher vom universitären Betriebausgeschlossen wurden), dass man zur Not die nächsten hundert Jahre auch ohne Physik oder Chemie auskäme im Zusammenhang. Das hat nicht geklappt. Doktoren dieser Fächer befinden sich ja nun wieder überall :-)

Kommen wir nun also zum eigentlichen Punkt des ganzen, der im Buch leider überhaupt keine Beachtung findet: Cui bono? (Jetzt sollten bei mir alle Alarmglocken schrillen, ich schreibe schon wie Wisniewski). Die Autorin schreibt, dass die USA (und auch die meisten anderen westlichen Länder) weit davon weg sind, komplette Diktaturen zu errichten - aber die Art und Weise der Einschränkung in bestimmten Bereichen ist mehr als besorgnis erregend. Bestimmte Maßnahmen nützen keinem Politiker, der nur zwei Legislaturperioden im Amt ist. Die Antwort auf diese Frage könnte allerdings ziemlich einfach sein und ist gleichzeitig der Grund, warum es Lobbyisten gibt. Langzeitorientiertes Gewinnstreben unabhängig von den in der Zukunft herrschenden politischen Rahmenbedingungen. Blackwater ist arbeitslos, wenn Frieden herrscht, ähnlich ergeht es dem kompletten militärisch-industriellem Komplex in allen Industriestaaten. Hier aber unterscheidet sich dann die Vergangenheit von der Gegenwart - damals waren es einzelene Individuen, die an die Macht wollten und dort bleiben wollten. Heute hat eine Anzahl von Unternehmen jeweils unterschiedliche Partikularinteressen, die keine komplette Diktatur benötigen.

Das ich das Buch mehr als empfehle, sollte an dieser Stelle eigentlich unnötig zu erwähnen sein.

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Principiis Obsta: Ein Gespenst geht um......
12/01/2008 10:43 PM

US-Amerikaner horten und kaufen Schusswaffen wie nie zuvor.

Ein Gespenst geht um die Welt, das Gespenst eines implodierenden Finanzkapitals.

Die Yankees bereiten sich auf ihre Art darauf vor. Wie zuzeiten von "Wild-West" deckt man sich mit Waffen ein - und auf die Wirtschaftskatastrophe vor. Während sich die Enteignung der arbeitenden Menschen mit rasender Geschwindigkeit vollzieht und Billionen von Dollars, Euros etc. in ein marodes Finanzsystem gesteckt werden um die Verursacher des Finanztsunamis schadlos zu halten, und um dieses elende System wieder neu auferstehen zu lassen, bereiten sich einfache Amerikaner auf das Faustrecht unter- bzw. gegeneinander vor.

„Sehen Sie sich die politische und die Finanzlage an. Das ist der gesunde Menschenverstand. Die Menschen sind erschrocken", sagte der Inhaber der Waffenhandlung Russell's Gun Emporium in Hagerstown (Maryland).

„Jetzt bereiten sich die Menschen auf eine Katastrophe vor. Das ist eine Art Versicherung. Wenn der Markt zusammenbricht, die Menschen ihre Arbeit verlieren und es dazu noch illegale Einwanderer gibt, ist die Wahrscheinlichkeit von Ausschreitungen sehr hoch", so ein Kunde eines Waffenladens in Manassas (Virginia).
Schießt nicht aufeinander Leute, die Verursacher sitzen in den Chefs- und Eignerzentralen des Finanzkapitals.


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"Die Dreckschleuder": Nachrichten ungefiltert und schnell…
12/01/2008 10:38 PM

Kaum hatten die Attentäter in Bombay die ersten Schüsse abgefeuert, brach im Internet ein wahres Twitter-Gewitter aus.
Während Nachrichtenagenturen und Fernsehsender die ersten Eilmeldungen verbreiteten, liefen auf der Website Twitter ununterbrochen Kurznachrichten aus Bombay ein, darunter ungefilterte Live-Berichte vom Ort des Geschehens.
Wie zuvor beim Tsunami und bei anderen Katastrophen erwiesen sich Online-Foren erneut als schneller, detailreicher und zuverlässiger als alle etablierte Medien zusammen.
Neben Twitter spielten -Fall von Bombay- auch Blogs eine Rolle…da auf diesen durchgehend und in guter Qualität über die unfassbaren Ereignisse berichtet wurde. Die Sender BBC, CNN und andere Medien kontaktierten in Bombay beispielsweise gezielt Blogger, um authentische Berichte vom Ort des Geschehens zu bekommen.
Auch die Verbreitung von Fotos und Videos im Internet spielt eine zunehmend wichtigere Rolle. Ein indischer Blogger namens Vinu z.B. veröffentlichte sehr früh eine Fotoserie von den Anschlagsorten auf der Website Flickr.

Posted in Foren, medien, terror Tagged: blog, bombay, Foren, webseite
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redblog: Sie und er ...
12/01/2008 10:29 PM

Quelle[Link] [Cache]
Schule fordert: Ein Gebäude für alle!
12/01/2008 10:29 PM

Zugegeben: Die Situation der staatlichen Fach- und Berufsoberschule (FOS/BOS) war in den vergangenen 40 Jahren schon einmal schlechter: In den 70ern war die Schule kurzfristig über vier Gebäude verteilt; heute sind es „nur" zwei Gebäude, in denen rund 1.400 Schüler unterrichtet werden: Die asbestbelastete Schule am Ziegelweg (99 Fasern pro Kubikmeter Luft, so lange keine Nägel in die Wände geschlagen und die Türen sanft geschlossen werden) und das kürzlich um einige, 475.000 Euro teure Container erweiterte Gebäude und 475.000 Euro an der Landshuter Straße. Das Pendeln zwischen diesen beiden Standorten gehört für gut ein Drittel der Lehrer und einen Großteil der Schüler zum Alltag. Für ein Schulgebäude („Einhäusigkeit") hat es die FOS/BOS nie gereicht. Trotz vieler Versprechungen in der Vergangenheit. Trotz kontinuierlichen Protestes von Eltern, Lehrern und Schülerschaft. Gut 250 von ihnen kamen am Montag zur – von der SMV organisierten – Podiumsdiskussion mit den politischen Mandatsträgern in die Aula am Ziegelweg. Ihren engagierten Fragen, insbesondere der erfrischenden Moderation von Benedikt Eisenberg, ist es zu verdanken, dass es von den Politikern am Podium mehr zu hören gab, als leere Worthülsen.

Vorneweg: Ab Dienstag beginnen die Planungen für einen Neubau an der Plato-Wild-Straße. Das habe der Koalitionsausschuss noch am Montagvormittag beschlossen, erklärte Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD). Den entsprechenden Beschluss soll am Donnerstag der Finanzausschuss fassen. Voraussichtlicher Baubeginn: 2010. Unter einem Dach werden FOS und BOS, wo jährlich rund 600 Schüler mit Hochschulreife entlassen werden (mehr als an allen Regensburger Gymnasien zusammen), sich aber weiterhin nicht wiederfinden.

Bürgermeister Gerhard Weber (CSU), seit zwölf Jahren (bis vor kurzem noch mit absoluter CSU-Mehrheit im Rücken) zuständig für die Schulen in Regensburg, bezeichnet die staatliche Berufsoberschule als sein „letztes großes Sorgenkind". Seine Vision sei ein gemeinsames Schulgebäude für FOS und BOS in Burgweinting – jahrelang habe man dafür ein entsprechend großes Grundstück freigehalten. Aber: „Dafür gibt es keine Mehrheit." Eigentlich kaum zu glauben, wo doch die ebenfalls aufs Podium geladenen Stadträte Irmgard Freihoffer (Linke), Ludwig Artinger (Freie Wähler) und Dr. Jürgen Pätz (FDP) einhellig für eine Lösung unter einem Dach plädierten. Auch die SPD hatte dies im Wahlkampf und zuletzt noch im April gefordert. Keine Mehrheit? Erst mehrere Nachfragen von Schülern brachten Licht ins Dunkel. Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD): „Das können wir im Moment finanziell nicht schultern."

Und so haben sich SPD und CSU nun auf die „zweitbeste Lösung" geeinigt: Einen Neubau in der Plato-Wild-Straße. Der bietet aller Voraussicht nach Platz für die Klassen am Ziegelweg und bringe auch Entlastung für die Landshuter Straße. Damit habe man zwar weiterhin zwei Gebäude, allerdings in unmittelbarer Nachbarschaft, so Weber und Wolbergs unisono.

„Da kann man eben nicht in Hausschuhen laufen", hatte Hans Schaidinger Ende Januar süffisant erklärt. Damals – während des Wahlkampfs – hatte der Oberbürgermeister diese Pläne überraschend aus dem Hut gezaubert, nachdem es massive Proteste von Seiten der Schüler gegeben hatte. Doch noch im Oktober verweigerte Weber im Schulausschuss dem Investitionsprogramm demonstrativ seine Zustimmung, nachdem erneut keine Mittel für einen Neubau eingeplant worden waren. Der Punkt wurde verschoben (Mehr zur Sitzung des Schulausschusses). Offenbar waren erst interne Gespräche notwendig, um wenigstens die „zweitbeste Lösung" auf den Weg zu bringen.

Ein Privatinvestor wird nun aller Voraussicht nach den Neubau übernehmen, die Stadt mietet das Gebäude zurück. Oberbürgermeister Schaidinger hatten diesen Vorschlag – ein PPP-Modell – ins Spiel gebracht (Mehr zum Finanzierungsvorschlag PPP). Nur so könne die von der Koalition vereinbarte Verschuldungsgrenze von 350 Millionen Euro eingehalten werden, erklärte Wolbergs.

Eine frohe Botschaft war das für die Betroffenen nicht. Zwar sei man einen erheblichen Schritt weiter, befand die Elternbeiratsvorsitzende Claudia Brast-Kautetzky, aber: „Alles andere als Einhäusigkeit ist wieder nur irgendeine Lösung." Und die Frage, ob auf dem 5.000 Quadratmeter großen Gelände an der Plato-Wild-Straße genügend Platz sei, um das Gebäude wenigstens später noch zu erweitern, konnten weder Weber noch Wolbergs beantworten.

Schülersprecher Christian Kalb hält den Vorschlag der großen Koalition insbesondere deshalb für wenig zukunftsweisend: „Es wird kein halbes Jahnstadion gebaut, es wird keine halbe Brücke gebaut – weshalb wollen Sie eine halbe Schule bauen?" Eine zentrale Hauptforderung seit über 40 Jahren sei stets die Einhäusigkeit gewesen. „Nehmen Sie das endlich ernst."

Auf den mehrfachen Einwand, dass ein größeres Gebäude wohl weniger am fehlenden Geld, sondern aufgrund falscher Prioritäten scheitere, reagierte das Bürgermeister-Duo verschnupft. Weber: „Ich bin nicht nur für diese Schule zuständig, sondern auch für 39 andere." Wolbergs: „Es gibt auch noch andere Prioritäten. Wir brauchen auch so Infrastrukturmaßnahmen wie die Sallerner Regenbrücke. Sie wollen hier vielleicht später auch mal einen Arbeitsplatz."

Ebenfalls verschnupft war übrigens Landrat Herbert Mirbeth. Der hatte am Podium für eine Lösung im Landkreis plädierte, war aber damit auf Widerstand von allen Seiten (Schule, Koalition, Friedrich Heyder vom Kultusministerium) gestoßen. Er erklärte schließlich: „Ich erfahre hier davon, worauf sich die Koalition heute Vormittag geeinigt hat. Das ist kein Stil. Daran werden wir uns finanziell nicht beteiligen."

Nachsatz: Im aktuellen Investitionsprogramm sind für Ausgaben im Schulbereich 61,8 Millionen vorgesehen, 18 Prozent des Gesamthaushalts.

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politplatschquatsch: Google nimmt Mauerfall zurück
12/01/2008 10:21 PM
Gerade bereitete sich das wenn auch schief, so doch zusammengewachsene Deutschland mit Umfragen und Kerzenkauf auf den 20. Jahrestag des Mauerfalls vor, da funkt der permanent einheitsfeindliche Internetsender Google, der eben noch das großdeutsche Reich wiedergegründet hatte, gnadenlos dazwischen.

Auf seinem neuen Sitesearch-Dienst teilt die weltgrößte SuchmaschineDeutschland wieder liebevoll in "Germany" und "East Germany". Weil dem Wirken von Google häufig gesetzschaffende Kraft zugestanden wird, weil nur ist, was bei Google zu finden ist, und deshalb immer mehr Zeitungen aus dem Fundus der kalifornischen Krake abschreiben, kann es nur noch Tage dauern, bis Erich Honecker seinen Dienst wieder antritt.[Link] [Cache]
FRGzchn bLOg: Nochmal Oskar
12/01/2008 10:17 PM


Lieber Herr Lafontaine,
trotz Ihrer unmenschlichen Geduld und Ihrem großen Einfühlungsvermögen schaffen Sie es irgendwie einfach nicht, zu den Patienten durchzudringen. Daher bitte ich Sie, Ihr Handeln zu überdenken und als Sofort-Maßnahme Ihre Aufklärungstherapie mit anderen Therapieformen zu flankieren: Setzen Sie sich doch mal eine Narrenkappe auf und lobpreisen Sie den Meudalismus. Ein seit Jahrhunderten bewährtes Hausmittel!

Posted in zufriedene Schafe
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Wahljahr Blog: Spin-Doctors at their best
12/01/2008 08:50 PM

Meine Güte, die sind ja immer noch eine Spur geschickter, verwegener, immer noch kühner, sie haben eine Chuzpe, die man selbst ihnen nicht zutraut.

So langsam beginnt ja eine Kampagne gegen Merkel. Allein der Spiegel-Titel diese Woche “Angela Mutlos” spricht Bände.

Und?

Wen inaugurieren sie? Wen setzen sie gegen Merkel?

Ausgemacht Friedrich Merz, ausgemacht jenen Krisenprofiteur erster Güte, der über seine Anwaltstätigkeit zB mit dem hedge-Fond TCI zu tun hatte und inzwischen, wen wunderts, neben vielen anderen Posten auch im Aufsichtsrat der Deutschen Börse AG sitzt! Soll da etwa einer als Gegenkaiser aufgebaut werden, wenn Merkel in der Krise scheitert? Ziemlich geschickt. Eines muss man den Neoliberalen lassen: Sie schaffen es selbst dann, wenn man im neoliberalen Regen sitzt, dem Publikum die überneoliberale Traufe als Ausweg schmackhaft zu machen…

Achten Sie genau darauf, wer uns als Retter angedient wird, sollte Merkel in der Krise scheitern…ob da etwa der Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben wird.

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Tammox: Impudenz des Monats November 2008
12/01/2008 08:46 PM
Sie wollen den Titel UNBEDINGT haben?
Da will ich mal nicht so sein.
Wenn sich jemand so dermaßen für die Auszeichnung des Depps des Monats aufdrängt, kann er es haben.
Also bitte.
Impudenz des Monats November ist natürlich Lutz Heilmann!
Der 42-Jähriger Bundestagsabgeordnete der LINKEn, der bisher zu Recht vollkommen unbekannt war, katapultierte sich in das Licht der Öffentlichkeit, indem er auf verquere Weise versuchte einem Minilichtlein der Öffentlichkeit zu entkommen.

Wikipdedia
verbreitete nämlich einige Informationen über ihn, die er partout nicht veröffentlicht haben wollte.
Es ging mal wieder um die lästige causa MfS.
Inzwischen ist sein Wikipedia-Eintrag etwas länger geworden:

Am 13. November 2008 erreichte Lutz Heilmann durch eine Einstweilige Verfügung des Landgerichts Lübeck, dass die Weiterleitung von wikipedia.de auf die weiterhin erreichbare Internet-Adresse de.wikipedia.org aufgrund von dort zeitweise aufgestellten Tatsachenbehauptungen aufgehoben werden musste. Heilmann begründete diesen Schritt damit, dass Wikimedia Deutschland ihm keine Gegendarstellung gegen diese Behauptungen ermöglicht habe. Nachdem die seiner Auffassung nach seine Persönlichkeitsrechte verletzenden Darstellungen weitgehend entfernt worden waren, erklärte Heilmann die juristische Auseinandersetzung für beendet und sagte, er habe „zu kurz gedacht und die Folgen nicht überschaut". Heilmanns Vorgehen wurde von einigen Parteikollegen kritisiert, so warf ihm der sächsische Landtagsabgeordnete und Medienexperte Heiko Hilker juristische Oberflächlichkeit und fehlendes technisches Verständnis vor.

Zur Impudenz-Auszeichnung kommt Heilmann, weil er gleich einen Doppel-Boubou schaffte:
Zum Einen zeigte blies er eine Petitesse zum Ärgernis für alle deutschen Wikipedia-Nutzer auf und zum Anderen erreichte er damit das glatte Gegenteil dessen, was er sich vermutlich erhofft hatte:
Nun weiß nämlich tout Deutschland über ein paar Unklarheiten in seinem Lebenslauf Bescheid.
Das Medienmagazin ZAPP högte sich in Heilmanns Fehlkalkulation:

Der Bundestagsabgeordnete aus Lübeck ist jetzt richtig berühmt geworden. Ja, genau! Das ist der, der "Wikipedia" gesperrt hat. Bei "Wikipedia", da steht nämlich auch ganz viel über ihn drin. Und das hat ihm nicht alles gefallen.

Frage Zapp: "Das heißt, Sie haben dann gedacht: Ok, lieber alle Nutzer in Deutschland können nicht über "wikipedia.de" gehen, aber ich muss das jetzt für mich klären?"

Lutz Heilmann: "Das habe ich in dem Moment gedacht, ja!"

Der Schuss ging aber sowas von nach hinten los:
Vor der Sperre, guckten sich täglich rund 100 Menschen die Heilmann-Seite an - nachdem er sie sperren ließ, schnellten die Klick-Zahlen auf über 500.000!
Außerdem wurde sein Fall in der "Bild", der "taz", der "Welt", der "Frankfurter Rundschau", dem "Tagesspiegel", der "Süddeutschen Zeitung", der "FAZ" und der "Berliner Zeitung" breitgetreten.
Effektiver dürfte seit 1989 niemand seine Stasi-Kontakte publik gemacht haben - alles in der Absicht genau das zu verheimlichen.

Heilmanns Fazit: "Ich habe ja viel erreicht, indem ich am Samstagabend ja die Inhalte korrigiert waren, im Wesentlichen drei Punkte. Die stehen ja seit Samstagabend nicht mehr drin." [Link] [Cache]
Flottenaufmärsche vor Ostafrika und im Persischen Golf: Hintergründe und Abgründe
12/01/2008 08:29 PM

StrassevonHormuzFrüher hiess es "Die Partei, die Partei, die hat immer Recht". Heute hat das Radio Utopie.
Nun, den SED-Bonzen schmiss man wenigstens ordentlich Bonbons auf den Balkon. Aber was haben wir davon?

Am 8.November titelten wir "Die Iran-Situation: USA, EU und Indien ziehen Flotten vor Ostafrika zusammen".
Heute nun verkündete der Marinechef des Irans, Habibollah Sayari, den Einsatz von 60 Kriegsschiffen sowie erheblicher Teile der Luftwaffe Irans (Kampfflugzeuge, Hubschrauber, Drohnen) für ein Manöver namens "Union-87" im Persischen Golf an der weniger als 40 Kilometer breiten Strasse von Hormuz (Hormus) an.


Mehr lesen [Link] [Cache]
Sean Penn: The Truth About Chavez and Castro
12/01/2008 08:29 PM
On a 2005 family Christmas trip to Cuba, traveling under the auspices of religious tourism, my wife, our children and I were received in a private midnight meeting with then-President Fidel Castro and the great Colombian novelist and nobel laureate Gabriel Garcia Marquez. Prior to our departure from the United States, I had sat my children down with documentaries of the Cuban revolution.
Sean Penn auf HuffingtionPost.com über seine Treffen mit Fidel und Chavez
Sean Penn: The Truth About Chavez and Castro

Quelle: The Nation[Link] [Cache]
BooCompany: Säuft blogg.de ab? (INSIDER)
12/01/2008 08:27 PM
Mal im Vertrauen, wenn der Lumma schon seine Sachen packt und in Richtung Wordpress abwandert, da würde ich als blogg.de-Nutzer hellhörig werden.[Link] [Cache]
murdelta: "Iran, a Nation of Bloggers "
12/01/2008 08:25 PM

mal wieder ein sehr schoen animiertes kurzvideo auf vimeo:

Iran: A nation of bloggers from Mr.Aaron on Vimeo.

[via helge]

[Link] [Cache]
murdelta: creative commons music 71 //various artists - cmyk
12/01/2008 08:25 PM

sutemos020
ich bin mal wieder ueber ein (fuer mich) neues netlabel gestossen. und wie das so normalerweise ist, wieder ueber 100 ecken. auf jeden fall, geht’s richtung baltische staaten, nach litauen. das label heisst sutemos und ich kann eigentlich gar nicht viel darueber sagen, da ich mir bisher nur zwei releases von denen angehoert habe. das hat mich aber schonmal beeindruckt.

die eine compilation nennt sich cmyk (sachen nach einem farbraum zu benennen, laesst natuerlich immer viel interpretationsspielraum). das ganze zeug da drauf geht alles in die richtung dub/deeptechno und hat mich sehr stark an fruehere sachen von thinner erinnert. was natuerlich per se schonmal grossartig ist, auch wenn dadurch das rad nicht neu erfunden wird.

ein torrent-file von dem release wird auch angeboten. nur leider ist die bandbreite ziemlich unterirdisch. die idee, netlabel relaeses per torrent zu verteilen ist ja ziemlich nahe liegend, nur leider machen das relativ wenige und wenn, dann siehts meist so aus, dass man die einzelnen bytes beim reintroepfeln beobachten kann. schade eigentlich.

was noch pluspunkte gibt: die scheinen bei ihren releases immer ein bisschen mehr artwork als “gewoehnlich” beigelegt zu haben. das finde ich gut. das wird zwar nie an ein richtiges cd-booklet oder gar vinyl-artwork rankommen, aber als netlabel muss man nunmal mit solchen einschraenkungen leben (dafuer gibt’s am ende auch wieder genug vorteile).
egal, schoenes ding! die sachen von grad_u habens mir gerade besonders angetan.

zum label: sutemos
zum release: various artists - cmyk [sutemos020]
[direktdownload | .mp3/90min/173mb]

[Link] [Cache]
Ein Zyniker schreibt...: Politische Ebenen
12/01/2008 08:24 PM
Was macht der gute Politiker wenn er im eigenen Land mit einem Vorhaben scheitert. Richtig, er geht zur EU und versucht es da gleich nochmal. So gerade wieder geschehen mit Schäuble und dem BKA Gesetz.

Zum Thema Internetzensur und Meinungsfreiheit noch was interessantes aus der Bayrischen Verfassung:

Artikel 110 [Recht der freien Meinungsäußerung]
(1) Jeder Bewohner Bayerns hat das Recht, seine Meinung durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise frei zu äußern. An diesem Recht darf ihn kein Arbeits- und Anstellungsvertrag hindern und niemand darf ihn benachteiligen, wenn er von diesem Recht Gebrauch macht.
(2) Die Bekämpfung von Schmutz und Schund ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden.

Und wer definiert hier was Schmutz und Schund ist. Sind billige B- Movies und Schund Romane in Bayern etwa verboten? Ist jegliche Pornografie in Süddeutschland ein Verstoß gegen das Gesetz? Oder bezieht sich dieser Satz etwa auf die hygenischen Zuständen im bayrischen Landtag?[Link] [Cache]
Ein Zyniker schreibt...: Keine Mauer
12/01/2008 08:24 PM
Ein weiterer Artikel zum Thema Internet Zensur und der "Great European Firewall". Besonders gefallen hat mir ein User Kommentar auf der Seite:

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.

Walter Ulbricht lässt grüßen.[Link] [Cache]
Ein Zyniker schreibt...: Hauptsache Koscher
12/01/2008 08:24 PM
Ich möchte einen Heise Artikel nutzen um euch mal wieder auf den generellen Wahnsinn von Religionen aufmerksam zu machen. Heute ein Beispiel aus dem Judentum, der Sabbat...da darf man als streng gläubiger Jude ja im Prinzip nix machen, nicht mal das Licht an und aus schalten. Grotesk ich weiß. Gut, da aber in unserer Modernen Welt selbst der gläubigste Jude nicht ohne elektrisches Licht für einen ganzen Tag auskommt gibt es inzwischen eine ganze Industrie die sich damit beschäftigt diese Probleme zu umgehen.

Entwickelt wurde unter anderem die "Kosher Lamp", eine Art Nachttischlampe, in die ein per Hand drehbarer Gehäuseeinsatz integriert wurde, der den Lichtdurchlass auf Wunsch einschränkt oder ganz unterbindet – trotz mitgelieferter Spezial-Glühbirne nicht sonderlich stromsparend, aber Halacha-konform und nach Angaben des kanadischen Herstellers Kosher Innovations bereits zehntausendfach verkauft.

Unglaublich und das in Zeiten von Ressourcen Knappheit und globaler Erwärmung. Ich bin zwar jetzt nicht der Öko vor dem Herren aber Leute...irgendeinen mehr oder weniger guten Grund sollte der Verbrauch von Strom schon haben und ich sehe die Weigerung einen Schalter zu bedienen nicht als solchen an. Meiner Meinung nach lügen sich die ganzen Nutzer dieser Sabbat konformen Geräte sowieso etwas vor. Ich vermute mal es ging bei diesen Sabbatregel ursprünglich darum sich an diesem Tag durch nix von Gott und den eigenen Gebeten ablenken zu lassen. Wenn jetzt alle möglichen Geräte verwendet werden, die durch irgenwelche technischen Tricks (siehe Kosher Phone) diese "Benutzungsverbote" umgehen dann läuft das trotzdem dem eigentlichen Gedanken des Sabbats zuwieder...dann kann man es auch gleich ganz lassen.

Update: Ach das ist so schön, dass muss ich her unbedingt noch aufnehmen. Aus der Produktbeschreibung für eine Sabbat konforme Zahnbürste (!!!):

Squeezing liquid out of a solid in which it was absorbed is prohibited on Shabbos. When wet, densely packed nylon bristles of a regular toothbrush are pressed against the teeth, many poskim consider it is as if the water is squeezed out of the bristles and forbid using a wet toothbrush. The rubber bristles of the Shabbos Toothbrush™ are far enough apart that it is obvious that liquid does not get absorbed into the bristles and is not squeezed out.

Wahahahahahahahahahahahahahahahahahaha !!!!!!!!!!!!!!! Der Viererpack kostet $24.95. Von der gleichen Firma gibt es auch spezial Sabbat Klopapier. Der Vorteil daran:

No need to pre-tear toilet paper

Höhöhöhö..."vor-gerissenes" Toilettenpapier...einfach köstlich. Humor ham se ja.[Link] [Cache]
Suboptimales: Arbeitsagentur Neunkirchen - Geruchskontrolle bei Betroffenen ?
12/01/2008 08:24 PM

geruchsproben_arge1Heute berichten wir über einen besonders heiklen Fall der Agentur für Arbeit in Neunkirchen - Der Mitarbeiter der Arbeitsagentur, Herr W., ( voller Name ist uns bekannt, Dienstaufsichtsbeschwerde bereits gestellt ! ) verhielt sich von Anfang an ablehnend, arrogant und herablassend gegenüber einem Betroffenen. Was aber viel schwerer wiegt ist die Tatsache das man neuerdings anscheinend , Betroffene nicht nur in die bereits bekannten Kunden “Klassen” einsortiert , sondern auch die “Kunden” in Gutriechend und Schlechtriechend einteilt ! Diese auch noch öffentlich im Kollegenkreis denunziert und Bloss stellt !

Der Betroffene Herr P. dazu :

“Ein Arbeitsvermittler der Agentur für Arbeit in Neunkirchen Herr W. beleidigte und diskriminierte mich mit den Worten ” kann es sein das sie ein wenig streng stinken” !Darauf rief Herr W. noch einen Kollegen aus dem Nachbarzimmer hinzu und sagte zu ihm ich habe Herrn P. gesagt das er stark stinken tut und fragte den Kollegen ob er denn auch etwas rieche.”

Ich glaube nicht das es zur Aufgabe der Arbeitsagentur in Neunkirchen gehört beurteilungen vorzunehmen ob jemand Raucher ist und durchaus mal danach riecht. ?!

Herr P. der Betroffene führt weiter aus zu dieser abscheulichen Variante von Denunzieren :

“Herr W. hat mich gegenüber seinem Kollegen faktisch vorgeführt was ich so nicht hinnehmen kann. Wenn Herr W. der Meinung ist ich hätte aufgrund des Umstandes Raucher zu sein , Schwierigkeiten bei der Vermittlung , so ist das seine Meinung und kann von hier nicht nachvollzogen werden. Es liegt bei der Agentur für Arbeit jedenfalls nichts vor das ein Arbeitgeber eine Arbeitsstelle abgesagt hat weil ich angeblich stark nach Rauch rieche. Das Gegenteil ist der Fall, so hat mich die Fa. Bechtel als Praktikant angenommen und die Fa. Techno Zeitarbeit eingestellt. Wenn dem so wäre wie Herr W. das meint, so hätten mich die beiden Firmen niemals genommen. Das sind Mutmaßungen und Vermutungen von Herrn W. und können so nicht hingenommen werden.”

Diese Vorgehensweise ist wohl nicht in den Internen Dienstanweisungen angeführt wie Vermittler mit Personen umzugehen haben die nach Rauch riechen oder , liebe Agentur für Arbeit in Neunkirchen ? Dies ist ein Angriff auf die Persönlickeit des Betroffenen und dessen Würde ! Ja selbst Datenschutzrechtlich bedenklich ! Wie war das noch mit dem Grundgesetz Artikel 1Die Würde des Menschen ist unantastbar” ?

Es gehört nicht zu den Aufgaben , dieses Herrn W. ; Menschen zu diskriminieren und zu beleidigen. Es hat ihn auch nicht zu interessieren ob ein “Kunde” stinkt , nur ein Bein hat oder ob ein Mensch blaue , grün - rote oder karrierte Haare hat. Desweiteren gibt es auch meines Wissens nach keine Hinweise in einem der Merkblätter bzw. Gesetzestexte die so Vorgehen befürworten würden.Tat er Herr W. dies mit menschenverachtener Absicht und aus purer Boshaftigkeit, oder wollte er damit seine eigenen Probleme kompensieren ?

Man stelle sich nur mal vor es würde ein Blasenkranker Mann / Frau in der Agentur für Arbeit einen Termin haben und der Vermittler würde diese beleidigen und allen ausposaunen - “Na Herr Betroffener , waren Sie heute schon einmal Undicht ?” - Das kann nicht sein und sollte schnellstmöglich unterbunden werden Auch in der Vergangenheit gab es schon Schwierigkeiten mit diesem Herrn W. und wir denken es wird auch nicht das letzte mal gewesen sein.Sollte dies weiterhin so ausarten , sehen wir uns von Suboptimales Blog dazu gezwungen öffentlich den ganzen Namen zu veröffentlichen !

Aber es geht noch weiter so Herr P. :

“Ich hatte Herrn W. nach Fördermitteln bzw Zuschüssen wegen einer Aufnahme einer Arbeit gefragt. Auch hier bekam ich nur schellte. Der Vermittler sagte wörtlich :

“Ich solle mir Geld bei meinen Freunden , Bekannten oder Familie leihen bzw. solle ich mein Konto überziehen ,den die Arbeits Agentur wäre kein Geldinstitut.”

Ich finde das vorgehen des Herrn W. schon etwas merkwürdig und bin der Meinung das er dort nichts zu suchen hat und fehl am Platz. Den Arbeitsuchende sollte man vermitteln und beraten und nicht als Aussätzige behandeln. Daher stelle ich gegen Herrn W. eine Dienstaufsichtsbeschwerde und bitte um einen anderen Vermittler.”

Wir bitten um entsprechende Maßnahmen gegen Herrn W. und eine Stellungnahme was gegen ihn unternommen wurde.

Sollte es zu keiner Entschuldigung seitens Herrn W. an Herrn P. kommen und/oder keiner Rüge ; so halten wir fest - Der Fisch fängt immer am Kopf an zu stinken !

Im übrigen Herr W. “Stinken” gibt es nicht … es gibt nur für der ein oder anderen unangenehme Düfte. Und selbst da versteht jeder Mensch oder Tier etwas anderes darunter !

Für Betroffene derartiger Denunziation kann man nur empfehlen Strafanzeige wegen Beleidigung und übler Nachrede zu erstatten, aber auch andere in Frage kommende Paragraphen prüfen zu lassen.Den diese Vorgehensweise ist ein weiterer Beweis und führt damit die entrechtende und stigmatisierende Hartz IV-Gesetzgebung, im besonderen jedoch deren Umsetzung ad absurdum !

Wir bedanken uns auch bei Herrn M.P. für die Informationen !

Posted in "hartz IV", arge, BA, Gesellschaft, Grundgesetz, Politik, Repressionen, Soziales, Unterschicht, Willkür Tagged: Arbeitsagentur, beleidigung, Denunzieren, dienstaufsichtsbeschwerde, Geruchsproben, Neunkirchen, Repressionen, Stigmatisieren
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Urs1798: Lehrstunde über Kunst und Kunstfreiheit
12/01/2008 08:22 PM

Nein, nicht ich sage was für mich Kunst ist, eine Richterin entscheidet für mich und andere. Ich nenne sie hier jetzt einfachmal Frau Müller, könnte auch Meier oder Smith heißen…da ich jetzt überhaupt nicht mehr weiß was Kunst überhaupt ist, male ich einfach alles, solange bis mir ein Richter das Gegenteil sagt.

Was Kunst ist, bestimme ich!

Was Kunst ist, bestimme ich! Hoffentlich hat sie auch Ahnung.

Das Bild ist Satire, nicht das jetzt jemand kommt und meint ich würde Richter und Staatsanwälte dazu auffordern, Bilder und Bücher zu verbrennen. Und im vorherigen Beitrag habe ich auf die Folgen von “Kriegsgeräten” hingewiesen, und ich wäre sehr froh wenn es den Politikern, Richtern und Staatsanwälten auch bewusst werden würde, was damit für Schreckenstaten verübt werden.

Nein, ich rufe nicht zur Sachbeschädigung auf, auch wenn ich in mein Kunstwerk ein brennendes Spielzeugauto gemalt habe, nein, ich verabscheue Gewalt und verurteile sie. Aber ich mag auch keine “Kriegsgeräte”, und das drücke ich hiermit aus. Und ich werde, wann immer ich es für Richtig halte, weiter Bilder für den Frieden und gegen Krieg malen. Und wie ich mich dabei ausdrücke, sollte doch wohl mir überlassen bleiben. Diese Kunstfreiheit nehme ich mir.

Gerichtsskkize

Gerichtsskkize



Posted in Galerie, Justiz, Politisch, Satire, Voll daneben, Zeichnungen Tagged: Aufkleber, Äußerungsfreiheit, Gerichtszeichnung Berlin Tiergarten, Guernica, Kriegsgegner, Kriegsgeräte, Kunstfreiheit, Meinungsfreiheit, Prozesse, was Kunst ist bestimmen nun die Richter
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politplatschquatsch: Kunst ist Knarre
12/01/2008 08:21 PM
Noch mehr "Zeit", noch mehr Kampf gegen wasauchimmer. Im Feuilletton der Hamburger Intellektuellen-Postille schreibt der Wiener Bildhauer Erwin Wurm "44 Vorschläge - Eine soziale Skulptur" auf pinkfarbenem Papier, eine Art notierter Schreckschußpistolenschuß, der verletzt, ohne zu treffen. Die "künstlerische Intervention" floskelt fröhlich gegen stets angemessene politische Korrektheit, von www.weissgarnix.de schon verglichen mit "Nina Hagens Masturbations-Selbsthilfe im "Club 2″ des österreichischen Staatsfernsehens vor über 20 Jahren". Der Spaß kommt hier beim Kotzen, Unterhaltung als Übertreibung. Happiness is a warm gun? Kunst ist Knarre!

"Weisen Sie bei einem Behindertentreffen darauf hin, dass eine Zwangskastration und -sterilisation vom Leidensdruck eines unerfüllten Sexuallebens befreit"

"Auch sozial Schwache können zur Rettung des Bankwesens beitragen, indem sie jeden zweiten Tag die Heizung kalt lassen"


"Sagen Sie einem Amerikaner, wie froh Sie seien, dass sie so einen feschen Neger zum Präsidenten bekommen haben"

"In der Schlange an der Supermarktkasse vordrängeln und rufen: "Lassen Sie mich durch, meine Familie war in Auschwitz!"

"Die Unterschichten vor allem dafür loben, dass sie unten bleiben"

"Zeigen Sie sich bei einem türkischen Ehepaar empört darüber, dass oft Neger, Juden, Schwule und Mullahs in einen Topf geworfen werden."

"Aus Solidarität den Polen eine direkte Bahnverbindung von Gorleben nach Gleiwitz schenken"

"Fragen Sie ihren türkischen Gemüsehändler, ob Sie ihn "Kanacke" nennen dürfen."
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politplatschquatsch: Der Kampf ist ein ungeheuerer
12/01/2008 08:21 PM
Kein Fußbreit den Faschisten, rief die Hamburger Bildungsbürgerpostille "Die Zeit" und meinte damit auch das Internet, das nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes von "rechtsextremen Seiten" verseucht ist wie niemals zuvor. Anfang Mai diesen Jahres nahm das Wochenblatt "gemeinsam mit Partnern aus Medien und Gesellschaft" die bunten Seiten gegen braun in Betrieb - "Herzstück des Projekts gegen Rechtsextremismus", so dichtete eine Meldung aus dem "Zeit"-Haus, sei "die Internetplattform „netz-gegen-nazis.de"

Das "Herzstück" mit dem mutmaßlichen Herzen aus festangestellten Online-Antifa-Kämpfern drumherum schlägt seitdem täglich zuverlässig zu, wo immer "rechtsextremistisches Gedankengut" (Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann) sich ins weltweite Datennetz verirrt. „Wir wollen ein bundesweites Forum schaffen, auf dem Betroffene einander Rat geben können, was zu tun ist, wenn rechtsextremistisches Gedankengut in ihren Alltag eindringt", begründete „Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo seinerzeit den engagierten Einsatz seines Hauses gegen die durch die ruhelos und rechtsextrem Weiten des Web marodierende Online-Gefahr. Ziel sei es, "durch konkrete und praxisnahe Ratschläge die Ausbreitung von Rassismus und Antisemitismus zu verhindern".

Doch obwohl der Deutsche Olympische Sportbund, der Deutsche Fußball-Bund, die DFL Deutsche Fußball Liga und der Deutsche Feuerwehrverband, das ZDF und sowohl „schuelerVZ" als auch „studiVZ" dabei zu helfen versprachen, breitete sich die braune Pest weiter aus: 1.700 rechte Seiten zählten die Experten des Verfassungsschutzes zuletzt - vor 25 Jahren, als es das Internet noch nicht gab, lag die Zahl bei Null, 1996 waren es in ganz Deutschland nur rund 30, im vergangenen Jahr knapp 1 000.

Seit „netz-gegen-nazis.de" ans Netz und in die Offensive gegen die braune Brut ging, kamen genaugenommen also 700 rechte Seiten hinzu. Die Online-Antifa hingegen leidet unter scharfen Nachfrage-Einbrüchen der surfenden Mitstreiter: Nur noch 0,00034 Prozent aller Internetnutzer schauen gelegentlich vorbei (zum Vergleich: PPQ erreicht 0,00026 Prozent), bei Alexa rutschte die Seite in der letzten Woche vom jämmerlichen Rang 252000 auf den erbarmungswürdigen Platz 350000. In Deutschland langt es noch zu Platz 30.000 für die starke Gemeinschaft aus Olympioniken, führendem Wochenblatt, größtem Sportverband der Welt, Staatsfernsehen, Feuerwehr-Funktionäre und zielgruppenbewußter Online-Partnerschaft 2.0. Selbst PPQ kommt da nicht mit - unser nimmermüder Kampf gegen Rechts, Links, Oben und Unten hievt uns nur auf Platz 57700.[Link] [Cache]
anouphagos: Ratten! Adventskalender
12/01/2008 08:18 PM

Ein Adventskalender mit Ratten!-NSCs. Ist nicht so persönlich wie ein handverlesen gefüllter oder gar ein Bayernlos-Adventskalender, aber immerhin…

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Der Spiegelfechter: Thailand droht im gelb-roten Chaos zu versinken
12/01/2008 08:15 PM

Thailand steht an der Schwelle zu einem Bürgerkrieg – nach einer zweijährigen Staatskrise stehen sich mit den „Gelben" und den „Roten" zwei politische Lager gegenüber, die unversöhnlich scheinen, und nur noch das Militär hat die Möglichkeit, eine Eskalation zu verhindern. Die politischen Gegner kämpfen in diesem Konflikt nicht um ideologische Fragen, sondern um die schiere Macht. Auf der einen Seite stehen die „Roten", die demokratisch gewählt, aber auch für ihren Nepotismus berüchtigt sind. Auf der anderen Seite stehen die „Gelben", ein konservatives Interessenbündnis, das die Demokratie abschaffen und durch einen Ständestaat ersetzen will. Eine besondere Rolle spielt das Militär, dessen Führer politisch zwar den „Gelben" nahe stehen, das aber einen blutigen Bürgerkrieg befürchtet, wenn es sich von der außerparlamentarischen Opposition einspannen lässt.

„Ein Wähler, eine Stimme"

Der Name „Thaksin Shinawatra" steht wie kein anderer für die jüngere Geschichte Thailands. Der Selfmademilliardär aus dem Norden Thailands, der mit seinem Mobilfunkunternehmen zu einem der reichsten Männer des Staates wurde, polarisiert das Land wie kaum ein anderer. Thaksin war der erste thailändische Premierminister, der eine gesamte Legislaturperiode ohne einen Putsch überlebte. Seine politische Macht stützt sich vor allem auf die armen Reisbauern im Norden und Nordosten des Landes, deren Stimmen er sich durch günstige Kredite für Bauern, ein flächendeckendes staatliches Gesundheitssystem und Infrastrukturinvestments in den ländlichen Gebieten sicherte. Den ärmeren Bevölkerungsschichten, die vor allem in den ländlichen Teilen des Landes leben, ging es unter Thaksin merklich besser als unter den Vorgängerregierungen. Unter dem Slogan „ein Wähler, eine Stimme" propagierte Thaksin, der sich der Mehrheit der Wählerstimmen durch seine volksnahe Politik sicher sein konnte, ein demokratisches System für Thailand.

Doch Thaksin ist weniger ein „linker" Demokrat, als vielmehr ein populistischer Kleptokrat, der das demokratische Votum als Legitimation begriff, sich selbst und seine Getreuen zu bereichern. Als Thaksin kurz nach seiner Wiederwahl 2006 sein Mobilfunkunternehmen an einen Konzern aus Singapur verkaufte und die Gesetze Thailands änderte, um für diesen Verkauf keine Steuern zahlen zu müssen, war die Geduld der Militärs, deren Hintermänner aus dem thailändischen Eliten dem Emporkömmling seit jeher feindlich gegenüberstanden, am Ende. Das Militär putschte, setzte die Verfassung außer Kraft, verbot Thaksins Partei „Thais lieben Thais" und 111 führenden Köpfen der Partei für fünf Jahre jegliche politische Betätigung. Thaksin setzte sich ins Exil nach London ab.

Die Roten

Wenn in Bangkoks Strassen rot gekleidete Demonstranten aufmarschieren, so sind dies die Anhänger von Thaksin und dessen Nachfolgern. Als das Militär nach einer Übergangsperiode, in der eine neue Verfassung per Volksentscheid angenommen wurde, im Dezember letzten Jahres Neuwahlen abhielt, wurde die von Thaksins Anhängern gegründete „Volksmachtpartei" (PPP) stärkste Kraft. Neuer Premierminister wurde Samak Sundaravej, ein Fernsehkoch mit ultrarechter politischer Vergangenheit. Kurz nach seiner Amtseinführung am 29. Januar dieses Jahres begannen Proteste der Opposition, die seinen Rücktritt forderten. Seit Ende August haben die Demonstranten das Regierungsgebäude besetzt. Samak wurde vom Obersten Gericht am 9. September für schuldig gesprochen, sein Amt für kommerzielle Interessen genutzt zu haben – er hatte für seine Kochsendung im staatlichen Fernsehen rund 110 Euro Honorar bekommen. Natürlich war dies nur ein Vorwand – die Eliten des Staates befürchteten vielmehr, Samak, der als Marionette Thaksins gilt, würde den alten Premier zurück ins Land holen. Samak stürzte über die „Kochaffäre" und Somchai Wongsawat wurde zu seinem Nachfolger ernannt. Somchai ist ein Schwager Thaksins und als solcher kaum geeignet, die Opposition zu einer Beilegung der immer heftiger werdenden Proteste zu veranlassen.

Thaksin selbst befand sich in der Übergangsphase in bester Gesellschaft von russischen Oligarchen und vertriebenen Despoten im Exil in London und führte dort ein „standesgemäßes Leben". Da ihm die schottischen Golfplätze zu kalt waren, flog der Milliardär zur sportlichen Ertüchtigung schon mal nach Miami – und wenn er mal „gut essen" wollte, brachte ihn sein Privatjet nach Paris. Um mit seinen Nachbarn im Exil mithalten zu können, gönnte Thaksin sich auch ein besonderes Hobby - für rund 100 Mio. Euro kaufte er sich den Fußballklub Manchester City. Dies löste in der britischen Profiliga einen mittleren Skandal aus, da Thaksins Liste an Menschenrechtsverletzungen, die ihm NGOs vorwerfen, sehr lang ist. Doch sein Hobby aufgeben musste Thaksin erst, nachdem die Justiz in der Heimat seine Konten weltweit eingefroren hat und dabei rund 1,2 Mrd. Euro sicherstellen konnte. Sein Reichtum ist damit auf geschätzte 250 Mio. Euro gesunken. Nachdem er in Thailand in Abwesenheit zu zwei Jahre Freiheitsstrafe wegen Amtsmissbrauchs verurteilt wurde, weil er seiner Frau während seiner Amtszeit zum Kauf von rund 55.000 m² Land im Herzen Bangkoks zu einem „Vorzugspreis" verhalf, wurde ihm von den britischen Behörden am 8. November sein Visum entzogen. Seitdem hält er sich Berichten zu folge in Dubai auf.

Die Gelben

Die außerparlamentarische Opposition zu den „roten", demokratisch legitimierten Kleptokraten kleidet sich im royalistischen gelb und nennt sich „Volksallianz für Demokratie" (PAD). Doch nicht überall wo Demokratie draufsteht, ist auch Demokratie drin. Hinter der PAD steht eine konservative Elite aus Royalisten, Militärs, Technokraten und Geschäftsleuten. Thaksin ist für sie nicht nur ein Emporkömmling, sondern auch ein wirtschaftlicher Konkurrent und ferner halten sie die armen Leute, die Thaksins politischer Rückhalt sind, für dumm und politisch unmündig. Demokratie lehnen sie daher ab und fordern einen Ständestaat, den sie hinter dem Euphemismus „Neue Ordnung" verstecken. Diese „Neue Ordnung" hebelt das demokratische Prinzip gewählter Volksvertreter aus und sieht ein Parlament vor, bei dem nur noch 30% der Abgeordneten gewählt und 70% vor allem aus den Kreisen der alten Eliten ernannt werden.

Die PAD ist keine Bewegung von unten, sondern ein straf gegliedertes Interessenkartell, hinter dem fünf führende Köpfe stehen. Neben schwarz gekleideten und meist bewaffneten Wachleuten beschäftigt die PAD auch Sprecher und PR-Leute, die das Fußvolk organisieren. Als einflussreichster Mann der PAD gilt der Medienmogul Sondhi Limthongkul, der im Westen vor allem durch die englischsprachige Internetzeitung „Asia Times Online" bekannt, die er publiziert. Neben diversen Zeitungen besitzt der nationalistisch eingestellte „Rupert Murdoch Thailands" auch den populären Fernsehkanal ASTV, der sich während der momentanen Unruhen vor allem dadurch auszeichnet, dass er den ganzen Tag Propaganda für die PAD sendet. In einem Interview in seiner Internetzeitung „Asia Times Online" erklärt Sondhi sein Verständnis von einer „neuen Politik":

Die 70%-30% sind ja nur ein Modell. Das Ganze ist ein Teufelskreis, da wir uns momentan in einer Phase der „alten Politik" befinden. Was ich sage ist, dass wir einen neuen Weg finden müssen, um Demokratie so anzupassen, dass sie auf Thailands Verhältnisse anwendbar ist. Lasst uns nicht eine Demokratie bekommen, so als ob wir bei McDonalds einen Hamburger bestellen – Demokratie ist immer noch ein Export aus dem Westen.

Wie schon bei den „farbigen Revolutionen" im postsowjetischen Raum, zeichnet sich auch die „gelbe Revolution" in Thailand durch professionelle Organisation aus. Den Demonstranten wird eine gute Versorgung mit Lebensmitteln, Trinkwasser und Toilettenhäuschen geboten und das „Branding" kann sich ebenfalls sehen lassen – gelbe Klatschhändchen und gelbe T-Shirts mit politischen Slogans sorgen für ein TV-taugliches „Corporate Design". Die zurückhaltende Begeisterung westlicher Medien für die bunten Demonstranten ist somit eher der demokratiefeindlichen Ausrichtung der PAD geschuldet.

Auf dem Weg zu blutigen Zusammenstößen?

Die Taktik der PAD ist klar - sie wollen das Land in ein Chaos stürzen, um auf diese Art und Weise einen neuen Militärputsch zu provozieren, der ihre „Neue Ordnung" als Lösung für die Krise in einer neuen Verfassung manifestiert. Nichts eignet sich besser, um Chaos zu stiften, als die Besetzung der beiden Flughäfen von Bangkok, dem Herz der thailändischen Wirtschaft und des Tourismus´. Für die PAD geht es jetzt um alles – ihr Rückhalt in der Bevölkerung scheint zu bröckeln, während die Armee sich weigert, Farbe zu bekennen. Die Forderung des Armee-Chefs Anupong Paojinda, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen, ist eine List, die amtierende Regierung auf „demokratischem" Wege abzulösen. Am morgigen Dienstag entscheidet der Oberste Gerichtshof über ein Verbot der regierenden PPP, der der Kauf von Wählerstimmen bei den letzten Parlamentswahlen vorgeworfen wird. Beobachter gehen davon aus, dass die Klage Erfolg haben wird. Bei einem Schuldspruch würde der Premier sein Amt verlieren und die Partei würde verboten, die Abgeordneten würden allerdings so lange in ihrem Amt bleiben, bis das Parlament durch Neuwahlen oder einen Putsch des Militärs aufgelöst wird. Auch wenn mit der neu gegründeten Partei Puea Thai bereits ein Auffangbecken für Parlamentarier der PPP gegründet wurde, besteht das Risiko, dass Neuwahlen ohne Demokraten stattfinden könnten und die PAD die Demokratie mit demokratisch legitimiertem Mandat abschaffen will.

Für morgen haben die regierungstreuen „Roten" bereits einen Marsch auf das Oberste Gericht angekündigt, um es zu blockieren und so einen Urteilsspruch zu verhindern. Es bleibt abzuwarten, wie Polizei und Armee auf die nächste Eskalationsstufe reagieren werden. Die Polizei gilt als tendenziell „regierungsfreundlich", während die Armee als „oppositionsfreundlich" gilt. Einen offenen Bürgerkrieg wollen jedoch sowohl Polizei- als auch Armeekreise verhindern. Das Zünglein an der Waage könnte in diesem Falle die Monarchenfamilie sein. Während der greise König Bhumibol, der am Freitag seinen 81. Geburtstag feiert, sich aus der Tagespolitik heraushält, gelten sowohl seine Frau als auch der Kronprinz als Sympathisanten der oppositionellen PAD. Einen Königsweg aus der Krise gibt es nicht – keine der Parteien zeigt sich bislang dazu bereit, das Land in einer „Allparteienregierung" zu einen. Im schlimmsten Falle droht offener Bürgerkrieg und eine Spaltung des Landes, da die Eliten aus Bangkok im Norden keine Unterstützer haben – Premier Somchai ist bereits im nordthailändischen Chiang Mai eingetroffen und schart seine Unterstützer um sich.

Jens Berger

Hintergrund und Analyse:

Willi Germund - Thailändisches Schmierentheater
Peter Mühlbauer - “Kampf bis zum Tod” für ein ständisches Wahlrecht
Manfred Götzke - Thailands “Volksallianz” will demokratische Wahlen abschaffen

Zu diesem Themenbereich sind auch die entsprechenden Artikel in der englischsprachigen Wikipedia sehr zu empfehlen

Bildnachweis: Alle Bilder Wikicommons CC


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Principiis Obsta: Russland übermittelt Interpol Namen des Mörders von Politkowskaja
12/01/2008 06:43 PM

Die russische Staatsanwaltschaft fahndet nach eigenen Angaben mit Hilfe von Interpol nach dem mutmaßlichen Mörder der Journalistin Anna Politkowskaja. Der Name des Mörders sei bekannt und Interpol übermittelt worden, sagte Staatsanwalt Juri Tschaika am Sonntag im Fernsehsender Rossija.

Der Verdächtige werde nun mit internationalem Haftbefehl gesucht. Nach Angaben des zuständigen Ermittlungsausschusses der Staatsanwaltschaft könnte der mutmaßliche Todesschütze nach Westeuropa geflüchtet sein, möglicherweise nach Belgien. Unklar sei, ob das betreffende Land einer Auslieferung zustimme, sagte der Ausschussvorsitzende Alexander Bastrikin.

In Moskau läuft derzeit der Prozess gegen vier mutmaßliche Komplizen des Mordverdächtigen. Für die Anklage ist der flüchtige Tschetschene Rustam Machmudow der Todesschütze. Politkowskaja wurde im Oktober 2006 im Treppenhaus ihres Mietshauses in Moskau umgebracht. Die Drahtzieher der Tat wurden bislang nicht ermittelt.

Quelle: russland.RU

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Supertalent: Es bleibt ein übler Nachgeschmack!
12/01/2008 06:25 PM
Besser hätte auch ich das Unbehagen über das Rührstück "Der gute Hirte" nicht auf den Punkt bringen können als mein liebstes Boulevard-Online-Magazin man will ja von Zeit zu Zeit auch mal unpolitisch unterhalten werden Letmeentertainyou.de:


"Doch wie schon bei der vergangenen „Deutschland sucht den Superstar"-Staffel bleibt ein übler Nachgeschmack: Die oftmals einseitige Berichterstattung über die Castingkandidaten sowie allzu deutliche Jury-Statements sorgen für eine klare Wettbewerbsverzerrung.

Natürlich gewinnt immer wieder der Hartz-IV-Empfänger, der im Idealfall noch weitere Leidensgeschichten mitbringt. Denn genau der lässt sich am besten vermarkten und beschert RTL ein emotionales und quotenstarkes Tränenfinale!"
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Ein Zyniker schreibt...: Unwissentliche Optimierungen
12/01/2008 06:24 PM
Wie ich heute Morgen herausgefunden habe beteilige ich mich unwissentlich an der Optimierung unserer Verkehrsströme. Aber nicht nur ich bin so selbstlos, auch alle anderen T-Mobile Kunden:

Grundlage der nächsten Generation von TMCpro sind die anonymen Bewegungsdaten von rund 34 Millionen Geräten im Netz von T-Mobile. Die technischen Protokolle werden bereits von T-Mobile anonymisiert übergeben und lassen keine Rückschlüsse auf einzelne Mobilfunknummern zu.

Gut das der T-Konzern zu den vertrauenswürdigsten Telekommunikationsunternehmen zählt. Die wissen wie man mit vertraulichen Daten umgeht. Das haben die in den letzten Monaten ja mehrfach bewiesen. Was mich aber wirklich ankotzt ist, dass die sich für diese Datenweitergabe vermutlich auch noch fürstlich entlohnen lassen. Aber vermutlich werden die diese Einnahmen nutzen um das mobile Telefonieren für ihre Kunden günstiger zu machen. Wie??? Ihr glaubt das nicht???[Link] [Cache]
elementarteile: "Ich brauche keine Echtzeit, ich brauche Verlässlichkeit", forderte etwa ein deutscher Blogger.
12/01/2008 06:21 PM

Sorry, ist vielleicht unbedeutend, aber als ich gerade bei Heise über Twitter gelesen habe, hatte mich interessiert, welcher Blogger das Zitat “Ich brauche keine Echtzeit, ich brauche Verlässlichkeit” benutzt hat, also gleich mal in Google damit.

Total viele Hits kommen mit dem Nebensatz “, forderte etwa ein deutscher Blogger.”. Total langweilig!!!

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elementarteile: Neue Betriebsidee für das Internet
12/01/2008 06:21 PM

Just gestern ging es hier ja um das Sperren von Kinderporno. Heute geht es bereits um Spiele. So schnell hätte ich das nicht erwartet.

Meine Idee, wie man das auf die Spitze treiben könnte: Wir erlauben per Whitelist nur noch staatlich gewünschte Webseiten!? Sowas, wie RTL!

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Duckhome: Die Bremer Stadtmusikanten - oder die Frage der Ethik bei Tierversuchen
12/01/2008 05:53 PM
Das Bremer Märchen, welches auch wir in Belgien an der Schule eingetrichtert bekamen - handelt von vier Tieren, die ihren Besitzern wegen ihres Alters nicht mehr nützlich sind und daher eliminiert werden sollten und den Entschluss fassten nach Bremen zu wandern, um ihr Leben dort einen neuen Sinn zu geben. Hier brauche ich nicht ins Detail weiter zu fahren, da wohl fast jede(r) diese Geschichte kennt.




In unserer heutigen Zeit wandern auch Tiere (eher unfreiwillig) zu den Stätten Bremens und anderen Orts; und hier sind es nicht die Tiere welche die Menschen tauschen, sondern die Menschen, die Ihnen ausgelieferte Kreaturen. So gibt es im aktuellen Kontext (und nicht nur für Bremen) nicht direkt eine Parallele zum Märchen, wo es für die Tiere - am Ende - gut ausgeht; aber die Brisanz der Diskussion erregt dann doch erneut unserer Aufmerksamkeit und lässt uns kurz vom Tellerrand weg hoch schauen und die Art- und Leidensgenossen der Akteure, im Märchen, erneut Aufschreien.



So wurde nun eben durch das Sprachrohr Tierschutz – endlich wieder um Kampf für ein Schicksal geworben, welcher eigentlich fast nur noch in den Köpfen der Idealisten und Aktivisten Zuspruch fand. In diesem Aufschrei geht es primär um die Rechte der Tiere, welche in Labors vegetieren und sterben müssen; denn dies ist wirklich ein widerwärtiger Auszug der menschliche Moralauslegung und grenzenlos - unnötig - grausam. Fakt ist auch, dass man im jetzigen Disput natürlich auch nicht jene Kreaturen vergessen darf, welche durch Massen- und Käfighaltung, Sofa-Hund/Katze oder Küchen-Käfig-Vogel-Dasein oder sonstiger Form des Freiheitsentzugs - von jegliches Recht auf ein würdevolles Leben (Auch für Schlachttiere ... und ja, auch ich esse gelegentlich Fleisch) beraubt werden. (Sicherlich macht sich jeder ethisch bewusster - nicht vegetarischer - Mensch, soweit die finanzielle Möglichkeit besteht - auch Gedanken darüber, ob er im Supermarkt ein Freiland- oder Käfig- Ei usw. kauft. Aber den Tieren nutzt es auf langer Sicht wohl kaum etwas), und es geht hier auch um die moralische Fragestellung, ob alle Lebewesen, welche Liebe, Angst, Trauer und Schmerzen empfinden können nicht auch das Recht haben sollten, nicht durch Menschhand onnötig leiden zu müssen.

Der Verein Ärzte gegen Tierversuche e.V. schreibt hier:
Im Jahr 2007 wurden 2.609.483 Tiere in deutschen Laboratorien getötet. Etwa 36 % (935.593 Tiere) beanspruchte die so genannte Grundlagenforschung. Rund 18 % (465.975 Tiere) wurden für die Erforschung und Entwicklung von Arzneimitteln eingesetzt. Im Rahmen von Giftigkeitsprüfungen wurden 162.822 Tiere (6 %) getötet. Am häufigsten wurde an Nagetieren experimentiert. Ratten und Mäuse machten zusammen rund 80 % der insgesamt verbrauchten Versuchstiere aus. Aber auch Kaninchen, Meerschweinchen, Hunde, Katzen, Affen, Fische, Hühner und viele andere Tierarten werden zu Versuchszwecken verwendet. Diese Zahlen, die das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft jedes Jahr herausgibt, sind nicht vollständig. So fehlen beispielsweise die Tiere, zur Herstellung genetisch veränderter Linien getötet werden, wirbellose Tiere sowie Tiere, die schon vor dem Versuch, bei Haltung, Zucht und Transport sterben oder getötet werden. Die offiziellen Statistiken sagen auch nichts über das Leid des einzelnen Tieres im Versuch aus. Und: Ein Tierversuch ist ein körperlich (physisch) und seelisch (psychisch) schwerwiegender Eingriff an einem lebenden und gesunden Tier, um daraus vermeintliche Erkenntnisse zum Nutzen des Menschen zu gewinnen.

Hier kommt dann natürlich meistens auch gleich das Veto seitens der Forscher und ihrer Interessenvertretern, dass Tiere Leid "objektiv" nicht direkt erleben, sondern durch die vielen Versuche höchstens „ein wenig" gestresst sind und Forschungen an Tieren natürlich notwendig sind; denn ... da ohne diese Forschungen keine Weiterentwicklung der Genesungsmöglichkeiten beim Menschen mehr möglich wäre ... und wir irgendwann dann nicht ewig leben könnten; um dann noch mehr auszubeuten und ... und ... "bla ... kotz" ...

Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche nennt die bremer Affenversuche "extrem grausam und wissenschaftlich sinnlos". Den Makakenaffen werden Messgeräte auf dem Schädel implantiert. Dann werden sie in Primatenstühlen fixiert und der Kopf wird unbeweglich angeschraubt. Außerhalb der Experimente erhalten die Affen nichts zu trinken. Für gute Kooperation gibt ein paar Tropfen Saft. "Die Tiere leiden unter permanentem Durst, der sie dazu zwingt, für etwas Flüssigkeit alles zu machen, was von ihnen verlangt wird", sagt Dr. med. vet. Corina Gericke, Fachreferentin bei Ärzte gegen Tierversuche. "Die Torturen müssen die intelligenten Tiere über Jahre meist täglich mehrere Stunden lang ertragen". Dabei handelt sich um reine Grundlagenforschung ohne praktischen Bezug. "Eine mögliche Behandlung von Alzheimer oder Epilepsie ist nur vorgeschoben", so die Tierärztin weiter. "Tatsächlich ist der Nutzen für kranke Menschen gleich null".

Die einzige die hiervon profitieren, sind die Pharmaindustrie, Universitäten und forschende Institute, sowie auch sonstige Firmen, welche dieses grausame Geschäft mit betreiben und jährlich - mit alle möglichen Argumente - ihre aus der Staatskasse geschaufelten Budgetgelder schön reden.

Es werden Medikamente, Substanzen, kognitives Lernen etc. – unter Qual – erforscht. Hier laufen Verhaltensmustererkennungsprogramme, bei welche Leid und Schmerz zugefügt werden, nur, um dann Kurven aus das freigelegte Hirn heraus zu lesen; dies, wohl wissend, dass Tier- und Menschenhirne nicht unbedingt nach dem gleichen Muster arbeiten, bzw. funktionieren und somit jegliches Ergebnis eventuell nur für die Weiterentwicklung oder Genesung der gepeinigte Spezies selbst gut wäre; aber wohl kaum für den Menschen!

Laut Hochrechnungen sterben tausende Menschen an Nebenwirkungen von Medikamente, welche bei Versuchstiere „gut verträglich" schienen, sich aber beim Menschen nicht ganz so vorteilhaft auswirkten. Menschen reagieren vielleicht etwas anders (Menschen re- und agieren sowieso immer ein wenig anders, als sie eigentlich sollten) ... In Gegensatz zu den Primaten und sonstige Versuchstiere haben Menschen auch andere psychische- und soziale Belastungen, welche den Geist und Körper mit-steuern und somit auch - für Erkrankungen/Heilungen - andere Auslöser ...

Man muss wohl kaum Jahrelang studieren und forschen, um dies zu begreifen!

Tierversuche sind absolut unnötig und kaum legitim. Es gibt so viele andere Möglichkeiten des „Probierens": Menschliche (freiwillige) Probanten, die Kausalforschung, eben durch Beobachtung von psychisch belastete Menschen und nicht durch das Aufschlitzen von Schädeldecken und Gehirne, am lebendigem Leibe, bei Tieren, was für das menschliche Verhalten kaum relevant sein dürfte.

Quelle: FAZ © AP


Im Fall der Hirn- und Verhaltensforschung schrieb Kierkegaard: „Um die Angst zu studieren, muss man sie an sich selbst erlebt haben und sie geduldig bei anderen beobachten (womit er wohl kaum Tiere meinte). 'Ohne Selbsterfahrung ist in der Psychopathologie nichts auszurichten" ... weiter sagt er: „ ... nur jener Irrenarzt kann seinen Patienten helfen, der einräumt, dass ihm das gleiche passieren kann wie seinen Kranken – sobald er sich einbildet, ein >>gesicherter Kluger << zu sein, wird er dümmer als die Gemütsgestörten". ... Passt irgendwie ... Obwohl der olle Sören wiederum behauptete, dass "Tiere sich nicht ängstigen sonder nur fürchten" würden ... Auch hier kann man sich nur am Kopf fassen und losbrüllen ... Die meisten Philosophen schreiben meist viel sinnloser Mist ...

Helmut Kaplan meint hier zu Recht: „ ... dass komplexe moralische Überlegungen in Bezug auf Tiere ebenso überflüssig seien wie komplexe moralische Überlegungen in Bezug auf Menschen" ... Eigentlich eine klare und verständliche Aussage! Weiter sagt Kaplan hier auch: „Genauso wenig wie Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder ihres Geschlechts diskriminiert werden dürften, dürften Tiere aufgrund ihrer Spezies diskriminiert werden" ...

In den Wirren des Netzes findet man dann auch diesen Satz: : „Das Verhältnis zwischen Tierethik und Tierrechten lässt sich wie folgt charakterisieren: Während die Tierethik zunächst einmal fragt, ob Tiere moralischen Status haben bzw. welchen moralischen Status Tiere haben, ist das Konzept der Tierrechte bereits eine Antwort, welche den moralischen Status und bestimmte Rechte bejaht" .

Haben wir das Recht, im Namen der Kognitionswissenschaften Lebewesen Schmerzen zu zufügen, nur um daraus zu lernen, das der/das gequälte sich dann verkriecht oder auf ein - aus den Schmerzen erlösendes - Knöpfchen drückt; um dann mit einem „Ha!" einen Wink Richtung psychiatrische, neurologische, medizinische, kosmetische und sonstige "Forschungsnotwendigkeiten" zu geben!?

Wo zieht man hier die Grenze, oder ab wann erlebt man hier eine Gratwanderung. Ist es legitim, Tiere Kosmetika, Öle, Lösungsmittel in den Augen oder auf/in die/der Haut/Fell zu traufeln oder zu injizieren, nur um unser Gefühl für Ästhetik zu verstärken, in Form von "durch-getestete" Shampoos? Und ab wann bewegt die Forschung sich am Rande einer Moral-Klippe, wenn aus medizinischer "Sicht" geforscht und gequält wird?



Tierforschung bleibt nur dadurch lebendig, weil sich hinter dieser Fassade hauptsächlich Karrieregeilheit, Budgetgelderhascherei, Prestigedenken und Job-Erhaltungswahn versteckt - und Ignoranz die treibend Kraft scheint. Im gleichen Atemzug werden welt weit unzählige Institute und Forschungsstätten künstlich aufrecht erhalten .. All dies hinter der Lüge: „Zum Wohle der Menschheit" ...

Auf dem gesamten Globus krepieren ca. 100 000 000 – 300 000 000 Tiere in- und in Folge der "Behandelungen" in Versuchslabors. 100 – 300 Millionen/Jahr!!! ... 2

Menschen können sich wehren. Menschen können aufschreien. Sie können Klagen. Sie können sich (unter Umständen und inkaufnahme von Opfern) sogar aus Notlagen befreien (solange sie es wirklich wollen) ..., aber Tiere können leider nicht, wie in Orwells „Animal Farm", zur Revolte ausrufen ...

In „Farm der Tiere" hatten leider auch schon die Schweine die Macht ... aus-zu-beuten ...




Rechtschreibefehler bitte ich zu entschuldigen, da deutsch nicht meine Mutterssprache ist.

Bildquellen:
Israeli Society for the Abolition of Vivisection
Ärzte gegen Tierversuche e.V.
Stadt Bremem: www.bremen.de
FAZ-Online © AP

Disclaimer: Durch meine persönliche- und die vom System vorgenommene Linksetzung auf ähnliche Artikel dokumentiere ich diese nur und mache sie mir nicht "zu eigen" oder vertrete direkt deren Meinung; wobei "Ähnlich" ein weit ausdehnbarer Begriff ist ...

"Meinung" auch ...

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Freie ArbeiterInnen Union: Weitere Proteste der FAU Lokalföderation Berlin gegen Entlassungen und Missstände bei der ZIM gGmbH
12/01/2008 05:28 PM
Am 25.11.2008 protestierte die Berliner FAU (Freie ArbeiterInnen-Union) gegen die Entlassung eines ihrer Mitglieder bei der gemeinnützigen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH ZIM in Berlin-Reinickendorf. 20 Aktivistinnen und Aktivisten versammelten sich vor dem Arbeitslosencafé der ZIM in der Antonienstrasse 68, um mit Flugblättern und Redebeiträgen die Wiedereinstellung ihres Kollegen zu fordern.[Link] [Cache]
scusi!: Alles, bloß nicht Angela!
12/01/2008 04:49 PM
rhbl

Blau und Gelb sind die Grundfarben auf dem CDU Parteitag. Das könnte den Verdacht nähren, Angela Merkel wolle es nach der Bundestagswahl vielleicht mit Westerwelles Liberalen treiben. Mitnichten, wenn nicht alles täuscht, hat sie vor, die Große Koalition mit den SPD-Leidens-Genossen fortzusetzen.

Der Republik bleibt nichts erspart. Vermutlich wird Angela auch noch mit 99,9 Prozent der Stimmen in ihrem Amt als CDU-Parteivorsitzende bestätigt. Schließlich hat sie ihr Handwerk ja noch zu SED-Zeiten in der FDJ gelernt.

Ihre Rede, eine Aneinanderreihung von nichtssagenden Hausfrauen-Plattitüden war auch danach. Ihre Analyse der "Weltfinanzkrise, die mitten im Herzen der Industrieländer entstanden ist", gipfelte in der Erkenntnis: „Man kann auf Dauer nicht über seine Verhältnisse leben." Wohl wahr. „Wir haben Experten geglaubt, die keine Experten waren". Falsch! Das sind Experten der Hypo-Abzocke, die da am Werk sind. Wo diese "Wechsler im Tempel" auftauchen, kommt jeder Haus- und Turmbau zum Erliegen. Die haben mit ihrer Währungsspekulation und ihren unsauberen Geldgeschäften schon die alten Pharaonen reingelegt.

In der New Yorker Wall Street sind sie seit der Stadtgründung aktiv. Ausgekochte Finanzbetrüger von der schlimmsten Sorte, die sich jetzt, nachdem sie uns doofe Deutsche mit Hilfe ihrer buckligen Verwandtschaft bei der IKB, der KfW, den Privat- und Landesbanken abgezockt haben, dass es nur so kracht, ins Fäustchen lachen.

Frau Merkel war in ihrer Rede nur zu feige, die Straftatbestände des Betrugs, des Wertpapierbetrugs, der Wechselreiterei, der Kettenverbriefung, des "in Verkehrbringens" von Schrottpapieren für Billionen Euro beim Namen zu nennen. Da muss Al Kaida wohl wieder mal den Staatsanwalt und Scharfrichter zugleich spielen.

So schwammig wie Angela`s Analyse ist auch ihr verquaster Heilungsplan. „Wir müssen auf drei Ebenen handeln, national, europäisch und global." In dieser Reihenfolge. Statt sofort den New Yorker Finanzgangstern mit dem nackten Arsch ins Gesicht zu springen. Da geht einem doch das Messer in der Tasche auf. Frau Thatcher wäre nach Washington gefahren und hätte nur gesagt: „I want my money back!" Es geht doch um mehrere Billionen Euro, die den deutschen Banken, der Wirtschaft und den deutschen Bürgern einfach geklaut worden sind. Wir sind getäuscht worden und wollen unser Geld zurück! Aber sofort! "Sonst ziehen wir die Bundeswehr aus Afghanistan ab"! So einfach geht das. Da könnte man die Amis aber springen sehen.

Frau Merkel versteht leider von Sicherheitspolitik nichts. Wie Herr Merz anschließend an ihre Rede trocken feststellte, hat sie auch von Finanzpolitik keinen blassen Schimmer. Die Kreditklemme der KMU hat sie noch gar nicht wahrgenommen. Die nächstes Jahr drohende Massenarbeitslosigkeit will sie mit „Kurzarbeit" und „Weiterbildung" überbrücken. Zwei total untaugliche Instrumente, die sich schon zu Schröders Zeit als völlig ungeeignet erwiesen haben, die „Würde der Menschen", die Frau Merkel erhalten möchte, zu bewahren. Mit Konjunkturimpulsen beim Straßenbau und in den Schulen will die Naive das Land durch die Weltwirtschaftskrise schleusen, flankiert von „Hochgeschwindigkeitsnetzen und Breitbandverbindungen" über die sich die Arbeitslosen im Notfall wenigstens im Internet schnell verabreden können, um die völlig unfähige politische Führung in Berlin aus dem Amt zu jagen.

Eins lässt sich nach dieser jämmerlichen Rede sagen. Das Plüschtier Angela wird in der laufenden Krise kein Welterfolg werden.

Dumm nur, dass sich 2009 die Freiheit des Bürgers in Deutschland darauf beschränkt, eine von mehreren mediokren Führungspersönlichkeiten zu wählen, in deren Schatten die Spezialisten ihrer Arbeit nachgehen. Gewählt wird stets nach Sympathie zur KandidateIn oder zu den von ihr vorgetragenen Programmen und Versprechungen.

Doch immer fraglicher ist, ob im Polittheater die zur Wahl gestellte Person nur eine Marionette anderer oder die Drahtzieherin und Gestalterin der Politik ist. Ob die Kandidatin überhaupt noch die Macht hat, ihre Versprechungen einzulösen.

Aber selbst wenn. Weh uns, wenn die in Finanz- und Wirtschaftsfragen subprimemäßig kompetente Angela im Bundeskanzleramt die Tatherrschaft hätte. Wenn die Templiner Hausfrau in der kommenden Weltfinanz- und Weltwirtschaftskrise die „Richtlinien der Politik" festlegen würde. Da könnten wir die Republik lieber gleich durch die amerikanischen Ratingagenturen lenken lassen.

Oder ist Angela in der herrschenden CDU-Polit-Spezialisten-Clique nur die Spezialistin für Sympathiegewinnung? Ganz offenbar. Angelas Job ist es wohl nur, Wahlen zu gewinnen.

Trotzdem. Ihre Rede auf dem Parteitag war derart bieder und hirnlich anspruchslos, dass nirgendwo in der CDU noch Rettung in Sicht scheint. Ihr CDU-Mitglieder und - Wähler, die ihr diese Rede gehört habt, lasst alle Hoffnung fahren!

Diese Rednerin ist so wenig Ursache der ihr zugeschriebenen Politik, wie sie (hoffentlich!) die Verfasserin ihrer Rede ist. Wenn sie die Rede selbst geschrieben haben sollte, müsste sie wegen Unfähigkeit abgelöst werden. Hat sie nur den Redenschreiber ausgesucht, hätte sie auch damit ihre Ungeeignetheit für ein hohes Amt in Berlin bewiesen und müsste schon deshalb zurücktreten.[Link] [Cache]
SWR: Und plötzlich bist Du Terrorist
12/01/2008 04:43 PM

Der SWR hat heute ein Feature von Tim Zülch über 'unsere Geschichte' gesendet:

Und plötzlich bist Du Terrorist. Der Fall des Berliner Soziologen Andrej Holm.

Es gibt dazu ein Skript (pdf) und ein mp3 zum Nachhören (25min., 11,4mb).

Gut geworden, finde ich. Ich habe wieder eine Gänsehaut gekriegt, wie wir immer eine Gänsehaut kriegen, wenn es laut an die Tür hämmert (wobei das Hämmern im Original sehr viel lauter und aggressiver war - im Radio klang es ja fast höflich).

(Wie sieht es eigentlich mit Urheberrechten in so einem Fall aus? Gesendet vom SWR, gemacht von Tim Zülch, interviewt wurden wir: darf ich das hier einbinden oder nicht?)

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Radio Utopie: Aufrüsten im Golf - Gewalt gegen Gewalt
12/01/2008 04:29 PM

Als Reaktion auf die bedrohliche Präsenz der in die Region geschickten Kriegsschiffe zur Bekämpfung der Somalia-Piraten und der Operation „OEF“ im Persischen Golf reagiert der Iran nun ebenfalls mit einem Flottenmanöver mit Namen „Union-87“, dass morgen bis zum 7.Dezember im Golf von Oman stattfinden soll. Marinechef Habibollah Sayari kündigte dieses Manöver an, in dem „mehr als 60 Kriegsschiffe sowie Kampfhubschrauber, Jagdflugzeuge und Drohnen sowie Spezialeinheiten der Kriegsflotte sollen dabei zum Einsatz kommen“ Quelle

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politplatschquatsch: Es ist nicht alles schlecht
12/01/2008 04:21 PM
Es ist nicht alles schlecht! Dank Begrüßungsgeld, Beamtenjob, Heizkostenzuschuß und Wiedereinführung der Stasi-Überwachung zum Ausbau der Sicherheit vor talibanischen Heckenschützenangriffen in Halberstadt und Hilversum sind mehr als zwei Drittel der Ostdeutschen knapp 20 Jahren nach dem Mauerfall 1989 richtig froh über die Wiedervereinigung. Nach einer eben veröffentlichten Studie der Ost-Fachzeitschrift «Super Illu» behaupten 72 Prozent der Befragten, sie seien froh, im vereinten Deutschland und in einer sozialen Marktwirtschaft zu leben, obwohl die billigen Brötchen, die langen Wartezeiten auf einen modernen "Trabant" und die soziale Wärme in der alten DDR auch nicht übel gewesen seien. 16 Prozent sehen das ganz anders - sie sind enttäuscht vom übertrieben bunten Warenangebot, der Einführung von Internet und Handy und der ständig weiter auseinanderklaffenden Schere zwischen Arm und Reich, die dazu führe, dass sie jetzt zwar nach Spanien dürften, da aber gar nicht mehr hinwollen.

Deshalb schütteten sie den Abgesandten des Marktforschungsinstitutes gleich ihr Herz aus: «Die Mauer wäre besser nicht gefallen», hätten die betreffenden 16 Prozent Ewiggestriger wie ein Mann gesagt, berichtet die "SuperIllu". Für die armen Menschen sei die DDR mit ihrem maroden Sozialismus, der Vetternwirtschaft und dem Kadavergehorsam der Parteiformationen der bessere Staat gewesen.

Zwölf Prozent der Befragten machten keine Angabe, weil sie sich wegen der "Gnade der späten Geburt" (Helmut Kohl), einem Dauerdelirium in den Endzeiten der Arbeiter- und Bauernrepublik oder wegen anderen Behinderungen nicht an die DDR erinnern konnten oder keinerlei Unterschied zwischen erster deutscher Arbeiter- und Bauerndiktatur und dem Regime der ehemaligen FDJ-Sekretärin Angela Merkel sehen.[Link] [Cache]
Kritik und Kunst: Auf der Suche nach dem starken Mann
12/01/2008 04:16 PM

Da sehen Sie mal, wie schnell Versprechen in diesen zeiten Makulatur werden: Schon bloge ich wieder kurz zur Krise. Aber wirklich nur kurz. In Schwennickes Frage "Kann Merkel Krise?" spricht sich die alte deutsche Sehnsucht nach dem starken Mann aus - dem, der aufn Tisch haut, damits da mal orrntlich im Karton rappelt. Mein persönlicher Tipp: Roland Koch. Und zwar recht schnell. Schon schmiert - wie nicht anders zu erwarten - der Einzelhandel restlos ab. Ihr könnt Dollars für Pfannkuchen wetten: Die Messer in der Union sind längst gewetzt.

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Das Leben usw.: Taktische Aufklärung hinter Nachbars Hecke?
12/01/2008 04:11 PM
Das britische Militär hat ja nun schon seinen i-Ball, eine Kamera, die geworfen oder per Granatwerfer verschossen werden kann. Sie liefert bestimmt schöne bunte Bilder, ohne dass ein Soldat selbst ein Auge (oder mehr) riskieren muss. Nun wird auch für Paparazzi das Leben ungefährlicher. Schluss mit dem lästigen Klettern auf Bäume oder Mauern, der Flucht vor [...][Link] [Cache]
Linke Zeitung: Opel vor Arbeitsplatzabbau und Lohnsenkungen
12/01/2008 02:45 PM
Angesichts der Krise des Mutterkonzerns General Motors in den USA und dem Absatzeinbruch in Europa rechnen Opel-Arbeiter in Bochum mit allem, selbst mit der Werksschließung. Die Gewerkschaften und Betriebsräte reagieren auf die Bedrohung, indem sie Lohnverzicht anbieten, die Belegschaften gegeneinander ausspielen und nationalistische Stimmungen gegen die Amerikaner schüren.Carl-Peter Forster, Europachef von General Motors (GM) hat in einem Brief an die Belegschaften der Opel-Werke angekündigt, kurzfristig die Arbeitskosten um mindestens zehn Prozent zu senken. Vorerst wolle man ohne Personalabbau auskommen, heißt es in dem Schreiben, das der Zeitschrift Auto Motor Sport vorliegt. Aber: Wenn sich die Marktverhältnisse in Europa weiter verschlechtern sollten, ist es sehr wahrscheinlich, dass weitere Schritte notwendig werden, um weiterhin überlebensfähig zu bleiben , so Forster.Zudem droht nach Angaben der Opel-Spitze und der Gewerkschaft IG Metall das Aus für den Autohersteller, wenn die Muttergesellschaft in den USA tatsächlich Insolvenz anmeldet. Die Anzeichen verdichten sich, dass dieser Fall eintritt.So erwäge der Verwaltungsrat von General Motors, der bisher wie GM-Konzernchef Richard Wagoner gegen eine Insolvenz war, inzwischen eine Insolvenz mit Gläubigerschutz nach US-Recht (Chapter 11). Aufgrund schwindender Kapitalreserven hätten mehrere Verwaltungsräte sich für die Prüfung aller Optionen ausgesprochen, einschließlich der Insolvenz, berichtete das Wall Street Journal.Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, GM erwäge nun den Verkauf von vier Automobilmarken, um doch noch an milliardenschwere Regierungskredite zu gelangen, die GM und den beiden anderen großen amerikanischen Autoproduzenten Ford und Chrysler bislang verweigert werden. Zu den zum Verkauf stehenden Marken sollen Pontiac, Saturn, Hummer und der schwedische Hersteller Saab zählen. Das GM-Direktorium wolle darüber am 30. November und am ersten Dezember beraten.[Link] [Cache]
Principiis Obsta: Kriegsgegner vor Gericht
12/01/2008 02:42 PM

Von Rüdiger Göbel
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Frei nach Heinrich Bölls »Ende einer Dienstfahrt«: Was in Deutschland brennt, kann in Afghanistan keinen Schaden mehr anrichten

Je stärker sich die Bundeswehr am Krieg in Afghanistan beteiligt, desto rigoroser werden Antimilitaristen in Deutschland verfolgt. Die Kriminalisierung von Kriegsgegnern nimmt mittlerweile absurde Ausmaße an. Vor dem Amtsgericht Berlin wird am heutigen Montag selbst das Anbringen von Aufklebern geahndet. Verhandelt wird gegen die Berliner Doris G. und Björn A. Die beiden waren an einem sonnigen Sonntag im April dieses Jahres im Stadtteil Charlottenburg auf dem Weg zu einer Eisdiele, als sie von mehreren Polizeibeamten an die Hauswand gestellt, in Handschellen gelegt und für Festgenommen erklärt wurden. Das Duo soll Aufkleber mit dem Bild eines brennenden Bundeswehrjeeps und dem Slogan »Why not? – Warum nicht?« an mehreren Laternenmasten verklebt haben, lautet der schwere Vorwurf der Berliner Sicherheitsbehörden. Ein »engagierter Mitbürger« will Doris G. und Björn A. beim Kleben beobachtet und die Polizei alarmiert haben.

Laut Polizei erfolgte die Festnahme aufgrund des Verdachts, zu einer Straftat aufgefordert und gegen das Pressegesetz verstoßen zu haben. Aus dem Umstand, daß sich Doris G. bei der Festnahme nicht ausweisen konnte, hat die Polizei eine Verweigerung der Namensnennung gemacht (obwohl nach Angabe der Betroffenen nie nach dem Namen gefragt wurde) und ein Bußgeld in Höhe von 170 Euro verfügt. Nun erhebt die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage wegen »Belohnung und Billigung von Straftaten« und »Verstoß gegen das Pressegesetz« (auf den antimilitaristischen Hinweisen war kein Verantwortlicher im Sinne des Presserechts vermerkt). Laut Staatsanwaltschaft sollen die beiden mit den Aufklebern im Kalenderjahr 2007 erfolgte Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge, die der linken Szene zuzuordnen seien, gutheißen.

Während sich mutmaßliche Kriegsgegner in Berlin vor Gericht verantworten müssen, wird das Einsatzgebiet der Bundeswehr in Afghanistan durch die Hintertür ausgeweitet. Laut Spiegel soll es »größer und gefährlicher« werden. Grund sei eine Gebietsreform, die der ­NATO-gestützte Präsident Hamid Karsai verfügt habe, meldet das Hamburger Magazin in seiner aktuellen Ausgabe. So solle der Bezirk Ghormach, der als eine »Hochburg« der Taliban gelte und nur sporadisch von italienischen Truppen kontrolliert werde, der Nachbarprovinz Faryab zugeschlagen werden. Für die sei laut NATO-Operationsplan das von der Bundeswehr geführte Regionalkommando Nord zuständig. Das Verteidigungsministerium erklärte, »vor einer Ausweitung der Einsatzräume« den Bundestag »befassen« zu wollen – die derzeit gültige Rechtslage sieht auch eine Zustimmung des Parlaments vor.

In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung wies Bundeskanzlerin Angela Merkel die Forderung nach einem Ausstiegsszenario für die Bundeswehr zurück. Eine Debatte über ein Abzugsdatum würde »den Kräften, die Afghanistan destabilisieren wollen, geradezu in die Hände spielen«. Sie wolle im Wahlkampf für diesen Bundeswehreinsatz werben, sagte die CDU-Vorsitzende weiter. »Ich werde offensiv begründen, warum deutsche Soldaten in Afghanistan ihren Dienst tun, wann immer ich gefragt werde.«

In der afghanischen Hauptstadt Kabul kam am Sonntag das Fahrzeug des deutschen Militärattachés zu Schaden. Nach Angaben der dortigen Polizei sprengte sich ein Attentäter, der zu Fuß unterwegs war, neben dem Geländewagen der BRD-Botschaft in die Luft. Dabei wurden zwei afghanische Zivilisten getötet, drei weitere wurden verletzt. Bei Kämpfen starben nach US-Angaben am Freitag und am Wochenende 44 Aufständische. Angaben über eigene Verluste machten die Besatzer nicht.


* Prozeßtermin: Heute, 13.30 Uhr, Amtsgericht Berlin, Turmstraße 91, Raum 768



Quelle: junge Welt[Link] [Cache]
Abzocknews: Warnung vor Download-Abzocke auf Photofiltre.de
12/01/2008 02:24 PM
Photofiltre ist eigentlich ein sehr beliebtes und vor allem kostenloses Tool um Bilder zu bearbeiten. Anscheinend genau das Richtige für die Content Services Ltd., denn hinter der Seite Photofiltre.de verbirgt sich das Abzockangebot Opendownload.de - Die ersten Opfer melden sich bereits im Forum von Computerbild zu Wort. Und das verbirgt sich hinter Photofiltre.de: Zwar befinden wir uns hier auf [...][Link] [Cache]
swr2 leben: "Und plötzlich bist du Terrorist"
12/01/2008 02:24 PM

Der Fall des Berliner Soziologen Andrej Holm
Von Tim Zülch

Im Sommer letzten Jahres stürmt ein Spezial-Einsatz-Kommando die Wohnung des Soziologen Andrej Holm. Er sei der Kopf der linksextremistischen Organisation “militante gruppe”, in deren Namen in Berlin und Brandenburg Brandanschläge verübt wurden, lautet der Vorwurf. Über ein Jahr werden Holm, seine Lebensgefährtin und die zwei Kinder observiert. Obwohl die Indizien der Bundesanwaltschaft sich nicht erhärten lassen und selbst der Bundesgerichtshof die Vorwürfe als “bloße Vermutungen” bezeichnet, wird die Familie weiterhin beobachtet, werden Kameras installiert, folgen die Ermittler Holm täglich zur Arbeit mit einer Überwachungslogik, die scheinbar nicht mehr aufzuhalten ist.
[swr2 leben]

[direktlink | .mp3/25min/11,5mb]

[via netzpolitik]

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murdelta: the simpsons visit the mapple store
12/01/2008 02:24 PM

mapples, mypods, myphones and steve mobs is speaking :)


[direktlink]

update
part 2 (lisa visits steve mobs)


[direktlink]

the simpsons s20e07 “Mypods and Boomsticks

[via fscklog]

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Suboptimales: Mannheim - Demonstration gegen Versammlungsgesetz – Brutalster Polizeieinsatz seit Jahren
12/01/2008 02:23 PM

demo_buendnis_versammlungsrechtAm 29. November 2008 demonstrierten in Mannheim laut angaben der ANTIFA ca. 1000 Menschen gegen die geplanten Verschärfungen des Versammlungsgesetzes in Baden Württemberg. Ein großer Teil der TeilnehmerInnen beteiligte sich an dem antikapitalistischen Block, zum dem linke und antifaschistische Gruppen aus der Rhein Neckar Region aufgerufen hatten.Die geplanten Änderungen des Versammlungsrechts zielen auf eine noch schärfere Überwachung, Einschüchterung und Kriminalisierung von Versammlungen und reihen sich ein in eine repressive Politik der präventiven Aufstandsbekämpfung, die vor dem Hintergrund von Sozialabbau und der massiven Verschlechterung der Lebensbedingungen weiter Teile der Bevölkerung zu sehen ist.

Eine Sprecherin des Ak Antifa Mannheim zum antikapitalistischen Block dazu :
“Wir haben zum antikapitalistischen Block aufgerufen, um klar zu machen, dass es uns nicht nur darum geht, ein weiteres repressives Gesetz zu bekämpfen, sondern um eine grundsätzliche Kritik kapitalistischer Vergesellschaftung und ihrer polizeistaatlichen Absicherung. Das neue Versammlungsgesetz ist im Kontext von BKA-Gesetz, Bundeswehreinsätzen im Inneren und Vorratsdatenspeicherung zu sehen. Es ist Teil einer umfassenden polizeistaatlichen Aufrüstung. Dies geschieht vor dem Hintergrund seit Jahren anhaltender Angriffe auf die Lebensbedingungen weiter Teile der Bevölkerung, durch Studiengebühren, Sozialabbau und Ausdehnung des Niedriglohnssektors und weitere Zumutungen. Es zeigt sich, dass Sozialabbau und Polizeistaat zwei Seiten derselben Medaille sind.

Hiergegen werden wir auch weiterhin Widerstand organisieren.

Die Demonstration wurde von Anfang an von einem massiven Polizeiaufgebot mit Pferden sowie vermummten und behelmten PolizistInnen begleitet, die schon zu Beginn die TeilnehmerInnen schikanierten. Während der Demonstration kam es immer wieder zu Übergriffen; ein Polizist schlug einem Demonstranten ins Gesicht. Durch filmen der DemonstratInnen versuchte die Polizei diese einzuschüchtern und zu kriminalisieren.

Im Anschluss an die Demonstration eskalierte die Polizeigewalt völlig.

Bei einer Spontandemonstration nach der Abschlusskundgebung auf dem Alten Messplatz versetzten die paramilitärisch auftretenden Polizeieinheiten den Mannheimer Stadtteil Neckarstadt-West in einen Ausnahmezustand - Vermummte Polizeitrupps patrouillierten in den Querstraßen zur Waldhofstraße und kontrollierten und verhafteten TeilnehmerInnen, wobei es zu gewaltsamen Übergriffen durch die Polizei kam. Aus einem Plus-Markt in der Waldhofstraße wurden vermeintliche Versammlungsgesetz-GegnerInnen an den Haaren heraus gezerrt. Vor der gegenüberliegenden Commerzbank kam es zu Festnahmen, bei denen ein Polizist einem am Boden Gefesselten mit dem Knie ins Gesicht trat. Die Festgenommenen mussten ihre Jacken ausziehen und mehr als eine Stunde in der Kälte gefesselt auf dem Boden ausharren. An der Ecke Waldhofstraße / Alphornstraße setzten ebenfalls vermummte Polizeieinheiten eine Gruppe von Personen fest, die während der Durchsuchung ihrer Taschen Beschimpfungen und Schlägen ausgesetzt waren. Eine weitere Personengruppe wurde an der Ecke Pflügersgrundstraße/Gartenstraße festgehalten.

PassantInnen, die sich über den Polizeieinsatz empörten, wurden von BFE-Sondereinheiten ohne Vorwarnung geschlagen. Darüber hinaus wurden PresseverteterInnen mit Gewalt an ihrer Arbeit gehindert. Insgesamt wurden mindestens 12 Personen festgenommen und zwischenzeitlich in der JVA festgehalten.

Eine Sprecherin des AK Antifa Mannheim dazu :

“Der Polizeieinsatz hat gezeigt, dass politischer Widerstand in Baden Württemberg schon heute mit allen Mitteln unterdrückt wird. Das geplante Versammlungsgesetz soll Repressionsorganen weitere Möglichkeiten schaffen, gegen unerwünschte Proteste vorzugehen. Die Polizei hat heute gezielt die Außenwirkung der Demonstration eingeschränkt und TeilnehmerInnen schikaniert und bedroht. Der heutige Einsatz zeigt, wie nötig es ist, Widerstand gegen das Gesetzesvorhaben der Landesregierung zu organisieren. Dennoch stellt die heutige Demo eine starken Auftakt für weitere Aktionen gegen das
Versammlungsgesetz dar.”

Terminhinweise :

Weitere Demonstrationen gegen das Versammlungsgesetz am 6. Dezember 2008 in Stuttgart und am 13. Dezmeber 2008 in Freiburg statt.

weitere Informationen diesbezüglich :

http://aabw.antifa.net
http://www.akantifa-mannheim.de/

Bildrecht unter CC Lizenz - indymedia.org

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Perspektive2010.org: Zitat des Tages
12/01/2008 02:22 PM

Um den “Kampf gegen AIDS” überhaupt jemals erfolgreich bestreiten zu können, hat zunächst der “Kampf gegen die HIV-Infizierten/AIDS-Kranken” ein Ende zu finden.

ad sinistram

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politplatschquatsch: Sex macht nur Schwierigkeiten
12/01/2008 02:20 PM
Der Gottkönig der Buddhisten weiß, wie sich die Welt in nur 100 Jahren zu einem dauerhaft ruhigen, friedlichen Plätzchen machen lassen würde. In einem Plan, den der Dalai Lama jetzt im nigerianischen Lagos vorgestellte,plädiert der Kämpfer für ein unabhängiges Tibet für ein Leben ohne Sex. Das sei nach seinen Erfahrungen "unabhängiger und friedlicher". Der Geschlechtsakt stelle aus seiner Sicht nur eine "flüchtige Befriedigung" dar, berichtet das Dalai-Lama-Sprachrohr "Bild", "der mit ihm entstehende Druck" sei "nur Auslöser von Schwierigkeiten."

Auch die Bindung zu Kindern und Lebenspartner in einer Ehe, die das "geistige Oberhaupt der Tibeter" (Spiegel) nie selbste rlebt hat, ist ihm vom Hörensagen als "Hindernis zum geistigen Frieden" bekannt. Der Dalai Lama rät deshalb von Sex, Ehe und Kindergeburten gleichermaßen ab. Der letzte Mensch würde dann von heute an gerechnet um das Jahr 2020 sterben, mit ihm auch der Anspruch der Chinesen auf Tibet, der Tschetschenienkonflikt und alle lokalen Mordbrennereien weltweit.[Link] [Cache]
Berlin: Demo und Debatten
12/01/2008 02:17 PM

ak_linke_metropoelnpolitikAm Samstag, den 29.11.2008 fand nicht nur die Mietenstop-Demonstration in Kreuzberg statt, sondern auch eine sogenannte Metropolenkonferenz, des AK Linke Metropolenpolitik in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und dem Bildungsverein ” Helle Panke“. In einem der Workshops standen Fragen der Wohnungspolitik im Zentrum. Das Neue Deutschland berichtete und auch Berliner Umschau zitierte in ihrem Artikel Berlin-Brandenburg: „Mietenstopp" statt „Profitinteressen” unter anderem Joachim Öllerich von der Berliner MieterGemeinschaft:

Deutliche Mietsteigerungen sind laut aktuellen Beobachtungen vor allem in Kreuzberg und in dem als neuer Szenebezirk ausgerufenen Neukölln zu beobachten; in Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Mitte hat diese Entwicklung bereits längst eingesetzt und geht in Richtung einer sozialen Ghettoisierung . Es gebe in der Hauptstadt bereits ALG II-freie Zonen, so Joachim Öllerich von der Berliner Mietergemeinschaft auf einer parallel stattfindenden Metropolenkonferenz des Vereins „Helle Panke". „Wir haben keine Wohnungspolitik, und schon gar keine soziale. Es gibt keinen sozialen Wohnungsbau mehr, sondern nur noch Privatisierungen," so Öllerich mit Blick auf die Wohnungspolitik der Landesregierung.

Auch das Neue Deutschland berichtete über die Konferenz: “Hohe Mieten verdrängen Arme” .

Die Demonstration war die passende Begleitmusik für eine Metropolenkonferenz des Vereins Helle Panke, bei der die Frage nach einer sozialen Wohnungspolitik einer der Schwerpunkte war. (…) Wer (…) eine neue Wohnung suche, müsse teilweise deutlich mehr bezahlen. Besonders in Gebäuden, die zwischen 1919 und 1949 errichtet wurden. »Da sind die Mieten in den letzten drei Jahren um fast zehn Prozent gestiegen«, so Holm. Und diese Dynamik sei ungebrochen. Im Gegensatz zu Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD), die dies für einen »Normalisierungsprozess des Marktes« hält, forderte Holm einen Stopp dieser Entwicklung, insbesondere eine Deckelung der Mieten bei Neuvermietung und einen Verdrängungsschutz für die Bewohner. »Wer Politik für sie machen will, kommt um den Einsatz mietenpolitischer Instrumente nicht herum.«

Dass solche Überlegungen auch gegenüber der Linkspartei erst durchgesetzt werden müssen, verdeutlichte die Diskussion auf der Konferenz. Insbesondere die Forderungen nach einer protagonistischen Wohnungspolitik, die etwa ein Teil der Wohnungen am Kollwitzplatz und in anderen Auwertungsgebieten gezielt an Hartz IV-Betroffene vergebe, provozierte im Publikum die Frage, ob linke Wohnungspolitik nur eine für Ausgegrenzte sei.

Joachim Öllerich von der Berliner Mietergemeinschaft geriet darüber leicht in Rage, weil die Frage unterstelle, dass Wohnungspolitik in Berlin überhaupt stattfindet. »Wir haben keine Wohnungspolitik, und schon gar keine soziale. Es gibt keinen sozialen Wohnungsbau mehr, sondern nur noch Privatisierungen.« Er beklagte, dass es in Berlin schon »ALG II«-freie Zonen gebe, während die Betroffenen sich in bestimmten Stadtteilen konzentrierten. Verhindern will er das durch eine Änderung der sogenannten Ausführungsvorschriften Wohnen. Dort heißt es, dass für ALG II-Empfänger die Leistungen für Unterkunft und Heizung erbracht werden, sofern diese angemessen sind. »Das Angemessenheitskriterium gehört in die Mülltonne«, so Öllerich.

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Sozial-Gangbang: Vernagelt die Wiege der Menschheit
12/01/2008 01:49 PM
Die ältesten aller bisher bekannten menschlichen Lebensspuren fanden wir in Afrika. Die Wiege von Homo habilis, Homo rudolfensis, Homo erectus und sein agressiv-kriegerisch veranlagter, vorläufig letzter Nachfolger Homo sapiens, verliessen diesen Kontinent vor langer Zeit, um eine abenteuerliche Reise zur Besiedlung der gesamten Welt anzutreten. Dieser Aufbruch, nicht nur in die Welt, sondern auch jener, der die Basis für unsere heutige Entwicklung dastellt, liegt etwa 2,5 bis ca. 1,44 Millionen Jahre zurück. So weit lassen sich die Spuren der ersten Gattung Homo lat. für Mensch in Afrika zurück verfolgen.
Das Auswandern aus Afrika hat also Tradition. Aber niemand will Traditionen für immer sondern nur solange sie uns nutzen. Spätestens wenn existentielle Fragen, wie "Wer erntet denn mal unsere Baumwollfelder?" oder "Wo finden wir einen wirklich schnellen Mittelstürmer für unser ansonsten beschissenes Fußballteam?" oder "Welchen Markt können wir mit unserem überschüssigen Billigramsch noch überschütten?" im Raum stehen, tritt an die Stelle uralten Traditionsdenkens schnell eine Form von zweckgebundenem Innovationsdenken, das in seiner Menschenverachtung kaum zu überbieten ist. Die Zeiten haben sich eben geändert.
Heute wandert der Homo sapiens im Idealfall nicht mehr aus Afrika aus, um die Welt zu erobern, spätestens seit den Ursprüngen des transatlantischen Sklavenhandels holt die Welt sich aus Afrika, was gebraucht wird, um den eigenen Reichtum zu vergrößern. Aber eben nur das. Was nicht gebraucht wird, muß da bleiben.
Das gilt besonders für jene, die als Opfer unserer Wirtschaftspolitik ihr Leben aufs Spiel setzen und mit klapprigen Seelenverkäufern übers Meer kommen, um regelmäßig an die Tür Europas klopfen. Migranten - der Schrecken der zivilisierten Welt. Afrika ist nichts anderes als ein kostenloser globaler Selbstbedienungsladen.
Sie kommen und klopfen an unsere verschlossene Tür, um ihr Recht auf ein menschenwürdiges Leben einzufordern. Viele von ihnen sterben unterwegs, andere aber brechen bereits die Schutzwälle der Festung Europas auf und sind in fast jedem europäischen Land sichtbar. Und sie machen Angst. Sie nehmen den Einheimischen ihre Arbeitsplätze weg, sie handeln mit Rauschgift, sie treiben Prostitution, bedrohen die Sitten. Man fürchtet bereits, dass Europa sich afrikanisiert und infolge dessen verfallen könnte, weil angeblich Migranten aus Afrika in ihrem Gepäck Barbarei und Anarchie und nicht zuletzt dieses komische Aids mitschleppen.
Doch es gibt auch ein anderes Afrika, ein Afrika von kreativen und erfolgreichen Menschen, denen es gelungen ist, in verschiedenen Lebensbereichen etwas zu leisten und dafür auch international anerkannt zu werden. Mittlerweile nimmt die Quantität der Kriege auf dem Schwarzen Kontinent beständig ab, der Friedensprozess ist langsam aber unaufhaltbar auf dem Vormarsch, Demokratien etablieren sich und die Pressefreiheit nimmt im Gegensatz zur interessengesteuerten Festung der westlichen Welt unaufhaltsam zu.
Aber wer will das schon wissen? Westliche Medien konzentrieren sich lieber auf die Schilderung eines Koninents im totalen Chaos. Positive Entwicklungen werden unter den Tisch gekehrt, außer jenen, die auf die erfolgreiche Arbeit westlicher Entwicklungshelfer zurück zu führen sind. Denn so kann man das schlechte Gewissen schließlich am Besten beruhigen.
Da will man von Menschen, die sich aus eigener Kraft helfen nichts wissen. Lieber verstärkt man die krankhafte Angst unserer Gesellschaft vor skrupellosen afrikanischen Drogendealern die Rauschgift an unsere Kinder ohne Zukunftsperspektive verkaufen und Aids verseuchten Prostituierten, die anständige deutsche Familien zerstören, weil sie den Puff besuchenden Herrn Papa mit HIV infizieren.
Ohnehin scheint die Existenzberechtigung unserer Medien im steten Schaffen von Ängsten zu liegen. Über Qualität von Berichterstattungen geht es an dieser Stelle aber nicht, und um paranoide Seiten kollektiver Wahnvorstellungen wie Politically Incorect zu kommentieren, fühle ich mich "to sexy" um es mit den Worten von Feynsinn auszudrücken .
Die dauerhaft pessimistische Berichterstattung erfüllt aber auch noch einen weiteren Vorteil. Sie verschweigen nämlich sinnvolle Innovationen, enorme wirtschaftliche Flexibilität und Kreativität, kurz einen ungeheuren, aus der Not geborenen Ideenreichtum, der in der afrikanischen Wirtschaft zu finden ist. Afrika besitzt unendliches Potential, aber davon ahnt hier kaum jemand etwas, am allerwenigsten wohl mögliche Investoren, weil wir uns hinter unseren fast undurchlässigen Grenzen verbarrikadieren weil wir uns selbst gegenseitig Angst machen.
Ist ja auch viel schöner, gerade zur Weihnachtszeit, 20 Euro beim RTL Spendenmarathon für die hungernden Kleinen mit Fliegen an den Augen zu überweisen damit sie eine Tasse Reisbrei essen können. Das viele dieser Menschen in unmenschlichem Elend leben, weil sie Opfer unserer Wirtschaftspolitik sind, hat man bei der Lachveranstaltung des RTL Spendenmarathons irgendwie und zufällig vergessen zu erwähnen.
An dieser Stelle geht unser Dank auch ganz besonders an Angela Merkel, die große Teile ihrer Energie darauf verwendet, daß sich an diesen Zuständen auch ganz bestimmt nichts ändert - versprochen!
Globalisierung lautet das Schlagwort und der Zeitgeist unserer Tage. Allerdings gilt das nur für vier Kontinente und die beiden Pole mit ihren Vorkommen an Bodenschätzen. Während sich Europäer täglich auf den Weg in alle Ecken der Welt machen, um noch mehr Wohlstand, Freiheit und Individualität zu erlangen, werden die Menschen auf dem Schwarzen Kontinent dazu gezwungen, in dem Elend sitzen zu bleiben, das wir verschuldeten und wo sie letztlich schon immer waren.
Das wir diesen Menschen damit aber ein Recht nehmen, daß unsere Vorfahren selbst vor etwa 1,44 Millionen Jahre in Anspruch nahmen, blenden wir dabei, dank Medienmanipulation, erfolgreich aus, denn auch "wir" kommen schließlich aus Afrika, es ist eben nur schon etwas länger her das unsere Vorfahren ihren ersten Fuß auf europäischen Boden setzten. Ein Unterschied ist es trotzdem nicht.[Link] [Cache]
Heuchelei des Tages: Geld macht nicht glücklich.
12/01/2008 01:33 PM
Ueber die mit unverhofftem Geldsegen unvermeidlich einhergehende Grausamkeit des Lebens "philosophiert" heute Franz Josef Wagner in BILD:

Lieber Supertalent-Sieger,
[...]
Sie sind ein Mensch, der unten ist. Sie sind ein Bettler. So viele Menschen gehen an Ihrem Betteln vorbei.

Sie haben nun 100 000 Euro gewonnen – ich frage mich, wie geht Ihr Leben weiter? Wie können Sie mit 100 000 Euro zurück in Ihre Heimat gehen? Zum Betteln. Man wird Sie ausschließen. Sie werden keinen Platz mehr kriegen in der Fußgängerzone. Sie haben keine Heimat mehr.
Und die Moral von der Geschicht?

Penner bleib auf Deiner Platte.
Geld macht unglücklich
- vor allem,
wenn man nie welches hatte.

Man beachte: "Sie sind ein Mensch der unten ist. Sie sind ein Bettler." Dem ist - nach Herrn Wagners Ansicht - mit Geld offenbar nicht abzuhelfen.

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Neues aus Rorkvell: Gruß und Kuss, Dein Julius
12/01/2008 12:26 PM

Grußformeln, antiquiert oder aktuell? In Zeiten von Twitter und SMS fasst man sich möglichst kurz. Außer beim Blödsinn. Jedenfalls ist das manchmal mein Eindruck. Nun gibt's in der Karrierebibel einen Artikel über Grußformeln. Leider nur darüber, wie Grußformeln nicht sein sollten. Jede denkbare Grußformel wird hier verrissen, Alles nur Mist, und eine gute Grußformel gibt es nicht. Also auf die Grußformel versichten? Auch schlecht. Also, egal, wie man es macht, man macht es falsch.

Na dann, mit welchen Grüßen auch immer,
Euer Blogger vom Ende der Welt.

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Neues aus Rorkvell: Überfremdung
12/01/2008 12:26 PM

Zu den folgenden Gedanken hat mich letztendlich der Kommentar von Vogel in Robert Basic's Blog gebracht: Die Angst vor der sogenannten Überfremdung. Er hat vollkommen Recht. Der Ruhrpott wurde wesentlich von Polen mit aufgebaut. Und Berlin wurde wesentlich von vertriebenen französischen Hugenotten mit aufgebaut. Die gesamte deutsche Kultur ist immer wieder von aussen beeinflusst worden. Oder sollte ich sagen: Ist immer wieder überfremdet worden"?

Auch die gegenwärtige Angst vor einer "Islamisierung" der deutschen Gesellschaft ist keine Angst vor einer fremden Religion, sondern Angst vor einer fremden Kultur. Die religiösen Aspekte interessieren hier Niemanden. Und was "christlich" ist, das bestimmt hier nicht die Bibel, sondern die Tradition. Im besten Fall ist das, was hier unter christlich verstanden wird, der , der im Kern das Gegenteil von christlich ist.

Ich habe zwei Jahre in Brasilien gelebt, und dabei an mir selbst etwas beobachtet, was ich zuvor schon in Deutschland bei dort lebenden Ausländern beobachtet habe: Ich wurde dort in Brasilien noch etwas "deutscher", als ich hier bin. Es ist eine Frage der eigenen Identität. Ein gesundes Maß an Abgrenzung, an "anders sein", ist durchaus in Ordnung und zum Teil auch notwendig. Letztlich ist das nichts Anderes als das, was jeder gute Demokrat für sich selber in Anspruch nimmt: Selber zu denken und eine eigene Meinung und eigene Ansichten zu haben. Im Bewusstsein der eigenen Relativität, und gewürzt mit Humor, ist das immer eine Bereicherung für die Umgebung. In Brasilien haben wir manchmal sehr über die Unterschiede gelacht. So waren wir beispielsweise einmal mit unserer Sprachlehrerin beim Karneval in Rio. In der Unterrichtsstunde danach fragte sie mich, wie ich den Karneval denn so gefunden hätte. Ich sagte "bon" ("gut")! Da schaute sie mich erstaunt an und meinte "also nicht so gut?". Wir kamen dann drauf, dass die Sprache einfach unterschiedlich eingesetzt wird. Dabei erzählte sie mir dann von einem Werbespot von VW, der zu der Zeit gerade dort im Fernsehen lief. VW hat ein Werk in Manaus. Dort wurde auch gedreht. In dem Werbespot war ein deutscher KFZ-Meister (so richtig im Blaumann) zu sehen, dem nacheinander die neuen Automobilversionen vorgeführt wurden. Er beurteilte die Qualität der Fahrzeuge, entweder wortlos mit einem kurzen Kopfnicken oder mit einem kurzen "gut!". Auf deutsch. Mit brasilianischen Untertiteln. Da stand aber nicht einfach "bon!", da standen jede Menge Superlative. Beim letzten Fahrzeug verstieg sich der deutsche Meister dann zu der Beurteilung "sehr gut!", worauf sich die brasilianischen Superlative schier überschlugen. Wir haben damals ziemlich gelacht über diese Unterschiede und die Missverständnisse, die sich daraus ergeben können, wenn man das nicht weiss. Und es ist wahrhaftig nicht so, dass die brasilianische Version schlechter wäre. Sie hat einen guten Grund. Man sagt dort auch dann "gut", wenn man es eigentlich scheisse findet. Einfach deswegen, weil man dort Niemandem weh tun möchte. Wenn man so will, eine Frage der Höflichkeit. Deutsch ist hier direkter, aber eben oft auch unhöflicher. Für mich persönlich ziehe ich die deutsche Version vor. Aber die brasilianische Version verstehe und respektiere ich!

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Deutschland Debatte: Die Mär von den stabilen Konsumklima und die kognitive Dissonanz der Obrigkeit
12/01/2008 12:21 PM

Die Mär von den stabilen Konsumklima/Kauflust und die Kognitive Dissonanz der Obrigkeit

GfK Prognose gingen in der Vergangenheit an der Wirklichkeit vorbei.

Kognitive Dissonanz
Beschreibt die Widersprüche zwischen Wirklichkeit und utopischen Wunschdenken, es gibt zwei grundlegende Strategien:
- Sich an der Wirklichkeit orientieren und sich um Besserung bemühen.
- Die Wirklichkeit manipulieren und an der Utopie „Pippi Langstrumpf Welt" festhalten, um so das Wohlgefühl des Erfolgs zu bewahren.

GfK-Konsumklima November 2008 - Moderat steigende Konsumlaune

März 07 Gesamtindikator Konsumklima 4,3 Punkte
Einzelhandelsumsatz im März 2007 real + 0,5% gegenüber März 2006
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 179 vom 30.04.2007
April 07 Gesamtindikator Konsumklima 5,3 Punkte
Einzelhandelsumsatz im April 2007 real - 0,6% gegenüber April 2006
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 223 vom 01.06.2007
Mai 07 Gesamtindikator Konsumklima von 5,5 Punkten.
Einzelhandelsumsatz im Mai 2007 real - 3,7% gegenüber Mai 2006
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 264 vom 29.06.2007
Juni 07 Gesamtindikator Konsumklima 7,4 Punkten
Einzelhandelsumsatz im Juni 2007 real - 0,8% gegenüber Juni 2006
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 303 vom 31.07.2007
Juli 07 Gesamtindikator Konsumklima 8,4 Punkten.
Einzelhandelsumsatz im Juli 2007 real um - 1,5% gegenüber Juli 2006
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 345 vom 31.08.2007
August 07 Gesamtindikator Konsumklima 8,5 Punkten
Einzelhandelsumsatz im August 2007 real - 2,2% gegenüber August 2006
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 396 vom 28.09.2007
September 07 Gesamtindikator Konsumklima 7,6 Punkten
Einzelhandelsumsatz im September 2007 real - 2,2% gegenüber September 2007
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 435 vom 31.10.2007
Oktober 07 Gesamtindikator Konsumklima 6,7 Punkten
Einzelhandelsumsatz im Oktober 2007 real - 0,6% gegenüber Oktober 2006
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 485 vom 30.11.2007
November 07 Gesamtindikator Konsumklima 4,9 Punkten.
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 006 vom 09.01.2008
Im November 2007 setzte der Einzelhandel in Deutschland - real 3,2% weniger um als im November 2006.
Dezember 07 Gesamtindikator Konsumklima 4,4 Punkten.
Einzelhandelsumsatz im Dezember 2007 real um - 6,9% gesunken
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 040 vom 31.01.2008

2007: Einzelhandelsumsatz 2007 real mindestens um 1,5% gesunken
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 006 vom 09.01.2008

Real ist 2007 ein Einzelhandelsumsatz von - 1,8%. eingetreten.

Januar 08 Gesamtindikator Konsumklima 4,5 Punkten.
Einzelhandelsumsatz im Januar 2008 real um 0,6% gestiegen
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 086 vom 29.02.2008
… Allerdings ist zu berücksichtigen, dass im Januar 2007 erstmals die neuen höheren Mehrwertsteuersätze galten….
Februar 08 Gesamtindikator Konsumklima 4,5 Punkten.
Einzelhandelsumsatz im Februar 2008 real um - 0,3% gesunken
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 135 vom 01.04.2008
März 08 Gesamtindikator Konsumklima 4,5 Punkten.
Einzelhandelsumsatz im März 2008 real um - 6,3% gesunken
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 171 vom 02.05.2008
April 08 Gesamtindikator Konsumklima 4,8 Punkten.
Einzelhandelsumsatz im April 2008 real um - 1,0% gesunken
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 201 vom 30.05.2008
Mai 08 Gesamtindikator Konsumklima 5,6 Punkten.
Einzelhandelsumsatz im Mai 2008 real um 0,7% gestiegen
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 237 vom 01.07.2008
Juni 08 Gesamtindikator Konsumklima 4,7 Punkten.
Einzelhandelsumsatz im Juni 2008 real um - 3,9% gesunken
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 278 vom 01.08.2008
Juli 08 Gesamtindikator Konsumklima 3,6 Punkten.
Einzelhandelsumsatz im Juli 2008 real unverändert
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 321 vom 01.09.2008
Augsut 08 Gesamtindikator Konsumklima 1,9 Punkten.
Einzelhandelsumsatz im August 2008 real um - 3,0% gesunken
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 375 vom 01.10.2008
September 08 Gesamtindikator Konsumklima 1,6 Punkten.
Einzelhandelsumsatz im September 2008 real um 1,2% gestiegen
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 407 vom 31.10.2008
…Allerdings hatte der September 2008 mit 26 Verkaufs-tagen einen Verkaufstag mehr als der Vorjahresmonat….
Oktober 08 Gesamtindikator Konsumklima 1,8 Punkten.
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 455 vom 01.12.2008
Einzelhandelsumsatz im Oktober 2008 real um - 1,5% gesunken
November 08 Gesamtindikator Konsumklima 1,9 Punkten.
Dezember 08 Gesamtindikator Konsumklima prognostiziert 2,2 Punkten.

Quelle: Gesamtindikator Konsumklima http://www.wiwi-treff.de/home/index.php

Quelle: Einzelhandelsumsätze
http://www.destatis.de/jetspeed/port…artseite1.psml

2008 Veränderungen zum Vorjahresmonat (real)

Januar 08 + 0,6 % ( im Januar 2007 erstmals höhere Mehrwertsteuersätze)
Februar 08 – 0,3 %
März 08 – 6,3 %
April 08 – 1,0 %

Mai 08 + 0,7 %
Juni 08 – 3,9 %
Juli 08 0 %
August – 3,0 %

September + 1,2 % (zusätzlicher Verkaufstag)
Oktober – 1,5 %

Wenn der Einzelhandel eine verbesserte Kauflaune erhofft gleicht das dem pfeifen im dunklen Wald. Ich fürchte, die Reformen der Aganda 2010 haben Handel und Handwerk in eine tiefe Krise gestürzt.

Warum orientiert sich die Politik nicht an der Wirklichkeit und bemüht sich um Besserung sondern suggeriert einen Erfolg der Agenda 2010 Politik den es so weder am Arbeitsmarkt noch in der Wirtschaft gibt?

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Esowatch: Respectful insolence
12/01/2008 11:51 AM
Is there an antivaccinationist on ScienceBlogs.de? Help me figure it out, my German-speaking readers!

Fragt ormac von den englischsprachigen scienceblogs.
Hier ist der Link:
http://scienceblogs.com/insolence/2008/11/is_there_an_antivaccinationist_on_scienc.php[Link] [Cache]
Stefan-Ziller.de: US Soldat beantragt Asyl
12/01/2008 11:51 AM

Ein US-Soldat bittet in der Bundesrepublik Deutschland um politisches Asyl, nachdem er desertiert ist. Dieses Asylverfahren wird an Brisanz nicht zu übertreffen sein. Die Begründung für seinen Asylantrag liegt nach seinen Aussagen in der persönlichen Verweigerung sich an dem völkerrechtswidrigen Krieg im Irak zu beteiligen.

Da ja auch deutsche Gerichte diesen Krieg so eingestuft haben, bestehen durchaus Chancen auf Erfolg! Allerdings könnte dies für die derzeitige Bundesregierung Probleme bringen, versucht sie doch gerade jeglichen Konflikt mit Washington zu vermeiden. Konflikte würde es geben, wenn dieses Verfahren ansteckend auf weitere unzufriedene US-Soldaten wirken würde.

Ich hoffe, dass dem Asylantrag stattgegeben wird. Dieser Krieg muss beendet werden!

Seine Erklärung zum Nachlesen!

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Neues aus Rorkvell: Der Y-Fehler
12/01/2008 10:25 AM

Ypsilanti und kein Ende. Was war denn nun der Fehler gewesen? Sie selber behauptet ja, der einzige Fehler war, sich vorher gegen die Linken ausgesprochen zu haben. Nun, das war sicher ein Fehler. Ein taktischer Fehler. Und auch noch völlig unnütz.

Aber das war es eher nicht, was das Wahldebakel verursacht hat. Wie ihr Nachfolger Schäfer-Gümbel richtig anmerkt: Der Fehler war der Wortbruch. Das ist auch meiner Meinung nach richtig. Dabei bin ich mir aber nicht sicher, was er damit genau meint. Nicht ein eventuell angestrebtes Bündnis mit den Linken ist der Fehler. In diesem Punkt bin ich mir nicht sicher, was Schäfer-Gümbel hier meint. Eine Partei wie die SPD kann ein Bündnis mit den Linken eingehen, warum nicht. Oder sie kann es auch bleiben lassen. Ist auch in Ordnung. Aber Wortbruch ist nicht in Ordnung. Das war ein großer Fehler.

Nicht, dass Ypsilanti diesen politischen Wortbruch erfunden hat. Ein Zitat von Adenauer lautet beispielsweise: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern. Wortbrüchig zu sein scheint eine der hervorstechendsten Eigenschaften des gemeinen Politikers zu sein. Bei Ypsilanti ist dieser Wortbruch nur, im Unterschied zu all den vielen Wortbrüchen anderer Politiker, aktuell.

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Abzocknews: Neue Domains und wieder eine neue Scheinfirma der Online Content Ltd. aktiv
12/01/2008 10:23 AM
Die Online Content Ltd. ist wieder mit einigen neuen, nicht vorbelasteten, Domains aktiv, die in diversen Werbeanzeigen beworben werden und auf die bisher bekannten Abzockseiten weiterleiten. Auch findet man wieder eine neue Scheinfirma, da die Namen Online Content Ltd. und Go Web Ltd. den meisten Internetnutzern wohl zu “bekannt” sind. Die neuen Domains der Online Content Ltd. inkl. Weiterleitungen: berufe-infos-hier.com (Weiterleitung zu [...][Link] [Cache]
Abzocknews: Warnung vor Downloads auf Seiten der Online Marketing Services Ltd. und Content Connects Ltd.
12/01/2008 10:23 AM
Eigentlich gehören Themen wie Sudoku, Smilies oder auch Gedichte zur Online Content Ltd., der Go Web Ltd. oder auch der Online Service Ltd., doch aktuell bewerben die Online Marketing Service Ltd. und eine Content Connects Ltd. ”kostenlose Angebote” im Internet, die jeweils auf eine .exe-Datei verweisen. Wenn bei Google auf eine bezahlte Anzeige verwiesen wird und jemand die Anzeige klickt, dann [...][Link] [Cache]
Abzocknews: Bundespolizei testet Nacktscanner
12/01/2008 10:23 AM
Sind Nacktscanner an Flughäfen gesundheitsgefährdend? Auf diese und andere Fragen sollen Tests Antworten bringen. Innenminister Schäuble hatte noch vor einen Monat den Einsatz von Nacktscannern in Deutschland ausgeschlossen. Quelle: Netzeitung.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Arbeitsrecht: DIHK will Schutzregeln für Praktikanten stoppen
12/01/2008 10:23 AM
Die Wirtschaft sträubt sich gegen die geplanten Schutzvorschriften für Praktikanten: Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) warnt, dass 100.000 Praktikanten-Jobs gefährdet seien. Die Pläne der Bundesregierung sehen unter anderem vor, dass Praktikanten eine Vergütung einklagen können. Quelle: Welt.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Hausdurchsuchung bei Kusch: Sterbehelfer im Visier der Staatsanwaltschaft
12/01/2008 10:23 AM
Gegen den umstrittenen Sterbehelfer Roger Kusch ermitteln gleich mehrere Staatsanwaltschaften. Am Freitag und Samstag kam es im Zusammenhang mit dem neuen Selbstmord-Fall einer 97-Jährigen aus Bergisch Gladbach zu mehreren Hausdurchsuchungen, wie Kusch am Sonntag sagte. Quelle: Netzeitung.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Telekom: Hacker schalten teure Rufumleitungen
12/01/2008 10:23 AM
Hacker haben Rufumleitungen von Hunderten Telekom-Kunden auf teure Nummern im Ausland gelenkt. Mit Phishing-Programmen erschlichen sie sich die Passwörter. Quelle: Focus.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Abzocknews: Atari beendet Abmahnzusammenarbeit mit Davenport Lyons
12/01/2008 10:23 AM
Der Spielehersteller Atari beendet seine erst vor wenigen Monaten aufgenommene Zusammenarbeit mit Davenport Lyons. Die Kanzlei hatte unter Rückgriff auf IP-Nummern, die das schweizer Unternehmen Logistep lieferte, massenhaft Schreiben an Briten versandt, in denen diese Urheberrechtsverletzungen beschuldigt und zur Zahlung von 500 Pfund zuzüglich der “Ermittlungskosten” aufgefordert wurden. Quelle: Heise.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Abzocknews: Verbraucherschützer warnen vor Inkassoschreiben
12/01/2008 10:23 AM
Die bundesweit aktiven Verbraucherzentralen decken immer wieder unseriöse Methoden und kriminelle Machenschaften auf. Zuletzt warnten sie etwa vor dem Datenklau oder erzielten einen Teilerfolg gegen Abofallen. In einem gerade aktuellen Fall sind verdächtig viele Zufälle aufeinander getroffen, was die Verbraucherzentrale Berlin auf den Plan rief. Quelle: Onlinekosten.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
Abzocknews: Die Spam-Flut steigt wieder an
12/01/2008 10:23 AM
Nachdem der kalifornische Internet-Hoster McColo vor kurzen vom Netz genommen wurde und der weltweite Spamversand auf ein Minimum gesunken war, sieht es nun so aus als würden die Kriminellen nun zum Gegenschlag ausholen weil mittlerweile eine erneute Zunahme von unerwünschten E-Mails wurde beobachtet. Quelle: Virenschutz.info / Zum Artikel [Link] [Cache]
Abzocknews: Neue Abofalle zockt mit Online-Führerscheintest ab
12/01/2008 10:23 AM
Eine Führerscheinprüfung ist ein teures Vergnügen. Es wäre schön, wenn es günstigere Wege geben würde, um an die begehrte amtliche Fahrerlaubnis zu gelangen. Diesen Umstand macht sich ein in Großbritannien registriertes Unternehmen zu Nutze und verschickt derzeit massenhaft E-Mails mit Einladungen zu einer theoretischen Führerscheinprüfung. Quelle: Onlinekosten.de / Zum Artikel [Link] [Cache]
politplatschquatsch: Konsumrausch für die Krise
12/01/2008 10:20 AM
Wenn Krise Konjunktur hat, muss die Trauer Gassi gehen. Allerdings richtet sich die Wirklichkeit schmählicherweise nicht richtig nach den Vorgaben von Wirtschaftsweisen, Konsumforschern und Fernsehrunden: Zum Start ins Weihnachtsgeschäft trampelten die Menschen durch Innenstädte und Einkaufsmeilen, als seien sie entschlossen, die Binnenkonjunktur des Monats an einem Wochenende zu retten. "Die Deutschen lassen sich die Vorweihnachtsstimmung nicht verleiden und zeigten sich am ersten Adventswochenende in guter Kauflaune", knödelte der üblicherweise eher schwarzmalende Hubertus Pellengahr vom Deutschen Einzelhandelsverband. Beim Autosalon in Essen wurden keine Autos verkauft, aber mehr Eintrittskarten als je zuvor, aus den Mediamärkten schleppen Familienväter Flachbildschirme, als werde deren Produktion nächste Woche eingestellt. Die Deutsche Telekom berichtet vom erstaunlichen iPhone-Phänomen: Je höher der Preis, desto schneller sind die Vorräte verkauft.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes)hat der Einelhandel im Oktober gegenüber dem Vorjahresmonat ein Minus von real 1,5% verzeichnet. Verglichen mit dem September gingen die Umsätze um 1,6% zurück.

In den USA dagegen, dem Epi-Zentrum des Zusammenbruchs, trampelten sich Schnäppchenjäger beim Kampf um ein paar Spielkonsolen gegenseitig zu Boden. In Deutschland winden sich Schlangen um die Kandierte-Mandeln-Stände und den Spezial-Schalter für finnischen Chili-Wodka: Mehr Krise war nie, und nie zuvor war sie bequemer. [Link] [Cache]
politplatschquatsch: Illuminati hallensis
12/01/2008 10:20 AM
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ad sinistram: Kampf gegen AIDS - Vom Stereotyp zum Feindbild
12/01/2008 08:44 AM
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Die Mumbai-Verschwörung: Globaler Konzern Tata Group und Geheimdienste wussten von Attentaten
12/01/2008 08:41 AM

Von Daniel Neun

"Infos gingen hin und zurück zwischen dem Intelligenz Büro (Geheimdienst ) , dem RAW (Auslandsgeheimdienst "Research and Analysis Wing") , der Militär Intelligenz (dem Militärgeheimdienst), der Signal Intelligenz(Datensammlungsgeheimdienst) , der Küstenwache, der Maharashtra Staatspolizei und anderen Agenturen. Je nachdem wie es für notwendig erachtet wurde, bekamen auch zivile Einheiten wie Privatfirmen oder Hotels, Informationen."

Weiter >>>Radio Utopie

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Duckhome: Zum Welt-Aids-Tag
12/01/2008 07:51 AM
Im Hinblick auf die wieder steigende Zahl von Neuinfektionen, möchte ich heute im Rahmen des Welt-Aids-Tages auf das Thema aufmerksam machen.

Es kann wirklich jeden treffen, eine Impfung gibt es nicht.....



Aids ist eine globale Katastrophe. Weltweit sind über 33 Millionen Menschen mit HIV infiziert. Und auch hier steigen in den letzten Jahren die Zahlen der HIV-Neudiagnosen an.

Aids lässt die Gesellschaft nicht los. Noch immer gibt es kein Heilmittel gegen eine erfolgte HIV-Infektion. Und die existierenden Medikamente können zwar den Krankheitsverlauf beeinflussen, haben aber starke Nebenwirkungen, welche die Lebensqualität der Betroffenen eingrenzen. Die Wissenschaft forscht an neuen Methoden und Möglichkeiten. Doch in naher Zukunft sind nur Teilerfolge absehbar.

Weitere Informationen auf der Kampagnen-Seite

Bildquelle: bzga.de

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Duckhome: Das Neueste vom Vorsitzenden Kewil
12/01/2008 07:51 AM
Hier im Kommentarbereich gab user Willy noch vor, den Zusammenhang zwischen Hass auf Muslime und den Hass auf Juden nicht zu verstehen. Wir geben nicht auf, zumal wir meinen, noch eine Korrelation gefunden zu haben: mit einer Störung, die unter dem Namen Tourette-Syndrom bekannt ist:

Kewil Hat wieder einen besonders Schönen. Deswegen wird der Beitrag upgedatet.


Hiess früher: Judenhass, Islamophobie, Tourette-Syndrom.
Netzfäkal kewil, der bereits hier vollkommen entgleist ist, hat schon wieder zwei traurige HöheTiefpunkte abgeliefert:



Link.

Der zweite Ausfall gilt Andrea Ypsilanti:



Link.

Sehen wir jetzt einen weiteren Vertreter des pornographischen Antisemitismus ist das strafrechtsrelevant oder hat kewil ein Tourette-Syndrom?

So sieht das aus:




update 1.12.08: kewil pestet gegen PI - via.



Wie der hintersinnige Schwabe meldet, war Kewil wieder wortgewaltig. Zu einem Kommentator, der zu widersprechen wagte:

Du Schmalhirn […] Du Pfeife […] Du Tölpel […] Du Vollidiot […] Du bist zu blöd […] Hampel […]


Aber vielleicht hat dieses Mal ja auch Kewil recht?

Naja, auf seine Katholiken lässt er halt nix kommen. Das muß man auch verstehen...

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Duckhome: Aufgelesen AdF 2
12/01/2008 07:50 AM
Manchen reicht es nicht nur nicht, Deutschland sein zu wollen; nein, manche spielen König, Kaiser, aber auch vielleicht und hoffentlich bald enteigneten Bettelmann:


Auch wenn es manchen Leser nicht unbedingt gefällt, folgt hier (und erst recht) wieder was aus der Welt der Hofnarren und Chupacabra's

Man merkt es deutlich abseits der jeden Tag über den Bildschirm reitenden Boten der Apokalypsen, das die Krise ihren vollen Lauf hat. Selbst das Gezücht der allbekannten, weil medienpasspress gedrückten Gesichter machen jetzt auf totale Durchdrehe! Ich schieße mich sonst ungern auf etwas ein, aber derzeit machen mir viele TV Fratzengespenster und Prominarren so viel Spaß, dass ich eben -und täglich grüßt das…, aber das hatten wir ja erst kürzlich- die Kelle oder besser Keule zum immertäglich neuerlichen Rundumschlag rausholen muss!

Als ich letzten Freitag gedankenversunken auf meinem Smartphone rumklimperte und bedingt durch die Langeweile auf Blödmobil gelinkt landete, dachte ich, dass kann doch mal wieder nicht wahr sein!

BILD

Nun, ich glaubte als alter Antibildkämpfer, naja, die Springergang hat vielleicht mal wieder irgendwo die Begriffe als Hütchenspiel verwechselt.

Aber es ließ mir keine Ruhe und so schmiss ich die Nachrichtenmaschine an und siehe da, auch hier

Seitenblicke

und hier:

freie Presse

steht's.

Keiner der anderen namentlich bekannten Gazetten war es bisher einen Artikel wert, die ja sonst immer sofort einen vorgefertigten in der Schublade liegenden Textbaustein veröffentlichen, wenn ein Narr den Toilettendeckel falsch hochklappt (was ja bekanntlich eigentlich nicht geht). Vielleicht liegen aber dort auch schon vorsorglich einstweilige Verfügungen im Dutzend vom umtriebigen Klum Paten vor, der nicht nur wegen Kussmündern einstweilig vorgeht, sondern vielleicht auch jede weitere massenwirksame Berichterstattung unterbinden möchte, weil ihm ja alles so zum Halse raushängt (ja warum tut er es dann?), wie er höfisch ausrichten ließ!

Für den Fall, den ich nun annehme, dass es so oder in erheblichen Teilen so geschehen ist, ist wohl die Klum Familie nicht nur von allen eigenen im Wasser lebenden Fischen bespuckt worden, sondern haben das auch noch gleich auf alle Zoogeschäfte fürs Universum gepachtet!

Unabhängig wie nun die Story zustande kam und ob es das Maul von dieser Nervensäge war oder nicht, aber in so einer Gutsherrenart gegen einen sowieso höchstwahrscheinlich Zahlungsunfähigen vorzugehen, bedarf einer näheren Beleuchtung!

Was muss im Kopf dieser in frühester feudaler Art abgehobenen Schicki Micki Bande vorgehen, solche auf den ersten Blick abgrundsinnlosen Schritte zu unternehmen? Immerhin kostet der Anwalt Kohle, dass Gericht will auch Kohle usw. Die wissen doch ganz genau, dass die ihre Auslagen nicht wieder sehen, geschweige die Abmahnsumme, die sie offensichtlich rotzfrech als Rechnung tapeziert haben!
Es geht wahrscheinlich als ebenfalls faulende und sterbende Spezies darum, noch ihr Revier zu schützen, weil langsam aber sicher diese blonddummblöde Witzfigur auch nur den Weg alles Biologischen geht. Und dann ist Schluß mit den ganzen schönen Werbemillionen, denn verbrauchte Leder-Enten will keiner mehr sehen.

An dieser Stelle sollte eigentlich eine Karikatur stehen, aber wir haben uns übereinstimmend entschlossen, diese nicht zu veröffentlichen, um etwaigen finanziellen Angriffen aus dem Weg zu gehen. Trotzdem für jeden, der an wunderbaren Karikaturen interessiert ist, der solle eine ostdeutsche Satirezeitschrift hernehmen und im dortigen Online Downloadangebot suchen. Es lohnt sich!

Nun ja, die Forderung soll ja laut Kaiserkönig Klum gespendet werden; Brüller – von was denn (?) - (fühlen Sie sich wohl dabei, liebes Kinderdorf in Bergisch-Gladbach, wenn Sie in einem solchen Zusammenhang genannt werden?). Man hat erstens blendaschönweiß und völlig chirurgisch steril wieder mal gezeigt: wagt ja nicht, in unser Revier zu pissen und zweitens wie schön man mit den Arschlöchern und Dummarmen des Pöbels da draußen Schicksal als abschreckendes Beispiel spielen kann (was auch noch anderen sehr, sehr nützlich erscheint, dass andere die Dreckarbeit übernehmen)!

Es ist eine Ungeheuerlichkeit sondergleichen, wie sich diese Brut gegenüber den auch von ihr mit verantwortlich ins Elend gestürzten Menschen umgeht. Denn wenn diese ganzen Schranzen nicht Millionen und Abermillionen dem Volk wegraffen würden, dann hätten wir weniger Fälle von sozial bedürftigen totgestellten Arbeits- und damit Lebenslosen oder gar hungernden Kindern!

Summa summarum: wieder ein kleiner Beweis mehr, was das für ein System ist, was überhaupt im Namen der Justiz (also angebliche Gerechtigkeit) solche Schritte ermöglicht. In anderen Zeiten des Bezirksgerichtes Karl Marx Stadt hätte man solche Witzfiguren geteert und gefedert zur Stadt und über die nächste GüST raus gejagt! Und dass die Anwälte gleich neben den Maklern und Bankern nicht nur in den Staaten schon vor der Krise als unbeliebteste Spezies angesehen werden, wundert auch hierzulande sowieso niemanden mehr.

Sollte der Tag der Abrechnung kommen, ist dieses Verhalten garantiert nicht mit aller Kohle der Welt geradezurücken, ihr Menschenschinder aus Bergisch Gladbach! Aber enteignete Bettelmänner werdet IHR dann wenigstens sein, mit Sicherheit!

Da soll das Volk doch eben Kuchen essen, wenn sie kein Brot haben!

Ist der Spruch so oder ähnlich bekannt? Falls ja, dann trotzdem mal hier nachlesen:

WIKIPEDIA

wo im Übrigen erkennbar ist, dass der Spruch nicht von M. Antoinette stammt! Das tut aber nichts zur Sache und ihr Ende ist ja bekannt. Nun wird in Zeiten, wo die Krisen die Krisen jagen und jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf gejagt wird, wieder in kuk Manier festregiert, dass Berlin sein Stadtschloß zurückerhält und ein Francesco Who?, wie es der Stern schreibt, den Zuschlag im internationalen Wettbewerbsverfahren hat:

STERN

Die Regierung, die sich auch große Koalition nennt, hat in Zeiten wuchtigster Ereignisse von selbst so genannten historischen Krisen nichts besseres zu tun, als über einen hunderte Millionen teuren Prunkbau (es kommt ja nicht mehr drauf an, der Pöbel hat ja nun jeden Tag die Hyperilliarden überall vor Augen, erschreckend wenige wissen, dass 1 Milliarde = 1.000 Millionen sind) zu fantasieren.

Erstens wird es den sowieso nicht geben, zumindest nicht so schnell und zweitens sieht man auch wieder hier, wie menschenverachtend und zynisch dieses System ist: nirgends kein Geld für gar nichts, aber feudale Prunkbauten wieder errichten.

Wen interessiert's überhaupt noch?

Eine kleine Meldung auf einer IT Website:

GOLEM

was früher landauf, landab Thema in den einschlägigen Nachrichtenformaten gewesen wäre.
Siemens baut keine Personal Computer mehr (was ja schon lange feststeht)! Heutzutage juckt es kein Niemanden mehr. Na und, wieder 700 Arbeitsplätze weniger, was soll's. Wir haben doch andere Sorgen, die Renditen wackeln, die Firmen wackeln, das Geld wackelt. Da kann man doch auf nichts und jemanden Rücksicht nehmen und sich mit dem nackten Allerwertesten in die Bratpfanne setzen!

Was produziert Deutschland überhaupt noch in Zukunft selbst? Wir bauen im Elektronikbereich fast gar nichts mehr selbst (außer eine kleine TV- und Home Elektronik Bastion bei Loewe in Kronach). Ist das Zeitalter der Handy's, Computer und Flachbildschirme schon zu Ende, bevor es richtig losging? Dann wäre es aber sehr schnell im Vergleich zu Stein- und danach folgender Metallika Zeiten gewesen. Ich mache aber den Konsumenten mittlerweile keinen Vorwurf mehr, denn es ist wirklich völlig gleichgültig, von welchen (Heu)Schreckenfirmen der globalen Kapitalistengilde man was kauft.

Ich hoffe wirklich nun auch unpatriotisch (oder doch patriotisch), dass Siemens endlich zerschlagen wird! Nur um den Namen und die technische Tradition ist es schade, mehr nicht!

Wann kommt die Bildpolizei, das Bildgericht, der Bildstrafvollzug und schlussendlich die Bildrepublik, oder gibt's das alles schon?

Wenn ich das hier:

BILDBLOG

lese, dann vergeht mir nicht nur wegen Übelkeit jegliche Vorfreude auf die kommende vorweihnachtliche Zeit, nein, ich bekomme wirklich freudige Gedanken und glänzende Augen an einen weihnachtlichen Feuerschein brennender Bildzeitungsbündel, der dann von den Volksbildvideokamerareportern gefilmt werden kann! Mehr Weihnachtsstimmung wird's bei sehr vielen wohl dieses Jahr nicht geben. Also kauft Euch die 70 Euro Videokamera feste, ich hoffe nur, dass nicht die Videokameras in den Volkshandys bessere Qualitäten liefern. Gigantisch ist auch heutzutage schon die sagenhaften 2 GB Speicher. Das neueste Handyspielzeug Nokia N96 hat 16 GB internen Speicher (was aber auch nicht mehr das Maß der Dinge ist) und jede bessere Micro SD Handyspeicherkarte hat heute schon 2 GB von Haus aus und ist im Lieferumfang mit dabei.

Warnung: sollten im Dunstkreis bei bestimmten couragierten Zeitgenossen irgendwelche Bildkameraleute auftauchen, dann könnte es Ansprüche auf neue Scheide-, Beiß- und Kauwerkzeuge geben. Also Vorsicht an der Bahnsteigkante! Oder Ansprüche vorsorglich bei der Bildkrankenvollkaskoversicherung stellen.

Was muss noch passieren?

Obwohl viele noch (vielleicht aus dummen Patriotismus oder aus vertraglichen Zwängen) komplett mit ihren IT Sachen beim rosa Riesen (ist er es wirklich noch) sind und dort alle Kundenprivilegien komplett rauf und runter genieße dürfen/sollen warten die einen mehr, die anderen weniger auf den großen Knall:

SUEDDEUTSCHE

Was muss wirklich noch passieren, dass die Telekom so nicht mehr weitermachen kann/darf? Fast im Wochenrhythmus kommen neue Sauereien an den Tag und dann war's das auch schon. Keine Sanktionen, noch nicht mal mehr Rücktrittsforderungen an Obermann & Co. Wo ist denn das (wie heißt es noch und wer ist da gerade Minister?) Verbraucherschutzministerium? Aber keine Angst, es sickern auch andere Informationen durch, wie die, dass die SMS - Queen wohl auch einen siebenstelligen Betrag beim DoppelJuStaat verloren hat. Auch andere haben entsprechende Quellen, um deren Werkzeuge zu benutzen…

Danke an den Eulenspiegel!


Sind wir wirklich schon im schäublischen Wotan Wahnsinn angekommen? So hat's der Sonderzug nach Pankow Barde Lindenberg sicher nicht geplant, dass seine Bunte Republik eine gläserne wird (gibt's übrigens ein fröhlich trällerndes Lied von ihm dazu? – Nein er ist ja schon lange angekommen).

Werte Telekom, ich habe mich schon an anderer Stelle darüber ereifert, was ihr alles daran setzt, eure guten und vor allem zahlungskräftigen Kunden zu verprellen. Wenn ihr mit aller Macht den ehemaligen Staatskonzern fertig machen wollt, dann nur zu. Ich muss kein Telefon haben, es ging in der DDR auch ohne. Also gibt's doch ein Zurück in die Zukunft!

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Freeman: Der Angriff in Mumbai ist das Zeichen für einen Putsch in Indien
12/01/2008 06:23 AM
Die Medien in Indien bezeichnen den Angriff in Mumbai als ihr 9/11. Das könnte stimmen, aber anders als wir denken sollen. Indien ist auf dem gleichen Weg, den die Kriegshetzer der Bush-Regierung nach dem 11. September mit Amerika gegangen sind, in dem sie behaupteten, sie wurden vom islamistischen Terroristen angegriffen, um mit dem „Krieg gegen den Terror", alle Angriffskriege gegen Afghanistan und Irak und die Polizeistaatsgesetze rechtfertigen zu können.

Das Ziel der rechten Putschisten in Dehli ist es, mit der ähnlichen Operation unter falscher Flagge in Mumbai, die den Muslimen in die Schuhe geschoben wird, eine anti-islamische Stimmung zu erzeugen, sprich die indische Bevölkerung gegen Pakistan aufzuhetzen. Die Rechten wollen die Macht in Indien übernehmen und das Land in eine Konfrontation mit Pakistan drängen, als Alliierter der USA. Amerika will Indien zum regionalen Polizisten umformen und um gegen Pakistan und China vorzugehen.

In meinem Artikel „ Wer regiert Washington wirklich", schriebe ich:
" Ein weiterer Beweis, dass die Bush/Cheney-Ära der Vergangenheit angehört und die Brzeziński-Trilateral-Rockefeller-Soros Phase der Aggression übernommen hat, ist die Veränderung der Aussenpolitik seit gut einem Jahr. Der Fokus liegt nicht mehr im Nahen Osten mit dem Krieg im Irak, sondern die USA und NATO erhöhen ihren Einsatz im sinnlosen und nicht gewinnbaren Krieg in Afghanistan und haben einen neuen Krieg in Pakistan angefangen, mit der Bombardierung der Grenzregionen.

Ganz oben auf der Liste der Feinde dieser Clique sind Russland und China. Die Alliierten der Chinesen werden jetzt attackiert, wie der Sudan, Zimbabwe, Burma und ganz speziell Pakistan, ein grosses islamisches Land mit Atomwaffen und engen Beziehungen zu China.
"

Aber Obama wird nicht nur von Brzeziński in Richtung Krieg gegen Russland und China gesteuert, er bekommt seine aggressiven Ansichten über Pakistan vom ehemaligen CIA Offizier und Berater von drei Präsidenten in Sachen Südasien, von Bruce Reidel eingeflüstert, den er grade zu seinem Pakistan-Berater ernannt hat. Die neuesten Aussagen von Reidel, können uns einigen Aufschluss über eine mögliche CIA-Beteiligung an dem Mumbai-Angriff verraten.

Dies ist ein horrender Meilenstein im globalen Jihad," sagt Reidel, Autor des Buches „ Al Qaeda strikes back – Al-Kaida schlägt zurück", welches von der CFR (ja es sind immer die gleichen Verdächtigen) herausgegeben wurde. Und um weiter von einem CIA gesteuerten innerindischen Komplott abzulenken sagte er „ Keine einheimische indische Gruppe hat dieses Niveau an Möglichkeiten." Diese unwahre Aussage sagt alles.

Ziel ist es, die indische wirtschaftliche Renaissance zu beschädigen, die Investoren zu verunsichern und einen Krise zwischen Indien und Pakistan zu provozieren," sagte er.

Damit verrät Reidel genau die Absichten Amerikas, den wirtschaftlichen Fortschritt Indiens zu schwächen, und Indien dazu bewegen, zusammen mit den USA den Nachbar Pakistan anzugreifen. Es ist Washingtons Absicht:

1. Einen Konflikt zwischen Pakistan und Indien auszulösen.
2. Interne soziale, ethnische und sektirische Aufteilung Indiens und auch Pakistans zu provozieren.
3. Eine amerikanische militärische Intervention innerhalb Pakistans zu rechtfertigen und dabei die territoriale Souveränität des Landes zu verletzen.
4. Den Grund zu finden, um den US „Kriege gegen den Terror" auf den indischen Subkontinent und ganz Südostasien ausweiten zu können.

Bereits im Mai hat der Kritiker der Politik Obamas, Webster G. Tarpley, in meinem Interview mit ihm gesagt: „ Als nächstes kommt Pakistan dran. Obama hat in einer Rede von der Bombardierung Pakistans gesprochen und er hat es ja sogar jetzt erreicht. Trotz des Widerstandes von Bush, führt die US-Luftwaffe gezielte Angriffe im Norden von Pakistan durch und tötet damit Pakistaner, ohne Rücksprache mit Musharrafs zu halten, und das ist ein Sieg für diese neue aggressive Linie von Obama."

Mit einer traumatisierten Nation und einer paralysierten Regierung, versucht eine Gruppe von Nationalisten und hinduistischen Fanatikern, einen Coup in Neu Dehli durchzuführen, um die Falken an die Macht zu bringen, die auf der Seite Amerikas stehen.

Das indische Militär und die Geheimdienste sind bereits unterwandert. Der Mann, der dieses Komplott aufgedeckt hat, Hemant Karkare, der Chef der Antiterrorpolizei in Mumbai, wurde als erstes Ziel beim Angriff durch die „Terroristen" ermordet.

Ein Gruppe rechter Ideologen innerhalb des indischen Militärs, Geheimdienstapparates und der politischen Elite, versuchen die Manmohan Singh Regierung zu stürzen. Ihr Plan ist es offensichtlich, die Macht zu ergreifen, um damit Indien in eine Konfrontation mit Pakistan und anderen Ländern in der Region zu lenken.

Das Ziel dieser Gruppe ist es, Indien zu einer nuklear bewaffneten Supermacht als enger Verbündeter Amerikas zu machen. Sie haben keine Probleme damit, Indien als regionalen Polizisten im Auftrag der USA, China und Pakistan zu konfrontieren. Sie denken, die Zeit läuft ihnen davon und sie wollen die in ihren Augen unfähige und schwache politische Führung aus dem Weg räumen. Die Instabilität des Landes nach dem Mumbai Angriff wird jetzt ausgenutzt, um einen Krieg mit Pakistan rechtfertigen zu können.

Amerika steht hinter dieser Aktion, um den festgefahrenen Krieg in Afghanistan zum Erfolg zu bringen. Dazu muss die angebliche Unterstützung der Taliban aus Pakistan geschwächt, bzw. ausgeschaltet werden.

Ohne Hilfe von Insidern im Militär und Geheimdiensten, wäre es den unbekannten Terroristen nicht mögliche gewesen, so einen Erfolg zu erzielen, den Mord an Hemant Karkare, den obersten Antiterroroffizier in der indischen Polizei. Dieser Mann war verantwortlich für die Aufdeckung der Verbindungen zwischen dem indischen Militär und hinduistischen Terrorgruppen.

Seine Untersuchungen brachten zu Tage, dass drei indische Militär- und Geheimdienstoffiziere in Terrorakten involviert waren, die man muslimischen Gruppen angedichtete hatte. Zum Zeitpunkt seiner Ermordung, war Karkare damit beschäftigt, den Spuren nachzugehen, welche zur Enthüllung der Verbindung zwischen dem indischen Militär und den gut bewaffneten und finanzierten hinduistischen Terrorgruppen und ihrem weit verzweigten Netzwerk an militanten Ausbildungslagern in ganz Indien führten.

Wie ich bereits mit einem Foto im vorhergehenden Artikel zu diesem Thema gezeigt habe, trugen die Terroristen, welche am Bahnhof von Mumbai eine Massaker anrichteten, rote Armbänder am rechten Handgelenk, ein Symbol welches nur religiöse Hindus tragen. Das Band ist ein heiliges Zeichen der fundamentalistischen Hindus, mit dem sie ihren treuen Gauben ausdrücken, sowie den Segen der Götter erbitten.

Eine aggressive Werbekampagne wurde bereits in ganz Indien lanciert, um die verängstigte Bevölkerung gegen die Regierung aufzuhetzen.

Am Freitag erschien auf der Titelseite einiger Zeitungen in Dehli Bilder, welche Blutspritzer auf einem schwarzen Hintergrund zeigten, mit dem Slogan in grossen Buchstaben „ Brutaler Terror schlägt ungehindert zu". Die Anzeige zeigt dann noch die Botschaft: „ Bekämpft den Terror. Wählt B.J.P."

Die Bharatiya Janata Partei vertritt die radikalen Hindus, dessen Teile in Terrorangriffe beteiligt waren. Die BJP und ihre Hindu-nationalistischen Schwesterorganisationen gelten als Verursacher der Gewaltwellen zwischen Hindus und Muslimen, die den westindischen Unionsstaat Gujarat vom Frühjahr 2002 über Monate hinweg in Atem hielten.

Tatsächlich war der Chef der Antiterrorpolizei, Hemant Karkare, mitten in einer Untersuchung, welche neun Verdächtigte hervorbrachte, die mit dem Bombenanschlag im September gegen ein von mehrheitlich muslimischen bewohnten Stadt Malegaon, nicht weit vor Mumbai, verwickelt waren.

Die Regierung von Premierminister Singh ist deshalb gegen die Bharatiya Janata Partei vorgegangen, weil die Beweise zeigten, dessen Unterstützer würden zu einer radikalen hinduistischen Organisation gehören, welche Terrorangriffe durchführte.

Es sieht so aus, wie wenn die bestens organisierte Attacke in Mumbai, von den gleichen Elementen ausgeführt wurde, welche am 29. September auch den Angriff in Malegaon inszenierten, und es aussehen liessen, es waren muslimische Terroristen.

Bei diesem Angriff wurden drei indische militärische Geheimdienstoffiziere verhaftet. Darunter war Praggya Singh, ein Armeeoffizier, und andere Persönlichkeiten der rechten BJP-RSS-Bajrang Dal-VHP, eine faschistische Gruppierung.

Das Ziel war mutmasslich, die Muslime zu einer gewalttätigen Reaktion zu provozieren, um damit eine massive Unterdrückung dieser Minderheit begründen zu können.

Jetzt versuchen patriotische Inder, welche das Spiel durchschauen, die nationalen und religiösen Kriegshetzer daran zu hindern, das Land zu übernehmen. Was wir in Mumbai gesehen haben, ist der sichtbare Teil des innerindischen Kampfes um die Macht im Staate, in dem auch noch westliche Geheimdienste mitinvolviert sind. Wir können nur hoffen, dass die demokratischen Kräfte die Oberhand behalten, denn der Frieden in dieser Region, und der ganzen Welt, ist davon abhängig. [Link] [Cache]
Duckhome: Der erste Hartz, neoliberale Eliten, freche Lügner
12/01/2008 05:50 AM

Auch wenn wir zumeist nur Peter Hartz kennen, ist er doch nicht der erste Hartz, der mit viel Freude und Akribie sich ausdachte, wie man andere Menschen quälen, unterdrücken und um ihre Hoffnungen bringen konnte. Sein Vorgänger ist sein Namens- und sicherlich auch weitgehend geistiger Vetter Gustav Hartz, der als Kaufmannsgehilfe seinen gesellschaftlichen "Aufstieg" dadurch krönte, dass er Gauvorsteher des Deutschnationalen Handlungsgehilfen-Verbandes (DHV) Bremen wurde und ein paar Bücher verfasste, mit denen er sich von der Arbeiterschaft absetzen und beim Kapital anbiedern wollte.

Dieser Gustav Hartz war ein typisches Kind seiner Zeit. Nach oben buckeln und nach unten treten. Ähnlich wie wir es ja auch bei Peter Hartz gesehen haben, der zwar nicht sichtbar nach unten trat, aber neben seinen menschenverachtenden Hartz-IV-Gesetzen auch noch Betriebsräte bestach.


Natürlich glaubten beide Hartz, sie gehörten einer Elite an. Wähnten sich als Oberschicht quasi von Gott berufen und von allen Regeln menschlichen Verhaltens befreit. Es ist seltsam, dass es immer diese doch eher schmuddeligen Typen sind, die sich für eine Elite halten. Jene, die einem schon körperlich widerlich erscheinen. So hielten sich ja auch die Führer der Nazis für eine arische Elite und entsprachen in keinster Weise ihrem eigenen Arierbild.

Natürlich wissen auch unsere heutigen Eliten, dass sie in Wirklichkeit fast vollständig wertlos sind und den von ihnen selbst aufgestellten Voraussetzungen nicht einmal Ansatzweise folgen. Christoph Butterwegge hat sich schon in der Frankfurter Rundschau vom 03.08.2005 grundsätzlich mit dem Fehldenken der Neoliberalen auseinandergesetzt und beschreibt das grundlegende Problen sehr treffend:

Während der Weltwirtschaftskrise 1929/33 zerbrach nicht nur der gesellschaftspolitische Basiskonsens zwischen den Klassen bzw. deren organisierter Interessenrepräsentanz, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften, sondern im März 1930 auch die Große Koalition, deren beide Flügelparteien keine Einigung über den Weg zur finanziellen Konsolidierung der Arbeitslosenversicherung erzielten. Die unternehmernahe DVP bestand auf einer Kürzung von
Leistungen, wohingegen die SPD-Fraktion im Unterschied zu ihrem Reichskanzler Hermann Müller und seinen
Ministerkollegen nur eine Anhebung der Beiträge (damaliger Satz: 3,5 Prozent) unterstützte.

In heutiger Diktion würde man sagen, dass die Beitragssatzstabilität bei den bürgerlichen Koalitionären absolute Priorität genoss, weil die Erhöhung der Lohnnebenkosten verhindert und die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland nicht gefährdet werden sollte.

In kürzer werdenden Abständen folgten der Regierung Müller immer weniger legitimierte (Präsidial-)Kabinette, die zwar kein Konzept zur Krisenbewältigung hatten, aber die sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer/innen und Erwerbslosen mit rasantem Tempo beschnitten sowie den Wohlfahrtsstaat und die Demokratie demontierten. Man hat rückblickend den Eindruck, dass die Weimarer Republik und ihr Sozialsystem bewusst zugrunde gerichtet wurden, wobei die Arbeitslosenversicherung ganz oben auf der Agenda stand. Aufgrund der wachsenden Massenarbeitslosigkeit und entsprechender Beitragsausfälle stieg der Beitragssatz auf 6,5 Prozent. Er war damit genauso hoch wie heute. Mittels einer politischen Salamitaktik wurden die Leistungen durch schrittweise Kürzung der Unterstützung bei gleichzeitiger Ausdehnung der Wartezeiten und Sperrfristen für Arbeitslose beschnitten, worunter die Akzeptanz des Sozialstaates insgesamt litt, weil er seine Hauptfunktion kaum noch zu erfüllen vermochte.


Das könnte man den Zauberlehrlingen Schröder und Merkel genauso vorwerfen. Und wieder einmal ist es der gleiche Ungeist, der treibt. Der gleiche Christoph Butterwegge, hat sich mit Gustav und Peter Hartz ja auch schon auf den Nachdenkseiten beschäftigt.


Gustav Hartz, gehörte der DNVP an und war 1924 für ein paar Monate Reichstagsabgeordneter. 1928 erschien sein Buch „Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit", in dem Hartz viele Fragen stellte, die heute neoliberalen Kritikern des Sozialstaates auf den Nägeln brennen, auch wenn er noch nicht dieselben Antworten (z.B. Einführung der Praxisgebühr) wie sie gab: „Geht man nicht bedenkenlos ein dutzendmal zum Arzt, wenn einmal genügte – nur weil es die Kasse bezahlt?" Hartz sah überall „Faulenzer und Drückeberger" den Sozialstaat plündern, für die „kein denkender Arbeiter einen Pfennig Arbeitslosenbeiträge bezahlen" wolle. Überhaupt stelle der damals gerade erst geschaffene Versicherungszweig für die Lohnarbeiter „kein gutes Geschäft" dar. Um „den Mißbrauch der ungerechten und unnötigen Inanspruchnahme" unterbinden zu können bzw. „asoziale Elemente" nicht mehr „auf allgemeine Unkosten reisen" zu lassen, wollte Hartz die Hilfe auf Bedürftige konzentrieren, was er in seinem nächsten Buch „Neue Wege der Sozialpolitik" sozialdarwinistisch begründete: „Eine soziale Politik darf nicht mit der Sorge um die Kranken, Invaliden, Witwen, Waisen und Arbeitslosen die Förderung der Lebenstüchtigen, Leistungsfähigen und Arbeitenden vergessen." Wer würde da nicht an die Parole „Leistung muss sich wieder lohnen" denken, die Kurt Beck kürzlich erneut in die Debatte gebracht hat?


Es ist wahrscheinlich nicht nötig. Aber vielleicht sollte man daran erinnern, dass die Deutschnationalen vor Hitler als erste die Köpfe beugten. Bevor sie Gerechtigket und gleiche Chancen zuließen, wollten sie lieber Diktatur. Aus diesem Schmutz sind die Neoliberalen erwachsen, daher stammt ihre Diktion, und ihre Absichten sind fast deckungsgleich. Heute wollen sie nur den Krieg, aber morgen werden sie wieder die Lager fordern.

Wer wirklich noch Nachhilfe braucht über die Art und Weise, wie sich der neoliberale Ungeist in unsere Zeit rettete, kann sich bei Hellmut Zenz informieren.

Für die meisten aber dürfte es reichen, dass die Grundlage des Neoliberalismus die Lüge und die Selbsterhebung über andere sind. Die Lüge - von der Sache etwas zu verstehen - und die Selbsterhebung sind der einzige Grund, den unsere Eliten haben. Zeigen wir ihnen einen Spiegel. Lassen wir sie erkennen, dass wir wissen, dass sie wertlos sind.

Aktuell gibt es da wieder einen netten Vorfall, der so typisch für die Denke der Neoliberalen ist, dass er schon fast lustig erscheint. Obwohl alle Welt weiß, das die Unternehmen Praktikanten mit falschen Versprechungen auf feste Jobs in die Unternehmen locken und dann nur ausnützen und ausgelutscht wieder wegwerfen, sieht der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Ludwig Georg Braun keinen Bedarf für eine gesetzliche Regelung, sondern droht der Politik damit, das eine solche Regelung mindestens 100.000 Praktikantenstellen kosten würde.

Das ist schon gut. Damit sagt er nichts anderes, als das seine Truppen kein Interesse an einem vernünftigen, regelkonformem Umgang mit praktisch kostenlosen Praktikanten haben, sondern auf der totalen Ausbeutung bestehen. Im Zusammenhang mit den auch von Braun vehement gestützten Studiengebühren, bedeutet dies, das sich ein Mensch erst als Student verschulden soll und dann keine Chance auf Arbeit und Familiengründung haben darf. Vermutlich wird Braun bald fordern, dass die Generation Praktikum mindestens zwei Kinder zeugt, die sie von Luft ernährt, um auch morgen noch Sklaven für die Brauns der Zukunft bereit zu stellen.

Sind dieser Peter Hartz und Ludwig Georg Braun überhaupt noch in der Realität oder leben sie in einer Scheinwelt. Vermutlich letzteres. Es ist die neoliberale Scheinwelt, in der es für jeden Blödsinn sofort eine Begründung durch ein angebliches "Wirtschaftsforschungsinstitut" gibt, das normalerweise nur eine PR-Agentur für Desinformation ist und der alles was sich selbst mit den aberwitzigen Theorien der Wirtschaftsforschung nicht unterstützen lässt per Umfrage bewiesen wird.

Wir haben keine Elite, weder wirtschaftliche, noch politische. Wir haben Handlanger der neoliberalen Religion die gerade jetzt bewiesen hat, dass die Neoliberale Denke immer nur in das totale Chaos führt. Aus der ersten Weltwirtschaftskrise direkt in die zweite. Jedesmal begründet auf der Gier weniger, die das Glück aller gefährden. Neoliberalismus ist Terrorismus gegen die Menschen. Genauso tödlich wie Bomben und viele Bomben werden sogar durch die neoliberale Gier selbst, erst geworfen.

Anders als vor 1933 gibt es in Deutschland aber keine SPD mehr, die noch etwas ändern möchte, die nicht mitmacht. Heute sind CDU, CDU, CSU, SPD, FDP und vor allem auch die Grünen eine Einheitssoße. Klar an neoliberale Weisungen gebunden und eben auch nur noch Handlanger des Großkapitals. Aber selbst dieses Großkapital scheint völlig aus dem Wind.

Da hat sich der Unternehmer und mehrfacher Milliardär Adolf Merckle mal eben um wahrscheinlich eine Milliarde beim großen VW-Abzocken verspekuliert und verlangt nun allen Ernstes Hilfe vom Staat und wird sie auch letztendlich bekommen. Gleichzeitig wird den Hartz IV Empfängern das Recht genommen für ihr Recht vor Gericht zu gehen. Gleichzeitig werden Löhne gedrückt. Bald wird BMW gestützt und dann natürlich auch alle anderen.

Das Geld, das Zukunft kaufen könnte, wird den Spekulanten in den Rachen geworfen. Anstatt die Hypo Real Estate endlich sterben zu lassen, verbrennt sie das Geld, das für Bildung, Straßen, Infrastruktur und Hilfen an die Armen fehlt. Sie verbrennt es nutzlos. Es wird nichts bringen. Sie stirbt nur später. Aber alle jubeln. Ackermann kann seine Deutsche Bank noch ein paar Wochen länger über Wasser halten und alle hoffen auf ein Wunder.

Es gibt aber keine Wunder. Es muss etwas getan werden und zwar sofort. Es wird sofort ein Mindestlohn von 10,50 Euro pro Stunde bei einer Regelarbeitszeit von 35 Stunden gebraucht. Die Regelarbeitszeit darf innerhalb von 12 Monaten nur um fünf Prozent überschritten werden, ansonsten werden Abgaben an die Arbeitslosenversicherung in Höhe der fünffachen Lohnbruttosumme fällig.

Hartz IV und Sozialhilfe betragen 80 Prozent des Mindestlohns, wobei die Arbeitnehmeranteile, sowie alle sonstigen Kosten selbst zu tragen sind. Das Kindergeld wird aus der Steuer herausgenommen und als Sachleistung an alle Kinder gleichermaßen gezahlt. Die Mindesthöhe sollte bei 320 Euro liegen. Steuern berechnen sich für alle aus dem EBITDA und können pauschal für alle Einkommensarten auf eine Flatrate von 25 Prozent gesenkt werden. Gleichzeitig werden aus allen Unternehmenserträgen die arbeitgeberseitigen Anteile der Sozialversicherungssysteme bezahlt. Natürlich auch auf Grundlage des EBITDA.

Das wäre ein riesiges Konjunkturprogramm. Nicht für das Großkapital, aber für die Bürger, das Handwerk und die kleinen und mittelständischen Unternehmen. Ach ja. Den Banken täte es nicht so gut. Aber wer braucht diese Banken noch?


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Ein Zyniker schreibt...: Great European Firewall
12/01/2008 04:20 AM
Wie bereits erwähnt: "The Great European Firewall is coming" ... Ist klar das egal wer die Liste der zu sperrenden Seiten denn nun tatsächlich erstellen wird, die Öffentlichkeit wird diese Liste nie zu Gesicht bekommen...es könnten ja Nachfragen kommen ob das wirklich alles Kinderpornoseiten sind. Dänemark das schon Teil der "Europäischen Sperrcommunity" ist blockt z.B. zur Zeit auch The Pirate Bay.[Link] [Cache]
Die Mumbai-Verschwörung: Globaler Konzern Tata Group und Geheimdienste wussten von Attentaten
12/01/2008 02:25 AM

MumbaiAngriffe27_11_08


"Infos gingen hin und zurück zwischen dem Intelligenz Büro (Geheimdienst "Research and Analysis Wing") , der Militär Intelligenz (dem Datensammlungsgeheimdienst) , der Küstenwache, der Maharashtra Staatspolizei und anderen Agenturen. Je nachdem wie es für notwendig erachtet wurde, bekamen auch zivile Einheiten wie Privatfirmen oder Hotels, Informationen."

So heute die "Hindustan Times" über Informationen im Vorfeld der Attentatsserie in der indischen Küstenstadt Mumbai (Bombay), welche letzte Woche ungefähr 300 Menschen das Leben kostete.


Ebenfalls informiert über den sorgfältig geplanten und militärisch exekutierten Massenmord: der globale Konzern Tata Group.


Mehr lesen [Link] [Cache]
Lumières dans la nuit: Entschlossenheit
12/01/2008 02:20 AM

Es gibt keinen, wirklich keinen absurden, irrsinnigen oder unhaltbaren Standpunkt, der nicht wenigstens einen zähen und entschlossenen Kämpfer fände, der ihn mit aller Gewalt verteidigte. Diese gegen jeden Einwand resistente Entschlossenheit ist von Dummheit nur schwer zu unterscheiden.

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Urs1798: Welch großzügige Geste
12/01/2008 02:16 AM

Und die Hintergedanken?

Und die Hintergedanken?

Mal wieder eine tolle Nachricht…

und hier nochmal der dringende Hinweis auf Gerichtsverfahren am Amtsgericht Berlin Tiergarten, am 01.12.2008 um 12.30 Uhr.

Posted in Justiz, Krieg, Politisch, Satire Tagged: 1.4Millionen Gefangene, Abriegelung, Gaza, Großzügig, Israel, muslimischen Opferfest, Palästina, Stärkung der Fatah-Bewegung, Westjordanland
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Duckhome: Nein, nein, Herr Clement!
12/01/2008 01:49 AM

Nach seinem Austritt aus der SPD hat Wolfgang Clement WELT ONLINE ein Exklusiv-Interview gegeben. Während sein Austritt aus der SPD generell zu begrüßen ist, sind seine Gründe dafür doch ein wenig fragwürdig. Um nun Herrn Clements Wahrnehmungsvermögen etwas zu entstören, erlaube ich mir einige Bemerkungen zu seinem Interview.


Werter Herr Clement

Bitte entschuldigen Sie, dass ich Sie nicht mit "Sehr geehrter Herr" anrede. Aber dazu bin ich in Ihrem Fall einfach nicht in der Lage.

Sie sind nun also aus der SPD ausgetreten. Dazu möchte ich gerne einen Ihrer Ex-Genossen zitieren.


"Und das ist auch gut so."

Als ich, in der letzten Woche, die Nachricht gehört habe, war ich schon einigermaßen erstaunt. Mensch, habe ich gedacht, ist er wohl doch noch zur Besinnung gekommen. Es schien mir eine, wenn auch späte, aber doch richtige Erkenntnis Ihrerseits.

Doch was musste ich da heute bei WELT ONLINE lesen? Der Grund für Ihren Austritt war keineswegs das Ergebnis einer kritischen Selbstbetrachtung. Nein, Sie sind aus verletztem Stolz zurückgetreten. Die ganze Diskussion hat bei Ihnen lediglich zum Schmollen und zu einigen eigenartigen Ansichten geführt. Diese haben Sie in dem oben genannten Interview zum Besten gegeben. Leider kann ich dazu aber nicht schweigen.

Sie sind also der Meinung, dass die Rüge gegen Sie ein medienrechtliches Problem darstellt. Also, Herr Clement, noch ist es in Deutschland so, dass für medienrechtliche Probleme die staatliche Legislative und Judikative zuständig sind. Sie hatten sich lediglich vor einer Schiedskommission der SPD zu verantworten. In diese Partei sind Sie ja wohl 1970 freiwillig eingetreten. Schon damals hätten Sie sich ja über die dort geltenden Regeln informieren können. Mal abgesehen davon, dass Sie selber lange genug dem Vorstand dieser Partei angehörten. Wenn es Sie also bis dato nicht gestört hat, was soll dann jetzt dieser Quatsch?

In diesem Zusammenhang mal eine Frage. Wie steht es denn mit der von Ihnen reklamierten "Meinungsfreiheit", wenn sich ein führender Mitarbeiter von RWE Power oder Adecco kritisch zur Atomkraft oder dem System der Leiharbeit äußern würde?

Also wenn es diesbezüglich "ernsthafte Probleme" gibt, dann eher dort. Dementsprechend sollte auch eine verfassungsrechtliche Debatte folgen. In Ihrem Fall ist die allerdings überflüssig.

Auf die Frage nach ihren Gefühlen zu Ihrem Austritt geben Sie eine interessante Antwort:

"... für mich ist eine Partei nicht mehr und nicht weniger als ein Mittel zur Formulierung und Durchsetzung politischen Wollens."

Sehen Sie, Herr Clement, da liegt Ihr Hauptproblem. Sie haben nämlich bis heute nicht erkannt, wessen politisches Wollen es, in der SPD, durchzusetzen gilt. Wenn Sie das der Großindustrie meinen, war Ihre Wahl der Partei etwas unglücklich. Auch wenn Sie sich immer alle Mühe gegeben haben, die SPD in diese Richtung zu bewegen. Zum größten Teil waren Sie damit doch auch erfolgreich.

Im übrigen, wenn Sie sagen, dass ...

"Ich bin 1970 in eine Partei eingetreten, die ich als sozial und liberal empfand. Das ist sie heute offensichtlich nicht mehr."

... dann haben Sie damit sogar recht. Doch was stört Sie denn daran? Sie waren doch maßgeblich daran beteiligt! Wenn sich jemand das Ende des Sozialen bei den Sozialdemokraten auf die Fahnen schreiben kann, dann doch wohl Sie, Herr Clement.

Was die Zustimmung zu Ihrem Schritt betrifft, so täuschen Sie sich bitte nicht. Selbstverständlich bekommen Sie reichlich davon. Seien Sie sich sicher. Auch von mir würden Sie beim Bahnfahren oder auf der Straße einen zustimmenden Zuruf erhalten. Der wäre absolut ehrlich. Denn dass Sie endlich zurückgetreten sind, dürfte bei vielen Menschen Zustimmung auslösen.

Wenn Sie einmal auf einem Brückengeländer stehen sollten, werden Sie sich wundern, wieviel "zustimmende Zurufe" aus dem Kreise der vorbeigehenden HartzIV-Empfänger und Leiharbeiter kommen. Und wissen Sie warum? Weil das, was Sie als Ihren größten politischen Erfolg bezeichnen, für diese Menschen die Ursache Ihrer täglichen Probleme ist.

Nun noch ein Wort zum Schluss. Dass Sie und "führende Sozialdemokraten" Roland Koch als einen "sach- und fachkundigen demokratischen Politiker" schätzen, ist nicht neu. Schließlich haben ja auch Sie und die "führenden Sozialdemokraten" sich alle Mühe gegeben, Roland Koch zu unterstützen.

Warum sind Sie eigentlich 1970 nicht gleich in die Partei eines Roland Koch eingetreten. Dort könnten Sie "Ihre Meinung" ungerügt daherreden. Alles wäre viel einfacher gewesen. Für Sie, für uns und für die letzten aufrechten Sozialdemokraten.

In diesem Sinn: Schön, dass Sie weg sind - und einen Link nur für Sie.

Mit zustimmendem Zuruf

J. Fuhrmann

P.S.: Lieber Herr Schmid von WELT ONLINE - Ihr Satz ...

"Das hat ja ein bisschen was von chinesischer Kulturrevolution: Clement mit Papierhut."

... ist ein bisschen wie diese leidigen Hitlervergleiche.

Es fehlt noch der Wein zum Abend. Also heute ein 2007er Blaufränkisch Ried Hochäcker vom Paul Kerschbaum. Ein Roter mit großem Namen, von dem ich mir mehr versprochen hätte. Ein Vergleich mit der SPD bietet sich allerdings nicht an. Denn der Wein ist schon ganz gut, und die Hoffnung auf bessere Jahrgänge sind bei ihm nicht unberechtigt.

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Feynsinn: Schreib-Leseschwäche und zwei Häppchen zum Tage
12/01/2008 01:36 AM

Mein Blog laboriert in diesen Tagen an Schreibzurückhaltung meinerseits, die folgerichtig zu Lesezurückhaltung führt. Ich gehe aktuell auf dem Zahnfleisch, bin desolat, mein Privateben führt mich an den Rand einer Depression, aber ich halte, so gut es eben geht, dagegen.
Heute wieder nur Kurzes, eine Leseempfehlung und eine interessante Frage:

Die FAZ befaßt sich mit dem bevorstehnden CDU-Parteitag und weist unter anderem auf das Problem der Blockflöten hin, ganz im Trend der Zeit. Schäuble wird im verlinkten Artikel zitiert mit einem Satz, der antiker Dialektik alle Ehre machte:
Zunächst ist es gut, dass die Kanzlerin nicht den Eindruck erweckt, alle Auswirkungen überblicken zu können“.
Wenn er das so meint, wie er es sagt, ist ihm da ein echtes Highlight gelungen.

Die TAZ fragt,
wie eine Handvoll Terroristen ein derartiges Blutbad anrichten konnte“.
Mir stellt sich da die Frage nach den Motiven von Gewalttätern, der Reaktion in den Medien und dem Kalkül im Umgang mit Gewalt und der Angst vor ihr. Was sich in Bombay zugetragen hat, trägt viele Züge eines Amoklaufs. Was unterscheidet einen solchen von “Terror”? Die Motive der Täter und Prävention durch Einwirken auf die Motive sind selten ernsthaft Gegenstand der Debatte. Wir kennen nur äußerst unterschiedliche “Strategien” gegen Gewalt, gemeinhin Einschränkung von Freiheiten. Gegen “Terror” soll Überwachung helfen, gegen “Amokläufe” das Verbot von “Killerspielen”. Wie kommt man aber den Ursachen von Gewalt auf die Spur, anstatt das Symptom mit unwirksamen Mitteln zu bekämpfen?
Ich lasse die Frage offen, für mehr reicht es heute nicht.

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Freie ArbeiterInnen Union: „Ein klares Beispiel für die Propaganda der Tat"
12/01/2008 01:27 AM
Ein Interview mit Anarchosyndikalisten aus Sevilla Interessierten BeobachterInnen der syndikalistischen Bewegung dürfte nicht entgangen sein, dass sich die Confederación Nacional del Trabajo (CNT) in Sevilla in den letzten Jahren recht umtriebig zeigte. Immer wieder war von erfolgreich beendeten Konflikten zu hören. Auch die FAU bekam einige Male die Gelegenheit, die Kämpfe der andalusischen GenossInnen zu unterstützen, z.B. im Rahmen der Kampagne gegen die deutsche Supermarktkette „Plus" vor zwei Jahren oder zuletzt anlässlich des internationalen Aktionstages gegen Starbucks. So mangelte es nicht an Gründen, sich die Entwicklung vor Ort etwas genauer anzuschauen und ein Interview zu führen. Gesprächspartner waren José Antonio, Organisationssekretär der Lokalföderation; Antonio Moragues jun., der die Verantwortung für die Kassen trägt, und Beltrán Roca Martinez, Autor der Broschüre „Renaissance des Anarcho-Syndikalismus"(1) und Sekretär für „Gewerkschaftliche Aktion" der CNT Sevilla. [Link] [Cache]
Dominik Hennig: Ein Volk. Ein Reich. Ein Dieter.
12/01/2008 12:20 AM

Meine 2 Cents zum erwartbaren Ausgang der Supertalent-Farce: Bei RTL-Castingsoaps gewinnt üblicherweise NIE der Beste, sondern immer nur der Massentauglichste. Zu den Ingredienzen des Titelgewinns gehört zweierlei:

1. das Bedienen einer "antikapitalistischen Sehnsucht" deswegen der unaufhaltsame Durchmarsch der Hartz IV-Heroes Thomas Godoj bei DSDS und Michael Hirte bei Supertalent; die Leute glauben anscheinend wirklich, sie könnten über Schröders Reformagenda ein Plebiszit abhalten, wenn sie bei RTL anrufen und

2. die Empfehlung des massensuggestiv äußerst wirksamen und diese Rolle schamlos ausnutzenden "Jurors" Dieter Bohlen. Dessen Steuerung des Publikumsempfindens war mal wieder ein Meisterstück in dem, was die Kommunikationswissenschaftler "framing" nennen.

Es funktioniert: Die Volksgemeinschaft übt sich beim Voting in Palavergehorsam gegenüber ihrem Führer. Denn was er da abgezogen hat mit der vorgehaltenen Moralpistole - wer nicht für Hirte anrufe habe kein Herz - das war einfach nur noch pure Nötigung!

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Zürich: 5 Jahre Stadt.Labor
12/01/2008 12:13 AM

Das stadt.labor in Zürich thematisiert mit provokativen Aktionen regelmässig aktuelle Fragen der Stadtentwicklung, Verkehrs- und Wohnproblematik. Mit Filmen, Podiumsgesprächen, Aktionshappenings, Quartierrundgängen und anderen Veranstaltungsformen wollen die Aktivist/innen die Bevölkerung für die laufenden Prozesse und mögliche Alternativen der Stadtentwicklung sensibilisieren und politisch handlungsfähiger machen. International bekanntgeworden sind unter anderem die Fetten-Mieten-Parties. die Am Wochende feierte das Stadt.Labor seinen 5. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch und viel Kraft und gute Idee in den nächsten Jahren!

Im Züricher Tagsanzeiger gibt es ein Interview mit dem Mitbegründer des Stadt.Labor Thomas Stahel: “Die Wohnungspolitik ist sehr träge geworden”. Auch die Festrede und eine Grussbotschaft aus St. Petersburg gibt es zu lesen.

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Kritik und Kunst: Pack schägt sich, Pack verträgt sich
12/01/2008 12:13 AM

Der Kampf um die Deutungshoheit der Krise geht munter weiter. Weiterhin versuchen die Neoliberals, die ganze Verantwortung beim Staat resp. den US-Häuslebauern zu deponieren, aber ihr Gestammel hat inzwischen etwas Verzweifeltes, wobei heitere Untertöne nicht ausgeschlossen werden können. Dennis Snower steigt in der Ring und versucht es - eine gute Gelegenheit für mich, noch einmal Bilanz zu ziehen. Seine verblüffenden Einsichten:

Banken, Fonds und Versicherungen wurden nicht anständig reguliert. Und wenn nicht gut reguliert wird, versagt die Marktwirtschaft immer. Hätten wir zum Beispiel kein Gesetz gegen Diebstahl, würde niemand kaufen. Denn es wäre viel billiger zu stehlen. Die Marktwirtschaft würde sofort versagen. Ähnliche Mechanismen gelten auch für die Finanzmärkte, wie wir jetzt schmerzhaft feststellen.
Ich sagte schon bei Hüther und Sinn, dass die Kritik an der fehlenden Regulierung ja nicht falsch ist, im Gegenteil: Sie ist goldrichtig, wirkt im Munde derer, die uns bis vor kurzem jede Deregulierung als brave new world angedient haben, aber ausgesprochen komisch. Immerhin! Die Finanzwirtschaft - zutreffenderweise! - mit Dieben zu vergleichen, soweit ist bis jetzt noch kein neoliberal gegangen. Da pfeift jemand geistig wirklich aus dem letzten Loch! Was man Snower zugute halten muss: Im Gegensatz zur Gesundbeterei, mit der wir bis vor kurzem noch etwa von Sinn und Hüther belästigt wurden, macht er sich über das Ausmaß der Krise keine Illusionen mehr:
Es sieht mehr nach der schlimmsten Krise seit den dreißiger Jahren aus.
Das stimmt wohl leider.

Zur Klarstellung:
Verantwortlich sind nicht die Staaten, die dereguliert haben.
Verantwortlich sind nicht die Banken und Investoren, die auf Kosten der Allgemeinheit gezockt, Blasen produziert und von ihnen profitiert haben, und die frühzeitig und vorsätzlich ihre Verluste beim Staat deponiert haben, die weiterspielten, bis die Blase platzte, und darüber hinaus bis heute weitermachen.
Verantwortlich sind nicht die Volkswirte, die als Mandarine und en vogue Intellektuelle für den Bildungsbürger pseudorationale Begründungen (homo oeconomicus, rationaler Markt) zurechtzimmerten.
Verantwortlich sind nicht die Journalisten, die die Sirenengesänge des Neoliberalismus besorgten und uns eine brave new world versprachen, indem sie Desolidarisierung zur Eigenverantwortung umbogen.
Verantwortlich sind nicht die gut situierten Bürger, die im Rahmen ihrer Möglichkeiten mitzockten, pro-Deregulierungsparteien wählten, solange es ihnen dabei gut ging, obwohl deren Fallisement nun wirklich nicht schwer vorher zu sehen war, und die aufs "Hartzer-Pack" herabsahen, um jetzt gelackmeiert dazustehen.
Verantwortlich ist auch nicht der Kultur- und Unterhaltungsbetrieb, der seine dümmlichen Unterschichtenwitzelchen für lifestylefördernd und - oh yeah! - herrlich political incorrect hielt und sich ansonsten mit postmodernem Mummenschanz die Zeit vertrieb.

Verantwortlich sind sie alle zusammen! Wie sie dastehen!

Ich betrachte die Versuche der Betroffenen, sich im Pack-schlägt-sich-Pack-verträgt-sich-Verfahren die Verantwortung gegenseitig reinzuschmieren, mit einer Mischung aus Faszination und Ekel. Merkel-Steinbrücks Ansatz, den schwarzen Peter allein bei der Wall Street loszuwerden, ist unterirdisch: Denn es steht fest, dass beide Frankfurt zum Weltfinanzplatz machen wollten und deswegen vorsätzlich immer weiter dereguliert wurde. Soviel Chuzpe muss man erst mal aufbringen, sich trotz eindeutig festgestellter Verstrickung zum Opfer der Zocker umzulügen. Das Hüther-Sinn-Snower-Verfahren - die Staat hätte ja regulieren können, was können denn die armen Bänker dafür, dass sie zocken ´mussten´ - ist hingegen einfach nur Infantilismus in Reinkultur: Meine Mama ist selbst Schuld, dass ich zum Dieb wurde, sie hätte mich ja übers Knie legen können... Und die Künstler? Schweigen. Sie sind vermutlich damit befasst, den deutschen Krisengroßroman zu konzipieren. Lesen muss man den Mist dann übrigens nicht...

Interessant ist folgende Spielart: die Verantwortung läge beim subjektlosen, frei floatenden Kapital und seinen Gesetzlichkeiten. Das ist nicht einmal falsch, denn Lets make Money ist nunmal Grundgesetz des Kapitalismus, und führt dann zu Problemen und Fehlsteuerungen. Nur sind es ja immer Menschen, nicht Kapitalströme, die handeln. Ob der Mensch dabei qua Natur schwach ist oder bloß falsch auf Gewinn getrimmt wurde, lasse ich mal dahin gestellt. Derzeit ist es jedenfalls allemal so: Wenn ich Menschen die Chance gebe, kurzfristigen Gewinn einzuheimsen, auch um den Preis, dass später die Allgemeinheit mit verheerenden Verlusten belastet wird, werden nicht alle, aber viele sich diese Chance persönlicher Vorteile auf Kosten anderer nicht entgehen lassen. Und das bedeutet: Appelle an die persönliche Moral, wie sie etwa Dov Seidman nicht etwa erst jetzt sondern seit 15 Jahren (und offenkundig eben vergebens) vorträgt, sind aller Ehren wert. Sie langen aber nicht hin. Auf die persönlichen Bänker-Bekenntnisse, nunmehr aber aufzupassen und sich anständig zu verhalten, kann ich beim besten Willen nicht mehr vertrauen: Stammen sie doch von eben jenen Bänkern, die schon 2003 offensichtlich über die Risiken informiert waren und diese Risiken in trauter Eintracht mit der danmaligen rot-grünen Koalition beim Steuerzahler deponierten (bei der Behauptung, man habe einfach den Überblick verloren und sei gewissermaßen reingerasselt, handelt es sich um die frechste Lüge, die ich seit langem hörte). Da haben alle um die Gefahren gewusst, alle, und haben dennoch weiter gespielt. Moral langt also nicht. Regeln müssen her, Verbote für bestimmte "Produkte", die niemandem dienen, und Sanktionen ebenso. In Flassbecks Worten (jede Zeile lesenswert!):

wenn Notenbanker sich wie Kinder verhalten, muss man sie auch wie Kinder behandeln. Das heißt, dass man ihnen das gefährliche Spielzeug einfach wegnimmt.

Genau so ist es.

Es gibt noch eine Variante jener These vom subjektlosen Kapital: Nämlich die These, die Geldschwemme insbesondere nach 09-11 (Greenspan) zusamt der immer massiveren Umverteilung habe die Finanzkrise ausgelöst. Ich bin kein Volkswirt und kann mich dazu nicht detailiert verhalten. Müllers Warnung davor, eine Bestands- mit einer Stromgröße zu vergleichen kommt mir begriffsanalytisch korrekt vor. Gleichviel. Müllers entscheidende These:

Nicht die Geldschwemme, die aus einer ungerechten Einkommensverteilung angeblich folgte, ist die entscheidende Ursache der Finanzkrise. Entscheidend sind die spekulativen Elemente, entscheidend sind die kriminellen Akte, nämlich faule Forderungen verpackt zu haben und sie als hoch dotierte und hoch bewertete Wertpapiere weiterverkauft zu haben. Die Finanzkrise ist ganz wesentlich eine Folge des Eindringens von Wetten, Glücksspiel und Kettenbriefen in die angeblich solide Finanzwirtschaft.

wird im Kern immerhin von Warren Buffett ("finanzielle Massenvernichtungswaffen" - der meinte primär Derivate) und Max Otte (Der Crash kommt, München 2006, insbesondere p. 106 ff) unterstützt. (Otte gibt Greenspan und der ungerechten Einkommensverteilung eine Teilschuld, sieht aber den Kern des Problems auch in der gigantischen Spekulationsblase; er spricht dort wortwörtlich von "Betrug und Schwindel" - aaO p. 106) Beide dürften übertrieben linker Sympathien unverdächtig sein. Übrigens begann, wie man Ottes Buch entnimmt, die massive Verbriefung von Krediten in den 90ern, Greenspans Öffnen der Schleusen nach 11-09 kann also gar nicht für das Zocken mit diesen Papieren verantwortlich sein. Nach meiner intuitiven Laienmeinung bestand Greenspans und anderer Fehler nicht darin, massiv Liquidität erzeugt zu haben - im Gegenteil -, sondern darin, aus dem Platzen der Internetblase nichts gelernt und die Finanzmärkte dereguliert belassen zu haben. Ich stelle das mal als Laienmeinung anheim. Wenn ich Recht habe, sind Steinbrücks Ausführungen in der Haushaltsdebatte am Freitag, er wolle deswegen kein deficit spending, weil dann ja wieder Geld im Markt sei, mit dem gezockt werden könne, weniger falsch als vielmehr verräterisch: Er bräuchte die Spekulanten ja nur massiv zu regulieren. Ganz offenkundig will er das aber nicht. Bis heute ist bekanntlich nicht ein Deregulierungsgesetz zurückgenommen worden.

Wie auch immer. Die Krise ist da. Sie wird, inzwischen begreifen das immer mehr, viel härter werden als gedacht. Jetzt lese ich, die USA wollen im Zweifelsfall bis zu 8500 Milliarden in die Hand nehmen. Und wenn ich hier schon intuitive Laienmeinungen zur Volkswirtschaft zum Besten gebe: Welches Geld? Es ist doch gar keines mehr da! Die westlichen Länder sind doch schon jetzt hoch verschuldet. Ich erbitte Belehrung durch die fachkundige Bloggerszene.

Ansonsten, und damit möchte ich, sofern nicht unerwartete und neue Dinge passieren, mein Krisen-Blogging erst einmal beenden, kann ich nur noch feststellen, wie absurd dieses Desaster speziell auf mich in meiner Lebenswirklichkeit wirkt: Jahrzehntelang erging sich die Kunst-Szene im Freien, Offenen, "nicht festgestellten" (Nietzsche), in herbeiinszenierter Unsicherheit - aber immer mit Rückversicherungsvertrag in der Tasche. Die wussten immer, wer die Miete zahlt; zur Not Papa und Mama. Jetzt ist die Unsicherheit, die der postmoderne Mummenschanz jahrzehntelang kalkuliert inszenierte, wirklich da. Und alles, vielleicht von Schirrmacher abgesehen, schweigt.

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Das Leben usw.: Gewöhnung an GNOME
12/01/2008 12:10 AM
Tatsächlich hätte ich es nicht gedacht, aber ich gewöhne mich tatsächlich daran, mit der Linux-Desktop-Umgebung GNOME zu arbeiten. Zwar habe ich auch noch mal kurz KDE 4.! installiert, zu meiner eigenen Überraschung konnte ich mich nur schwer damit anfreunden. Und das, obwohl ich eigentlich der Sache ziemlich positiv gegenüber stand. Zwar kann es ganz nützlich [...][Link] [Cache]

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