Parteibuch Ticker Feed von 2007-03-10
| Oeffinger Freidenker: Beitrag zur Rentenkürzung |
| 03/10/2007 11:58 PM |
| Während die Welt die Rente mit 67 in typischer Springermanier bejubelt, hat Wut! den Artikel einmal auseinander genommen.[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Keine Debatte kann von Merkel beendet werden... |
| 03/10/2007 11:52 PM |
| ...ohne dass sich die Ministerpräsidenten in legitimatorischen Profilierungsversuchen ergehen. Aktueller Fall: die Debatte um die Umweltpolitik. Merkel boxte in der EU halblebig ein Umweltprogramm durch und billigte Gabriels im Koalitionsvertrag festgeschriebene Haltung zum Atomausstieg. Doch natürlich müssen in so einer Situation die CDU-Ministerpräsidenten beweisen, dass sie auch ein bisschen Macht haben. Da sich ihre Macht auf das Nein-Sagen beschränkt, sie Merkel ohnehin nicht mögen und davon abgesehen dieses Spiel seit 1949 betreiben und wahrscheinlich im verrauchten Hinterzimmer als ganz großes Ding feiern muss das eben mit diesem kleinen bisschen Fundamentaloppositionshabitus sein. Einig ist man sich dann wieder im Lästern über linke Sektiererei, die sich ja klar von ihrem eigenen Oppositionstrieb unterscheidet. Und damit haben sie Recht. Linke zerstreiten sich um Sachfragen.[Link] [Cache] |
| Play rough!: So what |
| 03/10/2007 08:45 PM |
| ...da mir gerade besonders jazzig zumute ist, gibt es jetzt & hier einen absoluten Klassiker der Jazz-Geschichte, der zwei absolute Giganten dieses Genres vereint: Miles Davis und John Coltrane mit So what (1958). [Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Streichung bei den Arbeitslosenzentren |
| 03/10/2007 07:16 PM |
| Das Land NRW streicht den Arbeitslosenzentren die Mittel. Diese haben bisher Aktionen veranstaltet, beraten und Jobs vermittelt. Außerdem sind sie der Nährboden der Hartz-IV-Kritik aus den Reihen der Betroffenen. Eine ganze Menge Gründe also, die Zentren zu schließen. Dass auf diese Weise kein Geld gespart, sondern eher ausgegeben wird (durch die höheren Hart-IV-Ausgaben, da die Vermittlungsrate sinkt) ist klar. Dass hier Opposition mundtot gemacht werden soll, auch. Bravo, liebe Schwarz-Gelbe-Koalition. Macht weiter so![Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Waffengesetz in Amerika kippt |
| 03/10/2007 07:11 PM |
| Seit 70 Jahren ist in Washington, D.C., der Besitz von Schusswaffen verboten. Nun hat das Gericht diese Regelung mit dem Second Ammendment begründet als illegal abgeurteilt. Die Stadt hat angekündigt, in Berufung gehen zu wollen. Es mag richtig sein, dass die Kritiker des Gesetzes erklären, dass das Gesetz unwirksam sei, da es effektiv nur gesetzestreuen Bürgern die Waffe verwehre - Kriminelle kommen so oder so an eine heran -, aber in meinen Augen ist das weniger ein Grund, das bestehende Gesetz zu kippen als vielmehr, die Kontrollen effektiver zu gestalten. Aber da George W. Bush und seine Republikanerfreunde ja allesamt auf das Recht jedes Einzelnen pochen, eine Waffe besitzen zu dürfen, dürfte es kaum von Erfolg beschieden sein, diese Einschränkung vor das republikanisch dominierte Oberste Gericht zu bringen.[Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Vergleich im Prozess gegen die HU Marburg |
| 03/10/2007 03:35 PM |
| Im Prozess gegen die HU Marburg, wo sich ein Kaufmann, der seinen Namen in dem Zusammenhang nicht so gern in der Öffentlichkeit sieht, sich nicht als aggressiver Neofaschist bezeichnen lassen mochte, hat es am 09.03.2007 einen Vergleich gegeben. Demzufolge haben bei Kostenaufhebung der Kläger 2/3 und die HU Marburg 1/3 der Gerichtskosten zu tragen. Weitere Einzelheiten können dem Artikel von Jens Bertrams mit Titel “Maulkorb für Bürgerrechtler? - Justiz bagatellisiert Meineid und Morddrohungen” entnommen werden. Dass der Kläger in einer vorprozessualen eidesstattlichen Erklärung wahrheitswidrig von ihm ausgegangene Morddrohungen bestritten hatte, betrachtete das Gericht demnach nach einer Berichtigung der eidesstattlichen Versicherung, nachdem deren Wahrheitswidrigkeit aufgeflogen war, als nebensächlich. Und überhaupt, eine im Jahr 2002 ausgestossene Morddrohung sei dem Bericht zufolge kaum dazu angetan, im Jahr 2006 von einer aggressiven Person zu sprechen. Selbstverständlich sei auch die Gründung eines Vereins, der in seinem Namenszug mit der in Runenschrift gestalteten 88, also den Zahlencode für “Heil Hitler”, trägt, kein Grund, sich als Neofaschist bezeichnen lassen zu müssen. Unter dem Eindruck des klaren Blicks der Vorsitzenden Richterin für die rechtliche Lage und der bedrohlich hohen Kosten des Rechtsweges hat Franz-Josef Hanke für die HU Marburg dann dem oben angegeben Vergleich zugestimmt und sich verpflichtet, eine Pressemitteilung aus dem Jahre 2006 abzuändern. Hurra, hoch lebe der deutsche Rechtsstaat. Wie wäre es damit, wenn die Politik ihre Arbeit macht und sich einmal mit Rechtsextremismus in der deutschen Justiz der Gegenwart beschäftigt, anstelle dessem, dass sie die Bürger in sinnlosen Sonntagsreden dazu auffordert, sich gegen Rechtsextremismus einzusetzen. [Link] [Cache] |
| Kurzmeldung: Kleinigkeiten |
| 03/10/2007 02:07 PM |
| “Wir möchten gern 2 Kilo Rinderschulter.” Die Verkäuferin hangelt das Stück Fleisch aus der Theke und versucht es auf die Waage zu buchsieren. Dabei rutscht das Fleisch ihr aus der Hand und fällt zu Boden. Fragt die Verkäuferin: “Sie waschen es doch sicherlich ab!” So erlebt in einer als bio- Fleischerei bekannten Verkaufsstelle einer Handelskette. [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Hier werden "Rente mit 67″ und Milliardäre gegenübergestellt! |
| 03/10/2007 02:02 PM |
| Die Berliner Tageszeitung “Der Tagespiegel” ist in einer überaus geschmackvollen Weise aufgefallen: in der Printausgabe vom 10. März 2007, Seite 2, findet sich, wie oben abgebildet, links der Artikel “Die Rente mit 67 ist sicher” und rechts der Artikel über die, die keine Rente brauchen: Milliardäre. Da ist den Layoutern wirklich ein toller Entwurf gelungen! [...][Link] [Cache] |
| Meudalismus: Reichsarbeitsdienst - Zwangsarbeit ist populär |
| 03/10/2007 12:03 PM |
| Im Internet befindet sich ein Hinweis darauf, dass Wirtschaftsminister Glos möglicherweise den Reichsarbeitsdienst neu erfindet. Natürlich habe ich diese Quelle nicht überprüft, es ist einfach zu widerlich, sich mit Nachrichten aus Deutschland auseinanderzusetzen. Zwangsarbeit ist verboten - nach den Menschenrechten, im Grunde genommen auch nach dem Grundgesetz, das meiner Meinung nach jedoch nicht weitestgehend genug ist. Aber wenn ich schonmal bei der Zwangsarbeit bin: Warum wird eigentlich der Zwangszivildienst und der Zwangswehrdienst nicht ersatzlos abgeschafft? Oder warum zahlt man nicht zumindest eine angemessene Vergütung für geleistete Zwangsarbeit, an der das Vaterland doch wohl kaum ein Interesse hat angesichts des Wegfalls eines äußeren Feindes (der kalte Krieg ist schon längst vorbei)? Also man könnte doch zumindest Geld bezahlen, eine Entschädigung, immerhin handelt es sich bei dem Zwangssozialdienst doch umso etwas wie ein Sonderopfer, um eine Enteignung der eigenen Arbeitskraft des jungen deutschen Staatsbürgers. Zwangsarbeit ist halt wichtig, um den modernen Feudalismus noch weiter zu perfektionieren. Zwangszivildienst, Zwangswehrdienst, Ein-Euro-Zwangsjob, der Zwang ist noch nicht genug, vielleicht gibt es bald wieder den Reichsarbeitsdienst in abgeschwächter Form? Das ist die Bestimmung der politischen Kaste - den modernen Feudalismus schützen, und dazu ist natürlich die Zwangsarbeit ein wichtiger Baustein. |
| Deutschland Debatte: Oh, Frau Merkel, wer Wind säht, wird Sturm ernten, fragen Sie Ihren Vater! |
| 03/10/2007 09:45 AM |
| Gestern sagten wir noch, wir erklären Sie für verantwortlich am Tod von Deutschen in Afghanistan oder in Deutschland, nicht ahnend, dass Afghanistan überall in der Welt sein wird die Reaktion so schnell kommen wird. Verstecken Sie sich nicht hinter der Schutzbehauptung, es sind ja Terroristen, die das im Irak machen! Hier wird ein Krieg geführt, der nicht nach [...][Link] [Cache] |
| Mein Wa(h)renhaus: Maulkorb für Bürgerrechtler? - Justiz bagatellisiert Meineid und Morddrohungen |
| 03/10/2007 07:28 AM |
| Zum erstenmal seit langer Zeit habe ich gestern, am 09.03.2007, mal wieder einen Gerichtssaal betreten, um mich von der Funktionsfähigkeit der Justiz in unserem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat zu überzeugen. Das Ergebnis hat mich sehr erschüttert, denn nicht einmal die Meinungsfreiheit wird als das hohe Gut gewahrt, das sie ist. “Verharmlost die Justiz neofaschistische Straftaten? Verhindert sie dadurch [...][Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: SPD - die Doppelnull |
| 03/10/2007 04:53 AM |
| Hinweis: Doppelnull=das berühmte absolute Nichts! Der Tagesspiegel in Berlin interviewte Herrn Müntefering. Gefragt, nach den derzeitigen Umfragewerten von 25%: “Die beeindrucken mich nicht!” Tja, Herr Müntefering, mancher lernt halt spät! Es wird kommen, Ihre Lernphase, das versprechen wir! “Bis 2009 weiter solide, langfristig angelegte, sozialdemokratische Politik machen”: welche sozialdemokratische Politik? Die des Umverteilens von unten nach oben, [...][Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Entscheidungsgründe zur Klage von Sigmar Gabriel gegen Marcel Bartels |
| 03/10/2007 01:28 AM |
| Zur unbegründeten Klage des Genossen Bundesumweltministers Sigmar gegen den Genossen Blogger Marcel auf Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 756,09 Euro zzgl. Zinsen liegt nun das acht Seiten umfassende Urteil des AG Hamburg vor. Interessant für die allgemeine Öffentlichkeit dürften die Entscheidungsgründe sein, deren Ausführung wie folgt beginnt: Entscheidungsgründe Das Urteil ist bisher nicht rechtskräftig. Die für Juristen möglicherweise interessante genaue Begründung des Urteils, die auch Bezug auf den Genossen Ex-VW-Personalvorstand Peter nimmt, wird, soweit das in Deutschland rechtlich zulässig ist, möglichst bald auf Mein-Parteibuch.com nachgereicht werden. [Link] [Cache] |
| evilblog: Drohen Spammer jetzt mit Mord? |
| 03/10/2007 12:31 AM |
| Ungebetene Werbepost ist ein weit verbreitetes Problem in Internet. Den Vogel schießt aber eine Spam-Kampagne ab, bei der der Empfänger der Mails erpresst wird: Bis zu 80.000 Dollar soll der Empfänger zahlen, um einen angeblich auf ihn angesetzten Killer zu stoppen.
Das Internet Crime Complaint Center rät davon ab, persönliche Informationen herauszugeben, um Identitätsdiebstahl vorzubeugen. Außerdem wird empfohlen, die Polizei zu kontaktieren, falls diese Mails persönliche Informationen enthalten, die das Maß von Standard-Spamaktionen überschreiten. Dies ist aber nicht das erste Mal, dass diese Masche zum illegalen Geldverdienen genutzt wird. Bereits 2003 versuchten Spammer, Internetbenutzer mit “Warnungen” wie “Wichtig, es geht um Leben und Tod!!! Deine Familie ist in Gefahr!!! Ruf sofort an!” zum Anrufen einer kostenpflichtigen 01908-Nummer (damals 1,86 €/Min.) zu bewegen. Quellen: (more…) [Link] [Cache] |
| mobbing-gegner.de blog: Arroganz, Dummheit oder einfach das System Volkswagen? |
| 03/10/2007 12:07 AM |
| Heute fehlt mir die Kraft. Morgen mehr! Vorab zum ersten Eindruck die Dokumente. So wird im Volkswagen Konzern "aus Liebe zum Mitarbeiter" Mobbing bekämpft. Seite 1 und Seite2 Es bleibt ein fahler Geschmack nach Hartz, Volkert, Uhl und anderen. Was mir aber die Frau Volgelheim heute geboten hat. Unglaublich! Nach den Telefonat bildete sich so gleich ein Herpes. Ich ahne es, ich bin zu weich, zum Opfer geboren. Nein, bei uns ist keiner käuflich, nein wirklich nicht! Bei uns gibt es kein Mobbing ,wir haben ein WC-Papier. Mit welchem Mist Dung wollen die uns noch verblöden! Liebe Frau Vogelsang, Menschen wie Sie sind des, die das Mobbing in Unternehmen und gerade bei Volkswagen verhindern sollten. Ist es eine gewisse Skrupellosigkeit, Menschenverachtung oder Karrieregeilheit, die Sie nichts machen läßt? Hackt da, wie sooft von VW gehört, einfach einer Krähe, der anderen keine Auge aus? Warum ist es zu viel verlangt von Ihnen zu hören, wer Ihnen in meinen schlimmen Mobbingfall, und Schaden ist wohl genug angerichtet, Ihnen welche Lügenmärchen aufgetischt hat. Hat das Gesundheitswesen nichts von meinen Vorwürfen und den Psychologischen Test erzählt? Oder hat Herr Lüdtke wieder einmal die Hand gehoben und beteuert "Mobbing in der Autostadt keinesfalls"? Ich habe ein Recht zu erfahren, wer mit Leib und Seele meiner Person Spiele getrieben hat. Ich möchte meiner Tochter und Frau erklären können, warum man mir das alles bei Volkswagen, trotz oder sogar wegen dem Partnerschaftlichen Verhalten, angetan hat. Da Sie mit Ihrer Aussage "ihr Fall ist doch abgeschlossen" nicht gerade viel Einfühlungsvermögen bewiesen haben, schreibe ich Ihnen dieses Mail Stellen wir uns mal folgende Situation vor: Dunkelheit, Winter, Straßenrand. Schreie hallen durch den Wald. Ein Mann torkelt blutend durch die Gegend verfolgt von einer riesigen Dogge. Später wird der Halter befragt und die Polizei gibt sich mit der Aussage des Halters zufrieden "Bellende Hunde beißen nicht. Meiner hat noch nie gebissen. Schaun Sie doch wie lieb der guckt!" Würde das jemanden außerhalb des VW-Konzerns zufrieden stellen? Diese von den Schreibern festgehaltene faire Miteinander äußert sich bei Volkswagen so:
Einsicht in den Umgangsformen der Autostadt-Manager:
Na wie soll Frau Dorothea Nitschke das auch alles schaffen. Bei Ebay schoppen und ihre Arbeit! [Link] [Cache] |
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