Friday, March 13, 2009

Parteibuch Ticker Feed: 2009-01-15

Parteibuch Ticker Feed: 2009-01-15


Ron Paul News & Comments: Paul und Mitchell setzen Anstrengungen fort, die Diätenerhöhung des Kongresses zu blockieren
01/15/2009 11:47 PM

141107paul

John Page
FortBendNow.com
8. Januar 2009

Deutsche Übersetzung: ronpaul.blog.de

Die US-Abgeordneten Harry Mitchell (D-AZ) und Ron Paul (R-TX) gaben gestern bekannt, dass sie die überparteilichen Anstrengungen zur Blockierung der automatischen Diätenerhöhung des Kongresses weiterführen werden und haben eine Gesetzesvorlage zum Stop der für nächstes Jahr geplanten Erhöhung um 4.700 Dollar eingebracht.

Paul, dessen Wahlbezirk Teile von Ford Bent County und den Großteil von Cinco Ranch umfasst, sagte dass die Rücknahme der Erhöhung die Verpflichtung der Abgeordneten zur finanziellen Verantwortlichkeit demonstrieren würde.

„Die Rücknahme unserer automatischen Diätenerhöhung in diesem Jahr ist das Mindeste was der Kongress tun kann um finanzielle Verantwortung und Solidarität mit unserer Wählerschaft in diesen schwierigen ökonomischen Zeiten zu demonstrieren,“ sagte Paul. „Noch viel mehr muss getan werden um die Größe und die Ausgaben der Regierung zu reduzieren, aber die Verabschiedung dieses Beschlusses wäre ein Anfang.“

Mitchell, dessen Wahlbezirk die östlichen und nordöstlichen Vororte von Phoenix mit einbezieht, nannte die Idee des Kongresses eine Höherbewertung zu akzeptieren „gewissenlos“.

„Wir sind in der Mitte einer Rezession und unsere gewählten Führer sollten das Richtige tun,“ sagte Mitchell. „Wenn der Kongress, in einer Zeit wo viele hart arbeitende Amerikaner leiden, sich selbst eine Gehaltserhöhung gibt dann ist das unverschämt.“

Wenn die Mitchell-Paul Gesetzesvorlage angenommen wird, dann würden die Kongressabgeordneten auf die für 2010 vorgesehene Diätenerhöhung verzichten. Aus Sicht der Befürworter würde das den Steuerzahlern 2,5 Millionen Dollar ersparen.

Mitchell und Paul hatten bereits im letzten Jahr gleichlautende Gesetzesvorschläge eingebracht um die Diätenerhöhung für 2009 zu blocken. Vorlage H.R. 5087 erreichte 34 Unterstützer aus beiden Parteien.

Die neue Gesetzesvorlage H.R. 156, die gestern eingebracht wurde, hat bereits jetzt 57 Mitunterstützer, darunter der Kongressabgeordnete Michael McCaul (R) aus Katy.

Im Jahr 1989 wurde das Gesetz vom Kongress verabschiedet, dass die Abgeordneten mit einer automatische Diätenerhöhung jeden Januar versorgt, vorausgesetzt sie stimmen nicht in einer Abstimmung dagegen.

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Greenpeace Dänemark: Terror-Ökos?
01/15/2009 11:27 PM

Greenpeace Dänemark hängt ein Transparent in Kopenhagen vom Haus des Agriculture CouncilNicht ganz frisch, aber auch sensationell: Greenpeace Dänemark wurde im Juni 2005 wegen terroristischer Aktivitäten verurteilt. Eigentlich waren, im Oktober '03, ganz normal ein paar Aktivisten auf das Gebäude des dänischen Landwirtschaftsrats in Kopenhagen geklettert und hatten ein Transparent runtergehängt. Damit das klappt, hatten sie unten die Türen zugekettet. Vor der Tür gab es einen Infostand, und an die PassantInnen wurden Flugblätter verteilt. Thema: genetisch verändertes Schweinefutter. Hinterher sind sie wieder runtergekommen, haben sich festnehmen und abführen lassen. Einkalkuliert war ein Verfahren wegen Hausfriedensbruch und dafür eine Geldbuße.

Soweit lief alles nach Plan, aber dann erinnerte sich die Staatsanwaltschaft, dass auch Dänemark nach dem 11.9.01 neue Anti-Terror-Gesetze eingeführt hatte.

Zum ersten Mal konnte ein neues Gesetz angewandt werden, dass verabschiedet wurde, um der UN Konvention zur Unterdrückung der Finanzierung des Terrorismus zu entsprechen. Und so wurde das Verfahren gegen Greenpeace als Organisation erweitert. Weil Greenpeace gewissermaßen 'hinter der Aktion stand'. Was die Beteiligten wahrscheinlich nicht nur nicht bestritten, sondern ganz aktiv und freiwillig mitgeteilt haben.

Greenpeace selbst weist noch auf dieses Detail hin:

Während des Verfahrens kam raus, dass der größte Importeur von gentechnisch veränderten Organismen in Dänemark, DLG, den Antrag gestellt hatte, nicht nur den Aktivisten, sondern auch Greenpeace selbst nach der neuen Gesetzgebung den Prozess zu machen.

Die Polizei wollte dann doch nicht mehr den Terrorismus verfolgen, sondern war mit Hausfriedensbruch und Geldbuße ganz zufrieden. Ziel sei die Abschreckung anderer Organisationen gewesen. Damit die sich in Zukunft zweimal überlegen, ob das sein muss. Heraus kam, dass die Staatsanwaltschaft 100.000 Kronen Strafe beantragte (13.000⁈), und Greenpeace 30.000 Kronen (⁈4.000) zahlen musste.

Ob sich Inger Normalverbraucherin so die Bekämpfung des Terrorismus vorgestellt hatte?

Das Gesetz ist mir letztes Jahr schon mal in Form des reichlich absurden Verfahrens gegen die T-Shirt-Terroristen begegnet. Dabei wurde sogar ein Imbiß-Besitzer angeklagt, der ein Werbeplakat für T-Shirts aufgehängt hatte, auf denen Logos von FARC und PFLP gedruckt waren. Der war dann immerhin der einzige, der freigesprochen wurde.

Das Greenpeace-Verfahren bestätigt die These, dass es bei Anti-Terror-Verfahren gegen Gruppen, die sicher politisch aktiv sind, juristische Grenzen in Form von zivilem Ungehorsam oder auch Sachbeschädigung übertreten (und dabei auch gern mal ordentlichen Schaden anrichten), aber sicher auch keine TerroristInnen sind, offenbar eine inhaltliche Konzentration auf ökologische Themen gibt, insb. Gentechnik. Gern genommen wird auch Tierschutz/-rechte.

Übrigens, wer sowas mag: eine praktische Aufstellung der UNO-Konventionen im Bereich Terrorismus: Die United Nations Treaty Collection / Conventions on Terrorism.

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Ein Zyniker schreibt...: Beneidenswerte Möglichkeit
01/15/2009 11:00 PM
Liebe Berliner, ihr habt demnächst die beneidenswerte Möglichkeit den Vormarsch der Gottesanbeter zu verhindern. Nebenbei könntet ihr vielleicht auch noch einen Gegen-Volksentscheid anstoßen, um das Fach Religion gänzlich aus der Schule zu verbannen. Was man über Religion wissen sollte ist im Geschichtsunterricht besser aufgehoben.[Link] [Cache]
Ein Zyniker schreibt...: Erst BKa dann BSI
01/15/2009 11:00 PM
Und es geht munter in die bekannte Richtung weiter.

Kritisch sieht Schaar insbesondere die in Artikel 5 festgeschriebene Ermächtigung für das BSI, die gesamte Sprach- und Datenkommunikation aller Unternehmen und Bürger mit Bundesbehörden ohne Anonymisierung abzuhören und auszuwerten. Dabei ist das BSI nicht einmal verpflichtet, so bekannt gewordene Sicherheitslücken und Informationen zu Schadprogrammen zu veröffentlichen. Die so gesammelten Daten darf das BSI den Strafverfolgungsbehörden und dem Geheimdienst Verfassungsschutz zur Verfügung stellen.

Schön!![Link] [Cache]
HU-Marburg: Die Angriffe von heute begründen die Feindschaft von morgen
01/15/2009 10:56 PM
Israel zementiert im Ghaza-Streifen Jahrzehnte Nahost-Konflikt - HU-Ortsverband Marburg.

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Regensburg Digital: Global Dinner, deutsche Waffen
01/15/2009 09:27 PM

Paul Russmann: „Es wird an jedes Land geliefert, das zahlen kann.

Global Dinner. Wenn die „AG Globale Gerechtigkeit" an der Uni Regensburg dazu einlädt und sich die Besucher per Platzkarten in der FH-Mensa niederlassen, ist dieser Name Programm. Während einige wenige an reich gedeckten Tischen ein erlesenes Menü mit Rotwein speisen dürfen, muss sich die Mehrheit der Besucher – auf dem Boden sitzend – mit Reis und Wasser begnügen, das per Schöpflöffel aus Metallbottichen verteilt wird. So geht's global eben zu. Doch das „Dinner" ist nur der Auftakt zu der Veranstaltung am Dienstagabend: Es geht um das „Bombengeschäft mit Waffen". Und Deutschland spielt dabei nach den USA und Russland eine zentrale Rolle.

Paul Russmann, den die Studis als Referenten gewinnen konnten, redet Klartext: „Es wird an jedes Land geliefert, das zahlen kann." Der 53jährige arbeitet hauptberuflich für die ökumenische Friedensorganisation „Ohne Rüstung leben" und ist Gründungsmitglied der Kritischen Aktionäre bei DaimlerChrysler (KADC). Eine der spektakulärsten Aktionen der KADC: Als Kellner verkleidet boten sie bei einer Hauptversammlung „Daimlers Blutcocktail" an. Über die Beteiligung bei EADS verdient die Daimler AG an der Herstellung von französischen Atomraketen, Minenverlegesystemen und Streumunition. Mit der Aktion „Wir kaufen keinen Mercedes" ruft unter anderem die Organisation „Ohne Rüstung leben" zum Boykott des Konzerns auf. Doch Daimler ist nur eines von vielen Unternehmen, die Deutschland den Titel „Europameister beim Rüstungsexport" bescheren. Nach den USA und Russland liegt man weltweit an dritter Stelle. Ob nun Rheinmetall, Diehl, Thyssen-Krupp oder Heckler & Koch: Sie alle verdienen kräftig mit beim Geschäft mit dem Tod.

Das von Heckler & Koch produzierte Gewehr G3 hat Russmann zufolge rund 1,5 Millionen Menschen das Leben gekostet. Unter anderem der Iran erhielt von dem Unternehmen mit Sitz im baden-württembergischen Oberndorf die Lizenz, dieses Gewehr herzustellen.

Russmann spricht vom „Massenvernichtungsmittel Kleinwaffe"; 90 Prozent aller Kriegsopfer werden durch solche Kleinwaffen – Gewehre, Pistolen, Minen oder Handgranaten – getötet. „Sie passen perfekt in Kinderhände, je mehr Kleinwaffen desto mehr Kindersoldaten", so Russmanns eingängige Rechnung. Weltweit gibt es 300.000 Kindersoldaten, die entweder zwangsrekrutiert oder aus purer Not, um nicht zu verhungern, Soldaten werden. Doch nicht nur die Gewehre sind das Geschäft, es ist vor allem die Munition. Russmann: „Jedes Jahr werden pro Erdbewohner zwei Schuss neue Munition produziert." Ein Bombengeschäft.

Deutsche Rüstungskonzerne.Doch wie kommt es dazu, dass deutsche Waffen ein Exportschlager sind? Trotz Artikel 26 Grundgesetz („Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden.") und trotz Kriegswaffenkontrollgesetz? „80.000 Arbeitsplätze und nationales Interesse", lauten die Begründungen. Diesem „nationalen Interesse" folgend wollte etwa die Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder die Waffenexporte nach China wiederaufnehmen. Das klappte nicht.

Doch auch so finden sich Waffen „Made in Germany" in zahlreichen Krisenregionen. Russmann nennt unter anderem den Sudan, Uganda, Malawi, den Irak oder den Libanon. Der Export von drei U-Booten modernster Bauart an die Atommacht Pakistan wurde kürzlich von der Bundesregierung genehmigt und per Hermes-Bürgschaft – aus Steuergeldern – abgesichert.

Über die Rüstungsexporte „wacht" der Bundessicherheitsrat. Dort sitzen die Kanzlerin und sieben Minister. Er tagt geheim, unterliegt keuiner parlamentarischen Kontrolle und beschließt – seit Rot-Grün – per Mehrheit. Zuvor brauchte es einstimmige Beschlüsse. Bis die Öffentlichkeit Konkretes über die Rüstungsexporte erfährt, kann es dauern. Mit dem entsprechenden Bericht lässt sich die Bundesregierung stets Zeit: Die Zahlen für 2007 wurden im Dezember 2008 veröffentlicht(Zum Bericht). Mit den letzten drei Berichten der Bundesregierung (2004 bis 2006) hat sich das Parlament erst gar nicht befasst.

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) beziffert in ihrem Bericht für 2007 das Exportvolumen für Waffen und Zubehör aus Deutschland auf 8,7 Milliarden Euro. So viel Umsatz wie nie zuvor. Zwischen 1990 und 2005 stellte die Bundesregierung laut Russmann Hermes-Bürgschaften der in Höhe von 5,9 Milliarden Euro zur Verfügung, um Rüstungsunternehmen bei Zahlungsausfällen unter die Arme zu greifen. Die Euler Hermes-Kreditversicherung gehört zur Allianz Group.

Vor dem Hintergrund all dieser wirtschaftlichen Interessen – die der Bundesregierung augenscheinlich stark am Herzen liegen – mag Russmanns Schlusswort wie eine schwache Hoffnung klingen: „Wir können nicht verhindern, das Menschen Krieg führen, aber wir können verhindern, dass Waffen geliefert werden." Gemeint ist es als Aufforderung.

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Grün würgt: Präventive Distanzierung
01/15/2009 08:58 PM
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politplatschquatsch: Kampf gegen kommt voran
01/15/2009 08:57 PM
Der "Kampf gegen rechts" (Angela Merkel) schwächelt gerade ein bisschen, zum Glück ist da aber immer noch der "Kampf gegen Kinderpornografie", den Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen seit Jahren mit aller Härte führt., um auch ab und zu mal in die Tagesschau zu kommen. Heute hat sie es wieder geschafft: Die Idee, das Internet zu filtern, um alle bösen Kinderporno-Seiten einfach draußen vor der Tür zu lassen, ist ja auch unwiderstehlich. "Noch in dieser Legislaturperiode" werde der von ihr geforderte Filter für kinderpornografische Inhalte umgesetzt, versprach die Ministerin, nachdem eine schulbuchmäßig betroffen klingende Off-Sprecherin verraten hatte, dass es sich bei "Kinderpornografie um ein Milliardengeschäft" handelt.

Bald nicht mehr denn nach "guten Erfahrungen in Dänemark und Schweden" wird bald auch in Deutschland ein Netz angeboten, das nicht nur sauber ist, sondern rein: Die deutschen Internetanbieter, die laut dpa gern mitmachen, werden "dann bestimmte Websites blockieren - welche das sein werden, entscheiden Kinderpornoangucker vom BKA. An unser Bild oben dürfen sie abe nicht ran, das ist Paris Hilton, die ist alt genug, außerdem hat sie uns das Bild hinten sogar signiert.

Als nächstes auf der Blockierungsliste: Nazi-Seiten (Kampf gegen Rechts!), Gewaltdarstellungen (Kampf gegen Jugendkriminalität!), Sex-Seiten (Kampf für Gleichberechtigung!), Seiten von Glücksspielanbietern (Kampf gegen Spielsucht!) und Seiten von Zeitungen, die keinen Mindestlohn zahlen (Kampf für soziale Gerechtigkeit).[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Das weltweite Finanzmonopoly oder wem nützt das heutige Geldsystem II.
01/15/2009 08:57 PM

Ein Freund, nennen wir ihn hier „Morpheus”, der fast täglich öffentliche Vorträge abhält, eine wirklich ehrliche Haut und Fachmann, der versucht, eine möglichst einfach verständliche Sprache zu sprechen, hat mir einen Beitrag zugesandt, den DD hier in mehreren Folgen veröffentlichen wird. Es werden folgende Folgen dargestellt ( blaue Farbe sind bereits gepostete Teile ):

Das weltweite Finanzmonopoly oder wem nützt das heutige Geldsystem?
I. Was läuft schief in den politischen Systemen?
II. Eine kleine Geschichte zur Analogie
III. Die Zwangswirtschaft Geldsystem
IV. Auswirkungen des Zinssystems
V. Der Teufelskreis des Zinssystems
VI. Was bringt uns die Zukunft?
VII. Ansätze zur Lösung
VIII. Der Wandel der Werte findet in unserem Kopf statt

Gern können die Leser zu jedem Beitrag ihre Kommentare/Bedenken usw. hier einstellen; wir alle lernen vom Dialog.

Die folgende kleine Geschichte stammt von Bernard Lietaer; er unterrichtet an der Sonoma State University archetypische Psychologie und am Institute for Sustainable Resources and Agriculture der Universität Berkeley nachhaltiges Wirtschaften. Lietaer hat sich mit dem Thema Finanzern und Geldsystem seit Jahrzehnten beschäftigt und schrieb aus seiner Erfahrung das Buch

Das Geld der Zukunft

über das es in der Zusammenfassung u.a. heißt: “Geld regiert die Welt. Doch wie regiert es diese Welt? Bernard A. Lietaer, ausgewiesener Finanzexperte, zeigt die schlimmen Folgen des heutigen Finanzsystems auf: Armut und Umweltzerstörung.” Professor Lietaer gab DD die Genehmigung zum Nachdruck der folgenden kleinen Geschichte:

_________

II. Eine kleine Geschichte zur Analogie

Das Grundproblem auf unserer Welt ist unser Geldsystem welches einen unendlichen Schuldensog erzeugt und uns zwingt die meisten Entscheidungen und Handlungen in unserem Leben nach finanziellen Profit auszurichten. Dadurch verschwenden wir (bewusst und unbewusst) einen großen Teil unsere Kraft mit selbstsüchtigen, oft korrupten Verhalten unseren Mitmenschen gegenüber, da unser Geldsystem die meisten Menschen dazu zwingt, uns gegenseitig zu bekämpfen um überleben zu können.

Dazu eine kleine Geschichte:

Die kleine Geschichte des Geldes

Es war einmal ein kleines Dorf im australischen Busch. Dort bezahlten die Menschen alles mit Naturalien. An jedem Markttag spazierten sie mit Hühnern, Eiern, Schinkenkeulen und Broten herum und verhandelten lange miteinander über den Tausch der Güter, die sie benötigten.

In wichtigen Zeiten im Jahr, etwa zur Ernte oder wenn jemand nach einem Unwetter seinen Stall reparieren musste, erinnerten sich die Menschen wieder an die Tradition, einander zu helfen. Jeder wusste, wenn er einmal in Schwierigkeiten geraten sollte, würden die anderen ihm helfen.

An einem Markttag tauchte ein Fremder auf. Er trug glänzende schwarze Schuhe und einen eleganten weißen Hut und beobachtete das Treiben mit einem hämischen Lächeln. Beim Anblick eines Farmers, der verzweifelt versuchte, die sechs Hühner einzufangen, die er gegen einen großen Schinken eintauschen sollte, konnte er sich das Lachen nicht verkneifen.

Die arme Frau des Farmers hörte seine Worte und sprach ihn an: „Meinen Sie, Sie kämen mit den Hühnern besser zurecht?” fragte sie ihn.

Mit den Hühnern nicht, „erwiderte der Fremde”, aber es gibt einen viel besseren Weg, sich den ganzen Ärger zu ersparen. „Ach ja, und wie soll das gehen?”

„Sehen Sie den Baum dort”, sagte der Fremde. Ich gehe jetzt dorthin und warte, bis einer von euch mir eine große Kuhhaut bringt. Dann soll jede Familie zu mir kommen. Ich werde euch den besseren Weg erklären. Und so geschah es. Er nahm die Kuhhaut, schnitt gleichmäßige runde Stücke davon ab und drückte auf jedes Stück einen kunstvoll gearbeiteten, hübschen kleinen Stempel.

Dann gab er jeder Familie zehn runde Stücke und erklärte, dass jedes den Wert von einem Huhn habe. „Jetzt könnt ihr mit den Lederstücken Handel treiben anstatt mit den widerspenstigen Hühnern.”

Das leuchtete den Farmern ein. Alle waren sehr beeindruckt von dem Mann mit den glänzenden Schuhen und dem interessanten Hut. „Ach, übrigens”, meinte er noch, nachdem jede Familie ihre zehn runden Lederstücke entgegengenommen hatte, in einem Jahr komme ich zurück und sitze wieder unter diesem Baum.

Ich möchte, dass jeder von euch mir 11 Stücke zurückgibt. Das elfte Stück ist ein Unterpfand (Zins) der Wertschätzung für die technische Neuerung, die ich in eurem Leben eingeführt habe. „Aber wo soll das elfte Stück denn herkommen?” fragte der Farmer mit den sechs Hühnern????????

„Das werdet ihr schon sehen”, erwiderte der Mann und lächelte beruhigend.

Angenommen, die Bevölkerungszahl und die Produktion bleiben im folgenden Jahr genau gleich, was, glauben Sie, wird geschehen? Bedenken Sie, dass das 11. Lederstück gar nicht abgeschnitten wurde.

Darum, so lautet die Schlussfolgerung, muss jede 11. Familie ihre gesamten Lederstücke verlieren, auch wenn alle gut wirtschaften, denn nur so können die übrigen zehn ihre 11 Stück bekommen.

Als das nächste Mal ein Unwetter die Ernte einer Familie bedrohte, waren die Menschen nicht so schnell bei der Hand mit dem Angebot, beim Einbringen der Ernte zu helfen. Zwar war es wirklich sehr viel bequemer, an Markttagen nur die Lederstücke auszutauschen und nicht die Hühner, aber die neue Sitte hatte die unbeabsichtigte Nebenwirkung, dass sie die traditionelle spontane Hilfsbereitschaft im Dorf hemmte. Statt dessen entwickelte das neue Geld einen systembedingten Sog zum Wettbewerb zwischen allen Beteiligten.

Was sagt uns diese Geschichte?

————-

Herzlichen Dank, Herr Professor Lietaer. Es gibt verhältnismäßig wenige Professoren, denen man den vollen Respekt zollen sollte.

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HU-Marburg: Schäm Dich, Du Schnorrer!
01/15/2009 08:56 PM
Jetzt hängt Josef Ackermann doch am Bundes-Tropf - HU-Ortsverband Marburg.

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Der Demokrat: Sie schrecken vor nichts zurück ...
01/15/2009 08:55 PM

Nicht vor dem Massenmord,
nicht vor Phosphorbomben,
nicht vor Uranmunition,
nicht vor Angriffen auf die UN ...

Mir macht es Angst. Wie weit gehen sie noch? Nur einen Atomschlag wird es nicht geben, denn dazu ist Israel selbst zu dicht dran.

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Der Demokrat: Dem kann ich mich nur anschließen:
01/15/2009 08:55 PM

Offener Brief des Vorsitzenden der Berliner palästinensischen Gemeine zur geplanten Aufwertung der Beziehungen EU - Israel in dieser Woche:

"An den Präsidenten des Europäischen Parlaments
z. H. Herrn Hans-Gerd Pöttering
und an alle Europaabgeordneten

Unter den Linden 78

10117 Berlin

Berlin, 13. Januar 2009
Sehr verehrter Herr Präsident,
Sehr geehrte Mitglieder des Europäischen Parlaments,

Wie wir erfahren haben, wird noch in dieser Woche das EU-Parlament über eine Aufwertung ihrer Beziehungen zu Israel beschließen. Im Angesicht der gegenwärtigen Kriegssituation in Nahost möchten wir an Ihre Verantwortung und Ihr Gewissen appellieren, sich gegen diese Anerkennung auszusprechen.

Am heutigen Tag 13 betrauern wir Palästinenser insgesamt weit mehr als 900 Ermordete. Die Zahl der verletzten Kinder, Frauen und Männer stieg auf über 4.000 an. Der Staat Israel beruft sich immer wieder auf seine demokratischen Prinzipien. Das, was tatsächlich seit nunmehr über 60 Jahren in der Westbank und im Gaza-Streifen passiert, sind massive Menschenrechtsverletzungen, die endlich vor dem Internationen Gerichtshof in Den Haag geahndet werden sollten.

Oder wie würden Sie insbesondere die Lage im Gaza-Streifen beschreiben? Israel hat ganz gezielt dafür gesorgt, dass der fruchtbare Küstenstreifen zu einem vogelfreien Niemandsland verkommt, deren 1,5 Millionen Bewohner völlig der Willkür israelischer Besatzungskräfte ausgesetzt sind:

Können Sie mit rund einem Euro pro Tag, was dem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen der palästinensischen Bevölkerung im Gaza-Streifen entspricht, Ihren Lebensunterhalt bestreiten? Alle Waren des täglichen Bedarfs können Sie in unzähligen Supermärkten und bei Händlern erwerben – in Gaza geht das inzwischen seit mehr als 1,5 Jahren nicht mehr! Ist es überhaupt vorstellbar, dass Ihre Kinder auf Nahrung, Kleidung und Bildung verzichten müssen – und das weil ein Nachbar es einfach so bestimmt? Wissen Sie eigentlich, was es heißt in einem Ghetto, eingesperrt, ohne Rechte und Perspektiven, aber mit vielen Pflichten dahin zu vegetieren? Gehen Sie nicht einfach zum nächsten Arzt, wenn ihr Rücken zwickt? In Gaza darf kein medizinisches Personal mehr einreisen, Krankenhäuser sind überfüllt, Ärzte operieren auf dem Flur, Schwerverletzte sterben ihnen reihenweise unter den Händen weg, weil keine Ausrüstung, keine Medikamente und kein Personal mehr einreisen darf.

Und haben Sie letztendlich überhaupt eine Ahnung, wie viele Berliner Familien ihre Angehörigen in Gaza vermissen, Kontakte zu ihnen sind abgebrochen und für manche ist es traurige Gewissheit geworden, dass die israelischen Truppen ihre Nichte, ihren Neffen, Onkel oder Tante, ja ganze Familien umgebracht haben. Kollektivbestrafung nennt man das! Und: Eine deutsche Botschaft können wir zwecks Soforthilfe und Koordinierung bei dieser Katastrophe nicht kontaktieren!

Haben Sie, Herr Präsident, nicht erklärt, dass es „bedrückend“ sei, dass die Resolution des UN-Sicherheitsrates 1860 einfach missachtet wird? Ein Staat, der seit Jahrzehnten – und seit 13 Tagen ganz besonders - demokratische Grundprinzipien, Menschen- und Völkerrecht mit Füßen tritt und für den immer und überall sog. Sonderrechte gelten, sollte statt einer Aufwertung seiner Beziehungen international geächtet, boykottiert und ausgeschlossen werden – und zwar für sehr lange Zeit!

Mit freundlichem Gruß

Dr. Ahmad Muhaisen

Vorsitzender der Palästinensischen Gemeinde Berlin e.V.

Alleine die Idee, eine derartige Aufwertung derzeitig zu betreiben ist ein Verbrechen. Diese Leute machen sich schlichtweg mitschuldig am Genozid.

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Der Demokrat: Zwei Retter in Gaza ...
01/15/2009 08:55 PM

... sind die beiden norwegischen Ärzte Erik Fosse und Mats Gilbert.

Sie sind, mit Hilfe der norwegischen Botschaft, zu Beginn des Gaza-Vernichtungsfeldzugs der Israelis nach Gaza gegangen, um dort im Schifa-Krankenhaus medizinisch zu helfen wo es nur geht.

Diese zwei Ärzte geniessen meine höchste Anerkennung für diese schlimme Arbeit in einem Krieg, der die Vernichtung der Palästinenser zum Ziel hat.

Statt des Dankes werden diese zwei Ärzte von deutschen Medien zwar für Telefoninterviews missbraucht, andererseits jedoch als "radikal", "Linksradikale" oder gar Terrorbefürworter hingestellt. Dies geschieht wohl gezielt, um zu erreichen, dass die in den Interviews von ihnen gemachten Aussagen über die Greueltaten der Israelis vom deutschen Mediennutzer sofort angezweifelt werden und hier für Desinformation zu sorgen, da unabhängige Berichterstattung seitens der Israelis nicht gewünscht ist.


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Nicht-Abzocken.eu: Geschichten aus Eschborn heute im SWR!
01/15/2009 08:52 PM

20:15 SWR-Ländersache. Nette Geschichten aus Eschborn. Es lohnt sich.

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Duckhome: The Foreign Press Association urges boycott of Israeli army footage after attack
01/15/2009 08:49 PM
France 24 wrotes:

The Foreign Press Association on Thursday urged its members to boycott Israeli army photos and video footage to protest at the shelling of a media building in Gaza City that wounded two cameramen.

The move was also prompted by the Israeli army's (IDF) refusal to allow reporters to enter the territory to cover the conflict in which some 1,100 people have been killed in the largest Israeli offensive ever launched on the Hamas-run enclave.

"The FPA rejects and condemns the IDF policy of controlling the news coverage of the events in Gaza," said the group -- which represents foreign media outlets in Israel and the Palestinian territories, including AFP.


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T. Engelbrecht: Schweden will mit Totalverbot von Quecksilber "starkes Signal" senden - doch der SPIEGEL schaltet den Empfang erneut auf aus
01/15/2009 08:46 PM

In seinem Beitrag “Wie die Welt vergiftet wird” schreibt SPIEGEL Online im Oktober 2008, Umweltorganisationen würden “kritisieren, dass vor allem Schadstoffprobleme angesichts ihrer enormen Folgen in der öffentlichen Debatte oft übersehen werden” - Kritik, von der der SPIEGEL selber nicht auszunehmen ist, insbesondere wenn es um Gefahrstoffe wie Quecksilber im hiesigen Land geht. So erfährt man zwar noch vom SPIEGEL, dass von der hochgiftigen Quecksilber-Amalgamierung, die in armen Ländern beim Goldabbau zum Einsatz kommt, bis zu 15 Millionen Minenarbeiter betroffen sind, darunter 4,5 Millionen Frauen und 600.000 Kinder”. Doch wenn es etwa um die Gefahren von quecksilberhaltigen Amalgamplomben für Mensch und Umwelt in Industrieländern geht, erklärt der SPIEGEL sie für nichtig - oder er schweigt sich einfach aus.

So interessiert sich SPIEGEL Online auch nicht für die News, dass die schwedische Regierung heute ein Totalverbot für den Gebrauch von Quecksilber beschlossen hat, das am 1. Juni in Kraft treten soll (siehe Screenshot). Grund: Die enormen Gefahren, die von dem Schwermetall, das als gifitgstes nicht-radioaktives Material überhaupt gilt und auch viel toxischer ist als Blei oder Arsen, ausgehen.

“Das Verbot bedeutet, dass der Gebrauch von Amalgamfüllungen [die zu rund 50 Prozent aus Quecksilber bestehen] nicht mehr gestattet sein wird und dass es nicht mehr möglich sein wird, quecksilberhaltige Produkte auf dem schwedischen Markt zu vertreiben”, so Umweltminister Andreas Carlgrenes wörtlich. “Schweden ist damit jetzt führend auf dem Weg, die Umwelt vor Quecksilber, das nicht abbaubar ist, zu schützen. Unser Verbot ist als starkes Signal zu verstehen für andere Länder und als Beitrag Schwedens zu den Bestrebungen der EU und der Vereinten Nationen, die Verwendung von Quecksilber sowie dessen Ausfluss in die Umwelt zu reduzieren.”

Wie der SPIEGEL fälschlicherweise “Entwarnung” für quecksilberhaltiges Amalgam gab
Doch so “strong” das Signal auch ist, das Schwedens Regierung hier aussendet - den SPIEGEL erreicht es nicht, denn wenn es um mögliche Gefahren von Quecksilber in Amalgamfüllungen geht, wiegelt das Nachrichtenmagazin traditionell ab. So kam SPIEGEL Online im Frühjar 2008 vollmundig mit der Schlagzeile “Entwarnung für Karies-Patienten” und behauptete im Vorspann des Beitrags, eine groß angelegte Studie über Amalgamplomben hätte angeblich “keinen Hinweis ergeben, dass die quecksilberhaltigen Füllungen gesundheitsschädlich sind”. Doch diese Meldung ist schlicht falsch.

Um dies zu erkennen, braucht man nicht einmal einen prüfenden Blick in die Studie zu werfen - es reicht schon, wenn man die dazugehörige Pressemeldung der Universität München liest, in der nicht nur die Überschrift nur aus folgender Frage besteht: „Amalgam – schädlich oder ungefährlich?" Auch wird im Lauftext der Pressemitteilung der Studienleiter, Professor Dieter Melchart, mit der Kernaussage zitiert: „Eine eindeutige Aussage, ob Amalgam gefährlich oder harmlos ist, können wir nicht machen" - was beim besten Willen nicht als “Entwarnung für Karies-Patienten” gewertet werden kann, so wie es der SPIEGEL seinen Lesern entgegenwarf.

Ist es nur schlechte Recherche beim SPIEGEL?
Dass bedeutende Medien wie der SPIEGEL (genau wie etwa die Süddeutsche Zeitung, die ebenfalls fälschlicherweise “Entwarnung in aller Munde” gab - was wiederum von Schmidt&Pocher kritiklos an 1,5 Millionen Zuschauer weitergetragen wurde) dennoch behaupteten, die Studie würde belegen, dass Amalgam letztlich ungefährlich sei, kann also fast nur Voreingenommenheit geschuldet sein. Nun, schlechte Recherche war es auf jeden Fall. Dies bestätigte auch Studienleiter Professor Dieter Melchart, der auf Nachfrage sagte: „Der Streit, ob Amalgam nun schädlich oder nicht schädlich ist, wurde in der Presse mit dem Tenor ‘allgemeine Entwarnung’ verkürzt dargestellt."

Der Umweltmediziner Dr. Joachim Mutter hat die Arbeit eingehend studiert und dazu auch einen Beitrag für die Fachzeitschrift Umwelt Medizin Gesellschaft verfasst hat (siehe Mutter_zur_Muenchener_Amalgamstudie_umg_3_2008), in dem er sogar zu dem Ergebnis kommt, dass “die groß angelegte ‘Münchener Amalgamstudie’ eindrucksvoll die schädigenden Wirkungen von Zahnamalgam belegt. Die aus Zahnamalgam frei werdenden Quecksilbermengen reichen demnach aus, menschliche Zellen zu schädigen.”

Quecksilberbelastung auch in Industrieländern nach wie vor sehr hoch
Der SPIEGEL muss sich dieser Auffassung nicht bedingungslos anschließen, aber mehr Sensibilität für das Thema und genaue Recherchen kann man auf jeden Fall von einem Nachrichtenmagazin erwarten, dass von sich selbst sagt, es sei ein investigatives Medium und würde hart an den Fakten dran sein. Denn auch in Deutschland gibt es noch viele Amalgamträger - und Amalgam ist nicht nur nachgewiesenermaßen die Hauptquelle für die menschliche Quecksilberbelastung, sondern letztlich auch für die Belastung der Umwelt mit dem hochgiftigen Schwermetall.

So haben Analysen zufolge noch 50 bis 75 Prozent aller EU-Bürger Amalgam im Mund, was bis zu 2.000 Tonnen reinem Quecksilber entspricht. Durchschnittlich hat dabei jeder EU-Bürger mit Amalgam etwa 3 bis 4 g Quecksilber im Mund und zusätzlich amalgambedingte Quecksilberdepots im Körper. Die tödliche Dosis wird mit 0,3 bis 3 g angegeben. 2 bis 3 g Quecksilber entweichen aus europäischen Krematorien beim Verbrennen einer EU-Leiche. Dabei reichert sich Quecksilber in der Umwelt an, und dessen Gehalt hat sich in den vergangenen 300 Jahren mindestens verzwanzigfacht, in Fischen und manchen Organismen ist der Quecksilbergehalt womöglich um viele 100 Mal höher.

Und dass Mütter das Quecksilber aus ihren Amalgamfüllungen auf höchst bedenkliche Weise auf ihre Föten übertragen, wurde von Professor Gustav Drasch vom Institut für Rechtsmedizin der Universität München aufgezeigt.

FDA muss vor US-Gericht in Sachen Amalgam eine historische Niederlage einstecken - doch vom SPIEGEL erfährt man auch darüber nichts
Historisches ereignete sich im Sommer 2008, als die amerikanische „Amalgam-Lobby" vor einem US-Gericht eine empfindliche Niederlage einstecken musste. So waren US-Patientenschutzorganisationen, darunter Consumers for Dental Choice und Moms Against Mercury, gegen die amerikanische Medikamentenzulassungsbehörde FDA vor Gericht gezogen. Vorwurf: Amalgam-Verharmlosung unter anderem infolge von Interessenvermengungen mit der Industrie. Und die Kläger trugen einen klaren Sieg davon. „Wir haben unseren zehnjährigen Kampf gegen die FDA gewonnen", so Boyd Haley, Chemieprofessor und Amalgamforscher von der University of Kentucky und zugleich Berater von Consumers for Dental Choice. „Weg, weg, weg sind alle Behauptungen der FDA, es gebe keine wissenschaftlichen Daten, die zeigen würden, dass Amalgam gefährlich sei. Jetzt muss die FDA endlich Amalgam klassifizieren, und zwar bis zum 28. Juli 2009."

Charles Brown von Consumers for Dental Choice redet in diesem Zusammenhang gar davon, dass “the biggest change in the history of American dentistry is about to occur” und dass dies ein “Ende der Ära von Amalgamfüllungen” bedeuten könnte.

Über diese Geschehnisse, die weit über die USA hinaus von Bedeutung sind und etwa für Fox News eine Meldung wert war, hat man als SPIEGEL-Leser auch nichts erfahren. Viel wichtiger ist dem deutschen Nachrichtenmagazin hingegen die neue Staffel der RTL-Show Dschungelcamp, die vergangene Woche neu gestartet ist und über die SPIEGEL Online seither schon dreimal einen Beitrag gebracht hat. RTL und der SPIEGEL gehören beide zur Familie des Bertelsmann-Konzerns.

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Die Kuchentester: Demo-(lition) Tours, Ihr Adventure- und Activurlaub Reisebüro
01/15/2009 08:28 PM
Unsere aktuellen Reiseangebote für Januar/Februar 2009 sind da:

Schlagen Sie jetzt zu und und folgen Sie uns auf eine Verwüstungstour quer durch Europa. Erleben Sie wieder aufreibende Straßenschlachten in aufregenden Hauptstädten Europas! Sehen Sie Athen, Riga und Reykjavik aus einer vollkommen neuen Perspektive.




Eine explosive Mischung voller Überraschungen erwartet Sie. Lernen Sie Länder, Leute und deren Polizisten richtig kennen. Hier erleben sie bei einer Sitzblokade mehr Spannung und Nervenkitzel als während einer Robinson Action-Club-Woche. Und wenn es dann zur Steinschlacht geht, gibt es kein Halten mehr. Da können Sie Ihren Enkeln noch von erzählen!




Sie wollen einen richtigen Massenaufstand erleben? Noch einmal ganz vorne dabei sein? Bei einer echten Bewegung von unten. Eine Bewegung mit politischen Zielen und Forderungen. Mit moralischem Anliegen. Gegen Korruption und Intransperenz.

Wie lange haben Sie darauf gewartet? Die üblichen G-7 Demonstrationen öden Sie nur noch an, weil die richtigen Krawallmacher dort bloß agent provocateure der Regierung sind? Jahrelang mussten Sie sich einschränken und konnten nur einmal im Jahr am 1. Mai Ihren Emotionen richtig freien Lauf lassen! Aber nun wollen Sie mal etwas anderes sehen als Berlin oder Hannover? Nicht immer die gleichen Müllcontainer anzünden? Dann sind Sie bei uns genau richtig! Wir helfen Ihnen. Mit uns zu aufregenden Straßenkämpfen nach Lettland, Island oder Griechenland.




Griechenland stand lange Zeit bei unseren Gästen ganz hoch im Kurs, aber seit der Weihnachtsbaum in Athen abgewackelt ist, entflammt sich der Volkszorn nicht mehr so recht. Beständiger, wenn auch etwas nordisch unterkühlt, protestiert sich in Reykjavik. Von dort erreichen uns jede Woche Videobotschaften begeisterter Demo(lition) Tours-Gäste. Aber klarer Shooting-Star diese Woche ist Riga. Ich bin sicher, wir finden für Sie das passende Demolition-Paket. Besonders beliebt: Das Wochenendpaket. Samstags gegen Wirtschafts- und Währungspolitik und sonntags gegen Israel protestieren.





Achtung: Aufgrund der großen Nachfrage bemühen wir uns zurzeit unser Programm auch auf andere Hauptstädte Europas auszudehnen. Leider haben wir noch nicht das passende Umfeld gefunden. Aber die Entwicklung ist vielversprechend und mit Hilfe unserer europäischen Politiker wird es uns sicherlich gelingen, bald auch in andere Länder zu expandieren. Vielleicht risikieren Sie schon mal einen Blick nach Süd-Ost-Europa. Mit etwas Glück können wir Ihnen rechtzeitig für unseren Sommerkatalog auch Spanien oder Italien anbieten.

Oder wie wäre es, wenn Sie einfach vor einer Commerz- oder Deutschen Bank in Ihrer Heimatstadt gegen unseren verfilzten Staat protestieren, der unsere Steuergelder in Milliardenhöhe zugunsten von Spekulanten verheizt?[Link] [Cache]
Lumperladen: Wenn sie recht hat hat sie recht, unsere Kanzlerin
01/15/2009 08:27 PM

Super, rechtzeitig zum Beginn des Superwahljahres ein, so denke sicherlich nicht nur ich, wirklich wahrer Ausspruch unserer Bundeskanzlerin.

Und hier noch mal zum mitschreiben:

Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das was vor den Wahlen gesagt wird auch wirklich nach den Wahlen gilt und wir müssen damit rechnen, dass das sich in verschiedenen Weisen sich wiederholen…

Angelika Merkel (CDU) Bundeskanzlerin

So ehrlich wünsche ich mir unsere Politiker jeden Tag, bei allem was sie sagen..

Hallo nach Hessen: Herr Koch ist auch in der CDU, und Frau Merkel ist seine Parteivorsitzende, fragt Herrn Koch doch einmal, wie er zu dieser Aussage steht! Und verwählt Euch nicht…

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Mein Parteibuch Blog: Verstärkter Terror gegen UN und Medien in Gaza
01/15/2009 08:23 PM
Getötete Hamas-Bosse
Holocaust in Gaza

Die zionistische Terrorbande setzt bei ihrem Massenmord in Gaza, dem inzwischen weit mehr als 1000 Menschen zum Opfer gefallen sind, heute wieder verstärkt auf Phosphorbomben-Terror gegen Einrichtungen der UNO und Bombenangriffe auf Medien.

Obwohl die Verbrechen gegen die Menschlichkeit des Regimes von Tel Aviv auf Videos und Bildern dokumentiert wurden, weigert sich der internationale Strafgerichtshof in Den Haag, Anklage gegen die Verbrecher Ehud Olmert, Ehud Barak und Tsipi Livni zu erheben und begründet die Verweigerung damit, dass Israel nicht Teil der zivilisierten Welt ist, die das internationale Strafgericht anerkannt hat.

Da das zionistische Apartheidregime von Tel-Aviv bei der Vernichtung der Bevölkerung von Palästina volle Rückendeckung durch den Verbrecherstaat USA hat, bleibt der zivilisierten Welt als Reaktion auf den Massenmord Cast Lead kaum mehr als das Botschaftspersonal des Terrorregimes rauszuwerfen. Das hat nun nach Venezuela auch Bolivien getan. Die EU hat bisher nichts weiter hinbekommen, als “die Vertiefung der Beziehungen” während des Abschlachtens der Palästinenser auszusetzen.

Die deutsche Märchenschau berichtet übrigens, der Mörder Ehud Barak habe UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezüglich der erneuten Bombardierung von UN-Einrichtungen gegenüber von einem “schweren Fehler” gesprochen. Das ist ein schlechter Witz. Wie viele “schwere Fehler” soll die Welt dem rassistischen Terrorregime noch erlauben, bevor es international isoliert wird? Diesmal darf die übliche geheuchelte Entschuldigung nicht reichen. Bis Israel die Besatzung Palästinas nicht beendet und Israel den internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennt, sollte jedes zivilisierte Land und jeder zivilisierte Mensch jegliche Beziehung zu Israel abbrechen.

Genug ist genug. Diese Massaker aus wahltaktischen Gründen müssen Konsequenzen haben. Ein solcher Verbrecherstaat wie Israel darf keinen Platz in der Weltgemeinschaft haben. Eine Welt ohne Israel ist eine bessere Welt.

Der Weg zur Abschaffung des Staates Israel führt politisch über die Aberkennung der staatlichen Anerkennung. Bis es soweit ist, kann ein Boykott organsiert werden, der auch schon dabei half, das Apartheidregime von Südafrika zu bezwingen. Boykott Israel:

Boycott Israel

Wir werden uns dafür einsetzen, dass die verlogene Terrorherrschaft der zionistischen Faschisten über Palästina beendet wird und alle Menschen in Palästina in Freiheit und Gleichheit ohne das Apartheidsystem Israel miteinander leben können.

Achtung: Alle deutschsprachigen Massenmedien belügen wegen der gezielten Einflussnahme spezieller Abteilungen der israelischen Botschaften systematisch ihre Leser und Zuschauer zum Massenmord in Gaza. In Israel gibt es zu den Massakern eine strikte Zensur und ein Verbot, die Wahrheit zu berichten, an das sich alle westliche Medien halten. Im Internetzeitalter gibt es jedoch trotzdem Informationen vom Widerstandskampf in Gaza.

Deutschsprachige Nachrichten zu den Massakern in Gaza gibt es bei Net-News-Global, im Parteibuch Ticker und beim iranischen Rundfunk IRIB und vom durch die zionistischen Terrortruppen zerbombten Sender PressTV gibt es immer noch einen englischsprachigen Livestream im Internet, wo fast ausschließlich aus Gaza berichtet wird. Über die Bombardierung der Presse berichtet auch Russia Today:

Aktuelle englischsprachige Nachrichten vom israelischen Krieg gegen die Wahrheit gibt es trotz des gezielten Bombardements der Journalisten nach wie vor bei Press TV, beim Palestinian Information Center und trotz Morddrohungen auch weiterhin bei Bloggern aus Gaza, die man zum Beispiel über den Palestine Blog Aggregator finden kann.

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Querdenkerforum: Stichworte der außerparlamentarischen Opposition
01/15/2009 08:23 PM
Stichworte der außerparlamentarischen Opposition

Ämterpatronage
Anstand
Ehre
Gewissen
öffentlicher Dienst
Parteienherrschaft
Parteienverdrossenheit
Planung
Politische Klasse
politisches Personal
Revolution
Stichworte
Verantwortung
Verfassung
Verfassungsgebende Gewalt
Korruption
Vertrauen
Volkssouveränität
Zivilcourage
Menschenrechte

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