Parteibuch Ticker Feed von 2007-12-02

Schieflage: Die Eremiten-Höhle als letzter Hort des politischen Dissenses

12/03/2007 02:53 AM

In letzter Zeit liest man ja häufiger in manchen Medien abschätzige Bemerkungen über Blogger, gerade auch über politische Blogger. Der Vorwurf geht ungefähr so: Diese Blogger seien alle pseudo-politische und bequeme Sesselfurzer, weil sie sich nur im Netz politisch betätigen und ansonsten kaum auf Demos gehen und keiner politischen Gruppierung oder irgendwelchen Vereinen angehören. Dazu kann ich nur sagen: Fallt darauf nicht herein, liebe Mitblogger und Blogleser! Das ist eine Falle. Wir sollen gelockt werden ins Verderben! Wir sollen herausgelockt werden aus unseren Blogger-Höhlen, damit man unser habhaft wird. Ganz klare Sache das. Die politische Zukunft gehört in Deutschland nämlich den Eremiten. Sie werden die letzte Zuflucht, der letzte Hort politischen Dissenses sein, wenn alle Demoteilnehmer längst gefilmt und ihre Personaldaten in diversen Polizeidatenbanken zum Futter von heimlichen Ermittlungsverfahren wurden. Sie werden die Inseln des Widerspruchs sein, wenn alle Mitglieder von Bürgerinitiativen oder sonstigen kritischen Vereinen längst unter Anklage stehen wegen Bildung von kriminellen Vereinigungen und ihr Vermögen beschlagnahmt wird und die Angehörigen rund um die Uhr überwacht werden. Ich kann nur dazu raten: Schreibt Weblogs aber haltet ansonsten eure Klappe! Keine Kontakte per E-mail, per Chat, per Brief, per Telefon und erst recht nicht in Form von realen Treffen in der physischen Welt zu anderen Leuten als euren engsten Freunden und Verwandten und Arbeitskollegen! Eure Weblog-Artikel reden ja in unpersönlicher Weise zur ganzen Welt und haben keinen bestimmten Adressaten. Macht anonymes Kommentieren in euren Weblogs möglich, dann bleibt euer Weblog eine unverbindliche Plattform, auf der sich nichts bilden kann. Keine irgendwie gearteten Mitgliedschaften jedenfalls. Kommuniziert mit der Welt jenseits eurer drei, vier engsten Freunde und jenseits eures engsten Familienkreises und jenseits eurer Arbeitskollegen nur mit öffentlichen Blogpostings. Keine Heimlichkeiten, keine weiteren Kontakte mit irgendwem. Auch freundliches Zunicken Fremden auf der Straße gegenüber oder gegenüber der Kassiererin im Supermarkt sind zu unterlassen. Alles andere könnte - wie bei jedem normalen Bürger, wie bei jedem Nicht-Eremiten - gegen euch verwendet werden. Jeder andere Kontakt könnte dem Staat verdächtig sein. Und ihr selbst könnt ja auch nicht wissen, ob die oberflächliche, lockere Bekanntschaft neulich in der Kneipe nicht irgendwo in irgendwelche kriminelle Aktivitäten verwickelt ist. Und schon wäret auch ihr dran und verdächtig der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Spinnt der jetzt total, der Solon? Nicht ich spinne, sondern das deutsche Gesetz spinnt. Aber lest selbst (Hervorhebungen von mir): Im Wesen organisierter Kriminalität liegt es, dass ihren Akteuren konkrete Tatbeiträge zu den tatsächlich verübten Verbrechen oft faktisch nicht nachgewiesen werden können. [...] in Deutschland löste man das Problem dadurch, dass man 1871 mit Schaffung des Strafgesetzbuches in § 129 die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung unter Strafe stellte. Bald darauf wurde der Straftatbestand jedoch auch eingesetzt, um Sozialisten und Sozialdemokraten zu verfolgen. Im Nationalsozialismus erreichte der Missbrauch der Vorschrift zur Bekämpfung Oppositioneller ihren Höhepunkt. Praktisch jeder Andersdenkende, der sich mit anderen zusammen tat, wurde mit der Begründung, er plane die Bildung einer kriminellen Vereinigung, kriminalisiert. Der Straftatbestand wurde im Laufe seiner Geschichte mehrfach erweitert. Ursprünglich stand nur die Bildung einer kriminellen Vereinigung unter Strafe, später wurden noch die Unterstützung und 1964 die Werbung neuer Mitglieder oder Unterstützer für eine kriminelle Vereinigung unter Strafe gestellt. Betroffenen von Ermittlungsverfahren und Verurteilungen waren in den ersten Jahren der Bundesrepublik vor allem Gegner der Wiederaufrüstung und Kommunisten. In der Zeit von 1950 bis 1968 gab es über 100.000 Ermittlungsverfahren und etwa 10.000 Verurteilungen wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung. [...] In etwa fünf Prozent aller Ermittlungen wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung wird Anklage erhoben, etwa ein Prozent führt zur Verurteilung. Aus diesem Grund wird der § 129 StGB auch als "Schnüffelparagraph" bezeichnet, da die allermeisten Verfahren ohne Rechtfertigung eine staatliche Überwachung im Milieu der fast beliebig auswählbaren Betroffenen legalisieren, ohne dass diese sich (schon Mangels Kenntnis des Verfahrens) dagegen wehren können. Ein geringfügiger Anfangsverdacht ist ausreichend, um weitreichende Ermittlungsbefugnisse zu erhalten. Häufig führen die Ermittlungen zu so genannten "Zufallsfunden". [...] Nahezu jede Tätigkeit, die eine kriminelle Vereinigung in irgendeiner Weise unterstützt, ist unter Strafe gestellt. Dabei musste die Vereinigung weder existieren noch jemals aktiv geworden sein. Auch was als kriminell, beziehungsweise terroristisch im Sinne der §§ 129, 129 a StGB angesehen wird, ist nicht klar definiert und hängt, wie die Geschichte zeigt, häufig von den politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ab. [...] Häufig wird der Verdacht einer Kriminellen Vereinigung dazu benutzt, umfangreiche Ermittlungen einzuleiten. Ergebnis dieser Ermittlungen sind häufig aber nur Anklagen wegen "normaler" Delikte durch die bei den Ermittlungen gewonnenen Zufallsfunde. [...] Auch das politische Ungleichgewicht bei den Ermittlungen wird immer wieder kritisiert. Hierzu stellte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen 1996 eine Kleine Anfrage im Bundestag. Dabei ergab sich, dass zwischen 1990 und 1996 1116 Ermittlungsverfahren gegen linke Gruppierungen, aber nur 23 Ermittlungsverfahren nach § 129 StGB gegen rechte Gruppen eingeleitet wurden. (Quelle: Wikipedia.org) Ach ja, übrigens: Gegen Andrej H., den Berliner Doktor der Soziologie, wird weiter ermittelt. Nun nicht mehr wegen Mitgliedschaft in einer Terror-Organisation, sondern wegen Mitgliedschaft in eben solch einer kriminellen Vereinigung. Er war halt unvorsichtig und hat sich mit Menschen getroffen, die er anscheinend nur flüchtig kannte. Nur uns Blog-Eremiten kriegen sie nicht. Da haben sie nichts in der Hand. Selbst mit solch einem Terror-Paragrafen wie dem 129 StGB nicht. Denn wo es keinerlei persönliche Kontakte zu irgendwem gibt, kann es auch keine Mitgliedschaft in irgendeiner Vereinigung geben. Copyright-Hinweis: Die Urheberrechte an obigem Foto besitzt Erwyn van der Meer, den ich nicht persönlich kenne. Ehrlich nicht. Das Foto unterliegt einer Creative-Commons-Lizenz. Technorati-Tags: Kriminelle Vereinigung, Paragraf 129, Andrej H. Autor: Solon. Feed (Atom) mit den neuesten Kommentaren zu allen Artikeln in meinem Weblog "Schieflage. Mein zweites Weblog, in dem ich Links sammele: Linkablage. [Link] [Cache]

Kirchensumpf: Pater Demidoff alias Udo Erlenhardt und sein (Schein) Verein in Deutschland.

12/03/2007 01:35 AM

Oft liest und hört man von Briefkastenfirmen und ähnliches, mit denen spendenbereite Bürger um ihr Geld betrogen werden. Das Geld verschwindet in dunkle Kanäle und kommt nie bei den Hilfebedürftigen an. Wie Kirchensumpf.org in Erfahrung bringen konnte, betreibt der umstrittene Pater Don Demidoff, die deutsche Internetseite www.casa-angelorum.de (absichtlich kein Link gesetzt)! Auf dieser gibt er einen Verein an, dessen Vorsitzender er war. Diesen Verein gibt es jedoch schon seit langem nicht mehr. Deshalb gibt es auch keine Gemeinnützigkeit des Vereines. Unter der angegebenen Adresse in Kaufbeuren gibt es keinen Sitz des Vereines und auch kein Büro. Es gibt auch kein Sekretariat der Engel, geschweige denn eine Sekretärin, nicht mal mehr ein Hinweisschild. Dafür jedoch auf der Internetseite eine kostenpflichtige Spendenhotline. Demidoff hat seinen Wohnsitz vor langer Zeit in Deutschland abgemeldet und diesen nach Rumänien verlegt. Deshalb darf die Frage erlaubt sein, weshalb er dennoch in Deutschland den (Schein)-Verein im Internet betreibt? Demidoff schreibt: “Engel braucht das Land” - nur welchen Engel spielt er? Es gibt gute und böse Engel nach seiner Meinung. Wie wir schon im Artikel “Spenden will gelernt sein” geschrieben haben, achten Sie ganz genau darauf, für wen Sie spenden und vergewissern Sie sich, ob ihr hart verdientes Geld auch bei den Bedürftigen ankommt. Bei diesem oben genannten dubiosen Verein bezweifeln wir das ganz stark. Hier der Beweis: Das Büro Casa Angelorum März 2006 und Dezember 2007 [Link] [Cache]

Meudalismus: Merkel ist Interessenvertreterin der Reichen

12/03/2007 01:01 AM

Möglicherweise wird die noch amtierende Bundeskanzlerin Merkel von vielen Bürgern als Interessenvertreterin der Reichen wahrgenommen: »Wenn nach einer neuen Umfrage von TNS Forschung nur 26 Prozent der Bundesbürger glauben, daß die Bundeskanzlerin den Interessen der kleinen Leute verpflichtet ist und 60 Prozent die Kanzlerin eher als Interessenvertreterin der Reichen sehen, so zeigt das mehr „Augenmaß” als bei allen Spitzenmangern zusammen.« Tja, also ich bin mir nicht so sicher, was 60% der deutschen Staatsbürger meinen. Nach meinem Eindruck hat die Mehrheit der deutschen Bürger noch nicht verstanden, dass die Politiker Politik für die Reichen machen. Dem kann aber die Aussage im Zitat oben entgegengehalten werden. Aber ich glaube schon, dass mehr und mehr Bürger kapieren, dass sie bei dem ganzen angeblichen Aufschwung leer ausgehen. Der Aufschwung ist bei den Reichen angekommen, schon seit Jahrzehnten übrigens. Also die Reichen (Aldi-Brüder, Familie Mohn, Familie Quandt) profitieren schon seit Jahrzehnten vom Aufschwung. Nur neuerdings ist es so, dass sowohl Unterschicht als auch Mittelschicht nicht mehr vom Aufschwung profitieren, sondern nur noch die Reichen. Es wird so langsam Zeit, dass die Leute mal selber nachdenken. Schaltet den Fernseher ab! Hört kein Radio! Lest keine Tageszeitung! Lest Wikipedia! Lest die NachDenkSeiten! Lest im Informationsportal Globalisierung! Und denkt vor allem selber nach. Kürzlich habe ich übrigens auch noch eine ganz interessante Webpräsenz entdeckt: hartgeld.com - viele der dortigen Artikel gefallen mir auch sehr gut. Man kann sich eines merken: Kauft möglichst schnell viel Silber, wenn ihr könnt. Aber sicherheitshalber füge ich hinzu: Das ist meine Meinung, ich bin kein Vermögensberater. Also keine Haftung für diesen Tipp. Mal schauen, wie lange es sich die Bundesregierung noch erlauben kann, als Interessenvertreterin der Reichen in Erscheinung zu treten. Denn man sollte sich vergegenwärtigen, dass damals Honecker abtreten musste. Und wenn Merkel nicht aufpasst, dann wird sie vielleicht eines Tages auch abtreten müssen. Kohl und Schröder hatten Glück, aber es kann nicht immer so weitergehen mit der Enteignung beziehungsweise Verarmung des deutschen Volkes. Die Mittelschicht wird enteignet. Die Unterschicht wird verarmt. Die Oberschicht hingegen wird bereichert. Wer aber ist die Oberschicht? Sind das die oberen 10%? Oder ist es lediglich nur 1% Reiche? Tja, darüber muss man wohl mal ein bisschen häufiger diskutieren. Ach ja, noch etwas: Wenn man von Inflation spricht, dann wird häufig auf den Warenkorb Bezug genommen. Meiner Meinung nach sollte man jedoch nicht auf den Warenkorb Bezug nehmen, sondern auf die Geldmenge. Genauer gesagt auf die Geldmenge, die nicht durch entsprechende Güter gedeckt ist, also auf die ungedeckte Geldmenge. Denn eine Ausweitung der ungedeckten Geldmenge kann zu höheren Preisen beim Warenkorb führen. Aber nicht Ursache und Wirkung miteinander verwechseln. Kürzlich habe ich sinngemäß gelesen, dass man ja auch nicht sagen kann: Es regnet, weil der Bürgersteig nass ist. Und genauso ist es auch mit der Inflation - irreführend ist (meiner Meinung nach): Wir haben Inflation, weil der Warenkorb teurer wird. Richtig muss es heißen: Wir haben Inflation, weil die ungedeckte Geldmenge immer größer wird. Und zuerst wird die Geldmenge ausgeweitet, und danach steigen irgendwann die Preise. Die beiden Ereignisse kommen zeitlich hintereinander. Und der Inflationsalarm kommt dann irgendwann auch in der Vier-Buchstaben-Zeitung, aber eben erst einige Monate, nachdem die eigentliche Show schon gelaufen ist (umfangreiche Geldmengenausweitung wegen Bankenkrise). So wird der kleine Untertan in Deutschland dumm gehalten. Also über das Thema Geldmenge und Pro-Kopf-Einkommen beziehungsweise Pro-Kopf-Vermögen eines jeden deutschen Bundesbürgers müsste man mal sprechen. Mich ärgert das wirklich, wenn man immer nur über diesen dummen Warenkorb spricht - einerseits werden Lebensmittel und Energie teurer, andererseits fallen beispielsweise die Preise für Arbeitsspeicher ganz erheblich in den vergangenen Monaten. Viel interessanter finde ich aber den Anteil eines jeden Bundesbürgers an der vorhandenen Geldmenge. Und bei der großen Masse der Bürger wird der Anteil an der vorhandenen Geldmenge immer kleiner, lediglich die Superreichen haben tendenziell einen immer weiter steigenden Anteil. Bekomme ich für 100 EUR einen Einkaufswagen beim Aldi oder zwei Einkaufswagen voll gepackt mit normalen Produkten? Das fragen sich viele deutsche Untertanen. Aber sie sollten sich mal die Frage stellen: Wenn ich 100 EUR an meinem Geldbeutel habe, wie viel Anteil am Kuchen der gesamten Geldmenge ist das eigentlich? Der Anteil am Geldmengen-Kuchen wird nämlich für die große Masse immer kleiner, schon seit Jahrzehnten! Und noch ein weiterer Gedanke, der mich beschäftigt: Viele Deutsche sind Konsumenten, sollten aber meiner Meinung nach das Bewusstsein entwickeln, Investoren zu werden. Also hört auf, immer nur zu konsumieren (also unsinnige Urlaubsreisen, unsinnige Zigaretten, unnötige Weihnachtsbäume kaufen), werdet Investoren! Mein Traum ist es, dass ganz viele deutsche Staatsbürger Investoren werden. Und um dieses Ziel zu erreichen, muss man halt die gleichgeschalteten Massenmedien erst einmal ignorieren, um überhaupt zum nachdenken zu kommen. Denn der Zweck der Massenmedien ist es, die Bürger vom eigenständigen Denken abzuhalten, die sollen die Bürger in Dummheit halten. Denn wer dumm ist, den kann man leichter abzocken, den kann man besser enteignen beziehungsweise in die Armut treiben. Oder warum wird das Thema Reichtum in den gleichgeschalteten Massenmedien kaum thematisiert? Eben weil den Reichen gehören die Massenmedien (entweder direkt als Konzerneigentümer oder indirekt als Werbepartner). 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Lumières dans la nuit: Unter schlechtem Stern

12/03/2007 12:36 AM

Nachtwächter: Ich kann beim besten Willen nicht an Astrologie glauben… Zeitgenossin (gute Bekannte, die den im Munde des Nachtwächters entstehenden Wortschwall durch einen energischen Einwurf unterbricht): Das ist aber typisch für Fische. Ich glaube, sie hat nicht einmal verstanden, warum ich vor Lachen fast auf dem Boden lag. Share This [Link] [Cache]

Freeman: Flugbenzin hat die Türme nicht zerstört

12/03/2007 12:08 AM

Es gibt immer noch Leute, die der offiziellen Geschichte glauben, das Kerosin aus den Flugzeugen hätte die grössten Gebäude der Welt zum Einsturz gebracht und in Staub verwandelt. Um zu begreifen, dass so was unmöglich ist, zeige ich mal die Grössenverhältnisse mit diesem Bild. Rechts einer der Twin Towers, links ganz unten der kleine Punkt das Flugbenzin. Das meiste Flugbenzin verbrannte in einem Feuerball beim Einschlag in die Türme und die Verbrennung fand ausserhalb der Gebäude statt. Kann man auf allen Videos sehen. Somit blieb nur ein kleiner Rest, der sich in den Stockwerken verbreiten konnte. Dieser Rest verbrannte innerhalb von etwa 5 Minuten. Danach brannte nur noch die Büroeinrichtung, wie Teppiche und Möbel, die aber nicht genug Energie erzeugen konnte um Stahl zu schmelzen. Ausserdem sprang die Sprinkleranlage an und löschte das Feuer. Die Temperatur im Schadensbereich war nicht sehr hoch, denn der Rauch war dunkelgrau bis Schwarz, ein Zeichen für ein ausgegangenes oder kühles Feuer. Jeder der sich mit Brandbekämpfung beschäftigt erkennt, dass die Farbe des Rauches ein Zeichen der Temperatur ist. Je dunkler die Farbe um so kühler die Flamme. Wir wir auf dem Foto hier sehen können, gibt es Personen, die am Einschlagspunkt standen und herauswinkten. Sie konnten sich nur dort hinbegeben, weil die Temperatur sehr niedrig und das Feuer aus war. Genau dort wo das Flugzeug reingekracht ist und der ganze Treibstoff verbrannte, steht eine Frau. Damit ist eigentlich bewiesen, das Feuer hat niemals genug Energie erzeugt um 48 zentrale Säulen im Kern des Gebäudes, plus die 240 Säulen die an den Aussenwänden waren zu schwächen oder sogar zu schmelzen. Ausserdem sind solche Gebäude mit der zwanzigfachen Sicherheit ausgelegt. Wenn eine Säule nachgibt, dann übernehmen die anderen die Last. Nach Berechnungen von Wissenschaftlern betrug der Rest an Flugbenzin pro Gebäude einem Volumen von ca. 26 Kubikmeter, was 26'000 Liter entspricht. Das Gebäudevolumen jedes Wolkenkratzers war 1'700'000 Kubikmeter (1.7 Millionen!), also 65'000-mal grösser als das Benzin. Die Masse jedes Turmes belief sich auf ca. 500'000 Tonnen Stahl und Beton. Wo sollte die Energie herkommen, um diese gigantische Masse in Staub zu verwandeln? Um die Unmöglichkeit zu verdeutlichen, wenn man die 26'000 Liter auf die Fläche von 3716 Quadratmeter eines einzigen Stockwerkes verteilt hätte, dann hätte es den Boden mit einem Film von nur 7 Millimeter bedeckt, so dünn wie ein Bleistift. Auf alle 110 Stockwerke verteilt, wäre das Benzin weniger als hauchdünn. Der Glaube, diese geringe Menge an Energie hätte das ganze gigantische Gebäude zerstört und in Staub verwandelt ist völlig hirnrissig, widerspricht jeder Logik und besteht keiner wissenschaftlichen Prüfung. Um die völlige Zerstörung der grössten Wolkenkratzer der Welt, ja sogar Pulverisierung von so viel Masse zu bewerkstelligen, war tausendmal mehr Energie notwendig als im Flugbenzin enthalten war. Es konnte nur durch eine zusätzliche Zuführung von gigantischer Energie passieren, wie durch den Einsatz von Sprengstoff. Wie ja beobachtet wurde, sind Explosionswolken seitlich aus dem Gebäude rausgeschossen. Die Stockwerke sind rundherum gleichzeitig explodiert, eins nach dem anderen. Die Gebäude sind zerrissen worden, 200 Tonnen schwere Stahlträger 150 Meter seitlich weggeflogen. Ein Zusammenfallen nur durch die Erdanziehung kann nicht schwere Teile seitlich rausschiessen lassen, sondern nur nach unten ziehen. Die Türme sind nicht zusammengefallen, sondern durch Sprengstoff pulverisiert worden. Diese Sprengsätze müssen vorher platziert und dann durch Fernsteuerung gezündet worden sein, so wie man es bei einem geplanten Gebäudeabriss immer wieder beobachtet. Wenn man die offizielle Erklärung annimmt und wirklich meint, der Einschlag der Flugzeuge und das anschliessende Feuer hat die Gebäude geschwächt, dann hätte nur der obere Teil umfallen dürfen, der untere Teil war ja unbeschädigt und müsste heute noch stehen. Das würde den physikalischen Gesetzen entsprechen. Der obere Teil hätte sich in Richtung des geringsten Widerstandes bewegt und nicht durch den unteren Teil des Gebäudes hindurch, wo der grösste Widerstand war. Das ist aber nicht passiert, weil alle tragenden Säulen weggesprengt wurden und deshalb das ganze Gebäude in Fallgeschwindigkeit in nur 12 Sekunden zu Boden ging. Wenn man einen Baum in der Mitte fällt, zerbröselt dann der ganze Baum zu Sägespäne oder fällt nur der obere Teil um und der Untere bleibt stehen? So aber war am Schluss nichtmal ein richtiger Trümmerhaufen übrig, der mindestens 1/3 der Gebäudehöhe hätte sein müssen, also 140 Meter hoch, sondern es gab nur einen Krater mit zerissenen Stahlträgern gefüllt. Die Fundamente waren ja auch alle weg, nicht mehr da. Die Betonwanne in dem das Gebäude ruhte, war auch zerstört. Ein Kollaps des Gebäudes nur durch die Erdanziehung als Energiequelle, hätte die Fundamente nicht abrasiert. Nur eine gezielte Sprengung kann so was bewirken. Wochen und Monate nach dem 11. September war immer noch glühender und sogar flüssiger Stahl zu sehen, obwohl ständig Löschwasser draufgehalten wurde. Die Feuerwehrleute und Aufräumarbeiter sind Zeugen dafür und sagten, es würde wie in einer Giesserei aussehen. Wo kam die Energie her um Stahl zu verflüssigen? So eine Temperatur ist nur unter speziellen Bedingungen in einem Hochofen möglich, oder ist durch eine grosse Menge an Sprengstoff verursacht worden. Jetzt, wer konnte die Sprengladungen platzieren, wer hatte Zugang zu den Gebäuden, wer konnte diese Arbeit verrichten, ohne Verdacht zu schöpfen? Ganz sicher nicht Bin Laden aus seiner Höhle in Afghanistan und seine 19 „Terroristen". Es müssen Insider gewesen sein. Und der grösste Beweis für eine Sprengung ist der Zusammensturz von WTC7. In den dritten Wolkenkratzer ist gar kein Flugzeug reingeflogen, also gab es auch kein Feuer aus Flugbenzin. Da passt die Erklärung der US-Regierung überhaupt nicht. Trotzdem ist dieses gigantische Gebäude um 17:20 Uhr am 11. September 2001 auch komplett in sich zusammengefallen. Nur eine Sprengung kann so was bewirken. Ich hoffe mit dieser Erklärung, wird das offizielle Märchen endlich als das was es ist entblösst, eine Lügengeschichte die uns die US-Regierung und die Medien glauben lassen wollen. Hier alle meine Artikel über 9/11 und speziell meine Timeline mit genauem Ablauf. [Link] [Cache]

rotglut.org: Günter Freiherr von Gravenreuth lügt erneut in Gegendarstellungsverlangen

12/02/2007 11:33 PM

Lüge und Missbrauch des Rechtes auf Gegendarstellung scheint Alltag in der Kanzlei Gravenreuth zu werden In einem Forenbeitrag im heise-Forum heisst es in einem Beitrag: "Und alles nur weil ich angeblich einen Münchner Anwalt hier im Forum beleidigt habe. Nunja die örtliche Staatsanwaltschaft hat die Sache ganz schnell eingestellt,..." Da sich Günter Freiherr von Grafenreuth of ... [Link] [Cache]

Hartz-4-Empfänger: Schlagzeilen zu Hartz 4

12/02/2007 10:08 PM

Das Jahr ist bald zu Ende, wie jedes Jahr kündigen sich Änderungen für Hartz-4-Empfänger an. Auf dem Erwerbslosen-Forum wird darauf hingewiesen, dass eine Änderung den Fortzahlungsantrag betrifft. Im kommenden Jahr soll auch der Fortzahlungsantrag zu Harz-IV erst ab dem Tag der Antragsstellung gelten. Eine Nachzahlung, wenn er zu spät gestellt wurde ist dann unter keinen Umständen mehr möglich. Auf der Seite ist auch ein Link zu einem PDF mit dem genauen Wortlaut der Änderung im Gesetz. Ja, sie wollen nur unser Bestes, unser Geld… behalten. Haben Sie einmal Fahrgeld führ eine Fahrt zum Arbeitsamt bekommen, wenn Sie zu einem Termin bestellt waren? Ich habe es einmal bekommen, mein damaliger Sachbearbeiter hat es mir als Belohnung zugebilligt, weil ein privater Tipp zu einem Hausmittel gegen Warzen bei ihm geholfen hatte. Nun, diese einmalige Besonderheit sollte wohl Normalität sein, wenn ich dem Artikel "Hat die BA Hartz IV-Empfängern Fahrtkosten in vermutlicher Millionenhöhe vorenthalten?" glauben darf. Jedenfalls werde ich bei meinem nächsten Termin auf dem Arbeitsamt meine Sachbearbeiter direkt mal nach Fahrgeld fragen. Eine einfache Strecke von Haustür zu Haustür sind über 30 km zu fahren. Eine Buslinie, die gibt es nur morgens um 6:30 Uhr hin und dann wieder um 12:30 Uhr zurück. Naja, und die Kosten sind dann schon in der Höhe meines Kostgelds für die Woche. [Link] [Cache]

Politblog.net: Der Freistaat unter Strom - Bajuwarische Taser-Tester

12/02/2007 08:19 PM

Ein Pilotprojekt mit fragwürdigen Mitteln Wie eigentlich kann eine “Testphase” mit Tasern aussehen? In Bayern probieren derzeit Spezialeinsatzkommandos zehn dieser Waffen im Rahmen eines Pilotprojektes aus, meldete die Süddeutsche Zeitung in der vergangenen Woche. Die 50.000 Volt Geräte sehen harmlos wie Spielzeugpistolen aus Doch eine entscheidende Frage muss man sich stellen: An wem wird getestet? Man weiß mittlerweile, dass es allein in den letzten Wochen sechs Tote in den USA und Kanada infolge des Elektroschockwaffen-Einsatzes gab. Dort ist die Testphase bereits abgeschlossen. Die Geräte werden bei der täglichen Polizeiarbeit verwendet - mit verheerenden Folgen. Nun also müssen Fälle im Freistaat her und sich möglichst Bayern finden, bei denen der Taser “das Mittel der Wahl” ist. Das heißt, es müssen sich einige schmerzschreiend auf dem Boden krümmen, einige vielleicht sogar wie beim transatlantischen Partner sterben, sonst macht eine Versuchsreihe keinen Sinn. Wer soll das sein und wobei soll das sein? Haben die Spezialeinsatzkommandos in Bayern ausreichend Einsätze oder werden Anlässe kreiert, wie im Fall der papstkritischen Familie Lindner aus Altötting? Immerhin soll der Versuch nur bis 2008 laufen. Da scheint Eile geboten. Bei einem üblichen Test muss bis zum Ende der Laufzeit eine Anzahl X Proben durchgeführt sein, um zu einer Aussage kommen zu können. Wird jetzt in Bayern wild drauf los getasert, um diese Sollzahlen zu erreichen und welcher Plan steht tatsächlich hinter dem, was nun teilweise die öffentliche Debatte erreicht? Verlogene Kritik der “Opposition” Die wird zur Zeit vehement geführt. Christine Kamm, innenpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, fordert im Namen ihrer Partei einen sofortigen Stopp des Pilotprojekts. Auch Franz Schindler, der Vorsitzende des Arbeitskreises für Recht und Verfassungsfragen der SPD-Landtagsfraktion, fordert den Versuch nach jetzigem Kenntnisstand sofort zu unterbrechen. Doch die widersprüchliche Haltung ist nicht neu. “Bereits Ende 2005 hatte der Landtag gegen die Stimmen der Opposition “Elektroimpulsgeräte und vergleichbare Waffen” in den Katalog des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) aufgenommen und damit die rechtliche Grundlage für deren Einsatz geschaffen. Auf Empfehlung der Bundesinnenministerkonferenz wurden die Geräte in Bayern für Spezialeinsatzkommandos angeschafft - zunächst zur Erprobung”, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Eigentlich jedoch sind die Forderungen der Opposition Makulatur. Nach dem Polizeiaufgabengesetz fallen die Taser nicht unter Schusswaffen. Das hat Auswirkungen auf deren Einsatz, anders als Handfeuerwaffen könnten sie nämlich sowohl gegen Jugendliche unter 14 Jahren und gegen Menschenmengen eingesetzt werden. “Es kann nicht sein, dass für eine Waffe mit Todesfolge andere Regeln gelten als für gewöhnliche Schusswaffen”, begründet Grünen-Politikerin Kamm ihre Position und fordert lediglich eine Änderung des “PAG”. Grundsätzlich ächten, wie es der UNO-Ausschuss gegen Folter vor kurzem tat, will sie die Elektroschockwaffe nicht. Auch die Universität Tübingen war 2001 in einer Studie zu dem Resultat gekommen, von einer Freigabe der Elektroimpulsgeräte für alle Polizeibeamte abzuraten. Für geschulte Polizeikräfte sähe das anders aus und so will auch die bayerische SPD den Taser genehmigen, wenn das Gerät unter die Schusswaffenregelung falle. Wenig aufrichtig also, der lauthalse “Einspruch” der “Opposition”. Herstellerfirma legt Unbedenklichkeitsgutachten vor Nach den jüngsten Todesfällen von Kanada und USA ist die Firma TASER International, Inc. aus Scottsdale, Arizona, tätig geworden. Sie ist Lieferant der in Bayern eingesetzten Waffen und bangt nun ganz offensichtlich um ihre international florierenden Umsätze. Vor drei Tagen veröffentlichten sie eine britische Studie “ UK Study Suggests TASER Devices Unlikely to Harm Human Hearts”, die besagt, dass es keinen Hinweis darauf gäbe, mit einem 50.000 Volt-Stromschlag das menschliche Herz zu schädigen. Ein Meerschweinchen-Herz diente als Taser-Ziel - in-vitro Die Studie wurde vom Wissenschafts- und Technologielabor des britischen Verteidigunsministeriums (UK Defense Science and Technology Laboratory) “DSTL” erstellt. Es handelt sich um den eiligen Vorabdruck einer Untersuchung, die eigentlich erst Ende Dezember 2007 veröffentlicht werden sollte. Auch der in Bayern eingesetzte Taser X26 ist Bestandteil dieser aktuellen britischen Forschungsarbeit. Es geht darin konkret um die durch Stromschläge ausgelösten Herzrhythmusstörungen, die als Todesursache bei den Opfern vermutet wurden. Selbstverständlich kommen die “Wissenschaftler” zu dem Schluss, der Taser sei völlig ungefährlich und ohne Einfluss auf den Herzrhythmus. “Der elektrische Impuls sei nicht dazu angetan, eine Irregulation des Herzschlages auszulösen” konstatieren sie. Der Versuch wurde in-vitro, also nicht am lebenden Objekt, durchgeführt. Das Herz eines Meerschweinchens diente als Referenz. Leider jedoch haben die Forscher in ihrem famosen Versuchsaufbau nicht den tatsächlichen Stress und die Angst der Opfer hinzugerechnet. Biochemische Prozesse, allein durch den erhöhten Adrenalinausstoss, können das Herz zusätzlich belasten. Niemandes Gesundheitszustand wird darüber hinaus für gewöhnlich im Vorfeld der polizeilichen Taserattacke ärztlich untersucht. Nicht jeder hat das Herz eines Meerschweins! Und die wenigsten Opfer befinden sich im Reagenzglas. Aber das kann ja alles noch kommen. Menschen verachtend genug sind diese Regierungen. Pony[Link] [Cache]

Deutschland Debatte: abgezockt+abgezockt=pleite

12/02/2007 08:08 PM

Dass die Binnenmarktnachfrage unten ist, das weiß inzwischen jeder in Deutschland. Der SPIEGEL von morgen schreibt “Seit die Geldentwertung immer neue Höhen erreicht, steigt die Sorge um das Wachstum.” Und der SPIEGEL korrigiert unsere Bundeskanzlerin mit der Frage “Ist der Aufschwung zu Ende, bevor er bei den Bürgern angekommen ist?” Nun hat sich unsere Bundesregierung insgesamt ein so tolles Zeugnis ausgestellt, alles bestens, wie die Debatten um den Haushalt zeigten. Nun spuckt der SPIEGEL ins goldene Koalitionsnäpfchen, pfui! Die volle Wirklichkeit sagt die WELT: “Millionen Deutsche stehen vor der Pleite”. Kein Wunder, denn der SPIEGEL listet auf ( gerundet ) Kraftstoffe +10% Energie +7 % Lebensmittel + 5%. Wir haben mehrfach auch sarkatisch-hilflos zusammengefaßt: Wir segeln unter Vollzeug mit einem lustigen CDU- Liedchen auf den Lippen - alles ist doch soooo positiv - ins Elend! In die Verschuldung heute! In die totale Verarmung morgen! Und alle Ansätze, die derzeit unternommen werden sind alle hilflose Amateurversuche, Stricken an toten System, Reparaturversuche dessen, was nicht so zu reparieren ist: Globalisierung! 1. Mindestlohn Ja, vom sozialen Ansatz wäre der Mindestlohn das richtige Konzept! Es ist die Antwort auf die kranken EU- Verträge, die ermöglichen, dass zu Dumpinglöhnen andere hier die Arbeitsplätze belegen. Es ist die Antwort auf die verbrecherischen Subunternehmen, die zu Schundlöhnen ehrbare Bürger beschäftigen. Es ist die Antwort auf Lohnreduzierer und Sklaventreiber, wie die Leiharbeitsvermittler. Es ist die Antwort auf Beschäftigung von Scheinselbstständigen. Es ist auch die Antwort auf die völlig unzureichenden staatlichen Ausführungsorgane, die lasch ohne Ende die Wirtschaftsdelikte indirekt unterstützen. Es ist nicht die Antwort auf den globalen Wettbewerb, der mit indischen, chinesischen und morgen mit afrikanischen Löhnen operiert ( die Chinesen sollen jetzt bereits Produktionen nach Afrika verlagert haben, weil dort günstigere Löhne als in China möglich sind ). Es ist deshalb nicht die Antwort auf den globalen Wettbewerb, weil zwar die Beschäftigten mehr Geld zum Leben haben, aber Produkte um den Lohnanteil teurer werden und damit im internationalen Wettbewerb hinter zum Beispiel Amerika zurückfallen. Es ist deshalb nicht die Antwort auf den hiesigen Markt, weil sofort auch die Produkte des täglichen Lebens in unseren Geschäften, auf unseren Märkten teurer werden; das ist ein Nullsummenspiel, bei dem nur eine verlieren: Rentner und sozial Schwache, deren Lebensexistenz nicht am Arbeitslohn hängt. Sollten nun übrigens von den Gewerkschaften hohe Lohnforderungen ins Haus stehen, so sind auch diese kontraproduktiv, so leid es mir tut. Sie haben dieselbe desaströse Wirkung wie Mindestlöhne! 2. Günstlingswirtschaft Unternehmensförderung Wer glaubt, dass die Reduzierung der Lohnnebenkosten essentiell sind, der versteht leider verdammt wenig von Wirtschaft! Es sind 4/5 Milliarden Euro auf die Wirtschaft mit der Gießkanne verteilt und mit welcher Hoffnung? Mit welcher Absicht? Arbeitsplätze schaffen? Ist diese Regierung denn wirklich so naiv oder verstehen es die Unternehmerverbände so gut, der Regierung zu soufflieren, dass Lohnnebenkostensenkung Arbeitsplätze schafft, weil Preise auf dem internationalen Markt abgesenkt werden? Es ist jetzt schon zu prognostizieren, dass die Zeiten nicht fern sind, dass jemand auf die Idee kommt, dass Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung vom Arbeitnehmer allein zu tragen sind, von der Rentenversicherung gar nicht zu sprechen. 3. An die wirkliche Ursache will niemand ran, will niemand auch nur andeuten: die Globalisierung Erinnern Sie sich, als Merkel sagte “ich will der Globalisierung ein menschliches Gesicht geben”? Erinnern Sie sich, als Köhler sagte “ich will der Globalisierung ein menschliches Gesicht geben”? Selten so viel hohles Zeug gelesen! DD hatte Köhler angeschrieben und darum gebeten, er möge andeuten, was darunter zu verstehen ist: keine Antwort, natürlich, völlig unwichtig, so ein Internetblatt! Weder Köhler noch Merkel kommen um das Problem herum: für den internationalen Markt braucht man nicht nur gute Qualität, beste Technologie sondern auch niedrigste Preise. Für die niedrigsten Preise braucht man niedrigste Kosten. Für niedrigste Kosten braucht man auch niedrigste Löhne. So einfach ist das. Wer glaubt, das würde aber nicht zutreffen für ein Monopolprodukt, der soll sich mal überlegen, wie lange es ein Monopolprodukt gibt! Nein, der Schlüssel für den globalen Markt sind auch ( sicherlich nicht nur ) die Personalkosten; und dafür gehen die Unternehmer zu Hauf raus aus Deutschland. Viele sagen “wir produzieren da, wo wir auch verkaufen”, eine aus Unternehmenssicht nicht unlogische Strategie. Die Politik hat es in den letzten 15 Jahren nicht verstanden, eine politische Antwort auf die Globalisierung zu finden. Somit ist nur eines sicher: das Sozialsystem wird durch Politikfehler zermahlen; seit Jahren befinden wir uns in einem Umerziehungslager, dessen eines Kapitel heißt “Eigenverantwortung”. Der hilflose Arbeitnehmer wird allein gelassen, weil der Staat auf die Globalisierung keine Antwort gefunden hat: wir sind zu einer unternehmergetriebenen Republik geworden! Politik findet nur unter der Maßgabe der Unternehmergefälligkeit statt, von welcher Partei auch immer. Lesen Sie den folgenden WELT- Artikel über die Bürgerverschuldung! Millionen Bürger sind bereits in die private Insolvenz geraten, “Millionen Deutsche stehen vor der Pleite“, zusätzlich! Wer, wie die WELT, das Problem darauf reduziert, dass “Die häufigsten Ursachen sind Arbeitslosigkeit und Scheidung, aber auch mangelndes Finanzwissen”, der verkennt oder will nicht erkennen, dass diese Art Wirtschaft durch die inneren Systemwidersprüche gerade dabei ist, mit Volldampf vor die Wand, entschuldigen Sie, vor den Felsen zu segeln! [Link] [Cache]

Mein Parteibuch Blog: Ordnungsgeld ersatzweise Ordnungshaft gegen Jürgen Cain Külbel

12/02/2007 08:08 PM

Jürgen Cain Külbel berichtet auf seiner Webseite aktuell davon, dass die Richter Mauck, von Bresinsky und Becker vom LG Berlin auf Antrag von Said Dudin vertreten von Dieter Elken am 29.11.2007 wegen eines vergessenen Links Ordnungsgeld ersatzweise Ordnungshaft gegen ihn verhängt haben. So wie es aussieht, wird Jürgen Cain Külbel dann wohl in den Knast gehen. Mein Parteibuch beglückwünscht anlässlich dieser Entwicklung den Kai Homilius Verlag zu seiner stets erfolgreichen Marketingstrategie und möchte dem BKA vorschlagen, dem linken Verlag und seinen Beauftragten einen mit 30 Silberlingen dotierten Preis zu stiften. Neugierig ist Mein Parteibuch schon jetzt, was passiert, wenn der Zusammenhang zwischen der Militarisierung der RAF und der Strategie der Spannung in der breiten Öffentlichkeit ankommt. [Link] [Cache]

rotglut.org: "Domport GmbH & Co. KG" - Neuer Wein aus alten Schläuchen

12/02/2007 07:34 PM

Bernhard Syndikus, Frank Dümpelmann, Randolf Jorberg a.k.a. Gulli und die Dolzer-Methode Der Münchener Anwalt Bernhard Syndikus war für Mario Dolzer nicht nur als Anwalt tätig. Die "Global Netcom GmbH" der Syndikus als Geschäftsführer vorstand stellte dem Dialerkönig Mario Dolzer die Dialer zur Verfügung. Der Autor hat seit Jahren den Verdacht, dass dieser Mario Dolzer ... [Link] [Cache]

rotglut.org: Neuer Wein aus alten Schläuchen

12/02/2007 07:31 PM

Bernhard Syndikus, Frank Dümpelmann und die Dolzer-Methode Der Münchener Anwalt Bernhard Syndikus war für Mario Dolzer nicht nur als Anwalt tätig. Die Global Netcom GmbH der Syndikus als Geschäftsführer vorstand stellte dem Dialerkönig Mario Dolzer die Dialer zur Verfügung. Der Autor hat seit Jahren den Verdacht, dass dieser Mario Dolzer nichts anderes als ... [Link] [Cache]

Herzogau: Sado & Maso - Sexspiele mit Polizistinnen

12/02/2007 07:15 PM

googelt man nach dem Ort wird einem schon bei den Headlines mulmig. Was geschieht im unserem Lande, wenn es Dunkel wird auf dem Lande! Sexueller Missbrauch an Polizistinnen - Nachrichten Vermischtes ... - 19:01 Johann Feichtner, Leiter der Polizeidienst-Hundeschule in Herzogau ... Das Gebäude, in dem sich die Diensthundeschule Herzogau befindet, war früher ein ... www.welt.de/vermischtes/article1314941/Sexueller_Missbrauch_an_Polizistinnen.html - 93k - Im Cache - Ähnliche Seiten - Notieren Sexueller Missbrauch an Polizistinnen - Nachrichten Vermischtes ... Nach anonymen Hinweisen auf Misshandlungen von jungen Polizisten in der Diensthundeschule Herzogau in der Oberpfalz haben die Staatsanwaltschaft und das ... www.welt.de/vermischtes/article1314941/Schwerer_Fall_von_Missbrauch_an_Polizisten.html - 92k - Im Cache - Ähnliche Seiten - Notieren [ Weitere Ergebnisse von www.welt.de ] Herzogau: Versetzungen nach Polizeischulen-Skandal - Deutschland ... Die Vorwürfe gegen Ausbilder an der Polizeihundeschule Herzogau haben erste Folgen: Drei Beamte wurden an andere Dienstellen versetzt. www.focus.de/politik/deutschland/herzogau_aid_137726.html - Ähnliche Seiten - Notieren Herzogau: Polizistinnen angeblich zum Trinken von Urin gezwungen Die Polizei ermittelt in einem Skandal um die Polizeihundeschule Herzogau. Polizistinnen sollen dort sexuell gedemütigt worden sein. www.shortnews.de/start.cfm?id=687014 - 150k - Im Cache - Ähnliche Seiten - Notieren sueddeutsche.de Hundeschule in Herzogau Staatsanwaltschaft ... Hundeschule in Herzogau Staatsanwaltschaft ermittelt nicht,Nach Prüfung der Vorwürfe findet die Staatsanwaltschaft Regensburg keine Anhaltspunkte für ... www.sueddeutsche.de/bayern/artikel/250/140948/ - Ähnliche Seiten - Notieren sueddeutsche.de Skandal in Herzogau Schließung der Hundeschule ... Skandal in Herzogau Schließung der Hundeschule gefordert,Nachdem Bekanntwerden von Alkoholexzessen und sexuellen Demütigungen in der Hundeschule Herzogau ... www.sueddeutsche.de/bayern/artikel/995/140696/ - Ähnliche Seit [ Weitere Ergebnisse von www.sueddeutsche.de ] Waldmünchen - Wikipedia Südöstlich von Waldmünchen liegt Herzogau auf einer Höhe auf 800 m ü. NN. ... Erste Glashütten 1579 in Herzogau,durch Pfleger Ruhland erbaut. ... de.wikipedia.org/wiki/Waldmünchen - 59k - Im Cache - Ähnliche Seiten - Notieren Haus Florian in Herzogau Willkommen im Ferienhaus Florian in Herzogau. ... Herzogau (ca. 800 m). Unser Haus liegt mitten im Naturpark Oberer Bayeri-scher Wald und ist mit 4 Sternen ... www.hausflorian-herzogau.de/ - 3k - Im Cache - Ähnliche Seiten - Notieren Hundeführerschule Herzogau: Eine Kneipe, gute Luft und Stromstöße ... In Herzogau gibt es eine Kirche, ein Gasthaus - und die Hundeführerschule der Bereitschaftspolizei. In der ging es jedoch alles andere als idyllisch zu: Die ... www.stern.de/politik/panorama/:Hundef%FChrerschule-Herzogau-Eine-Kneipe,-Luft-Stromst%F6%DFe/601556.html - Ähnliche Seiten - Notieren Nun erfahren wir Forum mehr über diese Dinge im Dienst der Polizei! [Link] [Cache]

bösartiger blogspot: Gratis Urlaub in Amerika

12/02/2007 06:53 PM

Das es der US-Wirtschaft schlecht geht ist bekannt. Das die Regierung jedoch nun beabsichtigt, Urlauber gratis über den grossen Teich zu holen ist gänzlich neu. Die einzigen Vorraussetzungen dafür dürften in absehbarer Zukunft bereits erfüllt sein, wenn man die richtigen Worte findet... [Hintergrund] [Link] [Cache]

MellowBox: Schäuble-Anagramm

12/02/2007 06:44 PM

Gerade im IRC bei #ak-vorrat gelesen: Schaeuble ist ein Anagramm von Belausche Namen sind eben nicht immer Schall und Rauch. [via] [Link] [Cache]

bösartiger blogspot: Schlecht für die Entwicklung

12/02/2007 06:38 PM

Die Polizei in Deutschland nimmt keinerlei Rücksicht auf die gesunde Entwicklung von Kindern. Schon wieder wurden zwei Kinder ihrem Elternhaus entrissen, weil die Wohnung völlig verwahrlost, und die Mutter total desorientert war. Dabei schrieb Freud in seiner Psychoanalyse schon, dass das spielen mit dem eigenen Häufchen zur gesunden Entwicklung eines Kindes beiträgt. Wo soll das bloss alles enden? [Hintergrund];[Hintergrund]; [Hintergrund]....... [Link] [Cache]

bösartiger blogspot: Die schönste Frau kommt aus China

12/02/2007 06:27 PM

Über die Nachricht ist man nicht nur in China hocherfreut. Und solange sich die bezaubernde 23-jährige und 1,83 grosse Zhang Zilin aus Peking nicht dazu entscheidet, ihr Parteibuch weg zu werfen und Mitglied bei den Falun Gong zu werden, hat sie wohl, ganz im Gegensatz zu einigen Damen, die etwas Pech hatten, auch ganz gute Chancen, so hübsch zu bleiben. So, und jetzt wird sich auf Olympia gefreut... [Hintergrund] [Link] [Cache]

Freie ArbeiterInnen Union: Anarcho-Syndikalistische Föderation in Österreich gegründet!

12/02/2007 06:07 PM

Am 24. und 25.11.2007 wurde in Wien der Gründungskongress einer anarchosyndikalistischen Föderation abgehalten. Im Moment umfasst sie Syndikate aus Wien und Oberösterreich. Ein Statut, welches auch die wesentlichen Prinzipien beeinhaltet, wurde verfasst. Neuigkeiten werden wir hier veröffentlichen. Mehr Infos über Anarchosyndikalismus in Österreich findet Ihr auch auf der Internetseite: http://anarchosyndikalismus.wordpress.com.[Link] [Cache]

Querdenkerforum: Wohlfahrtsstaat – Steuerstaat

12/02/2007 05:42 PM

Über einen Link von Herrn Krause bin ich auf einen älteren Artikel von Konrad Adam in der Welt gestoßen. Ich stelle ihn hier mal zur Diskussion: http://www.welt.de/print-welt/article218...ahlen.html Warum soll ich für Sie bezahlen? Leitartikel - Wohlfahrtsstaat, Steuerstaat Bisher funktionierte der Wohlfahrtsstaat deutscher Bauart nach dem Motto, mit dem naive Umweltschützer ihr Gewissen beruhigen: Der Strom kommt aus der Steckdose! Entsprechend nahmen die Sozialstaatsbürger ihre Zuwendungen in dem Glauben entgegen, das Geld komme vom Sozialamt. Eine wohltätige Illusion, denn sie verschaffte beides, ein gutes Gewissen und eine ungebrochene Anspruchsmentalität. Diese Illusion bröckelt, und das ist gut so. Durch die allgemeine Notlage der öffentlichen Finanzen sind die Empfänger staatlicher Wohltaten daran erinnert worden, daß das Geld nicht aus irgendwelchen anonymen Quellen strömt. Für die Seite der Geber gilt das natürlich auch: Auch sie hat die anhaltende Krise des Sozialstaats daran erinnert, daß sie und wie sie gemolken werden. Unter dieser Erkenntnis hat ihre Bereitschaft, auf dem Altar der Umverteilung ein Steueropfer nach dem anderen zu bringen, merklich gelitten. Die Nebenfolgen dieses sozialen Klimawandels zeigen sich auf der Empfängerseite in einer zunehmenden Neigung zu Tätlichkeiten. Nach der alten Sponti-Parole, die dazu einlädt, kaputtzumachen, was einen kaputtmacht, gehen Leute, die Hartz IV für eine normale Einkommensquelle halten, auf jene los, die Ernst machen mit dem Versuch, Förderung mit Forderungen zu verbinden. Ihr Unmut richtet sich gegen Beamte, die nicht länger auf fremde Kosten großzügig sein dürfen, gegen Umzugsbeauftragte, die Hartz-IV-Empfängern zu angemessenem Wohnraum verhelfen, und gegen Unternehmer, die ihre Geschäfte mit den Reichen machen. Eine Politik, die jahrzehntelang damit beschäftigt war, den Leuten einzuimpfen, daß es einen Rechtsanspruch auf alles mögliche gibt, auf Schultüten für die Kleinen und auf goldene Eheringe für die Großen, kommt nicht so schnell ans Ende. Der Anspruch ist dabei ja immer großgeschrieben worden, das Recht dagegen immer kleiner. In der Beraterliteratur der sozialen Anspruchsindustrie wimmelt es von Vorschlägen, die zum Betrug förmlich anstiften. "Sie müssen nicht wie eine Nonne oder ein Mönch leben. Ihr Freund/Ihre Freundin kann durchaus bei Ihnen zu Besuch sein und bei Ihnen übernachten. Das reicht für eine eheähnliche Gemeinschaft bei weitem noch nicht aus", heißt es in einer Broschüre, die die SPD-Fraktion vor ein paar Jahren zusammenstellen und verbreiten ließ. Der Tip war bares Geld wert, denn wer nicht dauerhaft mit einer anderen Person die Wohnung teilt, darf zweimal kassieren. Heute bemühen sich dieselben Sozialstaatsindustriellen, die diesen Unfug in die Welt gesetzt haben, die Folgen ihrer Großmannssucht wieder einzufangen. Sie versuchen sich an der Lösung von Problemen, die wir ohne sie gar nicht hätten. Wie immer sind die Finanziers des Ganzen - gewöhnliche, rechts- und gesetzestreue Steuer- und Beitragszahler - die Dummen. Damit sie das nicht ewig bleiben, sollten sie sich ein Herz fassen und es genauso machen wie die Gegenseite, die Anonymität also durchbrechen und ihre Klagen nicht länger ans System richten, sondern an Personen. Jeder von ihnen könnte und sollte jeden Arbeitslosen, jeden Rentner und jeden Studenten danach fragen, mit welchem Recht er davon ausgeht, daß er ihm den Lebensunterhalt, die Rente oder das Studium bezahlt. Das könnte etwas Licht ins Dunkel bringen. Dieselben Fragen wären auch an die Sozialpolitiker zu richten. Sie haben ja dafür gesorgt, daß die Anspruchsberechtigten, die ihre Hand aufhalten, mittlerweile genauso kopfstark sind wie die Gruppe derer, die alle diese Hände füllen sollen. 38 Millionen Erwerbstätigen stehen rund 20 Millionen Rentner und Pensionäre, 8 Millionen Behinderte, 6 oder 7 Millionen Arbeitslose und 2 Millionen Studenten gegenüber: Leute, die es als ihr gottgewolltes Recht betrachten, von dem zu leben, was andere für sie aufbringen müssen. Zusammen kommen diese Anspruchsberechtigten auf ziemlich genau dieselbe Zahl wie ihre Finanziers, auf 38 Millionen also. Geber und Nehmer der sozialen Umverteilung haben in Deutschland ungefähr gleichgezogen. Damit ist in Deutschland ein kritischer Punkt erreicht. Denn wenn der Gleichstand eines nicht mehr allzu fernen Tages zugunsten der Versorgungsempfänger kippen sollte, könnte das Land seine Zukunft hinter sich haben. Dann wird die Rentner- und Empfängermentalität die Politik bestimmen und Forderungen erheben, an denen die Machthaber nur bei Strafe des Machtverlusts vorbeikommen. Am Ende wird es allen schlechter gehen: allen, also nicht nur denen, die den maßlos gewordenen Hunger nach sozial genannter Gerechtigkeit stillen sollen, sondern auch den vielen anderen, die diesen Hunger entwickelt haben. --------------------------- "Denn eins ist sicher: Die Rente." - Norbert Blüm, Wahlkampfslogan ---------------------------- Ganz bestimmt, Herr Blüm, man fragt sich nur in welcher Höhe. Angesichts der Demografie, steigender Lebenserwartung und sinkender Geburtenzahlen..... Prof. Raffelhüschen: Wenn man bedenkt daß aufgrund der Geburtenentwicklung eine ganze Generation fehlt, eine Generation die keine Kinder gebären kann, weil nicht vorhanden, sollte uns klar werden, daß natürlich dadurch der Generationenvertrag aufgehoben worden ist, fragt man sich schon, wie das bezahlt werden soll, wenn wir keinen Paradigmenwechsel vollziehen. ------------- »Wenn das Sicherheits- und Rentendenken alle Schichten und Berufszweige erfasst hat, wenn jeder für jeden steuert, dann ist das Ende die staatliche Zwangsbürgerversorgung und der Untergang des Volkes in der fragwürdigen Harmonie wachsender Armut«, prophezeite Erhard damals. Aber Adenauer wischte alle Einwände beiseite – »Kinder kriegen die Leute immer« –, die Briefträger brachten den Rentnern mehr Geld, und die Union gewann zum ersten und letzten Mal die absolute Mehrheit.[Link] [Cache]

Lumières dans la nuit: Die Lager

12/02/2007 05:17 PM

Der Denkende, der die gut erhaltenen Lager aus der Zeit des Nationalsozialismus in einigen Gegenden Deutschlands sieht, hält diese nicht nur für Denkmäler, sondern auch für Einrichtungen, die erhalten werden, weil man glaubt, sie noch einmal zu brauchen. Wenn denn auch noch ein Innenminister solche Worte von sich gibt… Diejenigen, die sagen, Guantanamo ist nicht die richtige Lösung, müssen bereit sein, darüber nachzudenken was die bessere Lösung ist. Denn allein mit der Kritik ist kein Problem gelöst. …denn wird diese dumpfe Ahnung zum gleißenden, blendenden Licht. Übrigens, werter Herr Schäuble: Die »bessere Lösung« besteht darin, dass die Staatsgewalt innerhalb des geltenden gesetzlichen Rahmens bleibt und die so genannten »Menschenrechte« nicht als Fußabtreter am Eingang zum paranoiden Präventions-Staat betrachtet. Wenn man einen »Rechtsstaat« haben will, ist diese »bessere Lösung« die einzig mögliche. Denn das. Würde staatliches Handeln noch von terroristischer Willkür unterscheiden. Aber dass ein solcher Unterschied sicht- und fühlbar bleibt, das ist so einem lichtscheuen Gesindel wie ihnen und ihren Komplizen in Berlin offenbar egal — sie und ihre Bande suchen unverhohlen Anschluss an den weltweiten Staatsterrorismus. Nachtrag: Bei Too Much Cookies kann man nachlesen, dass dieses »Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern« auch aus dem Munde von Herrn Schäuble hätte kommen können. Via Fefe Share This [Link] [Cache]

Querdenkerforum: Das bin ich

12/02/2007 05:10 PM

Kreuz- und querdenkend, manchmal auch geradeaus ;) Netzwerkend (bin bei div. Netzwerken mehr oder weniger aktiv) Hobbies (wenn ich denn Zeit erübrigen kann): lesen und aquarellieren, kochen, meine Gäste, diskutieren. Ziele: eine bessere Politik, eine humane Gesellschaft im Geiste der Freiheitlichkeit und natürlich die Entwicklung meines Magazins, das die Generationen verbinden und der älteren Generation Hilfe zur Selbsthilfe bieten soll. Unabhängigkeit in allen Bereichen. http://www.aelterwerden-online.de[Link] [Cache]

mobbing-gegner.de blog: Weihnachten-Hartz IV und keine Playmobil Toys

12/02/2007 04:58 PM

Kein Spielzeug aus playmo-land wieder mal trudelte eine Absage rein. Mein Bewerbungstraining "sponsert by Arge" verbunden mit meiner Online-Bewerbung bei der Volkswagen Personalabteilung will einfach nicht fruchten. Durch die Kfz Reparatur (460 €) meines alten A3 (what mut dat mut) bin ich nun PLEITE. Das traurige Gesicht unserer Tochter kann sich keiner vorstellen. Nun wird keines der von ihr gewünschten Spielzeuge auf dem Gabentisch oder unter dem Weihnachtsbaum liegen. Auf dem Wunschzettel standen (unter anderem, das Kind ist halt bessere Zeiten gewohnt): Liebes Christkind, lieber Weihnachtsmann es ist nicht richtig das mein Papa aus dem Berufsleben gemobbt wurde. Es ist nicht ok, das meine Mama einem liebestollen Vermieter die Kohle hinterher schmeißt und ich diese Geschenke vermutlich nicht von ihnen erhalten kann. Aber da die Hoffnung ja bekanntlich zuletzt stirbt, und ich an Dich glaube, hier meine kleine nicht bescheidene Liste: playmobil - Abenteuer der Weltgeschichte playmobil - Playmobil Eisenbahn playmobil - Eisenbahn playmobil - Königsritterburg playmobil - Einfamilienhaus playmobil - Flughafen playmobil - Reiterhof Ich danke Dir! Deine Clarissa PS: auch wenn du es bestimmt unverschämt findest. Die Spiele für meinen NDS Lite, du weißt schon, Hanna Montana und Pony Friends wünsche ich mir doch schon sooooo lange. Die sind voll cool und gefallen bestimmt auch meinen geplagten Vater. Laß mich meinen Glauben an Dich nicht verlieren Auch wenn die Zahlen, Wachstum-Arbeitslosenquote etc., nun nachhaltig geschönt werden, gibt es immer mehr Armut in Deutschland. Ich bin nicht allein mit meinen Schicksal. Das ist mir klar. Denken wir also gerade in dieser Vorweihnachtszeit auch an alle die denen es noch schlechter geht. Viele leben im totalen Überfluß, sind fett und dekadent, bewegen ihren A.... nur in die Richtung WC ... apropos es gibt auch welche die kämpfen und in Not geraten. J örg Reinholz ist so einer. BITTE unterstützen Sie Ihn! [Link] [Cache]

SkepTicker: Christliche Familienwerte in der Praxis

12/02/2007 04:46 PM

Christliche Kirchen werben gerne mit den so genannten christlichen Familienwerten für ihren Glauben. Das verwunderliche für einen Atheisten ist daran, dass davon in der Jesusgeschichte gar nichts zu finden ist. Jesus hatte, im Gegensatz zu anderen Propheten, weder Frauen noch Kinder, empfahl den Aposteln ihre Familien zu verlassen und stattdessen mit ihm auf Tournee zu [...][Link] [Cache]

37.6-Blog: Subventions-Absahner schwimmen im Geld

12/02/2007 04:17 PM

Nach Berechnungen von Georg Stürzer, Autoanalyst bei der Unicredit, verfügen BMW, Daimler und Volkswagen derzeit über 34 Milliarden Euro an Barmitteln. Quelle: ARD-boerse.de Ich bin gespannt, was der “Lupenreine Marktwirtschaftler” Westerwelle zu den neuesten Free Cash Flow-Zahlen bei BMW & Co. zu sagen hat. Fraglich, ob sich Westerwelle überhaupt daran erinnert, dass BMW für das Leipzig-Werk 360 Millionen Euro Subventionen erhalten hat. Ähnlich wie beim Bau des Leipziger BMW-Werks hält das IWH auch bei DHL einen Mitnahmeeffekt für wahrscheinlich. Quelle: MDR-Newsletter via KSD Zur Erinnerung: Hier geht es um Steuergelder, die erst zu BMW geflossen sind und nun wegen des enormen Barmittel-Überschusses als Dividende in den Taschen der Aktionäre landen. Den besten Riecher unter den BMW-Aktionären beweist mal wieder Großanlegerin Susanne Klatten aus den Reihen der Familie Quandt. Ooopps. Da kommt der FDP-Vorsitzende Westerwelle aber jetzt in einen echten Interessenkonflikt. Denn LobbyControl schreibt unter Berufung auf den Großspender-Bericht des Deutschen Bundestags dieses über das Verhältnis zwischen der Familie Quandt und der FDP: Die Quandt-Familie (Johanna Quandt, Stefan Quandt und Susanne Klatten) gehört zu den regelmäßigen Unterstützern der Union und im geringeren Umfang auch der FDP. Ihre Spenden sind normalerweise gleich hoch, also abgestimmt. Derweil schwadroniert der Bundespräsident unbeirrt davon, dass es Wichtigeres gäbe als Geld und, dass ihm diese ewige Debatte über soziale Gerechtigkeit und Vermögensumverteilung auf die Nerven gehe. Erinnert sich jemand an den Wortlaut des vom Bundespräsidenten zu leistenden Amtseid? Nein?! Kein Problem. Hier ist er: “Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.” Gerechtigkeit So, so. [Link] [Cache]

Schieflage: Spinning Wheel

12/02/2007 04:15 PM

Manche Medien wie beispielsweise Süddeutsche.de berichten, dass Chávez damit drohe, dem Westen das Öl abzudrehen, wenn das Referendum scheitere: Der Präsident in Caracas hat seine festen Erwartungen - und er hat sein Feindbild. Wenn das Referendum zur Verfassungsreform scheitere, so erklärte er in einer Rede, dann seien daran allein die Amerikaner schuld. Die Konsequenz für diesen Fall: Er werde umgehend die Öllieferungen an die USA einstellen. Am Wochenende gab er sich noch radikaler. "Wenn wir nicht gewinnen, kriegt niemand unser Öl", wetterte Chávez. "Und dann steigt der Ölpreis auf 200 Dollar." (Quelle: Süddeutsche.de) Woanders liest man jedoch: Mit Blick auf ein publik gewordenes CIA-Dokument über eine „Operation Kneifzange" warnte Chávez, die Erdöllieferungen an die USA würden sofort eingestellt, falls die US-Administration eine Operation gegen den Sieg des Ja in Venezuela in Gang setzen sollte. [...] Er kündigte an ein negatives Ergebnis zu akzeptieren. Er werde dann bis zum letzten Tag seiner Amtszeit 2013 im Amt bleiben. Man müsste dann die Zeit nutzen, um einen Nachfolger für die Fortsetzung der Revolution zu finden. Zugleich forderte er die Opposition auf, ihrerseits ebenfalls das Ergebnis anzuerkennen, egal wie es ausfällt. (Quelle: Amerika21.de) Es wird gedreht und gedreht und gedreht... Schon verrückt, dass man mal so richtig die eigene Hilflosigkeit und das eigene Ausgeliefertsein an die Medien spürt bei diesem Thema, nicht wahr? Das muss das Gefühl sein, das ansonsten nur Bewohner von Diktaturen kennen, in denen jegliche Presse zensiert wird und wo man auch keinen Zugang zur internationalen Presse hat. Wem soll man glauben? Ich rate zur allergrößten Vorsicht. Unsere deutschen "Qualitätsmedien" haben bei der Berichterstattung über Chávez nicht nur in letzter Zeit allzu häufig bewiesen, dass sie selbst vor offenen Lügen nicht zurückschrecken. Technorati-Tags: Chávez, Chavez, Verfassungsreform, Venezuela Autor: Solon. Feed (Atom) mit den neuesten Kommentaren zu allen Artikeln in meinem Weblog "Schieflage. Mein zweites Weblog, in dem ich Links sammele: Linkablage. [Link] [Cache]

FreiheIT-Blog: (K)Ubuntu und die D-Link DWL-G122 (C1)

12/02/2007 03:52 PM

Wie mittlerweile recht viele Leute nenne auch ich einen D-Link DWL-G122 WLAN-USB-Stick der C1-Revision (sieht aus wie rechts im Bild) mit dem RaLink RT73-Chipset mein eigen. Nun hat mein Laptop zwar, wie im entsprechenden Howto beschrieben, eine integrierte WLAN-Karte, die auch hervorragend funktioniert, aber wie wir Informatiker so sind musste ich natürlich trotzdem ausprobieren, diese Karte unter Ubuntu zu benutzen. Die Treibersituation bei dieser Art Karte ist etwas verwirrend (so sind Herstellertreiber und mindestens zwei verschiedene Open Source-Versionen im Netz zu finden), aber die gute Nachricht ist, dass es Treiber gibt, die auch sehr anständig funktionieren. Ich persönlich habe sehr gute Erfahrungen mit den “larbig”-Treibern gemacht und werde daher deren Installation hier kurz skizzieren. Vorab: Bevor ihr euch an diesem Howto versucht, müsst ihr sicherstellen, dass ihr wirklich eine “C1″-Revision der Karte erwischt habt, gerade wenn diese schon eine Weile bei euch im Einsatz ist. D-Link hat unter derselben Bezeichnung drei verschiedene Chipsätze verbaut; A1 und A2 wären dabei ein “Intersil Prism”-Chipset, während “B1″ zwar ein RaLink-Chipset verwendet wie C1, allerdings eine andere Baureihe. Nur wo “C1″ draufsteht, ist “RT73″ drin. Ist das geklärt, beginnen wir mit dem Download der Treiber. Diese gibt es hier in der Sektion “RaLink RT73 USB Enhanced Driver”. Danach begeben wir uns in das Verzeichnis, wo der Treiber liegt, und entpacken diesen per tar -xjvf rt73-k2wrlz-2.0.1.tar.bz2 (Vorsicht, der Dateiname enthält die aktuelle Versionsbezeichnung und muss je nachdem entsprechend angepasst werden). Ist er entpackt, wechseln wir in das entsprechende Verzeichnis und dort in das Unterverzeichnis “Module”: cd rt73-k2wrlz-2.0.1/Module/ Dort kompilieren wir den Treiber mit dem Befehl make Ist das erfolgreich abgeschlossen, basteln wir unser Kernel-Modul (benötigt Superuser-Rechte): sudo make install Wenn das funktioniert hat, müssen wir das Modul nur noch laden. Bei Ubuntu geschieht das per sudo modprobe rt73 Nicht verwirren lassen, wenn kein Output erscheint; das ist das normale Verhalten wenn alles funktioniert hat. Somit sind unsere Treiber dann an sich einsatzbereit. Damit jedoch alles auch richtig funktioniert, sind noch ein paar Anpassungen nötig. Ubuntu kommt standardmäßig mit einigen RaLink-Treibermodulen, die sich mit dem Enhanced Driver nicht richtig vertragen und zu Problemen führen. Diese müssen wir also blacklisten (das heißt am Laden hindern). Dazu rufen wir in einem Texteditor unserer Wahl (bei mir immer vim, Anfänger bevorzugen meist eher nano) mit Superuser-Rechten die entsprechende Datei auf: sudo vim /etc/modprobe.d/blacklist Dort fügen wir dann einige Zeilen hinzu, die die entsprechenden Module blacklisten. Am besten schreibt ihr euch noch eine Kommentarzeile (eingeleitet mit einer “#”) davor, in der ihr beschreibt, wozu der entsprechende Code ist. So behaltet ihr später leichter den Überblick. Folgender Code wird eingefügt: blacklist rt2500usb blacklist rt73usb blacklist rt2×00usb Damit die Karte auch richtig angesprochen wird, öffnet ihr noch die Datei sudo vim /etc/modprobe.d/aliases und fügt dort die Zeile alias ra0 rt73 hinzu. Einige Guides empfehlen nun, die Module per sudo update-modules zu laden. Ich persönlich würde allerdings eher einen Neustart empfehlen, auf meinem System hat sonst ifconfig nicht richtig mit der Karte funktioniert. Nach dem Neustart kann die Karte dann wenn alles funktioniert hat per sudo ifconfig rausb0 up aktiviert werden. Der Output von iwconfig sieht dann in etwa wie folgt aus (beachtet, dass ich hier keinen Access Point in der Nähe und somit keine ESSID und Link Quality habe): rausb0 RT73 WLAN ESSID:”" Nickname:”" Mode:Managed Frequency=2.412 GHz Bit Rate=54 Mb/s RTS thr:off Fragment thr:off Link Quality=0/100 Signal level:-121 dBm Noise level:-115 dBm Rx invalid nwid:0 Rx invalid crypt:0 Rx invalid frag:0 Tx excessive retries:0 Invalid misc:0 Missed beacon:0 Jetzt sollte der Verwendung der Karte nichts mehr im Wege stehen. [Link] [Cache]

Sozial-Gangbang: Gott und Glaube – das tödliche Gift der Menschheit (Gedanken zu Spe salvi)

12/02/2007 03:47 PM

Die Diskussion über Sinn und Unsinn von Religion, dem Opium fürs Volk, ist vielleicht so alt wie die Menschen selbst, aber trotzdem immer noch aktuell. Aus diesem Grund will ich mal ein paar Gedanken zum Wesen des Glaubens nieder schreiben. Grundlegend dabei sind zwei Überlegungen. Was bedeutet der Glaube an Gott für die Gemeinschaft aller Menschen und was bedeutet er für den einzelnen Menschen? Klerikale Vertreter und selbsternannte Experten, betonen hinsichtlich des menschlichen Zusammenlebens, dass wir ohne den Glauben an einen oder mehrere Götter im Chaos versinken würden, dass Mord und Totschlag unser Leben bestimmen würden und ein zivilisiertes Zusammenleben schlicht unmöglich wäre, weil den Menschen der Begriff der Liebe und der Nächstenliebe fremd wäre. Diese These widerlegt das Leben selbst. Viele Menschen glauben nicht an die Existenz irgendeines Gottes, und trotzdem findet man unter diesen oft äusserst liebenswerte, hilfsbereite und sozial denkende Menschen. Dagegen hat der Glaube an Gott den Menschen bis in die heutige Zeit unendliches Leid, Tod und Zerstörung gebracht. Im Gegenteil, gehe ich sogar so weit und unterstelle, dass religiöse Menschen bei ihrem Handeln aus dem Wunsch heraus handeln, nach dem Tod dafür belohnt zu werden, während man nur bei Atheisten sicher sein kann, dass sie Gutes tun, weil sie aus Überzeugung handeln. Wie kann das sein? Wie kann eine Ideologie, die Liebe und Verständnis lehrt, den Menschen solches Elend bringen? Die Antwort ist verhältnismässig einfach. Religion, und somit der Glaube an Gott selbst, ist nicht die Antwort auf die Fragen des Lebens sondern ein reines Politikum, ein politisches Werkzeug, um die Massen zu regieren und zu kontrollieren. Dabei spielt der dauerhafte Appell an die unterbewußten Urängste des Menschen eine grosse Rolle. Auch wenn die Angst vor der Hölle, wie sie im Mittelalter von Dante geschildert (in der göttlichen Komödie, letzter Akt, das Inferno), oder Hieronymus Bosch in zahlreichen Bildern illustriert wurde, in der heutigen Zeit keinen Faktor mehr darstellt, der das Leben der Menschen prägt, bleibt bis heute bei vielen Menschen ein flaues Gefühl bei dem Gedanken, nach dem Tod nicht die versprochene und erhoffte ewige Glückseeligkeit zu erlangen. Aber dazu später mehr. Bis heute wird dieses Gefühl, und die Angst vor der Sinnlosigkeit der eigenen Existenz, bei den Menschen ausgenutzt, um ein Gruppenbewusstsein zu schaffen, ein Zusammengehörigkeitsgefühl. Man verwendet die Bezeichnung Glaubengemeinschaft. Sinn einer Gemeinschaft ist es immer, sich vor Aussenstehenden abzugrenzen. Zwar kann die Bereitschaft, Aussenstehende in diese Gemeinschaft aufzunehmen, variieren, doch das Prinzip bleibt. Der, an Schwachsinn grenzende Anspruch, an den einzig wahren Gott zu glauben, ist in nahezu jeder Religionsgemeinschaft der Welt zu finden, einige betrachten sich sogar gerne als ‚von Gott ausgewählt'. Das schafft Zusammenhalt. Ein wunderbarer Grund für Glaubenskriege, bis in die heutige Zeit hinein. Allerdings leider nicht der wahre Grund für Kriege. Alle Glaubenskriege basieren auf politischen Gründen. Schon im Mittelalter zogen die Kreuzritter in den heiligen Krieg, weil kriminelle und machtbesessene Päpste predigten, Gott kämpfe an ihrer Seite um das heilige Stadt Land von den Heiden zu befreien. Dass es dabei um ökonomische, territoriale Ansprüche ging, vergass man versehentlich zu erwähnen. Diese Lügen ziehen sich durch die Geschichte der Menschheit wie ein roter Faden. Man kann dazu die aktuellen Aufrufe krimineller Imame zum Dschihad ebenso in der Liste anführen, wie den Ausspruch George Bushs, beim Aufruf, im Krieg gegen den Terror kämpfe Gott an unserer Seite. Wann hat Gott George Bush das bloss gesagt? In einer spirituellen Erscheinung oder setzt man dies lediglich voraus? In jedem Fall wird aber der Gegner zum grossen Satan, den es im Namen Gottes, und mit Gott an 'unserer' Seite, zu bekämpfen gilt. Die Tatsache, dass bei dieser Motivation zum Krieg eigene Glaubensgrundsätze wie Toleranz, Nächstenliebe und Friedfertigkeit durch Hilfe von gezielter Propaganda völlig von den Menschen ausgeblendet werden kann, während man doch vordergründig für diese kämpft, müsste man einmal unter psychologischem Aspekt untersuchen. Die Möglichkeiten, diesen, nachvollziehbaren Wunsch der Menschen, in das ewige Paradies zu gelangen, politisch zu missbrauchen, sind unbegrenzt. Erklärbar bleibt die Bereitschaft der Menschen, zu Glauben, nur durch den inneren Wunsch auf Belohnung durch ein versprochenes Paradies. Das alles, obwohl es keinerlei Beweis für die Existenz eines Gottes oder eines Paradieses gibt. Allein zu glauben reicht den meisten. Je grösser und verlockender die Versprechungen der unterschiedlichen religiösen Ideologien nach dem Tod klingen, desto erfolgreicher ist die jeweilige Religionsgemeinschaft. Für klares, analytisches Denken ist dann in den Köpfen der Menschen kein Platz mehr, der Verstand ist vergiftet. Die Fähigkeit, logisch objektive Fakten gegeneinander zu stellen, wird durch einen argumentativen Geniestreich schlicht eliminiert. Dabei wird bedingungsloser Glaube jenseits jeder Logik, als göttliche Vorraussetzung, ins Paradies einzukehren, gefordert. Zu hinterfragen bedeutet zu sündigen, zu zweifeln bedeutet Blasphemie. Chapeau! Was bleibt, ist eine Masse an Menschen mit Gift in den Köpfen. Manipulierbar und ansonsten orientierungslos, nach Führung suchend, stolpern diese Menschen durch die Welt, bereit selbsternannten Eliten und Führern aus Politik und Kirche mit wehenden Fahnen in den eigenen Untergang zu folgen. Betrachtet man dieses menschliche Verhalten aus grösserem Abstand, wird deutlich, dass man sich hier, bei der Erfindung aller Religionen, eine grundmenschliche Eigenschaft zu eigen macht – die menschliche Habgier, womit wir wieder bei dem Punkt der Suche nach der ewigen Glückseeligkeit gelandet sind. Allein das Versprechen, nach dem Tod im Paradies für alle Zeiten glücklich, gesund und ohne einen Mangel für immer und Ewig leben zu können, beflügelt die Menschen zu unbeschreiblicher Opferbereitschaft. Die Bibel, eine der am stärksten jugendgefährdenden Schriften der Welt, erklärt, dass die Ärmsten und Schwächsten die wahren Könige im Himmelreich sein werden. Enthielte diese These auch nur einen Funken Wahrheit, fragt man sich als Aussenstehender, warum die Kirche nach wie vor zu den reichsten und mächtigsten Institutionen der Welt gehört. Diese Aussage derart zu interpretieren, dass Menschen sich mit diesem Argument leichter in ihr kümmerliches Schicksal einfügen und Herrschaft akzeptieren, gilt als blasphemisch. Wie Christen in Europa diese Aussage wohl bewerten, wenn sie den eigenen Reichtum einmal in Verhältnis zur Armut der Welt stellen? Sie alle wären, glaubt man den Aussagen ihrer eigenen Religion, im ersehnten Paradies die letzten. Worin liegt also die Motivation, sich trotzdem diesem Glauben hinzugeben? Indem sich diese armen Menschen nur die positiven Seiten aus ihrer Glaubensideologie heraus picken. Daran sind nicht zuletzt die Kirchen beteiligt. Der beängstigende Rest der Bibel wird mit dem Argument eines „liebenden Gottes" geflissentlich ignoriert. Der Glaube an eine Hölle gehört zu den längst überholten Konzepten der Kirche – dieser Teil der Bibel ist, einfach ausgedrückt, in der heutigen Zeit nicht ausreichend verbraucherfreundlich gestaltet. Man kann darauf verzichten. Die Erklärung, was mit jenen passiert, die nicht glauben, bleibt man schuldig indem man sich mit positiven Schlagworten umgibt. Hoffnung, heisst das grosse Schlagwort, dass Benedetto 16 in seiner aktuellen 2. Enzyklika Spe salvi aufgreift. Während Benedetto 16 in seiner Schrift deutlich macht, dass atheistischer Fortschrittsglaube die Menschheit an den Abgrund geführt habe, ist das interessant, was er nicht schreibt. Nämlich das Kriege und Terrorismus der heutigen Zeit ebenso Produkte aus religiösem Fundamentalismus und Fanatismus sind, wie in der Vergangenheit. Das Christentum hat den Islam als willkommenes Feindbild längst integriert, weil politische Interessen sich auf diese Weise in den Köpfen der Menschen bestens verankern lassen. Umgekehrt ist es nicht anders. Wie widersprüchlich die christliche Lehre von Toleranz, Bescheidenheit und Nächstenliebe ist, erleben tausende Afrikaner täglich, wenn sie versuchen in klapprigen Seelenverkäufern von Afrika nach Europa kommen, weil die wirtschaftliche Not und der Hunger sie dazu zwingen. Internierung und Abschiebung sind die Antwort, mit der unsere christliche Leitkultur in Europa unseren Reichtum und insbesondere den unserer Superreichen schützt. Hier ist kein Platz für Gott, oder einen Gedanken daran, dass der eigene Reichtum unseres Kontinents auf dem Blut und den Knochen der Vorfahren jener Menschen basiert, die nun versuchen von Afrika nach Europa zu kommen. Sklaverei und Ausbeutung der Dritten Welt oder Globalisierung - das hören Christen gar nicht gerne, wenn sie zu Weihnachten in der Christmette den Klingelbeutel mit ein paar Euro für die hungernden Kinder der Welt füttern. Hier geht es um unseren Reichtum, den wir gegen die Völker der Dritten Welt verteidigen müssen. Man will helfen (ein wenig, fürs Gewissen), aber nicht teilen. Sie erinnern sich an den Satz aus der Bibel? Die Ersten werden die Letzten sein. Statt sich jedoch mit derartigen Widersprüchen tiefgreifender zu befassen, schaffen wir, stets unter dem fleissgen Gebrauch positiver Schlagworte, unsere eigene Welt, in der die Definition von Gut und Böse beliebig an die jeweilige Gesellschaftsentwicklung angepasst werden kann. Moderne Religion ist flexibel. Da erfindet man die neue soziale Marktwirtschaft, ist nicht mehr nur demokratisch sondern christdemokratisch oder gar christlich sozial. Man redet von sozial gerechten Reformen, die jedoch Menschen ans Existenzminimum führen, von christlichen Werten und Moralvorstellungen – alles up to date und individuell an jede politische Situation anpassbar. Für Lebensmodelle, die den heutigen gesellschaftlichen Anforderungen angepasst sind, ist noch kein Platz. Doch das liegt nicht an der christlichen Lehre sondern in der Geschichte der Kirche, der gesellschaftlichen Entwicklung stets um Jahrzehnte hinterher zu hinken. Wenn der neue Gesellschafttrend, von beruftätigen Eltern, erst den letzten konservativen Kleriker erreicht hat, wird plötzlich auch diese Art der Lebensgestaltung akzeptabel. Man nennt sowas, glaube ich, flexibele Prioritätensetzung. Es wird immer Menschen geben, die einen Gott brauchen und immer Kirchen, die armen labilen Menschen diesen Glauben nur all zu gern verkaufen. Doch aufgrund unserer gesellschaftlichen Entwicklungsstufe sollten wir eigentlich langsam an dem Punkt angekommen sein, dass unsere Gesellschaft ohne die macht- u. gewinnorientierten Seeligmacher leben kann. Erst ohne Gott könnten die Menschen friedlich und ohne Kriege miteinander leben. Doch solange selbsternannte Vertreter Gottes mit schönen, blumigen Ideen und Worten Gift die Köpfe der Menschen pflanzen, so lange haben wir noch einen weiten Weg vor uns. click it, baby[Link] [Cache]

Lumières dans la nuit: Entertainment

12/02/2007 03:39 PM

Entertainment — Wenn der Fühlende und Denkende einmal mit einem Fernseher konfrontiert ist und dort die Einblendung »We love to entertain you« als Rahmen um die Werbung, um die eigentliche »Mitteilung« dieses Mediums sieht, denn springt sofort ein innerer Übersetzer an, der den Text als »We hate you« liest. Share This [Link] [Cache]

Geld für PISA-Testteilnahme: Welche Folgen hat das?

12/02/2007 02:58 PM

Ich lese gerade in mehreren Artikeln, dass manche Länder beim PISA-Test den Schülern für ihre Teilnahme Geld oder Gutscheine übergaben - für die Teilnahme an sich und wohl nicht je nach ihrem Abschneiden beim PISA-Test. Und ich merke den Medienberichten eine gewisse Konfusion an, weil davon gesprochen wird, dass die Wissenschaftler sich uneins seien, ob solch eine Entlohnung oder "Aufwandsentschädigung" nun die Ergebnisse beeinflusst haben könnten oder nicht. Hier muss man zwischen zwei Beeinflussungsmöglichkeiten unterscheiden: 1.) Es könnte sein, dass bei den Schülern die Leistungsmotivation beim Durchführen des Testes erhöht wurde und sie so bessere Leistungen abgaben als jene Schüler, die für die Teilnahme nichts bekamen. Hier wird berichtet, dass Vortests ergaben, dass solch ein leistungssteigernder Effekt anscheinend beim PISA-Testkatalog nicht signifikant nachgewiesen werden konnte. Eigentlich sollte ein Test, der das Wissen abfragen will, auch so konstruiert sein, dass er nicht die Motivation der Schüler misst, sondern eben ihr Wissen. Es wäre also ein schlechtes Zeichen für die Validität des PISA-Tests, wenn kleinere Motivationsunterschiede der Schüler bereits große Auswirkungen hätten auf das Test-Ergebnis. Es ist davon auszugehen, dass man bei der Konstruktion des PISA-Testverfahrens darauf geachtet hat, solch eine Verfälschung des Ergebnisses durch die Motivation der Kinder möglichst auszuschließen. Außerdem kann man davon ausgehen, dass Schüler, die am Test teilnehmen - egal ob sie dafür Geld bekamen oder nicht - allgemein daran interessiert sind, gut abzuschneiden. Eine normal hohe Motivation kann also erwartet werden. Geldgeschenke können diesen Motivationsgrad vermutlich kaum dermaßen anheben, dass die Leistungsergebnisse signifikant ansteigen. Dies zeigen unterschiedliche psychologische Studien zur Wirkung der Entlohnungshöhe auf die Leistungsbereitschaft. Nicht die tatsächliche Höhe der Entlohnung spielt hierbei die größte Rolle, sondern die Wahrnehmung der Entlohnung als angemessen. Schon das eigene Selbstbild drängt einen normalerweise dazu, sich einigermaßen intensiv anzustrengen. Erleben die Kinder die Teilnahme am PISA-Test also nicht als unfair, sollte auch bei einer nicht vorhandenen Aufwandsentschädigung bei der Mehrheit der Schüler eine normal hohe Motivation gegeben sein. Ausreißer nach unten hinsichtlich der Motivation, also Schüler, die absolut nicht motiviert sind und sich bewusst verweigern, sollten durch im Test eingebaute Vorgaben aussortiert werden können oder sich statistisch ausgleichen. 2.) Schwerer wiegt die Vermutung, dass dank der finanziellen Anreize sich vor allem nur bestimmte Schüler für die Teilnahme am PISA-Test meldeten. Statt also einen Durchschnitt aller Schüler eines Landes zu messen, hätte man dann nur jene Schüler gemessen, die den Test vielleicht eher nicht freiwillig durchgeführt hätten. Denkbar ist auch, dass es rund um die Implementierung einer Zahlung einer Aufwandsentschädigung andere Auswahleffekte gegeben hat. Vielleicht wurden so beispielsweise über die Möglichkeit, am Test teilzunehmen (und sich mal eben 50 Dollar zu verdienen) nur jene Schüler informiert, die allgemein gut informiert sind über das, was an ihrer Schule vorgeht. Oder vielleicht wurden von Lehrern sogar gezielt Schüler mit der Möglichkeit der Teilnahme "belohnt"? Aus der Testteilnahme könnte so durch die Aufwandsentschädigungen ein begehrtes, knappes Gut geworden sein, das sich vor allem erfolgreichere Schüler angeln konnten als Möglichkeit für einen kleinen Zusatzverdienst. Das Problem wäre also weniger, dass Schüler durch Geschenke stärker motiviert wurden bei der Durchführung des Tests, sondern dass die Einführung einer Aufwandsentschädigung in manchen Ländern einhergegangen sein könnte mit einer speziellen Auswahl spezieller Schüler. Dies wäre jedoch kein Fehler am Testdesign des PISA-Tests selbst, sondern ein Fehler bei der Durchführung des PISA-Tests. Anders gesprochen: Wer ein Messinstrument falsch anwendet, darf sich nicht wundern, wenn er unbrauchbare Messergebnisse bekommt. Wer die Temperatur nicht im Schatten, sondern in der Sonne misst, darf sich nicht wundern, wenn er andere Messergebnisse bekommt als die der örtlichen Wetterstation. Aber ich weiß schon, wie man diese neuen Nachrichten rund um den PISA-Test am Montag in Deutschland politisch kommentieren wird. Und das weiß ich, obwohl ich keine Kristallkugel im Schrank habe. Technorati-Tags: PISA, PISA-Test, Programme for International Student Assessment Autor: Solon. Feed (Atom) mit den neuesten Kommentaren zu allen Artikeln in meinem Weblog "Schieflage. Mein zweites Weblog, in dem ich Links sammele: Linkablage. [Link] [Cache]

37.6-Blog: Heidi Klum zum Thema "Kälte"

12/02/2007 01:18 PM

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37.6-Blog: Für Köhler ist Geld nicht wichtig – Ich glaube es ihm!

12/02/2007 12:58 PM

Na, der “Bundes-Horst” macht mir ja wieder mächtig Spaß. Da erhält der Chef von Porsche schlappe 20 Millionen Euro als Jahressalär und dann kommt aus dem Schloss Bellevue so ein Satz: “Es macht mich fast schon zornig, wie beim Thema soziale Gerechtigkeit vor allem übers Geldverteilen geredet wird.” Bundespräsident Horst Köhler im Handelsblatt Ich weiß ja nicht, mit wem sich der Bundespräsident auf seiner Scholle so unterhält. Aber ich habe vor wenigen Tagen mit jemandem gesprochen, der über BaföG-Anträge zu entscheiden hat. In diesem Zusammenhang wurde mir berichtet, dass es BaföG auch für jene gibt, deren Eltern in einer netten Villa wohnen und mit dem Porsche Cayenne in die eigene Firma fahren. Man fragt sich: Wie das? Und erfährt, dass der Porsche fahrende und in gesicherter Armut lebende Vater des Antragstellers von einer Steueroptimierungs-Kanzlei beraten wird, die bestens informiert ist. Sollten die hierzulande kreativ nach Steuerlücken (und derer gibt es viele) suchenden Steuerrechtsanwälte und Steuerberatungsgesellschaften besser informiert sein als Horst Köhler? Ist Köhler wirklich so unwissend wie es das Zitat vermuten lässt? Ich habe mir noch keine endgültige Meinung zur sozialen und wirtschaftspolitischen Lauterkeit des Herrn Bundespräsidenten gebildet. Und weil ich ein Freund von Ehrlichkeit und Transparenz bin, lasse ich meine LeserInnen gerne an dem teilhaben, was ich “in Sachen” Horst Köhler so lese. Beispielsweise dieses hier: [ ] Laut Lorenz Maroldt, Chefredakteur des Tagesspiegels, war Köhler in seiner Eigenschaft als Staatssekretär hauptverantwortlich für die Gestaltung der Währungsunion, die, nach Aussage des Bundesrechnungshofes, die ostdeutschen Betriebe und Banken zugunsten der westdeutschen Unternehmen und Finanzinstitute übervorteilte und den bundesdeutschen Haushalt mit einem zusätzlichen Schuldenaufkommen von 200 Milliarden Euro belastete. [ ] Das nenne ich Kontinuität, Herr Köhler Ein zusätzliches Schuldenaufkommen von 200 Milliarden Euro, weil der “Bundes-Horst” seinerzeit – so steht zu befürchten – einem Einschätzungs-Irrtum erlag. Das ist so etwas Ähnliches wie ein vermeintlicher “Blackout” des “Dicken aus Oggersheim” in Sachen “Flick-Affäre” oder die hinreichend bekannten “Erinnerungslücken” von manch anderen “Politik-Darstellern”. Strauß Senior und Strauß Junior, Kanther, Schäuble, Koch, Lambsdorff – die Liste ließe sich beliebig erweitern. Deshalb nur der Hyperlink zur CDU-Spendenaffäre, wo viele der oben genannten “Politik-Darsteller” wieder auftauchen. Und für all jene, die mit dem Wort “Währungsunion” nichts anzufangen wissen, empfiehlt sich selbstverständlich der erst gestern in diesem Blog erschienene Beitrag, worin deutlich wird, dass die “Köhlersche Währungsunion” samt der Glücksritter in der Deutschen Treuhandanstalt sich nicht wirklich trennen lassen von Sachverhalten etwa mit der Bezeichnung “Leuna-Affäre” und “Bremer Vulkan-Pleite”. Und für alle Fans des Chefrethorikers aus dem Schloss Bellevue jetzt noch ein nettes Video: [Link] [Cache]

HU-Marburg: Brot für die Welt statt Öl für die Kriege

12/02/2007 12:58 PM

49. Spenden-Aktion in marburg eröffnet - HU-Ortsverband Marburg. Mit einem festlichen Abend wurde am Samstag (1. Dezember) die 49. Aktion "Brot für die Welt" in der Marburger Stadthalle eröffnet. Unter dem Titel "Gottes Spielregeln für eine gerechte Welt" beschäftigt sie sich in diesem Jahr schwerpunktmäßig mit den Problemen kleinbäuerlicher Landwirtschaft. [Link] [Cache]

BooCompany: Pfizer lügt auch in offizieller Champix®-Stellungnahme (INSIDER)

12/02/2007 12:49 PM

Nun liegt der BooCompany das offizielle Pfizer-Statement zu den FDA-Ermittlungen im Zusammenhang mit möglichen gefährlichen Nebenwirkungen der Raucherentwöhnungsmittels Champix® (in den USA: Chantix®) im Wortlaut vor.[Link] [Cache]

Schieflage: Schäuble provoziert erneut mit angedachter Abschaffung des Rechtsstaates

12/02/2007 12:13 PM

(Via Fefe) Schäuble sagt mal wieder sozusagen "nichts". So sagte er gestern auf einem internationalen Sicherheits-Symposium in Werder bei Berlin nicht, er wolle in Deutschland so etwas wie Guantanamo. Wer ihn so versteht, hat Schäuble natürlich total falsch verstanden. Schäuble sagte nur laut Tagesschau.de: Diejenigen, die sagen, Guantanamo ist nicht die richtige Lösung, müssen bereit sein, darüber nachzudenken was die bessere Lösung ist. Denn allein mit der Kritik ist kein Problem gelöst. (Quelle: Tagesschau.de) Die Antwort ist einfach. Die bessere Lösung als Guantanamo heißt schlicht "Rechtsstaat". Wie schrieb vor kurzem der Ex-Verfassungsrichter Dieter Grimm bei Zeit.de: Udo di Fabio hat zu Recht davor gewarnt, "das Recht in einen Ausnahmezustand hinein zu veralltäglichen oder vom Ausnahmezustand her konzeptionell zu denken". Das gilt besonders für das "Feindstrafrecht", nach dem einige Juristen angesichts der Bedrohung durch Terroristen verlangen. Sie berufen sich darauf, dass der Terrorist sich selbst außerhalb der Rechtsordnung gestellt habe. Daraus folgt aber nicht, dass der Staat deswegen seinen Rechtsschutz schmälern dürfte. Der Staat, der seine Feinde außerhalb des Rechts stellt, hört damit auf, ein Rechtsstaat zu sein. (Quelle: Zeit.de) Guantanamo ist dadurch gekennzeichnet, dass dort Menschen ohne Anklage festgehalten werden konnten und dass ihnen eben jener Rechtsschutz verwehrt wurde. Schäubles Visionen kann man nur bekämpfen, wenn man klar macht, dass sein angedachtes "Feindstrafrecht" den Rechtsstaat massiv beschädigen würde. Das Problem ist, dass der Begriff "Rechtsstaat" so abstrakt ist. Nur wenige Bürger können sich vorstellen, dass der Staat sie eventuell unfair behandeln könnte. Denn erst dann wird die Notwendigkeit, dass man als einzelner Bürger Rechte vor dem Staat haben sollte, vor staatlicher Willkür geschützt sein sollte, hautnah erfahrbar. Die Aufgabe ist also, den normalen CDU-Wählern klar zu machen, was "Rechtsstaat" heißt. Wir müssen ihnen anschaulich und leicht begreifbar vor Augen führen, was es heißt, als Bürger Schutz vor staatlicher Willkür zu haben. Korrekter: Wie wichtig es ist, diesen Schutz vor staatlicher Willkür mittels festgeschriebener Gesetze zu haben und nicht nur mittels der mündlichen Zusage von mehr oder weniger vertrauenswürdigen Politikern. Ich stelle mir also vor, dass der unbedarfte Unions-Wähler sagt: "Ach, der Schäuble, der will doch nichts Böses! Komm, da verzichte ich auf 'ne schriftliche Garantie, dass der Staat mich nicht eventuell willkürlich einsperren darf. Auf so eine Idee kommt der Staat doch bestimmt nicht!" Zwischen zwei Menschen mag solch eine Vertrauenshaltung ja löblich sein. Aber der Staat und seine Behörden sind keine Menschen. Es sind Systeme. Und Systeme brauchen faire und vor allem festgeschriebene Regeln, um jetzt und in Zukunft zu verhindern, dass jemand das System ausnutzt. Ein Vertrauen in Schäuble oder Merkel oder die CDU nutzt nichts und man tut diesen Leuten auch nicht persönlich weh, wenn man darauf besteht, dass die Regeln des Rechtsstaates weiterhin fair bleiben. Ein Feindstrafrecht nach Schäuble würde jedoch die Fairness der Regeln für Terror-Verdächtige beseitigen. Verdächtig kann jedoch jeder sein. Ein Verdächtiger muss nichts verbrochen haben. Der Zufall kann ihn zum Verdächtigen gemacht haben. Die Polizei kann ihn fälschlicherweise als Verdächtigen ansehen. Das passiert leider sehr häufig. Es ist eben so, dass die Polizei am Anfang ihrer Ermittlungen im Unklaren tappt. Sie sucht und findet Anhaltspunkte. Häufig jedoch zeigt sich nach der weiteren Suche, dass die Anhaltspunkte in die Irre führten. Das ist normal, das ist Polizeiarbeit. Es gibt halt keine Hellseher bei der Polizei. Ein Verdächtiger ist also jemand, der noch nicht einer Tat überführt ist, der nur beim gegenwärtigen Stand der Ermittlungen als möglicher Täter nicht ausgeschlossen werden kann. Wäre der Verdächtige als Täter überführt, dann wäre er kein Verdächtiger mehr, sondern bald ein Verurteilter. Mindert man also den Schutz der Verdächtigen vor staatlicher Willkür, überlässt man es letztlich dem Zufall, wer im Staat fair behandelt wird. Denn noch einmal: Verdächtigt werden geht ganz schnell. Soll also ein fairer Umgang des Staates mit seinen Bürgern vom Zufall abhängen? Solange man nicht verdächtig ist, ist alles okay, aber sobald man verdächtigt wird, verlöre man nach den Gedankenspielen der Theoretiker eines besonderen "Feindstrafrechts" den Schutz vor staatlicher Willkür - gerade dann, wenn man diesen Schutz am meisten nötig hätte! Technorati-Tags: Schäuble, Guantanamo, Rechtsstaat, Dieter Grimm Autor: Solon. Feed (Atom) mit den neuesten Kommentaren zu allen Artikeln in meinem Weblog "Schieflage. Mein zweites Weblog, in dem ich Links sammele: Linkablage. [Link] [Cache]

Freeman: Die USA sagt, es hat das Recht Ausländer zu entführen

12/02/2007 11:52 AM

Amerika hat Grossbritannien gesagt, dass es das Recht hat, britische Staatsbürger zu „entführen", wenn sie in den USA wegen eines Verbrechen gesucht werden. Ein ranghoher Anwalt der amerikanischen Regierung sagte dem Appellationsgericht in London, dass die Entführung von ausländischen Staatsbürgern unter amerikanischen Recht erlaubt sei, weil das US-Verfassungsgericht dem zugestimmt hätte. Diese Aussage hat die britische Geschäftswelt alarmiert, wegen des Falles der sogenannten NatWest Drei, wo Banker wegen Betrugsanklagen nach Amerika ausgeschafft wurden. Mehr als ein Dutzend weitere britische Manager, einschliesslich Führungskräfte von British Airways und BAE Systems, werden von US-Behörden gesucht und könnten Strafanklagen in den USA erwarten. Bisher wurde angenommen, dass das US-Gesetz nur die Entführung von mutmasslichen „Terroristen" erlaube, was unter dem Begriff „extraordinary rendition" läuft. Aber die amerikanische Regierung hat es zum ersten Mal vor einem britischen Gericht klargestellt, die US-Gesetze treffen auf jeden zu, Briten oder sonstige Staatsbürger, die eines Verbrechens verdächtig werden. Rechtsexperten bestätigten dieses Wochenende, dass Amerika die Einstellung hat, Auslieferungen wären nur eine der Möglichkeiten um Ausländer zu holen, um vor Gericht gestellt zu werden. Washington meint, dass Entführungen oder „renditions" legal wären und das Gesetz aus dem 19. Jahrhundert über Kopfgeldjagt „bounty hunting" immer noch gültig wäre. Diese Einstellung der US-Regierung kam beim Gerichtsverfahren gegen Stanley Tollman zutage, ein ehemaliger Direktor des Fussballklubs Chelsea und Freund von Margret Thatcher, und seiner Frau Beatrice. Das Ehepaar Tollman, welche die Hotelgruppe Red Carnation kontrollieren und in London wohnen, werden in Amerika wegen Bankbetrug und Steuerhinterziehung gesucht. Sie kämpfen gegen eine Auslieferung an Amerika vor britischen Gerichten. Bei einer Gerichtsanhörung im letzten Monat vor dem Lord Justice Moses, einer der Richter beim Appellationsgericht, hat dieser den Anwalt Alun Jones, welcher die US-Regierung vertritt, über die Behandlung von Gavin gefragt, den Neffen der Tollmans. Es wurde nämlich versucht Gavin Tollman während einer Reise nach Kanada im Jahre 2005 zu entführen. Jones antwortete, dass es unter den amerikanischen Gesetzen normal ist, Leute zu entführen, wenn sie in den USA gesucht werden. „ Die Vereinigten Staaten haben eine Einstellung, was die Beschaffung von Menschen betrifft, um sie ins Land zu holen, was aber nicht überall geteilt wird." sagte er. Wenn eine Person durch US-Behörden in irgendeinem Land entführt und nach Amerika gebracht werden, um dort vor Gericht zu sich verantworten, dann würde kein US-Richter diese Entführung als illegal betrachten und das Opfer freilassen. „ Wenn man eine Person ausserhalb der USA entführt und ihn dort hin bringt, dann hat ein Gericht keine rechtliche Möglichkeit dies zu verweigern... dies geht zurück auf die Kopfgeldjagt aus dem Jahre 1860." Richter Ouseley, ein zweiter Richter, forderte Jones auf " ehrlich über seinen Standpunkt zu sein." Jones antwortete: " Das ist Gesetz in den Vereinigten Staaten." Er zitierte den Fall von Humberto Alvarez Machain, ein Verdächtiger welcher von der US-Regierung aus seiner Arztpraxis in Guadalajara Mexico im Jahre 1990 entführt wurde. Er wurde von Drogenfahndern nach Texas gebracht um sich vor Gericht zu verantworten. Obwohl es ein Auslieferungsabkommen zwischen den USA und Mexiko gibt, so wie zwischen den USA und Grossbritannien, hat das oberste Gericht im Jahre 1992 entschieden, dass der Mexikaner keine Rechtsmittel hätte, um gegen seine Entführung zu klagen. Im Jahre 2005 kam Gavin Tollaman, der Chef von Trafalgar Tours, eine Reisegesellschaft, per Flugzeug in Toronto an und wurde dort von kanadischen Einwanderungsbehörden verhaftet. Ein US-Staatsanwalt, der vergeblich versucht hatte ihn aus Grossbritannien ausliefern zu lassen, überzeugte die kanadischen Behörden ihn zu verhaften. Er verlangte von den Kanadiern, sie sollten ihn an die Grenze fahren, um ihn auszuhändigen. Tollman wurde in Handschellen aus dem Flugzeug geführt und für 10 Tage eingesperrt. Ein kanadischer Richter hat die Entlassung verfügt, in dem er sagte, das US-Justizministerium hätte eine „ üble Falle" gestellt, um die Auslieferungsregeln zu umgehen. Tollman ging dann zurück nach Grossbritannien. Rechtsexperten sagen, dass unter der bisherigen amerikanischen Rechtsprechung, mit dem Begriff "rendition" die Entführung von Verdächtigen im Ausland gemeint ist, um sie in die USA zu bringen. Der Begriff „extraordinary rendition" wird benutzt um seit den 90ger Jahren Terrorverdächtige von einem Land zu entführen um sie in einem anderen Land zu verhören und zu foltern. Der Parlamentarier der Konservativen Partei Patrick Mercer sagte an diesem Wochenende " Die Idee überhaupt Menschen zu entführen ist für uns abstossend und wir müssen diese Fälle mit extremer Vorsicht behandeln und welche Folgen sie laut US-Gesetz haben." Shami Chakrabarti, der Direktor der Menschenrechtsgruppe Liberty, sagte: " Dieses Gesetz mag aus den Zeiten der Kopfgeldjagt stammen, aber sie müssen es aufgeben, wenn sie behaupten eine zivilisierte Nation zu sein." Das US-Justizministerium hat eine Antwort darauf verweigert. (TO) Kommentar: Also Leute, macht euch darauf gefasst, jeder von uns kann einfach von der Strasse weg oder aus seiner Wohnung raus durch ein amerikanisches Spezialkommando entführt werden, wenn wir in ihren Augen "Verdächtige" sind. Unser Rechtssystem beschützt uns dabei nicht und unsere Regierenden stellen sich nicht dagegen. Ist ja klar, sie sind alles Verräter am eigenen Volk und kuschen vor der allmächtigen USA, die meint machen zu können was sie will auf dieser Welt. Das muss man wissen. [Link] [Cache]

Endlich: Das Ende der Verblödung

12/02/2007 11:40 AM

Free Rainer - Großes Kino gegen den Mainstream Endlich ist der geistig-kulturelle Verfall der Gesellschaft Thema in unseren Kinos. Free Rainer ist eine bitterböse Satire auf das Fernsehen und seine gezielte Verdummungsstrategie. In der Hauptrolle Moritz Bleibtreu. “Ich würd jetzt nicht verschwörungstheoretisch so weit gehen, dass man sagt, man beeinflusst die Menschen, damit sie nur noch konsumieren oder so. Aber natürlich steckt das irgendwo dahinter - ganz klar,” kommentiert er selbst in einem Interview die derzeitige Situation. Nach “Die fetten Jahre sind vorbei” hat Hans Weinberger, der Tausendsassa aus Vorarlberg, eine weitere radikale Gesellschaftskritik vorgelegt. Und das Beste: Sein neues Stück kommt absolut unterhaltsam daher, um dem Zuschauer dann in Anbetracht der bissig persiflierten gesellschaftlichen Realität den Atem stocken zu lassen. Weingartner ist der Regisseur des kleinen Budgets und der großen Wirkung. Nach dem Studium der Physik und Neurowissenschaft machte er sein Physikdiplom in Berlin, ließ sich dann als Kameraassistent ausbilden und studierte schließlich an der Kunsthochschule für Medien in Köln. Ganz abgesehen davon war er Kanuführer in Kanada und Skilehrer in Österreich - was für ein Mann! Doch der Film handelt sich eine Fülle schlechter Kritiken ein, je pseudo-links-intellektueller der Autor, desto schlechter schneiden der Filmemacher und sogar seine Protagonisten ab. Simon Rothöhler schreibt in seinem beachteten Blog ‘new filmkritik’ von “dramaturgischer Unfähigkeit, schäbigen Typisierungen und peinlichen Fassbinderumarmungsgesten … fast nicht mehr beschreibbar. … Lange nicht mehr so armseliges deutsches Kino gesehen.” Eine Sammlung dieser Missverständnisse oder auch des gewollten Schlechtredens hat Rüdiger Suchsland heute in Telepolis zusammen getragen. Wir empfehlen “Free Rainer”, erstens wegen des wieder einmal wunderbaren Moritz Bleibtreu und zum anderen wegen der bitteren Wahrheit. Nicht zuletzt und gerade auch wegen der Kurzweiligkeit, mit dem das Thema transportiert wird. Pony Ganz anders dagegen stellt sich das deutsche Kino an anderer Stelle dar - eine Kritik von Nemo für Politblog: Mit dem Panzer in die vorweihnachtlichen Lichtspielhäuser - von Nemo Im Juni hat Politblog mit einem Artikel gezeigt, wie in Film und Fernsehen über die Unterhaltungsschiene - also durch die Hintertür - allmählich die Uniform des deutschen Soldaten wieder salonfähig gemacht werden soll, um die schon von Kanzler Schröder geforderte Enttabuisierung des Militärischen umzusetzen. Seinerzeit merkten wir an, dass nur noch die Serie zum Bundeswehreinsatz im Ausland fehlt. Doch manche Prognosen erfüllen sich nicht, sie übererfüllen sich. Denn die über unsere Gesinnung wachenden, weisen Volkspädagogen sind offenbar der Ansicht, dass große Propaganda auch auf eine große Leinwand gehört und so darf die Truppe nun im Kino aufmarschieren. Der Streifen mit dem Titel Mörderischer Frieden läuft am 29.11. bundesweit in den Lichtspielhäusern an - ich dachte bisher immer, dass es der Krieg wäre, der mörderisch sei.Den Rahmen der Handlung bildet der so genannte Kfor-Einsatz im Kosovo, wo die Bundeswehr mit ein paar tausend Soldaten für Sicherheit und Ordnung sorgen soll, wie es offiziell heißt. Dass der Film den ersten Kampfeinsatz deutscher Soldaten nach dem 2. Weltkrieg thematisiert, wäre aber irreführend. Denn jenes Attribut gebührt den Luftangriffen der Tornado-Jagdbomber im Kosovo-Krieg 1999.Aus nahe liegenden Gründen hat man davon abgesehen, den Film darüber zu drehen - der ohne UN-Mandat geführte NATO-Luftkrieg in Jugoslawien eignet sich nun mal denkbar schlecht für eine Heldenstory. Zur Kunst der Propaganda gehört eben nicht nur das Geschichtenerzählen, sondern vor allem auch das Weglassen.Das Gute an solchen Produktionen aus Deutschland ist, dass sie in der Regel unglaubwürdig, gestellt und höchstens unfreiwillig komisch wirken, so dass die Resonanz eher verhalten ausfallen dürfte. Übrigens: Was treibt die Bundeswehr im Ausland derzeit mit ihrem teuren, vom Steuerzahler finanzierten Spezialgerät tatsächlich? Zum Beispiel Katzen füttern. Wenigstens handelt es sich dabei um eine ausgesprochen friedliche Maßnahme, die - zumindest bei der Katze - sogar vertrauensbildend wirken dürfte. Dass die vor Libanons Küste vor sich hin dümpelnden deutschen Marineeinheiten schon Unmengen geschmuggelter Waffen aufgefunden hätten, ist jedenfalls noch nicht zu hören gewesen. Aber immer wenn man glaubt, es könnte kaum noch haarsträubender werden, wird man eines Besseren belehrt: Die absurdesten Meldungen kommen mal wieder aus den USA und man sollte es eigentlich nur für einen schlechten Scherz halten: Rambo ist wieder da. Für einen vierten Teil der unsäglichen Abschlachtorgie um die “Friedensschaffende Maßnahme im Singlepack” hat man tatsächlich Action-Opa Sylvester Stallone - inzwischen über 60 Jahre alt - vor die Kamera gezerrt. Rambo IV soll 2008 in den Kinos auftauchen. Nachdem er in Rambo II nachträglich den Dschungelkrieg für die USA gewann und im dritten Teil als Alliierter der Mudjaheddin in Afghanistan um sich schoss, darf er jetzt irgendwo in Birma sein Unwesen treiben. Aber die Rahmenhandlung dürfte bei dieser Art Hardcore-Movie für die avisierte Zielgruppe ohnehin irrelevant sein. Über Rambo III ist zu erfahren, dass der Film in den 90er Jahren in das Guinness-Buch der Rekorde als brutalster Film aufgenommen wurde, da in ihm 221 Gewalttaten und 108 tote Menschen zu verzeichnen waren. Das setzt Maßstäbe! Angesichts dessen meinte die Filmbewertungsstelle Wiesbaden, den Streifen mit dem Prädikat “wertvoll” versehen zu müssen. Nach heftigen Protesten sah man jedoch wieder davon ab. Wahrscheinlich war das ganze aber nur ein Missverständnis: Denn im doppelten Sinne “wertvoll” dürfte der Film in der Tat gewesen sein - für die Produzenten, denn er spielte Millionen Dollar ein und für die amerikanischen Propagandisten im Kalten Krieg gegen die Sowjetunion. Jedenfalls fragt man sich, ob die Hollywood-Abteilung für (besonders) “geistreiche” Kriegspropaganda auf dem letzten Loch pfeift, wenn sie schon längst eingemottet geglaubte Kampfrentner Marke Volkssturm als letztes Aufgebot in den Ring schickt, um den Kinozuschauern zu verdeutlichen, auf welch hohem kulturellen Niveau die “Westliche Wertegemeinschaft” wandelt. Doch nach dem Motto: “Ärgere dich nicht, es könnte schlimmer kommen” sollte man sich wirklich nicht ärgern, denn es kommt noch schlimmer: Rambo V ist bereits angekündigt. Viel Spaß im Kino! Wünschen Pony und Nemo ———> Und dann hätten wir da noch einen bissigen Seitenblick auf’s Showbusiness[Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Die Wahlpropagandamaschine läuft an!

12/02/2007 11:31 AM

Der Berliner Tagesspiegel hat sich nun eindeutig geoutet: pro CDU ( von Möpsen und anderen Peinlichkeiten )! Wer der Holtzbrink- Verlagsgruppe angehört, der kann nicht anders. Zwar heißt es auf der Holtzbrink- Seite “Redaktionelle Qualität und Unabhängigkeit, eine konsequente Ausrichtung auf gehobene Leserzielgruppen beziehungsweise lokale Gemeinden, … sind Kenn- und Markenzeichen unserer Verlagshäuser.”, allein einem könnte der Glaube an die Unabhängigkeit fehlen, wenn man den Artikel des Tagesspiegels über die CDU liest, hier ein paar Highlights: Alle, die glauben, die Christlich-Demokratische Union sei ein Verein zur Förderung der Wirtschaftsinteressen, die irren Das Kapital der CDU waren und sind immer noch die sogenannten kleinen Leute, die hart arbeiten (müssen), um sich ein bisschen Wohlstand hinter die gerüschten Gardinen zu holen Das Soziale lebt, wird wiederbelebt. Blüm hat Nachfolger Das neue Grundsatzprogramm hat ein neoliberales Vorwort, ansonsten ist es doch ganz schön sozial Der letzte, der das Herz der Partei schlagen ließ, war Heiner Geißler Rüttgers und Pofalla nicht zu vergessen. Letzterer ist der Generalsekretär. Einstmals ein „Junger Wilder", ist er längst gesetzter. Nicht mittelalter Milder, aber so ähnlich Das verdankt die CDU Männern wie Eugen Gerstenmaier, der im Widerstand gegen Hitler war und dann im zweiten Leben die neue, demokratische Republik als Bundestagspräsident schmückte Wer die Parteitage besucht, der fühlt sich manchmal an ein Hochamt erinnert. Da riecht's nach Weihrauch wenn man zusammenrückt: in ihren Vereinigungen, von der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft über die Mittelstandsvereinigung bis zur Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung. Oder dem Wirtschaftsrat. Der Senioren-Union. Der Frauen-Union. Der Jungen Union. Dem Evangelischen Arbeitskreis Die Konservativen sind, schauen wir uns einmal um, heute die eigentlich Modernen „Die Linke hat einen Teil des konservativen Gedankenguts aufgesogen. Technikkritik. Globalisierungskritik, Zivilisationskritik, das Unbehagen an der Moderne sind häufig bei den Grünen zu Haus", hat Jürgen Rüttgers, der heutige „Arbeiterführer" der CDU Modern ist heute noch, was die CDU in den Jahren von 1982 bis 1998 durchgesetzt hat. So viele Änderungen im Sozialgesetzbuch, wie die SPD niemals erreichen wird ( Merkel ) Mitfühlend auch, nur soll sie keiner dabei erwischen, weil das ja bei Frauen immer noch wie Schwäche wirken könnte. Franz Müntefering wird das vielleicht mal bestätigen, später Höhepunkt der Tagesspiegel Peinlichkeiten: Denn zum Programm gehörte auch dieses Morgenstern-Gedicht: „Es sitzen Möpse gern auf Mauerecken,/ die sich ins Straßenbild hinauserstrecken, um von sotanen vorteilhaften Posten/ die bunte Welt gemächlich auszukosten./ O Mensch, lieg vor dir selber auf der Lauer,/ Sonst bist du auch nur auf der Mauer." Wenn die CDU das versteht, bringt es sie weiter. Und Merkel weit. Ach ja, was sagte der Tagsspiegel noch zu der neuen deutschen Königin Angela, die Erste? “… was man ja lernen kann wie das zwischen den Zeilen lesen. Und DDR-Bürger haben das besser gelernt als andere. Jetzt lehrt Merkel beides die CDU. Wohin das führen wird?” Nochmals zum Anfang zurück, was sage der Holtzbrink Verlag? “Redaktionelle Qualität und Unabhängigkeit”, lesen Sie den Beitrag des Tagesspiegels, auch Sie werden geheilt! [Link] [Cache]

Demokratie pur: Wowereit

12/02/2007 11:02 AM

Der Berliner Tagesspiegel schreibt heute “Die rot-rote Koalition in Berlin will den Flughafen Tempelhof auch dann im Oktober 2008 schließen, wenn das laufende Bürgerbegehren erfolgreich sein sollte.” Was steckt dahinter? Seit Monaten tobt ein Machtkampf zwischen den Parteien und unterschiedlichen Bürgerinteressen um den Flufhafen Tempelhof. Das war jener Flughafen, der den Amerikanern dazu diente, während der sowjetischen Blockade Berlin mit den nötigen Nahrungsmitteln zu versorgen. Nun hatte sich eine Bürgerinitiative für den Erhalt des Flugplatzes gegründet; sie hat ein Volksbegehren gestartet und sucht ca. 170.000 Unterschriften zur legalen Durchführung des Volksbegehrens ( Hinweis: man kann Volksbegehren nicht dann verteufeln, wenn einem der Inhalt der Volksbegehren nicht paßt ). Stand ist, dass etwa 100.000 Bürger sich bereits eingetragen haben und Wowereit kann zu Recht befürchten, eine empfindliche Niederlage einstecken zu müssen. Hier zeigt er nun sein wirkliches Gesicht: Despot, wer, wie aus dem Tagesspiegel entnehmbar, sich nicht um Bürgerbegehren schert! ( genehmigt durch Google, wenn die Original Schriftzüge vorhanden sind ) Es hat viele Weiternutzungskonzepte gegeben, von denen eines besonders bedeutungsvoll erscheint: ein amerikanischer Konzern wollte das gesamte Areal aufkaufen, dort eine Klinik mit eigenem Flugplatz erstellen; ein Konzept, das in einer Stadt mit zu wenigen Arbeitschancen Menschen Nutzen gebracht hätte. Dieser Konzern hatte jedoch nicht mit Wowereit gerechnet, der in seiner unnachahmlichen Weisheit zu keiner Änderung bereit ist, koste es, was es wolle, auch gegen die eigene Bevölkerung! Hier scheint für Wowereit Demokratie aufzuhören und die Machtbesessenheit in Allmächtigkeit zu beginnen! Herr Beck: das ist praktisches Handeln der SPD! Das ist das wirkliche Demokratieverständnis der SPD! [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Zollschranken für high-tech abbauen

12/02/2007 10:22 AM

“Keine Zollschranken mehr für Solarzellen und Windgeneratoren: Nach dem Willen von USA und EU sollen weltweit die Handelshindernisse für Umwelt-Technologien abgeschafft werden. Jetzt ist die Welthandelsorganisation (WTO) am Zug.”, das schreibt der ZDF- Ticker von dpa ab. Man möchte schon sagen, haben die noch alle Tassen im Schrank? Jetzt sehen die USA ( z.B. GE ) und die EU ein Verkaufspotential und schon wird über die Weltverbände versucht, Druck auf die entsprechenden Staaten auszuüben. Das Ergebnis ist klar: wir liefern Euch Hochtechnologie, Ihr liefert billigste Alltagsware. Dass dieses eine überaus kurzsichtige Industriepolitik ist, haben wir mehrfach nachgewiesen! Wenn unlängst der VDMA- Präsident noch sagte, dass China bereits auf dem Wege ist, Deutschland bei Werkzeugmaschinen den Rang abzulaufen, dann sollte doch wohl klar sein, dass high-tech nur ein relatier Schutz ist. Industriepolitik für dummies! Nur mal so ein Einfall: könnte man sich vorstellen, dass das Negieren der USA bezüglich des Klimawandels deshalb so intensiv betrieben wurde, weil sie wissen, dass das Verzögern Handlungsdruck aufbaut, der nur durch Technologiebezug aus den USA gelöst werden kann, weil die Entwicklung der Technologie in einem Drittweltland oder Schwellenland so lange dauern würde, dass deren Einsatz zu spät käme? sich die USA dadurch eine bevorzugte Stellung im Welthandel erobern wollten? [Link] [Cache]

Play rough!: Burger Initiative

12/02/2007 10:00 AM

Okay, okay. Jetzt auch hier. Achtung: Flughafengeschichten. Kurz die Frage vorweggeschickt: Wenn Klaus Wowereit sagen würde, das Wasser wäre nass, würden Martin Lindner und Friedbert Pflüger auch hierbei sofort aufspringen und heftig protestieren? Aber nun mal zurück zu Landebahnen und Bratlingen. Wen die Initiative City-Airport Tempelhof (kurz: Icat, nicht iCat) fürs Stammeln (Texten kann man's nicht nennen) beauftragt hat, will ich gar nicht wissen. Aber "Sag Ja zum coolen City-Airport. Sag Nein zu eiskalten Schließungsplänen!" bekommt voraussichtlich keinen ADC Award. Fast schon lustig ist es dann, dass 800.000 dieser Zettelchen in Burger King-Tüten gepackt werden. Gut, ungefähr 937 Meter vom Flughafen entfernt gibt es am Mehringdamm eine BK-Filiale. Die würde sicher gleich am nächsten Tag pleite gehen. Und Curry 36 ganz sicher auch. Und eigentlich alles im Umfeld von mehreren Kilometern. Jetzt mal ehrlich, persönlich und subjektiv: Ich will, dass das Ding aber schnurstracks (!) dicht gemacht und ein Berliner Central Park draus wird. Ich wohne da gleich um die Ecke und will sofort (!) eine riesige Grünanlage - am besten noch dieses Jahr. Also dalli dalli, wenn eine Fastfoodgastrocompany den Mumpitz unterstützt, dann sollte sich doch der Verband der Hot Dog-Hersteller mal überlegen, wieviele heiße Würstchen jedes Jahr im neuen "Airport Park" vertickt werden könnten. Und dann mal schnell 'ne Initiative dazu gründen. McDonald's würde sowas sicher auch begrüßen. [Link] [Cache]

redblog: Polizeigewalt in Luzern

12/02/2007 09:52 AM

In Luzern wurde das geplante, aber nicht bewilligte, Strassenfest für kulturelle Freiräume von einem massiven Polizeiaufgebot verhindert. Sämtliche Personen am Besammlungsort Vögeligärtli wurden verhaftet und für mehrere Stunden inhaftiert. Unter den Verhafteten waren auch Touristen, Schaulustige und schwangere Frauen anzutreffen. Und besonders bedenklich – der Zivilschutz wurde seitens der Polizei zur Gefangenenbetreuung eingespannt! via In den nächsten Tagen sollen weitere Informationen folgen.[Link] [Cache]

Politblog.net: Politblog bewegt - heute 20 Uhr große Sonntagsrunde

12/02/2007 09:39 AM

Eine andere Welt ist möglich ! Über 2oo Mitglieder haben sich bereits im Arbeitsforum angemeldet. Zum Teil wurden schon erste Aktionen gemeinsam geplant und realisiert. Praktisches haben bereits die Dresdner und Rheinländer “vor Ort” durchgeführt, andere leisten theoretische Hintergrund-Arbeit oder basteln neue Tools, um auch die virtuelle Zusammenarbeit weiter zu verbessern. Für jeden, der endlich praktisch tätig werden möchte, bietet die Gemeinschaft ideale Voraussetzungen. Sowohl im Forum als auch im Teamspeak-Chat können die Gruppen individuell zusammen finden, ihre Schwerpunkte, Termine und Aktionen unabhängig planen. Alle technischen Voraussetzungen für die nötige Kommunikation haben wir mittlerweile geschaffen. Weitere Anregungen von den Benutzern versuchen wir - wo immer möglich - umzusetzen. Fast Unmögliches leisten unsere Pixelzauberer. Unabhängig von den einzelnen Untergruppen versuchen wir schon länger, einen “optimalen” Termin für die große Runde im Teamspeak-Chat zu finden, in der sich alle treffen können. Verschiedene Abstimmungen haben nun eine kleine Mehrheit für den Sonntagabend, 20 Uhr ergeben. Aber eben nur eine prozentuale, keine “absolute Mehrheit”. Befriedigend ist das Ergebnis deshalb nach wie vor nicht. Immer noch scheinen die meisten Aktivisten mit dem Termin nicht so recht glücklich zu sein. Wir bitten deshalb noch einmal darum, sich heute Abend um 20 Uhr wenigstens kurz bei der Besprechung in Teamspeak “einzuklinken”, damit wir einen optimalen Termin für alle finden - oder eine bessere Lösung. Angriff auf die “Leit”medien Heute sollen vor allem gezielte Internet-Aktionen besprochen werden. Online- Flashmobs, bei denen wir gezielt Themen wie Depleted Uranium, die “Terror-Lüge”, 9/11 oder anderes an einem bestimmten Tag durch das ganze Netz und da vor allem auf die Seiten der Mainstreampresse tragen. In Foren vom Spiegel, Telepolis, der Welt oder der Süddeutschen genauso wie in den österreichischen Standard und ORF. Die Themen werden nach aktuellen politischen Geschehnissen oder als länger geplante Kampagne von der Community festgelegt. Sie sind dann jeweils abrufbar über ein spezielles Tool - z.B. im Browser oder per Mail. Sowohl die technischen Voraussetzungen als auch die Durchführung sollen heute diskutiert und dann kurzfristig in die Tat umgesetzt werden. Ein Adventskalender der besonderen Art soll damit ins Netz gestellt werden. Türchen geöffnet, hinter denen die politische und gesellschaftliche Realität außerhalb der gleichgeschalteten Presse zu finden ist. Wir bauen und unsere eigene Welt - das Projekt “Autarke Dörfer” Ein weiterer Punkt heute Abend soll die Fortsetzung der Ideensammlung für das Projekt “Autarke Dörfer” sein. Wie einige schon wissen, sind erste Ansätze für Projekte entstanden, sich abseits des verschmähten Systems eine eigene Welt zu schaffen. Autarkie und Gegenökonomie auf basisdemokratischer Grundlage sind die Voraussetzung, mit der das Lebensgefühl von Camp Reddelich nicht nur ein temporäres Dasein in Zelten garantiert, sondern funktionierende Lebensgemeinschaften in wirklich “blühenden Landschaften” geschaffen werden sollen. Dazu werden noch eine Vielzahl Fachleute aus allen Gebieten gesucht und Mitstreiter, die in ein solches Wohn- und Lebensprojekt Geld und/oder Arbeit investieren wollen. Realisten, Träumer und handfeste Entrepreneure sind hier gefragt. Bagger- und Treckerfahrer, Gärtner, Landwirte und Zimmerleute. Bäcker und Winzer. Im richtigen Verhältnis könnte die Saat dieser Mischung aufgehen. Wir bauen uns unsere eigene Welt. Nicht in der Zukunft, sondern jetzt! Heute Abend - 20 Uhr! In der Teamspeak-Runde der Aktion Postleitzahl. Pony[Link] [Cache]

Schieflage: Extrasteuer auf Dummheit

12/02/2007 09:36 AM

Das Wesen und die tiefere Bedeutung von Lotteriespielen werden nicht etwa erfasst von den Boulevardzeitungen. Zutreffender ist wohl eher folgende Beschreibung in der Wikipedia: Lotteries are most often run by governments or local states and are sometimes described as a regressive tax, since those most likely to buy tickets will typically be the less affluent members of a society. The astronomically high odds against winning have also led to the epithets of a "tax on stupidity" [...]. (Quelle: Wikipedia.org) Autor: Solon. Feed (Atom) mit den neuesten Kommentaren zu allen Artikeln in meinem Weblog "Schieflage. Mein zweites Weblog, in dem ich Links sammele: Linkablage. [Link] [Cache]

Duckhome: Arbeitnehmer an Unternehmensgewinnen beteiligen

12/02/2007 09:23 AM

Immer dann, wenn es darum geht, für anständige Arbeit, auch anständige Löhne zu bezahlen, kommt irgendein Politiker mit dem alten Kalauer um die Ecke, das die Arbeitnehmer keine anständigen Löhne brauchen, sondern doch lieber an den Unternehmensgewinnen beteiligt werden sollen. Jetzt ist es Roland Koch, der in Hessen um seinen Arsch kämpft, da er genau weiß, das ein Machtverlust der CDU in Hessen, auch neue juristische Untersuchungen um seine und die Machenschaften seiner Partei, bringen würde. dpa berichtet: Koch fordert Arbeitnehmer an Unternehmensgewinnen zu beteiligen Berlin - Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat an die Arbeitgeber appelliert, ihre Mitarbeiter stärker am Unternehmensgewinn zu beteiligen. Der Vorschlag zum Investivlohn sei ein klares Signal der CDU an die Unternehmer, sagte Koch der „Welt am Sonntag". Da der Gewinn aus Kapital schneller wachse als das Einkommen aus Arbeit, seien deutsche Arbeitnehmer benachteiligt gegenüber britischen oder amerikanischen Arbeitnehmern, die sehr viel stärker am Erfolg ihrer Unternehmen teilhaben" so Koch. Das hört sich doch richtig gut an. Allerdings nur für diejenigen, die jedes Märchen glauben. Koch hat nicht etwa plötzlich sein Herz für den kleinen Mann entdeckt, in dem er von Investivlohn spricht. Er möchte die Arbeitnehmer in Wirklichkeit nur doppelt betrügen und damit sicherstellen, das ihm das Großkapital, nach seinem Ausscheiden aus der Politik, auch die richtigen Aufsichtsratsposten mit den Millionenbezügen gibt. Um den Trick hinter dem Investivlohn zu verstehen, müssen zwei grundsätzliche Dinge geklärt werden. Normalerweise partizipieren Arbeitnehmer an dem Erfolg ihres Unternehmens über ihren Arbeitslohn, gesichertere Arbeitsplätze in der Zukunft und Bonusmodelle. Der Arbeitslohn wird von den Tarifpartnern und in geringem Umfang auch durch direkte Verhandlung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer festgelegt. Die Sicherung der Arbeitsplätze ist eine Hoffnung der Arbeitnehmer, die sich zumeist nicht bewahrheitet. Bonuszahlungen richten sich nach Verteilungsschlüssen und dem Gewinn, den eine steuervermeidende Buchhaltung ausweist. Dieser Gewinn hat normalerweise nur sehr wenig mit dem erarbeiteten Mehrwert zu tun. Der Gedanke des Investivlohns möchte den Arbeitslohn in einen möglichst niedrigen, wahrscheinlich unter der Armutsgrenze liegenden Grundlohn und einen, auf Basis, der vom Unternehmen manipulierten Gewinne, errechneten Gewinnanteil aufteilen. berichtet dazu: Der Investivlohn als gewinnabhängige Provision wurde insbesondere beim Unternehmen Allianz kritisiert, da viele Versicherungsberater nur einen geringen Grundlohn erhalten und die Prämie über die abgeschlossenen Versicherungsverträge erwirtschaften müssen. Solange zum Beispiel Finanzminister wie Peer Steinbrück, den Unternehmen jeden auch noch so miesen Trick erlauben, um Steuern zu vermeiden und Gewinne, auf nach Ansicht vieler betrügerische, zumindest aber manipulative Art und Weise zu verkürzen, werden die Gewinne sofort nach Einführung des Investivlohns ins Bodenlose fallen. Die Arbeitnehmer die in der Hoffnung auf den Investivanteil auf Teile ihres Einkommens verzichtet haben, werden nur verschwindend geringe Erträge erreichen. Schlimmer ist aber noch, das selbst bei zunächst hohen, leider aber fiktiven Zahlungen, das Geld ja nicht dem Arbeitnehmer zugute kommt, sondern stimmrechtslos im Unternehmen bleiben wird. Die Stimmrechte entfallen entweder durch Vorzugsaktien, wahrscheinlicher ist ein Kuhhandel mit dem DGB und eine gemeinsame Ausübung der Stimmrechte durch Arbeitgeber und DGB. Im Ergebnis werden wir dann nach einigen Jahren viele Unternehmenspleiten erleben, bei denen auf wundersame Art und Weise nur die Arbeitnehmer ihren Investivlohnanteil verlieren. Unnötig zu sagen, das auf diese Art und Weise erarbeitete Beteilungen natürlich sowohl bei Hartz IV Bezug sofort eingezogen werden, als auch nach kurzer Zeit hart besteuert werden. Die Forderung nach Investivlohn, ist nichts anderes, als die Forderung nach Lohndumping und Lohnsenkung. Im übrigen ist es eine Frechheit, das genau die Leute, die sich aus allen Kassen bedienen, dem Arbeitnehmer, also demjenigen der diesen Staat trägt, vorschreiben wollen, was er mit seinem Geld machen soll. Aber Herr Koch hat ja bestimmt noch viele "jüdische Erben" wie er die schwarzen Kassen seiner CDU nannte. Der muss nicht um sein tägliches Überleben kämpfen. Dessen Familie muss nicht zwischen Winterschuhen und Essen wählen. Bei vielen Menschen in Deutschland reicht das Geld schon nicht mehr, um den Lebensunterhalt, Wohnung, notwendige Versicherungen, Kommunikation und Transport zu bezahlen. Von gesellschaftlicher Teilhabe und Kulturpartizipation ist überhaupt nicht mehr zu reden. Wer in einer solchen Situation von Investivlohn spricht, will betrügen und vertuschen. Bevor überhaupt weiter geredet werden kann, müssen die Arbeitslöhne wieder auf ein anständiges Niveau gebracht werden. Sechzig Prozent wie beim Bahnvorstand in diesem Jahr, wäre ein guter Anfang. Dazu sollten die Kapitalgewinne ihren Anteil an der Steuerlast und den Sozialabgaben tragen. Beides ist aber mit unseren aktuellen Politikern nicht möglich. Deshalb müssen wir die abwählen, auch wenn das in unserer Parteiendiktatur fast unmöglich ist. Wer Herrn Koch und seine CDU wählt und nicht vom Betrug an den Arbeitnehmern, nicht von Steuerverkürzung und auch nicht offiziell für nicht geschäftsfähig erklärt wurde, wird Gründe haben, die vermutlich eher Abgründe sind. Seine Wähler werden auf jeden Fall das bekommen, was sie verdienen. Dann sollen sie allerdings auch nicht jammern. [Link] [Cache]