Sunday, June 8, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2007-03-24

Feedmix von www.mein-parteibuch.com


Oeffinger Freidenker: Sklavenhandel boomt
03/24/2007 11:50 PM
Nur auf den ersten Blick verblüffend: nach dem Drogen- und Waffenhandel ist das Geschäft mit Sklaven das drittprofitabelste des Organisierten Verbrechens. Und Sklaven sind so billig wie nie zuvor, weil sich selbst das die Kriminalität nach den Regeln des Freien Markts richtet - der hier in grausamer Konsequenz zeigt, dass die versprochene Freiheit nur für die Wenigsten gilt.
Das Phänomen ist in Afrika und ganz besonders in Asien weit verbreitet. Rund 80% der Sklaven sind Frauen, insgesamt 50% unter 18 Jahre. Es ist ein Geschäft, das hauptsächlich mit Sex und der Arbeitskraft von Kindern betrieben wird, die in Afrika in großer Zahl von ihren Eltern verkauft werden - oft mit falschen Versprechen der Sklavenhalter, die Kinder könnten sich Geld für die Ausbildung verdienen. Sie schuften auf Plantagen und in Privathaushalten, ohne Bezahlung, nur für einen Schlafplatz und karge Nahrung. Die Behörden sind korrupt, und trotz der bestehenden Gesetze gegen Sklaverei helfen die Polizisten bei der Jagd und dem Wiedereinfangen entflohener Sklaven.
Besonders auffällig ist der geringe Preis der Sklaven, sowohl materiell als auch in ihrem Wert. Während ein Sklave für den Plantagenbesitzer aus Alabama 1850 eine echte, pflegenswerte Investition war und umgerechnet rund 30.000 Euro kostete, gehen heute in Afrika Kinder für 20 bis 30 Euro "über den Ladentisch", und selbst für Erwachsene muss selten mehr als 300 Euro bezahlt werden. Grund dafür ist das simpelste aller Gesetze des Freien Markts: Angebot und Nachfrage. Und dank der Überbevölkerung und dem Elend, durch den Freien Markt erst produziert, ist das Angebot entsprechend groß.[Link] [Cache]
Portable Firefox: Buggy installer kills your bookmarks!
03/24/2007 11:49 PM

Caveat user. That’s the summary of the Portable Firefox installer’s behavior in two words. I know I shouldn’t be complaining as I could have also used social bookmarking systems or made backups before, but nevertheless I’m royally pissed off.

Portable Firefox is a specially build of the popular web browser Firefox, customized for installation on USB memory sticks.

Once upon a day, I decided to give it a try on my encrypted USB memory stick to replace the locally installed Opera. The first days it worked very well. So far, so good.

But when I actually started to use the Portable Firefox on another computer, the trouble started. Now, both on the other and my own computer, I had to start PortableFirefox.exe thrice (!) to get Firefox running. It was like: Starting it the first time - Firefox.exe then ran in the background but displayed nothing - starting it the second time - Firefox.exe crashes and Windows displays a nice crash window - starting it the third time - Firefox finally works…

Today I decided to fix this problem by deleting anything in FirefoxPortable except of Cookies.txt and Bookmarks.html in FirefoxPortableDataprofile. Then, I extracted the self-extracting archive into FirefoxPortable, carefully denying overwrites.

After I started PortableFirefox.exe and accepted the license, I noticed that the Nullsoft installer layer had been doing something weird. Shortly after that, Firefox started and I immediately had to notice that the bookmark file had been mercilessly overwritten. I deleted the bookmark backup files like a fool before, but nevertheless such (mis)behavior is not industry standard - such software that is aimed at a broad market must be foolproof to avoid bad user experiences such as this one.

I only continue using Portable Firefox because a really good “Portable Opera” has not been developed yet :(
Opera is unparalled in its security, speed and memory efficiency.

[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Zitat des Tages
03/24/2007 10:01 PM
Bei Arbeitsverträgen geht es nicht um Arbeit, sondern um Lohn.
Würde es um Arbeit gehen und nicht um Lohn, würde man ja gar keine Verträge machen.
Ein Arbeitsvertrag ist kein Arbeitsvertrag, sondern ein Lohnvertrag.
Daher ist auch nicht sozial, was Arbeit schafft, sondern sozial ist, was Lohn schafft.
- HenryI., Politikforum[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Das Niemandsland links der Mitte
03/24/2007 09:47 PM

Die Grünen haben rund 18 Jahre gebraucht, um wirklich und voll im „Establishment" des politischen Alltags anzukommen. Rechnet man solche Zeiten als Standard, ist es kein Wunder, dass die Linkspartei derzeit so kontrovers diskutiert wird, ihr solch unversöhnliche Hassschwüre entgegengeschleudert werden. Teile der Debatte heute erinnern in der Tat an die Spontizeit der Grünen. Aber ich greife vor.

Die Wurzeln der Linkspartei liegen in der KPD, die sich als Folge der Spaltung der SPD 1917 im Jahre 1919 konstituierte. Ihre Lichtfiguren waren Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg; in deren Tradition stand sie jedoch nie. Sie KPD wurde sehr schnell eine rein moskauhörige Apparatschnikpartei, und sie wurde das auch nie los. In den späten 1930er Jahren versetzte sie in eifriger Zusammenarbeit mit der NSDAP der Weimarer Republik den Todesstoß, nachdem sie sich nie entscheiden hatte können, welche Richtung einzuschlagen war. Weltrevolution? Reform? Ein bisschen von beidem? Die Moskauhörigen gewannen; die KPD weigerte sich kategorisch, mit der SPD zusammenzuarbeiten, die sie als größten Gegner empfand – eine Feindschaft, die auf Gegenseitigkeit beruhte und sich als fatal erweisen sollte.

Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte der Kommunismus durch die nationalsozialistische Propaganda und die Erfahrungen mit der Roten Armee keinen leichten Stand; den Einzug in den ersten Bundestag schaffte die KPD jedoch gerade noch. Bereits 1956 wurde die marginalisierte Partei jedoch als verfassungsfeindlich verboten; ein umstrittener Akt, der vor allem in der Kommunismushysterie fußen dürfte. Besonders in den 1970er Jahren grassierte in der BRD die Szene der K-Gruppen, die aber nie wirklich Einfluss auf den politischen Prozess gewannen und relativ rückstandslos verschwanden. Der politische Einfluss der KPD konstituierte sich in der SBZ, wo sie auf Druck der UdSSR 1946 mit der SPD zur SED fusionierte. Obwohl die KPD an Mitgliedern deutlich ärmer war, kam sie an die Schaltstellen der Macht und richtete die SED dogmatisch nach Moskau hin aus („Von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen"). Auf den klaffenden Widerspruch zwischen Ideologie und Lebenswirklichkeit in der sich konstituierenden DDR brauche ich hier nicht näher eingehen; er ist hinlänglich bekannt. Die SED hielt sich als reaktionärste und konservativste, überaltete Funktionärspartei im gesamten Ostblock, ehe das Gebilde der Beharrung 1989/90 umso tösender in sich zusammenbrach. Geführt wurde die SED plötzlich von einer jüngeren Generation, von der man zuvor nie gehört hatte. Sie trug Namen wie Bisky und Gisy. Modrow als bekannterer Politiker zog sich bald aus dem Geschäft zurück.

Um die Schatten der Vergangenheit loszuwerden, zog die SED als „PDS" (Partei des demokratischen Sozialismus") in den Bundestagswahlkampf von 1990. Doch die Menschen wollten verständlicherweise nichts von ihr wissen. Bis 1998 streifte die PDS den alten Sozialismus von sich ab und wandelte sich in eine demokratische Oppositionspartei – nicht ohne einen starken linken Flügel, der von Trotzkisten über Anarchisten ein Sammelbecken an reichlich links stehenden Phantasten in sich vereinigte. 1998 gelang ihr knapp der Sprung in den Bundestag, aus dem sie bereits 2002 wieder herausflog; ausgenommen die drei Direktmandate aus Ostberlin.

Doch die Schröder'sche Agenda 2010 und der rapide Werteverlust der SPD ermöglichte der PDS neue Chancen. Ihr Problem war schon immer der Westen gewesen; im niedrigen einstelligen Prozentbereich dümpelte sie umher, ohne reelle Chance. Das änderte sich 2005, als der Protest gegen Hartz-IV und die Kahlschlagpolitik der SPD einen ersten Höhepunkt erlebte – und eine neues Gesicht erhielt. Mit Lafontaine stellte sich eine Figur des Westens an die Spitze der Protestbewegung, die ihren parteipolitischen Niederschlag in der WASG (Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit) fand. Gute Umfragewerte jenseits der 5%-Marke brachten die Debatte um einen Vereinigungsprozess voran – die PDS hatte ihren Einstieg in den Westen gefunden.

Gegner der PDS und der Neuen Linken polemisieren gerne damit, dass die PDS die Nachfolgepartei der SED (oder gar mit ihr identisch) sei. Das mag de iure stimmen. De facto aber hat die PDS das Gewand des Sozialismus überraschend schnell abgestreift. Der „demokratische Sozialismus" fand sich bis 1958 regelmäßig in den Programmen der SPD, einer des Extremismus und der antidemokratischen Umtriebe wohl gänzlich unverdächtige Partei. Obwohl die PDS mit der alten SED so viel zu tun hat wie die SPD mit der alten SPD vor 1918, ist der Vorwurf nicht aus der Luft gegriffen. Zahlreiche Funktionäre der DDR-Zeit, teilweise mit Sicherheit an den Verbrechen der DDR schuldig, haben in der PDS überdauert. Sie haben keine Macht mehr; aber sie stellen einen nicht zu vernachlässigenden Anteil der rasch vergreisenden Basis der PDS. Liest man Gisys Erinnerungen an die 1990er Jahre, so wird klar, was für ein Mammutprozess damals abgelaufen ist, an dessen Ende die PDS noch lange nicht angekommen ist.

Die Parteiführung musste erkennen, dass das Label „PDS" ihnen im Westen ein Negativimage verschaffte, während die Ostwähler gerade deswegen die Treue hielten. Dieser Konflikt sollte mit der Umbenennung der PDS 2005 in „Linkspartei.PDS" gelöst werden. Die Aufnahme der WASG mit Quoten deutlich zugunsten der „Wessis" sollte außerdem für eine breite Akzeptanz im Westen sorgen. Ein erster Achtungserfolg konnte mit den 8% bei der letzten Bundestagswahl in jedem Fall errungen werden.

Jedoch: wie für eine linke Partei typisch sieht sich die Linkspartei einer ganzen Reihe innerer wie äußerer Widerstände ausgesetzt. Ich möchte zuerst auf die inneren eingehen. Was sich nach außen gerne homogen als „neue Linke" verkauft, besteht in Wirklichkeit aus einer extrem heterogenen Ansammlung der verschiedensten Interessen und Ideologien. Von pragmatischen Sozialdemokraten, oftmals Abweichler aus den eigenen Reihen, bis hin zu stramm funktionalistisch ausgerichteten Hardcorekommunisten. Dazu kommen die Konflikte zwischen den „traditionellen" Ostdeutschen und den von völlig anderen Erfahrungen geprägten Linken aus dem Westen. Die Gegnerschaft gegen eine Fusion von WASG und Linkspartei (auf der einen Seite die Befürchtung eines Identitätsverlusts, auf der anderen die Befürchtung eines Untergangs linker Ideale) ist ein weiterer interner Knackpunkt.

Die Widerstände von außen sind schnell benannt: Establishment. Wie bereits eingangs erwähnt, sieht sich die Linkspartei derzeit mit den gleichen Problemen konfrontiert wie die Grünen Anfang der 1980er Jahre, mit der Ausnahme, dass die Linkspartei sich der Regierungsverantwortung nicht verweigert. Die einzelnen Parteien haben ganz individuelle Gründe, die Linkspartei abzulehnen, die allesamt nicht von Dauer sein können und sich allerspätestens mit der nächsten Politikergeneration (wie im Falle der Grünen mit dem Aufstieg Lafontaines und Schröders in der SPD und Joschka Fischers bei den Grünen), wahrscheinlich aber eher früher abgeschliffen haben werden.

Bei der SPD ist dies ganz klar die ideologische Konkurrenz, die die Linkspartei darstellt, und die noch immer nicht verheilten Wunden der Schröderära, an der Lafontaine dank seines Rücktritts nicht beteiligt war und deswegen quasi moralisch unbefleckt den Zeigefinger heben und auf die schwelende Wunde im Selbstverständnis der SPD-Basis legen kann. Es sind Fragen von verletztem Stolz und Eitelkeit, die die SPD von der LiPa Abstand nehmen lassen, verbunden mit der vagen Hoffnung, die Stimmen zurückgewinnen zu können – die aber von den SPD-Spitzen nicht mehr wirklich geteilt wird. An und für sich wäre die Linkspartei für die SPD ein idealer Koalitionspartner, da sie die Stimmen auffangen kann, die die SPD nicht mehr erhalten kann – nicht nach Hartz-IV und dem neoliberalen Ruck nach rechts, der Fokussierung auf die gut verdienenden Facharbeiter. Bei der SPD wäre dafür das Eingeständnis vonnöten, dass die Zeiten als Volkspartei endgültig vorbei sind. Eine andere Alternative wäre der von Lafontaine favorisierte Weg einer Wiedervereinigung – der aber extrem unwahrscheinlich ist.

Die Grünen haben sich von der Spontipartei zu einer Partei des gut situierten Bürgertums verwandelt. Diese Wandlung hängt emminent mit den Eliten der Grünen zusammen, die bereits seit den Gründerjahren dabei sind: diese sind gewissermaßen im Establishment angekommen – ebenso wie ihre Wähler. Auch hier ist der Umgang mit der Linkspartei zu großen Teilen eine Generationenfrage. Zudem sehen sich die Grünen gerade einer parteiideologischen Erosion ausgesetzt, da ihre Kernthemen von anderen Parteien besetzt werden: der Umweltschutz von CDU und SPD, der Frieden von der Linkspartei.

Die FDP ist auf den ersten Blick die vollkommene Antipode zur Linkspartei. Abseits der ideologischen Grabenkämpfe gibt es jedoch Schnittmengen, die aufgrund der derzeitigen Prioritätsverteilung bei der FDP jedoch nicht überwindbar sind: solange der Marktliberalismus vor dem allgemeinen Liberalismus steht, ist keine Zusammenarbeit denkbar. Würde die FDP sich jedoch mehr in Richtung sozialliberal bewegen, wäre eine deutlich größere Schnittmengen im gesellschaftlichen Bereich verfügbar.

Genau diese Schnittmenge existiert mit der CDU nicht und macht diese auf lange Sicht zum unnatürlichsten Koalitionspartner der Linkspartei (nicht jedoch zum unwahrscheinlichsten). Wirtschaftspolitisch ist sie kaum mehr von der SPD zu unterscheiden, im gesellschaftlichen Bereich ist jedoch die konservativ-christliche Wertunterfütterung der Partei der traditionell atheistischen Liberalität der Linken diametral entgegengesetzt.

Letztlich ist eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei 2009 eher unwahrscheinlich, sofern die Positionen der Etablierten im Großen und Ganzen so bleiben, wie sie jetzt sind. Bei ähnlichen Wahlergebnissen droht vermutlich eine Fortsetzung der Großen Koalition. Sollte sich der Trend des Stimmenverlusts der „Volks"parteien fortsetzen und die kleinen Parteien an Macht gewinnen, dürfte einiges in Bewegung geraten; Jamaika ist dann allerdings immer noch wahrscheinlicher als rot-rot-grün oder gar eine Spanienkoalition (mein persönlicher Favorit).

Ein Vorteil der Linkspartei gegenüber den Grünen der 1980er Jahre, der ihr derzeit oft als Nachteil nachgeschrieben wird ist das Durchschnittsalter ihrer Funktionäre. Von Lafontaine, Gisy und Bisky sind keine Revolutionen zu erwarten, Straßenschlachten oder utopische Forderungen, wie sei seinerzeit die Grünen geradezu definierten. Für viele Wählerschichten besonders mittleren Alters ist die Linkspartei damit eine deutlich einfachere Alternative als es die Grünen damals waren.

Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass die Linkspartei wieder aus dem Bundestag verschwinden wird. Der Fusionsprozess wird aller Wahrscheinlichkeit nach ohne große Probleme über die Bühne gehen, und bei der nächsten Wahl könnte die Linkspartei ihren Stimmanteil auf 10-15% ausbauen. Auf die Dauer wird sie eine Partei wie jede andere werden – und in die Koalitionsverhandlungen einbezogen werden; spätestens jedenfalls, wenn sich das Zeitalter der neoliberalen Reformer dem Ende zuneigt.

[Link] [Cache]
Nachfrage- Reduzierung: Deutschland, deine Alten, DIW Untersuchung
03/24/2007 06:01 PM
Fortsetzung der Untersuchungen für das Projekt 2100: Die Untersuchung des DIW über die Auswirkungen des demographischen Wandels auf die private Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen in Deutschland bis 2050 erschien hoffnungsvoll, weil wir hier eine Antwort zu finden hofften, ob unsere These, dass mit zunehmendem Alter wegen Nichtverfügbarkeit freier Mittel und aus psychologischen Gründen weniger konsumiert wird, haltbar ist. Wir [...][Link] [Cache]
Buskeismus.de: Sitzungsbericht Oberlandsgericht Hamburg - "Eine einzige Tablette" - Contergan-Skandal - 20.03.07
03/24/2007 02:21 PM
Sitzungsbericht Oberlandgericht Hamburg - "Eine einzige Tablette" - Contergan-Skandal - 20.03.07[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Entfesselter Finanzkapitalismus
03/24/2007 02:06 PM
Das Platzen der Immobilienblasen in den USA, Großbritannien und Spanien kam hierzulande als kaum mehr als ein entferntes Grollen an. Besonders interessant sind jedoch die Hintergründe, die dieser Artikel der SZ aufdeckt:
Demnach haben windige Hypothekenbanken mittels zahlreicher betrügerischer Manöver versucht, farbige Rentner auszupressen - und dies in vielen Fällen auch geschafft. Das läuft so: die Banken machten sich das natürlich bestehende Informationsgefälle zwischen Bank und Kunde zu nutze, das am größten in der Gruppe "weiblicher farbiger Rentner" besteht. Diesen wurden teure Hypotheken aufgeschwatzt. Um die Kredite überhaupt und zu den günstigen Konditionen bekommen zu können, brauchten die kleinen Hypothekenbanken die Hilfe der gr0ßen Banken. Um diese über das Risiko hinwegzutäuschen, wurden die Unterlagen frisiert, um die Kunden kredtiwürdiger zu machen; so wurde einer Rentnerin in einem Fall die Führung einer Kindertagesstätte angedichtet, die ausgesagt hatte, sich "um ihre Enkel zu kümmern". Dabei sind die monatlich zu bezahlenden Raten oftmals grotesk höher als die Gesamtrente, die die Rentner erhalten (die meist zwischen 700 und 1000 Dollar liegt, während die monatlichen (!) Rückzahlraten bereits die 2600 Dollar locker übersteigen). Durch massive Drohungen und Einschüchterungen, darunter auch Terroranrufe mitten in der Nacht, wurden die Rentner zur Unterzeichnung gezwungen.
Nun verkauften die Hypothekenbanken die frisierten Kredite an die Großbanken, die diese wiederum auf den Immobilien- und Aktienmarkt brachten.
Und diese ganze Chose bricht gerade bemerklich geräuschlos in sich zusammen.
Auffällig und abstoßend ist dabei, in welcher Leichtfertigkeit hier die Zukunft, das gesamte Leben von Menschen hier weggeworfen wird, um den schnellen Reibach zu machen, nur um des Profites willen. Rund 20% der Hypothekenbanken haben inzwischen Konkurs gemacht - egal, ihre Besitzer sind reich und verschwunden. Die Kreditnehmer wider willen indessen können in der überragenden Merhzahl der Fälle nicht einmal nachvollziehen, wohin das Geld verschwunden ist - das Informationsgefälle greift. Stattdessen bürdet man ihnen noch zum Gutteil ebenfalls gefälschte Kosten auf, die von angeblichen Anwälten entstehen, und Forderungen kommen von Seiten, von denen die Rentner nie zuvor gehört haben.[Link] [Cache]
24.03.2007: Scharia statt Grundgesetz?
03/24/2007 01:03 PM
Das folgenlose Fehlverhalten einer frankfurter Richterin - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache]
22.03.2007: Von der unertrglichen Leichtigkeit der Beleidigung in Theorie und Praxis
03/24/2007 01:03 PM
Protagonisten eines infantilen Ehrenkultes - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Müntefering im Wolkenkuckucksheim
03/24/2007 11:59 AM
Müntefering hat verkündet, dass er eine Koalition mit der LiPa 2009 kategorisch ausschließt und stattdessen entschlossen ist, die Stimmen für die SPD zurückzugewinnen. Lafontaine wird wie üblich als Populist abgeurteilt und die Linkspartei als SED.
Das ist natürlich Bullshit. Die Bedrohung durch die LiPa ist der SPD ein echter Dorn im Auge. Gleichzeitig sind es potenzielle Wähler. Das Bemühen ist insofern verständlich. Die "Argumente" eines Müntefering jedoch sind es nicht. Im besten Fall sind sie hochgradig irreführend, aber eigentlich sind sie nur platt und dumm. Und entlarvend. So sagt Müntefering: "Nicht die kommunistische, sondern die sozialdemokratische Idee hat eine große Mehrheit in Deutschland und muss im Alltag in die Tat umgesetzt werden."
Starke Worte. Dummerweise wird die kommunistische Idee derzeit von der MLPD vertreten, die dafür auch Stimmen im kleinen Nullkommabereich erhält. Die Sozialdemokratische Idee hingegen vertritt derzeit die LiPa, deren designierter Vorsitzender Lafontaine ja auch festgestellt hat: "Wir vertreten heute die Positionen der SPD von 1998."
Die SPD dagegen wird hoffentlich weiter an Stimmen verlieren. Diese kommen derzeit hauptsächlich der CDU zugute, aber die gebährdet sich bisweilen ja bereits progressiver als die SPD.[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Freiwillige Kastration vor Sicherheitsverwahrung?
03/24/2007 10:52 AM
In Bayern hat sich ein Mann freiwillig kastrieren lassen, um so der Sicherheitsverwahrung zu entgehen. Der Sextäter war mehrfach rückfällig geworden und erhoffte sich durch diesen Schritt Freiheit, sowohl vom Staat in Form einer Bewährungsstrafe als auch von seinen dunklen Trieben. Er hat aber die Rechnung ohne das bayrische Rechtssystem gemacht, das mit viereinhalb Jahren nur ein Jahr unter der Höchststrafe blieb. Er will nun in Berufung gehen.
Ich sehe das Ganze mit Sorge. Derzeit scheint Bayern die Sache im Griff zu haben: nur drei Männer haben freiwillige Kastration beantragt, und bei einem wurde es abgelehnt, ein Verfahren ist noch anhängig. Aber wer weiß, wie schnell CSU-Hardliner (gibt es überhaupt andere?) auf die Idee kommen, das ganze einfach zu koppeln und zum Usus zu machen?[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Tonking in den persischen Golf verlegt!, Nachtrag
03/24/2007 10:48 AM
Fefe hat eine ganz interessante Verbindung gezogen, die nicht gezogen zu haben ich mich ohrfeigen könnte. Aber ich habe dieses Fakt schlicht vergessen.
Vor recht kurzer Zeit nämlich haben die USA mehrere Offiziere der "revolutionären Garden", aka der iranischen Armee, entführt. Der Iran hat daraufhin eine Gegenentführung angedroht, wenn man die Offiziere nicht freilässt. Scheint, als wäre die nun da. Wenn da tatsächlich ein kausaler Zusammenhang besteht, wird das derzeitige hysterische Geschreibsel noch dümmer, als es ohnehin ist - die Eskalation wird gerade gezielt von den USA betrieben.
Denn gleichzeitig wird im UNO-Sicherheitsrat gerade über schärfere Sanktionen gegen den Iran verhandelt, die einstimmig angenommen wurden - obwohl der Iran eigentlich selbst vielleicht auch gerne mitgeredet hätte. Ging aber nicht - die USA haben Ahmadinedschad einfach effektiv das Visum verweigert. Auf die Art und Weise wird man Gegenstimmen natürlich auch los.

Nachtrag: Angeblich haben die Briten die Grenzverletzung gestanden.[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Fundstücke
03/24/2007 10:36 AM
Es gibt keine Opposition in der BRD.
-----
Was ist so viel besser am finnischen Schulsystem?
-----
Phyrrussieg der Konservativen beim Unterhaltsrecht.
-----
George W. Bush vermehrt unter Druck.
-----
taz-Kommentar zum neuen Unterhaltsrecht.
-----
Die FDP streitet ab, Tabaklobbyisten zu sein. Den Forderungen der tabaklobby gibt sie aber willfährig mit der Entschudligung nach, dass sie CDU und SPD ja auch mitmachen.
-----
Wut! über die Allgegenwart von Werbung.
-----
Die Zeit zum Mythos RAF und seiner Verankerung im bürgerlichen Milieu.
-----[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Glos hat verstanden, wird Deutschland damit wettbewerbsfähiger?
03/24/2007 07:51 AM
Wir haben mehrfach, insbesondere in diesem Beitrag dargestellt, dass die Binnenmarktnachfrage die deutsche Industriearbeitsplätze nicht retten kann, weil der Sättigunggrad der Haushalte letztlich nur noch Ersatzbeschaffungen erfordert und staatliche Ausgabenpolitik auch durch die Gesamtkosten einerseits und durch die Verschuldungsgrenze andererseits den Mangel der Binnenmarktnachfrage nicht kompensieren kann. Das Umsatzvolumen von Ersatzbeschaffungen für die privaten Haushalte [...][Link] [Cache]
Marcels Meinung: Hallo Welt!
03/24/2007 07:09 AM

Lange hätte ich das wohl nicht mehr ausgehalten, meinen Mund zu halten. Nun, da bin ich wieder. ;-)

[Link] [Cache]
Buskeismus.de: Sitzungsbericht Lansgericht Berlin (Pressekammer) - 19.03.07
03/24/2007 03:14 AM
Sitzungsbericht Landgericht Berlin (Pressekammer) - 19.03.07[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Privatisiert die JuLis!
03/24/2007 12:18 AM
Via Perspektive2010.

Da die JuLis (mal wieder) die Privatisierung des ZDF fordern, wird nun zurückgeschlagen: die Forderung nach einer Privatisierung der JuLis wurde erhoben:
Das Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) fordert die Privatisierung der FDP-Jugendorganisation Junge Liberale (Julis). "Es gibt keine Notwendigkeit für eine fünfte, teilweise öffentlich-finanzierte, Partei-Jugendorganisation", sagte ZDF-Intendant Markus Schächter am Freitag in Kiel laut Faketicker. [...]
"Der Fernsehrat steht geschlossen hinter dem Antrag. Da gibt es einen breiten Konsens", sagte Schächter. Die Spasspartei FDP sei jedoch "noch nicht bereit", den Umfang der öffentlich-rechtlichen Versorgung (mit Partei-Jugendorganisationen) in demselben Maße infrage zu stellen.
Dazu der passende Kommentar:
Die JuLis sollten mit ihrer Mutterpartei privatisiert und an eine Investorengruppe verkauft werden. die könnte dann "Umstrukturierungsmaßnahmen" durchführen, um "Anpassungen" an die "Zwänge der Globalisierung" vorzunehmen. Mehrarbeit wäre dann natürlich auch erforderlich, um sich an das Niveau chinesischer und
polnischer Parteien anzupassen. So könnte etwa Johannes Vogel neben
seiner gewöhnlichen Tätigkeit auch noch die Hausmeisterfunktion
übernehmen oder in der JuLi-Zentrale ab und an feucht durchwischen.
Ok, OT:
Meine Güte, was gibt es Schlimmeres als liberale Hackfressen, die nie
auf die Idee kommen, dass ihr "vor-Liberalität-kaum-geradeaus-gehen-können" auf die eigene
privilegierte Position zurückzuführen ist. Wer in Luftigkeit und ohne Zwang lebt, der kann auch den liberalen Rebellen verkörpern.
[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: In eigener Sache
03/24/2007 12:13 AM
Endlich hat die Zahl der Blogbesucher einmal wieder die 300er Marke durchbrochen. Zwar konnte der Rekord vom letzten Mal nicht ganz gebrochen werden, dafür aber ein neuer errungen werden: zum ersten Mal ist der Tagesdurchschnitt über die 200 gestiegen. Zwar wird er wohl wieder fallen, da ich nicht mit einem Allzeithoch rechnen darf, aber es ist schon einmal eine neue, erfreuliche Leistung. Der Aufwärtstrend hält an, und ich sage allen Besuchern: Danke!
[Link] [Cache]

No comments: