Wednesday, September 10, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2008-02-11

Parteibuch Ticker Feed von 2008-02-11


Gedankenverbrecher: VON DSDS-KANDIDATEN ZUM MOBBING-OPFER
02/12/2008 05:14 AM

Die RTL Schrottsendung "Deutschland sucht den Superstar" (DSDS) ist sicherlich etwas, was die meisten NDS-Leser normalerweise nicht interessieren würde. Doch die Menschenverachtung und Verblödung, die diese Sendung verbreitet, kann einem nicht egal sein, auch wenn es in vergangenen Jahren ähnliche Berichte gegeben hat und kein neues Phänomen ist. Hier zunächst zwei Beiträge der letzten Tage von SPIEGEL-ONLINE:

  1. VOM DSDS-KANDIDATEN ZUM MOBBING-OPFER
    "Ich bin völlig fertig"
    Von Sebastian Wieschowski
    Wenn die "DSDS"-Jury ihr Urteil gefällt hat, geht der Kummer für junge Casting-Teilnehmer erst los: Per Internet und Telefonbuch spüren Zuschauer gescheiterte Nachwuchssänger wie Raymund R. und Marian K. auf - und terrorisieren sie. Jugendschützer fordern RTL zum Handeln auf.
    Quelle: SPIEGEL-ONLINE
  2. "VERLOGEN UND SCHEINHEILIG"
    Jugendschützer ermitteln gegen DSDS
    Die gnadenlose Kritik der "Deutschland sucht den Superstar"-Jury hat Jugendmedienschützer auf den Plan gerufen: Gegen die RTL-Sendung wurde nun ein Prüfverfahren eröffnet.
    Quelle: SPIEGEL-ONLINE

von Roger Strassburg Nachdenkseiten

[Link] [Cache]
Gedankenverbrecher: ≡ Das neue Gentechnik-Gesetz ≡
02/12/2008 04:32 AM

Im Ministerrat der Europäischen Union stimmte Deutschland mit der großen Mehrheit der EU-Landwirtschaftsminister am 30. Oktober 2007 noch gegen die Aufhebung des Genmais-Import-Verbotes, aber in Deutschland genehmigt der Landwirtschafts-, Gesundheits- und Verbraucherminister Horst Seehofer (CSU), in diesem Jahr den Anbau von Genmais und forciert somit den gentechnisch veränderten Anbau in unserem Land.Die meisten Verbraucherschützer in Deutschland sehen darin große Risiken für die Umwelt, wenn sich genveränderte Organismen im Boden befänden. Alle Umfragen belegen, dass der Großteil der Bundesbürger der Gentechnik nicht nur skeptisch sondern sogar ablehnend gegenüber steht. Seehofer hingegen setzt sich über diese Bedenken in der Bevölkerung hinweg. Er sieht keine Risiken für Verbraucher und Umwelt. Die Gentechnik-Expertin Ulrike Brendel von Greenpeace kritisiert diese Entscheidung:

Dieser (der gentechnisch veränderte Mais) kann sich ungewollt, unberechenbar und unkontrolliert in die Umwelt ausbreiten. Zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass Gen-Mais Gefahren birgt. Anstatt die Verunreinigung unserer Landwirtschaft und Umwelt mit Gen-Mais durch ein Anbauverbot zu verhindern, erlässt Seehofer ein Gentechnikgesetz, bei dem die unkontrollierte Ausbreitung Programm ist.
von: Wolfgang Lieb @ Nachdenkseiten

pin-gr.png Viele Links zum brisanten Thema im Anhang !

  • Deutliche Verfahrenserleichterungen: Für Arbeiten in geschlossenen gentechnischen Anlagen gilt in den untersten beiden Sicherheitsstufen nur noch ein Anzeigeverfahren; der Umfang der einzureichenden Unterlagen wird gestrafft.
  • Entsorgung von nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Organismen: Produkte, die Anteile von nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Organismen aufweisen, dürfen thermisch verwertet oder industriell verarbeitet werden. Allerdings muss sichergestellt sein, dass keine schädlichen Auswirkungen auf die Umwelt eintreten und sie nicht in die Lebensmittelkette gelangen.
  • Einhaltung der guten fachlichen Praxis: Die Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung führt für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen Sorgfaltspflichten ein. Sie gelten unter anderem für Anbau, Ernte, Transport, Lagerung, eingesetzte Gegenstände und für die Kontrolle des Pflanzendurchwuchses.
  • Einführung von Mindestabständen: Für den Anbau von gentechnisch verändertem Mais wird ein Mindestabstand von 150 Metern von konventionellen Maiskulturen festgelegt. In der Nachbarschaft von ökologischen Maiskulturen ist ein Abstand von mindestens 300 Metern vorgeschrieben. Mit der Differenzierung wird der besonderen Sensibilität des Marktes für ökologische Produkte Rechnung getragen.
  • Hohe Transparenz und bessere Kennzeichnung: Das öffentliche Register für den Anbau gentechnisch veränderter Organismen, das so genannte Standortregister, weist auch künftig das genaue Grundstück aus, auf dem gentechnisch veränderte Pflanzen zum Einsatz kommen. Die Kennzeichnungspflicht von Lebensmitteln wird auf Milch, Eier, Käse und Fleisch ausgedehnt. Die Nutzung der Kennzeichnung "Ohne Gentechnik" wird an die EG-Öko-Verordnung angepasst.

ILRI CIP IRRI BECA ICRISAT

    Quellen:

    feather.jpg

    bundesregierung.de

    genfood.wordpress.com

    br-online.de

    percy-schmeiser-on-tour.org

    greenpeace.de

    Stellungnahme zum Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes [pdf - 68KB]

    [Link] [Cache]
    Gedankenverbrecher: Greenpeace - Mehr als 4300 Hektar Genmais-Felder in Deutschland
    02/12/2008 04:11 AM

    09.02.2008: Berlin/MVregio In Deutschland soll in diesem Jahr auf einer Fläche von mehr als 4300 Hektar genveränderter Mais angebaut werden. Im Vergleich zum Vorjahr bedeute dies eine Zunahme um etwa 15 Prozent,

    berichtete das Magazin “Der Spiegel” am Samstag unter Berufung auf eine Studie der Umweltschutzorganisation Greenpeace. Demnach steigen auch Landwirte im Westen verstärkt in das Geschäft mit Genmais ein. Bislang liegen die meisten Genmais-Felder in Ostdeutschland - allein in Brandenburg rund 1500 Hektar, was einer Fläche von mehr als 1000 Fußballfeldern entspricht. Der Bundesrat wird voraussichtlich am Freitag über ein neues Gentechnikgesetz entscheiden. Zu den Anbauflächen von konventionellem Mais sollen Genmais-Felder mindestens 150 Meter Abstand haben, zu Ökomais mindestens 300 Meter. Milch, Fleisch und Eier sollen mit der Aufschrift “ohne Gentechnik” gekennzeichnet werden - auch bei Futtermitteln mit Zusätzen, die durch gentechnische Verfahren hergestellt wurden. Genveränderter Mais soll die Pflanze vor dem Schädling Maiszünsler, einem Schmetterling, schützen. (MVregio News red/ber)

    Quellen:

    http://www.mvregio.de/92483.html

    [Link] [Cache]
    Deutschland Debatte: Hartz IV Murks - Ein-Euro-Jobs verschlechtern Berufsaussichten
    02/12/2008 02:37 AM
    Ein-Euro-Jobs verschlechtern Berufsaussichten Ein-Euro-Jobs helfen kaum einem Arbeitslosen dabei, einen regulären Job zu finden. Und selbst wer eine neue Beschäftigung findet, ist oft weiter auf Hartz IV angewiesen, weil er eine schlecht bezahlte Stelle annehmen und seinen Lohn aufstocken muss.

    Diese Erkenntnisse sind seit mindestens 2 Jahren allgemein bekannt aber eine Reform der brutal möglichst vermurksten Sozialreform Hartz IV, die viele Arbeitnehmer in den Niedrigstlohnbereich, in Armut und ihre Kinder in die Kinderarmut drängt, wird von den vermutlich wirtschaftshörigen neoliberalen Lobbyparteien kategorisch abgelehnt.

    Ich fürchte, aus diesem neoliberalen Hartz IV Murks wird nie und nimmer eine Reform, die positive Akzente setzt.

    [Link] [Cache]
    Wut!: Tinnef (22)
    02/12/2008 02:37 AM

    Sonnenblumen, die jeden Abend neu aufblühen! Phosporisierend! Sonnenschein bis tief in die Nacht. Schon bei Eintritt der Dämmerung beleuchten diese dekorativen Sonnenblumen ihren Garten, den Weg zum Haus, den Balkon usw. Natürlich gespeist vom Sonnenlicht, ganz automatisch und ohne Strom. Kunststoff, wetterfest, Höhe 38 cm. 4er-Set Leuchtblumen 7,99

    Auf das die Nacht schon bei Tage beginne!

    Schon vor der Dämmerung erfreut dieses blumenförmig gegossene Plastik die Herzen von Menschen mit ausgeprägtem antiästhetischem Empfinden, wenn es im Garten, in Balkonkästen oder längs der Wege herumsteht. In der Nacht wird die Geschmacklosigkeit ins rechte Licht gerückt. Leider sind diese blumenförmigen Kotzreize wetterfest, so dass man nicht einmal auf einen natürlichen Zerfall hoffen kann. Auch kann weder die Batterie erschöpfen noch kann der Strom ausfallen. Unentbehrlich für jeden, der die Verschandelung des öffentlichen Blickraumes unentbehrlich findet.

    Quelle des Scans: aktuelle Werbung von 3Pagen.

    [Link] [Cache]
    Lumières dans la nuit: Zoobesuch
    02/12/2008 02:36 AM

    Die Wölfe pirschen heran - Zebras behalten die Rote Laterne

    Betrachtet man die Sprache der Überschriften im Sportteil einer beliebigen Boulevard-Zeitung – übrigens produziert auch die »ernsthafte« Journaille gern und oft eine derartige Sprache in ihren Überschriften – für sich allein, ohne den Kontext der zugehörigen Meldungen, so kann man häufig zu der Auffassung kommen, dass es sich um Berichte aus einem zoologischen Garten handelt. Kaum etwas erweckt an diesen Überschriften den Eindruck, dass hier Tätigkeiten von Menschen beschrieben werden. Das ist ein klares und deutliches Spiegelbild der Unmenschlichkeit des professionellen Sportbetriebes unter den Bedingungen des Prozesses, der zurzeit über die Gesellschaften abläuft.

    Nur ein Tiername fehlt auffallend oft in diesen Mannschaftsbezeichnungen, nämlich der Affe. Dabei würde er noch am besten zu allen diesen mit Drogen vollgepumpten ärztlich betreuten und auf die Funktion rennender Litfaßsäulen reduzierten Sportlern passen.

    [Link] [Cache]
    redblog: Rechtsum, telepolis!
    02/12/2008 12:43 AM


    In seiner gestrigen Ausgabe leistet sich das Online-Magazin Telepolis einen Ausrutscher nach Rechts, der sich gewaschen hat. In seinem Beitrag "Ein ungewöhnlicher deutsch-türkischer Dialog" berichtet der Autor Ernst Corinth von einem Youtube-Video das zur Zeit für mächtigen Wirbel sorgt. Der Clip "NAZI GERMANS BURNT & KILLED TURKISH HUMANS AND CHILDREN AGAIN", der inzwischen aufgrund eines "Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen" offline ist, kommentierte den Brand von Ludwigshafen auf sehr drastische Weise. "Deutsche Neonazis setzten in Ludwigshafen 9 Menschen davon 5 Kinder türkischer Herkunft in brand. Dafür werden IHR Neonazis bezahlen!" wird als abschließender Satz zitiert. Als Kommentar dazu quetscht sich der Autor ein "Die Brandkatastrophe in Ludwigshafen kann einen betroffen machen, man kann mit den Angehörigen trauern und man kann bei YouTube ein Video mit der Absicht veröffentlichen, Hass zu schüren." ab. Nach soviel Verständnis folgt die harte Wahrheit: "Und obwohl die Brandursache noch nicht geklärt ist, steht für den Videomacher eindeutig fest, dass deutsche Nazis verantwortlich sind." Skandalös! Alle abschieben!

    Dann folgen etliche Zitate sauböser Türken sowie, wegen der "Ausgewogenheit", ein paar auch nicht ganz unböse Zitate ansonsten aber sicher ganz anständiger Deutscher. Genau hier liegt das Problem. Weil die Youtube-Zensoren mittlerweile die "ärgsten" Kommentare gelöscht haben bedient sich Corinth eines Blogs als Quelle, der die Kommentare dokumentiert hat.
    Der Blog heißt "SPD-Verbot jetzt!" und bietet dem vernunftbegabten Leser ein breites Spektrum an verschiedenen Brechreizen. Hier eine kleine Zitatsammlung, deren Reihenfolge keine Wertung darstellt:
    Die Affenmusik, die klingt als hätte jemand einer Katze auf den Schwanz getreten, passt zu diesem Schmutz. Ja, deutses Sprak, schweres Sprak oder Peter sagt:
    8. Februar, 2008 um 0:51
    War ja mal wieder typisch! Haben sich die Muselmänner wieder mal selbst geröstet.
    Ali wollte Strom klauen und hat sich mal wieder zu blöde angestellt.
    Stellt lieber mal ein Video bei YouTube rein, wie man Propangasheizungen bedient und das man unter dem Tisch keine Lagerfeuer macht.
    In diesem Fall sollte das Video auch noch beinhalten wie man Strom klaut ohne die Onkels, Tanten und die Kinder anzuzünden.
    Die Türken sind einfach zu blöde für alles.
    Jetzt könnt ihr aufhören zu heulen und die bösen, bösen Nazis zu beschimpfen - kauft Euch lieber mal ein Buch wie man Elektroanlagen bedient ihr Schwachköpfe! Quelle

    Fast schon zu vernachlässigen, das die Boulevard-Faschisten bei ihren anzugtragenden Kollegen von der Jungen Freiheit ausführlich abschreiben.
    Bravo, Telepolis.
    PS: Der Uploader iss übrigens wirklich ein ganz Ausgefuchster und uploaded einfach weiter[Link] [Cache]
    Gedankenverbrecher: ≡ MONSANTO & Co. ≡ Gen-Patente auf die Nahrungskette ≡
    02/12/2008 12:35 AM

    Sehr erschütternde Doku über Genfood. In drei unauffälligen Aktenordnern schlummert brisantes Material - ein Patentantrag auf Schweine. … ¤ Genforscher des großen amerikanischen Biotechnologie-Konzerns Monsanto haben bestimmte Abschnitte des schweinischen Erbgutes entschlüsselt und beschrieben. Diese wollen sie nun weltweit als Patent anmelden. Im Falle einer Erteilung wäre Schweinezucht nur noch mit der Genehmigung des Konzerns möglich. Das alarmiert die deutschen Züchter. ¤

    Siehe auch: BLØGSCHOCKER & MØNSANTO (Nuoviso)

    ______________________

    Die MONSANTO STORY im Anhang ( Dokumentation )

    } Die Quellen im Anhang ¤

    ______________________

    Die story folgt ihm auf seinem Weg durch deutsche Schweineställe. Mit DNA-Tests will er beweisen, dass in den Patentanträgen keine Erfindungen stehen, sondern dass hier ein Teil Natur, nämlich das ganz normale Schwein, in die Hände einer einzigen Firma fallen soll. Die Konsequenz für die Bauern: Würde das Patent genehmigt, müssten sie für jedes Schwein, das diese Genmarker trägt, Geld an Monsanto überweisen. Bei Futtermitteln, wie z.B. dem Genmais, ist das längst der Fall.

    Die Konzernzentrale von Monsanto in St. Louis; Repro: WDRAber es ist nicht nur die Frage des Geldes, der die story nachgeht, sondern auch die Frage, welche Risiken diese Nahrungsmittel für den Verbraucher haben. In Amerika gibt es bereits Fälle von Unfruchtbarkeit bei Tieren, die mit dem entsprechenden Genmais gefüttert wurden. Was geschieht mit dem Menschen, wenn er das Schwein isst?

    Die Prognose von deutschen Genforschern lautet: Kleine Züchter werden wohl bald aufgeben müssen, weil weltweit nur noch ein paar große Konsortien im Wettstreit um ein marktgerechtes Schwein erfolgreich sein werden.

    _ BASF and Monsanto

    Quellen:

    http://video.google.com/videoplay?docid=-5599944742624470002&hl=en

    http://www.das-gibts-doch-nicht.info/

    http://www.nuoviso.de/filmeDetail_monsanto.htm

    http://www.stanleymeyer.de/

    [Link] [Cache]
    Afghanistan: Botschafter von Pakistan in Medienluft aufgelöst
    02/12/2008 12:30 AM

    Der Khyber Pass. Genial. Erst dort wen entführen, und dann drüber fliehen.Khyber Pass: Tariq Azizuddin, der pakistanische Botschafter in Kabul, ist auf einer Autofahrt von Peshawar Richtung afghanische Grenze nach Angaben der Botschaft spurlos verschwunden. Eine Entführung durch “Taliban” in Pakistan wird bereits jetzt in den Medien verkündet, obwohl sie nicht bestätigt ist.
    Ein “Rasool Khan Wazir”, laut Berichten der Grenzchef am berühmt-berüchtigten Khyber Pass, berichtete, Grenzsoldaten hätten “Leute aus der Gegend” am Steuer des Wagens gesehen, welcher mit hoher Geschwindigkeit mal eben durch den Checkpoint der Atommacht an der strategisch wichtigen Route nach Afghanistan gerauscht sei, aus der ja bekanntlich ein Guerillakrieg gegen Pakistan geführt wird. (more…)

    [Link] [Cache]
    Gedankenverbrecher: ≡ Fakten statt Propaganda ≡ Videotube "david duke on TV"
    02/11/2008 11:38 PM

    _____________________________________________
    Was viele nicht zu fragen wagen sehen Sie hier in diesem
    Beitrag
    Dr. David Duke reports on Iran Holocaust Conference.
    ____________________________________________________
    Gespräche mit Dr. David Duke und Hesham Tillawi, über seine Reise in den Iran und der Holocaust-Konferenz. Fragen gestellt von: Hesham Tillawi
    _
    Die Main-Stream Medien haben versucht, ihn der Konferenz zu diskreditieren .
    Siehe Interview
    _

    [Link] [Cache]
    Der Spiegelfechter: Obama and beyond
    02/11/2008 11:19 PM

    Mit seinen Erdrutschsiegen am Wochenende scheint Barack Obamas Lauf auf die Präsidentschaftskandidatur kaum mehr zu stoppen zu sein – schon gar nicht von einer lustlos wirkenden Hillary Clinton, der nicht nur die Themen, sondern auch die Wahlkampfmanager ausgehen. Ihre Strategie, in den großen Staaten abzuräumen, scheint versagt zu haben. Ihre nächsten Chancen, Staaten zu gewinnen, kommen erst am 4. März in den bevölkerungsreichen Staaten Ohio und Texas – aber bis dahin wird Obama weiter Siege einfahren und es wird für Clinton sogar extrem schwer gegen dieses Momentum in Ohio und Texas zu punkten. Da bei den Demokraten auch die „Verlierer" Delegierte bekommen, müsste sie in diesen beiden Staaten ebenfalls Erdrutschsiege einfahren und das ist nach dem momentanen Stand der Dinge unwahrscheinlich
    .
    Bei den landesweiten Umfragen führt Clinton paradoxerweise vor Obama – schaut man sich den Vergleich mit dem republikanischen Kandidaten McCain an, liegt Clinton allerdings zurück, während Obama solide in Front liegt. Dies ist nur auf den ersten Blick verwunderlich, da Clinton und McCain in vielen Punkten ähnlich wahrgenommen werden und McCain den Vorteil hat, bei der Gruppe, die Clinton Obama gegenüber vorzieht, besser punkten zu können. Man kann also trotz der verschiedenen Parteien, die hinter den Kandidaten stehen, beinahe davon sprechen, dass Clinton und McCain einer Gruppe zugerechnet werden, während Obama alleine steht.

    Clinton und McCain haben ein recht homogenes außenpolitisches Programm, welches sich nicht wesentlich von dem der Bush-Regierung unterscheidet. Bei Obama fällt es deutlich schwerer hinter die Kulissen zu schauen und durch den wabernden Nebel von Plattitüden und unverbindlichen Schlagworten konkrete Positionen zu finden. Umso schwerer ist es, diese Aussagen zu bewerten, da sie natürlich Wahlkampfrhetorik sind, und als solche nicht wörtlich verstanden werden können. Obama erinnert an die Pralinenschachtel-Metapher aus dem Film Forrest Gump – man weiß nicht, was man bekommt.

    Vor Beginn des Irak-Kriegs positionierte sich Obama eindeutig gegen den Krieg. Auf Protestveranstaltungen der Anti-Kriegs Bewegung nahm er mit klugen feurigen Worten Stellung: „Eine Invasion Iraks ohne stringente Gründe und ohne eine solide internationale Unterstützung, wird das Feuer im Nahen Osten nur zusätzlich entfachen und nicht zum Besseren, sondern zum Schlimmsten in der arabischen Welt führen und al-Qaida jede Menge Zulauf bescheren." Weitsichtig stellte er auch fest, dass „Saddam keine direkte Bedrohung für die USA oder seine Nachbarn darstellt" und es das Beste sei, „die UN-Inspektoren ihre Arbeit fortführen zu lassen." Kaum wurde Obama in den Senat gewählt, verstummte seine Anti-Kriegs Rhetorik jedoch merklich. Er stimmte in den Jahren 2005 und 2006 der Vorlage Bushs zu, ihm unbegrenzte Mittel zur Verfügung zu stellen. Anders als die Mehrzahl seiner liberalen Kollegen, bestätigte er auch die Fürsprecherin des Irak-Krieges Condoleezza Rice in ihrem Amt.
    Im Präsidentschaftswahlkampf nimmt er eine staatstragende Position ein, die einen sofortigen Abzug ablehnt und den Abzug größerer Kontingente an Vorbedingungen knüpft, die Hintertüren offenlassen, durch die ein ganzer Kampfpanzer fahren könnte.

    In puncto Iran nimmt Obama eine nicht greifbare Zwischenposition ein. Auf der einen Seite hat er in aller Deutlichkeit im September 2007 Stellung gegen den bellizistischen „Kyl-Liebermann Antrag" bezogen, dem Hillary Clinton zustimmte. „ [Obama] stimmt nicht mit dem Präsidenten überein, dass eine große Truppenanzahl im Irak Iran in Schach hält und er glaubt nicht, dass es Zeit sei, mit den Säbeln zu rasseln. Er vertritt im Gegenteil die Position, dass unsere starke Präsenz im Irak Iran gestärkt hat und keinesfalls anders herum. Er ist der Meinung, dass Diplomatie und ökonomischer Druck [] die besten Mittel sind um Druck auf Irans Regierung auszuüben." Auf einer Rede vor dem AIPAC bezeichnete Obama Iran jedoch als große Bedrohung, der man sich annehmen muss und dies am besten durch eine harte und kompromisslose diplomatische Linie und harte Sanktionen erreicht.

    Von allen übergebliebenen Kandidaten ist Obama jedoch derjenige, der den jüdischen Lobbyorganisationen am entferntesten ist. Während McCain und Clinton eine kompromisslose Pro-Israel Linie fahren, ist Obama in diesem Punkt wesentlich differenzierter. Er spricht beim Nahost-Problem von einer „Gewalt-Spirale", kritisiert die israelische Siedlungspolitik und hat bereits mehrfach seine Sympathien für das Konzept der Genfer Initiative gezeigt, die von progressiven israelischen und palästinensischen Politikern entworfen wurde. Er vertritt auch den Standpunkt, dass Israel diplomatische Verhandlungen mit Syrien beginnen sollte und „schmerzhafte Konzessionen eingehen muss, um den Friedensprozess neu zu beleben." Auf der anderen Seite kritisierte er während des israelisch-libanesischen Krieges im letzten Jahr die Hisbollah einseitig und nahm die israelische Regierung in Schutz. Bei der Begründung verwies sein Büro auf einen Artikel eines rechtsgerichteten israelischen Think-Tanks, der die Lüge von Zivilisten, die als Schutzschild missbraucht werden, erfand. Diese Kriegslüge wurde allerdings schnell als eine solche enttarnt, Obamas Büro blieb allerdings bei dieser Erklärung.

    Ein weiteres wichtiges Thema ist die Wiedereingliederung der USA in internationale Prozesse. Hier verspricht Obama viel, ohne wirklich konkret zu werden. Er ist z.B. für eine Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshofes, aber nicht ohne die Einschränkung, dass US-Soldaten ihm nicht unterstehen. Eine Ratifizierung des Kyoto-Abkommens lehnt Obama ab, sein Klima-Programm ist allerdings eine echte Alternative zum umstrittenen Kyoto-Prozess. Hier muß man ihm allerdings zugute halten, dass er weder die Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshofes noch die Ratifizierung von Kyoto innenpolitisch durchbringen könnte, ohne gegen den Senat und das Repräsentantenhaus in Totalopposition zu gehen.

    Bushs Schurkenstaaten dürfen sich unter einem Präsidenten Obama auf Dialogbereitschaft freuen. Aber auch hier hat Obama ein sehr indifferentes Bild – auf der einen Seite lehnt er diplomatische Sanktionen gegen „rechte" Diktaturen ab, auf der anderen Seite hat er keine Pläne, die Sanktionen über Kuba zu lockern. Dafür will er die Verbündeten der USA im Nahen Osten differenzierter behandeln – Saudi-Arabien und Ägypten hat er bereits scharf kritisiert und gefordert, dass sie aufhören müssen, ihre Bevölkerung zu unterdrücken, Regimegegner zu verfolgen und Korruption und Misswirtschaft entgegentreten müssen.

    Obama tritt für eine Ausweitung des Militärs um 92.000 Mann ein und will den gigantischen Militär-Etat noch weiter erhöhen. Den Krieg in Afghanistan unterstützt er vorbehaltlos und er will die amerikanische Truppenpräsenz dort aufstocken und das Operationsgebiet auf Nordpakistan ausdehnen. Allerdings scheint er die Grundproblematik erkannt zu haben und tritt für eine Energiepolitik ein, die die Abhängigkeit der US-Außenpolitik von den Interessen von Exxon und Mobil abkoppelt. Wie er dies schaffen will, verschweigt er natürlich.

    Ein wenig Klarheit in die Positionen hinter der nebulösen Wahlkampfrhetorik könnte die Auswahl von Obamas Beratern bringen- und hier ist ein echter Hoffnungsschimmer am Horizont auszumachen. Alle außen- und sicherheitspolitischen Berater sind erklärte Gegner des Irak-Krieges und lehnen die NeoCon-Agenda ab. Zu Obamas Beratern zählen so illustre Personen wie Samantha Power, Joseph Cirincione, Lawrence Korb und Zbigniew Brzezinski. Samantha Power ist eine exponierte Gegnerin des Irak-Krieges. Die Pulitzerpreis-Trägerin hat sich ausgiebig mit dem Völkermord in Ruanda beschäftigt und fordert eine Stärkung der humanitären Komponente in der US-Außenpolitik. Joseph Cirincione ist Friedensforscher und Spezialist für Proliferationsfragen – er zählte zu den wenigen Experten, die sich lautstark in die Diskussion um Irans Atomprogramm einmischten und zur Gelassenheit mahnten. Er gilt als überzeugter Gegner der harten Iran-Linie der Bush-Regierung. Cirincione dürfte vielen Lesern auch aus dem Film “Why we fight?” bekannt sein, in dem er der Bush-Politik ein vernichtendes Zeugnis ausstellt.

    Lawrence Korb ist der renommierteste Vordenker einer neuen Militärdoktrin, die er „ Integrated Power” nennt. Grundlage dieser Doktrin ist die Vermischung von „Hard-Power" und „Soft-Power". Korb fordert eine Ausrichtung an der weltpolitischen Realität und damit den Abschied von „Wunschträumen", wie sie die NeoCons vertreten haben. Er setzt auf die Krisenverhinderung durch vorausschauendes Engagement und die Einbindung der internationalen Institutionen bei der Konfliktprävention. Die Gefahr durch Terrorismus will er nicht alleine durch einen globalen Krieg gegen vermeintliche Terroristen erzielen, sondern durch eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses im Nahen-Osten und einer Exit-Strategie für Irak und Afghanistan. Er strebt aber auch eine Vergrößerung der Armee an, um handlungsfähig zu bleiben.

    Das Proliferationsproblem und die nuklearen Ambitionen Irans und Nordkoreas will er bilateral und multilateral auf diplomatischer Ebene lösen. Die USA sollen auf die Entwicklung „kleiner Atomwaffen" verzichten und den Abrüstungsprozess neubeleben. Auf internationaler Ebene tritt Korb für eine Ausweitung der Entwicklungshilfe ein, da er der Überzeugung ist, wirtschaftliche Prosperität könnte Konflikte bereits entschärfen, bevor diese entstehen. Er ist ein Apologet des Freihandels, der das Doha-Abkommen mit hoher Priorität zum Erfolg führen will. Energiepolitisch tritt er für eine Ausweitung der „erneuerbaren Energien" auf 25% ein und will mit einer modernen Energiepolitik die Abhängigkeit von fossilen Energien minimieren.

    Die schillerndste Person in Obamas Beraterkreis ist aber sicherlich Zbigniew Brzezinski. Der ehemalige Sicherheitsberater von Präsident Carter ist einer der renommiertesten globalstrategischen Vordenker. Seine Bücher „Grand Chessboard", "The Choice" und "Second Chance" sind wohldurchdachte Klassiker moderner Geostrategie. Brzezinski zählt zu den entschlossensten Gegnern der Bush-Doktrin und der Ideen der NeoCons. In einem aktuellen Interview mit dem IHT-Journalisten Jonathan Porter gab Brzezinski auf die Frage, welche Ratschläge er dem nächsten Präsidenten geben würde, folgende Antwort:

    Ich würde dem Präsidenten raten, schnellstmöglich Schritte zu ergreifen, um den Irak-Krieg politisch zu beenden. Zunächst sollte man alle irakischen Führer an einen Tisch holen – nicht nur diejenigen, die in der „Green Zone" residieren, um mit ihnen einen konkreten Zeitplan für den amerikanischen Truppenabzug zu erstellen. Dadurch werden die Iraker gezwungen, sich ernsthaft mit ihren internen Zwistigkeiten auseinanderzusetzen. Zweitens muss er alle irakischen Nachbarn – inklusive Syrien und Iran – an einen Tisch holen und mit ihnen die regionalen Sicherheitsfragen bei einem Abzug der US-Truppen erörtern. Jeder dieser Nachbarn hat ein vitales Interesse, dass der Irak nach dem Abzug nicht zu einem Pulverfass wird, das explodiert. Weiterhin sollte der Präsident versuchen, muslimische Staaten ins Boot zu holen – Marokko, Ägypten und Algerien können helfen, Irak nach der Besatzung zu stabilisieren. Drittens sollte man sich nach internationaler Unterstützung umschauen – wahrscheinlich wäre es am Besten, wenn man die UN mit einbeziehen könnte, um die irakische Zivilgesellschaft wieder aufzubauen. Und ich würde dies alles mit ernsthaften Bestrebungen verbinden, Gespräche mit Iran aufzunehmen und Israel entschlossen dazu zu bringen, ernsthafte Friedensgespräche Palästina aufzunehmen und nicht – wie bisher – nur fruchtlose Waffenstillstandsverhandlungen zu führen.

    Wenn man den Kandidaten Obama an den Aussagen seiner Berater messen kann, so besteht Hoffnung für einen echten “Wechsel”. Leider ist nichts so unsicher, wie Prognosen - vor allem, wenn sie Zukunft betreffen. Auch in Deutschland hatte ein Politiker einst seinen Wahlkampf mit dem nebulösen Versprechen eines “Wechsels” geführt - obgleich er außenpolitisch viele gute Entschlüsse gefasst hat, war er in toto eine Enttäuschung. Hoffen wir für die Welt, dass Obama mehr ist, als der “Gerd aus Illinois”.

    Jens Berger

    [Link] [Cache]
    PromiPranger: Paris Kino-Flop -> Nur 26.000 Dollar Einnahmen....
    02/11/2008 11:17 PM

    Bildquelle: Buzzfoto Quelle: Dlisted

    in 111 Kinos an einem Wochenende !! Ha Ha....welcher normale Erdenbürger hat auch schon wirklich ernsthaft an den Erfolg dieses Schrott-Streifens geglaubt ?!
    Dem Pottschalk tun allerdings die Kino-Besitzer leid, die diesen Schrott von irgendwelchen Film-Verleihs in einem Paket mit aufgeschwatzt bekommen haben....die erleiden jetzt echte Verluste dank der unechten Blondine und talentlosesten Schauspielerin der Welt !
    Bestimmt war "The Hottie und The Nottie" für die Produzenten kein Film- sondern lediglich ein Abschreibungs-Projekt ;-)....
    Hoffentlich waren das die letzten Schauspiel-Versuche von Paris Hilton, ansonsten habe ich auch noch nen schönen Kamin zu Hause....da können die Produzenten ihr Geld wenigstens zu einem guten Zweck verheizen.... [Link] [Cache]
    PromiPranger: Dick = Dumm...Currywurst bald nur noch für Abiturienten ?!
    02/11/2008 11:17 PM
    ABI 19??


    Bildquelle: Flickr(Beddoes)

    ja Vater Staat muss doch seine Bürger schützen und da wissenschafliche Studien belegen, daß dumme Menschen wohl zu blöd zum essen sind, muß man sie halt vor sich selbst schützen, um so unser Gesundheits-System zu entlasten...Schließlich gibts ja Alkohol auch erst ab 18...was spricht also dagegen, wenn man den Leuten Fast Food nur noch gegen die Vorlage eines beglaubigten Abitur-Zeugnisses händigt ?
    Denn schlaue Menschen wissen anscheinend ganz genau wie sie und vor allem was sie essen sollen...hmm warum war Helmut Kohl, Deutschlands längster Kanzler, dann auch gleichzeitig der Dickste ?!

    Die Inspiration zu diesem Artikel lieferte dem Pottschalk übrigens das neue ARD Wissensmagazin "Brain"..Diese Sendung verdient übrigens den Titel "Wissens"-Magazin, denn hier werden aktuellen Themen aus der Politik oder auch des Alltags anschaulich erklärt und dass auf eine Art und Weise, daß das Zuschauen echt Spaß macht.
    Der Pottschalk muß die Öffentlich Rechtlichen ja auch mal loben....wenn wir nur Privat-Fernsehn hätte, dann wären wir schon längts so dumm oder besser gesagt so dick wie die Amerikaner und hier schließt sich dann auch wieder der etwas erweiterte Themenkreis ;-).. [Link] [Cache]
    PromiPranger: Paris vs. Lindsy -> Riesenzoff wegen Timbaland...
    02/11/2008 11:17 PM

    Bildquelle: Buzzfoto Quelle: Celebitchy

    Timbaland weiß wie man gute Musik Geld macht und geile Parties feiert, deswegen hat er auf seiner persönlichen Pre-Grammy-Party gleich mal die 2 größten Schlampen Hollywoods eingeladen:"Lindsy Lohan und Paris Hilton"....dummerweise wußte die eine von der anderen nicht von der jeweiligen Einladung und so kam es zwischen den beiden ehemaligen Kifferfreundinnen zum Eklat.
    Lindsay traf als erstes auf die Party ein und sicherte sich einen guten Platz in Sichtweichte von Timbaland....alles war perfekt geplant...sie wollte ihm so den ganzen Abend über schöne Augen machen und auf diese Weise für ihr anstehend neues Album gewinnen.
    Der Plan schien zu funktionieren...ja wenn da nicht noch Paris Hilton gekommen wäre...Dummerweise steht die ja auch in den Startlöchern für ihr 2tes Album und verfolgte genau den gleichen Plan wie Lindsay...
    Aus diesem Grund hat sie sich auf der Party genau zwischen dem Sichtfeld Lilo/Timbaland gesetzt und einen Zickenkrieg provoziert.
    Lauthals soll Lindsay dann gebrüllt haben:"Was zur Hölle macht diese Schlampe hier ?!..Ich wußte gar nicht daß die auch eingeladen worden ist..." Paris schrie lautstark zurück:"Verpiss Dich Doch du Schlampe..."
    Der Pottschalk hofft, daß Mr Timbaland keine Dummheiten macht und zumindest musikalisch die Finger von den beiden läßt....was da vielleich noch nach der Party abgegangen ist will ich gar nicht wissen...ich gönne ihm seinen Spaß...aber bitte bitte keinen Timba-Hit für so ne Mrs. Shit !! [Link] [Cache]
    PromiPranger: Finger weg du alter Fummler...
    02/11/2008 11:17 PM

    Quelle: Buzzfoto

    Mensch Diddy, auch wenn dein Name mal Puff Daddy war, mußt du dich nicht wie selbiger aufführen...Die Models sind nur zum Anschauen da und die Dame findet bestimmt auch ohne deine wahrscheinlich eh eingeölten Hände den Weg zurück zur Bühne...
    Oki Oki, jetzt muss der Pottschalk fairerweise erwähnen, daß das Model kurz vorher von der Bühne gefallen war...aber kommt die helfende Hand da nicht etwas spät ?! Bestimmt hat er ihr erstmal ganz parlysiert in den nicht vorhandenen Ausschnitt geglotzt...diese Sau ! [Link] [Cache]
    PromiPranger: Britney.TV -> Britti muss Pippi...
    02/11/2008 11:17 PM
    gerade wieder in ihrem Kaffee-Tempel "Starbucks" angekommen, zieht es Britney direkt auf die Toilette. Die Paparazzi warten wie gespannte Hunde auf ihre Fresschen und als sie wieder das Klo verläßt empfängt sie wieder ein warmes Blitzlicht-Gewitter.
    Etwas enttäuscht war man dann aber trotzdem, denn beim letzten Mal hatte sie noch einen Paparazzo aufs Klo eingeladen..


    [Link] [Cache]
    Gedankenverbrecher: ≡ Die verzettelten Stimmzettelzähler ≡ Weitläufiger Wahlbetrug
    02/11/2008 10:47 PM

    Wie kann man für einen Kandidaten stimmen der nicht auf dem Wahlzettel steht ohne seine Stimme ungültig zu machen?

    Weitläufiger Wahlbetrug bei den Vorwahlen in New Hampshire schadete hauptsächlich Ron Paul und Barack Obama; den beiden wurde allem Anschein nach durch Diebold-Wahlcomputer und Manipulationen bei der Zählung von Handstimmzetteln jeweils der dritte und der erste Platz genommen.

    Obama lag kurz vor den Vorwahlen um 13 bis 15 Prozent in den Umfragen vor Hillary Clinton. Es war vor den Vorwahlen nichts geschehen das die Unterstützung für Hillary gefördert hätte. Unmittelbar nach dem inszenierten Vorfall bei dem sie in Tränen ausbrach, urteilten die Politanalysten dass ihre Chancen nur noch weiter gesunken wären. Trotzdem brachte Hillary irgendwie einen Sprung um 20% nach vorne zu Stande und zog um 3% an Obama vorbei.

    Fotos von Wahlzetteln in Nassau County in New York zeigen deutlich wie die Namen von Ron Paul und Rudy Giuliani durchgestrichen sind. Den Wählern blieb nur die Entscheidung zwischen Huckabee, McCain und Romney.
    Klicken sie hier für die Quelle der Fotos

    Paul hätte insgesamt 15% der Stimmen in New Hampshire und damit den dritten Platz gewonnen.

    Quellen:

    http://infokrieg.tv/wahlbetrug_new_hampshire_100108.html

    http://www.ronpaulwarroom.com/?p=749

    http://blinkeredthinker.com/

    [Link] [Cache]
    Wut!: Jugendschutz als Vorwand für Zensur?
    02/11/2008 10:43 PM

    Au weia, heise online liest sich aber heute unerfreulich (die Hervorhebung im Zitat ist von mir):

    Viele Eltern fühlten sich dem Thema Sicherheit im Netz nicht gewachsen oder wüssten gar nicht, welche Gefahren im Internet für ihr Kind lauern. “Die Liste der nicht-jugendfreien Angebote ist lang.” Außerdem könnten die Kinder ungeeignete Kontakte knüpfen. Besonders versierte Kinder könnten die im Handel angebotene Filtersoftware umgehen. […] Politik und Wirtschaft sollten nun die gesetzlichen Grundlagen für Netzfilter schaffen und die “Durchleitung illegaler Inhalte notfalls per Sperrungsverfügung” verhindern. Die Verbände haben ihre Begehrlichkeiten auf die DSL-Anbieter konzentriert, denen sie mangelndes Verantwortungsbewusstsein vorwerfen. Kein Gesetz zwinge die Provider, illegale Inhalte durchzulassen, dennoch “seien diese insbesondere in Tauschbörsen beliebig verfügbar”. […]

    Selten eine so offene Werbung für Zensur gesehen, natürlich schön neben der rhetorischen Nebelgranate, dass Kinder ja an explizite sexuelle Darstellungen kommen könnten oder gar “ungeeignete Kontakte”, etwa zu Kinderfickern, bekommen könnten. Hach, die armen, bedrohten Kinder aber auch — als wenn sie nicht von den ganzen Kinderfickern in Kindergarten, Schule, Nachbarschaft und Kirche genug bedroht wären!

    Und deshalb muss die staatliche (oder wirtschaftliche) Zensurkeule her, die man hier sprachfickend “Sperrungsverfügung” nennt, weil ja von der BRD und nicht von China die Rede ist. Am besten, die Zugangs-Provider werden gleich im vorauseilenden Gehorsam tätig, sind sie doch nicht dazu gezwungen, “illegale Inhalte” durchzulassen.

    Aber in dieser expliziten Aufforderung, doch besser vorauseilend zu zensieren, steckt noch eine implizite Aufforderung, die von vielen nur deshalb nicht gesehen wird, weil sie Probleme mit der abstrakten Technik haben.

    Man stelle sich die letzte Äußerung deshalb einfach einmal als Aussage über ein anderes Medium mit gleichem Inhalt vor! Zum Beispiel das Medium Telefon, dieser etwas altmodische Komminikationskanal wird ja auch immer wieder gern von Kriminellen aller Art missbraucht. Was heißt es denn, wenn da jemand sagen würde: “Kein Gesetz zwingt die Telcos, illegale und kriminelle Formen des Telefonnetzmissbrauches zu vermitteln, dennoch sind diese in allen Netzen an der Tagesordnung”? Woran sollten die Telcos denn legale und illegale Inhalte unterscheiden, ohne sämtliche vermittelten Gespräche abzuhören und zu bewerten?

    Genau das gleiche Problem hätten die Zugangs-Provider für das Internet. Nur eine lückenlose Bespitzelung des Datenverkehrs (den man übrigens leicht verschlüsseln könnte, wenn die Verschlüsselung nicht irgendwann verboten würde) ermöglicht eine Beurteilung der Legalität. Was da zu lesen ist, das ist der werbende Gehirnpflug im Vorfeld der Errichtung eines Überwachungsstaates (der durchaus auch wirtschaftlich getragen sein kann), der das gesamte Internet belauschen und filtern will.

    Natürlich alles nur für die armen, armen und ach so niedlichen Kinder, die sonst vielleicht nicht sexuell dumm bleiben…

    [Link] [Cache]
    Lumières dans la nuit: Süßstoff macht dick
    02/11/2008 10:42 PM

    Wer den allgegenwärtigen, mit hübschen Bildern schlanker Menschen garnierten Versprechungen der Reklame glaubt, dass man mit so genannten »Light-Produkten« etwas gegen die schwellende, wabbelige Wampe tun könnte, sollte ja schon aus eigener Erfahrung wissen, dass der Erfolg ausbleibt.

    Nach etwas Nachdenken ist eigentlich auch klar, warum das so ist: Der Süßstoff vermittelt einen süßen Geschmack, so dass sich das gesamte System der Nahrungsaufnahme darauf einrichtet, dass in Kürze eine sehr energiehaltige Speise zu verarbeiten ist. Was denn aber in den Verdauungstrakt gelangt, ist energielose Pappmasse ohne Zucker, der angeregte körperliche Prozess läuft ins Leere. Das Ergebnis ist ein Hungergefühl, das zu den gefürchteten Anfällen von Heißhunger führt – bei geeigneter psychischer Disposition (besonders häufig bei Frauen, die sich an den abgemagerten Idealbildern der Content-Industrie messen) kommt es sogar zur Bulimie.

    Zumindest durch eine Versuchsreihe an Ratten ist dieser Zusammenhang jetzt auch wissenschaftlich bestätigt:

    In den Untersuchungen an Ratten wurde deutlich, dass jene, die zuckerhaltige Nahrung zu sich nahmen, auch deutlich weniger Appetit hatten. Die Wissenschaftler widersprechen damit der gängigen Meinung, wonach Süßstoffe mit wenigen Kalorien das Beste für die Gesundheit wären. […] Die Tiere, denen mit Saccharin gesüßtes Joghurt verabreicht wurde, nahmen generell mehr Kalorien zu sich als jene, die mit Zucker gesüßtes Joghurt bekamen. Zudem bildeten die mit künstlichem Süßstoff gefütterten Ratten auch mehr Körperfett […]

    Die wirtschaftliche Motivation hinter den ganzen »Light-Produkten« war ja auch nicht die »gesunde Ernährung«, sondern die Erhöhung der Profite. Es ist den Entscheidern der Food-Industrie genau bekannt, dass jeder Mensch am Tag nur eine bestimmte maximale Menge an Energie (das ist das, was in der Maßeinheit »Kalorien« ausgedrückt wird) zu sich nehmen kann. Um trotz dieser Einschränkung eine weitere Steigerung der Gewinne zu erzielen, bekam man dort die Idee, einfach die Kalorien teurer zu machen, indem man »kalorienarme Lebensmittel« anbot. Den Rest erledigte denn die Werbung mit ihren ansprechenden Bildern von gesunden, jungen, schönen, aktiven und schlanken Menschen, die stets zusammen mit diesen künstlich überteuerten Nahrungsmitteln gezeigt wurden.

    Der »Erfolg« dieses Gehirnpfluges zeigt sich in den Gewinnen der Food-Industrie und in der epidemischen Zunahme von Ernährungsstörungen und psychischen Krankheiten, die einen Zusammenhang zum Komplex des Essens haben. Eine Minderheit macht ordentlich Reibach. Auf Kosten. Vieler Menschen. Die von den nutzlosen Produkten nicht nur genau die Probleme bekommen, deren Lösung sie suchten, sondern zuweilen noch einige mehr.

    [Link] [Cache]
    OSTBLOG: Der G8-Gipfel in Heiligendamm - Ausnahmezustand in Deutschland
    02/11/2008 10:26 PM

    MayaOlaso_BonPied3.jpg
    Vermummte Täter in Heiligendamm, Foto: BON PIED BON OEIL

    [Radio Tip]

    45-minütiges 'Dossier' im Deutschlandfunk am Freitag , den

    15.Februar 2008, 19.15 - 20.00h

    von Anselm Weidner. Unter anderem mit Berichten der RechtsanwältInnen Karen Ullmann, Axel Hoffmann, Katja Herrlich und Sönke Hilbrans sowie der Fotografin Katja Illner und des Journalisten Kamil Majchrzak.

    "Der Ausnahmezustand", schrieb der Staatsrechtler Carl Schmitt, "offenbart das Wesen der staatlichen Macht." Im Sommer 2007 beim G8-Gipfel in Heiligendamm, das offenbaren die von Bürgerrechtsgruppen und Republikanischem Anwaltsverein nach einem halben Jahr gezogenen Billanzen, wurde hierzulande der Ausnahmezustand erprobt.

    Die Gipfelkritiker wurden schon im Vorfeld der Proteste kriminalisiert, nicht nur bei den über 1000 Festnahmen geriet die Polizei unter Verdacht der schweren Körperverletzung und Freiheitsberaubung im Amt. Die Pressefreiheit wurde behindert, Meldungen lanciert, die auf die Gewalt einiger hundert gewalttätiger Demonstraten fokussierten und von den Polizeiübergriffen ebenso wie vom friedlichen Protest ablenkten.

    [Link] [Cache]
    Elo-Forum Deutschland: Sozialamtmitarbeiter haben kein Zugang zu einem Internen Bereich in unserem Forum
    02/11/2008 10:21 PM
    Erwerbslosen Forum Deutschland setzt sich für die Abschaffung von Hartz IV und neoliberaler Agendapolitik ein Aus aktuellem Anlass teilen wir mit, dass wir in unserem Forum keinem Mitarbeiter der Arbeitsagentur, Arge oder des Sozialamtes Zutritt zu unseren internen Bereich gewähren oder sie als Moderatoren einsetzen. Dies könnte nur dann geschehen, wenn sie bereit wären mit uns gemeinsam gegen Hartz IV und die Agenda2010-Politk zu kämpfen und sich keineswegs an den von oben vorgegebenen Weisungen halten. Erwerbslose nach den Hartz IV-Gesetzen zu sanktionieren, ist für Menschen entwürdigend und respektlos. [Link] [Cache]
    Linke Zeitung: Rumänische Nokia-ArbeiterInnen sollen für 219 Euro im Monat arbeiten
    02/11/2008 10:17 PM
    Die Pläne des finnischen Telekommunikations-Kapitalisten Nokia Der Nokia-Konzern hat heute seine Fabrik in Rumänien eröffnet. Im neuen Werk in Jucu (bei der Stadt Cluj in Siebenbürgen) Vorerst arbeiten dort 350 Angestellte. Bis zum Ende des Jahres sollen es 1.200 sein, später 3500. Über Einzelheiten zur Produktion in Jucu schwieg sich Nokia-Vizepräsident Juha Putkiranta aus. Die Investitionen sollen sich auf rund 60 Millionen Euro belaufen. Unklar bleibt so, ob Produktionsanlagen aus Bochum ins neue Werk gebracht werden sollen. „Die Beschäftigten in dem rumänischen Werk sollen nach Angaben der Nachrichtenagentur AP im Schnitt brutto 800 Lei (219 Euro) im Monat verdienen, was unter dem nationalen Durchschnitt liegen würde. Nach Angaben rumänischer Behörden sollen in der Fabrik Handys für Europa, den mittleren Osten und Afrika produziert werden. Die Vereinbarung mit Nokia gilt demnach für 30 Jahre, der Konzern soll Steuererleichterungen erhalten. (AFP, 11.2.08) Manager Putkiranta dankte den rumänischen Behörden, dass es mit ihrer Hilfe gelungen sei, schon sieben Monate nach Baubeginn der Fabrik in Jucu mit der Produktion zu beginnen. [Link] [Cache]
    Gedankenverbrecher: "Sacrifice at Pearl Harbor" - Die Mutter der Verschwörungen
    02/11/2008 10:13 PM

    Lügen aufdecken, nicht verbreiten

    Ein Blick in die Historie: Pearl Harbor, der Anlass für die Amerikaner zum Eintritt in den Zweiten Weltkrieg, ist eine extrem medienwirksame Demonstration amerikanischer Gutgläubigkeit gewesen. Der amerikanische Präsident hatte lange vor Pearl Harbor ein Acht-Punkte-Programm vorliegen, wie man die Japaner in den Krieg zwingen könne. Der wichtigste Punkt war die Sperrung der Ölzufuhr durch die USA. Das müsse sie geradezu zwingen, sich die Ölproduktion niederländisch Ostindiens zu unterwerfen, dabei auch gegen die Philippinen vorzugehen und so die USA in den Krieg hinein zu ziehen. Das Embargo gegen Japan wurde verhängt. Die USA verlegten ihre Flotte gegen den Widerstand der Marine-Fachleute nach Pearl Harbor. Rechtzeitig wurden - insofern hat man kommerziell gedacht - die militärisch kostspieligsten Einheiten, die Flugzeugträger aus dem Verband herausgenommen. Den Rest konnten die Japaner zu Schrott zusammenschießen. Die Bewegungen der japanischen Flotte in Richtung auf Pearl Harbor wurde minutiös von den Horchstationen der amerikanischen Marine verfolgt. Die politische Führung in Washington wusste ebenso Bescheid wie die oberste Marineführung. Nur die Flottenführung vor Ort ließ man im Dunklen.(icon_weiter.gif namentlich Gelistet) Rund 2000 amerikanische Soldaten bezahlten das Meisterstück psychologischer Kriegführung mit dem Tod. Wie bereits 1898 war es die Hurst-Presse, die die Frage des Kriegseintritts nun zum aufpeitschenden Thema der Massen machte, der die bis dahin in den USA vorherrschende Stimmung des Isolationismus beseitigte und die Bereitschaft zum Kriegseintritt gegen Japan und Hitlerdeutschland vorbereitete. Ganz ähnlich ging es den USA 1898 darum, unter dem Vorwand der Rache für ein angeblich durch spanische Minen im Hafen von Havanna versenktes Schiff, einen Großteil des spanischen Kolonialreichs zu erobern.

    icon_weiter.gif Der Congress of the United States zum Vorfall (.mp3)

    Quellen:

    http://arbeiterfotografie.de/verband/erfurt-2007/vortrag-andreas-von-buelow.html

    http://web.uni-marburg.de/geschichte/Studium/KVV/vl-ss2002.htm

    http://politblog.net/kategorie/krieg-terrorismus/

    http://www.whatreallyhappened.com/pearl/www.geocities.com/Pentagon/6315/pearl.html

    [Link] [Cache]
    VERTAN: Die Revolution kommt [1]
    02/11/2008 10:05 PM

    Wow, bitte folgenden Text lesen, das ist ein echter Augenöffner – für alle!

    Wenn selbst ein niedergelassener Arzt in Oberbayern, ein langjähriges CSU-Mitglied und z. Zt. Kreisrat, solche Sätze schreibt, dann ist die Revolte in Deutschland nicht mehr weit!

    Ich habe Angst vor dieser ganzen Verstrickung und erst recht vor dem Gedanken, in einem Land zu leben, das längst in den Händen von Konzernen ist. Ich kann nur diese Ergebnisse meiner Recherche darstellen und allen verantwortungsvollen Bürgern erklären, in der Hoffnung, dass dadurch eine Diskussion angeregt wird, in allen Bereichen des täglichen Lebens.

    Gesundheitspolitik: Was derzeit wirklich passiert

    Er schreibt über die Ausbeutung unseres Gesundheitssystems mit Beispielen und ist mit seiner Forschung bis zur Propaganda des Bertelsmann-Konzerns vorgestoßen.

    Tja, und sowas schreibt ein unverdächtiger Konservativer.

    [Link] [Cache]
    Fortbildung für Anwälte: Wie man nicht anonymisiert... und ein wichtiger Hinweis für potentielle Abzockopfer
    02/11/2008 09:35 PM
    Die Serienklagen des Micheal Bohn.... In den USA hat sich ein Regierungsbeamter vor einiger Zeit aus seiner schönen Stellung verabschiedet: Er hatte in einem Word-Dokument den schwarzen Text mit einem schwarzen Hintergrund versehen und meinte, wenn man dieses Dokument mittels "WordToPDF" in das PDF-Format umwandelt sei eine schwarze Flä ... [Link] [Cache]
    Fortbildung für Michael Bohn und Co.: Wie man Dokumente nicht anonymisiert...
    02/11/2008 09:35 PM
    Hinweis an potentielle Abzockopfer: Bürger! Prüft Eure Teilzahlungsangebote! In den USA hat sich ein Regierungsbeamter vor einiger Zeit unfreiwillig aus seiner schönen Stellung verabschiedet: Er hatte in einem Word-Dokument den schwarzen Text mit einem schwarzen Hintergrund versehen und meinte, wenn man dieses Dokument mittels "WordToPDF" in das PDF-Format umwandelt sei eine ... [Link] [Cache]
    "Die Dreckschleuder": Zensur… der nächste Schritt
    02/11/2008 08:52 PM

    Totschlagsargument Kinderpornographie… damit lässt sich jede Maßnahme begründen…

    Mehrere europäische Mobilfunkbetreiber werden Filter in ihren Netzen installieren, die den Zugang zu Kinderpornographie unterbinden sollen. Hinter den Plänen, die heute, Montag, im Rahmen der Mobile-World-Mobilfunkmesse in Barcelona offiziell bekannt gegeben wurden, steht dabei eine Initiative des Branchenverbandes GSMA. Dieser will mit Hilfe einer von der Internet Watch Foundation (IWF) erstellten Blacklist, die aktuell rund 1.500 unerwünschte Webseiten enthält, den Zugriff auf Kinderpornographie-Angebote verhindern. “Wir überwachen nicht das Netz. Das ist ein anderes Thema. Hier geht es um illegale Inhalte”, zitiert die britische Tageszeitung “The Times” eine GSMA-Sprecherin. An der Initiative beteiligen sich bislang unter anderem die Mobilfunkkonzerne Vodafone, Orange und der UMTS-Betreiber Hutchison 3G. Unterstützung erhält die GSMA-Initiative auch von EU-Kommissarin Viviane Reding.
    “Dort, wo wir als Mobilfunkbetreiber die Verantwortung für Inhalte haben, gehen wir sehr sensibel damit um”, erklärt Berthold Thoma, CEO des Mobilfunkkonzerns Hutchison 3G. Jeder Inhalt, den das Unternehmen auf seinen Handys anbiete, werde genau überprüft. Einen generellen Content-Filter gebe es zur Zeit allerdings noch nicht. “Es gibt jedoch beispielsweise dort, wo die 3-Community aktiv werden kann - etwa in Chats oder Blogs - eine Redaktion, die darauf achtet, dass der Inhalt in einem akzeptablen Bereich bleibt”, schildert Thoma. Erst nach genauer Prüfung werde solcher “user generated content” den eigenen Kunden am Portal zur Verfügung gestellt. “So können wir sicherstellen, dass keine pornographischen Inhalte, gewaltverherrlichenden Beiträge oder ähnliches verbreitet werden”, betont Thoma. Erotische Inhalte, zum Beispiel im Rahmen des eigenen Mobile-TV-Portfolios, seien gemäß den gesetzlichen Bestimmungen so ausschließlich volljährigen Personen auf deren ausdrücklichen Wunsch hin zugänglich. “Auf diese Weise stellen wir sicher, dass dieser Content nicht in falsche Hände gelangt”, fasst Thoma zusammen.

    Nach Angaben der IWF, die gezielt nach Webseiten mit illegalen Inhalten sucht und deren Betreiber bei den jeweils zuständigen Behörden anzeigt, ist jeder zwanzigste Internetnutzer bereits zufällig während des Surfens auf Darstellungen von Kindesmissbrauch gestoßen. Die Strafverfolgung und die Abschaltung solcher Seiten gestalte sich laut IWF allerdings schwierig. Die bürokratischen Mühlen in den einzelnen Staaten würden den Betreibern solcher Webseiten viel zu viel Zeit lassen, um auf Server in anderen Ländern auszuweichen. Mit der Einführung des Filter-Systems soll sich das aber künftig ändern. Nutzer, die eine in der Blacklist enthaltene Seite über das Mobiltelefon aufrufen wollen, erhalten entweder eine Fehlermeldung oder werden direkt auf Warnhinweise der Polizei weitergeleitet. Außerdem wollen die teilnehmenden Mobilfunkanbieter eine Hotline einrichten, bei der Nutzer Seiten mit kinderpornographischen Inhalten melden können.

    [Link] [Cache]
    Politik und Panorama: Wenn alte Männer jammern...........
    02/11/2008 08:20 PM

    Henryk M. Broder sagt man nach, dass er einmal ein recht guter Publizist gewesen sei.

    Diesem Ruf hat er vermutlich auch seinen Posten in der zunehmend neokonservativ ausgerichteten ehemaligen Austpostille zu verdanken, die einstmals als Sturmgeschütz der Demokratie bekannt war.

    Der Zahn der Zeit nagt an allem, so auch an Broder und Spiegel.

    Henryk m. Broder, stefan Niggemeier, BlogsIn letzter Zeit ist er m.E. jedenfalls eher durch ein Verhalten aufgefallen, das an ein faktenfrisierendes Spiegelteufelchen erinnern könnte.

    Auch mäandert der Gedanke einer islamischen Weltverschwörung durch seine Texte, die doch ein wenig an jemanden erinnern, der zwanghaft auf Publicity aus ist und sich daher gerne auch in der rechten Sudelkiste, das eine oder andere Schäufelchen ausleiht.

    So war er sich bis vor gar nicht so langer Zeit auch nicht zu fein, den doch etwas grenzdebilen Hassblog "Politically Incorrect" mit einem "Sympathielink" zu ehren.

    Stefan Niggemeier hatte sich vor kurzem die Mühe gemacht, auf einige falsch einsortierte, falsch etikettierte oder einfach nur falsche Behauptungen von Herrn Broder aufmerksam zu machen.

    Da isser aber böse geworden, der Herr Broder – na ja, getroffene Hunde bellen halt.

    Aber der Broder hat ja seine Hilfsmittelchen. So hat er schnell eine Sandform genommen und viele kleine Verbalschweinereien zu einer Erwiderung zusammengepresst.

    Kommt mir wie jemand vor, der gerne austeilt aber selbst über eine gewisse Wehleidigkeit und ein ausgesprochenes Glaskinn verfügt.

    Hier eine kleine erlesene Selektion:

    Stefan Niggemeier ist ein „Medienjournalist“. Das klingt wie „Sättigungsbeilage“ oder „Speisegaststätte“. Am liebsten liest er BILD und stellt hinterher richtig, was er gelesen hat.

    Niggemeiers Fanclub liegt dagegen im Dunstkreis der „Böhsen Onkelz“ oder hinter der Spatenbräu-Festhalle („Ochsen aller Art“) auf der Wiesn. Jetzt hat er sich wieder einen abgequält.

    Eine erstaunliche Erkenntnis, die er nicht nur mit Suggestionen, Unterstellungen und Erfindungen anreichert, sondern auch in entscheidenden Details korrigiert.

    Der Punkt ist interessant, gibt es doch Hinweise, dass Herr Broder in Hinsicht auf Suggestionen, Unterstellungen und Erfindungen durchaus auch Expertise aufweist – aber immer schön mit dem Finger auf andere zeigen.

    Was also will der Schmock?

    Wikipedia klärt alle auf, die diesen etwas veralteten Ausdruck nicht mehr kennen:

    Schmock ist ein aus dem Jiddischen stammendes Wort, das entweder einen ungeschickten Tölpel bezeichnet oder einen unangenehmen Menschen mit weiteren bestimmten Eigenschaften, meist ein Mann der gehobenen Gesellschaft. Auch eine Verwendung im Sinne von "leeres, geschwollenes Gerede" lässt sich belegen.

    Etwas bizarr und an eventuell als Anzeichen für Altersdemenz zu werten, ist hingegen der Schwenk hin zur Judenvernichtung im Dritten Reich.

    Wie wir alle wissen, gibt es bis heute keinen Hinweis darauf, dass Hitler die Endlösung der Judenfrage persönlich befohlen hat. Zumindest gibt es kein Dokument darüber, das seine Unterschrift trägt.

    Auch was der Völkermord an den Armeniern, mit Broders eigenwilligen Umgang mit Fakten zu tun hat, den Niggemeier thematisierte, erschließt sich nicht.

    Ebenso fehlt es an objektiven Quellen, die zweifelsfrei belegen, dass der Massenmord an den Armeniern wirklich stattgefunden hat und nicht von Franz Werfel imaginiert wurde.

    Sehr schön, und, noch einmal mit einem tiefen Griff in die Kloschüssel mit Wortscheiße, dann der Abgang.

    Es könnte sein, dass es sich dabei nicht um Erfindungen handelt, aber das letzte Wort in solchen Mediengeschichten müssen wir Sesselpupsern und Korinthenkackern wie Niggemeier überlassen.

    Na dann broder mal schön weiter, Henryk M.

    Das Bild stammt vom Pantoffelpunk

    [Link] [Cache]
    EhNaMag: Obama boomt im Internet
    02/11/2008 07:32 PM

    Das EhNaMag erfindet die Realität neu. Vor Monaten, als Ron Paul unbestrittene Nummer 1 im Internet war, existierte er nicht. Jetzt, bei Obama, ist Internet-Wahlkampf plötzlich berichtenswert. Natürlich ist jetzt Obama in einigen Bereichen Nummer 1 im Netz. Ron Paul als unbestrittene Internetfavourit hingegen, der existiert (bis auf eine Grafik wo es wohl nicht anders ging) überhaupt nicht in diesem Bericht.

    Außerdem wird von Obama's klasse Fähigkeiten gesprochen über das Internet Geld zu sammeln(?) Mag ja sein, aber ähm, hust, ich glaube da hält jemand anders gerade einen Rekord... Natürlich nicht erwähnenswert...

    Sorry, aber für mich ergibt sich mittlerweile ein glasklares Muster nach mehreren Monaten Nicht-Berichterstattung durch dieses 'Magazin'.

    [Link] [Cache]
    PromiPranger: GrAMmY, GrAMmY, GrAMmY, GrAMmY, GrAMmY,
    02/11/2008 07:16 PM

    Bildquelle: Flickr(Staciaann Photography)

    alle lieben AMY ! Gleich 5 Grammy´s bekommt die talentierte Mrs. Winehouse nun "hoffentlich" versandkostenfrei in die Reha geschickt und wie es sich für ein braves Mädchen gehört hat sie sich erstmal bei ihren Eltern bedankt ! Wieder ein Beweiß dafür, dass Drogensucht nicht immer mit einem zerütteten Elternhaus einhergehen muss...
    Der selbsternannte beste Musiker der Welt "Kanye West" kann sein gigantischea Ego jetzt mit 4 weiteren Grammy Awards aufpolieren....

    Pottschalk gratuliert...die weiteren relativ unspektakulären Gewinner des Grammy 2008 lauten wie folgt:

    Album des Jahres "River: The Joni Letters" von Herbie Hancock
    Bester Auftritt eines Pop-Sängers "What Goes Around...Comes Around" von Justin Timberlake
    Bester Rock-Song "Radio Nowhere" von Bruce Springsteen
    Bestes Rock-Album "Echoes, Silence, Patience & Grace" von Foo Fighters
    Bestes R&B-Album "Funk This" von Chaka Khan
    Bester Auftritt einer R&B-Sängerin "No One" von Alicia Keys
    Bester Auftritt eines R&B-Sängers "Future Baby Mama" von Prince
    Bestes Country-Album "These Days" von Vince Gill
    Bestes Electronic/Dance-Album "We Are the Night" von The Chemical Brothers
    Bestes Alternativ-Album "Icky Thump" von The White Stripes

    [Link] [Cache]
    Radio Utopie: "Verfassungsurteil hin oder her" - Klopapierverfassung?
    02/11/2008 06:48 PM

    gfa_vorderpfalz_mbh.jpgAus gegeben Anlass nehmen wir heute Stellung in Bezug zur Feststellung des Bundesverfassungsgerichtes zur Auflösung der "Argen" (Arbeitsgemeinschaften) ,und der Arroganz eines Beigeordneten der Stadt Frankenthal , Günter Lätsch.Mutieren die Kommunen ,hier insbesondere die Stadt Ludwigshafen,Speyer und Frankenthal zu Diktatorischen Selbst verwaltenden Kommunen Landschaft ?

    (more…)

    [Link] [Cache]
    Duckhome: Das ist wahrer Fortschritt - tränenfreie Zwiebeln
    02/11/2008 06:41 PM

    Wissenschaft ohne Verantwortung wäre die bessere Überschrift für diesen Artikel gewesen:

    Wissenschaftler aus Neuseeland und Japan haben durch die Blockade eines Gens eine tränenfreie Zwiebel geschaffen. Noch existiert sie nur im Labor der Forscher, sie hoffen aber darauf, dass ihr Zwiebel-Prototyp innerhalb der nächsten zehn Jahre Standard in Industrie und Haushalt wird.


    Mir kommt bei solchen Wissenschaftlern sofort die Namen Frankenstein und Mengele mit seiner angeblichen Zwillingsforschung in den Sinn. Eine gentechnische veränderte Zwiebel, nur weil Lieschen Müller zu doof ist, Zwiebeln schnell oder mit dem geeigneten Gerät zu schneiden, zeigt das es nach bester Mengelscher und Frankensteinscher Manier nur darum geht das Machbare zu machen, um es gemacht zu haben.

    Ohne Sinn und Verstand Gefahren in die Welt zu setzen, deren Konsequenz die angeblichen "Forscher", selbst nach eigenen Angaben, ja nicht einmal erahnen können. Dann fliegen sie auch noch mit solchem Dreck quer über die Kontinente um ihre Horrorprodukte anderen Irren zu zeigen. Was passiert eigentlich wenn so ein Flugzeug abstürzt und die scheiß Zwiebel überlebt.

    Eine Flasche Schnaps im Passagierraum ist das schlimmste was vorstellbar ist, wenn es um die Sicherheit des Fliegens geht, wer achtet eigentlich auf die Sicherheit der Menschheit, wenn solche "Flachleute" reisen um angeben zu können.



    [Link] [Cache]
    Sozial-Gangbang: Hans-Seidel-Stiftung der CSU unterstützt rechte Ultras in San Salvadors Präsidentschaftswahlkampf
    02/11/2008 06:40 PM
    Eigentlich hätte das Ganze gar nicht bekannt werden sollen, oder dürfen, doch taz.de liegt ein 90 seitiges Papier vor, nachdem die CSU nahe Hans-Seidel-Stiftung sich verbotener Weise in den internen Wahlkampf in San Salvador einmischt, indem sie empfiehlt, den links gerichteten Kandidaten der Präsidentschaftswahl des Landes, Mauricio Funes, mit einer beispiellosen Dreckskampagne zu verunglimpfen, weil die ultrarechte Republikanische Allianz Arena in den Meinungsumfragen aussichtslos weit abgeschlagen ist.
    Die ultrarechte Partei Arena, wurde von Mitgliedern der ehemaligen Todesschwadronen gegründet und regiert, mit dem derzeitigen Präsidenten Antonio Saca San Salvador nun seit annähernd 20 Jahren.
    Lange genug, wie die Wähler offenbar meinen, denn Umfragen zufolge, ist die Wahl bereits weitgehend entschieden. Wenn es nach dem Willen des salvadorianischen Volkes ginge, liegt die Sympathie der Menschen bei Mauricio Funes, doch da bildet man sich in der CSU nahen Hans-Seidel-Stiftung nun eben ein, dass man da ein gewichtiges Wörtchen zugunsten der Politiker der Todesschwadronen mitreden müsse. Da zählt der Wille des Volkes weniger, als ureigene Interessen. Wenn es um den erbitterten Kampf gegen den lieblings - Todfeind der Christdemokraten, die linke Bedrohung geht, ist alles erlaubt. Da muss man den unbedarften Wähler auch schon mal väterlich zu seinem vermeintlichen Glück führen, bevor man zulässt, dass ein Land durch den Willen des Volkes in linkes Chaos und Anarchie gestürzt wird. So schnell sind die Grenzen der Demokratie erreicht, sehr beeindruckend.
    Zwar ist es der Stiftung verboten, sich in innerpolitische Angelegenheiten einzumischen, doch das hinderte die Herrschaften nicht daran, den venezolanischen Politikberater Alfredo Keller damit zu beauftragen, für die Hans-Seidel-Stiftung und für das „ Zentrum für politische Studien José Antonio Rodrigez Porth", das man der rechten Partei Arena zurechnen kann, eine Studie zu erstellen, mit deren Hilfe man den aussichtsreichen Spitzenkandidaten der Linken, Mauricio Funes, aus dem Rennen um die Präsidentschaft boxen will, in dem man ihn mit Dreck bewirft. So funktioniert die Politik diverser Hintermänner.
    Alfredo Keller unterstellt dem Präsidentschaftskandidaten in seiner zweifelhaften Studie, eine Marionette kommunistischer Hardliner zu sein, der aus San Salvador ein vom sozialistischen Venezuela abhängiges Kuba machen wolle. Der gesamte Wahlkampf der Mörderpartei Arena orientiert sich nach Angaben von taz.de buchstabengetreu an den Empfehlungen von Kellers Studie.
    Besonders begrüssenswert ist die Tatsache, dass die Saubermänner der Hans-Seidel-Stiftung hier versehentlich ihr wahres Gesicht, und vor allem, einen eindrucksvollen Einblick in ihr nicht vorhandenes Demokratieverständnis zulassen. Die Repräsentantin der salvadorianischen Hans-Seidel-Stiftung, Ingrid de Escobar schäumt vor Wut darüber, dass die Studie Alfredo Kellers nun an die Öffentlichkeit gelangt ist, und die nun eine erhebliche kriminelle Energie offenbart.
    Bei der Hans-Seidel-Stiftung wäscht man zwar seine Hände in Unschuld, und betont, es sei kein deutsches Geld geflossen, doch Alfredo Keller benennt die sauberen Herrschaften eindeutig als seine Auftraggeber. Ein Grund, weshalb Alfredo Keller lügen sollte, ist nicht erkennbar, man kann sich also aussuchen, wem man glauben schenken will.
    Teil dieser Dreckskampagne ist auch, dass nun der derzeitige Präsident San Salvadors, Antonio Saca von der Partei der Mörder, mit amerikanischer Unterstützung auf den Zug aufspringt, und gegen eine finanzielle Einmischung zugunsten der Partei Mauricio Funes, der Nationalen Befreiungsfront Farabuno Marti (FMLN), durch den venezolanischen Präsidenten Chavez, wettert.
    Eine solche Unterstützung wird von der FMLN bestritten, und sie konnte von den radikalen ultrarechten Stimmungsmachern auch bisher nicht bewiesen werden, doch es dürfte nicht das erste Mal auf der Welt sein, dass Politiker und ihre Handlanger es mit der Wahrheit nun ausnahmsweise einmal nicht ganz so genau nehmen, wie man das sonst aus der Politik stets gewohnt ist.
    Geschäftliche Verbindungen gibt es trotzdem zwischen Chavez und der FMLN, denn der staatliche venezolanische Ölkonzern betreibt mit 20 salvadorianischen Kommunen entsprechend eine Reihe von Tankstellen. Die, mit dem venezolanischen Ölkonzern zusammen arbeitenden Kommunen werden ausschliesslich von Bürgermeistern der linken FMLN verwaltet.
    Daraus könnte man zwar einen Strick drehen, doch wenn man sich andererseits die Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft im Rest der Welt anschaut, ist die Zusammenarbeit von Chavez Ölkonzern und der FMLN doch wohl eher harmloserer Natur, insbesondere, wenn die Kritiker ihren Wahlkampf als Nutzniesser der politischen Ambitionen der Hans-Seidel-Stiftung bestreiten.
    Der Präsidentschaftskandidat der linken FMLN, Mauricio Funes liegt bisher uneinholbar in den Umfragewerten vorne. Fachleute schreiben die grosse Sympathie für Maucio Funes der Tatsache zu, dass er als unabhängig und objektiv gilt.
    Funes war der bekannteste Fernsehjournalist des Landes. Besonders im Bürgerkrieg sorgte er für Aufsehen, weil er der einzige war, der es wagte, auch Guerilla-Kommandanten zu interviewen und so einen wichtigen Beitrag für eine freie und ausgeglichene Pressearbeit leistete.
    Im Gegensatz zu der ehemaligen Killerbrigade Arena, und die ihr nahestehende Hans-Seidel-Stiftung, sehen Insider Mauricio Funes überhaupt nicht als den extremistischen Kommunisten,, für den man ihn nun verkaufen will.
    taz.de bezeichnet Mauricio Funes eher als einen selbstverliebten Hedonisten, der in der Gunst, vor allem noch unentschlossener Wähler, ziemlich weit vorne liegt. Das spielt aber letztlich auch gar keine Rolle, denn offensichtlich legte man bei der Hans-Seidel-Stiftung Wert auf ganz andere Attribute, als man sich dazu entschied, parteiisch in den salvadorianischen Präsidentschaftswahlkampf einzugreifen. Ob man mit der, in Auftrag gegebene Dreckskampagne, das Ruder im Wahlkampf noch mal herum reissen kann, um die ultrarechte Arena an der Macht zu halten, ist bisher unklar.
    Glasklar dagegen dürfte sein, dass die Hans-Seidel-Stiftung es, nach ihrem schmuddeligen Eingriff in den salvadorianischen Wahlkampf, in San Salvador zukünftig wahrscheinlich schwer haben, mit ihren Ambitionen noch Sympathien in der Bevölkerung zu finden. Und jetzt wissen sie auch, warum Mütter nie wollen, dass man mit den Schmuddelkindern spielt.... [Quelle]
    [Link] [Cache]
    Radio Utopie: Thilo Sarrazin - zum Fressen gern…
    02/11/2008 06:31 PM

    …oder sollte man nicht doch besser kotzen, damit man diesen geistigen Dünnschiß nicht erst verdauen muss, den der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) vom Stapel gelassen hat (1). Er muss Langeweile haben, sollte man meinen. Seine Ernährung scheint selbst auch nicht die beste zu sein, jedenfalls nicht für’s Gehirn!

    (more…)

    [Link] [Cache]
    Suboptimales: "Verfassungsurteil hin oder her" - Klopapierverfassung?
    02/11/2008 06:31 PM

    gfa_vorderpfalz_mbh.jpgAus gegeben Anlass nehmen wir heute Stellung in Bezug zur Feststellung des Bundesverfassungsgerichtes zur Auflösung der “Argen” (Arbeitsgemeinschaften) ,und der Arroganz eines Beigeordneten der Stadt Frankenthal , Günter Lätsch.Mutieren die Kommunen ,hier insbesondere die Stadt Ludwigshafen,Speyer und Frankenthal zu Diktatorischen Selbst verwaltenden Kommunen Landschaft ?

    Vor einer Woche erreichte uns eine Pressemeldung , die selbst Geimpfte Sozialaktivisten wie mich zum zweimaligen Lesen aufforderte und mich wieder mal Wütend werden ließen.Darin hieß es :

    Für den Erhalt der Kooperation bei der Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration (GfA) will Günter Lätsch, Beigeordneter der Stadt Frankenthal, kämpfen….

    Verfassungsgerichtsurteil hin oder her

    Wir fragen uns berechtigterweise ,erstens ob Herr Lätsch weiß was eine Verfassung ist ? Zweitens , ob Herr Lätsch nicht gewillt ist oberste Instanzen der Bundesrepublik Deutschlands anzuerkennen ?

    Solch eine Arroganz , ist mir trotz meiner Leidvollen Erfahrungen mit der Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration , bis vor einer Woche noch nicht untergekommen!Leider hatte ich noch nicht das vergnügen Herrn Lätsch persönlich kennen lernen zu dürfen.Ich bin gewiss der Tatsache das wir das noch Nachholen werden!Manchmal muss ich mich selbst als Fragen , ob ich gerade Träume ?Oder ist das etwa die harte Realität ? Leider ja,den so wie es scheint ,haben die Zuständigen dieser Arge , noch keine Erkenntnisse erlangt aus Ihren Fehlern.Ansonsten kann ich mir dieses Suboptimale Kommentar eines Herrn Lätsch nicht erklären!

    Es hat wohl noch nicht gereicht das aufgrund dieser Reibereien um die Zuständigkeit zwischen BA und Kommunen ein Mensch in Speyer elendig Verhungert ist ,weil er fälschlicherweise als Arbeitsfähig deklariert wurde!Er war unter 25 Jahre alt und war nicht nur Lernbehindert ,sondern auch Höchstgradig Depressiv !Das Personal allerdings bei den , wie hier in Ludwigshafen der GFA ( Gesellschaft für Arbeistmarktintegration ) ist nicht Qualifiziert genug um diesen Verantwortungsvollen Bereich , Entscheidungen zu treffen abzudecken.Desweiteren gebe es auch unterschiedlichste Bezahlungen zwischen denen von BA und dem Kommunalen Personal.

    Nach Feststellungen des zuständigen Ombudsrats der inzwischen seine Arbeit niedergelegt hat krankt die Organisationsform an dem “ständigen, oft zeitaufwendigen Abstimmungsbedarf” zwischen den Beteiligten. Dabei konkurrieren Kommunen und BA um das Ausmaß ihrer Zuständigkeiten. Die Zusammenarbeit vor Ort leidet immens darunter, dass die Argen kein eigenes Personal haben.Hier in Ludwigshafen hat man gehört das hier Menschen diese Aufgabe der “Betreuung” übernehmen die teilweise aus Beschäftigten der Kreisverwaltung und Telekom bestehen.

    Es hat wohl auch noch nicht gereicht , das diese Arge in Ludwigshafen sogar schon gerügt wurde vom Sozialgericht , wegen immer wieder kehrender Klagen , bei denen es aber schon Entscheidungen gegeben hat!Wer bitte soll den noch glauben das dies kein System hätte ?Das System heißt den Reibach machen mit Gelder der Bundesagentur und der Möglichkeit durch übermäßige Vermittlung von Betroffenen jeglichen Alters seitens der GFA mbh in Fragwürdige Praktika zu stecken um erstens die Statistik zu schönen und wie im speziellen Fall (wir berichteten schon) die Gelder dafür einzuheimsen um somit die Zahlungen der KDU so gering wie möglich zu halten.

    Lätsch hat zum Jahreswechsel den Vorsitz der Gesellschafterversammlung der GfA übernommen. Die Bundesagentur wird von ihrem Leiter Armin Schätter vertreten. Geschäftsführerin Frau Herzog zog eine Bilanz aus drei Jahren Tätigkeit. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften liegt bei derzeit 13 543. Fast die Hälfte dieser Bedarfsgemeinschaften, die Arbeitslosengeld II beziehen, besteht aus einer Person. “Familienverbände” schlagen ebenfalls stark zu Buche, seufzte Herzog - unter anderem mit den Kosten für große Wohnungen und Heizung.

    Seit einem halben Jahr wird jeder “erwerbsfähige Hilfebedürftige” einer Stufe zugeordnet. Fast die Hälfte von ihnen gehört zum “verfestigten Bestand”, die entweder als “arbeitsmarktfern” eingestuft werden oder einen “Stabilisierungsbedarf” haben, über ein Drittel ist 50 Jahre alt und älter. Die “Integrierten” (13 Prozent) bekommen nur Arbeitslosengeld II, weil ihnen ihr Erwerbseinkommen zum Leben nicht reicht. Als “arbeitsmarktnah” und “mit Förderbedarf” sind zwei, beziehungsweise 24 Prozent eingestuft.Den meisten Verwaltungsaufwand verursache die hohe Zahl der kurzzeitigen Ab- und Zugänge an Leistungsbeziehern, erklärte Lätsch. Wenn jemand nach einer kurzen Arbeitstätigkeit wieder zur GfA zurückkehre, müsse alles neu berechnet werden.

    Ich glaube mehr muss man dazu nicht schreiben um zu erkennen wie ineffektiv diese Arge arbeitet!Das sieht man auch gerade an der Formulierung “Stufenmodel” und “arbeitsmarktfern”.Nicht umsonst haben wir dieser GFA mbh den preis zum Suboptimalisten verliehen!Und ich denke , sie verdient in zu Recht!

    Abschließend bleibt zu sagen , das zu mindest für mich diese GFA mbh als Synonym für Ausbeutung und Menschliches Leid stehen könnte!Und das bestätigen mir nicht nur meine eigenen Erfahrungen , sondern eine Vielzahl von Hilfesuchenden die sich an uns wenden. Und somit lautet unser Fazit das heute etwas kürzer Ausfällt :

    Die Kommunen, die jetzt noch feiern, könnten am Ende die Verlierer sein.

    und ein weiterer Rat den man doch bitte beherzigen sollte :

    “Beim gesellschaftlichen Aufstieg empfiehlt es sich, freundlich zu den Überholten zu sein. Man begegnet ihnen beim Abstieg wieder.”

    Wir sollten zur nächsten Wahl nicht vergessen: Was unsere "Volksvertreter" alles gegen uns und unsere Mitmenschen zur Anwendung gebracht haben. Und wir… haben schon jetzt darüber zu reden. Wegsehen ist nicht mehr: denn es ist unser Aller Demokratie und Sozialstaat, der da demontiert werden soll. Gefahr im Verzug…

    [Link] [Cache]
    4 1/4 - Diät: Schlemmen mit Sarrazin
    02/11/2008 06:27 PM
    Zynischer geht's nicht mehr: Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat einen Speiseplan für Hartz-IV-Empfänger vorgestellt und vorgerechnet, wie man mit 4,25 € pro Tag prima satt werden kann. Und gesund soll der plastikverpackte Fraß aus dem Discounter auch noch sein. Jetzt rätselt die Presse, wo er die Bratwurst für 38 Cent gekauft hat, wie groß sie wohl sein mag und warum ein Arbeitsloser nichts zu trinken braucht.



    Sarrazin-Extra-Wurst: Nur 38 Cent - Aldi & Co. machen frei froh!
    Bratwurstmuseum)

    Geiz ist geil - vor allem wenn einem nichts weiter übrig bleibt, dafür hat der promovierte Volkswirt vollstes Verständnis. Der schonungslose Haushaltssanierer (Zitat Wowereit: "Sparen bis es quietscht"), der für seinen persönlichen Lebensmittelbedarf neben dem Verdienst von 130.000 Euro im Jahr als Finanzsenator auch von seinen Not-Vergütungen als Aufsichtsratmitglied in mindestens acht Unternehmen zehren kann, hat die ALG2-Empfänger bei der Hand genommen und ihnen vorgerechnet, was und wie viel sie essen dürfen.

    Den Preisen nach zu urteilen hat der Senator bzw. seine Behörde im Großstadtdschungel Berlin ausschließlich bei Discountern eingekauft, und das womöglich auch noch bei verschiedenen mit den jeweils günstigsten Angeboten. Wer da auf dem Land wohnt, ohne Auto und einen ganz normalen Metzger oder Bäcker aufsuchen muss, der hat halt die A....karte gezogen.

    Es mag ja sein, dass man in Berlin irgendwo Brötchen für 15 Cent bekommt, normal ist man aber mit 25-27 Cent dabei. Allein das frisst zusätzlich die halbe Kinokarte auf, die in den Regelsatz von 347€ als vergnüglicher Joke eingebettet ist. Und 0,75l Getränke pro Tag hält Herr Sarazin für ausreichend. Böse Zungen behaupten: So sieht er auch aus.

    Wer keine ausreichend große Kühltruhe hat, der ist mit dieser Einkaufsmethode schlecht bedient. Sind es doch meist Großpackungen, deren manchmal fragwürdiger Inhalt (ich denke da z.B. an Leberkäse, 130g für 0,56€ !) schnell ins Verderbnis führen kann, wenn das gleiche Gericht nicht mehrere Tage hintereinander auf den Tisch kommen soll. Und last but not least: Der Mensch lebt nicht von Pharmaschinken allein !



    Kosten und schmecken sicher paradiesisch: 100g Kartoffeln für 5 Cent
    (Herkunft: Welt Online)

    Übrigens: Kinder und Jugendliche sollten wegen Überschuldungsgefahr nicht danach kochen, denn für 14- bis 18-Jährige sind pro Tag nur 3,42 Euro drin (= ca. 5-6 Schokoriegel:-).

    "Man kann sich vom Transfereinkommen vollständig, gesund und wertstoffreich ernähren", glaubt der Bürokrat Sarrazin zu wissen. Ein Kost-Verweigerer hat mal süffisant nachgerechnet:

    "...Im Durchschnitt erhält der Hartz-IV-Empfänger nach Sarrazinscher Planung täglich 1800 Kalorien. Dies ist exakt die Kalorienzufuhr, die in der zweiten Hälfte des Jahres 1944 der kriegsgeschundenen Bevölkerung zugestanden wurde - ungeachtet der Tatsache, dass der tägliche Kalorienbedarf einer erwachsenen Frau oder eines erwachsenen Mannes bei leichter körperlicher Tätigkeit zwischen 2300 und 2900 Kalorien liegt.... "(Quelle)

    Es soll aber auch betroffene Zeitgenossen geben, die das nicht so eng sehen: "Voll satt. Ich weiß gar nicht, was die alle jammern, Alter. Poofen tust'e eh bis Mittag, ich hab am Tag meine sechs Bier, meistens ist auch noch 'ne Currywurst rot-weiß mit Pommes drin und Zigaretten kannste überall schnorren." Na dann.

    Update:
    Wowereit pfeift Sarrazin wegen Speiseplan zurück
    (welt.de, 11.02.2008)
    Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat seinen Finanzsenator Thilo Sarrazin wegen seiner Menüvorschläge für Hartz-IV-Empfänger mit deutlichen Worten kritisiert. Auch beim Koalitionspartner Die Linke heißt es, ein menschenwürdiges Leben bestehe aus mehr als Bratwurst und Sauerkraut.

    Quellen:
    Hartz-IV-Speiseplan im Praxistest
    (Berliner Morgenpost, 11.02.2008)
    Kleine Brötchen für Hartz IV Empfänger (gegen-hartz.de, 10.02.2008)
    Macht Hartz IV satt? (Bild, 10.02.2008)
    Hartz-IV-Speiseplan: Drei Mahlzeiten für 4,25 Euro?
    (debatte.welt.de, 08.02.2008)

    [Link] [Cache]
    Deutschland Debatte: CHANGE
    02/11/2008 06:15 PM

    Das ist die Hoffnung von Millionen Menschen. Viele hat, den Presseveröffentlichungen nach, der Umbau der Gesellschaft nicht nur finanziellen Schaden zugefügt, nein, vielen Millionen Menschen wurde die Lebenszukunft geraubt:

    • Sinkende Löhne
    • ungebremste Jobverlagerung, 3 Mio Arbeitsplätze seit 2000 verloren gegangen; es werden aus China Teile nach Mexiko geliefert, in die Fabriken, die die Amerikaner aus Amerika verlagert haben, werden dort zusammengeschraubt und nach Amerika zum Verkauf geliefert; so wurden aus den vielen Produktionsarbeitern einige wenige Lageristen und Packer, wie gesagt, 3 Mio weniger
    • es fehlt auch in Amerika: nicht nur Unternehmen fördern ( Steuererleichterungen usw. ) sondern auch Unternehmen fordern ( Arbeitsplätze nicht auslagern, in Amerika bereitstellen ),Henry Ford “Autos kaufen keine Autos”!
    • allgemeine Kritik gegenüber den Verschlechterungen der Lebenssituation
    • alte meist gutbezahlte Jobs werden ausgelagert, neue Jobs sind minderwertig ( Einpacker, Zusteller, Handlanger aller Arten )
    • reale Löhne sind unter dem Niveau von 1999
    • des Konsums halber wurden Kredite auch ohne Einkommensnachweise vergeben
    • Benennung des Übels: gierige Unternehmer
    • Notleidende Hauskredite, mangelnde Rückzahlmöglichkeit durch fehlendes Restkapital
    • ständig sich verschlechternde und dramatische Handelsbilanz
    • laufend schrumpfender Mittelstand
    • Eliten fühlen sich mit der Globaliserung verbunden, das gemeine Volk lehnt diese zu 72% ab
    • amerikanische Produktionsanlagen in China sind der Beginn einer viel dramatischeren Entwicklung
    • in den nächsten 10 bis 20 Jahren werden in Amerika bis zu 40 Mio Arbeitplätze verloren gehen, insbesondere high-tech Arbeitsplätze
    • Billiger schlägt Besser auf dem Markt.
    • Die Konsumausgaben machen rund zwei Drittel der Wirtschaftsleistung der USA aus
    • die globalen Produkt- und Kapitalmärkte sind eher Teil der Lösung der amerikanischen Malaise als Teil ihrer Ursache, eine völlig unsinnige Behauptung, weil mehr Globalisierung die vorgenannten Probleme vertieft.

    Sie warten auf den, der ihnen Hoffnung gibt, abseits vom Standard- Trampelpfad, abseits von den so genannten Experten, deren Eigennutz an einer objektiven Beratung zweifeln lässt. DD hofft, dass Obama darauf möglichst bald eine Antwort geben möge. Die Ära Bush ist zu Ende, wieviel er geleistet hat, das werden einmal die Geschichtsbücher uns sagen.

    Auch für Europa gilt:

    Change this is what we are waiting for too!

    [Link] [Cache]
    Politik und Panorama: Blogroll-Studie 2008
    02/11/2008 06:03 PM

    Für Medienwissenschaftler und Soziologen sind die über neue Medien vermittelte Kommunikationsformen immer noch ein spannendes Forschungsfeld.

    Es ist noch wenig Wissen vorhanden, wie sich dort Netzwerke bilden, wie sich Diskussionen organisieren und ob diese Netzwerke dauerhaft sind und sich von den „Offlinediskussionen“ im Detail unterscheiden.

    Jeder der sich auch dafür interessiert, kann bei der Suche nach Antworten helfen.

    Die von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) unterstützte Forschergruppe „ Netzwerkkommunikation im Internet“ führt eine Online-Befragung zur Blogroll durch.

    Hier eine Kurzbeschreibung der Projektziele:

    Ziel des Projektes ist die Erforschung grundlegender kommunikativer Muster der selbstorganisierten Wissensproduktion und -distribution in kollaborativen Online-Kommunikationen.

    Als Paradigmen dafür werden einerseits die so genannten Weblogs, ein im Internet sich ausbreitendes Phänomen einer nicht-organisierten Publizistik, sowie die Wikis als Beispiel für kollaborativ erstellte Open-Content-Enzyklopädien herangezogen.

    Mitmachen kann jeder unter der Internetadresse des Projekts Blogroll-Studie 2008.
    Die Umfrage benötigt ca. 4-8 Minuten und ist auch für Blogger angelegt, die keine Blogroll führen.

    Die DFG ist der größte und finanzstärkste Geldgeber für Forschungsprojekte in Deutschland.

    Organisiert wird die DFG über die Selbstorganisation der Wissenschaftler, die als Gutachter und Antragssteller im Wettbewerb auch untereinander stehen.

    Kommerzielle Interessen können hier ausgeschlossen werden.

    [Link] [Cache]
    Gedankenverbrecher: ≡ Zero (9/11 & Loose Change) ≡ nächste Woche auf der Berlinale
    02/11/2008 05:33 PM

    Die Ereignisse des 11. September werden kritisch hinterfragt, und zwar am am 26.02.08 im europäischen Parlament in Brüssel. Der Film, der in der englisch synchronisierten Fassung “Zero - an Investigation into 9/11″ heisst, wird auch nächste Woche auf der Berlinale zusammen mit Loose Change Final Cut gezeigt.
    Siehe hier den Trailer zum Film.Tim Sparke, der Leiter von Mercury Media, welche die weltweiten Rechte zum Film von der Firma Telemaco erworben hat und auch die Synchronisierung ins Englische von der italienischen Originalversion vorgenommen hat, gab heute hierzu folgenden Kommentar:

    “Zero ist möglicherweise der wichtigste Film dieses Jahres. Es liefert den überzeugenden Beweis, dass die offizielle Version vom 11. September 2001 falsch ist, und daß, was auch immer an diesem schicksalshaften Tag geschah, es durch eine unabhängige Authorität neu untersucht werden muß. Es ist unsere Hoffnung, daß das europäische Parlament diese Herausforderung annehmen wird.” Im Anschluss an die Filmvorführung findet eine Diskussion über eine europäische Untersuchungskommission zum 11. September statt, an der u.a. bekannte Persönlichkeiten der Bewegung wie David Ray Griffin und Andreas von Bülow teilnehmen. Damit dürfte hoffentlich klar sein, dass die Aufklärungsbewegung um den 11. September 2001 eine ernstzunehmende Anlegenheit ist, und nicht ein Randphänomen von “irgendwelchen Spinnern” ist.

    [Link] [Cache]
    Gedankenverbrecher: ≡ Merkel packt die Angriffslust ≡
    02/11/2008 05:22 PM

    Hamburg - Zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan ist Streit über die Integration von Deutsch-Türken entbrannt. Merkel hielt ihm am Montag falsche Vorstellungen von Integration vor und kritisierte seine Warnungen vor Assimilation. Integration bedeute, sich in die Lebensweise eines Landes hineinzufinden. Wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitze, sei Staatsbürger ohne Abstriche. “Die Loyalität gehört dann dem deutschen Staat”, sagte sie in Hamburg. “Deshalb glaube ich, dass wir über das Integrationsverständnis schon auch mit dem türkischen Ministerpräsidenten noch weiter diskutieren müssen.”

    Merkel wies außerdem Erdogans Vorschlag zurück, Lehrer aus der Türkei zu holen und türkische Schulen in Deutschland einzurichten. Sie glaube nicht, dass dies der Integration diene.

    Quellen:

    http://www.ksta.de/html/artikel/1202710116975.shtml

    siehe auch:

    BLOG: Erdogans falscher Weg

    BLOG: Was führen Sie im Schild, Herr Erdogan?

    [Link] [Cache]
    Radio Utopie: Nachträgliche Legalisierung
    02/11/2008 03:57 PM

    Verstöße gegen den Atomwaffensperrvertrag können in den USA eine Straftat sein, die mit der Todesstrafe bedroht ist. Da die ehemalige FBI-Übersetzerin Sibel Edmonds zwischenzeitlich angefangen hat, auszupacken, hat US-Präsident George W. Bush nun damit begonnen, schnell und heimlich ein dem zugrundeliegendes Gesetz zu ändern und die möglichen Straftaten damit nachträglich zu legalisieren.

    (more…)

    [Link] [Cache]
    Mein Parteibuch Blog: Nachträgliche Legalisierung
    02/11/2008 03:53 PM

    Verstöße gegen den Atomwaffensperrvertrag können in den USA eine Straftat sein, die mit der Todesstrafe bedroht ist. Da die ehemalige FBI-Übersetzerin Sibel Edmonds zwischenzeitlich angefangen hat, auszupacken, hat US-Präsident George W. Bush nun damit begonnen, schnell und heimlich ein dem zugrundeliegendes Gesetz zu ändern und die möglichen Straftaten damit nachträglich zu legalisieren.

    Karl Weiss berichtet ausführlich zu dem nach Kräften totgeschwiegenen Vorgang:

    US-Offizielle haben Atom-Unterlagen an eine private Gruppe verkauft, die sie an Israel und Pakistan weiter dealten (von wo sie an den Iran, Nord-Korea, Libyen und weitere gingen) Die Londoner Times hat veröffentlicht, wie US-Offizielle, beginnend im Jahr 2000, über eine private türkische Gesellschaft hoch geheime Atom-Unterlagen an Israel und an Pakistan (und damit später an den Iran, an Nord-Korea und an Libyen, wahrscheinlich auch an die Türkei und Saudi-Arabien) verkauft haben. Dieser Deal wird jetzt von Präsident Bush mit einer geheimen Gesetzesvorlage versucht nachträglich zu legalisieren. Es handelt sich um eine nach dem Atomwaffensperrvertrag international geächtete Tat – und um eine mit Todesstrafe bedrohte in den USA.

    Mein Parteibuch meint, richtig so, denn das würde blöd aussehen, wenn die Kumpels des US-Präsidenten auf dem elektrischen Stuhl geröstet würden. Und so etwas muss in einer rechtsstaatlichen Demokratie wie den USA auf jeden Fall vermieden werden. Dass die Medien nicht reagieren, erinnert ein klein wenig an Gary Webbs totgeschwiegene Story Dark Alliance, aber das ist natürlich nur eine Verschwörungstheorie.

    [Link] [Cache]
    Kirchensumpf: Scientology in NRW
    02/11/2008 03:46 PM

    scient.jpgScientology wehrt sich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz in Deutschland. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat jetzt über eine entsprechende Klage zu entscheiden. In diesem Zusammenhang gab die Leiterin der Sekten-Info Nordrheinwestfalen , Sabine Riede, dem WDR ein Interview, wo und wie im Land die umstrittene Organisation agiert. Dabei operiert Scientology seit neuestem mit verschiedenen Tarnorganisationen. Im Moment sehr aktiv ist die “Jugend für Menschenrechte”, die ihre Broschüren vor Schulen und Jugendzentren verteilt. Es ist zunächst nicht erkennbar, dass es sich um Scientology handelt. Außerdem hat Scientology zum Beispiel das Nachhilfe-Angebot im Bereich der Schülerhilfe innerhalb eines Jahres bundesweit verdreifacht.
    Auf die Frage des WDR.de: Warum ist Scientology aus Ihrer Sicht gefährlich? antwortete Frau Riede:

    Die gesamte Weltanschauung ist gefährlich, weil sie antidemokratisch ist. Der Gründer L. Ron Hubbard hat sinngemäß gesagt, Demokratie kann es erst geben, wenn alle Menschen Scientologen sind. Die jetzige Welt sei zum Untergang verurteilt und nur Scientology könne sie noch retten. Dieser Fanatismus besagt: Wir sind die einzig Wahren und alle anderen Menschen haben keine Daseinsberechtigung. Darum wird Scientology in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet.

    Wie Scientology reagiert wenn man die OrganisSekte wieder verlassen will, ist schön im Video über Frau Jeanette Schweitzer auf der WDR-Seite zu sehen. Einen sehr schönen Artikel aus dem Jahre 2007 über diese tapfere Frau findet sich in der Berliner Morgenpost.

    [Link] [Cache]
    Radio Utopie: Israel in geheimen Verhandlungen bereit Jerusalem aufzuteilen
    02/11/2008 03:45 PM

    Seit einigen Wochen verhandelt eine israelische Delegation unter der Leitung der Außenministerin Zipi Livni mit palästinenischen Unterhändlern. Ziel ist es, ein Friedensabkommen abzuschließen, damit die Gründung eines Palästinenserstaates eingeleitet werden kann. (1)

    Die “Jerusalem Post” berichtet nun in ihrer Sonntagsausgabe über einen hochrangigen Beamten der palästinensischen Delegation, der behauptet, daß bei geheimen Verhandlungen mit der israelischen Seite Fortschritte gemacht worden sind: (more…)

    [Link] [Cache]
    Suboptimales: Kurzmeldungen zur Idee Hartz IV
    02/11/2008 03:43 PM

    hartzideeDie BA, die Bundesagentur für Arbeit, ist erstmals seit 10 Monaten wieder in den roten Zahlen. Die BA hat im Januar 2008 Verluste gemacht. Den Einnahmen von 3,1 Milliarden Euro standen Ausgaben von 3,4 Milliarden Euro gegenüber. Das erklärte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit. Für Januar 2008 ergibt sich somit ein Minus, von 0,32 Milliarden Euro. Der Grund ist in dem um 0,9 Prozent gesunkenen Arbeitslosenbeitrag zu suchen. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung beträgt nur noch 3,3 Prozent. Vor einem Jahr hatte die Arbeitsagentur noch einen Überschuss von 719 Millionen Euro erwirtschaftet. Dier Verlust im Januar 2008 ist allerdings keine Überraschung, sagte die Sprecherin der BA. Der Gesetzgeber hat dies einkalkuliert. (Quelle)

    Die Zahl der Tafeln in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht: Der Verband verzeichnet derzeit bundesweit 766 registrierte Tafel-Standorte, die Lebensmittel oder warmes Essen ausgeben oder soziale Einrichtungen beliefern. Rund 100 mehr als noch ein Jahr zuvor.Mehr als ein Drittel der Bedürftigen sind laut Verband Arbeitslosengeld II- Empfänger. Zunehmend gehören auch Kinder zu den Kunden: Im vergangenen Jahr betrug ihr Anteil knapp 25 Prozent. Da die Zahl der von Armut betroffenen Kinder und Jugendlichen steigt, werden laut Verband auch immer mehr “Kinder-Tafeln” gegründet, um auf die speziellen Bedürfnisse eingehen zu können. (Quelle)

    Am 22. Februar 2002 wurde die Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt eingesetzt. Ich habe deren Zusammensetzung leider selbst längst verdrängt oder vergessen. Die Auswahl der Mitglieder sagt aber mehr über den Geist und das Weltbild, das hinter den Hartz-Gesetzen steht, als tausend Worte. Deshalb auch für Sie nochmals die Liste zu Ihrer Erinnerung.(Quelle)

    Hartz IV ist ein erheblicher Einschnitt in die bürgerlichen Rechte der Armutsbevölkerung. Bei Strafe der Leistungskürzung verordnete Eingliederungsvereinbarung verletzen die Vertragsfreiheit. Gepaart mit erheblichen datenschutzrechtlichen Verstößen bei der Datenerhebung mittels Fragebogen handelt es sich um eine fragwürdige Aushebelung demokratischer Grundrechte für einen großen Teil der Bevölkerung, nur weil dieser von der Einkommenserzielung durch Arbeit oder Vermögen ausgeschlossen ist. Hartz IV zielt auf die Senkung der Einkommen der Erwerbstätigen. Die Mischung aus weiteren erheblichen Leistungskürzungen gerade bei Menschen mit beruflichen Qualifikationen und daraus resultierendem Durchschnittseinkommen auf Sozialhilfeniveau mit der Abschaffung des bisherigen Schutzes der Zumutbarkeitsregelung zwingt zur Arbeit zu jedem Preis. (Quelle)

    Hartz IV soll nach Meinung der Regierung die wichtigste Reform der Nachkriegszeit sein und mehr Arbeitsplätze schaffen.In Wirklichkeit aber ist das ein Angriff auf den sozialen Frieden und das Ende unseren hart erkämpften Sozialsystems.Die Arbeitsmarktreform ist der größte Flop, seit bestehen der Bundesrepublik. Im Jahr 2005 wurden 50 Milliarden Euro in den Sand gesetzt, das sind mehr als, im ganzen Jahr an alle Arbeitslosen gezahlt wurde (zum Vergleich: jeder Arbeitslose hätte mehr als das doppelte Geld erhalten können). (Quelle)

    RESIDENZPFLICHT!Ab dem 1. August 2006 besteht für Arbeitslosengeld II-Empfänger die grundsätzliche Pflicht, an Werktagen unter ihrer angegebenen Adresse erreichbar zu sein. Einem (auswärtigen) Urlaub im In- oder Ausland kann für insgesamt drei Wochen im Jahr zugestimmt werden. Der Urlaubswunsch muss etwa eine Woche vor der geplanten Reise eingereicht werden. Eine Zustimmung hängt davon ab, ob für den geplanten Zeitraum konkrete Eingliederungsaktivitäten oder Vermittlungsvorschläge vorliegen…. Wer sich ohne Zustimmung von seinem Wohnort entfernt, muss damit rechnen, dass die Leistungen gestrichen und auch zurückgefordert werden. Das Gleiche gilt, wenn keine oder eine verspätete Rückmeldung erfolgt oder die maximale Urlaubsdauer von drei Wochen überschritten wird.

    Aber für Hühner fordert man Freilaufhaltung?!

    (Quelle)

    [Link] [Cache]
    Gedankenverbrecher: ≡ Rede des Präsidenten ≡
    02/11/2008 03:38 PM

    Im Folgenden dokumentieren wir zwei Reden, die bei einem Abendessen anlässlich des hundertjährigen Bestehens des American Jewish Committee (AJC) gehalten wurden. Die Redner/innen waren keine geringeren als US-Präsident Bush und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Rede von Präsident Bush ist vom Amerika Dienst ins Deutsche übersetzt worden. Frau Merkel beginnt ihre Rede englisch, um aber nach zwei Absätzen deutsch weiter zu sprechen. Beide Reden sind deshalb bedeutsam, weil sie auf die aktuelle Situation im Nahen Osten einschließlich der iranischen Frage eingehen.
    Die Festveranstaltung fand am 4. Mai 2006 in Washington statt.

    Rede des Präsidenten

    Ich möchte den Mitgliedern des Kongresses danken, die heute hier anwesend sind. Ich danke den Mitgliedern des diplomatischen Corps, die gekommen sind. Mein besonderer Dank gilt einem Freund aus Texas, der in seiner Funktion als Vorsitzender des U.S. Holocaust Memorial Council herausragende Arbeit geleistet hat, Fred Zeidman.

    Meine Regierung setzt sich wie der AJC intensiv dafür ein, dass die israelisch-amerikanischen Beziehungen stark bleiben. Wir haben sehr viel gemeinsam. Unsere beiden Länder sind noch jung und aus Kämpfen und Opfern entstanden. Beide Nationen wurden von Zuwanderern gegründet, die vor religiöser Verfolgung flüchteten. In beiden Ländern wurden dynamische Demokratien aufgebaut, die auf Rechtsstaatlichkeit und offenen Märkten beruhen. Unsere beiden Länder wurden auf grundlegenden Überzeugungen gegründet: dass Gott über die Geschicke der Menschen wacht, und dass Freiheit das Geschenk des allmächtigen Gottes an jede Frau und jeden Mann auf dieser Welt ist. Diese Bande haben uns zu natürlichen Verbündeten gemacht, und diese Bande werden niemals zerbrechen. Das amerikanische Engagement für die Sicherheit Israels ist stark, dauerhaft und unerschütterlich.

    Ich freue mich auf mein Treffen mit Ministerpräsident Olmert in einigen Wochen. Anlässlich seines Amerikabesuchs muss ich natürlich an meinen Freund Ariel Scharon denken. Ariel Scharon ist ein Freund, den wir in unsere Gedanken und Gebete einschließen. Er ist ein Mann des Mutes und des Friedens. Wir bitten heute Abend im Gebet für seine Genesung und stellen uns damit in den Dienst der Sache, der er sein Leben gewidmet hat - dem Frieden und der Sicherheit Israels.

    Wie Sie wissen, bin ich ein starker Befürworter von Demokratie und freien Wahlen, aber das bedeutet nicht, dass wir gewählte Politiker unterstützen müssen, die sich nicht für den Frieden einsetzen. Die Hamas hat klar gesagt, dass sie das Existenzrecht Israels nicht anerkennt, und ich habe im Gegenzug klar gesagt, dass wir keine Kontakte zur Führung der Hamas unterhalten werden, solange sie diese Politik vertritt. Demokratische Politiker können nicht mit einem Bein im Lager der Demokratie und mit dem anderen im Lager des Terrors stehen. Die Hamas muss die Forderungen der internationalen Gemeinschaft akzeptieren und Israel anerkennen, die Terroristen entwaffnen, den Terrorismus zurückweisen und damit aufhören, den Weg zum Frieden zu versperren.

    Viele Vertreter des AJC, die mich kennen, wissen, wie sehr meine Haltung von den Anschlägen auf unser Land am 11. September 2001 beeinflusst wurde. Die Sicherheit unserer Nation ist meine oberste Priorität. Ich gelobte an diesem Tag und ich gelobe es heute vor Ihnen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika die Mörder weiterhin verfolgen und ihrer gerechten Strafe zuführen werden.

    Eine der Lektionen, die wir aus den Ereignissen am 11. September gelernt haben, besteht darin, dass unsere Nation Bedrohungen ernst nehmen muss, bevor sie vollständig Form annehmen. Ich sah in Saddam Hussein eine Bedrohung. Er hatte ein Nachbarland angegriffen, Massenvernichtungswaffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt, er hatte die Fähigkeit, Massenvernichtungswaffen herzustellen, gewährte Terroristen Zuflucht und schoss auf amerikanische Flugzeuge. Er stellte eine Bedrohung dar, und die Welt ist ein besserer Ort, seit Saddam Hussein nicht mehr an der Macht ist.

    Unser Ziel im Irak ist, einen Verbündeten im Kampf gegen den Terror zu gewinnen und dem jungen Land dabei zu helfen, eine eigene irakische Demokratie aufzubauen. Im vergangenen Dezember trotzten 12 Millionen Menschen den Autobomben, Mördern und Terroristen und sagten, wir wollen in Freiheit leben. Vor kurzem wurde im Irak eine geeinte Regierung gebildet. Die Politiker einigten sich bezüglich der Besetzung der höchsten politischen Ämter. Die neue Regierung stellt einen Wendepunkt für den Irak dar, ein neues Kapitel in unserem Engagement vor Ort und eine Chance für den Fortschritt.

    Wir werden mit diesen Politikern eine neue Partnerschaft eingehen und unsere Arbeitsweisen ihren Prioritäten anpassen. Wir werden unsere gemeinsamen Bestrebungen, den Sieg zu erringen, stärken.

    Aber ich möchte, dass Sie verstehen, dass die neue Regierung ein weiterer Schlag gegen jene ist, die die Freiheit hassen. Erstens wird sie den Terroristen ihr unmittelbares Ziel verwehren, den Irak in eine Zufluchtsstätte zu verwandeln, von der aus sie Angriffe auf die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten planen können. Zweitens wird ein demokratischer Irak der hasserfüllten Ideologie der Terroristen einen entscheidenden Schlag versetzen und ein starkes Zeichen für die gesamte Region sein, dass die Zukunft des Nahen Ostens der Freiheit gehört. Wir können im Irak nur verlieren, wenn wir unsere Entschlossenheit verlieren, und das werde ich nicht tun.

    Der AJC, die amerikanische Regierung und die meisten Nationen auf der Welt sind wegen Iran besorgt. Wir sind besorgt, weil das iranische Regime seine Bürger unterdrückt, Terroristen unterstützt, die Region destabilisiert, Israel bedroht und mit seinem Streben nach Nuklearwaffen die ganze Welt herausfordert. Die Vereinigten Staaten werden die Welt weiterhin zur Bekämpfung dieser Bedrohungen drängen.

    Wir machen Fortschritte. Es ist das gemeinsame oberste Ziel der Vereinigten Staaten, unserer europäischen Verbündeten, Russlands und Chinas, Iran den Besitz einer Nuklearwaffe zu verweigern. Ich habe gestern mit Kanzlerin Merkel über dieses wichtige Thema gesprochen. Ich kann Ihnen versichern, dass wir in Kanzlerin Merkel eine starke Verbündete haben, wenn es darum geht, die Welt zu einen und mit einer gemeinsamen Stimme zu sprechen.

    Wir werden die iranische Regierung weiterhin mit Nachdruck dazu anhalten, den Forderungen der IAEO sowie den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zu entsprechen. Die Vereinigten Staaten achten und bewundern die iranische Bevölkerung. Wir haben Respekt vor ihrer Geschichte und Kultur. Wir respektieren ihr Recht, ihre Zukunft selbst zu bestimmen und ihre Freiheit zu erlangen. Die Vereinigten Staaten sehen dem Tag freudig entgegen, an dem unsere Nation zu den engsten Freunden eines freien und demokratischen Iran zählt.

    Bevor ich an die Kanzlerin übergebe, möchte ich noch ein anderes Thema ansprechen, von dem ich weiß, dass es Ihnen ebenso wichtig ist wie mir: Darfur. Vergangenes Wochenende forderten tausende Menschen in der National Mall in Washington Gerechtigkeit in Darfur. Unter den Rednern war ein Mann, der um die Bedeutung des Bösen weiß. Sie kennen ihn gut. Elie Wiesel sagte: “Wir weigern uns, zu schweigen, weil Schweigen dem Mörder hilft, niemals seinen Opfern.”

    Die Vereinigten Staaten schweigen nicht. Die Vereinigten Staaten sind das einzige Land, das die Verbrechen in Sudan als das bezeichnen, was sie sind: Genozid. Um die Gräueltaten zu beenden, legen wir klare Maßstäbe an. Zuerst muss ein politischer Kurs eingeschlagen werden. Gerade in diesem Moment arbeiten wir an der Aushandlung einer politischen Lösung, so dass alle Seiten ihre Waffen niederlegen - ein Übereinkommen zwischen der Regierung und den Rebellen. Diese Gespräche finden in Abudscha statt.

    Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass die Vergewaltigungen, das Töten und das Leid aufgehalten werden, und deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass wir die Streitkräfte der Afrikanischen Union (AU) mit Blauhelmen der Vereinten Nationen unter strategischer Einbeziehung der NATO unterstützen müssen, so dass wir den Politikern im Sudan eine klare Botschaft übermitteln: Wir werden den im Land stattfindenden Genozid nicht tolerieren.

    Ich freue mich darauf, während meiner restlichen Amtszeit mit dem AJC zusammenzuarbeiten. Ich schätze ihre unerschütterliche Stärke im Umgang mit dem Terror. Ich bin Ihnen dankbar für Ihren festen Glauben an das Vermögen der Freiheit, die Welt zu verändern, in der wir leben. Ich freue mich darauf, mit Ihnen weiterhin daran zu arbeiten, die Grundlage für den Frieden zu legen, so dass zukünftige Generationen auf uns zurückblicken werden und sagen können, gut gemacht.

    Jetzt ist es mir eine Freude, eine Politikerin anzukündigen, die die Bedeutung der Freiheit kennt. Angela Merkel wuchs während der dunklen Tage des Kalten Krieges in Ostdeutschland auf. Sie weiß, was es bedeutet, in einer freien Gesellschaft zu leben. Sie kennt die Kraft der Freiheit. Sie ist geradlinig; sie sagt mir, was sie denkt. Sie ist eine Frau mit gutem Urteilsvermögen. Sie ist eine starke Führungspersönlichkeit. Es ist eine Ehre, sie in unserem Land und bei unseren Freunden im AJC willkommen zu heißen.

    Originaltext: President Attends American Jewish Committee’s Centennial Dinner.
    Siehe: www.whitehouse.gov

    Quelle : [www.uni-kassel.de]

    [Link] [Cache]
    Radio Utopie: Joschkas Welt
    02/11/2008 03:09 PM

    Joschka Fischer schreibt in Holtzbrincks GeheimdienstpostilleDie Zeit” montäglich eine Kolumne. Heute findet sich da zum Beispiel dieser schlechte Witz:

    “Im 20. Jahrhundert war man sich in Europa und den USA angesichts der totalitären Herausforderung von Faschismus und Kommunismus bewusst geworden, dass gerade unter sicherheitspolitischen Gesichtspunkten die Herrschaft des Rechts, die Gewaltenteilung und die Demokratie im Innern auch die auswärtige Politik eines Staates ganz entscheidend bestimmten. Die Friedensfähigkeit von Demokratien erwies sich um Faktoren größer als die von autoritären Regimes oder gar Diktaturen.”

    (more…)

    [Link] [Cache]
    Mein Parteibuch Blog: Joschkas Welt
    02/11/2008 02:52 PM

    Joschka Fischer schreibt in Holtzbrincks GeheimdienstpostilleDie Zeit” montäglich eine Kolumne. Heute findet sich da zum Beispiel dieser schlechte Witz:

    “Im 20. Jahrhundert war man sich in Europa und den USA angesichts der totalitären Herausforderung von Faschismus und Kommunismus bewusst geworden, dass gerade unter sicherheitspolitischen Gesichtspunkten die Herrschaft des Rechts, die Gewaltenteilung und die Demokratie im Innern auch die auswärtige Politik eines Staates ganz entscheidend bestimmten. Die Friedensfähigkeit von Demokratien erwies sich um Faktoren größer als die von autoritären Regimes oder gar Diktaturen.”

    Kurz zur Sache an sich: Bei der Frage, welcher Natur die Demokratie der USA ist, ist eine kurze Beschäftigung mit der Geschichte der USA sicher hilfreich. Bei der Frage, ob “Faschismus und Kommunismus” in einem Atemzug genannt zur Darstellung als Gegenpol der Demokratie amerikanischen Typs taugen, oder ob nicht eher die Demokratie amerikanischen Typs den Faschismus entscheidend gefördert hat, um damit den Kommunismus zu bekämpfen, hilft ein Blick auf die Biografien von Prescott Bush und Fritz Thyssen.

    Zur Beantwortung der Frage der Friedfertigkeit der Demokratie amerikanischen Typs ist beispielsweise die Beschäftigung mit der Operation PBSUCCESS, mit dem Angriff auf die USS Liberty, mit der Invasion in der Schweinebucht, mit der Operation Northwoods, mit der Operation Ajax, mit der Operation Condor, mit dem Tonkin-Zwischenfall oder mit der Operation Phoenix hilfreich. Wer politisch halbwegs gebildet ist, kennt diese geschichtlichen Ereignisse und die Strategie der Spannung liefert noch reichlich mehr Beispiele für die Friedfertigkeit der Demokratie amerikanischen Typs. Auch die Demokratie französischen Typs ist bestens bekannt.

    Nun zur Bewertung: Joschka Fischer geht über das alles nonchalant hinweg und betreibt stattdessen primitive Kommunistenhetze wie schon Adenauer’s Schergen. Es ist geradezu unvorstellbar, dass dieser Mann Außenminister einer rot-grünen Koalition gewesen sein soll.

    Wäre Joschka Fischer nicht vor kurzem noch deutscher Außenminister gewesen, könnte man seine Blindheit wohl als Dummheit eines Opfers der Operation Mockingbird abtun. Da Joschka Fischer es als ehemaliger Außenminister jedoch besser wissen muss, bleibt wohl nur, seine Sätze als gezielte Desinformation zu betrachten.

    Wenn man das erkannt hat, dann stellt sich auch die Frage, was Joschka Fischer in der Putzgruppe gemacht hat, ganz neu. Bei der Unterwanderung der Widerstandsbewegungen haben Geheimdienste, wie man aus der Untersuchung von Gladio weiß, am liebsten strikte Antikommunisten angeheuert.

    [Link] [Cache]
    Deutschland Debatte: "Wer arbeitet ist der Dumme"
    02/11/2008 02:19 PM

    Das ist der neueste sozialfaschistische*) Spruch der BILD. Nachdem wir unser Lohnniveau drastisch heruntergefahren haben,

    stark ansteigend, ist klar, dass immer mehr Beschäftigten sich allmählich dem Niedriglohn annähern.

    Das IAB schreibt in einer Mitteilung 7/2003: “Niedriglohne sind ein mit vielen (Vor)Urteilen besetztes offentliches Thema. Haufig heißt es, es gebe zuwenig davon, um Beschäftigung zu erzeugen. Und soweit es sie gebe, beträfen sie “Randgruppen” wie junge oder unqualifizierte Beschaftigte. Eine empirische Analyse der effektiv gezahlten Niedriglohne von Vollzeitbeschaftlgten insbesondere in Westdeutschland, deren Ergebnisse hier zusammengefasst werden, wiederlegt solche Einschätzungen nicht nur, sondern verweist auf das Gegenteil. Der Niedriglohnsektor umfasst auch in Westdeutschland rund ein Drittel aller Vollzeitbeschaftigten und ein Viertel aller ganzjährig Vollzeitbeschäftigten als dem Kern der Normalarbeitsverhältnisse. Darunter befinden sich in erheblichem Ausmaß Effektivlöhne unter der Lohnschwelle für Armut trotz Vollzeitarbeit (working poor). Tarifliche Regulierung kann Niedriglohne und besonders Armutslohne demnach nur beschränkt verhindern. Niedriglöhne haben aber demzufolge auch kein “Beschaftigungswunder” gebracht.” Man denke nicht, dass sich in den letzten 5 Jahren die Verhältnisse gebessert haben, im Gegenteil!

    Zunächst einige Definitionen, weil die Begrifflichkeiten nicht eindeutig geregelt sind:

    1. International hat sich eine Bestimmung mit Hilfe des Medianlohns etabliert, der eine Stichprobe in zwei gleich große Hälften teilt. So definiert etwa die Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit in Europa (OECD) einen Lohn als Niedriglohn, wenn er unterhalb von zwei Dritteln des Medianlohns liegt. Als Grundlage dafür dienen die effektiv gezahlten Bruttolöhne inklusive Weihnachts-, Urlaubsgeld und Zuschlägen
    2. Nach der Auffassung vieler Arbeitsgerichte liegt Lohnwucher dann vor, wenn die Entlohnung des Arbeitnehmers die ortsübliche bzw. tarifliche Arbeitsvergütung um ein Drittel unterschreitet

    Was heißt konkret Niedriglohn? Im Westen bei 10,22 Euro/Stunde und im Osten bei 7,36 Euro/Stunde ( Stand 2004 und 40 Stundenwoche, Berechnung IAB ), Jahnke gibt an 9,61 Euro/Stunde im Westen und 6,81 Euro/Stunde im Osten mit Datenbasis 2008. Das Trostpflaster, im Vergleich zu China ist das immer noch fürstlich, dort ist in ländlichen Fabriken der Lohn bei ca. 0,30 Euro/Stunde, hilft nicht weiter, weil die Lebenshaltungsniveaus deutlich unterschiedlich sind ( 1 kg Kartoffeln in China-Ost 0,01 Euro, ein Mittagessen im ****- Sterne- Hotel 2,51 Euro, Bild folgt ).
    Aber Achtung: in der Systematik der Berechnungen steckt eine gefährliche Falle. Wenn die Definition zu Niedriglohn heißt, “einen Lohn als Niedriglohn, wenn er unterhalb von zwei Dritteln des Medianlohns liegt” und alljährlich der Lohn sinkt, dann sinkt selbstverständlich auch der Median! Das heißt, Niedriglohn ist keine absolute Größe sondern immer nur eine relative! Das bedeutet, dass man trotz Löhnen oberhalb der Niedriglöhne in Bezug auf das Kostenniveau ( Lebenshaltungsniveau ) in einen Einkommensbereich kommt, in dem eine Auskömmlichkeit nicht mehr gewährleistet ist!

    Wer also für die abhängig Beschäftigten ein auskömmliches Einkommen sicherstellen will, kommt nicht darum herum, auch die Bezugsgröße Lebenshaltungsindex einzubeziehen. Wer aber ein auskömmliches Einkommen fordert, unterstützt den Billigwarenimport und vernichtet heimische Arbeitsplätze.

    *) Hinweis zur Begriffsverwendung Faschismus: “Seit der Französischen Revolution wurde das Symbol im Sinne der Volkssouveränität umgedeutet als Staatsgewalt, die das Volk innehaben sollte

    [Link] [Cache]
    OSTBLOG: The NO PROPAGANDA PROJECT
    02/11/2008 01:18 PM

    NoPropaganda_SP38.jpg
    Ein Projekt von SP 38

    After "vive la bourgeoisie" The NO PROPAGANDA PROJECT too much words lost ? for nothing… too much expressions misunderstood … too much stars anonymous …

    " NO PROPAGANDA " And the world will be a preview or not …

    The action is planetary but wants to be globally. In front of so much light consummation and visual and virtual gavage – sumptuous and expensive – there is a need in reacting with a campaign of sticking placards, which shows but doesn't encourage. Art to provide help to consumers and non-consumers, which presents like nonsense or an allegory of non-advertising, claiming an anti-advertising message for a non-public by the means of primary communication and visible (very visible) for everybody everywhere.

    art like a useless propaganda – or propaganda like a useful piece of art.
    … finding in a antediluvian gesture imaginary art in a primary and universal communication …

    As a big campaign, but for nothing , derision and NO-fun …
    SP 38 , October 08

    [Link] [Cache]
    roperter: Lindners Anwälte sind voll die Checker
    02/11/2008 01:03 PM


    Gesehen heute auf Spiegel Online.

    [Link] [Cache]
    Politik und Panorama: Andrea Ypsilanti im Interview
    02/11/2008 12:45 PM

    Vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg am 24. Februar, wird sich in Bezug auf eine neue hessische Landesregierung kaum etwas bewegen - jedenfalls in der Öffentlichkeit.

    Vermutlich sind aber zwischen den im Landtag vertretenen Parteien schon Sondierungsgespräche in Gang.

    Bei jeder möglichen Konstellation müssen alle Beteiligten Abstriche machen. Die Inhalte liegen zum Teil sehr weit auseinander.

    Andrea Ypsilanti, die Spitzenfrau der hessischen Sozialdemokraten, hat der Bundestagspublikation „Das Parlament“ in der neuen Ausgabe ein Interview gegeben, das nun nicht viel neues bietet, aber einige Punkte zusammenfasst.

    Hier einige Auszüge.

    Zur Zusammenarbeit mit der Linken:


    Warum bleiben Sie bei Ihrem kategorischen Nein gegenüber der Linkspartei? An den Inhalten können Sie es kaum festmachen. Sind Ihnen die Akteure zu chaotisch?

    Ich will sie nicht als Chaoten bezeichnen. Das finde ich nicht fair, denn ich kenne sie zu wenig. Aber alle sechs, die jetzt in den Landtag einziehen, sind Parlamentsneulinge.

    Ich weiß nicht, wie sehr sie aus Berlin beeinflusst werden. Es gibt da einfach zu viele offene Fragen. Die Linkspartei ist ein zu großer Unsicherheitsfaktor - gerade, wenn man wie in Hessen mit knappen Mehrheiten arbeiten muss.

    Das ist ein Punkt den ich teile. Ich sehe großes Erpressungspotenzial.

    Wenn Lafontaine sich für die kommende Bundestagswahl positionieren will, wird er dies auch gegen die SPD machen und notfalls seine Parteifreunde in Wiesbaden Anweisungen geben.

    Wollen Sie ein Gespräch mit Roland Koch führen?

    Es wird ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Herrn Koch und mir geben. Dabei geht es allerdings nicht um die Frage einer Regierungsbildung. Ich werde zuerst Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen führen.

    Unser Ziel lautet: Eine stabile, handlungsfähige Regierung für fünf Jahre schaffen. So haben es der SPD-Landesvorstand und die Landtagsfraktion jeweils einstimmig beschlossen

    Stellen Sie sich am 5. April unter allen Bedingungen zur Wahl oder nur, wenn Sie diese stabile Mehrheit hinter sich haben?

    Viele Menschen sagen mir, dass Roland Koch nicht weiter regieren darf, und jetzt gucken wir erstmal, zu wie viel Vernunft er fähig ist.

    Das sehe ich als Zeichen dafür, dass der Abgang von Koch bereits beschlossen ist, er nicht zur Wahl am 5. April antritt und die Union den Wahlausgang in Hamburg abwartet - Schaumermal

    [Link] [Cache]
    Oeffinger Freidenker: Vier Euro Fünfundzwanzig
    02/11/2008 12:11 PM
    Laut dem SPD-Finanzsenator Berlin Thilo Sarrazin sind die vorgesehenen 4,25 Euro für die tägliche Ernährung vollständig ausreichend. Er hat deswegen einen beispielhaften Speiseplan durchgerechnet und "beweist", dass man auch mit unter vier Euro auskommen kann.
    Sarrazins Speiseplan für einen Ein-Personen-Haushalt sieht zum Beispiel für ein Mittagessen eine Bratwurst für 38 Cent mit 150 Gramm Sauerkraut für 12 Cent und Kartoffelbrei für 25 Cent plus Gewürze und Öl für 20 Cent vor. Insgesamt kommt Sarrazin so auf einen Tagessatz zwischen 3,76 Euro und 3,98 Euro. (Quelle)
    Ich will gar nicht auf die Absurdität dieser Rechnung eingehen, die mit realen Lebensumständen wenig zu tun hat. Die unbeschreibliche Arroganz, die der SPD-Politiker ausstrahlt ist viel mehr eine Betrachtung wert. Albrecht Müller hat zu Recht angemerkt, dass die abendliche Flasche Mineralwasser des Politikers vermutlich das doppelte dieses Tagessatzes kostet. Eigentlich kann man nur mit Udo Vetter d'accord gehen:
    Ich habe ungefähr zehnmal angesetzt, mein Empfinden über diese Äußerung zu formulieren. Nicht, was den Inhalt an sich angeht. Sondern wegen der offenkundigen Bereitschaft, auf den Armen in diesem Land auch noch rumzutrampeln. Ich lasse es, weil ich nicht die richtigen Worte finde. (Quelle)
    Gleichzeitig hat Roland Pofalla in der FTD einen Gastartikel geschrieben, in dem er das Märchen vom neoliberalen Wunderland erzählt. Der Artikel ist vom Inhalt her in etwa derselben Niveaukategorie einzuordnen wie Sarrazins Rechnung, weswegen ich mich ehrlich gesagt nicht weiter damit auseinandersetzen will, genausowenig wie mit Sarrazin. Vielleicht findet ja jemand anderes die Kraft dazu. Ich geh jetzt erst mal Reiern.

    [Link] [Cache]
    Mein Parteibuch Blog: Systemwechsel
    02/11/2008 11:57 AM

    Für Systemwechsel sind bei den obersten Gerichtshöfen Deutschlands die großen Senate zuständig. Der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs hat am 17.01.2008 - noch unter Günter Hirsch - bei der Berücksichtigung überlanger Verfahrensdauern einen solchen Systemwechsel vollzogen. Bisher sollte die Belastung eines Straftäters durch eine überlange Verfahrensdauer durch eine Strafmilderung ausgeglichen werden. Zukünftig soll hingegen ein Teil der Strafe für vollstreckt erklärt werden und so Art. 6 der europäischen Menschenrechtskonvention Rechnung getragen werden.

    Der aus elf Richtern bestehende Große Senat für Strafsachen des BGH entschied auf Antrag des 3. Strafsenats von Klaus Tolksdorf:

    Ist der Abschluss eines Strafverfahrens rechtsstaatswidrig derart verzögert worden, dass dies bei der Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs unter näherer Bestimmung des Ausmaßes berücksichtigt werden muss, so ist anstelle der bisher gewährten Strafminderung in der Urteilsformel auszusprechen, dass zur Entschädigung für die überlange Verfahrensdauer ein bezifferter Teil der verhängten Strafe als vollstreckt gilt.

    Durch den Systemwechsel soll sichergestellt werden, dass eine Kompensation für überlange Verfahrensdauern in Fällen, wo ansonsten die Mindeststrafe verhängt wüde, nicht zur Unterschreitung der gesetzlichen Mindeststrafen führt. Die Belastung durch ein überlanges Strafverfahren wird damit der Verbüßung einer Strafe gleichgesetzt.

    Wenn das denn auch so praktiziert wird, und nicht nur wieder ein neues Schlupfloch für die Mauscheleien der Ackermänner dieser Welt öffnet, dann ist der vom Bundesgerichtshof vollzogene Systemwechsel eigentlich recht plausibel. Es soll keiner sagen, die Rechtsprechung der höchsten deutschen Gerichte wäre nicht zu ändern. Wenn die entsprechenden politischen Mehrheiten da sind, dann könnte in die deutsche Rechtsprechung nach dem ein oder anderen Systemwechsel auch so etwas wie Vernunft einziehen.

    Dass Klaus Tolksdorf nun Präsident des BGH ist, schaut eigentlich schon mal nach einem guten Anfang aus. (via)

    [Link] [Cache]
    Lurusa Gross: Assimilation
    02/11/2008 11:42 AM

    Frühjahrsputz in Deutschland, leider ist der Staubsauger immer verstopft und die Hausfrau verzweifelt…

    [Link] [Cache]
    MellowBox: DocInsider - Fluch oder Segen
    02/11/2008 11:39 AM

    Über aptgetupdate.de bin ich auf eine Seite aufmerksam gemacht worden, über die sich ganz nach Web 2.0-Manier Ärzte bewerten lassen können, soweit die Idee… So etwas gibt es ja nicht ganz neu, es gibt einige “ÄrzteDatenbanken” im Internet, über die Spezialisten gefunden werden können, fragwürdig ist natürlich, wer diese Datenbanken mit welchen Kriterien erstellt… aber negativ ist es nicht, taucht man darin auf, hat man ein paar Kunden mehr, taucht man nicht darin auf, dann halt nicht.

    Aber was passiert bei DocInsider? Wird man gut bewertet, schön, wenn nicht, ist der Ruf schneller ruiniert, als man denkt. Die Lehrer in unserem Land hatten bereits das Vergnügen, bewertet zu werden, immer wieder zogen sie vor Gericht… und “verloren”. Zumindest müssen die Bewertungen nicht beleidigend sein… aber wer kontrolliert das. Auch Ebay sorgt sich um Bewertungen und scheint Verkäufer-Bewertungen wohl bald abzuschaffen. Aptgetupdate.de bringt es auf den Punkt:

    Ein paar Bedenken, also Bauchschmerzen habe ich bei dieser Art Bewertungsportal, da sehr schnell der Ruf eines Arztes ruiniert sein kann, schneller als er es wieder schaffen würde, diesen wieder rein zu waschen. Wie wird sichergestellt, dass aus Konkurenzkampf oder Neid Ärzte unbegründet schlecht gemacht werden oder andersherum zu gut gemacht werden? Wie kann sich ein Arzt schützen? Wer spielt den Schiedsrichter bei kniffligen Fällen? Immerhin schädigt bzw. trifft man direkt einen Menschen, nicht wie bei einem Produktbewertungsportal ein "Ding". Diese Fragen werden sich sicher im Laufe der Zeit und größeren Bekanntheitsgrad klären.

    Man darf gespannt sein, wie es sich entwickelt, wie es kontrolliert wird und wie weit Meinungsfreiheit gehen wird. Bewertungen gibt es nicht erst seit gestern im Internet, ob Ciao.com oder die eigene Homepage, seine Meinung konnte immer schon jeder kundtun. Gerade Ärzte sehe ich aber nur zum Teil als Dienstleistung, auch unbequeme Aufgaben und Diskussionen gehören dazu, schnell kann die Stimmung umschlagen und auf DocInsider enden… Man darf gespannt sein…

    [Link] [Cache]
    Oeffinger Freidenker: Türkische Schulen? - Gedanken zur Intergration
    02/11/2008 11:33 AM
    Der türkische Premier Erdogan hat in einer Rede den Vorschlag gemacht, in Deutschland doch türkische Schulen und Unis einzurichten. Dies sei kein Aufruf gegen Integration, sondern solle dieser helfen, denn wer seine eigene Sprache nicht richtig beherrscht, kann auch keine fremde lernen.
    Kaum gesprochen, brach ein Sturm der Entrüstung los, getragen besonders von den allzeit bereiten Springerbrigaden und der CSU. "Nationalismus" wirft Beckstein Erdogan vor, Huber warnt vor der Schaffung einer "Klein-Türkei". Überall wird ins ausländerfeindliche Horn gestoßen, wie üblich unter dem Deckmantel der "Integration". Dass der Spruch langsam nicht mehr zieht zeigt sich am Zusatz "nicht Assimiliation".
    Doch was ist überhaupt davon zu halten? Unaufgeregtheit findet man selten dieser Tage. Die Türken stehen in Deutschland häufig stellvertretend für alle Ausländer und stellen mit 1,7 Millionen auch die deutlich größte Gruppe. Was also ist von der Idee zu halten, türkische Schulen und Unis einzurichten?
    Ein Blick über den Gartenzaun lohnt sich. In der Türkei leben 25.000 Deutsche. Sie verfügen in Ankara über eine deutsche Schule (aus deutschen Steuermitteln finanziert), deutsche Metzger und deutsche Bäcker, um ihre Heimat zu erhalten. Insgesamt unterhält die BRD 117 deutsche Schulen im Ausland, hat 1700 Lehrer für diese angestellt und gibt jährlich 200 Millionen Euro - die Hälfte des Kulturhaushalts des Auswärtigen Amts - aus, um die "Förderung der deutschen Sprache" aufrecht zu erhalten.
    An einer ganzen Reihe von deutschen Universitäten kann man ein Studium auf Englisch absolvieren, ohne deutsche Sprachprüfung, und keiner wundert sich darüber, dass das (ab der achten Klasse einsprachige) französische Gymnasium in Berlin Wartelisten führt. All diese Unternehmungen gelten als Beförderung der internationalen Verständigung, als Erfolge des Dialogs zwischen den Kulturen. Geht es aber um die Türkei und die Türken, gelten die Regeln nicht mehr. (Quelle)
    Warum ist das so?

    Tatsächlich gibt es die "Klein-Türkei", vor der sich Erwin Huber fürchtet, hierzulande schon lange, obwohl sie mit der großen Türkei nur wenig zu tun hat. Sie ist vor allem eine Folge einer großen und nicht enden wollenden politischen Unreife. Sie ist die Konsequenz einer arroganten Weigerung anzuerkennen, dass man mehr als zwei Millionen Einwanderer im Land hat. (Quelle)

    Genau hier liegt das Problem. Doch es gibt auch noch ein anderes. Wenn Ali, der Türke, endlich jeden Sonntag Schweinebraten isst und sich zwischen den Ave Maria in perfektem Deutsch zur Demokratie und Gleichheit der Frau bekennt, während seine Kinder Hans und Jürgen die Universität besuchen - wird Bayern-Schorch ihm dann sein Lieschen zur Frau geben? Nein. Bayern-Schorsch wird Ali immer noch als Türke wahrnehmen. Lieschen wird jemand mit hellerer Hautfarbe heiraten. Wer dieses Fakt leugnet, ist blind.
    Warum also sind die Türken immer Gegenstand heftigster Diskussion? Warum fordert man gerade bei ihnen so gebetsmühlenhaft ein Bekenntnis zur deutschen Sprache und Kultur, das sich in seiner Radikalität so nicht einmal im Kultusministerium findet, das zweisprachigen Unterricht in allen Schulen obligatorisch machen will? In Englisch, wohlgemerkt, nicht in türkisch.
    Die Idee Erdogans hat nämlich etwas für sich - 117 deutsche Schulen im Ausland beweisen es. Warum also weigert man sich hierzulande so verbissen, entwickelt so ausgeprägte Beißreflexe gegen die Türken?
    Wie will man [Erdogan] erklären, dass französische oder englische Schulen hierzulande willkommen sind, nicht aber türkische? Und wer wollte ihm die Wahrheit sagen: dass es hier nicht um Sprache oder Kultur, sondern um die Abwehr einer Unterschicht geht. ( Quelle )
    Weiterführender Link: ad sinistram
    [Link] [Cache]
    Neoliberaler der Woche: Thilo Sarrazin (SPD)
    02/11/2008 10:32 AM

    Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) ist schon ein Herzchen. Da entwickelt er in Blockwart-Manier einen Speiseplan für Hartz IV-Empfänger und bekommt nur Contra. Kann doch mal passieren, dass man die Getränke komplett “vergisst” oder meint, dass Leitungswasser ja kostenlos aus der Leitung kommt. Vielleicht will Thilo Sarrazin die Betroffenen ja auch einfach verdursten lassen, damit auch der letzte Depp begreift, dass nur Arbeit frei macht:

    In den Konzentrationslagern während der Zeit des Nationalsozialismus war die Tor-Aufschrift eine zynische Umschreibung für den angeblichen Erziehungszweck der Lager. Vor dem Hintergrund des tatsächlich zugrundeliegenden Prinzips Vernichtung durch Arbeit ist der Zynismus der Aufschrift als in höchstem Maße menschenverachtend anzusehen.

    Zynisch und menschenverachtend ist auch der vorgeschlagene Speiseplan von Thilo Sarrazin für Hartz Iv-Empfänger, der mit der Bemerkung garniert wurde, dass dabei kein Geld für Alkohol eingeplant sei. Gerade so, als seien alle Arbeitslosen chronische Säufer, die nur deshalb mit dem Sozialgeld nicht auskommen würden, weil der Alkohol so teuer sei. Aber Sarrazin hat ja einen Grund, warum er sich so asozial verhält:

    Die Erstellung eines Speiseplans für Menschen mit geringem Hauhaltseinkommen hat einen aktuellen Hintergrund: Der Berliner Finanzsenator befürchtet, dass im Zuge der Diskussion um Kinderarmut mehr Geld für Transferausgaben wie Hartz IV zur Verfügung gestellt werden soll. Dabei hätte das Verlassen des Sparkurses in Berlin gravierende Folgen für den Haushalt. Nach einem Szenario, das der Finanzsenator entworfen hat, würde eine zweiprozentige Erhöhung der Ausgaben bis 2011 eine Steigerung von 18,2 Milliarden Euro in 2007 auf 19,7 Milliarden Euro bedeuten – also Mehrausgaben von 1,5 Milliarden Euro. Nicht nur durch höhere Transferausgaben, auch durch deutliche Lohnerhöhungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst sieht der Senator eine Gefahr für den Konsolidierungskurs.

    Selten gab es einen besseren Beleg dafür, dass Hartz IV unter anderem dafür sorgte, dass die Kommunen damit die Löhne ihrer Beschätigten drücken können, weil der nächste 1 Euro-Jobber nur einen Anruf oder eine Androhung einer Leistungssperre entfernt ist. Um ganze 1,5 Milliarden Euro mögliche Mehrkosten sorgt sich Thilo Sarrazin, da müssen Menschen, in diesem Fall vor allem die Kinder, nun einmal zurückstecken. Schließlich müssen ja notleidende Banken wie die IKB, die sich vor lauter maßloser Gier verspekuliert haben, vom Staat wieder gesundgefickt werden. Dazu kommen noch die Landesbanken woe die WestLB und sicher bald auch einige Privatbanken, die nach dem Euro-Fläschen oder der Milliarden-Spritze vom Staat heulen werden.

    So verweigert sich Thilo Sarrazin der Bekämpfung der Kinderarmut, während den Banken auf Kosten der Steuerzahler die Möglichkeit genommen wird, aus ihren Fehlern zu lernen. Mindestens ein paar Jahre Knast für die verantwortlichen Vorstände und Aufsichtsräte inklusive der vollständigen Einziehung aller Privatvermögen derselben sollten doch drin sein, oder nicht? Thilo Sarrazin könnte sich dann mit den Bankvorständen die Zelle teilen oder im Knast für 4,25 Euro pro Kopf kochen.

    Thilo Sarrazin hat sich den Titel “Neoliberaler der Woche” vollauf verdient und sollte vielleicht überlegen, ob er nicht besser dem grünen INSM-Mietmaul Oswald Metzger zur FDP folgt. Dort ist so ein sozialdarwinistischer und populistischer Schwachsinn gerne gesehen, vielleicht gibt es gar einen Ehrenplatz im Guidomobil.

    PS: Bei Thilo Sarrazin bedaure ich es sehr, dass ich nur den Titel “Neoliberaler der Woche” vergebe und nicht den Titel “A….loch der Woche”. Niemand hätte ihn derzeit mehr verdient als Sarrazin.

    PPS: Da wirken die Warnungen aus der SPD vor einem angeblichen Sozialismus vor der Partei Die Linke plötzlich arg lächerlich. Denn selbst im Sozialismus schreibt man den Leuten nicht vor, was sie zu essen haben. Vielleicht vermag aber auch Soylent Green die perverse Fantasie von Thilo Sarrazin zu beflügeln?

    PPPS: Wer in diesem Beitrag Ironie findet, darf sie behalten.

    [Link] [Cache]
    Perspektive2010.org: Zitat des Tages
    02/11/2008 09:27 AM
    Von Wirtschaftsspitzen und Spitzenpolitikern kann es in Ermangelung guter Originale keine gut gemachten Fälschungen geben.

    Usedomer bei Rebellen ohne Markt

    [Link] [Cache]
    Lurusa Gross: Unangenehme Heimatgefühle
    02/11/2008 09:22 AM

    Den Ort kenne ich doch, Grüße an Christine und Hans, ich weiß ihr seid nicht so blöd…und einige Fahrgäste aus dem Bus wohl auch nicht. Hoffentlich nur Ausnahmeerscheinungen, aber ein neuer Busfahrer sollte doch wohl drin sein. Und auch ich bin ein Schwabe.

    [Link] [Cache]
    Tom Willett: I want more porn
    02/11/2008 08:56 AM

    [Link] [Cache]
    Politblog.net: Die Freiheit zu Verdächtigen
    02/11/2008 08:39 AM
    Ein weiterer Gedanke zur bereits hier und hier angefachten Diskussion um Redefreiheit. Da in dieser Diskussion auch der Standpunkt vertreten werden kann, man könne oder solle die Wahrheit möglichst immer vor Gericht ausfechten, hier ein Hinweis darauf dass nicht alle Reden und Gedanken etwas beinhalten, das sich beweisen ließe:


    “Aus dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit folgt, dass im Rahmen einer im öffentlichen Interesse geführten Diskussion auch die Äußerung eines Verdachts zulässig sein kann, der sich schließlich nicht beweisen lässt. Der Verdacht darf freilich nicht aus der Luft gegriffen sein. Keinesfalls darf der Eindruck erweckt werden, dass der Verdacht bereits erwiesen ist. Es muss also an allen Stellen die Möglichkeit durchschimmern, dass die Dinge auch anders liegen können.”


    Aus: Hermann Meyn, “Massenmedien in Deutschland”, Neuauflage 2004, S. 26


    Den letzten Satz finde ich ebenfalls wichtig. Und er gilt für alle Seiten. Egal wie einleuchtend eine bestimmte Wahrheit in diesem oder jenem Moment ist, “die Dinge können auch anders liegen”, wenn neue Beobachtungen, Hinweise oder Ergebnisse auftauchen.
    Wer aber das Auftauchen neuer Beobachtungen und Ergebnisse mit oder ohne Gesetz unterdrückt, der schließt damit implizit aus, dass “die Dinge auch anders liegen können” und schwingt sich damit zur Unfehlbarkeit auf, die keinem Menschen zusteht.

    Henry Edward J.[Link] [Cache]
    Duckhome: Glücklicher Kapitalismus
    02/11/2008 08:00 AM

    Es gibt ihn noch, den etwas anderen Kapitalismus und es gibt einen sehr guten Artikel von Horst von Buttlar in der FTD zur Firma Würth, den ich für unbedingt lesenswert halte.

    Im wesentlichen habe ich von Würth-Mitarbeitern an unterschiedlichen Orten der Welt, genau die gleichen Aussagen und Erzählungen gehört. Das heißt nicht, das es keine andere, dunkle Seite der Firma Würth gibt, auch wenn ich sie nicht kenne.

    Was ich allerdings aus eigener Erfahrung kenne, ist Vertrieb aus Berufung. Ich werde den Verkäufer nie mehr los. Für wesentlich halte ich auch das Thema Entlohnung.

    Kanada zum Beispiel. 2006 war die Fluktuation auf 27 Prozent geschnellt. Da tauchte Friedmann am ersten Arbeitstag im Januar 2007 mit einem Team zu einem "Überraschungsbesuch" auf. Sie fanden heraus, dass durch den Ölboom in Westkanada, von dem auch Würth profitiert hatte, die Gehälter der Verkäufer nicht Schritt gehalten hatten. Sie wurden erhöht, ein Jahr später lag die Fluktuation nur noch bei 14 Prozent. "Es war das Geld", sagt Friedmann.


    Natürlich ist Würth hart, wegen mir sogar purer Darwinismus. Dagegen gibt es nichts zu sagen. Es geht nicht um Leichtigkeit. Es geht mehr um Gerechtigkeit und Anerkennung. Andere sind genauso hart, oder sogar leichter aber dafür ungerecht und unberechenbar. Als Arbeitnehmer bin ich aber auf Berechnbarkeit angewiesen. Ich muss mein Leben nämlich planen können. Dafür sind meine Chancen im würthschen Darwinismus bedeutend besser als in der neoliberalen Verantwortungslosigkeit eines Mohn oder Kannegießer.


    [Link] [Cache]
    Duckhome: Natürlich kein Rassismus in Biberach
    02/11/2008 06:31 AM

    Biberach liegt bei Ulm, der Stadt in der Uli Hoeneß geboren wurde, der mit dieser Geschichte aber nichts zu tun hat. Genausowenig wie Ulm. Es gibt gute Nachrichten aus Biberach. Es gibt dort keinen Rassismus.

    Die beiden, nennen wir ihn John (aus Nigeria) und sie Rosanne (Französin schwarzafrikanischer Herkunft), warteten an der Bushaltestelle am Stadtteilhaus. Als der Bus kam, ließen sie einer älteren Dame den Vortritt. Dann schob sich vor ihren Augen die Bustür zu. Sie klopften und baten um Einlass. Ungewöhnlich war ihr Verhalten nicht, denn sie fahren fast täglich Bus und kaufen meist die Tageskarte für vier Euro. Der Fahrer kennt sie. Vom Sehen. Und er sieht, dass sie schwarz sind. Er weiß wohl auch, dass es im ÖPNV eine Beförderungspflicht gibt. Aber die scheint für ihn im Moment nicht zu gelten, denn die Schwarzafrikaner stehen immer noch draußen im Regen.

    Auch als Fahrgäste im Bus fordern, er solle die beiden doch einsteigen lassen, schüttelt der Fahrer den Kopf.

    ..

    Für John und seine Freundin Rosanne war dies nicht das erste unangenehme Erlebnis. Dass ein Bus einfach an ihnen vorbeifährt, wenn sie an der Haltestelle stehen, haben sie bereits früher erlebt. Und andere ihrer schwarzafrikanischen Bekannten ebenfalls. Auch, dass der Bus einfach weiterfährt, wenn sie das Signal zum Aussteigen geben. Und erst drei Stationen später notgedrungen hält, weil dort Deutsche einsteigen möchten. (Die Schwarzafrikaner tricksen den Fahrer gelegentlich aus: Sie drücken einfach drei Stationen zu früh auf den Aussteigeknopf, dann passt das irgendwann mit dem richtigen Halt.) Es kann auch schon mal vorkommen, dass der Busfahrer, wenn sie vorgehen und um einen Halt bitten, so scharf bremst, dass sie schnell nach einem Griff fassen müssen, wenn sie nicht gegen die Vorderscheibe geschleudert werden möchten.


    Es gibt dort keinen Rassismus. Bestenfalls Einzelvorfälle, die nicht als systematisch gewertet werden sollten. Und überhaupt. Weikersheim liegt fast am anderen Ende des Landes. Weikersheim ist der Ort, wo die Stiftung das Erbe des mörderischen Nazirichters Filbinger für die CDU bewahrt. Aber Rassismus gibt es auch da nicht. Ebensowenig wie Nazis. Ganz im Gegenteil. Wenn man in Deutschland mal einen lupenreinen Demokraten sehen will, dann muss man sich nur den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Oettinger anschauen, der ja feststellte das Filbinger der sogar noch in Kriegsgefangenschaft morden ließ, kein Nazi war, und durch den auch nie ein Mensch zu schaden kam.

    Ein Land mit einer solchen Führung und einer solchen Vergangenheit kennt natürlich keinen Rassismus. Wie denn auch. Das ist da einfach normal. Es ist nicht nur Hochdeutsch das sie dort nicht können.

    [Link] [Cache]
    Duckhome: Wer spricht für die Juden? Israel oder die Diaspora?
    02/11/2008 06:16 AM

    Unter diesem Titel hat Michael Wolffsohn einen klugen klugen und leicht zu verstehenden Artikel zum alten Streit zwischen der jüdischen Diaspora, die im Frieden lebt und den israelischen Bürgern in ihrer Lebensrealität geschrieben.

    Mir wäre natürlich wohler, wenn er sich zu diesem Thema nur als Privatperson und nicht als Professor der Bundeswehrhochschule geäußert hätte, weil ich diese Vermischung für unzulässig halte. Ich halte sie für genauso unzulässig, wie das, was viele Professoren als Mietmäuler der neoliberalen Wirtschaftsfaschisten betreiben, wenn auch dieser Fall, den Menschen in Deutschland nicht schadet, wie es die Mietmäuler ständig tun. Wolffsohn äußert eine private Meinung. Das ist sein Recht und auch gut so. Eine Vermischung mit dem Dienst ist unnötig und gefährlich, da leicht der Eindruck erweckt wird, seine Haltung sei amtlich. Ich erinnere da nur an seine Forderung Folter zuzulassen.

    Trotzdem ist der Artikel gut, auch wenn ich wie so oft bei Wolffsohn, natürlich nicht alle seine Schlüsse teilen mag, mit einigen Passagen bestätigt er sogar direkt meine Positionen, auch wenn ihm das nicht gefallen wird:

    Anfang des 20. Jahrhunderts war der Zionismus eine hoffnungslose Minderheitsbewegung in der jüdischen Welt. Unter der Führung von Ben Gurion hat die Zionistische Bewegung dann so argumentiert: Nicht die Masse, sondern die Klasse, nicht die Quantität, sondern die Qualität jüdischer Positionen entscheide. Das „objektiv Beste" bzw. den „Allgemeinen Willen" des Jüdischen Volkes verkörpere der Zionismus, der damit das „objektive Intetesse" aller Juden vertrete. Gedankliche Anleihen hatte man dafür bei der Kommunistischen Bewegung aufgenommen, die es auch nicht geschafft hatte, die Mehrheit derer zu gewinnen, die sie zu vertreten vorgab: die Arbeiterschaft.

    Der zionistische Anspruc schien der jüdischen Mehrheit vor Hitler lächerlich. Seit Hitler verging ihr das Lachen. Die Weltsicht des Zionismus war bestätigt worden: Juden brauchen einen Jüdischen Staat. Dieser wurde 1948 gegründet und nahm von Anfang an für sich in Anspruch, für „die Juden" zu sprechen.


    Meines Erachtens nach wurde mit Hitler nicht nur die Weltsicht der Zionisten bestätigt sondern auch die der Kommunisten. Auch wenn Wolffsohn, sich den Hinweis nicht verkneifen kann, das die Kommunisten es angeblich nie geschafft hätten, die Mehrheit derer zu gewinnen, die sie vertreten wollten. Das der real existierende Sozialismus stalinistischer Prägung nur wenig mit dem zu tun hatte, was die Gedanken der kommunistischen Bewegung waren, wird Wolffsohn ebensowenig bestreiten können, wie die Diskrepanzen zwischen den Ideen der zionistischen Bewegung und dem heute existierenden Zionismus in der Ausprägung des Staates Israel.

    Sowie Theodor Herzl und die Zionisten die Erfahrungen des Judentums in der Diaspora für sich aufsummierte, taten das die Mitglieder der kommunistischen Bewegung und kamen zu ähnlichen Schlüssen. Natürlich waren beide Bewegungen in sich nie homogen. Sie spiegelten jeweils die gesamte Bandbreite zionistischen oder kommunistischen Denkens wieder, beinhalteten sogar Elemente die weit darüber hinaus gingen. Deshalb kann man ebensowenig von den Zionisten, wie den Kommunisten als statischer Einheit reden. Das waren beide Bewegungen nie und das macht auch ihre objektive Beurteilung so schwer.

    Man kann allerdings mit einigem Recht feststellen, das die Grundlagen des zionistischen Zusammenlebens in Palästina/Israel sehr weit vom kommunistischen Gedanken, gemeinsamen Besitzes bestimmt waren und in Ausnahmen auch heute noch sind. Der Kibbuz war ja eine der großen Stärken des neuen Israel und die Probleme im Kibbuz, sowie deren Aufarbeitung könnten uns auch heute noch Lehrstoff für Generationen bieten.

    Mitsprache in Israel, so Ben Gurion und die meisten Israelis bis heute, habe jeder Jude – wenn er Staatsbürger Israels sei oder werde. Sonst nicht. Warum nicht? Weil im (leider nicht seltenen) Konflikt- oder Kriegsfall die Israelis ihren Kopf hinhalten. Das war, alle wissen es, keine „graue Theorie", sondern harte Wirklichkeit. Dass Diasporajuden in New York, Miami Beach, Berlin oder München bis zum letzten Blutstropfen der Israelis kämpfen, behagt diesen nicht.

    ..

    Die innerisraelische Spaltung schwappte auf die Diaspora über. Diese wiederum hatte längst kein schlechtes Gewissen mehr, nicht in Israel zu leben


    Da glaube ich das Wolffsohn in der Begründung irrt. Die Bedeutung der Diaspora für Israel liegt ja, bis auf die amerikanischen Juden, weniger in deren poltischer Bedeutung, als in der wirtschaftlichen Kraft. Die Diaspora vertritt die Ansicht, das derjenige der die Musik bezahlt, auch bestimmt welches Lied gespielt wird und welcher Tanz zu tanzen ist. Es ist die Arroganz des Geldes, die Leben mit Geld aufwiegt. Hinzu kommt, das wie beim Fußball, die Trainer auf den Zuschauerrängen immer besser wissen was zu tun ist, als die dort unten auf der Trainerbank.

    Natürlich hat die Diaspora nach wie vor ein schlechtes Gewissen nicht in Israel zu leben. Sie überdeckt dies nur mit Geld und Besserwisserei. Geld korrumpiert. Natürlich lassen sich auch Israelis korrumpieren und vor allem israelische Poltiker. Zumal das Geld ja scheinbar aus dem eigenen Lager, der eigenen Diaspora kommt. Neben dem Geld, das ja nicht alle Juden in der Diaspora wirklich übrig haben, kommen natürlich auch kluge und weniger kluge Gedanken.

    Die weniger klugen Gedanken sind sogar hochgradig gefährlich. So versuchen einige Diasporajuden nun in Europa eine neue Kampflinie gegen die Palästinenser aufzubauen und haben dabei dann gleich alle Muslime zu Gegnern erkoren. Man nennt das Entlastungsangriff. so wurde übrigens von einigen Leuten auch der Angriff der Japaner auf Pearl Harbor betrachtet. Heute würde sich dieser Bewertung wohl niemand mehr anschließen.

    Egal ob dieser Kampf gegen die Muslime nun von einer USA-gläubigen Achse der Verbohrten, oder greisen Einzelpersonen geführt wird, ist es wieder einmal die Diaspora die versucht die Belange Israels besser zu regeln, als Israel das selber kann. Das schlechte Gewissen dahinter ist zwar anerkennenswert, die Schlußfolgerung aber Blödsinn.

    Zum einen gibt es weitreichende Teile der islamischen Welt, denen die Existenz oder Nichtexistenz Israels genauso gleichgültig ist wie die Aufteilung der Fischfangrechte im Kattegat. Diese Kräfte werden durch den nicht zu begründenden Angriff natürlich zusammengeschweißt. Es wird eine Allianz gegen Israel geschmiedet und gestärkt, anstatt Israel zu unterstützen.

    Es ist müßig daran zu erinnern, das diese Diasporajuden sich sogar mit den größten Feinden der Juden verbrüdern um Israel zu unterstützen. Es wäre zum Lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Da schließt die jüdische Diasporamaus einen Vertrag mit der Nazikatze, indem die Nazikatze sich verpflichtet, nur muslimische Mäuse zu fressen, wenn die jüdischen Diasporamäuse zum Festmahl aufspielen.

    Das erinnert mich ein wenig an jene Zeit, als ein paar jüdische Mäuse glaubten, sie könnten dadurch, das sie ein paar andere jüdische Mäuse opferten, das eigene Leben retten. Damals waren diese Verrätermäuse aber wenigstens wirklich in Not. Sie hatten einen schrecklichen Grund für ihre Taten. Angst um ihr Leben und Angst vor Folter.

    Wer heute meint, als jüdische Diasporamaus, die muslimischen Mäuse opfern zu können um Israel zu retten, der vergißt das diese Katze alle Mäuse frisst. Sie kennt keinen Unterschied zwischen jüdischen, muslimischen, christlichen, schwulen, sozialistischen oder weißen Mäusen. Ihr sind die alle Maus.

    Dieses Wissen gibt mir natürlich nicht das Recht für die israelische Maus zu entscheiden, weil ich es besser zu wissen glaube, als die jüdische Diasporamaus. Für mich ist das einfach. Ich habe nämlich keine Lösung für diesen Konflikt zwischen dem Staat Israel und dem restlichen Palästina. Auch wenn ich sehe, das es falsch läuft, nützt das niemandem. Wir brauchen Ideen wie es richtig laufen könnte.

    Für diese Ideen, sind aber weder die Europäer noch die Amerikaner bisher zu gebrauchen gewesen. Die Diasporajuden haben keinen sinnvollen Beitrag, aber auch Russen, Chinesen und Muslime stehen dem ganzen gleichermaßen ideenlos gegenüber. Vielleicht sollten wir uns einfach mal für ein paar Jahre darauf beschränken, keine Waffe zu liefern und unsere Geldgaben in den Aufbau der besten Infrastruktur der Welt, für alle die dort leben, zu stecken.

    Krieg, Kampf und auch die Eröffnung von Nebenkriegsschauplätzen bringt auf jeden Fall überhaupt gar nichts.


    [Link] [Cache]

    No comments: