Parteibuch Ticker Feed von 2007-04-05
| Oeffinger Freidenker: Zusammenarbeit von Polizei und GEZ |
| 04/05/2007 10:35 PM |
| Wo? Natürlich in Hessen. Aber der Reihe nach. Die Polizei in Osthessen hat ein neues Projekt gestartet: Radio Blaulicht, einen Radiosender rund um die Polizei, quasi eine hauseigene PR-Agentur über den Äther. Neben Musik (mit Polizeibezug) soll es Informations- und Unterhaltungsprogramme geben. Nicht, dass die Polizei ihr (meist leider begründet) schlechtes Image nicht dringend aufpolieren sollte. Aber die Kooperation mit der GEZ hat einige wirklich bedenkliche Schlagseiten. Zum einen kann das Informationsprogramm leicht zur Panikmache im Zeichen des GWOT (Global war on terror) benutzt werden. Auch Hetze gegen irgendwelche Personengruppen durch Warnungen ist gut möglich und alles andere als unwahrscheinlich. Zum anderen aber ist die Kooperation quasi auf "dienstlicher Ebene" besorgniserregend. Während die GEZ die Umschulung einiger Kommissare zu "Medienprofis" sponsorte, versprach die Polizei im Gegenzug Unterstützung gegen Gebührensünder. Und hier fangen die Probleme an. Solche Verschränkungen irgendwelcher Dienste schaffen wieder Schäuble'sche Albtraumszenarien von vernetzten Datenbanken und übergreifenden Kenntnissen, von präventiven Maßnahmen und Bespitzelung. Nicht nur, dass im Namen der Terrorprävention einfach auf jeder Rechnerplatte geschnüffelt werden soll - durch eine solche Kooperation könnte man auch gleich noch nach raubkopierten MP3 suchen, die andernfalls ignoriert werden müssten. Wenn weitere Kooperationen dieser Art folgen sollten, steht bald einer vollkommen Hilflosigkeit des Individuums gegenüber dem Staatsapparat kaum mehr etwas im Wege. Und mal ehrlich - welcher PC-User hat sich keines einzigen Internetverbrechens strafbar gemacht?[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Gedanken zum Grundeinkommen |
| 04/05/2007 10:20 PM |
| Es ist schon ein seltsames Ding, diese Vollbeschäftigung. Einerseits ist ihre Erhaltung bzw. das Erreichen das erklärte Ziel der Politik, andererseits ist ihre permanente Abschaffung das immanente Ziel der Freien Marktwirtschaft. Und das ist nicht einmal negativ. Die Welt hat sich seitdem gewandelt. Erwerbsarbeit gilt heute als Maßstab aller Dinge, wer keinem Erwerb nachgeht, ist ein Pariah und aus der Gesellschaft ausgeschlossen, wird drangsaliert, sanktioniert und stigmatisiert. Gesetzlich legitimiert und intendiert ist das durch Hartz-IV. Man will "Anreize schaffen" Beschäftigung anzunehmen, wo überhaupt keine Beschäftigung vorhanden ist. Letzteres ist eigentlich gut so. Die Zahl der Jobs im sogenannten Niedriglohnsektor, also der unqualifizierten Jobs, sinkt beständig. Übrig bleiben anspruchsvolle, hochqualifizierte Aufgaben. Diese Entwicklung besteht seit Jahrzehnten und ist unumkehrbar. Soziale Politik schreibt sich stets auf die Fahnen, eben dies zu vollbringen. Das ist eigentlich ein Widerspruch in sich. Man hat die alten Utopien vergessen und begraben, obwohl sie so aktuell wie nie sind. In der Theorie. In der Praxis ist der Jobverlust gleichbedeutend mit Existenzangst, Existenzproblemen und Selbstzweifeln, die durch Ressentiments, aktive Politik und aktives Verhalten genährt werden. Die Erwerbsarbeit ist der gesellschaftliche Dreh- und Angelpunkt, wer ihr nicht nachgeht, gilt als Schmarotzer, als Pariah. Dabei ist diese Vorstellung falsch. Es wäre nötig, den Arbeitsbegriff zu erweitern, weg von der reinen Erwerbsarbeit. Ehrenamtliches Engagement, beispielsweise. Auch die Unterhaltung dieses Blogs ist Arbeit, wenn auch keine Erwerbsarbeit. Sie geschieht freiwillig, und genau das unterscheidet sie im Regelfall von der Erwerbsarbeit, zumindest der der Niedrigqualifizierten. Es schlummert ein gewaltiges Potenzial, das sich nicht nutzbar gemacht wird. Die bereits vor langer Zeit entworfene Gegentheorie ist das bedingungslose Grundeinkommen, auch Bürgergeld genannt. Eine bestimmte Summe soll dabei jedem Bürger zustehen, vollkommen bedingungslos. Jeder erhält sie. Man muss nicht arbeiten, man kann. Entweder zur persönlichen Bereicherung oder um sich etwas dazuzuverdienen. Die Utopie sähe so aus, dass viele kleine Teilzeitstellen entstehen, mit denen sich das Grundeinkommen aufbessern lässt und die Arbeit als solche einen ungeahnten Boom erlebt: es stünde massenhaft Zeit zur Verfügung für Vereinsarbeit und ehrenamtliches Engagement, und es bestünde kein finanzieller Druck mehr, der von einem Engagement abhält. Ein Hauptkritikpunkt, der von seinen Gegnern auch immer an vorderster Stelle genannt wird ist die Finanzierbarkeit. Die jährlichen Kosten für den Staat würden sich auf mindestens 220 Milliarden Euro belaufen, wahrscheinlicher aber sind Zahlen, die die Billion deutlich überschreiten. Ein großer Teil dieser Summe kann durch den Wegfall der gesamten Sozialsysteme mitsamt ihrer wuchernden Bürokratie erwirtschaftet werden. Aber gleichzeitig fällt mit der Einkommenssteuer eine große Einnahmequelle weg, um nur die direktesten Effekte zu nennen. Es wird schnell klar: ein BGE erforderte eine Gesamtrekonstruktion des Staates, ein vollkommen neues Verständnis von Staat, Arbeit, Erwerb und Wirtschaft, ja, eine neue Gesellschaft. Vorerst bleibt das BGE also in jedem Fall Utopie. Doch das ist nicht das einzig Bedrohliche. Neuerdings haben Wirtschaft und Politik das BGE ebenfalls für sich entdeckt, und das kann nichts Gutes bedeuten. Besonders Götz Werner ist dabei in die Schlagzeilen geraten. Sein Modell geht von 800 Euro BGE aus, von dem 200 Euro für allfällige Versicherungen einbehalten würden. Dadurch würden die Zuwendungen unter Hartz-IV-Niveau senken; kaum die richtige Ausgangsbasis für eine Restrukturierung des Sozialstaats. Wirklich problematisch jedoch wird sein Vorschlag, wenn man die Finanzierung für die Unternehmen ansieht: diesen soll bis zur Höhe des Grundeinkommens die Lohnzahlung substituiert werden. Das bedeutet, dass die Unternehmen das BGE kostenlos hinzubekommen – für jeden einzelnen Mitarbeiter. Diese Vereinnahmung des BGE durch die neoliberalen Wirtschaftspropheten lässt von dem Grundgedanken nichts mehr übrig: anstatt der Alternative zur Erwerbsarbeit wird der Druck noch weiter erhöht und unter einem dürftigen Deckmantel eine weitere drastische Kürzung der Sozialleistungen und ein radikaler Abbau der staatlichen Interventionsmöglichkeiten betrieben, getoppt noch durch die vollkommen einseitige Verpflichtung der Arbeitnehmer gegenüber den Arbeitgebern, die dadurch Milliarden ohne Gegenleistung in die Kassen gespült bekommen würden. Diese Vereinnahmung des BGE droht derzeit, die Idee als solche zu diskreditieren. Der gangbarste Weg besteht wohl aus vielen kleinen Schritten. Zum einen bedarf es dringend eines gesetzlichen Mindestlohns für alle Branchen von mindestens acht, besser aber zehn und mehr Euro, der regelmäßig an gestiegene (oder gegebenenfalls gesunkene) Lebenshaltungskosten angepasst werden muss. Gleichzeitig kann man über ein BGE für Bedürftige nachdenken, sprich Menschen, die keiner regelmäßigen und Unterhaltssichernden Erwerbsarbeit nachgehen. In dieses Spektrum würden deutlich mehr Gruppen fallen als bisher, vor allem Hausfrauen und Studenten. Durch die Bedingungslosigkeit würden die völlig sinnlosen und volkswirtschaftlich schädlichen ABMs im Rahmen der Hartz-IV-Gesetzgebung wegfallen und so den Empfängern des BGE auf kleiner Basis ermöglichen, sich selbst zu verwirklichen und in ehrenamtlichem Engagement aufzugehen. Hier ist zumindest anfangs auch eine Politik (reeller) Anreize denkbar. So oder so bietet das BGE viele Möglichkeiten. Wenn es allerdings zu einem verkappten Sozialleistungskürzungs- und Profitsteigerungsinstrument verkommen sollte, sind alle hehren Utopien begraben, und die Abwärtsspirale und der Gang in dieser werden unvermindert fortgesetzt. Das kann nicht im Sinne der Menschen sein. [Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Röttgen, der Super-Ökonom |
| 04/05/2007 07:48 PM |
Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU Norbert Röttgen hat einen Artikel über Mindestlöhne geschrieben, die eine derartig erschreckende Anhäufung von Inkompetenz und ideologischer Verbohrtheit offenbart, dass ich sie hier kommentieren will. Macht euch auf was gefasst. Jeder muss von seiner Arbeit leben können" und "Anständige Arbeit muss auch anständig bezahlt werden": Das sind Sätze, die jeder nachvollziehen kann. Die Feststellung, dass gesetzliche Mindestlöhne Arbeitsplätze gefährden, ist aber ebenfalls richtig. Wenn ein Frisörmeister zwei Angestellte zu einem Stundenlohn von 3,50 Euro beschäftigt und ein Mindestlohn von 7,50 Euro eingeführt wird, wie von den Gewerkschaften gefordert, dann muss entweder der Haarschnitt doppelt so viel kosten wie heute oder eine(r) der Angestellten verliert seinen Job und ist arbeitslos.Die hier aufgebaute Kausalkette ist ein schlechter Witz. Wenn der Frisörmeister einfach eben mal sein Personal halbiert, kann er die Kunden doch gar nicht mehr bedienen - als Folge wird seine Klitsche schrumpfen und schließlich untergehen, so dass die Kosten die des Mehrlohns definitiv übersteigen werden. Davon abgesehen sind 3,50€ die Stunde grob sittenwidrig. Es klingt gut, einen relativ hohen Mindestlohn für jeden zu fordern. Aber man muss wissen, welche Konsequenzen das hat. Unternehmen haben Alternativen. Sie können im billigeren Ausland produzieren oder Maschinen statt Menschen einsetzen.Mit welcher technischen Innovation der Frisörmeister seine Angestellten ersetzen will, verschweigt Röttgen leider. Arbeitnehmer, insbesondere die gering qualifizierten, haben im Zweifel keine Alternative - außer der Arbeitslosigkeit. Löhne sind Preise und werden für Arbeit bezahlt. Sie haben einen Markt wie andere Güter auch, und es gelten im Grundsatz die Regeln von Angebot und Nachfrage. Das klingt zunächst hartherzig, aber es beschreibt die Realität.Im Prinzip hat Freund Norbert Recht, nur: die Regeln von Angebot und Nachfrage sind hier stark simplifiziert. Denn es gibt andere Faktoren außer einem Überangebot an Arbeitskräften. Überangebote bei anderen Waren sinken nicht zwangsläufig im Preis, was oftmals mit starken Interessensverbänden und Preisabsprachen durch Kartelle im Hintergrund zu tun hat, sowie mit der Tatsache, dass häufig gigantische Konzerne dahinterstecken, die einen entsprechenden Druck vereinigen. Spätestens seit der Schröder'schen (Selbst-)Entmachtung der Gewerkschaften aber besitzen die Arbeitnehmer überhaupt keine Interessensvertretung mehr, die überhaupt Löhne aushandeln könnte. Die Regeln des Markts sind aber nicht "Friss oder stirb!", sondern eigentlich, dass für ein angemessenes Produkt auch ein angemessener Preis bezahlt wird. Dumping gehört definitiv nicht in den Freien Markt und würde bei normalen Produkten früher oder später zum Konkurs führen, was beweist, dass der Arbeitsmarkt nur sehr beschränkt ein "Markt" in diesem Sinne ist. Der Verweis auf Großbritannien liefert auch kein Argument für Mindestlöhne. Der Arbeitsmarkt dort brummt, und die Arbeitgeber müssen Löhne deutlich über dem Mindestlohn anbieten, um überhaupt Arbeitskräfte zu gewinnen. Außerdem gibt es geringere soziale Leistungen und damit niedrigere Lohnnebenkosten. Die Situation ist nicht auf Deutschland übertragbar, wo wir - zum Glück - hohe soziale Standards haben und - leider - noch gut vier Millionen Arbeitslose.Was nicht passt, wird passend gemacht. Die deutsche Industrie brummt seit Jahren wie verrückt, ohne dass irgendjemand der Ruf nach Mindestlöhnen eingefallen wäre, und auch in Großbritannien gibt es viele Arbeitslose. Davon abgesehen haben die niedrigen Lohnnebenkosten (die im Übrigen kaum Effekt auf die Arbeitsmarktentwicklung haben) in Großbritannien unter anderem zu lebensgefährlichem öffentlichem Nahverkehr, lebensgefährlichem Gesundheitswesen und stark gesunkener Lebensqualität geführt, die auch in einem drastischen Absinken der durchschnittlichen Lebenserwartung ihren Niederschlag fand. Alles in allem also ein saudummer Vergleich. Verantwortliche Politik darf die Realität nicht ignorieren und den Betroffenen nicht suggerieren, sie würden durch Mindestlöhne an Wohlstand gewinnen, obwohl sie in Wahrheit Gefahr laufen, ihre Arbeitsplätze zu verlieren.Eigentlich ist es müßig, diesen Tintenschwärze gewordenen Unsinn zu kommentieren. Aber gut. Verantwortliche Politik bedeutet vor allem auch, dass die Arbeiter für ihre Arbeit angemessen bezahlt werden und sich mit einer Vollzeitstelle ernähren können, was derzeit nicht immer gegeben ist. Davon abgesehen ist die hergestellte Kausalkette zwischen Mindestlohn und Arbeitsplatzverlust bestenfalls zweifelhaft, aber eigentlich grundfalsch. Der Staat sollte grundsätzlich keine Lohnpolitik betreiben. Das ist aus guten Gründen Sache der Gewerkschaften und der Arbeitgeber. Würde die Politik sich hier einmischen, wäre die Lohnfindung sehr schnell von parteitaktischen und wahlkampforientierten Interessen überlagert.Genau, deswegen gibt es ja auch diesen Artikel hier. Herrjeh, für wie blöd hält Röttgen seine Leser eigentlich? Nur weil das parteipolitische Interesse in diesem Fall ein Ende der Diskussion ist heißt das nicht, das keines bestünde. In Deutschland gilt außerdem die Vertragsfreiheit. Ein Mindestlohn würde es verbieten, unterhalb dieser Grenze Verträge abzuschließen, selbst wenn sie von beiden Seiten gewollt wären und beiden Seiten Vorteile brächten.Ebenfalls falsch. Sittenwidrige Löhne sind verboten, gleichfalls gibt es eine ganze Reihe weiterer (meist vernünftiger) Einschränkungen der Vertragsfreiheit. Derartige Simplifizierungen ersticken jede Diskussion im Keim. Davon einmal abgesehen ist kaum vorstellbar, dass beide Seiten ernsthaft Interesse an einem Lohn unter 7,50€ (immer noch viel zu niedrig im Übrigen) haben könnten. Allenfalls eine von beiden. Vor allem aber sind Löhne Ansporn, etwas zu leisten und auch mehr zu leisten als andere. Ein Mindestlohn könnte den Ansporn zu weiterer Qualifikation und Anstrengung beseitigen. Er ist daher gerade kein Gebot der Fairness. Gegenüber vielen Menschen im Osten Deutschlands wäre er auch in anderer Hinsicht ausgesprochen unfair; das niedrigere Lohnniveau ist dort ein wichtiger Wettbewerbsvorteil, ohne den die Arbeitslosigkeit in den neuen Ländern noch höher wäre.Bollocks. Von der Leistung des Arbeiters hängt in den seltensten Fällen der Lohn ab. Das zeigt die Managerklasse immer wieder deutlich, die trotz groteskem Versagen Spitzenlöhne bekommt. Aber zurück zum Thema. Gesetzliche Mindestlöhne bedeuten also in Wahrheit mehr Risiko als Nutzen, und sie stehen in Widerspruch zu anerkannten Werten und Normen unserer Gesellschaft.Ein Kernsatz des Artikels. Der trockene Kommentar der NachDenkSeiten dazu: "Die Bezahlung von sittenwidrigen Hungerlöhnen, die nicht zum Überleben ausreichen, scheint für ihn aber unseren „anerkannten Werten und Normen der Gesellschaft" zu entsprechen." Um einem möglichen Missverständnis vorzubeugen: Niemand, der gegen gesetzliche Mindestlöhne ist, ist für geringe Bezahlung. Es ist im Gegenteil wünschenswert, dass jeder wenigstens 7,50 Euro die Stunde erhielte. Diese Löhne dürfen aber nicht staatlich verordnet sein, sondern müssen am Markt verdient werden. Der Wert von Freiheit, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung ist auch in der Lohnpolitik höher zu bewerten als eine vorgegaukelte Sicherheit, die der Realität nicht standhält und außerdem der Parteipolitik ein Mittel an die Hand gibt, sich aus eigennützigen Motiven in das Wirtschaftsgeschehen einzumischen.Ich stelle mir Röttgen gerade mit verklärtem Blick vor, wie er die Götze Freie Marktwirtschaft anbetet. Ich habe bereits weiter oben erklärt, warum das Vertrauen in die Selbstheilungskräfte des Marktes in diesem Fall grotesker Unfug ist. Eine Absage an Mindestlöhne heißt auch nicht, dass die Betroffenen in Armut leben müssen. Wer ein Einkommen aus gering bezahlter Arbeit hat, das für ihn und seine Familie zum Leben nicht ausreicht, erhält ergänzende staatliche Unterstützung. Das ist auch für die Zukunft der richtige Weg. Im Übrigen verfügt Deutschland über eine Vielzahl von Arbeitnehmerschutzgesetzen, die Gewerkschaften sind erheblich stärker als in Großbritannien, und jeder kann vor unabhängigen Gerichten seine Rechte einklagen. Von einer Situation der Ausbeutung sind wir also weit entfernt.Noch mal zum Mitschreiben: der Staat hält sich aus der Lohnpolitik, wo Freiheit über alles gestellt wird - die negative Freiheit -, völlig heraus - aber er bezahlt einfach mal drauf, wenn die Löhne einfach nur noch ausbeuterisch sind? Das ist dann etwa keine Intervention des Staates, oder wie? Doch, natürlich. Aber sie dient den Unternehmen, während die andere den Menschen dient. Kein Zweifel, welche Präferenz ein CDU-Abgeordneter hier verfolgt. Eine politische Entscheidung, die die Wirklichkeit und ihre Komplexität ignoriert, ist keine Basis für eine Politik mit moralischem Anspruch. Eine Politik, die gesetzliche Mindestlöhne fordert und damit die Arbeitslosigkeit derer in Kauf nimmt, für die sie zu sprechen vorgibt, handelt nicht im Interesse der Menschen, sondern hat offenbar nur das eigene Parteiinteresse im Auge. Wir tun gut daran, die Politik auch weiterhin aus der Lohnfindung herauszuhalten.Der Schlusssatz muss nicht weiter kommentiert werden, alles nennenswerte wurde bereits weiter oben gesagt. Auffällig ist insgesamt, wie sehr sich Röttgen zur Hure der Wirtschaft macht, die hier versucht, Interessen durchzusetzen, die sie in grundfalschem Quartalsdenken als ihre eigenen definiert hat. Mindestlöhne sind nicht nur im Interesse der Arbeitnehmer; sie sind auch im Interesse der Wirtschaft selbst. Wer 3,50€ die Stunde verdient, wird sich keinen Haarschnitt mehr leisten können. Wer 3,50€ die Stunde verdient, kauft keine Autos, keine Fernseher, keine Luxusartikel. Der kauft bei Aldi, das billigste was eben geht, weil er gar keine andere Wahl hat. Wie die Wirtschaft damit jemals wieder auf die Beine kommen soll, ist vollkommen schleierhaft, aber es passt ins Bild, dass Prof. Sinn sich für Konsumverzicht ausspricht und Röttgen damit nach dem Mund redet (oder umgekehrt, wobei das wegen des unverhohlenen Lobbyismus' für die Industrie eh irrelevant ist). Den miserable Zustand unserer Eliten macht Röttgen in seinem Artikel unfreiwillig deutlich. Das Fass zum Überlaufen bringt, dass die gleichen Leute, die hier erwiesenermaßen falsche, ideologisch verbrämte Thesen zu vermarkten suchen kompetenten Leuten wie Lafontaine Ideologie und Inkompetenz vorwerfen.[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Hello, Mr. Taliban |
| 04/05/2007 06:34 PM |
| Darauf haben die Taliban seit 2001 gewartet: Kurt Beck möchte mit ihnen sprechen. Abgesehen von der Glanz und Glorie dieses Vorhabens stehen dem diverse Probleme gegenüber: wer oder was sind die Taliban(tm) eigentlich? Wer ist Taliban(tm)? Genau diese Frage kann Beck aber genausowenig beantworten wie die, über was er mit ihnen reden will. Nicht, dass es nicht vernünftig und längst überfällig wäre, mit den Jungs zu reden, statt ständig auf sie und irgendwelche Zivilisten zu schießen, die danach zu Taliban(tm) umdeklariert werden, um den selbst nach Aussage von NATO Generälen nicht zu gewinnenden Krieg zu beenden. Aber Becks Vorschlag wirkt geradezu absurd: nicht nur, dass die SPD den Krieg maßgeblich mitinitiiert hat, läuft zudem gerade die größte Militäroperation seit 2001 gegen die Taliban(tm). Ein "etwas" ungeschickter Zeitpunkt für Verhandlungen. Davon abgesehen weiß niemand, wer die Taliban eigentlich sind, ja, es gibt sogar Zweifler an ihrer Existenz. So oder so versucht sich Beck hier nur als Problembär der Außenpolitik darzustellen und die schreckliche Profillosigkeit, die ihn genauso wie seine Partei plagt, wenigstens etwas abzumildern. Ein bisschen Frieden, ein bisschen Sehnsucht...[Link] [Cache] |
| Play rough!: kostenlose Werbung |
| 04/05/2007 06:30 PM |
| Ich habe ja seit geraumer Zeit eine geheime Lieblings-Web-Plattform, von der ich, so weit ich weiß, hier noch gar nicht erzählt habe: es geht um plazes.com (natürlich dürft ihr mich auch dort zu euren Freunden adden), eine tolle, location-basierte Community, die in Zukunft noch viel toller werden wird, wie mir gestern, als ich die Leute, die das machen kennen lernte, verraten wurde. Und genau hier sind wir am Punkt dieses Beitrags: Ich dachte ja schon, dass ich das toll finde, BEVOR ich da irgendjemanden kannte, jetzt habe ich mit denen mal zusammen einen Kaffee getrunken und muss sagen, das sind Leute, denen ich sogar und aus vollem Herzen gönnen würde, damit ganz unermesslich reich zu werden, sogar ein Ü-Ei haben sie mich essen lassen (auf ihre Kosten, jawoll!) und mir T-Shirts geschenkt, gleich 2 Stück Apropos T-Shirts: An dieser Stelle habe ich gemerkt, dass man bei plazes doch Web-affiner ist, als man web-affin ist (oh, jetzt ganz schwieriges Wortspiel), denn ich habe ein Männer-Shirt in der Größe L bekommen (was mir eigentlich hätte passen MÜSSEN) und musste mich beim Anprobieren zuhause dann doch fragen, was ich mit diesem Utensil mit der Passfestigkeit eines Taucheranzugs anfangen soll - jetzt hat es die Lieblingsmitbewohnerin (ich weiß nicht, ob ich jetzt verraten sollte, dass sie Kragen und Ärmel abgeschnitten hat, sowas macht man doch mit Geschenken nicht, oder???) und es steht ihr besser als mir, aber schick sind die allemal, danke und ich komme wieder zu euch, darauf könnt ihr Gift nehmen! [Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: Reihenfolge |
| 04/05/2007 06:21 PM |
| Zeitgenosse: Ich glaube nicht an Gott, bevor ich ihn sehe. Nachtwächter: Da ist ein kleines Problem mit Deiner Reihenfolge, Bruder. In Wirklichkeit wirst Du Gott nicht sehen, bevor Du an ihn glaubst. Copyright © 2007 Lumières dans la nuit. This Feed is for personal non-commercial use only. Plugin by Taragana[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Fundstücke |
| 04/05/2007 06:09 PM |
| Berufene Stimmen äußern Kritik an der laschen Korruptionsbekämpfung. ----- Nachtrag zum verfehlten Stipendiensystem von Telepolis. ----- Amerikas falsche Freunde, titelt Robert Misik. Arne Hoffmann zum Thema. ----- Reinhard Mey singt von Guantanamo. ----- Kaum zu glauben: die FTD gibt Lafontaine Recht und tritt für höhere Unternehmersteuern ein. ----- Politblog zur Nazivergangenheit der Bushs. ----- Lawblog zum Thema Schäuble. Und Besitzstandswahrer. Und Jurastudent. ----- Florian Klenk zum Thema BND-Ausschuss. ----- Kritik am Grundeinkommen vom Meudalist. ----- Perspektive2010 zum Thema INSM und Internet. -----[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Deutschland sucht den Superkaputten |
| 04/05/2007 06:04 PM |
In der SZ ist ein interessanter Artikel über den derzeitigen DSDS-Shootingstar erschienen: Mark Medlock. Irgendwie klingt der Nachnahme schon so nach "mad". Er verfügt über eine unverkennbare Soulstimme, kommt lässig und locker rüber (Lebensmotto: "Lebe dein Leben, so wie du bist. Kämpfe um deinen Ruhm"), er kann prima mit den Fans umgehen. Seine Frisurenkreationen deuten den Schuss Verrücktheit an, den man als Star einfach haben muss - und seine Biographie ist interessant genug, um die Seiten der Klatschpresse zu füllen. Medlock ist der Prototyp eines Stars.Tja. Aber was wäre ein Star, wenn nicht eine vollkommen sinnfreie bis schädliche, mit Sicherheit aber total unterbelichtete Klatschpresse sich das Maul über ihn zerreißen würde? Die Professionalität, mit der Medlock gerade menschlich ausgebeutet wird lässt nach der SZ auf einen Deal mit RTL schließen, denn statt den üblichen "Halbstar randaliert besoffen in Szenebar" wird eine Enthüllung über Medlocks Vergangenheit nach der anderen an die große Glocke gehängt: erster Sex mit 11, schwul, verprügelt, alles tragisch. Die Fans, überwiegend im Alter zwischen 10 und 17 Jahren, verfolgen alles mit Genuss, während bei den Berufsvoyeuren die Kassen klingeln. Noch schwebt Medlock in einer Wolke des frisch gewonnenen Starruhms, aber auf kurz oder lang steht ihm das Schicksal aller DSDS-"Stars" bevor: das einer ausgequetschten Zitrone, die man nach Erfüllung ihrer Pflichten in den Müll wirft.[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Rosaroter Gegenwind, Teil II |
| 04/05/2007 06:02 PM |
| Nicht nur die SPD und andere Möchtegernoppositionelle, sondern auch Blair zeigt gerade mal richtig, was eine Harke ist. Nachdem die Soldaten für ein bisher unbekanntes Paket an Gegenleistungen freigelassen wurden, stellte er sich markig ans Rednerpult und verurteilte "scharf" den Iran, während er gleichzeitig eine nicht näher definierte freie Welt zu Sanktionen aufrief. Wirklich beeindruckend, was für eine klar aufgestellte und couragierte Politikerriege sich dieser Tage aufstellt.[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Rosaroter Gegenwind |
| 04/05/2007 05:59 PM |
| Da das Farbadjektiv "rot" für die SPD derzeit eine Beleidigung für alle Sozis ist, sei hier von einem rosaroten Gegenwind für Schäuble die Rede. Nachdem man sich nun der Öffentlichen Meinung sicher sein kann, hat es sogar die SPD geschafft, Gegenposition zu Schäuble zu beziehen. Grandiose Leistung. Vergleichbar mit dem Kriegseintritt Bulgariens auf Seiten der Entente am 9.11.1918. Aber zum Thema. Zypries erklärt, die bisherigen Gesetze böten genug Terrorschutz, man wolle keinen Überwachungsstaat. Durch die nun noch besser ausgebaute Position haben sogar die Gründen und die FDP den Zeigefinger in die Luft bekommen und werfen mit Wattebäuschchen nach Schäuble. Wirklich beeindruckend, welche Opposition sich da kraftvoll einem schwarz lackierten Faschisten in den Weg stellt.[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Mögliches Ende für den GWOT (Global war on terror) |
| 04/05/2007 05:54 PM |
| Seit "Rache für Pearl Harbor" hat es in der US-amerikanischen Außenpolitik eigentlich kein so gutes Schlagwort mehr gegeben wie den "Global war on terror", kurz GWOT. Das schöne an so einem globalen Krieg ist nämlich, dass man auch global zuschlagen kann - ohne so lästige Dinge wie Kongresse und Senate einbeziehen zu müssen, die für Kriegserklärungen eigentlich zuständig sind, dummerweise aber ein Bündel Gesetze unterschrieben hat, unter denen der dubiose "Patriot Act" nur das Bekannteste ist. Nun aber haben die Demokraten den Kongress und den Senat im Sturmangriff genommen und besetzt (um im Jargon zu bleiben) und belagern die Bush-Junta. Nicht nur die Forderung nach Truppenabzug wird gestellt, sondern nun auch die, den GWOT offiziell zu beenden - zugunsten einer differenzierteren Sprachregelung. Was zuerst nach Korinthenkackerei klingt, ist in Wahrheit von großer Bedeutung. Nicht mehr Kampf gegen den Terrorismus, wenn im Irak mal wieder eine Offensive gestartet wird - nein, dann wird eine Offensive im Irakkrieg gestartet und auch entsprechend bewertet werden. Keine Bomben im Krieg gegen den Terror auf irgendwelche afrikanischen Länder, sondern Bomben auf afrikanische Länder, in denen gerade für die USA (und meist die örtliche Bevölkerung) unschöne Entwicklungen ablaufen. Nicht, dass das die Lage für die Betroffenen kurzfristig verbessern würde - langfristig jedoch setzten die Demokraten, so ihr Vorhaben Erfolg hat, eine deutlich höhere Hürde für Kampfeinsätze und Krieg an als bisher.[Link] [Cache] |
| Politblog.net: G.W. Bushs Großvater finanzierte Hitler, die NSDAP und die Aufrüstung der Wehrmacht |
| 04/05/2007 03:50 PM |
| Ich schreibe diesen Artikel hier nicht, weil die Fakten, auf die ich hinweisen will, mir erst kürzlich ins Auge sprangen. Eigentlich liegen die “harten Fakten” schon seit langem auf dem Tisch und sind allgemein verfügbar. Was mit nur immer wieder wundert ist die Tatsache, daß sie so wenig bekannt sind. Deswegen möchte ich einen älteren Artikel von mir ein wenig ergänzt und verändert hier nochmals posten. Bekanntlich besteht eine zentrale Methode der PR-Agenten des Imperiums, jede nur sichtbare Opposition gegen die massenmörderischen Pläne ihrer Auftraggeber in die Schublade “antisemitische Internationale” zu stecken. Doch nicht davon will ich in diesem Artikel sprechen. Ich möchte an dieser Stelle einfach nur alle essentiellen Informationen über die sehr engen Beziehungen der Bush- Sippe einerseits und dem Nationalsozialismus andererseits ablegen. Ich weiß zwar, daß jeder diese Informationen sich auch im Internet zusammensuchen könnte, aber wer macht das schon? Wenn Sie möchten, daß Ihnen erst richtig schlecht wird, dann lesen Sie doch auch diesen Artikel. Oder diesen. Oder wenn Sie gerade Nerven genug haben, sich unappetitliche Holocaust-Geschichten reinzuziehen, dann lesen Sie doch hier weiter. Die Holocaust-Besessenheit der imperialen Public Relation erscheint auf einmal in einem ganz anderen Licht, denn hier gibt es offensichtlich viel zu vertuschen. Auch der ehrenwerte Guardian spricht aus, was historische Tatsache ist: Bush Großvater verhalf Hitler zur Macht. Wenn Sie eventuell glauben, daß das nur vereinzelte Thesen von “Verschwörungstheoretikern” seien, dann googeln Sie doch einfach und sehen 281.000 Webseiten durch, die allein nur Google für dieses Thema referenziert. Man mag argumentieren, daß es nicht anständig sei, G.W. Bush für die Verbrechen seines Großvaters verantwortlich zu machen. Das mag sein. Aus meiner Sicht ist er aber sicherlich für seine eigenen Verbrechen verantwortlich zu machen, und das würde, wenn es aus meiner Sicht nach Völker- und Menschenrecht ginge, für einen neuen Nürnberger Prozeß und für x mal lebenslänglich (unter Ausschluß der Todesstrafe) ausreichen. Aber darum geht es mir an dieser Stelle nicht. Gegenwärtig erleben wir eine massivste Propagandakampagne der PR-Agenturen des Imperiums, unter anderem “die Deutschen” für die Mittäterschaft an den künftigen Massenmorden des Militär-industriellen Komplexes umzuerziehen. Eine durchgehende “Methode” besteht darin, die Angriffsziele der nächsten völkerrechtswidrigen Agression zu “neuen Adolf Hitlers” publizistisch aufzubauen und die Opposition gegen diese Verbrechen zu einer “neuen antisemitischen Internationale” zu erklären. Wer mußte nicht schon als “neuer Adolf Hitler” herhalten, erinnern wir uns doch, wie Saddam Hussein von 1989 bis 1991 vom “guten Onkel des Westens” am persischen Golf zum “neuen Adolf Hitler” mutierte, so wie jüngst der iranische Präsident. Da wird “natürlich” ein “Zusammenhang” zwischen dem Dalai Lama und Adolf Hitler suggeriert oder der Nazi-Charakter der venezolanischen Regierung “bewiesen”. Es ist unnötig, über derartige Machwerke sich zu empören, wichtiger ist, sie zu verstehen. Es muß natürlich mit allen Mitteln vertuscht werden, daß
Über die Arbeitsweise der Konstrukteure der “antisemitischen, antiamerikanischen Internationale” werde ich ein anderes Mal berichten. Zunächst verdauen Sie bitte diese Erkenntnis: G.W. Bushs Großvater finanzierte Hitler, die NSDAP und die Aufrüstung der Wehrmacht, und sein Enkel regiert heute mit den gleichen Methoden (wie seinerzeit Prescott Bush und seine Hintermänner und Auftraggeber) diese Welt. [Link] [Cache] |
| evilblog: Will die NRW-CDU die Geschichte fälschen? |
| 04/05/2007 03:44 PM |
| Die CDU, die sowieso nicht als besonders verfassungsfreundliche Partei bekannt ist, fordert in Nordrhein-Westfalen Jugendschutzfilter auf Handys, um den Austausch von Gewaltvideos einzudämmen. Der Abgeordnete Thomas Jarzombek forderte die Umrüstung der Gerät, so dass der Austausch der Videos über die Bluetooth-Schnittstelle nur noch nach Eingabe einer PIN möglich sein solle. Falls die Anbieter ihre Geräte nicht freiwillig mit einem Schutz ausstatten würden, werde die Landesregierung noch vor der Sommerpause über eine förmliche Änderung des Staatsvertrags zum Medienschutz beraten. Er meinte auch, dass “digitale Signaturen wären aus technischer Sicht durchaus machbar” seien, womit er verschiedene Techniken, die nichts miteinander zu tun haben, durcheinander bringt. Als Beispiel nannte Jarzombek die Ende Dezember ins Internet gestellten Bilder von der Hinrichtung des irakischen Ex-Diktators Saddam Hussein, obwohl diese Aufnahmen primär ein historisches Dokument sind und nicht zur Belustigung gedreht wurden. Jugendliche würden auch gezielt verprügelt, um neue Gewaltszenen austauschen zu können, was, so wie der Schnellmerker Jarzombek feststellt, “auch in NRW ein weit verbreitetes Phänomen” sei. Super-Überraschung. Die Mobilfunk-Industrie sei nun aufgerufen, “die Elternkontrolle zu fördern.” Hier zeigt sich wieder mal, was passiert, wenn man den Kontakt zu den Menschen verliert. Statt sich um die wirklich wichtigen Dinge zu kümmern und zum Beispiel die Vermittlung von Medienkompetenz an Schulen zu verbessern, wird an den Symptomen herumgedoktert und schlau dahergelabert. [Link] [Cache] |
| Play rough!: Zahncreme im Blut |
| 04/05/2007 02:31 PM |
| Wo bleiben die Verschwörungstheorien im "Fall Ullrich"? Steckt dahinter vielleicht doch der Vatikan - oder gar die Illuminaten? Gab es da nicht mal jemanden, der auch zu Unrecht angeklagt wurde? Könnte Jan Ullrich, "der Sohn", vielleicht der wahre und einzige...? Immerhin geht es hier um Blut, das in einem besondern Behältnis aufgefangen wurde. Ein wenig lau kommt einem "die Akte Ullrich" mittlerweile doch schon vor. Beim gutem Dieter "Dauerlauf" Baumann gab es immerhin gleich von Anfang an sehr unterhaltsame (und dezent paranoide) Theorien, wie dieser durch üble Seilschaften mittels gedopter Zahnpasta hereingelegt wurde. ("Worden wäre", "hätte sein können"? Welcher Konjunktiv trifft hier zu?) "Ich habe niemals betrogen. Und das ist ganz groß." Wunderbar mantra-mäßig rezitiert der gute Jan (a.k.a "der Sohn des Rudi" - nicht Völler) dieses ihm eingebleute Zeugs. Wann kommt denn die Tour (welch Wortwitz), dass man ihm heimlich Blut abgezapt hat? Und dahinter könnte dann wiederum nur eine riesengroße Verschwörung der weltweiten Anti-Doping-Agentur stecken - denn wer sonst hätte Jan Ullrichs Blut dem guten Dr. Fuentes zuspielen können als ein bestochender Doping-Kontrolleur? Und außerdem und erst Recht: Natürlich hat sich der spanische Arzt die Blutproben von Ullrich (auf welchem Wege auch immer) nur besorgt, um sich darüber klar zu werden, wie sich ein so unglaublich ungedopt-unbetrügerischer Held der Landstraße mit normalem Blut ohne sämtliche Zusatzstoffe so schnell auf zwei Gummireifen vorwärtsbewegen kann. (Man erinnere sich: Ullrich wurde bisher kein Doping nachgewiesen - lediglich der Aufenthaltsort seines Blutes bei einem Arzt "mit schlechtem Leumund".) Aber was macht Uns Ulle? Der sitzt lieber beim Herrn Beckmann und stammelt wieder sein "das ist ganz groß" vor sich hin. Es ist schon ziemlich enttäuschend, dass die Ullrich-Verteidiger bisher keine einzige solcher Strategien unterm Radhelm hervorgezaubert haben. Wo bleibt denn da die Kreativität? Jedoch könnte es sich dennoch um eine nicht ganz ungeschickte Vorgehensweise handeln. Denn sobald die Klage der Deutschen Telekom wegen Betrugs - und sicherlich auch gleich für die Rufschädigung - vorgebracht wird, kann sich der gute Jan zur veranschlagten Schadenssumme ebenfalls mit seinem Lieblingssatz äußern: "das ist ganz groß". In diesem Sinne: Frohes Dopen. |
| Mein Parteibuch Blog: Calvin Klein's in2u riecht nach Spam |
| 04/05/2007 11:21 AM |
| Eine Marketingagentur hat im letzten Monat offenbar versucht, durch die Unterwanderung der deutschen Blogosphäre mit Schleichwerbung und Fakeblogs Reaktionen zur Markteinführung eines Ersatzproduktes für das im Sinkflug begriffene Produkt Calvin Klein CK one hervorzurufen. Auch wenn Mein Parteibuch vom Kommentarspam anscheinend selbst nicht betroffen war, so macht Mein Parteibuch bei dem Osterspaß gern mit und schreibt etwas dazu. Ob es wohl möglich ist, Spam zu riechen? Wenn die von Coty angepeilte Kundengruppe vor allem aus Osteuropäern und Asiaten besteht, die stolz darauf sind, mit ihrem Spam in jedes westliche Blog und in jede Mailbox eindringen zu können, dann war das Marketing sicherlich nicht schlecht gemacht. Die können sich nun auch noch mit dem Geruch von Spam einschmieren. Das sind dann auch sicherlich die Leute, die ihre E-Mail-Adresse auf Whatareyouin2 angeben und die Checkboxen bei “I would like to receive promotions, offers and news from ck Calvin Klein fragrances.” oder “other fragrances” nicht beachten. Falls Coty doch eine andere Zielgruppe im Auge hatte, dann hätten sie sich vielleicht vorher mal die Tipps für Unternehmer zu Web 2.0 vom Parteibuch durchlesen sollen. PS: hier mal ein konstruktiver Vorschlag, wie sich ein Unternehmen in der Blogosphäre sicher eher beliebt machen kann. Wie wäre es denn damit, mal was sinnvolles mit dem Marketing-Budget anzustellen? Bei einem Marketing-Budget wie Coty das hat, wäre das sicher locker drin, einen Fonds einzurichten, der dem einen oder anderen Blogger die vollständige gerichtliche Ausfechtung der Abwehr der einen oder anderen unsinnig anmutenden Abmahnung finanziert. Da könnte es dann bei der Berichterstattung über den Prozess jede Menge positive Erwähnungen für das sponsornder Unternehmen in den Schlagzeilen von Bloggern geben. [Link] [Cache] |
| 05.04.2007: Freiheit statt Angst |
| 04/05/2007 10:54 AM |
| HU Hessen ruft zu Demonstration am 14. April in Frankfurt auf - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache] |
| Rosie: Weitere Feinde, aber auch Unterstützer |
| 04/05/2007 03:28 AM |
| Klickt hier und hier, wenn ihr noch nicht wisst was es mit Rosie O’Donnell und 9/11 auf sich hat. Für Fortgeschrittene, Rosies Kommentare erzeugen weiter aufschlussreiche Reaktionen. Weitere Subjekte haben sich dazu berufen gefühlt, sie mit den billigsten Tricks anzugreifen, nur weil sie die verbotene Frage nach Komplizität der US-Regierung bei 9/11 gestellt hat. Jonah Goldberg schließt sich in der Los Angeles Times der Forderung an, ihr Sender ABC solle Rosie sofort feuern weil sie ihre Meinung sagt. Natürlich garniert er diese Forderungen mit allerlei Beschimpfungen wie “verrückt”, “ein Fall für die Irrenanstalt”, und so weiter. Goldberg ist übrigens ein selbsterklärter Bewunderer von Michael Ledeen, was über seinen Charakter und seine politischen Ansichten ungefähr so viel aussagt wie wenn er ein Hitler-Gedenkposter an der Zimmertüre kleben hätte. Der Oberfaschist Bill O’Reilly führte ebenfalls seine Angriffe auf Rosie fort, und erklärte gemeinsam mit seiner Kollegin Michelle Malkin auf FOXNews, Rosie habe “die Grenze zur Hassbotschaft überschritten”, ABC “habe sich ein tiefes, tiefes Loch geschaufelt” und Rosie werde sich “davon nicht mehr erholen”. Ein Schelm wer hinter dem Gehetze die Drohung sieht, Rosie mit ein paar Braunhemden einen Besuch abzustatten. Auch John Gibson von FOXNews trug sein Teil zur Anti-Rosie-Hetze bei und l og gemeinsam mit seinen Gästen, um Rosies Aussage zu diskreditieren. Und schlielich wurde von Gegnern der Meinungsfreiheit die Internetseite StopRosie.com ins Leben gerufen, die ebenfalls fordert, dass Rosie gefeuert wird. Eine Petition der Betreiber hat angeblich schon 9000 Unterschriften. Aber wie bereits in der Überschrift angedeutet, hat die Sache auch Unterstützer für Rosie auf den Plan gerufen. So schreibt zum Beispiel Matt Hutaff im Simon, obwohl er laut eigener Aussage wenig von 9/11-Skeptikern hält:
Natürlich schadet es nicht der Nation, es schadet nur den wahren Tätern. Und so beunruhigt wie die schärfsten Angreifer Rosies aus den Reihen der Massenmedien klingen, kann über deren Komplizität nur spekuliert werden. Als Reaktion auf die Seite StopRosie.com wurde außerdem die Internetseite KeepRosie.com gestartet. Auch hier gibt es eine Petition, die bislang 1641 Unterzeichner hat. Zu guter Letzt wurde auch eine “Rosie for President 2008“-Petition gestartet, die bislang 218 Unterzeichner hat. Es ist jetzt von großer Wichtigkeit, dass Rosie nicht einknickt sondern weiter die richtigen Fragen stellt und ihre Öffentlichkeitswirksamkeit nutzt, um die Leute aufzurütteln. Angeblich ist sie gerade im Osterurlaub, es dürfte spannend werden wenn sie wieder zurück ist. DaRockwilda [Link] [Cache] |
| Politblog.net: Das AIPAC-Girl Nancy Pelosi |
| 04/05/2007 03:28 AM |
| Die US-Demokraten sind der Israellobby gegenüber genauso loyal wie die Republikaner. Das wurde spätestens klar, als sie wegen israelischer Interessen darauf verzichteten, auf ihr verfassungsgegebenes Recht auf die Entscheidung über Krieg und Frieden zu pochen. Besonders die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat sich als besonders treu entpuppt. Amerikanische Kommentatoren fragten deshalb schon, wen sie denn repräsentiert, ihre Wähler oder Israel. In diesem Artikel von JTA geht es um Pelosis persönliche Beziehung zu AIPAC. Dies liefert neben den typischen Methoden der Israellobby eine weitere Erklärung für ihr Verhalten.
Da haben wir also die Frau in der drittmächtigsten Position in den USA, die Sprecherin des Abgeordnetenhauses, und sie macht seit 25 Jahren Kuschelfreundschaft mit den Spionen von AIPAC. Und wer kann erwarten, dass sie einen Staat objektiv beurteilt, dessen Gündung sie mehr oder weniger für den Mittelpunkt der modernen Welt hält? Ich würde Frau Pelosi was Nahostpolitik angeht als eindeutig befangen bezeichnen. Hoffentlich realisieren das noch mehr Amerikaner. Darockwilda [Link] [Cache] |
| Politblog.net: US-Afrikakommando im Zeitplan? |
| 04/05/2007 03:28 AM |
| Anfang Februar schrieb ich bereits über das neue US-Kommandozentrum für Afrika:
Für das laufende Jahr haben die Kriegstreiber bereits 50 Millionen US$ für den Aufbau des Zentrums bereit gestellt, die Kosten für 2008 werden noch ermittelt. Die Afrikaner wissen derweil schon genau was ihnen blüht:
Ein Problem hat das US-Militär noch. Es muss noch ein Land finden, dessen Führung willig genug ist, sich zum Komplizen der Kriegstreiber zu machen. Angeblich wollte das US-Militär zunächst Algerien als Gastgeberland seiner Truppen, aber dessen Regierung sträubt sich. Momentan jedenfalls planen die Verantwortlichen das weitere Vorgehen, und wenn ich mir das politische Afrika so ansehe, dann dürfte sich schon eine korrupte Regierung finden lassen die mitmacht. Die Planungen übrigens laufen in der europäischen Kommandozentrale in Stuttgart, Baden-Württemberg. Wie fühlt es sich an, ein Stützpunkt der mörderischsten Armee unserer Tage zu sein? DaRockwilda [Link] [Cache] |
| Politblog.net: "Iranischer Präsident beschenkte das englische Volk mit der Freilassung der aggressiven englischen Militärs" |
| 04/05/2007 12:51 AM |
| Habe ich gerade von CNN im Fernsehen erfahren und da dachte ich mir, doch gleich mal die iranische Agentur IRIB abzurufen. Hier ihre Meldung: Iranischer Präsident beschenkte das englische Volk mit der Freilassung der aggressiven englischen Militärs Teheran (IRIB) - Der Staatspräsident der IRI beschenkte kurz vor dem Jahrestag der Geburt des Propheten des Islam Mohammad S… und der Himmelfahrt Christi durch Begnadigung der 15 in die Hoheitsgewässer eingedrungenen englischen Soldaten das englische Volk mit ihrer Freilassung. Mahmud Ahmadinejad sagte auf seiner Pressekonferenz vor iranischen und ausländischen Reportern: „Die iranische Regierung und Nation begnadigen gestützt auf die Lehren der islamischen Religion und des Propheten der Barmherzigkeit und des Friedens Mohammad s… die 15 englischen Militärs und beschenken das Englische Volk mit ihrer Freiheit. Der iranische Staatspräsident forderte die englische Regierung und den Ministerpräsidenten dieses Landes Toni Blair auf, diese Soldaten wegen der Akzeptierung von Tatsachen und Ablegen von Geständnissen bezüglich des Eindrangs in die Hoheitsgewässer Irans nicht vor Gericht zu stellen. Diese 15 englischen Militärs waren wegen des illegalen Eindrangs in die iranischen Hoheitsgewässer in Arvand Rud im Süden Irans am 23.März festgenommen. Der iranische Präsident empfahl den Europäern und dem Sicherheitsrat, die Erklärungen gegen Iran veröffentlicht und die bedingungslose Freilassung dieser aggressiven englischen Militärs aufgefordert hatten, von voreiligen und rassistischen Beschlüssen Abstand zu nehmen. Denn durch diese Betrachtungsweise würde das Ansehen der EU und des Weltsicherheitsrates mehr den je lädiert. Die 15 englische Militärs trafen heute Nachmittag nach ihre Freilassung mit Ahmadinejad zusammen und bedankten sich für das Wohlwollen und gute Verhalten der IRI. Natürlich ist auch wieder ein dümmlicher Kommentar dabei, den sich ein gewisser Spörl wohl schnell aus den Finger gesogen hat. Eigentlich bin ich zu müde, um den Müll kritisch zu kommentieren, aber einiges sticht mir denn doch ins Auge. Ich kann einfach nicht widerstehen. So ein Abgrund von Heuchelei ist wirklich selten, Spörl, da kann man nur beipflichten. Da hat doch der Ahmadinedschad so ganz elegant eure ganzen PR-Pläne für den Osterkrieg durchkreuzt. Einfach so. Kann mir vorstellen, daß euresgleichen gerade vor Wut in die Tischkante beißt. Man muss ihm gut zusehen, zum Beispiel wenn er es sich nicht nehmen lässt, wie ein guter Gastgeber seine Gäste, die Gefangenen, nach Hause zu verabschieden, gelassen und selbstbewusst und im Eingedenken, dass diese Bilder um die Welt gehen und mit den Worten: “Viel Glück, viel Erfolg.” So eine Scheiße aber auch, Spörl, Broder, Mahlzahn, Bush, Blair und Konsorten. Da haben euch die pfiffigen Iraner doch tatsächlich komplett die Show gestohlen. Ich kann ja den Ahmadinedschad nun wirklich nicht gut leiden, aber ich bin doch wirklich überrascht über die - wie sagt man doch? - Chuzpe der Iraner. Wie könnte man es jetzt noch verkaufen, dem Iran zu Ostern Bomber zu schicken? Nach solchen Worten: Und Broder schnaubt im Hintergrund: “Warum drucken die das auch noch?” Eine Show? Mahmud Ahmadinedschad zelebrierte die Freilassung der 15 britischen Soldaten als ganz persönlichen großherzigen Gnadenakt. Doch in Wahrheit bedeutet das iranische Einlenken in der Geisel-Krise für den Präsidenten eine Niederlage. Natürlich, natürlich. Ätsch, ätsch, wir haben trotzdem gewonnen. Denn wenn wir gekonnt hätten, wie wir gewollt hätten, dann hätten wir den ganzen Iran in Schutt und Asche legen können, und das auch noch pünktlich zu Karfreitag. Besonders genial finde ich an der IRIB - Meldung folgenden Satz (Bitte aufmerksam lesen): Der iranische Staatspräsident forderte die englische Regierung und den Ministerpräsidenten dieses Landes Toni Blair auf, diese Soldaten wegen der Akzeptierung von Tatsachen und Ablegen von Geständnissen bezüglich des Eindrangs in die Hoheitsgewässer Irans nicht vor Gericht zu stellen. Dieser Satz wurde weder bei SPIEGEL ONLINE noch sonstwo zitiert und das auch gutem Grund: Die PR-Maschinerie der Imperiums hatte sich ja bekanntlich darauf eingeschossen, daß die 15 Seesoldaten auf irakischem Gewässer festgenommen worden seien. An dieser Version wurden zum einen schon recht schnell Zweifel laut und es scheint sich aber auch wirklich um eine Fälschung gehandelt zu haben. Zum anderen haben aber dummerweise mindestens 2 der Seesoldaten sogar im iranischen Fernsehen zugegeben, daß sie sich in iranischen Gewässern befanden. Die Soldatin sprach sogar davon, daß sie und ihre Gefährten für Blair und Bush geopfert werden sollten. Die Folterspezialisten von Guantanamo können zweifellos bestätigen, daß 12 Tage Gefangenschaft nicht ausreichen, um Menschen so zu brechen, daß sie etwas aussagen, was völlig wahrheitswidrig ist. Ich schließe zwar letztlich nicht wirklich aus, daß die Iraner die Soldaten zu diesen Aussagen gezwungen haben könnten, halte diese Erklärung aber für relativ unwahrscheinlich. Außerdem: der ganze iranische Propagandaerfolg wäre dahin, wenn die Seesoldaten sofort nach ihrer Rückkehr ihre Foltermerkmale präsentieren würden. Recht hat er, das öffentlich zu fordern. Er fordert die britische Regierung also zu nichts anderem auf, als dazu, die Soldaten nicht dafür zu bestrafen, daß sie die Wahrheit gesagt haben (wenn es denn die Wahrheit ist). Ich persönlich halte zum augenblicklichen Zeitpunkt folgende Erklärung für die wahrscheinlichste: Wir dürfen gespannt sein auf die nächsten Nachrichten in dieser Angelegenheit. Ich bekunde hiermit den 15 britischen Seesoldaten meinen Respekt. [Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: Beziehungskiste |
| 04/05/2007 12:15 AM |
| Wenn der Fühlende und Denkende hört, wie ein Zeitgenosse das Wort “Beziehungskiste” in den Mund nimmt, entsteht vor seinem inneren Auge das Bild eines Sarges. Copyright © 2007 Lumières dans la nuit. This Feed is for personal non-commercial use only. Plugin by Taragana[Link] [Cache] |
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