Parteibuch Ticker Feed: 2009-03-02
| Neues aus Rorkvell: Gartenschuppen gegen Abzocke | ||||
| 03/02/2009 11:56 PM | ||||
| Genial! So manch Einer kennt das ja: Man bestellt einen günstigen Internet-Zugang oder Ähnliches , bekommt eine Auftragsbestätigung, und staunt. Denn in der Auftragsbestätigung sind nicht nur ganz andere Leistungen aufgeführt, sondern vor Allem ganz andere Preise. Da hatte nun Jemand eine wirklich gute Idee. Er machte es einfach genauso wie diese Firma. Er schickte der Firma einfach so eine Auftragsbestätigung über den Kauf eines Schuppens. Widerspruchsfrist 4 Tage. Kein Widerspruch. Und schon war der Kauf rechtsgültig. Also Rechnung geschickt, noch eine Weile gewartet, und Mahnung geschickt. Und ganz plötzlich reagiert die Firma. Ich kann mich zwar über meinen Provider nicht beklagen, aber wenn Jemand mal auf solche Probleme stößt, die Anwendung dieses Mittels dürfte nicht nur absolut rechtens sein, sondern auch wirksam. Und wer keinen Schuppen hat: Ein altes Fahrrad oder ein Katzenklo tut's auch. Wirksamer ist die Methode natürlich, wenn richtig teure Dinge "verkauft" werden. Und man kann Alles los werden, was man sonst teuer per Sperrmüll entsorgen müsste. Prädikat: Nachahmenswert. [Link] [Cache] | ||||
| Neues aus Rorkvell: Eis | ||||
| 03/02/2009 11:56 PM | ||||
 Alternativer Stil "Eis" wiederbelebt. Sieht cool aus, finde ich. Und das, obwohl ich, was Bildbearbeitung angeht, nun ganz bestimmt nicht sonderlich talentiert bin. Trotzdem ist es mir gelungen, das Photo aus der Antarktis so zu verwurschteln, dass es horizontal kachelt aka horizontal nahtlos ist . Da habe ich einige Zeit dran gesessen. Rorkvell war am Anfang ja eine reine Fanseite zum Fantasy-Rollenspiel DSA. Und wie das bei Fantasy so üblich ist, gibt's da Magie. Und in der Magie gibt es die Elemente. Ganz in der Tradition irdisch-alchimistischer Elemente. Und so hatte ich mal beschlossen, zu jeden der dort bekannten Elemente einen passenden Stil zu kreieren. Einige musste ich zeitweise wieder rausnehmen, weil der technische Fortschritt mich in Form von großen und breiten Monitoren überholt hat. Doch solangsam, nach und nach, werden sie wieder reaktiviert.
Aufgrund eines Bugs in Googles Chrome habe ich die alternativen Stile aus den HTML-Versionen entfernt. Sie sind noch in der XHTML-Version vorhanden. Der IE kann weder XHTML anzeigen noch alternative Stile nutzen. Beides bleibt daher für den IE tabu. Andere Browser können XHTML anzeigen, aber nicht alle unterstützen auch alternative Stile. Firefox, Opera nd Konqueror unterstützen alternative Stile. So weit ich weiss, auch Safari. Wer auf der HTML-Seite landet, kann unten im Footer einen Link zur XHTML-Version finden. Anklicken auf eigenes Risiko. Nur Browser, die XHTML anzeigen können, können die so verlinkte Seite auch darstellen. [Link] [Cache] | ||||
| schamane GLR: … daß uns der ganze Laden hier um die Ohren fliegt | ||||
| 03/02/2009 11:26 PM | ||||
| Interview mit dem Börsenkenner Dirk Müller “Mr. Dax” vom Okt. 2008. 70%ige Wahrscheinlichkeit. Das ist interessant, weil ich, ohne es zu wissen, heute in mehreren Telefongesprächen mit Leuten, die mir nahe stehen, auf — nach meiner eigenen Schätzung — 75% Wahrscheinlichkeit verwiesen habe. Die Zukunft könne keiner vorhersehen, und deshalb wolle ich das auch nicht versuchen oder indirekt den Propheten spielen. Aber nach allem, was ich von der Sache verstehe, halte ich den Totalcrash für weitaus am wahrscheinlichsten, einfach weil er die nach meinem Verständnis gesetzmäßige Konsequenz der Lage ist. — Hier eine genauere Beschreibung der möglichen drei 12-18 Monate dauernden Phasen: Link [Link] [Cache] | ||||
| Kritik und Kunst: Peinlich, peinlich, Hartmut... | ||||
| 03/02/2009 11:25 PM | ||||
| Schande über mich. Dieses Blogging des Kollegen Weissgarnix vom 14. Oktober 2008 sic! bekomme ich erst heute spitz. Auch die Beiträge der User sind überwiegend lesenswert und enthalten weitere wichtige Informationen. Übrigens: Es war die FDP, die einen von LiPa und Grünen geforderten IKB-Untersuchungsausschuß verhindert hat. Soviel zu Herrn Westerwelle, der jetzt, weil er zufällig keinen Ministerpposten hat te , die Unschuld mimt. Weissgarnix phantastische Recherche belegt final, was ich damals bloß mit Gründen vermutet habe: Dass Merkel und ihr Sattelbursch Müller-Vogg glatt gelogen haben, als sie die Erstgenannte zum Regulierungs-St.Georg uminszenierten. Verspäteter Dank an Weissgarnix für die saubere Recherche. Ich bitte alle um kräftiges Verlinken. [Link] [Cache] | ||||
| SaarBreaker: Die Fehltritte von Bush unterminierten alle Abteilungen der US-Regierung | ||||
| 03/02/2009 10:14 PM | ||||
| Britischer Historiker: Die Fehltritte von Bush unterminierten alle Abteilungen der US-Regierung - Ein Interview mit Andy Worthington AUTOR: Kourosh Ziabari ˜æÑæÔ ÖیÇÈÑی
Zunächst bitte ich Sie zu klären, ob wir die Anordnung von Präsident Obama, das Gefangenenlager Guantanamo Bay zu schließen, als hoffnungsvolles Zeichen von wesentlichen bevorstehenden Veränderungen in der US-Außenpolitik werten können.
Er sagte auch: "Wenn ich Präsident bin, dann wird Amerika die Folter ausnahmslos ablehnen. Amerika ist das Land, das sich dieser Art von Verhalten entgegengestellt hat - und wir werden dies wieder tun. Als Präsident werde ich Guantanamo schließen, den Military Commissions Act Gesetz über Militärkommissionen ablehnen und mich an die Genfer Konventionen halten. Unsere Verfassung und unser Uniform Code of Military Justice Einheitliches Gesetz der Militärgerichtsbarkeit geben den Rahmen für die Behandlung von Terroristen vor. Die Gewaltenteilung funktioniert. Unsere Verfassung funktioniert. Wir werden der Welt wieder ein Beispiel dafür geben, dass das Gesetz nicht den Launen unnachgiebiger Führer unterworfen und dass Gerechtigkeit nicht willkürlich ist." Also sind die Anordnungen des Präsidenten - die Maßgabe, Guantanamo innerhalb eines Jahres zu schließen, die Anweisung an den CIA, alle geheimen Gefängnisse zu schließen, die Wiederinkraftsetzung der Genfer Konventionen und die Aufrechterhaltung des absoluten Folterverbots - zweifellos, wie Sie sagen, "Zeichen von wesentlichen bevorstehenden Veränderungen in der US-Außenpolitik. " Einige Vertreter der US-Legislative haben vorgeschlagen, den ehemaligen Präsidenten Bush und den damaligen Vizepräsidenten Dick Cheney wegen ihres Zugeständnises, die in den US-Gefangenenlagern angewendeten Foltermethoden, wie beispielsweise das simulierte Ertränken, seien illegal, anzuklagen . Ist das rechtlich möglich und sollte man dies auch auf internationaler Ebene vorantreiben? Sie haben natürlich Recht, darauf hinzuweisen, dass der ehemalige Vizepräsident Dick Cheney zugegeben hat, dass eine Handvoll von Gefangenen dem Waterboarding ausgesetzt wurden, eine sehr alte Foltermethode, bei der die Verhörten fast ertränkt werden; es ist außerdem auffällig, dass sowohl Barack Obama als auch der neue Justizminister Eric Holder kürzlich kategorisch erkärt haben, Waterboarding sei Folter. Das Problem ist aber, dass die Bush-Regierung versucht hat, neu zu definieren, was Folter ist, damit sie behaupten konnte, sie hätte mit Folter nichts zu tun; dies geschah im Wesentlichen unter dem Deckmantel der Rechtsauffassung des Office of Legal Counsel OLC, Büro für die rechtliche Beratung des Präsidenten , eine Abteilung des Justizministeriums. Diese Rechtsauffassungen sind traditionellerweise über jeden Tadel erhaben. Jane Meyer erklärte es in ihrem Buch "The Dark Side" [Die dunkle Seite] folgendermaßen: "Das OLC spielt in der Bundesregierung eine Sonderrolle und seine Rechtsaufassungen sind für den Rest der Exekutive rechtsverbindlich. Wenn das OLC das Gesetz in einer bestimmten Weise auslegt, dann muß die Regierung dem Folge leisten - es sei denn, der Justizminister hebt die Entscheidung auf. Wenn das OLC eine vormals rechtswidrige Praxis, wie beispielsweise das Waterboarding, als legal erachtet, dann ist es fast unmöglich, US-Regierungsbeamten anzuklagen, die diese Empfehlung in gutem Glauben befolgten." Es ist aber meine Meinung, und damit stehe ich nicht alleine, dass Präsident Obama einen Sonderankläger zur Untersuchung dieser Rechtsaufassungen einsetzen sollte, denn es gibt ein überzeugendes Argument dafür, dass das OLC, welches im Grunde genommen vom Büro des Vizepräsidenten kontrolliert wurde, Rechtsaufassungen abgab, die in Wirklichkeit rechtlich unvertretbar waren. Was diese Situation noch dringlicher macht, ist das Zugeständnis von Susan Crawford - sie ist die ranghohe Mitarbeiterin im Pentagon, die die Gerichtsverhandlungen der Militärkommisison in Guantanamo beaufsichtigt -, sie habe im Fall eines saudi-arabischen Häftlings, Mohammed El-Gharani, nicht auf eine Anklage gedrängt, weil er im US-Lager in Guantanamo gefoltert worden war. Crawford versuchte zu erklären, dass die Folter das unvorhergesehene Resultat von miteinander kombinierten, harschen Verhörmethoden gewesen sei, doch Tatsache ist: eine ranghohe Regierungsbeamtin gab zu, dass ein Häftling im Zuge des "Antiterrorkriegs" von der US-Regierung gefoltert worden war. Außerdem müssen gemäß der UN-Antifolterkonvention, welche von den USA unterzeichnet wurde, diejenigen angeklagt werden, die für die Genehmigung der Folter verantwortlich zeichnen. Welche Gründe wurden von der US-Regierung für eine Inhaftierung in Guantanamo angegeben? Waren diese angeblichen Gründe überhaupt rational und akzeptabel? Es ist unfassbar: ranghohe Regierungsmitglieder, vor allem Vizepräsident Dick Cheney und ein Team von Rechtsberatern unter der Leitung des Rechtsbeistands im Justizministerium, David Addington, entschieden, Häftlinge, die im "Antiterrorkrieg" festgenommen wurden, seien weder Kriegsgefangene und damit durch die Genfer Wie konnten die Mitglieder der US-Regierung und ehemalige Staatsmänner die schweren und schwersten Straftaten, die sie in diesen Jahren unter dem Banner des "Antiterrorkrieges" gegen andere Nationen verübten, rechtfertigen? Sollte sie ihre internationalen Interventionen nicht beschränken und zu ihren eigenen Landesgrenzen zurückkehren? Das Problem ist meines Erachtens, dass die außergewöhnlichen Fehltritte der Bush-Regierung alle anderen Regierungsabteilungen unterminiert haben, sie haben die jahrelangen Bemühungen des US-Außenministeriums, Menschenrechtsverletzungen überall auf der Welt hervorzustellen, mit Hohn und Spott überschüttet. Es ist zu hoffen, dass die verärgerten Beamten im US-Außenministerium, welche die letzten acht Jahre aushalten mussten, nun die Möglichkeit haben, sich wieder in der Welt zu engagieren und einen praktikablen moralischen Wegweiser zu etablieren. Ich sollte dazu noch anmerken, dass der "Antiterrorkrieg" im Ausland beschäftigte US-Bürger gefährdet hat und darüber hinaus brutale Regime überall auf der Welt darin begünstigt hat, ihre eigenen Rechtsverletzungen rechtzufertigen, indem sie auf das Beispiel der USA verweisen. Viele sind der Meinung, dass die US-Invasion in Irak und Afghanistan, durch die bisher 3 Millionen Zivilisten* getötet wurden, als ein "Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit" benannt werden sollte. Stimmen Sie dem zu? Man sollte fairerweise sagen, dass die Invasion in Afghanistan von den UN** unterstützt wurde, selbst wenn die Entscheidung, die Taliban mit Al Kaida gleichzusetzen, ein wesentlicher Fehler der Geheimdienste war, der zudem maßgeblich dazu beigetragen hat, dass Guantanamo ein Gefängnis voll mit Leuten ist, die keinerlei Informationen besitzen, die für die Geheimdienste von Wert wären. Aber die Invasion in Irak wurde natürlich weder von den UN unterstützt, noch war sie in irgendeinem anderen Sinn legal, stattdessen geriet sie beinahe zur konfusen und dummen Demonstration einer Politik des Regimewechsels und des "nation-building" dem Aufbau einer Nation , die als Notwehr getarnt wurde und auf äußerst manipulierte Geheimdienstberichte gegründet war. Demzufolge kann man sie zu den Verbrechen der Bush-Regierung hinzuzählen, aber was mich daran und all den anderen Verbrechen derzeit am meisten interessiert, ist, wie Barack Obama es anstellen kann, den von der vorigen Regierung angerichteten Schaden so schnell und effektiv wie möglich wiedergutzumachen und dabei gleichzeitig sicherzustellen, dass es zukünftig erheblich schwieriger wird, einen illegalen Krieg überhaupt erst anzufangen. Darüber hinaus möchte ich, dass dieselben Beschränkungen in Großbritannien gelten, wo im Grunde genommen ein Mann, Tony Blair, und eine eingeschüchterte Regierung Großbritannien dazu brachte, sich den Vereinigten Staaten bei ihrer desaströsen neokolonialen Invasion und Besetzung anzuschließen, trotz des breiten Widerstands in der Bevölkerung.
Würden Sie abschließend bitte die Resultate ihrer Recherchen der Akten der Guantanamo-Häftlinge erläutern und uns einige Informationen über die Zahl der Häftlinge, ihren Nationalitäten und den eingesetzten Foltermethoden geben? Insgesamt wurden in Guantanamo 779 Gefangene aus 42 verschiedenen Ländern, einschließlich Iran, festgehalten. Davon werden 242 immer noch festgehalten, 532 sind freigelassen worden und fünf sind gestorben. Die Foltermethoden waren in Wirklichkeit weniger schlimme Versionen der bei Mohammed al-Qahtani eingesetzten Praktiken und wurden bei mindestens 100 Gefangenen angewendet, unter anderem „zog man die Inhaftierten nackt aus, platzierte sie in Stresspositionen, stülpte ihnen Kapuzen über den Kopf, störte ihren Schlaf, behandelte sie wie Tiere und setzte sie lauter Musik, Blitzlicht und extremen Temperaturen aus," wie ein Bericht des Verteidigungsausschusses im US-amerikanischen Senat im Dezember schloss. Was an der Bewilligung dieser Methoden so außergewöhnlich und unerklärlich war, ist die Tatsache, dass sie ursprünglich auf Methoden beruhen, die an US-Militärschulen gelehrt wurden, um US-Personal darin zu schulen, im Fall einer Festnahme einem Verhör standzuhalten und ausdrücklich die im Koreakrieg eingesetzten Foltermethoden der chinesischen Kommunisten zur Entlockung falscher Geständisse zum Vorbild nahmen - und die dann für den Einsatz an Terrorverdächtigen weiterentwickelt wurden! In dem Bericht des Verteidigungsausschussess wird skeptisch festgestellt: "Die Misshandlung von Häftlingen in US-Gefangenschaft kann man nicht einfach den Handlungen ‘einiger fauler Äpfel’, die auf eigene Faust gehandelt haben, zuschreiben." Tatsache ist: hochrangige Beamte der US-Regierung holten Informationen über agressive Verhörmethoden ein, definierten das Gesetz neu, um sie legal erscheinen zu lassen und bewilligten ihren Einsatz gegen Inhaftierte. Diese Bemühungen beschädigten unsere Fähigkeit, genaue Geheiminformationen zu erhalten, mit denen Leben gerettet werden könnten, stärkte die Hand unserer Feinde und beeinträchtigte unsere moralische Autorität." AdR * Die Webseite Just Foreign Policy schätzt die Zahl der Ziviltoten in Irak auf mehr als 1,3 Millionen. Beziehen Sie sich auf die Webseite zu Details und Methodologie. Nach unserem besten Wissen gibt es keine umfassende Studie über die Zahl der Ziviltoten im Krieg in Afghanistan, aber sie liegt wahrscheinlich bei einigen Zehntausend, nicht Millionen. In einer vorsichtigen Schätzung Anfang 2002 ging man von 3.800 Ziviltoten in den ersten drei Monaten des Kriegs aus. Laut den Schätzungen der UN wurden im Jahr 2008 2.100 Zivilisten getötet. ** Die Invasion in Afghanistan war ein unilaterales Unterfangen der USA, das am 7. Oktober 2001 ohne die unter der UN-Charta erforderliche Genehmigung des UN-Sicherheitsrats erfolgte. Quelle: Aberrations of Bush undermined every branch of US government: British Historian-An interview with Andy Worthington Vielen Dank für das Abonnieren meines Feed SaarBreaker.com !    | ||||
| SaarBreaker: Pennergame – Ein Spiel für Politiker | ||||
| 03/02/2009 10:14 PM | ||||
| Einmal selbst erleben, wie mühsam das Leben als Obdachloser ist. Flaschen sammeln, Bier trinken und angetrunken auf einem Schnorrplatz abhängen oder ein Verbrechen begehen, um das tägliche Überleben zu sichern. Pennergame heißt das neue Browser-Spiel, das bereits von mehr als einer Million Deutschen gespielt wird. In dem von der Firma Farbflut Entertainment GmbH herausgegebenen Browser-Spiel geht es darum, einen mittellosen Obdachlosen vom Bürgersteig bis zum Schlossbesitzer aufsteigen zu lassen. Um den Obdachlosen, den man im Spiel einen frei wählbaren Namen geben kann, zu Reichtum zu verhelfen, kann man Pfandflaschen sammeln, Gaunereien und Diebstähle begehen, Haustier- und Bandenkämpfe durchführen, Gegenstände finden und eigene Waffen bauen. Genau das richtige Spiel für unsere Volksvertreter! Endlich lernen und begreifen, wie schlecht es den deutschen Arbeitslosen und Unterschicht geht. Vielen Dank für das Abonnieren meines Feed SaarBreaker.com !   | ||||
| Carluv: Ganz vorn im Stau | ||||
| 03/02/2009 10:07 PM | ||||
…und hat, da mitten im Baustellenbereich, in Minutenschnelle einige Kilometer Stau verursacht. Und es war gar kein Motorschaden, sondern nur kein Sprit im Tank, obwohl er doch gerade getankt hatte. Nur: Posted in Auto, Deutschland, Nachrichten, Niedersachsen, peinlich, Technik Tagged: Stau, Tank       | ||||
| Carluv: Das will sowieso keiner mehr sehen, | ||||
| 03/02/2009 10:07 PM | ||||
| …dachte sich das CIA und hat mal flugs 92 Videos geschreddert, die Vernehmungen von Terrorverdächtigen zeigten. Man will ja keinem Kollegen ans Bein pinkeln, nur weil der mal ein bisschen Wasser auf Terroristen gegossen hat und dieser neue Präsident jetzt auch noch sagt, das wäre Folter. Das ist echte Kameradschaft.
via BBC NEWS | Americas | CIA destroyed 92 interview tapes. Posted in Al-Qaida, Ausland, Nachrichten, Terrorismus, USA Tagged: CIA, Folter      | ||||
| Carluv: Steine über Steine | ||||
| 03/02/2009 10:07 PM | ||||
das weiß jeder. Aber die Überschrift dazu muss einem erst einmal einfallen: Posted in PR, Sprachintensivstation       | ||||
| Kriegspostille: Hannele und Gaza - die Frage der Großmütter | ||||
| 03/02/2009 10:05 PM | ||||
| Hanna, in schwäbischer Mundart genannt Hannele, ist eine frühere Kameradin aus alten Kindertagen. Wir schlugen und vertrugen uns, bei ihren Großeltern, die überlebt hatten, kauften meine Eltern Stoffe, damit meine Mutter schöne Kleider daraus schneidern konnte. Über die Großeltern, welche nicht überlebt hatten, redete sie nie. Warum wir uns in die Haare gerieten, das war die Religion. Meine Eltern gehörten einer christlichen Sekte an, Hannele und ihre Eltern waren jüdischen Glaubens. Es ist lange her, Einzelheiten unserer lautstarken Dispute weiss ich nicht mehr, aber dann schlug Hannele zu - und das mit solcher Wucht, dass ich auf dem Schulflur ausglitt, stürzte und bis vor die Türe des Direktors transportiert wurde, durch den Schwung. Ich krachte dagegen, und die Türe öffnete sich - der Direktor sah uns verwundert und stumm an, bat uns dann herein. Warum? - Das wollte er wissen. Da sassen wir nun, noch erhitzt und etwas ramponiert, und wußten eigentlich keine richtige Antwort. Zwei sehr begabte Gymnasiastinnen, die sich geprügelt hatten... Das Ganze fand dann ein versöhnliches Ende zusammen mit Hanneles Eltern und Großeltern. Wir sind sporadisch noch in Verbindung, wenn es die Zeit von Hannele zuläßt. Nun also der Krieg in Gaza - die Grausamkeiten, das gesamte Dilemma. Früher hatten wir uns nie um solche Themen gekümmert. "Mußten wir erst so alt werden, damit wir mehr verstehen?" Diese Frage bewegte uns beide. Vielleicht hatten wir keine Zeit für derlei Themen, weil wir einfach vertrauten - wir waren Kinder, dann Jugendliche. Und, wir wollten einfach leben, herausfinden, was es damit auf sich hat - mit dem eigenen Leben. Die Schicksale verliefen sehr verschieden, einfach hatte es keine von uns beiden. Und nun sind wir Großmütter, und lernen immer noch nicht aus, während unsere Enkel allmählich herausfinden wollen, was es mit diesem Leben da auf sich hat - mit diesem ureigenen - gegen das die Regierenden plötzlich wieder allerlei zu haben scheinen, und Hürden da sind, die wir Alten überwunden geglaubt hatten. Was nicht aufgearbeitet wird, rächt sich - diese Erfahrung hatten wir beide gemacht - Hannele, wie auch ich. Da wo sie heute lebt, weiss vermutlich niemand, dass sie eigentlich eine Jüdin ist - und es interressiert auch niemand. Und doch, sie weiss, dass es sie nie loslassen wird, wie auch mich meine Erlebnisse und Prägungen nie ganz loslassen werden. Wir beide wissen jedoch, dass wir aufarbeiten mussten, um damit heute umgehen zu können. Trotzdem fühlt sich Hannele scheusslich. "Sie haben nichts aufgearbeitet, und der ganze Hass des Opfertums ist noch da, ungebremst. Wir können doch auch nicht sagen, dass wir nun auf jeden anderen Menschen losgehen werden, wenn er uns droht oder sonstwie dumm kommt, weil wir früher einmal schreckliche Erlebnisse hatten - auch Opfer waren in gewissem Sinn - und nun nie mehr zulassen werden, dass wir verletzlich sind," erklärte sie. Sicher, sie hat recht. Aber Israel sieht das völlig anders. Hannele kann keiner unterstellen, dass sie antisemitisch ist, denn sie findet das alles, was unter Hitlers Regime geschah selbstverständlich schrecklich, und sie war auch Opfer - denn sie wurde um ein Großelternpaar betrogen - es war ihr weggemordet worden durch Hitlers Holocaust. Und doch, sie will nicht, dass es so weitergeht, dass immer diese Abwehr, dieser Hass auf alles da ist, das anders ist - das nicht die selbe Sprache spricht, wie das die israelische Führung und deren Unterstützer gerne hätten. "Ich will selber denken, selber herausfinden was Sache ist. Da mit den Regierenden zu allen Zeiten ziemlich viel faul ist, und die guten Politiker so rar sind, wie goldene Eier vom Osterhasen, kann ich nicht jubeln - nicht über Israel, nicht über den Zustand der heutigen Politiken, und auch nicht über den sogenannten Sieg Israels in Gaza. Was ich noch ekelhafter finde, ist die Chuzpe, mit der Olmert nun sagt, dass er wieder bomben will. In der Welt wird Geld eingesammelt und spendiert, für einen Wiederaufbau, Israel sahnt dabei ab, denn sie liefern das Material dann, und hinterher schmeisst man alles wieder zu Klump zusammen. An die Menschen denkt fast niemand dabei, und Frieden - was ist das schon? Für Israel anscheinend nichts." Hannele ist empört, sieht die Nachteile der heutigen Politiken und Arrangements, und findet es nur noch entsetzlich. Auch bei mir klingen im Hinterkopf noch die alten Spürche nach: "Nie wieder! Wir wollen Frieden für die Welt! Unsere Enkel sollen es besser haben, auch was das betrifft! Und heute? Alles kaputt und zerstört, für was wir uns eingesetzt hatten, egal auf welchem Gebiet auch immer. "Für was haben wir gekämpft? Für nichts?" Die Frage der Großmütter...[Link] [Cache] | ||||
| Kriegspostille: Bush und die Folgen | ||||
| 03/02/2009 10:05 PM | ||||
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Allerdings! Seit Barack Obama im Jahr 2006 als Senator Eindruck zu erwecken begann, hat er seine Auffassung klar gemacht, die Vereinigten Staaten sollten wieder die gesetzestreue Nation werden, als die sie gegründet wurde. In einer wichtigen Rede im August 2007 sagte er: "In den dunklen Korridoren von Abu Ghraib und den Gefängniszellen von Guantanamo haben wir unsere edelsten Werte aufs Spiel gesetzt. Was ein Ruf an eine Generation hätte sein können, ist zu einer Rechtfertigung für eine unkontrollierte Macht des Präsidenten geworden. Eine Tragödie, die uns vereinte, wurde in einen politischen Keil verwandelt, der dazu benutzt wird, uns zu trennen."
Konventionen vor grausamer und unmenschlicher Behandlung geschützt, noch Tatverdächtige, denen an einem Bundesgericht der Prozess gemacht wird, sondern "illegale feindliche Kämpfer", die man für unbegrenzte Zeit ohne Anklage oder Prozess einsperren konnte. Damit wurde beabsichtigt, ihr Verhör zu erleichtern, ohne die Beschränkungen der Genfer Konventionen oder der US-amerikanischen Gesetze, die Verhörmethoden, bei denen Zwang angewendet wird, verbieten. Damit wird auf tragische Weise enthüllt, was passiert, wenn Schutzvorkehrungen für Häftlinge beseitigt werden, denn damit wurde es der Regierung ermöglicht, den Beginn der "außerordentlichen Auslieferungen" rechtzufertigen - die Entführung von Terrorverdächtigen überall in der Welt und ihre Überstellung in Drittländer, um sie zu foltern und gleichzeitig dazu die Errichtung der eigenen und von der CIA geführten Foltergefängnisse sowie den Einsatz von Folter als Verhörmethode oder als Vorspiel zum Verhör wenn hochrangige Regierungsbeamte zu der Auffassung kamen, dass Inhaftierte in Guantanamo und anderswo absichtlich Informationen zurückhielten. 
Allerdings! Seit Barack Obama im Jahr 2006 als Senator Eindruck zu erwecken begann, hat er seine Auffassung klar gemacht, die Vereinigten Staaten sollten wieder die gesetzestreue Nation werden, als die sie gegr�ndet wurde. In einer wichtigen Rede im August 2007 sagte er: "In den dunklen Korridoren von Abu Ghraib und den Gef�ngniszellen von Guantanamo haben wir unsere edelsten Werte aufs Spiel gesetzt. Was ein Ruf an eine Generation h�tte sein k�nnen, ist zu einer Rechtfertigung f�r eine unkontrollierte Macht des Pr�sidenten geworden. Eine Trag�die, die uns vereinte, wurde in einen politischen Keil verwandelt, der dazu benutzt wird, uns zu trennen."
gene und damit durch die Genfer Konventionen vor grausamer und unmenschlicher Behandlung gesch�tzt, noch Tatverd�chtige, denen an einem Bundesgericht der Prozess gemacht wird, sondern "illegale feindliche K�mpfer", die man f�r unbegrenzte Zeit ohne Anklage oder Prozess einsperren konnte. Damit wurde beabsichtigt, ihr Verh�r zu erleichtern, ohne die Beschr�nkungen der Genfer Konventionen oder der US-amerikanischen Gesetze, die Verh�rmethoden, bei denen Zwang angewendet wird, verbieten. Damit wird auf tragische Weise enth�llt, was passiert, wenn Schutzvorkehrungen f�r H�ftlinge beseitigt werden, denn damit wurde es der Regierung erm�glicht, den Beginn der "au�erordentlichen Auslieferungen" rechtzufertigen - die Entf�hrung von Terrorverd�chtigen �berall in der Welt und ihre �berstellung in Drittl�nder, um sie zu foltern und gleichzeitig dazu die Errichtung der eigenen und von der CIA gef�hrten Foltergef�ngnisse sowie den Einsatz von Folter als Verh�rmethode oder als Vorspiel zum Verh�r wenn hochrangige Regierungsbeamte zu der Auffassung kamen, dass Inhaftierte in Guantanamo und anderswo absichtlich Informationen zur�ckhielten. 
Kriegspostille: Die taz und Emily 03/02/2009 10:05 PM http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Fragen-des-Tages-Emmely-Kaiser-s;art693,2740666
Fall Emmely
Die Quittung - Pro
Das Gerechtigkeitsempfinden wird in diesen Wochen auf harte Proben gestellt. Die Finanzkrise entwickelt sich allenthalben zu einer schweren Vertrauenskrise. Nun ist auch die Justiz betroffen. Das Urteil des Berliner Landesarbeitsgerichts, das die fristlose Kündigung einer Supermarktkassiererin bestätigt hat, sorgt für gewaltige Empörung. Zu Recht.
Dem Wortlaut des Paragrafen nach mögen die Richter ein reines Gewissen haben. Die Frau, die Emmely genannt wird, hat Pfandbons unterschlagen. Zwei Pfandbons im Wert von 1,30 Euro. Es gehe aber, sagen die Richter, dabei nicht um die Summe, sondern um die strafbare Handlung an sich, also ums Prinzip. Eine Kassiererin müsse „unbedingte Zuverlässigkeit und absolute Korrektheit zeigen", heißt es in der juristischen Begründung.
Im wahren Leben sieht der Fall Emmely freilich etwas anders aus. Die Frau hat 31 Jahre lang in dem Laden gearbeitet, der jetzt zur Kaiser's-Kette gehört. In diesen drei Jahrzehnten hat sie sich offenbar nichts zuschulden kommen lassen. Allerdings gehört die Frau der Gewerkschaft an, und sie hat vor anderthalb Jahren einen Streik in ihrer Filiale organisiert. Damals ging es offenbar um die Streichung von Schichtzulagen.
Es fällt schwer, hier keinen Zusammenhang zu erkennen. Wollte die Geschäftsführung eine unliebsame, aufmüpfige Mitarbeiterin loswerden, so kam ihr der Fehltritt gerade recht. In erster Linie ist also das Unternehmen scharf zu kritisieren. Es hat unverhältnismäßig hart reagiert; man hätte sich anders einigen können. Hätte man es denn gewollt, um des sozialen und des Betriebsfriedens willen.
Das Gericht ist auf die gnadenlose Linie des Supermarkts eingeschwenkt. Die Richter müssen sich Fragen gefallen lassen: Wie groß ist die kriminelle Energie eines Menschen, der 1,30 Euro mitgehen lässt? Bei welchem Betrag beginnt überhaupt ein Eigentumsdelikt? Und wo ist die Verhältnismäßigkeit von einem gerichtlichem Aufwand über mehrere Instanzen und dem ohne Zweifel bagatellhaften Vergehen? Und vor allem: Lesen die Richter keine Zeitung, sehen sie keine Fernsehnachrichten, wissen sie nicht, was vor sich geht auf dem Arbeitsmarkt und in der Welt der Wirtschaft und Finanzen?
Rechtsprechung geschieht nie im luft- und menschenleeren Raum. Sonst ist es Juristerei. Prinzipien- und Paragrafenhuberei. Eine Frau mit geringem Einkommen wird wegen 1,30 Euro aus der Bahn geworfen, während Finanzmanager Milliarden versenken, Konzerne in den Abgrund treiben, zehntausende Arbeitsplätze gefährden, Staatshaushalte ausquetschen und die demokratische, soziale Ordnung angreifen mit ihrer Gier, mit ihrem absolut unentschuldbaren und verantwortungslosen Verhalten. Wie soll einem da nicht übel werden vor Wut – und Hilflosigkeit!
Natürlich, man kann das eine mit dem anderen nicht vergleichen, läppische Pfandbons und millionenschwere Boni, die den skrupellosen Managern noch dargereicht werden. Wie auch? Sonst kämen wir der Gerechtigkeit bedrohlich nahe. Die Kleinen werden gehängt, die Großen beschenkt: Das mag eine populistische Parole sein. Aber das ändert nichts an diesem bitteren Gefühl, das grassiert – dass es ganz und gar nicht mehr mit rechten Dingen zugeht.
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat in seiner Urteilsschelte kräftig hingelangt. Und sich im Wort vergriffen. „Barbarisch" ist der Richterspruch gewiss nicht, barbarisch ist Völkermord und Folter. Aber „von asozialer Qualität", wie Thierse in seiner ersten und nachher abgemilderten Stellungnahme sagte, ist die Verurteilung von Emmely allemal.
Denn das Gericht – das sagen auch Juristen – hätte durchaus anders entscheiden können. In seinem unnachgiebigen Tenor produziert dieses Urteil sozialen Sprengstoff. Es verletzt das Gerechtigkeitsempfinden fundamental. Es sei an den früheren Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Post, Klaus Zumwinkel, erinnert. Er hatte über Liechtenstein Steuern in Höhe von knapp einer Million Euro hinterzogen – er kam mit zwei Jahren auf Bewährung und einer Geldstrafe in derselben Höhe davon. Es gab eine Einigung mit dem Gericht, die seinen finanziellen Status letztlich kaum antastet. Hier zeigte sich die deutsche Justiz flexibel. Emmely hingegen bekommt die volle Härte des Gesetzes zu spüren.
Auch wenn die Fälle nicht direkt vergleichbar sind: Es muss in der Bevölkerung der Eindruck entstehen, dass mit zweierlei Maß gemessen wird. Und da taucht es auf, das Wort von der Klassenjustiz. Es ist unmöglich, Emmely nicht als Opfer zu sehen. Als Opfer eines kalten und fürchterlichen Urteils. Quod licet Jovi, non licet bovi Was Jupiter darf, darf das Rindvieh nicht , hieß es bei den Römern, die unser Rechtssystem geprägt haben. Emmely bleibt da nur die Rolle des armen Viechs.
Wenn Politiker die Justiz angreifen, wird es heikel. Politische Justiz, in Deutschland weiß man es, produziert Barbarei. Die Unabhängigkeit der Rechtsprechung ist ein allerhöchstes Gut. Was aber, wenn Justitia nicht nur blind agiert, sondern auch haarsträubend ignorant? Wenn Arbeitsrichter die soziale Realität vollkommen ausblenden, in der ein Fall Emmely erst entstehen kann? Dann sind es die Juristen selbst, die nicht nur den eigenen Ruf, sondern auch Ansehen und Vertrauenswürdigkeit des gesamten Systems antasten. Dann kann man nicht schweigen. 31 Jahre Arbeitsleben, 1, 30 Euro Flaschengeld – was ist das? Nicht einmal ein Taschengeld. Was kommt heraus bei dieser Gleichung?
Ein Skandal. Gerechtigkeit ist nichts ohne Verhältnismäßigkeit. Zumal im Strafrecht. Hier ging es zwar um einen Arbeitsgerichtsprozess, aber der Hintergrund ist nun einmal ein Unterschlagungstatbestand, wenngleich im mikroskopischen Bereich. Mit 1,30 Euro kann man in Berlin kaum U-Bahn fahren. Und die 50-jährige Frau E. wird kaum mehr eine Chance haben, sich anderswo zu bewerben. Ein vernichtendes Urteil.
In Frankreich hat eine Kassiererin aus ihrer stupiden und stressintensiven Tätigkeit Kapital geschlagen, anders als Emmely. Sie hat ein Buch geschrieben, das zum Bestseller wurde und auch bei uns erschienen ist „Die Leiden einer jungen Kassiererin" . Mit vielen lustigen und nicht so komischen Episoden aus dem Alltag: dass sie zum Beispiel nicht auf die Toilette durfte, weil keine Ablösung kam.
Ein kleiner Rat daher an alle, die das Emmely-Urteil befürworten und deren Rechtsempfinden offenbar nicht so leicht zu erschüttern ist. Das nächste Mal im Supermarkt das Kleingeld genau nachzählen, denn die Kassiererin könnte ihren Job verlieren.
Es muss kurz gesagt werden, worum es im Folgenden nicht ! gehen kann: um den Zerfall der Mittelschicht, die Gier der Banker, die Nöte von Hartz-IV-Familien, einen unregulierten Weltfinanzmarkt, die Opfer der Wirtschaftskrise sowie überhaupt um Geiz und Selbstsucht, schwindendes Mitleid, die Ignoranz der oberen Schichten, die Fehler der Politik und die Irrtümer der Menschen. Es geht nur und ausschließlich um die Frage, ob der Kündigungsstreit einer Berliner Supermarktkassiererin eine taugliche Projektionsfläche dafür ist, um über all die Unzufriedenheiten und Ungerechtigkeiten zu diskutieren, die die Gesellschaft im Augenblick bewegen und zerklüften. Und ob ein verdienter Politiker mit Fug und Recht eine Justiz in Grund und Boden stampfen darf, die eine Entlassung wegen eines Bagatelldelikts billigt.
Wichtig ist, dafür Rolle und Rahmen der Justiz im demokratischen Staat zu bestimmen, die Erwartungen, die sie erfüllen oder eben nicht erfüllen kann und welche zulässige Kritik daraus resultiert. Es muss über einige Eigenheiten in der deutschen Arbeitgeber-Arbeitnehmerbeziehung gesprochen und diskutiert werden, ob daran etwas geändert werden soll. Am Schluss wird erläutert, wie Emmely ihren Rechtsstreit hätte gewinnen und bei ihrer Supermarktkette bleiben können. Natürlich, dies vorweg, hätte das Gericht auch für sie entscheiden können, ebenso wie ihr Arbeitgeber nicht gezwungen war, ihr zu kündigen. Dennoch hat Emmely ein juristisch richtiges, ja sogar ein faires Urteil bekommen. Es verwundert, dass Wolfgang Thierse sein Entsetzen über den Vorfall an die Adresse einer staatlichen Institution gerichtet hat, nicht an ein privates Unternehmen, an den Supermarkteigentümer. Schließlich hat dieser die Mücke zum Elefanten aufgeblasen. Er hat Emmely an die Luft gesetzt. Thierse könnte sagen: Boykottiert den Supermarkt! Kauft Eure Bananen woanders! Aber er tut es nicht. Er denkt, wie alle Politiker und leider auch viel zu viele Bürger denken. Der Staat soll für Gerechtigkeit sorgen, der Staat soll verhältnismäßig bleiben, der Staat soll es richten, auch und manchmal allen voran die Justiz. So werden die Unternehmen aus ihrer Verantwortung entlassen, mit ihren Mitarbeitern selbst fair, gerecht und ausgleichend umzugehen – was übrigens viele tun. Doch falls nicht – wer diesen Anspruch nie deutlich an sie heranträgt und formuliert, kann seine Erfüllung nicht verlangen. Leider traut sich das heutzutage nicht mal mehr ein gestandener Sozi.
Die Justiz steht dann regelmäßig nicht am Anfang eines Konfliktes, sondern an seinem Ende. Sie ist wortwörtlich die Dritte Gewalt. Wer verändern will, wer Neues fordert oder Überkommenes streichen, wer steuern will oder Rahmen schaffen, der muss sich an die Erste Gewalt wenden. Sie macht die Gesetze. Sie ist die freieste Gewalt und nur an die Verfassung gebunden. Die Exekutive soll verwalten und die Gesetze befolgen. Ihre Spielräume werden schon kleiner. Am Ende dann die Justiz, die auf jedes Komma im Gesetzestext festgelegt ist. Ihre Freiheit heißt Auslegung und ihre Grenze ist der Wortlaut. Das soll ihre gewaltige Verantwortung nicht schmälern. Denn sie hat, obwohl nur an dritter Position, in einem Rechtsstaat auch das letzte Wort. Wer will, kann Macht dazu sagen.
An diesem Aufbau und der Verteilung der Staatsgewalt wird deutlich, welchen Raum die Mehrheitsmeinung einnimmt, also jene Haltung, die oft als „gesunder Menschenverstand" bezeichnet wird. Es ist allen voran Aufgabe des Gesetzgebers, mit Mehrheitspositionen umzugehen. Sollte es zu einer relevanten Mehrheitsposition erklärt werden, den Kündigungsschutz bei Bagatelldelikten zu stärken, so steht dem Gesetzgeber nichts im Wege. Wolfgang Thierse könnte ein Arbeitnehmervertragsgesetz fordern, wie es viele Fachleute befürworten.
Die Rechtsprechung selbst ist dagegen strukturell mehrheitsfeindlich. Gesetze stehen wie ein Bollwerk zwischen Bürger und Institution. Sie entziehen die Justiz dem wechselnden, veränderlichen Menschenverstand. Das ist eine demokratische Großleistung. Denn das Recht und seine Auslegung soll nicht Gerechtigkeit garantieren, sondern Vorhersehbarkeit. Jeder soll die Folgen seines Handelns verlässlich abschätzen können. Und wenn etwas absehbar ist im deutschen Recht, dann dass auch ein Kleinstvergehen zur Kündigung führen kann. Wenn Emmely das nicht wusste, dann bestimmt Wolfgang Thierse.
Trotzdem spielt der Menschenverstand, also die Mehrheitsposition, eine große Rolle bei der Rechtsfindung. Sie prägt die Auslegung der Gesetze mit. Dass beides harmoniert, ist die Regel. Emmely ist die Ausnahme. Das liegt in diesem Fall tatsächlich am deutschen Arbeitsrecht. Es kettet Arbeitnehmer und Arbeitgeber fest aneinander. Der Kündigungsschutz ist hoch entwickelt. Im Gegenzug gibt es dafür Mittel wie die „Verdachtskündigung", wie sie bei Emmely ausgesprochen wurde. Und, christlich-redlich, wie wir überwiegend sind, null Toleranz bei Angestelltendiebstahl. Man kann dieses ganze Gerede von Vertrauen und Treuepflichten im Angestelltenverhältnis überzogen finden. Aber vier Milliarden Euro Schwund durch Diebstahl, wie allein der Einzelhandel jedes Jahr beklagt, sind auch kein schlechtes Argument.
Jetzt noch, wie Emmely ihren Prozess hätte gewinnen können. Sie hätte das mit den Pfandbons ohne Umschweife eingestehen sollen. Dann hätte sie eine Entschuldigung folgen lassen müssen, dass sie es nie, nie wieder tut und alles selbst schlimm findet. Ein kluger Gewerkschafter oder Anwalt hätte ihr dazu geraten. Stattdessen hat sie – wahrscheinlich überfordert – Ausreden gesucht, eine Kollegin belastet und sich dafür benutzen lassen, den Fall als Grundsatzstreit an die große Glocke zu hängen. Kurz nach ihrem Urteil belastete sie noch ihren Arbeitgeber, ihr die Pfandbons untergeschoben zu haben. Nein, da war wenig Raum für ihre Rettung, auch für milde Richter. Wer in diesem Fall einen Skandal sucht: Nach 31 Jahren in dem Knochenjob an der Kasse gab es 1713,23 Euro brutto.
rotglut.org: Günter Freiherr von Gravenreuth, geb. Dörr, gewordener Merknix... 03/02/2009 10:04 PM
Tatsächlich. Ein Merknix![Link] [Cache]
Libertas: Du darfst! 03/02/2009 10:00 PM
von Carlos A. Gebauer
Erklärung des Vorsitzenden von Libertas Deutschland
Ich habe mich entschlossen, das Projekt „Libertas - Partei für Deutschland” mit voranzubringen. Grund hierfür waren im Wesentlichen meine wachsende Fassungslosigkeit - erstens - über das Demokratie- und Rechtsverständnis der europäischen Autoritäten sowie - zweitens - über den immer greifbarer werdenden schrankenlosen Willen dieser Autoritäten, unser aller Leben bis in das Kleinste regeln und überwachen zu wollen. Im einzelnen:
1.) Ich habe in meinem juristischen Leben bislang viermal förmlich verprochen, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland treu zu sein; als beamteter Rechtsreferendar, als zugelassener Rechtsanwalt, als amtlich bestellter Notarvertreter und als Richter für das Bundesland Nordrhein-Westfalen.
2.) Nach seinem eindeutigen Wortlaut gilt dieses Grundgesetz so lange, bis sich das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung eine neue Verfassung gibt (Art. 146 GG).
3.) Aus Gründen, über die ich allenfalls spekulieren kann, wird diesem Volk des Grundgesetzes bislang nicht ermöglicht, über die verfassungsrechtlich einschneidende Frage des Beitrittes zu einer anderen Verfassung - dem Vertrag von Lissabon - in dieser vorgesehenen, eigenen, freien Selbstbestimmung zu entscheiden.
Weiter: ef-Online
Anmerkung: dazu ist auch dieser Artikel sehr interessant:
EU-kritische Partei Libertas gründet Deutschland-Ableger
Ron Paul News & Comments: Ron Paul Metallica Musikvideo 03/02/2009 09:58 PM
Gefunden bei Fufurios / Ruhrpott for Ron Paul:
[Link] [Cache]Kann nicht sein: Geschminkte Arbeitslosenzahlen 03/02/2009 09:58 PM
So, da haben wir’s…
Wir wussten es ja alle schon lange, aber jetzt wird es uns auch offiziell im Fernsehen erklärt. Die Arbeitslosenzahlen bestehen aus nichts anderem als aus “Trickserei”, “Schönfärberei”, “Augenwischerei”, na sowas. Man könnte es natürlich auch Lüge, Betrug und plumpe Propaganda nennen, aber ach naja, das klingt doch alles viel zu negativ.
Aber Moment, hatte Frau Merkel nicht tatsächlich auch mal irgendetwas mit Propaganda zu tun?
“Merkel war während ihrer Zeit an der Akademie in der FDJ als Kreisleitungsmitglied und Sekretärin für Agitation und Propaganda tätig - sie selbst bezeichnet diese Tätigkeit als „Kulturarbeit”, die ihr laut einem Interview mit Günter Gaus aus dem Jahr 1992 Spaß gemacht habe.” Quelle…
Ja dann…
Hier noch die Erklärungen zur “verdeckten/versteckten Arbeitslosigkeit” und der stillen Reserve”:
[Link] [Cache]Kann nicht sein: Mutmaßlicher CIA-Mann war "der Chef"…der Sauerland Gruppe. 03/02/2009 09:58 PM
Offensichtlich wird es langsam immer schwieriger nicht doch zumindest mal über “Merkwürdigkeiten” in diversen “terroristischen” Aktivitäten zu berichten…:
Die Hintergründe der “Sauerland-Gruppe”, die 2007 Terroranschläge in Deutschland geplant haben soll, werden immer mysteriöser: Ein mutmaßlicher Kontaktmann des US-Geheimdienstes CIA spielte bei der Attentatsvorbereitung eine größere Rolle als bislang bekannt.
Es sollte offenbar der größte Terroranschlag in der Geschichte der Bundesrepublik werden: Die Mitglieder der so genannten “Sauerland-Gruppe” wollten im Herbst 2007 - laut Anklage der Bundesanwaltschaft - amerikanische Kasernen, Pubs oder Diskotheken in deutschen Großstädten in die Luft sprengen. Die jungen Muslime um den Ulmer Konvertiten Fritz Gelowicz sollen sich dazu zwölf Fässer Wasserstoffperoxid beschafft haben, das in einer Mischung mit Mehl nach Berechnungen von Gutachtern des Bundeskriminalamts BKA eine Sprengkraft von 410 Kilogramm TNT gehabt hätte. Anfang September 2007 waren Gelowicz sowie seine Glaubensbrüder Adem Yilmaz und Daniel Schneider im sauerländischen Oberschledorn festgenommen worden.
Stellt sich die Frage warum so etwas nicht zumindest zu, sagen wir mal “diplomatischen Verstimmungen” führt…? Was würde der amerikanische Präsident wohl Frau Merkel am Telefon erzählen wenn sich herausstellen sollte, dass ein BND-Agent der führende Kopf einer Gruppe war, die vorhatte in den USA einen riesigen Terroranschlag zu verüben…?
Hierzu noch ein Interview mit Jürgen Elsässer:
[Link] [Cache]Kann nicht sein: A Crude Awakening - The Oil Crash 03/02/2009 09:58 PM
Wir wissen es alle: Öl ist eine nicht erneuerbare Ressource. Doch obwohl die globale Wirtschaft direkt oder indirekt davon abhängt, fragen sich nur sehr wenige, was passiert, wenn die allerletzte Quelle versiegt sein wird. Dabei hat die Geschichte gezeigt, dass Öl nicht ewig aus dem Boden sprudelt. In Baku Aserbaidschan , dem Maracaibo-See Venezuela und Texas USA , die Anfang des letzten Jahrhunderts einen Grossteil des schwarzen Goldes gefördert haben, ist der Spass mittlerweile vorbei.
Übrig geblieben sind nur noch Industrieruinen.
Dabei haben zu der Zeit ganze Kontinente wie Asien und Afrika noch fast kein Öl gebraucht. Wenn aber die Ökonomien Indiens und Chinas weiterhin so wachsen werden wie bisher, wird der Öl-Verbrauch noch weiter ansteigen. “Peak Oil” ist nur noch eine Frage der Zeit.
So nennen Wissenschafter das Phänomen, wenn die maximale Fördermenge erreicht ist, und es stetig weniger wird. So tauchen fragen auf. Werden Kriege geführt werden für die letzten Ölreserven? Wieviel Öl gibt es wirklich noch? Werden wir alle bald wieder wie im 19. Jahrhundert leben müssen? Gibt es Alternativen zur Energiegewinnung?
Der Dokumentarfilm A Crude Awakening - The Oil Crash sucht Antworten.
Linke Zeitung: Zionistische Siedlungsoffensive in der Westbank 03/02/2009 09:54 PM Das israelische Ministerium für die Kolonisierung der Westbank plant nach einem Bericht der israelischen Aktivistengruppe „Peace now die Errichtung von mindestens 73300 neuen Wohneinheiten in der Westbank. Dies kann man auf der israelischen Regierungswebsite http://www.govmap.gov.il/ nachlesen. Dort finden sich genaue Informationen: 15000 Wohneinheiten wurden bereits genehmigt und weitere 58000 stehen zur Genehmigung an. Jedoch machen die veröffentlichten Pläne nur einen kleinen Teil der im gesamten besetzten Westjordanland systematisch betriebenen Kolonisierung aus. Diese Pläne stehen in scharfem Kontrast zu den Forderungen der US-Administration nach einem Stop des Raubs palästinensischen Landes und der Vertreibung seiner Bewohner. Sie sind ein offener Affront gegen Obama und seinen Nahostbeauftragten George Mitchell, der sich für ein Ende der Kolonisierung bemüht seit Obamas Amtsantritt. Abbas und die Fatah wiederholen ein seit Jahren eingeübtes Ritual erst zu erklären, keine weiteren Verhandlungen mit den Zionisten führen zu wollen solange die Besiedelung nicht gestoppt wird, dann aber diese unbeirrt fortzusetzen. „Wir sind prinzipiell gegen Siedlungsaktivitäten und wenn sie nicht beendet werden sind weitere Treffen mit den Israelis wertlos wiederholte Abbas Worte, die er genau so seit Jahren immer wieder von sich gibt. [Link] [Cache]
Kritik und Kunst: Hiob ist jetzt wohl jeden Tag... 03/02/2009 09:25 PM
Will diese Dynamik denn gar nicht aufhören? Fast jeden Tag neue Fakten, die einen gefrieren lassen. Die Querschüsse warten mit Zahlen auf, die schlicht fassungslos machen, Autismuskritik zeigt auf, wie nah diese Gesellschaft bereits am Abgrund steht. Für alle, die immer noch auf Guttenberg und andere Weihnachtsmänner setzen: Auch im März 1930 wartete man vergeblich auf den Rückgang der Arbeitslosenzahlen...
Ich bin gefragt worden, ob ich wirklich glaube, es werde so schlimm kommen.
Ich glaube selbstverständlich an gar nichts. Ich nehme die Fakten zur Kenntnis - Rückgang der Industrieproduktion um 12,5 % im Januar zB - und bin nicht völlig blöde. Interessant wenn man dergleichen denn interessant finden mag ist die mich fassungslos machende Diskrepanz zwischen der allgemein durchaus eingestandenen Beobachtung, es mit einer sehr schweren Krise zu tun zu haben - und der völligen Unfähigkeit, sich diese Krise einmal in der Substanz auszumalen. Große Teile des Publikums können sich einfach nicht vorstellen, wie massiv eine Weltwirtschaftskrise zuschlagen kann - was vielleicht sogar menschlich-allzumenschlich ist. Selbstverständlich ist eine völlige Verslumung von Stadtteilen inklusive rechtsfreier Räume möglich, selbstverständlich ist eine massive Verarmung drin, ein Abwerten der Renten, Hungerödeme bei Erwerblosen kann auch niemand ausschließen, und zu riots wie in Griechenland wird es mit ziemlicher Sicherheit auch woanders kommen.
Selbstverständlich ist alles möglich. Und wenn ich "alles" sage, dann meine ich alles.
Wahlplakat 1932
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