Parteibuch Ticker Feed von 2008-01-22

FreiheIT-Blog: Zitat des Tages (23.01.2008)

01/23/2008 03:21 AM

“The surest defense against terrorism is to refuse to be terrorized. Our job is to recognize that terrorism is just one of the risks we face, and not a particularly common one at that. And our job is to fight those politicians who use fear as an excuse to take away our liberties and promote security theater that wastes money and doesn’t make us any safer.” (Bruce Schneier) [Link] [Cache]

Postdaten-Erfassung: Datenschützer protestieren

01/23/2008 03:15 AM

Gegen die Erfassung von Postdaten durch die USA gibt es, wie angesichts des massiven Eingriffs in die Privatsphäre, den diese Maßnahme darstellt, zu erwarten, heftige Proteste von Datenschützern und Bürgerrechtlern. Wieder einmal einer der Wortführer ist dabei FDP-Innenexperte Gerhart Baum, den DIE ZEIT online mit den Worten zitiert: “Das ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte, das geht weit über die Vorratsdatenspeicherung hinaus.” Eine durchaus logische Position, werden doch teilweise auch Daten über den Inhalt der Sendungen durch staatliche Stellen erfasst, was bei der Vorratsdatenspeicherung nicht der Fall ist. Davon abgesehen allerdings gleichen sich beide Maßnahmen verblüffend- und beide werden von vielen Experten als nicht vereinbar mit dem deutschen Grundgesetz angesehen. Konsequenterweise kündigte Baum an, gegen die Weitergabe der Postdaten juristische Schritte zu prüfen. Deutliche Worte fand auch der schleswig-holsteinische Landesdatenschutzbeauftragte Thilo Weichert: “Es wäre ein jämmerliches Zeugnis von Grundrechts- wie von rechtsstaatlichem Selbstbewusstsein, wenn sich die Europäische Union - wie bei den Flugpassagierdaten - von den USA zur Herausgabe von Postdaten erpressen ließe.” Da hat der Mann in meinen Augen vollkommen recht- unter Datenschützern und Vertretern einer liberalen gesellschaftlichen Position herrscht Einigkeit darüber, dass in den USA derzeit eine Menge falsch läuft in Sachen Einschränkung von Bürgerrechten, pauschaler Kriminalisierung aller Bürger und ebenso ineffektive wie unverhältnismäßige “Sicherheitsmaßnahmen”. Es wäre ebenso empörend wie besorgniserregend, wenn sich Europa und/oder Deutschland ihre Politik ausgerechnet von einer Nation diktieren ließen, die momentan höchstens als abschreckendes Beispiel dafür, wie einem Rechtsstaat im Namen der Terrorismusbekämpfung die Maßstäbe abhanden kommen können, aber nicht als Vorbild taugt. Ähnlich äußerten sich auch noch andere prominente Vetreter der Datenschutz-Bewegung. Nachdem es der Bundesregierung offenbar lange gelungen ist, die Verhandlungen über die Postdaten-Erfassung weitestgehend ohne das Wissen der Öffentlichkeit zu führen (was auch nicht sehr demokratisch anmutet, ist doch die Kontrolle des Staates durch das Volk eines der Grundprinzipien eines demokratischen Rechtsstaates) sieht es nun so aus, als müsste man sich auf heftigen Widerstand einstellen. Hoffen wir es, denn hier geht es immerhin (wieder einmal) um eines unserer Grundrechte- um das Postgeheimnis, das vielen Menschen selbstverständlich erscheint, es aber, wenn es nach den USA geht, nun nicht mehr ist. [Link] [Cache]

FRGzchn bLOg: Grundschuld Mampf

01/23/2008 02:39 AM

Bei Fefe wurde gerade die düstere Theorie aufgestellt, dass der Grundschuld Mampf (Bank verkauft die Grundschuld aus einer Hypothek für billig an die Dubiosis Ltd, welche diese sodann in voller Höhe vom Hausbesitzer einfordert und ggf. das Haus pfändet, wodurch am Ende - aber in den Büchern der Bank über Jahre verzögert - dem ehem. Hausbesitzer erhebliche Schadensersatzansprüche gegenüber der Bank entstehen) seine Ursache im US-Hypothekenschrott hat, was natürlich gar nicht sein kann, da die Bankvorstände hier zu Lande bestimmt alle ganz genau wissen, dass Bankrott und Bilanzfälschung in Deutschland streng verboten sind. Ich sehe das ganz optimistisch und fände es viel plausibler, wenn die betroffenen Banken ähnlich wie beim Schrottimmobilien-Strukturvertrieb der 90er schlicht und einfach von der Banken-OK mit schönen Worten und leeren Versprechen geraidet worden wären und auch dieses mal - nach jahrelanger Odysse durch die Instanzen, Paragraphen und Kubikmetern an Prozessunterlagen zw. Bank und Kunden - die Täter über alle Berge und strafverfolgungsmäßig sowieso alles verjährt wäre, so wie es im BOK-Milieu üblich ist. Nachtrag am 31.1.: Zu früh gefreut! Fefe hatte doch Recht. [Link] [Cache]

PromiPranger: Nazi Skandal um Dj Tomekk im Dschungelcamp *Update*

01/23/2008 01:15 AM

Bildquelle: Clipfish Quelle: Express.de Dj Tomekk hat sich wohl den Verstand mit seinem beliebten Wodka weggesoffen, denn es soll ein Video von ihm geben, dass ihn dabei zeigt wie er eine Zeile des Deutschlandliedes singt und dabei den Hitler-Gruß macht... Diese hirnverbrannte Aktion soll sogar direkt in einem australischen Hotel vor seiner Abreise ins Camp stattgefunden haben und zum Glück hat ihn jemand dabei heimlich mitgefilmt... Na das der Typ nen echtes Schwein sein kann haben wir ja bereits im Camp gesehen. Herr Tomekk lebte übrigens bis zu seinem 10ten Lebensjahr in Polen und ist Sohn einer polnischen bildenden Künstlerin sowie eines marokkanischen Konzertpianisten..*Update*.. so daß man ihm eine rechtsradikale Haltung auf jeden Fall nicht unterstellen kann. Allerdings ist seine Aktion ziemlich dämlich, zumal im Hintergrund gerade von RTL auch noch gefilmt wird....soviel Dumm-Dreistigkeit gehört einfach bestraft und ich habe NULL MITLEID für den Öffentlichen Zeriss der jetzt in den Boulevard-Medien stattfindet....Warum sollte es ihm da besser gehen als so manch anderem Promi ? Bei Bild.de gibt es jetzt Skandal-Video zu sehen...dumm, dümmer...Dj Tomekk ! Bemerkenswert: Kaum beklagt der Pottschalk die aufkommende gähnende Langweile im Camp kommt schon der erste handfeste Skandal daher...Zufälle gibts ;-)... [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Die verbrannte Erde des globalen kapitalistischen Neoliberalismus

01/23/2008 01:07 AM

Die verbrannte Erde des globalen kapitalistischen Neoliberalismus - Elend, Krieg, Tod Ich fürchte es wird sehr bald einen großen Krieg geben. Wenn der Mensch nur noch den Gesetzen des Marktes gehorcht, beginnen Elend, Krieg, Tod. Natürlich geben die Mächtigen ihre Macht nicht einfach aus der Hand, sie werden wie viele vor ihnen, in einem Krieg der eigentlich bereits begonnen hat (gegen den Terror) die Zuflucht suchen. Kassandras letzter Ruf Unternehmen wir endlich was! Wollen wir Schlachtvieh bleiben, systemtreu bis in den Tod? [Link] [Cache]

Odenwald Geschichten: Fertighausbauer Bien-Zenker schließt wegen roter Zahlen Produktion in Michelstadt - Landrat Schnur kritisiert Vorstand

01/23/2008 12:23 AM

… und hatte sich da wohl die Kritik der NRW-Landesregierung an Nokia zum (großen) Vorbild genommen. Auf der (österreichischen) Website wirtschaftsblatt.at war schon gestern über die Gründe für die Schließung dies zu lesen: >In Anbetracht der stark rückläufigen Marktlage (die Baugenehmigungen sind in Deutschland um 38 Prozent gegenüber 2006 gesunken) haben sich Vorstand und Aufsichtsrat von Bien-Zenker entschlossen, die Produktion bei Zenker in Michelstadt zu schliessen und weitere Funktionen in das Stammwerk in Schlüchtern zu verlagern. Rund 75 Mitarbeiter verlieren dabei ihren Jobs, 73 Arbeitsplätze bleiben in Michelstadt erhalten.[…] Österreichs grösster Fertighausbauer Elk hält an Bien-Zenker mehr drei Viertel der Anteile. Laufend werden Aktien zukauft, zuletzt etwa am 16. Jänner zu einem Stückpreis von 12,50 €. Für 2006 hat Bien-Zenker noch eine Dividende von insgesamt 0,5 Millionen € ausgeschüttet.< Ein ausführlicher Artikel zum gleichen Thema erschien gestern auch in der FAZ: >Günter Baum ist nicht erfreut, dass sich seine Befürchtungen als berechtigt erwiesen haben. Im Mai vergangenen Jahres hatte der Finanzvorstand des Fertighausbauers Bien-Zenker AG mit Stammwerk in Schlüchtern dringend neue Eigenheimfinanzierungshilfen für Familien gefordert, um den Wegfall der Eigenheimzulage zu kompensieren. Die Zulage ist seit 2005 Zug um Zug abgebaut worden, was nicht nur bei Bien-Zenker, sondern in der gesamten Baubranche zu empfindlichen Umsatzeinbußen geführt hat. Zwar diskutiert die große Koalition in Berlin zurzeit den Vorschlag, selbstgenutztes Wohneigentum mit der sogenannten Riesterrente zu verknüpfen. Entschieden ist in dieser Frage aber noch immer nichts. Eine Entscheidung gefällt haben dagegen nun Vorstand und Aufsichtsrat der Bien-Zenker AG, was den Standort Michelstadt betrifft: Die Produktion dort wird eingestellt. 75 Mitarbeiter der Zenker-Hausbau GmbH & Co werden aller Wahrscheinlichkeit nach ihre Arbeit verlieren. 73 Männer und Frauen, die in Michelstadt für Bien-Zenker im Vertrieb und in der Montage arbeiten, sollen Baum zufolge ihren Arbeitsplatz behalten. Das Unternehmen zählte zuletzt rund 770 Mitarbeiter. Der Kurs der Aktie blieb derweil gestern bei 12,50 Euro unverändert. Der Absatz von Fertighäusern ist 2007 im Vergleich zum Jahr davor um 38 Prozent eingebrochen, wie Baum weiter sagt […]< Das Odenwälder Landratsamt nahm heute Stellung zu der angekündigten Schließung: >„ Mit großer Betroffenheit", so schreibt der Landrat des Odenwaldkreises, Horst Schnur, in Briefen an den Vorstand der Bien-Haus AG in Schlüchtern, Erich Weichselbaum, und den Betriebsratsvorsitzenden der Bien-Zenker / Zenker Hausbau GmbH & Co. in Michelstadt, Jürgen Fill, habe er am 21. Januar von der beabsichtigten Schließung der Produktion in der Firma Zenker in Michelstadt erfahren. Schnur hält dazu fest, dass die Firmenleitung den Odenwaldkreis zuvor nicht informiert hat. Der Landrat schreibt weiter: „ Wir bedauern diese Entscheidung sehr, da die Belegschaft sehr viele wirtschaftliche Einschränkungen in Bezug auf Überstunden und Urlaubsgeld auf sich genommen hat, um die Fortführung der Produktion möglich zu machen. Nachdem zuletzt keine Kontakte zwischen dem Unternehmen und dem Kreis bestanden hatten und von einem positiven Geschäftsergebnis im Jahr 2007 auszugehen war, so Schnur, sei die Schließung „ für uns alle sehr überraschend" gekommen. Der Verwaltungs-Chef unterstreicht gegenüber Weichselbaum, er hätte es „ für sehr wünschenswert gehalten, wenn Sie im Rahmen Ihrer Überlegungen Kontakt aufgenommen hätten, um wenigstens die Möglichkeiten unserer Wirtschaftsförderung in Anspruch zu nehmen". Schnur macht dem Unternehmensvorstand gegenüber deutlich, der Kreis werde seine Möglichkeiten nun mit dem Betriebsratsvorsitzenden kommunizieren und - sofern der Wunsch bestehe - Maßnahmen der Fort- und Weiterbildung sowie Umschulung und Arbeitsvermittlung anbieten. An den Betriebsrat gewandt, schreibt der Landrat, er möchte „Ihnen und der Belegschaft Hilfen anbieten", wie sie seitens des Kreises und seiner Institutionen auf dem Gebiet der Arbeitsvermittlung, der Aus- und Weiterbildung und der Qualifizierungsoffensive bereits vielfach erfolgreich eingesetzt worden sind.< [Hervorhebungen und Links von uns] [Link] [Cache]

PromiPranger: Schock ! Heath Ledger ist tot...

01/23/2008 12:15 AM

Bildquelle: Flickr (Howie Berlin) NewsQuellen: Mollygood/ Focus.de der Brokeback Mountain Schauspieler Heath Ledger wurde in dem New Yorker Apartment von Marey Kate Olsen tot aufgefunden...neben ihm fand man ein paar Pillen uns es wird derzeit vermutet, dass es sich eventuell um Todesfolge auf Grund von Drogen-Mißbrauch handeln könnte. Zuletzt spielte er für den aktuellen Batman Film "The Dark Knight" den Joker.. Der Film ist abgedreht und befindet sich gerade in der Postprodukion. Letztes Jahr trennte er sich von seiner Ehefrau Michelle Williams mit der er eine gemeinsame Tochter hat. Heath wurde nur 28 Jahre alt und hatte im vergangenen Herbst eine Kurzzeit-Affäre mit Lindsay Lohan... Update -> Es handelt sich nicht um das New Yorker Apartment von Marey Kate Olsen...bei den Pillen handelt es sich um Schlaftabletten und man kann dieser Stelle nicht sagen, ob es ein tragischer Unfall oder Selbstmord war.. Perverses Video-Update -> Wer unbedingt sehen will, wie der Leichnahm von Heath Ledger unter den Augen von hunderten von Schaulustigen und Paparazzi abtransportiert wird, der kann hier nen Blick auf das Video werfen....sowas werde ich hier definitiv nicht posten, auch wenn es hiervon sogar ne "postbare" Version gibt.. Update Update -> Heath Ledger hatte eine Lungenentzündung als er starb, somit könnte es sich auch um einen natürlichen Tod gehandelt haben... [Link] [Cache]

PromiPranger: Amy Winehouse - Yeah Yeah Reha...

01/23/2008 12:15 AM

Rarität: "Amy Winehouse, nüchtern und posierend mit einem Fan" Bildquelle: Flickr(aphrodite-in-nyc) Quelle: dlisted.com auch wenn sie sich selbst in ihren Songs gegen die Reha ausspricht, so wurden jetzt wohl sämtliche Gebete aller Fans erhört....denn unglaublicherweise checkte Englands Pendant zu Pete Doherty jetzt in die Reha ein. Aber dieser Schritt geschah bestimmt nicht freiwillig, denn schließlich gelang gestern ja auch Amys Drogen-Video an die Öffentlichtkeit und da bekanntermaßen ja der Konsum von solchen illegalen Substanzen starfbar ist, will Amy dadurch ihre Strafe bestimmt mildern....Diese Einsicht kommt echt ein bißchen spät und defintiv aus den falschen Beweggründen findet der Pottschalk....aber sollte es ihr wirklich mal helfen endlich clean zu werden, dann hat der Typ, der das Privat-Video an die Boulevard-Presse verkauft nicht nur sich, sondern auch "unfreiwillig" Amy Winehouse etwas sehr gutes getan... [Link] [Cache]

PromiPranger: Sundance das ehemalige Independent Film-Festival...

01/23/2008 12:15 AM

Quelle: Buzzfoto mutiert zum Schauflauf für talentfreie MedienSchlampen. Sogar Paris Hilton darf dort ihre absolut flache Filmkomödie "The Hottie and the Nottie" vorstellen und Mega-Anti-Stars wie Kim Kardashian präsentieren ihren Arsch in der neuesten Winter-Mode. Schade dass der Veranstalter so etwas zu läßt und mit Paris Hiltons Film-Präsenation sogar noch fördert...Aber anscheinend kommt selbst ein Indepent Film-Festival nicht ohne Hollywood-Sternchen aus, denn die ziehen ja bekanntermassen ganze Presse-Scharen hinter sich her und sorgen so für Aufmerksamtkeit....und das hat in der Vergangenheit immerhin dazu geführt, dass solche Filme wie "Little Miss Sunshine" internationale Beachtung fanden und kommerziell erfolgreich werden konnten... Hier der Trailer zu Paris aktuellem Trash-Film, dieser wurde immerhin unabhängig vom menschlichen Verstand produziert: Mischa Barton, die zumindest verkehrstechnisch in die Fußstapfen von Pottschalks Lieblingsblondine getreten ist hinterläßt immerhin einen frischen Eindruck....das mag aber auch an der sauberen Bergluft gelegen haben und daran dass die Paparazzi sie vor den Aftershow-Parties erwischt haben ;-)... Quelle: Buzzfoto [Link] [Cache]

PromiPranger: Ross Antony -> Wird er die neue Dschungel-Queen ?!

01/23/2008 12:15 AM

Quelle: Clipfish ja was haben wir denn da ? Rossi Ross möchte allen beweisen, dass er ein ganzer Kerl ist und hat sich gestern wieder freiwillig für eine Dschungel-Prüfung gemeldet. Trotz lautem Geschrei und Gequieke a la Daniel Kübelböck im Kakerlakenbad hat er aber tapfer bis zum Schluß durchgehalten und somit ist er einer der wenigen heißen Anwärter für den Titel der Dschungel-Königin. Die verbliebenen DschungelCamp-Reste sind doch irgendwie alle viel zu langweilig und haben kaum Unterhaltungswert: Michaela Schaffrath, Isabel Edvardson, Eike Immel, Barbara Herzsprung und Bata Illic, da sticht der Ross, der den Pottschalk zugegebenermaßen anfangs extrem genervt hat, doch wirklich positiv heraus ;-)...Ganz schrecklich finde ich übrigens Michaela´s Wahlwerbung..."Liebe Zuschauer, jetzt liegt es an Ihnen...ja sie können entscheiden..." bei dieser aufgesetzten Pseudo-Dramatik könnte ich jedesmal kotzen...Ein großes Mysterium stellt der abrupte Auszug von Dj Tomekk da...Dieser mußte angeblich aus persönlichen Gründen das Dschungelcamp verlassen , um sich irgendwelchen Vorwürfen zu stellen...Leider wollte RTL uns noch nicht verraten um was es da genau geht, aber heute abend wissen wir sicherlich mehr...Pottschalk vermutet, dass es vielleicht um sein nächtliches Pimmel-Video geht und er uns beweisen will, dass "er" in Wahrheit viel größer ist... [Link] [Cache]

PromiPranger: Paris Hilton - Von der Party- zur Patentante ?!

01/23/2008 12:15 AM

Quelle: USMagazin unsere Paris wäre wohl gerne die PatenTante von Nicole Richies und Joel Maddens frisch geschlüpften Nachwuchs, so schwärmte/schleimte sie vor kurzem: "Die ist ja sowas von süss, ich werde sie total verwöhnen und der Name ist auch total cool..." Nun darf sich Harlow Winter Kate Madden schon mal darauf einstellen mit Geschenken überflutet zu werden, denn Paris drohte bereits an die Kleine bis zum geht nicht mehr zu verhätscheln ..hoffentlich gebietet Nicole ihren Enthusiasmus einhalt, sonst wird es genau so ein verwöhntes Blag wie ihre Mutter, die sich ja immerhin nen echt coolen Vater ausgesucht hat. Da Mutterschaften von guten Freundinnen ja bekanntermaßen extrem ansteckend sein können, befürchtet der Pottschalk dass Paris (hat sie ja auch bereits angedroht...) sehr bald nachziehen wird....denn wenn eine Hilton sagt "Sie findet etwas süß", dann heißt daß so viel wie "Will haben so schnell wie möglich..." [Link] [Cache]

PromiPranger: Julia Roberts Ehemann und die lieben Paparazzi...

01/23/2008 12:15 AM

nicht nur Mrs Roberts hat ein Problem damit, wenn die sogenannten Foto-Journalisten ihr Privat-Leben zu sehr infiltrieren....Der "gekaufte" Ehemann aka Danny Moder (Julia hat seiner Ex-Frau damals eine hohe Abstands-Zahlung zukommen lassen..) scheut in diesem Video nicht die direkte Konfrontation mit dem Paparazzi und bittet ihn mehrmals abzuhauen. Immerhin bekommen wir so ein Großaufnahme seines echt leckeren und trainierten Oberkörpers zu sehen: "Das Paparazzi Shining Erlebnis" [Link] [Cache]

Politik und Panorama: Herreliche Aufregung - die FAZ hetzt gegen Politically Incorrect

01/23/2008 12:01 AM

Gewalt, Gewalt, Gewalt – so tönt es tagein, tagaus von rassistischen Plattformen im Internet, vornehmlich aus der rechten Ecke. Jeder und alle sind schuld, dass die Macher und Leser von Seiten wie Politically Incorrect nicht den selbst auserkorenen Platz an der Spitze der Volksbewegung zur Reinigung des Teutschen Staatswesens bekommen. Grausam, wie Gutmenschen und Ausländer ehrbare Teutsche wie Stefan Herre, Beate Klein und ihr Rudel von kläffenden Kleingeistern daran hindern, dass am teutschen Wesen die Welt mal wieder eine Rosskur genießt. Das dies aber ausgerechnet von Seiten selbst auserkorener Gesinnungsgenossen z.B. von der FAZ geschieht, ist unerträääääääääglich. Was da an sogenannten „Leserkommentaren“ von den „Nutzern“ im Internet gegen Jens Jessen veröffentlicht wird, ist eine Eskalation von Schmähung und Beleidigung, die noch nicht einmal zu dokumentarischen Zwecken zitierbar ist. Wo so geholzt werden darf, schwebt über jeder provokanten Meinungsäußerung und ihrer Gegenrede - also über dem, was man den öffentlichen Diskurs zu nennen pflegt - die Gewaltandrohung. Begierig, sich selbst irgendwo gedruckt zu sehen, spielen die Pöbel-Nutzer - seien sie 17 oder 77 - mit der gezielten Verletzung des Persönlichkeitsrechts. Natürlich sind etliche auf derartigen Internet-Seiten abgedruckten „Leserkommentare“ glatt rechtswidrig oder operieren bewusst an den Grenzen der Legalität. Juristische Kanzleien müssten sich eigentlich herausgefordert fühlen, in dieser Lücke des zivilisierten Umgangs zivilisatorisch zu wirken. Denn jeder Anbieter von Internet-Seiten ist ja gesetzlich gehalten, dafür zu sorgen, dass nicht jeder Dreck und Müll zum Abdruck gelangt. Es wäre verheerend, würde sich ein scharfer Polemiker wie Jessen von den ekelerregenden Einschüchterungsversuchen beeindrucken lassen. Verheerend für alle, die das Ungeschützte, Leidenschaftliche seiner Einlassungen schätzen. Verheerend aber auch für jene, denen daran liegt, ihm mit guten Gründen widersprechen zu können. Nachdem selbst der Guru der Bewegung, Henryk M. Broder der Seite der Politisch Inkontinenten konstatierte, dass sich dort die Versager und Verlierer sammeln, um ihrem Hass freie Bahn zu lassen, muss dies wie ein Tritt ins Kreuz wirken, der nur noch mit mehr Hass geheilt werden kann. Das Recht auf eine eigene Meinung gilt für die Meute von Politisch Inkontinent - die von Stefan Niggemeier als „ rassistischer Mob“ charakterisiert wurde - sowieso nur, wenn sie so richtig teutsch ist – im herrelichen Sinne natürlich. In ihrer Verblendung kann niemand dort erkennen, dass es viele Meinungen gibt und geben sollte. Nur die teutsche Gesinnung, mit ihrer Verteufelung von allem was Herrn Herre und Konsorten als schädlich für das teutsche Volk erscheint, ist richtig. Da kann man nur ein „Heil Herre wünschen“ und hoffen, das die Meute dort irgendwann mal einen Job bekommt, und nicht soviel Zeit zur Verfügung hat, das Netz mit ihrem Dreck vollzuspammen. [Link] [Cache]

Odenwald Geschichten: Dichtung oder Wahrheit? Odenwälder Landratsamt verteidigt "Inobhutnahme von vier Kindern am 21. Dezember 2007″

01/22/2008 11:55 PM

Nachdem vorgestern der Odenwälder Pressedienst -pdh- bekanntgab, den Deutschen Presserat wegen eines Konfliktes mit der Pressestelle des Odenwaldkreises anzurufen, reagierte das Landratsamt nun auf den Vorwurf, mit “Verleumdung” rechtswidrige Behördenpraktiken rechtfertigen zu wollen. Ohne den Pressedienst zu nennen oder ihm direkt zu widersprechen, wurde die Behördenversion einer “Inobhutnahme von vier Kindern” nun (ausführlich) erneuert. Wir heben dabei die Aussagen hervor, die strittig sein könnten. Man kennt die Geschichte ja nicht vollständig. Vom Odenwälder Landratsamt weiß man allerdings, dass es bei Gelegenheit Lügen mit noch mehr Lügen untermauern will. In Schwerin übrigens wurde das dortige Jugendamt der Lüge überführt. Dieses hatte auf Warnungen nicht angemessen reagiert und sich so am Hungertod eines fünfjährigen Mädchens mitschuldig gemacht. Nachfolgend die Mitteilung des Odenwälder Landratsamtes (auch die amtlichen Rechtschreibfehler wurden 1:1 übernommen): >Das Jugendamt erhielt von einer im Rahmen einer Hilfe zur Erziehung in der Pflegefamilie eingesetzten Erzieherin die Mitteilung, dass die häuslichen Verhältnisse dort nicht mehr tragbar seien. Die Pflegeeltern seien offensichtlich mit der Erziehung der vier Kinder überfordert und es käme auch zu körperlicher Gewalt gegenüber den Kindern. Die Pflegefamilie wurde bereits am 12.12.07 bei einem Hausbesuch über die Vorwürfe informiert. Dabei wurde zur weiteren Abklärung der familiären Situation der bei freien Trägern angesiedelte Kriseninterventionsdienst des Jugendamtes eingesetzt. Dem Jugendamt ging am 18.12.07 eine ausführliche schriftliche Stellungnahme der Erzieherin zu den Vorfällen in der Familie zu. Dabei wurden von ihr noch weitere körperliche Übergriffe beschrieben. Auch in dem zwischenzeitlich vorgelegten Bericht des Kriseninterventionsdienstes wurde deutlich, dass die Pflegefamilie vollkommen mit der Erziehungssituation überfordert ist. Aufgrund der getroffenen Aussagen zu einer akuten Kindeswohlgefährdung im Zusammenhang mit der Überforderung der Pflegefamilie kam es am 21.12.07 zu einem Gespräch mit den Pflegeeltern und ihrem Rechtsanwalt Steyer im Jugendamt. Die Pflegeletern konnten die Vorwürfe nicht ausräumen. Das Jugendamt nahm die Kinder zur Abwendung der Gefährdung in Obhut, da nicht auszuschließen war, dass es zu weiteren Übergriffen kommt. Eine Inohutnahme stellt immer eine einschneidende Maßnahme dar, die auch mit starken Emotionen verbunden sein kann. So war dies auch in diesem Fall. Nachdem die Pflegekinder darüber informiert wurden, dass sie zunächst nicht mit zurück in den Haushalt der Pflegefamilie können, hatten die Pflegeeltern rund 20 Minuten Zeit, sich von den Kinder zu verabschieden. Aufgrund der Trennungssituation hat ein Kind beschwerlich geatmet. Der Pflegevater ging daraufhin mit dem Kind auf die Toilette. Schon kurze Zeit nach dem die Pflegeeltern das Jugendamt verließen, hatte der Junge sich wieder beruhigt und auf Nachfrage bestätigt, dass es ihm wieder gut geht. Es gab zu keiner Zeit irgendeine Form von Gewaltanwendung durch Mitarbeiter des Jugendamtes. Der sorgeberechtigte Vater von zwei in der Pflegefamilie untergebrachten Jungen war bereits am 21.12.07 vor dem Gespräch mit den Pflegefamilie telefonisch darüber informiert worden, dass eventuell eine Inobhutnahme notwendig wird. Er hat der möglichen Inobhutnahme nicht widersprochen. Erst bei dem mit dem Vater vereinbarten Hausbesuch am 27.12.07 weigerte sich der Vater im Beisein von Rechtsanwalt Steyer, die Inobhutnahme schriftlich zu genehmigen. Aufgrund der nicht erteilten Zustimmung wurde mit dem Vater und seinem Rechtsbeistand für den 28.12.07 ein Gespräch im Jugendamt vereinbart. Bei dieser Besprechung mit Rechtsanwalt Steyer und dem Vater im Jugendamt wurde die mündliche Vereinbarung getroffen, dass die Inobhutnahme für die Kinder bis zum Vorliegen einer Diagnostik der zwischenzeitlich eingeschalteten Institutsambulanz Höchst bestehen bleibt. Eine Rückkehr der Kinder sollte nur erfolgen, wenn sich die Institutsambulanz nicht dagegen ausspricht und die Pflegefamilie eine intensive Sozialpädagogische Familienhilfe annimmt. Mittlerweile liegen dem Jugendamt von weiteren Zeugen Stellungnahmen vor, die die körperlichen Übergriffe in der Pflegefamilie bestätigen. In Abwägung der problematischen Familiensituation und der zweifellos vorhandenen emotionalen Bindung der Kinder an die Pflegeeltern, entschloss sich das Jugendamt die Inobhutnahme zu beenden. Vorraussetzung war, dass sich die Pflegefamilie unter Beteilung ihres Rechtanwaltes in einem Gespräch am 09.01.08 bereit erklärte, im Rahmen einer intensiven Jugendhilfemaßnahme auch an der „ Gewaltproblematik" zu arbeiten. Diese Regelung wurde in einer schriftlichen Vereinbarung festgehalten und von den Beteiligten unterschrieben. Mit dieser Hilfe wurde mit der Rückkehr aller Kinder in die Pflegefamilie am 10.01.08 begonnen. Sollte sich herausstellen, dass trotz der eingeleiteten Hilfe eine Gefährdungssituation nicht ausgeschlossen werden kann, wird sich das Jugendamt an das Familiengericht wenden. An eine Pflegefamilie sind im Hinblick auf ihre Erziehungsfähigkeit besondere Anforderungen zustellen.< Quelle: odenwaldkreis.de, Inobhutnahme von vier Kindern am 21. Dezember 2007, 21. 1. 2008 [Hervorhebungen und Links von uns] [Link] [Cache]

Volksaufklärung: Rechtsschutz

01/22/2008 11:52 PM

Zivilrechtlicher Kampf um Rehabilitation und Kampf gegen Stalking wird nicht vom gewerkschaftlichen Rechtsschutz abgedeckt - dies wurde von dort mitgeteilt. Damit ist allein der verwaltungsrechtliche Weg mit seinen langen Verfahren und vagen Chancen durch Deckungszusage abgesichert. Nur ein Entlassungsverfahren und damit ursächlich zusammenhängende Verfahren fielen unter den Rechtsschutz. Damit zeigt sich die Gewerkschaft, wie nicht anders zu erwarten war, bezüglich der Verfolgung und Zurrechenschaftziehung der Mobbingtäter, angefangen von den Jugendlichen über den Landarzt bis hin zu den Amtsstraftätern mit dem Opfer unsolidarisch. Damit bleibt auch die Rechtsschutzfrage offen. Fraglich ist, ob bei der derzeit gültigen Rechtssprechung Prozesskostenhilfeanträge für Zivilklagen nach §§ 253 und 826 BGB Erfolg haben. Somit zeichnet sich immer stärker die Notwendigkeit ab, die Wehrschläge zur Rehabilitation durch Veröffentlichungen zu führen, die aber ihrerseits durch laufende Verfahren und die Hoffnung auf juristische Gerechtigkeit (was für ein Widerspruch) gehemmt werden, denn immerhin sind Güteabwägungen vorzunehmen - was nutzt im Moment mehr, Aufdeckung oder Abwarten? Die abschließende Antwort steht noch aus. Bleibt abzuwarten, ob der Rechtsschutz eine Klage wegen Verstoßes gegen die Artikel 7, 15, 21 und 31 der Europäischen Charta der Grundrechte zulässt. [Link] [Cache]

Querdenkerforum: Herdprämie

01/22/2008 11:16 PM

Im Standort Deutschland hat sich eine rege Diskussion zur "Herdprämie", dem Unwort des Jahres 2007 entwickelt: Frankfurt/Main (ddp). Das Unwort das Jahres 2007 lautet «Herdprämie». Das Wort diffamiere Eltern, vor allem Frauen, die ihre Kinder zu Hause erziehen statt einen Krippenplatz in Anspruch zu nehmen, begründete die Jury um den Frankfurter Sprachwissenschaftler Horst Dieter Schlosser am Dienstag ihre Entscheidung. So viel zum Thema Kinderfreundlichkeit und Gleichberechtigung :-) Ist es wirklich mittlerweile so schlimm? Spalten wir uns in eine Gesellschaft die auf der einen Seite Berufstätige und auf der anderen Seite Kindererzieher hat? Quelle: Herdprämie Sie sind herzlich eingeladen, sich dort oder hier an der Diskussion zu beteiligen.[Link] [Cache]

PromiPranger: Sie sind verlobt... Sie sind es nicht...Sie sind verlobt...Sie sind es nicht...

01/22/2008 11:14 PM

Den gleichen Geschmack haben sie ja... Quelle: finalpixx Jake Gyllenhaal und Reese Witherspoon sind laut offizieller Aussage von Reese´s Managament nicht verlobt...aber das kann im Endeffekt ja wieder alles bedeuteten, denn die sogenannten Presse-Vertreter der Stars sind ja nicht dazu verpflichtet die Wahrheit zu sagen, sondern werden dafür bezahlt mit ihrem rhetorischen Geschick den Promi in der Öffentlichkeit "gut aussehen" zu lassen....Letzteres klappt im Falle Witherspoon aber schon lang nicht mehr. Dieses scheinbar ewige Hin und Her zwischen Reese und Jake nervt den Pottschalk mittlerweile gewaltig...was soll denn dieses Versteckspiel ? So eine Beziehung würde doch perfekt vom gaylen Image Gyllenhaals ablenken, aber Reese will mit dem vermeintlichen Techtel-Mechtel bestimmt nicht an die Öffentlichkeit, da der Jakey ja mal der beste Freund von Ryan Phillippe war und die neue Partner-Konstellation den Frieden des Ex-Ehepaars garantiert gefährden würde.. [Link] [Cache]

Radio Utopie: Wie funktioniert ein Börsencrash?

01/22/2008 11:03 PM

Börse 2008 Lurusa Gross Um zu verstehen, wie ein Börsencrash funktioniert, musst Du bloß begreifen, wie die Börse funktioniert. Das ist ganz einfach. Du kannst von anderen Leuten Geld dafür bekommen, dass Du ihnen an der Börse ein paar Minderheitsanteile an deinem Unternehmen, sogenannte Aktien, verkaufst. Wenn Du nicht willst, dass die Leute gleich merken, dass sie nur Minderheitsanteile bekommen und nichts zu sagen haben, kannst Du einfach den Großteil der Aktien an Tante Frieda und Onkel Herbert verteilen, die einen Großteil Deiner Aktien für Dich als heimlicher Treuhänder halten und Dir das Stimmrecht überlassen. Falls Du gerade keine Tante Frieda und keinen Onkel Herbert zur Hand hast, reicht es auch, wenn Du zwei wirklich gute Kumpels hast, ihr dann jeweils gegenseitig etwa 18% der Aktien Eurer Unternehmen haltet. Drei mal 18% sind schließlich 54% und wenn ihr zusammenhaltet, kann Euch keiner reinreden. Ja, das ganze kann man auch im Ausland vertraglich absichern. Schau Dir zum Beispiel mal ProSiebenSat1 an, da weiß heute auch keiner, wem die Bude eigentlich gehört, aber vertraglich ist da auch alles in Butter. Den ganzen Ramsch an Aktien, die nie eine Mehrheit haben werden, kannst Du dann an der Börse verhökern. Je besser es Dir gelingt, mit geschickter Propaganda, gefälschten Bilanzen und gekauften Analysten Dein Unternehmen in ein vorteilhaftes Licht zu rücken, desto mehr Geld bekommst Du für den Ramsch an Minderheitsaktien. Gewinne packst Du übrigens am besten gleich wieder in die Unternehmenskasse, da bekommen die Aktionäre davon nichts ab. Die Gewinne wurden thesauriert, sagst Du dann dazu. Falls Du mal selbst Geld aus deiner Unternehmenskasse brauchst, so gründest Du ganz privat ein zweites Unternehmen - Geld hast Du ja dank Börsengang genug, Du kannst es auch auf den Namen von Tante Erma und Onkel Otto laufen lassen, damit später niemand blöde Fragen stellt - und lässt Deinem zweiten Unternehmen von Deinem ersten Unternehmen ganz tolle Aufträge geben, die Dein Geld von der Kasse des ersten Unternehmens in die des zweiten Unternehmens verschieben. Da kannst Du Dir dann nehmen, soviel Du brauchst ohne dass irgendwelche nervigen Aktionäre davon was abbekommen. Macht Dein Unternehmen keine Gewinne, so kannst Du einfach heimlich das Inventar Deiner Bude verhökern und verpfänden, dann deklarierst Du die Erlöse als Gewinne, thesaurierst das und lässt Dir die tolle Bilanz von ein paar korrupten Wirtschaftsprüfern bestätigen. Wenn Du es schaffst, Gewinne zu zeigen und die Kurse steigen zu lassen - auch das ist gar nicht so schwer, dazu brauchen bloß Tante Frieda und Onkel Herbert von dem Geld, was Du beim Aktienverkauf eingenommen hast, hin und wieder mal ein paar der ausgegebenen Aktien zurückzukaufen - dann halten Dich die Leute für Gott. Dann steigen die Kurse der Ramschaktien von ganz allein und Du kannst tolle Kapitalerhöhungen machen, wo Du noch mehr Geld von der Börse bekommst. So kann das Spiel eine ganze Weile gehen. Vater Staat unterstützt Deine tolle Arbeit selbstverständlich mit großzügigen Steuergeschenken. Wirklich Arbeiten brauchst Du aber natürlich nicht, Du kannst auch einfach ein paar Manager hinsetzen, die das für Dich ganz seriös machen. Das ist sowieso empfehlenswert, denn da brauchst Du Dir die Finger nicht schmutzig machen. Nur für alle Fälle, falls es dann mal jemand an den Kragen geht, hast Du dann Deine Ruhe. Wenn die Leute Deinen Ramsch nicht mehr haben wollen, dann kannst Du Dir überlegen, ob Du den Mist selbst kaufst, damit der Kurs Deines Unternehmens nicht fällt, oder ob Du den Preis für den Ramsch fallen lässt. Wenn es ohnehin gerade einen Börsencrash gibt, dann schadet ein Kurssprung in die Tiefe nichts. Das nennst Du dann Konsolidierung. Schließlich kann ja nicht jeder gewinnen an der Börse. Das ist genau der richtige Zeitpunkt, um die schlechtesten Nachrichten rauszuhauen, die Du sonst nicht losgeworden wärst, ohne rot zu werden. PS: Nachher kannst Du übrigens, wenn Du willst, etwas von dem rechtlosen Schrott - sogar etwas preiswerter - zurückkaufen, um damit zu zeigen, dass Dein Unternehmen sich sogar nach einem Börsencrash erholt und damit schon die nächste Kapitalerhöhung, bei der Du richtig abkassieren kannst, vorbereiten. (Quelle)

[Link] [Cache]
Ron Paul News & Comments: Wird Ron Paul absichtlich ignoriert? (Video) 01/22/2008 10:53 PM

Das Video zeigt noch einmal sehr gut wie Fox News + Andere absichtlich Ron Paul im Vergleich zu den anderen Kandidaten ignorieren. Unglaublich, man kann nur seine Augen reiben!

[Link] [Cache]
Mein Parteibuch Blog: Wie funktioniert ein Börsencrash? 01/22/2008 10:46 PM

Börse

2008 Lurusa Gross

Um zu verstehen, wie ein Börsencrash funktioniert, musst Du bloß begreifen, wie die Börse funktioniert.

Das ist ganz einfach. Du kannst von anderen Leuten Geld dafür bekommen, dass Du ihnen an der Börse ein paar Minderheitsanteile an deinem Unternehmen, sogenannte Aktien, verkaufst.

Wenn Du nicht willst, dass die Leute gleich merken, dass sie nur Minderheitsanteile bekommen und nichts zu sagen haben, kannst Du einfach den Großteil der Aktien an Tante Frieda und Onkel Herbert verteilen, die einen Großteil Deiner Aktien für Dich als heimlicher Treuhänder halten und Dir das Stimmrecht überlassen.

Falls Du gerade keine Tante Frieda und keinen Onkel Herbert zur Hand hast, reicht es auch, wenn Du zwei wirklich gute Kumpels hast, ihr dann jeweils gegenseitig etwa 18% der Aktien Eurer Unternehmen haltet. Drei mal 18% sind schließlich 54% und wenn ihr zusammenhaltet, kann Euch keiner reinreden. Ja, das ganze kann man auch im Ausland vertraglich absichern. Schau Dir zum Beispiel mal ProSiebenSat1 an, da weiß heute auch keiner, wem die Bude eigentlich gehört, aber vertraglich ist da auch alles in Butter.

Den ganzen Ramsch an Aktien, die nie eine Mehrheit haben werden, kannst Du dann an der Börse verhökern. Je besser es Dir gelingt, mit geschickter Propaganda, gefälschten Bilanzen und gekauften Analysten Dein Unternehmen in ein vorteilhaftes Licht zu rücken, desto mehr Geld bekommst Du für den Ramsch an Minderheitsaktien.

Gewinne packst Du übrigens am besten gleich wieder in die Unternehmenskasse, da bekommen die Aktionäre davon nichts ab. Die Gewinne wurden thesauriert, sagst Du dann dazu. Falls Du mal selbst Geld aus deiner Unternehmenskasse brauchst, so gründest Du ganz privat ein zweites Unternehmen - Geld hast Du ja dank Börsengang genug, Du kannst es auch auf den Namen von Tante Erma und Onkel Otto laufen lassen, damit später niemand blöde Fragen stellt - und lässt Deinem zweiten Unternehmen von Deinem ersten Unternehmen ganz tolle Aufträge geben, die Dein Geld von der Kasse des ersten Unternehmens in die des zweiten Unternehmens verschieben. Da kannst Du Dir dann nehmen, soviel Du brauchst ohne dass irgendwelche nervigen Aktionäre davon was abbekommen.

Macht Dein Unternehmen keine Gewinne, so kannst Du einfach heimlich das Inventar Deiner Bude verhökern und verpfänden, dann deklarierst Du die Erlöse als Gewinne, thesaurierst das und lässt Dir die tolle Bilanz von ein paar korrupten Wirtschaftsprüfern bestätigen. Wenn Du es schaffst, Gewinne zu zeigen und die Kurse steigen zu lassen - auch das ist gar nicht so schwer, dazu brauchen bloß Tante Frieda und Onkel Herbert von dem Geld, was Du beim Aktienverkauf eingenommen hast, hin und wieder mal ein paar der ausgegebenen Aktien zurückzukaufen - dann halten Dich die Leute für Gott. Dann steigen die Kurse der Ramschaktien von ganz allein und Du kannst tolle Kapitalerhöhungen machen, wo Du noch mehr Geld von der Börse bekommst.

So kann das Spiel eine ganze Weile gehen. Vater Staat unterstützt Deine tolle Arbeit selbstverständlich mit großzügigen Steuergeschenken. Wirklich Arbeiten brauchst Du aber natürlich nicht, Du kannst auch einfach ein paar Manager hinsetzen, die das für Dich ganz seriös machen. Das ist sowieso empfehlenswert, denn da brauchst Du Dir die Finger nicht schmutzig machen. Nur für alle Fälle, falls es dann mal jemand an den Kragen geht, hast Du dann Deine Ruhe.

Wenn die Leute Deinen Ramsch nicht mehr haben wollen, dann kannst Du Dir überlegen, ob Du den Mist selbst kaufst, damit der Kurs Deines Unternehmens nicht fällt, oder ob Du den Preis für den Ramsch fallen lässt. Wenn es ohnehin gerade einen Börsencrash gibt, dann schadet ein Kurssprung in die Tiefe nichts. Das nennst Du dann Konsolidierung. Schließlich kann ja nicht jeder gewinnen an der Börse. Das ist genau der richtige Zeitpunkt, um die schlechtesten Nachrichten rauszuhauen, die Du sonst nicht losgeworden wärst, ohne rot zu werden.

PS: Nachher kannst Du übrigens, wenn Du willst, etwas von dem rechtlosen Schrott - sogar etwas preiswerter - zurückkaufen, um damit zu zeigen, dass Dein Unternehmen sich sogar nach einem Börsencrash erholt und damit schon die nächste Kapitalerhöhung, bei der Du richtig abkassieren kannst, vorbereiten.

[Link] [Cache]
Volksaufklärung: Jugendkriminalität III 01/22/2008 10:40 PM

Förderung der Jugendkriminalität durch Hinziehen von Verfahren. Eine Staatsanwaltschaft in Baden-Württemberg hat ein Jahr nach Vernehmung der Beschuldigten noch immer keine Anklage erhoben. Im vorliegenden Fall sind Schüler den Zugang zur Privatsphäre eines Lehrers erschlichen und intime Daten ohne dessen Einwilligung verbreitet. Dies führte zu seiner Entlassung. Er erstattete Anzeige nach §201a StGB, dem Eingriff in den höchstpersönlichen Bereich durch Bildaufnahmen. Außerdem haben sie sich schwerer Mobbingdelikte nach §185 StGB im Internet schuldig gemacht.

[Link] [Cache]
Politik und Panorama: Wahlen in Hessen - Die Tierschutzpartei 01/22/2008 09:19 PM

Als jemand, der sich in seiner Jugendzeit mit Randsportarten wie Mückenpoker* beschäftigt hat, ist man ja eigentlich nicht legitimiert sich über die Tierschutzpartei zu äußern.

Ich kann noch nicht einmal einen Ablassbrief in Form einer Spendenbescheinigung für Knut oder Flocke vorweisen

Ganz zu schweigen von einem Referat beim nächsten Wirbellosenstammtisch am 16.02.2008.

Insofern sollte man nur reine Chronistentätigkeit ausüben.

Vermutlich hat die Tierschutzpartei auch gute Kontakte zu dem Hersteller meiner Tastatur, so dass mir als regelmäßigem Konsument von tierischem Eiweiß der Zugriff auf den Wahlwerbespot der Tierschutzpartei nicht gewährt wird.

Andererseits finde ich das Thema der Tierschutzpartei durchaus bedenkenswert.

Wer einmal eine Reportage über die Massentierhaltung gesehen hat, oder sogar ein Hühner KZ live besichtigen musste, weiß, dass wir bei der Rücksichtnahme auf die anderen Bewohner dieses kleinen blauen Balls seit Tausenden von Jahren keine besonderen Fortschritte gemacht haben.

Kritisch wird es für mich dann, wenn die Rücksichtnahme so weit getrieben wird, dass Menschen zu Schaden kommen bei sogenannten Befreiungsaktionen oder ähnlichem.

Die Rigidität und Radikalität einiger Aktivisten der Tierschutzpartei tendiert m.E. leider manchmal in diese Richtung.

Das Wahlprogramm der Tierschutzpartei erschöpft sich aber keineswegs nur im Schutz von Mitzi und Mausi – auch andere Themen stehen hier auf dem Tableau.

Präambel zum Wahlprogramm

Der ganzheitliche Ansatz

In diesem Wahlprogramm werden die wichtigsten Ziele und Vorhaben der Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - dargestellt. Es ist unser Anliegen, gemeinsam die politischen Möglichkeiten zu schaffen, diese Ziele zum Wohl von Mensch, Umwelt und Tier zu verwirklichen.
Mensch, Tier und Natur sind eine untrennbare Einheit und gleichgewichtig zu berücksichtigen.

Der Mensch ist nicht das Maß aller Dinge. Diese Erkenntnis ist nicht neu. Aber die Menschen haben sie aus einem falsch verstandenen Überlegenheitsdenken heraus in zunehmendem Maße verdrängt. Die Folgen sind unübersehbar: So haben der Raubbau an der Natur sowie die rücksichtslose Ausbeutung unserer tierlichen Mitlebewesen inzwischen ein nicht dagewesenes Ausmaß erreicht.

Die Auswirkungen des respektlosen Umgangs mit Tier und Natur nehmen mehr und mehr den Charakter von Katastrophen an.

An dieser verhängnisvollen Entwicklung sind nationale und internationale Politik maßgeblich schuld: Kommerzielle und machtpolitische Interessen werden zum fast alleinigen Maßstab politischen Handelns. Großzügige Zugeständnisse an die verschiedensten Interessengruppen sollen Wählerstimmen sichern. Dabei spielen ethische Erwägungen keine Rolle mehr.

Das Schicksal der Menschen jedoch ist eng verwoben mit dem Schicksal der Tiere. Tierschutz ist deshalb ein Politikum mit besonderer Brisanz, wird aber immer noch von den Altparteien kaum als solches gesehen. Wir wollen und müssen mit unserer Partei diese Lücke schließen!

Unser politisches Selbstverständnis ist gekennzeichnet durch die Abkehr vom anthropozentrischen Denken zugunsten einer Politik der Mitgeschöpflichkeit.

Wir sehen uns aber auch als Anwalt derer, die selbst keine Lobby bilden können, insbesondere Kranke und Pflegebedürftige, Behinderte, Opfer körperlicher oder seelischer Gewalt, in Armut lebende Kinder und Obdachlose.
Die berechtigten Anliegen dieser Menschen müssen wirksam durchgesetzt werden.
Um der vielfältigen Aufgaben willen, die es anzupacken gilt, rufen wir alle verantwortungsbewussten Menschen auf, sich uns anzuschließen.

Eine erstrebenswerte Zukunft und ein Weiterleben auf unserem blauen Planeten werden nur möglich sein durch die Neuorientierung an allumfassenden gerechten und ethischen Wertmaßstäben. Fangen wir an, umzudenken!

Auch wenn ich einer Mitgeschöpflichkeit mit Leuten wie z.B. Roland Koch persönlich keine große Relevanz einräumen würde, oder gar nachts darüber sinniere, was ich für Angela Merkel gutes tun könnte – die einzelnen Punkte der Tierschutzpartei finde ich zumindest interessant.

1. Friedenspolitik
2. Kernenergie
3. Radioaktive Verseuchungen
4. Handy-Smog
5. Parteispenden
6. Arbeitsmarktpolitik
7. Tierschutz im Grundgesetz
8. Gentechnik
9. Tierversuche
10. Vergabe von Forschungsgeldern
11. Agrarwende
12. Schlachttiertransporte
13. Schächten
14. Kampfhunde
15. Jagd

*Man nehme 3-4 leicht betrunkene Jugendliche und eine gemeine Stubenfliege. Man entferne dieser Fliege ohne Einsatz von Betäubungsmitteln die Flügel.

Die Fliege wird unter einem Aschenbecher platziert und ein Wetteinsatz auf den Ausgang getätigt, den diese Fliege vermutlich nehmen wird.

[Link] [Cache]
Aus aktuellem Anlass: Ron Paul und Geldpolitik (Video) 01/22/2008 09:03 PM

[Link] [Cache]
Ausge-pooth-et: Maxfield ist pleite (FINAL) 01/22/2008 08:55 PM Da hat sich Franjo Pooth, Ehemann von Verona Pooth (ehemals Feldbusch) und überzeugter Turbokapitalist, wohl etwas verspekuliert. Seine Firma hat Insolvenz angemeldet.[Link] [Cache]
Ron Paul News & Comments: Fred Thompson steigt aus dem Rennen aus 01/22/2008 08:51 PM

Aktuelle Meldung bei MSNBC -hier klicken-

[Link] [Cache]
Politik und Panorama: Wechselstimmung in Hessen - Bye Bye Roland Koch 01/22/2008 08:25 PM

Auch wenn es die Floskeln der Parteipolitiker – insbesondere wenn sie hinten liegen – so suggerieren, Umfragewerte sind für die politischen Parteien weit mehr als bloße Momentaufnahmen.

Umfragewerte können die eigene Anhängerschaft demotivieren, zu verstärkten Anstrengungen anregen und unschlüssige Wähler beeinflussen.

Die Werte zur Wahlabsicht sind zudem in der Regel eingebunden in ein Sample aus Fragen zur Kompetenz der Parteien und zur Rangordnung wesentlicher Politikfelder, die die Parteien auf der Jagd nach Wählerstimmen besetzen.

Zufälligerweise bin ich über das Sample gestolpert, das mit der heutigen Forsa Umfrage verknüpft ist.

Danach sieht es noch wesentlich schlechter für die Union aus, als es der Wert von 38% der Wählerstimmen angibt.

Es hat sich ein Trend ausgebildet, der ziemlich klar auf eine Wechselstimmung hindeutet und dieser Trend wird sich auch für die noch unentschlossenen Wähler in der Mehrheit bei der Wahlentscheidung auswirken.

Der Trend ergibt sich u.a. aus dem Vergleich der Umfrageergebnisse von September, Dezember und Januar.

Wahlabsicht

	September 2007	Dezember 2007	Januar 2008
CDU	43	41	38
SPD	30	30	38
Grüne	9	11	7
FDP	8	9	9
Linke	5	5	5
Sonstige	5	4	3

Wie zu sehen ist, kam es erst im Januar zu einer deutlichen Verschiebung zugunsten der SPD. Ein klares Votum gegen die von Roland Koch initiierte Wahlkampagne im Bereich der Jugendkriminalität.

Der Zuwachs der Sozialdemokraten geht zudem auf Kosten der Wähleranteile für Union und die Grünen.

Die 6 wichtigsten Politikfelder

	September 2007	Dezember 2007	Januar 2008
Bildungs- und Sozialpolitik	35	34	36
Arbeitslosigkeit	34	32	33
Kriminalität	4	3	31
Soziale Probleme	18	19	19
Wirtschaftspolitik	11	9	10
Preissteigerungen	3	14	10

Die Union konnte zwar das Thema Kriminalität in den Vordergrund rücken, aber andere Politikfelder, in denen die Union Schwächen zeigt und die von anderen Parteien besonders betont werden, sind auf der Agenda geblieben.

Kriminalität ist zudem ein sogenanntes "regressives" Thema, mit dem man zwar aus der Opposition heraus Stimmen gewinnen kann, aber in der Regel nicht als Regierungspartei - so man denn nicht eine makellose Bilanz aufweisen kann.

Dies zeigt sich auch bei der Frage, wem man denn die Kompetenz zuspricht Probleme im Bereich der Jugendkriminalität zu lösen - hier sprechen sich nur 33% für die CDU aus, 34% für die SPD und 33 sagen keiner davon.

Eines der Schwerpunktthemen der SPD - die Schul- und Bildungspolitik zeigt hingegen einen klaren Kompetenzvorsprung für die Sozialdemokraten: 24% der Befragten waren der Meinung, die Union hätte das beste Konzept auf diesem Politikfeld, 37% sprechend dies der SPD zu und 39% meinen keiner von beiden.

Die Kompetenzwertung der Union, wie sie bei der Bewertung der Politik von Kultusministerin Wolff zum Ausdruck kommt, kann nur als niederschmetternd gewertet werden und ist tendenziell negativ.

Auf die Frage: "Wie zufrieden sind Sie mit der Schulpolitik von Kultusministerin Karin Wolff" antworteten die Befragten:

	Dezember 2007	Januar 2008
Zufrieden	20	18
Eher unzufrieden	59	63

Dies geht einher mit einem allgemeinen Ansehensverlust von Ministerpräsident Roland Koch. Auf die Frage. "Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit von Roalnd Koch" antworteten die Befragten:

	September 2007	Dezember 2007	Januar 2008
Zufrieden	42	44	39
Eher unzufrieden	52	50	57

Tendenziell zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab, ein Umstand, der in der Regel eher den beiden großen Parteien zu gute kommt.

Wahlteilnahme

September 2007	Dezember 2007	Januar 2008
68%	70%	76%

Die sogenannte schweigende Mehrheit liegt also eher auf Seiten Ypsilanits und der SPD als bei Koch und der Union.

Auch die Zahl der unentschlossenen Wähler hat sich deutlich verringert, ist aber immer noch bedeutsam. Frage: "Die Wahlentscheidung ist sicher oder unsicher?"

	September 2007	Dezember 2007	Januar 2008
Sicher	54	57	69
Unsicher	46	43	31

Insbesondere die Abnahme in der jüngsten Zeit ist gravierend. Betrachtet man zudem die Frage, was denn den Wählern persönlich wichtig ist, wird klar, dass sich die Waage zugunsten der SPD neigt.

Frage: "Was ist für Sie wichtig, bei Ihrer Wahlentscheidung?"

Die Sicherung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze	84
Schul-und Bildungspolitik	79
Bekämpfung der Jugendkriminalität	69
Energieversorgung	67
Verkehrspolitik	45
Einführung von Mindestlöhnen	43

Es zeigt sich also, dass es der Union nicht gelingt, in den wichtigen Politikfeldern einen Kompetenzvorsprung zu erzielen. Mit der sehr negativen Bewertung des wichtigen Themas Schul- und Bildungspolitik gerät die Union ins Hintertreffen.

Die Mobilisierung der eigenen Anhängerschaft ist zudem ausgereizt - diese erzielt bei allen Parteien schon fast Maximalwerte von nahezu 90%. Wechselwähler und Spätwähler neigen dazu, den Trend aufzunehmen - dieser spricht gegen die CDU.

Die Union wird diese Wahl verlieren, so denn nicht noch ein Skandal aufgedeckt/inszeniert wird.

Alle Angaben soweit nicht anders benannt sind Prozentangaben. Ich könnte auch noch detailliertere Angaben liefern, etwa nach Berufsgruppen, aber das wäre dann doch zuviel Arbeit.

[Link] [Cache]
Radio Utopie: Avnery über Olmert:"Falle für die Narren.." 01/22/2008 08:20 PM

Jerusalem: Na endlich. Das wurde auch Zeit. Der ist wenigstens noch normal.
Uri Avnery macht Ehud Olmert mal wieder zum Olmert und rückt die Sicht auf die Vorgänge in Israel und Palästina vom schummrigen Licht hinterm Bühnennebel wieder in den Spot und staucht noch locker den Souffleur zusammen. Übersetzt von Christoph Glanz und E. Rohlfs, erschienen in der “Berliner Umschau”.

Sieh´ mal, wer da spricht

Von Uri Avnery

MANCHMAL WIRD etwas über Dich gesagt, und Du bist nicht ganz sicher, ob es ein Kompliment oder eine Beleidigung ist.

Zwei prominente Journalisten, die ich beide sehr schätze, erwähnten meinen Namen im Zusammenhang mit dem Premierminister. Akiva Eldar von Haaretz fragte sich im letzten Monat mit Bezug auf Olmert: „Wie soll man einen Sohn der Kämpfenden Familie (ein Spitzname für den Irgun, der Olmert´s Vater als einer ihrer Führer vorstand) behandeln, der sich anhört wie Uri Avnery?" Und in dieser Woche schrieb Gideon Levy in derselben Zeitung, dass Olmert „wie Uri Avnery spricht, wenn auch 40 Jahre später."

Ich nehme an, dass sie sich auf den öffentlichen Vorschlag beziehen, den ich vor 40 Jahren an den damaligen Premierminister richtete, und in dem ich forderte, den Palästinensern die Errichtung eines palästinensischen Staates im Westjordanland und im Gazastreifen zu ermöglichen, die Gebiete, die gerade von israelischen Truppen erobert worden waren.

Ich war damals allein unter den 120 Mitgliedern der Knesset und das von mir geführte wöchentliche Nachrichtenmagazin Haolam Hazeh war das einzige Blatt, das diesen Plan veröffentlichte.

Und jetzt sagt Olmert, dass der Staat Israel verloren ist, wenn nicht ein palästinensischer Staat an seiner Seite im Rahmen der Zwei-Staaten-Lösung errichtet wird.

SOLLTE ich Genugtuung verspüren? Wenn der Premierminister Israels Positionen akzeptiert, die du bereits vor 40 Jahren (und auch vor 60 Jahren ) vertreten hast, was könnte besser sein?

Schließlich will man ja, dass ein politischer Plan, den man vorschlägt, auch realisiert wird. Die einzige Person, die ihn in Praxis umsetzen kann, ist der Premierminister. Wenn der Premierminister Deinen Plan enteignet, solltest du doch wohl fröhlich durch die Gegend hüpfen und dabei trällern: „Ich hab´s doch gesagt!"

In einem Buch, das 1970 vom offiziellen Verlagshaus der PLO in Beirut veröffentlich wurde, wurde die Zwei-Staaten-Lösung als „Avnery-Plan" bezeichnet. Der Autor, Kamil Mansur, verdammte diesen Plan in keineswegs uneindeutigen Worten. Aber nur drei Jahre später, Ende 1973, wurde er von Yasser Arafat übernommen. Heute wird er sowohl vom Führer der PLO, als auch vom Premierminister Israels unterstützt. Halleluja.

Natürlich macht Olmert diese Aussagen nicht, weil meine Freunde und ich ihn überzeugt hätten. Ich kenne ihn jetzt seit 40 Jahren, seitdem er die ersten Schritte in der politischen Arena unternahm, und für die meiste Zeit waren wir Feinde. Zu Beginn war er der Gefolgsmann von Shmuel Tamir, der 1967 den Slogan prägte:„befreite Gebiete werden nicht zurückgegeben". Später als Bürgermeister von Jerusalem, ließ er überall Siedlungen aus dem Boden schießen und provozierte willkürlich blutige Zwischenfälle, wie den berüchtigten Tunnelvorfall.

Wenn er aber die Notwendigkeit verspürt, einen Plan zu unterstützen, der das Gegenteil von allem darstellt, das er in seinem ganzen Leben befürwortet hat, so deutet dies auf die Popularität der Idee hin. Unser direkter Anteil daran mag gering sein, aber der indirekte Anteil daran war schon beträchtlich. Wir haben die öffentliche Meinung vorbereitet. Und in jedem Fall, haben sich die historischen Prozesse in die Richtung bewegt, die wir vorausgesehen haben, und sie haben die Führung beider Seiten in diese Richtung geschoben.

Dies beweist wieder einmal, dass selbst wenn auf der Oberfläche monströse Dinge geschehen, gleichzeitig auf einer darunter liegenden Ebene des nationalen Bewusstseins, logische und positive Trends an Boden gewinnen können. Es handelt sich um einen langen und schmerzhaften Prozess, aber am Ende werden sich diese Ideen durchsetzen.

ABER DER Zweifel nagt. Vielleicht sind Olmert´s Worte nur eine Illusion? Täuschung? Trickserei?

Einige Leute glauben, dass die Gespräche über die „Kernthemen" und ein „Rahmenabkommen vor Ablauf des Jahres 2008" nichts sind, als die ausgeklügelte Taktik eines gewitzten Politikers, der in der Patsche sitzt. In zwei Wochen, wird die Winograd-Kommission ihren Abschlussbericht über den zweiten Libanonkrieg veröffentlichen, und Olmert könnte sich dann in einer unmöglichen Situation wiederfinden. Demonstranten auf den Straßen werden seine Abdankung verlangen. Von Ehud Barak, dem Vorsitzenden der Arbeiterpartei, wird verlangt werden, daß er am selben Tag sein Amt niederlegt, wie er es versprochen hat, und dadurch wird die Regierung auseinanderbrechen.

In solchen Situationen können Politiker nur eines von zwei Dingen tun: einen Krieg beginnen, oder in Richtung Frieden flüchten. Da die notwendigen Bedingungen für einen Krieg momentan nicht gegeben zu sein scheinen, ist die einzig verbleibende Option die eines Friedensprozesses. Also wird Olmert zu einem Mann des Friedens, spricht die Sprache des Friedens und macht sogar Schritte in Richtung Frieden.

Skeptiker fragen: angenommen, dies hilft Omert die Krise zu überleben und Premierminister mit einer stabilen Koalition zu bleiben – wird er sich auch dann noch weiter in Richtung Frieden bewegen? Wird er nicht den ersten Vorwand nutzen, um dem ein Ende zu setzen? Ist dies nicht anhand seiner momentanen Handlungen abzulesen - da er die Verpflichtung zum Rückzug von den Siedlungsaußenposten ignoriert, die Bauaktivitäten in Ostjerusalem und dem Westjordanland intensiviert, die Blockade von und das Blutvergießen im Gazastreifen fortsetzt und das Waffenstillstandsangebot der Hamas ablehnt?

Kurz, wir sollten der Hoffnung nicht zum Opfer fallen. Im Gegenteil, man sollte die eigentlichen Beweggründe des Premierministers enthüllen, der nichts anderes tut, als unseren Plan als Täuschungsmittel auszuschlachten.

ABER SELBST wenn diese Analyse vernünftig aussieht, leidet sie nicht an Übervereinfachung?

Das wichtigste politische Ereignis der letzten Woche war der Abgang Avigdor Liebermans aus der Regierung. Seine offizielle Begründung war die, dass er nicht in einer Regierung verbleiben könne, die Verhandlungen über die „Kernthemen" - Grenzen, Flüchtlinge, Jerusalem und die Siedlungen – führt. Dabei könnte es sich um einen Vorwand handeln. Lieberman vollführt verwickelt politische Schachzüge, denen kein vernünftiger Mensch mehr folgen kann. Aber Tatsache ist Tatsache. Olmerts neue Bewunderer – einschließlich Meretz-Chef Yossi Beilin – behaupten jedenfalls, dass dieser Rücktritt beweise, dass Olmert es tatsächlich ernst meint.

Lieberman ist gegangen, aber die Shas-Partei bleibt – antworten die Skeptiker. Liebermans Gedankengänge mögen labyrinthisch sein, die Abwägungen der Shas jedenfalls liegen offen zutage. Shas ist jetzt in einer Situation, von der Politiker nur träumen können. Nach dem Wegfall Liebermans, verbleiben der Koalition nur noch 67 von den 120 Sitzen in der Knesset. Wenn die elf Shas-Abgeordneten sich ebenfalls zurückziehen, hat Olmert keine Regierung mehr.

Shas ist eine rechts-nationalistische Partei, und benötigt daher einen Vorwand um in der Regierung verbleiben zu können. Sie verlautbaren, dass sie die Regierung in dem Moment verlassen, in dem Gespräche mit den Palästinensern über den Status Jerusalems geführt werden. Bei ernsthaften Verhandlungen wird aber genau das unvermeidbar sein. Die Kernthemen lassen sich nicht voneinander trennen – Konzessionen in der einen Sache, müssen mit Konzessionen bei einem anderen Thema beantwortet werden. Die fortdauernde Anwesenheit von Shas in der Regierung, lässt auf eine Geheimverpflichtung Olmerts schließen, die Kernthemen noch nicht einmal anzurühren.

Olmerts Assistenten beruhigen die Rechten: es gibt keinen Anlass zur Beunruhigung. Alles in allem, strebt Olmert nur ein „Rahmenabkommen" innerhalb eines Jahres an. „Rahmenabkommen" ist ein neu eingeführter politischer Begriff, der ein Dokument beschreibt, das alle einem eigentlichen Friedensabkommen zugrunde liegenden Prinzipien umfasst. Seine eigentliche Umsetzung soll dann bis zu dem Punkt verschoben werden, an dem beide Seiten die Grundvoraussetzungen geschaffen haben: die Zerstörung der „Terrorinfrastruktur" einerseits und auf der anderen die „Räumung der Siedlungsaußenposten". „Das wird niemals geschehen", sagen Olmerts Leute den Rechten mit einem Augenzwinkern.

Wie auch immer – wenn wir die Möglichkeiten abwägen, sollten wir nicht vergessen, dass den Verlautbarungen eines Premierministers eine Eigendynamik innewohnt, die relativ unabhängig ist von den eigentlich zugrunde liegenden Motiven. Sie können nicht mehr in den Mund zurückfließen, der sie geäußert hat. Die Worte sind eingegraben in die kollektive Erinnerung, sie verändern das nationale Bewusstsein. Wenn Olmert formuliert, dass der israelische Staat „verloren" sei, wenn nicht ein palästinensischer Staat an seiner Seite etabliert wird, dann handelt es sich um einen bedeutsamen Meilenstein.

OLMERTS OBERSTE Priorität ist die der Leute im reality TV – zu überleben. Auch dies müssen wir miteinbeziehen, wenn wir versuchen, herauszufinden, ob er es ernst meint, wenn er unsere Sprache spricht, oder ob es sich nur um hohle Worte handelt. Ist dies ein „neuer Olmert", hat sich Saulus tatsächlich in Paulus verwandelt, oder handelt es sich nur um den alten Olmert in einer neuen, modischen Verkleidung? Ist es möglich, dass Olmert seinen Namen - zusätzlich zu allen taktischen Erwägungen – tatsächlich durch eine große Tat in die Geschichte einschreiben will?

In der Zwischenzeit wird die Situation im belagerten Gazastreifen schlimmer und schlimmer. Die Anzahl der täglich getöteten Palästinenser hat sich verdoppelt, wie uns der Oberbefehlshaber laut prahlend mitteilt. Die palästinensischen Organisationen wiederum haben die Anzahl der auf Israel abgefeuerten Quassam-Raketen verdoppelt, und diesmal übernimmt auch die Hamas offiziell die Verantwortung. Wie üblich, behaupten beide Seiten nur auf die Aggressionen der anderen zu reagieren.

Unter den getöteten Palästinensern war Hussam al-Zahar, der Sohn des früheren Außenministers der Hamas-Regierung. Der Shabak-Sicherheitsdienst behauptet, dass sein Vater der extremste Hamasführer sei. Wenn dem so sein sollte, ist das bemerkenswert. Vor 16 Jahren demonstrierte al-Zahar zusammen mit israelischen Friedensaktivisten gegen die Ausweisung islamischer Führungspersonen durch Yitzhak Rabin. Als die Exilierten zurückkehren konnten, organisierte er eine große Versammlung in Gaza , bei der ich eingeladen worden war, vor Hunderten von Sheiks zu sprechen – auf Hebräisch mit einem Pin auf der Brust, der die Flagge Israels und die Palästinas nebeneinander zeigte.

Wenn solch eine Person sich in einen der extremistischsten Anführer verwandelt hat, so ist dies unzweifelhaft eine Frucht der Besatzung. Dies beweist erneut – wenn denn ein Beweis benötigt würde – dass die Unterdrückung, die Hamas zerstören soll, genau das Gegenteil des Angestrebten erreicht: sie verleitet die palästinensischen Organisationen zu immer extremistischeren Positionen. Als diese Woche al-Zahar seinen zweiten Sohn verlor (der älteste war bereits vor einiger Zeit getötet worden) – wurde er zum populärsten Führer in der arabischen Welt. Die Staatsoberhäupter beeilten sich, ihn anzurufen, um ihre Kondolenz auszusprechen.

Sind das die Handlungen eines Premierministers, der den Frieden für sein Land erreichen will, weil er der Überzeugung ist, das es sonst verloren ist?

ZURÜCK ZUR ursprünglichen Frage: sollte ich nun glücklich oder wütend sein, wenn „Olmert sich anhört wie Uri Avnery"?

Ich erinnere mich der Worte Ruyard Kiplings: „Falls Du es ertragen kannst die Wahrheit, die Du gesprochen / nun verdreht zu hören von Schuften / die daraus eine Falle für die Narren spinnen…". Die Nachahmung ist die ehrlichste aller Schmeicheleien, wie die Engländer sagen, aber es wird die Umsetzung von Olmerts Worten in Taten bedürfen, wenn die vorhandene Skepsis weichen soll.

Aus dem Englischen von Christoph Glanz, E. Rohlfs vom Verfasser autorisiert

Veröffentlicht: 22. Januar 2008

[Link] [Cache]
Merkel: "Wir können auf kein Talent verzichten" 01/22/2008 08:20 PM

Genau Frau Merkel, da haben Sie recht. Allerdings Frage ich mich, wieso Sie sich mit so einen wie William Henry Gates der dritte ins Bett legen müssen. Sie Sagen:

Kinder und Jugendliche gleich welcher Herkunft müssen die gleichen Chancen auf Bildung, Schule, Hochschule und Beruf haben.

Das war im Oktober 2007. Heute kreist die Meldung durch die Medien, dass Sie eine Schul-Initiative mit Bill Gates zusammen starten, die it-fitteste Schule küren. Und als erster Preis gibt es 50.000,- Euro für die Schule um die vorhandene IT noch besser auszubauen.

Frau Merkel, merken Sie was?

Richtig, die Schule die diesen Wettbewerb in Word und Exxel (auf mehr wird das meiner bescheidenen Meinung nach eh nicht hinaus laufen) gewinnt, wird seine Schüler in Zukunft noch besser ausbilden können. Was ist aber mit den Schulen die nicht die ersten Plätze belegen, oder die gar nicht erst teilnehmen (wegen mangelnder Hardware oder (wie so ganz oft totaler Unfähigkeit der Leerkörper in Sachen IT (was nicht ganz so schlimmt wäre), oder wegen der Unfähigkeit anderen gegenüber ihre Unfähigkeit zuzugeben)?

Die gehen leer aus, da wird auch weiterhin in 12 Stunden im Jahr ein bisschen Office beigebracht und damit ist dann auch schon Ende mit IT. Wie sieht es jetzt mit der Chancengleichheit aus?

Mir ist einfach nicht klar, wie man in so einer Position so wahnsinnig dumme Entscheidungen fällen kann.

Aber ich bin ja nicht der einzige der sich darüber aufregt, die Nele Hirsch, Bildungspolitische Sprecherin der Links Partei meint dazu:

Microsoft will in erster Linie Computer verkaufen und das am liebsten als Monopolist.

Netter Versuch Nele, allerdings ist das so nicht ganz richtig. Bill Gates hat mit den operativen Geschäft nichts mehr zu tun. Allerdings glauben Bill und Melinda Gates tatsächlich, dass er was gutes tut. Das glaubt er auch weiterhin in Nigeria allerdings merken sie selber nicht mal mehr, wie daneben ihre Hilfe geht und im Nachhinein mehr Schaden anrichtet als alles andere.