Parteibuch Ticker Feed von 2007-12-07
| Gedankenverbrecher: US-Programmierer enttarnt "Al Qaida"-Videos als Pentagon-Produkte | ||||||
| 12/08/2007 05:46 AM | ||||||
Daniel Neun | 2007-08-05Las Vegas: Nur langsam fräst sich der Schock durch die Medien vom anderen Ende der Welt bis hierher. In Las Vegas, auf der “BlackHat” Sicherheitskonferenz hat der US-Researcher Neal Krawetz und Computersicherheits-Experte in einer dramatischen Veröffentlichung nicht nur mehrere “Al Qaeda”-Videos als Fälschungen enttarnt, sondern hat auch den Source-Code der Software ins Internet gestellt, mit der ihm das gelang. Die Beweise sind erdrückend: angebliche Terrorführer stehen nicht in den Räumen, in denen sie zu sein scheinen, Objekte wurden hinzu retuschiert und das Schriftzeichen der Pentagon-Medienfirma “IntelCenter” wurde gleichzeitig mit dem Werbelogo der “Al Qaeda”-Medienfirma in die Endproduktion des Videos hinzugefügt.(1) | ||||||
| Merkel: Iran bleibt eine Bedrohung | ||||||
| 12/08/2007 05:33 AM | ||||||
| Paris/Brüssel (Reuters) - Der Iran bleibt nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel auch nach dem jüngsten Bericht der US-Geheimdienste eine Bedrohung. “Ich glaube, dass wir in einem Prozess sind, dass Iran auch eine Gefährdung darstellt”, sagte Merkel am Donnerstagabend auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Paris.
| ||||||
| Gedankenverbrecher: Kampf gegen Scientology | ||||||
| 12/08/2007 05:23 AM | ||||||
Hamburger Innensenator plant Verbot mehr… Alle 17 Teilnehmer der Innenministerkonferenz seien sich einig gewesen, “dass wir Scientology für eine nicht mit der Verfassung vereinbare Organisation halten”, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Freitag. Die Verfassungsschutzbehörden sollen damit beauftragt werden, alle Informationen zu sammeln, die für ein mögliches vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren erforderlich sind. Darüber soll im Herbst kommenden Jahres entschieden werden. Erst nach diesem Ermittlungsverfahren könne die Frage eines Verbots der Organisation geklärt werden. Scientology ist in Deutschland nicht als Religionsgemeinschaft anerkannt und firmiert als eingetragener Verein. Körting sagte mit Blick auf die Sekte: Vereine, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgen, sollen nach einem Beschluss der Innenminister von Bund und Ländern nicht als gemeinnützig anerkannt werden. Vereinen, die bereits als gemeinnützig anerkannt sind, solle dieser Status entzogen werden, wenn im Nachhinein bekanntwerde, dass sie verfassungsfeindliche Ziele propagieren. Darüber hinaus verständigte sich die Innenministerkonferenz auf ein härteres Vorgehen gegen die NPD: Laut Körting sollen Bildungseinrichtungen nicht mehr mit staatlichen Mitteln gefördert werden, wenn sie verfassungsfeindliche Bildungsinhalte vermitteln. Dies seien die Konsequenzen aus einer Diskussion, wie der NPD und rechtsextremistischen Kreisen der Boden entzogen werden kann. Er betonte, dass ein NPD-Verbot selbst nicht diskutiert worden sei. Es sei vielmehr zentrale Aufgabe, rechtsextremes Gedankengut präventiv zu bekämpfen. Nicht zuletzt einigte sich die Runde darauf, dass angetrunkenen Autofahrern künftig nur noch in Ausnahmefällen Blut abgenommen werden soll. Bislang mussten Fahrzeuglenker mit einem Alkoholwert von mindestens 1,1 Promille im Atemtest anschließend obligatorisch zur Blutuntersuchung. Dies soll nach dem Willen der Innenminister nun entfallen, weil die Atemtests genauso präzise und zudem preisgünstiger seien. Nun wird der Vorschlag den Justizministern vorgelegt. | ||||||
| Gedankenverbrecher: Chemtrails Deutschland 1. 5. 2007 | ||||||
| 12/08/2007 04:51 AM | ||||||
| Chemtrails mit elastischem Verhalten und reissenden Kernsträngen, Flugformationen, Orbs, Doppelstreifen …Chemtrails elastisches Verhalten Flugformation | ||||||
| FreiheIT-Blog: "Leuten Angst zu machen ist unser Job" | ||||||
| 12/08/2007 03:52 AM | ||||||
| Über sehr merkwürdige Polizeitaktiken in New York berichtet die Technikseite Popular Mechanics (danke für den Link an Fefe). Auch wenn der Bericht dort eher unkritisch und eher bewundernd über die Effizienz dieser Leute bei der Terrorismusbekämpfung ist- die Inhalte haben es in sich. In dem Artikel wird (neben Schilderungen neuer Technologien und der Tatsache, dass scheinbar ganz New York zum Testgelände für eben jene und für neue Taktiken wird) berichtet, wie sogenannte “Hercules Teams” in voller Körperpanzerung und schwer bewaffnet (beispielsweise mit Maschinenpistolen und Schrotflinten) an öffentlichen Plätzen Präsenz zeigen (entweder auf bestimmte Hinweise hin oder einfach um Stärke zu demonstrieren). Währenddessen beobachtet ein weiterer Polizeibeamter in Zivil die Szene und sucht nach Anzeichen dafür, dass sich jemand “auffällig verhält”- das könnte zum Beispiel bedeuten, dass er Videoaufnahmen oder Notizen macht, aber auch, dass er besonders überrascht oder ängstlich wirkt angesichts der plötzlichen Polizeipräsenz. Die Mitglieder dieser Teams sind auf ihre Wirkung offenbar stolz. “Normalerweise bekommen wir [eine sehr entsetzte Reaktion]. Das ist die Reaktion, die wir wollen. Leuten Angst zu machen ist unser Job- wir wollen nur den richtigen Leuten Angst machen,” sagt einer der Offiziere. Worte, die man kaum in einem Rechtsstaat mit funktionierer Kontrolle gegenüber den Organen der Exekutive vermuten würde. Amerika, einst das “Land of the Free”, entwickelt sich mehr und mehr zum “Land of the Scared”. Wie weit muss es mit einer Nation offenbar gekommen sein, wenn einfach hingenommen wird, dass am hellichten Tag und ohne wirklichen Grund ein Geländewagen voller Schwerbewaffneter vorfährt und dessen Insassen Angst und Schrecken unter der Bevölkerung verbreiten? Wohl gemerkt- in Friedenszeiten. Einfach so. Angst zu haben wird offenbar als normal oder zumindest als akzeptabel wahrgenommen, und auch ein derart martialisches Auftreten inmitten unschuldiger Zivilisten scheint niemanden wirklich zu stören. Auch die Risiken eines solchen Auftritts sollte man nicht unterschätzen. Es gibt plausible Gründe dafür, wieso man normalerweise nicht in einer Menge von Unbeteiligten (womöglich Kindern) mit einer Maschinenpistole herumhantiert. Selbst wenn man dafür ausgebildet ist- so etwas ist überflüssig und gefährlich. Ganz zu schweigen von den psychischen und sozialen Auswirkungen, die derartige Auftritte haben dürften. Zeigt mir jemanden, der behauptet, dass ihn solche Begegnungen vollkommen kalt lassen, und ich zeige euch einen Lügner. Selbst die Mutigeren unter uns dürften es sich angesichts einer solchen Übermacht mehrfach überlegen, durch irgendeine Form abweichenden Verhaltens aufzufallen. Insbesondere, da nach “abweichendem Verhalten” ja sogar gezielt Ausschau gehalten wird. Hierbei handelt es sich mal wieder um einen so dreisten Fall pauschaler Kriminalisierung, dass einem fast die Adjektive ausgehen. Um von einem übereifrigen “Intelligence Officer” als potentieller Terrorverdächtiger angesehen zu werden, reicht es offenbar, wenn ein Teenager, der das Leben noch für einen Actionfilm hält, die Polizeiaktion mit dem Handy festhält um sie auf youtube hochzuladen, oder wenn ein Journalist darüber berichten will und daher Notizen macht. Nicht zu vergessen: Wer schwache Nerven oder mal unangenehme Erfahrungen mit der Polizei gemacht hat, sollte New York im Moment lieber meiden, denn auch wer zu deutlich Angst zeigt, wenn die Hüter von Recht und Gesetz mit ihren Maschinenpistolen auf ihn zugerusht… nein, sorry, dies ist ja kein Counterstrike, auch wenn sich die Gesetzeshüter so benehmen… auf ihn zugerannt kommen, muss ja womöglich schon mit Spekulationen über die eigene Gesetzestreue rechnen. Schöne neue Welt. In einem Land also, in dem Angst mehr und mehr zum Alltag gehört, kann das zu deutliche Zeigen von Angst einen in Schwierigkeiten bringen- ein gutes Beispiel dafür, wie paradox die momentane Terrorhysterie eigentlich ist. Jeder wird misstrauisch beäugt, überall Furcht gesät, und eine an sich friedliche Stadt mit mehr militärischer und Geheimdienst-Technologie als ein durchschnittliches Kriegsgebiet bestückt. Das ist nicht nur unsinnig, sondern auch entgegen allem, wofür ein Rechtsstaat steht. Eine Polizei, die es als ihren Job sieht, Angst zu machen, anstatt Angst zu verhindern, ist dabei symptomatisch zu sehen für eine Regierung, die genau solche Exekutivkräfte bevorzugt, um ihre Wünsche nach mehr Kontrolle durchzusetzen. Ängste in der Bevölkerung nimmt man dabei billigend in Kauf. Mit diesen kann man entweder die nächste “Antiterrormaßnahme” begründen- oder aber unschuldige Bürger als “Verdächtige” einstufen. Es bleibt zu hoffen, dass die amerikanische Bevölkerung bald aufwacht und diese Politik als das verurteilt, was sie ist, nämlich ihres Landes unwürdig, bevor dieser Teufelskreis aus Angst, staatlicher Kontrolle und Unfreiheit sich noch weiter fortsetzt. | ||||||
| Freeman: Ist Red Bull blasphemisch? | ||||||
| 12/08/2007 01:52 AM | ||||||
| Ein verärgerter italienischer Priester hat den Getränkehersteller Red Bull aufgefordert, die Werbung welche eine Szene aus der Krippe zeigt zurückzuziehen, weil es respektlos gegenüber dem Christentum ist. Pater Marco Damanti aus Sizilien schrieb an den Hersteller des Energiegetränks und bezeichnete den TV-Werbespot als einen „ blasphemischen Akt" und sagte am Montag, er hätte eine prompte Antwort erhalten, sie würden die Werbung aus dem italienischen TV entfernen. Die Werbung zeigt vier Weisen, statt die üblichen drei, welche Maria und das Christkind in Bethlehem besuchen. Der vierte Weise hat als Geschenk Red Bull dabei. " Die Szene der Heiligenfamilie wird auf frevelhafte Weise gezeigt" erzählte Pater Damanti der Zeitung Corriere della Sera. „ Was immer die ironische Botschaft von Red Bull ist, diese Werbung macht sich über den christlichen Glauben lustig." Der Pfarrer mokiert sich auch über den Slogan der Firma " Red Bull verleiht Flügel" in dem Engel gezeigt werden, die über der Krippe fliegen. Diese Werbung ist nicht die Erste welche in Italien aufgrund von religiöser Empfindlichkeit kritisiert wurde. Sony, das Modehaus Marithe et Francois Girbaud, und ein Video der Popoma Madonna sind einige der Werbespots, die aus religiösen Gründen verbannt wurden. | ||||||
| Freeman: Irans Atomwaffenprogramm bereits seit 2003 gestoppt | ||||||
| 12/08/2007 01:52 AM | ||||||
Laut US-Geheimdienste stellt der Iran keine Gefahr dar. Siehe Originalbericht hier.  Der neuste US-Geheimdienstbericht kommt zum Schluss, dass das iranische Atomwaffenprogramm bereits seit Herbst 2003 aufgrund des internationalen Drucks angehalten wurde ... eine krasse Wende in der Einschätzung der US-Geheimdienste im Vergleich zu vor zwei Jahren. Diese Aussage ist Teil der nationalen Geheimdiensteinschätzung über den Iran, welcher aber warnt, dass Teheran weiterhin Uran anreichert und eine Atomwaffe zwischen 2010 und 2015 entwickeln könnte, wenn sie dies wollen. Die Schlussfolgerung, dass das iranische Waffenprogramm immer noch bis Mitte 2007 eingefroren war, zeigt eine scharfe Wende in der bisherigen Einschätzung, die aus dem Jahre 2005 stammt. Damals glaubten die US-Geheimdienste, Teheran wäre entschlossen die Fähigkeit zu entwickeln, Atomwaffe zu bauen und arbeitet weiter an ihrem Waffenentwicklungsprogramm. Der neue Bericht kommt zum Fazit, dass Irans Entscheidungen rational und pragmatischer sind und das Teheran viel empfindlicher auf diplomatischen und finanziellen Druck reagiert als vorher angenommen. " Die Entscheidung Teherans ihr Atomwaffenprogramm anzuhalten zeigt, sie sind weniger entschlossen ein Nuklearwaffenprogramm zu entwickeln, als wir im Jahre 2005 dachten" drückt die als nicht geheim eingestufte Zusammenfassung des Geheimberichtes aus. Dieser Befund kommt zu einer Zeit steigender Spannungen zwischen den USA und Iran heraus, ein Land welches Bush als Teil der „Axis des Bösen" tituliert hat, zusammen mit dem Irak und Nordkorea. Am 17. Oktober hat Bush bei einer Pressekonferenz gesagt: „ wenn ihr interessiert seit den III. Weltkrieg zu vermeiden, dann müsst ihr interessiert sein den Iran daran zu hindern Wissen zu erlangen, um eine Atomwaffe zu bauen." Rand Beers, der aus dem nationalen Sicherheitsrat von Bush kurz vor dem Irakkrieg zurückgetreten ist sagte, der Bericht sollte jeglichen Appetit für einen Krieg auf der Seite der US-Regierung beenden und sollte die Diplomatie wieder aufleben lassen. „ Der neue Geheimdienstbericht ist eine kalte Dusche für alle die eine Konfrontation mit dem Iran suchen." sagte er. Hohe Geheimdienstmitarbeiter sagten am Montag, sie konnten nicht das Anhalten des Atomwaffenentwicklungsprogramms rechtzeitig im Herbst 2003 entdecken, um es im Bericht für 2005 einzubringen. Bush wurde über den 100-seitigen Bericht am 28. November unterrichtet. Die nationale Geheimdiensteinschätzung repräsentiert das massgebende geschriebene Urteil der 16 amerikanischen Spionagedienste. Der Kongress und andere Ministerien wurden am Montag unterrichtet, ausländische Regierungen werden ab Dienstag informiert. (HT) Kommentar: Das ist eine gute Nachricht. Für mich ist klar, die Geheimdienste wollen mit diesen Bericht die Kriegstreiber im Weissen Haus am Krieg hindern. Wieder die Fakten verdrehen wie vor dem Einmarsch in den Irak lassen sie nicht zu. Ohne voreilig zu sein, Bush ist der Grund abhanden gekommen um den Iran anzugreifen und der Krieg ist damit abgesagt! Alles was die Politiker und die Medien uns über die drohende Gefahr die aus dem Iran kommt seit Jahren erzählt haben ist nun als Unwahrheit bestätigt worden und wir Blogger haben Recht bekommen, in dem wir schon immer von einer reinen Panikmache und Angstmacherei berichtet haben. Was wurde jeden Tag über den Iran hergezogen, ein gefährliches Monster aufgebaut, die Medien konnten gar nicht genug sich überschlagen vor Hasstiraden. Die Bush-Regierung hat den Aufbau des Raketenabwehrsystem in Europa mit der Gefahr aus dem Iran begründet und Bush redet sogar vom III. Weltkrieg. Völlig verrückt und masslos übetrieben. Und was ist jetzt? Es war Propaganda und Lügen. Der Iran macht schon seit 4 Jahren nichts mehr und stellt überhaupt keine Gefahr für niemanden dar. Es gibt noch die Möglichkeit, dass ein einsamer Verrückter in einer Regierung (Cheney oder Omert) den Krieg doch noch mit einer Provokation anfangen kann, aber so wie es jetzt aussieht, ist der Kriegszug in Richtung Teheran gerade entgleist. Dieser Geheimdienstbericht beweist, Bush und Cheney haben gelogen und der Iran nicht. | ||||||
| Freeman: FBI weigert sich die 9/11 Flugzeuge zu identifizieren | ||||||
| 12/08/2007 01:52 AM | ||||||
| Die US-Regierung könnte ganz einfach den ganzen Verschwörungsspinnern, welche glauben der 11. September 2001 ist anders abgelaufen, sofort das Maul stopfen. Ja ich sage das Mal so krass. Sie müsste nur ein Video veröffentlichen, dass zweifelsfrei die Boeing 757 der American Airlines zeigt, die in den Pentagon kracht. Schliesslich hat das FBI über 80 Videos an diesen Tag beschlagnahmt und das Pentagon ist mit Überwachungskameras vollgespickt. Auf irgendeinem Band wird ja wohl Flug 77 zusehen sein. Wie hoch sind die Chancen, dass keine einzige dieser Kameras was aufgezeichnet hat, dem am besten bewachten Gebäude der Welt, die Zentral des US-Militärs? Das FBI weigert sich bis heute etwas zu zeigen. Warum? Was haben sie zu verstecken? Warum ist das ein Staatsgeheimnis? Das Einzige was wir bisher gesehen haben sind lächerliche Ruckelbilder, die nichts zeigen, jedenfalls nichts, was man als Flugzeug identifizieren könnte, nur was wie ein Rauchwirbel aussieht und dann eine Explosion. Ist das alles? Das könnte genauso gut eine Rakete, eine Dampflok oder eine Raupe auf der Linse sein. Jedenfalls ist da keine Boeing zu sehen. Mit dieser Geheimnistuerei und Weigerung Beweise vorzulegen, kann man nur zu einem Schluss kommen, sie zeigen seit 6 Jahren die Bilder nicht, weil man dann gar nicht American Airlines Flug 77 sehen würde, sondern ganz etwas anderes. Es würde die offizielle Geschichte als Lüge entlarven! Hier ein Foto einer Überwachungskamera am Pentagon, die in der unmittelbaren Nähe des Einschlagpunktes montiert war und was immer ins Gebäude krachte aufgenommen haben muss. Sie zeigt genau in die Richtung. Warum dürfen wir die Aufnahmen dieser Kamera nicht sehen? Sie wurde ja nicht beschädigt und die Bilder muss es geben.  Warum zeigen sie uns nicht Flugzeugteile? Genau so verhält es sich mit der Identifizierung der Flugzeuge. Was ist so schwierig daran? Warum weigert sich das FBI irgendein Bruchstück von jedem der vier Flugzeuge zu zeigen, die angeblich am 11. September beteiligt waren? Da muss es ja Tausende Trümmer geben. Zeigt uns nur ein Stück mit einer Seriennummer drauf, die einem Flugzeug mit Sicherheit zugeordnet werden kann und wir sind ganz ruhig. Es gibt viele Teile an einem Flugzeug, die einmalig sind und eine Nummer haben, welche die Maschine positiv identifizieren würde. Aber nein, das FBI weigert sich auch da. Hier ein Foto mit Flugzeugteilen, vom FBI eingesammelt:  Warum wollen sie uns diese nicht zeigen? Was ist so geheimnisvoll oder gefährdet die Staatssicherheit derart, dass sie nicht mal ein Stück Blech oder ein Gerät mit einer Seriennummer drauf vorlegen können? Wollen sie nichts zeigen, weil es gar keine Flugzeugteile der Maschinen von Flug AA11, AA77, UA93 und UA175 gibt? Vielleicht von einem anderen Fluggerät, aber nicht von den angeblich entführten Boeing Airliner? Und dann wundern sich die Politiker und die Medien, warum so viele die offizielle Geschichte über 9/11 anzweifeln, nennen uns verrückt und beschimpfen uns als Spinner. Was sollen wir tun? Eure Behauptungen einfach ungeprüft akzeptieren? Habt ihr sie noch alle? Warum? Weil ihr uns ja immer die Wahrheit sagt und wir euren Aussagen blind vertrauen können? Natürlich, die Welt wurde ja nicht mit unverschämten Lügen über Massenvernichtungswaffen in einen Krieg gegen den Irak gelockt. Wer über einen Kriegsgrund lügt, lügt natürlich nicht über den 11. September, der den Krieg überhaupt erst ermöglichte. Wie blöd meinen diese ganzen Verbrecher an der Macht sind wir in ihren Augen eigentlich? Solange sie uns nicht Beweise für den von ihnen behaupteten Ablauf am 11. September vorlegen und sich seit 6 Jahren weigern dies zu tun, nehmen wir ihnen gar nichts ab und sie sind für uns alles LÜGNER und MASSENMÖRDER und sie haben diesen Angriff selber gemacht. Nur der Täter muss die Beweise verstecken und alles vertuschen. Ja so ist es! Antrag auf Informationsfreigabe vom FBI abgelehnt Gerade um diese ganzen Spekulationen welche den Pentagon betreffen endlich zu beenden, ist da ein Flugzeug rein oder eine Rakete, hat Aidan Monaghan einen Antrag auf Freigabe von Akten beim FBI eingereicht, dies unter dem Freedom of Information Act, Gesetz zur Freigabe von Informationen. Er bat um Bestätigung mit dem man anhand von Trümmerteilen, welche die FBI eingesammelt hat und angeblich einlagert, die 4 Flugzeuge die bei 9/11 beteiligt waren identifizieren kann. Am 26. November 2007 hat er mit einem Brief die Antwort erhalten. Der Antrag wurde vom FBI abgelehnt. Ein Rekurs gegen diese Entscheidung wurde ebenfalls abgewiesen. Jetzt folgt ein Gerichtsverfahren.  Laut Justizministerium: " Das FBI hat die Weigerung der Herausgabe der gesamten Akten zu Recht gemacht, da diese von einer Veröffentlichung laut Title 5, United States Code, Section 552, subsection (b) (7) (A) ausgenommen sind." Die Begründung sagt weiter: „ ...die Herausgabe könnte erwartungsgemäss die Strafuntersuchungen stören." Wieso kann das Zeigen eines Flugzeugteils, die Strafuntersuchung stören? Das ist doch eine faule Ausrede, die überhaupt nicht stichhaltig ist. So ein Bruchstück würde nur aussagen, ja es gehört zu dieser oder jener Maschine, sonst nichts. Damit wird doch nichts Relevantes für eine Strafuntersuchung verraten oder stört diese auch nicht. Wir wissen doch welche Maschinen wo rein sind, ihr habt es uns ja erzählt. Jetzt wollen wir nur den Beweis dafür und den verweigert ihr uns wegen einer laufenden Strafuntersuchung? Moment mal, da läuft noch eine offene Strafuntersuchung? Wie geht denn das? Wir dachten, die Täter stehen zweifelsfrei schon seit dem 11. September 2001 fest. Kaum eine Stunde nach den Anschlägen, da wurde uns doch über alle Kanäle verkündet, es war Bin Laden und seine 19 Helfer. Die ganze Welt wunderte sich schon, wieso wissen die das so schnell? Vorher haben sie nichts gewusst, waren völlig überrascht, sind auf den falschen Fuss erwischt worden, deshalb konnte der Angriff nicht verhindert werden, jedenfalls erzählen sie uns das, aber kaum war eine Stunde vergangen, schon wussten sie alles über die Täter... Namen, Herkunft, Organisation, Wohnort, Passnummer, ja sogar mit Fotos, die in allen Medien erschienen. Wow... das nennt man eine schnelle Polizeiarbeit. Nur ein Schelm würde denken, die waren den Behörden alle schon lange bekannt und deshalb die zackige Informationsweitergabe an die Medien. Und dann am Abend des verhängnisvollen Tages, hat uns doch Präsident Bush und FBI Direktor Mueller und CIA Chef Tenet und die ganzen anderen Bonzen, sowie ihre Hofberichterstatter CNN, FOX, CBS, NBC, ABC, ZDF, ARD, RTL und wie die ganzen Lügenmedien heissen auch das erzählt und damit den Fall als abgeschlossen erklärt, basta, wir wissen wer es war, keine Fragen sind mehr offen, wer daran zweifelt, ist ein Verschwörungsspinner. Punkt... aus... Klappe zu! So und jetzt begründet das FBI die Weigerung einige Beweise für die positive Identifizierung der Flugzeuge vorzulegen mit einer laufenden Untersuchung. Was wird denn da noch untersucht nach 6 Jahren? Sind etwa die Täter nicht Bin Laden und seine 19 Zwerge... ich meine „Terroristen"? Ist das der Grund warum Bin Laden gar nicht wegen dem 11. September vom FBI gesucht wird, wie man auf ihrer eigenen Homepage lesen kann? War er es gar nicht? War es denn ganz jemand anders? Hey, jetzt wird's interessant!!! Was könnte am Pentagon passiert sein? Eine mögliche Theorie ist, die Maschine, die viele Zeugen gesehen haben, ist gar nicht in das Pentagon reingekracht, sondern ist drüber geflogen und wurde durch die Explosion, dem Feuerball und Rauch, praktisch verdeckt. Die Zerstörung am Pentagon wurde entweder durch eine Rakete oder Cruise Missile verursacht. Diese Möglichkeit habe ich im Artikel "Das weisse Flugzeug am Pentagon" angedeutet. Jetzt werden viele fragen, ja wo ist das Flugzeug hin, das drüber ist? Die müssten ja dann Zeugen gesehen haben wegfliegen. Wenn wir uns aber eine Luftaufnahme vom Pentagon anschauen, dann sehen wir, der Flughafen von Washington ist unmittelbar dahinter. Die Maschine hätte also sofort nach dem Überflug landen können und wäre damit nicht mehr sichtbar am Himmel gewesen. Die Landebahn liegt fast in Flugrichtung. Dies würde auch erklären, warum die "Terroristen" nicht direkt in die Nordseite rein sind, der kürzeste Weg, sondern einen Rundflug über die Stadt gemacht haben, um die Ostseite zu treffen. Viele 9/11 Truther fragen ja schon lange, warum sich die "Entführer" so viel Zeit genommen haben, um auf die andere Seite des Pentagon zu gelangen, wenn sie es direkt einfacher gehabt hätten. Nur, wenn man diese Theorie des Überfluges annimmt, dann hat sich die Maschine mit der Landesbahn im Hintergrund aufgereiht, um dort landen zu können. Das wäre eine plausible Erklärung. Pentagon und gleich dahinter die Landebahn.  | ||||||
| Freeman: Kunst mit einer Botschaft | ||||||
| 12/08/2007 01:52 AM | ||||||
| Chris Jordan ist ein engagierter amerikanischer Künstler, der eine besondere Methode benutzt um seine Botschaft mit Bildern auszudrücken. Statt nur statistische Zahlen zu zeigen, wandelt er die Menge in Bildpunkte um, die aus einzelnen Bildern der Produkte gemacht werden, um die es geht. Die Bilder sind sehr gross. Erst wenn man nahe rangeht, sieht man aus was sie bestehen. So zum Beispiel dieses Bild Cans Seurat 2007, das aus 106,000 Aluminiumdosen zusammengesetzt ist, die Anzahl Dosen, die in den USA alle 30 Sekunden konsumiert werden.    | ||||||
| Freeman: USA planen Einmarsch in Pakistan | ||||||
| 12/08/2007 01:52 AM | ||||||
…um die Atombomben zu sichern, falls das Land ins Chaos verfällt.  Der Plan, welcher vom Architekten des „Surge" im Irak entwickelt wurde, Frederik Kagan sieht vor: Britische und amerikanische Elitetruppen nach Pakistan zu schicken, um die Atomwaffen zu sichern, um sie in ein Lager in New Mexico zu bringen oder an einem sicheren Ort innerhalb Pakistans. Dann den Einsatz von US Truppen an der Nordwestgrenze um die Taliban und Al-Kaida zu bekämpfen und die Besetzung der Hauptstadt Islamabad, sowie die Provinzen Punjab, Sindh und Baluchistan sollte das pakistanische Militär um Hilfe bitten, um den neuen Armeechef General Ashfaq Kayani zu unterstützen. „ Dies sind Einsatzpläne für Lösungen. Sie sind entwickelt worden, um unsere Bereitschaft zu demonstrieren, denn die USA werden nicht zuschauen, wie ein mit Atombomben bewaffnetes Pakistan im Chaos versinkt." sagte Kagan, der Mitglied im American Enterprise Institute ist, eine Denkfabrik mit engen Beziehungen zur Bush-Regierung. Kagan argumentierte, dass die Zuname des sunnitischen Extremismus in Pakistan, zusammen mit der Verbreitung von Al-Kaida Ausbildungslager in Nordwesten, eine grosse Bedrohung darstellen, sollte es einen Staatsstreich geben und sie dadurch Zugang zu den Atomwaffen bekommen. Er betonte auch, wie Teile des pakistanischen Militärs und Geheimdienstes enge Beziehungen zu den Islamisten hätten und er warnte davor, dass die Armee nicht bereit wäre, in Waziristan und Teilen des nordwestlichen Grenzgebietes zu kämpfen. Bei einem Rückzug würde ein Vakuum entstehen, welches durch die Radikalen gefüllt werden würde. Noch schlimmer wäre, wenn sich das Militär aufspalten würde und eine radikale Fraktion helfen würde die Atomwaffen zu übernehmen. Die Pläne von Kagan sind in den USA und Pakistan kritisiert worden, mit der Anschuldigung, dies wäre ganz klar noch eine Besetzung eines muslimischen Landes durch US Truppen. Aber diese Pläne könnten Realität werden, da Kagan grossen Einfluss auf Bush hat und die Regierung bereits seinen Plan für den verstärkten Einsatz der US Truppen im Irak (Surge) übernahm. Kagan sagte, er rufe nicht zur Besetzung von Pakistan auf. „ Ich bin dagegen. Wir können nicht einfach so dort einmarschieren, sondern nur mit der Zustimmung moderater Teile der pakistanischen Armee um ihnen dort auszuhelfen" sagte er. „ Aber wir müssen bereits sein um schnell auf eine Krise reagieren können, die potenziell genau so gefährlich ist wie damals die russischen Panzer. Pakistan ist die nächste grosse Herausforderung für uns." Die politische Situation in Pakistan hat die Bush-Regierung zum Schluss gebracht, das Land ist ein gefährlicherer Ort als es vor dem Militärputsch durch Musharraf im Oktober 1999 war. Tatsächlich werden im Pentagon diverse Planspiele von Kagan geübt. Ein Offizieller meinte „ Die einzige ernsthafte Antwort auf die internationale Situation ist, Einsatzkräfte bereitzustellen, die in der Lage sind sofort die nationalen Interessen Amerikas in diesen gefährlichen Zeiten zu schützen." sagte er. Aber in Pakistan haben die Berater von Musharraf gestern die Pläne von Kagan als "übertrieben" abgewiesen. Kommentar: Wer hat denn Pakistan überhaupt mit Atomwaffen aufgerüstet? Es war die USA, sie haben das Know-How dazu geliefert. Und jetzt müssen sie ihnen diese wegnehmen. Das ist die typische amerikanische Aussenpolitik. Zuerst schaffen sie die Probleme, dann müssen sie diese wieder "lösen". | ||||||
| Freeman: Gordon Brown will Atomkraftwerke | ||||||
| 12/08/2007 01:52 AM | ||||||
 In meinen Artikeln über das Klima habe ich immer wieder erklärt, der Hauptgrund warum uns die Klimalüge mit dem CO2 eingeredet wird ist, um die Atomkraft wieder salonfähig zu machen. Schliesslich ist der grösste Unterstützer von Al Gore die Atom- und Energieindustrie. Man muss immer schauen, wer steckt hinter einer Marionette und wer finanziert diese, um die wirklichen Absichten hinter einer Botschaft zu entdecken. Es geht Al Gore gar nicht um das Klima, sondern durch seine Verbreitung von Propaganda will er die Menschen auf die eigentliche Agenda vorbereiten, neue Atomkraftwerke zu bauen, weil sie kein CO2 produzieren. Diese Absicht die eigentlich hinter der ganzen vom Menschen gemachten CO2 Diskussion versteckt wird, ist nun durch Gordon Brown, den Premieminister von Grossbritannien, bestätigt worden. Er ruft zum Bau neuer Atomkraftwerke auf und meint, dies ist der Weg das Problem der Klimaveränderung zu bewältigen. Die Wahrheit kommt nun langsam ans Licht. Gordon Brown wurde gestern beschuldigt, er würde die vor Kurzem angekündigten Massnahmen für die Umwelt wieder kompromittieren, in dem er die dritte Startbahn am Flughafen Heathrow und den Bau von neuen Atomkraftwerken unterstützen würde. Bei seiner Ansprache vor dem britischen Arbeitgeberverband, Confederation of British Industry (CBI), in London sagte der Premieminister, " Wir stehen vor der grössten Veränderung in der Arbeits-, Industrie- und Infrastruktur seit einem Jahrhundert." Brown erklärte den Bau der neuen Startbahn in Heathrow als ein " klares Wirtschaftsimperativ" und er sagte: " Unser Wohlstand hängt davon ab." Obwohl er es vermied, die Resultate der Beratungsgespräche über den Bau neuer Atomkraftwerke vorzugreifen, sagte er, diese Projekte würden „ eine potenzielle Rolle spielen, um das Problem der Klimaveränderung zu lösen und die Energiesicherheit zu verbessern." Der Premieminister sagte auch „ Diese Schlüsselprojekte für die Infrastruktur" würden von einem beschleunigten Planungsprozess profitieren, um die Flughafenvergrösserung voranzubringen und den Bau einer neuen Reihe von Atomkraftwerken zu ermöglichen. Brown wurde vergangene Woche von Umweltschützern gelobt, nachdem er verkündete, seine Regierung stünde hinter der erneuerbaren Energie und für schärfere Grenzen bei den CO2 Emissionen. Aber gestern haben beide, die Liberalen Demokraten und auch Greenpeace den Premieminister beschuldigt, diese guten Absichten wieder zu zerstören. " Vergangene Woche hat Gordon Brown über die Notwendigkeit des Handelns wegen der Umwelt gesprochen, aber heute spricht er von Flughafenerweiterung und einer neuen Generation von Atomkraftwerken." sagte der Parteivorsitzender der Liberalen Vince Cable. John Sauven, der Direktor von Greenpeace sagte, Browns Rede machte den Eindruck " als ob der Premieminister nicht in der Lage ist auf die Öffentlichkeit zu hören." " Der Premieminister hat letzte Woche seine Pläne verkündet, 20% des Stromes aus erneuerbaren Quellen zu erzeugen. Nur eine Woche später sind wir zurück zur alten Mantra über Atomkraft." sagte er. Brown hat auch über die „ Neue Weltordnung" gesprochen und sagte, diese ist abhängig von einer richtigen Infrastruktur und einer gut ausgebildeten Arbeiterschaft. „ Einfach gesagt, das alte System passt nicht in die zukünftige Gesellschaft, die Britannien sein muss." sagte er. Er erwähnte auch die Finanzkrise und legte die Schuld für die Probleme der Northern Rock Bank auf die „ globalen Turbulenzen" und er sagte, die Regierung wurde gezwungen „ schwierige Entscheidungen zu treffen." Er bestand aber darauf, er würde keine Risiken eingehen, in Angesicht der " Unsicherheiten" die durch die Weltwirtschaft verursacht werden. " Per Definition wird von einer verantwortungsvollen Regierung verlangt, dass die Stabilität unsere oberste Priorität ist, gestern, heute und morgen." sagte er. Kommentar: An den Aussagen von Brown, die sich von einem Tag auf den anderen ändern, je nachdem welches Publikum er anspricht, erkennt man, die Alternativenergien sind nur ein Placebo um das Volk zu beruhigen. Das ist nicht ernst gemeint. Danach kommt die wirkliche Absicht zutage, den Atomstrom zu forcieren. Jetzt bin ich ja gespannt, wann die Merkel mit dieser Notwendigkeit des Atomstroms herausgekrochen kommt. Die Deutschen muss man halt noch etwas länger mit der Propaganda über die vom bösen Menschen gemachten Klimaerwärmung vollpumpen, bis sie den Atomstrom akzeptieren. Das Argument ist ja stichhaltig, Atomkraft produziert kein CO2. Und glaubt ja nicht, die Grünen werden sich dagegen wehren, sie haben ja den grössten Verrat schon begangen, in dem sie als Erste deutsche Bundeswehrsoldaten in einen Krieg geschickt haben. Die sind genau so wenig Umweltschützer, wie sie Pazifisten sind. Wenn sie an der Macht sind, sind sie alle gleich. Bei der Klimalüge geht es in Wahrheit um die Wiedereinführung der Atomkraft und um eine neue Steuerquelle, alles andere ist Pseudowissenschaft und Augenwischerei. | ||||||
| Freeman: Wie das Marketing uns steuert | ||||||
| 12/08/2007 01:52 AM | ||||||
 Der Marketing-Guru hatte eine weltweite Versammlung einberufen. In der Eröffnungsansprache sagte er zu seinen Managern: „Wir können die Menschen nicht davon abhalten, ihr Leben zu geniessen. Wir können sie auch nicht davon abhalten, Bücher zu lesen und dadurch ihr Leben besser zu verstehen. Wir können sie aber davon abhalten, dass sie persönliche Beziehungen voller Liebe zu ihren Mitmenschen entwickeln und beibehalten. Wenn ihnen das gelingt, ist unsere Macht über sie gebrochen. Und wenn sie lieben, sind wir in Gefahr. Also, lasst sie mit ihren Freunden und Verwandten zusammen sein. Lasst ihnen ihren Lebensstil, aber stehlt ihre Zeit, sodass sie keine Liebesbeziehungen zu ihren Mitmenschen aufbauen können - und auf keinen Fall - miteinander reden! Das ist mein Auftrag an Euch, Manager für weltweites Marketing. Lenkt sie davon ab!" „Wie sollen wir das anstellen?" fragten seine Manager. „Beschäftigt sie ständig mit der ganzen Fülle unwichtiger Nebensächlichkeiten des alltäglichen Lebens und denkt Euch immer wieder etwas Neues aus, um ihre Gedanken zu beherrschen ", antwortete der Marketing-Guru. „Verleitet sie dazu, dass sie viel Geld ausgeben, viel Materielles verbrauchen und verschwenden, viel ausleihen und auch vieles ausborgen. Überredet die Ehefrauen, sich ganz auf ihren Job zu konzentrieren und unendliche Stunden an ihrem Arbeitsplatz zu verbringen. Reduziert die Löhne so stark, dass alle jede Woche fünf, am besten sechs Tage arbeiten müssen, jeden Tag 10 bis 12 Stunden. Nur so können sie sich ihren sinnlosen Lebensstil leisten. Haltet Väter und Mütter davon ab, Zeit mit ihren Kindern zu verbringen, ihnen zuzuhören und mit Ihnen zu reden. Wenn ihre Familien schliesslich auseinandergebrochen sind, wird ihr Zuhause ihnen keinen Schutz mehr bieten. Stopft ihre Köpfe so voll, dass sie ihre innere Stimme nicht mehr hören können. Verführt sie dazu, ständig das Radio oder den mp3-Player einzuschalten, wenn sie unterwegs sind. Seht zu, dass unermüdlich der Fernseher, der DVD-Player, der CD-Player und die Computer in ihrer Nähe laufen. Und passt auf, dass in keinem Geschäft und in keinem Restaurant dieser Welt irgendwann während des Tages oder der Nacht etwa eine schöne und harmonische Musik zu hören ist, bombardiert sie vielmehr mit zotiger und aufpeitschender Musik, so laut ihr könnt. Das wird allmählich ihre Gedanken vergiften, und die Einheit und Verbundenheit mit Nachbarn, Freunden und Arbeitskollegen zerstören. Überschwemmt die Frühstückstische mit Zeitungen und Zeitschriften. Hämmert ihnen 24 Stunden lang am Tag die neuesten Nachrichten ein. Bedeckt die Strassen mit Schildern und Plakaten für irgendwelche Produkte, und redet ihnen ein, dass sie diese unbedingt zum glücklich sein brauchen. Überflutet ihre Briefkästen mit Werbung, mit Angeboten von Gratis-Produkten und Diensten, die falsche Hoffnungen wecken. Bildet in den Zeitschriften und auf den Titelseiten schöne, gut geformte Männer und Frauen ab, damit die Ehe- und Lebenspartner immer mehr glauben, dass äussere Schönheit entscheidend ist und sie ihre Partner nicht mehr attraktiv finden. Auch das wird dazu beitragen, die Familien ganz schnell zu zerstören. Lasst sie auch nicht im Urlaub zur Ruhe kommen. Gebt Euch alle Mühe, sie ständig abzulenken und zu beschäftigen, sodass sie erschöpft und voller Unruhe zurück zu ihrer Arbeit gehen. Seht zu, dass sie sich nicht durch Spaziergänge und Wanderungen an der Natur erfreuen und auf keinen Fall etwa die Schönheiten der Natur wahrnehmen. Schickt sie statt dessen in Vergnügungsparks, Discos, zu Sportveranstaltungen, Konzerten und ins Kino. Euer Ziel muss sein, dass sie beschäftigt, beschäftigt und noch einmal beschäftigt sind, dass sie bloss keine Zeit mit der Frage nach dem Sinn des Lebens und in liebevollen Beziehungen verbringen. Und wenn sie sich mit anderen Menschen treffen, dann lasst sie nicht über Liebe sprechen, sondern reizt sie an zu Mobbing, Klatsch und Small Talk, sodass sie sich mit einem schlechten Gewissen und unguten Gefühlen verabschieden. Vor allem sage ich euch immer wieder, haltet sie davon ab, dass sie Zeit finden, miteinander zu reden. Sie sollen nur übereinander reden, am besten über die, die gerade nicht anwesend sind. Ich kann es nicht ausstehen, wenn Leute harmonisch zusammensitzen und sich am Leben erfreuen! Lasst ja nicht ab in euren Bemühungen. Sie müssen immerzu beschäftigt sein, damit sie keine neuen Kontakte knüpfen und neue Freunde gewinnen können. Liefert ihnen für diesen angeblichen Mangel an Zeit so viele gute Entschuldigungen, dass sie keine Kraft mehr aus ihren Freundschaften und Liebesbeziehungen schöpfen. Bald werden sie aus ihrer eigenen Kraft leben und ihre Gesundheit, ihre Familie und Freunde für die Sicherheit, das Ansehen vor der Welt und ein gutes Gehalt opfern. Es wird funktionieren!" Es war ein tolles Treffen. Die Manager flogen zurück in ihre Heimatländer, um die Menschen überall auf der Welt noch mehr als bisher zu beschäftigen, um sie rastlos und ruhelos zu machen, ihnen noch mehr einzuflüstern, sie müssten hierhin und dorthin rennen." Diesen Text aus einem anonymen Kommentar finde ich sehr gut und deshalb habe ich mir erlaubt ihn zu veröffentlichen. Danke an den unbekannten Autor. | ||||||
| Freeman: So macht die USA Freunde | ||||||
| 12/08/2007 01:52 AM | ||||||
 Der Präsident von Ekuador, Rafael Correa, hat sich bitter am Samstag über seine Behandlung am Flughafen von Miami beschwert. Er wurde nicht mit dem Protokoll eines Staatsmannes empfangen, sondern wie ein "normaler" Passagier musste er die unwürdige Durchsuchungsprozedur über sich ergehen lassen. Er hat beschlossen deswegen nicht mehr in die USA zu reisen. In seiner wöchentlichen Radioansprache sagte Correa, er hätte die Entschuldigung der US-Botschafterin in Ekuador Linda Jewell entgegengenommen. Als Ausrede hat sie gesagt: „ Wir hatten nicht genug Zeit um die notwendigen Vorbereitungen für ein Staatsoberhaupt zu treffen." Correa erlebte eine " unfreundliche Behandlung" in Miami, wo er umgestiegen ist um das Flugzeug nach Ryhad zur OPEC Konferenz in Saudi Arabien zu nehmen. „ Wir akzeptieren die Entschuldigung, aber persönlich werde ich nie mehr in den USA umsteigen, bis sie lernen sich zivilisiert zu benehmen." sagte Correa. Er sagte, die USA ist von einer " Psychose" seit dem 11. September 2001 ergriffen und die Sicherheitsleute an den Flughäfen „ behandeln die Menschen sehr schlecht" deswegen. „ Als sie begriffen ich bin ein Staatsoberhaupt, hätten sie das internationale Protokoll anwenden müssen, aber die Amerikaner verstehen so was nicht." sagte Correa. Kommentar: Ich habe diese miese Behandlung selber an amerikanischen Flughäfen bei der Einreise erlebt und kann es nur bestätigen. Die Amis kennen ja nicht mal den Begriff Transitpassagier, so wie wir in Europa. Wenn man die USA nur anfliegt um umzusteigen und in ein anderes Land fliegen will, muss man trotzdem die ganze Einreise- und Ausreiseprozedur für die USA durchmachen. Für was? Das ist reine Schikane. Auf dem grünen Formular muss man die Frage beantworten, wo man in den USA wohnen wird. Nur, als Transitpassgier ist diese Frage nicht zutreffend, man hält sich ja gar nicht im Land auf. Die Einwanderungsbeamten verstehen das nicht und scheissen einen zusammen, weil man es nicht ausgefüllt hat. Und da gibt es noch ganz andere Horrorgeschichten über was Passagiere erlebt haben, bis hin zu Todesfällen durch eine Taser-Pistole. Ich bin damals zur Zeit der Sowjetunion nach Moskau gereist und habe dort nie solche Gestapo-Methoden wie jetzt in den USA erlebt. Man wird wie ein Verbecher behandelt und muss seine Fingerabdrücke abgeben. Das Land der Freiheit ist ein Polizeistaat geworden. Es gibt nur eins, wie der Präsident von Ekuador richtig sagt, die USA komplett boykottieren, bis diese Idioten sich zivilisiert und anständig gegenüber Gästen verhalten. | ||||||
| Freeman: Guantanamo wäre ohne Europa nicht möglich | ||||||
| 12/08/2007 01:52 AM | ||||||
Der EU Kommissar für Menschenrechte, Thomas Hammaberg, berichtete letzte Woche, europäische Länder haben die Menschenrechtskonvention gegen die Folter verletzt, in dem sie eine geheime Vereinbarung mit den USA eingegangen sind, um ihren Luftraum für Entführungsflüge (Renditions) zur Verfügung zu stellen.  Er sagte: „ Was in Guantanamo passiert ist Folter und es ist verboten dies durch Beihilfe zu ermöglichen. Laut Gesetz hätten die europäischen Regierungen eingreifen müssen und hätten nicht die Flüge erlauben dürfen. Für mich ist klar, Guantanamo hätte man nicht schaffen können, ohne die Beteiligung der europäischen Länder." Die geheimen Flugaufzeichnungen der amerikanischen Militärmaschinen haben zum ersten Mal gezeigt, wie europäische Länder aktiv dabei geholfen haben, die Gefangenen in das Lager auf Guantanamo Bay Kuba zu entführen. Ein Bericht der britischen Sunday Times zeigt, dass mindestens fünf europäische Länder den USA die Erlaubnis gegeben haben fast 700 Terrorverdächtige über ihr Territorium zu fliegen. Eine Untersuchung des portugiesischen Mitglieds des europäischen Parlaments Ana Gomes hat nicht nur die CIA Flugdaten ans Tageslicht gebracht, sondern auch die Flugpläne von Militärmaschinen, welche bisher ein gehütetes Geheimnis waren. Die Logbücher zeigen, wie die meisten Gefangenen auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik umgeladen wurden und über den Luftraum von Griechenland, Italien und Portugal transportiert wurden. Andere Gefangene erreichten Guantanamo über Zwischenlandungen in Spanien, zu einem Zeitpunkt wo die sozialistische Regierung dort sich öffentlich gegen Guantanamo ausgesprochen hat. Dazu wurde die Moron Luftwaffenbasis benutzt. Die Untersuchung die mit Unterlagen aus dem Pentagon verifiziert wurden zeigen, welche Gefangenen auf welchen Flügen in Guantanamo angekommen sind und über welche Route sie dorthin gelangten. Mindestens 170 Gefangene kamen über Spanien, 700 über Portugal, 680 kam aus der Türkei. So sieht man als Beispiel, wie eine C-17 Globemaster der US Air Force mit 27 Gefangenen von Incirlik am 2. February 2003 abhob. Am gleichen Tag wurde Gefangener Nummer 558 mit 62 Kilo Körpergewicht im Lager registriert. Sein Name ist Moazzam Begg, heute 39, aus Birmingham Grossbritannien, der im Januar 2005 entlassen wurde, ohne je einer Straftat angeklagt zu werden. Letzte Woche wurde er von der Zeitung interviewed und er berichtete: „ Im Flugzeug drinnen wurden wir mit Ketten um unsere Hüften mit den Handschellen verbunden, die dann auf unseren Rücken und unseren Fussgelenken gebunden wurden. Wir sassen, aber es war sehr schmerzhaft und wir konnten nicht richtig atmen, durften nicht sprechen, oder nach links oder rechts schauen, unsere Hände bewegen, oder die Beine ausstrecken." Der spanische Aussenminister Miguel Angel Moratinos hat über die CIA Flüge aus Spanien vor dem europäischen Parlament ausgesagt: „ Unser Gebiet ist möglicherweise benutzt worden um Verbrechen zu ermöglichen, aber als Zwischenlandung um diese Verbrechen in einem anderen Land zu begehen." Der portugiesische Aussenminister Luis Amado sagte, die Flüge über ihren Luftraum sind " unter der Aufsicht der NATO und der UNO passiert und Portugal hat im guten Glauben ihren Alliierten vertraut." Die Rolle der NATO betreffend Guantanamo stammt von einer geheimen Vereinbarung die am 4. Oktober 2001 in Brüssel zwischen allen Mitgliedsländern abgeschlossen wurde, in dem die NATO „ einen generellen Freibrief zum Überflug für alle Flüge der USA und ihrer Alliierten ausgestellt hat, die im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Terror stattfinden." Da die USA die Gefangenen in Guantanamo mit der Todesstrafe bedroht, sind die europäischen Regierungen zurückhaltender geworden und verlangen von den USA die Bestätigung, dass Gefangene aus Europa nicht exekutiert werden. Clive Stafford Smith, der Rechtsvertreter von Reprieve, sagte: " Für einige europäische Regierungen ist es klar, sie haben systematisch geholfen die illegalen Flüge und Gefangenentransporte nach Guantanamo zu ermöglichen. Wir brauchen eine vollständige Untersuchung und Europa muss sich seiner Verantwortung für diese Verbrechen stellen." Die Flugdaten und eine Liste aller Gefangegen sieht man hier. Siehe auch den TV-Bericht Die geheimen Flüge der CIA. | ||||||
| Freeman: VIAGRA - Stop! Stop! Stop! | ||||||
| 12/08/2007 01:52 AM | ||||||
| VIAGRA - ist die heisseste Girlgruppe in Russland. Der Sound klingt mehr Südamerikanisch als Russisch. Das wird einige Vorurteile über Russland wegblasen ;-) | ||||||
| Freeman: Die Koalition der nicht mehr Willigen | ||||||
| 12/08/2007 01:52 AM | ||||||
 Präsident Bush hat seine wichtigsten Koalitionspartner im Irakkrieg verloren, in dem das Wahlvolk sich deutlich für die Parteien der Kriegsgegner in Polen und Australien entschieden haben. Polen Polens neuer Prämieminister Donald Tusk hat bei seiner Antrittsrede die Absicht bekräftigt, die polnischen Truppen aus dem Irak abzuziehen. Während er die Freundschaft mit den USA weiterhin als wichtig betrachtet, möchte er das Land unabhängiger von Washington machen. Australien Der bisherige Prämieminister der Konservativen Partei von Australien John Howard hat eine herbe Niederlage bei den gestrigen Wahlen eingesteckt. Neu gewählt wurde Kevin Rudd von der Labor Party, der mit der Absicht die australischen Truppen aus dem Irak abzuziehen angetreten ist, eine völlige Kehrwende der bisherigen USA hörigen Politik Australiens. Offensichtlich haben die Wähler der beiden Länder die Nase voll vom Krieg und wollen ihre Truppen wieder zu Hause haben. Mit diesen Abstimmungen gegen die bisherige pro-amerikanische Politik wurde ein deutliches Zeichen durch die Wähler gesetzt. Die Koalition der Willigen, auf die Bush immer so stolz hingewiesen hat, ist eine Koalition der nicht mehr Willigen geworden. | ||||||
| Mein Parteibuch Blog: Claus Kleber wird wohl Chefredakteur beim Spiegel | ||||||
| 12/08/2007 01:22 AM | ||||||
| Da sag mal einer, Mein Parteibuch wäre nicht gut für die Karriere. Vor fünf Monaten erst hat Mein Parteibuch berichtet, wie Claus Kleber das ZDF heute-journal im sächsischen Sumpf versinken ließ. Und nun soll er Chef-Redakteur beim Spiegel werden. Zugegegen, Rudolf Augstein würde sich im Grab umdrehen, aber wen kümmert das schon, mal von seinen Erben abgesehen? Die Kommentare in deutschen Weblogs reichen von vornehmer Zurückhaltung oder Unschlüssigkeit bis hin zu “Lachend rollen am Boden“. Die Krönung aller Kommentare zum Wechsel des Vertreters der katholischen Studentenverbindung AV Guestfalia Tübingen an die Spitze des Spiegels war gestern die Welt-Schlagzeile “Ein Amerika-Freund an der Spitze des “Spiegel”“. Stimmt. Der passt prima zum Rest der Truppe um Henryk M. Broder. Obwohl das dann wohl glaubwürdiger gewesen wäre, wenn gleich Michael Hayden für den Chefredakteurs-Posten beim Spiegel nominiert worden wäre. Nachtrag: Lesenswert sind auch die im 37.6 Blog beschriebenen Verflechtungen der neuen Spiegel-Chefetage mit den Quandt-Stfitungen. Nachtrag vom 12.12.2007: Pustekuchen. Claus Kleber will gar nicht zum Spiegel. Mathias Müller von Blumencron soll nun Chefredakteur beim Spiegel werden. [Link] [Cache] | ||||||
| El concierto de la semana: Bob Marley | ||||||
| 12/08/2007 12:52 AM | ||||||
 Der Mitschnitt des Konzertes von Bob Marley wurde von Radio aler satelital übertragen.
| ||||||
| Oeffinger Freidenker: Fundstücke 8.12.2007 | ||||||
| 12/08/2007 12:49 AM | ||||||
| Lesenswerter Artikel zur BILD-Mindestlohn-Politik im BILDBlog. [Link] [Cache] ---- In den USA gibt es wieder eine neue tolle Polizeitaktik: zur besten Geschäftszeit marschieren vier vollbewaffnete und gepanzerte SWAT-Leute (das "Hercules-Team") in einen Büroturm wie das Empire State Building und schauen böse. Währenddessen wird die ganze Show von einem Intelligence-Typen beobachtet, der schaut, ob jemand besonders erschreckt aussieht. Der ist dann verdächtig und wird überwacht. Sinn des Ganzen ist daneben auch, die Leute in Furcht zu versetzen. Natürlich nur die "richtigen". ---- Die Kreationisten haben wieder zugeschlagen. ---- Die FDP versucht drei arbeitnehmerfreundliche Gesetze zu stoppen und verprasst dabei Steuergelder. ---- Polizisten gegen Polizeigewalt. ---- Bush stärkt den amerikanischen Liberalismus. ---- | ||||||
| Oeffinger Freidenker: Im Stammland | ||||||
| 12/08/2007 12:30 AM | ||||||
| Hessen war immer Stammland der Sozialdemokraten, wie Roland Koch gerne betont. Der CDU-Mann hat das Land 1999 auf die nicht ganz koschere Art gewonnen, indem er "gegen die Ausländer unterschreiben" ließ (vielfach gehörtes Originalzitat an den CDU-Wahlständen zur Unterschriftensammlung gegen die doppelte Staatsbürgerschaft). Rechtspopulistisch gegen Ausländer Stimmung zu machen half auch bei der zweiten Wahl 2003. Dieses Mal wird es wohl nicht reichen - derzeit liegt schwarz gelb bei 47%, rot-rot-grün käme auf eine Mehrheit - rechnerisch. [Link] [Cache] Grund genug für Roland Koch, sich auf die Pfade von CSU-Langweiler Erwin Huber zu begeben, noch einen drauf zu setzen und vor einem wirklich drängenden Problem zu warnen: die Kommunisten stehen vor den Toren! Wer sich nun verwundert die Augen reibt, dürfte das zu Recht tun. Die Kommunisten? Wo? Für Koch stehen "Kommunisten" für - die SPD (etwa 36%) - die Grünen (etwa 9%) - die Linke (etwa 6%) Während die Linke ihm beinahe mit den Gefallen getan hätte, indem sie einen bekenennden Kommunisten zum Spitzenkandidaten wählte (was irgendjemand mit wahltaktischem Verstand glücklicherweise rückgängig machte), entbehren die anderen beiden nun wirklicher jeder Logik. Ebenfalls bezeichnend: Hubers Schmähung dieser ach so linken Parteien als Sozialisten reicht Koch nicht aus, für ihn sind es gleich Kommunisten, Rote Horden quasi, die aus dem Dunkel des Ostens über sein braunes Musterland herzufallen und die freiwillige Gesamtschule einzuführen drohen. Das Ganze wird mit dem im Januar einsetzenden Wahlkampf wohl noch viel bizarrer werden als ohnehin. Wehe den Hessen, wenn Koch wieder gewinnt. | ||||||
| FreiheIT-Blog: Owning Oak Ridge | ||||||
| 12/08/2007 12:06 AM | ||||||
| Eine weitere peinliche und möglicherweise sicherheitsgefährdende Datenpanne hat, wie The Register Security berichtet, die USA ereilt. Genauer gesagt traf es diesmal das Oak Ridge National Laboratory, in dem laut The Register “streng geheime Forschung, die in der “Homeland Security” und für militärische Zwecke genutzt wird” stattfindet. Zugriff erlangten die Angreifer, indem sie in geradezu klassischer Weise den “Human Factor” ausnutzten, sprich, den Menschen als “schwächstes Glied des Sicherheitssystems” (so zumindest bezeichnet es oft der bekannte IT-Security-Experte und Kryptologe Bruce Schneier) direkt zum Ziel ihrer Bemühungen machten. Viele Menschen denken nicht sicherheitsbewusst, selbst wenn sie in einem so sicherheitskritischen Bereich wie dem angesprochenen Forschungslabor arbeiten. Sie schätzen Risiken falsch ein, machen überflüssige Fehler, denken an der falschen Stelle nicht nach oder stellen ihre Bequemlichkeit über die Sicherheit des Systems. So ein Verhalten kann man nur durch sehr gezieltes Training in den Griff bekommen (einen hundertprozentigen Schutz gibt es wohl nicht, aber nach meiner Erfahrung ist eine solche Denkweise durchaus bis zu einem gewissen Grad erlernbar). Offenbar hatten aber einige Mitarbeiter diese Lektionen nicht ausreichend verinnerlicht. Cyberkriminelle schickten eine große Menge an an “Phishing-Mails” erinnernden E-Mails mit “bösartigen” Anhängen. 11 der Oak Ridge-Mitarbeiter öffneten tatsächlich mindestens einen dieser Anhänge und erlaubten es so der angehängten Schadsoftware, sich auf dem System zu verbreiten, Zugriff zu sensiblen Dokumenten zu erlangen und diese aus dem System heraus zu schmuggeln. Was genau gestohlen wurde oder wer hinter den Attacken steht, wurde (bisher) nicht veröffentlicht. Möglichkeiten gibt es genug. Fest steht jedenfalls, dass der oder die Angreifer wohl über beachtliche Ressourcen und eine ausgeklügelte Strategie verfügen; The Register jedenfalls sieht in den Angriffen “einen ausgeklügelten Cyber-Angriff, der, wie es nun scheint, Teil eines koordinierten Versuchs ist, Zugriff auf die Computernetzwerke zahlreicher Laboratorien und anderer Einrichtungen überall im Land zu bekommen”. Nach “Hacking the Homeland” und “Noobs with Nukes” nun also “Owning Oak Ridge”. Die Serie peinlicher und potentiell gefährlicher Vorfälle in US-amerikanischen Datenverarbeitungssystemen scheint nicht abreißen zu wollen. Sicher wäre es zu leicht und zu billig, jetzt mit dem Finger auf irgendwen zu zeigen und sich über die Unfähigkeit der Betroffenen lustig zu machen. Cyberkriminalität ist eine sehr reale, ernstzunehmende Bedrohung im 21. Jahrhundert, und entsprechend der Maxime “es gibt nur eine Burg, aber 1000 Angreifer” ist es sehr schwer, ein System wirklich sauber zu halten- der Verteidiger muss jede Minute des Tages wachsam sein, muss eine riesige Menge potentieller Risiken und Angriffsvektoren im Auge behalten, während der Angreifer möglicherweise nur eine einzige Chance braucht. Das alles bedeutet aber nicht, dass man es einfach so hinnehmen könnte, wenn wichtige Daten “einfach so” Kriminellen in die Hände fallen. Immerhin geht es hier notfalls um die Sicherheit der US-Bürger- und so weit weg ist ein solches Szenario wahrscheinlich auch in Deutschland nicht; in Sachen IT-Sicherheit ist unsere Nation nämlich keineswegs führend (so landeten wir vor kurzem noch auf einem “ruhmreichen” dritten Platz in der weltweiten Liste der Länder mit den meisten in einem Botnet befindlichen Rechnern, und auch die derzeitige Rechtsunsicherheit in der Branche dürfte die Situation wohl kaum verbessern). Eine Menge Fragen bleiben offen nach einem Vorfall wie diesem. Ich werde einige davon an dieser Stelle einfach stellen und offen lassen, als Anregung zum Nachdenken und zu Diskussionen. | ||||||
| Deutschland Debatte: AKWs töten Kinder? | ||||||
| 12/07/2007 11:38 PM | ||||||
| Zu Recht ist die Diskussion über die Energieversorgung seit einiger Zeit entbrannt. Immerhin dauert es mit Planungsvorlauf etwa 8 bis 10 Jahre von Kraftwerksplanung bis Anfahren, wenn alles “gut”geht. Rot-Grün hat massiv in der letzten Legislaturperiode Ausstiegsszenarien für Atomkraftwerke betrieben, die Atomkraftwerksbetrieber hoffen zurückdrehen zu können, weil Frau Merkel eine eiserne Befürworterin der Atomkraft ist. Das könnte ihr und der CDU jetzt Probleme bereiten, wenn die wissenschaftliche Analyse stimmt: Die Zahl krebskranker Kinder steigt, je dichter ihr Wohnort an einem der 16 deutschen Reaktorstandorte liegt. Dieser Zusammenhang sei “statistisch signifikant“. Mit anderen Worten: die von der CDU immer als sichere Technologie beeichnete Atomkraft hat scheinbar deutlichen Anteil an der Kindersterblichkeit. Man ahnt schon die Herionen an gegensätzlichen Wissenschaftlern, die alle genau das Gegenteil nachweisen wollen. Wer erinnert sich nicht an die heißen Kämpfe um den Einfluß der Strahlungnen von Handies auf den Menschlichen Organisamus. Ein Multimilliardengeschäft! Ähnliches wird uns auch bei dem Thema Atomkraft bevorstehen; diese wissenschaftliche Analyse ist mit Sicherheit der Auftakt einer Wissenschafts- Schlammschlacht mit unsicherem Ausgang. Ein Multimilliardengeschäft! Hinweis: betrübliche Qualität, die man von einigen Kommentatoren liest, “Da wir doch alles über Atromkraft wissen, ist das wirklich mysterioes. Sind wahrscheinlich alles nur dumme Zufaelle.“ [Link] [Cache] | ||||||
| OSTBLOG: test | ||||||
| 12/07/2007 11:29 PM | ||||||
| test [Link] [Cache] | ||||||
| redblog: SPON geschockt | ||||||
| 12/07/2007 10:52 PM | ||||||
 [Link] [Cache] | ||||||
| Amerika: Der Sturm auf die Banken hat begonnen! | ||||||
| 12/07/2007 10:26 PM | ||||||
Der Mann auf der Strasse in Amerika hat es noch nicht kapiert, aber die Verantwortlichen für die Finanzen der Städte, Gemeinden und Länder sehen es schon besser und ziehen ihre Gelder ab um es vor dem bevorstehenden Finanzkollaps zu sichern.  Was ist passiert? Jeder Bundesstaat in Amerika hat einen Topf wo die überschüssigen Gelder der öffentlichen Einrichtungen, Städte, Gemeinden und des Landes vorübergehend parkiert werden, in einem so genanten Investment Pool. Mit einem Teil dieses Geldes werden dann Wertpapiere gekauft um Zinsen zu erwirtschaften. Der Rest dient der Liquidität um Zahlungen vorzunehmen. Der drastische Wertverlust gewisser Papiere und Fonds in den letzten Monaten ist den Finanzverantwortlichen die ihre Gelder parkiert haben bewusst geworden. Sie haben jetzt Angst ihre Gelder zu verlieren und ziehen es aus dem Topf ab, um es zu sichern. Aus diesem Grunde haben sich die Verantwortlichen für den Investment Pool der öffentlichen Verwaltung in Florida getroffen, um über die Krise zu sprechen. Die Mitglieder des Aufsichtsrates, der Gouverneur Charlie Crist, der Finanzminister Alex Sink und der Oberstaatsanwalt Bill McCollum müssen sich jetzt überlegen, wie die eingezahlten Gelder gesichert werden können. Der Investment Pool von Florida, der im Sommer noch eine Summe in Höhe von $27 Milliarden hatte, ist auf $14 Milliarden geschrumpft, weil die Städte und Gemeinden aus Selbsterhaltungstrieb ihre Gelder in den letzten Wochen und Monaten abgezogen haben. Am 29. November hat der Aufsichtsrat den verbliebenen Teilnehmern am Pool mitgeteilt, sie dürfen kein Geld mehr abziehen. Über diese Einfrierung des Pools sagte der verantwortliche Geschäftsführer Coleman Stipanovich: " Wenn wir nicht ganz schnell etwas unternehmen, werden wir gar keinen Investment Pool mehr haben." Der Staat hat damit die Uhr angehalten. Diese Zeitbombe tickt aber nicht nur in Florida, sondern in jedem Bundesstaat wo die Städte und Gemeinden einem Investment Pool ihr Geld anvertraut haben. Insgesamt wird es ungefähr 100 solcher Investment Pools in den USA geben, die ein Kapital von ca. $200 Milliarden verwalten. Sie sind dazu da, den öffentlichen Verwaltungen tagtäglich mit Liquidität zu versorgen. Laut den Regeln müssten die Verwalter der Gelder diese in sichere Wertpapiere investieren, wie US-Treasuries, also Staatsanleihen, oder top bewertete Papiere oder Kreditbriefe. Es sieht aber so aus, dass einige der Papiere die in Florida und in anderen Staaten gekauft wurden, durch die berühmt berüchtigten Suprime Morgages (minderwertigen Hypotheken) gesichert waren, die drastisch an Wert verloren haben. Einige der Fonds, welche diese Wertpapiere herausgegeben haben, sind sogar mittlerweile kaputt gegangen, sind wertlos geworden wegen dem Hypothekendisaster. Als die Städte und Gemeinden als Teilnehmer im Investment Pool davon Wind bekommen habe, fingen sie an in Panik ihr Geld zurückzuverlangen. Wenn genug Mitglieder dies tun, müssen die Pools ihre Wertpapiere verkaufen. Man kann darauf wetten, dass die Wall Street Banker welche ihnen dieses Zeug angedreht haben, nicht es zum Verkaufspreis wieder zurücknehmen. Es wird grosse Wertverluste bis zu Totalabschreiber geben. Dies bedeutet, nicht alle werden ihr Geld zurückbekommen. Das grösste Problem ist jetzt, haben die Finanzverwalter der Städte und Gemeinden genug Vertrauen in das Finanzsystem. Dies scheint Mangelware im Moment zu sein. Können die Aufsichtsbehörden und somit der Staat die Poolteilnehmer beruhigen, oder geben sie ihnen das Gefühl die Sache ist ausser Kontrolle und sie könnten alles verlieren. Die Städte und Gemeinden in den ganzen Vereinigten Staaten werden die Situation genauestens beobachten, mit der Bereitschaft sofort den Telefonhörer in die Hand zu nehmen, um die Order auszugeben, ihre Gelder sofort nach Hause zu holen. Ein Notverkauf der Wertpapiere wird dann stattfinden. Die Situation erinnert an eine nervöse Büffelherde in der Prärie. Wenn eines in Panik losgaloppiert, dann rennen alle kopflos hinterher, es gibt eine Stampede und alles wird niedergetrappelt. Der Sturm auf die Banken in Amerika hat bereits begonnen! (B) | ||||||
| Mein Parteibuch Blog: OLG München erlaubt Veröffentlichung von Anwaltsschreiben | ||||||
| 12/07/2007 10:19 PM | ||||||
| Mein Parteibuch hält das Recht zur Veröffentlichung von Abmahnschreiben für einen ganz besonders wichtigen und kritischen Punkt der Meinungsfreiheit, denn es hilft dabei zu verhindern, dass Rechtsanwälte das Instrument der Abmahnung zur willkürlichen Einschüchterung missliebigen Journalismus missbrauchen. Mein Parteibuch ist der Auffassung, dass es das Persönlichkeitsrecht der abmahnenden Anwälte nicht verletzen kann, da Rechtsanwälten als Organen der Rechtspflege grundsätzlich zugemutet werden darf, sich so auszudrücken, dass sie ihre Abmahnung auch öffentlich vertreten können. Im Augsblog war zum Nikolaus nachzulesen, dass das OLG München die Veröffentlichung von Anwaltsschreiben im Prinzip in seiner jüngsten Entscheidung 29 W 2325/07 erlaubt hat. Das ist erfreulich, hilft aber leider nicht wirklich weiter. Denn damit ist die Rechtslage in Deutschland bezüglich der Veröffentlichung von Anwaltsschreiben nicht hinreichend geklärt. Während die Richter Zwirlein, Kartzke und Cassardt vom OLG München das Veröffentlichen von Anwaltsschreiben nun für zulässig hielten, waren Richter vom AG München, LG Hamburg und KG Berlin in der jüngeren Vergangenheit eher geneigt, das Veröffentlichen von Anwaltsschreiben wie Abmahnungen zu verbieten. Mein Parteibuch ist der Auffassung, dass die Rechtsprechung aufgrund der Eigenbeteiligung der Justiz diesbezüglich in Deutschland ohne äußeres zutun niemals einheitlich werden wird. Um da eine einheitliche und verbindliche Rechtslage zu schaffen, bedarf es eines Gesetzes, in welchem zum Schutz von Abgemahnten und Journalisten klargestellt wird, dass das Veröffentlichen von Anwaltsschreiben sowie das zitieren daraus nicht das Persönlichkeitsrecht des abmahnenden Anwaltes verletzt. [Link] [Cache] | ||||||
| OSTBLOG: Spione im Cafe | ||||||
| 12/07/2007 09:31 PM | ||||||
| Neuer Stoff zu DDR-Punk Alle die vor Jahren das Punkrevival als Eintagsfliege bezeichneten sind längst eines besseren belehrt worden. Die englischen Neopunkbands behaupten sich standhaft, alte Helden veröffentlichen neue Platten – teilweise gar nicht mal schlecht: Siouxsie, Undertones, Fehlfarben usw. Und das die Sex Pistols bald wieder ein Konzert in Originalbesetzung geben ist für einige ein Traum, der allerdings im Alptraum enden könnte. Das die Zeiten des Punk im deutschsprachigen Raum durch Bücher, Plattenveröffentlichungen und Ausstellungen eine Auferstehung erleben ist seit Jürgen Teipels „Verschwende Deine Jugend" (2001) Alltag. Allerdings haben die Kollegen im Westen mit schon erwähntem Buch und den Ausstellungen mit gleichnamigen Buchveröffentlichungen „Zurück zum Beton" (2002) und „Lieber zu viel als zu wenig" (2003) schnell ihr Pulver verschossen, während im Osten kein Ende von Punk zu sehen ist. | ||||||
| Bundesanwalt: Online-Razzien laufen ins Leere | ||||||
| 12/07/2007 07:06 PM | ||||||
| Der stellvertretende Generalbundesanwalt Rainer Griesbaum betrachtet im Gegensatz zu seiner Chefin Monika Harms heimliche Online-Durchsuchungen sehr skeptisch. Die geplante umstrittene Ermittlungsmaßnahme hält er für wenig praxisgerecht. “Der Ruf nach der Online-Durchsuchung geht oft ins Leere”, erklärte der Strafverfolger am heutigen Freitag laut Medienberichten auf einer Tagung des baden-württembergischen Justizministeriums zum Thema “Terrorismusbekämpfung gestern und heute” in Triberg. Da Verdächtige häufig Laptops wechseln und ein regelrechtes Telefon-Center-Hopping betreiben würden, sei die Ausgangslage für eine verdeckte Ausforschung der PC-Systeme oft gar nicht gegeben. Die Aufdeckung oder Vereitelung geplanter Straftaten durch Online-Razzien wäre laut Griesbaum daher wohl eine Ausnahme. Statt dessen solle man traditionelle Ermittlungsmethoden wirksamer nutzen und dafür Ressourcen schaffen. | ||||||
| "Die Dreckschleuder": Polizeistaat Österreich…Ueberwachung rund um die Uhr… | ||||||
| 12/07/2007 07:02 PM | ||||||
| Gefunden bei heise.de Mit den Stimmen der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP hat der österreichische Nationalrat am Donnerstagabend kurz vor Mitternacht das Sicherheitspolizeigesetz (SPG), das Grenzkontrollgesetz und das Polizeikooperationsgesetz geändert. Damit erhält die österreichische Polizei eine Fülle neuer Befugnisse. Für besonderen Unmut bei den Oppositionsparteien sorgte die umfassende Abänderung der seit Oktober bekannten Novelle wenige Stunden vor der Abstimmung. Die Sicherheitsbehörden können nun ohne richterliche Genehmigung Telecom-Anbieter dazu zwingen, Standortdaten und die internationale Mobilfunkteilnehmerkennung (IMSI) eines Handys preiszugeben. Der Theorie nach ist das nur zulässig, wenn “eine gegenwärtige Gefahr für das Leben oder die Gesundheit eines Menschen besteht”, eine unabhängige Überprüfung dieser Voraussetzung findet aber nicht statt. Tatsächlich werden die Behörden mit den erlangten Informationen technisch in die Lage versetzt, einen IMSI-Catcher zum Einsatz zu bringen. Ein solches Gerät ermöglicht das Aufzeichnen und Entschlüsseln von Telefonaten, die von den betroffenen Anschlüssen geführt werden. Außerdem müssen Name und Anschrift von Nutzern bestimmter IP-Adressen herausgegeben werden. Der Provider-Verband ISPA hat in letzter Sekunde eine Einschränkung auf “konkrete Gefahrensituationen” und eine nachträgliche Information des Rechtsschutzbeauftragten, der dem Innenministerium beigeordnet ist, erwirkt. Doch auch hier gibt es vorab keine Kontrolle, ob die Voraussetzungen für das Auskunftsersuchen wirklich gegeben sind. Ebenfalls eingeführt werden Meldepflichten, zwangsweise Vorführungen und “präventive Anhaltungen” für Personen, die gegen ein Betretungsverbot verstoßen haben oder im Zusammenhang mit einer bis zu zwei Jahre zurückliegenden Sportveranstaltung im In- oder Ausland “unter Anwendung von Gewalt einen gefährlichen Angriff gegen Leben, Gesundheit oder fremdes Eigentum begangen” haben. Diese neuen Bestimmungen sollen laut Regierung vor allem gegen Hooligans eingesetzt werden. Sie müssen “zu einem bestimmten Zeitpunkt in unmittelbarem Zusammenhang mit einer bestimmten Sportgroßveranstaltung bei der Sicherheitsbehörde oder einem Polizeikommando persönlich” erscheinen und sich belehren lassen, “wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, [sie würden] im Zusammenhang mit dieser Sportgroßveranstaltung einen gefährlichen Angriff” setzen. Vorladungen zwecks Belehrung sind auch für Personen vorgesehen, die lediglich Verwaltungsübertretungen im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen begangen haben. Betroffene Personen können gegen die Maßnahmen zwar Rechtsmittel ergreifen, jedoch haben diese Rechtsmittel ausdrücklich keine aufschiebende Wirkung. Wer den Auflagen nicht nachkommt oder die Belehrung stört, hat mit Geldstrafen zu rechnen. Auch eine in der Öffentlichkeit als “Sexualstraftäter-Datei” bekannte “Zentrale Analysedatei über mit beträchtlicher Strafe bedrohte Gewaltdelikte, insbesondere sexuell motivierte Straftaten” werden die Sicherheitsbehörden nach der neuen Rechtslage anlegen. “Es dürfen Informationen zu Tötungsdelikten, Sexualstraftaten unter Anwendung von Gewalt, Vermisstenfällen, wenn die Gesamtumstände auf ein Verbrechen hindeuten und zu verdächtigem Ansprechen von Personen, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine mit sexuellem Motiv geplante mit Strafe bedrohte Handlung vorliegen, verarbeitet werden”, sieht der neue § 58d SPG vor, “Darüber hinaus dürfen tat- und fallbezogene Daten inklusive Spuren, Beziehungsdaten und Hinweise, Objektdaten und andere sachbezogene Daten, etwa zu Waffen oder Kraftfahrzeugen sowie Verwaltungsdaten verarbeitet werden.” Daten über Opfer dürfen 20 Jahre, solche über Verdächtige auch ohne Verurteilung 30 Jahre gespeichert werden.
| ||||||
| Deutschland Debatte: EZB schützt Preistreiber | ||||||
| 12/07/2007 06:46 PM | ||||||
| “Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die europäischen Tarifparteien davor gewarnt, mit deutlichen Lohn- und Gehaltssteigerungen auf den Preisschock bei Öl und Lebensmitteln zu reagieren” schreibt die WELT. Die EZB, die bisher ein deutliches Auge auf die Preisstabilität legte, justiert sich neu:
Beide Sätze der EZB widersprechen sich! Die EZB berücksichtigt
Dass aber die EZB nur die Tarifparteien anspricht und nicht die Preistreiber deutlich anspricht, zeigt, dass die Vermögensverschiebung von unten nach oben höchstpolitisch gewollt ist. Man kann nur hoffen, dass die Gewerkschaften nicht wieder einknicken, wie sie es seit Jahren machen! [Link] [Cache] | ||||||
| Glasdemokratie: Die Österreicher trifft es noch härter | ||||||
| 12/07/2007 06:40 PM | ||||||
| Ohne Debatte im Innenausschuss, mit Änderungen in letzter Minute und einem Beschluss erst in den Nachtstunden: So haben SPÖ und ÖVP die größte Ausweitung von Polizeirechten seit langem, die für Betroffene einen massiven Eingriff in die Privatsphäre bedeutet, durchs Parlament gepeitscht. Außer Daten zu Inhabern von Telefonanschlüssen inklusive des Aufenthaltsorts ...[Link] [Cache] | ||||||
| Glasdemokratie: USA ein Gefängnisstaat | ||||||
| 12/07/2007 06:40 PM | ||||||
| No GuantanamoUSA wollen wieder Weltspitze werden! Nachdem Mr. Bush ja zur Zeit ein wenig unter Druck steht, will die USA wieder ganz nach oben. An die Spitze der Gefängnisnationen. Nirgendwo sonst sitzen so viele Menschen in den Gefängnissen, wie in den USA. Und diese Position wollen Sie jetzt auch ...[Link] [Cache] | ||||||
| Glasdemokratie: Sollten wir nicht alle ein wenig sparen? | ||||||
| 12/07/2007 06:40 PM | ||||||
| Monika (Antje) HarmsAnwälte die ihr Studium nicht mit Auszeichnung abgeschlossen haben suchen sich, vielleicht aus Mangel an Klienten, einen großen Lobbyisten (z.B. Musikindustrie) und werden im Zweitberuf Massenabmahner. Aber wir gingen bisher immer davon aus, wenn man dann aber Generalbundesanwalt werden will, sollte man die Gesetzestexte aus dem eff ...[Link] [Cache] | ||||||
| Glasdemokratie: Die Adventszeit kann 59 Euro kosten | ||||||
| 12/07/2007 06:40 PM | ||||||
| Es gibt keine "gute" Spam und illegal ist sie auch. Das sollte eigentlich jeder begriffen haben. Nicht so Herr Robert A. Laut der Denic ist er nämlich Domainbesitzer der Domain my-adventskalender.de. Hier wird mitnichten ein sehr schöner Adventskalender auf HTML-Basis angeboten, nein hier wird versucht gnadenlos abzuzocken. Hinter jedem seiner ...[Link] [Cache] | ||||||
| Glasdemokratie: Pizzabestellung 2008 in Deutschland | ||||||
| 12/07/2007 06:40 PM | ||||||
| Ab dem Jahre 2008 ist es vielleicht angebracht, die Zutaten für eine Pizza wieder im heimischen Garten anzubauen. Diese Sequenz stammt aus dem Film 'America - Freedom To Fascism ' von Aaron Russo. Den ganzen aufschlussreichen Film (auf deutsch) kann man übrigens hier betrachten!. Wir meinen 'Prädikat: Sehr wertvoll'.Ein Pflichtfilm für ALLE ...[Link] [Cache] | ||||||
| Glasdemokratie: Vorratsdatenspeicherung gegen das eigene Volk | ||||||
| 12/07/2007 06:40 PM | ||||||
| Da es ja bis heute noch keinen terroristischen Anschlag in Deutschland gegeben hat, gibt es für die Vorratsdatenspeicherung nur einen Grund - Überwachung des eigenen Volkes! Es stehen auch schon Abmahnabwälte in den Startlöchern, die von der sechsmonatigen Vorratsdatenspeicherung profitieren werden. Aber auch jetzt schon gibt es Anwälte die mit ...[Link] [Cache] | ||||||
| Glasdemokratie: Schäuble wird Bundesminister für Staatssicherheit | ||||||
| 12/07/2007 06:40 PM | ||||||
| Der Rechtsausschuss des Bundestags hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch den Regierungsentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung mit einigen Änderungen dank der Stimmen von CDU (Chronischer Diletantische Unsinn ) und SPD (Senile Polit Deppen) abgesegnet. Damit ist der Weg frei für die Schaffung eines neuen Ministerium für Staatssicherheit. An dieser ...[Link] [Cache] | ||||||
| Glasdemokratie: Forscherinnen strafen die Musikindustrie Lügen! | ||||||
| 12/07/2007 06:40 PM | ||||||
| Die Forscherinnen Birgitte Andersen und Marion Frenz von der Universität London sind nach Auswertung einer kanadischen Studie zu dem Ergebnis gekommen, dass Tauschbörsen dem CD-Verkauf NICHT schaden! Die Musikindustrie wird seit Jahren nicht müde, immer wieder das Märchen zu verbreiten, die bösen Tauschbörsenbenutzer machen die Musikindustrie kaputt. Immer wieder gibt die ...[Link] [Cache] | ||||||
| Glasdemokratie: Walt Disney und der gläserne Bürger! | ||||||
| 12/07/2007 06:40 PM | ||||||
| Walt Disney war schon immer ein großer Visionär und seiner Zeit weit voraus. Vielleicht sollten unsere Politiker einfach mehr Walt Disney lesen. Wie wir alle wissen, lesen bildet! Ansonsten, ohne Worte! [Link] [Cache] | ||||||
| Glasdemokratie: Was ist ein Trojaner? | ||||||
| 12/07/2007 06:40 PM | ||||||
| Bundestrojaner im Anmarsch - aber die breite Masse interessiert es nicht! Die Sendung “Angeklickt” des WDR-Fernsehens erklärt auch für die breite Masse, was ist ein Trojaner und warum der Bundestrojaner nicht kommen sollte! Wir finden, gut erklärt und die richtigen Schlussfolgerungen gezogen. Danke WDR. [Link] [Cache] | ||||||
| redblog: Proteste bei Festo in Esslingen | ||||||
| 12/07/2007 06:28 PM | ||||||
| Vor wenigen Tage wurde bekannt, daß die Esslinger FESTO AG zukünftig Teile ihrer Produkte nach China auslegen will. Heute Vormittag protestierten nun mehrere hundert Beschäftigte vor dem Haupttor. Unterstützung erhielten die Esslinger von KollegInnen vom Standort Rohrbach, die vor der Konzernzentrale gegen die Verlagerung der Arbeitsplätze in der Gummi Kunststoff Fertigung nach Frankreich zu protestieren.   Weitere Informationen und Fotos gibt es bei trueten.de.[Link] [Cache] | ||||||
| Politblog.net: Der Angriff auf Pearl Harbor - die Wahrheit hinter der Kriegslüge | ||||||
| 12/07/2007 06:02 PM | ||||||
| US-Amerikas Eintritt in den zweiten Weltkrieg - Eine Erinnerung zum 66. Jahrestag Der Film “Sacrifice at Pearl Harbor” wurde 1989 von der britischen BBC produziert und gesendet. Heute vor 66 Jahren erfolgte mit dem Angriff auf Pearl Harbor der Eintritt der USA in den zweiten Weltkrieg gegen Nazi-Deutschland und seine Verbündeten. Pearl Harbor gilt als “die Mutter der Verschwörungen“. Der BBC-Film belegt, dass die offizielle Geschichtsschreibung eines japanischen Überraschungsangriffs nicht stimmen kann. Leider ist der Film auf Englisch. Trotzdem möchte Politblog die Dokumentation seinen Lesern nicht vorenthalten.Pony[Link] [Cache] | ||||||
| OSTBLOG: 1und1 Test | ||||||
| 12/07/2007 05:28 PM | ||||||
| 1und1 Test [Link] [Cache] | ||||||
| Duckhome: Der Mann von Maybritt Illner erhöht die Dividenden für das Kapital | ||||||
| 12/07/2007 04:56 PM | ||||||
| Rene Obermann, der Noch-Chef der Telekom - zum Glück halten sich die Pfeifen da alle nicht besonders lange - erhöht die Dividende auf das Kapital. Das ist toll. Der Aktienkurs steigt. Weniger toll ist, das Rene Obermann immer noch keine Spur einer Ahnung hat, wie er die Telekom langfristig ins Plus führen will, ohne das auf Kosten der Mitarbeiter zu tun. Auf Kosten der Mitarbeiter zu wirtschaften kann er schon ganz gut. Es wird ihm aber auch nicht helfen, wenn Maybritt Illner mit noch so viel erpressten Fernsehgebühren, seine Unfähigkeit schön redet. Wohin Maybritt Illner will, ist allen Zuschauern schon lange klar. Sie ist eine fleißige Schönrednerin für neoliberale Verantwortungslosigkeit. Das fällt ihr ja auch leicht, da die Zuschauer sich nicht wehren können. Sie müssen bezahlen auch wenn sei bei den Sendungen von Frau Illner auf den Teppich kotzen vor Wut. Aber machen wir uns nichts vor. Es gibt keine Interessenkollision. Nie nicht. Das ist alles in Ordnung. Alles schön neoliberal und gebührenfinanziert. Es lebe die totale Verantwortungslosigkeit. [Link] [Cache] | ||||||
| Querdenkerforum: Patienten werden amerikanischen Kapitalgesellschaften ausgeliefert | ||||||
| 12/07/2007 03:59 PM | ||||||
| Patienten werden amerikanischen Kapitalgesellschaften ausgeliefert – Ärzte wegrationalisiert! 20.11.2007 PRESSEMITTEILUNG Patienten werden amerikanischen Kapitalgesellschaften ausgeliefert – Ärzte wegrationalisiert! Mit den letzten Änderungen im 5. Sozialgesetzbuch hat die Bundesregierung es den Krankenkassen ermöglicht, mit Kapitalgesellschaften Verträge zur Organisation der ambulanten und stationären Patientenversorgung abzuschließen. So hat bereits vor 2 Jahren die AOK Bayern mit der Ventario GmbH einen Vertrag zur Behandlung von herzkranken Patienten abgeschlossen. Die Leistung dieser Gesellschaft bestand im Wesentlichen darin, den eingeschriebenen Patienten eine Personenwaage zur Verfügung zu stellen, und deren Gewicht zu kontrollieren. Im Falle einer Gewichtszunahme sollte das CallCenter der Gesellschaft den Hausarzt über die Gewichtszunahme seines Patienten informieren. Für diese Leistung sollte nach unserer Information, die Gesellschaft von der AOK pro Jahr für jeden eingeschriebenen Patienten € 600,00 und der Hausarzt € 60,00 erhalten. Die Hausärzte Bayerns weigerten sich damals, an dieser Milliarden Verschwendung zu Lasten der Versichertengelder und zu Gunsten dieser Managementgesellschaft mitzuwirken. Nun hat die DAK vor wenigen Tagen mit der amerikanischen Aktiengesellschaft Healthways einen Vertrag zur Betreuung chronisch Kranker in Bayern und Baden-Württemberg abgeschlossen. Diese Betreuung soll offensichtlich ebenfalls durch mit Krankenschwestern besetze CallCenter geschehen. Protegiert wird dieser Vertrag erstaunlicherweise von dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns, Dr. Axel Munte, über dessen Nähe zu der Managementgesellschaft Ventario und der Unternehmensberatung McKinsey in Ärztekreisen voll Sorge um die Zukunft des niedergelassen Arztes diskutiert wird. Der Verband der Ersatzkassen hat zeitgleich mit dem DAK Vertrag einen ersten Versuchsballon gestartet. Er schrieb die gesamte ambulante Versorgung seiner Versicherten der Stadt und des Landkreises Kassel öffentlich aus. An dieser Ausschreibung konnte sich jede Managementgesellschaft beteiligen. Was wir hier erleben ist der Einstieg in ein amerikanisches Gesundheitssystem, das als das unsozialste der westlichen Welt gilt. Wer den Film SICKO von Michael Moore gesehen hat, kann sich vorstellen was auf uns zukommt! In einem ersten Schritt hin zu diesem Systemwechsel soll nach unserer Meinung der Hausarzt, der Hüter unserer Daten und unsere Vertrauensperson, zielgerichtet wegrationalisiert werden. An seine Stelle sollen CaseManager, CareManager und ChronicalCareManager treten. Unsere intimsten Patientendaten werden auf einer elektronischen Patientenakte gespeichert. Diese Daten werden in zentralen Datenspeichern gelagert. Die Lücken in diesem Datensystem wurden uns von Spezialisten bereits aufgezeigt. Es stellt sich die Frage, sind diese Lücken eingeplant? Denn unsere Patientendaten sind für die Industrie sehr wertvoll! Wir halten es für eine Veruntreuung der Versichertengelder, wenn gewinnorientierte Kapital – und Aktiengesellschaften unserem Gesundheitssystem durch Verträge mit den Krankenkassen horrende Summen entziehen können. Diese Finanzmittel vertrauen wir Bürger und Versicherte den Kassen an, um im Krankheitsfall die erforderliche Hilfe zu bekommen. Diese sehen wir aber nicht darin, dass wir täglich von CallCentern angerufen und kontrolliert werden. Wer kontrolliert die Kassen Manager beim Abschluss dieser Verträge? Wer kontrolliert endlich unsere Politiker? Man könnte den Eindruck gewinnen, die Lobbyisten dieser Gesellschaften haben den Politikern beim Gesetzgebungsverfahren die Hand geführt. Renate Hartwig - http://www.patient-informiert-sich.de Sie sind herzlich eingeladen, sich im Standort Deutschland oder hier an der Diskussion zu beteiligen.[Link] [Cache] | ||||||
| Querdenkerforum: Das Ruskin'sche Preisgesetz | ||||||
| 12/07/2007 03:23 PM | ||||||
| Es gibt kaum etwas auf dieser Welt, das nicht irgend jemand ein wenig schlechter machen kann und etwas billiger verkaufen könnte, und die Menschen, die sich nur am Preis orientieren, werden die gerechte Beute solcher Menschen. Es ist unklug, zuviel zu bezahlen, aber es ist noch schlechter, zuwenig zu bezahlen. Wenn Sie zuviel bezahlen, verlieren Sie etwas Geld, das ist alles. Wenn Sie dagegen zuwenig bezahlen, verlieren Sie manchmal alles, da der gekaufte Gegenstand die ihm zugedachte Aufgabe nicht erfüllen kann. Das Gesetz der Wirtschaft verbietet es, für wenig Geld viel Wert zu erhalten. Nehmen Sie das niedrigste Angebot an, müssen Sie für das Risiko, das Sie eingehen, etwas hinzurechnen. Und wenn Sie das tun, dann haben Sie auch genug Geld, um für etwas besseres zu bezahlen. John Ruskin, engl. Sozialreformer, 1819-1900[Link] [Cache] | ||||||
| OSTBLOG: Verschweigt Bundesregierung Gefahr durch geheime Sicherheitslücken? | ||||||
| 12/07/2007 02:55 PM | ||||||
| Überraschung! "BND hat Finger im Untergrundmarkt für Software Exploits" sagt Professor Hartmut Pohl, IT-Sicherheitsexperte der FH Bonn Rhein Sieg. [Link] [Cache] | ||||||
| Duckhome: Wen will die Merkel eigentlich noch verarschen? | ||||||
| 12/07/2007 01:30 PM | ||||||
| So langsam aber sicher geht mir die Merkel mächtig auf den Keks. Heute sonderte sie ihre Verschleierungssprüche mal wieder über dpa ab: Merkel will Tötung von Kindern mit Ministerpräsidenten erörtern Was will die Tante denn erörtern. Jeder weiß doch genau warum wir in der Situation sind, in der wir momentan feststecken. Es waren doch Angela Merkel und die Landesfürsten der CDU, die jeden Cent, der in soziale Projekte und Mitarbeiter der Sozialeinrichtungen und Jugendämter, oder Polizei gingen, einkürzen mussten, um ihre Freunde und Auftraggeber aus dem Großkapital mit genau dem Geld zu versorgen, das den Kindern und Menschen gestohlen wurde. Unser Finanzminister fördert doch auch jetzt lieber Josef Ackermann, der gegen deutsches Recht verstößt, als nur einen Polizisten auf die Straße zu lassen oder auch nur einen Kindergarten oder ein Jugendamt zu stärken. Roland Koch, der schon bei Schwarzgeldaffäre ganz oben dabei war und uns belogen hat, bis selbst Stahlträger brachen, hat doch die Personaldecke so ausgedünnt, das praktisch keine sinnvolle Arbeit mehr möglich ist. Es waren doch Schröder und Merkel die gemeinsam all die Gesetze beschlossen haben, die, die Menschen in diesem Land jeder Hoffnung beraubt haben. Es sind doch Kauder und Pofalla die sich kaputt lachen über die Menschen deren Leben sie zusammen mit INSM und Mohn/Bertelsmann zerstört haben. Frau Merkel braucht mit niemandem etwas zu erörtern. Wahrscheinlich lacht sich dieses Volk hinter verschlossenen Türen über die Situation der Menschen kaputt und plant schon die nächsten Kürzungen. Frau Merkel lügt uns bewusst an. Sie war in der DDR Politruk, also Politkommissarin für die FDJ. Die müsste wissen wie man erfolgreich Kinder und Jugendliche schützt. Nämlich dadurch, das man auch den Schwachen ein lebenswertes Leben lässt und in dem man Personal für Kinder und Jugendämter zur Verfügung stellt. Aber das hat die Dame bei ihrer Wendehalsigkeit wahrscheinlich vergessen. Dann soll sie doch bitte nicht glauben, das wir es auch vergessen hätten. Bei ihr ist die Wende von der in der Wolle gefärbten Kommunistin, zum Schoßhündchen des Großkapitals gelungen. Sie hat ihre Meinungen und Erkenntnisse anscheinend erfolgreich getauscht. Das bedeutet aber nicht, das alle anderen auch vergessen haben. Das Frau Merkel als deutsche Politikerin das deutsche Volk nicht leiden kann, verwundert niemanden. Schön wäre nur noch, wenn sie wenigstens aufhören würde das Volk zu veralbern, indem sie so tut, als nähme sie Probleme ernst. Das einzige was sie interessiert ist ihre nächste Auslandsreise und was sie nach ihrer Abwahl an Pöstchen bekommt. [Link] [Cache] | ||||||
| Duckhome: Die Nachdenkseiten und die Umfrageergebnisse | ||||||
| 12/07/2007 12:55 PM | ||||||
| Normalerweise sind die Nachdenkseiten eine ständige Leseempfehlung wert. Der letzte Artikel von Albrecht Müller erscheint hingegen ein wenig kraftlos. Müller verweist darauf, das vom NDR Medienmagazin Zapp darauf hingewiesen wurde, das Forsa die SPD immer um 4 Prozent schlechter bewertet, als die anderen Umfrageinstitute. Zapp wie auch Müller vergessen dabei eines. Wenn ich eine Musikkapelle bestelle und bezahle, dann haben die genau die Musik zu spielen, die ich hören will. Halten die sich nicht daran, gibt es kein Geld und ich engagiere die nie wieder. Meinungsumfragen sind Blödsinn. Mathematisch sind die Stichproben viel zu klein und alle Abweichungen unter fünf Prozent bedeutungslos. All diese Umfragen können aufgrund der viel zu kleinen Stichproben keine vernünftigen Werte ergeben. Große Stichproben wären aber viel zu teuer. Deshalb werden die Ergebnisse der Stichproben gewichtet. Man könnte auch zurechtgelogen sagen. Das veröffentlichte Ergebnis ist also im besten Fall das subjektive Empfinden desjenigen, der gewichtet hat, im schlimmsten Fall spielen die Demoskopen eben das Lied, das der Auftraggeber hören will. Und oh Wunder. Auftraggeber von Forsa ist Mohn/Bertelsmann mit der politischen Stiftung die wie ein bösartiger Krebs, das bürgerlich soziale Leben in diesem Land vernichtet und allen Menschen schadet die nicht zum Großkapital gehören. Da muss Merkel als brave Erfüllerin der Wünsche von Mohn/Bertelsmann nach oben gelobt werden, um sie vor ihren parteiinternen Kritikern zu schützen, die, die ehemalige Propagandabeauftragte der FDJ schon lange leid sind. Genau wie Forsa haben auch die anderen Demoskopen und Wahrsager Auftraggeber. Mohn/Bertelsmann ist neben der INSM aber einer der großen Auftraggeber, da beide ihre Lügen gerne mit pseudowissenschaftlichem Quark unterlegen. Egal ob Städteranking oder Hochschulranking. Beide verfolgen ihre neoliberalen wirtschaftsfaschistischen Ziele und benutzen von Oswald Metzger bis eben zu den Meinungsbefragern, jeden, der ihnen willfährig genug ist. Gern werden auch Wirtschaftsforschungsinstitute genommen, wenn sie nur bereitwillig die Lügen untermauern. Die Umfrageinstitute sind nichts anderes als Teile einer gigantischen PR-Maschine, die in den Bilanzen unter Werbungskosten verbucht und somit von allen Steuerzahlern bezahlt wird. Es ist doch schick, wenn man sich die Grundlagen für die Desinformation auch noch vom Steuerzahler bezahlen lassen kann. Das ist wahrer Neoliberalismus. Die anderen müssen nicht nur die Suppe auslöffeln, nein sie müssen sie auch noch bezahlen. Neoliberalismus ist eben gelebte Verantwortungslosigkeit. Wer die Wahrheit sucht, sollte seinen Kaffee türkisch trinken. Dann bleibt der Kaffeesatz in der Tasse und der lässt sich vorzüglich lesen. Die Informationen sind um das tausendfache besser, als die gekauften Meinungen der Institute. Man kann allerdings auch Tierknochen werfen, oder das Innere von Hühner und Hunden lesen. Aber Kaffeesatz reicht normalerweise. [Link] [Cache] | ||||||
| 37.6-Blog: Schwarzer(s) Freitag | ||||||
| 12/07/2007 12:51 PM | ||||||
| Wer wollte bestreiten, dass Angela Merkel und Alice Schwarzer ähnlich hübsch sind? Und nicht nur das. Auch die Werte stimmen. Während die erstere auf das Springer-Blatt “Die Welt” als Haus- und Hofpostille aller Unionistinnen, Unionisten und sonstiger Gestalten rechts von der Mitte setzt, schwört Alice Schwarzer auf die ebenfalls im Springer-Verlag erscheinende BILD-”Zeitung”. Recherche oder “Alice´s Wunderland”? Na ja, wem Frau Schwarzer gegen Bares ihr Gesicht zur Verfügung stellt, ist primär ihre Angelegenheit. Tragisch wird es nur, wenn die um das Wohl aller Frauen stets bemühte “A.S.-Emma” (die Dame hat auch noch meine Initialen Unter der Überschrift “Jede Lüge braucht eine Skrupellose, die sie ausspricht” unterzieht die Prostituierten-Vereinigung “Dona Carmen” die Rechercheleistung von Alice Schwarzer einer genaueren Betrachtung. Das Ergebnis ist niederschmetternd – für Alice Schwarzer; versteht sich. Die Redakteur innen schreiben in Deutschlands einziger Prostituiertenzeitung “La Muchacha”:
Eine postmoderne Freundin Na, sag ich doch: Die Wertesysteme von Frau Merkel (von der selbsternannten “Partei der kleinen Leute”) und Frau Schwarzer (von der selbstkreierten “Lila Fraktion”) scheinen voll in Einklang miteinander zu stehen. Immerhin säßen Schavan und von der Leyen nicht im Kabinett, wenn Merkel das nicht so wollte. Für all jene, die sich nur noch verwundert die Augen reiben über so viel postmoderne Beliebigkeit, ein paar tröstende Worte von Kurt Tucholsky, der hinsichtlich der Geschäfte einer Hure das »Lied von der Gleichgültigkeit« schrieb, worin es heißt: »Und es gehen mit der Frau Studenten, und auch Herr Zahnarzt Schmidt. Redakteure, Superintendenten, die nimmt sie alle mit.« | ||||||
| Kirchensumpf: Scientology-Verbot in Deutschland? | ||||||
| 12/07/2007 12:48 PM | ||||||
|
Der Berliner Innensenator Erhart Körting führte dazu aus:
Sollten die Innenminister in Deutschland mal was richtig machen? | ||||||
| Licht-Aktionismus: Auf jeden Fall voll die Klimaretter überall | ||||||
| 12/07/2007 12:44 PM | ||||||
(Via Telepolis.de) Aktionismus hier, Aktionismus da. Aber weil ich am Samstag nicht in einer kalten Wohnung sitzen möchte (wenn das Stromnetz wegen der "Terror"-Aktion "Licht aus" möglicherweise "tschüss" sagt), finde ich schon deshalb die Aktion "Licht an" circa eintausendmal besser als die Aktion "Licht aus". "Licht an" schreibt: Nutzen Sie die fünf Minuten, in denen das Licht ausgeschaltet ist, um alte Stromfressbirnen heraus- und klimaschonende Energiespar- lampen hineinzuschrauben. Das erspart der Atmosphäre bei zehn ersetzten 100-Watt-Birnen jedes Jahr 335 kg co2. Und senkt nebenbei Ihre Stromrechnung um 50 - 100 Euro. (Quelle: Wir-Klimaretter.de) Man hätte vielleicht noch erwähnen können, dass es sinnvoll ist, neben Energiepaarschlampen Energiesparlampen sich auch um andere technische Geräte zu kümmern: Wäschetrockner, alte, energiefressende Fernseher, Röhrencomputermonitore, alte Kühlschränke und alte Waschmaschinen. Ich empfehle jedoch beim Austausch dieser Geräte das Licht angeschaltet zu lassen. Ein Aufenthalt auf der Intensivstation vermiest die persönliche CO2-Bilanz nämlich auch erheblich. Weiterhin sollte man natürlich das allgegenwärtige Standby mittels Mehrfachsteckleisten mit Ausschaltknopf bekämpfen und vor allemst für kleine Wege aufs Auto verzichten. Eine moderne Heizung und Wärmedämmung wären auch nicht schlecht. Aber wem sage ich das? Weiß doch inzwischen jeder. Und natürlich sollte man - weil man als Privatverbraucher nicht für alles verantwortlich ist - politischen Druck ausüben. Wohin aber mit dem Druck genau? Zur Mitte Deutschlands natürlich, also beispielsweise nach Niederdorla in Thüringen. Denn dort residiert ja jetzt dauerhaft unsere Kanzlerin, wie sie auf dem CDU-Parteitag bekanntgegeben hat. Und wenn dann am Samstag nüschte passiert mit dem Stromnetz, gibt es eine schöne Ausrede, warum nichts passiert ist: Weil bei "Licht an" mehr mitgemacht haben als bei "Licht aus". Klimaretter sind wir also in jedem Fall. Super. Technorati-Tags: Aktion Licht aus, Aktion Licht an [Link] [Cache] | ||||||
| mobbing-gegner.de blog: [update] Mit dem Gehirn auf Du und Du - Serotonin | ||||||
| 12/07/2007 12:34 PM | ||||||
| Mobbing und die Störungen im Gehirn. Was geschieht mit uns? Welche Faktoren bestimmen uns? Das Gehirn ist ein Chemiebaukasten, Die Botenstoffe müssen einfach in Ordnung sein. Durch Mobbing geht sehr vieles in die falsche Richtung! Ur-Gefühle wie Fluchtverhalten sind bei Dauerstreß bestimmend. Sie machen krank, wir können nicht mehr fliehen. Leider habe ich diese Sendung nicht aufgenommen. WER KANN BITTE HELFEN! 5. Dezember im 2 Joachim Bublath [[update]] Im 2. und bei uns sitzen Sie in der 1. Reihe: Joachim Bublath Botschafter des Ich[Link] [Cache] | ||||||
| Duckhome: Katina Schubert von der Linken kämpft für die Freiheit der Nazis | ||||||
| 12/07/2007 12:21 PM | ||||||
| Katina Schubert ist eine deutsche Politikerin. Das sie von der Linken stammt hat heutzutage eben auch nichts mehr zu bedeuten. Frau Schubert möchte nämlich ein starkes Medienecho. Die in Deutschland weitgehend gleichgeschalteten Medien reagieren aber nicht auf Themen die für die Menschen wichtig wären. Deshalb fand Frau Schubert einen Ausweg, der sowohl ihr Ego streichelt als auch das Medienecho gewährleistet. Sie greift diejenigen an, die neben dem Mainstream liegen und bei denen sie sicher sein kann, das die Medien, das Großkapital und die Neoliberalen sich freuen wenn solche Menschen angegriffen werden. Natürlich nimmt sie auch gleich die größte Keule. Sie klagt Wikipedia als Unterstützer von Rechtsextremismus an, weil dort unter anderem zu Informationszwecken auch Zeichen und Symbole von rechten Organisationen gezeigt werden. Wikipedia ist ein Nachschlagewerk. Als deutsche Politikerin muss Frau Schubert nicht nachschlagen. Nichtwissen und nicht wissen wollen ist dort üblich. Frau Schubert weiß allerdings genau das unser deutsches Großkapital sie gerne unterstützt in ihrem Kampf gegen Wikipedia. Das Großkapital war immer auf der Seite derer, die die Verbreitung der Wahrheit unterdrückten. Katina Schubert, will das Nachschlagen über Rechtsextremismus, die Nazis und deren Fehler verhindern, damit ja niemand mehr über das Unrecht dieser Zeit und die heutigen Nachfolgeorganisationen berichten kann. Die Menschen in Deutschland sollen die Zeichen der damaligen Zeit nicht erkennen, damit ähnliche oder gleiche Zeichen, heute wieder gefahrlos von Nazis getragen werden können. Katina Schubert will den Nazis helfen. Da Frau Schubert als stellvertretende Parteivorsitzende der Linken auftritt, ist ihr Fehlverhalten und ihre Unterstützung der Nazis auch der Partei zuzurechnen. Dies insbesondere deshalb, weil Carsten Schatz für die Linke, auf Nachfrage nur die folgende laue Presseerklärung von Frau Schubert anbot, anstatt klar Position zu beziehen. Von: pe-bounces@info.die-linke.de [mailto:pe-bounces@info.die-linke.de] Im Ich glaube Frau Schubert und der Linken kein Wort. Die Presseerklärung hätte glatt von der SPD oder CDU kommen können. Die FDP hätte schöner und glatter gelogen. Es geht ihr darum das die Bilder heruntergeladen werden könnten. Ist die Dame so dämlich oder will sie uns nur veralbern. Diese Zeichen sind in den USA völlig legal und überall herunter zu laden. Nein das ist ein vorgeschobener, gelogener Grund Es ging Frau Katina Schubert nur darum ein Medienecho zu erzeugen. Wem sie dabei schadet, war ihr egal, wem sie damit nützt ist offensichtlich. Eine Politikerin der Linken muss in der Lage sein zu denken, bevor sie handelt. Wenn sie dazu zu faul oder unfähig ist, gehört sie nicht in die einzige Partei, bei der ich noch Hoffnung hatte. Wenn sie aber, wie die Mitteilung von Herrn Schatz schließen lässt, gut in die Linke passt, dann passt die Linke nicht zu mir. Die SPD hat uns als Sozialdemokraten, für ein paar Pfennige verraten. Schröder wurde der Genosse der Bonzen und der Feind der Arbeiter. Heute fängt es mit Katina Schubert bei der Linken auch an. Wir sollten die Weiterungen nicht abwarten. Die Linke ist eben eine ganz normale Partei. Man kann und darf ihr nicht trauen. Heute greift sie Wikipedia und die Blogger an, morgen müssen wir für Lafontaine und Gysi in den Krieg, anstatt für Struck und Steinmeier. Wenn die Linke mit Frau Schubert heute für Zensur ist, dann ist sie morgen für Totalüberwachung. Dafür brauchen wir keine Linke. Das kann Schäuble mit der FDP alleine machen. Es sieht so aus, als könnten wir keine der deutschen Parteien brauche. Wir müssen wirklich bei Null anfangen und die ganze Bande ersetzen. [Link] [Cache] | ||||||
| "Die Dreckschleuder": Blogger soll Leserkommentare vorab kontrollieren | ||||||
| 12/07/2007 12:21 PM | ||||||
| Das Landgericht (LG) Hamburg hat eine Einstweilige Verfügung gegen den Medienjournalisten Stefan Niggemeier bestätigt; eine schriftliche Entscheidungsbegründung liegt allerdings noch nicht vor. In der Verfügung wird Niggemeier untersagt, in seinem Blog die Äußerung eines Dritten zu verbreiten. Mit dem Urteil bestätigt die Pressekammer des LG Hamburg unter Vorsitz des Richters Andreas Buske ihre außergewöhnlich Betreiber-feindliche Haltung bezüglich Meinungsäußerungen in Foren und Blogs. Die unstrittig rechtswidrige Äußerung hatte ein Unbekannter am 12. August 2007 um 3.37 Uhr als Kommentar unter einen Blog-Beitrag gesetzt, Niggemeier hatte sie selbst entdeckt und bereits um 11.06 Uhr desselben Tages entfernt. Dies genügte dem in der Äußerung angegriffenen Unternehmen Callactive allerdings nicht: Es erwirkte eine Einstweilige Verfügung, die es Niggemeier untersagt, die Äußerung auch nur eine weitere Sekunde zu veröffentlichen. Dies kann der Blog-Betreiber aber nur realisieren, in dem er alle Nutzerkommentare bereits vor Veröffentlichung kontrolliert und manuell freischaltet. Genau das soll er nach Meinung der Kammer künftig auch tun. Schließlich müsse er damit rechnen, dass ein Blog-Beitrag, der sich kritisch mit dem Geschäftsgebaren eines Unternehmens auseinandersetzt, rechtswidrige Leserkommentare provoziere. Bei harmlosen Beiträgen könne er ja gegebenenfalls auf eine Vorabprüfung verzichten. Diese Unterscheidung hält der gestandene Journalist Niggemeier für “außerordentlich weltfremd”, wie er nun in seinem Blog ausführt: “Erstens wird eine Abgrenzung, welches Thema so brisant ist, dass eine freie Kommentarfunktion sich verbietet, und welches nicht, in der Praxis kaum möglich sein. Und zweitens kann jemand, der zum Beispiel den Callactive-Geschäftsführer in meinem Blog beleidigen will, aber durch die Vorabkontrolle unter einem Eintrag zum Thema Callactive daran gehindert wird, einfach unter einem vermeintlich harmlosen Eintrag kommentieren.” weiter bei heise.de | ||||||
| Querdenkerforum: Revolution in Deutschland | ||||||
| 12/07/2007 11:32 AM | ||||||
| Im Standort Deutschland "tobt" eine Diskussion zur Frage, ob Deutschland schon reif für eine Revolution ist: https://www.xing.com/app/forum?op=showarticles;id=6745786 Könnte / Sollte dies nicht auch ein Thema für uns als Querdenker sein? Hier mein "Einstiegs-Statement": An vielen Stellen in Deutschland rumort es. Trotzdem ist es im Verhältnis zu Dänemark und Frankreich bei uns noch relativ ruhig und eine Revolution scheint noch in weiter Ferne zu liegen. Vielleicht könnten/sollten wir uns angesichts der zunehmenden Demokratie- und Parteienverdrossenheit trotzdem einmal Gedanken über den Zustand unserer Demokratie machen. Grundlage für diese Gedanken könnte das Buch "Demokratiemanifest für die schweigende Mehrheit - Die 'Revolution der Demokratie" in Kürze" von Johannes Heinrich sein. (ISBN 954-449-201-1, pdf-Download unter http://dadadata.forestfactory.de/ftp/Manifest.pdf) Heinrichs, der an der Humboldt Universität in Berlin Sozialökologie gelehrt hat, kritisiert im Demokratiemanifest, dass die herkömmlichen "Allround-Politiker" im Deutschen Bundestag in der Regel hoffnungslos überfordert sind und möchte an die Stelle eines einzigen "Allround-Parlamentes" ein gestuftes Kompetenzsystem mit vier Parlamenten setzen. Die erste institutionelle Konsequenz lautet daher im Klartext: wir brauchen jeweils fachkompetente, unabhängig voneinander gewählte Parlamente für jede Systemebene. Die Legislative muss sich selbst gliedern nach dem Reflexionsprinzip in: 4. ein Grundwerteparlament 3. ein Kulturparlament 2. ein politisches Parlament 1. ein Wirtschaftsparlament Quelle: Johannes Heinrich, Demokratiemanifest für die schweigende Mehrheit - Die "Revolution der Demokratie" in Kürze", Seite 49 Sie sind herzlich eingeladen, sich in der XING-Gruppe Querdenkerforum oder hier an dieser Diskussion zu beteiligen.[Link] [Cache] | ||||||
| Duckhome: Frank-Walter Steinmeier bekämpft den Iran | ||||||
| 12/07/2007 11:23 AM | ||||||
| Bei einigen deutschen Politikern habe ich ständig den Verdacht, das sie bereits im Darm des amerikanischen Präsidenten Bush geboren wurden und nur zeitweilig bei uns auftauchen um Unfrieden zu stiften und die Menschen in Deutschland zu benachteiligen und zu beleidigen. Frank-Walter Steinmeier ist laut Wikipedia aber augenscheinlich in Detmold geboren worden. Auf jedenfall scheint er sehr tief im Arsch von Herrn Bush zu stecken und ich will in Wirklichkeit auch nicht wissen, wie er da so tief reingekommen ist und warum er ab und zu rauskommt, um Blödsinn via dpa zu verbreiten: Laut Steinmeier Druck auf Iran wegen Atomprogramms aufrechterhalten Das ein deutscher Politiker nichts versteht, ist ja nicht ungewöhnlich. Das ein Herr Steinmeier, der in keiner Weise als deutscher Außenminister legitimiert ist, der von niemandem gewählt wurde und der sich bisher nur dadurch auszeichnete, das er deutsche Staatsbürger von Amerikanern entführen und foltern ließ, nichts versteht, war auch nicht verwunderlich. Der Mann diente ja schon als Kanzleramtsminister unter Schröder nicht dem deutschen Volk, sondern den US-Interessen. Nachdem aber selbst die amerikanischen Geheimdienste zugegeben haben, das es sich bei den iranischen Atomwaffen genauso um eine dreiste Lüge der Bush-Junta handelte, wie bei Sadddams fahrenden Giftküchen, sollte uns selbst ein Steinmeier nicht für so blöd halten, das er seinen persönlichen und auftragsgemäßen Hass auf den Iran, noch mit Atomwaffen begründen kann. Herr Steinmeier will mittelfristig eine Krieg gegen den Iran, weil er sicher weiß, das wir äußere Feinde brauchen, damit wir nicht über Steinmeier und seine fehlende Legitimation nachdenken, oder gar darüber, wer ihn und die SPD so gut bezahlt hat, das wir Deutsche mittlerweile in jedem nur denkbaren Konflikt das Leben unserer Soldaten für amerikanische Interessen opfern dürfen. Wir denken aber trotzdem darüber nach, wer ihn oder Struck gekauft hat, auch wenn wir keine Beweise haben. Wir denken darüber nach, warum unsere Soldaten den Drogenanbau in Afghanistan schützen müssen. Wir würden gerne wissen, warum wir den Iran dafür bestrafen sollen, das die amerikanische Botschaft in Teheran besetzt wurde und die Amis zu blöd waren, ihre Leute rauszuholen. Wir sind auch nicht daran schuld, das die USA den Schah bis zum bitteren Ende gestützt hat und dabei mithalf ein paar hunderttausend Iraner zu foltern und zu töten. Wenn Herr Steinmeier so gerne us-amerikanische Interessen vertreten will, dann soll er doch amerikanischer Außenminister werden und uns endlich in Ruhe lassen. Wir wollen seine Kriege nicht führen und er selbst ist mehr als überflüssig. Möge er gehen. Aber bitte etwas plötzlich. Wir brauchen hier einen Außenminister der uns aus dem Kriegsgetümmel des US-imperialismus und dem ständigen Öldiebstahl heraushält. Das kann von jetzigen Politikern aber wahrscheinlich keiner leisten. Dazu würde Mut und Verstand gehören. Eigenschaften die wir bei deutschen Politikern schon lange nicht mehr vermuten. [Link] [Cache] | ||||||
| Deutschland Debatte: Verkaufe www.deutschland-debatte.de | ||||||
| 12/07/2007 10:14 AM | ||||||
| Es ist zu ernst, um eigentlich damit Spaß zu machen! Unlängst saß ich mit einem sehr erfolgreichen Internetseitenbetreiber zusammen und wir diskutierten die heutige Rechtssituation; was wir noch nicht wußten, war die Maulschelle, die derzeit auch vom SPIEGEL kritisch aufgenommen wird. Worum geht es? Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um das Recht der grundgesetzlichen Freiheitsrechte:
Der Fall: auf einer Internetseite wurde durch einen Kommentar möglicherweise “Recht der persönlichen Ehre” durch einen Kommentar verletzt. Der Kommentar war, wie auch auf DD, ohne Anmeldung und/oder vor der Veröffentlichung automatisch freigegeben. Delikat: der Kommentar wurde um 4:00 Nachts gesendet. Delikat auch: der Artikel, auf den geantwortet wurde, war mehrere Monate alt ( in Blogsoftware wie dieser, WordPress, spielt das keine Rolle, weil es für die Seiteninhaber einen Kontrollpunkt “Kommentare” gibt, der die zuletzt gesendeten Kommentare oben auf die Liste setzt ). Der Betreiber der Internetseite hatte morgens um 11:00 seine Seite und die Kommentare geprüft und den beanstandungsfähigen Kommentar gelöscht! Gelöscht! Das Gericht, ein bezogen auf Internetrechtsprechung durch Sonderheiten aufgefallenes Hamburger Gericht, entschied, dass zwischen Veröffentlichung ( 4:00 ) und Seitenkontrolle ( 11:00 ) eine zu lange Zeit bestand und sah den Seitenbetreiber, der Journalist Niggemeier, als schuldig wegen Vergehens gegen § 1004 Abs. 1 BGB, bezieht sich auf jemanden, der zur Verwirklichung einer rechtswidrigen Tat kausal beigetragen hat, an; der SPIEGEL schreibt “Niggemeier war von der Firma Callactive wegen anscheinend wirklich diffamierender Äußerungen verurteilt worden”. Besonders kritisch für Veröffentlichungen ist, laut dem Hamburger Urteil, der Seitenbetreiber hafte schon für die Veröffentlichung der Diffamierung. Mithin ist es für alle, die auf ihrer Seite eine Kommentarfunktion freigegeben haben, so dass Kommentare sofort erscheinen können, eine Gefahr für Leib und Leben. Ein Seitenbetreiber muss immer entscheiden: will man eine einfache Informationsseite darstellen oder will man Leser an Gedanken, an Diskussionen beteiligen, will man eine lebendige Seite zur Verfügung stellen? Letztere Frage berührt auch GG Artikel 5. Unabhängig von den genannten Sonderheiten in der Internetrechtsprechung durch das Hamburger Gericht erkennt das SPIEGEL allerdings richtigerweise auch,
Entscheidend hier ist, dass das Versagen beim Bundesjustizministerium liegt. Die Aufgabenteilung ist völlig klar: die Legislative hat Gesetze zu erstellen, die hinsichtlich der Auslegungsqualität eineindeutig sind. Die Judikative benutzt die von der Legislative vorgegebenen Rechte und setzt sie in Urteile um. Ein Recht, das a) nicht auf der Höhe der Zeit ist und dieses Recht wird einem gerechten Rechtssystem nicht gerecht. Es fördert Unrecht! Wer also das Hamburger Gericht anprangert, der sollte sich die Rechtshierarchie nochmals vor Augen führen! Zurückkommend auf den Titel: nein, www.deutschland-debatte.de ist derzeit nicht wegen des Hamburger Urteils verkäuflich; wir werden aber überdenken, ob die Kommentarfunktion mit diesem Freiheitsgrad fortgesetzt wird. [Link] [Cache] | ||||||
| Sozial-Gangbang: Der Störfaktor | ||||||
| 12/07/2007 10:00 AM | ||||||
| Dass das Herz für Kinder bei den Deutschen nicht so wirklich gross ist, weiss fast jeder, der selbst einmal ein Kind war. Bei vielen Landsleuten ist genau das aber garnicht so sicher. Ab einem undefinierten Alter scheinen die Erinnerungen an die eigene Kindheit zu verblassen. Das unbeschwert spielende, lachende und tobende Kinder einigen Zeitgenossen schlicht körperliche Schmerzen zu bereiten scheinen, ist zwar nur bedingt nachzuvollziehen, leider jedoch die einzige Erklärung für das kinderfeindliche Verhalten einiger. Gut, die Tendenz, Kinder haben zu wollen, wandert in dieser Republik immer weiter gegen Null, doch ob man deswegen dazu übergehen muss, die Kinder unseres Landes auszurotten, dass sollte man dann doch noch mal diskutieren. Jetzt regen sie sich mal nicht auf, weil ich das Ganze etwas drastisch formuliere. Zumindest entsteht doch, nach den, zur Gewohnheit gewordenen, regelmässigen Nachrichten über getötete Kinder, der Eindruck, dass hinter der Sache irgendein System stecken muss. Wir leben in einem Land, in dem die Zerstörung von Sachwerten, wie z. B. das Anstecken von Bundeswehrfahrzeugen, von der Generalbundesanwaltschaft als terroristischer Akt gewertet wird (ich weiss, der gesunde Menschenverstand hat das relativiert), und in dem Suchmaschinen wie Google im Internet verboten werden sollen, weil ein Pornoanbieter sich in den Möglichkeiten eingeschränkt sieht, etwas zu verkaufen, das man überall im Netz, auch ohne Google, kostenlos finden kann. Pädophile dagegen verlassen Gerichtsgebäude immer noch in beängstigender Regelmäßigkeit als freie Leute, damit man sie wieder und wieder auf Kinder los lassen kann. Es soll ja sogar Dörfer geben, da gehört der Kindesmißbrauch zum guten Ton. Vorratsdatenspeicherung, biometrische Pässe, Paragraph 129a, dass alles sind Erfindungen, die der Sicherheit dienen sollen. Doch, dass neben der ganzen Sicherheit die Schwächsten unserer Gesellschaft, denen die Garantie von Sicherheit eigentlich höchstes Gebot sein sollte, dabei auf der Strecke bleiben, scheint kaum jemanden zu interessieren. Irgendwie vermißt man da den ein oder anderen Aufschrei. Milliarden sollen in neue Sicherheitstechnologien investiert werden, die, ausser der massiven Beschneidung der verfassungsmässigen Rechte, nur den Nutzen haben, eng mit der Politik verknüpften Firmen für Sicherheitstechnik, die Kassen zu füllen. Für Kinder ist da kein Platz. Nicht einmal in der Betgruppe, die mit dem Slogan ‚lasset die Kindlein zu mir kommen' wirbt, kann man auch nur ansatzweise Verständnis für die völlig verfahrene Situation unserer Kinder erkennen. Denn anders, als bei den Investitionen für die innere Sicherheit, wird in unserem kinderfeindlichen Land ein Euro zu Gunsten der schwächsten Gesellschaftsmitglieder vier oder fünf Mal umgedreht, bevor man sich dann entschließt, 50 Cent auszugeben. Da können wir wirklich stolz drauf sein in Deutschland. Die Konjunktur brummt, die Arbeitslosenzahlen gehen zurück, Sport wurde zu einem indirekten Wettkampf der Pharmakonzerne degradiert, Angela Merkel ist die Klimaprinzessin der Welt und täglich kommen Kinder in Deutschland durch Misshandlung und Verwahrlosung um, weil unsere Gesellschaft einer Verantwortung nicht nachkommen kann, die jedes Tier besser wahrnimmt, während wir uns stolz als eine der führenden Nationen der welt bezeichnen. Die grosse Zahl der Mitglieder unserer Gesellschaft, die nicht besser sind als Tiere, führt diese Aussage selbstredend ad absurdum. Das noch niemand auf die Idee gekommen ist, dass Kinder Zukunft sind, das Potential und Kapital für die kommenden Jahrzehnte, auf dem der Wohlstand und die Sicherheit unserer Gesellschaft aufbauen muss, zeigt unser Bildungssystem. Kinder sind keine Störfaktoren, doch ich rechne nicht damit, dass man das hier versteht. Insgesamt lässt sich also sagen, wir sind auf dem besten Weg uns kaputt zu machen, aber das können wir schliesslich am Besten.  click it, baby[Link] [Cache] | ||||||
| Duckhome: Das Niggemeier Urteil | ||||||
| 12/07/2007 09:33 AM | ||||||
| Stefan Niggemeier hat vor einiger Zeit dankenswerter Weise den Kampf gegen Fernsehsendungen aufgenommen, die dem Augenschein nach, nur dazu dienen, den Zuschauer zu möglichst vielen Anrufen zu veranlassen, die dann im Nirwana landen. Ebenso scheint es praktisch ausgeschlossen, das es reale Gewinner aus Zuschauerkreisen gibt, die nicht mit den veranstaltenden Firmen verbunden sind. Zudem tritt eine Häufung von Anrufen auf, bei denen sich niemand meldet, oder aber der Anrufer absoluten Blödsinn erzählt. Es ist natürlich nicht möglich, die Seriösität der Veranstalter aus einigen wenigen eigenen Anrufen und der Beobachtung von einigen wenigen Sendungen, letztendlich zu beurteilen. Allerdings legt auch die Auswertung einiger weniger Sendungen, den Verdacht des Betruges nahe. Das wird noch verstärkt, wenn die Moderatorinnen mit blanken Busen dazu auffordern, doch endlich anzurufen. Selbstverständlich muss kein Mensch sein Geld verlieren, indem er oder sie Telefonnummern wählt, die im Rahmen einer Sendung die viele Manipulationen aber scheinbar kaum Gewinne ermöglicht, zum mitspielen angeboten werden. Allerdings ist der Staat auch verpflichtet, die Bürger vor solchen Angeboten zu schützen. Für einen simplen Geldspielautomaten gibt es Vorschriften, wie hoch Gewinnanteile sein müssen. Selbst Pokerrunden bei denen es nur um einen Siegpreis geht, sind als illegales Glücksspiel verboten. All das gilt nicht für Fernsehsendungen, bei denen zuletzt für den Begriff Arschlochente (Stachelrochen) 150.000 Euro ausgelobt werden. Da scheint es der deutschen Justiz vor allem darum zu gehen, die Firmen und deren Animateure zu schützen und bei ihrem wahrscheinlich betrügerischen Tun, vor jeder Kritik zu schützen. Jetzt hat Stefan Niggemeier einen Prozess gegen die Fa. Callactive verloren. Das wäre nicht weiter wichtig, weil das typisch für die deutsche Justiz ist. Josef Ackermann und Peter Hartz sind leuchtende Beispiele deutscher Rechtssprechung, die mit Recht schon lange nichts mehr zu tun hat. Wie auch Thilo Baum feststellt, galt bisher die Verpflichtung aus einem BGH Urteil vom März 2007, unrechtmäßige Kommentare dann zu entfernen, wenn sie moniert werden. Das Landgericht Hamburg, dem wir viele schöne, absolut wirklichkeitsfremde und zensurfreudige Entscheidungen verdanken, stört sich allerdings nicht an dieser Rechtsprechung. Was ist auch schon der BGH gegen das Landgericht Hamburg? Das Landgericht Hamburg hat in seinem Urteil praktisch verfügt, das alle Kommentare vor der Veröffentlichung moderiert werden müssen. In meinem Blog werden alle Kommentare moderiert. Das ist bei den fünf bis sechs pro Tag auch kein Problem. Thilo Baum moderiert auch. Ich habe keine Ahnung wie hoch sein Arbeitsaufwand ist, kapiere aber nicht, das er ob dieses Urteils nicht wutentbrannt aufschreit. Nehmen wir mal eine Seite die ein paar Hundert Kommentare am Tag hat und nur von einer oder zwei Leuten betreut wird, die auch noch ihrem Beruf nachgehen. Die können ihren Kommentarbereich nur schließen. Genau das ist es, was das Landgericht Hamburg mit seinem Urteil erreichen will. Wir dürfen einfach nicht immer annehmen das die Richter nur zu doof sind. Hinter solchen Urteilen steckt Absicht. Nichts stört die deutsche Justiz mehr, als Menschen die ihre Meinung sagen. Die deutsche Justiz ist traditionell eine Justiz der Unterwerfung der Menschen unter eine Obrigkeit. Richter sehen sich nicht als Teil der Gesellschaft sonder als Korrelativ der Gesellschaft. Einmal im Amt, sind sie auch bei schwersten Verfehlungen, wie Faulheit oder Amtsmißbrauch, wie durch überzogene Untersuchungshaft bei Jugendlichen und Migranten, nicht mehr los zu werden. Sie bekommen ihre Pensionen über jeden Systemwechsel hinweg, wie uns der Fall Freisler zeigt und können auch wenn sie in englischer Kriegsgefangenschaft einen Matrosen ermorden ließen, sogar Ministerpräsident in Baden-Württenmberg werden, wie Filbinger. Die Justiz ist eben einer der Bereiche, die nach 1945 praktisch in alter Formation weitermachen konnten und nie wirklich zur Rechenschaft gezogen wurden. Das hat sich in der Ausbildung der Juristen selbstverständlich wiedergespiegelt und führte letztendlich zu der heutigen Selbstsicht der Juristen. Die Justiz weitermachen zu lassen wie unter den Nazis, war einer der schwersten Mängel der von den Amerikanern neu gegründeten deutschen Demokratie. Ein Mangel unter dem wir noch heute leiden und der die Gefahr, der juristischen Duldung einer neuen Diktatur in sich birgt. Es geht also nicht, wie Thilo Baum meint, um die geschaffene Rechtsunsicherheit durch das Hamburger Urteil. Es geht viel mehr darum, das vom Landgericht Hamburg erneut ein Zeichen gegen Meinungsfreiheit gesetzt werden sollte und gesetzt wurde. Allerdings ist wird das Landgericht Hamburg in seiner Haltung auch dadurch unterstützt, das keine Polizei, kein BKA gegen diese zweifelhaften Glücksspielangebote ermittelt. Die Selbstreinigungskraft der Medien scheint ebenfalls auf dem Nullpunkt zu sein. Wir müssen uns einfach damit abfinden, das es in Deutschland kein Recht gibt. Eigentlich gibt es viele unterschiedliche Rechte, die abhängig sind vom gesellschaftlichen Status, der Finanzkraft und der Fähigkeit sich öffentlich zur Wehr zu setzen. Diese Art der Ständejustiz passt nicht in eine moderne Demokratie. Sobald das Volk wieder einmal in Deutschland an die Macht kommt, sollte es ein wichtiges Ziel sein, in der Justiz aufzuräumen. Diesmal müssen die krassesten Fälle zu Haftstrafen führen und die anderen wenigstens zur Entlassung und zum Verlust der Pensionen. Eine Justiz die das Recht teilt, ist im unrecht. Eine unrechte Justiz, ist schlimmer als Faustrecht. [Link] [Cache] | ||||||
| BooCompany: "Rich" is broke (FINAL) | ||||||
| 12/07/2007 09:22 AM | ||||||
| Die Idee fand nicht mal der risikofreudige Peter Turi gut: Money Porn. Ein Magazin nur für Millionäre, das exklusiv an mindestens 100.000 Schwer- und Neureiche der Republik verschickt wird und sich der Normalverdiener nicht mal am Kiosk angucken kann. Nach nur drei Nummern geht dem Glossy for the Filthy Rich die Knete aus und der Herausgeber zum Amtsgericht.[Link] [Cache] | ||||||
| BooCompany: Sachsen-Astroturfing beim Saftblog (INSIDER) | ||||||
| 12/07/2007 09:22 AM | ||||||
| Die Kelterei Walther in Arnsdorf hat es mit ihrem Saftblog in Kleinbloggersdorf zu einem bescheidenen Ruhm gebracht. In einem Disput mit dem DOSB schlugen den bloggenden Obstsaftversendern Wellen der Sympathie entgegen. Und das Manager-Magazin feiert die transparente Informationspolitik des Unternehmens. Doch jetzt versuchen es die Saftblogger mit klassischem Astroturfing wie aus dem Bilderbuch.[Link] [Cache] | ||||||
| Wirtschaftsdiktatur: Paketzustellung am Sonntag | ||||||
| 12/07/2007 08:45 AM | ||||||
| Deutschland entwickelt sich so langsam zu einem richtig üblen Land. Hierfür möchte ich kurz zwei Beispiele anführen und dabei auch einige weitere Gedanken einfließen lassen: 1. Der 23. Dezember 2007 ist ein Sonntag. Es entspricht eigentlich den allgemeinen Gepflogenheiten, dass am Sonntag nicht gearbeitet wird, abgesehen natürlich von Krankenhäusern, kulturellen Einrichtungen und einigen weiteren wenigen Ausnahmen wie Fitnessstudios und Tankstellen. Nun ist es in diesem Jahr offenbar erstmalig der Fall, dass am Sonntag durch die DHL Pakete zugestellt werden. Ich finde das wirklich eine ganz bedenkliche Entwicklung: Der Sonntag muss dazu dienen, dass die Familien zusammenkommen können. In der gegenwärtigen Wirtschaftsdiktatur ist es häufig üblich, dass in der Familie nicht nur der Vater, sondern auch die Mutter Geld verdienen muss. Zumindest trifft das häufig auf jüngere Familien zu, denn die Diktatoren gehen in erster Linie gegen jüngere Mitbürger vor und erst in zweiter Linie gegen ältere Mitbürger. Denn man darf das Volk nicht gleichzeitig enteignen, sondern muss bei den verschiedenen Bevölkerungsgruppen ein unterschiedliches Tempo einsetzen, denn wer herrschen will, muss das Volk teilen. Und vielleicht arbeitet der Vater bei einem Paketunternehmen wie zum Beispiel bei DHL. Und die Mutter hat das Glück, dass sie einen Arbeitsplatz bei einer der vielen überflüssigen Krankenkassen hat mit geregelten Arbeitszeiten. Aber bei diesem fiktiven Beispiel wird jetzt klar: Am 23. Dezember 2007 ist die Familie zerrissen, nur weil dann Pakete zugestellt werden müssen. Also es genügt doch, wenn Pakete von Montag bis Samstag zugestellt werden. Der Sonntag sollte zwangsweise arbeitsfrei bleiben. Das dient dem Schutz der Familien, aber offenbar ist es ja das Ziel unserer Diktatoren, die Familie systematisch zu zerstören. Beispielsweise sollen in der Hauptstadt der Armut - Berlin - etwa 1/4 der Kinder nur von einem Elternteil (meistens wohl die Mutter) betreut werden, bei einem weiteren Viertel der Kinder sind die Eltern nicht verheiratet, leben aber immerhin zusammen. Also man kann schon feststellen, dass die klassische Familie durch die diversen Gesetze so nach und nach zerstört wird - der Feminismus hat ganze Arbeit geleistet. Und jetzt kommt noch das obendrauf: Pakete am Sonntag zustellen, was soll das denn? Man kann das Paket doch auch ein paar Tage vor dem Fest abschicken, wenn man denn überhaupt noch Geld dazu hat. Denn viele Deutsche wollen ja in diesem Jahr Geld schenken. Vielleicht spricht es sich ja auch noch so langsam herum, dass Silber und Gold im Falle einer jederzeit möglichen Hyperinflation (PDF-Dokument) auch so etwas wie Geld sind, also schenkt ruhig Silber und Gold, denn der Weihnachtsmann hat Angst vor Heiligabend. Ich finde das wirklich schlimm, dass sämtliche Traditionen so nach und nach über den Haufen geworfen werden. Aber die Diktatoren in Brüssel, die brauchen sich nicht wundern, wenn von heute auf morgen das deutsche Volk auf die Barrikaden gehen könnte. Der Sonntag soll arbeitsfrei bleiben! Es ist schon schlimm genug für Krankenschwestern, wenn die unregelmäßig Dienst haben. Aber das liegt halt an der Natur der Arbeit, Patienten müssen halt von Montag bis Sonntag betreut werden. Aber für Pakete gilt das doch wohl nicht, der Gesetzgeber sollte hier mal ordnungspolitisch tätigwerden und die Paketzustellung am Sonntag richtig verbieten. 2. Ein weiteres Indiz für die negative Entwicklung ist die Schlacht um Mindestlohn. Also in anderen zivilisierten westlichen Nationen gibt es wohl den Mindestlohn, nach meinem Kenntnisstand ist das in Frankreich und Großbritannien der Fall. Aber auch in den USA gibt es glaube ich einen Mindestlohn. Komisch, dass das in anderen Staaten möglich ist, aber nicht in Deutschland. Aber das ist auch kein Wunder, denn der Bundestag und die Bundesregierung dienen nicht mehr dem deutschen Volk, sondern der kleinen Clique der Superreichen. Meiner Ansicht nach sollte Angela Merkel mal darüber nachdenken, ob sie sich nicht zu Weihnachten 2007 beim deutschen Volk entschuldigen möchte - am besten gemeinsam mit Helmut Kohl und Gerhard Schröder. Denn diese neoliberale Entwicklung ist sicherlich nicht im Interesse und im Willen des deutschen Volkes. Und dafür könnte man sich doch schon mal entschuldigen - gemeinsam mit Helmut Kohl, und zwar deswegen:
Also Helmut Kohl hatte halt Glück gehabt, dafür hatte das deutsche Volk damals (und heute) Pech. Die deutsche Einheit hat nämlich gar nicht geklappt, ist noch immer nicht beendet. Und Merkel hat von Kohl gelernt, weiß, wie man an der Macht bleibt. Aber man wünscht sich einfach, dass das Trio Kohl - Schröder - Merkel am besten gemeinsam vor die Kamera tritt, um das deutsche Volk um Vergebung für eine vollkommen verfehlte Politik zu bitten. Erich Honecker ist damals ausgewandert - nur eine kleine Minderheit würde Kohl, Schröder und Merkel nachtrauern, wenn die ebenfalls auswandern würden. Ich erlaube mir mal, einige Grafiken vom Informationsportal direkt zu verlinken. Werfen Sie doch mal einen Blick auf die Grafik zur Entwicklung der Nachfrage in privaten Haushalten. Daran sieht man, dass seit dem Jahr 2000 Deutschland so ungefähr bei der Nachfrage konstant bleibt, jedoch offenbar bei den anderen Alt-EU-Ländern die Nachfrage der privaten Haushalte deutlich ansteigt. Da können wir Deutsche uns freuen, dass in den anderen Alt-Mitgliedsstaaten der EU-Diktatur die Weihnachten 2007 für die dortigen Privathaushalte relativ üppig ausfallen werden, während in Deutschland die Weihnachtsfreude getrübt zu sein scheint. Aber Deutschland finanziert auch diese ganze widerliche EU-Diktatur, der normale deutsche Untertanen lebt gerne in Demut, lässt sich gerne enteignen beziehungsweise in die Armut treiben, damit das Regime in Berlin gemeinsam mit den Diktatoren in Brüssel das deutsche Volk mal wieder in das Verderben führen kann. Danke, ihr widerlichen Diktatoren! Wann tretet ihr endlich zurück? Wie lange wollt ihr uns noch zum Konsumverzicht zwingen, gegen unseren Willen? Warum kann die EU-Kommission eigentlich nicht das Regime in Berlin anweisen, mal in Deutschland eine Volksabstimmung durchzuführen? Die EU-Kommission ist doch auch immer sonst so besorgt, wenn es um so etwas wie Wettbewerb und Freiheit der Konzerne geht. Die könnten doch auch mal ein bisschen für die direkte Demokratie in Deutschland sorgen, sich auch mal ein bisschen für das deutsche Volk stark machen. Oben hatte ich auf eine Grafik verlinkt, jetzt möchte ich auf eine weitere Grafik verlinken. Es handelt sich um die Grafik zu den Löhnen und Gehälter in der Alt-EU. Auch hier kann man sehen, dass in der Alt-EU die Gehälter seit dem Jahr 2000 deutlich stärker ansteigen als in Deutschland. Warum muss das so sein? Ach ja richtig, irgendjemand muss diese EU-Diktatur ja finanzieren. Außerdem müssen ja auch die etwa 122 reichsten Deutschen - alles Milliardäre - durchgefüttert werden. Die bezeichnet niemand als »Sozialschmarotzer«. Ist doch klar, die haben das natürlich alles durch ihre eigene Arbeit erwirtschaftet. Ach ja wirklich? Oder haben die vielleicht häufig geerbt? Oder besitzen die ganze Konzerne, die durch die geringen Löhne Rekordgewinne einfahren können? Fazit: Deutschland wird Wirtschaftsdiktatur. Das Regime in Berlin dürfte vermutlich verstanden haben, dass ohne militärische Maßnahmen und ohne Totalüberwachung der Widerstand beim deutschen Volk langfristig etwas zu groß werden könnte. Um die EU-Diktatur zu schützen, kann man der Politikerkaste nur raten, die Totalüberwachung zu perfektionieren, Dissidenten nach Guantánamo zu schicken, das Militär auch im Inland einzusetzen, gegebenenfalls Aufstände (insbesondere Ost-Deutschland dürfte gefährdet sein, jedoch sind dort schon weite Teile entvölkert, also wo kaum einer lebt, wird es auch fast keinen Aufstand geben) mit Gewalt niederschlagen. Daher ist es möglicherweise nur eine Frage der Zeit, bis man ganz normale Demonstrationen als Aufstand umdefiniert. Also die werden bestimmt nicht zögern, normale Demonstranten mit Militärhubschraubern, Militärfahrzeugen und Militärflugzeugen zu überwachen. Ob die auch militärische Gewalt gegen das Volk einsetzen werden? Zur Zeit sicherlich noch nicht. Aber man weiß nicht, wie sich diese Diktatur entwickeln wird. Noch ist diese Diktatur relativ locker, aber man muss rechtzeitig anprangern. Denn da die Verfassungsfeinde möglicherweise beabsichtigen, Polizei und Nachrichtendienste teilweise zu verschmelzen, alles getarnt unter dem Stichwort Terrorbekämpfung, muss man sehr aufpassen. Denn wie schnell wird ein normaler Bürger als Terrorist bezeichnet, wird nach Guantánamo geschickt. Oder man definiert eben Demonstrationen als Aufstand um. Oder man sagt, dass ein nach heutigem Recht rechtmäßiger Streik als Bildung einer terroristischen Vereinigung zu verstehen sein könnte. Also der Fantasie unserer Diktatoren sind sicherlich keine Grenzen gesetzt. Und die Justiz bleibt selbstverständlich untätig, denn die ist ja von der Politik abhängig. Da wird kein Politiker mal richtig in den Knast geschickt, höchstens mal eine Geldstrafe, oder eine Freiheitsstrafe auf Bewährung. Das war’s dann aber auch schon, mehr wird da sicherlich nicht rauskommen. Also die Feinde der FDGO können Deutschland richtig schön abändern, am Grundgesetz vorbei, das ist ja zeitlich veraltet. Das sind die wahren Feinde des deutschen Volkes, die in Berlin ihr Unwesen treiben. Aber wir werden die möglichen Verbrechen der Grundgesetzfeinde exakt dokumentieren, daran werden die uns nicht hindern können. Und die gleichgeschalteten Medien können schreiben was sie wollen, zumindest von Leuten wie mir werden die nur noch unter ferner liefen wahrgenommen. Denn weniger und weniger Leute wollen Sklave der Wirtschaft sein. Ergänzung 9. Dezember 2007: Im Informationsportal gibt es heute den Artikel Der arbeitsfreie Sonntag wird abgeschafft. Ich gehe davon aus, dass die gleichgeschalteten Massenmedien - allen voran natürlich der Konzern, dem die Vier-Buchstaben-Zeitung gehört - sich im Laufe der kommenden Jahre dafür einsetzen werden wird, dass der arbeitsfreie Sonntag möglich abgeschafft wird. Ich bin ausdrücklich für den arbeitsfreien Sonntag. Denn der Sonntag muss als Erholung für die Familien vorhanden sein, und zwar ganz unabhängig davon, ob man in die Kirche geht oder mit Religion nichts am Hut hat. Darauf können wir uns doch eigentlich einigen, oder? Von Montag bis Samstag darf “frei” und fremdbestimmt gearbeitet werden. Und der Sonntag bleibt arbeitsfrei. Wem das nicht gefällt, der kann gerne in die USA oder anderswo hin auswandern. Aber ich denke, das ist im Interesse der Verkäuferinnen und Verkäufer im Einzelhandel, die häufig eben nur Angestellte sind, die sich dem Diktat des jeweiligen Arbeitgebers beugen müssen. Nicht alles ist toll, was in den USA ist. Wir müssen nicht alles schlechte von denen übernehmen. Wir können auch ein bisschen unsere nationale Eigenständigkeit behalten. Und wenn am 23. Dezember 2007 am Sonntag die Pakete zugestellt werden, dann dürfte das jetzt der erste Test sein, um so etwas dauerhaft zu etablieren. Also es geht darum, einfach den Sonntag als ganz normalen Arbeitstag zu etablieren. Damit die deutsche Untertanen nicht nur von Montag bis Samstag arbeiten, sondern auch noch am Sonntag. Damit auch jede Sozialstruktur hier in Deutschland zerschlagen wird. Insbesondere sollen die Familien kaputtgemacht werden, das muss man den Unterdrückern unterstellen.         | ||||||
| redblog: Unterzeichnung des Gründungsvertrages der Banco del Sur | ||||||
| 12/07/2007 08:27 AM | ||||||
| Wenn am Sonntag die lateinamerikanischen Präsidenten zur Amtseinführung von Cristina Fernández de Kirchner in Argentinien weilen, werden die Gründungsmitglieder der Banco del Sur offiziell den Gründungsvertrag unterzeichnen. Die Bank des Südens ist eine südamerikanische Entwicklungsbank, deren Gründung am 22. Februar 2007 von dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez und seinem argentinischen Amtskollegen Néstor Kirchner beschlossen wurde. Anteilseigner sind neben Argentinien und Venezuela auch Ecuador, Paraguay, Bolivien, Brasilien und Uruguay. Das Gründungskapital beträgt 7 Milliarden US-$, jedes Mitgliedsland zahlt die gleiche Starteinlage. Das Projekt geht auf das alternative Entwicklungsmodell ALBA zurück, das maßgeblich vom venezolanischen Präsidenten entwickelt und vorangetrieben worden ist. Mit der Bank sollen die Länder unabhängiger von IWF und Weltbank gemacht werden, die Kredite immer wieder an politische, wirtschaftliche und sozialpolitische Bedingungen knüpfen, deren Folge von den Ärmsten der Armen getragen werden müssen. Ihren Hauptsitz wird die Bank in Caracas haben, Zweigstellen in Buenos Aires und La Paz. via TeleSUR[Link] [Cache] | ||||||
| Buskeismus: Sitzungsbericht Zensurkammer Berlin, 29.11.07 Geschaeftsfuehrer duerfen nicht plaudern; Kanzlei Dr.Schertz verliert fuer Sabinr Christiansen | ||||||
| 12/07/2007 08:25 AM | ||||||
| Sitzungsbericht Zensurkammer Berlin, 29.11.07 Geschaeftsfuehrer duerfen nicht plaudern; Kanzlei Dr.Schertz verliert fuer Sabinr Christiansen[Link] [Cache] | ||||||
| redblog: Licht aus für 5 Minuten - Europa dunkel? | ||||||
| 12/07/2007 08:01 AM | ||||||
| Für Samstag ruft eine komisch Allianz aus BILD, BUND, Greenpeace, WWF, Google und ProSieben zu einer Aktion für den Klimaschutz. "Von 20 Uhr bis 20.05 Uhr sollen für fünf Minuten im ganzen Land die Lichter ausgeschaltet werden. Eine eindringliche Mahnung, die national und international zu mehr Klimaschutz aufruft." Stefan Tenbohlen etwa vom Institut für Energieübertragung und Hochspannungstechnik (IEH) der Uni Stuttgart, oder Hans-Jürgen Haubrich, der Leiter des Instituts für Elektrische Anlagen und Energiewirtschaft an der RWTH Aachen. Wenn 10 Millionen Haushalte jeweils drei 100-Watt-Birnen ausschalten, dann könne durchaus, so Haubrich, ein Blackout entstehen. via telepolis Während das Ausschalten der Lichter für fünf Minuten nicht wirklich was zum Klimaschutz beitragen würde, hätte ein Blackout durchaus durchaus einen ernergiesparenden Effekt. Wo kein Strom ist, kann auch keiner verbraucht werden. Man entginge dann auch der angekündigten Live-Berichterstattung von Pro 7, die "am 8. Dezember ab 19:59 Uhr in einem "Galileo Spezial" live über die Aktion berichten" wollen. Polylog klima @ www.polylog.tv/videothek[Link] [Cache] | ||||||
) ausgerechnet von ihrer eigenen Geschlechtergruppe einen auf die Mütze bekommt.
Auf ihrer Sitzung in Berlin haben die Innenminister der Länder sich mit einem Verbotsverfahren gegen Scientology beschäftigt.
No comments:
Post a Comment