Parteibuch Ticker Feed von 2007-03-04
Feedmix von www.mein-parteibuch.com
| mobbing-gegner.de blog: Immer wieder Sonntag, wer sind die Opfer vom System-Volkswagen? |
| 03/04/2007 11:25 PM |
 lege ich mich ins Bett und denke... morgen schlafe ich wieder aus. Nein, so wollte ich diesen Beitrag nicht anfangen. Wem haben Peter Hartz und Klaus Volkert geschadet? Warum schauen alle Politiker weg? Gibt es keine Moral mehr bei den Leuten, keine politische Verantwortung? Am Wochende spannen die meisten aus. Ich hingegen betreibe Weiterbildung. Nun haben es mir Feeds angetan! Diese teste ich im Wiki. Frei nach dem Motto "Hast du keine Presse, bau dir eine" Dabei stellte ich fest, das eine meiner Mails in Che`s Warlog veröffentlicht ist. Danke. Diesen Ball kann ich natürlich nicht einfach weiterfliegen lassen, nehme ihn auf und versuche nun ihn weiter zu treiben. "Ich will eine Entschädigung, ein Schmerzensgeld, und ich will die Köpfe der Mobber!" So direkt hätte ich es nie zu Papier gebracht. Es geht aber genau in diese Richtung. Ich will an dieser Stelle nicht wieder meine Vorwürfe zum wiederholten Male wiederkäuen. Diese sind ausreichend beschrieben. Langsam wird es Zeit mal sehr knapp für jeden verständlich ohne zu ermüden mit wenigen Worten .... o.k nun tue ich es. Ein Klima der Angst herrscht in der Autostadt und im Volkswagen Konzern. Vor mir wurde gemobbt und nach mir wird gemobbt. Belege für diese Äußerungen finden Sie hier auf den Seiten genügend. Es stellt sich nur die Frage, ob dies bekannt und gewollt und geduldet ist. Meiner Meinung nach ja. Bei den ersten Schwierigkeiten mit Herrn Claus Hohmann wegen der Abmahnung (alles Lüge) war ich auch bei der IGM-Wob. Der damalige zweite Mann der IGM-WOB Ralf Krüger(SPD) ließ keinen Zweifel aufkommen das er Herrn Hohmann bereits kannte "Der schon wieder" Das Angebot eines runden Tisches von ihm an den damaligen Betriebsratsvorsitzenden und der Geschäftsführung der Autostadt wurde von diesem nicht wahr genommen. Warum? Kungelte er zu sehr mit Hernn Lüdtke. Z.Z. soll er ja so etwas wie sein persönlicher Berater sein! Hält man sich da wieder die Stange? Waren die Mobbing-Opfer der Preis? Zurück zu mir! Nun wurde gemobbt was das Zeug hielt. Aufhebungsgespräche, unhaltbare Vorwürfe und eine Abmahnung. Krankheit, Besuch des Gesundheitswesens des Volkswagen Konzerns. Wieder eine glanzvolle Leistung im Sinne von Fürsorge und Obhutspflicht. Wenn man dann einen ersten Kündigungsprozeß gewinnt, andere brauchen eine 2. Instanz, kann man sich auch mal im Gepäckservice wiederfinden. Siehe Gero Stiehl. Wer viel Muße hat kann sich den Schriftwechsel zum Direktionsrecht ja mal sichern! Auch hier wurde nach meinen Beobachtungen nicht unbedingt immer die Wahrheit gesagt. Der Richter hat sie (Anke Widdecke und Hernning Lüdtke) ja auch schön abgewatscht! Zurück zu mir! Bei mir wurden also Dinge aus der Personalakte unterschlagen und andere die nichts mit mir zu tun hatten hinzugelegt. Alles nur um mich in ein schlechtes Licht zu stellen. (Anmerkung: für mich - Anzeigen aufgeben und Flugblätter drucken; es wird Sommer!) Dann die 2 Kündigungen (da hatte ich Glück, andere bekommen mehr) und die Schriftwechsel. Lügen, Lügen und nochmals Lügen! Nur so konnte man den Richter in der 2 Instanz gegen mich aufbringen. (die 1. hatte ich ja gewonnen) Er nahm mir in der Verhandlung die Luft zum Atmen und Denken! Ich hatte keine Chance. Auf über 30 Seiten eine Darstellung meiner Person, die ich so nie auf mir sitzen lassen werde! So schafft man sich Feinde fürs Leben. Man sieht sich immer zweimal! So wurde beispielsweise umfänglich auf Dinge Bezug genommen, welche bereits ersatzlos aus den Personalakte hätten entfernt sein sollen. Dies lehrt "Nie einen Vergleich, egal in welcher Sache mit den Konzern abschließen". Man schreibt später Dinge über Sie, die nie so wahren! In der freien Auslegung sind diesen Herren Meister der Verdrehung! Das schaffen Sie so gut das auch die Staatsanwaltschaft Braunschweig Probleme hat diese zu finden  Was neues fällt mir nun eben nicht ein. Ich kann es ja jederzeit erweitern. Die restliche Nacht verbringe ich mit der Verbreitung des Lichts! Tue Gutes und rede viel darüber! Dies stellt natürlich keine juristische Bewertung dar, sondern ist ausdrücklich meine Meinung. Gerne geben ich jedem Platz für eine Gegendarstellung! Leider hat die ganze Geschichte aber Tradition: Hintergrund: Affären und Skandale bei VW[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Dumpinglöhne an der Uni |
| 03/04/2007 11:20 PM |
| Beständig wird das Credo wiederholt: die einzige Ressource des Landes ist Bildung, Deutschland braucht mehr kluge Köpfe, und, und, und. Die Politik tut genau das Gegenteil: Studiengebühren, Zulassungsbeschränkungen, Verschärfungen, Mittelstreichungen. Nun wird auch noch dafür gesorgt, dass die Lehrenden und Forschenden nichts zum Leben haben. Bereits vor einigen Monaten hat die jungeWelt darauf aufmerksam gemacht, dass in Hamburg an der Uni Vollzeitkräfte mit hochqualifizierten wissenschaftlichen Arbeiten als Ein-Euro-Jobber angestellt sind. Das ist 100% illegal, kratzt aber keinen. Nun hat Monitor weiterrecherchiert und festgestellt, dass das längst nicht alles ist. Neben der grassierenden Anzahl von Ein-Euro-Jobbern gibt es Lehrende, die vollkommen ohne Bezahlung arbeiten und mit der vagen Aussicht auf eine Festanstellung bei Laune gehalten werden. Wie bei solchen Methoden tatsächlich noch Bildung entstehen soll...[Link] [Cache] |
| mobbing-gegner.de blog: Immer wieder Sonntag |
| 03/04/2007 09:30 PM |
| lege ich mich ins Bett und denke... morgen schlafe ich wieder aus. Nein, so wollte ich diesen Beitrag nicht anfangen. Am Wochende spannen die meisten aus. Ich hingegen betreibe Weiterbildung. Nun haben es mir Feeds angetan! Diese teste ich im Wiki. Frei nach dem Motto "Hast du keine Presse, bau dir eine" Dabei stellte ich fest das eine meiner Mails in Che`s Warlog veröffentlicht ist. Ein Klima der Angst herrscht in der Autostadt und im Volkswagen Konzern. Vor mir wurde gemobbt und nach mir wird gemobbt. Belege für diese Äußerungen finden Sie hier auf den Seiten genügend. Es stellt sich nur die Frage, ob dies bekannt und gewollt und geduldet ist. Meiner Meinung nach ja. Bei den ersten Schwierigkeiten mit Herrn Claus Hohmann wegen der Abmahnung (alles Lüge) war ich auch bei der IGM-Wob. Der damalige zweite Mann der IGM-WOB Ralf Krüger(SPD) ließ keinen Zweifel aufkommen das er Herrn Hohmann bereits kannte "Der schon wieder" Das Angebot eines runden Tisches von ihm an den damaligen Betriebsratsvorsitzenden und der Geschäftsführung der Autostadt wurde von diesem nicht wahr genommen. Warum? Kungelte er zu sehr mit Hernn Lüdtke. Z.Z. soll er ja so etwas wie sein persönlicher Berater sein! Hält man sich da wieder die Stange? Waren die Mobbing-Opfer der Preis? Zurück zu mir! Wenn man dann einen ersten Kündigungsprozeß gewinnt, andere brauchen eine 2. Instanz, kann man sich auch mal im Gepäckservice wiederfinden. Siehe Gero Stiehl. Wer viel Muße hat kann sich den Schriftwechsel zum Direktionsrecht ja mal sichern! Auch hier wurde nach meinen Beobachtungen nicht unbedingt immer die Wahrheit gesagt. Der Richter hat sie (Anke Widdecke und Hernning Lüdtke) ja auch schön abgewatscht! Zurück zu mir! |
| Oeffinger Freidenker: Schon wieder Bayern |
| 03/04/2007 08:53 PM |
| Nicht nur bei der Beschneidung der normalen Bürgerrechte, nein, auch bei der Einführung von Studiengebühren sind die Bayern voll dabei. Aktuelles Beispiel: der Direktor der TU München. Der fordert nämlich, dass ausländische Studierende die Kosten ihrer Ausbildung - bis zu 100.000 Euro - selber tragen sollen, denn: "Warum sollte ein Studium an einer Spitzenuni nicht auch viel kosten?" und "Vor allem asiatische Kandidaten, so Wolfgang Herrmann, verstünden "gar nicht, wieso ein mehrjähriges Studium an einer Spitzenhochschule nicht auch viel kosten soll"." Das Spiel, dass der TU-Präsident treibt, ist geradezu beleidigend leicht zu durchschauen. Die populistische Forderung, ausländische Studierende zu benachteiligen kommt gerade im traditionell rechten Bayern gut an und ist rechtlich unmöglich, da nach geltendem EU-Recht ausländische Studenten nicht benachteiligt werden dürfen. Deswegen dient diese Offensive vielmehr der Einführung sündteurer Gebühren für alle Studierenden, da dann die Gleichbehandlung wieder gegeben wäre und gleichzeitig die heimischen Studenten diese enormen Beträge zahlen müssten - mit dem passenden Alibi-Argument.[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Fundstücke |
| 03/04/2007 08:39 PM |
| Die Zeit schreibt lesenswert über das neue Fluchtdrama der ARD. ----- Noch mal Zeit: Kurt Beck und das Kanzleramt, die Wahl 2009. ----- Demokratisierung der EU ----- Kritik an CAFTA in Costa Rica. ----- Das Ende der neuen Drogenpolitik? ----- Selbst die Zeit ist gegen die neue Telekom-Auslagerung. ----- Neues zum Fall Kurnaz. ----- Diskurs für Biosprit. ----- Faktenschönung bei der Klimadebatte.[Link] [Cache] |
| evilblog: Britische Regierung will Kindern ab 11 Jahren Fingerabdrücke abnehmen |
| 03/04/2007 08:28 PM |
| Du hast “nichts” zu verbergen? Schön, dann schicke ich deinem Chef deinen Kontostand… oder erzähl mal von deinen sexuellen Neigungen! Übrigens: Der hessische Innenminister Volker Bouffier rühmt sich damit, dass er durchgesetzt habe, dass der hessische Verfassungsschutz Personen ab dem 10. Lebensjahr überwachen dürfe… (1, 2) Es gehört zur Natur des Menschen, auch mal “Scheiße zu bauen” und etwa in einem Bahnhofstunnel zu urinieren, oder einen Laternenpfosten mit Aufklebern zu verschönern - das hat sicher schon jeder mal gemacht (keine Sorge, ist bei mir schon längst verjährt, und außerdem war ich da sowieso noch nicht mal 14). Gleich mit Kanonen auf Spatzen zu schießen und diese Kinder in einer natürlichen Entwicklungsstufe wie Schwerverbrecher zu behandeln, schadet allen nur. Zum Schluss sieht’s dann in Europa und den USA aus wie in Stalins Sowjetunion. Und das, ohne dass ein einziger islamischer Terrorist in Deutschland einen Anschlag mit Toten verübt hat. Ist es uns das wert? Wählt bitte einfach mal nicht CDU oder CSU, diese Partei reißt uns alle mit in den Untergang mit ihrer Bush- und Überwachungsgläubigkeit, mit dem “Bundestrojaner“, der Vorratsdatenspeicherung und der Bundeswehr im Innern. In so einem Land WOLLT ihr nicht leben. Bestimmt nicht. Denn was wären wir ohne unsere kleinen Geheimnisse? |
| Oeffinger Freidenker: Bayern im Rausch |
| 03/04/2007 08:19 PM |
| Bayerninnenminister "Nachwuchs-Wolfgang" Beckstein plant derzeit den ganz großen Wurf für die Entbürokratisierung der Verwaltungswelt. Der Widerspruch gegen behördliche Ablehnungen soll abgeschafft werden, stattdessen sollen die Bürger direkt klagen. Das hat mehrere Vorteile: zum einen können sich die Bürger die teuren Prozesse nicht leisten. Zum anderen fürchten viele das Prozessieren an sich. Zum dritten wird kein Geld gespart, sondern nur umgeschichtet - die Kommunen sparen Arbeit, die Gerichte bekommen dazu. Und viertens passt das verdammt gut in den Zeitgeist, der Bürgerrechtsbeschneidungen ja geradezu fordert. Und ach ja, fünftens hat ein Modellversuch in Oberfranken ergeben, dass keinerlei Einsparungseffekte entstehen und es für die Bürger nur nachteilig ist. Die entsprechende Komission hätte sogar einen besseren Gegenvorschlag. Spricht also eigentlich fast nichts dagegen, zu tun was Beckstein will.[Link] [Cache] |
| Folge 002: Walter, der gute ( ei gudde, wiiiiie ) |
| 03/04/2007 06:44 PM |
| Als Walter noch jung war, hatte er oft keine Lust zur Schule zu gehen. Er hatte mit Mühe und Not die mittlere Reife geschafft. Na, er war etwas renitent, so wie jeder von uns, nicht?! Aber das geht ja, bei uns! Aber genau betrachtet war seine Renitenz nichts anderes als seine Unwissenheit, wie es so in [...][Link] [Cache] |
| Folge 001: Unsere fröhliche Familie |
| 03/04/2007 06:01 PM |
| dieses gif und die folgenden wurden hier erhalten; es besteht Erlaubnis zur freien Verwendung entsprechend dieser Seiten. Hier sehen wir unseren homo sympathicus, Walter Schmidt, er weiß immer alles besser, ist erfolgreich und immer recht gut gelaunt, meistens jedenfalls! [Link] [Cache] |
| Das ist ja der Hammer!: Herrn Hammers Gespür für Gas |
| 03/04/2007 03:30 PM |
| Ökonomische Expertise wird in der Regel der Union und eben nicht der SPD zugeschrieben. Wer aber in der FLZ vom 2. März liest, kommt in Versuchung, auch den ersten Halbsatz infrage zu stellen. Im Beitrag geht es um den Rückkauf der N-Ergie Anteile an den Stadtwerken Dinkelsbühl durch die Stadtwerke selbst in Höhe von knapp 2 Millionen Euro. Verwundert reiben sich Energiewirtschaftler wie kundige Dinkelsbühler die Augen. Nicht etwa aus Angst vor solch großen Summen, sondern weil sie sich fragen, wie kann, in Zeiten wie diesen, eine solche Entscheidung überhaupt noch getroffen werden? Ökonomisches Grundverständnis vorausgesetzt. Was also löst diese Verwunderung aus? |
| Mein Parteibuch Blog: OpenBC / XING, eine Verfassungswerkstatt und eine Schutzschrift |
| 03/04/2007 01:50 PM |
| Wer glaubt, nur unerfahrende Studenten wären so doof, schützenswerte persönliche Daten freiwillig an so wunderbare Plattformen wie StudiVZ, die von voll sympatischen Jungs geleitet wird, rauszurücken, irrt vermutlich. Wer das Studium zu Ende hat, für den steht mit der Plattform OpenBC der von Lars Hinrich geführten OpenBC Business AG, die jetzt dank einiger netter Chinesen XING heißt, eine mindestens genauso gute Möglichkeit zum Versenken seiner persönlichen Daten bereit, die von Managern Möchte-Gern-Managern allenthalben gut angenommen wird. Einen Blick hinter die Kulissen des etwa 9000 Mitglieder starken streng geheimen Moderationsforums von OpenBC erlaubt die von Rechtsanwalt Helmut Krause betriebene Seite www.verfassungswerkstatt.de. RA Helmut Krause war von 2006 bis Februar 2007 ein ebenso beliebter wie engagierter Moderator des Querdenkerforums, einem von ihm ins Leben gerufenen Forum für denkende Menschen, die sich auf der Xing Plattform zum virtuellen Gedankenaustausch getroffen haben. Wie die auf der Homepage von RA Krause veröffentlichten Ausschnitte aus der Moderatorenschule zeigen, war das gar kein so leichtes Unterfangen, gegen die Befindlichkeiten einiger Mitglieder der OpenBC-Gruppe Politik und den allgemeinen Trend zur Zensur Moderator bei OpenBC zu werden. Im Februar 2007 gab es die Idee, eine Gruppe Verfassungswerkstatt auf XING zu gründen, deren Arbeitsergebnis dem Bundespräsidenten am 23. Mai 2008 feierlich als Entwurf einer besseren Verfassung in Ersatz des Grundgesetzes übergeben werden sollte, über die dann das deutsche Volk bis zum 23. Mai 2009 wie in Art 146 GG vorgesehen, abstimmen könnte. RA Helmut Krause hat dann als Moderator der XING-Gruppe Querdenkerforum im Moderationsforum die Eröffnung einer Gruppe Verfassungswerkstatt beantragt. Unverständlicherweise stieß das Engagement von Helmut Krause im nur für Moderatoren zugänglichen Moderatorenforum bei einigen Moderatoren und Ex-Moderatoren, insbesondere wohl solche von der Gruppe Politik, nicht auf Unterstützung. Stattdessen wurde Rechtsanwalt Helmut Krause in einem Tonfall niedergemacht, der den betreffenden Personen, die sich so geäußert haben, wohl eher nicht zur Ehre gereicht. Helmut Krause hat sein Querdenkerforum und damit die Öffentlichkeit über die Probleme und die unsachliche Kritik bei der Beantragung der Gruppe Verfassungswerkstatt informiert und dazu auch anonymisierte Zitate aus dem Moderationsforum verwendet. Öffentlich mit ihren Äußerungen konfrontiert zu werden, gefiel, obgleich die Äußerungen anonymisiert waren, dem ein oder anderen Moderatoren oder Ex-Moderatoren gar nicht. Alsbald darauf hat sich XING bei Rechtsanwalt Krause gemeldet und unter Verweis aus die AGB die Löschung der peinlichen Zitate verlangt. Rechtsanwalt Helmut Krause beruft sich jedoch auf Notwehr und so ist die Mobbing-Geschichte der Verfassungswerkstatt, die die Funktionsweise von XING und der Open Business AG eindrucksvoll verdeutlicht, nach wie vor im Internet abrufbar. Dieser ungeheuerliche Verstoß gegen das in China übliche demokratische Prinzip der Ordre par Mufti gefiel XING nicht, und so wurde Rechtsanwalt Krause vom Betreiber der Plattform XING der Moderation seiner Querdenker-Gruppe enthoben, seine Premium-Migiedschaft einseitig von der Open Business AG gekündigt und quasi über Nacht gesperrt. Seitdem betreibt Rechtsanwalt Helmut Krause eine Exil-Moderation des Qerdenkerforums von der neuen Seite der Verfassungswerkstatt aus und informiert die Öffentlichkeit regelmäßig mit Pressemitteilungen dazu. Dort lässt sich auch nachlesen, dass die Open Business AG über eine von Rechtsanwalt Krause auf businessportal24.com veröffentlichte Pressemitteilung mit dem Titel “Proteststurm bei XING - die Open Business Club AG entscheidet MORGEN” nicht besonders erfreut ist und den Artikel der Rechtsabteilung übergeben will. Auf der Seite der Verfassungswerkstatt ist nun unter dem URI: http://www.verfassungswerkstatt.de/XING_Schutzschrift_Marion_A_Hackl.pdf eine Schutzschrift von Helmut Krause einzusehen. Wer liest sich schon die AGB von XING durch? Nachdem das Investment jetzt getätigt ist, möchte Mein Parteibuch XING ein paar Vorschläge machen, wie endlich dicke Gewinne eingefahren werden. Wenn XING einfach nur Premium Mitgliedschaften für einstellige Euro-Beträge pro Monat verkauft, dann würde das schließlich das mögliche Potenzial an Umsatzrendite nicht ausschöpfen. Wie wäre es mit der Einführung einer Professor-Mitgliedschaft für 5.000 Euro pro Monat? Dafür könnte dann der gut zahlende Professor-Kunde einen beliebigen Moderator kicken, Moderator einer gut eingeführten Gruppe seiner Wahl werden und sich so richtig wichtig vorkommen. Oder wie wäre es mit der Einführung einer PR-Mitgliedschaft für 10.000 Euro pro Monat? Dafür könnte dann der gut zahlende PR-Kunde dann beliebige missliebige Inalte löschen, um so die Weste seines Auftraggebers weißzuwaschen. Oder wie wäre es mit der Einführung einer Investor-Mitgliedschaft für 100.000 Euro pro Monat? Investor-Kunden könnten dann zusätzlich beispielsweise Zugang zu beliebigen Gruppen bekommen und außerdem eine Administrator-Stellung, zu deren Aufgaben es gehören könnte, private Nachrichten von von den Investor-Kunden zu benennenden verdächtigen Personen heimlich auf verdächtige Inhalte zu überprüfen. Mit einer Investor-Mitgliedschaft könnten sich Investoren davor schützen, von Leuten reingelegt zu werden, die sie nicht sonderlich gut kennen. Eine Social Software Plattform wie XING bietet noch reichlich Potenzial für mehr Umsätze. Einfach eine super Sache, die Plattform XING. Zumindest für den Betreiber, der die Daten und das Sagen hat. c9 [Link] [Cache] |
| Play rough!: CSS - Cansei De Ser Sexy |
| 03/04/2007 11:14 AM |
| CSS (Cansei De Ser Sexy) ist die erste südamerikanische Band auf Sub Pop. CSS kommen aus Sao Paulo und ihr Bandname 'Cansei De Ser Sexy' ist die Übersetzung von Beyoncé's Ausspruch: 'I am tired of being sexy'. Die 5 Mädels reiten auf ihrer ganz eigenen Welle von Elektro Punk, New Wave, schrammeligen Gitarren und Offbeatdrums mit Ausflügen in Dance Gefilde. Sängerin Lovefoxxx versprüht zudem astreinen Grrrl Charme. Tanzbar und mit Zutaten der 80er versehen sind CSS eine Mischung aus Chicks on Speed und Go Team. Cansei De Ser Sexy MySpace 11.04. Köln, Gebäude 9 - 12.04. Berlin, Maria - 13.04. Wien, Flex [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Flughafen Berlin Tempelhof |
| 03/04/2007 10:17 AM |
| Der innerstädtische Flughafen Berlin Tempelhof ist, wie beispielsweise der Malpensa Airport in Mailand, sehr benutzerfreundlich gelegen und wurde Jahrzehnte zur größten Zufriedenheit aller betrieben. Insbesondere in der Zeit der Blockade, als die Amerikaner den Westteil Berlins mit vor allem Nahrungsmitteln durch Flugzeuge in die Stadt brachten, war Tempelhof die Rettung der Stadt. Ohne diesen Flughafen [...][Link] [Cache] |
| Play rough!: Der freie Wille |
| 03/04/2007 09:55 AM |
| Aus gegebenem Anlass der letzten Tagen möchte ich (und damit meint der Autor an dieser Stelle explizit sich selbst, keine Co-Autoren oder sonstige Personen) auf folgenden Umstand in ausnahmsweise ausgiebiger Länge hinweisen: Die Meinungsfreiheit ist das in einer Demokratie gewährleistete subjektive Recht auf Freie Rede. Die Meinungsfreiheit schützt nicht nur die Äußerung, sondern auch die (öffentliche) Verbreitung einer Meinung, unabhängig von der Form (Wort, Schrift, Bild). Obwohl jeder Staat das selbst regelt, gibt es allgemein verbreitete Einschränkungen wie die zum Schutz der persönlichen Ehre geschaffenen Verbote der Beleidigung oder der Verleumdung. Darüber hinaus kann es je nach Verfassungstradition erhebliche Unterschiede in der Zurückhaltung des Staates geben. In Deutschland wird die Meinungsfreiheit durch Art. 5 Abs. 1, S. 1, 1. Hs. des Grundgesetzes gewährleistet. Artikel 5 (verkürzt)
Die Bedeutung dieses Grundrechtes wurde vom Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung konkretisiert und unterstrichen. So heißt es in dem Lüth-Urteil von 1958: „Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend." (BVerfGE 7, 198-230 – Lüth). Dass es bei dem Begriff der „ Meinung" für den Schutz nicht darauf ankommen kann, ob es sich um ein richtiges oder falsches, emotionales oder rational begründetes Werturteil handelt, hat das Bundesverfassungsgericht 1972 in einem Urteil über die Meinungsfreiheit Strafgefangener präzisiert (BVerfGE 33,1-18-Strafgefangene): „in einem pluralistisch strukturierten und auf der Konzeption einer freiheitlichen Demokratie beruhenden Staatsgefüge ist jede Meinung, auch die von etwa herrschenden Vorstellungen abweichende, schutzwürdig." Zwar spricht das GG nur von der Meinungsäußerungsfreiheit, das bedeutet jedoch nicht, dass Tatsachenbehauptungen vom Grundrechtsschutz ausgeschlossen sind. Sie sind dann geschützt, wenn sie Voraussetzung für eine bestimmte Meinung sind. Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen lassen sich in der Praxis kaum voneinander unterscheiden. Da unwahre Tatsachenbehauptungen grundsätzlich nicht vom Schutz der Meinungsfreiheit umfasst sind, ist in diesem Fall eine Abgrenzung notwendig. Bei dieser Abgrenzung treten in der Praxis große Probleme auf. Dabei ist die Unterscheidung im Grundfall einfach: Eine Tatsachenbehauptung liegt dann vor, wenn die Behauptung dem Beweis zugänglich ist (z.B.: „Die SPD ist die mitgliederstärkste Partei Deutschlands" ist entweder richtig oder falsch. Ein Gericht kann über diese Fragen Beweis erheben). Eine Meinung hingegen entzieht sich dem Beweis und ist statt dessen durch Werten und Dafürhalten geprägt (z.B. Die Aussage „Das Steuerkonzept der CDU zur Bundestagswahl 2005 ist ungerecht" ist weder falsch noch richtig, sondern stellt vielmehr eine Wertung dar). Die Meinungsfreiheit schützt auch Satire, Comedy oder Karikaturen, für die ebenfalls laut Art. 5 GG keine Zensur gelten. Art. 5 Abs. 2 regelt die Grenzen (Schranken) der Meinungsfreiheit:
Wie bei den meisten anderen Grundrechten ist auch hier ausdrücklich die Möglichkeit vorgesehen, das Grundrecht durch ein Gesetz usw. zu beschränken. Innerhalb der drei in Art. 5 GG genannten Schranken ist meist nur ein Rückgriff auf die „allgemeinen Gesetze" nötig, da die übrigen Schranken nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts rechtssystematisch keine herausragenden Besonderheiten aufweisen. Im Gegensatz zu den meisten anderen Grundrechten erfordert die Beschränkung der Meinungsfreiheit aber hier mehr, denn „allgemeines" Gesetz stellt höhere Anforderungen an den Gesetzgeber, als nur „Gesetz". Das Bundesverfassungsgericht hatte deshalb zu klären, was unter dem Begriff "allgemeines Gesetz" zu verstehen sei und beschrieb ein solches Gesetz so, dass es nicht eine bestimmte Meinung als solche im Auge haben, sondern zum einen dem Schutz überragender Rechtsgüter dienen müsse und zum anderen eine Meinung allenfalls zufällig treffen dürfe. Also nicht gezielt und individuell, sondern nur indirekt. Damit bleibt im Einzelfall allerdings immer noch offen, wann ein Gesetz tatsächlich als allgemeines Gesetz gelten kann, oder ob es schon ein „spezielles" ist. Im Rahmen der sogenannten „Wechselwirkungslehre" hat das Bundesverfassungsgericht das Problem der allgemeinen Gesetze weiter verkompliziert, indem es im sogenannten Lüth-Urteil festlegte: „Die allgemeinen Gesetze müssen in ihrer das Grundrecht beschränkenden Wirkung ihrerseits im Lichte der Bedeutung dieses Grundrechts gesehen und so interpretiert werden, dass der besondere Wertgehalt dieses Rechts, der in der freiheitlichen Demokratie zu einer grundsätzlichen Vermutung für die Freiheit der Rede in allen Bereichen, namentlich aber im öffentlichen Leben, führen muss, auf jeden Fall gewahrt bleibt." Gemeint ist damit, dass Gesetze, welche die Meinungsfreiheit einschränken, ihrerseits an der Bedeutung der Meinungsfreiheit gemessen werden sollen. Dem Bundesverfassungsgericht ist darauf in der rechtswissenschaftlichen Literatur unter anderem vorgehalten worden, mit dieser Wechselwirkungslehre einen Zirkelschluss zu führen und indirekt die Bewertung von Meinungen zu fördern, was gerade nicht Sinn von Artikel 5 GG sei, sondern was mit der Meinungsfreiheit gerade verhindert werden solle. In der Frage des Verbots der Beleidigung ist das weitreichend geklärt. Wenngleich der Beleidigungstatbestand sehr weit gefasst ist (er verwendet nur den Begriff, ohne ihn zu erläutern), ergibt sich aus seiner Zielrichtung eindeutig, dass er nicht eine bestimmte Meinung verbietet. Denn das Gesetz beurteilt Aussagen in diesem Fall allein danach, ob sie das Allgemeine Persönlichkeitsrecht oder die Ehre des Adressaten gefährden. Auf den Inhalt und die konkrete Aussage einer Meinungsäußerung kommt es dabei nicht an. Für die Mitgliedstaaten des Europarats schafft Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention einen Mindeststandard für die Meinungsfreiheit. Innerhalb der Europäischen Union ist die Meinungs- und Informationsfreiheit in Artikel 11 der Charta der Grundrechte geregelt. Die UNO regelt die Meinungsfreiheit im Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte:
[via] [Link] [Cache] |
| mobbing-gegner.de blog: Volkert, Uhl und der Absturz der Giganten |
| 03/04/2007 09:20 AM |
| diese Herren konnten gestützt durch die IGM und geduldet von Piëchs Gnaden (war ja wohl in seinem Sinne) machen, was sie wollten. Nun kommen sie demnächst vor Gericht. Bericht, wie ich schon lange hoffe, die Mauer des Schweigens. Spätestens durch das Buch von Peter Hartz oder wenn Volkert anfängt zu plaudern, erfahren wir mehr. Sicher! Den Arbeitern rate ich zur besonderen Aufmerksamkeit im Umgang mit angeglichen Genossen aus Partei und Gewerkschaft! Hütet euch vor Betriebsräten! Nachdem Sigmar (der mit den Nutten Herr Hartz) nun auch keinen Spaß mehr am Internet hat, wird es wohl hoffentlich nicht so einfach bei der nächsten Wahl. Ich arbeite dran. Für die Verhandlungen gegen Ulle-Uhl denkt man bereits über Sitzplatzvergabe in Vorfeld nach. Das wir ein Event! Antstatt ihren Pflichten nachzukommem, sich für ihre Leute gegen Mobbing einzusetzten, gingen die Herren lieber gemeinsam Federvieh ansehen! Pfui Teufel! Lesen Sie wie die Presse sich warmläuft Der tiefe Fall des einst mächtigen VW-Betriebsratschef Klaus Volkert Von Anita Pöhlig und Oliver Pietschmann [Link] [Cache] |
| Play rough!: Beyond Schmeling |
| 03/04/2007 12:50 AM |
| Basketball jenseits der Max-Schmeling-Halle - gibt es das? Was, nicht die 1. Bundesliga? Jawoll, das gibt es, und es lohnt sich. Nicht dass der Basketball von ALBA Berlin schlecht oder langweilig wäre (okay, die europäischen Auftritte waren in dieser Saison schon glorreicher als in der Vergangenheit, aber so richtig ruhmreich eben nun auch wieder nicht), aber wer so richtig orangefarben schlagende Herzen sehen will, sollte sich einfach mal ein paar Etagen - bzw. Spielklassen - niedriger begeben. Heute gab es guten Sport in der Sömmeringhalle. Genau, hier wurde Basketball-Geschichte geschrieben. Die Mittelalten erinnern sich vielleicht, dass dort mal ein Verein spielte, der DBV Charlottenburg hieß, bevor ihn ein großer Müllbeseitiger zum Albatross mutieren ließ. Damals, hach ... damals als der Korac-Cup gewonnen wurde. (Ja Kinder, das passierte wirklich. Und es gibt noch - lebendige - Menschen, die tatsächlich dabei waren.) Genau dort spielten die gastgebenden Central Hoops gegen ebenjenen DBV Charlottenburg. Es war das Spitzenspiel der 2. Regionalliga. (Man bedenke: Beim Fußball wird in dieser Klasse bereits ordentlich Kohle gemacht. Beim Basketball freut man sich, wenn der immerhin vorhandene Sponsor danach eine Runde Bier ausgibt. Okay... der größte Teil landete dann wiederum nach Spielende auf des Trainers Kopf.) Nachdem das Spiel anfänglich ordentlich vor sich hinplätscherte (nach 5 Minuten stand es immer noch 0:0, genau: die Defense war eben auf beiden Seiten so gut, um es mal freundlich auszudrücken), wurde es ein wirklich spannendes und intensiv geführtes Spiel. Die Führung wanderte hin und her, doch zum 3. Viertel setzte sich mit den Central Hoops der Favorit langsam aber sicher immer deutlicher ab. Zum Schluss war es dann ein doch deutlich mit 10 Punkten herausgefahrener Sieg, der den Hoops auch den ersten Tabellplatz weiterhin sicherte und damit gleichzeitig den Aufstieg in die 1. Regionalliga perfekt machte (der genaue Endstand: 69:59). |
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