Wednesday, March 25, 2009

Parteibuch Ticker Feed: 2009-02-15

Parteibuch Ticker Feed: 2009-02-15


Querschüsse: "Milliarden-Boni und die Finanzkrise"
02/15/2009 10:34 PM
"Es ist unverständlich, dass Banken, denen der Staat unter die Arme greift, in vielen Fällen gleichzeitig riesige Bonussummen auszahlen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Spiegel. Insgesamt muss das Bonussystem international klarer an den wirklich nachhaltigen Erfolg der Banken gekoppelt werden"!

Diese Sichtweise ist längst überfällig, besser spät als nie! Die exorbitanten Boni-Zahlungen, vor allem an der Wall Street waren mit eine Triebkraft für die Exzesse der Finanzmärkte. Finanzinnovationen, Kreditverbriefungen dienten dem Ziel Gebühren und Provisionen für die Emittenten zu generieren und als Folge der guten Erträge konnten märchenhafte Boni-Zahlungen ausgeschüttet werden.

> Die Boni-Zahlungen der Banken nur an der Wall Street in New York City. Im Jahr 2006 und 2007 zum Höhepunkt der Kreditblase wurden 34,1 Mrd. Dollar bzw. 32,9 Mrd. Dollar an Prämien ausgezahlt. 2008 kam es zwar zu einem 44%-igen Einbruch der Boni-Zahlungen, aber 18,4 Mrd. Dollar bedeuten immer noch die sechsthöchste Boni-Ausschüttung aller Zeiten! Angesichts des Desasters an den Finanzmärkten haben sich die Mitverursacher der Krise noch mal ordentlich die Taschen gefüllt! Quelle Tabelle: Osc.state.ny.us <

Besonders dreist waren die Investmentbanker von Merrill Lynch ML . Im Jahr 2008 erwirtschaftete Merrill Lynch unfassbare -27,079 Mrd. Dollar Verlust, davon -15,31 Mrd. Dollar Verlust allein im 4. Quartal, zugleich wurde ML von der Bank of America BoA geschluckt. Für die eventuellen Verluste aus faulen Vermögenswerten in Höhe von 188 Mrd. Dollar der ehemaligen Investmentbanker, erhielt die Bank of America eine Staatsgarantie. Damit nicht genug, über das TARP-Programm beteiligt sich der Staat mit insgesamt 35 Mrd. Dollar in Form von Vorzugsaktien bei der BoA und auch bei Merrill Lynch ist man mit 10 Mrd. Dollar im Boot.

Trotz allem genehmigten sich die Banker von Merrill Lynch 3,6 Mrd. Dollar an Boni! Wie nicht anders zu erwarten wurde die große Mehrheit dieser Mittel unverhältnismäßig verteilt, auf eine kleine Anzahl von Angestellten.

Von 62'400 Mitarbeitern erhielten 39'000 Angestellte von Merrill Lynch Boni. 149 Führungskräfte erhielten Boni in Höhe von 858 Millionen Dollar, davon alleine die TOP 4 gewaltige 121 Millionen Dollar. An weitere 696 Angestellte gingen Boni Zahlungen von je 1 Million Dollar oder mehr!

Ohne eine Senkung der Kreditvergabestandards nach 2001 in den USA, niedrige Zinsen weit unterhalb der Inflationsraten und einer exzessiven Kreditausweitung, wären die Verwerfungen vor allem bei den Immobilienkrediten nicht möglich gewesen. Eine weitere Voraussetzung für die Boni-Zahlungen war der errichtete weltweite Kreditrisikoverschiebebahnhof per Kreditverbriefungen!

Das Wachstum des Volumens der weltweiten Kreditverbriefungen korrelierte auch mit den wachsenden Boni für die Angestellten der Emittenten.

> Das Volumen der jährlichen Kreditverbriefungen. Insgesamt wurden in den letzten 8 Jahren fulminante 13,3 Billionen Dollar an Kreditverbriefungen getätigt. Quelle Daten: Abalert.com <

Je gewaltiger vom Volumen und je unverantwortlicher die faulen Kredite gebündelt und verpackt und wegen guten Ratings an ahnungslose Investoren weltweit verhökert wurden, umso mehr profitierten die Mittäter der größten Finanzkrise aller Zeiten, in Form von steigenden Boni-Zahlungen.

Es reicht nicht nur die Boni-Zahlungen zu verurteilen, konsequenter Weise muss man auch die Finanzinnovationen aus denen die Boni-Zahlungen generiert wurden kritisch betrachten. Wenigstens müsste als Sofortmaßnahme eine internationale Regelung geschaffen werden, dass 30% der Kreditverbriefungen im Portfolio der Emittenten verbleiben müssen. Damit wäre garantiert, dass ein Teil der Risiken auch diejenigen tragen welche sie eingegangen sind. Dies würde nicht nur eine Teilhaftung ermöglichen, sondern auch zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit den Verbriefungen führen.

> Das weltweite Volumen an öffentlichen und privaten Kreditverbriefungen Securitization von Asset Backed Securities ABS , Mortgage Backed Securities MBS und Collateralized Debt Obligation CDO jeweils innerhalb und außerhalb der USA im Jahr 2008 <

> Das Volumen der Kreditverbriefungen durch die einzelnen Emittenten. Die größten 3 Kreditverpacker 2008 gehören zugleich zu den größten Versager-Banken! Wahrscheinlich ist das Securitization-Volumen so hoch, weil sie ihre faule Kredite extra verpacken um sie direkt an die Notenbanken weiterzureichen. In den USA geschieht dies per Term Securities Lending Facility TSLF , wo faule Kreditverbriefungen 1:1 bei der FED in US-Staatsanleihen getauscht werden können oder jetzt neu per Asset-Backed Securities Loan Facility TALF in einem Volumen von bis zu 1 Billion Dollar, wo alle US-Unternehmen ihre ABS- Kreditverbriefungen, welche auf US-Konsumenten-, Auto-, Studenten- und Kreditkartendarlehen basieren, von der FED aufkaufen lassen können. <

> Etwas überraschend, nach Angaben des Securitization-Datenanbieters Alabert ist die WestLB weltweit größter Emittent von Collateralized Debt Obligation CDO mit einem Volumen von 34,57 Mrd. Dollar! Der riesige prozentuale Anstieg der CDOs durch die WestLB im Jahr 2008 deutet auf einen gewichtigen Grund hin? Auch zur WestLB, reloaded: "Bad Bank - Bad System" <

Der Wohlstand der letzten Jahrzehnte, an dem signifikante Teile der Bevölkerung bereits nicht partizipierten, beruhte vor allem auf eine unglaubliche Kreditausweitung. Genaugenommen auf Betrug, denn ist klar das große Teile der Verschuldung, ob von privaten Haushalten, Unternehmen und des Staates nie zurückgezahlt werden können, sondern mit immer neuen Krediten weiter gerollt werden. Aber auch die fälligen Zinszahlungen sind schon lange in Gefahr, wären da nicht die künstlich niedrigen Zinsen. Diese mögen zwar aus realwirtschaftlicher Sicht eine gewisse Berechtigung haben, aber Zinsen von nahe 0% in wichtigen Wirtschaftsräumen sind bei einem Vertrauensverlust ins Bankensystem und irgendwann in die Währungen sowie Billionen an faulen Krediten und Wertpapieren völlig unangebracht, da sich die exorbitanten Risiken nicht adäquat in den Zinssätzen widerspiegeln.

Dies erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass es im Kampf der Notenbanken und der Staaten gegen die weltweite Rezession, zu weiteren gigantischen Fehlallokationen von Kapital kommt. Wenn Kredite nichts kosten sinkt naturgemäß die Risikoaversion! Bestätigt wird dies durch den bisherigen Verlauf der Krise, weltweit vom Volumen her einmalige Konjunkturprogramme und Liquiditäts- und Kreditprogramme haben bisher keinen realwirtschaftlich positiven Effekt gezeigt!

Quellen:

Daten, Tabellen Kreditverbriefungen: Abalert.com
Boni-Zahlungen: Press Releases Osc.state.ny.us, Tabelle: Osc.state.ny.us

Geschäftsbericht Merrill Lynch: ML.com
Aufteilung der Boni bei ML: PDF Beacheconomist.com

Kontakt: info.querschuss@yahoo.de

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Kritik und Kunst: Heinrich Mann
02/15/2009 10:27 PM

Endlich mal wieder eine wirklich wichtige Nachricht. Ich bin gespannt. Mal schauen, ob man wieder - wie etwa beim Briefwechsel Arendt-Heidegger der dann auch noch relativ unergiebig war dutzende von Euronen anlegen muss...

Heinrich Mann war mir immer ein hochinteressantes rotes Tuch. Sein Untertan ist natürlich brillant, seine frühen Novellen passagenweise sogar genial Pippo Spano etwa - "ein steckengebliebener Komödiant"; brillante frühe Kritik am lebensphilosophischen Geschwafel, am Ersetzen aufrichtigen Lebens durch plump angelesenen Nietzsche . Und dennoch wird man ihm nicht wehtun, wenn man sein literarisches Werk sehr ungleichmäßig findet. Unmotivierte Charaktere finden sich, verzeihung, bei ihm zuhauf. Und wenn man Thomas Manns berüchtige Kritik an der "Jagd nach Liebe" von 1904 ließt, wird man Thomas Mann seine Zustimmung nicht gut verweigern können.

Diese Ungleichmäßigkeit setzt sich in seiner Essayistik fort. Was Mann, gläubig-dümmlich, in den dreißigern und vierzigern über Stalin und die "Sowjet-Union" so alles schwadroniert hat, schmerzt auch heute noch ganzkörperlich beim Lesen. Dem gegenüber steht eine politische Hellsichtigkeit, die sprachlos macht: Die Nazis seien derart hemmungslos lebensfeindlich, so hemmungslos inhuman, dass sie Gas würden benutzen müssen, so Heinrich Mann...1932! Und 1935, im Exil: "Die deutschen Juden werden planmäßig vernichtet, daran ist nicht mehr zu zweifeln." Man liest es mit Schaudern.

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politplatschquatsch: Mal wieder aus dem Gedächtnis zitiert
02/15/2009 10:26 PM
Heute bei MDR Info: "Lange Zeit boomten Straßenstrich und Bordelle in tschechischen Städten im Grenzgebiet zu Deutschland. Doch jetzt zeichnet sich Entspannung ab."[Link] [Cache]
simoncolumbus.de: Privacy Workshop with 6th graders
02/15/2009 10:23 PM

Yesterday, we held a Privacy Workshop at a school with about 20 children from a sixth class. A couple of weeks before, the class itself had shown interest in instant messaging encryption towards one of our members who is a teacher at said school.

So that was one of the two things we planned to do, the other was TrueCrypt for data encryption. Unlike our last workshop, we chose not to have a theoretical part regarding the importance and problems of privacy, but to focus on our hands-on approach.

Same as last time, we started off with a short introduction to the necessity and concept of encryption. Since it was a rather young class having practical examples again proved to be very useful to make our point.

Next stop was TrueCrypt. We basically repeated our approach from the last workshop and taught the kids how to create a standard container on their USB drive. The English-language interface of the program proved to be one obstacle, but after all everything processed well. What we should keep in mind for next time are the rather small problems that prove to be really annoying: Again, one kid created an extremely long password, then forgot it. It would have been better to tell the kids their passwords should not be too short - but also not too long.

Since the TrueCrypt part took longer than expected we had to shorten the second session. We had planned to start with installing Pidgin Portable on the kids’ USB drives. This was necessary because the school didn’t allow to install a chat program on their system (to prevent distraction during class, they said). We chose Pidgin as an easy-to-use multi messenger which allows to use several instant messaging services with one client and is easily extendable with plugins.

Then we would proceed with creating Jabber/XMPP-Accounts for the kids (which is pretty simple with Pidgin). Most of the kids normally use ICQ, a company which is supposed to filter content sent through their service, so we wanted to provide them with a secure and private alternative.

And finally, we would teach them how to install an OTR (Off the Record)-Plugin for Pidgin, which is also available as a portable version. The plugin provides client-based encryption for instant messaging, so it can be used not only with Jabber, but also with ICQ, AIM and other services.

Since we had to cut the session short, we decided not to do OTR, but to focus on Pidgin and Jabber. The Pidgin Portable installation went well, but Jabber hit us in the back. When we tried to register about 20 accounts via the school’s network at the same time, jabber.ccc.de reasonably treated us like spammers, so we couldn’t set up more than two accounts there. At that time, the kids’ concentration already faded, so we decided not to register accounts anywhere else, but told them to do so at home.

The most obvious difference between this workshops and those we held before is the fact that we didn’t talk about privacy. Apart from the short introduction at the beginning, the whole three hours were dedicated to practical lessons rather than theory. I think this approach was the best we could have with this group which was both larger and younger than those we tought before. There were some two or three kids which actually asked us about the how and why and of course we explained them what they wanted to know. But as it was to be expected with children of their age, most of them were rather interested in doing something.

Another thing that proved to be important was that we had prepared well structured slides which we used to explain everything step-by-step. One has to keep in mind that one real obstacle was that the children will have to install Pidgin and TrueCrypt at home! (Since we knew this before we actually planned to produce explanatory screencasts, something we did not do but will keep in mind for future deployments).

I was definitely stunned by how well these kids worked with our instructions. I am sure this is to a not too little part caused by the fact that most of them are “Digital Natives”. They have used computers much earlier than those of my generation and they have especially become used to the internet and social web services at a younger age. In my eyes, this is definitely great - but we have to react appropriately. Early experiences especially with social networks - something which was practically nonexistent when I was at their age - also need early education about how to deal with personal information on the net.

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SaarBreaker: Ein normaler Skandal - Kommentar von Wilfried Beiersdorf
02/15/2009 10:17 PM

Pressemitteilung

WAZ: Ein normaler Skandal - Kommentar von Wilfried Beiersdorf

Essen (ots) - Nimmt das denn gar kein Ende? Die einst so seriöse Welt der Bankiers versinkt immer mehr im Sumpf. Es gibt offenbar kein Halten mehr. Der Verdacht auf Insiderhandel macht das Desaster, in das die Finanz-Manager und ihre Helfer die Welt gestürzt haben, eigentlich nicht größer - denn viel schlimmer geht es nicht. Aber es macht zusätzlich deutlich, mit welcher unersättlichen Geldgier in der Bankenwelt gehaust wurde. Selbst im Untergang wurde offenbar noch versucht, den bevorstehenden Absturz einer Bank durch illegale Insidergeschäfte für zusätzlichen Profit zu nutzen. Denn die dramatische Lage der Hypo Real Estate (HRE) war mehreren Banken schon in der Woche vor dem drastischen HRE-Kurssturz Ende September bekannt. Vermutlich verkauften diese Banken auf Grund ihres Insiderwissens ihre HRE-Aktien noch schnell und verhinderten riesige Verluste. Denn der Bankkurs stürzte an nur einem Tag von 15 auf vier Euro. In normalen Zeiten wäre das ein riesiger Skandal. Doch jetzt? Was ist schon noch normal?

Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion


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SaarBreaker: Banken können Manager-Boni nicht stoppen?
02/15/2009 10:17 PM

Die Axel-Springer-Presse versucht doch tatsächlich seinen Lesern glaubhaft zu erklären, dass die zockenden Bankmanager für den weltweit angerichteten Schaden mit Steuergelder belohnt werden müssen:

“Man muss unterscheiden zwischen der gefühlten Gerechtigkeit und dem, was rechtlich geboten ist”, sagt eine Personalberaterin. Viele Bonuszahlungen seien nun einmal vertraglich zugesichert. Das ist nicht unbedingt verwerflich. “Gerade in Deutschland gehen variable Vergütungen meist auf bestimmte Zielvereinbarungen zurück”, erklärt Michael Kramarsch, Deutschland-Chef der Unternehmensberatung Towers Perrin.

Die Banken können aus ihren erwirtschafteten Vermögen bezahlen was sie wollen - ist mir total egal! Aber hier und jetzt geht es um Steuergelder, Gelder der Bürger, die zur Rettung der Pleitebanken und zum Erhalt der Arbeitsplätze in der Wirtschaft eingesetzt wird! Einige Banken haben sich durch ihr maßloses Gewinnstreben selbst in diese Lage gebracht und wären ohne Steuergelder schon längst von der Bildfläche verschwunden und dessen Banker und Manager, deren einziges Bestreben es ist, ihre Gewinnsucht zu befriedigen, könnten ihren Hintern mit ihren Luxuswagen durch die Straßen kutschieren.

Warum eigentlich werden diese Schmarotzer für den angerichteten Schaden nicht zur Verantwortung gezogen? 500 Milliarden Euro, davon allein 102 Milliarden Euro für die Hypo Real-Estate hat der Steuerzahler (ja, auch Du!) unfreiwillig in diese maroden Banken gesteckt! Und? Ist die Finanzkrise vorbei? Natürlich nicht! Denn das Geld wird ja nicht in die Wirtschaft investiert, sonder geht für Boni-Zahlungen und Gewinnausschüttungen an ihre Aktionäre drauf.

Wir werden diese Krise erst dann in den Griff bekommen, wenn wir endlich unseren Hintern hoch kriegen, die Lügner und korrupten Wirtschaftslobbyisten gehörig in den Hintern treten, und neue Volksvertreter wählen. Unsere derzeitigen Abgeordneten, die ich nicht als Volksvertreter bezeichnen kann, haben schon zu oft bewiesen, dass ihre Politik sich gegen die Hand richtet, die sie füttert! Wenn wir nicht bald den Futternapf entfernen, werden sie das gesamte Volksvermögen verjubeln!


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POLITISCH KORREKT: Der dressierte PIpifant
02/15/2009 10:17 PM

Text:

#31 Mastro Cecco (15. Feb 2009 17:10)

Wichtig - Wichtig - Wichtig - Wichtig

Bei der FR kann man abstimmen über die Frage:

‘Sollte es an hessischen Schulen Islamunterricht geben?’

http://www.fr-online.de/top_news/1675150_Religionskunde-fuer-alle.html

Derzeit sind die Befürworter des Islamunterrichts in der Mehrheit.

Bitte für die folgende Antwortmöglichkeit stimmen:

‘Nein, muslimische Schüler sollten sich besser mit christlicher Religion und Kultur beschäftigen.’ (derzeit 35 Stimmen = 26 %)

Quelle: Israelischer General ‘beleidigt’ Erdogan
(PI | 15. Februar 2009 | Kommentare | Hervorhebungen von mir)

Vier Stunden später sieht das Zwischenergebnis der Umfrage so aus (Hervorhebungen von mir):

Text:

Sollte es an hessischen Schulen Islamunterricht geben?

Eine der größten muslimischen Gruppierungen Deutschlands, die Türkisch Islamische Union, bietet sich als Träger für islamischen Religionsunterricht in hessischen Schulen an. Befürworten sie diesen Schritt?

81 / 18,62% Ja, Deutschland ist ein multikulturelles und weltoffenes Land. Ein Islamunterricht an Schulen trägt diesem Anspruch Rechnung.

298 / 68,51% Nein, muslimische Schüler sollten sich besser mit christlicher Religion und Kultur beschäftigen.

56 / 12,87% Schwer zu sagen. Auf jeden Fall ist es besser, wenn muslimische Schüler den Islam in der Schule kennenlernen, wo die Inhalte des Unterrichts besser überwacht werden können.

Teilnehmer gesamt: 435

Stand: 15. Feburar 2009, 21.10 Uhr

Ich bin sicher, dass Mastro Cecco soviel Gefügigkeit erregt. Also sexuell, meine ich jetzt - auch wenn mir nie einleuchten wird, warum PIpifanten überhaupt Wert darauf legen, an und für sich völlig unwichtige (weil nicht repräsentative) Umfragen zu manipulieren.

Dem Chef der Online-Redaktion der Frankfurter Rundschau habe ich jedenfalls eine kurze Nachricht geschickt - wobei er wahrscheinlich auch von alleine darauf gekommen wäre.

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Vielen Dank an TLagemann für den sachdienlichen Hinweis.

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POLITISCH KORREKT: Was ist eigentlich ein Held?
02/15/2009 10:17 PM

Held [m. 10] 1 jmd., der sich durch Tapferkeit im Kampf auszeichnet (Kriegs~); die ~en der germanischen Sage; kein H. sein bei etwas wenig tapfer, nicht gut sein; die ~en sind müde [scherzh.] jmd. hat aufgegeben, resigniert; jmd. spielt den ~en jmd. übernimmt eine Aufgabe, der er eigentlich nicht gewachsen ist 2 jmd., der sich durch bedeutende Arbeiten zugunsten anderer auszeichnet; H. der Arbeit [in kommunistischen Staaten, heute häufig iron.] 3 männliche Hauptrolle (einer Dichtung); der H. des Romans, des Stückes 4 [ugs., iron.] wenig heldenhafter Mensch, jmd., der wenig zustande bringt; ihr seid mir schöne ~en! 5 jmd., der (kurzfristig) im Mittelpunkt steht; der H. des Tages, des Abends.

Quelle

Wenn du die folgende Kurzreportage des ARD- Weltspiegels von heute Abend gesehen hast, kannst du sicherlich selbst entscheiden, welche Art von Held Dan aus Denver ist:


(Transkript)

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Alltägliche Wahrheiten: Einer für den Abend
02/15/2009 10:14 PM

Passend zu meiner Stimmung wegen der Vorgänge auf Guadeloupe habe ich für uns von J.J. Cale seine wunderbare, ruhige Version von “Cajun Moon” heraus gesucht. Cajun hat schließlich auch kreolischen Ursprung. Wie so viele Lieder, die anderen Künstlern zugerechnet werden, weil sie damit mehr Erfolg hatten, so ist auch “Cajun Moon” ein Lied von J.J. Cale. Randy Crawford hat es nur bekannter gemacht.

Lässiger kann man live nicht auftreten, oder? J.J. Cale solo und äußerst entspannt mit seiner Gitarre im typischen “laid back-Stil”:

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Alltägliche Wahrheiten: Werden französische Polizisten Streikende töten?
02/15/2009 10:14 PM

Guadeloupe, die wunderschöne Insel in der Karibik, gehört als Region zu Frankreich. Man zahlt dort mit dem Euro und ist Teil der Europäischen Union. Die wirtschaftlichen Verhältnisse dort sind allerdings alles andere als schön, was die Gewerkschaften auf die karibische Palme gebracht hat, so dass diese seit dem 20. Januar 2009 den Generalstreik ausgerufen haben.

Die Gewerkschaften fordern eine Erhöhung des Mindestlohns um 200,- Euro. Das betrachtet die Abgeordnete für Französisch-Guinea, Christiane Taubira, als angemessen und befürchtet ansonsten die Folgen “sozialer Apartheid”. Zusammen mit einer Arbeitslosigkeit von 27,8 Prozent bildet dies alles die Befürchtung, dass das Pulverfass demnächst hochgeht.

Dass Eintreffen bis an die Zähne bewaffneter französischer Polizisten auf der Insel bewertet der Gewerkschaftsführer Elie Domota als Vorzeichen dafür, dass man “wie üblich” Demonstranten auf Guadeloupe töten wird. Das alles weiß ADVFN.

Der Verkauf von Benzin an die Bevölkerung wurde bereits verboten, wie man auf der Seite der Präfektur Guadeloupes sehen kann. Das Einhalten dieses Verbotes soll auch gewaltsam durchgesetzt werden, wie man hier sehen kann:

Monsieur Sarkozy, machen Sie kein dummes Zeug auf den französischen Antillen! Die Welt schaut nicht weg und geheim können Sie da mal nix machen.

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Alltägliche Wahrheiten: Fotos von KZ- und Ghetto-Opfern bei ebay
02/15/2009 10:14 PM

Wie heute um 23:05 Uhr im Ersten bei “titel thesen temperamente” zu sehen sein wird, findet bei ebay ein schwunghafter Handel mit mit privaten Fotos aus dem Zweiten Weltkrieg statt. Aufnahmen von KZ-Opfern, gedemütigten Juden und Roma aus den ehemaligen Ostgebieten werden besonders teuer verkauft.

Neben aller Abscheulichkeit der Sache an sich schockiert, dass ebay keinerlei Kontrolle zu haben scheint, mit welchen Texten diese Fotos angeboten werden.

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Querdenkerforum: Bank, Banker, Bankrott - Der größte Bankraub aller Zeiten
02/15/2009 10:14 PM
Bank, Banker, Bankrott - Der größte Bankraub aller Zeiten

Von René Zeyer

Was treiben die Mächtigen der Finanzwelt? Wie sieht ihre Arbeit, wie ihr Leben aus? manager-magazin.de präsentiert Auszüge aus dem Buch "Bank, Banker, Bankrott", in dem Autor René Zeyer Eitelkeiten, Intrigen und Karrieresucht von Gelddealern entlarvt, die den Bezug zur Realität schon längst verloren haben.

...

Es ist schlicht nicht erklärbar, dass man zehn Jahre lang in aller Offenheit ein Schmierenstück durchzieht, dieses mit sibyllinischen Tönen begleitet, zuschaut, wie die Milliarden im Multipack die Seiten wechseln, die ganze Finanzwirtschaft gegen die Mauer fährt und dies mit dem Wohl der Wirtschaft zugunsten aller rechtfertigt.

Es ist offensichtlich, dass es sich hier um ein gigantisches Komplott handelt, bei dem einige Wenige ihre Macht über öffentliche Institutionen und das Volksvermögen in ungeheurer Art missbraucht haben, genauso wie Bankpräsidenten ihre Macht in den von ihnen geleiteten Banken schamlos ausgenützt haben. ...


Quelle: Bank, Banker, Bankrott - Der größte Bankraub aller Zeiten[Link] [Cache]
Tammox: Übung in Toleranz.
02/15/2009 08:52 PM
Die Abrahamitisachen Religionen sind auch heute noch ein geeignetes Anschauungsbeispiel dafür in welch archaische Finsternis es führt, wenn man sich der eigenen Intoleranz hingibt.

Da kämpft zum Beispiel der Vatikan Arm in Arm mit islamischen Fundi-Staaten und afrikanischen Despoten in der UN gegen Menschenrechtskonventionen, die endlich die Diskriminierung Homosexueller verurteilen wollen.
Ratzinger und die seinen sind als mindestens ein Jahrhundert hinter dem allgemeinen Erkenntnisstand hinterher.
Dabei müßten sie nur mal in einen Brockhaus sehen; der nicht gerade als Organ der unseriösen sozialistischen Umtriebe bekannt ist.
Im „Brockhaus Psychologie" Ausgabe 2001 heißt es dazu auf Seite 247f:

„In der Sexualforschung geht man heute davon aus, dass die homosexuelle Orientierung ebenso wie die heterosexuelle tief und unabänderlich Hören Sie Bischof Wagner? „unabänderlich" mit der Persönlichkeit verknüpft ist. ..Die Homosexualität wird inzwischen von allen mit ihr befassten Disziplinen als ein häufig vorkommendes sexuelles Normalphänomen angesehen."

Nun ist der Vatikan bekanntlich generell mit Fakten und Erkenntnissen auf Kriegsfuß, bekämpfte bis in das 19. Jahrhundert das heliozentrische System und so warten Galileo Galilei und Giordano Bruno noch Jahrhunderte nach ihrem Tod auf ein „mea culpa" aus dem Vatikan.

Ein besonders tolldreistes Beispiel der päpstlichen Unmoral lieferte 2008 Erzbischof Gianfranco Ravasi, der just mit den Prozessakten Galileis beschäftigt ist.
Der Vatikan habe gar nichts zurück zu nehmen, da Papst Urban VIII das Urteil gegen Galilei nicht unterzeichnet hätte, befand der Mann im roten Kleid.
Daß dieses Urteil auch nicht notwendig war, da der Gescholtene vor Angst schlotternd widerrief, nachdem man ihn in die Folterkammer führte, steht auf einem anderen Blatt.

Heute können wir glücklicherweise über den Papst lachen und müssen seine abstrusen Ansichten zur Homosexualität nicht mehr ernst nehmen, da der frühere Chef der Inquisitionsbehörde auch als Stellvertreter Gottes auf Erden zu seinem großen Bedauern die von seiner Lehre abweichenden Personen nicht mehr in die vatikanischen Folterkammern stecken kann, bis die gewünschte Gefügigkeit erreicht ist.

Dieser Emanzipierungsprozess von der einst allmächtigen kirchlichen Autorität sollte uns dazu befähigt haben unsere Toleranz weiter zu entwickeln.

Im Westeuropa des Jahres 2009 ist es relativ leicht sich mit Schwulen zu arrangieren. Sie sind eben ein „häufig vorkommendes sexuelles Normalphänomen" und auch wenn man noch so heterosexuell ist, wird man sich dieser Tatsache nicht mehr ernsthaft verschließen können.

Ich plädiere aber dafür den Toleranzbegriff wirklich auf alle Spielarten des menschlichen Daseins auszuweiten - wenn zwei Bedingungen erfüllt sind:
Wir sprechen 1. nur über Erwachsene und diese sollen 2. niemand anderem schaden oder Zwang ausüben.

Ob man ein Verhalten persönlich „versteht", darf allerdings keine Rolle spielen.
Ich kann beispielsweise überhaupt und gar nicht verstehen, wie man als Mann auf die Idee verfallen kann Angela Merkel heiraten zu wollen und mit ihr dann womöglich auch noch intim sein zu wollen. I gitt. Dennoch sollte Kanzlergatte Joachim Sauer unbedingt straffrei bleiben.

Was kommt aber als Nächstes?

In diesem Blog wurden schon Sterbehilfe und Inzest angesprochen, daher nur ganz kurz zusammen gefasst:

Ja, wer unbedingt sterben möchte, sollte das dürfen und können - unabhängig davon, ob irgendeine christliche Lebensschützerin à la Bizarra Käßmann die Gründe dafür akzeptiert oder nicht.

Ja, erwachsene Geschwister dürfen Sex haben. Allerdings mit der Einschränkung, daß sie sich möglichst nicht fortpflanzen; denn dadurch würde eventuelle ein Dritter - nämlich das Kind - genetisch geschädigt werden.

Ebenso bejahe ich grundsätzlich das Recht eines jeden Menschen sein Geschlecht zu wechseln.

Es sollte aber dementsprechend verboten werden Säuglinge, die mit männlichen und weiblichen Genitalien geboren werden, geschlechtsbestimmend zu operieren, so wie es heute noch fast immer gemacht wird. So eine Entscheidung - ob man als Mann, als Frau, oder als Hermaphrodit leben möchte, steht nur dem Betroffenen selbst - als Erwachsenem - zu.

Inakzeptabel ist es Säuglinge zu taufen und damit zwangsweise zu Mitgliedern von Religionsgemeinschaften zu machen. Es steht ihnen frei sich jeder erdenklichen Religion zuzuwenden, wenn sie erwachsen sind.

Ganz entsprechend lehne ich grundsätzlich die Beschneidung von Jungs - und erst recht Mädchen - ab. Wer lieber beschnitten sein will, kann das recht unproblematisch mit 18 durchführen lassen - aber den umgekehrten Weg gibt es nun einmal nicht.

Im Zusammenhang mit dem in Frankreich für gleichgeschlechtliche Partner eingeführten PACS Pact civile de solidarité ; eine Co-Form der Ehe, wurden die üblichen Stimmen laut, daß damit Tür und Tor geöffnet würden. Dann könnten womöglich bald auch drei Leute oder Geschwister heiraten.
Dazu sage ich: Und warum nicht?
Der Pacs beinhaltet Rechte und Pflichten - wieso sollte so ein Bündnis nicht allen denkbaren Konstellationen offen stehen?

Meinetwegen kann jemand auch eine Liebesbeziehung mit seinem Toaster führen.

Letztes Beispiel für heute:
Unter dem Begriff „Apotemnophilie" machte spätestens die berühmte BBC-Doku von 2000 dieses Leiden bekannt.
Zwei Fälle in Schottland haben eine Diskussion darüber ausgelöst, wie weit Selbstbestimmung gehen darf. Der Arzt Robert Smith aus Filkirk hatte 1997 und 1999 zwei Männern ihre gesunden Beine amputiert, einer der beiden war Deutscher.

Inzwischen wird statt des Begriffs „Apotemnophilie", Body Integrity Identity Disorder, Kurzform BIID gesagt.
Menschen mit BIID haben den überwältigenden Wunsch sich Gliedmaßen zu amputieren, oder einen der Sinne, bzw die Beweglichkeit Durchtrennung der Rückgrats zu verlieren.
Offensichtlich empfinden sie sich selbst als so deutlich erblindet, querschnittsgelähmt, oder einbeinig, daß sie den tatsächlichen vollständigen Körper nicht ertragen können.
Die Störung hat bislang keinen Einzug in das Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders gefunden; dies soll aber 2013 geschehen.
Viele Forscher beschäftigen sich inzwischen mit dem überaus seltenen Phänomen.
So untersuchte 2004 der New Yorker Arzt und Psychiater Michael First 52 Personen mit BIID und kam zu folgendem Schluß:

Results. Seventeen per cent n=9 had an arm or leg amputated with two-thirds using methods that put the subject at risk of death and one-third enlisting a surgeon to amputate their healthy limb. The most common reported reason for wanting an amputation was the subject's feeling that it would correct a mismatch between the person's anatomy and sense of his or her 'true ' self identity . None were delusional. For all but one subject age at onset was during childhood or early adolescence. For those who had psychotherapy or medication there was no change in the intensity of the desire for amputation. The six subjects who had an amputation at their desired site reported that following the amputation they felt better than they ever had and no longer had a desire for an amputation.

Auch Aglaja Stirn, Leiterin der Psychosomatik an der Uniklinik Frankfurt, erforscht BIID. Darüber berichtete letzten Monat die SZ unter der Überschrift Sehnsucht nach dem idealen Schnitt.
Soweit bisher bekannt ist, gibt es analog zur Transsexualität keine Therapiemöglichkeit außer einer angelichenden Operation.
Tatsächlich empfinden sich die BIID'ler nach der gewünschten Verstümmelung als „geheilt" und glücklicher.
Es gibt also noch keinen Aufschluß über die Ursachen, aber immerhin eine „Heilung".

Peter Brugger, Leiter der Neuropsychologie an der Uniklinik Zürich, glaubt nicht, dass BIID eine psychologische Ursache hat. Der Neurobiologe vermutet eine Fehlfunktion im Gehirn. Der Körper werde im Gehirn eines BIID-Betroffenen falsch repräsentiert. Brugger hat zu Phantomschmerzen geforscht. BIID könnte das Spiegelbild sein: "Beim Phantomschmerz ist kein Fleisch da, aber die Glieder sind im Gehirn präsent." Bei BIID ist es andersherum. "Es ist Fleisch vorhanden, aber es ist nicht beseelt", sagt der Neurobiologe.

Menschen mit Amputationswünschen sind aber von der Medizin de facto allein gelassen - außer dem erwähnten schottischem Arzt ist kein Mediziner bekannt, der gesunde Gliedmaßen amputiert oder auf Wunsch Querschnittslähmungen herbei führt.

Das ist schlecht.

BIID-Betroffenen muß geholfen werden und ihr Zustand muß akzeptiert werden - und wenn wir es auch noch so schwer nachvollziehen können.

Auch da ist Toleranz gefordert.[Link] [Cache]
Linke Zeitung: In Memoriam Fitna und Wilders, Psyop und False Flag
02/15/2009 08:51 PM
Zum Artikel Geert Wilders ‘Fitna’: Filmische Islamophobie vergleichbar mit “Der ewige Jude” (http://www.linkezeitung.de/index.php?option=com_content task=view id=6231 Itemid=1) von Maina van der Zwan, dem in allen Punkten zuzustimmen ist, gilt es noch einige wichtige Ergänzungen zu machen, nicht was die Einschätzung dieses Machwerks und seines Schöpfers anbetrifft, wohl aber enthüllt ein genauerer Blick auf die einzelnen Motive dieses Films ungeahntes, was sicherlich nicht im Sinne der Erfinder war. Im folgenden lesen Sie bitte drei seinerzeit erschienene Artikel in Nemeticos Politblog zum Film Fitna. Ironischerweise stehen nämlich fast alle im Film aufgelisteten Untaten des Islamismus mehr oder weniger deutlich im Verdacht, sogenannte False-Flag-Operationen gewesen zu sein. Das glauben Sie nicht? Folgen Sie den angegebenen Links und Ihnen wird sich erstaunliches offenbaren. Fitna ist ein faschistischer Hetzfilm in schlimmster Tradition von etwa Der ewige Jude , das stimmt. Dass aber hinter fast allen angeprangerten Untaten letztlich die mutmaßlichen letztlichen Auftraggeber des Machwerks selbst stecken, ist wahrlich eine schier unglaubliche Ironie. Es lohnt sich tatsächlich, das faschistische Filmchen sich genauer anzusehen und vor allem nach den Hintergründen der dargestellten Ereignisse nachzuforschen. Wußten Sie etwa, dass die im Film angeprangerten (und in der Tat barbarischen) Köpfungen vor laufender Kamera mit großer Wahrscheinlichkeit von US-gesteuerten oder ferngelenkten Organisationen ausgeführt wurden? Daß die zehntausende wütend gegen die Meinungsfreiheit demonstrierender Moslems entweder von us-nahen faschistischen Organisationen ausgeführt wurden oder gleich vollständige mediale Luftnummern waren? Dass die Umstände der Ermordung Theo van Goghs in den Niederlanden (die immerhin zu einem Rechtsrutsch bei den Wahlen führte) offensichtlich auf die Aktivität eines vom holländischen Geheimdienst -hm- infiltrierten Al-Qaida -Fakes zurückzuführen ist? Dass ein investigativer Journalist, der diesen sehr alarmierenden Fakten hinterherrecherchierte, seltsamerweise einem Mordanschlag zum Opfer fiel? Dass Henryk M. Broder, als er über den erbärmlichen Film schwätzte, diesen entweder gar nicht kannte, oder aber wohlweislich verschwieg, dass die Attentate 911 (USA) und 77 (London und Madrid) den größten Raum in diesem Hetzfilm einnahmen, wobei hinreichend bekannt sein dürfte, dass beide mit großer Wahrscheinlichkeit False-Flag-Attentate waren, zumindest von immer mehr Menschen als solche eingeschätzt werden? Wenn Sie all das oder nur einen Teil davon bisher nicht wußten, sollten Sie die folgenden drei Artikel nochmals lesen. Und schauen Sie sich dann Fitna gern unter einem neuen Titel wieder an, etwa Habt ihr das alles vielleicht selbst gemacht? (http://www.youtube.com/watch?v=fJXfEbwYsp0) (Wieder mal ne Attacke unter falscher Flagge (http://www.youtube.com/watch?v=c9I5hyyjkPQ)) [Link] [Cache]
Freeman: EU-Banken sitzen auf 18 Billionen faulen Wertpapieren
02/15/2009 08:27 PM
Am 29.01.2009 berichtete DIE ZEIT über ein Treffen der Bundesregierung mit den Chefredakteuren der wichtigsten deutschen Tageszeitungen vom 8. Oktober 2008. Ziel des Gesprächs was es, die Medien aufzufordern, die deutsche Bevölkerung nicht mit der Wahrheit über die Lage in Panik zu versetzen: "... um ihnen eine Botschaft zu übermitteln. ... wir würden doch sehr herzlich ... vor allem darum (bitten), dass Sie keine schlechte Stimmung machen, denn dazu ist die Lage zu ernst."

In diese Rubrik scheint der neueste Vorgang zu fallen, welches die wichtigsten deutschen Medien verschwiegen haben, dass die EU-Kommission Anfang letzter Woche ein 17-seitiges "internes" Papier vorgelegt hat, das Brisantes enthält und das vorgestern von den europäischen Finanzministern diskutiert worden ist.

Es gibt derzeit bei den europäischen Banken Wertpapiere im Umfang von 18.100 Milliarden Euro, oder 18 Billionen, (das sind 44 Prozent!! aller Vermögenswerte der europäischen Banken), die entweder "faul" (d.h. betrügerisch bewertet und in alle Himmelsrichtungen verscherbelt wurden) und/oder schlicht unverkäuflich sind.

Nur in der britischen Presse war etwas darüber zu lesen. Einige wenige Personen, u.a. vom britischen Telegraph, konnten dieses Papier einsehen. Der Telegraph veröffentlichte aber nur wenige Stunden lang die obigen, dramatischen Zahlen, dann verschwand die Nachricht wieder.

Die alternativen Nachrichten haben darüber berichtet, wie bei Kopp zu lesen ist.

Ein notfallmässige EU-Sitzung ist für Ende Februar anberaumt, um weitere Rettungsmassnahmen zu besprechen. Die EU ist sehr über die Problem mit dem Verkauf der "Schuldschein" (Bonds) der einzelnen Mitgliedsländern und den grossen Zinsdifferenzen besorgt.

So fällt es der deutschen Finanzagentur immer schwerer, die Schulden zu refinanzieren, wie die Versteigerungen in den letzten Wochen gezeigt haben.

Die Menschen dürfen nicht wissen, eine Bereinigung in dieser Grössenordnung ist in "Euroland" resp. in der EU nicht möglich, ohne den grossflächigen Staatsbankrott zu provozieren.

Hier helfen letztlich auch solche Tricks die bisher angewendet wurden auch nicht mehr, wie von der WestLB, die zig-Milliarden an unverkäuflichen Papieren mit Staatsbürgschaft in eine irische Gesellschaft auslagerte (vgl. DER SPIEGEL, 09.02.2009), oder der Deutschen Bank, die Abermilliarden solcher "WERT"-Papiere in die Rentenfonds ihrer Bank verschob, nicht weiter, sie verzögern nur den Tag der grossen Abrechnung.

Eine weitere schlechte Nachricht lautet, die Wirtschaftskrise löst in allen Industriesektoren Europas beispiellose Einbrüche aus. Zu dieser düsteren Einschätzung kommt die EU-Kommission. Eine interne Analyse stellt den Abschwung schonunglos dar, wie man in der Financial Times nachlesen kann.

Ich bin überzeugt, der Glos hat seinen Abgang gemacht, weil er die Katastrophe kommen sieht und er es nicht unter seiner Amtszeit erleben will. Sein Nachfolger Gutenberg ist doch ein Kasper, ein "Fall Guy", wie man auf Englisch sagt.

Ihr wurdet gewarnt. [Link] [Cache]
politplatschquatsch: Wer hat es gesagt?
02/15/2009 08:25 PM
[Die Deutschen] halten Araber für affige Wilde, für unmündige Menschen dritter Klasse, an die man noch keine aufklärerisch-humanen Maßstäbe anlegen darf. Die Zuneigung der Deutschen ist eine Art von vormundschaftlicher Verachtung. Der schwärmerische Respekt vor dem Fremdländischen ist nur Bequemlichkeit und Hochmut. Ich sehe im Multi-Kulti-Geschwärme meiner alternativen Zeitgenossen die seitenverkehrte Version des Rassendünkels von gestern.

(gefunden bei Gegenstimme)[Link] [Cache]
politplatschquatsch: Es war nicht alles Brot
02/15/2009 08:25 PM
Nein, es war gar nicht alles gut in der DDR, der Heimat aller fortschrittlichen Deutschen und Ort unserer Jugend. In der "Welt" rechnet jetzt ein Leser vor, was der Arbeiter- und Bauernstaat gewesen wäre, hätte er nicht nur 16 Millionen, sondern wie das Vereinte Deutschland 80 Millionen gehabt.

In der imaginären gesamtdeutschen DDR lebten danach heute, den Anteil der jeweiligen Berufsgruppe mal fünf genommen, 475.000 hauptamtliche Geheimdienstmitarbeiter statt wie rund 20.000. Ihnen hülfen rund 900.000 Informelle Mitarbeiter. Die Bundeswehr verfügte über etwa 950.000 Soldaten und Offiziere statt nur über 250.000, in der Landwirtschaft wären mehr als fünf Millionen Menschen tätig, nicht wie derzeit nur 560.000. Das Brot wäre billiger als sonst irgendwo auf der Welt, billiger sogar als Schweinefutter, weshalb Schweine gern mit Brot gefüttert würden. Auch dadurch wäre die gesamtdeutsche DDR der größte Brotverbraucher der Welt - pro Kopf gerechnet war das schon die alte, kleine DDR.

Dennoch blieben genügend Leute übrig, denen es nicht gut genug wäre, subventioniertes Brot zu essen und in mit 80 Prozent Staatszuschuß subventionierten Wohnungen zu leben. Deshalb säßen rund 250.000 Gefangene in Haftanstalten - statt der 75.000, die im derzeitigen kapitalistischen System sitzen.[Link] [Cache]
politplatschquatsch: Wiedergeboren als Schalke-Star
02/15/2009 08:25 PM
Es reicht, es geht einfach nicht mehr. Jahrelang hat er die Doppelbelastung locker weggesteckt: Abends stand der Mann aus Passau unter dem Namen "Bruno Jonas" auf der Bühne und amüsierte die Menschen mit politischem Kabarett. Von den ersten lustigen Schritten bei der "Münchner Lach- und Schießgesellschaft" führte die Spaßmacher-Karriere den Humoristen, dem außer dem Islam nichts heilig ist, bis in die ZDF-Fernsehanstalt, in der er an der Seite von Matthias Richling und Georg Schramm am offenen Hirn praktizierte. Dennoch fand Jonas tagsüber Zeit, schön zurechtgemacht und in kurzen Hosen als vermeintlich 30 Jahre jüngerer "Heiko Westermann" beim FC Schalke 04 und in der deutschen Nationalmannschaft Fußball zu spielen.

Aufmerksamen Beobachtern entging nicht, dass "Westermann" Fußball spielte wie "Jonas" Witze, doch erst unbekannte Hacker, die mit Hilfe des Bundeswehr-Wurms Conficker in die PPQ-Wiedergeboren-Datenbank eindrangen, gelang es, nach der vereinsinternen Freistellung für Kevin Kuranyi auch das fatale Doppelspiel des Fußball-Kabarettisten zu enthüllen.[Link] [Cache]
Kampagne: Gaza - Die Reaktion auf Gewalt ist die Rechtssprechung
02/15/2009 08:17 PM

Nach dem Brief des Anwalts Gilles Devers an die NGOs beginnt Tlaxcala nun eine weltweite Briefkampagne, durch die der Internationale Strafgerichtshof dazu aufgefordert werden soll, Israel wegen “Kriegsverbrechen” anzuklagen.

Am 19. Januar 2009 hatte Tlaxcala, das Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt, das Vergnügen, als mehrsprachiger Botschafter in einer globalen Initiative von NGOs und Vereinigungen dienen zu dürfen. Mit dieser Initiative soll der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ersucht werden, die Vertreter des Staates Israel, denen die in Gaza zwischen dem 27. Dezember 2008 und dem 18. Januar 2009 verübten Kriegsverbrechen zu Last gelegt werden, anzuklagen.

Vieles, das vor wenigen Wochen noch undenkbar war, ist seither passiert: zwei Staaten, Bolivien und Venezuela, haben diplomatische Beziehungen mit Israel abgebrochen, wobei Bolivien Israel am IStGH offiziell wegen Kriegsverbrechen anklagt; der türkische Premierminister Recep Erdogan konfrontierte Schimon Peres öffentlich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos und sagte ihm, sein Land sei eine Tötungsmaschine; der IStGH hat eine vorläufige Analyse dieses Falles begonnen; die von dem französischen Anwalt Gilles Devers koordinierte Initiative hat bisher die Unterstützung von über 300 NGOs und Vereinigungen aus der ganzen Welt erhalten und schließlich hat die von Tlaxcala verbreitete Unterschriftenkampagne über 30.000 persönliche Unterschriften von Bürgern aus aller Welt erhalten, sie wünschen, dass der historischen Straffreiheit und der Gewalt des institutionellen Apparats des Staates Israel und seinem langsamen Mord am palästinensischen Volk durch Gerechtigkeit für immer ein Ende gesetzt wird.

Vor einigen Tagen erhielten die in dieser Initiative teilnehmenden NGOs und Vereinigungen einen persönlichen Brief von Gilles Devers im Auftrag der Anwälte, die für die rechtlichen Aspekte in diesem Fall verantwortlich sind.

Da Tlaxcala zu diesen Vereinigungen gehört, hat es sich entschieden, diesen Brief zu übersetzen und zu verbreiten.

Wir fordern die einzelnen Bürger, die bereits Online unterschrieben haben - und auch alle anderen Menschen mit Wohlwollen - auf, einen Brief an den Internationalen Strafgerichtshof zu schreiben, in dem sie ihren Wunsch, er möge den Kriegsverbrechen des Staates Israel ein Ende setzen, nochmals bekräftigen.

Der Vorstand von Tlaxcala


Nachfolgend ist der Brief von Herrn Devers sowie ein Vorschlag für den Brief, der an den IStGH geschickt werden soll:

Liebe Freunde,

Seit wir am 22. Januar 2009 die Petition für die Einleitung einer Untersuchung eingereicht haben, sind beim Rechtsverfahren beträchtliche Fortschritte gemacht worden. Der Horror des Angriffs auf Gaza erfordert eine neue Interpretation des Gesetzes. Nach der Petition von 350 NGOs und Vereinigungen hat die palästiniensische Behörde den Internationalen Strafgerichtshof formal ermächtigt. Die ersten Zeugenaussagen aus Gaza bestätigen einen bewussten Vorsatz des Tötens und Zerstörens, das über militärische Ziele hinausgeht. Von nun an muß die unsere Verfahrensweise manchmal umgebende Skepsis für den Sinn auf Sieg Raum machen. Die Gerechtigkeit muß siegen.

Etwa vierzig Anwälte arbeiten eng zusammen. Nächste Woche wird eine Webseite vorgestellt, die es uns ermöglicht, Informationen zu verbreiten und Kontakte zu stärken. Wir werden die ersten Einzelklagen einreichen.

Ein Beweis für den Fortschritt des Verfahrens ist die Aussage des Chefanklägers am IStGH, Ocampo, in der Times am 2. Februar. Zwar haben wir noch keinen Sieg errungen, doch haben wir einige Fortschritte gemacht.

«Ankläger sucht nach einem Weg, um israelische Offiziere wegen ‘Kriegsverbrechen’ im Zusammenhang mit Gaza vor Gericht zu stellen.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) erkundet Wege, um israelische Befehlshaber wegen angeblicher Kriegsverbrechen in Gaza anzuklagen.

Als palästinensische Gruppen diesen Monat am IStGH eine Eingabe machten, sagten seine Ankläger, das Strafgericht könne den Fall nicht annehmen, denn es habe keine Rechtssprechung über Israel, denn das Land hat das Statut des IStGH nicht ratifiziert.

Nun jedoch hat Luis Moreno-Ocampo, der Ankläger des IStGH, der Times mitgeteilt, er werde die Argumente für eine palästinensische Rechtssprechung im Hinblick auf angebliche Verbrechen, die in Gaza begangen wurden, untersuchen.

Palästinensische Gruppierungen erklärten in ihrer eingereichten Argumentation, die palästinensische Behörde sei der De Facto-Staat des Gebiets, in dem die Taten angeblich verübt wurden.

"Es ist der Territorialstaat, der am IStGH eine Eingabe machen muß.

Sie argumentieren, dass die palästinensische Behörde in Wirklichkeit dieser Staat ist," sagte Herr Moreno-Ocampo der Times auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos.

Die Argumente der Palästinenser stützen sich zum Teil auf das Beharren Israels, unter internationalem Recht trage es seit seinem Rückzug von diesem Gebiet im Jahr 2006 keine Verantwortung für Gaza.

"Sie zitieren die Gesetzgebung," sagte Herr Moreno-Ocampo.

"Es ist sehr kompliziert. Es ist eine andere Art von Analyse, die ich durchführe. Es könnte lange dauern, aber ich werde eine dem Gesetz entsprechende Entscheidung fällen."

Herr Moreno-Ocampo sagte, seine Untersuchung des Falles spiegele nicht unbedingt eine Überzeugung wider, dass in Gaza Kriegsverbrechen begangen worden waren.

Die gültige Gesetzgebung zu bestimmen, sei der erste Schritt, sagte er und erst, wenn dies entschieden sei, könne er eine Untersuchung beginnen.»

Im Namen der Opfer in Gaza müssen wir eine beispielhafte Mobilisierung erreichen.

Bisher haben wir noch keinen Sieg errungen, aber wir machen gute Fortschritte. Nun müssen wir überzeugen. Eine effiziente Unterstützung dieser Klage ist ein entscheidender Faktor für den IStGH.

Deshalb rufen wir alle mitmachenden NGOs und Vereinigungen dazu auf, ihre Mitglieder und Freunde für eine Bürgerkampagne der persönlichen Briefe an den Chefankläger des IStGH zu mobilisieren, um unsere Hoffnung auf internationale Gerechtigkeit zu bekunden.

Nachfolgend ist ein Vorschlag für diesen Brief, doch Sie können auch Ihren eigenen Brief schreiben. Die Briefe können einzeln abgesandt oder gebündelt und von NGOs oder Organisationen verschickt werden, und zwar an folgende Adresse:

(Datum)

Herr Chefankläger
International Criminal Court
PO BOX 19519
2500 CM, Den Haag, Niederlande

Sehr geehrter Herr Chefankläger,

Der israelische Angriff auf das palästinensische Volk zwischen dem 27. Dezember 2008 und dem 18. Januar 2009 wird in die Geschichte als eine der schlimmsten Gräueltaten in der modernen Welt eingehen. Dieses schutz- und wehrlose Volk, dem jede Möglichkeit zur Flucht verweigert wurde, war ein Opfer des Zorns einer extrem mächtigen Armee und alles deutet auf die Gewissheit, dass diese Armee absichtlich Zivilisten angegriffen hat.

Wer würde es verstehen, wenn dieses Verbrechen ungesühnt bliebe? Ein unbestraftes Israel würde die Rückkehr in die Barbarei ermöglichen. Selbstredend richten wir unseren Blick nun auf die vom IStGH verkörperte internationale Gerechtigkeit.

Im Namen der Menschenrechte und in liebender Erinnerung an diejenigen, die gestorben sind, nur weil sie Palästinenser waren, fordere ich Sie dazu auf, eine Ermittlung in Gang zu setzen, um die Erinnerung an diese Opfer und das Gesetz, das Zeichen von Zivilisation, zu verteidigen.

In jener Weltregion hatte Gewalt zu oft das letzte Wort. Doch Frieden muß nur auf der Achtung der Menschenrechte ruhen.

Herzliche Grüße von einem/einer WeltbürgerIn,

(Unterschrift)

Die Mobilisierung von Mitkämpfern ist die Voraussetzung für unseren Erfolg und unsere Unabhängigkeit.

Bald werden wir mit unserer Webseite unserere gemeinsamen Aktion verstärken können. Ich danke Ihnen alle für Ihre Unterstützung.

Mit solidarischen Grüßen.


Bitte gebt diese Kampagne weiter (kopieren erwünscht!) oder verlinkt darauf, egal wie, nur tut etwas!

Für Gerechtigkeit und ein freies Palästina!


Vielen Dank für das Abonnieren meines Feed (SaarBreaker.com)!

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Oeffinger Freidenker: In eigener Sache
02/15/2009 08:16 PM
Ein User hat mich angeschrieben, er hätte Probleme beim direkten Seitenzugriff auf das Blog. Haben andere Leute ähnliche Probleme? Bitte schreibt mir, stefan_sasse@gmx.de.
Liebe Grüße
euer Oeffinger Freidenker[Link] [Cache]

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