Parteibuch Ticker Feed: 2009-02-12

Dominik Hennig: Kollege Habibi

02/12/2009 11:19 PM

Ich selbst habe mir ja zum Jahreswechsel geschworen, nie wieder über DSDS zu schreiben, mit dem politischen Bloggen kürzer treten will ich in diesem Jahr ja ohnedies, zum einen aus zeitlichen Gründen, aber auch, da man in einem "Superwahljahr" sonst Gefahr läuft, sich in den Niederungen der Parteipolitik zu verlieren und sowohl an Verstand als auch Charakter Schaden zu nehmen . Umso erfreuter bin ich, daß mir jetzt Fady Maalouf mit seinem eigenen DSDS-Blog die Arbeit abnimmt. Für diejenigen unter meinen geschätzten Lesern, die sich durch meinen Ausflug ins Boulevard im Jahre 2008 hierher verirrt haben, nun diese Weiterleitung zu einem echten Insider und ganz wenigen musikalischen Glanzlichter dieser ansonsten immer neue Tiefpunkte auf der nach unten hin offenen RTL-Trash-Skala setzenden Fernsehsendung.[Link] [Cache]

Querschüsse: "US-Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe weiter katastrophal"

02/12/2009 11:17 PM

Die heutigen wöchentlichen Daten zu den Erstanträgen auf Arbeitslosenunterstützung des US-Arbeitsministeriums, werfen bereits einen negativen Schatten auf den nächsten monatlichen Arbeitsmarktbericht für den Monat Februar und bestätigen die katastrophalen Arbeitsmarktdaten aus dem Januar. Die Rezession trifft den US-Arbeitsmarkt weiter mit voller Wucht. Billionen von Dollar an Krediten und Liquiditätshilfen verpuffen angesichts eines weiter dramatisch voranschreitenden Arbeitsplatzabbaus. Die wöchentlichen Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung in den USA in der Woche bis zum 07. Februar 2009, liegen bei saisonbereinigte 623'000, nach um 5000 nach oben revidierten 631'000 Erstanträge in der Vorwoche zum 31.01.2009. Die miesen Daten der Vorwoche markieren den höchsten Stand an wöchentlichen Erstanträgen seit Oktober 1982. > Die wöchentlichen Erstanträge blau mit 623'000 und die Anzahl der Arbeitslosen die dauerhaft Arbeitslosenunterstützung erhält rot , diese stieg in der Woche zum 07. Februar auf 4,810 Millionen bzw. auf eine Rate von 3,6% an, was einem extremen Anstieg von 2,115 Millionen zur Vorjahreswoche entspricht und zugleich den höchsten Stand seit Beginn der Erfassung der Daten im Jahr 1967 entspricht! Quelle Chart: Calculatedriskblog.com < Auch der geglättete Vier-Wochen Durchschnitt der Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung stieg in der Woche bis zum 07. Februar um weitere +24'000 auf 607'500 gestellte Erstanträge, ebenfalls der höchste Stand seit 1982. Die erfassten Erstanträge bestätigen weiter die extreme Schwäche auf dem US-Arbeitsmarkt. Die US-Wirtschaft hat in den letzten 13 Monaten bereits -3,572 Millionen Jobs abgebaut. Nur im Januar 2009 nochmal -598'000 Stellen, der höchste monatliche Stellenabbau seit Dezember 1974! Die Arbeitslosigkeit stieg im Januar auf ein 16-Jahreshoch mit einer Arbeitslosenrate von 7,6% bzw. auf 11,616 Millionen Arbeitslose! Mit den marginal und geringfügig beschäftigten Arbeitnehmern, den Arbeitnehmer in Teilzeit welche aber einen Vollzeitarbeitsplatz suchen und den sogenannten entmutigten Arbeitnehmer, welche nicht nachgewiesener Weise einen Arbeitsplatz im 1-Monats-Erhebungszeitraum suchten, addierte sich die wahre Arbeitslosenzahl auf gewaltige 21,36 Millionen Arbeitslose bzw. auf eine Arbeitslosenquote von 13,9%! Reloaded: "US-Arbeitsmarktbericht Januar" Auch die heute veröffentlichten Daten zu den Einzelhandelsumsätze Retail and Food Services zeigen weiter den Abschwung an. Laut dem US-Census Bureau sind in den USA die Retail and Food Services Sales im Januar 2009, zwar um +1,0% gegenüber dem Vormonat saisonbereinigt auf nominale 344,6 Milliarden Dollar gestiegen, aber im Vergleich zum Januar 2008 sind sie um gewaltige -9,7% gesunken Dez. -10,5% . Die Retail Total Sales excl. Food Services stürzten im Januar um -11,0% im Vergleich zum Vorjahresmonat ab. > Die Entwicklung der nominalen rot und realen blau Einzelhandelsumsätze, Retail Total Sales excl. Food Services . Quelle Chart: Calculatedriskblog.com Quellen Daten: Erstanträge - Dol.gov , Calculatedriskblog.com , Retail Sales - Census.gov Kontakt: info.querschuss@yahoo.de [Link] [Cache]

Suboptimales: Staatsanwalt vs. Jobcenter Hotline

02/12/2009 11:15 PM

Der Trend in Deutschland , sogenannte "Service Hotlines" einzurichten , hält weiter an und macht auch nicht mehr halt vor Arbeitssuchenden die von Ihrem wenigen Geld das sie bekommen , je nach Jobcenter mal 3,9 ct/min Mobilfunkpreise abweichend berappen müssen. Das angegebene Ziel dieser Service Hotlines sei , so Bundesagentur für Arbeit BA ,die Wartezeiten zu verringern , schneller an Informationen zu kommen und einiges mehr.Wie sich die Millionen von Hartz IV Betroffenen fühlen und was sie ständig durchmachen müssen , musste nun , auch die Berliner Staatsanwaltschaft erleben. [Link] [Cache]

Kritik und Kunst: Anstoß zum Wahljahr

02/12/2009 11:12 PM

Und los gehts! Herr Henkel beweist Bürgersinnigkeit und engagiert sich für die freien Wähler (ich war immer gegen diese obskuren "freien Wähler", aus denen der ganze Mief der Mitte stinkt, habe auch die Gabriele-Pauli-Besoffenheit nie mitgemacht!), die FDP schwadroniert schonmal barsch von zuviel Sozialpolitik bei der Union...und die Sozen, die natürlich wieder mal den Vogel abschießen müssen, wünschen eine Börsenumsatzsteuer. An Stelle der Linkspartei würde ich den Gesetzesentwurf von vor 2 Jahren einfach eiskalt nochmal zur Abstimmung vorlegen. Übrigens erweist sich Stegener als brillanter Komiker. Die "Verursacher" sollen beteiligt werden. Wie er Peer Steinbrück, der ja unstreitig einer der politisch Hauptverantwortlichen für das Desaster ist, an den Aufräumarbeiten beteiligen will, bleibt sein Geheimnis. Im übrigen will ich gar nicht, dass die inkompetente Dummtröte Steinbrück Aufräumarbeit leistet. Das kann nämlich nichts werden. Der Typ hat zu verschwinden, ganz einfach. Ich wäre vorsichtig mit Wahlprognosen. Eine deutliche Umfragemehrheit hatte schwarz-gelb auch vor vier Jahren. Die SPD wird eine klare gegen-das-Durchregieren-Kampagne fahren, die ich persönlich für nicht völlig chancenlos halte. Inwieweit die SPD jetzt - wie schon vor vier Jahren (Müntes "Heuschrecken") - bloß ein bißchen links anblinkt, bliebe abzuwarten. Solange die neoliberals, die die Krise ja erheblich mit zu verantworten haben, in der Partei den Ton angeben, glaube ich den Brüdern kein Wort. Ggfls haben sie das Vertrauen der Wähler auch restlos (und mit Gründen) verspielt. Andererseits wird man auf die SPD vorderhand nicht völlig verzichten können. Abwarten. Interessant in diesem Zusammenhang die Reaktion Union und FDP, die derzeit vor lauter Kraft ja kaum gehen kann: Selbst dieser völlig unzulängliche und vermutlich sowieso nur dem Wahljahr geschuldete Vorschlag, einige Regularien einzuführen, findet ihre Ablehnung. Union und FDP fürchten eine Schwächung des Finanzmarkts Deutschland, was die derzeitige Krise noch verstärken könnte. Das ist so absurd, dass man glauben muss, es mit Komplettirren zu tun zu haben: Gerade jene Deregulierung, die das sog. "bügerliche Lager" offenbar bewahrt wissen will, hat ja das Desaster herbeigeführt. Jeder muss wissen: Wer in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise Union oder FDP wählt, wählt einen Intensivtäter zum Polizeipräsidenten, wählt einen Serienbrandstifter zum Feuerwehrhauptmann. [Link] [Cache]

Gentrification Blog: Kreuzberg bald wie Ostberlin?

02/12/2009 11:09 PM

Das Magazin Klartext des RBB hat gestern einen sehenswerten Beitrag zu den aktuellen Mietentwicklungen in Kreuzberg ausgestrahlt: “Hohe Mieten - Wird der Mittelstand aus der City vertrieben?”. Das ist zwar ein unglücklicher Titel, denn letztlich trifft die Verdrängung vor allem ökonomisch benachteiligte Haushalte - doch bemerkenswert ist der Grundtenor der Sendung: stiegende Mieten und Verdrängung drohen nun auch in den Nachbarschaften der Westberliner Innenstadtbezirke. Die Aunfwertungsprozesse in Mitte, Prenzlauer Berg und Friedrichshain werden dabei als Drohkulisse einer künftigen Kreuzberger Entwicklung gezeichnet. In der Anmoderation des Beitrags heisst es: Wohnen im Herzen der Stadt. Das ist in Berlin durchaus bezahlbar. Noch. Denn die Mieten in der Innenstadt klettern seit geraumer Zeit steil nach oben. Viele können sich das nicht leisten und müssen gehen. In den östlichen Citybezirken ist diese Entwicklung besonders gravierend. Beispiel: Mitte, Prenzlauer Berg oder Friedrichshain. Da wurden komplette Bevölkerungsschichten einfach ausgetauscht. Immer häufiger erwischt es dabei auch Familien aus der Mittelschicht. Ein Trend, der nun auch die westliche Innenstadt erreicht hat. Zur Erinnerung: noch vor wenigen Jahren galt es als stadtpolitischer Tabubruch im Zusammenhang mit der Stadterneuerung in Ostberlin von Gentrification zu sprechen. Auch die erst kürzlich erschienene Sozialstudie zur Aufhebung des Sanierungsgebietes Kollwitzplatz in Berlin Prenzlauer Berg spricht angesichts von gravierende Verdrängungsindizien in ihrem Zahlenmaterial lieber von einer “sozialen Konsolidierung”. Aus der Kreuzberger Perspektive jedoch erscheint der Prenzlauer Berg als eindeutige Aufwertungskulisse. Ein politischer Appell zum Abschluss des Beitrages warnt erneut vor Ostberliner Verhältnissen: Wenn im Senat die Mehrheit aus SPD und Linken nicht die Initiative ergreift, wird auch in Kreuzberg das Wohnen zum Luxus werden – wie zuvor in Prenzlauer Berg, Mitte und Friedrichshain. Für alle, die lieber Lesen statt Filme zu schauen hier das Skript des Beitrages: Hohe Mieten – Wird der Mittelstand aus der City vertrieben? Berlin ist arm aber sexy. Sexy vor allem wegen der vielen Kreativen, die das Image der Stadt prägen. Preiswerter Wohnraum zog sie über Jahre in die Stadt. Mit der steigenden Anziehungskraft Berlins steigen gerade bei Neuvermietungen auch die Mieten. Der Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg fordert jetzt staatliche Interventionen, um die gewachsenen Kiezstrukturen zu erhalten. Wohnen im Herzen der Stadt. Das ist in Berlin durchaus bezahlbar. Noch. Denn die Mieten in der Innenstadt klettern seit geraumer Zeit steil nach oben. Viele können sich das nicht leisten und müssen gehen. In den östlichen Citybezirken ist diese Entwicklung besonders gravierend. Beispiel: Mitte, Prenzlauer Berg oder Friedrichshain. Da wurden komplette Bevölkerungsschichten einfach ausgetauscht. Immer häufiger erwischt es dabei auch Familien aus der Mittelschicht. Ein Trend, der nun auch die westliche Innenstadt erreicht hat. Welche sozialen Folgen das haben kann, zeigen Andrea Everwien und Iris Marx in Kreuzberg. Mieter „Es sind Leute gekommen, die sehr viel mehr Geld haben, die Mieten sind enorm gestiegen. Also ich könnte schon gar nicht mehr in eine kleinere Wohnung ziehen, weil selbst bei einer ein Drittel kleineren Wohnung die Mieten höher wären." Mieter „Wir sind mit 83 Reichsmark damals eingezogen. Dann haben wir – zuletzt habe ich 750 D-Mark bezahlt, dann durch die Euro-Umstellung waren es 370 Euro, und jetzt zahlen wir fast 500 Euro Kaltmiete." Die Bergmannstraße – ein städtischer Mythos, der Berlin prägt: Jährlich kommen tausende Touristen, um dieses Viertel der Kneipen und Künstler zu erleben. Anders als in Rom, Paris oder London gilt in Berlin die Innenstadt als preiswert: Kreative aus aller Welt zogen hier ein, denn neben interessanten Läden gibt es im Bergmann-Kiez große Wohnungen, in denen man auch arbeiten kann. Toleranz ist Prinzip – schon immer wohnten hier viele Migranten. Kurzum: ein Kiez, wie man sich die Stadt wünscht. Sigmund Gude ist Stadtsoziologe. Seit Jahren beobachtet er das Viertel rund um die Bergmannstraße. Erst im letzten Jahr legte er eine Untersuchung zum Gebiet Bergmannstraße Nord vor. Was Gude am Bezirk interessiert: Hier wohnen arm und reich zusammen. Migranten, Rentner, Selbständige – und dabei gibt es viel weniger Konflikte als in anderen Bezirken der Stadt. Sigmund Gude, Stadtplanungsinstitut „Topos" „Dass dieses Gebiet dann durchaus auch funktioniert und keine großen negativen Schlagzeilen in der Vergangenheit hervorgerufen hat, da sehen wir die Qualität. Das sollte erhalten bleiben, weil es auch zukunftsfähig ist." Die Menschen im Bergmann-Kiez wohnen lange in ihrem Viertel – im Schnitt fast 13 Jahre. Denn sie leben gern hier: Nirgends in der Berliner Innenstadt ist die Wohnzufriedenheit so hoch wie hier. Passant „Typisch Kreuzberg ist eben gerade diese Diversität, diese Mischung. Also, es ist eben kein Ghetto, es ist Multi-Kulti. Also wenn es irgendwo Multi-Kulti gibt, dann eben in Kreuzberg." Marianne „Leben und leben lassen, ein guter Grundsatz. Die Höflichkeit, die Hilfsbereitschaft, das war früher sehr stark." Gerhard „Es gibt viele Leute, mit denen man zusammenarbeiten kann, es gibt viele Kitas. Auch die Kinder, wo ich am Anfang ein bisschen skeptisch war, haben sich sehr gut integriert und überhaupt in den letzten Jahren ist es so, dass wir – die ganze Familie – das niemand mehr weg will hier." Toleranz und gute Nachbarschaft – das sorgt für soziale Stabilität. Deshalb wünscht sich der grüne Kreuzberger Bürgermeister Franz Schulz: Franz Schulz (Bü90/Grüne), Bezirksbürgermeister Friedrichshain-Kreuzberg „…die Bewohnerschaft auch in der Mischung hier zu erhalten, genau in der Mischung hier zu erhalten, und zwar in den Wohnorten, wo sie sind." Denn diese Mischung ist bedroht. Viele Besserverdienende entdeckten in den letzten Jahren den Bergmann-Kiez. Die Häuser wurden modernisiert, die Mieten stiegen – und die Ansprüche gleich mit. Wohnungsbesichtigung im Kiez. Das Angebot: Vier Zimmer, 152 Quadratmeter, Parkett, Stuck, Flügeltüren. Der Preis war für die potentiellen Neumieter - zwei Personen - offenbar kein Problem: 900 Euro Monatsmiete kalt hätten sie locker bezahlt. Muzaffer Bacak, Immobilien-Makler „1250 warm, 900 kalt." KLARTEXT „Hier waren jetzt gerade zwei Männer, die die Wohnung besichtigt haben. Warum wollten die die nicht haben?" Muzaffer Bacak, Immobilien-Makler „Diese Wohnung war leider etwas zu klein für die." Eine große Wohnung in einfacher Lage kostet im Berliner Durchschnitt 4,27 Euro pro Quadratmeter. Im Gebiet Bergmannstraße Nord – ebenfalls einfach Lage – dagegen: 5,21 Euro für den Quadratmeter – also fast einen Euro mehr. Solch teure Mieten vertreiben die angestammten Bewohner – auch am angrenzenden Chamissoplatz. Hier leben die Haushalte mit den geringsten Einkommen im Kiez. Etwa Familie Lambertz. Vor elf Jahren zogen Hanna Zimmermann und Frank Lambertz mit ihrem Sohn in diese Wohnung am Chamissoplatz. Die Miete damals: 700 Euro für 120 Quadratmeter. Die Familie braucht sehr viel Platz. Lambertz ist professioneller Maler, hat sein Atelier in der Wohnung. Auch Hanna Zimmermann arbeitet viel zuhause – sie ist selbständige Bühnenbildnerin. Hanna engagiert sich im Kiez für Migrantenkinder, macht mit ihnen Theaterprojekte – das sind die Freunde ihres Sohnes. Doch die Lambertz' stehen kurz vor dem Umzug: Die Miete stieg auf über 1000 Euro – untragbar für die Künstlerfamilie. Hanna Zimmermann „Man hat schon so ein bisschen das Gefühl, dass einem so ein bisschen der Teppich unter den Füßen weggezogen wird, weil es wirklich schwer ist, sich die Alternativen vorzustellen." Dabei ist die Mieterhöhung ganz legal: Das Bürgerliche Gesetzbuch erlaubt Mietsteigerungen um bis zu 20 Prozent in drei Jahren. Das ist bundesweit gültiges Mietrecht – doch der grüne Kreuzberger Bürgermeister will es ändern, um die Kreuzberger Mischung zu erhalten. Franz Schulz (Bü90/Grüne), Bezirksbürgermeister Friedrichshain-Kreuzberg „Wir haben ja gegenwärtig die Situation, dass man ohne irgendeine Wohnwertverbesserung innerhalb von drei Jahren die Miete um 20 Prozent steigern kann. Da sage ich: Das ist viel zu hoch, das ist ein ganz enormes miet-treibendes Moment und mein Vorschlag ist, dass man nur den Inflationsausgleich dort draufschlagen kann. Das würde zwischen sechs und neun Prozent innerhalb von drei Jahren bedeuten." Wenn Familie Lambertz die Miete nicht mehr zahlen kann und ausziehen muss, kann der Eigentümer richtig Geld verdienen: Bei der Neuvermietung kann er nämlich so viel draufschlagen, wie der Markt hergibt - im Bergmann-Kiez sind das zur Zeit bis zu 50 Prozent. Ob Mieter, die solch hohe Mieten zahlen können, neben dem Beruf noch freie Zeit für Theaterprojekte mit türkischen Nachbarkindern finden – das ist ungewiss. So drohen die gewachsenen Nachbarschaftsstrukturen zu zerbrechen durch die steigenden Mieten – das Besondere des Bergmannkiezes geht verloren. Der Kreuzberger Bürgermeister will deshalb in Zukunft bei Neuvermietungen nur noch eine Erhöhung bis zum Durchschnitt des Mietspiegels zulassen. Franz Schulz (Bü90/Grüne), Bezirksbürgermeister Friedrichshain-Kreuzberg „Das würde bedeuten, für einen großen Teil der Neuvermietungen, dass sie nicht mehr mit Mieterhöhungen vollzogen werden könnten." Bezirksbürgermeister Schulz kann seine Forderungen aber nicht allein umsetzen. Dazu braucht er den Senat: Schulz forderte von ihm eine Bundesratsinitiative zur Begrenzung der Mietentwicklung zu starten. Die zuständige Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer lehnte das aber ab. In ihrem Schreiben an KLARTEXT heißt es: Zitat Ingeborg Junge-Reyer, SPD, Stadtentwicklungssenatorin Berlin: „Wir sind der Auffassung, dass die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen … einen ausreichenden Schutz der Mieterinnen und Mieter gewährleisten.” Der Verein der Haus- und Grundbesitzer sieht das verständlicherweise genau so. Schließlich müsse niemand im Bergmann-Kiez wohnen, es gebe genug Wohnraum in der Stadt. Dieter Blümmel, Haus & Grund Berlin „Warum sollten wir irgendwelche bunten Mischungen schützen? Es gibt eine gesamte Stadt, in der gibt es 1,4 Millionen Wohnungen. Davon stehen 100.000 leer und da soll sich jeder seine Wohnung suchen, in die er am liebsten hin ziehen will. Es hat niemand ein Anrecht darauf, an einer ganz bestimmten Stelle für sein ganzes Leben zu einer niedrigen Miete wohnen bleiben zu dürfen." Sigmund Gude hält dagegen nichts davon, den ärmeren Teil der Mieter in andere Stadtteile zu verdrängen. Sigmund Gude, Stadtplanungsinstitut „Topos" „Dann werden wir natürlich auch keine sicheren, soliden Strukturen in den Stadtteilen mehr haben. Wir stellen eben gerade da fest, wo nicht solange gewohnt wird, wo die Leute keine guten Kontakte zu einander haben, da ist das Klima deutlich schlechter.” Wenn im Senat die Mehrheit aus SPD und Linken nicht die Initiative ergreift, wird auch in Kreuzberg das Wohnen zum Luxus werden – wie zuvor in Prenzlauer Berg, Mitte und Friedrichshain. Beitrag von Andrea Everwien und Iris Marx [Link] [Cache]

Stefan-Ziller.de: Berliner Senat hat versagt - Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2008

02/12/2009 11:06 PM

Die Ergebnisse des aktuellen Monitoring Soziale Stadt sind deutlich. Rot-Rot hat auf ganzer Linie versagt. Eine soziale Stadtentwicklung seitens des Senates findet nicht statt. Noch immer sind die Probleme der Quartiersmanagement nicht gelöst. Zu viel Bürokratie und hausgemachte Probleme verhindern vielfach die Quartiersentwicklung. Dabei ist der Ansatz des Programms “Soziale Stadt” durchaus richtig. Die Menchen müssen ermutigt werden ihre Ideen und Vorstellungen für die Entwicklung ihres Quartiers einzubringen. Leider ist es Rot-Rot bis heute nicht gelungen die bürokratischen Hürden zu beseitigen. Dies führt dazu, dass in vielen Gebieten “große” Träger gleichlautende Projekte anmelden. Dies geht aus der Antwort auf meine kleine Anfrage “QM Projekte von immer den gleichen Akteuren?” an den Senat hervor. Der Bericht sollte Rot-Rot Mahnung sein, hier endlich gegen zu steuern! Auch die Entwicklung der Bezirke an Stadtrand muss endlich in den Blick genommen werden. Wir Bündnisgrüne in Marzahn-Hellersdorf werden uns diesen Entwicklungen stellen. [Link] [Cache]

Hülau oder: Die schleichende Narrisierung des Morgenlandes

02/12/2009 11:03 PM

Frage: Was ist das? Antwort: Der Albtraum aller, äh, Islamkritiker. Denn in Dortmund hat sich nun tatsächlich der erste türkische Karnevalsverein gegründet. Auf der Website des Vereins heißt es dazu: Wir haben uns gegründet, weil mittlerweile viele Türken in Deutschland ihre Freude am Närrischen Treiben gefunden haben. Als offiziell eingetragener Verein und Mitglied im Bund Deutschen Karneval möchten wir es somit auch den in Deutschland lebenden Türken ermöglichen, die 5. Jahreszeit in närrischer Vereinsmanier zu begrüßen - gemeinsam mit den deutschen Jecken! Deshalb wollen wir auch keine eigene Karnevalskultur entwickeln. Egal ob Funkenmariechen, Butzjen oder Rosenmontagszug: Wir feiern Fastnacht, mit allem was traditionell dazu gehört. Als neu gegründeter Verein stecken unsere Karnevalsvorbereitungen natürlich noch ein wenig in den Kinderschuhen. Da wir uns erst Anfang Februar 2009 gegründet haben, wird der närrische Frohsinn dieses Jahr also wohl etwas kleiner Ausfallen. So wollen wir vorerst dieses Jahr nur beim Dortmunder Rosenmontagszug dabei sein - und uns von möglichst vielen Jecken für die Saison 2010 inspirieren lassen, um dann 2010 richtig loszulegen: Mit eigenem Rosenmontagswagen, Büttenreden, Tanzmariechen und natürlich einem Prinzenpaar. Und: Wir wollen es zukünftig zur 5. Jahreszeit so richtig krachen lassen: Herrensitzungen, Kostümwettbewerbe, Tanzveranstaltungen und Prinzenwahl - alles kann und soll sogar! Spätestens 2010 wollen wir unseren prunkvollen Einstieg beim Dortmunder Rosenmontagszug feiern: Mit allem was dazu gehört. Was uns bislang noch dazu fehlt? Viele närrische Jecken, die Lust, Zeit und viel Engagement mitbringen, unseren Verein groß werden zu lassen. Und nein - das ist kein Scherz. Karneval geht mir aber trotzdem auf den Senkel. Ich wollte es nur noch einmal erwähnt haben. Kommentieren Vielen Dank an Erdbeerbaum für den sachdienlichen Hinweis. [Link] [Cache]

POLITISCH KORREKT: Ausgewiesen

02/12/2009 11:03 PM

Der holländische Amateurfilmer Geert Wilders wurde heute in London überraschend festgenommen. Wir haben in seinem Gepäck eine unglaubliche Menge Wasserstoffperoxid gefunden, erklärte ein sichtlich geschockter Grenzbeamter am Flughafen Heathrow, und wie jeder weiß, dient dieser Stoff als Basis für den Bau von Bomben. Wilders erklärte dagegen, er benutze die Chemikalie lediglich zum Färben seiner Haare: Schauen Sie mich doch an, glauben Sie wirklich, dass die Natur gewollt hat, dass ich so aussehe? Wilders soll sich mittlerweile wieder auf dem Rückflug in die Niederlande befinden. Ob die Maschine überhaupt in Amsterdam landen darf, gilt in besorgten Coiffeurkreisen jedoch als unsicher. • Briten verbieten Wilders die Einreise (SPIEGEL ONLINE, 12. Februar 2009) Kommentieren [Link] [Cache]

Ware Lüge, Preis variabel: Straubhaars Märchenstunde

02/12/2009 09:39 PM

Thomas Straubhaar ist Professor für Volkswirtschaft an der Universität Hamburg und Leiter des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI). Seit dem Amtsantritt Gerhard Schröders gehört Straubhaar zu den radikalsten “Experten” des Neoliberalismus. Zusammen mit sog. “Wirtschaftsexperten” wie Sinn, Henkel u.a. war Straubhaar allgegenwärtig in den Medien vertreten, um den Menschen die neoliberalen Wahnvorstellungen als einzig geltende “wissenschaftliche” Wahrheit zu verkünden. So wurde er unter anderem mit der “Erkenntnis” bekannt, das man nur das Alg2 weiter kürzen müsse, um die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Was natürlich hochgradig wissenschaftlich begründet ist: Würde man das Alg2 ganz abschaffen, verschwände auch die Arbeitslosigkeit. Ist doch logisch, oder? Natürlich äußerte sich der Herr “Wissenschaftler” nie dazu, von was die dabei entstehenden 5-6 Mio Vollzeit-Garnichtsverdiener leben sollten. Von seinem 600-Euro-Brutto-Bürgergeld (inkl. Mieten usw) etwa? Von der Frage nach der Existenz von 5-6 Mio zusätzlichen “Arbeitsplätzen” ganz zu schweigen. So isser halt, der Professor Dummschwätzer aus der Schweiz Hamburg. Straubhaar ist Botschafter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Wie könnte es auch anders sein? Beim Spiegel erklärt “Experte” Straubhaar unter der Überschrift “Wer sich abschottet, schadet Europa” dass der in Deutschland, Frankreich und England aufkeimende Protektionismus zum Zusammenbruch der EU führen könnte. Selbstverständlich kann er keinerlei “wissenschaftliche” Erkenntnisse für seine Theorie vorweisen, weshalb er auch die alte Propaganda des Neoliberalismus von “Freie Märkte = Wohlstand für alle” wiederholt. Nichts Neues also im Hirn des Pseudowissenschaftlers Straubhaar. Sarkozy stützt Renault und Peugeot mit Milliarden, Berlin hilft der Commerzbank - in der Finanzkrise ist sich jedes Land selbst das nächste, EU-Vorgaben werden dreist ignoriert. Thomas Straubhaar warnt: Dieser protektionistische Kurs bedroht den Wohlstand Europas. Ahja…den “Wohlstand Europas” also. Das Otto Normalbürger in der europäischen Industrienation “Deutschland” durch fehlenden Protektionismus in Wohlstand und Einkommen inzwischen um 15 Jahre zurückgeworfen wurde, scheint Straubhaar nicht zu wissen oder er ignoriert es einfach. Kein Wunder, ist er doch auch heute noch davon überzeugt, das der unverschämte Reichtum der Wirtschaftsbosse gleichbedeutend sei mit gesellschaftlichem Reichtum. Was für ein armseliger Depp… Deutschen Kommunen ist wieder erlaubt, im Baubereich Aufträge unter einer Million Euro freihändig zu vergeben. Das zeigt exemplarisch, wie sehr die europäische Idee in den Hintergrund gedrängt wird und wie sehr nationale Interessen die politische Diskussion dominieren. Straubhaar setzte sich schon immer vehement dafür ein, öffentliche Aufträge “im Geiste der europäischen Integration” zum Zwecke des allgemeinen Lohndumpings auch an Firmen aus Hungerlohnländern wie Bulgarien, Rumänien und dem Baltikum zu vergeben. Wohl wissend, das auch diese Arbeitnehmer hier in Deutschland zu ihren Heimatland-Löhnen nicht gleichzeitig arbeiten und leben können. Wenn nicht nationale Interessen die Politik dominieren, welche dann? Europäische Interessen? Wessen Interessen mögen das wohl sein? Europa ist weder ein Volk noch eine Kultur noch hat Europa eine (wie auch immer gewählte) Regierung. “Europäische Interessen” findet man also nur bei jenen, welche nicht mehr auf Staaten und eigene Regierungen angewiesen sind: den multinationalen Konzernen. Erwähnt hatte ich schon, das Straubhaar bei der wirtschaftsfaschistischen INSM ist, oder? Gerade die in den letzten Jahren vorangetriebene Europäisierung der nationalen Märkte hilft, die Rezession schneller zu überwinden. Auf die Idee, das diese “Europäisierung” durch Ausschaltung von Regeln diese Rezession erst begünstigt hat, kommt Straubhaar pflichtschuldig nicht. Sie sorgt dafür, dass Waren, Personen und Kapital innerhalb der EU ungehindert nationale Grenzen überqueren dürfen. Und? Was hat das mit den Konjunkturprogrammen zu tun? Hat irgendein Regierungshäuptling etwa gefordert, Grenzen und Zölle wieder einzuführen? Welche Drogen nimmt Straubhaar, um auf solche Ideen zu kommen? So können Überfluss und Mangel einfacher und schneller ausgeglichen werden. So entsteht eine kostensparende europaweite Arbeitsteilung. Richtig! Weil ja auch alle EU-Staaten völlig gleichartig entwickelt und industrielisiert sind, nicht wahr? Niemand würde je auf die Idee kommen, Arbeitsplätze hier abzubauen, um in Rumänien neue Jobs entstehen zu lassen, oder? Straubhaar lebt in einer Fantsiewelt (Drogen?). Nur die Geldgeber seines Institutes und seiner INSM profitieren von dieser kostensparenden europaweite Arbeitsteilung. Hier im “Westen” verlieren Millionen Menschen Arbeitsplatz und Existenz, damit die Konzerne dann im “Osten” in Fabriken produzieren können, deren Mitarbeiter sich die “eigenen” Produkte niemals leisten können. Dummerweise hat sowas mit “Arbeitsteilung” nichts zu tun. Nicht von ungefähr sind in der EU staatliche Monopole im Energie-, Transport- und Kommunikationssektor verschwunden. Eine radikale Reform der Wettbewerbsregeln hat zu niedrigeren Preisen und damit einer realen Aufwertung der Einkommen geführt. Hier gleitet Straubhaar nun völlig in Halluzinationen ab. Er erklärt Privatisierungen (die allesamt in Europa gescheitert sind) zu “Reformen der Wettbewerbsregeln”. Was kommt morgen? Banküberfälle als “private Finanzdienstleistung”? Jedermann ist bekannt, das Privatisierungen nie zu niedrigen Preisen und höheren Einkommen geführt haben. Weder bei den Stromkonzernen, noch bei Zumwinkels Post oder Mehdorns Bahn AG (Bahn AG wird zu 100% renditeorientiert geführt). Von den Bahnen in England ganz zu schweigen. Die “Aufwertung der Einkommen” fand ausschließlich bei den neuen Eigentümern, den Vorständen und den unzähligen “Beratern” statt, wie man bei der Märklin-Pleite gesehen hat. Straubhaar gehört übrigens auch zu diesen Beratern… Europäisierung ist kein Nullsummenspiel, bei dem die einen verlieren müssen, was die anderen gewinnen können. Die Europäisierung hat allen EU-Mitgliedsländern geholfen, den Lebensstandard ihrer Bevölkerungen zu heben. Offenbar befindet sich Straubhaar in einem gnadenlosen Wettbewerb mit Baron Münchhausen. Nach dieser Aussage könnte er sogar vorn liegen. Die Existenz dieses “Nullsummenspieles” haben die osteuropäischen Staaten bereits bewiesen: Litauen, Lettland, Bulgarien, Ungarn und Rumänien haben der EU und der Weltbank schon ihren Staatsbankrott erklärt. Sie wurden ungebremst mit Krediten (inkl. staatlicher Hermes-Bürgschaften) westlicher Großbanken versorgt, um im “vereinten Europa” auf Steuern ausländischer Investoren verzichten zu können. Stattdessen wurde die eigene Bevölkerung geradezu ausgeplündert. Zu diesem Zwecke führt die EU u.a. eine Mindest(!)mehrwertsteuer von 15% in den Mitgliedsländern ein. Zusammen mit dem obligatorischem Zwang zur Privatisierung staatlicher Unternehmen. Es ging dabei nie um “europäische Integration” sondern ausschließlich um die Ausbeutung von Niedriglohnländern. Das Schicksal der Bochumer Nokia-Fabrik in Rumänien ist schließlich kein Einzefall. Alle anderen Konzerne nutzen die osteuropäische Deregulierung ebenfalls gnadenlos aus. Auf Kosten aller EU-Bürger (mit Ausnahme der eigenen Aktionäre…). Über Jahre ist in schwierigen Verhandlungen schrittweise ein gemeinsamer Binnenmarkt geschaffen worden. Die europäische Wirtschafts- und Währungsunion entstand. Der Euro löste symbolträchtiges nationales Geld ab. Gab es sonst noch was? Mit dieser heutigen EU ist doch nur der feuchte Traum der Wirtschaft seit 2000 Jahren in Erfüllung gegangen. Nicht mehr die Politik bestimmt das Geschehen in Europa, sondern eine Handvoll Industrie- und Bankeigentümer. Innerhalb Europas herrscht Frieden und Sicherheit in einem Maße, das unsere Großeltern noch für undenkbar gehalten hätten. Da hat er Recht. Für unsere Großeltern war es damals undenkbar, das man Jugoslawien nicht nur mit Stukas, sondern auch mit F16 und Tarnkappenbombern aus den Landkarten verschwinden lassen kann. Zum Thema “Sicherheit” fragen wir doch lieber nochmal bei Herrn Schäuble nach. Der kennt sich damit aus. Angeblich… Diese Integrationsdividende sollte nicht durch einen Rückfall in nationales protektionistisches Denken gefährdet werden. Das typische Denkmuster: Mehr als “Dividende” fällt Straubhaar zur EU-Integration nicht ein. Warum auch? Es ging doch schließlich nur um Dividenden. Wer hat sie wohl kassiert, diese Dividende, auch “Gewinnausschüttung” genannt? Danke, Herr Straubhaar! Ihre “wissenschaftlichen” Reform-Empfehlungen an die Schröder- und die Merkel-Regierung waren für Ihre Auftraggeber offenbar sehr nützlich. [Link] [Cache]

emplify: Nachbericht Webmontag vom 09.02.2009 in München

02/12/2009 09:26 PM

Montag war wieder Webmontag in der Media Design Hochschule. Aufgrund der Übung ist die Organisation da inzwischen total reibungslos. Von Namensschildern über Häppchen bis mehr als genug Getränke ist alles dabei, was man sich wünschen kann. Großes Lob an die Veranstalter. Kommen wir aber nun zu den Vorträgen: Techevents in München: Ein kurzer Vortrag von Nils Hitze über anstehende Events für Entwickler und Nerds in München. München ist in dem Bereich gar nicht so tot wie es immer scheint. Man muss sie nur suchen. Und es fehlt einfach an Vernetzung. Die Java Gruppen scheinen mir zum Beispiel sehr stark abgeschottet von den verschiedenen LUGs zu sein, was eigentlich überhaupt keinen Sinn macht, denn genau da laufen ja viele Java Applikationen. Hier ist einfach noch viel Kommunikation und Brücken schlagen nötig. Aber Nils macht da immer einen Super Anfang Spieltheorien als Erfolgsrezepte von Communities und Social Networks. Joachim Graf wollte vielleicht auf die Spieltheorie eingehen, wurde aber leider durch den rapiden Zeitplan sehr arg zusammengedrückt. Was dabei rauskam, war eigentlich nur das, was die meisten Betriebswirtschaftler und Marketingleute sowieso in den ersten Voresungen lernen: Maslows Bedürfnispyramide, ein wenig auf Social Networks gemünzt und dann war die Zeit auch schon um. Mindmeister - Vorstellung neuer Features: Till Vollmer hat neue Features bei Mindmeister vorgestellt - ok, die Features waren jetzt nicht so der Hammer, es ging darum, dass man auch Bilder in die Mindmaps einbinden kann. Abgesehen davon muss ich aber sagen, dass das ein Supertool ist und die Entwickler da nur mit JavaScript ein Hammerprodukt hingestellt haben. Das ganze basiert auf Ruby on Rails und benötigt nichtmal eine Hand voll Server bei mehreren hundert parallelen Connections. Respekt. Leider habe ich vergessen zu fragen, welches JavaScript Toolkit da benutzt wird. Die anwesenden Dojo Entwickler hatten sich das auch gefragt. Twidox - ein Dokumentenaustauschdienst. Vom Produkt her klingt das erstmal nicht so innovativ, die interessanten Dinge hat Nicholas MacGowan von Holstein allerdings auch eher zwischen den Zeilen erzählt. Technisch interessant ist, das jedes Dokument mit einem Flash Viewer angesehen wird, um Bandbreite zu sparen, es allerdings auch in der Volltextversion zur Verfügung steht, damit es von Spidern gefunden wird. Soweit erstmal nichts besonderes, der Flash Viewer dient in diesem Fall dazu, dass Dokumente auch in Ländern mit geringer Bandbreite und abbrechenden Verbindungen angeschaut werden können, ohne dass das gesamte Dokument heruntergeladen werden muss. Aktuell liegen 60.000 Dokumente auf der Seite - die auschließlich den Fokus auf hochwertige Dokumente hat, also Dokumentation, Regierungsdokumente etc - allerdings liegt eine Anfrage des US State departments für weitere 1,1 Mio Dokumente vor. Mit Sicherheit eine technische Herausforderung. Auch die Zusammenarbeit mit der UN finde ich ziemlich cool. Da hat jemand sehr interessante Verbindungen. Nicht genannt wurde bis jetzt der Grund, dass derartige Insititutionen diese Plattform veröffentlichen. Ich vermute mal, es gibt für gewisse Dokumente eine digitale Veröffentlichungspflicht, welche so natürlich gleichzeitig mit einer Indizierung vorgenommen werden könnte. Sehr interessante Sache, ich hoffe dass es klappt. Zwischendurch war dann mal wieder Spirofrog Werbung angesagt. Ein dickes Banner hätte es da auch getan. Kommen wir nun zum großen Nebel des Abends: Jan Linhart und seine planetarische Agora. Der Sprecher kam leider nicht so richtig mit dem kurzen 7 Minuten Zeitlimit klar, so dass eigentlich nicht so wirklich rüberkam, wie diese Plattform für mehr demokratisches Engagement und und "glokale Selbstbestimmung" dieses Wort ist mir irgendwie.. ich weiss auch nicht . Prinzipiell finde ich die Idee super und würde mir wünschen, das Thema einfach nochmal in einer längeren Runde erläutert zu bekommen, ohne Zeitdruck. So weiss ich leider überhaupt nicht, was ich davon halten soll. Gutscheine verkaufen: Thomas Steele hat hier mit der Schenkando GmbH prinzipiell eine Super Idee aufgetan. Die Möglichkeit, seine ungewollten Gutscheine zu verkaufen und somit doch noch zu monetarisieren, anstatt bei Douglas irgendein ein Rattengift zu ersteigern, was einzig und allein dazu dient, die Schwiegermutter ins Wachkoma zu versetzen. Das ganze basiert auf der Idee, dass vom Gutschein nicht der gesamte Betrag, sondern "lediglich" ein hoher Prozentsatz, was für den Verkäufer ja immer noch besser als ein abgelaufener Gutschein ist. Das ganze benötigt natürlich eine gewisse initiale Liquidität. Ich hoffe für die Jungs, dass das ganze rund anläuft, weil ich das wirklich eine coole und vor allem im Kern total einfache Idee halte. MyOn ID: Christian Hubel von MyOn ID hat hier einmal in die Geheimnisse des Online Reputations Managements eingeweiht. Nun, abgesehen von ein paar Plattitüden "Wer bei Google nicht auffindbar ist, existiert nicht" gilt für Leute wie die Webmontag Besucher/Digital Natives, aber nicht zwingend für die anderen 99,9% der Bevölkerung, aber ich verbuche das mal unter Werbung . Prinzipiell finde ich das Konzept, dass es eine Seite gibt, in der die Informationen präsentiert werden, die ich im Internet mit meiner Person verbunden wissen will ich weiss, kein gutes Deutsch , extrem intelligent. MyOn ID verfolgt hier ähnlich Xing ein Premiumkonzept, bei dem diese Seite logofrei ist und mit einer eigenen Domain versehen kann. Ein weiterer Riesenvorteil ist der Notification Service, der benachrichtigt, wenn etwas neues über die eigene Person geschrieben wird an alle, die über einen solchen Link hierhin gefunden haben: Gerne kommentieren . Ob das nun für technisch affine Menschen wichtig ist, sei mal dahin gestellt, aber da es hier überhaupt nicht um diese Zielgruppe geht, finde ich das voll ok. Die Firma dahinter hat schon zwei Finanzierungsrunden hinter sich eine davon mit T-Venture , so dass sie aus dem gröbsten raus sind. Interessante Sache insgesamt. MIKI: Irgendwie hab ich hier gar nicht zugehört. ChannelQ: Irgendwas mit Online spielen. Da war ich schon mit jemand anderem am Reden, das ganze ging thematisch ziemlich an mir vorbei. An den letzten beiden Vorträgen merkt man entweder, dass ich da schon zuviel Bier hatte oder zur Generation Twitter gehöre, die nicht mehr so viel auf einmal aufnehmen kann. Oder ich war schon in Gespräche vertieft. Aber man kann ja auch nicht alles mitbekommen. Insgesamt mal wieder eine gelungene Veranstaltung, die auf den nächsten Webmontag hoffen lässt. [Link] [Cache]

Tammox: Lügen in Zeiten der Merkel

02/12/2009 09:24 PM

Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg ist nun also Wirtschaftsminister. Trittin sagte dazu sehr richtig: Wir haben jetzt eine Situation, wo man sozusagen in den Personen der Wirtschaftsminister von der Schlafpille zum Azubi übergeht. Wie im Kabinett Merkel üblich, darf ein Unionsminister ohnehin nicht fachlich kompetent sein, da die Chefin sich grundsätzlich nicht mit Politik beschäftigt. Marc Beise beschreibt es ganz sachlich: Halten wir fest: Es sitzt nun einer auf Ludwig Erhards Stuhl, weil er immerhin a) nicht der falschen Partei (CDU oder SPD) angehört und b) nicht aus der falschen Region (Oberbayern) kommt. Ob der Mann ausreichend kompetent ist oder dass es bessere Kandidaten gegeben hätte, spielt keine Rolle - Hauptsache, man hat einen CSUler aus Franken mit telegenem Gesichtsausdruck. Willkommen, Herr Minister! Daß die Herkunft aus einem bestimmten Bezirk Frankens und die Zugehörigkeit zur CSU nicht die einzigen Kriterien sein sollten, um in der weltmaximalen Wirtschaftskrise der Wirtschaftsminister der größten Exportnation des Planeten zu werden, schwante wohl auch in der Union einigen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Lämmel, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, schlug in die gleiche Kerbe: Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise hätte das Amt von einem ausgewiesenen Wirtschaftsexperten übernommen werden müssen. Herr zu Guttenberg ist bisher eher als Außenpolitiker aufgefallen. Nun hatte Vorgänger Glos allerdings auch keinerlei Ahnung von der Materie - insofern nichts Neues nirgends. (Pispers 2005: „Kann mir einer erklären, wieso Michel Glos Wirtschaftsminister geworden ist? Lothar Matthäus hätte doch auch Zeit gehabt!") Dennoch beeilte man sich zu erklären, daß Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Wilhelm Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu G. über enorme Erfahrung im familieneigenen Konzern verfüge - einer mit Wirtschaftskompetenz im Blut gewissermaßen - jemand, der praktische Erfahrungen als Unternehmer habe und daher endlich mal den Mittelstand fördern würde. Dieter Hundt, Arbeitgeberpräsident: Ich bin überzeugt, dass Herr zu Guttenberg die Interessen der Wirtschaft und dort insbesondere auch des Mittelstandes, aus dem er ja selbst kommt, nachhaltig vertreten wird. ZDH-Präsident Kentzler: Ihm ist aufgrund seiner bisherigen Leistungen in der Politik viel zuzutrauen. Auch das CDU-PR-Organ BILD jubiliert: Er war geschäftsführender Gesellschafter im Familienbetrieb (Trockenbau, Isoliertechnik, Dämmstoffe). Die Springersche Schwesterzeitung Hamburger Abendblatt schrieb: Dem Vorhalt, das wirtschaftspolitische Profil zu Guttenbergs sei ausbaufähig, begegnet Seehofer mit dem Hinweis auf dessen Praxiserfahrung. Tatsächlich war er geschäftsführender Gesellschafter des Familienunternehmens Guttenberg GmbH, einem Fachgroßhandel für Trockenbau, Isoliertechnik und Dämmstoffe. Der Freiherr selbst erklärte sich in den Tagesthemen vom 09.Februar 2009 für besonders erfahren: Ein teilwirtschaftliches Fundament durfte ich mir in der Zeit vor der Politik bereits aneignen. Durch die Verantwortung, die ich im Familienunternehmen getragen habe. Gleichlautendes von Karl-Theodor zu Guttenberg im „heute journal" vom 09.02.2009: ...und habe vor dem Eintritt in die Politik in der freien Wirtschaft gearbeitet. War dort tätig, habe dort Verantwortung im eigenen Familienunternehmen getragen. Nette Geschichte. Nur mit dem KLEINEN HAKEN behaftet, daß sie glatt erfunden ist, wie das NDR-Magazin Zapp enthüllte. Bei der angegebenen Firma - Von Guttenberg GmbH Uhlandstraße 15 · 85609 Aschheim · Tel. 089/909983-0 - ist man irritiert. Sie beschäftigt sich tatsächlich mit Trockenbau, WKSB-Isoliertechnik, Dämmstoffe für Dach, Fassade und industrielle Weiterverarbeitung. Allerdings hat ein Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg dort nie gearbeitet. Wovon spricht also der telegene Freiherr, wenn er auf seine „Erfahrungen" verweist? Auch das hat ZAPP nach langer Mühe ermittelt und zitiert einen Auszug aus dem Handelsregister, nachdem es sich um eine zwar gleichnamige aber ganz andere Firma handelte: „die Guttenberg GmbH" mit Sitz in München. Sie hatte lediglich „3 Beschäftigte". Deren Aufgabe (Zitat aus Handelsregister):... „die Verwaltung des eigenen Vermögens." Es ist das Vermögen der Familie von und zu Guttenberg. Seit fünf Jahren gibt es auch diese Firma nicht mehr. Also mit der Ehrlichkeit des neuen Wirtschaftsministers und all seinen Claqueuren von Union und Springer-Presse ist es nicht so weit her. Es werden Falschinformationen gestreut, die Öffentlichkeit getäuscht und fachlich liegt keinerlei Qualifikation des Ministers vor. Unterm Strich also ein perfektes Mitglied der Merkel-Regierung! Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lobte zu Guttenbergs internationale Erfahrung, die ihm zugute kommen werde. Ich bin davon überzeugt, dass er seine Arbeit exzellent machen wird. Ist nicht gerade Karneval? NACHTRAG: Nach der Firmenauskunft „Creditreform" hatte die Ex-Firma von Merkels Wirtschaftsminister „ca. drei Beschäftigte", machte im Jahr 2000 einen Umsatz von „25 000 Euro geschätzt" und wurde 2004 aufgelöst. Bei einem Umsatz von 25 000 Euro im Jahr müsste jede Dönerbude dicht machen. Sein elfter Vorname "Wilhelm", den ich zunächst auch niederschrieb, ist ebenfalls eine Erfindung, der BILD und Co aufgesessen sind. Auch PANORAMA nahm sich inzwischen des prahlenden Ministers an: Doch Guttenberg führte in den letzten Tagen noch eine weitere Quelle an, als Beleg seiner wirtschaftlichen Kompetenz: "Ich durfte im Zuge dessen mit teilnehmen an einem Gang, den die Familie mit begleitet hat und zwar federführend mit begleitet hat eines großen Konzernes, der an die Börse geführt wurde und der ein M Dax Unternehmen wurde. Ihnen werden die Rhön Kliniken etwas sagen."Die Rhön Kliniken gingen 1989 an die Börse. Zu Guttenberg war damals gerade 18 Jahre alt. Wie kompetent in Sachen Wirtschaft ist der Mann also wirklich?[Link] [Cache]

Von der Leyen will offensichtlich Internet-Sperren ohne rechtliche Grundlage: Widerstand bei Internet-Anbietern wird stärker…

02/12/2009 09:17 PM

Unter dem Deckmantel der Nur-Sperre von Kinderporno-Sites… Die deutsche Familienministerin Ursula von der Leyen hat erneut angekündigt, dass die erste Kinderporno-Site “in einigen Monaten” blockiert werden könnte.! Alle nachvollziehbaren Bedenken gegen eine Sperrung von Inhalten wies sie zurück. Experten bezweifeln immer stärker die rechtliche und vor allem technische Machbarkeit der geforderten Zugangssperren. “Die erste Seite könnte in einigen Monaten bereits nicht mehr erreichbar sein”, gab von der Leyen -entgegen allen Bedenken- am Donnerstag in Berlin bekannt. Darüber hinaus soll eine verbindliche Vereinbarung mit allen großen deutschen Internet-Providern in den nächsten vier Wochen getroffen werden. Wann allerdings immer noch offene gesetzliche Fragen dazu geklärt werden, ließ von der Leyen erneut offen. Laut von der Leyen arbeiteten angeblich Familien-, Innen- und Wirtschaftsministerium an einer Gesetzesänderung, die Sperrungen sollen aber schon vorher kommen…ohne jede gesetzliche Grundlage.! Sie kämpfe aber dafür, die geplante Änderung der entsprechenden Gesetze zügig voranzubringen…so von der Leyen. Von der Leyen wies erneut geäußerte Bedenken zurück, daß mit diesen Blockaden kinderpornografischer Seiten die Kommunikationsfreiheit gefährdet wäre und der Weg frei gemacht werden soll um jeden missliebigen Inhalt im Netz zu sperren. Eine Diskussion darüber sei überflüssig und mache sie “zornig”, da es um ein Thema gehe, bei dem “die Menschenwürde mit Füßen getreten” werde. Es handle sich auch nicht “um den Anfang der Ausweitung solcher Sperren”, so von der Leyen. Zugleich wies sie Berichte zurück, wonach es immer stärkeren Widerstand bei den Internet-Anbietern gegen die Pläne von der Leyen’s gebe. Von der Leyen verwies stattdessen darauf, dass zum Beispiel Norwegen pro Tag rund 18.000 Zugriffe blockiere. Internetadressen von Seiten mit kinderpornografischen Inhalten sollen, wie in Skandinavien bereits umgesetzt, automatisch zu einem großen roten Stoppschild führen, so wie in Norwegen auch, äußerte von der Leyen. Das in Skandinavien aber auch völlig harmlose Webseiten gesperrt würden, interessierte von der Leyen dabei nicht. “Solche Maßnahmen schaden zwar nicht, nützt aber auch nichts”, widersprachen allerdings Experten in einer Bundestagsanhörung am heutigen Donnerstag. Alle, die Kinderpornografie konsumieren wollen, werden die Inhalte trotzdem sehen. Statt der Internetadresse könne man einfach die IP-Adresse eingeben um ungehindert auf die gesperrten Seiten zu gelangen. Außerdem spiele sich ein großer Teil der Kinderpornografie eben nicht -wie immer wieder durch von der Leyen behauptet- auf normalen Webseiten ab, sondern in extra dafür eingerichteten Tauschbörsen und Chaträumen, erklärte O.Süme vom Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco). Und solche Netzwerke kann man technisch einfach nicht sperren. Technorati Tags: meinungsfreiheit, filter, informationsfreiheit, Zensur, zwang Posted in zensur Tagged: internet, zensur [Link] [Cache]

Querschüsse: "Bonanza"

02/12/2009 09:14 PM

Gastbeitrag von FESTAN Wer kennt sie nicht, die Serie aus dem Wilden Westen: rauchende Colts, Abstecken der Claims und Kampf gegen die Indianer. Ben, Hoss und Little Joe machten so Geschichte. Wer aber kennt die Protagonisten, die 300 Jahre zuvor die Weltbühne betraten, gewillt die goldene Ader auszubeuten, die sie sich schufen, die BANK OF ENGLAND. Wie wir "Das Bankgeheimnis" entdeckten, kannten die Goldschmiede das Geheimnis der wunderbaren Geldvermehrung: der nie versiegende Quell des Zinses, aus dem Nichts ihres Geldes. Diese Idee "Das Achte Weltwunder" fand mächtige Nachahmer, angeführt von William Paterson einem ehrenhaften Verwandten von John Law besannen sich die Gründer der Geldfabrik schlechthin auf neue Methoden. Es spielten: Whigs nichtanglikanische Aristokratie, Handel , Holländische Interessen hatten nach Jahren kriegerischer Auseinandersetzungen, von denen sie kräftig profitierten, gerade ihren König, Wilhelm von Oranien, auf den Thron gebracht , Oppenheimer Hannover der ungenannte Geldgeber der später den Lehrling Rothschild beerbte und die englische Thronfolge arrangierte , der König höchstselbst sowie zahlreiche Parlamentarier die die Konzession für die Gesellschaft ausstellten und womöglich der eine oder andere Goldschmied der künftig staatliches Papiergeld statt seiner Schuldscheine ausgab . Die rauchenden Colts waren die Schlachtfelder des 17. Jahrhunderts und der nachfolgenden; auf dem Kontinent, der Insel, dem Meer und in Übersee - alles ferngesteuert von London. Das Feuer lieferten - eine historische Konstante - die Financiers beiden Seiten gleichzeitig. Man verlieh - gegen Zins - Gold an die Mächtigen, die mit einem Teil ihre Söldner von Solidus = römische Goldmünze bezahlten. Der Rest wurde recycled in Form von Waffen und Proviant, die der Geldgeber ebenfalls lieferte. Ein Bombengeschäft - das zuweilen auch scheiterte, wenn der Kriegsherr Pleite ging oder das Gold beschlagnahmte. So waren jetzt die Claims neu zu verteilen und ein Weg zu finden, wie Goldverluste zu verhindern und die Spesen abzuwälzen waren. Während die Goldschmiede noch Zahlungsversprechen promissory note ausgaben, in denen sie grundsätzlich noch ihre Haftung versprachen, fanden die neuen Platzhirsche die Lösung für die Staatsfinanzierung: lasst das Volk für die eigenen Herren bezahlen und uns den Profit machen, so lautet das Rezept für die Goldvermehrung in den eigenen Taschen. Die BANK OF ENGLAND wurde 1694 als Aktiengesellschaft gegründet. Das Emissionskapital betrug 1.200.000£ von denen die Teilhaber aber zunächst nur 300.000 £ bar in Gold einzahlten 1 . Zugleich zeichnete man eine Staatsanleihe zu 1,2 Millionen £ mit Coupon von 8% und gab für diese Zettel aus, gegen die man die Bankkonzession erhielt. In Form der Bilanz: Auf diese Weise verwandelte der Staat seine Schulden via "Haftungszusage" der Bank zu Geld. "Die Banknoten machte man dadurch beliebt, dass man jedem Inhaber die Einlösung gegen klingende Münze auf Verlangen zusagte." 2 Die Regierung war wieder zahlungsfähig, obwohl sie es noch mehr als ein Jahrhundert ablehnen musste, das Papiergeld gegen den Volkswillen mit Annahmezwang zu belegen. Den Eigentümern indes war es gelungen, "sogar vom Kapitale, das sie nicht besessen, durch Ausleihen ihrer Banknoten, eine Zinsen-Vermehrung sich anzueignen" 3 . Allein im ersten Jahre ergab sich für die illustre Runde ein Zinsgewinn von 96.000 Pfund aus dem Staatstitel, eine sagenhafte Rendite von 32% bezogen auf das eingezahlte Kapital. Der "Staat" aber machte den entscheidenden Fehler: statt selbst Geldnoten auszugeben, die mit der Steuer- und Schaffenskraft des Volkes unterlegt sind, trat er seine Finanzhoheit an die Mächte hinter dem Thron ab und zahlte noch Tribut. - Ein Modell dem alle westlichen Länder unfreiwillig folgen sollten. Die Bank of "England" war mit weiteren Privilegien ausgestattet: Man unterhielt die Einlagen der Regierung und nahm auch sonstige Depositen entgegen, führte den Ankauf von Wechseln und Metallen durch, vergab Handelskredite mit dem Recht zur Zwangsvollstreckung, betrieb das Inkasso- und Girogeschäft und erwirkte ein Konkurrenzverbot im Umkreis von 65 Meilen. Aber es kam, wie es kommen musste: nicht nur massive Inflation setzte ein, sondern schon zwei Jahre nach Aufnahme der Geschäfte kam es zum ersten Run auf die Bank. Auch andere Banken wollten die goldene Ader anzapfen und das "Publikum" verlangte Cash. Kurzerhand erlaubte die englische Regierung der gut vernetzten Bank, die Zahlung in Spezies zu verweigern; der Platzhirsch hatte nur ein Zwanzigstel der ausstehenden Noten in Gold. Im Folgejahr wurden dann erst jede 10. Note alle 14 Tage und später gar nur 3 von Hundert pro Quartal zur Einlösung zugelassen. Nachschüsse auf das gezeichnete Kapital, die aus den reichlich geflossenen Zinsen zu bestreiten waren, und weitere Privilegien behoben die Panne. 1707, als die Konzession erneuert werden sollte, traten die Goldschmiede zum Angriff an. "Zu Beginn der Krise weigerte sich Sir Francis Childs, einer der bedeutendsten Goldschmiede, Noten der Bank of England zu akzeptieren. Dann versuchten die Goldschmiede, die Bank in die Knie zu zwingen, indem sie von ihr die Einlösung der von ihnen gehorteten Noten im Wert von £ 30.000 verlangten, wobei sie genau wußten, daß die Bank dazu nicht imstande war." 4 Mit einer Kapitalerhöhung parierte die Bank den Sturm. "Im Jahr 1745 entstand ihr eine andere Verlegenheit. Der Prätendent Carl Eduard drang von Schottland nach London vor, und man sah schon im Geiste die Bergschotten ihren ersten Weg nach der Bank nehmen und alles vorräthige Geld wegschleppen; jeder drängte sich zur Bank und begehrte die Einlösung seiner Noten. Damals gebrauchten die Bankdirektoren die List, dass sie von ihren eigenen Leuten grosse Summen Banknoten einlösen liessen, die das empfangene Metallgeld stets wieder der Bank zur Hinterthüre hineinbrachten. Auf diese Weise wurde dem Publikum die Zeit der Einlösung genommen, bis einige Tage später durch das Zurückweichen des Prätendenten der erste Schrecken sich wieder gelegt hatte." 5 Ende des 18. Jahrhunderts trat eine bemerkenswerte Entwicklung ein. Die monetäre Expansion der Bank of England wurde dadurch multipliziert, dass Privat- und Landbanken begannen, die Noten der BoE als Reservemedium an Goldes statt zu nutzen. Sie türmten eigene Schuldscheine auf die der Notenbank, wodurch sich Geldumlauf und Inflation vervielfachten. Die Kriegskosten machten es 1797 unmöglich, die Banknoten in Spezies einzulösen, was folglich per Parlamentsbeschluss untersagt wurde. 1833 dann wurden die Noten der Bank of England endgültig zum gesetzlichen Zahlungsmittel erklärt. Staatsschulden sind seither annahmepflichtiges Geld, dessen Ausgabe einem Privatkartell unterliegt, das dafür Zinsen verlangt. Wie die Bilanzen der Bank of England sich entwickelt hatten, wissen wir nicht, da sie erst zu diesem Zeitpunkt für Außenstehende geöffnet wurden. Geht man aber davon aus, dass die Aktienbank weitgehend via Notenpresse die auflaufenden Staatsschulden finanzierte, während die goldene Dividende in private Säckel floss, lässt sich eine ähnliche Entwicklung annehmen: David Ricardo der gegen die Bank und den Wucher ankämpfte und 1823 "verstarb" meinte hierzu : "Der Krieg, unter dem die meisten Klassen der Gesellschaft schwer zu leiden haben, wirft für die Bank unerwartete Profite ab, und in dem Maß, wie sich die Belastungen und Schwierigkeiten des Staats erhöhen, steigen die Gewinne dieser Institution." Weiter: "Ist es nicht beklagenswert zu sehen, wie eine solch mächtige und reiche Institution wie die Bank of England deutlich macht, daß sie ihre angehäuften Reichtümer durch ihr nicht zustehende Gewinne, die einem über die Maßen belasteten Volk abgepreßt werden, immer noch erhöhen will?" 6 1844 schließlich wurde die Bank verpflichtet, "die Zinsnahme auf Schulden des Staates einzustellen. – Ricardos Kritik trug doch noch Früchte. Eine separate Notenausgabeabteilung wurde gegründet. Banknotenemissionen über £ 15 Millionen mußten durch Gold gedeckt werden. ... Diese gutgemeinte Gesetzgebung bedeutete, daß die Bank nicht mehr ungestraft handeln konnte. Sie bedeutete auch, daß eine weitere Deflation vorprogrammiert war, die aber glücklicherweise vor allem durch die Entdeckung von Gold in Kalifornien im Jahre 1849 vermieden werden konnte." 7 Was damals durch Gold zu lösen war, liegt heute in der Macht eines Zentralkomitees, das weder persönlich noch als Institution haftet und über ein einzigartiges Monopol verfügt: die Geldversorgung der Wirtschaft - Boom und Bust - hängt vorzüglich von der Bereitschaft der Notenbank ab, Staatsschulden zu Geld zu machen. In diesem Spiel ist der Staat nur der Büttel, die Fäden ziehen andere, der Rest Kanonendonner und Palaver. Weltgeschichte ist vor allem eines, Finanzgeschichte: Wer sitzt am Feuer und reibt sich die Hände? Und wer holt die Kohle raus? Die Indianer. Hugh, FESTAN 1 Die Sekundärquellen machen hierzu teils widersprüchliche Angaben. Bezug hier "The Origins of Central Banking" in Murray Newton Rothbard: The Mystery of Banking, Richardson & Snyder, 1983, S.179-185 und die nachfolgenden Werke. 2 Oppenheim, Samuel: Die Natur des Geldes, Mainz 1855, S.169. 3 ebd. S. 170. 4 Stephen Zarlenga: Der Mythos vom Geld - Die Geschichte der Macht, Conzett Zürich 1998/99, S. 211, das Buch schlechhin, im Internet als PDF, da "vom Markt genommen". 5 Oppenheim, Samuel: Die Natur des Geldes, Mainz 1855, S.171. 6 Stephen Zarlenga: Der Mythos vom Geld - Die Geschichte der Macht, Conzett Zürich 1998/99, S. 216, Tabelle S. 215. 7 ebd. 257. [Link] [Cache]

Ein Zyniker schreibt...: Zurück zur Debatte

02/12/2009 09:13 PM

Die gute Ursula von der Leyen hat mal wieder zum Kinderporno sperr exkurs geladen. Das Thema kocht passend dazu in den üblichen Medien wieder hoch. Interessantes wenn auch erwartetest Detail: "Nur 12 Minuten nach dem Beginn der Kinderpornoblockdebatte fällt das Wort Urheberrecht." fefe hat noch was dazu. Ich empfehle vor allem den Konsum des verlinkten Streitgespräch. Update: Noch mehr aus der Debatte.[Link] [Cache]

politplatschquatsch: Steuern für Steinmeier

02/12/2009 09:10 PM

Was der Staat kann, kann nur der Staat, sprach einst Franz Müntefering, deshalb müsse man ihm immer genug Geld geben, damit er noch mehr machen könne. Das war lange vor der großen Krise, gilt aber auch über den zeitenwechsel weiter. Weil der deutsche Staat trotz der schweren Wirtschaftskrise im Januar deutlich mehr Steuern kassiert. Weil das Steueraufkommen von Bund, Ländern und Gemeinden im Januar stiegen im Vergleich zum Vorjahr nur um 10,3 Prozent gestiegen ist, Finanzminister Peer Steinbrück aber nach dem Vorbild Joseph Ackermann eine Rendite von 25 Prozent anstrebt, will der Sozialdemokrat nun zur Abwechslungs mal wieder eine "Börsenumsatzsteuer" einführen. Die war erst vor 18 Jahren abgeschafft worden, aber im Kampf um den Wähler, der der deutschen Sozialdemokratie hartnäkig die kalte Schulter zeigt, ist jedes Mittel recht. Im SPD-Wahlprogramm soll festgeschrieben werden, dass jeder Kauf und jeder Verkauf an einer deutschen Börse zusätzlich zu Makler- und Handelsgebühren noch einmal 0,5 Prozent des Gesamtwertes an Steuern kosten soll. Peer Steinbrück will damit gegen "Spekulanten" kämpfen, die deshalb jetzt als Ablösung für die bisher genannten Bankmanager als Verantwortliche für die Finanzkrise an die Laterne gehängt werden. Franz Müntefering, der von der "Financial Times" in diesem Zusammenhang wieder als offenbar immer noch amtierender SPD-Chef genannt wird, habe seine Zustimmung bereits signalisiert. Kaum verwunderlich, schließlich brächte die neue alte Steuer einen zweistelligen Milliardenbetrag, den die kommende Regierung unter Walter Steinmeier fröhlich verjuckeln könnte.[Link] [Cache]

Ewald Proll: Ich kann es nicht. Wählt mich ab!

02/12/2009 09:01 PM

Schmidt und Kassen drohen Ärzten mit Entzug der Zulassung Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und die Krankenkassen haben den Ärzten mit schweren Konsequenzen gedroht, wenn sie Patienten aus Frust über ihre Bezahlung die Behandlung verweigern. Frau Schmidt und Frau Pfeiffer müssen es wohl mit der Angst zu tun bekommen haben. Anders kann ich mir derartige Entgleisungen nicht erklären: ... Entzug der Kassenzulassung ... Geldbußen bis zu 10.000 Euro ... weitere Disziplinarmaßnahmen ... Verstöße melden ... Patienten dürfen nicht zum Spielball von Interessen werden, so Ministerin und KassenvertreterInnen unisono. Da ist er wieder, der Rücken der Patienten. Heute haben mir mehrere meiner Patienten spontan erklärt, dass sie es gut finden, dass endlich mal gestreikt wird. Schließlich seien ja nicht die Ärzte an der ganzen Misere schuld, sondern die Gesundheitsministerin. Der müsse man mal zeigen, wo der Hammer hängt - so könne das ja nicht weiter gehen. Frau Ministerin, noch bevor der Wahlkampf in den Wartezimmern so richtig begonnen hat, ist Ihre Botschaft in den Köpfen der Wählerinnen und Wähler bereits angekommen: Ich kann es nicht. Wählt mich ab! [Link] [Cache]

Am Kaminfeuer: Massenpsychologie...

02/12/2009 07:58 PM

Ja, auch Werbung banaler Art ist Massenpsychologie: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29704/1.html Wie man Massen steuert Matthias Gräbner 11.02.2009 Massenaufmärsche, Fackelzüge, gemeinsamer Gesang: Wissenschaftler erforschen, wie Propaganda funktioniert, im Guten wie im Bösen Bevor Sie diesen Artikel lesen, bittet der Autor um ein paar einfache Vorbereitungen. Schreiben Sie zunächst "Telepolis-Fan" auf ein Post-It und heften Sie sich das Papier deutlich sichtbar auf T-Shirt, Bluse, Hemd oder notfalls auch auf den nackten Oberkörper. Setzen Sie sich gerade hin und fangen Sie an zu singen: "Hoch auf dem gelben Wa-ha-gen…" Wie fühlt es sich an, wenn Sie wissen, dass es Ihnen in diesem Moment tausende andere Telepolis-Leser gleichtun? Wenn man den Forschern glauben darf, dann gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder, Sie haben gerade mit einer Portion Dopamin Ihr Belohnungssystem aktiviert und sind ein kleines bisschen zufriedener als zuvor. Oder Ihr Gehirn hat soeben ein Fehlersignal generiert - eine Warnung, die Ihnen sagt, dass Sie nicht dem Weg der anderen gefolgt sind und diese Entscheidung doch bitte überdenken sollten. Das schlussfolgert jedenfalls ein Forscherteam um Vasily Klucharev, das in der Fachzeitschrift Neuron entsprechende Magnetresonanz-Aufnahmen ausgewertet hat. Die Wissenschaftler meinen, auf diese Weise das soziale Lernen erklären zu können: Durch positive Verstärkung und Fehlerkorrektur lernt der Mensch, der Masse zu folgen. Dass der Herdeneffekt tatsächlich funktioniert, haben jüngst die Psychologen Scott Wiltermuth und Chip Heath von der Stanford University im Fachmagazin Psychological Science gezeigt. Die Forscher haben sich angesehen, was passiert, wenn Menschen synchron handeln - typisch für Aufmärsche oder Gottesdienste. Denn eigentlich ist ein solches Verhalten widersinnig. In Reih und Glied zu marschieren, mag noch zu Napoleons Zeiten sinnvoll gewesen sein. Seit der Erfindung des Maschinengewehrs ist es im Ernstfall selbstmörderisch. Trotzdem lassen Armeen nicht von dieser Tradition. Wiltermuth und Heath zeigen mit Experimenten, dass synchrones Handeln die Kooperation in Gruppen erhöht. Dazu ist weder ein gemeinsam erlebtes Glücksmoment nötig noch Körperkontakt - es genügte völlig, wenn die Versuchspersonen sich im Gleichschritt bewegten. Auch wenn, wie die Geschichte zeigt, hier enormes Missbrauchspotenzial besteht: Der Herdentrieb muss in der Evolution als positives Selektionskriterium entstanden sein, sonst gäbe es ihn nicht mehr, oder uns. Ein Forscherteam um Jonathan Haidt von der Virginia University dikutiert im Journal of Legal Studies diese Tatsache und schlägt vor, sie zum Wohl des Menschen einzusetzen. Eine Gesellschaft, die aus vielen kleinen "Herden" mit einigen Hundert Mitgliedern besteht, könnte ihrer Meinung nach zu mehr Vertrauen und Kooperation auf lokaler Ebene führen. Erst, wenn ganze Nationen oder Ethnien sich der Herden-Mentalität beugen, entstehen demnach Bilder, wie man sie von Nazikundgebungen kennt, die das Potenzial von Gewalt und Unterdrückung in sich tragen. Die Existenz vieler kleiner, lokaler Herden, meinen die Forscher, könnte sogar einer durch Demagogie entstehenden National-Herde vorbeugen. Ihr Argument: Menschen, die sich nach Einbindung in ein Netzwerk sehnen, sind für die Demagogie eines großen Führers anfälliger als solche, die ihre Bedürfnisse auf lokaler Ebene befriedigt sehen. Ironie der Geschichte: Auch Leser von Wissenschaftsmagazinen können sich der Nutzung des Herdeneffekts nicht entziehen. Als die Online-Ausgabe des "New Scientist" einen Artikel zu diesem Thema mit dem Editorial "The Obama factor, revealed" Der Obama-Faktor aufgedeckt ankündigte, zeigten sich einige Kommentatoren erbost über die scheinbare Gleichsetzung des US-Präsidenten mit den faschistischen Diktatoren Hitler und Mussolini. Ihr folgerichtiger Aufruf: "Jeder sollte der Redaktion seine Kritik mitteilen. Lasst uns das jetzt gemeinsam durchziehen!" [Link] [Cache]

Ron Paul News & Comments: Ron Paul kritisiert „wiedergeborene Haushaltskonservative"

02/12/2009 07:27 PM

„Etwas zu spät“: meint der Kongressabgeordnete zu der Opposition der Republikaner zum Rettungspaket Steve Watson Infowars.net Montag, 9. Februar 2009 Deutsche Übersetzung: ronpaul.blog.de Der texanische Kongressabgeordnete und Mitglied des Kongressausschusses für Finanzen, Ron Paul, hat die Opposition der Republikaner gegenüber dem neuesten Konjunkturpaket kritisiert, aus seiner Sicht kann es die uneingeschränkten Ausgaben der vergangenen acht Jahre nicht wiedergutmachen. „In gewisser Weise ist es etwas zu spät,“ erläuterte Paul in einer Videobotschaft auf seiner Kampagnenwebseite. „es ist so als ob die Haushaltskonservativen wiedergeboren worden.“ „Wo waren wir denn in den letzten acht Jahren, als wir noch etwas tun konnten? Es waren diese letzten acht Jahre die zu dieser Situation geführt haben. Also können wir jetzt die Demokraten nicht verantwortlich machen für die Situation in der wir uns befinden.“ fuhr Paul weiter fort. „Wir müssen beiden Parteien und den Präsidenten der letzten Jahrzehnte die Schuld zuschreiben diese ausufernde Regierung erschaffen zu haben.“ Der Kongressabgeordnete griff auch die 3 republikanischen Senatoren an, die der Gesetzesvorlage zugestimmt hatten. „Es ist unglücklich dass die drei Republikaner nachgegeben und mit den Demokraten gestimmt haben.“ sagte Paul über die republikanischen Senatoren Susan Collins und Olympia Snowe aus Maine sowie den Senator Alen Specter aus Pennsylvania. Der Kongressabgeordnete kritisierte zudem die geplante Konjunkturmaßnahme als „pures Ausgabenpaket“ und argumentierte dass der sogenannte „Kompromiss“, der den Umfang auf 780 Milliarden Dollar beschnitt, eigentlich keiner gewesen sei. „Es ist nicht unüblich in Washington zunächst eine höhere Zahl in den Raum zu stellen und sich dann als fiskalpolitisch konservativ aufzuspielen wenn man daran etwas kürzt.“ erklärte Paul. Der Kongressabgeordnete erklärte außerdem warum die Bundesregierung nicht die Verantwortung für die Beaufsichtigung der Wirtschaftsbelebung haben sollte. „Sie erschaffen Geld aus Luft, halten die Zinsen künstlich niedrig und bringen Menschen dazu Dinge zu tun die sie normalerweise nicht getan hätten. Sie investieren falsch, sie bauen zu viele Häuser.“ „Natürlich wollen wir mehr Ausgaben,“ so Paul. „Wir brauchen eine Menge mehr Ausgaben in der Wirtschaft, aber es muss durch Marktkräfte geschehen, durch Individuen, durch Geschäfte die richtige Entscheidungen treffen.“ „Die meisten Leute denken dass Inflation nur höhere Preise bedeutet, aber dass ist nur eine Konsequenz der Inflation. Inflation ist die Verzerrung der Zinsen bei der Geldmenge was Leute dazu anreizt dumme Dinge zu tun.“ „Das größere Problem ist, dass die FED immer noch unversehrt insgeheim Milliarden von Dollars vergibt, was dazu führt dass mehr und noch mehr Fehler gemacht werden.“ sagte Paul. Schauen Sie sich das Video hier an: [Link] [Cache]

Radio Utopie: Verbleib jeder dritter US-Waffe in Afghanistan rätselhaft

02/12/2009 07:21 PM

Die USA und ihre alliierten Verbündeten haben nach ihren siebenjährigen Militäreinsatz gegen die Taliban keine Erfolge vorzuweisen, im Gegenteil. Mehr lesen [Link] [Cache]

Abzocknews: Was hat die Online Content Ltd. mit der Verimount FZE und der Aviteo Ltd. zu tun?

02/12/2009 07:07 PM

Jeder kennt das Sprichwort "Gleich und Gleich gesellt sich gern" und das dubiose Downloadportale den Trend des Jahres 2009 bestimmen ist auch nicht unbedingt mehr ein Geheimnis, doch dass die Online Content Ltd. ausgerechnet für Firstload.de der Verimount FZE und Usenext.de der Aviteo Ltd. unter Torrent.de wirbt ist schon fast absurd: Mehr dazu finden Sie bei Verbraucherabzocke.info PS: In den Empfehlungen von Torrent.de findet man ebenfalls das Onlineangebot Alphaload.de der Walea GmbH, welches jedoch nicht verlinkt ist. Stattdessen verweist der Link auf Firstload.de der Verimount FZE. PPS: Ich überlege, ob ich diesen Beitrag nicht noch hierhin verschieben sollte. [Link] [Cache]