Parteibuch Ticker Feed von 2007-04-09
Politblog.net: Ostern im Irak |
04/09/2007 11:44 PM |
Meldungen, die der Webseite http://www.aljazeera.com entnommen sind. Übersetzung durch mich. Die Demonstranten folgten dem Aufruf des mächtigen schiitischen Klerikers al-Sadr, der die US-geführte Invasion 2003 verantwortlich machte für die Leiden des Irak und er forderte einen Zeitplan für den Abzug der US-Truppen. (Reuters) meldet, daß allein dieses Jahr mindestens 9 US- Helikopter abstürzten oder durch Kämpfer zu Boden gezwungen wurden AJP und zugehörige melden: Ein US - Hubschrauber ging am Donnerstag im Südirak nieder, nachdem er unter schweres Feuer genommen worden war, laut irakischen Offiziellen und Augenzeugen. Ein Augenzeuge berichtet an Reuters: “Ich sah einen Hubschrauber am Himmel, dann hörte ich schweres Feuer. Ich sah den Hubschrauber sich nach links und rechts bewegen, ehe er hart landete. Er explodierte nicht.” Die USA haben mehr als 50 Militärhubschrauber (Kampfhubschrauber?) seit der Invasion 2003 verloren. Mindestens 9 US - Hubschrauber stürzten ab oder wurden von Kämpfern zu Boden gezwungen allein dieses Jahr. US Militäroffizielle fürchten, daß die Kämpfer im Irak Flugpläne studiert haben könnten oder aber fortgeschrittenere Waffensysteme bekommen haben. ————————————————————————————- Kommentar: Eine Stichprobe bei Al Jazeera ergab ein ganz anderes Bild, das durch unsere Medien gewöhnlich über die Situation im Irak gezeichnet wurde. In diesen wird vor allem von aberwitzigen “Selbstmordanschlägen” berichtet, die sich vollkommen sinnlos gegen irakische Zivilisten richten, als ob die Iraker eine Nation von Irren wären. Die Stichprobe (und ich betone: es war eine Stichprobe) ergab ein ganz anderes Bild. Es sieht nämlich nach einem immer effizienter werdenden Guerilliakrieg vieler irakischer Widerstandsgruppen gegen die Besatzungsmacht aus. Hinzu kommt der unterdessen ausgebrochene Krieg zwischen den Besatzern und der Mahdi - Armee, von den massiven Demonstrationen gegen die Besatzung ganz zu schweigen. Über Al Sadr konnte ich nur immer wieder in Erfahrung bringen, daß er ausdrücklich sektiererische Gewalt verurteilt und die Iraker zur Einheit gegen die Besatzung aufruft. Von einem “Bürgerkrieg” konnte ich in diesen Meldungen nichts oder wenig feststellen (außer daß immer US-Offizielle behaupten, al-Sadr würde zum sektiererischen Terror aufrufen oder ihn “befeuern”), was in mir den Eindruck verstärkt, und das will ich jetzt einfach so aussprechen dürfen, daß der Terror der Besatzungsmacht durch fingierte Kommandos von der Art “Al - Qaida” (agent provocateurs, false-flag) gegenüber speziell der europäischen Presse als “sektiererischer Terror” und “Bürgerkrieg” ausgegeben wird, wobei diese offensichtlich mitspielt. Wir werden weiter recherchieren. [Link] [Cache] |
Deutschland Debatte: Ein besseres Konzept - Lernen für das Leben - |
04/09/2007 11:13 PM |
Diese junge Frau wollte ein Beispiel aufgezeigen, wie in anderen Ländern kostengünstig öffentliche Leistungen erhalten werden: Schüler haben an einem Tag in der Woche neben dem Unterricht Reinigungstätigkeiten die Reinigungstätigkeiten umfassen die Gebäudeanteile innen, einschließlich der Fenster ) und auch die Außenfläche ( Hof, Treppen, Sportplatz … ). Bei uns in Deutschland hingegen bekommen die Schüler bereits im frühesten Kindesalter [...][Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: It's the religion, stupid! |
04/09/2007 09:52 PM |
Viele Probleme dieser Welt fußen auf der Religion. Auf der Religion in dem Sinne fester Dogmen und Strukturen, eines institutionalisierten Glaubens. In weiten Teilen des Landes ist das passé, spielt die Kirche im alltäglichen Leben der Menschen genausowenig eine Rolle wie die angeblichen christlichen Werte, die sie stets befeuert. Aber eben nicht überall. Besonders im Süden Deutschlands ticken die Uhren anders. Hier gibt es noch Dörfer, in denen dogmatisch an dem altbewährten festgehalten wird, das sich noch nie bewährt hat, und in dem das Wort des Pfarrers immer noch mehr zählt als das der Vernunft. An solchen oberbayrischen Dörfern ist die Aufklärung spurlos vorbeigegangen und auch nach über 250 Jahren noch nicht angekommen. In der Süddeutschen Zeitung steht die erschütternde Geschichte einer (zwangsweihe) unehelichen Pfarrerstochter. Zu einem Leben in Lüge und Versteck gezwungen, ausgegrenzt und teilweise richtiggehend verhasst ist sie ein direktes Opfer der dogmatischen Kirchenausrichtung, die so unflexibel ist wie Kruppstahl. Immerhin ist für den zuständigen Kardinal, der sich höchstpersönlich mit der Sache befasste, die Schuldfrage klar: nicht der Pfarrer, der seinen kleinen Freund nicht in Zaum zu halten wusste, sondern Frau und Kind (!) sind schuld. Um ihn zu schützen, wurde er versetzt. Ich mach die Welt, wie es mir gefällt. Der Name des Kardinals: Josef Ratzinger.[Link] [Cache] |
Politblog.net: E-Mail an die iranische Botschaft |
04/09/2007 08:58 PM |
Ich möchte bekanntgeben, daß ich folgende E-Mail an die iranische Botschaft geschickt habe Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe Ihnen als jemand, der strikt gegen jeden kriegerischen Akt der USA oder EU gegen den Iran, den Irak oder sonst ein Land der arabisch-islamischen Welt ist. Ich muß Sie auf etwas aufmerksam machen. Sie wissen vermutlich so gut wie ich, wie die Äußerungen Ihres Präsidenten zu Israel und dem Holocaust durch -nach meiner Meinung- bewußte Falschübersetzung durch die deutsche Presse in ein Licht gerückt würde, das - ich will es mal so sagen - die Kriegsbereitschaft der “öffentlichen Meinung” günstig für kriegerische Akte disponiert. So kam es, daß Ihr Präsident von der deutschen Presse plötzlich als Holocaust - Leugner dargestellt wurde, der zum Judenmord aufruft. Herausragend bei solchen Akten der Desinformation ist nach meinen Beobachtungen leider der Spiegel, was eine Schande für die eigentlich ruhmreiche Geschichte dieses Blattes ist. Ich muß Ihnen mitteilen, daß gerade erneute Gefahr der bewußten Desinformation besteht. Bitte rufen Sie den Link auf. Der Spiegel-Online hat in seiner Schlagzeile bewußt das Wort “Atomstaat” verwendet, wobei er wohl sicher weiß, daß im Deutschen dieses Wort verstanden wird als ein Staat, der einsatzbereite Atomwaffen besitzt. Das ist aber, wie Sie wissen, nicht der Fall. Der Spiegel-Online versucht -davon bin ich überzeugt- also auf subtile Weise, dem Bundesbürger ein Bedrohungsszenario vorzugaukeln. Ich persönlich beobachte den Spiegel schon eine Weile und muß Ihnen dringend mitteilen, daß zumindestens SPIEGEL ONLINE sich nach meinem Eindruck mit publizistischer Kriegsvorbereitung beschäftigt. Unglücklicherweise spielen aber Medien Ihres Landes diesen Absichten in die Hände. Das ist den Kreisen, die einen Krieg gegen Ihr Land wollen, aber vollkommen egal. Unabhängig davon, daß ich meine, daß der Iran schlecht beraten ist, auf nukleare Kraftwerksenergie zu setzen, was ein anderes Thema ist, sehe ich es als meine Pflicht als Bürger Deutschlands an, Sie davor zu warnen, daß derartige Formulierungen von interessierten Kreisen gnadenlos verwendet werden, um ein Bedrohungsszenario durch den Iran zu konstruieren. Im Interesse des Weltfriedens möchte ich Sie daher bitten, auch im Interesse des Lebens und der Gesundheit Ihres Volkes, Ihre Wortwahl im Deutschen kritisch zu überprüfen. Sie können nicht davon ausgehen, daß SPIEGEL und vergleichbare Presseorgane auf Feinheiten der Übersetzung Rücksicht nehmen, jedes nur kleine mögliche Mißverständnis wird nach meinem Eindruck rücksichtslos ausgenutzt, um die deutsche Bevölkerung weiter zu desinformieren und toleranter gegenüber einem völkerrechtswidrigen Angriff auf den Iran “umzuerziehen”. Mit freundlichen Grüßen [Link] [Cache] |
Politblog.net: Jetzt schlägts aber 13! Sie könnens nicht lassen! |
04/09/2007 05:19 PM |
Kurzartikel zu einer dreisten SPIEGEL-ONLINE-Verdrehung. |
Politblog.net: Der Irak entgleitet der Besatzungsmacht |
04/09/2007 04:09 PM |
Ich beziehe mich auf jüngste Artikel in Südeutsche, Spiegel Online , Ria Novosti und Al-Jazeera . Hundreds of banners saying “Down with Bush, Down with America” were carried by protesters as Iraqi police and soldiers guarded checkpoints in and around Najaf and Kufa. 1954 wurde Vietnam geteilt und in Nord und Süd getrennt. Für 1956 vereinbarte Wahlen wurden von den USA verhindert, stattdessen installierten sie in Südvietnam die Diktatur eines bigotten katholischen Fundamentalisten (Diem) nebst seinem korrupten Familienanhang. Den Vernichtungskrieg gegen die südvietnamesischen Nationalisten (Vietminh/Vietcong) gaben sie als “Krieg zur Verteidigung der südvietnamesischen Demokratie” aus, eine Demokratie, die niemals auch nur einen Augenblick existierte. 1965, also 11 Jahre später platzte der Bluff. Die buddhistische Bevölkerung Südvietnams erhob sich gegen die Diktatur Diems und die Schweinsblase von der südvietnamesischen “Demokratie” platzte. Es folgte (nach einigen Putschen unter Beteiligung von US-Armee und CIA) eine gewöhnliche Militärdikatur (Thieu/Ky), die sich trotz massiver Bombardierung Nordvietnams nicht etablieren konnte. Selbst die Ausweitung des Krieges auf Laos und Kambodscha 1972 half nichts. 1975 war es zu Ende. 2003 eroberten die USA unter Bruch des Völkerrechtes den Irak und setzten den von ihnen einstmals selbst gepuschten ehemaligen Vorstadtkiller Saddam Hussein ab. Er war ihnen seit 1990 aus dem Ruder gelaufen. Von Anfang an leisteten Iraker, ob Saddam-Hussein-Anhänger oder nicht, den Besatzungstruppen Widerstand. 2004 / 2005 verkündeten die Besatzungstruppen, daß “der Job” beendet sein. Doch der Widerstand der Iraker fing da erst wirklich an. 2006 machten sie viel Gerede von einem “Bürgerkrieg”, der zwischen den Sunniten und Schiiten im Irak “ausgebrochen” wäre (was für ein dreister Euphemismus). Kenner der Szene wissen oder ahnen wenigstens, daß der AL-Qaida-Terror im Irak in Wirklichkeit der Terror der Besatzungsmacht gegen die Bevölkerung ist. Verzweifelt versuchte die Besatzungsmacht, Schiiten und Sunniten gegeneinander zum Bürgerkrieg zu bomben, mit sektiererischen Attentaten, Massakern, “False-Flag-Operationen” usw. 2007 Die Maskerade ist vorbei. Die irakische Bevölkerung geht auf die Straße und fordert den Abzug der Besatzungstruppen. Weder bei den Sunniten noch bei den Schiiten hat die Besatzungsmacht noch eine Basis. Die irakischen Gemeinden verweigern schon seit längerer Zeit (gerade im Süden) jegliche Zusammenarbeit mit der Besatzung. Der Schein vom “demokratisierten” Irak zerfällt mit jedem Tag weiter. Die Marionetten laufen davon und das Volk geht auf die Straße. Es ist wie Vietnam 1965. Nur die vergangene Zeitspanne ist beträchtlich kürzer. In Vietnam vergingen 11 Jahre, bis der Schwindel aufflog, im Irak 4. Und das kurz nach der gescheiterten Kriegsinszenierung gegen den Iran. Es wird nun wirklich ernst für die US - Besatzung. Aber es sieht leider ganz danach aus, als ob sie den Irrwitz des Vietnamkrieges wiederholen: noch mehr Soldaten, noch mehr Panzer, noch mehr Bomben, noch mehr “False-Flag”, noch mehr Gelder. Und dabei fängt sich der irakische Widerstand erst an zu formieren. Im Unterschied zu Vietnam gab es im Irak des in Ungnade gefallenen CIA-Zöglings Saddam Hussein 2003 keine erfahrene und traditionsreiche Widerstandsbewegung wie die FLN (”Vietcong”) in Südvietnam 1965. Es sieht noch viel viel düsterer aus für das Imperium als in Vietnam 1965. Was da in Najaf and Kufa auf den Straßen ist, hat mit Al-Qaida nichts zu tun. Hier entsteht und entwickelt sich täglich eine Widerstandsbewegung quer durch alle Bevölkerungsschichten. Der Trick mit dem “sektiererischen Bürgerkrieg” ist zumindest bei den Irakern längst aufgeflogen. Imperium, es geht zu Ende. Der Krieg ist für die USA auf keinen Fall mehr zu gewinnen. Er ist jetzt schon unwiderruflich verloren. Das ändert leider nichts daran, daß er noch viel Blut irakischer Zivilisten kosten wird. Es liegt an uns, daß wir uns nicht zu Komplizen machen. Wir sollten die Forderung der Iraker von Najaf und Kufa unterstützen: US-Truppen raus aus dem Irak! [Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: Integration via Schule |
04/09/2007 03:22 PM |
Die Idee des Schulfach Islam ist weiter auf dem Vormarsch, besonders im Vorreiterland NRW. Die Idee ist, die islamische Religionslehre in staatliche Hand zu legen - und damit zu kontrollieren -, anstatt sie privaten und unkontrollierbaren, möglicherweise islamistischen Gelehrten und Moscheen zu überlassen. Diese Idee ist gut und richtig, und man muss sie fördern. Es kann nicht sein, dass der Staat in Vogel-Strauß-Manier den Kopf in den Sand steckt und hofft, dass sich das Problem irgendwie von alleine löse. Vielleicht, indem aus den Moslems gute Christen werden oder etwas ähnliches. Stattdessen wäre es nötig, mit ausgebildeten Lehrern dafür zu sorgen, dass ein unvoreingenommenes Bild mit einer säkular motivierten Religionslehre verbunden wird und dadurch der Islam selbst zum Bestandteil der Integration werden kann - und einer Religion wie jede andere auch.[Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: Egraut, vergessen |
04/09/2007 03:15 PM |
Ein Bild hängt an der Wand, ergraut und verstaubt. Es zeigt Ostermärsche in den 1980er Jahren, tausende von Menschen gegen Reagan, Kohl und den NATO-Doppelbeschluss, gegen die Rüstung, für den Frieden. Schnitt. Der gestrige Ostermarsch in Bremen brachte ganze 150 Menschen auf die Straße, fast alle deutlich über 50, ihre Anführer haben die 70 überschritten. Über Megaphone versuchen sie Aufmerksamkeit zu erreichen, sie reden vom imperialistischen Europa, vom Neoliberalismus, vom Neuaufbau der KPD. Ein wirrer Mix aus aktuellen Problemen und Projekten der Vergangenheit, die bereits vor 40 Jahren scheiterten. Sie fühlen sich verraten, verraten von der taz und den Grünen, zurecht. Sie fühlen sich als Speerspitze der Friedensbewegung, des Aufstands der Anständigen, zu unrecht. Die KPD, die sie wieder aufbauen wollen, hat ihren Lebenshauch bereits anfang der 1950er Jahre verloren, und alles was später kam waren Todeszuckungen, letztes Aufbäumen einer zum Untergang verdammten Idee. Die gestrigen Demonstranten sind so ein vergreisendes, vergilbendes und verstaubtes Denkmal jener Zeit. Wenn man sie überhaupt wahrnimmt, so schüttelt man den Kopf über sie, belächelt sie. Die Zeit heute ist eine andere. Die Repräsentanten der alten sterben aus.[Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: Jenseits aller Grenzen |
04/09/2007 03:09 PM |
Der höchstbezahlte Manager 2006 steht fest. Ray Irani, Chef von Occidental Petroleum, strich 400 Millionen Dollar ein. Er allein. Dabei entfielen "nur" rund 60 Millionen als gehalt, von denen etwa dreieinhalb fix und der Rest leistungsbezogen war. Der Rest kommt durch eine unglaubliche Menge an Aktienoptionen zustande, die Iranie in den Jahren seiner Tätigkeit ansammeln konnte. Insgesamt ist er jedoch damit bei weitem nicht der größte Gierschlund: Oracle-Chef Larry Ellison konnte 2001 über 700 Millionen einstreichen, Disney-Chef Michael Eisner kam 1998 auf 590 Millionen. Dagegen nimmt sich ein Ackermann mit über 13 Millionen wahrhaft bescheiden aus. Doch das soll kein Plädoyer sein, dieses Karussel und Höllenrad der zügellosen Gier auch auf Deutschland auszudehnen. 13 Millionen in einem Jahr - das entbehrt schlichtweg jeglicher Grundlage, und die zitierten US-Gehälter sind einfach nur aberwitzig. Sokrates meint einmal, dass kein Mensch mehr als viermal so viel besitzen sollte wie ein anderer. Das mag zu wenig sein; selbst aber, wenn man den Spruch auf das hundertfache ausdehnt wären diese Gehälter noch nicht im Geringsten abgedeckt. Und kaum jemand wird die Frage, ob diese Personen mehr als hundertmal so viel leisten wie ein einfacher Arbeiter mit "ja" beantworten können.[Link] [Cache] |
Mein Parteibuch Blog: Gedanken zum Fall Josh Wolf |
04/09/2007 02:43 PM |
Seit gut sechs Tagen ist der US-amerikanische Videoblogger Josh Wolf nach 224 Tagen in Beugehaft wieder in Freiheit. Die Massenmedien haben den Fall, der so gar nicht zum Image eines Landes passt, das andere Länder mit blutigen Kriegen von Grundrechten, Meinungsfreiheit und Demokratie überzeugen will, so gut es ging ignoriert. Dabei ist der Fall USA gegen Josh Wolf von enormer Bedeutung für Demokratie und Grundrechte in der ganzen Welt. Was passiert war, ist schnell erzählt. Bei einer anarchistischen Demonstration gegen Krieg und Kapitalismus geriet ein Polizeiauto durch einen Feuerwerkskörper, wie er zu den Feierlichkeiten des amerikanischen Unabhängigkeitstages üblich ist, in Brand und ein Polizist erlitt bei der Verfolgung eines Demonstranten einen Schädelbruch. Der Videoblogger Josh Wolf hat auf der Demonstration gefilmt, einen Ausschnitt seines Filmmaterials veröffentlicht. Das FBI hätte anschließend gern sein Rohmaterial gehabt und ihn zur Demonstration ausgefragt. Ein gutes halbes Jahr später hat Josh Wolf eine gerichtliche Anordnung, geauer gesagt eine sogenannte Subpoena, erhalten, die ihn dazu verpflichtet hat, sein Rohmaterial, seine Kamera und seine Schnittsoftware an die Strafverfolger herauszugeben sowie als Zeuge auszusagen. Da Josh Wolf nicht wollte, dass er als Journalist als Hilfspolizist missbraucht wird, hat er die Erfüllung der Anordnung verweigert und wurde nachfolgend zu einer einjährigen Beugehaft verurteilt. Vor einer Woche erreichten seine Anwälte einen Kompromiss mit dem Richter, demzufolge er das Rohmaterial übergeben muss und es gleichzeitig auf seiner Webseite veröffentlichen darf und er als Zeuge nur auf zwei Fragen, die ihm vorher bekannt waren, antworten musste und dafür aus der Haft entlassen wurde. Bei dem Fall ging es nicht nur um die Frage, ob Josh Wolf das Recht hat, den amerikanischen Behörden sein selbstgefilmtes Videomaterial vorzuenthalten. Interessanter ist da schon die Frage, ob Josh Wolf als Blogger ein Journalist ist und demzufolge ein Recht auf Informantenschutz genießt. Denn dabei geht es darum, ob formal bestehende Grundrechte in der Praxis überhaupt noch irgendwie durchsetzbar sind. Möglich wird die Aushebelung von Grundrechten durch die nahezu allgegenwärtige Instrumentalisierung für den konkreten Fall eigentlich nebensächlicher Rechtsgebiete zu einem guten Zweck. Die Anordnung, dass Josh Wolf seine Kamera abgeben sollte, scheint nur dazu da gewesen zu sein, um Josh Wolf durch den Entzug seines Eigentums für die Wahrnehmung seiner Rechte zu bestrafen. Auch die Verpflichtung zur Aushändigung der Schnittsoftware lässt sich kaum anders erklären, als dass das Gericht gehofft hat, bei Josh Wolf auf raubkopierte Software zu treffen und dadurch ein Druckmittel gegen Josh Wolf in die Hand zu bekommen, damit er von der Wahrnehung seiner Rechte absieht. In dieses Bild der Instrumentalisierung des Rechtswesens durch interessierte Kreise der Justiz passt auch die hartnäckige Weigerung der Behörden, anzuerkennen, dass Josh Wolf als Videoblogger Journalist ist, wobei sich das Gericht anscheinend hinter der aus Deutschland bestens bekannten Argumentation verschanzt, dass Josh Wolf mit seiner journalistischen Tätigkeit zu wenig Geld verdient hat, um davon leben zu können. Mit der Verpflichtung zur Zeugenaussage, die laut Josh Wolf entscheidende Punkt war, warum er sich der Subpoena widersetzt hat, obwohl doch auf dem von den Behörden begehrten Videorohmaterial ohnehin nichts interessantes zu sehen ist, sollte das Grundrecht auf eine freie und abhängige Berichterstattung der Medien komplett ausgehebelt werden. Dass es jemand wagt, durch ebenso friedlichen wie hartnäckigen Widerstand seine Grundrechte durchzusetzen, konnte von den Behörden nicht hingenommen werden. Man stelle sich einmal vor, das würde Schule machen. Wenn jeder auf der Wahrnehmung seiner Grundrechte bestehen würde, dann würde die Gesinnungsjustiz vermutlich schon an schierer Überlastung zusammenbrechen. Interessant ist es in dem Zusammenhang zu sehen, wie die Strafverfolgungsbehörden versuchen, die öffentliche Wahrnehmung der Tatsache zu verhindern, dass es Josh Wolf gelungen ist, seine Grundrechte weitgehend erfolgreich durchzusetzen. Wer nun allerdings glaubt, in Europa stünde es um Grundrechte wie die Meinungsfreiheit besser als in den USA, der irrt sich vermutlich gründlich. Das Recht zur Veröffentlichung der mörderischen Vereinbarung zur Bombardierung von Al-Jazeera beispielsweise wird vom Europäer Tony Blair genauso unter Missbrauch der Justiz bestritten wie vom amerikanischen Präsidenten George W. Bush. In Frankreich wurde das Filmen von Gewalt durch Nicht-Journalisten gerade zum Straftatbestand gemacht, so dass die französische Polizei nun eine strafrechtliche Grundlage hat, um gegen Hobbyfilmer vorzugehen, die Gewaltexzesse beispielsweise von Polizisten filmen. In Deutschland wäre es kaum denkbar, dass Josh Wolf so eine Demonstration filmt und seine Kamera überhaupt nach Hause bringt. Hier reagiert die Polizei äußerst empfindlich auf Nicht-Journalisten, die durch ungenehmigte Video-Aufnahmen das Persönlichkeitsrecht von Polizisten verletzen. Und falls es in Deutschland doch passiert, so würde er mit Hilfe des Persönlichkeitsrechtes in Grund und Boden geklagt werden. Wie die Justiz in Deutschland durch Strafverfolgungsbehörden zum Zweck der Aushebelung von Grundrechten instrumentalisiert wird, lässt sich leicht am Fall von Ulrich Brosa erkennen. Auch dass Fastix für seine Veröffentlichungen rund einen Monat im Gefängnis gesessen hat, spricht Bände über den Zustand der Grundrechte in Deutschland. Schriftlich in einer Verfassung gewährte Grundrechte gegen die staatliche Gewalt nutzen überhaupt nichts, wenn sie im Alltag von der staatlichen Gewalt missachtet werden. Während es allerdings in den USA mit Josh Wolf nun eine neue Gallionsfigur für eine Bewegung gegen die Aushöhlung des Grundrechtes auf Meinungsfreiheit gibt, ist in Europa und in Deutschland eine solche Gallionsfigur zur Verteidigung des für das Funktionieren einer Demokratie unerlässlichen Grundrechtes auf Meinungsfreiheit bisher nicht in Sicht. Der Fall Josh Wolf betrifft insofern die ganze Welt, denn er kann ein Vorbild für die ganze Welt sein, wie Grundrechte gegen die Instrumentalisierung der Justiz zur Aushöhlung von Grundrechten durchgesetzt werden können. Es bleibt zu hoffen, dass der Fall Josh Wolf ansteckend für die Idee der praktischen Durchsetzung von Grundrechten in der ganzen Welt ist. [Link] [Cache] |
Play rough!: Ostern, das Internet und der ganze Rest |
04/09/2007 12:06 PM |
Heute wende ich mich mal vollkommen ohne Bezug und thematisch ungebunden an euch, so, wie ich, würde ich eins führen, wohl in mein Tagebuch schreiben würde. In meinem Leben ist nicht besonders viel passiert, oder doch, je nachdem, wie man es sieht: Die Lieblingsbewohnerin und ich waren für 1,25 Tage an der Ostsee, in Ahrenshoop nämlich (nein, das ist keine Empfehlung, fahrt da bloß nicht hin, denn was mir wirklich da gefällt, ist die Ruhe, die dort herrscht und das soll mal schön so bleiben, ohne das da plötzlich Heerscharen von Bloglesern auftauchen) und es war wunderschön, ich hatte seit Ewigkeiten mal wieder kein Zeitgefühl, kein Bedürfnis auf mein sowieso lautlos geschaltetes Handy zu schauen und gaaaaaanz viel Zeit und Muße, Steine zu gucken, damit zu werfen (4 Absprünge ist Rekord), Wellen zu zählen (Wurde euch als Kind eigentlich auch mal erzählt, dass jede 7. Welle eine große ist? Mir nämlich schon und deswegen zähle ich bis zum heutigen Tage nach, manchmal stimmts, manchmal aber eben auch nicht, komisch!) und die Komposition lustiger Urlaubsphotos zu ersinnen. Es ist schon komisch, wie es sich dann anfühlt, wenn man wieder zurück kommt; ich meine, wir waren nicht so lange da, dass ich mich daran gewöhnt hätte oder so, aber schwermütig war ich wirklich und Lust auf Berlin hatte ich auch nicht. Nun gut, jetzt bin ich wieder da und musste feststellen (danke Andreas für den Hinweis), dass wir irgendwie und aus einem Grund, den ich erst noch ergründen muss (höhö), so viel Traffic von StumbleUpon bekommen haben, dass der Server mal wieder abgeschmiert ist (sorry Chrischan, ich weiß, dass es dieser Blog war, aber ich war es echt nicht!), schon blöd und das tut mir natürlich auch leid, ich hoffe, dass wir dieses Problem demnächst mal lösen können, aber ich habe da schon was in der Planung!!! So, ich gebe mich jetzt dem familiär-österlichen weiteren Tagesverlauf hin, wünsche allen, die es betrifft fröhliches Auferstehen und frag mal so in die Runde: Hat es Knut eigentlich zwischenzeitlich endlich erwischt? Frohe Rest-Ostern! [Link] [Cache] |
Deutschland Debatte: Juristisches Gekungel??? Relativiert sich Recht??? |
04/09/2007 06:19 AM |
Ohne Erstaunen hat man vernehmen können, dass sich der Verdacht erhärtet, dass Ullrich nicht ganz schuldlos sein soll. Viel interessanter ist jedoch der Satz aus dem folgenden Link zu vernehmen: „Mein Kollege Schwenn und ich haben sehr gute Arbeitskontakte in Bonn. Falls es irgendetwas zu machen gilt, dann werden wir direkt mit der Staatsanwaltschaft in Bonn [...][Link] [Cache] |
Politblog.net: Liebe und Arbeit im Werk Charles Fouriers |
04/09/2007 06:06 AM |
Vorwort Ich habe den vorliegenden Text in seinen großen Zügen bereits 2004 erstellt, und zwar für die Herbst - Veranstaltung einer Gruppe, die sich mit dem Projekt einer Gemeinschaftsgründung beschäftigte. Die Einarbeitung in die Gedankenwelt Charles Fouriers stellte für mich persönlich ein Highlight dar, da mich die gedankliche Kühnheit dieses Mannes faszinierte und fasziniert. In diesem Blog schreiben wir leider gar zu oft über sehr unerfreuliche Dinge, über Abscheulichkeiten, die sich auf Ebenen zutragen, die uns einfachen Menschen fast nicht erreichbar scheinen. Bei alldem darf nicht vergessen werden, dem “Prinzip Hoffnung” seinen Platz einzuräumen. Ich möchte Sie, liebe Leser, mit der Gedankenwelt eines großen Utopisten vertraut machen und diese Ihnen vorstellen: Charles Fourier. Einleitung Aus der „Ode an Charles Fourier" von Andre Breton Fourier Es klärt den Durst nach einem besseren Dasein und letztlich ist sie auch die einzige Hefe der Generationen deine Jugend
1.2. Die Utopie von der Harmonie
1.3. Lebensdaten
1.4. Würdigung Charles Fouriers
“Die Angelegenheiten der Liebe und der Feinschmeckerei finden in der Zivilisation nicht allzuviel Beachtung, weil man nicht weiß, welche Bedeutung Gott unseren Vergnügen zumisst. Die Wollust ist das einzige Mittel, durch das Gott uns beherrschen und zur Erfüllung seines Wollens bringen kann. Durch Anziehungskraft und nicht durch Zwang regiert er die Welt. Die Genüsse seiner menschlichen Geschöpfe sind das wichtigste Moment göttlichen Planens". 2.3. Verfechter der Rechte der Frau
2.4. Gegen die Kleinfamilien - Ehe
Illusion (illusion) Zusammengesetzt (combine oder compose) Leidenschaft (passion) Die 12 + 1 Leidenschaften Das sieht dann ungefähr so aus: Luxurismus: die 5 Sinne Gruppismus: Seriismus: Die Krönung aller Leidenschaften aber ist für ihn die dreizehnte. 3. Die Wirkungsgeschichte Charles Fouriers Geradezu beklemmend aktuell sind Engels folgende Sätze in der gleichen Schrift: „Wenn sich unsere deutschen halb und ganz kommunistischen Dozenten nur die Mühe gegeben hätten, die Hauptsachen von Fourier, die sie doch so leicht haben konnten wie irgendein deutsches Buch, etwas anzusehen, welch eine Fundgrube von Material zum Konstruieren und sonstigen Gebrauch würden sie da entdeckt haben! Welche Masse von neuen Ideen - auch heute noch neu für Deutschland - hätte sich ihnen da dargeboten! Die guten Leute wissen bis auf die heutige Stunde der jetzigen Gesellschaft gar nichts vorzuwerfen als die Lage des Proletariats, und auch davon wissen sie nicht über die Maßen viel zu sagen. Allerdings ist die Lage des Proletariats der Hauptpunkt, aber ist damit die Kritik der heutigen Gesellschaft abgemacht? Fourier, der außer in späteren Schriften diesen Punkt kaum berührt, liefert den Beweis, wie man auch ohne ihn die bestehende Gesellschaft als durchaus verwerflich anerkennen, wie man allein durch die Kritik der Bourgeoisie, und zwar der Bourgeoisie in ihren inneren Beziehungen, abgesehen von ihrer Stellung zum Proletariat, zur Notwendigkeit einer sozialen Reorganisation kommen kann. Für diese Seite der Kritik ist Fourier bis jetzt einzig. Fourier deckt die Heuchelei der respektablen Gesellschaft, den Widerspruch zwischen ihrer Theorie und ihrer Praxis, die Langeweile ihrer ganzen Existenzweise unerbittlich auf; er verspottet ihre Philosophie, ihr Streben nach der perfection de la perfectibilité perfectibilisante und der auguste vérité , ihre “reine Moral”, ihre einförmigen sozialen Institutionen, und hält dagegen ihre Praxis, den doux commerce , den er meisterhaft kritisiert, ihre liederlichen Genüsse, die keine Genüsse sind, ihre Organisation der Hahnreischaft in der Ehe, ihre allgemeine Konfusion. Alles das sind Seiten der bestehenden Gesellschaft, von denen in Deutschland noch gar nicht die Rede gewesen ist. Freilich, man hat hier und da von der Freiheit der Liebe, von der Stellung, der Emanzipation des Weibes gesprochen: aber was hat man zustande gebracht?" Engels über Fouriers Thesen zur Arbeit Wer unter den Lesern “Marxismus” und “Kommunismus” gewohnheitsmäßig mit Arbeitszwang und Arbeitslager assoziiert, mag hier an dieser Stelle staunen. Nein, es ist wirklich wahr, DAS war Engels Vorstellung vom Kommunismus, sie war identisch mit Fouriers Vorstellung von der Harmonie. Marx und Engels als „Fourieristen" Auch in seinem Spätwerk „Anti-Dührung" erhebt Engels Fourier geradezu zu seinem Meister: „Fourier ist nicht nur Kritiker, seine ewig heitere Natur macht ihn zum Satiriker, und zwar zu einem der größten Satiriker aller Zeiten. Die mit dem Niedergang der Revolution emporblühende Schwindelspekulation ebenso wie die allgemeine Krämerhaftigkeit des damaligen französischen Handels schildert er ebenso meisterhaft wie ergötzlich. Noch meisterhafter ist seine Kritik der bürgerlichen Gestaltung der Geschlechtsverhältnisse und der Stellung des Weibes in der bürgerlichen Gesellschaft. Er spricht es zuerst aus, daß in einer gegebnen Gesellschaft der Grad der weiblichen Emanzipation das natürliche Maß der allgemeinen Emanzipation ist. Am großartigsten aber erscheint Fourier in seiner Auffassung der Geschichte der Gesellschaft. Er teilt ihren ganzen bisherigen Verlauf in vier Entwicklungsstufen: Wildheit, Patriarchat, Barbarei, Zivilisation, welch letztere mit der jetzt sogenannten bürgerlichen Gesellschaft zusammenfällt, und weist nach (… ), daß die Zivilisation sich in einem »fehlerhaften Kreislauf« bewegt, in Widersprüchen, die sie stets neu erzeugt, ohne sie überwinden zu können, so daß sie stets das Gegenteil erreicht von dem, was sie erlangen will oder erlangen zu wollen vorgibt. So daß z.B.»in der Zivilisation die Armut aus dem Überfluß selbst entspringt«. Fourier, wie man sieht, handhabt die Dialektik mit derselben Meisterschaft wie sein Zeitgenosse Hegel. Mit gleicher Dialektik hebt er hervor, gegenüber dem Gerede von der unbegrenzten menschlichen Vervollkommnungsfähigkeit, daß jede geschichtliche Phase ihren aufsteigenden, aber auch ihren absteigenden Ast hat, und wendet diese Anschauungsweise auch auf die Zukunft der gesamten Menschheit an." Es gibt zahllose weitere Textstellen, die belegen, wie tief Marx und Engels von den Fourierschen Vorstellungen von der Harmonie begeistert und geprägt waren. Engels sagt auch beispielsweise über Regierungsformen, daß „jede Regierungsform gleichermaßen anfechtbar ist, ob es sich nun um die Demokratie, die Aristokratie oder die Monarchie handelt, daß alle mit Gewalt regieren", was auch ein Fourierscher Gedanke ist. Dieser Satz ist wird nämlich nur dann wirklich verständlich, wenn man weiß, daß Engels die auf Zwanglosigkeit und Freiwilligkeit basierende Harmonie (Kommunismus) als Ziel der gesellschaftlichen Entwicklung sah. Engels sagt über die sich entwickelnde Kommune – Bewegung seiner Zeit: „Alles Menschenmögliche wird getan, um die Freiheit des Individuums zu gewährleisten. Strafen sollen abgeschafft und durch Erziehung der Jugend und vernünftige geistige Einwirkung auf die Erwachsenen ersetzt werden". Waren Marx und Engels denn Fourieristen gewesen? “Dogmatische” „Marxisten" werden an dieser Stelle möglicherweise empört aufschreien. Sie mögen bei Marx noch einmal richtig nachlesen, bitte schön. Nun, ich schließe denn mit einem Marx – Zitat: „Alles was ich weiß ist, daß ich kein Marxist bin". Sagte Marx. Verrückterweise geriet aber Fourier nach und groteskerweise sogar durch den Aufstieg des “Marxismus” in Vergessenheit. Gewissermaßen war er unter “utopische Sozialisten” und “Vorläufer” von Marx/Engels abgehakt, bis hin zu der Groteske, daß Stalin in seinen Schriften behauptete, Marx sei der “Feind der utopischen Sozialisten” und mithin auch Feind Fouriers gewesen. Dafür gibt es nicht nur den geringsten Beleg, sondern jede Menge beweise für das Gegenteil. 4. Die Liebe in der Harmonie Die Fourierschen Visionen von der Liebe in der Harmonie sind so kühn und so weitblickend, daß sie selbst unserer Zeit noch voraus sind. Fouriers grundsätzlich Thesen zu den Leidenschaften sind nämlich
Die Liebesordnungen der Harmonie Zugehörigkeit zu Liebesordnungen
Die „Drehpunktliebe"
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Politblog.net: Ein Jahr Politblog.net |
04/09/2007 04:57 AM |
In diesen Tagen steht das erste Jubiläum des Politblogs an. Am 8. April 2006 ging die Seite online, und am 9. April erschien der erste Artikel über die Wahlen in Italien. Seit diesem Anfang ist Einiges geschehen, und was als spontanes Projekt begonnen hat ist langsam aber sicher zu einer ernsten Sache geworden, in die viel Energie gesteckt wird. Die Bekanntheit dieser Seite hat sich in einem Maße gesteigert, die wir uns damals nicht hätten vorstellen können. Wir haben den gleichen Google-PageRank wie zum Beispiel Politically Incorrect, und wo wir am Anfang noch Tage ohne einen einzigen Besucher hatten, liegt der Besucherschnitt in diesem April 2007 bislang deutlich über der Marke von 1000 Besuchern pro Tag. In diesem einen Jahr können wir auch auf mehrere Fälle zurückblicken, in denen andere Medien den Politblog erwähnt haben. Zu nennen sind hier vor Allem die “Empfehlung der Redaktion” von jetzt.de, dem Internetportal der Süddeutschen Zeitung, das Interview auf Muslim-Markt.de und die Verwendung unseres Banners auf dem Cover der Zeitschrift “Fachjournalist” des Deutschen Fachjournalisten-Verbandes. Zu finden sind diese und weitere Nennungen in unserem Pressespiegel. Für diese bescheidene aber vorhandene Popularität des Politblogs wollen wir uns bei allen Lesern bedanken, die unsere Artikel weiterempfehlen, ob in Foren, per Mail oder persönlich. Wenn euch unsere Inhalte gefallen, dann tragt auch weiterhin selbst zur Informierung Anderer bei und zitiert und verlinkt uns! Auf ein zweites Jahr Politblog.net! [Link] [Cache] |
Politblog.net: Zionismus und Faschismus |
04/09/2007 04:57 AM |
Robert Misik hat in der taz diesen lesenswerten Kommentar über “Amerikas falsche Freunde” geschrieben, also über die unheikige Allianz zwischen “alten Ausländerfeinden, christlichen Fundamentalisten und rechten Juden”, die sich zwecks dem Kampf gegen die angebliche Islamisierung der Welt zusammengetan haben. Da auch momentan hier in den Kommentaren von Zionismus gesprochen wird, will ich deshalb gern einen Tip (danke Max) befolgen und hier auf ein Buch hinweisen, das die Kollaboration einzelner zionistischer Organisationen mit den faschistischen und antisemitischen Regimes Europas behandelt. Kooperationen zwischen Misiks “alten Ausländerfeinden und rechten Juden” sind also nichts gänzlich Neues:
Hier ist der Titel bei Amazon bestellbar. Aus dem Rückentext des Buches:
DaRockwilda [Link] [Cache] |
Politblog.net: Kolumbien verklagt israelische Terrorausbilder |
04/09/2007 04:57 AM |
Die Frage ist nun, ob Israel sich wie im Falle des wegen vielfachen Mordes in einem Gefangenenlager während des Zweiten Weltkrieges Angeklagten weigert, die international gesuchten Personen auszuliefern. DaRockwilda [Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: SWIFT und Überweisungen |
04/09/2007 01:33 AM |
Überweisungen sind, wie Giralgeld allgemein, eine tolle Sache. Da kann man in Bruchteilen von Sekunden Geldbeträge rund um die Welt schicken. Und das alles dank SWIFT, einem System, das dieses Wunder der Technik nicht nur ermöglicht, sondern auch - für den Fall eines Atomkriegs - Backups sammelt, damit das Weltfinanzsystem nicht zusammenbricht. Clevere Idee, eigentlich. Eigentlich. Könnte nicht eine Riege von korrupten und kriegsvernarrten Cowboys, genannt die US-Regierung, dank äußerst zweifelhafter Antiterrorgesetze SWIFT komplett auslesen. Und nun plant die EU, künftig ALLE Überweisungen, nicht nur internationale, über SWIFT laufen zu lassen und damit der Überwachung, in enger Kooperation mit den USA, Tür und Tor zu öffnen, weswegen Datenschützer nun auch Alarm schlagen. Dazu kommt, dass die Banken ihre Kunden nicht oder nur mangelhaft aufklären. Besonders problematisch ist das auch, weil die USA dadurch die Möglichkeit erhalten, den gesamten privaten Bankverkehr auszulesen: Bleibt nur der Rat an jeden, der Auslandsüberweisungen macht, keinen Unfug mit dem Feld Verwendungszweck zu machen. So könnte etwa die scherzhafte Bemerkung "Spende für Al Kaida" dazu führen, dass man auf eine so genannte "Blacklist" der US-Geheimdienste kommt und nicht mehr in die USA einreisen darf – ohne je zu erfahren, warum.[Link] [Cache] |
Lumières dans la nuit: Praktischer Lehrgang |
04/09/2007 12:46 AM |
Es ist kaum glaubhaft, aber dennoch wahr, dass Bundesinnenminister Wolfgang “Parallelwelt” Schäuble vor einigen Monaten in einem seiner populistisch-paranoiden Auswürfe davon faselte, dass das Internet eine “Fernuniversität des Terrors” sei. Es ist allerdings auch wahr, dass die gegenwärtigen politischen Ideen des Herrn Schäuble ein praktischer Lehrgang für die Abschaffung der Bürger- und Menschenrechte sind. Copyright © 2007 Lumières dans la nuit. This Feed is for personal non-commercial use only. Plugin by Taragana[Link] [Cache] |
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