Parteibuch Ticker Feed von 2008-06-15

GROSSE WORTE: Erste MML-Studenten exmatrikuliert

06/15/2008 11:30 PM

Am Mittwochabend wurden die ersten Studenten des Masterprogramms Medien Leipzig exmatrikuliert. Gefeiert wurde auf dem Mediencampus Villa Ida. Dessen Neubau war anfangs umstritten, die Kritik ebbe aber mittlerweile ab, wie Dr. Harald Langenfeld, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Leipzig sagt. Der ganze Text steht bei der Leipziger Internet Zeitung und beim MML selbst. ShareThis [Link] [Cache]

Lurusa Gross: Welche Freude

06/15/2008 11:27 PM

Ziemlich aktuell, Bild aus Berlin Und am nächsten Tag haben die türkischen Mitbürger nochmal den deutschen Sieg gefeiert, mindestens genauso laut und freudig. [Link] [Cache]

Radio Utopie: Schleifen wir unser Sozialsystem – Warum bauen wir es nicht gleich ganz ab?

06/15/2008 11:16 PM

Nicht erst seit der Rot-Grünen Regierungskoalition unter Gerhard Schröder haben wir tief greifende Veränderungen der Sozialsysteme in Deutschland erlebt, bereits in früheren Regierungsperioden gab es erhebliche Veränderungen. Die Regierungspolitik jeder Wahlperiode spiegelt auch den Ausdruck des Zeitgeistes wieder. Die wirtschaftlichen und die sozialen Umstände der Bevölkerung fließen in die Politik der Regierung ein. Speziell in Deutschland bildet die Leistungsfähigkeit der Sozialsysteme, · die Leistungsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes · die Steuerungsfunktion der Sozialpolitik als Ausgleichendes Element zwischen wirtschaftlichen Interessen und sozialer Sicherheit in einem Wettbewerbsorientierten, Leistungsbezogenen und kapitalorientierten Wirtschaftsystem wieder. Demzufolge sind also alle Veränderungen an den Wirkparametern der Sozialpolitik maßgebliche Kriterien von gelebter sozialer Geborgenheit. Das Gefühl sozialer Gerechtigkeit und die Sicherheit sozialer Systeme geben den Menschen Sicherheit und Planbarkeit auch dann, wenn ihr Leben vielleicht nicht in geradlinigen Umständen verläuft oder sich sogar in eher chaotischen Verhältnissen bewegt, unabhängig davon ob sie daran selbst eine Schuld tragen oder nicht. Solange sich Menschen in der Sicherheit entwickeln können · dass sie nicht zur Armut verdammt sind oder darin bis ans Lebensende zu verbleiben · dass sie durch Krankheit oder Behinderung nicht dazu verurteilt sind, am Rande einer Gesellschaft leben zu müssen, · dass sie Anspruch auf die beste Medizin und technische Ausrüstung haben · dass sie trotz Einschränkungen, bestmöglich unterstützt und gefördert werden, um ein selbst bestimmtes Leben führen zu können werden sie sich ohne den Druck „funktionieren zu müssen", in ihren Lebensumständen einfinden, immer in der Hoffnung, das sich ihre Lebensvorstellungen erreichen können. Die Ausgestaltung der Sozialsysteme im Deutschland nach 1945, spiegelt die Erkenntnisse wieder, die durch die Errichtung der Naziherrschaft mit ihren verheerenden Folgen entstanden waren. Nie wieder sollte ein Krieg von deutschem Boden ausgehen, sollten Menschen ausgebeutet bzw. als Sklaven behandelt werden oder sollte infolge von Armut und Hunger die Wut und Verzweiflung so groß sein, dass wieder ein totalitäres System errichtet werden kann. Die Sozialsysteme moderner Prägung wurden als drei Säulen Modell aufgebaut und ihr Erfolg hat dazu geführt, dass mittlerweile viele Länder in der Welt bemüht sind, Sozialsysteme ähnlicher Prägung wie in Deutschland aufzubauen. Am erfolgreichsten erscheinen derzeit dabei die Skandinavischen Länder, die ein mittlerweile hohes soziales Niveau gefunden haben. Seit der Wiedervereinigung Deutschlands macht sich ein anderer Zeitgeist immer stärker bemerkbar, der mit Veränderungen in den modernen Industriegesellschaften zusammen hängt. Statt die Grundlage unserer Sozialsysteme zu festigen, Probleme abzustellen und Missbrauch wirkungsvoll zu bekämpfen, geht die neue geistige Elite aus Politik und Wirtschaft in die Offensive. Sie empfinden die Sozialsysteme als hinderlich bei ihrer Profitmaximierung, sie stellen sie als zu teuer, ineffizient, überholt und hinderlich für die Entwicklung unserer Wirtschaft dar. Sie haben durch gekaufte Studien und Analysen, durch Medienkampagnen und nachhaltige falsche Wissenschaft das Vertrauen in die Sozialsysteme nachhaltig geschwächt. Angefangen mit der Arbeitslosenversicherung und der Rentenversicherung, haben sie es verstanden, den Menschen einzureden, das sie selbst für ihre Zukunft versichern müssen. Nicht der Staat soll die Daseinsvorsorge leisten, sondern die Bürger, obwohl sie Steuern zahlen. Als einfaches Argument wird dargestellt, dass die Eigenverantwortlichkeit notwendig sei, um den verschuldeten Staat aus der Schuldenfalle zu verhelfen. Wer hat eigentlich diese Schulden verursacht und vor allem bei wem? Wo bleiben eigentlich alle die Steuermilliarden, die jährlich in die Staatskasse fließen? Warum war es plötzlich nicht mehr möglich, dass Arbeitslose eine menschenwürdige finanzielle Schleifen wir unser Sozialsystem – Warum bauen wir es nicht gleich ganz ab? Unterstützung erhielten? Weil sie sich weigerten, für Billiglohn oder für schlechte Arbeitsbedingungen zu arbeiten. Das passte einigen „Unternehmern" nicht, die nur Billigjobs anbieten können. Es musste auch dafür gesorgt werden, dass Arbeit als der „Hauptzweck" des Daseins dargestellt wird, um sicher zu stellen, dass sich die Menschen nach jedem X-Beliebigen Job reißen, nur um nicht „Ohne Job" zu sein. Dazu mussten Arbeitslose, besonders Langzeitarbeitslose geächtet, stigmatisiert und ausgegrenzt werden, um den sozialen Druck zu erhöhen. Begleitet wurde dies durch die Medien. Die Medien (allen voran der Springer Verlag) waren es schließlich, die Hetzkampagnen starteten, die durch Aussagen von Politikern flankiert wurden. In der Folge verebbte der Widerstand gegen den massiven Sozialabbau, aus Verunsicherung, Ernüchterung und der Empfindung, sich gegenüber der geballten Finanzkraft des Kapitals hilflos zu fühlen.- Seit dem erlebt Deutschland einen Boom bei Billiglohn, Job Hopper, Multijobber und Zeitarbeit. Alles im Niedriglohnsektor, Hart an der Grenze der Legalität, ungeschützte Arbeitsverhältnisse, ohne Tarif oder nur Schmuddeltarif, ohne Mitbestimmung, ohne Schutz durch den Staat. Jeder achte Erwerbstätige erhält zusätzliche Leistungen des Staates, weil sein Einkommen nicht ausreicht, um davon leben und wohnen zu können, der Trend steigt stetig. Mitten in diesem Gemenge die ungezählten Selbstausbeuter, die sich Selbstständige nennen, die mit Zuschüssen vom Arbeitsamt ihrer Arbeitslosigkeit entfliehen wollen und dabei meist nur in die Fänge der Verschuldung geraten oder vor Hartz IV zumindest einige Zeit, Abstand haben. Und noch immer haben die Geldgeier nicht genug, sie fordern weitere Absenkungen, weitere Abschaffungen des Sozialen Schutze. Sie wollen weitere Entlastungen der Wirtschaft, wollen die paritätische Arbeitslosenversicherung l abschaffen und auch aus der gesetzlichen Krankenversicherung aussteigen. Ist ihr Ziel der Lohnsklave wie im 17.Jahrhundert, der als Leibeigener im Bretterverschlag vegetierte, nur zum arbeiten oder schlagen herausgeholt wurde? Wo bleibt unsere Gesellschaft? Wo die Wehrhaftigkeit der Demokratie? Daseinsvorsorge ist Aufgabe des Staates, in Verbindung mit engagierten, aufgeklärten Bürgern, die staatliche Leistungen nicht als Mitnahmeeffekt oder als Einnahmesteigerung begreifen. Daseinsvorsorge ist auf Solidarität angewiesen, wenn sie funktionieren soll und auf genügend Einnahmen, damit der Sozialstaat die Finanzkraft besitzt, um die Folgen der Kapitalistischen Wirtschaft auszugleichen oder zumindest entscheidend zu minimieren. Deutschland hatte bis vor einem Jahrzehnt ein gutes und vor allem Leistungsfähiges Gesundheitssystem sowie eine funktionierende Krankenversicherung. Warum sollte es plötzlich Wettbewerb und Eigenbeteiligung geben, warum war plötzlich nicht mehr genug Geld da? Einige Konzerne der Finanz- und Versicherungswirtschaft haben ihre eigene Rechnung aufgemacht, als sie erkannt haben, dass sich mit Renten- und Krankenversicherungen viel Geld verdienen lässt. Wenn sie in ein gesetzliches Versicherungssystem einsteigen können, dann hätten sie gesicherte Einnahmen und würden sehr viel Geld zu verdienen. Um dies zu erreichen mussten sie tief in die Trickkiste greifen. Es mussten verantwortliche Politiker und andere Entscheidungsträger für die privatwirtschaftlichen Interessen gewonnen werden, um aus dem inneren Bereich heraus, glaubhaft darzustellende Aussagen über den Zustand und die Zukunftsperspektive anstellen zu können. Bert Rürup, Walter Riester, Friedrich Merz und verschiedene andere waren schließlich bereit, darauf einzugehen. Mit groß angelegte Kampagnen, die mit wissenschaftlichen Gefälligkeitsstudien und Analysen untermauert wurden, ist über einen Zeitraum von fast zehn Jahren das Vertrauen in die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung nachhaltig zerstört worden, um letztendlich die politischen Entscheidungsträger damit zu beauftragen, per Gesetz, die Private Renten- und Krankenvorsorge als neues Standbein der gesetzlichen Sozialversicherung durchzudrücken. Die Zusatzversicherung bei der Rente alá Riester o.ä. Modelle ist mittlerweile Alltag. Was wird in der Krankenversicherung folgen? Schleifen wir unser Sozialsystem – Warum bauen wir es nicht gleich ganz ab? Obwohl der informierte Beobachter sofort einwenden wird, dass bereits seit 20 Jahren schrittweise die Selbstbeteiligung eingeführt wurde und mittlerweile die Budgetierung, bis hin zum persönlichen Budget Realität ist. In der gesetzlichen Krankenversicherung blüht uns derzeit mit der Gesundheitsreform neues Ungemach. Nicht nur, dass die Budgets zum Teil herabgesetzt werden, werden nicht mehr uneingeschränkt Behandlungen und Medikamente durch die Krankenkasse übernommen. Die Zwei-Klassenmedizin ist keine Utopie mehr sondern harte Realität. Wie bei der Rentenversicherung wurde auch bei der Krankenversicherung in gleicher Weise agiert. Dotierte Persönlichkeiten aus Politik und Medien dafür eingespannt, den Bürgern zu vermitteln, dass die Krankenversicherung nicht mehr zu finanzieren sei. Es sind die Pharmahersteller der Chemischen Industrie, die in Deutschland die Arzneimittelpreise selbst festlegen (fast einmalig in der Welt), ohne das der Staat eingreifen würde. Alle diesbezüglich gearteten Versuche wurden bisher von der Chemielobby abgewehrt. Die Mittelkürzungen führen zwangsläufig zu einer Unterfinanzierung der Krankenversicherung, die damit effektiv zahlungsunfähig gemacht wird. Gleiches gilt im Übrigen für alle Bereiche des Sozialstaates. Plötzlich wird der Staat zu einer Art Profitcenter degradiert der Gewinne machen soll und Kostenneutralen Aufwand betreibt. Aus welchem Grund soll der Staat sich so verhalten? Warum soll der Staat überall wie ein Wirtschaftsunternehmen funktionieren, Gewinne einfahren und nur geringe Kosten verursachen? Für wen soll Geld eingespart werden und für was sollen die Einnahmen des Staates ausgegeben werden? Es gab und gibt immer Mitbürger, die es nicht ertragen können, wenn Gesetze und andere Errungenschaften einer modernen Gesellschaft, diejenigen vor Willkür und Drangsalierung schützen, die sich nicht mit Geld freikaufen können. Diesen Mitbürgern erscheint die heutige Zeit der Globalisierung als besonders günstig, um jetzt – Zum großen Halali zu blasen, damit dieser verhasste Sozialschutz endlich abgebaut wird. Die Folgen sind schon spürbar! Die Menschen fühlen sich durch die Wirtschaft bedroht, sie empfinden sich als Spielball von Spekulanten und gewissenlosen Geldgeiern, die auf ihre Bedürfnisse keinerlei Rücksicht nehmen. Sie fühlen sich schutzlos und durch die Politik im Stich gelassen, statt sich dagegen aufzulehnen flüchten sie in ihre ungeschützten Arbeitsverhältnisse oder leben vom dem, was Ihnen die Gesellschaft zum Überleben lässt. Wer sich mit deutscher Geschichte befasst hat dem ist bewusst, wie dünn das Eis werden kann. Wer da glaubt, das sich Verbrechen wie im Dritten Reich heute nicht mehr wiederholen können, sollte durch den Krieg in Ex-Jugoslawien eines besseren belehrt sein. Wir schreiten mit großen Schritten auf die nächste Katastrophe zu und es ist fraglich, ob wir in der Lage sind, eine Umkehr im Verhalten oder der Denkweise zu erreichen um das zu verhindern. Wer sich heute hinstellt und behauptet, dass es ein anderes Gesellschaftssystem als den „modernen Kapitalismus" nicht geben wird, der muß sich zu den negativen Folgen bekennen. Letztendlich hat der Kapitalismus als Gesellschaftssystem zwar am längsten Bestand, aber er hat auch erwiesenermaßen die meisten Menschenleben gekostet. Der Kapitalismus heutiger Prägung ist nicht geeignet, die Menschheit für die nächsten Jahrhunderte als Gesellschaftssystem weiter zu entwickeln. Weder ist er geeignet, für sozialen Ausgleich zwischen Leistungsstarken und Leistungsschwachen Menschen zu sorgen. Noch nimmt er Rücksicht auf Ressourcen oder die Umwelt und entzieht damit der Menschheit ihre Lebensgrundlage. Auch die Gesundheit und Lebensfähigkeit der Menschen wird nicht beachtet. Die Sicherstellung der Ressourcen bringt die Menschheit zunehmend in Bedrängnis weil Kriege die Folge sind, die infolge der Globalisierung dazu führen, dass Nachbarschaften miteinander Krieg führen und damit sehr schnell eine kleines Feuer zu einem Flächenbrand werden kann. Es ist an der Zeit, über Alternativen zu den heutigen Geldorientierten Gesellschaftssystemen nachzudenken, wenn wir als Menschheit eine echte Chance haben wollen zu überleben und vor allem dann, wenn das bedeutet, jeder Mensch soll darauf eine Chance habenl! [Link] [Cache]

Ron Paul News & Comments: Thank You Irland (Video)

06/15/2008 11:03 PM

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Radio Utopie: Was will die INSM als Vertreter der Neoliberalen Gedankenträger?

06/15/2008 11:02 PM

Über die “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” Seit dem Jahr 2000 ist die INSM aktiv und mittlerweile massiv in Wirtschaft, Politik, Wissenschaft durch Botschafter, Unterstütze oder Mitglieder vertreten. Zunehmend findet diese Organisation in den Medien Unterstützer, die deren Gedankengut ungefiltert verbreiten. In Publikationen werden deren Ideen zum Lehrmittel für Schüler und Studenten. Durch die Besetzung von Lehrstühlen in Universitäten, Fachhochschulen etc. wird die nächste Generation neoliberal denkender und handelnder Führungseliten herangezogen. Durch Institute, Stiftungen werden Studien, Fachberichte erzeugt, die dem neoliberalen Kontext die notwendige fachliche Untermauerung liefern sollen, um Forderungen an die Politik glaubhaft zu machen. Die Führungseliten platzieren durch sie auch ihren „geschulten" Nachwuchs. Die Gesellschaft wird durch eine umfangreiche Medienpräsenz (Propaganda) auf Situationen eingeschworen, die es dem Neoliberalismus leicht machen soll, Verschlechterungen als notwendig zu akzeptieren. Zielrichtung ist die Schaffung der notwendigen Vorraussetzungen, damit die Wirtschaft deregulierte Märkte vorfindet, in denen sie ihre Profitinteressen ungehindert ausüben kann. Soziale Grundbedingungen für Menschen ohne Kapital sind dabei nur soweit akzeptiert, wie sie dazu geeignet sind, die unterste Profitebene zu erhalten oder um Unruhen zu verhindern. Aber auch um die Akzeptanz der Kapitalistischen Profitorientierung grundsätzlich zu erhalten. Solidarität soll der Vereinzelung weichen, Schutzmechanismen sind dabei hinderlich. Die Losung heisst: „NUR mehr Profit kann uns schützen!" – Jeder soll dabei ausbeutbar sein. Sozialkürzungen, Privatisierung und Prekarisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse werden durch Gesetze legitimiert oder durch Gerichtsurteile abgesichert. Das Ausbleiben sozialer Massenproteste beim fortgesetzten Sozialabbau, dem hinnehmen von Rentenkürzungen und dem ungefährdeten Abbau staatlicher Daseinsvorsorge wie Wasser- oder Stromversorgung und auch die Verschlechterung der Arbeitsverhältnisse durch Lohndumping, längere Arbeitszeiten etc. ist durch die Medienpropaganda maßgeblich erleichtert worden. Die Aggressivität mit der Organisationen wie INSM u.v.a. vorgehen, aber auch die spürbare Prekarisierung der Lebensverhältnisse für viele Menschen in unserer Gesellschaft führt zunehmend aber zu einer kritischeren Betrachtung des Kapitalismus. Ob sich die Menschen künftig stärker für ihre Interessen einsetzen, wird auch davon abhängen, wie geschickt sich Kapitalisten und Spekulanten verhalten.- Wenn es Ihnen gelingt, den Kapitalismus auch weiterhin als positiv zu verkaufen, werden die Demokratien der westlichen Industriestaaten daran zerbrechen, dass es zu viele Opfer gibt. Wie die heutigen Krisen in den USA und Europa zeigen, müssen Zweifel daran bestehen, dass unsere Gesellschaftssysteme unerschütterlich sind oder tief verwurzelte Demokratien sind. Spekulanten bringen die Währungssysteme an den Rand ihrer Stabilität und dabei wird deutlich, dass die virtuellen Geldmärkte nur schwer zu beherrschen sind. Dies kann zu „Mikadoeffekten" führen, wo ein Baustein der Wirtschaft andere Bausteine mitreißt, die dann zusammenfallen. Infolge der Deregulierung gibt es keine Kontroll- oder Regulierungsmöglichkeiten mehr, der Absturz ist unaufhaltsam. Diese Folgen werden ignoriert und es gibt deshalb kaum Schutz davor. Gegen diese als Globalisierung bezeichnete Ökonomisierung unserer Gesellschaft und des Individuums Mensch an sich, gibt nur wenige brauchbare Instrumente der direkten Gegenwehr. Eine Möglichkeit der Gegenwehr besteht darin, die Wahrnehmung der Menschen zu erhöhen. Eine andere darin, sich gegen die Privatisierung der Daseinsvorsorge zu wehren und dafür einzutreten, dass bereits privatisierte Bereiche wieder in Öffentliches Eigentum zurückkommen. Durch Aufklärung für Transparenz sorgen und Lobbyisten sowie Neoliberale Lehrmeister an Schulen, Universitäten etc. öffentlich machen, um deren Einfluss entscheidend zu verringern. Die Propaganda der Medien nicht länger hinzunehmen und aktiv gegen sie eintreten durch Leserbriefe, Aktionen und Schaffung einer Gegenöffentlichkeit. Wenn wir das Volk sein wollen, müssen wir handeln! [Link] [Cache]

OSTBLOG: Punk - No One is Innocent

06/15/2008 11:02 PM

So der Titel der aktuellen, bis zum 7. September laufenden Ausstellung in der Wiener Kunsthalle. Kein gutes Ohmen, bezieht er sich doch auf die 5. Single der Sex Pistols, sie erschien im Juni 1978 nach dem Weggang von Jonny Rotten und leitete das Ende der Pistols und der ersten Punkgeneration in England ein. Im Pressetext zur Wiener Ausstellung heißt es: „Aus der Distanz von dreißig Jahren belegt die Ausstellung am Beispiel der drei Metropolen New York, London und Berlin, wie unterschiedlich und doch konsistent Punk als Metapher der Revolte in verschiedenen Kulturräumen auf Musik, bildende Kunst und den Look der Jugendlichen wirkte. Während er in England vor allem ein Stil- und Modephänomen war, gab es in den USA und in Deutschland von Beginn an eine enge Beziehung zwischen Künstlern und Punk-Musikern." Mit Berlin ist hier natürlich Westberlin gemeint, „Punk in Berlin konnte sich nur im Schatten des kommunistischen Bollwerks entwickeln", so der Kurator Thomas Mießgang. Punk in Ostberlin hat es für ihn nicht gegeben, der einzige der bei der Wiener Ausstellung darauf hinweist ist Wolfgang Müller von der tödlichen Doris in seinem Katalogtext. [Link] [Cache]

SaarBreaker: Wirtschaftsspionage

06/15/2008 10:52 PM

Wirtschaftsspionage gab es nicht nur früher einmal, sondern auch heute noch. Diese wird heutzutage eben mit den modernen Mitteln der Technik betrieben und bleibt daher oft unentdeckt oder wird nach Jahren erst aufgedeckt, wie auch das Beispiel Telekom-Gate zeigt. Netzpolitik.org hat darüber einen interessanten Bericht gefunden: Der Deutschlandfunk hat im Hintergrund Politik heute über Wirtschaftsspionage berichtet. Das Transcript ist noch nicht online, dafür aber das MP3. Vielen Dank für das Abonnieren meines Feeds (SaarBreaker.com)! [Link] [Cache]

EU-Gesundheit II: Wieviel Vitamine, Pestizide & Medizin braucht der Mensch?

06/15/2008 10:47 PM

“Der Europäische Gerichtshof hat die Vorgehensweise gebilligt, dass Stoffe, bei denen wissenschaftliche Daten fehlen, nicht zugelassen sind. Dies bedeutet dass die Stoffe, die ihre Unbedenklichkeit noch nicht nachgewiesen haben, nach dem „ex Ante-Prinzip" vom Markt genommen werden müssen. Dazu gehören sämtliche Naturheilpflanzen die seit Jahrtausenden von Jahren bereits in großem Umfang zu medizinischen Zwecken genutzt wurden.” Paracelsus würde sich im Grabe umdrehen - würde er es wissen. Und tatsächlich wurden in den vergangenen Jahren unzählige Medikamente auf Wirkstoffbasis von verschiedensten Pflanzen aus dem Geschäft gezogen. Die Frist, diese und andere Medikamente, zur Zulassung einzureichen läuft im Dezember 2009 ab. Warum dennoch keine Zulassungen angestrebt werden hängt mit dem immensen Kostenaufwand zusammen die eine Zulassung mit sich bringt. Zusätzliche toxikologische Tests sind mit zu erwartenden Kosten von ca. 150 000 bis 200 000 Euros () pro Produkt zu veranschlagen, die sich kaum ein kleines Unternehmen leisten kann. Eine vereinfachte Zulassung verlangt ein Qualitäts-Dossiers, womit die Kosten noch einmal steigen und auch nicht gewährleistet ist ob es dann auch zur Zulassung kommt. Weitere Ausgaben für Tests und Zertifikate kommen hinzu. In den Niederlanden () z.B. sind mittlerweile viele Tausende von homöopathischen Mitteln vom Markt verschwunden. Und das obwohl jede fünfte Pflanze weltweit eine Heilpflanze ist! Sinnvolle strukturelle Veränderungen seien nicht möglich wegen des Widerstandes der Pharmalobby, antwortete der ehemalige Gesundheitsminister Horst Seehofer, heute Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, gegenüber einer Frage des Reporters der TV-Sendung FRONTAL 21 im Jahre 2006. In dem Beitrag des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) ging es damals um die zweifelhaften Methoden der Pharma-Industrie, mit neu zugelassenen Scheininnovationen die Preistreiberei bei den Medikamenten auf die Spitze zu treiben. Etwa 1,3 Milliarden Euro gehen jährlich auf das Konto dieser Scheininnovationen, rechnete Pharma-Experte Prof. Peter Schönhöfer vor. Nur sieben von 450 neuen Substanzen sind nach Auffassung der Antikorruptionsorganisation Transparancy International tatsächlich so etwas wie innovativ. Auch erwiesenermaßen unwirksame Präparate halten sich bereits seit Jahren hartnäckig auf dem Markt. Was zumindest den Zweifel daran nahe legt, dass unser Zulassungssystem für Arzneimittel wirklich objektiv funktionieren würde. Wer noch mehr erfahren möchte darf sich, mit nur einem KLICK, selbst informieren. Der versteckte Einfluß der Pharmalobby macht auch vor den Parlamenten nicht halt. Gesunde Ernährung die Erste! Wozu Medizin, wenn Produkte Vitamine enthalten? Heute geht das Ganze Programm bereits einen Schritt weiter. Vitamine und Mineralstoffe sollen reguliert auf dem Markt erscheinen. Höchstmengen selbiger in Produkten werden bestimmt und festgelegt. Die Begründung lautet dem zur Folge wohl “zuviel Vitamine und Mineralstoffe machen krank”. Seitens der EU und selbstverständlich nun auch ausgehend von der Bundesrepublik nennt man es “Harmonisierung von Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmitteln“. Auf hochdeutsch bedeutet dies nichts anderes als: Kaufen Sie Ihre Möhren doch in der Apotheke (); aus kontrollierten Pharma-Petrischalen!! Vielleicht sollte man noch erwähnen wer diese Höchstmengen festlegt?! Es ist genau dasselbe Institut welches für die Zulassung von Monsanto Genmais zuständig ist: EFSA () Die angestellten Wissenschaftler waren im Rahmen von Meta-Studien darauf gekommen, das zuviel Vitamin A und E sowie Betakarotin die Lebenserwartung verkürzen könnten. Statistisch gesehen gab es laut Prof. Dr. med. Hans K. Biesalskiauf (Direktor des Institutes für Biologische Chemie und Ernährungswissenschaft der Universität Hohenheim) allerdings überhaupt keinen Unterschied zwischen Vitaminbehandelten und Unbehandelten. Die positiven Eigenschaften von aufgenommenen Vitaminen seien weltweit wissenschaftlich bestätigt, von daher gehe kein Grund zu Besorgnis aus. Der EFSA, sowie auch der EU (die sich auf EFSA beruft) und der BRD scheint dies also völlig egal zu sein… Die kommen sogar auf noch ganz andere Ideen! Gesunde Ernährung die Zweite! Wozu Vitamine, wenn Produkte Pestizide enthalten? „Mit Inkrafttreten der EU-Verordnung 149/2008, am 1. September, gelten EU-weit neue Pestizidhöchstwerte. Damit erreicht die seit Jahrzehnten fortschreitende EU-Harmonisierung der Pestizidhöchstwerte in Lebensmitteln ihr vorläufiges Ziel: Alle bis dato noch nicht harmonisierten Pestizidwirkstoffe erhalten neue, europäisch geltende, gesetzliche Höchstwerte; teilweise bis um das 1000-Fache angehoben"; in Berufung auf das amerikanische Handelssystem. “Codex Alimentarius ist Latein und bedeutet „Lebensmittel-Gesetzessammlung". Es ist und wird eine Zusammenfassung von Regelungen sein (da der Regelungsprozess noch im Gange ist), die viele verschiedene Lebensmittelkategorien einschließen. Das internationale Gremium, das diese globalen Handelsstandards für Lebensmittel festsetzt, ist die Codex Alimentarius Kommission. 1963 ins Leben gerufen als Resultat von Resolutionen, die 1961 auf einer Konferenz der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (Food and Agriculture Organization, FAO) verabschiedet wurden, und nun gemeinsames Gremium für und finanziert von der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) und der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen, hat die Codex Kommission ungefähr 27 aktive Fachkomitees, die sich mit verschiedenen strittigen Themen im Bereich von Lebensmitteln und Lebensmittel-Kennzeichnung beschäftigen, angefangen von Fisch und Zusammensetzung von Säuglings- und Kindernahrung, bis hin zu Lebensmittelzusatzstoffen und pflanzlichen Proteinen. Turnusmäßig ist für jedes Komitee ein bestimmtes Land der Gastgeber, das den Vorsitzenden und den Tagungsort in diesem Land stellt. Das dargelegte Ziel der Kommission ist es, die Gesundheit der Öffentlichkeit zu fördern und zu schützen. Dies ergibt sich aus der Zielrichtung, die sich die FAO gesetzt hat, „Lebensmittelsicherheit für alle zu erreichen" und aus ihrer Absicht „sicher zu stellen, dass die Menschen geregelten Zugang zu ausreichend hochwertigen Lebensmitteln haben, um ein aktives, gesundes Leben führen zu können." Mit der Errichtung der Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) 1995 und dem daraufhin erfolgten Abschluss verschiedener Handelsabkommen und anderer Abkommen ist das zusätzliche Ziel auf die Tagesordnung gekommen, Handelsbarrieren abzubauen.“ „Für den Handel mit Obst, Gemüse und Getreide stellt dies eine große Erleichterung dar, denn es müssen nicht mehr unterschiedliche nationale Höchstwerteregelungen berücksichtigt werden. Doch was sind die Folgen für die KonsumentInnen?” Zur Beantwortung dieser Frage stellt GLOBAL2000 gleich zwei Dokumente zur Verfügung: http://www.global2000.at/download/file5013.pdf http://www.global2000.at/download/file5015.pdf Wir zitieren nur 1 von 100en Pressestimmen: “07.04.2008, lid - Die Kantonslabors Basel-Stadt und Aargau stellten in rund 80 % der von ihnen getesteten Salate Pestizide fest. Vor allem bei Importwaren aus Italien und Frankreich seien die Höchstwerte weit überschritten worden, zitiert die Nachrichtenagentur SDA einen Bericht der “Sonntags-Zeitung”. Besonders betroffen waren die Sorten Kopfsalat und roter Lollo. Ebenfalls hohe Grenzwertüberschreitungen wurden bei Eichblatt- und Rucolasalat festgestellt.“ Dass dies kein Einzelfall ist weist die Tabelle der Lebensmittelüberwachung in NRW nach. Weitere Informationen - Medizin, Vitamine u. Mineralien: Heilpflanzenwelt Paracelsus Report Was ist Phytotherapie? Naturheilpraxis (geben Sie Ihren Suchbegriff ein) Wissenswertes über Vitamine Wissenswertes über Mineralien Vitamine - Kämpfer für unsere Gesundheit Vitamine - Gesundheitsmanager aus der Nahrung Die Alleskönner KfN Report Weitere Informationen - Pestizide: Tipps und Informationen seitens Greenpeace PAN Germany - Pestizid Aktions-Netzwerk Ratgeber “Essen ohne Pestizide” Naturkost Basics Pestizide: Zum töten geschaffen Weitere Informationen - Nahrung: Gesund essen - gesund bleiben Gesund und lecker Was wir von den Mönchen lernen können Ernährung - Man ist, was man isst Rund ums Essen – Allgemein: Eine kritische Betrachtung WHO FDA FDAssistance Foodsafty.gov – Medien: The World According to Monsanto (How its work) Monsanto, mit Gift und Genen (Zusammenschnitt und relevantes) [Link] [Cache]

Mein Parteibuch Blog: Field Manual 30-31B

06/15/2008 10:43 PM

“Field Manual 30-31B” Der Inhalt des sogenannten “Field Manual 30-31B” der US-Armee ist hochbrisant. In dem Dokument wird detailliert beschrieben, wie US-Geheimdienste in fremden Ländern im Falle von missliebigen Regierungsbildungen oder Volksaufständen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Kommunismus Terroranschläge unter falscher Flagge inszenieren müssen, damit die USA die politische Kontrolle über diese Länder behält. Offizielle Stellen in den USA behaupten stets steif und fest, zuletzt wieder im Jahr 2006, dass das “Field Manual 30-31B” der US-Army eine Fälschung des russischen Geheimdienstes KGB ist. Auch in der Wikipedia, deren englische Ausgabe dem US-Army Field Manual 30-31B einen eigenen Artikel widmet, wird inzwischen felsenfest behauptet, dass dieses Dokument eine Fälschung ist. Das Kriegsministerium der USA bestreitet weiterhin, mit Hilfe von Terroranschlägen für eine ihr genehme Kontrolle der politischen Macht in befreundeten Staaten gesorgt zu haben. Der schweizer Historiker Daniele Ganser ist hingegen nach wie vor der Ansicht, dass es sich bei dem Field Manual 30-31B vermutlich um ein echtes authentisches Dokument handelt und sieht politisch motivierte von den USA unterstützte blutige Terroranschläge in Europa als erwiesene Tatsache an. Sitzt Daniele Ganser einer Fälschung auf oder lügt die US-Regierung? Mein Parteibuch möchte seine Leser auf eine Internetreise mitnehmen und dazu animieren, sich in dieser wichtigen Frage selbst eine Meinung zu bilden. Für Kommentare mit Hinweisen auf weitere lesenswerte Texte zum Field Manual 30-31B wäre Mein Parteibuch dankbar. Auszüge aus dem “Field Manual 30-31B” finden sich im Internet. Bei Cryptome findet sich ein Scan einer angeblich 1976 verteilten Originalversion in englischer Sprache, die jedoch aufgrund der geringenen Qualität des Scans recht schlecht lesbar ist. Wesentlich besser lesbar ist die angeblich von 1970 stammende deutschsprachige Version des FM 30-31B, die im Archiv des mit Daniele Ganser verbundenen Parallel History Project veröffentlicht wurde. Ein stichprobenartiger Vergleich des bei Daniele Ganser publizierten deutschsprachigen Dokuments mit dem bei Cryptome veröffentlichten Dokument zeigt, dass der Inhalt der Dokumente im Wesentlichen der gleiche ist. Mein Parteibuch bezieht sich bei den folgenden Ausfürhungen auf diese deutschsprachige Fassung. Bereits zweimal war das “Field Manual 30-31B” Gegenstand von parlamentarischen Untersuchungen, einmal in den USA 1979/80 und einmal in Belgien 1990/91. Wenn das Dokument eine Fälschung ist, wie von offiziellen Stellen innerhalb der NATO-Strukturen stets behauptet wurde, dann muss diese Fälschung also schon sehr gut gemacht sein. Vom Grundsatz her hat Ray Cline, der von 1962 bis 1966 CIA Deputy Director war, wie in einem Artikel von Frank Morales aus dem Jahr 2005 nachzulesen ist, bestätigt, dass das Dokument wohl echt sein könnte: “Also, ich vermute, das Dokument ist authentisch. Ich bezweifle das nicht. Ich habe es nie gesehen, aber es ist in der Art, so wie Special Forces Militäroperationen beschrieben sind.” Das bedeutet natürlich noch lange nicht, dass das Field Manual 30-31B wirklich ein authentisches Dokument der US Armee ist. Interessant ist es aber, dem Hinweis, es sei so die Art, wie militäroperationen der Special Forces beschrieben seien, nachzugehen. Seit den ersten öffentlichen Auseinandersetzungen um das Dokument sind inzwischen über 30 Jahre vergangen. Da kann man den geschichtlichen Kontext analysieren und der Vermutung nachgehen, dass inzwischen geschichtliche Fakten bekannt geworden sind, die mehr Hinweise darauf geben können, ob das FM 30-31B überhaupt in den zeitgeschichtlichen Kontext passt. Es darf vermutet werden, dass es sehr schwierig ist, Fälschungen mit erst viel später bekannt gewordenen geschichtlichen Tatsachen abzugleichen. Im Dokument FM 30-31B heißt es im 3. Kapitel “Aufgaben des US-Militärgeheimdienstes” unter Punkt 4 “Identifizierung besonderer Zielgruppen” beispielsweise: Der US-Militärgeheimdienst befindet sich in einer Position, die es ihm erlaubt, Informationen über weite Bereiche des Gastlandes zu beschaffen. Das Hauptinteresse des US-Militärs liegt darin, seine geheimdienstlichen Anstrengungen zum Zweck interner Verteidigungsmaßnahmen auf das Militär des Gastlandes sowie damit verbundener Organisationen zu richten. Besondere Zielgruppen innerhalb des Militärs des Gastlandes stellen Mitarbeiter in besonderen Positionen dar, z.B. a. Einheiten auf nationaler und lokaler Ebene, mit denen der US-Militärgeheimdienst direkt zusammenarbeitet. b. Einheiten auf nationaler und internationaler Ebene, über die der US-Militärgeheimdienst mittels seiner aktiven Kontake weitere produktive Kontakte üer die Grenzen der üblichen militärischen Aktivitäten hinaus erschließen kann. c. Lokale Einheiten, mit denen der US-Militärgeheimdienst weder in direktem noch indirektem Kontakt steht und die daher besonders anfällig für die politische Einflußnahme lokaler aufständischer Kräfte sind. d. Mobile Einheiten, wie etwa Spezialeinheiten und LangstreckenAufklärungspatroullien, die in Gebieten operieren, die teilweise oder nur zeitweilig unter der Kontrolle der Aufständischen sind, und die dahr ebenso leicht von solchen Einflüssen betroffen sind. Zusätzlich zum Militär des Gastlandes und seiner Ausrichtung auf interne Verteidigungsstrategien muß die Aufmerksamkeit auch auf den Polizeiapparat gerichtet werden. Vergleicht man diese Strategie mit der in Italien 1981 bei einer Hausdurchsuchung beim Logenvorsitzenden der P2, Licio Gelli, der als Leiter der italienischen Tarnorganisation für die NATO-Geheimarmee Gladio betrachtet wird, gefundenen Mitgliederliste der P2, so kann man feststellen, dass auf der Mitgliederliste der P2 nicht nur Militärs, Polizisten und Geheimdienstler stehen, sondern auch zahlreiche hohe Politiker und Wirtschaftskapitäne. Das deckt sich nicht ganz mit dem Field Manual 30-31B. Es bleibt allerdings festzuhalten, dass das spätestens 1976 bekannt gewordene “Field Manual 30-31B” die erst wesentlich später bekannt gewordene Information vorwegnahm, dass US-Geheimdienste in fremden Ländern geheime Organisationen von strikt antikommunistischen hochrangigen Persönlichkeiten unterstützt haben, die zum Ziel hatten, einen Wahlsieg der kommunistischen Partei mit allen Mitteln zu verhindern und im Falle eines Wahlsieges der kommunistischen Partei einen Staatsstreich durchzuführen. In Kapitel 11 “Agenten für Spezialeinsätze” des “Field Manual 30-31B” steht zur Förderung des Terrorismus durch US-Geheimdienste im Falle von friedlichen gewaltfreien Aufständen folgendes: Es kann vorkommen, daß die Regierungen der Gastländer gegenüber dem Kommunismus oder kommunistisch inspirierter Unterwanderung Passivität oder Unentschlossenheit zeigen und gemäß den Einschätzungen der US-Geheimdienste mit ungenügender Schlagkraft reagieren. Meist entstehen solche Situationen, wenn die Aufständischen zeitweilig auf Gewalt verzichten und sich somit einen Vorteil zu verschaffen hoffen, da sich die Führungskräfte des Gastlandes in falscher Sicherheit wähnen. In solchen Situationen sollten dem US-Militärgeheimdienst alle Mittel zur Verfügung stehen, gezielte Operationen zu starten, die sowohl die Regierungen der Gastländer als auch die Öffentlichkeit von der Gefahr einer Rebellion und der Notwendigkeit eines Gegenangriffes überzeugen. Zu diesem Zweck sollte der US-Militärgeheimdienst alles daran setzen, Agenten mit Spezialaufträgen in die aufständische Bewegung einzuschleusen, welche die Aufgabe haben, spezielle Aktionsgruppen innerhalb der radikaleren Elemente der Bewegung zu bilden. Entsteht eine der oben genannten Situationen, sollten diese durch den US-Militärgeheimdienst kontrollierten Gruppen eingesetzt weden, um je nach Lage des Falls entweder gewaltfrei oder auch gewaltsam einzugreifen. Diese Operationen können solche beinhalten, die in FM 30-31 als Phasen II oder III eines Aufstandes bezeichnet werden. Das “Army Field Manual FM 30-31: Stability Operations–Intelligence.” ist leider nicht kostenlos, sondern nur zum Bestellen gegen Gebühr, öffentlich verfügbar. Auf Cryptome wird behauptet, dies schließe Terrorismus und offene Kriegshandlungen ein (”The actions contemplated, “those described in FM 30-31 as characterizing Phases II and III of insurgency,” including terrorism and outright warfare.”). Dass es zur Strategie der US-Geheimdienste im Ausland gehört, oppositionelle Bürgerbewegungen zu unterwandern und radikalisieren, um sie dann abräumen zu können, trägt wenig dazu bei, um die Authentizität des FM 30-31B verifizieren zu können. Schießlich hat FBI-Chef J. Edgar Hoover in den USA selbst mit dem 1976 im offiziellen Rahmen des Church Committee detailliert untersuchten Geheimprogramm COINTELPRO friedliche oppositionelle Bürgerbewegungen wie die von Martin Luther King geführte massiv zu unterwandern und zu radikalisieren versucht sowie rechtsextreme rassistische Bewegungen fördern lassen. Geht man wie die US-Regierung davon aus, dass das Field Manual 30-31B eine 1976 lancierte Fälschung ist, so waren diese Informationen zu den Untaten der US-Geheimdienste also bereits bekannt. Überraschend ist hingegen, glaubt man den Beteuerungen der US-Regierung, dieses Dokument sei eine Fälschung, dass im spätestens 1976 erschienenen “Field Manual 30-31B” erklärt wurde, die Geheimdienste der USA würden Terroranschläge unter falscher Flagge ausführen. Die US-Regierung leugnet zwar, dass jemals Terroranschläge unter falscher Flagge von US-Geheimdiensten durchgeführt wurden, doch 1997 wurden, nach entsprechenden Klagen im Rahmen des Freedom of Information Acts von der CIA selbst Dokumente zur geplanten Operation Northwoods veröffentlicht. Im Rahmen der Operation Northwoods wurden unter anderem Terroranschläge unter falscher Flagge geplant und nur deshalb nicht ausgeführt, weil Präsident John F. Kennedy den Befehl dafür verweigerte. Das deutet, selbst wenn man von der Annahme ausgeht, das “FM 30-31B” sei eine Fälschung, darauf hin, dass der Autor wusste, das Flase-Flag-Terroranschläge bei den US-Geheimdiensten nicht grundsätzlich auszuschließen sind. Schließlich wäre das Field Manual 30-31B von den hohen Führungspersönlichkeiten, an die es gerichtet war, schnell als Fälschung entlarvt worden, wenn sich diese aufgrund eines internen Ehren- und Verhaltenskodices nicht hätten vorstellen können, dass US-Geheimdienste solche Verbrechen begehen. Dass es eine realistische Vermutung gibt, Präsident Lyndon B. Johnson habe nach der Ermordung von John F. Kennedy 1967 in Kooperation mit der israelischen Armee US-Soldaten auf dem US-Armeeschiff USS Liberty unter falscher Flagge ermorden lassen, um einen Kriegsvorwand gegen Ägypten zu produzieren, war schließlich 1976 noch nicht bekannt. Der letzte Satz des Kapitels aus dem Field Manual 30-31B gibt der der US-Regierung ein handfestes Motiv, die Authentizität des “Field Manual 30-31B” nach wie vor zu bestreiten, auch wenn es authentisch sein sollte: In Fällen, in denen ein erfolgreiches Einschleusen solcher Agenten in die Führungsriege der Rebellen nicht durchgeführt werden konnte, kann es, um die oben genannten Ziele zu erreichen, hilfreich sein, die Mitarbeit extrem linksgerichteter Organisationen für die eigenen Zwecke zu nutzen. Wenn damit nur so offensichtliche Fakes wie die Neue Linke gemeint wären, dann wäre das sicher kaum ein Motiv für die US-Regierung, zu lügen. Zum Kontext der Phase II und III eines Aufstandes passen allerdings extrem linksgerichtete Terrororganisationen wie die Brigadi Rossi in Italien oder die RAF in Deutschland besser. Angenommen, die US-Geheimdienste haben, wie das Field Manual 30-31B nahelegt, linksextreme Terrorgruppen in Europa gefördert, um linke Bewegungen zu diskreditieren und gleichzeitig ihnen missliebige Personen wie Aldo Moro oder Detlev Rohwedder ermorden zu lassen, dann hätte nicht nur die US-Regierung ein dickes Problem damit, die Wahrheit zu sagen. Mord verjährt schließlich nicht. Und zu einigen Alleintätertheorien gibt es durchaus noch offene Fragen. Angenommen, das “Field Manual 30-31B” ist wie von der US-Regierung behauptet eine Fälschung, dann stellt sich die Frage, wie die Autoren bereits spätestens 1976, also noch vor Herbst 1977, auf die gerade erst in der Entstehung befindliche These, US-Geheimdienste hätten den Linksterrorismus in Europa gefördert, kamen. Zur Justiz sagt das “Field Manual 30-31B” übrigens auch etwas, in Kapitel 6. “Eingreifen des US-Militärgeheimdienstes” heißt es: Der US-Militärgeheimdienst muß darauf vorbereitet sein, entsprechende Maßnahmen vorzuschlagen, für den Fall, daß die Symptome der Schwachstellen lange genug existieren, um wirksamen Schaden anzurichten. Solche Maßnahmen können sich gegen einzelne Personen richten oder darauf ausgerichtet sein, Druck auf Gruppen, Organisationen und, in letzter Instanz, auf die Regierung des Gastlandes auszuüben. Der US-Militärgeheimdienst ist gehalten, die Kooperation mit der entsprechenden Autorität des Gastlandes anzustreben, die Strafmaßnahmen gegen Bürger des Gastlandes einleiten kann. Die Zusammenarbeit kann jedoch in Bereichen problematisch werden, in denen abweichende oder widersprüchliche Ziele angestrebt werden. In diesem Fall muß der US-Militärgeheimdienst die Haltung der USA gegenüber den widerstrebenden Kräften im Gastland verteidigen. Die Rechtsstaatlichkeit derart in Frage zu stellen, war, wenn das “Field Manual 30-31B” eine Fälschung gewesen ist, 1976 sicherlich gewagt. Tatsächlich wurde erst nach 1981 in Italien aufgedeckt, dass 80 hohe Richter in der Gladio-Tarnorganisationen P2 Mitglied waren. Ein Staat mit einer solchen ihre Entschiedungen im verborgenen treffenden Politjustiz zur Unterdrückung der Opposition ist zwar kein demokratischer Rechtsstaat, aber zur Demokratie sagt das “Field Manual 30-31B” schließlich auch etwas. In Kapitel 2 mit Titel “Notwendigkeit politischer Flexibilität” heißt es: Aus verschienden Gründen sind weder das US-amerikanische Militär noch andere US-Geheimdienste unwiderruflich dazu verpflichtet, irgendeine Regierung des Gastlandes zu unterstützen: a. Eine von den USA unterstützte Regierung kann im Kampf gegen einen kommunistischen oder kommunistisch inspirierten Aufstand aufgrund magelnden Willens oder fehlender Durchschlagskraft Schwächen zeigen. b. Sie kann sich selbst aufgrund der Nichtbeachtung grundlegender nationaler Strukturen kompromittieren. c. Sie kann sich zu extrem nationalistischen Verhaltensweisen hinreißen lassen, die mit den US-amerikanischen Interessen unvereinbar sind oder ihnen schaden. Solche Faktoren können eine Situation hervorrufen, in der US-amerikanische Interessen einen Wechsel der Regierungsausrichtung erforderlich machen, der es dem Gastland erlaubt, konstruktivere Vorteile aus der US-amerikanischen Unterstützung und Anleitung zu ziehen. Während gemeinsame Maßnahmen zur Niederschlagung eines Aufstandes grundsätzlich und bevorzugt im Namen von Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie durchgeführt werden, behält sich die US-Regierung einen breiten Ermessensspielraum vor, um zu entscheiden, welches Regime ihre volle Unterstützung verdient. Nur wenige der unterentwickelten Länder bieten einen fruchtbaren Grund für Demokratie im weitesten Sinne. Unter Einfluß der Regierung, sei es durch Überzeugung oder durch schärferes Eingreifen, müssen umfassende Wahlen vorangetrieben werden, denn autokratische Führungstraditionen sind so tief verwurzelt, daß sich der Wille des Volkes nur selten ausmachen läßt. Grundsätzich kommt es dem Interesse der USA an weltweitem Ansehen mehr entgegen, wenn Regierungen, die US-amerikanische Unterstützung erhalten, demokratische Prozesse aufweisen oder zumindest den Anschein einer Demokratie wahren. Eine demokratische Struktur ist daher zu favorisieren, vorausgesetzt, daß sie den grundlegenden Erfordernissen einer antikommunistischen Haltung entspricht. Der amerikanische Standpunkt lässt sich zusammenfassen dahingehend, dass Wahlen in “befreundeten” Staaten ganz nett für die eigene Reputation sind, aber wenn sie ein nicht genehmes Ergebnis bringen, die Regierung eben ersetzt und Wahlen verboten werden müssen. Das spricht allerdings nicht unbedingt für die Authentizität des “Field Manual 30-31B”. Schließlich war 1976 bereits lange bekannt, dass für die US-Regierung Werte wie Demokratie zweitranig sind. Um das zu wissen, muss man nicht den von den USA unterstützten gescheiterten Putschversuch gegen die der US-Regierung nicht genehme, aber demokratisch gewählte Regierung von Venezuela kennen. Schließlich war 1976 trotz des von der CIA gesteuerten Journlismus bereits bestens bekannt, dass die USA in ihrem Kampf gegen den Kommunismus und anti-amerikansiche Tendenzen die Demokratie in Guatemala und im Iran zerschlagen und in Chile offen den Putsch des mörderischen Diktators Pinochet gegen die Regierung von Salvador Allende unterstützt haben. Die Massenmedien erwähnt das “Field Manual 30-31B” nur einmal, und zwar in Kapitel 9. “Unterstützung durch US-Bürger im Ausland”: Der US-Militärgeheimdienst muß die mögliche Mitarbeit von US-Bürgern, die in den Gastländern arbeiten, einerseits als direkte Informationsquellen, andererseits aber auch als offizielle und inoffizielle Mittler bei der Anwerbung von Bürgern des Gastlandes als Langzeit-Agenten berücksichtigen. Zu diesen benannten US-Bürgern zählen Beamte, die für einen anderen als den US-Militärgeheimdienst tätig sind, sowie Geschäftsleute und Repräsentanten der Massenmedien. Dass US-Beamte passende Ansprechpartner für den US-Militärgeheimdienst sind, überrascht kaum, und sagt nichts über Insider-Wissen des Autors aus. Dass von ehemaligen hohen US-Beamten geleitete Clubs wie das Aspen-Institut ein exzellenter Anprechpartner für Geheimdienste sind, ist eine Binsenweißheit. Mit Geschäftsleuten mit weitreichenden Kontakten zu kooperieren ist für einen Militärgeheimdienst sicher auch keine weltbewegende Idee. Überraschend ist, dass Repräsentanten der Massenmedien der Massenmedien nur am Rande erwähnt werden. Schließlich sitzen in den Führungspositionen der Massenmedien reihenweise Mitarbeiter der CIA. Was läge näher als da eine intensive Kooperation zu suchen? Dass das “Field Manual 30-31B” darafu nur am Rande eingeht, spricht wohl eher dafür, dass das Manual tatsächlich eine Fälschung ist und der Autor 1976 einfach noch nicht wusste, dass die CIA die Medien nicht nur mithilfe von Korruption wie bei der Operation Mockingbird infiltriert, sondern die gesamte Medienlandschaft nahezu vollständig kontrolliert. Schlecht passt zu den bisherigen Entdeckungen über die Verbrechen der US-Geheimdienste in Europa auch, dass im “Field Manual 30-31B” anstelle von der CIA stets vom US-Militärgeheimdienst gepsrochen wird. Insgesamt bleibt der Eindruck, dass, gleichgültig, ob das “Field Manual 30-31B” eine Fälschung oder authentisch ist, der Verfasser exzellent darüber informiert war, dass die Demokratie in den amerikanischen Satellitenstaaten eine Farce ist. Mein Parteibuch möchte sich keine entgültige Entscheidung darüber anmaßen, ob das Dokument echt ist. Kommt es da eigentlich noch darauf an, ob das Dokument authentisch ist oder nicht? Vielleicht war das “Field Manual 30-31B” tatsächlich ein geschickter Hinweis des KGB an den USA missliebige Bürgerbewegungen, mit dem diese vor den verbrecherischen Arbeitsweise der US-Geheimdienste gewarnt werden sollten. Das “Field Manual 30-31B” gibt in jedem Falle erstaunlich viele zutreffende Hinweise auf die Muster der Verbrechen der US-Regierung, die 1976 der Öffentlichkeit noch nicht bekannt waren. Leser mögen sich die 8 Seiten des kaum 250 kb großen pdf-Dokuments selbst zu Gemüte führen und sich selbst ein Urteil bilden. Es gibt bei der Enttarnung des Secret Warfare der NATO noch viel zu tun. Schon ein mindestens dreißig Jahre altes Papier wie das “Field Manual 30-31B” bietet für acht Seiten ganz schön viel Stoff. Vielleicht schreibt ja jemand noch etwas zu offenen Fragen wie den in dem Dokument offen gelegten Methoden der Infiltrierung von friedlichen “aufständischen” Bewegungen. Welche Methoden wenden die Transatlantiker wohl im Deutschland heute an, um friedliche, aber wegen der zahlreichen Verbrechen der verschiedenen US-Regierungen den USA gegenüber kritische Bürgerbewegungen zu infiltrieren und unschädlich zu machen? Es ist kaum anzunehmen, dass die Herrscher von Bilderberg und Atlantik-Brücke sich bei der Sicherung der Macht in Deutschland allein auf die “Generation Doof” verlassen. Wo sind die geheimen Agenten, die im heutigen Deutschland Bürgerbewegungen infiltrieren, um sich an die Spitze zu setzen, sie zu radikalisieren und gegen die Wand zu fahren? Wo ist das deutsche Pendant zur italienischen Loge Propaganda Due? [Link] [Cache]

Tammox: Wochenend, Sonnenschein und Verwirrung.

06/15/2008 08:19 PM

Die steuerpolitischen Konzepte, bzw Konzeptionslosigkeiten sind für den Nichtparteipolitiker gar nicht so leicht zu durchblicken. Die linksextremistischen Bayern kopieren Gesetzesanträge der Linken, die sie andererseits verfassungsdienstlich überwachen lassen. Ist also die CSU auch verfassungswidrig, oder will die selbsternannte bayerische Staatspartei nur den Einzug der Linken ins bayerische Parlament verhindern, indem sie Lafontaines Jungs überflüssig macht? Man weiß es nicht. Ein anderer linker Arbeitsführer – Jürgen Rüttgers in NRW – versucht es genauso. Er kopiert die politisch taktischen Konzepte der WASG und wirbt konkret um ehemalige SPD-Mitglieder, die vom harten Sparkurs der haushaltspolitischen Konsolidierung der Sozis enttäuscht sind. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident fordert von der Bundesregierung, dass das Schonvermögen, das Menschen für die Altersvorsorge behalten dürfen, wenn sie durch Arbeitslosigkeit auf Hartz IV angewiesen sind, deutlich angehoben wird. Nach seinen Vorstellungen soll es fast verdreifacht werden. Das kostet zwar auch noch mal 500 Millionen Euro – aber laut Rüttgers macht das bei derzeit 1553,1 Milliarden Euro Staatsverschuldung den Kohl auch nicht mehr fett. Was – wir sind schon pleite und die nächsten Generationen müssen es ausbaden? Scheiß drauf und immer locker aus dem Staatssäckel geschöpft. Bizarres hört man auch aus Brandenburg – dort ist die CDU Juniorpartner in der großen Koalition und sabotiert die eigene Regierung, indem sie nun schon wiederholt mit der Linken stimmte. Die regierende SPD wurde in zwei Fachausschüssen über stimmt, weil der Koalitionspartner CDU mit der Linken votierte. In beiden Fällen ging es um bildungspolitische Themen. Platzeck sieht den Koalitionsfrieden stark gefährdet. Bahnt sich da nach Schwarz-Grün in Hamburg auch noch ein Schwarz-Dunkelrot in Brandenburg an? SPD-Fraktionschef Baaske bezeichnete das als "derben Affront". Dass die Union mit wechselnden Mehrheiten arbeite, verstoße gegen den Koalitionsvertrag. "Da stellt sich schon die Frage, ob die CDU noch ein verlässlicher Partner ist." Die Union müsse erklären, ob sie weiter in der Koalition mitarbeiten wolle oder einen "populistischen Ausstieg" suche. Die dortige CDU irrlichtert ohnehin wie kein anderer Landesverband. Brandenburgs CDU Landesvize Sven Petke, erklärte kürzlich, daß er mit der Unabhängigkeit der Richter beim Umgang mit jugendlichen Straftätern seine Probleme habe. Um die Sache noch auf die Spitze zu treiben: Sven Petke ist ausgerechnet Vorsitzender des Landtags-Justizausschusses. Bei der CDU gibt es also mal wieder den klassischen Fall von einem zum Gärtner gemachten Bock. CDU-Chef Uli Junghanns war Funktionär der DDR-Bauernpartei, kämpfte für maximale Erfolge der "LPG Frohe Zukunft" und des "VEB Broilerproduktion". Er wurde Wende-Vorsitzender der einstigen Blockpartei, dann Minister im vereinten Deutschland. Nun grätschen ihm die eigenen Parteifreunde ins Rückgrat. Ein Positionspapier von Petke, dem CDU-Europaexperten Christian Ehler, dem Bundestagsmann Stübgen und einigen Landesparlamentsabgeordneten greift die Junghanns'sche Führung scharf an – sie sei nur „Erfüllungsgehilfe der SPD" und daher empfehle sich ein Gang in die Opposition – zu den LINKEN! Mit denen saß man ja schon zu DDR-Blockparteizeiten so gemütlich zusammen in der Volkskammer. CDU-Chef Junghanns hatte sich im Juli 1989 mit einer Lobeshymne für Walter Ulbrichts Mauerbau empfohlen: "Was die Mauer betrifft, so lassen wir uns nicht deren Schutzfunktion ausreden." Seine Parteikollegen General Schönblöd und der Verfassungswirrkopp Petke reiten bei jeder Gelegenheit genüßlich darauf rum. Stefan Berg zitiert süffisant den Rat des Bundesgeneralsekretärs: Den Potsdamer Parteifreunden gab Pofalla einen ausgefeilten Ratschlag: Man dürfe nicht ins eigene, sondern in das Tor des Gegners schießen. Ich schlage zur allgemeinen Vereinfachung der politischen Situation in Deutschland einige Maßnahmen vor, die für klare Verhältnisse sorgen sollten: 1.) Fusion von SPD und Grünen. 2.) Fusion vom CDU und Linken (das Wegfusionieren von DDR-Blockparteien haben sie ja schon geübt und die linken WASG-Positionen haben die West-MP's der CDU ohnehin übernommen) 3.) Einführung von Mehrheitswahlrecht. 4.) Die FDP wird aufgelöst und ihr Personal den diversen Comedy-Sendungen des deutschen Fernsehens zugeschlagen. Guiiido könnte in seinem lustigen „Guidomobil" mit bunt bedruckten Sohlen mal wieder für RTL-II im BigBrother Container einkehren. 5.) Köhler wird ebenfalls abgeschafft und muß zusammen mit Walter Scheel eine Sangessendung auf Bibel-TV moderieren. 6.) Ich werfe meinen Fernseher aus dem Fenster und kündige bei der GEZ. [Link] [Cache]

Ahmadinejad: Die Wahrheit über den Iran

06/15/2008 08:14 PM

Mahmud Ahmadinejad - dieser Name wird den meisten nur als Sündenbock von US-Präsident George W. Bush bekannt vorkommen. Fakt ist, dass Irans Präsident zu Beginn des Irakkrieges angeboten hatte, den USA sicherheitspolitisch zu helfen. Mahmud Ahmadinejad in Colombo, Sri Lanka am 28.04.2008 Foto von South Asian Foreign Relations via Flickr Dies mag die meisten Menschen überraschen, da Bush unterstützend von allen Massenmedien (egal ob über TV, Zeitung oder Radio) Lügen und haltlose Anschuldigungen gegenüber Ahmadinejad verbreitet. In Iran wird der Präsident vom Volk seit 29 Jahren gewählt und es gibt keine Parteien. Eine Diktatur gibt es im Iran nicht. Dafür sorgt der “Guardian Council” bzw. “Wächterrat” (Wikipedia). Iran ist eine völlig friedliche Nation, quasi der Ruhepol im Nahen Osten. Doch Bush will sogar grundlos militärisch gegen den Iran aktiv werden, wie er bei seiner Abschiedsreise (PU berichtete) andeutete - unterstützt von allen großen EU-Ländern. Bei seinem Besuch in den USA im Herbst letzten Jahres wurde er weder höflich empfangen, noch objektiv behandelt, sondern eher wie ein Stück Dreck. Unter der früheren pro-amerikanischen Regierung Irans gab es nur Armut im Iran. Die Gefängnisse waren gefüllt, die Ressourcen exportiert und die Leute ausgebeutet. Jetzt sind die Leute laut Ahmadinejad glücklich. Und der Mann muss das wissen. Schließlich stellt er sich, wenn er etwas verkündet, auf öffentliche Plätze und spricht zum Volk. Nicht durch das Fernsehen, nicht hinter 3 Meter dicken Betonmauern, sondern direkt. Ahmadinejad ist dafür den Palästinensern ihre Zukunft selbst in Hand zu nehmen und zu entscheiden, was sie in Zukunft machen wollen. Die Unterdrückung durch Israel muss laut ihm stoppen und deshalb darf man nun auch nicht einfach einen Palästinenserstaat schaffen und dem Volk aufzwingen. Es muss laut ihm selbst entscheiden. Zum Atomprogramm ist zu sagen, dass der Iran Mitglied der Internationalen Atomorganisation (IAEO) ist, von dieser Weltorganisation regelmäßig unter strengsten Sicherheitsmaßnahmen inspiziert wird und niemals Probleme hatten. Das Atomprogramm des Irans ist rein für die zivile Nutzung und nicht militärisch, wie die Massenmedien gerne beweis- und grundlos behaupten. Hier eine kleine Interviewreihe der US-Medien mit Mahmud Ahmadinejad, Irans Präsidenten, die äußerst sehenswert ist. Er spricht über die Rolle Irans, Wahlen im Land, die Beziehung mit Israel und Palästinensern und auch am Ende über die illegalen Machenschaften des US-Militärs (darunter die Unterstützung der Terroristen) im Irak und Afghanistan. Mahmud Ahmadinejad Interview - Teil 1 YouTube Direktvideo link Mahmud Ahmadinejad Interview - Teil 2 YouTube Direktvideo link Mahmud Ahmadinejad Interview - Teil 3 YouTube Direktvideo link Mahmud Ahmadinejad Interview - Teil 4 YouTube Direktvideo link Mahmud Ahmadinejad Interview - Teil 5 YouTube Direktvideo link Mahmud Ahmadinejad Interview - Teil 6 YouTube Direktvideo link [Link] [Cache]

Im eigenen Auftrag: Andrea Nahles

06/15/2008 08:00 PM

Feynsinn hatte schon mal über Andrea Nahles philosophiert. Am Sonntag war sie im Deutschlandfunk beim Interview der Woche zu Gast, die Gallionsfigur des linken Flügels der SPD, über die Feynsinn resümiert: "Nahles ist immer und überall. Daß sie abends ihr Geschwätz vom Morgen nicht mehr interessiert, sieht man ihr nach, weil man von ihr nur dann eine Meinung erwartet, wenn sie zuvor genügend Claqeure dafür gesammelt hat." Und weiter: somit "...darf Andrea Nahles heute als politisches Genie gelten. Sie bringt exakt das mit, was Politiker heute können müssen. Nicht mehr und nicht weniger." Und damit zum Interview. Christoph Heinemann: Konkret mal gefragt: Die CDU ist kurz davor, die SPD als mitgliederstärkste Partei zu überholen. Es gibt jetzt eine Umfrage in dieser Woche, dass fast jedes dritte Parteimitglied überlegt, auszutreten, das Parteibuch zurückzugeben. Und dann sind da noch die Umfragen - 20 Prozent. Andrea Nahles: Aber in diesem konkreten Falle muss ich dann schon nochmal sagen: Herr Güllner, der macht gerade eine Kampagne gegen die SPD ... Achso, die SPD kommt nur in den Umfragewerten so schlecht weg, weil der Herr Güllner als vergnatzter Schröderianer ein Spielverderber ist. Das ist er sicherlich auch, aber weder hat er deshalb den Mitgliederschwund zu vertreten noch den Mißmut in der SPD. Und damit ist für Frau Nahles das Thema schon beendet. Christoph Heinemann: Reden wir über den Bundespräsidenten. Wie bewerten Sie die Arbeit des amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler? Andrea Nahles: Also, der hat seinen Job gut gemacht. Wer jetzt auf eine Ausführung wartet, weshalb Köhler einen guten Job gemacht hat, wird enttäuscht. Zumal ich nicht weiß, was das Lob für den Kandidaten einer anderen Partei soll, außer es ist eine hasenfüßige Rückversicherung. Einsatz sieht anders aus. Aber es läßt tief in den linken Flügel der SPD blicken, wenn deren Aushängeschild den Befürworter der Agenda 2010 und Herbeischwafler einer imaginären Agenda 2020 lobt. Nicht zu vergessen den Präsidenten mehrer Finanzveranstaltungen, der genau jene Globalisierung, Spekulationswirtschaft und Ausbeutung der dritten Welt verkörpert, über welche sich Frau Nahles bei Bedarf empört. Linke Politik sollte immer ein schweres Problem mit Horst Köhler haben, außer bei dessen Rückzug aufs Altenteil. Davon hört man nichts. Um es noch einmal zu betonen: jenen Horst Köhler, der für die Politik steht, derenthalben der SPD Ministerpräsidenten, Mitglieder und Wähler von der Fahne gingen und gehen, den findet Frau Nahles gut. Christoph Heinemann: Wird die SPD darüber mit Oskar Lafontaine oder Gregor Gysi sprechen - über diese Wahl? Andrea Nahles: Es wird überhaupt keine Vereinbarungen oder Deals geben. Christoph Heinemann: Gespräche? Andrea Nahles: Ich schließe das für mich aus. Christoph Heinemann: Für alle anderen im Vorstand auch? Andrea Nahles: Wenn Sie mich jetzt ganz ehrlich fragen - ich denke, es wird vielleicht mal Gespräche geben, ich weiß aber nicht, von wem und wie und wann. Ich weiß es nicht. Wie windelweich ist das denn? Erst gibt es keine Gespräche, dann kann man welche mit dem Vorstand nicht ausschließen. Nur zur Info: Frau Nahles ist im Vorstand. So ein Herumgeeier tut einfach nur weh. Gespräche sind doch innerhalb eines Parlamentes die natürlichste Sache der Welt, zumal man in den Ausschüssen sogar miteinander reden MUSS. Kann man doch sagen: organisierte Treffen auf Vorstandsebene wird es auf absehbare Zeit nicht geben, informelle Gespräche auf Ebene einzelner Abgeordneter sicherlich. Dafür ist das politische Berlin zu klein, als das man sich den ganzen Tag aus dem Weg gehen könnte. Christoph Heinemann: Sollte die SPD per Beschluss, wie Franz Müntefering das jetzt nochmal gefordert hat, eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausschließen? Andrea Nahles: Das habe ich auch schon bereits öffentlich kommentiert, das können wir bei Gelegenheit, sprich wenn es einen Parteitag gibt, noch einmal bekräftigen. Schon wieder windelweich. Das "können wir bei Gelegenheit ... bekräftigen". Keine Begründung eines Dafür oder Wider. Warum eigentlich? Warum spricht sich Frau Nahles nicht gegen einen solchen Beschluß aus, schon alleine um dem Einmauern durch die CDU zu begegnen? Auf diesem Wege wird bei der nächsten Bundestagswahl für die SPD wohl nur zur Entscheidung stehen: kleinerer Partner in einer Großen Koalition oder Opposition. Was ist denn das für eine Strategie? Christoph Heinemann: Im Augenblick ist das aber unwahrscheinlich, vorsichtig ausgedrückt. Für Rot-Grün - nach Adam Riese - wird es nicht reichen. Wo sollen die fehlenden 30 oder 25 oder 20 Prozent herkommen? Andrea Nahles: Na, das Niveau, über das wir jetzt reden und das, was wir dann im nächsten Jahr haben, das wird nochmal anders sein. Die kleinen gewinnen, die großen Parteien verlieren, das ist momentan der Trend. Man kann daran sehen, dass die große Koalition für beide großen Parteien Schwierigkeiten aufwirft. Die Union ist jetzt bei 34 Prozent. Sie liegt damit wieder auf dem Niveau, was sie auch erreicht hatte bei der letzten Bundestagswahl und was ja nun mehr als knapp gewesen ist. Also, die Frage stellt sich nicht nur an die SPD, sondern auch an die Union. Es wird für sie auch nicht reichen für Schwarz-Gelb. Wir müssen beide noch zulegen, wenn wir eine Regierungsoption haben wollen jenseits der großen Koalition. Weil die Union bei 34% liegt, hat sie das gleiche Problem wie die SPD mit 5-10% (je nach Umfrage) weniger? Das nennt man Pfeifen im Walde. Die CDU hat nämlich ein ganz anderes Problem, indem sie ihrer stock-konservativen Klientel nicht mehr stock-konservativ genug ist. Die SPD hat das Problem, dass sie seit dem Abgang Lafontaines aktive Politik gegen die eigene Wählerklientel gemacht hat. Während die CDU lediglich Fahrt aufnehmen muß, bräuchte die SPD eine Kehrtwende in wichtigen Fragen der Sozialpolitik mit dem Zusatzproblem, dass die Verfechter der bisherigen Politik im Vorstand der eigenen Partei und in den Ministerien gut verankert sind. Aber auch hierzu keine Positionierung von Frau Nahles. Und auch kein Wort, wie "zulegen" ausschauen soll. Christoph Heinemann: Die Trainingsleistung oder der Erfolg der Trainingsleistung ist nicht recht in Sicht. Je linker die Partei rückt, desto schlechter die Umfrageergebnisse. Andrea Nahles: Wo wäre die SPD jetzt nach links gerückt? Christoph Heinemann: ALG I und so weiter. Andrea Nahles: Ja, daran machen es immer alle fest, das halte ich wirklich für Unsinn. Ich auch. Erstens ist die SPD nicht nach links gerückt. Zweitens irrt Herr Heinemann, wenn er die schlechten Umfrageergebnisse ausgerechnet damit begründet. Drittens läßt das Frau Nahles einfach alles so stehen. Keine Ausführung dazu. Sie hat "stattdessen auch ein Stück weit diese Phase Agenda 2010 vorläufig auch abgeschlossen." Was immer das bedeuten soll. Aber es soll wohl eher etwas verschleiern. Ich weiß nicht, ob es die gewollte Taktik ist, sich einfach auf gar nichts mehr festnageln zu lassen, keine Meinung zu haben und so auch nirgends anzuecken. Was ihr noch einfällt: die "SPD hat sich neu aufgestellt". Keine Ahnung wie sie darauf kommt. Müntefering rotiert im Hintergrund, Schröders Statthalter namens Steinmeier, Steinbrück, Struck & Co. sind immer noch am Ruder, die Agenda 2010 ist nach wie vor up to date, ebenso ist weder die Wiedereinführung der Vermögenssteuer noch eine Neufassung der Erbschaftssteuer in Sichtweite... - also ich kann nichts neues in den Standpunkten der SPD entdecken. "Und es ist insoweit aus meiner Sicht wichtig, dass wir nicht nur eine Debatte nach hinten führen über die letzten zehn Jahre..." - alles klar. Schwamm drüber und auf die Vergeßlichkeit des Wählers spekuliert. Also schauen wir mit ihr nach vorn: "Wir haben ein Programm Job-Perspektive auf den Weg gebracht oder Kommunalkombi." Letzteres ist ein schönes Stichwort. Die Bundestagsfraktion der Grünen schreibt: "Es überrascht nicht, dass der Kommunal-Kombi floppt und die angekündigten 100.000 Beschäftigungsverhältnisse nicht zustande kommen. Der entscheidende Konstruktionsfehler des Modells ist, dass die Kommune nicht genug Geld dafür haben. Nur weil die Länder in die Bresche springen, gibt es – von wenigen Ausnahmen abgesehen - überhaupt finanziell gesicherte Plätze. Der Kommunal-Kombi verschärft das schwarz-rote Kombilohn- Debakel. Auch die Jobperspektive, die für 100.000 Erwerbslose geplant war, erreichte bisher lediglich 1.600 Betroffene. Die Kombilöhne für Junge haben es bundesweit auf nur 69 Geförderte erbracht, im Schnitt vier Maßnahmen pro Bundesland. Die Bundesregierung wird zum Hochstapler: Bei der Programmauflage geht man mit großen Zahlen hausieren – egal wie realistisch sie sind. Den Schwarzen Peter bekommen andere zugeschoben. Beim Kommunal-Kombi sind es die Länder und die Kommunen, bei den anderen Programmen die Bundesagentur, Optionskommunen und Arbeitsgemeinschaften." Frau Nahles, gel? Eine Erfolgsstory sieht anders aus. Und da hilft auch nicht "Wir können nur überzeugen, wenn wir gute Angebote für die Arbeitslosen selber machen." Das ist einfach nur eine platte Hülse oder so. Auf diese "guten" (!) Angebote warten die Arbeitslosen schon ewig... Christoph Heinemann: Wir müssen dieses und jenes noch tun, sagen Sie. Was wird die große Koalition bis zum Wahltag im September 2009 noch auf den Weg bringen können? Andrea Nahles: Mindestlöhne für 1,6 Millionen Menschen, branchenbezogen, also zum Beispiel in der Zeitarbeit, im Wach- und Sicherheitsgewerbe, bei den Entsorgern. Ich hoffe, auch bei der Pflege. Da hängt es noch so ein bisschen an den kirchlichen Trägern, dass die auch mitmachen. Das ist wieder nur erbärmlich. Wenn die SPD ihrer Klientel "gute Angebote" machen will, dann soll sie diese Kinkerlitzchen mit Zeitarbeit und Entsorgern lassen. Bei der Zeitarbeit gehört bspw. das Synchronisationsverbot wieder eingeführt und wie das mit dem Mindestlohn richtig funktioniert, kann man sich innerhalb von 2 Minuten und 40 Sekunden hier erklären lassen. Da hängt es nicht ein bisschen an den kirchlichen Trägern, da hängt bei der kompletten SPD etwas! Christoph Heinemann: Sozialtarife für Gas und Strom für Einkommensschwache? Andrea Nahles: Darüber wird bei uns sehr intensiv geredet. Das ist nicht ganz unkompliziert in der Ausgestaltung... Das sehe ich anders. Sozialtarife sind Blödsinn, denn sie stigmatisieren ganze Bevölkerungsgruppen. Wir brauchen keine Sozialtarife, sondern auskömmliche Löhne. Das Thema hatten wir gerade. Und wenn der Staat etwas dazuschießt, dann direkt über das Finanzamt oder eine Sozialbehörde, aber unabhängig vom Energieanbieter. Das geht den überhaupt nichts an. Null. - Wenn hier etwas nicht ganz unkompliziert ist, dann das Geschwafel von Frau Nahles. Und zwar für das Weiterbestehen der SPD in der Positionierung fernab ihrer Stammwähler. Christoph Heinemann: Und die Erbschaftssteuer? Andrea Nahles: Darüber wird jetzt sehr trefflich gestritten. Das war's dann praktisch mit dem Interview. Es folgen noch einige, weitere Nicht-Informationen. Mein Fazit: Frau Nahles steht für nichts, außer für ihr persönliches Fortkommen, da sie erkennbar für nichts Partei ergreift. Getreu dem olympischen Geist: dabei-sein ist alles. Charakter hingegen ist bei der SPD derzeit kein Markenzeichen... Oder wie Feynsinn konstatiert: "Was sie nicht kann, sind so hinderliche Dinge wie Offenheit, Solidarität, Loyalität oder Geradlinigkeit." [Link] [Cache]

Aufgelesen: 21

06/15/2008 07:54 PM

Gottesbeweis - Du schuldest mir 100 Euro. Solltest Du anderer Ansicht sein, mußt Du mir die Nichtexistenz Deiner Schulden beweisen! Da ich fest daran glaube, dass Du, liebe/r Leser/in, mir diese hundert Euro schuldest, werde ich dafür sorgen, dass Du nicht nicht mehr ruhig schlafen wirst, bis Du mir die hundert Euro überwiesen hast. Ich werde in Deiner unmittelbaren Umgebung permanent dafür sorgen, dass Dir Deine Schulden immer und immer wieder vor Augen stehen. Ich werde bei Behörden, Freunden, Bekannten und Familienmitgliedern in freundlichen Gesprächen darauf hinweisen, dass Du mir hundert Euro schuldest. Ich werde Dir außerdem ein paar Bücher übers Schuldenmachen zuschicken und Dich bitten, diese gründlich zu lesen, ehe Du mit mir über Deine 100 Euro Schulden diskutierst. Ich werde auf Deinem Arbeitsweg Plakate aufhängen, auf denen steht, dass Geldschulden Ehrenschulden sind. Ich werde mich unter Dein Fenster stellen und Lieder über Schulden und deren Rückzahlung singen. Und ich werde in die Schule Deiner Kinder gehen und sie und ihre Mitschüler und Lehrer in allen Einzelheiten über Deine Schuldenmacherei aufklären. Ich werde mich natürlich auch hier im Internet ausführlich über Deine Geldschulden verbreiten. --- Alimentierungswahn Ob kostenloses Schulmittagessen für arme Kinder oder Sozialtarif für Energie: die Politiker von CDU und SPD überschlagen sich dieser Tage in Vorschlägen, wie man die Not der Armen lindern könnte, was spätestens seit der Veröffentlichung des Armutsberichts ein Thema ist, aber eher auf die Gefahr durch die LINKE zurückgeht. Nichts könnte falscher sein. Jahrelang wird verkündet, der Sozialstaat sei ein bürokratisches Monster, alimentiere zu viel. Nun wird ein Vorschlag nach dem anderen durch die Medien gejagt, der das Ganze NOCH bürokratischer macht. Klasse Idee. Nichts wird getan gegen die Ursachen der Armut und nur wenig wird zu ihrer Linderung getan. Die negativen Folgen der Armut werden sogar mutwillig noch weiter verstärkt, wie in den beiden eingangs erwähnten Fällen. Armut in Deutschland, das ist nicht Hungern. Das hat sogar Guido Westerwelle mit seiner "Man hat mir den Lolly geklaut"-Schmollstimme bei Anne Will verkünden dürfen. Nein, das Problem ist die soziale Stigmatisierung, und diese zu beseitigen tut man nichts, man verschärft sie nur. --- Notenbank – Bank in Nöten. Und was ist mit Gold? Doch der Hammer ist wohl die Erkenntnis, dass man die Zinsen anheben will/muss/sollte (Unzutreffendes bitte streichen), um der Inflation etwas entgegenzusetzen. Wer hat denn den Inflationsgeist aus der Flasche gelassen, indem er immer mehr Geld gedruckt hat? Wer hat die Banken mit neuem Geld freikaufen müssen? Wer wirft mit neuen Dollars um sich in der Hoffnung, das Kreditfeuer löschen zu können? Sehen Sie? Inflation ist eben ein monetäres Problem. In Europa sieht es nicht viel anders aus, bloß ist der Feuerwehrschlauch in den USA mehr als armdick. Aber auch heute flog wieder ein 50 Mrd. Euro schwerer Tender aus dem Turm der EZB Wie schon vor einem Jahr geschrieben, hat sich die US-Notenbank in die Lage gebracht, jetzt zwischen Pest und Cholera zu entscheiden. Beides ist tödlich. Wenn man den schreienden Banken, Investoren und der Wirtschaft das Spielzeug der niedrigen Zinsen wegnimmt, dreht jeder durch. Um der Inflation Einhalt zu gebieten, sind massive Zinserhöhungen nötig, nicht nur ein paar halbherzige Prozentchen. Damals hatte der frühere Paul Volcker den Mut, die Zinsen bis auf 20 Prozent anzuheben. Doch war die Lage damals längst nicht so prekär. Heute muss man an jede alte Zahl noch ein paar Nullen anhängen, bei den Schulden ein paar viele davon. Man kann die Zinsen gar nicht auf ein Niveau bringen, um der Inflation Zähne zu zeigen. Das sind nur ein paar faulige Beißerchen, die da gerade gebleckt werden. Mit massiv höheren Zinsen würde der Zug sofort aus den Schienen springen. Wird die Bank der Not das tun? Auf den Stufen des Capitols wurden damals Bilder von Volcker verbrannt – was würde heute brennen? Nein, ich glaube Big Ben kein Wort. Er ist einfach nicht mehr Herr der Lage. Andere wetten schon, ob er noch lange Notenbankchef bleibt. In Uncle Ben`s Trickkiste findet man gerade noch verbale Interventionen und Scheinangriffe. Mit beidem scheint er gleichzeitig gespielt zu haben. Mehr nicht. Dann hätte der die Banken und die Wirtschaft mit diesen Notzins-Einsätzen (da ist das Wort schon wieder) versucht zu retten. Alles umsonst? Wieso schickt die Regierung erst Steuerschecks auf die Reise, damit die Schuldner damit ein paar Promille ihrer Schulden an die Banken bezahlen können? Und dann kommt Ben Bernanke mit der Giftspritze hinterher? Eine 180-Grad-Wende muss und wird misslingen. Ich befürchte, keiner hat das Format eines Paul Volcker. Und wenn jemand das hätte, dann vor den Toren der Macht. --- Michael Glos` Bewerbungsschreiben Es ist eben wie es ist. Man wird älter, der jugendliche Leichtsinn schwindet und man beginnt sich zu fragen: Werde ich von dem was ich mache in Zukunft leben können? Wie wird meine kärgliche Rente aussehen? Hartz IV-Niveau? Oder auch: nur meine Pension als bayerischer Landtagsabgeordneter plus Minister-Pension? Wird das reichen? Muss da nicht noch mehr kommen? Und man besinnt sich auf seine Möglichkeiten, vergisst all die großspurigen Ankündigungen, die man in seinem Bekanntenkreis gemacht hat und macht sich, wild entschlossen, auf die Suche nach einem neuen, besser bezahlten Job. Nun muss man nicht denken, dass Zukunftssorgen wie diese nur den „normalen" Bürger der Bananenrepublik Deutschland quälen. Nein, selbst Minister, genauer gesagt Wirtschaftsminister, sind davon betroffen. Allerdings, ist man zufällig Wirtschaftsminister – in einer „deregulierten" Wirtschaft, in denen alles dem „freien Spiel der Märkte" überlassen wird, eigentlich der Deppenjob der Nation – sind die Aussichten so schlecht nicht: Werner Schmidt, Wolfgang Clement, sie alle haben den Absprung in ein neues, besser bezahltes Berufsleben geschafft und arbeiten heute in der Energieindustrie. Michael Glos sollte sich also keine grauen Haare wachsen lassen, erst recht da die Energiekonzerne sicher wohlwollend zur Kenntnis nehmen, dass der Mann sich wirklich anstrengt. --- Die NPD und die Jagd nach dem "braunen Geld" Der Spiegel berichtet in seinem aktuellen Heft über die Immobilliengesellschaft KEL, welche "unauffällig in einem Hinterhof der Berliner Uhlandstraße zwischen Rotlichtbars und indischen Schnellrestaurants" residiert. "Ein Firmenschild gibt es nicht, und der Manager ist hier schon lange nicht mehr gesichtet worden", denn es handelt sich um Ex-NPD-Schatzmeister Erwin Kemna, der seit Monaten in Untersuchungshaft sitzt - wegen des Verdachts der Untreue. Der Bilanzbuchhalter soll mehr als 600.000 Euro von Partei- auf Privat und Geschäftskonten abgezweigt haben. Das Amtsgericht Münster habe große Teile seines Privatbesitzes unter die Aufsicht der Justiz gestellt: zwei Immobilien und Kemnas Anteil von 99.000 Euro an der Deutsche Stimme Verlags GmbH. Der größte Geschäftsanteil am zentralen Propaganda-Organ der Rechtsextremen werde seitdem faktisch vom Staat kontrolliert, schreibt das Nachrichtenmagazin. Dass sich bei Kemnas Transaktionen Partei- und Privatinteressen bisweilen auf höchst fragwürdige Weise vermischten, zeige das Beispiel der diskreten Immobilienfirma KEL. Kemna hatte die Gesellschaft laut Spiegel 1999 – ganz privat – von einer alten Gesinnungsgenossin aus dem Württembergischen erworben. Die Ehefrau des rechtsextremen Liedermachers Frank Rennicke verkaufte ihre KEL-Anteile demnach zum "Kameradschaftspreis" von 5000 Mark. Doch in Wahrheit habe das Privatunternehmen des Schatzmeisters wohl vor allem der Partei gedient. Die meisten Banken mochten der notorisch klammen Truppe keine Darlehen gewähren, Makler hatten Angst um ihren Ruf, falls ihre Geschäftsverbindung zu den Radikalen publik würde, heißt es weiter. --- [Link] [Cache]

SaarBreaker: Drogenabhängige Manager

06/15/2008 07:47 PM

Oftmals erscheinen einem die Entscheidungen in den Chef-Etagen der Wirtschaft höchst unverständlich oder gar hirnverbrannt. Falsche Entscheidungen führen oft zum Verlust vieler Kunden und somit zu Entlassungen. Da fragt man sich, ob die Manager, die solche Entscheidungen treffen nicht etwas geraucht haben? Oft dürfte genau das der Grund für die Fehlentscheidungen sein. Entscheidungen werden vermehrt von Koks-Nasen auf deutschen Chefsesseln getroffen, schreibt Welt online: Drogenmissbrauch ist kein Unterschichtenproblem, sondern auch in der Akademikerwelt verbreitet. […] Zwar weiß keiner genau, wie viele Manager tatsächlich Tag für Tag im Büro ihre Sucht kaschieren müssen. Denn Suchtprobleme gehören, wie Angelika Nette, Expertin für Suchtprävention am Arbeitsplatz, es formuliert, “aus Angst vor Imageverlust zu den bestgehüteten Geheimnissen von Unternehmen”. Doch hinter vorgehaltener Hand kursieren immer wieder Geschichten von Investmentbankern, Managern, Unternehmenschefs, die ihr Ego zunächst nur versuchsweise mit Beruhigungsmitteln oder leistungssteigernden Drogen füttern - und schließlich in die Abwärtsspirale der Sucht geraten. (welt.de) Das erklärt natürlich so einiges! Vielen Dank für das Abonnieren meines Feeds (SaarBreaker.com)! [Link] [Cache]

Rückblick: Panorama befragte Bundestagsabgeordnete zur EU-Verfassung

06/15/2008 07:39 PM

Schon im Jahre 2005 zeigte das Parlament der Deutschen, wozu es fähig ist… Berlin: Mit dem Zusatz “ohne Worte” von einem eher konservativen Mitbürger zugespielt, zeigt Radio Utopie heute in einem alten Mitschnitt von “Panaroma” die ganze Grösse unserer Volksvertreter, die wahrlich noch jeden Teppichvertreter unter den Tisch verkloppen. Absolutes, absolutes Highlight dass sich niemand entgehen lassen darf. Zur Erinnerung: Die Zustimmung des Bundestages zur EU-Verfassung erfolgte am 12. Mai 2005 mit 95,8 (!) Prozent der abgegebenen Stimmen. 594 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab, davon stimmten 569 mit Ja, 23 Mitglieder des Bundestages stimmten mit Nein, zwei enthielten sich. Peter Gauweiler (CSU) klagte schon damals gegen diese Abschaffung des Grundgesetzes, das Bundesverfassungsgericht nahm diese Klage nicht einmal zur Beratung an. Dank der Franzosen und Niederländer trat diese Verfassung aber nie in Kraft. Am Tage der Abstimmung nun befragte das ARD-Magazin “Panorama” damals die deutschen Abgeordneten über den Inhalt dieser neuen Verfassung für die Deutschen. Lauschen Sie entzückt und holen sie zwischendurch mal Atem… Unsere ganz persönlichen Top 4 der Antworten: Platz Nr. 4: Silke Stokar (Grüne) auf die Frage auf welchen Politikfeldern nach Inkrafttreten der Verfassung allein die EU zuständig sei: “Ähchm….bububu..woaaaahhhöhöhö..(Zischlaute)…allein die EU…(Pause)…aus´m..(Pause, Schnalzen)…ich passe, höhö.” Auf Platz Nummero 3 im Feld unserer immerhin 20 von 52 Wochen (!) im Jahre 2008 tagenden Vollgrössen ihrer sowieso schon edlen Zunft kommt bei uns Cornelia Pieper (FDP). Sie antwortete damals auf die Frage welche Mehrheit es in Brüssel nun nach der neuen Verfassung in der Regel brauche um ein Gesetz im Ministerrat zu verabschieden: “Ach jetzt werden Sie aber sehr detalliert zum frühen Morgen…” Auf Platz 2 der nach unten offenen Richterskala die damalige Abgeordnete Marga Elser (SPD) zur gleichen Frage : “In Zahlen und Prozenten hab` ich mir das noch gar nicht überlegt…” Unübertroffen aber, unangefochten auf Platz Nr.1 unserer Rangliste der Bundestagsknaller: Wolfgang Thierse (SPD), damals seit fast 7 Jahren als Bundestagspräsident zweithöchster Repräsentant der Republik. Er antwortet auf die Frage wieviel Sterne denn die EU-Flagge habe: “Gott, die habe ich noch nie gezählt”. Noch Fragen, irgendjemand..? (…) weitere Artikel: 14.06.08 “Nach uns die EU..” 13.06.08 NEIN! NEIN! NEIN! SIEG! SIEG! SIEG! 15.05.08 MdB Scheer: EU-Reformvertrag lag Bundestag nicht vollständig vor 03.05.08 Imperium ohne Volk 02.05.08 Ägyptens Diktator soll Co-Präsident der Mittelmeerunion werden 24.04.08 Der EU-Vertrag: Illegal, nichtig, nicht einmal bekannt 21.03.08 Zusammenhänge zwischen Irak-Krieg und Mittelmeerunion 04.03.08 Von der Mittelmeerunion zur Abendlandunion 23.02.08 Merkel will Mittelmeerunion mit EU, Israel und Lybien aus 2007: 05.12.2007 "Mittelmeer-Union": Konzern-Wüste EU vor dem Verfall [Link] [Cache]

Politik unzensiert: "Antiterror"-Dokumente schüren weiter Panik gegen Iran

06/15/2008 07:01 PM

Die britische Tageszeitung “The Independent on Sunday” fand nun nach eigenen Angaben extrem vertrauliche Dokumente der britischen Regierung, die sogenannte “Anti-Terror”-Maßnahmen betreffen, in einem öffentlichen Zug. Die Papiere wurden zwar wieder an die Regierung zurückgegeben und Details wolle man nicht preisgeben, jedoch sind die groben Fakten an die Öffentlichkeit gelangt. Geheime Reigerungsdokumente mit Details zu den Taktiken des Vereinigten Königreichs bezüglich der Bekämpfung der Finanzierung globalen Terrorismuses, Drogenhandel und Geldwäsche wurden auf einem Londoner Zug gefunden. Die Dokumente beinhalten laut der “Independent” Details, wie der Iran durch die Mitgliedschaft in der sich der Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung und Geldwäsche verschriebenen Financial Action Task Force (FATF) Bankensysteme manipuliert könne, um finanzielle Unterstützung für illegale Massenvernichtungswaffen zu erlangen. Anzumerken ist, dass alle 34 Staaten Mitglied dieser Task Force sind, darunter auch Großbritannien. Dieses Versehen, hochgesicherte Unterlagen in öffentlichen Bereichen zu vergessen, ist übrigens kein Einzelfall. 2000 wurde ein Notebook von Minister John Spellar gestohlen. Die beiden roten Boxen mit Daten zu Großbritanniens Nukleargeheimnissen hat der Einbrecher glücklicherweise übersehen. Im gleichen Jahr vergaß ein MI6-Agent ein Notebook in einem Taxi, nachdem er in einer Bar zu viel gehoben hatte. Ein weiterer wurde geklaut als er den Laptop abstellte, um ein U-Bahn-Ticket zu kaufen. Ein Laptop der Armee mit Daten von 500 Personen wurden 2005 aus dem Rekrutierungsbüro in Edinburgh gestohlen. Der Royal Navy wurde in Manchester 2006 ein weiteres Notebook gestohlen. Im Januar 2008 verschwand ein Laptop mit den Daten von 600.000 an dem Beitritt bei der Armee interessierten Personen. Das britische Verteidigungsministerium reagierte nun endlich und untesagte ihrem Personal unentschlüsselte Daten mit nach Hause zu nehmen. Der wohl peinlichste Vorfall ereignete sich im April: Einem Captain der Army wurde ein Laptop unter einem Tisch des McDonalds Nahe dem Verteidigungsministerium raus geklaut. Letzte Woche wurden zudem geheime Dateien betreffend einer Bedrohung durch Al-Kaida in einem weiteren öffentlichen Zug gefunden. Quelle: Independent on Sunday [Link] [Cache]

Suboptimales: Peter C. Nowak - Vorhergesagt 2004 - 2008 eingetroffen !

06/15/2008 06:29 PM

Der folgende Brief an den damals Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement ist im Sommer 2004 geschrieben worden.Er wurde zuerst bei das-gibts-doch-nicht.info veröffentlicht und dann vielfach auf andere Internetseiten verlinkt. In diesem Brief hat Peter Nowak von !Tacheles im Namen des Volkes?! , die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, den Sozialabbau, die Verschärfung bzw. den Abbau des Datenschutzes - Schäuble Katalog , RFID ( Minichip, der in den Pässe die Biometrischen Daten speichert ) beschrieben.Vieles wurde damals von den Lesern des Briefes nicht für möglich gehalten, so Peter Nowak . Auch, das Schröder die nächste Bundestagswahl verlieren wird, und das die Wirtschaftselite ihn mit einem lukrativen Job belohnen wird, wegen der Steuergesetze und den “Arbeitsmarktreformen”; und das er die Hartz-Gesetze im Sinne der Reichen durchgesetzt hat. Ex-Wirtschaftsminister Clement, der auch im Medienjargon gerne als “Superminister” tituliert wurde, war der gefügige Vasall und Vollstrecker der Hartz-Gesetze, die in den sich anschließenden Demonstrationen von Magdeburg, Leipzig, Dortmund, Ludwigshafen ( Initiatorin Petra Karl ) und in vielen anderen Städten als “Armut per Gesetz” angeprangert wurden. Es sollte ein “Heißer Herbst” des protestierenden Volkes werden und ein lautstarkes Plädoyer für Recht und Gerechtigkeit. Vielen Menschen ging es um die Freiheit der persönlichen Selbstbestimmung, um den Kampf gegen die Enteignung ihrer Bescheidenen Vermögen durch die Hartz-Gesetze und den drohenden Absturz in die Armut. Leider ließ der Proteststurm nach. Die Menschen haben sich widerstandslos der verordneten Armut ergeben. “So ist`s recht, die Menschen haben nun begriffen, das Widerstand gegen die politische Klasse zwecklos ist!”, triumphierte damals Clement unverholen. Der Leser möge nun vergleichen und selbst entscheiden, was eingetreten ist und was nicht ! 2004 - Offener Brief an Minister Clement Sehr geehrter Herr Bundesminister Clement, wie geht es Ihnen ? Jetzt, wo doch die Parlamentsferien bald beginnen und vor allem, weil Sie das Hartz IV-Konzept noch so kurz vor Ladenschluss durch den Bundesrat gepaukt haben ! Wie, Herr Clement, so frage ich Sie, ist wohl die Lage der Nation ? Vielleicht interessiert es Sie, wie die Menschen, insbesondere die, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind, ihre persönliche Lage einschätzen. Ich wohne hier in einem sogenannten sozialen Brennpunkt. Hier sind viele Menschen von Arbeitslosigkeit betroffen. Viele davon länger als ein Jahr und weit darüber. In unserem Viertel gibt es mehrere Pinten, einen Penny laden, einen Kiosk mit Spielautomaten und Lottoannahme und noch einen Kiosk und den “Italiener” an der Ecke, der sich mit gediegener Noblesse vom tristen Grau von Straßen und Fassaden abhebt. Und auch die Menschen sind unterschiedlich. Unterschiedlich in ihrer nationalen Herkunft, unterschiedlich arm, unterschiedlich intelligent. Manchen traut man kaum zu einen Besen richtig herum zu benutzen, manche haben trotz überdurchschnittlicher Intelligenz ihren ersten sozialen Absturz hinter sich. Sie können sich einfach nicht eine Wohnung in einer besseren Gegend leisten. Einen adäquaten Arbeitsplatz gibt es einfach nicht für sie. Wieder andere hängen schon morgens an der Flasche, umlagern Kioske und Penny, knallen sich billigen Fusel über den Tag verteilt in die Birne, bis sich gegen Abend der finale Schlußpunkt einstellt - Sturzbesoffen. Die Suche nach der Schlafstätte wird zur Odyssee und endet bisweilen schon mal irgendwo in der Gosse ! Der Kiosk mit den Spielautomaten stellt so eine Art Kommunikationstreff dar. Hierher kommen die Leute, geben ihre Lottoscheine ab, tippen Oddset. Die “Yellow Press” ist reichlich vorhanden, Geschichtchen über Reiche, Blaublütige und die Schönen dieser Welt und ihre neuesten Skandale und Skandälchen. Hier wird der voyeuristische Drang eines Jeden ausreichend befriedigt. Ja, und natürlich gibt es auch “Focus“, “Spiegel” und den “Stern“. Die liest kaum einer. Wie denn auch. Die anspruchsvollen Texte überfordern die meisten hier im “Veedel“. Aber alle haben eines gemeinsam - Sie werden in den nächsten Tagen Post von der Bundesagentur für Arbeit bekommen. Schriftgewordene Zumutung und Überforderung auf 16 Seiten. Spätestens dann wird Politik für viele Realität, greifbar, aber nicht begreifbar. Vor allem, Politik greift hier in ihre persönliche Kiste, in der diskrete Dinge den Staat eigentlich nichts angehen. Die Leute verstehen nicht, warum ein Herr Kohl in der Schwarzgeldaffäre seine Daten nicht offen legen mußte, während sie selbst durch inquisitorische Fragen belästigt werden - “Was geht die Politiker an, ob ich mit meiner Freundin zusammen lebe ?“ Wohl wahr, Herr Clement ! Es scheint, daß sich dieses Land eine neue Inquisition leistet, sich langsam aber sicher zum Überwachungs- und Polizeistaat entwickelt. Arbeitsagenturen haben schon mal Polizeischutz ab dem 1. Januar 2005 angefordert, Arbeitslosengeld II-Empfänger haben mit Hausbesuchen zu rechnen. Verfassungsrechtlich sehr bedenklich ( Art. 13 GG ). Also, Herr Clement, Sie werden mit einer Flut von Verfassungsbeschwerden rechnen müssen ! Da kommt Freude auf ! – Beim Verfassungsgericht. Wissen Sie, so ein Kiosk ist so eine Art Mikrokosmos im Staat, ein Hort des vielfältigen Meinungsaustausches in Sachen Politik und Klatsch. Hier schwätzt man über TV-Schwafelrunden, Schuhmacher, Bohlen, Arbeitsmarkt, Renten und “Bild”, mal mit einfachen Worten, mal in etwas gewählterem Ausdruck – dennoch ein Hort “geistiger Freiheit”. Solche Gespräche haben ihre eigene Architektonik. Sie beginnen meist mit irgendwelchen unangenehmen Erlebnissen mit Ämtern und Behörden, mit erfahrenen Ungerechtigkeiten mit denselben und enden meist in fast moralphilosophischen Schleifen, aber eben in einfachen Worten. Jeder nach seinem Wortschatz. Manche umgeben sich mit dem Aplomb eines Star Besserwissers. Und allen ist eines gemeinsam - “In ihnen gärt ein gefährliches Konglomerat aus Wut, stiller Verzweiflung und lahmender Machtlosigkeit.” Sie stellen sich die durchaus berechtigte Frage, warum die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. Sie stellen sich die Frage, warum gerade sie immer die Opfer sind, die Täter aber belohnt werden. Manche der Arbeitslosen haben 100, 200 Bewerbungen hinter sich, kommen aus unterschiedlichsten Berufen, haben unterschiedliches geistiges Niveau. “Ab 35 gehörst du doch schon zum alten Eisen, nicht mehr arbeitstauglich. Aussortiert, überflüssig! Keine Chance. “Was meinen Sie, Herr Clement, ob da wohl was dran ist ? Wenn ja, warum gehen Sie, und nicht nur Sie, sondern fast ausnahmslos alle Politiker auf jene Menschen los, nehmen ihnen weg, was ihnen zusteht - Ein menschenwürdiges Dasein. Warum unternehmen Sie nichts gegen die wildgewordene, krebswuchernde, sogenannte “Neoliberalisierung” der Ökonomie, deren Protagonisten sich aufspielen, als seien sie das Paradigma, die Bibel des neuen Jahrtausends. Eine Art menschgewordenes Sakrileg, unantastbar, sich selbst vergötternd und vergötzend, die Geschicke dieser Welt regierend! Was glauben Sie wohl, Herr Clement, wie sich diese Bonzen einer Wolfsgesellschaft ins Hemd lachen, wenn sie Sie im Parlament sehen, nach Worten ringend, wenn es um die Veröffentlichung der neuesten Arbeitsmarktdaten geht. Jeden Tag gehen durch die Neoliberalisierung rund 2000 Arbeitsplätze verloren. Einhergehend mit dieser Entwicklung - das finanzielle Ausbluten dieser Nation. Und das gleich in dreifacher Hinsicht - Einmal der Verlust an Steuergeldern durch Arbeitslosigkeit und die Möglichkeit, daß Verluste, die ausgewanderte Firmen im Ausland erwirtschaften, von der Steuer abgesetzt werden können. Drittens ,die wachsenden Kosten, um die Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Diesen Verlust suchen Sie und Ihre Genossen nun dadurch auszugleichen, indem Sie die Lasten den Schwächsten in unserer Gesellschaft aufbürden. Nichts anderes stellt das Hartz IV-Konzept dar. Die Reichen, die starken Schultern verschonen Sie, Herr Clement – ganz bewußt! Das Konzept hat nichts, aber auch gar nichts mit einem Umbau des Sozialsystems zu tun, sondern ist nichts als eine Sonderabgabe für die Armen in unserem Land. Und was soll das, mit Verlaub, Geschwätz vom “Fördern und Fordern ?” Wo sind die vielen Arbeitsplätze für Qualifizierte, für Gering qualifizierte ? Haben Sie mit Hartz IV auch nur einen einzigen Arbeitsplatz geschaffen ? Oder geht es Ihnen und Ihrer Klientel, die Sie vertreten, nicht eher darum, die Menschen zu Billigstlöhnen arbeiten zu lassen - um eine Renaissance des Feudalherrentums ? Bis 2006 wird Ihr Kanzler an seinem Chefsessel kleben, wie die Fliege am Dreck. Und wartet. Und wartet ab, bis ihm der Heilige Sankt Zufall den Wirtschaftsaufschwung bescheren wird – verursacht durch einen globalen Wirtschaftsboom, so wie damals, als Flut und Irak-Krieg wie gerufen kamen. Nichts hatte die Wiederwahl mit Ihrer und die Ihres Kanzlers politischer Qualität zu tun! Herr Clement, ich würde Ihnen raten, gehen Sie mal Inkognito unter die Menschen, mischen Sie sich unerkannt unters Volk und hören Sie! Ich sage Ihnen, es lohnt sich! Sie werden folgendes feststellen - Im Volk gärt eine verkniffene Wut. Noch ist sie still und verhalten, drückt sich manchmal in Gesten, manchmal in drastischen Worten aus. Man kann sie förmlich auf der Haut spüren, diese Mischung aus Frustration, Wut und Haß. Gnade dem Gott, der die Lunte an diese explosive Ladung legt! Ein Sprengstoff, der eigentlich undefinierbar ist, was seine Entfaltung betrifft - falls er zur Explosion käme. Ich sage Ihnen, das macht Angst. In welche Richtung wird sich diese verteufelt gefährliche Wut entladen ? Die Menschen sehen sich in ihrer Existenz gefährdet, haben Zukunftsängste und denken schon lange nicht mehr langfristig. Sie denken an morgen, vielleicht noch an übermorgen, aber längst nicht mehr an ihr Rentnerdasein. Menschen, die keine Zukunft haben, keine Perspektive. Zu sehr sind sie beschäftigt mit Fragen als - “Wie zahle ich meine Miete ? Wo sind Sonderangebote ? Wie finanziere ich den Schullandheim-Aufenthalt für meine Kinder ? Was wird aus ihnen werden ?” usw. usw. Fragen des Hier und Jetzt. Zukunft ? – Weit weg. – Rente ? – Illusion. Keiner glaubt mehr an eine Rente, von der er auch nur annähernd leben könnte. Und dann lesen und hören diese Menschen, was Politiker so bekommen, ohne Nebenpöstchen und ihrer Einkommen. Herr Eichel - 11 000 Euro Pension, Herr Fischer - 7 500 Euro Pension. 500 Jahre müßte ein Arbeitnehmer mit durchschnittlichem Einkommen in die Rentenkasse zahlen, wollte er Eichels Salär im Alter erreichen ! Die Menschen fragen sich zu Recht, was Herr Eichel eigentlich so Großartiges geleistet hat, daß er sich solch ein Salär verdient hätte. Oder der Außenminister, diese Teflonfigur, der gerade noch so in Israel gelitten ist, da mit jedem Besuch die bis dato milliardenschweren Wiedergutmachungsleistungen gesichert sind. Sie wissen doch, andernorts, wie den USA oder Resteuropa nimmt man doch diesen Altrevoluzzer im feinen Kommunionanzug nicht für voll. Der ist doch eher eine Karikatur, mit Ambitionen auf den Europaaußenminister. Nun, ein Rest von persönlichem Traum sollte auch ein Politiker haben dürfen! Die Menschen im Lande sind wacher geworden, Herr Clement. Sensibler dafür, was Recht und Gerechtigkeit ist. Der Sinn für Gerechtigkeit entwickelt sich nicht am Stammtisch, sondern aus der Konfrontation mit den Realitäten des täglichen Lebens. Man macht sich daher Gedanken über die Ursachen der Misere, in die die meisten unschuldig geraten sind. Sie treiben Ursachenforschung, aber eben auf ihre Art. Die Menschen möchten die Zusammenhänge verstehen, warum unser Land so herunter gekommen ist. Sie begeben sich dabei in jede Richtung, und manchmal aufs Glatteis - Da werden schon mal die Ausländer als Schuldige erkannt, dann die Unternehmer, dann mal die Juden oder Muslime, und auch der Papst bleibt nicht verschont. Dann sind’s die Amerikaner, und last but not least: die Politiker und Banken. Zugegeben - Politik ist so komplex, so undurchschaubar geworden, daß sie für die Meisten nicht mehr verständlich ist. “Welche Sau ist wohl gestern noch durch Berlin getrieben worden ?” Ach was, Schnee von gestern, versunken und vergessen ! Was glauben Sie, Herr Clement, wie viele Menschen können sich noch an den Grund erinnern, warum seinerzeit Herr Schröder die Vertrauensfrage im Bundestag gestellt hat ? Menschen, sind vergesslich, ganz besonders dann, wenn sie mit sich selbst und ihren täglichen Sorgen beschäftigt sind. Das kommt Ihnen und Ihren Politikergenossen zu Gute. Die Medien unserer Staatsorgane, ZDF und ARD, tun ein Übriges und stiften Irrungen und Wirrungen in die Szenerie gesteuerter “Aufklärungsarbeit“, daß man hinterher so schlau wie vorher ist. Von unabhängiger Berichterstattung oder unabhängiger Hintergrundaufklärung nicht die Rede. Andererseits kommt es da schon mal raus, daß Josef Ackermann von der Deutschen Bank 11,1 Millionen im Jahr 2003 verdient hat. Auch liest man im Kleingedruckten vom Deal zwischen der amerikanischen Citigroup und Herrn Schröder. Dem hat man einen Aufsichtsratsposten bei selbiger Gruppe in New York angeboten. In weiser Voraussicht dessen, daß der Kanzler im Jahre 2006 “fliegt”, und er dann arbeitslos wäre. Allerdings, nur gegen eine kleine Gefälligkeit - Er muß die Fusion zwischen Deutscher Bank und der Citibank befürworten. Daß dabei Arbeitsplätze fünfstellig verloren gehen könnten, braucht Herrn Schröder dann nicht mehr zu interessieren. Die Medien, Fernsehen und Print, geben kaum noch Orientierung. Sie dienen weder der Wertevermittlung, noch liefern sie brauchbare Informationen, die der Orientierung dienen. Im Medienprozess herrscht das Content-Denken vor, ständig auf der Suche nach Content-Provider, also Inhaltsbesorger, wie Gottschalk, Feldbusch, Big Brother und Co. Content-Denken kennzeichnet eine Branche, die weniger nach Medien für die Inhalte, als nach Inhalten für die Medien sucht. Es geht eher um die Frage, wer besorgt es mir – wer bringt den Content ? Bezogen auf den Aktuelles-Journalismus bedeutet dies, daß das WTC von “9/11” als Content-Provider diente, die wirklichen Ursachen dieser unmenschlichen Katastrophe aber bis heute in der Sphäre unheimlichen Schweigens verbleiben. Einige, wie Michael Moore haben sich zu weit aus dem Fenster gelehnt und wären fast abgestürzt. Oder der angebliche Selbstmord Möllemanns – es mußte ein Selbstmord sein, der politischen Korrektheit wegen und weil ein ausdrückliches Interesse der entsprechenden politischen Gruppen einer bestimmten Nation darauf bestanden. Richtig oder falsch ? Verbürgt oder erfunden ? Von Politikern abhängig oder unabhängig ? Alles irrelevant. Gezielte Desinformation, indem man die Wahrheit verschweigt. Im Wörtchen “Content” versteckt sich die Geringschätzung für das unwerte Publikum. Content-Provider wenden sich nicht mehr an den mündigen und stolzen Bürger, nicht einmal an den Leser, Hörer oder Zuschauer, sondern längst an das gesättigte und dennoch unersättliche Proletariat, den “Medienverbraucher”. Eine demütigende Entmündigung von Menschen. Dazu paßt, daß wir Deutschen weder über den Euro abstimmen durften, noch über die EU-Verfassung abstimmen werden. Es darf gelacht werden – über den entmündigten deutschen Michel! Es ist schon beinahe zum rasend werden, schaut man sich die selbsternannten Eliten an, eine Clique von scheinbar “Gottes Gnaden”, wie sie sich über Recht und Gesetz hinwegsetzt, sich selbst nach ihrem Gusto Recht und Gesetz konstruiert. Eine Bruderschaft der unerträglichen Überheblichkeit, deren Kinder auf Abiturspressen auf die Nachfolge ihrer politischen Väter vorbereitet werden. Sie schaffen es nicht auf dem normalen Weg. Sie sind einfach zu dämlich und verwöhnt, dieser Nachwuchs. Und solche wollen uns dann regieren! Im Jahre 1993 fand, fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit eine Konferenz in San Francisco statt, an der etwa die 500 Reichsten der Erde teilnahmen. Dabei waren auch die Konzernchefs der größten Konzerne dieser Welt. Hier wurde eine Resolution gefaßt, die sich dem Inhalt nach etwa so anhört: “Bis zum Ende dieses Jahrhunderts werden gerade mal 20% der Weltbevölkerung notwendig sein, um die ganze Welt mit Gütern und Dienstleistungen zu versorgen. 80% der Menschheit werden daher überflüssig. Es besteht kein Anlaß, die bevölkerungsreichsten Kontinente mit Medikamenten und Nahrungsmittel zu unterstützen. Der überflüssige Rest der Bevölkerung der nördlichen Hemisphäre ist mit den Mitteln des “Tittytainment” ausreichend zu versorgen und mit den elektronischen Mitteln der Überwachung in Schach zu halten”. – “Tittytainment” bedeutet - Ausreichend Essen und Trinken, und eine Fülle von medialen Verblödungsinstrumentarien - schon im Kindesalter, damit die Menschen von ihrer schauerlichen Wirklichkeit abgelenkt werden. All das werden Sie jetzt dementieren, Herr Clement. Aber ich sage Ihnen, diese Fiktion ist schon Wirklichkeit geworden! Schauen sie sich die Medien an, die Computerspiele, das Fernsehen: Big Brother, Star Wars, Talk Shows übelsten Genres, Proletenfernsehen, wie man es nicht besser zur systematischen Verblödung instrumentalisieren kann. Hinter dem Stichwort RFID verbirgt sich das beste Überwachungssystem der Zukunft - Radio Frequency Identity Control. Die Nanotechnologie macht’s möglich. Chips, die so klein sind, daß man sie unbemerkt unter die Haut bringen kann. Ein dichtes Mobilfunknetz sorgt stets für die metergenaue Peilung und gibt Auskunft über den Standort des Trägers. Waren werden heute schon mit solchen Chips gekennzeichnet, so daß man jederzeit weiß, wie groß die Menge einer bestimmten Ware ist. Und denken Sie an den Vorstoß von Ihrer Amtskollegin, Frau Zypries, die dieser Tage den Großen Lauschangriff auf Pfarrer, Ärzte und Rechtsanwälte ausweiten wollte. Deutschland hat keine Verfassung.Wir haben laut Präambel des Grundgesetzes ein “Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk”. Artikel 146 GG ist niemals umgesetzt worden. Auch darin wurde die Nation in demütigender Weise von seinen Politikern betrogen. Die Frage nach der Vollendung der Wiedervereinigung und der Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, bezogen auf Gesamt–Deutschland ist staatsrechtlich wie völkerrechtlich mehr als bedenklich, zumal man auf die “Idee” kommen könnte, nach Lage der Dinge könnte in Mitteldeutschland immer noch das Deutsche Reich fortbestehen. Ich will mich darüber nicht weiter auslassen, da ich davon ausgehe, Herr Clement, daß Sie über diese staatsrechtliche Merkwürdigkeit Bescheid wissen. Worauf ich hinaus will ist die Tatsache, daß das Bundesverfassungsgericht längst zu einer Option politischen Handelns geworden ist. Immer häufiger greift Karlsruhe in das politische Tagesgeschäft ein, muß Desorientierung zurechtrücken. So sind wir Bürger Zeugen einer beunruhigenden Unsicherheit, wie Ratlosigkeit der Politiker, sind besorgt um das Leistungsvermögen der freiheitlichen und sozialstaatlichen Demokratie in unserem Land. Wir sehen die Selbstbedienungsmentalität der Konzernchefs, die korrupten Machenschaften eines Herrn Essers, der geschickter und raffinierter die Vorteilsnahme im Zusammenhang der “feindlichen Übernahme” des Mannesmann-Konzerns verschleiern konnte, als daß drei Staatsanwälte ihm das je hätten nachweisen können. Wie auch immer, dies zieht sich durch wie ein roter Faden durch die Welt des Managements bundesrepublikanischer Wirklichkeit – ist die Realität des Alltags. Ausgeliefert diesen Bonzen, treibt das Schiff Deutschland und’ seine Wirtschafh dümpelnd dahin – seine Menschen mental ausgezehrt, der Motivation zur Leistung beraubt. Starre Bewegungslosigkeit breitet sich aus. Menschen werden nun in Billigjobs gezwungen - Elektriker, Ingenieure, Bauarbeiter, Lehrer, Architekten, Angestellte Straßenreiniger usw. Die Kommunen sollen für Jobs sorgen. Im Zweifel sehen die so aus. Heckenschneiden, Rasenmähen im Park, Nachhilfe für schwache Schüler’ Rollstuhlfahren mit Behinderten, Hundekacke auf den Straßen und Parks wegräumen usw. usw. Die Zukunft der Arbeitwelt in Deutschland. Und das natürlich alles “für’n Appel und’n Ei”. „Hauptsache Arbeit!” – die neue Definition von sozialer Gerechtigkeit! Als vor ungefähr 200 Jahren – mit Billigung der Kirchen – Schwarzafrikaner nach den Vereinigten Staaten von Nordamerika als Sklaven verbracht wurden, hatte man wie heute eine Rechtfertigung: “Die bekommen Essen und Trinken und Unterkunft, also sollen die auch eine Gegenleistung erbringen!” Und genauso, Herr Clement, werden heute die Hartz IV-Gesetze gerechtfertigt. In die Sklaverei zu gehen, dazu haben die Menschen, die viel in ihre Ausbildung gesteckt haben aber keine Lust, Herr Clement! Erst vernichten Sie in Kooperation mit den Konzernen Arbeitplätze, und dann stellen sie sich hin und bezeichnen die Opfer ihrer Politik als faule Säcke! Hartz IV wird nicht aufgehen! Bald werden die Menschen merken, daß sie von Ihnen und anderen Politikern an der Nase herumgeführt wurden - Es werden nämlich keine neuen Arbeitsplätze entstehen, sondern es werden noch mehr verloren gehen! Das Jahr 2005 wird es zeigen - “Aus die Maus” – mit der Konjunktur in USA. Und den deutschen Exporten. Die Finanzmagnaten dieser Welt sind gierig geworden, gierig nach noch mehr Einfluß und Macht – das bedeutet noch mehr Kapital zu besitzen. Sie werden versuchen im Markt durch feindliche Übernahmen von Konzernen Monopolstellung zu verfestigen, lästige Konkurrenz auszuschalten und die Preise, wie Löhne zu diktieren! Das Geld hat die Hirne dieser Menschen zerfressen. Schon schreien die Oligarchen dieser Welt nach einer Fortsetzung von Hartz IV, warten auf Schrempp V oder vielleicht von Pierer VI ? Sie haben diesen Staat verkauft, verkauft an die Superreichen dieser Welt. Sie haben Ihre Verantwortlichkeit an der Garderobe der Konzernchefs und deren zwielichtige Berater abgegeben. Nicht Sie machen die Politik. Längst nicht mehr! Sie sind die dressierten Protagonisten der Global Players, die treuen Vasallen jener Verfechter der Neuen Weltordnung, in der Ethik, Anstand und moralisches Handeln auf der Strecke bleiben. Sie und ihre Klientel, die Sie bedienen, bekennen sich zum Credo an einen allmächtigen, alles regelnden und kontrollierenden Markt, dessen Mechanismus “schon alles regeln wird”. Und ob er das regeln wird ! Der Kanzler hat seinen biographischen Hintergrund in der Außerparlamentarischen Opposition ( APO ). Ein liebäugelnder Vertreter jenes Gedankenspiels mit einem totalitären System, das Deutschland seit 1968 eigentlich beglücken sollte. Damit hat es ja nun nicht geklappt, wie jeder weiß. Nun will uns dieser Kanzler mit einer neuen Variante einer gesellschaftlichen Idee beglücken, nicht weniger chaotisch und gefährlich - Die Neue Weltordnung, mit abstrusen Vorstellungen von Gemeinsinn und sozialer Teilhabe. Das typische Geschwafel inhaltsloser Verführungsrede, wie die Verblichenen, Adolf Hitler und Honecker sie so drauf hatten. Seine Idee ist nicht weniger pubertär, wie die der 68er-Generation, aber gemeinhin gefährlicher und daher akuter für unsere Nation, da er Kanzler ist, und daher am Drücker. Er bekennt sich wie Sie, Herr Clement, zum Neokapitalismus, als Neoliberalismus bekannt. Es sind Begriffe wie, “soziale Teilhabe“, “Wettbewerbsfähigkeit”, “Weltoffenheit”, Schlagworte der elitären Arroganz und semantischer Wortklauberei der Unerträglichen in unserer Gesellschaft, in der Absicht, die Massen mit solchen Worthülsen einzuseifen, um jene dann gefügig und widerstandslos in die Neue Weltordnung der Herrschenden rein zu prügeln! Es geht um den Erhalt eigener Pfründe, und ihre Vermehrung, auf daß ihren Intelligenz resistenten Kindern und Kindeskindern die Hölle erspart bleibt, in der die vielen ihrer Zukunft beraubten Menschen zu leben gezwungen werden. Der Kanzler ist innenpolitisch auf ganzer Front gescheitert. Frustriert durch seine Wähler, die “nicht verstehen wollen”, findet er sein Asyl in der Außen- und Europapolitik. Sein Außenminister könnte eigentlich in den Urlaub gehen, oder besser, sich bei der Arbeitsagentur arbeitslos melden – und dabei wertvolle Erfahrungen sammeln – es würde diesem Kanzler nur entgegenkommen. “Ich habe verstanden”, sagte der Kanzler, als der Druck der Wirtschaftslobbyisten und ihre Versprechungen für ein Leben nach der Kanzlerschaft – Zuckerbrot oder Peitsche – seine Wirkung entfaltete – und “Seine Exzellenz” erfand seine Agenda 2010. Weiland dessen, hat dieser Kanzler in unserem Land ein Bild der Verwüstung hinterlassen - Millionen von Arbeitslosen, Pleiten ohne Ende, chronischer Geldmangel der Kommunen, ein Bildungssystem, einstmals Vorzeigeobjekt des Staates, mit Katastrophen Image, Maut Desaster, usw. usw. - eine Liste so lang, wie die Lauretanische Litanei. Die Agenda 2010 ist der Sprengstoff, der die Gesellschaft in zwei Teile gespalten hat - In Superreiche, in Koexistenz mit einem kleinen Teil der Mittelschicht und in ein Heer von Habenichtsen, die nun zu Billigstlöhnen arbeiten sollen. Worum uns viele in der Welt beneidet haben - Um eine prosperierende Wirtschaft, getragen von ausnahmslos allen gesellschaftlichen Schichten und mit einem solidarischen Netz für die Schwächsten. Nun ist dieses Land ein katalytisches Gebilde geworden, durch das sich die ehemals weitgehend homogene Gesellschaft moralisch liquidiert. Der kleine verbliebene Rest an Mittelstand kämpft wacker um den Erhalt seines auskömmlichen Lebensstandards – ein bißchen Urlaub hier, vielleicht ein kleines Häuschen im Grünen da, und paar taffe Kinder und nicht nur bei Aldi und Co. einkaufen müssen! “Wenn nur die Oma gesund bleibt“, die von ihrer Rente einen Obulus beisteuert! Im Kontrast hierzu - Ein Heer der in die Armutsfalle Geratenen warten darauf, bis die Joghurtbecher das Verfallsdatum erreicht haben, die Suppenküchen öffnen. Deutschland im Jahr des Herrn 2004. Das Wort “Überlebensstrategie” wird zur persönlichen Rhetorik. Eine Strategie der besonderen Art in Sachen “wie ich meinen Reichtum auf anderer Leute Kosten optimiere” besitzen unsere Alpha-Eliten. So ein Exemplar ist der Herr Schrempp von Daimler-Chrysler. Durch seine außerordentlichen betriebswirtschaftlichen Fähigkeiten hat er im Zusammenhang mit seiner “Vision”, aus dem Konzern ein weltumspannendes Unternehmen zu machen, in dessen “Reich die Sonne nicht untergeht“, gleich mal 40 Milliarden in den Sand gesetzt. Somit hat auch dieser sein Waterloo persönlicher Unfähigkeit gefunden, nur leider ohne persönliche Konsequenzen. Aber immerhin, eine Bombenleistung ! Und während seine Aktionäre – über diese ernüchternde Erkenntnis entzückt – ihre Taschentücher aus den Brusttaschen ziehen, bespringt dieser erfolgsresistente Gockel putzmunter die nächste Henne - Die Mitarbeiter sollen ihm das ersetzen, was dieser Mann nicht gerade im Überfluß besitzt - Ein bißchen Hirnschmalz und vor allem sollen seine Leute gefälligst den Gürtel “ein bißchen mehr, wenn ich bitten darf !” enger schnallen. Aber aus seiner Trickkiste zaubert dieser Mensch noch einen anderen Hut - Als erfolgreicher “Sitzenbleiber, Sitzenbleiber” genehmigt der sich noch eine Ehrenrunde in den Heiligen Hallen seiner Aktionäre, und stellt für sich fest, er möchte noch ein bißchen bleiben, mit erhöhten Bezügen versteht sich, solange wenigstens, bis er groß und stark ist, und Soll und Haben auf seinem eigenen Kontoauszug unterscheiden kann. Haben die Aktionäre aber ein dummes Gesicht gemacht, ein dummes ! So viel zum Thema “Corporate Governance” und seine unternehmerische Umsetzung ! Während solches Schauspiel auf der Bühne deutscher Unternehmenskultur ablaufen, lehnen sich diejenigen in selbstzufriedener Beschaulichkeit zurück, die die eigentlichen Profiteure dieses peinlichen Theaters sind: Jene etwa 500 Familien, verteilt auf der ganzen Welt, Erfinder der “Entgrenzten Welt“, oder mit einem anderen Wort - Globalisierung. Kein Naturereignis, kein von Gott gesandtes Schicksal, sondern ein Konstrukt jener 500 Familien im Hintergrund, umgesetzt durch ein Heer zahlloser “Eliten” und solche, die sich dafür halten, eine Lobbykratie erster Güte. Und natürlich gehören auch Konzernbosse und Politiker zur Vasallenschaft dazu. Auch die christlichen Kirchen schleimen im Dunstkreis jener Oligarchen, in der Hoffnung, daß ein paar Brosamen für sie abfallen könnten. Man hätte erwarten können, daß sich gerade die Kirchen für die Gerechtigkeit stark machen. Stattdessen befinden sich ihre Anhänger samt Klerus im Orbit nichtsnutziger Frömmelei… und belästigen Gott mit den selbstsüchtigen Sorgen, die sich nur um das Wohlergehen ihrer eigenen Hintern drehen! Mit der Globalisierung verhält es sich wie mit einem Gift - In hohen Dosen tödlich, in kleinen Mengen durchaus hilfreich. Wer die Globalisierung als Chance begreift, sieht in ihr die praktische Möglichkeit, Armut und kriegerische Auseinandersetzungen in der Welt zu beseitigen. Das wäre die Art, wie sie in kleinen Dosen zu verstehen wäre. Globalisierung braucht zwingend Rahmenbedingungen und Steuerung. Globalisierung braucht einheitliche Fiskal- und Sozialsysteme, um gesellschaftlichen Verwerfungen entgegen zu wirken. Globalisierung braucht die Einigung auf eine Ethik wirtschaftlichen Handelns und Wollens, ein “Code Morality”, auf die sich Ethik verfestigen kann. Dazu gehört der Umgang mit unseren Mitgeschöpfen, den Tieren. Die derzeitige Praxis der Tiertransporte über endlos weite Strecken müssen verboten werden! Lebendtiertransporte in arabische Länder unwiderruflich untersagt, und der Artikel 20a GG ist so zu ergänzen, daß das Schächten von Tieren in unserem Land nie mehr möglich sein wird. Religionsfreiheit und Toleranz finden dort ihre Grenzen, wo vermeidbare Tierquälerei beginnt! Darüber dürfte es mittlerweile gar keine Diskussion mehr geben. Hier müssen unsere “Ethikgesetze” gelten, nicht die von irgendwelchen religiösen Anhängern! Tierschutz ist und bleibt auch Menschenschutz ! Zur Globalisierung gehören einheitliche Umweltstandards. Sie legen die Normen fest, die überall in der Welt Gültigkeit haben sollen - “Ethical Treatment of Enviroment and Habitat” ist ein Gesetz der Natur und findet ihre Wurzel im Widerhall der Schöpfung. Sie ist die Basis für eine sich fortsetzende geistige und moralische Evolution von allen Wesen dieser Erde, und zwar in Freiheit und Würde – im Einklang mit den Naturgesetzen. “Globalismus” aber zerstört den Wertekanon der Naturgesetze. An ihrer Stelle treten hemmungslose Maßlosigkeit, Egoismus und “Shareholder-Value”, was so viel bedeutet wie, “investiere ein bisschen Geld, lehn dich zurück, und warte ab, bis andere durch ihrer Hände Arbeit die Rendite erwirtschaftet haben!” – Nix schaffen, viel abkassieren lautet die Devise ! Menschen werden passiv und aktiv, mal als Kostenfaktor, mal als Gewinn, skrupellos durchkonjugiert, als flexible betriebswirtschaftliche Manövriermasse “freigesetzt”. Der Mensch als Ding, als Sache. Hier wird exzessiver Egoismus, der Utilitarismus, zur Religion der Mächtigsten der Menschheit. In Logen, Bruderschaften, “Geheimgesellschaften”, wird ihr Kultus konkret. Ihre Instrumentarien - Vetternwirtschaft, Lobbykratie, Korruption und Menschenverachtung. Vom Rest der Welt als stinknormal wahrgenommen, tarnt sich dieses eher komplexe und abstrakte Phänomen als eine “hinzunehmende Normalität, gegen die man sowieso nichts unternehmen kann“. Und in Unkenntnis der kausalen Zusammenhänge lassen sich politisch Verantwortliche stets auf unsichtbarer Spur halten, werden Politiker zu Marionetten und Handlanger für die Ziele der “Geheimgesellschaften”. An die Stelle traditionsreicher Werte tritt ihr “Wertekanon” als Zentraldogma für eine zentralistisch-kapitalistische Vorherrschaft des totalen Marktes in allen Lebensbereichen, mit dem Ziel, den Menschen in seiner Ganzheit von Seele und Geist unter ihre Kontrolle zu bringen. Recht und Gerechtigkeit werden zur Marginalie, unwesentlich für das angestrebte Ziel. Die Sprache der Gerechtigkeit und Freiheit wird zur verbalen Attacke auf politische wie ökonomische Prozesse diskreditiert. Der Schutz der Schwachen und unserer Mitgeschöpfe als überflüssig, ja schädlich für das vermeintlich “Höhere Ziel” erklärt. Armut in breiten Massen, Zerstörung des ebensraumes für Mensch und Tier, Gewalt und Desorientierung sind die Konsequenzen – unheilschwangere Stille. Solch eine Stille ist fatal. Zorn ist unkontrollierbar. Die Regierung Schröder hat Steuerbetrügern Tür und Tor geöffnet, sie hat Konzernen weitestgehend in “Affenliebe” Steuerfreiheit ermöglicht. Vor allem, wenn sie im Ausland produzieren, im Inland aber ein Heer von Arbeitslosen ihrem Schicksal überlassen haben. Die Regierung Schröder hat mit dem im Jahr 1999 geänderten Unternehmenssteuergesetz – wonach Unternehmen, die im Ausland produzieren, Verluste in Deutschland geltend machen können, hier aber für ihre im Ausland erzielten Gewinne nicht zur Kasse gebeten werden dürfen – einwandfreien Steuerrechtsbruch begangen. 350 Milliarden Euro liegen derzeit schätzungsweise auf Schwarzgeldkonten diverser Steuerparadiese. 70 Milliarden gehen der Allgemeinheit verloren. Irgendwoher muß das Geld kommen. So werden diejenigen mit zusätzlichen Abgaben belastet, die sich am wenigsten wehren könne: die Rentner, Arbeitnehmer aus der mittleren Einkommmensebene Arbeitslose… und die Kinder! Denen nimmt man jetzt das Sparbuch weg, das heißt nichts anderes, als daß die Oligarchen-Clique sie enteignet, konkreter, sie bestiehlt! Derweil klopfen sich die Steuerhinterzieher vergnügt auf die Schenkel. Hören Sie, wie Ihre speckige Premium-Elite Sie und Ihre Politikergenossen verlacht ? Schauen Sie nur, wie sie in ihren fetten Limousinen und bulligen Geländewagen sitzen, mit Wellness-Produkten zugestopft, ihre Leiber auf Beauty getrimmt. Hören Sie nicht die Zoten, die man sich erzählt, auf den 5-Sterne Golfplätzen dieser Welt, in den Rotary Clubs, Lion Clubs, Gourmet-Restaurants, Yachthäfen… Sie machen sich lustig über “ihre” Polit-Proleten, die nützlichen Idioten, ohne Charakter und Rückgrat, die geklonten Kasper der Berliner Puppenkiste, allesamt austauschbar, von CDU bis SPD… und unter fernerliefen die von der “Apotheker- und Anwaltskaste”, die FDP. Und dann stellen Sie sich hin, Herr Clement, und jagen Haushaltshilfen hinterher, die nicht ordnungsgemäß den Sozialkassen gemeldet sind! Respekt, Herr Clement, Respekt ! Der Kultus der “Geheimgesellschaften” verbreitet eine geheimnisvolle Harmonie in den Köpfen der Politiker; eine Harmonie, die verspricht und verführt - Sie werde ohne alle staatliche Eingriffe zum allgemeinen Wohlstand führen ! Dieser Glaube wird zu einem religiösen Weltzustand hochstilisiert. Welch Dogma! Perfekt inszeniert. Dabei wäre Globalisierung eine Chance die Weltlage insgesamt zu verbessern, würden Werte von den Superreichen nicht pervertiert. Ansonsten wuchern existentielle Not in weiten Teilen der Kontinente und mündet schließlich im Zerfall der Gesellschaften. Aber Herr Schröder macht sich ja so ganz andere Gedanken, z.B. um seine eigene Zukunft - Er denkt sich ein Leben nach der Kanzlerschaft aus. So ein Aufsichtsratsposten bei der New Yorker Citibank wäre vielleicht ganz lecker, nebenbei ganz gut bezahlt und seine Frau würde doch so gern des Abends im Central Park spazieren gehen und weltstädtisches Flair genießen. “Außerdem”, so denkt er, “sehe ich ja ganz smart aus, fast wie ein Amerikaner, kann auch schon ein bißchen Englisch und Currywurst gibt s auf der 50th. Avenue vielleicht auch”. Ein Traum vom American Way of Life ! – So zwischen Zähneputzen und Rasierschaum – eines Sonntagsmorgens. Kaffeeduft steigt ihm in die Nase, und entzündet in ihm ein wahres Feuerwerk der Gefühle, die Kanzlers halt so haben, wenn sie welche haben. Eine Rakete nach der anderen steigt auf, entlädt sich in bunten Sternen, formieren sich zu einer strahlenden Lobrede - “Du Gerhard, bist ein großer Staatsmann, nicht weniger als Helmut Kohl, nein, größer noch, du, der große Jahrhundert-Reformer, der Gegenwart und Zukunft in Händen hält…” Na denn – Prost Neujahr 2005, Mr. Chancellor ! In der Tat, Sie halten nicht nur die Zukunft in Ihren Händen, sondern bald auch Ihren Hintern, nämlich dann, wenn die Wähler Sie und Ihre Kumpels aus dem Amt getreten haben werden! Und während der Kanzler sich gedankenverloren Rasierschaum und Träume aus dem Gesicht wischt, schreitet die “Novus Ordo Seclorum”, die Neue Weltordnung stramm voran, beeinflussen die “Herren dieser Welt” mit riesigen Geldströmen die Börsen, lassen sie boomen oder zusammenbrechen, lassen Konzerne fusionieren und hinterlassen ein Heer der Verarmten. Mit jedem Jahr werden sie mächtiger, einflußreicher, sammelt sich das Geld der Welt mehr und mehr auf ihren Konten der Macht.”Der große Staatsmann” ist in diesem System der “Illuminaten”, wie sie sich auch nennen, nichts als eine Randfigur, der Operetten-Kasper auf dem Schachbrett im Spiel der wahren “Könige”. Einer von vielen, in deren Augen, lächerlichen Gestalten im Amt, die diese Erde bevölkern - trunken vor Eitelkeit, Rücksichtslosigkeit und Selbstüberschätzung. Er wird sein Pöstchen bekommen, wenn er seine Aufgabe erfüllt hat, und weil die, die ihn dirigiert haben, es so wollen! Mittäterschaft wird in diesen Kreisen im allgemeinen stets fürstlich belohnt. Ob es das Pöstchen in New York ist, oder anderswo, bleibt dahin gestellt. Vielleicht wird seine Frau auch nur seine Memoiren aufschreiben, die eigentlich dann keinen mehr interessieren, und auch nicht die Antwort auf die Frage - “Färbt sich der Schröder die Haare, oder doch ?” Die Deutsche Nation wird sich aber daran messen lassen müssen, ob sie sich die Freiheit bewahrt, oder sich von den so genannten Mächtigen hat abkaufen lassen; ob sie sich einem System ergeben hat, das in Wahrheit seinen Stolz, seine Würde, und seine Selbstbestimmung genommen hat. Bis zum Ende dieses Jahrhunderts wird sich diese Erde vollständig verändert haben. Der Klimawandel wird weite Teile Südeuropas versteppen lassen, Afrika zu einem klimatischen Pulverfass, die Armen mit “Tittytainment” berauscht. Gewaltige Flüchtlingsströme werden gen Norden wandern. Die Probleme werden immens sein! Wenn Gier und Egoismus hinter den Wertekanon der Schöpfung zurücktritt, haben die Geldgiganten keine Chance. Die “Geheimgesellschaften” fürchten Anstand, Mitmenschlichkeit und die Liebe Gottes wie der Teufel das Weihwasser! “Tun wir Ihnen den Gefallen“, und machen genau das Gegenteil von dem, was die wollen! Dann werden wir es schaffen, eine neue Ära, eine neue Generation Deutschlands mit Lebendigkeit und Kraft zu erfüllen, das sich allem Fatalen widersetzt ! Vorraussetzung ist, wir lassen uns unsere Freiheit, unsere Selbstbestimmung, und unsere Würde nicht von irregeleiteten, skrupellosen Politikern abkaufen. Wir haben es in der Hand. Jeder einzelne von uns ! Peter Christian Nowak Redaktion: ! Tacheles - Im Namen des Volkes ?! OK-Ludwigshafen Fernsehen. Jeden Samstag 14.00 h Auch zu sehen unter http://www.gfa-ludwigshafen.de Tel. 0176 520 800 50 Das Bücken und Schmiegen vor einem Menschen ist in jedem Fall eines Menschen unwürdig. Wer sich zum Wurm macht, kann nachher nicht klagen, dass er mit Füßen getreten wird. ( Immanuel Kant, Philosoph aus Königsberg ) [Link] [Cache]

SaarBreaker: Angriff auf Schäuble

06/15/2008 06:22 PM

Bündnis 90/Die Grünen wollen Aufnahme des Datenschutzes in 5 Artikel der Verfassung - gegen "alle Schäubles dieser Welt". Berlin: Wiewohl man erst einmal nichts glauben kann, was irgendeine Partei angeblich vorhat, zeigt jedoch die Reaktion von Innenminister Dr."Seltsam" Schäuble, dass es ihn unangehm erwischt hat. Offenbar ohne sein Vorwissen liessen die Grünen jetzt zu seinen Ungunsten eine Politbombe platzen: der angehende Koalitionspartner nach der Bundestagswahl 2009 plant offensichtlich ohne ihn. Laut der von irgendwem bei den Grünen gut informierten "Süddeutschen" plant die ehemalige Bürgerrechtspartei eine ganz ungewohnte Rückbesinnung auf alte Werte. Gleich 5 Artikel unserer rechtsgültigen Verfassung Grundgesetz sollen für die Aufnahme des informellen Selbstbestimmungsrechtes der Deutschen verändert oder ergänzt werden. (more…) Vielen Dank für das Abonnieren meines Feeds (SaarBreaker.com)! [Link] [Cache]

Angebot: Verkauf bzw. Nachfolge Zahnarztpraxis

06/15/2008 06:14 PM

Es passt zwar mutmaßlich nicht unbedingt zum Profil meiner lieben Leser, trotzdem will ich mein Glück versuchen: Ein Bekannter von mir sucht einen Nachfolger für eine Zahnarztpraxis in Laußig (Dübener Heide/Sachsen). Genauer gesagt handelt es sich um ein komplettes Haus, das als Wohnhaus und Arztpraxis zugleich fungiert. Es gibt im Erdgeschoss drei Behandlungsräume, einen Röntgenraum sowie die üblichen Wartebereiche, Empfang etc. Die Gewerberäume haben eine Gesamtgröße von 143 Quadratmetern. Im Obergeschoss stehen 95 Quadratmeter Wohnfläche zur Verfügung, der Spitzboden ist ausbaubar und einen geräumigen Keller mit Lager- und Archivmöglichkeiten gibt es auch. Der durchschnittliche Jahresumsatz der zu verkaufenden Zahnarztpraxis beträgt 350.000 Euro. Wer mehr wissen will, schaut sich das Verkaufsexposé an, dort stehen auch die Kontaktdaten. (Werbung Ende) ShareThis [Link] [Cache]

SaarBreaker: iPhone für einen Euro?

06/15/2008 05:52 PM

Derzeit gibt es viele Meldungen, wonach das neue iPhone 2.0 hierzulande schon für einen Euro zu haben sein wird, wenn man sich für den zugehörigen iPhone-Tarif entscheidet. Es wird ja wohl kaum jemand erwarten, dass T-Mobile ab dem 11. Juli (Verkaufsstart in Deutschland) für einen Euro ein neues iPhone zu verschenken hat, es sei denn, es sieht so wie auf dem Bild (links) aus. Was steckt also hinter dem iPhone-Tarif? Das heißt, es müssen Monat für Monat für 1.000 Freiminuten, 300 Inklusiv-SMS und eine Daten-Flatrate 89 Euro bezahlt werden. Bei einer Vertragslaufzeit von zwei Jahren werden demnach 2.136 Euro an Tarifkosten fällig. Der Chef von T-Mobile Deutschland, Philipp Humm, sagte gegenüber der Zeitung: “Wir wollen jetzt den Massenmarkt erreichen.” online-kosten.de Aha! Bei 2.136 Euro wird der Massenmarkt aber sehr klein ausfallen, fürchte ich! So schön das neue iPhone 2.0 auch ist, lasst Euch trotzdem nicht auf diese Betrugsmasche ein. Denn das neue iPhone gibt es auch ab 169 Euro mit einem günstigeren Monatstarif von 29 Euro. Bei diesem Angebot spart man gegenüber der Betrugsmasche immerhin 1.271 Euro! Vielen Dank für das Abonnieren meines Feeds (SaarBreaker.com)! [Link] [Cache]

Querblog.de: Ein Blumenstrauß zur Einbürgerung?

06/15/2008 05:36 PM

Vielleicht ist in den Bundesländern unterschiedlich geregelt. Wenn ein Ausländer die deutsche Staatsangehörigkeit erhält ist das ein formaler Akt. Es gibt nicht wenige Gemeinden, die Einbürgerungsfeiern durchführen. Eine Sache, die dem Vorgang angemessen ist. Bestimmt denken viele Leute gründlich und lange darüber nach, ob und wann sie diesen Schritt tun. Canan Topcu mokierte sich heute im ARD-Presseclub darüber, dass bei ihrer Einbürgerung vor ca. 2 Jahren eine dröge Atmosphäre in der Amtsstube geherrscht habe und sie nicht wenigstens einen Strauß Blumen überreicht bekam. Vielleicht ein Einzelfall. Nur – Frau Topcu vermittelte den Eindruck, als würde die Herausgabe eines Führerscheines würdevoller vollzogen als die Einbürgerung eines Menschen. Sie beklagte außerdem, dass die Einbürgerungswilligen eine Gebühr von ca. 250 Euro zu entrichten hätte. Man solle doch froh sein, dass überhaupt jemand um die deutsche Staatsbürgerschaft nachsuche. So ähnlich hat sie sich ausgedrückt. Für mich klingt das sehr danach, als wollte Frau Topcu nach Kräften daran mitwirken, dass diejenigen, denen die Einbürgerungspolitik in Deutschland ohnehin noch viel zu lasch ist und die ständig Vorbehalte ganz allgemein gegen Integration äussern, Wasser auf ihre Mühlen bekommen. Dabei wird sie aus persönlicher Erfahrung wissen, dass Integration nur funktioniert, wenn beide Seiten einig darin sind, dass sie ein gegenseitiges Geben und Nehmen voraussetzt. Es kann nicht sein, dass jede Seite ihre Aufrechnungen macht und von der jeweils anderen verlangt, allen Wünschen nachzukommen. Diesen Eindruck, der meiner Meinung nach, ein sehr unsympathischer war, hat Frau Topcu heute in dieser Sendung hinterlassen. Schlagworte zum Artikel: Ausländer, Deutschland, Einbürgerung, Integration, Leitkultur, Migranten Ähnliche Artikel Wie beim Klima, so bei der Jugendkriminalität (1) Verfehlte Toleranz wg. multikultureller Einäugigkeit (5) Starker Tobak (0) Spaghetti- oder Hammelfleischfresser, Itaker, Scheiß-Türke, Scheiß-Deutscher, Asis der Welt vereinigt euch (2) Schreib mal wieder (0) [Link] [Cache]

xxlkillababe: Orden für Zivilcourage und Charakter - Gorbatschow zu Preisverleihung in Köln

06/15/2008 05:15 PM

Am gestrigen Samstag bekam der Friedensnobelpreisträger und letzte Präsident der UdSSR den “Orden für Zivilcourage und Charakter” der Bürgergesellschaft Thielenbruch. Die Laudatio hielt Hans-Dietrich Genscher, zu Gorbatschows Amtszeit deutscher Außenminister. Quellen: ksta.de: Gorbatschow zu Preisverleihung in Köln - express.de: Gorbi kütt nach Thielenbruch Wissenswert abseits aller Medienberichte: Offener Brief von Gorbatschow - An meine Freunde, die deutschen Journalisten Zivilcourage und Charakter sind hier wahrlich vorhanden, gute Wahl der Bürgergesellschaft Thielenbruch. buergergesellschaft-thielenbruch.de [Link] [Cache]

Querblog.de: Aus dem Leben eines Fußballberichterstatters

06/15/2008 04:48 PM

So fing ja alles an: schlechtes Wetter, schlechtes Essen, abgeschottete Welten, leichtes Missvergnügen. Inzwischen, nach zehn Tagen, hat unser vorübergehendes Zuhause, wie der Kollege von der FAZ treffend beschrieb, zwar „den Turnierrhythmus noch nicht aufgenommen", doch die beschauliche zweite Welt am Lago Maggiore wird allmählich vertraut, fast heimisch: Aufstehen, laufen, Frühstück, dann zum Zeitungsladen, dann im Medienzentrum in Tenero die neuesten Neuigkeiten rund um die deutsche Mannschaft aufsaugen, nachmittags schreiben und/oder Einzelgespräche führen, abends, beim Essen, ins "Seven Easy" an der Piazza, um mit den Kollegen Fußball zu schauen. So verlaufen hier die Tage, unspektakulär, aber durchaus intensiv. (Moritz Müller-Wirth, Zeit online) Was für ein Job. Da würde ich tauschen. Sofort. Aufstehen, laufen, lesen, zuhören und nachmittags schreiben und/oder Einzelgespräche führen. Abends noch was Essen und dann wieder von vorn. Glückwunsch! Das wäre ein Leben, an das man sich gewöhnen könnte. Am Lago Maggiore lebt es sich unabhängig von der eigenen Beschäftigung ja auch so schon ganz gut. Ok. Das Wetter könnte besser sein. Dafür haben die Jungs vor Ort bestimmt unser volles Mitgefühl. Schlagworte zum Artikel: Ascona, EM, Fußball, Journalisten, Lago Maggiore, Schweiz Österreich Ähnliche Artikel Worüber sich manche schon Gedanken machen (0) Vielleicht haben wir den Europameister heute Abend gesehen (2) So eine Enttäuschung (5) Manche können´s nicht abwarten (5) Jogi Löw ist wirklich bis an die Grenzen gegangen (2) [Link] [Cache]

EU-Vertrag: Hirnlose Ideen

06/15/2008 04:48 PM

Nachdem die Iren von ihrer Regierung noch nicht entmündigt wurden und sie glücklicherweise Europas Diktaturverfassung ablehnten, sucht man eiligst nach Lösungen, um die Entrechtung der europäischen Bürger doch noch zu retten. Da werden einem von der Presse hirnlose Ausschüttungen von Abgeordneten präsentiert, die stark an dem Verstand des jeweiligen Abgeordneten zweifeln lassen: (more…) Vielen Dank für das Abonnieren meines Feeds (SaarBreaker.com)! [Link] [Cache]

Freeman: Der wirkliche Europameister ist Irland

06/15/2008 04:47 PM

Nach dem NEIN der Iren werde ich gefragt, was sollen wir tun, was können wir tun? Diese Frage höre ich immer wieder und dann wird mir vorgeworfen, ich soll nicht nur die Probleme aufzeigen, sondern gefälligst auch Lösungen bringen. Wie bitte? Hallo!!! Ich soll von der Schweiz aus die Probleme in Deutschland und Österreich lösen? Wir sind ja nicht in der EU, wir haben ja gecheckt was dieser Moloch bedeutet und entsprechend dagegen abgestimmt und die Iren jetzt auch. Ihr müsst schon selber euren Laden in Ordnung bringen. Es kann ja nicht sein, das einer aus dem Ausland das macht. Wir können als Nachbarn euch helfen und unterstützen, aber eine Änderung herbeiführen müsst ihr schon selber. Fangt doch damit an, dass jeder von euch seinen Abgeordneten im Wahlkreis ganz klar zu verstehen gibt, dass er eure und die Interessen des Landes vertreten soll, und er bei der nächsten Wahl die Konsequenzen für seinen Landesverrat tragen wird, wenn nicht. Die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag ist nämlich ganz klar Landesverrat und sie sollten deswegen angezeigt werden. Das tut ihnen am meisten weh, wenn sie die Wiederwahl verlieren und nicht mehr am Futtertrog sitzen können. Unterstützt die Kandidaten die für ein souveränes Land einstehen oder stellt euch selber auf, wenn es keinen gibt. Die Reihenfolge der Prioritäten muss sein, zuerst kommt die Gemeinde in der ihr lebt, dann das Bundesland, dann das Land, und ganz zum Schluss dieses Pseudogebilde EU. Die Politiker aber haben alles pervertiert und verdreht, für die kommt der Ausverkauf an die EU zuerst, die Heimat kümmert sie einen Dreck, weil sie nicht eure Interessen vertreten, sondern die der Konzerne und der globalen Elite, welche eine Weltdiktatur wollen. Die Union der Länder und Aufgabe der Souveränität ist der Weg dort hin. Alles natürlich schön verpackt mit Argumenten, wegen es wäre ein Vorteil, der übliche Trick. Alles kann man mit „vernünftigen Begründungen" schönreden, einschliesslich die Aufgabe aller Freiheitsrecht, "denn es ist ja nur zu eurem Schutz und Wohl." So argumentieren Diktatoren, "wir denken für euch, weil wir es besser wissen, und wir beschützen euch von dem Bösen." Dabei müssen wir nur von einem beschützt werden, vor diesen Verbrechern selber. Und dann arbeiten sie mit einem ganz perfiden Trick, diffamieren jeden der sich als Patriot gibt, der sich Sorgen um sein Heimatland macht, die nationalen Interessen vertritt. Diese werden als Aussenseiter, als Abartige, als Antidemokraten und als Rechte abgestempelt. Dabei erfüllen genau die welche das Land ausverkaufen und für fremde Mächte arbeiten diese Kriterien. Der Grund warum sie das machen ist klar, weil jeder Patriot der grösste Feind der globalen Elite ist, die eine Weltunion unter einer Führung haben will, die Neue Weltordnung, eine faschistische Idiologie. Die wirklichen Faschisten sind nicht die Dummköpfe welche mit Kampfstiefel rumlaufen und rassistische Parolen ausrufen, diese Gruppen werden extra von den Mächtigen am Leben erhalten, unterstützt und sind voll von staatlich eingeschleusten Agent Provokateure. Damit wollen sie uns nur täuschen und ablenken. Die wirklichen Faschisten sind ganz oben an der Macht, in den Geheimbünden, in den Regierungen, Weltorganisationen und Konzernen. Sie wollen ein Weltreich unter einer Führung, das war schon immer ihr Ziel. Deshalb die Zerstörung der Nationen und Vereinigung in Unionen. Zuerst werden die Länder zusammengelegt in eine europäische, nordamerikanische, afrikanische und asiatische Union, dann folgt die Verchmelzung dieser in eine Weltunion, mit einer Weltwährung und einer Weltregierung die alles bestimmt. Siehe meinen Artikel "Die Union EU/USA, der nächste Schritt zur Weltregierung". Entweder sind die Abgeordneten völlig blöd und naiv, verstehen nicht um was es geht, erkennen nicht wie sie als williges Werkzeug missbraucht werden, glauben der Propaganda und den Lügen der Globalisten, oder sie sind korrupt, verkaufen das Land bewusst, weil sie etwas dafür bekommen und sich einen Vorteil davon versprechen. Deshalb, geht den demokratischen Weg, setzt eure Abgeordneten massiv unter Druck. Nur über das Parlament kann man noch etwas erreichen. Meldet euch, schreibt ihnen Mails, Briefe, Faxe, was immer. Konfrontiert sie persönlich mit euren Anliegen. Die müssen spüren, sie können nicht an euch vorbeiregieren und machen was sie wollen. Klärt eure Nachbarn, Freunde und Verwandte auf. Je mehr je besser. Nutzt wenigstens den Stimmzettel alle vier Jahre aus. Fragt doch eure Abgeordneten "Wie können sie einem Vertrag zustimmen, den sie nicht gelesen haben, weil man ihn gar nicht als Ganzes lesen kann, und sie deshalb den Schaden und die negativen Konsequenzen daraus nicht erkennen?" Die Parlamentarier haben ja selber zugegeben, dass sie "Lissabon" nicht gelesen haben und überhaupt selten Gesetzestexte aus Zeitmangel lesen, über die sie abstimmen. Wie geht das überhaupt? Jeden kleinen Konsumenten werfen sie vor, wenn er das Kleingedruckte nicht liest und einen Kaufvertrag einfach blind unterschreibt, handelt er unverantwortlich. Dabei machen sie es selber so, nur es hat fatale Konsequenzen für uns alle. Jeder Abgeordnete der den Vertrag nicht gelesen hat und trotzdem dafür gestimmt hat, muss sofort wegen Verletzung der Sorgfaltspflicht, Herbeiführen eines erheblichen Schaden für das Land und Unfähigkeit, sein Mandat sofort niederlegen. Der Lissabon-Vertrag ist extra so verklausuliert worden, dass ihn niemand versteht, das ist das Schlimme daran. Deshalb haben ja auch die Iren Nein dazu gesagt. Und die Rechtsexperten die sich durchgekämpft haben und die negativen Auswirkungen verstehen, schlagen die Hände über den Kopf zusammen und warnen eindringlich davor. Das "Kleingedruckte" wird aber ab 1.1.2009 rechtswirksam werden, wie zum Beispiel die Möglichkeit die Todesstrafe wieder einzuführen. Spinnen die eigentlich völlig, so etwas zu genehmigen? Protestiert wo ihr könnt, lasst euch nichts gefallen, zeigt den Regierenden und auch den Medien, so gehts nicht weiter. Erst wenn diese Möglichkeiten ausgeschöpft sind, kann man über Alternativen, wie zum Beispiel einen totalen Konsumstreik reden, den ich unter „ Wir müssen die Geldmaschine anhalten" beschrieben habe. Oder, haben wir schon alles versucht, bringt alles nichts und es ist schon so weit? Der wirkliche Europameister ist Irland! [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Der mündige Bürger

06/15/2008 04:01 PM

Im deutschen Schulwesen stand und steht wohl noch als Präambel zum Schulgesetz, zu den Rahmenrichtlinien als wichtigstes Ziel der ganzen pädagogischen Bemühungen die Erziehung der Schüler zu mündigen Bürgern. Der mündige Bürger als Garant für Demokratie und Freiheit und gegen den Faschismus und jede andere Art von Unterdrückung. Das Perfide ist allerdings, daß die Politik in der Bildungsrepublik Deutschland (Merkantilismus!) es geschafft hat wie im newspeak aus 1984 von George Orwell unter dem “Mündigen Bürger” den angepaßten, im vorauseilenden Gehorsam geübten, stiefelleckenden, teilweise hysterischen Arschkriecher zu verstehen und diese Spezies auch massenweise hervorzubringen, bzw. mit Posten und Pöstchen zu belohnen im Staatsdienst und ganz besonders auch in den Schulen. Jemand, der Charakter hat, seine Meinung sagt, ist im Schulwesen und der Kultusbürokratie nicht gut gelitten und wird rausgemobbt. Als Ausweg bietet sich die “Krankschreibung” an. Ebensowenig wie Leute mit Rückrat im System gern gelitten sind, sind auch Leute mit eigenen Gedanken und eigener Kreativität. Das würde ja die Kreise derjenigen stören, die genau wissen, was gut für Deutschland ist. Die Experten und die Politiker. Nein, mit dem mündigen Bürger ist es nicht weit her. Die Propagandamaschine läuft, newspeak ist an der Tagesordnung: So wird in Afghanistan und sonstwo nicht mehr Krieg geführt, sondern für den Frieden gekämpft. Bei Orwell hieß ja das Kriegsministerium auch, glaube ich mich recht zu erinnern “Friedensministerium”. Aber die Entmündigung der Bürger findet im Alltag statt - sie geht von kleinen und unbedeutenden Regelungen der Bürokratie bis hin zur Entmündigung bei der politischen Mitsprache. Der Bürger darf zunehmend nicht mehr selbst entscheiden, wie er eine Aufgabe löst oder mit Alltagssituationen umgeht. Wegen der überall lauernden Gefahren wird er von der Staatsbürokratie in Deutschland und viel mehr noch der in Brüssel “geschützt”. Wenn die Bundesstraßen notdürftig geflickt werden und Split gestreut wird, dann sollen die Autofahrer mittels Geschwindigkeitsbegrenzung auf 40 Stundenkilometer Strecken von 10 - 15 Kilometer zurücklegen. Das widerspricht dem gesunden Menschenverstand, aber der Bürger darf nicht mehr selbst entscheiden, ob die Straße schneller befahren werden kann. Gut, es hält sich keiner an die 40 Stundenkilometer - aber die Gängelei wird wohl wahrgenommen. Überall gibt es solche Vorschriften - der Mensch und Bürger darf die Gefahren nicht mehr selbst einschätzen. Mittlerweile behindern einen überall die Maßnahmen der Kindersicherung: In die meisten Steckdosen kriegt man die Stecker nur noch gequält hinein, die Sicherungen an Reservekanistern und jedweden Reinigungsmitteln und Motorölen sind so, daß man teilweise mit dem Messer den Hals des Kanisters abschneiden muß, weil man den verdammten Verschluß einfach - wegen der Kindersicherung - nicht abkriegt. Wenn man im Schützenverein ist, darf man sein Gewehr erst laden, wenn man einen Lehrgang gemacht hat. Man darf auch mit der Kettensäge im Wald nur noch arbeiten, wenn man einen Kettensägeführerschein gemacht hat - selbst wenn man schon seit 10 Jahren mit der Kettensäge gearbeitet hat. Usw. und so fort. Ich glaube, ich brauche hier nicht alles anzuführen. Fazit: Der Steinzeitmensch war noch vollkommen mündig - heute werden wir infantilisiert. [Link] [Cache]

Querdenkerforum: Verfassungsreferendum am 23. Mai 2009

06/15/2008 03:48 PM

Gibt es triftige Gründe, die gegen die Durchführung eines Verfassungsreferendums am 23. Mai 2009 sprechen? Falls ja, was müsste passieren, um diese Gründe aus dem Weg zu räumen? Quelle: Verfassungsreferendum am 23. Mai 2009[Link] [Cache]

Querdenkerforum: Wir privatisieren die Regierung

06/15/2008 03:45 PM

Querdenker Stephan Meyer hat sich Gedanken darüber gemacht, ob man die Regierung nicht einfach "privatisieren" könnte / sollte: http://denkstelle.com/downloads/derelektrorasiereralsvorbild.pdf Diskussionswürdig oder "zu quer"? Könnte hier der Erfahrungssatz anwendbar sein, dass oft viele später erfolgreiche Ideen • zunächst belächelt (2008), • dann bekämpft (2018 ?) und • schließlich als "größte Selbstverständlichkeit" (2108 ?) angesehen werden? Quelle: Wir privatisieren die Regierung[Link] [Cache]

Querblog.de: Der Clown, der nach innen weint

06/15/2008 03:17 PM

Welt Online war dabei, als Harald Schmidt letzte Woche seinen ersten Auftritt als Schirmherr der „Stiftung Deutsche Depressionshilfe" hatte. Offenbar war es ganz unterhaltsam. Einige Male musste ich allerdings kurz schlucken. Immer, wenn Schmidt, in ernster Mission auftritt, finde ich seine "Späße" auch schon mal peinlich. Aber warum eigentlich? Menschen, die unter Depressionen leiden, haben, wie andere Kranke ein Recht darauf, normal behandelt zu werden. Eine Sonderbehandlung ist von den Betroffenen wahrscheinlich eher unerwünscht. Aber das krieg ich selbst auch nicht immer hin. Warum Harald Schmidt über Depressionen spricht, (Welt Online) Harald Schmidt hält die Balance. Vielleicht liegts einfach an seinen intellektuellen Möglichkeiten. Schmidts Sätze wirken. Sie sind nicht platt und genießen eine ordentliche Halbwertszeit (nicht nur auf den Kalenderblättern meines Schreibtisches). Die von Oliver Pocher dagegen sind eher von der idiotischen Art. Welt Online ergänzt: "und wenn er eine Milliarde beim Promi-Raten mit Günter Jauch gewinnt." Ganz schön hart und vielleicht ungerecht. „Depression finde ich enorm interessant", sagt er. Grund seien vor allem die vielen Betroffenen, aber eben auch das Image, das diese Krankheit habe. Obwohl so viele Menschen unter Depressionen litten, seien immer noch der Krebs und der „gute alte Herzkasper" die Nummer Eins unter den Krankheiten, unberechtigterweise. Aber so sei es nun einmal in der Medienwelt, zeige man das Bild eines krebskranken Kindes mit Glatze und Baseballmütze, flössen Tränen und Spenden, aber bei herzkranken Kindern etwa komme nicht soviel an. Er wolle dabei helfen, diese Hierarchie der Krankheiten zu durchbrechen. „Um der Schlagzeile vorzubeugen: Das heißt nicht, Schmidt will krebskranken Kindern Geld wegnehmen." Ständig bekomme er Anfragen für Krebs- und Aids-Galas, „für mich wird es aber erst bei Malaria interessant. Ich freue mich schon auf eine Depressionsgala, ARD und ZDF wären doch wie geschaffen dafür", sagt er.(Welt Online) Vielleicht kann es ja helfen, diese Erkrankung stärker ins Bewusstsein der Leute zu rücken und dazu beizutragen, dass Depressionen als die ernsthafte Erkrankung wahrgenommen wird, die sie ist. Insofern finde ich Schmidts Engagement und die damit auch verbundene Übernahme von persönlicher Verantwortung sehr positiv. Schlagworte zum Artikel: Berlin, Depression, Fernsehen, Gesundheit, Krankheit Ähnliche Artikel Zeit für meine Vorsätze (0) Zapp brachte was über Abmahnungen (0) Welche Koalition brauchen wir denn eigentlich? (0) Sorge um die Volksgesundheit (1) Selbst schuld! (0) [Link] [Cache]

BooCompany: Arbeitsunfallbericht (BOO)

06/15/2008 02:38 PM

Demokratievorstellungen vom feinsten: Ein EU-Arbeitsunfall! Lässt der auf Arbeit in "der EU" schliessen? Eigentlich eher ein Baron, aber diese Woche gibt's schon einen. In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verursachte das Nein der Iren Kopfschütteln. "Ich habe kein Verständnis dafür", sagte der europapolitische Sprecher Michael Stübgen SPIEGEL ONLINE.[Link] [Cache]

SaarBreaker: Dramatische Armut auch bei Jugendlichen

06/15/2008 02:19 PM

Auch Jugendliche leben laut Experten in “dramatischer Armut”. Aktion gegen Armut: Schau nicht weg! Mehr als jeder vierte Jugendliche lebt nach Einschätzung der Arbeitsgemeinschaft der Kinder- und Jugendhilfe in Armut. Bundesweit sollen über 2,4 Millionen junge Menschen zwischen 16 und 24 Jahren mit ihrem Einkommen nicht über die Runden kommen. 28 Prozent dieser jugendlichen müssten auf Hartz-IV-Niveau, oder mit noch weniger im Monat auskommen. Das Fatale dran ist, dass viele dieser jungen Menschen in einer Ausbildung stecken. Einen Ausbildungsvertrag in der Tasche haben, deren tarifliche Vergütung oft unter dem Hartz-IV-Satz liegt. Ein weiteres Problem ist, dass viele Betriebe ihre Azubi als billige Arbeitskräfte ansehen und auch einsetzen. Mangels fehlender Unterstützung der Betriebe schaffen viele Azubis ihre Abschlussprüfung nicht. Was weit reichende Folgen für diese jungen Menschen nach sich zieht. Um die Jugendarmut zu bekämpfen brauchen wir keine langen Reden, sondern Taten. Zwingend erforderlich erscheint mir die Anhebung der tariflichen Vergütung. Die, um die Jungendlichen vor Armut zu schützen, bei mindestens 500 Euro netto im Monat und im ersten Ausbildungsjahr liegen sollte. Man kann es den jugendlichen nicht übel nehmen, wenn sie es bei einer Entlohnung unter dem Hartz-IV-Satz vorzieht, keine Ausbildung zu machen. heute.de Vielen Dank für das Abonnieren meines Feeds (SaarBreaker.com)!

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Blödel-Heini Hamid: "Da lang, nein, da lang!" 06/15/2008 02:18 PM

NATO-US-Prokonsul von Afghanistan Karzai will nach “Gefängnisausbruch” von “Taliban” den Angriff auf Pakistan

Kabul: Wer das noch glaubt, wird dafür bezahlt. Steht da also die Witzfigur von Hamid Karzai, der sich in der NATO-Besatzungszone Afghanistan dessen “Präsdident” nennt, vor der intenationalen Dummpresse und erklärt, die mitten in der US-Zone in Kandahar mal eben “mit Minibussen” aus einem Gefängnis “ausgebrochenen” 1000 Häftlinge, darunter 400 “Aufständische” oder auch “Taliban”, hätten nun quer durch die US-Zone nach Pakistan rübergemacht.

Er, Karzai, plane jetzt also Angriffe auf das Territorium der benachbarten Atommacht. Schliesslich müsse man ja mal zurückschiessen dürfen.

Vor 4 Tagen hatten bereits US-geführte Streitkräfte von Afghanistan 11 pakistanische Soldaten in einem Luftschlag getötet. Die deutsche Öffentlichkeit hatte dies anstandslos geschluckt, obwohl zur Zeit mind. 3500 deutsche Soldaten in der afghanischen Besatzungszone unter US-Oberbefehl Dienst tun.

Auf der Afghanistan-Konferenz diese Woche in Paris hatte die Kriegskoalition, darunter die CDU-SPD-Bundesregierung von Deutschland, weitere 32 Mrd Euro an Geldmitteln für die Besatzungsone bereit gestellt.
Wofür diese Gelder wirklich verwendet werden, etwa für Söldner, Operationen, Waffensysteme, Bestechungsgelder, Medienpropaganda, ect, erfährt die Öffentlichkeit nicht.

Der Flughafen von Kandahar wurde in den 60ern von US-Militärs gebaut und wurde Ende 2001 von US-Marinestreitkräften besetzt. Seitdem ist das Areal einer der wichtigsten und bestbewachtesten US-Stützpunkte in Afghanistan.

Seit Jahren gehen weltweit unabhängige Beobachter hinsichtlich des seit Kriegsbeginn angeblich unauffindbaren Osama Bin Laden, sowie willkürlich benutzter Fantombegriffe wie "Al Kaida" und "Taliban", von einem Propaganda-Schwindel der Kriegsmächte zur Rechtfertigung regulärer Kriegführung aus.
weitere Artikel:

09.06.08 Geheimdienste von Israel und Indien infiltrierten vor 2001 Pakistan für Attentate

28.05.08 Warum Radio Utopie weiss, was Al Kaida-Fans wünschen

25.05.08 Pakistan will CIA-gestützte "Al-Kaida"-Söldner an Iran ausliefern

20.05,08 Afghanistan: NATO zieht Truppen an Grenze zu Pakistan zusammen US-Regierung ruft "langen Krieg" aus

17.05.08 UN-Ermittler: Geheimdienste steuern Massaker in Afghanistan, ISAF sieht zu

05.05.08 DER GESPENSTER-KRIEG: CIA bot "Taliban" in Pakistan 2007 Regierungsbeteiligung in Afghanistan an

29.04.08 Afghanistan: Der plötzlich-baldige Krieg im Norden

3.03.08 "This is Jack Bauer! Give me President Obama!"

06.02.08 Taliban Peace Building the European Union Style

26.01.08 US-NATO-Militäreinsatz in Pakistan: Die Blockkonfrontation

24.01.08 Ex-Bundeswehr-Chef ruft nach präventivem NATO-Atomschlag

19.01.08 Die ISAF-Verschwörung und der Afghanistan-Pakistan-Krieg

17.01.08 US-Republikaner finanzierte "Taliban" in Afghanistan und Pakistan

12.01.08 Die Achse Indien, China: Singh in Peking

11.01.08 Pakistan: Musharraf warnt NATO vor Invasion

10.01.08 Dreikriegseck Afghanistan,Iran,Pakistan: NATO will mehr

06.01.08 "Times": US-Regierung in Atomschmuggel nach Pakistan und Israel verwickelt

02.01.08 Bhutto, das Dossier und der 11.September

30.12.2007 Bin Laden. Der schon wieder..

29.11.2007 Bin Laden? Glaubt keiner mehr

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"Die Dreckschleuder": Deutschland 06/15/2008 02:17 PM

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ad sinistram: Wollt Ihr den totalen... ? 06/15/2008 02:03 PM

Wohin man in diesen Tagen auch blickt, man entkommt dem runden, von Kinderhänden aus Sialkot (Pakistan) gefertigten Leder nicht. Alles, schier jeder Bereich des täglichen Lebens, nimmt Anteil an dem Ereignis jenseits und innerhalb der Alpen. Selbst Sparten, die nicht mal einen Hauch von Affinität zum Fußball besitzen, sind durchwachsen von dieser Totalität. Das fußballerische Mitläufertum macht es sich in jeder Nische bequem, wenn sich damit nur ein Paar Cent mehr verdienen läßt. Niemand will diesem eindimensionalen Totalitarismus entfliehen, denn man erwartet - gerade wenn man ein Unternehmen führt, ein Geschäft besitzt -, dass man sich mit der kollektiven Berauschung des Massenereignisses solidarisiert und sich zum Teil uniformen Marschtrittes macht. Was dabei herauskommt ist eine oberflächliche, auf den kurzen Moment des Spektakels fixierte, ins Kollektiv einreihende Fußballhysterie, die gerade auch jene erfaßt, die sonst keinerlei Nähe zu diesem Sport empfinden und sich angewidert abwenden, wenn wieder einmal ein Bundesliga- oder Europapokalspiel übertragen wird. Dies vorallem dann, wenn teure GEZ-Gelder dafür aufgebracht werden und sie dahinter eine unanständige Verschwendermentalität der Öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten wittern.

Egal wohin ich blicke, die zeitlich begrenzte Gleichschaltung hat die Gesellschaft erfaßt. Nationalflaggen hängen inflationär aus Fenstern und über Balkongeländern; Fahrzeuge werden ebenso damit entstellt. Menschen pilgern abendlich vor Leinwände und suchen Kneipen auf, die sie sonst meiden, nur um in der Masse gebettet, ihre Ahnungslosigkeit bezüglich dieses Sports zur Schau zu stellen. Hupkonzerte ergießen sich in trauter Langeweile in den Straßen. Kindern werden Unsummen Taschengeldes abgenommen, damit sie diverse Aufkleberheftchen mit grimmig dreinblickenden Fußballergesichtern zieren können. Supermarkt-Prospekte garnieren ihre Angebote mit Fußballzierleisten und sinnfreien Sprüchen, die wie Anleihen aus dem Sport-Jargon klingen. Bier- und Kartoffelchipshersteller präsentieren Angebote, die mit einer Gratis-Deutschland-Flagge einhergehen. Ein Leiharbeitsunternehmen wirbt in einer Postwurfsendung mit dem Satz: "Es ist EM! Bleiben Sie am Ball mit...!", um in der danach folgenden Selbstbeweihräucherung den Fußball völlig zu vergessen. Bäcker bieten Tüten mit elf Stück Laugengebäck an, um die Summe einer Fußballmannschaft damit zu symbolisieren. Diese ließen sich, so die Bäckereiangestellte, doch wunderbar zum Fußball verspeisen, besser als Chips - ich fragte sie, ob ich sie auch erwerben dürfe, wenn ich sie nicht zum Fußball esse. Was haben die Leute überhaupt immer mit ihren Kartoffelchips zum Fußball? Radiomoderatoren sprechen nur von der Europameisterschaft und lassen dabei die Zuhörer versehentlich wissen, dass sie eigentlich gar keine Ahnung von Fußball haben. Fernsehsendungen aller Gattungen, ob ernsthaft oder banal, erwähnen mit mindestens einen Satz das Großereignis. In allerlei Fernsehserien stellt man eine Verbindung zum aktuellen Geschehen her und läßt die Laiendarsteller mit Fanartikeln oder sinnfreien, aber flotten Stimmungssprüchchen herumlaufen. Ob großes Warenhaus oder kleiner Friseursalon: Die EM lungert in den Schaufenstern herum! Tageszeitungen sehen es als ihren größten Zweck an, als ihre göttliche Berufung, die Europameisterschaft in endlose Sphären zu schreiben. BILD-Titelmädchen spielen mit ihren Bällen - diese meist in Landesfarben getunkt. Das Internet trieft vor Berichterstattung aus Österreich und der Schweiz. Werbespots sprechen nur noch EM-pfehlungen aus. Sportsendungen machen aus jedem Foul ein globales Ereignis, aus jedem Fehlpaß ein nationales Desaster, aus jedem Kratzen des Torwarts an seinem Hodensack eine psychologische Analyse. Schulkinder lernen im Unterricht die Flaggen der teilnehmenden Länder kennen, müssen sie auf- und ausmalen. Bahncards werden verlängert, je länger die DFB-Elf im Turnier herumgestolpert. Überall belauscht man Gespräche, von denen man Bruchstücke erfaßt: "Deutschland" und "Österreich" und "Foul" und "Ballack" und "Schweinsteiger"! - Wieder zwei Bibliothekarinnen, die ihre Fußballaversion zur Seite gepackt haben, um patriotisch-kollektivistisch als Experten aufzutreten! Ich schalten das Radio an und höre: "EM"... ich drehe weiter... "... in Österreich und der Schweiz" -weiter!... "Europameisterschaft" - ich schalte wieder ab. Zappe durchs Fernsehprogramm: Mutter Beimar sagt "EM"; ein Animateur auf einem interaktiven Spielesender trägt Trikot und verkündet unheilschwanger "EM" und "Anrufen!"; danach eine mir unbekannte Moderatorin, die ebenso "EM" aus ihrem Mund presst. Im Deutschen Sportfernsehen sitzen ausrangierte Fußballgrößen. Lattek spricht von der EM; Thomas Helmer benutzt die Abkürzung "EM" dreimal pro Teilsatz; Wontorra sagt "EM", ein Journalist des Kicker EM-t ebenso; auch Magath sagt "EM" und Beckenbauer "Ähm..."! Ich lerne: Oliver Pocher ist nun Fußballexperte geworden. Sicher hat er mehr Ahnung als Johannes B. Kerner, der seinen patriotisch-lächelnden Quadratschädel durchs EM-Programm schleppt und dabei natürlich nicht vergisst, die Wichtigkeit, Größe und Weltgeltung des nächsten Deutschlandspiels in jedem zweiten Satz zu erwähnen.

Wohin soll ich fliehen? Nicht Gott, diese niedliche Erfindung des Menschen, ist allgegenwärtig, nicht Gottvater oder Gottsohn, sondern Gottfußball. Nein, seinen Blicken entkommen wir nicht! Ich sitze fest - es wird mir schlagartig bewußt. Koffein zur Beruhigung! Ich greife nach einer Flasche Coca-Cola Zero - werfe sie sofort gegen die Wand! Ballack lächelte mich von der schwarzen Flaschenbanderole herunter an. Aus meinem Kühlschrank grinsen überhaupt viele Fußballer heraus oder drängen sich Fußbälle in mein Blickfeld. Auch darin kann ich also keinen Trost, keine Ablenkung mehr finden. An diesem Punkt angelangt wird sich mancher Zeitgenosse denken, dass man mitlaufen sollte, wenn man der Maschinerie schon nicht entkommen kann. Dann zieht er sich ein Trikot an, malt sich Schwarz-Rot-Gelb ins Gesicht und gröhlt lauter und derber als jene, die schon von Anfang an infiziert waren.
Ja, so muß es sein! All die Verrückten, die sich um eine Leinwand oder einem Fernsehgerät tummeln, die unter dem Jahr nichts von Fußball wissen wollen, sind gar keine Freunde des Fußballs, verachten in ihrem Innersten die Europameisterschaft. Es sind nur Resignierte, die im Angriff die beste Verteidigung erblickt haben. Wenn es sich schon nicht mehr aushalten läßt im Alltagsleben, dann saufen und gröhlen sie sich eben bewußtlos. Sie haben jenen Fluchtweg entdeckt, der die beste Chance auf Entkommen bietet!

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12.Juni: Irland und der EU-Reformvertrag II - The Day After 06/15/2008 02:00 PM

Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll. Irland hat entschieden und bei für irische Verhältnisse ordentlicher Wahlbeteiligung (ca. 45%) mit Mehrheit (ca. 54%) gegen den EU-Reformvertrag gestimmt. Zumindest mein Ortsteil von Klein-Bloggersdorf tobt vor Freude, selbst einige Leitmedien können dem "No" der Iren positive Seiten abgewinnen und ein Teil der selbsternannten "guten Europäer" tobt auch. Oder sollte man besser sagen "schäumt"? Vor Wut nämlich. Aber der Reihe nach...

Zunächst der schon angedeutete Blick durch meinen Quadranten von Klein-Bloggersdorf. Wie nicht anders zu erwarten, wird das "No" der Iren zurecht einhellig begrüßt. • Amok Koma sponsert einen Song-Tipp. • Ad Sinistram mit einem langen Beitrag und vielen Entdeckungen wie diesen: "Ein Referendum kann nicht scheitern! Es kann nur ein Ergebnis zutage bringen." Und "Die Entscheidung des irischen Volkes, man kann es gar nicht laut genug hinausschreien, war ein Segen für die Völker Europas. Das wollen die Machthabenden freilich nicht hören. Für sie gilt nur die Umsetzung des Freihandels." • Auch DuckHome bedankt sich bei Irland mit den sarkastischen Worten: "Wir brauchten die Iren um uns vor den Irren der EU zu bewahren." • Fefe unterstreicht: "Ein Argument vieler Gegner war, dass man den Vertrag gar nicht kenne und ihn deshalb nicht habe annehmen wollen. Die Leute WOLLEN informiert werden! Das macht Hoffnung."• Feynsinn bringt das Genörgel am Abstimmungsergebnis auf den Punkt: "Aber auch ein Vertrag ist nur einer, wenn diejenigen, die ihn erfüllen sollen, ihm auch zustimmen können. Sie nicht mehr zu fragen oder, noch übler, ihr Votum zu ignorieren, ist kein Vetragsabschluß, sondern ein Diktat." • Die Jungs von Radio Utopie kriegen sich gleich gar nicht mehr ein, unter anderem hier, hier und hier. Dem Statement "Es stellt sich die Frage, wie man dem Volk der Iren eigentlich danken kann, dass sie für uns alle das getan haben, wozu wir und alle anderen Völker Europas zu feige waren." folgen die sicherlich nicht unberechtigten Befürchtungen, dass die Vertragsbefürworter die Abstimmung relativieren könnten. Mit harschen Worten wird konstatiert: "Wenn jetzt aber selbst das rudimentärste, vorgeblich existierende EU-Recht und sein Prozedere durch die Regierung von Europas Möchtegern-Cäsar Nicolas Sarkozy für nicht mehr relevant erklärt wird, zeigt man dem Volk, auch in Deutschland, dass ihm keine andere Wahl als ein Aufstand bleibt um Freiheit und Bürgerrechte zu verteidigen." Nicht zu vergessen: "In einer Umfrage der einerseits intellektuell desaströsen und dennoch leidlich vielgelesenen Internetzeitung Bild.de vom 25.04.08 sprachen sich 79 Prozent der Befragten gegen den EU-Vertrag aus." Schwer von der Hand zu weisen ist damit das Argument "...dass der Bundestag keine Legitimation hat seine Zustimmung zur Brüsseler Vollmacht über die Republik als Ausdruck demokratischer Meinungsbildung zu verkaufen." • Der T-Blog gibt den Ausblick: "Der Kampf ist jedoch noch nicht vorbei. Es ist nun an uns, unsere Politiker aufzuwecken und ihnen die Weisheit des irischen Volkes nahezubringen, eine Weisheit, die auf der bitteren Erfahrung jahrhundertelanger Fremdherrschaft beruht, und die Chance für ein demokratischeres Europa der Völker zu nutzen. Solch ein demokratischeres Europa mag mit einfachen Verbesserungen beginnen: Mit der Präsentation von EU-Verträgen, die klar und lesbar sind, sogar für deren Gesetzgeber."

Schauen wir jetzt mal in ein paar ausgewählte Pressetitel. Das En-Dee weist zurecht darauf hin, dass bei einigen "Vorzeigeeuropäern" bei ihren Auffassungen zuwiederlaufenden demokratischen Entscheidungen Schluss mit lustig ist: "Bezeichnend die Reaktion der Präzeptoren des Imperiums in Deutschland. Der CDU-Europaparlamentarier Elmar Brok plädierte dafür, das Nein der Iren zu ignorieren und den Ratifizierungsprozess des EU-Vertrages fortzusetzen. Eine Neuverhandlung des undemokratischen Machwerkes lehnte er kategorisch ab. Der Vorsitzende des Verfassungsausschusses des Europäischen Parlamentes, der SPD-Politiker, Jo Leinen, drohte Irland mit »Isolation«, falls es in dem Konflikt nicht nachbessern werde. Auch Grünen-Vizefraktionschef Jürgen Trittin und der Grünen-Europasprecher Rainder Steenblock übten sich in Demokraten-Schelte. Es dürfe nicht sein, »dass drei Millionen Menschen darüber entscheiden können, wie 500 Millionen Menschen ihre politische Zusammenarbeit gestalten«. Auf die nahe liegende Lösung, dann auch die Bürger der anderen 26 Mitgliedsstaaten abstimmen zu lassen, kamen die Grünen freilich nicht."

Die Grünen führen auf ihrer Webseite sogar aus: "Die grünen Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament, Daniel Cohn-Bendit und Monica Frassoni, sahen im Nein der Iren den Beleg dafür, dass nationale Referenden nicht der geeignete Weg sind, um über europäische Fragen abzustimmen: Es ist nicht wirklich demokratisch, dass weniger als eine Million BürgerInnen über das Schicksal von fast einer halben Milliarde EuropäerInnen entscheiden können. " Bitte notieren, falls die Grünen im Bundestag wieder etwas zum Thema Demokratie erzählen und vom Respekt gegenüber Minderheiten, wie sie derzeit im Bundestag als Opposition selbst eine sind.

Da ist die Welt einigen Europa-Politikern schon voraus: "Der Autor der ursprünglichen Verfassung, Frankreichs Ex-Präsident Giscard d'Estaing, sagte: Alle früheren Vorschläge sind in dem neuen Vertrag, aber irgendwie versteckt und verschleiert. Italiens ehemaliger Ministerpräsident Giulio Amato sagte: Man beschloss, dass das Dokument unleserlich sein sollte. Und Belgiens Außenminister Karel de Gucht ergänzte: Dieser Vertrag musste unklar sein. Das ist gelungen. Deshalb ist nichts abgeschmackter als die Reaktion der vorgeführten europäischen Elite, die Iren hätten nicht verstanden, worüber sie abstimmten." Und kommt zum Fazit: "Den europäischen Regierungschefs fehlt es nicht an Zuständigkeiten, wenn sie im Rat zusammenkommen. Es fehlt am politischen Willen, Beschlüsse zu fassen und sie auch umzusetzen."

Auch Spiegel Online stößt unerwartet in dieses Horn. Über die Regierungen Europas: "Sie präsentieren Europa als Arrangement für Hütchenspieler, nicht als politisches Jahrhundertprojekt." Den Relativierern ins Stammbuch: "Der Bürger, ob schlecht informiert oder schlecht gelaunt, kann Nein sagen, wie jetzt in Irland. Das nennt man Demokratie. Ob die Polen die Kaczynski-Brüder wählen oder die Italiener Silvio Berlusconi – man mag es wenig verstehen. Aber deshalb hat noch keiner ernsthaft das Wahlrecht in Frage gestellt. Nur wenn es um Europa geht, will man das Volk aus dem Weg haben."

Die Kommentatoren der Financial Times Deutschland (hier und hier) hätten sich lieber noch einen Tag Bedenkzeit geben sollen. "Bei genauer Betrachtung ist der Vorgang ein Skandal. Drei Millionen irische Wähler entscheiden für eine knappe halbe Milliarde EU-Bürger, dass die EU nicht effizienter und handlungsfähiger wird, dass sie keine gemeinsame Innen- und Energiepolitik haben wird und dass sie von keinem Ratspräsidenten und keinem Außenminister nach außen vertreten wird." Wohl eher ein Skandal ist die Auffassung der FTD, demokratische Entscheidungen seien verhandelbar bzw. könnten nach Tageslage berücksichtigt werden oder auch nicht. "Deshalb muss die Ratifizierung des Vertrags unabhängig vom irischen Nein weitergehen." Das ist ein höchst arroganter Akt der Mißachtung. "Deshalb muss die Ratifizierung des Vertrags unabhängig vom irischen Nein weitergehen. Ratifizieren die anderen 26 EU-Staaten den Lissabon-Vertrag, müssen sich die irische Regierung und die Bevölkerung fragen, ob sie das Regelwerk tatsächlich als einzige blockieren wollen." Hier verschließt man die Augen vor der Wahrheit. Allein beim Europa-Pionier Deutschland würden laut oben erwähnter Umfrage 79% der Befragten gegen den EU-Reformvertrag stimmen, wenn man sie nur ließe! Genauso wenig wird erwähnt, dass derzeit eine Klage vor dem BVerfG läuft, die dem Bundespräsidenten per bereits die Unterschrift unter den ersten Verfassungsvertrag untersagte. Von einem singulären No in Irland zu schreiben ist mindestens ein Fall von Ignoranz: es kann nicht sein, was nicht sein darf. In einem anderen Kommentar heißt es: "In keinem anderen EU-Land gilt eine ähnliche Rechtslage. In Irland müssen herausragende Entscheidungen direkt vom Volk abgesegnet werden." Genau deswegen auch die Klage vor dem BVerfG, weil auch ausgewiesene Staatsrechtler in Deutschland den Souverän (das Volk) als das einzige Staatsorgan sehen, welches die Übertragung von Hoheitsrechten an die EU legitimieren kann. Nicht unmöglich also, dass das BVerG eine Entscheidung fällt, dass auch in Deutschland das Volk in einem Referendum abstimmen muß. Und dann? Das deutsche Referendum ebenfalls ignorieren? Weiter heisst es:

"Unbewusst war dieser Volksentscheid womöglich ein Referendum gegen Referenden."

Ich würde das umformulieren:

Unbewusst haben viele Politiker und Kommentatoren mit ihrer Relativierung und Absicht zur Ignorierung der irischen Abstimmung bewiesen, wie sie es mit der Demokratie und dem Respekt gegenüber Minderheiten halten.

Aber ein Schmankerl habe ich noch, das Interview im DLF mit dem Europa-Abgeordneten Martin Schulz: "Also wir drehen uns da ein bisschen im Kreis und ich glaube, dass wenn jetzt die Iren Nein sagen wir darüber nachdenken müssen, dass Staaten irgendwann auch mal für sich entscheiden müssen, ob sie eigentlich in der EU bleiben wollen oder nicht." Ein No allein der Iren auf Grund des Nichtabstimmendürfens der anderen Nationen als Begründung zu nehmen, ihnen den Austritt quasi nahe zu legen, ist schon ein starkes Stück. Hätte da nicht eher dem US-überfreundlichen Großbritannien in all seiner Abneigung gegenüber einer EU-einheitlichen Außenpolitik und seiner "I want my money back"-Agrarpolitik nicht schon viel eher eine Austrittsempfehlung gebührt?

Alles in allem: beachtenswert, wie sehr die Abstimmung über einen Vertrag bei der ersten Auswertung des Abstimmungsergebnisse nicht etwa zu einer Diskussion zu den abgelehnten Punkten führt, sondern zu einer Diskussion über den Stellenwert der Demokratie an sich mutiert. - Bravo! Da fällt mir nur noch Max Liebermann ein...

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Lurusa Gross: Nächtliche Trolle 06/15/2008 01:49 PM

Es waren wieder Trolle unterwegs und auch haben einige Menschen e-mails bekommen. In diesen mails versucht ein “Neuber” Information über Katzen und Feunde zu bekommen. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, es könnte sich um eine “linke Tour” aus gewissen Kreisen handeln…Ob es wohl ein Ra Neuber ist? Meine Antwort, ich weiß weder das eine noch das andere aber wir sind ja auch keine Auskunft… Verona weiß vielleicht mehr.

Und bitte TOBE nicht vergessen, Termin am Dienstag vor Gericht.

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SaarBreaker: Wieder geheime Dokumente im Zug gefunden 06/15/2008 01:29 PM

Die britischen Behörden sind entweder sehr vergesslich oder es gibt ein gravierendes Sicherheitsproblem. Wahrscheinlicher erscheint mir inzwischen aber, dass die geheimen Papiere nicht vergessen wurden sondern das es zur Einschüchterungstaktik der Sicherheitsbehörden gehört, die geheimen Papiere im Vorstadtzug zu deponieren:

Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche sind auf einem Londoner Vorstadtzug geheime Dokumente der britischen Regierung gefunden worden. Diesmal soll es sich um Unterlagen über die Finanzen des globalen Terrorismus, Drogenhandel und Geldwäsche handeln. Eine Zeitung hat die Dokumente erworben – und zurückgegeben.

Welt.de

Es ist scheinbar ein Spiel der Sicherheitsbehörden mit den Medien, die über die Terrorgefahr anhand der “gefundenen” geheimen Papiere berichtet. Man plant in Großbritannien wohl wieder neue Entrechtungsmaßnahmen.

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Vielen Dank für das Abonnieren meines Feeds (SaarBreaker.com)!

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Radio Utopie: Frontalangriff auf Schäuble 06/15/2008 01:20 PM

Bündnis 90/Die Grünen wollen Aufnahme des Datenschutzes in 5 Artikel der Verfassung - gegen “alle Schäubles dieser Welt”.

Berlin: Wiewohl man erst einmal nichts glauben kann, was irgendeine Partei angeblich vorhat, zeigt jedoch die Reaktion von Innenminister Dr.”Seltsam” Schäuble, dass es ihn unangehm erwischt hat. Offenbar ohne sein Vorwissen liessen die Grünen jetzt zu seinen Ungunsten eine Politbombe platzen: der angehende Koalitionspartner nach der Bundestagswahl 2009 plant offensichtlich ohne ihn.

Laut der von irgendwem bei den Grünen gut informierten “Süddeutschen” plant die ehemalige Bürgerrechtspartei eine ganz ungewohnte Rückbesinnung auf alte Werte. Gleich 5 Artikel unserer rechtsgültigen Verfassung Grundgesetz sollen für die Aufnahme des informellen Selbstbestimmungsrechtes der Deutschen verändert oder ergänzt werden.

Zuerst einmal heisst diese Presseankündigung gar nichts. Erst wenn der Gesetzentwurf am 17.Juni von der grünen Bundestagsfraktion beschlossen und dann veröffentlicht ist, kann er von den Bürgern überprüft werden. Trauen kann man niemandem mehr, weder im Parlament, noch in der Berliner Bürokratie und schon gar nicht in der Bundesregierung, dessen Kanzlerin Merkel ja von Teilen der Grünen wiedergewählt werden will.

Aber wer sich gefragt hat was hinter der sinnfreien Luftblase des Innenministers über die “Direktwahl des EU-Präsidenten” steckt welche “eines Tages” erfolgen solle, so ist klar dass Schäuble schlicht seinen Namen bezüglich eines ganz anderen Themas in den Google News Schlagzeilen dieses Informations-Jahrhunderts sehen wollte.

Wie immer fleischgewordener Zynismus forderte er nun durchsichtig mehr “Transparenz” (!) in Europa, nachdem gestern vormittag die Story der SZ erschienen war.
Es wird ihm nichts nützen.

“Es geht um eine Antwort auf die Schäubles dieser Welt, die jeden zum Verdächtigen machen wollen“, so die grüne Fraktionsvorsitzende Renate Künast.
Künast versucht gerade ihren Vertrauten Volker Ratzmann als zweiten Grünen-Vorsitzenden gegen Cem Özdemir durchzusetzen, der als Chef der rechten Berliner Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus für eine hemmungslose Anbiederung an das Bürgertum steht. Interessant ist daran, dass offenbar auch die schwarzgrüne Fraktion bei den Grünen kein Interesse mehr an einem republikweit äusserst unbeliebten Innenminister Schäuble hat.

Auch die ordentliche Gesetzgebung für den Schutz der Bürger soll nun endlich in Schwung kommen. Das Thema Konzerngeheimdienste (oder “Konzernsicherheit” bzw. Sicherheitsateilungen, etc) ist nach jahrzehntelangem Tabu in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt, wenn auch nicht in den Fokus der Schnüffler und ihrer Kollaborateure in den Massenmedien.
Die Sicherheitsabteilungen der Konzerne hätten “längst ein eigenes Regelungswerk abseits des Staates geschaffen”, warnte jetzt die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Silke Stokar.
“Das ist eine Parallelgesellschaft, in der nationales Recht außer Kraft gesetzt wird.” Das “abgeschottete Machtkartell” der Sicherheitsabteilungen sei demokratiegefährdend, so Stokar. “Parlamentarische Kontrolle reicht in diesen Bereich nicht hinein.”

Die liberale “Frankfurter Rundschau” berichtete am Donnerstag in einem ungewohntem Rückfall in alte Zeiten über enge personelle Verflechtungen der bundesweit ebenso verschwiegen wie eng vernetzten “Konzernsicherheit” mit Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz und Bundeswehr. “Personenschutz”, “Werkschutz”, “IT-Sicherheit” der Grosskonzerne operieren laut diesem Bericht in Deutschland als grossflächiges, kommerzielles Spionagenetzwerk ohne jede parlamentarische oder juristische Kontrolle.

Mit der Exekutive des Staates Bundesrepublik Deutschland arbeiten die Konzerne und ihre Geheimdienste aber bestens zusammen. Zweimal im Jahr bittet der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, die Sicherheitschefs der “Global Player” gleich direkt nach Wiesbaden. Dort treffen sich dann u.a. die Geheimdienstler von Daimler, BASF, Telekom und der Bahn AG, um von den staatlichen Kollegen aus der Exekutive auch noch Informationen zu erhalten.

Sogar die Frage nach der Kontrolle der staatlichen Schnüffler aus den Exekutivorganen stellt sich nicht mehr. Der zuständige parlamentarische Kontrolleur Schäubles, der Vorsitzende des Innenausschusses Sebastian Edathy (”SPD”), gibt nach allgemeiner Einschätzung eine maximal jämmerliche Figur ab.

So kommt die erste ernstzunehmende bürgerrechtliche Initiative der Grünen seit weit über 10 Jahren für die Spionagebranche und ihre staatlichen Kompagnons zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt.
Ausgerechnet am 17.Juni, dem Tag des Volksaufstandes im ostdeutschen Polizeistaat DDR, will nun zum ersten Mal in der deutschen Geschichte eine frei gewählte Parlamentsfraktion ein Grundrecht der Deutschen vor Schutz gegen Spionage durch die eigene Regierung sowie internationale Dienste und Konzerne auf den Weg bringen.

(…)

siehe auch:

30.05.08 Telekom-Affäre wird zur Staatsaffäre

18.04.08 Zypries und Schäuble: Das Ende vom Anfang

18.04.08 Parlament wusste von Spionage gegen Unschuldige durch Länderpolizei

02.04.08 Der Private Schnüffelstaat im Weltstaate

03.11.07 Blackwater: Globaler Konzern-Geheimdienst "Total Intel" ausser Kontrolle

07.10.07 Spionage-Affäre: Der lange Putsch durch die Institutionen

16.04.07 Ex-NATO-Offizier zu Schäuble:"kalter Staatsstreich"

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Politruc: Was haben Pistazien und Atombombe gemeinsam? 06/15/2008 01:17 PM
Im November 2007 hat die National Intelligence Estimate (NIE) ihren Bericht über die iranischen Nuklearambitionen veröffentlicht. Damals hiess es von den 16 US-Geheimdiensten einstimmig, der Iran würde nicht an einer Atomwaffe bauen. Damit hätte die grösste Sorge der USA entkräftet gewesen sein können. Aber jetzt haben die USA und Israel jedoch ein ganz anderes Problem.

Laut einem Bericht der israelischen Zeitung Ynet, werfen die USA Israel vor, den grössten Teil seiner Pistazien aus dem Iran zu importieren. Der amerikanische Botschafter in Tel-Aviv Richard Jones schrieb eine "ernste" Nachricht an Finanzminister Ronnie Bar-On mit dem Vorwurf, heimlich Geschäfte mit dem Iran zu machen.Dies verstosse gegen ein Gesetz, das Handel mit "Feindlichen Staaten" verbietet: "Ich schreibe ihnen, um ihre Aufmerksamkeit auf ein leidsames Thema zu lenken, nämlich dem illegalen Import von Pistazien aus dem Iran nach Israel"

Das Getue um den Iran ist von Seiten der USA und Israel nichts neues. Erst kürzlich hatte Ben Eliazer mit der Auslöschung Irans von der Landkarte gedroht. Diesmal geht es zwar nicht um Vernichtung aber wieder mal um Boykott. Nach Meinung der israelischen Zeitung bringe jede Pistazie den Iran näher an die nuklearen Fähigkeiten. Deshalb könnte die Tatsache, dass iranische Pistazien über die Türkei nach Israel exportiert werden, die israelische Bevölkerung dahingehend beeinflussen, ihren Konsum der Nüsse zu reduzieren.

Schade um die leckeren Steinfrüchte. Zumal die iranischen Pistazien, die für ihre Qualität Weltberühmt sind, wahrscheinlich genau das richtige für den Geschmack der Israelis sind. Laut dem Bericht halten sie den Rekord im Pistazienkonsum pro-Kopf. Und damit ist das auch ein wichtiger Markt für die Händler. Geschäzte 20 Millionen Dollar macht der Markt für Pistazien damit aus. Das Problem der USA wird hier deutlich: Die zwei grössten Pistazien-Produzenten der Welt sind der Iran und die USA. Aber formal haben nur die Amerikaner Zugriff auf den Israelischen Markt.

Weiter schreibt Richard Jones in seiner Mitteilung: "Die Beweise zeigen deutlich, dass die meisten, wenn nicht alle Pistazien die importiert werden iranischen Ursprungs sind". Trotz der intensiven wirtschaftlichen Beziehungen halten die Amerikaner nur fünf Prozent des Marktes.

Darüber hinaus wirft Jones Israel vor, seit dem Hinweis auf den Import der Pistazien nichts geändert zu haben. Israel beteuert aber, dass 83% ihrer Pistazien aus der Türkei kommen. Das US-Department of Agriculture behauptet jedoch sich die türkische Pistazienproduktion genauer angeschaut zu haben und herausgefunden zu haben, dass der Grossteil davon im Land verbraucht werde. Der kleine Rest werde nach Europa und in die USA exportiert.

Der Artikel endet mit der Bemerkung vom Ynet Autor, dass es sich hier um ein ernstes Problem handle. Gerade zur Zeit der Europameisterschaften würden viele Nüsse konsumiert werden und die Pistazien-Esser würden damit unwillig den "Feind" unterstützen.

Kommentar:
Wie kann man diesen Artikel kommentieren ohne sarkastisch zu werden? Nunja, die Erinnerung daran, dass weder Israel noch George Bush den Bericht vom National Intelligence Estimation glauben geschenkt hat. Wie oben schon erwähnt, alle US-amerikanischen Geheimdienste hatten darin bestätigt was Irans Führung schon immer verlautbart hatte: Sie bauen nicht an einer Bombe, die Atomforschung gilt nur der Energieerzeugung. Aber, man brauch ja einen Grund für noch einen desaströsen Krieg und da glaubt man den Berichten der eigenen Geheimdienste mal eben nicht. Aber zum Thema, Pistazien scheinen ja ein grosses Thema zu sein, dass auf Diplomatenebene von einem "leidsamen Thema" die Rede ist. Das Problem mit den Nüssen scheint ja so kompliziert zu sein, dass ein umfassender Frieden inklusive nuklearer Abrüstung aller Nahost-Staaten, einem Freihandelsabkommen und offener Grenzen einfacher auf die Beine zu stellen wäre. Dann können auch alle mit gutem Gewissen die Pistazien weiterknabbern ohne befürchten zu müssen damit "den Feind" (Haha) unterstützen.

Bildquelle: wikimedia.org

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Suboptimales: Lektion 1 - Wer beim Sozialgericht klagt, wird von der GfA mbH abgestraft ?! 06/15/2008 12:22 PM

Wie man Hartz IV Empfänger einschüchtern kann, damit diese nicht ihre Rechte einklagen - Eine "Kundin" beantragte am 15. Mai 2008 die Verlängerung ( Folgeantrag ) des "Hungerlohnes" Hartz IV zum 1. July 2008.Bereits bei Abgabe wurde ihr gesagt, man könne nicht garantieren, dass bis zum 1. Juli ihr Antrag bearbeitet wird. Natürlich könnte es daran liegen, dass diese Frau durch ihre Klage einen Stein, bezüglich den angemessenen Mietkosten, ins Rollen brachte.

Es wird überprüft ob die von der Stadt Ludwigshafen für angemessene qm Preis überhaupt noch relevant ist. Auch über tatsächliche Nebenkosten und Heizkosten wird entschieden werden. Eine Pauschale soll nicht die Regel sein, besonders durch die stark steigenden Energiekosten. Dies war in den Augen von Petra Karl eine Niederlage für die Stadt Ludwigshafen und für die unmenschliche Arge in Ludwigshafen. Sie führt weiter aus - "Ich war zum Teil dabei, das die Stadt Ludwigshafen, sowie die GAG manche Dinge in einem sozialem Licht darstellen wollten, dies aber in der Realität anders sind."

Solche Bemerkungen wie beim zuvor schon im Sozialausschuss in Ludwigshafen vorgetragen wurden, wo stolz berichtet wurde, dass die Stadt Ludwigshafen fast 2.000.000,- Euro an Sozialkosten eingespart hat und dass man den Hartz IV Empfänger lieber Fahrscheine als Bargeld aushändigt, damit diese das Geld nicht am nächsten Kiosk versaufen könnten, dürfen von den Bürgern nicht mehr widerspruchslos hingenommen werden.

Es kann nicht sein, dass alle Hartz IV Bezieher als Betrüger oder Säufer hingestellt werden. Bürger werden in dieser Stadt generell unter Tatverdacht gestellt.

Vorerst wurden nun seiten des Sozialgerichtes Speyer empfohlen, die qm für allein stehende Personen von 45 qm auf 50 qm zu erhöhen und den Preis pro qm von 4,60 Euro auf 4,78 Euro vorerst zu erhöhen. Dies bedeutet für viele Zuzahler zu den Mietkosten einen entsprechenden Antrag zu stellen, damit die tatsächlichen Kosten übernommen werden, anstatt die gekürzten Mietzahlungen seitens der GfA mbh hinzunehmen.

Die "Kundin" von der oben schon berichtet wurde ,versucht seit 1 Woche verzweifelt jemand von der Arge ans Telefon zu bekommen. Obwohl die Anhörung bereits am 26. Mai 2008 stattfand, hat die Arge ihre Akte, die diese angeblich zur Bewilligung des Antrages benötigt, noch nicht einmal beim Sozialgericht angefordert ?!

Deshalb stellen wir uns die Frage, ob solche Vorgehensweisen als Strafe bewusst genutzt werden,um Bürger, die in einer Abhängigkeit der GfA mbH stehen, einzuschüchtern, damit diese sich nicht mehr trauen, ihre rechte aus lauter Angst ihr Geld nicht pünktlich zu erhalten, ihre Rechte beim Sozialgericht einzuklagen ?!

Nun fragt sich diese Frau, ob die Möglichkeit besteht, diese Arge zu verklagen, da sie es sich nicht mehr leisten kann, weitere Tage bei Ihrer Arbeit zu fehlen, nur um jemanden zu finden, der in den verbleibenden 2 Wochen Ihren Antrag endlich bearbeitet, damit sie am 1. Juli ihre Miete pünktlich bezahlen kann und nicht in Verruf gerät:

"Wieder mal ein Sozialschmarotzer der seine Miete nicht pünktlich zahlt"

Petra Karl,Peter Nowak , Dirk Grund
http://www.gfa-ludwigshafen.de
! Tacheles - Im Namen des Volkes ?!

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Deutschland Debatte: Basisdemokratie und ihre Umsetzung II 06/15/2008 11:55 AM

Teil 1: Erklärung und Hintergründe.

bmautor setzt nur eine downloadbare Datei ein. Schauen Sie die Powerpoint® Präsentation, bewerten Sie.

Es wird die Parteienlandschaft verändern können!

Eine erste Einladung zu einer beginnenden Partei haben wir bereits!

Das ist das Modell “Basisdemokratie e.V.”: modell-basisdemokratie-ev ; wir sind sicher: Dieses Modell ist

.

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Querblog.de: Manche können´s nicht abwarten 06/15/2008 11:34 AM

Das Spiel ist scheinbar vorverlegt worden. Nachher war ich sogar unsicher.

Spiel vorverlegt?

Schlagworte zum Artikel:
EM, Express, Fußball, Schweiz Österreich, Vorrunde

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Mein Parteibuch Blog: Fanpost von Giuliano Wildhaber 06/15/2008 11:17 AM

Die Redaktion von Mein-Parteibuch.com hat in der letzten Nacht zwei E-Mails mit Absender Giuliano Wildhaber erhalten. Unter dem Namen Giuliano Wildhaber wurde in der jüngsten Zeit bereits der Artikel “Kriminelle bedrohen Beschwerdezentrum” fleißig kommentiert. Aufgrund der bekannten Diktion geht Mein Parteibuch derzeit davon aus, dass die E-Mails authentisch sind und es sich nicht um einen Joe-Job handelt.

Mein Parteibuch hatte bisher nicht über Giuliano Wildhaber berichtet, sondern ihm angesichts seiner vielen Kommentare lediglich zwei Fragen zur Authentizität zweier Zitate per Kommentar gestellt.

Gern veröffentlicht Mein Parteibuch die von der Schweizer IP 92.107.13.96 stammenden Antworten.

Hier ist die erste E-Mail von Giuliano Wildhaber:

Subject: Re: [mein-parteibuch.com] Neuer Kommentar zu: Kriminelle bedrohen Beschwerdezentrum
From: “Giuliano Wildhaber”
Date: Sun, June 15, 2008 01:40
To: “Mein Parteibuch”
Priority: Normal

HALLO RUF-MÖRDER

IHR SEIT KRIMINELLER ABSCHAUM UND EUCH WERDE ICH NOCH DAS MAUL STOPFEN ! FÜHLT EUCH
NICHT ZU SICHER MIT EUREM “SPRACH-ROHR” ! HABE ICH EINEN VON EUCH BANDITEN, SO HABE
ICH ALLE ! SOLLTE DIE JUSTIZ NICHT AKTIV WERDEN, SO REGLE ICH DAS SELBER ! NUR
SOVIEL: MEINE HOMEPAGE WIRD DEMNÄCHST AFGESCHALTET !

MEIN “DELIKT” VOR CA. 4 JAHREN:

1. GUTGLÄUBIG 1 AG VERKAUFT ODER 2 AG’S ? VERKAUFT AN MIR UNBEKANNTE KUNDEN

2. 1 GV-PROTOKOLL VORAB AUSGEDRUCKT UND AUSFÜLLEN LASSEN

UND BEI EUCH WIRD 4 JAHRE LANG:

A) GIULIANO WILDHABER ADRESSBUCHBETRUG-MAFIA …………

B) AUF, AUF IN DIE SCHLAMM-SCHLACHT ………

ICH HAEB MIT EUEREM SCHEISS-VEREIN NICHTS AM HUT UND WILL DAHER VON DIESEM
SCHWEISS-VEREIN WEDER FALSCH GENANNT UND ZITIERT, NOCH IN EUREM FORUM DURCH DEN
DRECK FEZOGEN WERDEN !

GUTEN NACHT IH DRECK-SCHWEINE !

REDAKTION GEGEN RUF-MÖRDER

MNFG GIULIANO WILDHABER RUF-MORD-OPFER

Die zweite E-Mail von Giuliano Wildhaber, die knapp zehn Minuten später kam, ging an einen größeren Verteiler und hat folgenden nahezu wortgleichen Inhalt:

Subject: Re: [mein-parteibuch.com] Neuer Kommentar zu: Kriminelle bedrohen Beschwerdezentrum
From: “Giuliano Wildhaber”
Date: Sun, June 15, 2008 01:49
To: “Mein Parteibuch”
“Dr. Aschenbach”
“Unbekannt Unbekannt”
“Martina Gerber”
“Schweine Schweine”
Cc: “Kapo Solothurn”
“Peter Schuppli”
“Sandra Schwenk”

HALLO RUF-MÖRDER

IHR SEIT KRIMINELLER ABSCHAUM UND EUCH WERDE ICH NOCH DAS MAUL STOPFEN ! FÜHLT EUCH
NICHT ZU SICHER MIT EUREM “SPRACH-ROHR” ! HABE ICH EINEN VON EUCH BANDITEN, SO HABE
ICH ALLE ! SOLLTE DIE JUSTIZ NICHT AKTIV WERDEN, SO REGLE ICH DAS SELBER ! NUR
SOVIEL: MEINE HOMEPAGE WIRD DEMNÄCHST AUFGESCHALTET !

MEIN “DELIKT” VOR CA. 4 JAHREN:

1. GUTGLÄUBIG 1 AG VERKAUFT ODER 2 AG’S ? VERKAUFT AN EINEN (1) MIR UNBEKANNTEN KUNDEN

2. 1 GV-PROTOKOLL VORAB AUSGEDRUCKT UND AUSFÜLLEN LASSEN (NICHT MEINE HANDSCHRIFT)

UND BEI EUCH WIRD 4 JAHRE LANG:

A) HEAD-LINE !!! = GIULIANO WILDHABER ADRESSBUCHBETRUG-MAFIA …………

B) AUF, AUF IN DIE SCHLAMM-SCHLACHT ……… (DIE WAHRE GESINNUNG VERRATEN …. !)

ICH HABE MIT EUEREM BESCHISSENEN SEKTIERER-SCHEISS-VEREIN NICHTS AM HUT UND WILL
DAHER VON DIESEM SCHEISS-VEREIN WEDER FALSCH GENANNT UND FALSCH ZITIERT, NOCH IN
EUREM FORUM DIE NÄCHSTEN “100″ JAHRE DURCH DEN DRECK GEZOGEN WERDEN !

GUTEN NACHT IHR MIESEN, FEIGEN, HINTERLISTIGEN, PERVERSEN DRECK-SCHWEINE !

REDAKTION GEGEN BESCHWERDEZENTRUM RUF-MÖRDER

MNFG GIULIANO WILDHABER RUF-MORD-OPFER

Die vollständigen Quelltexte der E-Mails finden sich hier und hier, wobei das @ Zeichen zum Schutz gegen Spamharvester global gegen die Zeichenkette ” ( bei ) ” ausgetauscht wurde.

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ad hoc: Read.me KW24 06/15/2008 10:30 AM

Damit der heutige Wochenrückblick nicht zu Irland-lastig wird, werde ich dieses Thema an dieser Stelle ausklammern und dafür in einem gesonderten Blog-Eintrag (12.Juni: Irland und der EU-Reformvertrag II) abhandeln. Auf geht's.

Ad Sinistram über den selbsternannten Qualitätsjournalismus von heute: "Aber es ist schon traurig, wenn man nachlesen muß, welch billiger Journalismus betrieben wird, um den Menschen vorzugaukeln, sie nähmen am politische Diskurs teil. Neil Postmans Medienanalyse von 1985 - "Wir amüsieren uns zu Tode" - ist aktuell wie damals."

Amok Koma über die Doppelzüngigkeit von Olaf Scholz, dem SPD-Arbeitsminister: "48 Stunden die Woche sollen Standard sein, erweiterbar auf mehr als 65 Stunden. Der Möglichkeiten und Ausnahmen gibts sehr viele, alles ist mal wieder äußerst freizügig formuliert, so daß die durchschnittliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden problemlos auf 60 Stunden ausgebaut werden kann, wenn die Beschäftigten einverstanden sind. Na klar, voll die Freiheit. Und was sagt unser Arbeitsminister Olaf Scholz dazu? Der hält das für eine gute Lösung." Mehr dazu auch bei den NachDenkSeiten.

Chat Atkins vom 12.06.2008: "Denn Reform, das bedeutet selbstverständlich nur Drosselung der Sozialpolitik und Abwälzung der Lasten auf die wirtschaftlich Schwachen. (Carl von Ossietzky, 10. 12. 1929)". Irgendwie wiederholt sich Geschichte eben doch. Oder es gibt einfach ein paar zeitlose Konstanten und das ist eine davon.

DuckHome zum Vorschlag des österreichische Finanzminister Wilhelm Molterer (Stichwort Spekulationssteuer): "Am Besten gefällt mir Thomas Mirow, der sein kategorisches Nein in Umsetzungsprobleme verpackt. Das ist so typisch für das wofür Mirow steht, das es schon lächerlich schön ist."

Bei Fefe gibt es zwei praktische Anschauungsmittel zum Thema Fehlbarkeit der Wahlcomputer. - Mir persönlich reicht schon der Ausschluß der Möglichkeit des Nichtmehrnachzählenkönnens, um bei der Holztechnik zu bleiben.

F!xmbr hat beim NDR etwas ausgegraben: "Der Mindestlohn: extra3 erklärt auch dem letzten in der Republik, warum der Mindestlohn wichtig ist und wer von seiner Nichteinführung profitiert." Spielzeit: keine 3 Minuten.

Feynsinn über das Scharmützel, ob Müntefehring der bessere Kanzlerkandidat der SPD wäre: "Müntefering?? Da wäre Helmut Schmidt noch die bessere Wahl, tot oder lebendig. ... Die Frage zum Tage ist aber nicht die, ob es einen Besseren gäbe als Kurt Beck. Die Frage ist: Wozu?"

Ein FTD-Kommentar von Thomas Fricke zu Ölpreisen und Regierungshandeln: "Eher bizarr wirkt auch das Argument, wonach man den armen Markt beim Bilden des Ölpreises nicht stören darf - und hohe Ölpreise ohnehin gut seien, weil sie alternative Energien attraktiver machen. Das wäre stichhaltig, wenn für den jüngsten Ölschock nicht auch spekulationsgetriebenes Marktversagen verantwortlich wäre (von Investoren, die nach dem Subprime-Crash neue Einsatzfelder für Fehlinvestitionen suchen). ... In China sind die staatlich fixierten Preise trotz Ölpreisexplosion in den letzten beiden Jahren um gerade zehn Prozent erhöht worden. Da kostet der Liter nach wie vor umgerechnet nur einen halben Euro, in Indonesien trotz zwischenzeitlicher Anpassung nur 40 Cent. "

Gulli und fast etwas in eigener Sache: " Forscher haben herausgefunden, dass Bloggen von Vorteil für die Gesundheit sein kann. Wie das Magazin "Scientific American" berichtet, haben aktuelle medizinische Erhebungen ergeben, dass durch die Textproduktion merkliche positive Effekte auf die Gedächtnisleistung und Schlaf ausgehen können."

Joachim Jahnkes Internetportal (global news 1131) und zum chinesischen Neoliberalismus: "Im Ergebnis solcher Reformen sind heute 90 % der chinesischen Milliardäre Söhne von Offiziellen der kommunistischen Partei. ... Der Gini-Koeffizient zeigt, wie stark in China die soziale Schere zwischen Arm und Reich aufgegangen ist . Der Graben ist schon fast doppelt so breit, wie in Deutschland trotz der sich auch hier abspielenden sozialen Verwerfungen. Sowohl der Anteil der Löhne wie des privaten Verbrauchs am Bruttoinlandsprodukt fällt kontinuierlich."

Michael Schöfer rezensiert Thomas L. Friedmans Die Welt ist flach:"Alles in allem kann ich Friedmans Buch dennoch empfehlen, weil es den Blick auf die Globalisierung erweitert. Die Kritik an der globalisierten Wirtschaft wird dadurch nicht entwertet, sondern ergänzt, weil das Buch dem Laien tiefe Einblicke in das Wirtschaftsgeschehen bietet. Den Globalisierungsprozess strikter zu regulieren, als es der Kolumnist der New York Times empfiehlt, ist in meinen Augen jedoch unerlässlich."

Die NachDenkSeiten machen auf die wahren Hintergründe der boomenden Zeitarbeit aufmerksam: "Ursache des Booms im Geschäft mit dem Arbeitnehmer-Leasing ist die Radikalreform des Gesetzes zur Arbeitnehmerüberlassung, mit der die rot-grüne Bundesregierung unter Führung von Superminister Wolfgang Clement ab 2004 die bis dahin geltenden Beschränkungen weitgehend aufhob. Seitdem ist nicht nur das Vermieten von Arbeitnehmern ohne jede zeitliche Frist erlaubt. Zugleich wurde es den Verleihern freigestellt, Mitarbeiter auch nur für einen einzelnen Einsatz in einem Unternehmen anzuheuern und anschließend wieder zu entlassen. Vor allem diese Aufhebung des so genannten Synchronisationsverbots öffnete den Verleihern alle Schleusen. Sie können je nach Auftragslage einstellen und wieder entlassen." So funktioniert ein Sklavenmarkt.

Der Öffinger Freidenker zu einer Umfrage bei Spiegel-Online: "Denn der schockt den treuen Leser mit einer reißerischen Überschrift: Deutsche zweifeln an sozialer Marktwirtschaft! ... Aber das ist Unsinn. "Die Deutschen" halten sehr viel von der Sozialen Marktwirtschaft. Sie haben nur erkannt ..., dass unsere aktuelle Wirtschaftsordnung (nach der in der Umfrage ja auch gefragt wurde) eben KEINE soziale Marktwirtschaft mehr ist. Und das wollen die Deutschen nicht."

Radio Utopie mit dem Hinweis, warum Herr Schäubke die Abgabe des Fingerabdrucks für deutsche Ausweise freiwillig gestellt hat: "Bereits Ende 2009 soll der neue EU-Ausweis kommen. Wie beim Reisepass sollen dort die Deutschen zwangsweise ihre Fingerabdrücke abgeben müssen."

Bei Telepolis ein schönes Beispiel dafür, wie alles mit allem zusammen hängt: "Das Ozonloch hat zwar zu einem stärkeren Eintritt der gefährlichen UV-Strahlung in die Atmosphäre geführt, aber auch die Windverhältnisse auf der südlichen Erdhälfte durch die Abkühlung der Stratosphäre und die Erwärmung der Troposphäre so verändert, dass wärmere Luft die Antarktis nicht erreichen konnte." Ebenfalls lesenswert dieser Beitrag: "Wieder einmal ist ein Antrag auf Amtsenthebung des US-Präsidenten George Bush in einem Parlamentsausschuss beerdigt worden." Nach unten scrollen und staunen: aus Verschwörungstheorien werden Anklagepunkte vor dem Repräsentantenhaus des Washingtoner Kongresses. Auch wenn es Bush jr. am Mors vorbei gehen wird: es ist Munition schwarz auf weiß.

Teil III im T-Blog über die Kunst, eine Bilanz positiv erscheinen zu lassen, am praktischen Beispiel eines Telekommunikationsunternehmens: "Dies würde bedeuten, dass der Gewinn von T-Mobile USA vor allem wegen eines zinslosen Kredits in auf Dollar-Basis fast zweistelliger Milliardenhöhe besteht, der auf der Muttergesellschaft Deutsche Telekom AG oder einer Mobilfunk-Zwischenholding lastet. " Teile II und I ebenfalls sehr lesenwert: "Man muss sich die Formulierung auf der Zunge zergehen lassen: Ein Bilanzgewinn von 6,7 Milliarden Euro wurde erzielt. Toll, denkt der unbefangene Leser. Dabei gibt es nur ein klitzekleines sprachliches Problem: Bilanzgewinne werden nicht erzielt, sie werden festgesetzt, und zwar von Vorstand und Aufsichtsrat."

Der Volkswirt am 13.06.2008: "Einige interessante Publikationen von der Hans Böckler-Stiftung gibt es zur freien Verfügung. So wird beispielsweise erklärt, warum es im jüngst veröffentlichten Armuts- und Reichtumsbericht zu zwei sehr unterschiedlichen Annahmen zur Höhe der Armutsquote gab." [Im Post auch Links für den Download.]

Auch bei World Content News kann man nachlesen, daß es Zensur natürlich auch in Deutschland gibt: "Neues aus der wunderbaren Axel-Springer-Welt: Ein bayrisches Radio, an dem der Springer-Verlag eine Minderheitsbeteiligung hält, hat kürzlich bei einem ausgestrahlten Song der Kultband Die Ärzte einen frechen Refrain über die Bild-Zeitung mitten im Lied einfach "verschluckt."

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Deutschland Debatte: Außenminister Steinmeier rät Iren zur EU-Pause 06/15/2008 09:43 AM

schreibt BÜLD, recht platt und regierungsnah!

Aber die Leser sind klüger:

Markus S., Castrop-Rauxel
Ich kann meinen ganzen Vorschreibern nur recht geben. Bis jetzt wurde die gesamte EU- Politik nur auf dem Rücken der Bürger ausgetragen. Da ziehe ich als aller erstes die “wunderbare” Einführung des Teuros hinzu. Ich denke, ein großteil der Bürger hätte sich gegen die Einführung gestellt. Aber es wurde hierzulande keiner gefragt. 7 Jahre danach zählt ein sehr großer Teil der Bevölkerung in Deutschland zu den Armen. Mit und vor allem durch den Teuro. Die Liste würde noch länger an Beispielen. Kurzum: Ich kann Irland absolut zustimmen und hoffen, dass sie sich nicht auch entmündigen lassen. Ein wirtschaftlich starkes Europa ist ok, aber nur wenn der Bürger in der EU auch was davon hat! Und nicht nur die profitmaximierende, neoliberale “Überobergesellschaft”!!!

Würde die Devise von Steimeier, wer nicht zustimmt, sollte eine Pause machen, richtig sein, Deutschland, Frankreich, Niederlande … alle würden in die EU- Pause gehen, damit die Politiker auf der anderen Seite mal zur Einsicht kommen: DAS VOLK WILL DIESE EU NICHT, IN DER ES NUR UM PÖSTCHEN UND KARRIEREN GEHT! Zeigt dem Steinmeier den Daumen runter, weil bei den Politikern primitive Eltern-ich Verhaltensweisen derzeit Konjunktur haben.
Nehmen Sie an, Sie haben zwei Söhne, von denen einer der Söhne eine aus Ihrer Sicht schwere Verfehlung begangen hat.
Wer klug ist, wer besonnen ist, der wird sich mit dem Sohn hinsetzen und die Situation diskutieren, indem Sie zunächst einmal verstehen wollen, was den Sohn zu dieser Verfehlung getrieben hat ( Sie haben im Leben zumindest eines gelernt: niemals, wirklich niemals ist immer nur eine Seite Schuld an einer Sachlage ). Sie werden erkennen wollen, welchen Anteil Sie hatten, dass der Sohn diese Verfehlung begangen hat. Sie werden, wenn Sie sehr klug sind, auch zu eigenen Veränderungen bereit sein. Am Ende dieses Gespräches werden Sie dennoch, Sie meinen, die Verfehlung war wirklich eine Verfehlung, dem Sohn klar machen, dass sein Verhalten nicht sonderlich förderlich … war … Sie werden um das Verständnis beider Sichtweisen ringen wollen.
Wer dumm ist, wer absolut blöde ist, der handelt anders: Sie, der Sie vielleicht nicht tief über die Situation nachdenken und unbesonnen reagieren, Sie, der Sie vielleicht nur emotional reagieren, werden eine demonstrative Strafe aussprechen, damit der zweite Sohn nicht auch in diese Richtung läuft. Wer völlig unpädagogisch und unmenschlich ist, wird den Sohn verstoßen: “hau ab! Ich will nichts mehr mit dir zutun haben!”

Übrigens: ich las heute früh den Vorschlag, dass man die Iren so lange wählen läßt, bis sie endlich mehrheitlich dafür stimmen werden ( die Drohung ausgeschlossen zu werden, wird ja ausreichen, die Iren gefügig zu machen ). Merken Sie, welche Art Demokratie demnächst in Europa herrschen wird? Merken Sie, wie hohl der Unsinn der Politiker und Gefügigkeitsjournalisten ist, wenn zu vernehmen war, Lissabon mache die EU “demokratischer”? Irish people: wysiwyg, in this case too! [ wysiwyg = what you see ist what you get ].

Oder der Witz, der in der Berliner Landschaft derzeit kursiert: arm - ärmer - SPD ! Schade, Herr Steinmeier, dass Sie demnächst mit der Basisdemokratie konfrontiert werden!

Die Volksparteien haben noch nicht verstanden, dass sie auf der Verliererstrasse sind!

__________

Übrigens, heute früh in der WELT gefunden ( Leserkommentar ): “Macht ist eine Gabe, die unkontrolliert zur Sucht wird”;

Ich formuliere neu: “Macht ist eine Verführung, die unkontrolliert zur Diktatur wird!”

[Link] [Cache]
Club der halbtoten Dichter: Good News vom Kiez 06/15/2008 09:05 AM

Die >Rückseite der Reeperbahn berichtet heute bei SAT1 über geballten Fußballsachverstand:

>Wie ein ausser Kontrolle geratener Traktor

*

Das ist der Punktestand nach dem 2. Spieltag:

Klingt doch gar nicht so schlecht, so ein
*

Wildgewordener Traktor

*

Morgen abend, bei Eintritt der Alarmstufe Rot Weiß Rot übernimmt übrigens unsere Hofkapelle,

>bitte nicht vergessen.

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Japan: Massive Repression gegen gewerkschaftliche und soziale AktivistInnen im Vorfeld des G8-Gipfels 06/15/2008 06:52 AM Im Vorfeld des diesjährigen G8-Gipfels, der Anfang Juli in Japan stattfinden wird, hat die japanische Polizei bislang mehr als 40 AktivistInnen aus gewerkschaftlichen, sozialen und anarchistischen Gruppen verhaftet oder vorübergeghend festgenommen. Einige von ihnen sollen offensichtlich bis zum Ende des Gipfels inhaftiert bleiben.[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Kartellamt ermittelt gegen Milchbauern 06/15/2008 06:25 AM

… das schreibt eine Boulevardzeitung heute. Sinngemäß war es auch in anderen Zeitungen zu finden. Und genauer heißt es: “Jetzt sind die Mitarbeiter in der für Ernährung und Landwirtschaft zuständigen 2. Beschlussabteilung des Kartellamts an der Reihe: Sie prüfen, inwieweit der BDM seine Mitglieder zu den Protesten und Streiks angestachelt und damit das Wettbewerbsrecht gebrochen hat“.

Inzwischen liegen Informationen vor, dass ein auf DD bekannter Bauer nördlich von Hamburg ziemlich gegen die Sichtweise von DD auch auf anderen Seiten gegen DD stänkert: “was stört es die deutsche Eiche, wenn sich die Wildsau an ihr reibt”, ein alter Spruch, den ich in meinem Studium auch lernte.

Wie dem auch sei:

• Bauern hindern mit Brachialgewalt Unternehmer daran arbeiten zu können
• Bauern und Verbände scheinen - den Wortlauten zufolge - Hand in Hand zu arbeiten
• niemand kann leugnen, dass das, was den Arbeitnehmern in der Industrie passiert, unter der Globalisierung zu leiden, dass das den Bauern genau so auch “passieren” sollte
• niemand kann leugnen, dass ca. Mrd. Euro und mehr Subventionen den Bauern geschenkt werden und diese sich von der Verpflichtung verabschiedet haben, eine moralische Stütze bei der Lebensmittelversorgung der Bevölkerung zu sein: siehe die Masse an “gelben Feldern”, wenn Sie durch die Landschaft fahren; es ist halt ein verdammt einträgliches Geschäft zu diversifizieren, anstelle sich durch Massenanbau selber Konkurrenz zu machen.

Wenn meine Frau mir heute vorgelesen hat, dass Quark … eine hohe zweistellige Zuwachsrate hatten, dann trifft diese Zuwachsrate genau jene, die derzeit schon am Ende sind: Niedriglohn - Zeitarbeit - Armut - Grundsicherung, Hunderttausende, Millionen sind betroffen.

Ein Leser sandte uns folgenden Alternativvorschlag:

“Zur Beschaffung der Milch gibt es eigentlich nicht viel zu sagen. Wie ich schon geschrieben hatte, muss man sich nur mal bemühen und ein paar Bauern Fragen. Meist kann schon der erste Bauer, wenn er nicht selbst Milcherzeuger ist, (es gibt auch Rinder die nur für die Fleischindustrie sind) sagen, von welchem Bauer man die Milch direkt beziehen kann. Bauer sind keine Menschen wie Politiker, die die Aussage verweigern. Ich selbst beziehe schon seit einigen Jahren die Milch vom Bauer um die Ecke für 70 Cent/l. Das ist zwar in etwa der gleiche Preis wie in Supermärkten, aber die Milch ist frischer und hat noch ihren typischen Geschmack. Klar, den sie hat den vollen Fettanteil. Für Leute die körperlich arbeiten bringt die Milch aber auch mehr Kraft. Wie man sie entrahmt und weiter verarbeiten kann, lässt sich im Internet sehr schnell finden.
Als Beispiel nenne ich mal eine Seite:

Rezepte für Herstellung wie zu Omas Zeiten.
http://www.onkelheinz.de/kaese.htm

Das schöne an der Sache ist, dass man die Rohstoffe für Sahne, Käse etc. gleich mitbezieht. Es ist allerdings auch aufwendiger, als wenn man die Produkte fertig kauft, weil man sie ja erstmal selber herstellen muss. Dafür sind sie frischer und man weis genau was drin ist.

Auch wenn die meisten Menschen heute von der Industrie ihre Milch bekommen, so hat doch alles mal seinen Anfang in früheren Zeiten gefunden, als es noch keine Massenproduktion gab. Um an die Verfahren zur Herstellung, sei es für Milchprodukte, Wurst oder andere Lebensmittel zu kommen, kann man sich über Google schlau klicken oder auch mal Oma fragen. Oma freut sich bestimmt wenn sie auch mal wieder im Mittelpunkt steht Viele Tipps kann man auch vom Bauern oder der Magd erhalten.

Leute aus der Stadt können sich organisieren und so die Milch abwechselnd vom Bauern beziehen. Die Milch ist in etwa 2-3 Tage haltbar und sollte gut gekühlt werden. Der Geschmack kann mit der Tütenmilch nicht verglichen werden und geht ein wenig in die Richtung von Kondensmilch, um es zu beschreiben.

Ich denke es wird wieder eine Zeit kommen wo aus Eigenanbau und Selbstherstellung die Lebensmittel zum überleben bezogen werden, wenn es mit der Politik so weiter geht. Anstatt “Wer wird Millionär” zu schauen, sollten die Leute sich mal in solchen Sachen schlau machen. In diesem Wissen steckt viel Potenzial, den es hat die Menschheit vor nicht einmal hundert Jahren ernährt. Warum dieses Wissen aufgegeben? Es kann lebensrettend sein und ist auch sehr interessant.

Ich denke, wenn die Politiker uns schon rechtlich ins Mittelalter versetzen wollen, dann können wir so weit wie es geht auch auf ihre Industrie und Massenproduktion verzichten. Die hat uns bis jetzt nur Arbeitsplätze gekostet. Im übrigen lässt sich auch Obst und Gemüse im eigenen Schrebergarten oder hinter den Haus anbauen. Man kann auch über Bauernhofläden die es in fast jedem Dorf gibt Zwiebeln, Kartoffeln, Äpfel, Kirschen u.s.w. kaufen. Wenn das ausreichend viele machen würden, würden die Bauern auch wieder mehr für ihre Ware bekommen. Alle von den Supermärkten künstlich hochgetrieben Preise würden automatisch fallen, weil sie nicht mehr die Mengen verkaufen und auch die Monopolstellung langsam verlieren. Die Bürger nehmen die Sache selbst in die Hand und lassen die Obrigkeit zuschauen, und nicht umgekehrt.

MfG

Andre Behnke”

Ja, sicherlich ist die Direktbeschaffung ein Weg, der beiden Seiten, den Bauern und auch der Bevölkerung, und der Gesundheit dient.

DD ist erweitert der Meinung, dass

• dieses Konzept für die stadtentfernte Bevölkerung sehr sinnvoll ist
• man sich auch langfristig eine Selbstversorgungsschiene aufbauen sollte, um im Falle eine Zusammenbruchs der Versorgungs- und Finanzwirtschaft eine Rückfalllösung zu haben ( versuchen Sie mal einen Vertrag mit einem Bauern zu diskutieren )

daher passt der Vorschlag von Herrn Behnke sehr gut.

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Duckhome: Fußball und Musik 06/15/2008 06:02 AM
Nein, Fußball macht die Menschen nicht besser und wirkt sich auch nicht unbedingt positiv auf das Liedgut aus:





Fredl Fesl hat ja noch Kultur.





Die Hinichen haben nur eins im Kopf aber nie dann wenn sie sollen.





Irgendwie scheinen die Engländer auch nicht besonders beliebt zu sein.





Und Orange trägt wirklich nur die Müllabfuhr.





Es gibt allerdings einige bei denen fällt einem bei aller Liebe wirklich nichts mehr ein. Außer nichts wie weg.


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Duckhome: Natürlich bin ich irgendwie stolz - Deutsche Blogcharts 06/15/2008 05:20 AM





Selbstverständlich ist das nur ein bedeutungsloser Schwanzvergleich und drei gute Kommentare sind sehr viel mehr wert. Überhaupt die sauren Trauben. Natürlich habe ich immer mal geschielt, aber bei meinem Verhältnis zu technorati und dem ewigen rauf und runter, hatte ich nie damit gerechnet in diese Regionen zu kommen. Ich sehe immer gerne auf Technorati nach, wer mich verlinkt hat, weil ich wissen will wer mich liest und warum derjenige verlinkt hat. Zuspruch oder Ablehnung. Beides gibt es und beides ist gerechtfertigt, aber wissen möchte ich es.

Im Moment habe ich ziemlich viel Arbeit und schon ein paar Wochen nicht mehr auf die Deutschen Blogcharts gelinst, um so überraschter war ich, als plötzlich Besucher über den Link in den Deutschen Blogcharts bei mir auftauchten.

Natürlich hätte ich jetzt den Coolen geben müssen, umd so tun als sei es das normalste auf der Welt das Duckhome in den Charts sei. Aber das kann ich nicht. Ich weiß genau wo Duckhome in Klein-Bloggersdorf angesiedelt ist. Am Friedhof 9, das ist eigentlich schon hinterm Friedhof, da wo die Kränze und alten Blumen verrotten. Bedeutend ist etwas anderes. Das ist auch nicht schlimm, es entspricht dem doch recht begrenzten politischen und wirtschaftlichem Themenbereich, aber auch der sehr deutlichen Sprache.

Um es kurz zu machen, ich freue mich sehr, diese Privileg einmal genossen zu haben und ich bin auch ein wenig stolz, aber vor allem denen dankbar, die auf mich verlinkt haben. egal ob sie mir zustimmen oder nicht. Schon morgen oder übermorgen, werde ich die zwei oder drei Links die mir in die Charts verhalfen wieder verloren haben, aber das ist nicht schlimm. Es war trotzdem schön.

Selbstverständlich wünsche ich allen die hier um gute Platzierungen kämpfen viel Erfolg, aber besonders erfreut mich, dass ich zusammen mit Netzwertig.com aus der Blogwerk AG in die Charts gekommen bin, die hier sicher ihren Weg machen werden, wie ich das ganze Blogwerk sehr positiv empfinde.

Allerdings möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen, etwas Wasser in den Wein zu träufeln. Mittelfristig wird es auf Duckhome Werbung geben. Die Anzahl der Besucher ist erfreulicherweise gestiegen, die Kosten steigen zwar moderat aber sie steigen eben auch. Der Server beim Wohnzimmerhoster könnte noch eine Menge mehr Leistung gebrauchen, die auch bezahlt werden muss. Mein Plan geht dahin, die Kosten für den Server und eine Ausfallsicherung, eine mobile Flatrate und die dazugehörige mobile Hardware (Asus EEE PC9xx)über den Blog zu finanzieren.

Das Internet und die Hardware für zu Hause hätte ich so oder so, aber für eine mobile Lösung gibt es privat keine Rechtfertigung. Sollte etwas mehr nach Steuern dabei herauskommen, werde ich es mit den Kids im Luxus einer Eisdiele verprassen. Ob ich mit meiner Werbeauswahl ein besseres Händchen habe als adiacal kann ich nicht versprechen, aber wie geprügelt wird, weiß man ja in Klein-Bloggersdorf ganz gut. Wahrscheinlich läuft es eh nur auf einen automatisierten Kram heraus.

Für gute Ideen bin ich immer dankbar, Beschimpfungen erwidere ich mit Freude.


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Lumières dans la nuit: Negative Zahlen 06/15/2008 03:44 AM

Es ist immer wieder erstaunlich, mit welcher Selbstverständlichkeit viele Menschen einem bloßen, aber durch die allgemeine Konvention in das Reich des Glaubwürdigen erhobenen Gedanken konkrete, physikalische Existenz zubilligen. Ein solcher Gedanke ist etwa die Vorstellung der »negativen Zahl«. So sehr. Diese Erweiterung des Zahlbegriffes sich gut und nützlich in das Gefüge der Mathematik einpasst, das übrigens eine reine Eigenart der menschlichen Wahrnehmung ist und nur im Kopfe der Menschen entsteht. So wenig. Hat eine negative Zahl irgendeinen Sinn in der Realität der Dinge. Es ist ein leichtes, auf zwei Äpfel zu zeigen und »zwei« dazu zu sagen, aber niemand kann mit seinem Finger auf das Fehlen zweier Äpfel deuten, um dieses als »minus zwei« zu benennen. Und doch sagen Menschen, sie hätten Schulden und halten diese Gegebenheit für ebenso real wie den Besitz…

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Querblog.de: Dopamingesteuertes Bloggen 06/15/2008 02:03 AM

Jetzt weiß ich, weshalb ich so gern blogge. Klar, es macht glücklich. Es gibt ja auch fast nix schöneres, als wenn man nach einem Artikel, den man mit Enthusiasmus und Vorfreude verfasst hat, so richtig eins übergebraten kriegt. Oder, was ja wesentlich häufiger ist, es liest gar keiner. Kein Kommentar!

Bloggen macht wirklich Spaß. Und warum tun es dann immer mehr? Ich weiß es nicht. Vielleicht wächst unser Mitteilungsbedürfnis in dem Maße, in dem wir unsere kommunikativen Fähigkeiten verlieren. Das kann ja auch nicht sein. Dann wären ja mehr alte Leute unter den Bloggern.

Schlagworte zum Artikel:
Bloggen, Blogger, Gesundheit

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Querblog.de: iPhone für 1 € 06/15/2008 01:53 AM

+ 2136 Euro. Soviel kostet nämlich der damit verbundene Zweijahresvertrag. Für 86,- Euro monatliche Grundgebühr würde ich mir kein Handy kaufen. Aber dafür wird ja die Milch wieder billiger.

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