Thursday, March 5, 2009

Parteibuch Ticker Feed: 2008-12-26

Parteibuch Ticker Feed: 2008-12-26


Mein Parteibuch Blog: Israel kündigt großes Kriegsverbrechen in Gaza an
12/26/2008 10:55 PM
Death Row
Death Row
CC 2008 Urs1798

Der Gazastreifen ist nicht mal halb so groß wie Hamburg, doch es leben dort fast genauso viele Menschen wie in Hamburg. Seit mehreren Monaten hält Israel trotz eines entgegenstehenden Friedensabkommens eine Blockade gegen die Bewohner des Gazastreifens aufrecht, was nach internationalem Völkerrecht ein Akt des Krieges ist. Israel lässt weder Diplomaten noch Journalisten in sein Konzentrationslager Gaza. Den offiziellen Beauftragten der UNO, Richard Falk, hat Israel kurzerhand verhaftet.

Gerechtfertigt wird die Blockade damit, dass seit den letzten Luftangriffen der israelischen Armee auf den Gazastreifen, bei denen die israelische Luftwaffe während des Waffenstillstandes Führengspersonen der demokratisch gewählten Hamas ermordet hat, wieder ungesteuerte Selbstbau-Raketen aus einer Ecke des Gazastrafens auf Israel abgefeuert werden. Zu Schaden gekommen ist dabei niemand, doch nun, wo in Israel Wahlkampf ist, hat Israel’s Militär freie Hand für die Bombardierung des Gazastreifens bekommen. Israelische Wahlkämpfer und Medien freuen sich schon auf das massenhafte Abschlachten wehrloser Menschen.

Israels Armee darf zwar auch Bodentruppen einsetzen, aber nach dem am Boden verlorenen Angriffskrieg der israelischen Gotteskrieger auf den Libanon 2006 wird die israelische Armee das wohl eher vermeiden wollen.

Märchenonkel Fritz Raff
Tagesschau spricht von Hilfe
Quelle: Tagesschau.de

Das ist ein Kriegsverbrechen mit Ankündigung, denn im Gazastreifen sind nach dem mörderischen Raub des palästinensischen Landes durch den Terrorstaat Israel so viele Menschen eingesperrt, dass großangelegte Luftangriffe sich letztendlich gegen die Zivilbevölkerung richten werden. Da dieses Verbrechen derzeit alle größeren israelischen Parteien befürworten, wäre es dringend an der Zeit, dass sowohl einzelne Staaten als auch die internationale Gemeinschaft insgesamt - also zuerst mal UNO und EU - dem Verbrecherstaat Israel in den Arm fällt und drastische Sanktionen ankündigt für den Fall, dass die israelische Armee das Verbrechen wirklich begehen wird. Stattdessen sind die Medien voll vom ebenso abstrakten wie verlogenen Weihnachtsgeschwafel der Rädelsführer der westlichen Großsekten.

Nichts dergleichen passiert jedoch. Zynisch ist auch mal wieder die Tagesschau. Unter der Schlagzeile “Israel gewährt Hilfe für Palästinenser” berichtet die Tagesschau, dass die israelische Regierung nach Druck der EU ein paar Lastwagen mit Lebensmitteln in den Gazastreifen lässt, die kurzfristig verhindern, dass viele Insaßen des israelischen KZ Gaza verhungern. Der für Sonntag geplante Bombenterror Israels wird hingegen nur am Rande erwähnt.

Lobend erwähnen kann man aber, dass der Nahost-Korrespondent der Tagesschau, Clemens Verenkotte, dazu einen überraschend deutlichen Kommentar nachgereicht hat. Nur wieso finden sich seine Erkenntnisse nicht auch in den Nachrichten der Tagesschau wieder? Die Verbrechen der israelischen Regierung sollten auch in den Nachrichten als solche benannt werden.

[Link] [Cache]
Querdenkerforum: Gemeinsame Erklärung anlässlich der 50. Wiederkehr der Wahl des ersten Bundespräsiden
12/26/2008 10:54 PM
Gemeinsame Erklärung anlässlich der 50. Wiederkehr der Wahl des ersten Bundespräsidenten

12.09.1999
GEMEINSAME ERKLÄRUNG
von Bundespräsident Johannes Rau und der drei ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog, Richard von Weizsäcker, Walter Scheel anlässlich der 50. Wiederkehr der Wahl des ersten Bundespräsidenten am 12. September 1949



I.

Am 12. September 1999 jährt sich zum fünfzigsten Male der Tag, an dem Theodor Heuss, im Jahr der Gründung der Bundesrepublik Deutschland, zum ersten Bundespräsidenten gewählt wurde.

Aus diesem Anlaß möchten wir an die Anfänge unserer Demokratie nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der NS-Diktatur erinnern und an die bleibenden Verdienste, die sich Theodor Heuss während seiner zehnjährigen Amtszeit bei der Begründung unserer Demokratie als Staats- und als Lebensform erworben hat.

Angesichts der neuen demokratiepolitischen Herausforderungen, vor denen wir in Deutschland und Europa stehen, haben zwei seiner Maximen, die er vor und nach seiner Wahl am 12. September 1949 beschworen und die er zeit seines Lebens befolgt hat, heute noch und heute wieder aktuelle Gültigkeit.

Einmal ist es die mahnende Besorgnis:

"Wenn unsere Verfassung nicht im Bewußtsein und in der Freude des Volkes lebendig ist, bleibt sie eine Geschichte von Machtkämpfen der Parteien, die wohl nötig sind, aber nicht ihren Sinn erfüllen...."

zum anderen die Meinung, daß

"Demokratie keine Glücksversicherung ist, sondern das Ergebnis politischer Bildung und demokratischer Gesinnung".


II.

Vor diesen beiden grundlegenden Sätzen seines demokratischen Credos muß sich unsere Verfassungswirklichkeit einigen besorgten Nachfragen stellen:

1. Wie ist es heute um die politische Bildung und die demokratische Gesinnung in unserem Lande bestellt? Bemühen wir uns ausreichend darum, daß junge Menschen die demokratische Lebensform lernen können, damit Erfahrung und Bewährung möglich werden?

2. Ist unsere Verfassung "im Bewußtsein und in der Freude des - nun wiedervereinten - Volkes lebendig", und ist es nach der glücklichen Vereinigung des 40 Jahre geteilten deutschen Volkes ausreichend gelungen, unsere geschriebene und gelebte Verfassung zur Verfassung aller Deutschen werden zu lassen? Wie kann bisher Versäumtes nachgeholt werden?

3. Sind wir uns bewußt, daß unsere repräsentative Demokratie im Zeitalter globaler Veränderungen mehr denn je des Engagements der Bürger und ihrer Mitwirkung und Teilhabe an politischen Aufgaben bedarf?

4. Haben unsere Parteien und gesellschaftlichen Institutionen schon ausreichend erkannt, daß aus diesem Grund jeder am Gemeinwohl orientierte Einsatz in sozialen, humanitären, kulturellen und ökologischen Feldern ermutigt und gefördert werden sollte?

5. Sind sich unsere Parteien - über die nötige politische Konkurrenz hinaus - ihrer Mitverantwortung für die Entfaltung demokratischer Lebensformen und Gesinnungen ausreichend bewußt und geben sie selber genügend glaubwürdige Beispiele für ihre eigene Lernfähigkeit und Erneuerungsbereitschaft?

6. Was können unsere Parlamente - von den Gemeinden bis nach Straßburg und Brüssel - tun, damit sie ihre Aufgabe als Foren demokratischer Öffentlichkeit besser erfüllen und überzeugender praktizieren, weil die vom Volk als "Vertreter des Volkes" gewählten Repräsentanten "nur ihrem Gewissen verpflichtet" und trotz aller Einflußnahme von wirtschaftlichen und anderen Einzelinteressen "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden" sind?

7. Funktioniert die Aufgabenverteilung zwischen Legislative und Exekutive, zwischen Bund, Ländern und Gemeinden? Was muß geschehen, um die Leistungs- und Handlungsfähigkeit unserer föderalen Ordnung, unabhängig von den Mehrheitsverhältnissen in Bund und Ländern, zu stärken?


III.

Es ist nicht die Aufgabe der Unterzeichner, konkrete Lösungsvorschläge für Probleme, Schwachstellen und Defizite in unserer Verfassungswirklichkeit zu machen.

Dennoch fühlen sie sich - im Geiste der Maßstäbe, die Theodor Heuss gesetzt hat - berechtigt und verpflichtet, zusammenfassend festzustellen:

Für die Stabilität und Anziehungskraft unserer Demokratie ist ihre Entfaltung und Stärkung als Lebensform unabdingbar. Wir können und sollen nicht alles vom Staat, von Sicherungssystemen und Großorganisationen erwarten. Erst die Vielfalt der Freiheiten und Verantwortlichkeiten, Initiativen und Engagements, Freiwilligkeit und Verpflichtungen - also eine verantwortungsbereite Bürgergesellschaft - halten das Gemeinwesen zusammen.

Darum brauchen wir neben staatlichem Handeln, das gleiche Lebenschancen für alle fördert, das am Gemeinwohl orientierte Engagement möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger für soziale, humanitäre, kulturelle und ökologische Aufgaben. Dafür sollen vielfältige Gelegenheiten geschaffen und Wege geebnet werden.

Dazu gehört beispielsweise auch, daß das Steuer- und Arbeitsrecht, das Gemeinnützigkeits- und Stiftungsrecht entsprechend gestaltet sind. Wir brauchen "Stifter", die mit Geld oder mit Zeit gemeinnütziges Engagement fördern.

Vor allem muß die junge Generation stärker als bisher von klein auf in demokratische Lebensformen und soziales Verhalten hineinwachsen können. Familie und Schule sollen beides vorleben, Erfahrungen damit weitergeben und Bewährung möglich machen. Jugendliche sollen erleben, daß sie gebraucht werden und etwas leisten können, im Beruf, in der Gesellschaft, in der Demokratie. Jeder Jugendliche sollte die Möglichkeit haben, sich in Diensten für die Gemeinschaft, durch Patenschaften oder anderen Formen freiwillig zu engagieren.

An die Älteren gerichtet: Wir müssen die Jugend auch machen lassen, ihr Freiräume schaffen, Vertrauen schenken und Verantwortung in Gremien und Organisationen übertragen. Nur so werden wir ihre Begeisterungsfähigkeit und schöpferische Kraft für unsere Gesellschaft erhalten und stärken können und damit eine Brücke zwischen den Generationen bauen.


Zum 12. September 1999

Johannes Rau
Roman Herzog
Richard von Weizsäcker
Walter Scheel



Quelle: Gemeinsame Erklärung anlässlich der 50. Wiederkehr der Wahl des ersten Bundespräsidenten[Link] [Cache]
Radio Utopie: Jetzt will sich auch Japan mit Kriegsschiffen am Horn von Afrika engagieren
12/26/2008 10:43 PM

Im Golf von Somalia braut sich seit Wochen ein unheilvoller Sturm zusammen. Damit ist nicht die Entstehung eines Orkantiefs gemeint, sondern die Vorboten kommender kriegerischer Auseinandersetzung um die Vormachtstellung in der Region.


Mehr lesen [Link] [Cache]
Die Kuchentester: Roubini Watchblog 9
12/26/2008 08:57 PM
Enonomy Outlook ´09 (sprich: Ohh Nein)

1. Bloomberg-Interview mit Dr. Doom, Nouriel Roubini, und Jim O´Neill von Goldman Sachs:

2. Bloomberg-Interview mit Nouriel Roubini und Marc Sunshine, First Capital:

Roubini: "I would stay away from the dollar: Easy money, twin deficit, terrible economy, financial crisis. The dollar is to weaken. The only thing is that Europe and Japan are although in big trouble."

Macht der Mann eigentlich noch etwas anderes als Interviews zu geben? Und das an Weihnachten...[Link] [Cache]
Tammox: Europa macht es vor.
12/26/2008 08:45 PM
Zum Fest der Liebe zeigt sich Joseph Ratzinger wieder von seiner garstigsten Seite und hetzt nach Herzenslust gegen seine Mitmenschen.
Papst Benedikt XVI. hat gleichgeschlechtliche Beziehungen mit der Zerstörung der Umwelt verglichen. In seinem traditionellen Jahresrückblick vor der Kurie forderte das Oberhaupt der katholischen Kirche eine "Ökologie des Menschen" und bezeichnete Homosexualität als "Zerstörung von Gottes Werk".
Bei einer Weltbevölkerung von augenblicklich rund 6,7 Milliarden Menschen und einem geschätzten Anteil von 8 % Homosexuellen, erklärt Ratzi damit mal flugs 536 Millionen vollkommen unschuldige Menschen zu Zerstörern der Schöpfung.

- Bei über einer halben Milliarde Individuen ist der Vatikan unerbittlich und verurteilt sie en gros.
- Bei anderen, einzelnen Männern ist man an der Spitze der Katholischen Kirche großzügig.
Da fällt mir zum Beispiel Karl Adolf Eichmann ein.
Die SS-Größe war Leiter des für die Organisation des Massenmordes an 6 Millionen Juden zuständigen Referats des Reichssicherheitshauptamtes (RSHA).
Beauftragt von Pius XII organisierte Giovanni Batista Montini (später Papst Paul VI) die Flucht von Nazi-Schlächtern nach Argentinien.
Eichmann schlüpfte unter dem Schutzmantel des Vatikans nach Südamerika.

Als der Organisator des Holocaust 1960 von Israelis aus Buenos Aires entführt wurde, protestierte der argentinische Kardinal und Leiter der Katholischen Aktion, Antonio Caggiano: "Es ist unsere Christenpflicht, ihm zu verzeihen, was er getan hat."

6 Millionen Menschen umbringen ist also aus katholischer Sicht nicht nur theoretisch verzeihbar, sondern es ist sogar ChristenPFLICHT so eine Petitesse zu verzeihen.

Immerhin war Eichmann ja auch nicht schwul - dann läge der Fall natürlich anders und er müßte in der Hölle schmoren.

Die heilige Mutter Kirche ist doch wahrlich ein Ausbund der Moral!

In diesem Sinne erkannte Papst Benedikt auch vor drei Monaten in Frankreich:
Das, was die Kultur Europas begründet habe – die Suche nach Gott und die Bereitschaft, ihm zuzuhören – bleibe auch heute die Grundlage wahrer Kultur.
Religion als Fundament der europäischen Kultur - hat ja bisher wunderbar geklappt.
Der Katholik Hitler wurde nie exkommuniziert und nach 1945 wurden die vatikanischen Kulturförderer ganz aktiv, um gestalten der Kulturnation Deutschland - zum Beispiel Eichmann - vor den kulturlosen Israelis in Sicherheit zu bringen.
Allerliebst.

Das Europa von 2008 hört allerdings NICHT NUR auf den Papst, sondern gelegentlich werden auch die Menschen selbst nach ihren Ansichten gefragt.
So geschehen im 69. Eurobarometer, das von März bis Mai 2008 in ganz Europa repräsentativ nach „Werten" fragte.
Jeder Befragte sollte drei Werte nennen, die ihm persönlich am wichtigsten erscheinen.

When asked to specify the three most important values for them personally, Europeans mentioned first of all peace (45%), followed by human rights (42%) and in third place respect for human life (41%)5. These three values are far ahead of democracy (27%), the rule of law and individual freedom (21% in both cases), equality (19%) and tolerance (16%). The four other values obtained scores of less than 14%.

Ein schöner Erfolg scheint mir zu sein, daß unter den 12 vorgegebenen Möglichkeiten
- Rechtsstaatlichkei - tRespekt gegenüber menschlichem Leben - Menschenrechte - Freiheit des Einzelnen - Demokratie - Frieden - Gleichheit - Solidarität, Unterstützung anderer - Toleranz - Religion
durch die päpstliche Politik ein Wert klar abgeschlagen auf dem letzten Platz landete:

RELIGION!

Peace 45%
Human rights 42%
Respect for human life 41%
Democracy 27%
The Rule of Law 21%
Individual freedom 21 %
Equality 19%
Tolerance16%
Solidarity, support for others 13 %
Self-fulfilment 11%
Respect for other cultures 9 %
Religion 7 %

Prima - noch so ein paar Reden von Ratzinger und Religion wird Europa-weit unter die 5%-Hürde gedrückt![Link] [Cache]
Linke Zeitung: Alles muss man selber machen - Sozialen Fortschritt erkämpfen!
12/26/2008 08:45 PM
Landesweite Demo am 14. Januar in Frankfurt am Main Hessenweite Demonstration am Mittwoch, den 14.Januar 2009 in Frankfurt am MainAuftakt ist auf dem Paulsplatz um 18 UhrAuf den verschiedensten Ebenen sind wir von den Auswirkungen der reaktionären Politik der amtierenden Landesregierung betroffen. Auf den verschiedensten Ebenen führen Schülerinnen und Lehrerinnen, Studierende, Arbeitslose Migrantinnen und Lohnabhängige, Antirassistinnen und Antifaschistinnen, Bürgerrechtlerinnen und Umweltaktivistinnen ihre Kämpfe gegen die jeweiligen Folgen der Politik. Wir lassen uns nicht repräsentieren Das Problem ist aber nicht allein Roland Koch, der zwar bundesweit Vorreiter einer reaktionären Politik gegen die Interessen der Menschen ist, dem aber die Rot/Schwarze und vormals Rot/Grüne Bundesregierung in nichts nachsteht. In Zeiten des globalen Kapitalismus legitimieren fast alle Parteien ihre „Reformen mit scheinbar unhinterfragbaren Sachenzwängen und dem, Menschen übergeordneten, Interesse des Standorts Deutschland an der Steigerung seiner Wettbewerbsfähigkeit. Sozialer Fortschritt wurde noch immer erkämpft von einer außerparlamentarischen Opposition, die den Druck auf der Straße in die Parlamente trug. Doch nachdem genau dies passierte, und es nach der letzten Wahl Hoffnung auf eine fortschrittlichere Landesregierung gab, scheiterte diese an den Hürden der repräsentativen Demokratie. Und so können Abgeordnete weiterhin im Sinne des anhaltenden Trends zur Durchkapitalisierung aller Lebensbereiche agieren - auch gegen den Willen ihrer Wählerinnen. [Link] [Cache]
Principiis Obsta: Herr Bundeshotte!
12/26/2008 08:45 PM

Herr Bundeshotte!

Lassen Sie mich mit einem Bekenntnis beginnen. Wegen des unverschämt hohen Zulaufs der Nichtkirchensteuerpflichtigen auf die Sitzplätze bundesrepublikanischer Kathedralen, beschloss ich, Ihrer fulminante Ansprache an die „lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger", über die Märchensender des deutschen Volkes zu lauschen. Zugegeben, ich tu mir das an, da ich starke masochistische Neigungen zugetan bin und sich der Zustand höchster Erregung bei mir dann einstellt, wenn Sie, lieber Bundeshotte, das Wörtchen ergreifen.

Vier lange Jahre muss das Land Sie schon als Bundeshotte ertragen. Sie, dem doch beim Antritt des Bundeshottenamts von höchster moralischet Instanz wirtschaftlicher Sachverstand bescheinigt wurde. Und das nicht ohne Grund. Als ehemaliger Chefkassierer des deutschen Sparkassenverbandes und Oberbeamter des IWF, sind Sie mit Sicherheit maßlos überrascht, wie das Finanzsystem mit voller Wucht gegen die Wand gefahren wurde, ohne dass Sie und die von Ihnen vertretene Hochfinanz, verstanden oder wussten, dass es so kommen musste. Kausale Zusammenhänge zu verstehen, ist die Stärke von Pfennigfuchsern nicht. Oder glauben Sie, Herr Bundeshotte, man verbrannte ein marodes System mit Absicht, um danach, wie der Vogel Phönix, aus seiner Asche wieder neu zu erstehen?

Sie, hochverehrter Bundeshotte, wurden nie müde für die bedingungslose Globalisierung auf den Waren- und Finanzmärkten einzutreten und trugen ganz zu Anfang Ihrer Hottenkarriere entscheidend dazu bei, den Deutschen die Agenda 2010 warm mit einer gelungenen Metapher ans Herz zu legen.

„Die Welt ist in einem tief greifenden Umbruch. Wer hier den Zug verpaßt, bleibt auf dem Bahnsteig stehen."
Na, Herr Bundeshotte, manchmal ist es von Vorteil den sicheren Bahnsteig einem Zug vorzuziehen, der in den Abgrund rast. Aber Sie und Ihre Lokführer, Herr Bundeshotte, werden es sicher wieder richten, jetzt wo Sie schon mal an entscheidenden Stellen mit dabei sein durften um den Zug aus der Spur zu bringen.

Zu Ihrer und Ihresgleichen Ehrenrettung sei gesagt, zumindest haben Sie die Besserverdienenden beim Sturz weich aufprallen lassen um sie uns, mit kleinen Blessuren, für bessere Zeiten zu erhalten.

Sie, Herr Bundeshotte, haben sich um die Hochfinanz verdient gemacht. Dafür sei Ihnen uneingeschränkt mein Mitgefühl ausgesprochen. Die globale Spekulationsblase, die durch Ihren und anderer Erbsenzähler unbändigen Glauben entstand, Geld könne mit Geld, ohne Schaden für die „Realwirtschaft" und die Menschen dieser Welt auf alle Ewigkeit vermehrt werden, wenn nur genug privatisiert und dereguliert würde, werden diesen erfolgversprechenden Weg mit Sicherheit auch weiter gehen. Wie soll man auch aus Fehlern lernen, die zu erkennen man gar nicht imstande ist? Besonders wenn man Bundeshotte des „Exportweltmeisters" ist. Die Exportsucht einiger Länder, lieber Bundeshotte, werden überwiegend auf Kredit finanziert und hat auch entscheidend zu „Blase" beigetragen.

Als Sie noch als oberster Erbsenzähler des IWF tätig waren, forderten Sie die Bundesregierung auf „mehr zu tun" um den Arbeitsmarkt flexibler zu machen, sprich Löhne zu senken und den Sozialstaat abzuschaffen. Sie, Herr Bundeshotte, sind ein Paradebeispiel für sittliche und intellektuelle Unredlichkeit. Auch dafür mein tief empfundenes Mitgefühl.

Karikatur: Lurusa Gross

Nun sehe ich mit Spannung dem Neujahrsgesülze unseres Hosenanzugs im Bundeskanzleramt entgegen. Aber vielleicht gehe ich diesmal doch in eine Kathedrale. So stark wie zu Weihnachten werden sie nicht besucht sein und hoffentlich werden genügend warme Sitzplätze für die Rattenjäger der Nation zur Verfügung stehen.

Mit lauschigen Grüßen

Folker Hoffmann

[Link] [Cache]
Urs1798: Öffentlich-rechtlicher Weihnachtsmüll
12/26/2008 08:36 PM

Medienmüll habe ich satt

Medienmüll

Es gibt Berichte, die gehören einfach zerissen und in die Mülltonne getreten.. Zynischer kann man es wohl nicht mehr ausdrücken, wie menschenfreundlich von der israelischen Regierung den Forderungen der europäischen Gemeinschaft Folge zu leisten… und gleichzeitig mit einem vernichtenden Schlag zu drohen. Bomben auf das weltgrößte Gefängnis, ein wirklich himmlisches Geschenk. Und wie das Erste so schön schreibt ” …Seit mehr als sieben Wochen hält Israel den Gazastreifen fast durchgängig abgeriegelt…”

Und was war vorher und davor und noch davor… berichtet wird nicht, wie üblich.

Und die Hilfsgüter als letzte Speise bevor es zur Hinrichtung Bombadierung geht? Aber nicht vor Sonntag….

Death row

Death row

Und wo bleibt jetzt der Druck auf Israel? Alles schweigt, einsam…

Hier einige Bilder, wie den Palästinensern Hilfe gewährt wird.

Posted in Demonstration, Gemein, Grausam, Illustration, Justiz, Krieg, Kunstfreiheit, Mörderisches, Menschenunwürdig, Politisch, Satire, Unmenschlich, USA Tagged: Abgeriegelt, abgesegnet durch, death row, Gaza, gegen Menschenrechte und Humanität, Hilfsgüter, Israel hilft Palästinensern?, Medienmüll, Palästina

[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Die Hochfinanz wird immer dreister
12/26/2008 07:02 PM

Update: Forderungen zur Ausbeutung des Volkes intensiviert

An alle Vereinigungen/Bürgerintiativen/Globalisierungsgegner/Anti- Neoliberalisten,

“Der Bundesverband deutscher Banken hat den staatlichen Rettungsfonds Soffin aufgefordert, kritische Wertpapiere aufzukaufen - damit die Banken endlich aus der “Negativ-Spirale” herauskommen”, schreibt der SPIEGEL.

Der Druck auf die Bundesregierung steigt - und wir Bürger, die wir verdammt hart für unsere Zukunft arbeiten müssen, kriegen von der Hochfinanz nichts geschenkt; der unternehmerische Mittelstand, der Bauernstand sollte erkennen, dass die Hochfinanz jeden ausnimmt, so er nur in der Lage ist, die letzten freien Mittel zu haben. Nun sollen Bürger und der unternehmerische Mittelstand für Schrottinvestments Gelder aufbringen, weil einige Banken ihren dreisten Hals nicht voll genug bekommen haben: die Privatisierung von Gewinnen und Sozialisierung von Verlusten wird pervertiert!

“Um aus dieser Negativ-Spirale herauszukommen, wäre zu überlegen, die kritischen Papiere aus den Bankbilanzen auszugliedern, zum Beispiel indem der Stabilisierungsfonds Soffin sie aufkauft. Dann wäre diese Unsicherheit beseitigt”, so der SPIEGEL.

Wir Bürger sollten gegenüber der Politik und gegenüber der Hochfinanz ein deutliches Zeichen setzen. Wir sollten in allen Großstädten Deutschlands, allen voran Berlin und Frankfurt, eine Massendemonstration veranstalten: “Schluss mit der Ausbeutung des Volkes! Für ein faires Miteinander!”

Der Betreiber dieser Webseite stellt sich als Mitorganisator in Berlin zur Verfügung! Bitte, Vereinigungen/Bürgerintiativen/Globalisierungsgegner/Anti- Neoliberalisten, melden Sie sich bei mir ( siehe Impressum );

__________

“Josef Ackermann warnt vor möglichen Abschreibungen in dreistelliger Milliardenhöhe, die der deutschen Bankenbranche drohen, heißt es in mehreren Presseberichten. Deswegen schlug der Chef der Deutschen Bank beim Konjunkturgipfelin Berlin vor, mit staatlicher Hilfe eine sogenannte Bad Bank zu gründen, die den Geldhäusern Wertpapiere abkaufen soll, deren Preis in der Finanzkrise stark gesunken sei”, stellt der SPIEGEL mit Hinweis auf die FAZ und die FTD fest.

Was heißt mit staatlicher Hilfe?

Hier hat die Hochfinanz Schrott gekauft und will diesen Schrott nun versilbern, wobei die Kosten die Allgemeinheit zu tragen hat! Das ist der Höhepunkt des Prinzips “Gewinne privatisieren, Schulden sozialisieren”!

Jagd solche Manager raus aus Deutschland, sie haben nichts mehr hier in Deutschland gemein, mit uns, dem Volk, die seit Jahren von der Hochfinanz durch ein perverses und zum Kollaps führendes Zinseszinssystem geknechtet werden. Wer zahlt denn die heute 1,6 Billionen Staatsschulden? Wer glaubt eigentlich, dass diese jemals zurückgebucht werden?

Man müsste dem Ackermann entgegenhalten: Schnipp, alle Staatsanleihen werden wertlos! Nehmen Sie die wertlosen Staatsanleihen zurück! Sie werden gezwungen, die für einen Anstandsbetrag von einem Euro je Millionen zurückzunehmen!

Wenn Sie, Herr Ackermann, eine Bad Bank brauchen, machen Sie doch mit den anderen Geldhäusern ein Joint Venture und gründen gemeinsam diese Bad Bank, ohne staatliche Unterstützung. Was Sie aber machen wollen, ist total durchsichtig:

  1. Gewinne verbleiben bei den Banken
  2. Gewinnausschüttungen an die Aktionäre sollen in alter Höhe weiterfließen
  3. letztlich soll der Staat für Verluste aufkommen

NEIN! Ihr Turbokapitalismus wird hier nicht siegen!

Ich fordere Sie auf: verlassen Sie Deutschland, Ihr Geist verseucht die Menschen und (ver)führt sie ins Elend! Es reicht!

[Link] [Cache]
Querdenkerforum: Watergate-Affäre
12/26/2008 06:53 PM
Watergate-Affäre

Als Watergate-Affäre (oder kurz Watergate) bezeichnet man, nach einer Definition des Kongress der Vereinigten Staaten, zusammenfassend eine ganze Reihe von gravierenden „Missbräuchen von Regierungsvollmachten" (abuses of governmental powers) [1], die es während der Amtszeit des republikanischen Präsidenten Richard Nixon zwischen 1969 und 1974 gegeben hat. Die Offenlegung dieser Missbräuche ab Juni 1972 verstärkte in den USA massiv eine durch den Vietnamkrieg ausgelöste, gesellschaftliche Vertrauenskrise gegenüber den Politikern in Washington und führte schließlich in einen schweren Verfassungskonflikt. Höhepunkt der teils dramatischen Entwicklungen war am 9. August 1974 der Rücktritt Nixons von seinem Amt.

[1] So die Definition des Presidential Recordings and Materials Preservation Act (PRAMPA) von 1974, 44 U.S.C. § 2111, Sec. 104 (a)(1) [1].


Quelle: Watergate-Affäre[Link] [Cache]
scusi!: Call to Conscience from Veterans to Active Duty Troops and Reservists of the Israel...
12/26/2008 06:48 PM
rhbl

Many of us believed serving in the military was our duty, and our job was to defend the country. Our experiences in the military caused us to question much of what we were taught. Now we see our REAL duty is to encourage you as members of the IDF to find out what you are being sent to fight and die for and what the consequences of your actions will be for humanity. We call upon you, the active duty and reservists, to follow your conscience and do the right thing.


Gaz
Mofatz`, Netanyahu`s and Tzipi Livnis results: bloodshed in Gaza

If you choose to participate in the invasion of Gaza you will be part of an occupying army. Do you know what it is like to look into the eyes of a people that hate you to your core? You should think about what your "mission" really is. You are being sent to invade and occupy a people who, like you and me, are only trying to live their lives and raise their kids. They pose no threat to Israel. Who is Israel to tell the Palestinian people how to run their country when many in Israel believe their own President is CORRUPT and was NOT legally elected?

There is no honour in murder. This war is murder by another name. When, in an unjust war, an errant bomb dropped kills a mother and her child it is not "collateral damage," it is murder. When, in an unjust war, a child dies of dysentery because a bomb damaged a sewage treatment plant, it is not "destroying enemy infrastructure," it is murder. When, in an unjust war, a father dies of a heart attack because a bomb disrupted the phone lines so he could not call an ambulance, it is not "neutralizing command and control facilities," it is murder. When, in an unjust war, a thousand poor farmer conscripts die in a trench defending a town they have lived in their whole lives, it is not victory, it is murder.

When orders come, your response will profoundly impact the lives of millions of people in the Middle East. Your response will help set the course of our future. You will have choices all along the way. Your commanders want you to obey. We urge you to think. We urge you to make your choices based on your conscience. If you choose to resist, we will support you and stand with you because we have come to understand that our REAL duty is to the innocent people of Gaza, to the people of the whole world and to our common future."



Ynet-news :

Leftist protestors say 'no' to Gaza op

MK Khenin says Gaza siege boosts Hamas as 150 people demonstrate
in Tel Aviv

Maya Leker
Published: 12.26.08, 17:25 / Israel News



About 150 demonstrators attended a rally in central Tel Aviv Friday to protest the expected Israeli response to Palestinian rocket attacks from Gaza. The rally was organized by the Coalition against the Gaza Siege and by the Hadash movement.
"I suggest that we go the other direction," said Hadash Knesset Member Dov Khenin. "Our power is our tragedy. One powerful blow will not bring the end. They will respond with rockets and eventually we'll embark on an all-out war. Going in the other direction means reinforcing the lull, securing a ceasefire, and lifting the siege that only serves to unite the population around Hamas."[Link] [Cache]
ad sinistram: Spott von oben
12/26/2008 06:46 PM
Es steht schlecht um dieses Land, schlechter als man es annehmen mußte - soviel kann man aus der Weihnachtsansprache Köhlers heraushören, auch wenn dieser freilich etwas ganz anderes erklärte, positiver klang, fast ein wenig sorglos. Aber wenn man sich genau anhörte, was Köhler als Beschwörer der bürgerlichen Einheitsfront, in die Republik hinausblies, dann muß es sich geradezu aufdrängen: Wer von solchen Gestalten politisch vertreten wird, wer ein solches Staatsoberhaupt besitzt, dem muß es wahrlich Angst und Bange werden.

Zuversichtlich gab er sich; und dass es diesem Land schlecht geht, dass man sich gar fürchten muß vor der Zukunft, das formulierte er sich erwartungsgemäß nicht vom Teleprompter herunter. Im Gegenteil, wir dürfen frohen Mutes sein, weil - und hier erklärt uns Köhler seine Welt - es ein "gutes Fundament" gibt, auf dem wir unseren Optimismus erbauen dürfen. Es kann wirklich nicht überraschen, dass für Köhler und die Kreise, für die er in der Öffentlichkeit steht, die "Reformen der vergangenen Jahre" zu diesem "guten Fundament" gehören sollen. Dass es ausgerechnet jene Reformen sein sollen, die uns diesen Anlass zur zuversichtlichen Freude geben, die Millionen von Menschen, auch Millionen von Kindern in Armut gestürzt haben. Dabei spricht er ganz unbedarft und unverdächtig von solchen sozialen Schweinereien, (die man in seinen Kreisen "Reformen" nennt), die den Großteil der Menschen, selbst jene die (noch) nicht persönlich davon betroffen sind, in Not und Angst befördern, weil das SGB II - als Ausgeburt dieses "guten Fundaments" -, jedem Arbeitnehmer wie eine Schlinge - als Symbol existenzieller Bedrohung - um den Hals liegt; weil es bedrohlich herüberwinkt, wenn man im Betrieb nicht kuscht und buckelt, mehr arbeitet, weniger Lohn in Kauf nimmt, Urlaubsansprüche verfallen läßt etc., und folglich womöglich, qua Widerspenstigkeit, seinen Arbeitsplatz verliert, um bald die Segnungen dieses "guten Fundamentes" am eigenen Leib verspüren zu dürfen.

Dass, was Köhler hier als Teil des "guten Fundamentes" rühmte, lähmt in Wahrheit eine ganze Gesellschaft, läßt sie widerspruchslos Demokratieabbau hinnehmen, bewirkt den Abbau von Mitspracherechten für Arbeitnehmer und ist generell Synonym für Zukunftsangst. Und dies alles läßt den obersten Herrn des Staates zuversichtlich in die Zukunft blicken!

Und wenn wir schon in Wolkenkuckucksheim sind, dann schadet auch kein Abstecher in andere Traumgebäude aus dem Schloss Bellevue, denn das "gute Fundament" beinhaltet noch eine andere Komponente: Das "Miteinander in den Betrieben"! Was damit gemeint ist, kann unmöglich spontan beantwortet werden. Meint er etwa das lustige Miteinander zwischen Arbeitnehmern, die allesamt unter Druck gesetzt, gegeneinander ausgespielt werden, sich gegenseitig belauern und denunzieren, um ihren eigenen erbärmlichen Arbeitsplatz zu erhalten? Alles mit dem Wohlwollen derer, die ein solches Betriebsklima als produktives Milieu begreifen selbstverständlich. Oder meint er das traute Miteinander der Unternehmensvorstände mit den Gewerkschaften, durch welches bewirkt wird, dass die letzteren wie eine Horde braver Schulbuben abnicken und absegnen, was die Herren Väter und Mütter, gefangen in ihren Sachzwängen, als Gebot der Stunde postulieren? Womöglich sind auch die sich versteckenden Betriebsräte gemeint, die nicht selten selbst unter Druck stehen und folglich alles mittragen, was die Unternehmensleitung als "Weg der Vernunft" deklariert? Meint Köhler mit diesem ominösen "Miteinander in den Betrieben" etwa all jene Krankheitsfälle, die aufgrund Mobbing, erhöhten Stresses und akuter Zukunftsangst nurmehr den Weg zum Psychologen offenstehen haben? Meint er die steigenden Zahlen all dieser Symptome, die Experten auf das verschärfte Klima innerhalb der Betriebe zurückführen?

Der zweite Ansatz des köhlerischen "guten Fundamentes" macht sich nicht einmal die Mühe, die Situation der Menschen in Deutschland zu schönen. Er erfindet sich einfach ein Szenario, welches sich schön anhören läßt, aber keinerlei Basis in der Realität vorzuweisen hat.

Eine Weihnachtsansprache, wenn man sich dieses traditionelle "Etwas-sagen-müssen" überhaupt bewahren will, hat freilich optimistisch zu sein, jedenfalls nicht nur schwarzseherisch - aber abgehoben, an der Realität vorbeigeschossen oder gar maßlos überheblich, darf sie nicht daherkommen. Doch genau das ist die Rede Köhlers - sie ist arrogant, weil sie an der Lebenssituation vieler Millionen Menschen vorbeigeht; sie ist überheblich, weil der Abgehobene aus Bellevue sich keine Mühe macht einmal zwischenzulanden, um nachzusehen, ob der Inhalt seines romantischen Weihnachtsgewäsches, überhaupt ins Hier und Jetzt paßt; sie ist vernebelnd, weil sie so tut, als sei innerhalb der bundesdeutschen Gesellschaft, kein Handlungsbedarf mehr, weil es ja allen, die auf diesen "guten Fundament" bauen, besonders gut geht; sie ist beleidigend für all jene, die sich sagen lassen müssen, dass die "Reformen der vergangenen Jahre" Glück bedeuten, obwohl sie seither in Armut leben und unter Repressionen leiden müssen - und unter gesellschaftlicher Beobachtung seitens der Medien; sie ist romantisch gefärbt und verlogen, weil Zustände sie beschreibt, die nur jemand mißinterpretieren kann, der in gesegneten Verhältnissen residiert.

Es reicht nicht, Köhlers Weihnachtsansprache als weiteren Beweis seiner Abgehobenheit zu bewerten - man muß diese arglistige Täuschung, dieses Beschwören einer Einheitsfront zur Behebung einer Krise, für den der Großteil der Menschen wenig bis gar nichts dafür kann, dieses schönen der Mißstände, man muß dies persönlich nehmen; muß sich in seinem Verstand beleidigt fühlen, weil es dieser derart untalentierte Sparkassendirektor wagt, in dieser unerträglich plumpen Art und Weise vorzusprechen. Was Köhler seinen "lieben Landsleuten" zu Weihnachten geschenkt hat, war ein Affront, war ein Angriff auf all jene, die nicht auf dem "guten Fundament" bauen dürfen, weil sie in selbiges miteingegossen wurden, weil sie darin erstarrt und bewegungsunfähig eingelassen wurden, weil sie zum Stück Fundament gemacht wurden, auf dem andere, bessergestellte, reichere Kreise ihr widerliches Geschäft weiterführen können. Köhler hat sich einmal mehr als Staatsoberhaupt derer hervorgetan, die dem status quo noch etwas abgewinnen können, hat dabei erneut auf diejenigen gespuckt, die an ihm - dem status quo - zu ersticken drohen. Sein Weihnachtsgeschenk ist, wie gesagt, ein Affront und zudem eine Frechheit, weil es schön drapierter, fein eingepackter und mit Schleifchen versehener Hohn ist, der da über die Leidtragenden, über die ins Fundament Eingearbeiteten, ausgeschüttet wird.

Einen solchen Gast, gleich ob an Weihnachten oder an jedem beliebigen Tag, würde man am Kragen packen und zur Haustür hinauswerfen. Nur mit einem Bundespräsidenten macht man das nicht. Ihm erlaubt man, seine Verhöhnung und seine überheblichen, aber doch wohlkalkulierten Träumereien, mittels Fernsehen in die Wohnzimmer zu bringen - so kann ihn keiner am Kragen packen und von dort wegbefördern, wo er ganz offensichtlich sowieso nie zu Gast war: in der Lebensrealität der Menschen dieses Landes.
[Link] [Cache]
Linke Zeitung: Von den Bailouts zum Kriegskeynesianismus, Pulverfass Horn von Afrika!
12/26/2008 06:45 PM
Von China bis zu den USA haben die Regierungen den Banken schon weit über 3 Billionen an Bailouts (Freikäufe vom Schuldturm) nachgeschmissen. Viele Analysten vergleichen diese Krise schon mit der Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre und manche sehen diese schon „sicher noch größer als in den 30er Jahren. (http://ooe.orf.at/stories/330427/) Die 30er-Jahre-Weltwirtschaftskrise (http://de.wikipedia.org/wiki/Weltwirtschaftskrise) war auch verursacht durch eine Überschuldungskrise, die ebenfalls eine Überproduktionskrise auslöste, als man die Schuldenkrise eindämmen musste. Nun gab es auch überall Konjunkturprogramme. In den USA sind die heute ebenfalls durchgeführten staatlichen Eingriffe von 1930 unter Präsident Hoover und später unter Roosevelt unter dem Namen „New Deal bekannt. Die Berner Zeitung schreibt dazu: „Das letzte große Ankurbelungsprogramm im Sinne von Keynes war der New Deal in der 30er-Jahren. Der Durchbruch zum Erfolg erfolgte aber erst mit dem Ausbruch des Zweiten Weltkrieges. Er hat die Staaten veranlasst, ohne Rücksicht auf Schulden in Waffen und in die Armee zu investieren. Diese Option haben wir nicht mehr, einen Dritten Weltkrieg würde die Menschheit wahrscheinlich nicht überleben Die BZ (http://www.bernerzeitung.ch/wirtschaft/unternehmen-und-konjunktur/Wir-haben-Kriegsfinanzen-aber-noch-keinen-Krieg/story/21641439) wie wahrscheinlich auch alle vernunftbegabten Menschen wollen also den Wiederaufschwung nach der Krise ohne einen neuen Weltkrieg schaffen. Dass aber mit dieser pazifistischen Option das Akkumulationsgesetz der Kapitalisten nicht einverstanden sein wird, sollte doch der Berner Zeitung anhand ihrer anderen Feststellungen der Wirtschaftsdaten aufgefallen sein. Sie schreibt selber, dass die„«bereits düsteren Prognosen noch düsterer werden» (Strauss-Kahn, IWF), die Schätzungen der bis jetzt vernichteten Vermögenswerte reichen von 2.800 Milliarden Dollar bis zu 6.000 Milliarden. Die US-Wirtschaft ist um 5 Prozent geschrumpft. [Link] [Cache]
"Die Dreckschleuder": Der Braten ist gegessen…
12/26/2008 06:43 PM

frohesfest

Posted in Allgemein, Webseiten Tagged: fest
[Link] [Cache]
politplatschquatsch: Dann tanzt mal schön Zaziki!
12/26/2008 05:00 PM
[Link] [Cache]
politplatschquatsch: King of Marketing
12/26/2008 05:00 PM
[Link] [Cache]
Mein Parteibuch Blog: Britische Zensurjustiz ganz groß
12/26/2008 04:53 PM

Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Großbritanien gibt es eine ausgefeilte Zensurjustiz, die einen Krieg gegen den Journalismus führt. Bekannt ist, dass die britische Politik das Instrumentarium der Einschüchterung der Öffentlichkeit gezielt nutzt. So drohte die Regierung von Teflon-Tony bekanntlich all denjenigen mit Gefängnis, die es wagen würden, ein Protokoll zu einem Gespräch mit George W. Bush zu veröffentlichen, in dem sich Briten und Amerikaner verabredet haben sollen, das Büro von Al-Jazeera in Bagdad zu bombardieren.

Eine weitere Besonderheit der britischen Zensurjustiz legt gerade Wikileaks schonungslos offen: Geheime Maulkorberlässe. Nachdem der hohe Richter Michael Tugendhat bereits vor einem Jahr für die Pleite-Bank Northern Rock einen lustigen Maulkorb verteilt hat, hat Sir Justice Tugendhat nun auf Antrag der Milliardärserben Zac Goldsmith und Jemima Khan einen geheimen Maulkorb erlassen.

Darin hat der große Zensurrichter Tugendhat bei Strafandrohung verboten, den konservativen Politiker Zac Goldsmith und seine Schwester Jemima Khan öffentlich als Antragsteller der Maulkorbverfügung zu benennen sowie die Existenz und den Inhalt der Verfügung öffentlich zu machen. Dumm daran ist natürlich, dass, wenn die Verfügung streng geheim bleibt, sich natürlich niemand dran halten kann. Die britsche Zensurfirma Carter-Ruck hat die von ihnen in privater Sitzung erwirkte Geheimverfügung dann auch logischerweise unter dem Stichwort “To whom it may concern” großzügig verteilt, unter anderem an einen Blogger mit dem aus Geschichtsbüchern bestens bekannten Namen “Guido Fawkes“. Der schrieb prompt, dass Carter-Ruck unglückicherweise vergessen zu haben scheint, dass seit 1922 die Verfügungen von britischen Richtern “von uns Iren” in unserem eigenen Land “fröhlich ignoriert” werden. Und so findet sich die geheime Maulkorb-Verfügung von Richter Michael Tugendhat nun bei Wikileaks.

Anders als in Deutschland gibt es in Großbritanien jedoch Hoffnung auf Besserung. So berichtete der Guardian vor gut einer Woche, dass Abgeordnete des britischen Parlaments eine Reform der Beleidigungsgesetze verlangen, um dem beschämenden Gerichtstourismus nach England in Sachen Beleidigungsklagen ein Ende zu machen und das Recht der freien Rede zu stärken.

Der Abgeordnete der regierenden Labour-Partei Denis MacShane nannte die britische Zensurjustiz in seiner Parlamentsrede ein neues Sowjet-artiges Organ der Zensur:

Die Praxis des Beleidigungstourismus so wie sie bekannt ist - die Bereitschaft britischer Gerichte, es reichen Ausländern, die nicht hier leben, zu erlauben, Publikationen zu attackieren, die keine Verbindung zu Britannien haben - ist nun ein internationaler Skandal. Er beschämt Britannien macht aus der Idee, dass Britannien ein Verteidiger der Kernwerte der demokratischen Freiheiten ist, eine Farce. Beleidigungstourismus klingt unschuldig, doch unter der banalen Phrase steckt eine große Verletzung des Rechts auf freie Information, die in der heutigen komplexen Welt nötiger denn je ist, wenn das Böse, wie die Jihad-Ideologie, die zu den Mumbai Massakern geführt hat, nicht gedeihen soll, und wenn die, die mit Waffen, Blutdiamanten, Drogen und Geld handeln, um islamistische extremistische Organisationen zu unterstützen und sich hinter wohltätigen Fassaden verstecken, nicht aufgeckt werden sollen.

Ich gab es in das Haus, dass es unerträglich ist, dass die staatlichen Gesetzgebungsorgane von New York und Illinois, und auch der Kongress selbst, gezwungen sind, Gesetze zu erlassen, um britische Gerichte zu stoppen, die versuchen, amerikanische Journalisten und Autoren zu bestrafen versuchen für die Veröffentlichung von Büchern und Artikeln zu bestrafen, die in den USA frei gelesen werden können, aber die ein britischer Richter als verletzend gegenüber reichen Ausländern, die sich in Britannien Anwälte nehmen können um ein britisches Gericht davon zu überzeugen, ein neues Sowjet-artiges Organ der Zensur zu werden, eingestuft hat.

(Wer des Englischen mächtig ist, mag wie oben verlinkt hier den Originaltext der Rede von Denis MacShane lesen)

Man darf sicher gespannt sein, ob London als weltweiter willfähriger Hafen für zensierende Kriminelle demnächst ausfällt und Nadhmi Auchi und seine Komplizen in den Regierungen dieser Welt zukünftig in Hamburg gegen alle Welt klagen müssen.

[Link] [Cache]
Querdenkerforum: Einführung
12/26/2008 04:53 PM
Hier sammeln wir Beispiele aus der Vergangenheit, die belegen, über welche Möglichkeiten die Investigative verfügt.

Bei der Auswahl der Beispiele bitte ich zu berücksichtigen, dass in diesem Fourm um Staatsorgane und Staatsgewalten geht.

[D.h. die Hintergründe und Auswirkungen eines Watergate-Skandals interessieren hier mehr als die Hintergründe und Auswirkungen des Wasserrohrbruchs des Nachbarn.][Link] [Cache]
Somalia: petrolio, pirati, pattuglie
12/26/2008 04:42 PM

Da: Il Derviscio, frammenti di una Veritá sconosciuta.


Vi ricordate Colin Powell all'ONU mentre mostra la fialetta di antrace "irakena" per giustificare l'invasione americana? O l'"infermiera" di Kuweit City che di fronte alla seduta plenaria raccontó piangendo la brutalitá dei soldati irakeni che toglievano i neonati dalle incubatrici per scaraventarli a terra? E le foto satellitari delle fabbriche irakene di armi di distruzione di massa?


Mehr lesen [Link] [Cache]
Kunst, Wahrheit, Politik: Harold Pinter
12/26/2008 04:42 PM

Es gibt nur ganz wenige, die wie er widerstanden und gesprochen haben als das Schweigen am ohrenbetäubendsten, als die Nacht am tiefsten, der Sturm am gnadenlosesten, die Unterwerfung am erbärmlichsten und die Hypnose am stärksten war. Was Harold Pinter fertig brachte - und wie er viele Künstler weltweit, Eminem, Uri Avnery, ich natürlich, Tim Robbins, Susan Sarandon und Mehr lesen [Link] [Cache]

Mordor & Company: Mahmoud Ahmadinejad's 'alternative' Christmas message
12/26/2008 02:51 PM
Full text of Iranian President's Christmas message to be broadcast on Channel 4

In the Name of God the Compassionate, the Merciful.

Upon the anniversary of the birth of Jesus, Son of Mary, the Word of God, the Messenger of mercy, I would like to congratulate the followers of Abrahamic faiths, especially the followers of Jesus Christ, and the people of Britain.

The Almighty created the universe for human beings and human beings for Himself.

He created every human being with the ability to reach the heights of perfection. He called on man to make every effort to live a good life in this world and to work to achieve his everlasting life.

On this difficult and challenging journey of man from dust to the divine, He did not leave humanity to its own devices. He chose from those He created the most excellent as His Prophets to guide humanity.

All Prophets called for the worship of God, for love and brotherhood, for the establishment of justice and for love in human society. Jesus, the Son of Mary, is the standard-bearer of justice, of love for our fellow human beings, of the fight against tyranny, discrimination and injustice.

All the problems that have bedevilled humanity throughout the ages came about because humanity followed an evil path and disregarded the message of the Prophets.

Now as human society faces a myriad of problems and a succession of complex crises, the root causes can be found in humanity's rejection of that message, in particular the indifference of some governments and powers towards the teachings of the divine Prophets, especially those of Jesus Christ.

The crises in society, the family, morality, politics, security and the economy which have made life hard for humanity and continue to put great pressure on all nations have come about because the Prophets have been forgotten, the Almighty has been forgotten and some leaders are estranged from God.

If Christ were on Earth today, undoubtedly He would stand with the people in opposition to bullying, ill-tempered and expansionist powers.

If Christ were on Earth today, undoubtedly He would hoist the banner of justice and love for humanity to oppose warmongers, occupiers, terrorists and bullies the world over.

If Christ were on Earth today, undoubtedly He would fight against the tyrannical policies of prevailing global economic and political systems, as He did in His lifetime. The solution to today's problems is a return to the call of the divine Prophets. The solution to these crises is to follow the Prophets - they were sent by the Almighty for the good of humanity.

Today, the general will of nations is calling for fundamental change. This is now taking place. Demands for change, demands for transformation, demands for a return to human values are fast becoming the foremost demands of the nations of the world. The response to these demands must be real and true. The prerequisite to this change is a change in goals, intentions and directions. If tyrannical goals are repackaged in an attractive and deceptive package and imposed on nations again, the people, awakened, will stand up against them.

Fortunately, today, as crises and despair multiply, a wave of hope is gathering momentum. Hope for a brighter future and hope for the establishment of justice, hope for real peace, hope for finding virtuous and pious rulers who love the people and want to serve them – and this is what the Almighty has promised.

We believe, Jesus Christ will return, together with one of the children of the revered Messenger of Islam and will lead the world to love, brotherhood and justice. The responsibility of all followers of Christ and Abrahamic faiths is to prepare the way for the fulfilment of this divine promise and the arrival of that joyful, shining and wonderful age. I hope that the collective will of nations will unite in the not too distant future and with the grace of the Almighty Lord, that shining age will come to rule the earth.

Once again, I congratulate one and all on the anniversary of the birth of Jesus Christ. I pray for the New Year to be a year of happiness, prosperity, peace and brotherhood for humanity. I wish you every success and happiness.

[Link] [Cache]
Lurusa Gross: Zerzaust und verspätet, das Christkind 2008
12/26/2008 02:39 PM
von allen guten Geistern verlassen
Und die passende Weihnachtsansprache gibt es bei scusi
Und das war 2007, immer noch aktuell
Stasi, Stasi überall
und 2006
Angie2006
Und den “schwachsinnigsten” Irankriegshetzerartikel kann man bei einem Diplom-Volkswirt finden ,sorry, aber seht selbst, er hat noch mehr nette Artikel….
[Link] [Cache]
Ein Zyniker schreibt...: Ironie des Lebens
12/26/2008 02:36 PM
Das nenne ich Ironie des Lebens. Die neue und ach so sichere und tolle elektronische Krankenversicherungskarte wird zu großen Teilen von zwei Bekannten der absoluten Datensicherheit gemacht. Telekom und AtosWorldline:

Dass die Gematik mit dem Betrieb der eGK-Dateninfrastruktur unter anderem ausgerechnet die Telekom-Tochter T-Systems beauftragt hat, weckte nach diversen Telekom-Datenskandalen der letzten Monate zusätzliches Misstrauen. Nach dem "Telekomgate" ängstigte sich die FDP-Innenexpertin Gisela Piltz, dass "statt Millionen von Handynummern Millionen von Krankenakten frei im Internet herumgereicht werden" könnten.

Mit anderen Teilen der eGK-Infrastruktur hat die Gematik die Firma Atos Worldline betraut, die neuerdings damit wirbt, dass sie "die gesamte Wertschöpfungskette der eGK-Mehrwertanwendungen abdecken" könne. Peinlich nur, dass Atos Worldline vorige Woche als jenes Unternehmen Schlagzeilen machte, das Zehntausende abhanden gekommener unverschlüsselter Kreditkartendaten der Landesbank Berlin bearbeitet hatte.

Ja das steigert mein Vertrauen in dieses Vorhaben ungemein.

[Link] [Cache]
Perspektive2010.org: Spruch des Tages
12/26/2008 02:34 PM

Der Kapitalismus hat der Weihnachtszeit jegliches besinnliche oder gar spirituelle Element geraubt, indem er Weihnachten zu einem reinen Kommerzfest degradiert hat, zu dem die Menschen schon Wochen zuvor wie irre in die Konsumtempel eilen, um dort ihr sauer verdientes Geld für Tand dem Handel in den Rachen zu schmeissen. So lernen schon die Kleinsten, dass (Nächsten-)Liebe vorrangig etwas mit Geschenken und Geld zu tun habe - pervers!

[Link] [Cache]
Querschüsse: "Erstanträge, Konsumausgaben und andere Überraschungen"
12/26/2008 12:56 PM
Die Finanzkrise hat die USA fest im Griff. Selbst am Heiligabend kam noch eine besonders schlechte Gabe auf den Tisch. Das US-Arbeitsministerium gab die wöchentlichen Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung in der Woche bis zum 20. Dezember bekannt, sie sind um weitere 30'000 auf saisonbereinigte 586'000 gestiegen, dies ist der höchste Stand seit November 1982!

>Der steile Anstieg der Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung. Quelle Chart: Bloomberg.com <

Auch der Vier-Wochen Durchschnitt stieg auf 558'500 gestellte Erstanträge, der höchste Stand seit Dezember 1982. Quelle Chart: Calculatedriskblog.com <>

Das neue Hoch seit 1982 bei den erfassten Erstanträgen auf Arbeitslosenunterstützung deutet weiter auf eine zunehmende Schwäche auf dem US-Arbeitsmarkt hin. Die US-Wirtschaft hat in den 11 Monaten dieses Jahres bereits -1,911 Millionen Jobs abgebaut. Im November alleine -533'000 Stellen, der höchste monatliche Stellenabbau seit Dezember 1974!

Das Bureau of Economic Analysis (BEA) meldete ebenfalls am 24.12., einen Rückgang der persönlichen Konsumausgaben im November, Personal Consumption Expenditures (PCE) um nominale -56,1 Mrd. Dollar bzw. um nominale -0,6%, zum Vormonat! Im Oktober fielen die PCEs um nominale -102,6 Mrd. Dollar bzw. um -1%!

Dies ist ein Rückgang den fünften Monat in Folge:

Nov. 9,9737 Billionen Dollar

Okt. 10,0298 Billionen Dollar

Sep. 10,1324 Billionen Dollar

Aug. 10,1709 Billionen Dollar

Jul. 10,1871 Billionen Dollar

Jun. 10,1964 Billionen Dollar

> Die Entwicklung der Konsumausgaben (PCE) in % zum Vorjahresmonat - klar auf Rezessionskurs! Quelle Chart: Stlouisfed.org <

Dieser Einbruch ist besonders bemerkenswert, da die privaten Konsumausgaben die Hauptantriebskraft beim BIP sind. Noch im 3. Quartal 2008 trugen sie zu 70,5% des nominalen BIPs in Höhe von 14,413 Billionen Dollar auf das Jahr hochgerechnet bei!

Die steigende Arbeitslosigkeit trägt auch zu einem Rückgang der persönlichen Einkommen (Personal Income) um -20,7 Mrd. Dollar bzw. -0,2% aufs Jahr hochgerechnet im November bei. Die Disposable Personal Income (DPI), Bruttoeinkommen minus Steuern, fielen um 11,8 Mrd. Dollar im November, im Vergleich zum Vormonat. Übrigens ist es das erste Mal das die Komiker der BEA von einem rückläufigen Personal Income berichten, dies obwohl schon seit Monaten die Arbeitslosigkeit stark ansteigt und seit über einem Jahr die Vermögenswerte regelrecht verdampfen.

> Dagegen steigt nach langer Durststrecke, mal erwähnenswert die Sparrate der US-Bürger. Die Personal Savings betrugen im November 298,0 Mrd. Dollar bzw. 2,8% des DPIs nach 252,3 Mrd. Dollar im Oktober bzw. 2,4% des Disposable Personal Income! Quelle Chart: Stlouisfed.org <

Generell ist kein Ende des Abschwunges der privaten Konsumausgaben in Sicht - im Gegenteil. Das Wall Street Journal berichtet von einem drastischen Einbruch der Einzelhandelsumsätze im Weihnachtsgeschäft. Die Total Retail Sales ohne Autoverkäufe sanken im November um -5,5% zum Vorjahr und im Dezember bis Heiligabend sogar um -8% nach Angaben von MasterCard Inc.!


> Der Einbruch der einzelnen Sektoren im Einzelhandel. Beachtlich der Einbruch bei den Umsätzen der Luxuswaren, vermeintlich immun gegen den Abschwung. Quelle Chart: Wsj.com <

Angesichts eines kollabierenden Immobilienmarktes (Baubeginne), dramatischen Rückgängen bei den Autoverkäufen und einer zunehmenden Konsumzurückhaltung allgemein, stellt sich der verwunderte Beobachter die Frage, wie nur ein endgültiges Minus von 0,5% beim BIP der USA im 3. Quartal 2008 zustande kommen konnte?

Wohlstand durch kreative Buchführung gehört zum Standard-Repertoire der offiziellen Statistikverbieger. Positivistische Verzerrungen beim BIP sind ein Teil davon. Sie entstehen u.a. durch hedonische Berechnungsmethoden. Diese können das ausgewiesene Wachstum um bis zu 30% schönen! Mit Hilfe der Hedonik werden Leistungs- und Produktivitätsfortschritte mit in die Preise aufgerechnet und erhöhen somit künstlich das BIP. Die Hedonik ("Qualitätsbereinigung") schlägt seit 1985 bei EDV-Anlagen, 1987 bei Mieten , 1991 bei den Autopreisen, 1993 bei Mehrfamilienhäusern, 1997 bei digitalen Telefon-Großanlagen, 1998 bei Bekleidung, Personalcomputern und Software und seit 1999 sogar bei Fernsehern und Waschmaschinen zu. Weiterhin wird mit Hilfe des BIP-Deflators geschönt, welcher das nominale BIP um die Inflation bereinigt, er wird einfach zu tief angesetzt. Reloaded: "Das US-BIP aus der Wundertüte"

Während im 3. Quartal 2008 die privaten Konsumausgaben um real -3,8% sanken, die Investitionen in langlebige Güter um -14,8%, die Ausgaben für Equipment und Software um -7,5% und die Investitionen in den privaten Wohnungsbau um -16% einbrachen, wurde ein gewichtige Teil der Einbrüche beim BIP durch erhöhte staatlichen Ausgaben ausgeglichen.

Insgesamt betrugen sie in Q3 gewaltige 2,946 Billionen Dollar, ein plus von 5,8%. Am stärksten wuchsen die Ausgaben der US-Bundesregierung in Washington um plus 13,8% auf 1,098 Billionen Dollar. Ein großer Anteil davon floss in den Militärhaushalt mit einem gewaltigen Anstieg von real +18% im 3. Quartal auf 759 Mrd. Dollar, alle Zahlen sind aufs Jahr hochgerechnet! Quelle Daten: Bea.gov

Eine monströse Fehlallokation von Kapital, hinein in den militärisch-industriellen Komplex und dies angesichts der Komplexität der Probleme in den USA.

Die offizizielle Statistik hat auch ihren Anteil am wirtschaftlichen Desaster in den USA. In noch vermeintlich guten Zeiten haben diese Wohlstand und Prosperität vorgetäuscht und damit für einen stetigen Kapitalzufluss in die USA gesorgt, um die Löcher aus Leistungsbilanz und Staatshaushalt zu schließen. Am Beginn des Abschwunges haben sie mit zu einer Verharmlosung der desatrösen Lage beigetragen. Eine ehrliche Bestandsaufnahme und ein daraus resultierender Maßnahmekatalog war angesichts der Art und Weise der Datenerhebungen kaum möglich und nicht gewollt.

Quellen Daten:
DOL-Report , PDF Bea.gov Q3 2008, PDF Bea.gov November 2008, Retail Sales Wsj.com

Kontakt: info.querschuss@yahoo.de

[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Ahmadinedschad löst Welle der Empörung aus
12/26/2008 12:56 PM

schreibt n-tv gestern, am 25.12.2008. Wenn man einmal in die großen Zeitungen

  • SPIEGEL
  • FOCUS
  • STERN

schaut: nichts! Leere. Die WELT und die Süddeutsche haben jeweils einen Artikel verfasst. Tendenz:

  • “Der konservative iranische Präsident ist unter anderem wegen seiner Israel-Feindschaft einer der umstrittensten Politiker der Welt”, so n-tv und die WELT ( Konserve der Nachrichtenorgane ? )
  • entsetzliche antisemitischer Äußerungen
  • Sendung im Ausland als Beleidigung empfunden
  • ausgerechnet ein atomwaffenbauendes Land findet dieses Gehör
  • geschmacklos und eine pervertierte Ironie
  • “Auch Homosexuellen-Verbände und britische Abgeordnete kritisierten die Rede als Legitimierung eines Politikers, der den Holocaust infrage stelle, Menschenrechte verletze und im eigenen Land gegen Christen hetze”, so die WELT
  • “Ahmadinedschad trat ruhig und freundlich auf, warb bei den Briten um Vertrauen”, so die Süddeutsche

Was empörendes Ahmadinedschad gesagt haben soll, schreibt n-tv: “In der Rede wünschte Ahmadinedschad den Christen ein friedliches Neues Jahr und eine größere Besinnung auf religiöse Werte zwischen Regierungen. Der “allgemeine Wille” der Nationen sei es, zu “menschlichen Werten” zurückzufinden. Wenn Jesus heute auf der Welt wäre, würde er gegen “Kriegstreiber, Besatzer, Terroristen und Tyrannen” vorgehen, sagte er weiter. “Er würde ohne Zweifel gegen die tyrannische Politik der vorherrschenden, globalen wirtschaftlichen und politischen Systeme kämpfen.”

Immerhin haben von über 1800 Lesern, die an einer Umfrage zu der Ahmadinedschad- Sendung befragt wurden, mehrheitlich die Meinung geäußert: “Ja, es ist immer gut, eine alternative Meinung zu hören”. Man kann sich dem Eindrucks nicht verwehren, dass im Westen Feinde Israels automatisch Feinde eines jeden westlichen Bürgers sein müssen.

[Link] [Cache]
anouphagos: Mich hat noch nie ein Sozialist zu etwas gezwungen…
12/26/2008 12:56 PM

…aber der Kapitalismus zwingt mich jeden Tag. Dieser Satz - historisch natürlich insofern fragwürdig, als ich den “realexistierenden Sozialismus” nie erlebt habe - fiel mir neulich während einer Diskussion mit einem jungen Mann ein, der sich selbst als “neoliberal” verstand. Er meinte nämlich, er möge keine “Sozialisten”, weil diese ihn zu etwas zwingen wollten. Die Telepolis schreibt recht anregend über “die Hilflosigkeit von Linken angesichts der Dominanz der neoliberalen Ideologie” - wobei ich hier anmerken will, dass ich mich weder als Sozialisten noch vorbehaltlos als “links” verstehe. Gute Festtagslektüre wünsche ich!

[Link] [Cache]
Nicht-Abzocken.eu: Urteile auf aktuelles-inkassorecht.de eventuell gefälscht?
12/26/2008 12:54 PM

Umfangreiche Schwärzungen in angeblichen Urteilen erwecken Verdacht der Dokumentenfälschung!

[Link] [Cache]
Carluv: Best of 2008
12/26/2008 12:47 PM

Mein erstes Mal - ein Stöckchen vom verehrten Dr. No. Ich nehme es ehrfürchtig an und präsentiere hier meine ganz subjektiv bewerteteten fünf Höhen- respektive Tiefflüge des vergehenden Jahres:

  1. Der Schuh des Jahres hat die Größe 44 (10).
  2. Die Stimme des Jahres ist der Bundeswirtschaftsminister. Er glänzte u. a. mit einer Schnapsidee vom Feinsten: 39 Wochenstunden "Bürgerarbeit" für Hartz IV. Und sorgte indirekt dafür, dass mein kleines Blog ein paar Leser fand. Mehr da.
  3. Der Überflieger des Jahres: Ganz klar Barack Obama. Makrobama und Mikrobama. Dazu gehört die gute Nachricht des Jahres: Guantanamo, das Schandmal der westlichen Welt, wird endlich geschlossen.
  4. Der Witz des Jahres: Die VR China verbessert als Folge der Ausrichtung der Olympischen Spiele die Menschenrechtssituation im Land. Leider nicht lustig.
  5. Der schönste Blogbeitrag des Jahres: Flatters Einlassungen zur Diskussion um den Redeort des damals noch Nurpräsidentschaftskandidaten und Berlinbesuchers. Noch heute ein Genuss, Wort für Wort.

Ich darf nur fünf. Schade, hätte ich doch gern noch den Hitlerattenäter des Jahres gewählt. Oder den Dummspund des Jahres. Eine noch: Die Frau des Jahres: Meine.

Stöckchen wirft man weiter. Ich werfe weiter an Kurt aka Roger, dessen Ernsthaftigkeit und Humor ich schätze, an nedganzbachert, seiner Philostrophen und sonstiger Weisheit wegen sowie an Roman aka “romantic“, der etwa die gleiche Musik hört wie ich.

Es gäbe noch ein paar mehr Blogs, die ich gern bewürfe. Doch das haben entweder andere schon getan oder ich hebe es mir für später auf. Im neuen Jahr dürfte reichlich Gelegenheit sein. Ich freue mich schon.

Und vielleicht, oder wahrscheinlich, wird das erste Stöckchen nicht das letzte sein.

Posted in Abgebloggt, Blog Tagged: 2008, Stöckchen
[Link] [Cache]
Viktoria Waltz: Israels Weihnachtsgeschenke an die Palästinenser
12/26/2008 12:47 PM
Bild: 'Into the Sea' Anis Hamadeh. exh. Mainz März/2008


Israels Weihnachtsgeschenke an die Palästinenser: mehr Siedlungen, Entzug der Jerusalemausweise, Kriegsdrohung, Ghetto Gaza

Israel lässt wieder Waren in den Gazastreifen – wie großzügig! Trotz der Raketenangriffe aus Gaza! Wie menschenfreundlich!
So macht es sich am besten: zunächst ist der ‚Feind' schuld, dann zeigt man seine einmalige Geste und die Welt klatscht dazu Beifall.
Dabei pfeifen es die Spatzen von Tel Aviv's Dächern schon seit Wochen, dass eine große militärische Bewegung bevorsteht, dass Militär gen Süden zusammengezogen wird und eine Art Mobilisierung in Gang ist. Da kommen die Raketen gerade zu pass… Und auch wenn diese fatal sind, so sind sie doch im Auge der Unterdrückten zumindest ein Ausdruck von Gegenwehr gegen etwas übermächtig und nicht erschütterbar Erscheinendes: die israelische Dauerbesetzung, Absperrung, Austrocknung und Zerstörung des alltäglichen Lebens im Gaza Ghetto – dem größten ‚Freiluftgefängnis' der Welt, wie es manche nennen.
Seit Wochen kein Strom, kein Gas, es fehlt am alltäglichen, es kommen keine Waren mehr. Zum Opferfest – dem großen Fest, an dem die Familien wie zu Weihnachten zusammenkommen, zusammen essen, die Kinder beschenkt werden, wenigstens mit der neuen Schulkleidung und dem nötigsten, das noch Freude macht – es gab kaum etwas zu kaufen, zu schenken. Eine Bevölkerung von 1,5 Millionen wird seit Jahren unter Arrest genommen, kollektiv bestraft für eine Regierung, die von ihr gewählt wurde und nicht nur in Gaza , weil sie nicht so korrupt schien wie die vorherigen, weil sie Widerstand und nicht Kollaboration mit Israel und Amerika versprach, und weil sie sich auch für Verhandlungen bereit erklärte, aber ohne Vorbedingungen und mit aufrechtem Gang.
Gaza - 60 Jahre Nakbe und Opfer Israelischer Bomben
Es ist nicht das erste Mal, dass die Bevölkerung von Gaza Ghetto in solch prekärer Lage war. Kein Wunder, denn in diesem kleinen Teil der Erde ist seit der Entstehung Israels das Elend zu Hause. Dreiviertel der Bevölkerung sind von ihrer Herkunft Flüchtlinge und etwa die Hälfte von ihnen lebt noch in den von der UNWRA errichteten Lagern, über die Henryk M Broder so cool am 08.05.08 in spiegel online unwidersprochen schreiben darf: "Das Problem der Palästinenser ist nicht, dass sie vertrieben wurden, sondern dass sie nicht weit genug vertrieben wurden. Viele von ihnen leben in "Lagern" und können mit bloßem Auge dahin schauen, wo ihre Eltern und Großeltern mal gelebt haben." ‚Tihur', ‚Bihur', oder auch ‚Nikkuy', – verschieden gebrauchte hebräische Worte für ‚ethnic cleansing' Reinigung - war die offizielle Parole für die Milizsoldaten der Alexandroni, der Golani und der Carmeli Brigade der Irgun und Hagana, die allein in der ‚Operation Hametz' am 29. April 1948 die Dörfer Beit Dajan, Kfar Ana, Abbasiyya, Yahuddiyya, Saffuriya, Khayriyya, Salama und Yazur in der Region Jaffa und in Jaffa selbst die Vororte Jabalya und Abu Kabir zerstörten und die Bevölkerung töteten oder vertrieben. Mitte Mai ‚vollendeten' Irgun und die Qiryati Brigade die ‚Säuberungsaktion' im Süden Jaffas. Pappe 2007: 139ff Tausende Palästinenser, Alte, Frauen und Kinder flohen in Panik zu Fuß und auf Booten in alle Richtungen, auch nach Gaza. Die letzten Aktionen der ethnischen Säuberung von Oktober bis Dezember 1948 galten dem Süden, dem Negev, Bersheeba und der Gaza Küste, wo die israelische Armee auf englische und ägyptische Truppen traf. Bersheeba's Einwohner und die der Nachbardörfer wurden Richtung Gaza und Hebron vertrieben. Die Bevölkerung von Isdud heute Ashdod und Majdal heute Ashkelon wurde nach Gaza deportiert, der größte der Beduinen Stämme aus dem Negev, die Tarabins, wurden nach Gaza vertrieben, der Tayaha Stamm wurde zur Hälfte nach Gaza deportiert, die übrigen erneut 1950 und 1954 Opfer einer Vertreibungsaktion der Einheit 101, geführt von Ariel Sharon. Ende 1948 waren 90 Prozent der Bevölkerung des Südens, die dort über Jahrtausende zu Hause waren, vertrieben und getötet. :193 ff

„Die Bevölkerung von Gaza, Flüchtlinge genauso wie die ursprünglichen Bewohner, sind die Opfer der längsten Geschichte dauernder israelischer Luftangriffe und Bombardements, von 1948 bis heute", resümiert Ilan Pappe über diesen Teil israelischer Geschichte :1914 .
Das Elend in Gaza war und ist wenig bekannt gemacht. Ich habe in meiner Zeit zwischen 1997 und 2000 in den UNWRA Lagern, Jabalya, Rafah oder Khan Yunis so unbeschreiblich traurige Fälle von Armut, Krankheit und Verzweiflung gesehen: Tausende von Kakerlaken im Sand zwischen den Häusern, psychisch Kranke, auf Matratzen dahin vegetierend, Sauerstoffflaschen vor den Hauseingängen wegen der Asthmaanfälle fast aller Familienmitglieder – und die UNWRA Leitung kommentierte dazu: wir haben nicht genug Geld um allen zu helfen, die Großmächte, vor allem die USA zahlen nicht einmal ihre Pflichtbeiträge…

Heute werden Journalisten daran gehindert hineinzukommen, damit die noch schwieriger gewordene Lage nicht nach außen dringen kann; wer darüber berichten möchte, bekommt seine Artikel nirgendswo unter. Es macht sich besser, von Israel's großzügiger Geste zu sprechen und die Ursachen für Raketenangriffe zu verschweigen. Und auch zu verschweigen, was noch geschieht:
· Adli Yaish, Bürgermeister von Nablus berichtet auf der Konferenz gegen die Mauer am 25.12. in Nablus von den täglichen Attacken Israelischer Soldaten mitten im Zentrum von Nablus und einem unglaublich schnellen Anwachsen israelischer Kolonien in der Region;
· Die Bewohner von Anata, einem Stadtteil Jerusalems, der durch die Mauer abgetrennt wurde obwohl sie Israelische Ausweise haben, berichten davon, dass Israel ihre Ausweise zurückfordert und gegen Plastikchips mit ihrem Fingerabdruck eintauschen und sie so ihrer Jerusalemer Identität berauben will.
Gaza Ghetto - Pilotprojekt?
Gaza Ghetto ist zum Pilotprojekt für die anderen Regionen Palästinas in der West Bank geworden: zuschnüren und bis zum völligen Verzicht auf nationale Rechte und Ambitionen die Bevölkerung niederknüppeln. Die Mauer/der Zaun geben den Verlauf dieses Prozesses vor, die Vertreibung der israelischen Palästinenser hinter die Mauer wird noch folgen. Raketenangriffe? David gegen Goliath? Ich sehe nur Goliath: hochbepanzert, mit modernsten Waffen und Milliarden aus den reichen Ländern der Welt ausgerüstet, hochmütig, mitleidslos, brutal, alle humanitären und international verabredeten moralischen Prinzipien verachtend und das Völkerrecht mit Füßen zertretend.
Ilan Pappe 2007 : The ethnic cleansing of Palestine. Oneworld Publication Limit. Oxford
in Ergänzung: mail, die mich am 9.12. erreichte:

The Israeli economic warfare against the Palestinians reaches a new peak. Allegedly the Israeli government wishes to strengthen the Palestinian Authority in its war against the Hamas, but most of the civil servants in Gaza that will not get their salaries before the Muslim holiday are PA employees and not of the Hamas.

The Israeli blockade is a very deadly instrument and is one of the main reasons why it is correct to call Gaza strip a ghetto.

Observing the debate by the Israeli elite it is clear that there is one very dominating desire: to launch a big military operation.

How this operation might look is e.g. to be understood from a paper written by Colonel Res. Gabriel Siboni and published by the Tel Aviv University's Institute for National Security Studies. Siboni believes that the answer to rocket and missile threats from Syria, Lebanon and the Gaza Strip is "a disproportionate strike at the heart of the enemy's weak spot, in which efforts to hurt launch capability are secondary. As soon as the conflict breaks out, the IDF will have to operate in a rapid, determined, powerful and disproportionate way against the enemy's actions." See in Ha'aretz from Oct 5th., IDF plans to use disproportionate force in next war
http://www.haaretz.com/hasen/spages/1026539.html

Olmert said recently that the question about the big operation in Gaza is not if it will take place, but when it will be carried out. In the framework of the election campaign the "moderate" foreign minister Tzipi Livni calls now for a big attack now.

On December 1st. The World Tribune, that is sometimes very well informed, published on the other hand that U.S. leaned on Israel not to invade Gaza during economic crisis http://www.worldtribune.com/worldtribune/WTARC/2008/me_israel0755_11_30.asp .
und 12.12.08
"The Israeli TV Channel 10 reports that the Israeli army intensified its preparations for a big operation in Gaza. Reservists have been mobilized and there are more troops trainings.

Channel 10 claims that these are the Israeli preparations for an eventual finish of the existing ceasefire which is going to end formally on December 19th. At the same time the TV stations expert for Arab issues, Tzvi Yehezekli estimates that Hamas is interested in continuing the ceasefire and therefore there is no danger from this side that the ceasefire will collapse.

At the same time while Kadima Party dropes in the polls, its head, FM Tzipi Livni radicalizes her position and calls for the big operation….
One effective way to prevent the catastrophe might be supporting, propagating and making known the following call on Israeli soldiers to prevent war crimes: http://www.arendt-art.de/deutsch/palestina/texte/aufruf_israelische_soldaten_kriegsverbrechen_stoppen.htm "
[Link] [Cache]
scusi!: Ahmadinedschad`s Weihnachtsansprache in Deutsch, vollständiger Text
12/26/2008 12:46 PM
rhbl

Der österreichische KURIER meldete gestern zu der gelungenen Weihnachtsansprache des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad folgendes:

"Der britische Sender Channel 4 – bekannt für seine "Alternative" zur traditionellen Weihnachtsansprache der Queen – sorgt am ersten Weihnachtsfeiertag für großen Unmut. Die diesjährige Rede, Video engl. hielt der umstrittene iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad. Politiker, Menschenrechtler sowie Israelis nannten die Entscheidung des Senders einen "Skandal" und bezeichneten Ahmadinejads Botschaft an die Christen als irreführend und gefährlich. Der konservative iranische Präsident ist unter anderem wegen seiner Israel-Feindschaft einer der umstrittensten Politiker der Welt."

Solche Hetztiraden in einem österreichischen Gossenblatt machen neugierig. Ich habe den englischen Volltext von Ahmadinedschad`s Weihnachtsansprache, engl. flugs roh komplett übersetzt und hier veröffentlicht, weil sie interessante Passagen enthält, die sich auf die verwzeifelten Versuche in westlichen Staaten beziehen, den untergehenden Casinokapitalismus durch "Umverpackung" zu retten, ihn als "soziale Marktwirtschaft" den Bürgern neu zu servieren (Merkel/Müntefering) und im übrigen einfach immer so weiter zu machen...


Der iranische Präsident Ahmadinedschad sagte in Channel IV:


„Im Namen des barmherzigen Gottes, des Erlösers.


Am Tage der Geburt Jesu, Sohn Marias, Wort Gottes, des Erlösers, grüsse ich die Anhänger der abrahamitischen Glaubensrichtungen, insbesondere die Christen
und die Bevölkerung Großbritanniens.

Der Allmächtige schuf das Universum für menschliche Wesen und den Menschen seiner selbst wegen.

Er schuf jeden Menschen mit der Fähigkeit zu vollkommener Perfektion zu gelangen. Er rief den Menschen auf, jeden Versuch zu unternehmen, in dieser Welt ein gutes Leben zu leben und daran zu arbeiten, zum ewigen Leben (in den Himmel) zu gelangen.

Auf dieser schwierigen und an Herausforderungen reichen Reise des Menschen vom Staub zur Göttlichkeit, überliess Er die Menschheit nicht sich selbst. Er wählte unter denen, die er geschaffen hatte, die hervorragendsten als Propheten aus, damit sie die Menschheit anleiteten.

Alle Propheten haben dazu aufgefordert, zu Gott zu beten, Nächstenliebe und Brüderlichkeit walten zu lassen, Gerechtigkeit widerfahren zu lassen und in Liebe in der menschlichen Gesellschaft miteinander umzugehen. Jesus, Marias Sohn, ist der Überbringer (der Botschaft), das Zeichen für Gerechtigkeit, Nächstenliebe, Kampf gegen Tyrannei, Diskriminierung und Ungerechtigkeit.

Alle Probleme, die die Menschheit durch die Jahrhunderte bedrängten, kamen auf, weil die Menschen dem falschen Pfad folgten und nicht auf die Botschaft ihrer Propheten achteten.

Jetzt, wo die Menschheit als Folge einer hochkomplexen Krise von Myriaden von Problemen gequält wird, können die Wurzeln des Übels in der Verweigerung der Menschen gefunden werden, sich der Botschaft zu öffnen, insbesondere die Indifferenz und Gleichgültigkeit einiger Regierungen und Mächte gegenüber den Lehren der göttlichen Propheten, speziell gegenüber der Botschaft von Jesus Christus.

Die Krisen der Gesellschaft, der Familie, der Moral, der Politik, der Sicherheit und der Wirtschaft, die das Leben der Menschen hart gemacht haben und die weiterhin großen Druck auf alle Nationen ausüben werden, sind über uns gekommen, weil wir die Propheten vergessen haben, Gott ist vergessen worden und einige politische Führer haben sich von Gott entfremdet.

Wenn Christus heute auf der Erde lebte, er würde zweifellos auf der Seite der Bevölkerung gegen erpresserische, üble und expansionistische Mächte angehen.

Wenn Christus heute auf der Erde lebte, würde er das Banner der Gerechtigkeit und der Christlichen Nächstenliebe gegen alle Kriegstreiber, Besatzer, Terroristen und Erpresser auf der ganzen Welt erheben.

Wenn Christus heute auf der Erde lebte, würde er ohne Zweifel gegen die Tyrannei der herrschenden wirtschaftlichen und politischen Systeme kämpfen, so wie er es zu seinen Lebzeiten gemacht hat. Die Lösung der jetzigen Probleme ist die Rückkehr zu dem, was uns unsere Propheten gelehrt haben. Die Lösung der Krisen ist nur möglich, wenn wir unseren Propheten folgen, die Gott uns zum Besten der Menschheit gesandt hat.

Heute ruft der Volkswille überall nach fundamentalen Veränderungen. Das findet jetzt statt. Forderungen nach Veränderung, Forderungen nach Transformation, Forderungen nach einer Rückkehr zu den menschlichen Werten werden rasch zu den dringlichsten Forderungen der Nationen dieser Welt. Die Antwort auf diese Volksbegehren muss ehrlich und reell sein. Voraussetzung für diesen Wechsel ist eine Veränderung in den politischen Zielen, Absichten und Richtungen. Wenn tyrannische Ziele auf irreführende Weise nur neu verpackt und in Täuschungsabsicht umverpackt werden, um den Nationen erneut als Last auferlegt zu werden, dann werden die erwachten Nationen sich dagegen erheben.

Glücklicherweise gewinnt eine Welle der Hoffnung an „Momentum", just in dem Augenblick, da sich die Verzweiflung und Krisen vervielfachen. Hoffnung kommt auf nach einer helleren Zukunft und Hoffnung auf Gerechtigkeit, Hoffnung auf wirklichen Frieden, Hoffnung darauf wirklich begabte politische Führer zu finden, die das Volk lieben und ihm dienen wollen – und das ist es, was der Allmächtige versprochen hat.

Wir glauben, dass Jesus Christus zurückkehren wird, zusammen mit einem der Kinder des verehrten Gesandten des Islam und er wird die Welt zur Liebe, Brüderlichkeit und Gerechtigkeit führen. Es liegt in der Verantwortung der Christen und der anderen abrahamitischen Religionen für die Erfüllung des göttlichen Versprechens den Weg zu bereiten wie für den Beginn dieses glücklichen und wunderbaren Zeitalters. Ich hoffe, dass der kollektive Wille der Nationen sich in nicht allzu ferner Zukunft vereint und dass mit Gottes Hilfe diese glückliche Zeit auf Erden anbricht.

Noch einmal grüsse ich Sie alle am Tage von Christi Geburt. Ich bete dafür, dass das Neue Jahr ein glückliches, prosperierendes, friedliches und brüderliches Jahr für die Menschheit wird.


Ich wünsche Ihnen allen Erfolg und Glück!"

.[Link] [Cache]
Radio Utopie: BBC lässt "Piraten"-Farce von deutschem Militär und Regierung auffliegen
12/26/2008 12:41 PM

Gibt es eine Steigerung zu peinlich? Aber hallo: "Bundeswehr".
Gibt es eine Steigerung zu "Bundeswehr"? Na klar: "Bundesregierung".
Gibt es noch sowas wie eine freie Presse die sich traut Lügner und Betrüger durch eine einzige kluge Frage auffliegen zu lassen? Indeed. Zumindest auf den Inseln.
Der Klassiker "BBC" blamierte zuerst die deutsche Militärführung, dann blamierte er die deutsche Regierung und dann blamierte er die "Hurra"-schreienden Trottel und Hinterwäldler der neokaiserlichen Kriegspresse mit ihrer sattsam bekannten ersten preussischen Bürgerpflicht. Und das alles durch eine einzige Frage:


"Wo sind denn eigentlich die Piraten hin?"




Mehr lesen [Link] [Cache]
The Grand Chessboard: Der Schuh
12/26/2008 12:40 PM

http://www.aljazeera.net/mritems/images/2008/12/16/1_877993_1_34.jpg

[Link] [Cache]
murdelta: free music 2008
12/26/2008 12:38 PM

zum ende des jahres gibts mal wieder ein paar musikstuecke aus der “freien szene”. es gilt auch dieses jahr aehnliches wie letztes jahr.
wenn es euch gefaellt und ihr vielleicht das ein oder andere neue und interessante stueck findet - super. ansonsten, wenn ihr nichts damit anfangen koennt, auch ok. geschmaecker sind verschieden, gerade in der musik sind sie am verschiedensten.

insgesamt 49 (+1) tracks - knapp 04h 40min freie musik - ca. 500mb gross.

in alphabetical order:
artist - title [album]
[label - direct download]

* Aqua Luminus III. & Misanthrop - Sternhagelblau (5inch Edit) [Phlow presents: Their Finest Hour vol. 1]
[phlow.net - direktdownload]

* Armchairpolitican - Holy Degital Empires [Main-In/Main-Out]
[digitalkunstrasen - direktdownload (full album download)]

* Barry Lynn - Hard to say [98 EP]
[acroplane - direktdownload]

* Beitegeuze - Theme [Concorde]
[laridae - direktdownload]

* Bliss - Energy is for Henrik [Phlow presents: Their Finest Hour vol. 1]
[phlow.net - direktdownload]

* Cantaloup - Last Song [On a hill not far away]
[aerotone - direktdownload]

* Cleft - You? porn! you? porn! you? porn! you? porn! [Wakka chikka wakka chikka: Porn music for the masses Volume 2]
[wm recordings - direktdownload]

* Cold Form - Against [Windless Dub]
[sublimeporte - direktdownload (full album download)]

* Crisopa - Algo Cian [Phlow presents: Their Finest Hour vol. 1]
[phlow.net - direktdownload]

* The Depreciation Guild - Sky ghosts [Fall is for Lovers]
[phlow.net - direktdownload (full album download)]

* Emily in Love - Lullaby (Rupert Falsch Remix) [You Break My Heart, You Remixed It]
[corpid - direktdownload (full album download)]

* Entertainment for the Braindead - Hydrophobia [Hydrophobia]
[aerotone - direktdownload]

* Fell - I need you to stop needing the love that we made togehter [Through the Mirror: adcBicycle Revisioned]
[12rec.net - direktdownload]

* Frank Biedermann - Warrior Wasp (Marko Fuerstenberg Remix) [Nanowar]
[stadtgruen - direktdownload]

* Grad_u - Dviese prieglobstyje nakties [CMYK]
[sutemos - direktdownload]

* Havantepe - Feeling you [Remains of someone special EP]
[aeronautique - direktdownload (full album download)]

* Havantepe - Hybernate (Dubatech’s Offshore Remix) [Winterschlaf]
[sublimeporte - direktdownload (full album download)]

* He Can Jog - Palms [Through the Mirror: adcBicycle Revisioned]
[12rec.net - direktdownload]

* Hermelin - May 91313 [Hermelin]
[12rec.net - direktdownload]

* Houdini Roadshow - Rocksteady [OpenMusicContest sampler #4]
[openmusiccontest.org - direktdownload]

* Iambic2 - Dust below the ground [As the snow fell]
[laridae - direktdownload]

* Jambassa - What is iboga? [The Roots and the Flowers]
[aquietbump - direktdownload (full album download)]

* Katrah-Quey - Personality Analysis (Consume) [iD.EOLOGY - because best things are free (Edition Hiphop)]
[Ideology - direktdownload]

* Kitchen Cowboys - Schlaflos [OpenMusicContest sampler #4]
[openmusiccontest.org - direktdownload]

* Das Kraftfuttermischwerk - Good Morning Misses [Coleoptera EP]
[aquietbump - direktdownload (full album download)]

* Latex Distortion and Gary West - Dopamine [Killed by a Fairy]
[1bit-wonder - direktdownload]

* Mikael Fyrek - If I look back, I am lost [Director's Cut]
[softphase - direktdownload]

* Monoceros - Escape from Gravity [Intelligent Toys 5]
[sutemos - direktdownload]

* Moroza_knozova - Noway [Valek Polkis]
[kahvi - direktdownload]

* Mr. Cloudy - Long Wandering (Marko Fuerstenberg Remix) [Long Wandering]
[cism sound - direktdownload (full album download)]

* Muji Ghostape - Everybody [Phlow presents: Their Finest Hour vol. 1]
[phlow.net - direktdownload]

* The Nautilus Project - 20000 Miles below (Paskal Mix) [20000 Miles below]
[Arteqcue - direktdownload]

* Norton - Sailing across a distant sea (Lost Room Remix) [Kersche Remixed]
[aerotone - direktdownload]

* Nova Viator - Slo i Sinetik (Gizikomori) [Gizikomori and other fluffy animals]
[kahvi - direktdownload]

* Phour Trakk - Soft Arc [ Slip into something more comfortable]
[Ideology - direktdownload]

* Planet Boelex & Lisa’s Antenna - Fall [Little World]
[softphase - direktdownload]

* Pornophonique - Sad Robot [OpenMusicContest sampler #4]
[openmusiccontest.org - direktdownload]

* Sabian - Rhode-o [Phlow presents: Their Finest Hour vol. 3]
[phlow.net - direktdownload]

* Schmitz & Nebuhr - Ghost of Love [Orgelqualität]
[Der kleine grüne Würfel - direktdownload]

* Shiftless - Rebirthing [Space Domination]
[camomille - direktdownload]

* The Sleeping Tree - Love is an eternal Lie [Leaves and Roots]
[12rec.net - direktdownload]

* Sraunus - Im Herbst [CMYK]
[sutemos - direktdownload]

* Tom Bragl - My last Tea [Zerochoice]
[kahvi - direktdownload]

* The Twombley Spiders - A Thousand Pinwheels [Phlow presents: Their Finest Hour vol. 2]
[phlow.net - direktdownload]

* Under Languid Lights - Snow [Main-In/Main-Out]
[Digital Kunstrasen - direktdownload (full album download)]

* Weigl & Hoffmann - Paper Boats [Elevate EP]
[Ideology - direktdownload]

* Winterphonic - Raining [Elevate Compilation 2008]
[Elevate Festival - direktdownload (full album download)]

* Workbench - Bootstrap [Infinite Lives]
[kahvi - direktdownload]

* Zengineers - Stop each other [The Return of Intelligence: Hikari]
[Ideology - direktdownload]

+ 1
und ausser konkurrenz, weil nicht mehr runterladbar
* Das Kraftfuttermischwerk - Sandschnecke im Sturm [-]
[self release - no download available]

Tagged: 2008, creative commons, free music, freie musik, netlabel
[Link] [Cache]
Urs1798: Weihnachtskonzert
12/26/2008 12:35 PM

alles Punk

alles Punk

Mein Besuch wollte ein Konzert der Gruppe ” Sondaschule” besuchen, es war laut, fetzig und der Punk ging ab, mal etwas anderes. Leider war die Einlasskontrolle weniger punkig, über einen der Türsteher sollte man eher kein Wort verlieren, er war unter aller Sau Würde. Ein Einlassstempel könnte hilfreich sein, dann würde der Kontrolletti die Gäste wieder ohne Pöbeleien zurück in den Saal lassen…

Posted in Eingesammelt, Galerie, Kunstfreiheit, Satire, Sozial?, Verblödet, Zwischenmenschliches Tagged: Überwachung, Cartoon, Einlasskontrolle, Einlassstempel, Freiheit, Pogo, Punk, Satire, so36, Türsteher
[Link] [Cache]
Konsumpf: Weise Worte (2)
12/26/2008 10:42 AM

„Der moderne Kapitalismus braucht Menschen, die in großer Zahl reibungslos funktionieren, die immer mehr konsumieren wollen, deren Geschmack standardisiert ist und leicht vorausgesehen und beeinflußt werden kann. Er braucht Menschen, die sich frei und unabhängig vorkommen und meinen, für sie gebe es keine Autorität, keine Prinzipien und kein Gewissen – und die trotzdem bereit sind, sich kommandieren zu lassen, zu tun, was man von ihnen erwartet, und sich reibungslos in die Gesellschaftsmaschinerie einzufügen; Menschen, die sich führen lassen, ohne daß man Gewalt anwenden müßte, die sich ohne Führer führen lassen und die kein eigentliches Ziel haben außer dem, den Erwartungen zu entsprechen, in Bewegung zu bleiben, zu funktionieren und voranzukommen. […] Jeder glaubt sich dann in Sicherheit, wenn er möglichst dicht bei der Herde bleibt und sich in seinem Denken, Fühlen und Handeln nicht von den anderen unterscheidet."

(Erich Fromm, Die Kunst des Liebens, 8. Auflage, S. 100f.)

[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: LINKE setzt neue Schwerpunkte I.
12/26/2008 08:55 AM

Marktschreierisch titelt die WELT „Lafontaine will das Steuersystem revolutionieren”, um mitzuteilen, dass er empfiehlt,

  1. das Arbeitslosengeld I von 12 auf 32 Monate zu verlängern
  2. der Hartz IV- Satz auf 435 Euro und die Renten um 4 Prozent angehoben werden
  3. die Ausgaben für Bildung und Infrastruktur müssten um jährlich 50 Milliarden erhöht werden
  4. eine starke Lohnsteigerung durchzuführen
  5. die Einführung eines gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohns.
  6. das Steuersystem zur Verbesserung der Kaufkraft umzubauen, so dass hohe Einkommen eine deutlich höhere Last tragen müssen - einher gehend mit Entlastung der niedrigen und mittleren Einkommen
  7. der Erbschaftssteuer für Betriebe komplett zu erlassen; statt dessen soll der Erbschaftssteueranteil an Beteiligungsanteil an Mitarbeiter fließen
  8. die Pendlerpauschale soll nicht mehr als Steuerermäßigung wirken, sondern als zu versteuernde Kilometerpauschale ausgezahlt werden.

Während die Titel 1 bis 3 Ausgabensteigerungen des Staates sind, die nicht gegengerechnet sind und somit zu höheren Staatsschulden führen, sind die Titel 4 und 5 Kostensteigerungen für Unternehmen, die letztlich zu Verteuerungen der Produkte führen; die Titel 6 und 7 sind Umverteilungsmaßnahmen, während der Titel 8 einen Umverteilungsanteil hat und zu höheren Staatsschulden führt.

Plakativ zusammengefasst: Lafontaine macht Vorschläge

  • zur Erhöhung der Staatsschulden,
  • zur Umverteilung von oben nach unten und
  • zur Produkteverteuerung.

Nun sollte man wissen, dass die Unternehmen heute schon zur Herstellung der Weltmarktfähigkeit

  1. das Lohniveau durch billige und stets verfügbare Leiharbeit senken
  2. über hohen Mechanisierungsgrad ( Reduzierung der Arbeitskostenanteile an den Produktkosten ) und
  3. hohen Zukaufanteil weltweit

die Kosten für ihre Produkte weitestgehend weltmarktfähig bekommen. Maßnahmen, die produkteverteuernd wirken, können die drei Unternehmensstellhebel

  1. Lohnniveausenkung
  2. Mechanisierungsgrad Erhöhung
  3. Zukaufanteil aus Niedriglohnländern

weiter intensivieren. Während die Lohnniveauabsenkung politisch leicht beeinflussbar ist, entziehen sich die Maßnahmen Mechanisierungs- und Zukaufanteil derzeit vollkommen eines staatlichen Einflusses. Beide letztgenannten Maßnahmen kosten Arbeitsplätze. Sollte der flächendeckende Mindestlohn umgesetzt werden, werden lokal gebundene Arbeiten für die unteren Lohngruppen fast kaum noch zahlbar sein. Zudem würden Unternehmen geradezu gezwungen sein, über die Erhöhung des Mechanisierungsgrades Mitarbeiter freizusetzen, um weiterhin Weltmarktpreisfähig zu sein.

Die Vorschläge von Lafontaine sind also leider sehr kurz gegriffen und bedürfen zur Realisierung flankierender Maßnahmen. Dazu jedoch in einem Folgeteil.

In der Grundtendenz liegt Lafontaine richtig: die Wirtschaftspolitik in Deutschland hat sich voll und ganz auf den Export versteift und die Korrektivwirkung des Binnenmarktes im Falle von Krisen vernachlässigt. Die Politik der SPD, CDU und der GRÜNEN vernachlässigten sträflich die potentielle Kaufkraft “unten”. Böse könnte man sagen, was der Krieg nicht geschafft hat, nämlich die Zerstörung realer Güter, schafft die Wirtschaftspolitik der Bundesregierungen der letzten Jahre durch den “Zahn der Zeit”. Man könnte vermuten, dass die Bundesregierungen die Strategie haben, zunächst so lange wie möglich Exportmärkte zu bedienen, während ein riesiger Nachfragebedarf auf dem Binnenmarkt entsteht; dann, wenn die Schwellenländer sich selber bedienen können, kann von Export auf Binnenmarkt umgeschaltet werden, so dass zumindest für ein paar Jahre Unternehmen fortgesetzt ihre Arbeitsplätze erhalten können.

Eine wichtige Wirkung jedoch müsste auch ein Lafontaine lösen: wie ist bei Umverteilung der Exodus von Unternehmen und/oder hoch qualifizierten Mitarbeitern zu stoppen, wenn man gleichzeitig den volkswirtschaftlichen Standortekannibalismus betrachtet? Dass die Vorschläge den Unternehmern nicht gefallen werden, das dürfte völlig auf der Hand liegen.

[Link] [Cache]
Duckhome: Klatschende Ohrfeige für Mohn/Bertelsmann
12/26/2008 05:40 AM


Was Dr. Bernd Kundrun, Mitglied im Vorstand der Bertelsmann AG und Vorstandsvorsitzender von Gruner + Jahr der Familie Mohn und dem Bertelsmannkonzern da krachend unter den Weihnachtsbaum warf, ist nicht unbedingt als Geschenk zu verstehen. Es ist eher das Gegenteil. Er warf ihnen seinen Vorstandsposten bei Bertelsmann vor die Füße.

Das ist das Ende einer schon länger andauernden Entwicklung. Folgt man der Gerüchteküche, hatte Kundrun einfach die Schnauze davon voll, alle Gewinne der Gruner + Jahr-Gruppe der Familie Mohn in den unersättlichen Hals zu werfen und praktisch nichts für die Entwicklung seiner Gruppe zurückzubekommen. Gerade jetzt, wo er an allen Ecken und Enden sparen muss, weil ihm die Anzeigenkunden wegbrechen, hatte er auf Konzernmittel gehofft.

Aber die eine Milliarde Euro, die Gruner + Jahr in den letzten fünf Jahren an die Mohns überwiesen hat, kehren nicht mehr zurück. Genausowenig wie die Millionen, die Merkel für den unfähigen Mohn-Sohn in dessen geschäftlichen Sumpf packte. Das Geld ist weg.

Besonders apart ist das im Fall Gruner + Jahr, weil der ja über seine nun überflüssigen Wirtschaftsblättchen - und auch sonst in jeder Druckzeile - praktisch nur Lob für die neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Ziele der Famile Mohn gemacht hat. Der Verlag hat die Krise, in der er nun steckt, sich selbst redlich herbeigeschrieben. Wie immer im neoliberalen Umfeld ist das so lange gut, bis es nichts mehr nutzt. Der Mohr Kundrun hat seine Pflicht getan, der kann nun gehen.

Mohn/Bertelsmann wird bald auch anfangen, in der Stiftung auszudünnen. Die Ziele sind erreicht; mit dem neuen Arbeitsgesetz und ein paar anderen Gesetzen ist Mohn praktisch Deutschland. Da kann das Geld sinnvoller ausgegeben werden. Allerdings passiert zur Zeit Unerhörtes. Die Menschen machen sich ihre Medien selber.

Anstatt sich von den Mohns, der Springer oder den sonstigen Zeitungszaren belügen zu lassen, flüchten immer mehr Bürger ins Internet und vergleichen die Berichterstattung. Bilden sich eine eigene Meinung. Selbst Leute, die früher als Bildungsbürger noch mindestens eine Zeitung für jeden Tag hatten, geben immer mehr auf. Statt am Abend alte Lügen vom Vortag zu lesen, macht es mehr Sinn, sich bei Diensten wie Net News Global oder infokrieg.tv zu informieren, über die Google News zu gehen oder eine eigene Auswahl an Blogs zu haben.

Die Leser, die die Totholzbranche jetzt verliert, sind dauerhaft verloren.


[Link] [Cache]
Principiis Obsta: Tagebuch 9
12/26/2008 05:13 AM
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Politik: War die RAF ein 'Verfassungsschutz'-Projekt?

Gängelband-Terrorgruppen

Von Karl Weiss

Anlässlich der Freilassung des Ex-Terroristen Klar liest man wieder viel über die Terrorgruppe RAF. U.a. muss sie selbst heute noch, Jahrzehnte nach ihrem Untergang, als Begründung für die Schaffung des gläsernen Bürgers herhalten. Das BKA-Gesetz, gerade vom Bundesrat verabschiedet, erlaubt es, jeden beliebigen Bundesbürger (und auch Ausländer) vollständig zu überwachen, am Telefon, im Internet, im privaten Computer, in der Wohnung, mit Mikrofon und mit Kamera – man muss nur vorgeben, derjenige könnte eventuell irgendwie mit Terrorismus in Zusammenhang stehen – wobei unter Terrorismus vor allem verstanden wird, man wolle das bundesdeutsche Regime verändern. Das alles ohne auch nur den Ansatz eines konkreten Verdachtes.......

Weiter >>>
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
WELTfremde Propaganda

Journalismus unterster Qualität, dessen Ziel nicht die Informierung der Leser, sondern plumpe Hetze ist, präsentiert einmal wieder Die Welt. Diesmal geht es um einen neuerlichen sich anbannenden Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine. Der wahre Sachverhalt sieht so aus, dass die Ukraine Gasschulden für das Jahr 2008 in Höhe von 2,5 Mrd. US-Dollar angehäuft hat. Die politische Krise in der Ukraine, ausgelöst durch das verbissene Machtgerangel der sogenannten demokratischen Kräfte, hat sich mit der weltweiten Finanzkrise überlagert und das Land in eine schwere wirtschaftliche Krise gestürzt, die durch einen Rückgang des BIP und eine galoppierende Inflation gekennzeichnet ist. Die Spekulation der ukrainischen Führung darauf, die Bezahlung für Gas an Russland hinauszuzögern, hat das Land noch viel mehr bestraft: der Wechselkurs der Griwna zum US-Dollar, in dem die Gasgeschäfte abgehandelt werden, hat sich in den letzten Wochen verdoppelt.......


Weiter >>>

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Zum Tagebuch 8
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------[Link] [Cache]
Radio Utopie: Demonstration "Freiheit statt Angst- frohes neues Jahr 1984" am 31.12.2008 in Hamburg
12/26/2008 05:09 AM

Silvester-Veranstaltungstipp von Radio-Utopie:


Demonstration "Freiheit statt Angst- frohes neues Jahr 1984" am 31.12.2008 in Hamburg


Liebe Radio-Utopie-Leser,


solltet ihr für den Silvesterabend noch keinen Plan haben, feiert den Rutsch ins Neue Jahr in Hamburg!


Mehr lesen [Link] [Cache]
Nebenbei bemerkt ...: Wenn man keine Ahnung hat ...
12/26/2008 03:26 AM
Schon vor einigen Tagen war in BILD folgendes zu lesen:

Die Kirchen sollen an Heiligabend nur noch Gläubigen offen stehen, die auch Kirchensteuern zahlen. Das fordern erste Politiker angesichts der vollen Gotteshäuser zu Weihnachen.

Zu jenen "ersten Politikern" zählen etwa der baden-württembergische CDU-Vorstand Thomas Volk
"Ich bin dafür, dass Messen am 24. Dezember nur für Kirchensteuerzahler offen sind." Wer nicht in der Kirche sei, müsse auf Gottesdienstbesuche verzichten.

oder der FDP-Fraktionschef Martin Lindner aus Berlin, der "ein Sitzrecht für Kirchenmitglieder an Heiligabend" forderte:
"Kirchensteuerzahler dürfen bei so wichtigen Messen nicht die Dummen sein und draußen bleiben. Gemeindemitglieder sollten z.B. über Platzkarten vorrangiges Platzrecht bekommen."

Das Thema ist inzwischen eigentlich durch und wirklich interessiert hat es mich zunächst auch nicht. Wen der Pfarrer wann in seine Kirche lässt und wen nicht, das muss er alleine mit seinem Gewissen, seinen Gläubigen oder seinem lieben Gott ausmachen. Irgendwelche publicitygeilen Politkasper geht das - auch wenn hierzulande der Staat für die christlichen Kirchen den "Zehnten" eintreibt - einfach nichts an.

Wenn ich einiger Verspätung nun dennoch einmal darauf zurückkomme, so deswegen, weil in dem ganzen Bohei - auch von den zahlreichen Kommentatoren dieser Posse - ein zentraler Aspekt offenbar vollkommen außer Acht gelassen wurde.

Kirchensteuerzahler und Gemeindemitglieder sind durchaus nicht das selbe, denn zwar ist in der Tat jeder Kirchensteuerzahler auch Mitglied einer Kirchengemeinde, aber keineswegs ist jedes Gemeindemitglied auch ein Kirchensteuerzahler. "Steuerbefreite" Gemeindemitglieder sind z.B. "Geringverdiener", Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger und vermutlich auch etliche Rentner. Was machen wir nun mit denen? Wolle mer se reilasse? Und wenn ja - dann gleich oder erst, nachdem alle zahlungskräftigen Gemeindemitglieder ihren wohlerworbenen Sitzplatz eingenommen haben?

Und wie soll man z.B. mit jenen eigentlich durchaus zahlungsfähigen Mitgliedern verfahren, denen man mildtätigerweise die drückende Steuerlast erlassen hat, um sie vor dem Abrutschen ins tiefste Elend zu bewahren, wie etwa Klaus Esser?

Bekanntlich hatte Esser auf Vorschlag des Mannesmann-Hauptaktionärs Li Kasching aus Hongkong, der durch Essers Verhandlungsführung mit dem Aufkäufer Vodafon etwa 8 Milliarden Euro "verdient" hatte, aus der Mannesmann-Kasse eine etwas unkoschere 16-Millionen-Euro-Prämie bekommen. Es stellte sich heraus: Esser hatte die milde Gabe zunächst ordentlich versteuern müssen. Da Klaus Esser als Vorstandsvorsitzender eines großen Konzerns und überhaupt als hervorgehobener Verantwortungs- und Leistungsträger einen gewissen höheren Rückhalt braucht, ist er gleichzeitig gläubiger Katholik. Deshalb hatte ihm das Finanzamt von den 16 Millionen mit Recht auch die Kirchensteuer abgezogen. Das waren immerhin etwa 500.000 Euro.

Nach Vorstellung von Lieschen Müller sind das bei solchen Einkommen nur pea nuts, auf die ein guter Katholik wie Esser sicher gern verzichtet. Immerhin kommt er ja so mit sich und Gott ins Reine. Doch da verkennt Lieschen die kapitalistische Psyche. Klaus Esser ist ja in seinem Leben so weit gekommen, weil er nicht so dachte wie Lieschen Müller und weil er bei diesem Denken auch immer von seiner Kirche unterstützt wurde. Deshalb stellte er beim Erzbistum den Antrag, dass ihm die Kirchensteuer zurückerstattet werde. Die Kirche gewähre ja entlassenen Lohnabhängigen - z.B. den Verkäuferinnen, die bei Karstadt entlassen werden - für Abfindungen auch diese Rückerstattung, damit sie unter ihrer Entlassung nicht zusätzlich zu leiden haben.

Der Erlaß-Ausschuss des Kirchensteuerrats des Kölner Erzbistums ließ Esser die paar hunderttausend Euro Kirchensteuer erstatten, weshalb u.a. einige Kindergärtnerinnen-Arbeitsplätze nicht mehr zu bezahlen waren. Doch dafür waren Kirche und Esser untereinander, mit dem gegenwärtigen Kapitalismus und natürlich vor allem mit Gott im Reinen.
Quelle: Neue Rheinische Zeitung

Den publicitygeilen politisch aktiven Profilneurotikern, die offenbar nicht halb so schnell denken können wie sie Unsinn reden, sei hiermit nahe gelegt ...

wenn man keine Ahnung hat - MyVideo


[Link] [Cache]
Radio Utopie: Jetzt will sich auch Japan mit Kriegsschiffen am Kap Horn engagieren
12/26/2008 03:09 AM

Im Golf von Somalia braut sich seit Wochen ein unheilvoller Sturm zusammen. Damit ist nicht die Entstehung eines Orkantiefs gemeint, sondern die Vorboten kommender kriegerischer Auseinandersetzung um die Vormachtstellung in der Region.


Mehr lesen [Link] [Cache]
Freeman: Nicht die Botschaft zählt, sondern wer sie verkündet
12/26/2008 03:02 AM
Nehmen wir mal an, wir wüssten nicht wer es ist, nur eine hochstehende Person hätte folgende Sätze im TV anlässlich des Weihnachtsfestes gesagt, was würdet ihr darüber denken?

Im Namen Gottes den barmherzigen und den gnadenvollen.

Anlässlich des Geburtstages von Jesus, den Sohn Marias, das Wort Gottes, der Botschafter der Vergebung, möchte ich den Anhängern der Religionen Abrahams, speziell den Anhängern von Jesus Christus und den Menschen in Grossbritannien gratulieren.

Der Allmächtige schuf das Universum für die Menscheid und die Menschen für sich selber.

Er schuf jeden Menschen mit der Gabe, die Höhen der Perfektion zu erreichen. Er beauftragt den Menschen, jeden Versuch zu unternehmen, ein gutes Leben auf dieser Welt zu führen und um daran zu arbeiten, das ewige Leben zu erlangen.

Auf dieser schwierigen und herausfordernden Reise des Menschen, von Staub zur Göttlichkeit, hat er nicht die Menschheit alleine gelassen. Er entschied aus der Reihe die er schuf, die besten als seine Propheten auszuwählen, um die Menschheit zu führen.

Alle Propheten riefen nach der Anbetung Gottes, für Liebe und Bruderschaft, für die Errichtung von Gerechtigkeit und für Liebe in der menschlichen Gesellschaft. Jesus, der Sohn Marias, ist der Fahnenträger der Gerechtigkeit, der Liebe für unsere Mitmenschen, für den Kampf gegen Tyrannei, Diskriminierung und Ungerechtigkeit.

Alle Probleme welche die Menschheit über das Zeitalter verteufelt haben, kamen, weil die Menschheit einen bösen Weg eingeschlagen ist und die Botschaften der Propheten missachtet wurden.

Jetzt, wo die Gesellschaft eine Unzahl Probleme gegenüber steht und eine Abfolge von komplexen Krisen, kann das Grundübel in der Ablehnung dieser Botschaften gefunden werden, speziell die Gleichgültigkeit einiger Regierungen und Mächten gegenüber der Lehre der heiligen Propheten, speziell die von Jesus Christus.

Die Krise in unserer Gesellschaft, der Familie, der Moral, der Politik, der Sicherheit und der Wirtschaft, welche das Leben für die Menschen schwer macht und weiter grossen Druck auf alle Länder ausübt, sind entstanden, weil die Propheten vergessen wurden, der Allmächtige wurde vergessen und einige Staatsführer haben sich von Gott abgewendet.

Wenn Christus auf der Erde heute wäre, dann würde er zweifellos sich zu den Leuten stellen, die gegen tyrannisierende, böswillige, expansionistische Mächte sich stellen.

Wenn Christus auf der Erde heute wäre, dann würde er zweifellos das Banner der Gerechtigkeit und Liebe für die Menschheit tragen, gegen die Kriegshetzer, Besatzer, Terroristen und Tyrannen auf der ganzen Welt.

Wenn Christus auf der Erde heute wäre, dann würde er zweifellos gegen die tyrannische Politik der globalen Wirtschaft und politischen Systeme kämpfen, so wie er es zu seiner Lebzeit machte. Die Lösung der heutigen Probleme ist eine Rückkehr zu den Botschaften der heiligen Propheten. Die Lösung dieser Krise ist, den Propheten zu folgen – sie wurden vom Allmächtigen geschickt, zum Wohle der Menschheit.

Heute verlangt der allgemeine Wille der Nationen einen fundamentalen Wandel. Das findet jetzt statt. Das Verlangen für eine Veränderung, das Verlangen für eine Transformation, das Verlangen zu einer Rückkehr zu menschlichen Werten, werden die vorrangigen Ansprüche der Nationen der Welt. Die Antwort auf dieses Verlangen muss echt und wahr sein. Die Voraussetzung für diesen Wandel ist eine Veränderung der Ziele, der Absichten und der Richtung. Wenn die tyrannischen Ziele in einer attraktiven und irreführenden Verpackung neu eingewickelt und den Ländern aufgedrängt werden, dann werden die Menschen aufwachen und sich dagegen stemmen.

Glücklicherweise, heute, so wie die Krise und die Verzweiflung sich multipliziert, erreicht die Welle der Hoffnung neues Momentum. Hoffnung für eine leuchtende Zukunft und Hoffnung für die Errichtung von Gerechtigkeit, Hoffnung auf Frieden, Hoffnung für das Finden von tugendhaften und gottesfürchtigen Führern, welche die Menschen lieben und ihnen dienen wollen – und das ist was der Allmächtige versprochen hat.
"

Hier mache ich eine Pause und frage euch, wer hat das gestern am Heiligen Abend im Fernsehen gesagt? War es der Papst mit seiner Ansprache zu den Gläubigen vor dem Petersdom in Rom? War es der katholische Erzbischof von Grossbritannien oder der Führer einer anderen christlichen Religion, der Protestanten, Orthodoxen, Anglikaner oder der Babtisten?

Nein. Es war der Staatspräsident des Iran, Mahmoud Ahmadinejad, ein Muslime. Er wurde vom britischen TV Kanal 4 gebeten, eine „alternative Weihnachtsbotschaft" an die Briten zu verkünden.

Hier noch seine letzten Sätze.

Wir glauben, Jesus Christus wird zurückkehren, zusammen mit einen der Kinder des verehrten Botschafter des Islam und wird die Welt zur Liebe, Bruderschaft und Gerechtigkeit führen. Die Verantwortung aller Anhänger Christus und der Religion von Abraham, ist den Weg für die Erfüllung dieser göttlichen Versprechen vorzubereiten und die Ankunft eines fröhlichen, leuchtenden und wunderbaren Zeitalters. Ich hoffe, dass der kollektive Wille aller Nationen uns in der nahen Zukunft vereinigen wird und mit der Gnade des allmächtigen Herrn, wird dieses leuchtende Zeitalter die Welt regieren.

Noch einmal, ich gratuliere einen und alle zu diesem Geburtstag von Jesus Christus. Ich bete, dass das Neue Jahr, ein Jahr des Glücks wird, des Wohlstandes, des Friedens und der Bruderschaft für die Menschheit. Ich wünsche euch viel Erfolg und Glück.
"

Das Original ist hier zu finden, welches ich übersetzt habe.

Proteststurm ausgelöst

Politiker, Menschenrechtler sowie Israelis nannten die Entscheidung des Senders Channel 4 einen „ Skandal". Die britische Regierung kritisierte die Botschaft als beleidigend. Der Schattenaussenminister der Konservativen, William Hague, nannte die Ausstrahlung „ bizarr und töricht".

Der Sender Channel 4 erklärte dagegen, er wollte ein alternative Weltanschauung zeigen. Die Beziehungen zwischen dem Westen und dem Iran würden 2009 eine entscheidende Rolle spielen, weshalb Ahmadinedschad ausgewählt worden sei.

Die meiste Aufregung kam von der jüdischen Gemeinde. Der britische Rabbi Aaron Goldstein beschwerte sich mit den Worten, " dass diese Person erlaubt wurde sich als Weihnachtsmann darzustellen," während Menschenrechtsvertreter den TV-Sender beschuldigten, " einem Tyrannen Hilfe zu leisten."

Henry Grunwald, Chef der britischen jüdischen Gemeinde, beschrieb die Sendung als beleidigend und sagte, " es erfüllt mich mit Ekel."

Der Botschafter Israels in Grossbritannien hat auch einen Rundumschlag gegen die Ansprache gemacht und sagte, " Ekel beschreibt nicht im Geringsten was ich fühle."

Die Person Mahmoud Ahmadinejad löst offensichtlich sofort eine massive Ablehnung und einen Hass aus, egal was er sagt.

Obwohl Ahmadinejad in seiner Ansprache weder die USA noch Israel erwähnt hat, haben sich genau die mit seinem Satz: " Wenn Christus auf der Erde heute wäre, dann würde er zweifellos sich zu den Leuten stellen, die gegen tyrannisierende, böswillige, expansionistische Mächte sich stellen," wohl voll angesprochen gefühlt. Das reicht schon um die übelste Beschimpfungen der ganzen Organisationen, die sich religiös nennen oder sich angeblich für die Menschenrechte einsetzen, auf sich zu ziehen.

Ich frage euch, was haltet ihr von der Weihnachtsbotschaft von Ahmadinejad? [Link] [Cache]
SaarBreaker: Bischof Huber kritisierte Ackermanns Götzenbild
12/26/2008 01:35 AM

Es gibt leider kaum jemanden, der es wirklich wagt Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank, für seinen “Tanz ums Goldene Kalb” öffentlich zu kritisieren:

Als negatives Beispiel kritisierte der Bischof Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann: Er erwarte, “dass niemals wieder ein Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank ein Renditeziel von 25 Prozent vorgibt”, sagte Huber. Dadurch würden Erwartungen geweckt, die immer größer würden und nicht erfüllt werden könnten. Bonuszahlungen müssten in die Stabilisierung der Finanzsysteme zurückfließen und Manager mehr Bescheidenheit an den Tag legen. (Quelle: SPON)

Das ist von diesen Blutsaugern wohl nicht zu erwarten. Deshalb werden sie auch weiterhin um ihr goldenes Kalb tanzen und sich einen Dreck um Gott und die Krise scheren.

Ein Sprecher der Deutschen Bank sagte der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag, das Geldinstitut betrachte die “persönliche Attacke von Bischof Huber” auf Ackermann an Heiligabend “sowohl in der Sache wie in der Form als unangebracht”. (Quelle: Reuters)

Unangebracht?

Unangebracht war Ackermanns Skrupellosigkeit, als er trotz Umsatzrekord insgesamt 9.200 Arbeitsplätze streichen ließ. Unangebracht war die Äußerung des Arbeitgeberpräsidenten Dieter Hundt, der die Entlassungen mit “jedes Unternehmen müsse ausreichend hohe Gewinne erzielen, um der sozialen Verantwortung gerecht zu werdenrechtfertigte.

Wikipedia über Ackermann: „ Er wurde nicht selten als ein arroganter, geldgieriger Manager ohne Bewusstsein für soziale Verantwortung dargestellt."


Vielen Dank für das Abonnieren meines Feeds (SaarBreaker.com)!

[Link] [Cache]
Lumières dans la nuit: Der Experte
12/26/2008 01:00 AM

Was einen so genannten »Experten« vom gewöhnlichen Scharlatan unterscheidet, der durch Gaffen in ausgelegte Tarotkarten, in Kaffeesatz, in astrologische Diagramme oder in Kristallkugeln Aufschluss über das Kommende zu erringen vorgibt, das ist, dass der »Experte« hinterher sehr genau und sehr rationell klingend sagen kann, warum seine Prognose nicht eingetroffen ist.

Was ein solcher »Experte« mit dem gewöhnlichen Scharlatan gemein hat, das sind hingegen zwei Dinge. Der hohe Preis, der für die nichtsigen Prognosen genommen wird, und das immense Maß an persönlicher Verantwortungslosigkeit, dass gegenüber den möglichen Folgen der Prognosen eingenommen wird. Wer noch etwas fühlt, der hühtert sich vor solchen »Experten«. (Und der Verschreiber ist Absicht.)

[Link] [Cache]

No comments: