Thursday, June 12, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2007-04-24

Parteibuch Ticker Feed von 2007-04-24


Oeffinger Freidenker: Briefmonopol soll fallen
04/24/2007 11:27 PM
Die SPD hat aufgegeben, die CDU bekommt ihren Willen: das Briefmonopol der Deutschen Post für Briefe unter 50g soll fallen. DIe wie üblich Partikularinteressen gehorchende CDU redet sich mit der Lieblingsausrede Nummer 1 aller eifrigen Privatisierer heraus: Direktive aus Brüssel. Das ist schon richtig, aber wie so oft nur die halbe Wahrheit.
Denn zum einen verschleppen die anderen europäischen Staaten die Privatisierung dieses letzten Postbereichs. Zum anderen ist es der Deutschen Post aus nicht nachvollziehbaren Gründen verboten, EU-weit zu konkurrieren. Das sind die beiden makroökonomischen Folgen. Deutlich gravierender ist aber, dass von 160.000 Briefträgerstellen um die 32.000 wegfallen werden, wenn der Markt privatisiert wird - dem Konkurrenzdruck sei Dank. Gleichzeitig werden, das ist ebenso voraussehbar, die Preise steigen. Diese Erfahrung musste bisher mit jeder Privatisierung gemacht werden, sei es Energie, Wasser, Bahn oder Telekommunikation.
Wie so oft findet sich in der betriebswirtschaftlichen Folge auch eine nationalökonomische, die stark auf den Staatshaushalt und damit all die kleinen Leute niederschlägt: nicht nur, dass 32.000 neue Arbeitslose durchgefüttert werden müssen; es steht außerdem zu erwarten, dass die verbliebenen Briefzusteller so niedrige Löhne erhalten werden, dass sie zusätzlich ALG-II beantragen können (und müssen!). Dadurch wird im altbekannten wie schädlichen Schema verfahren: Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren. Und das alles nur, um eine Direktive umzusetzen die überflüssig wie ein Kropf ist und auf einer total verquasten Ideologie fußt. Dazu kommt, dass Neuberwerber gar nicht über das Netz der Deutschen Post verfügen. Wie bitte soll sich ohne drastische Lohnsenkungen und Preissteigerungen überhaupt ein neues Briefverteilungssystem aufbauen lassen, geschweige denn rentieren? Es ist geradezu offensichtlich, dass hier wieder Partikularinteressen bedient und die eigentliche Mandatsaufgabe sträflich vernachlässigt wurde.[Link] [Cache]
Buskeismus: Sitzungsbericht HansOLG - 24.04.2007 - toom Baumarkt wehrt sich gegen kleine Leute
04/24/2007 09:33 PM
Sitzungsbericht HansOLG - 24.04.2007 - toom Baumarkt wehrt sich gegen kleine Leute[Link] [Cache]
Politblog.net: US - Kriegsverbrechen in Falludja (Dokumentation)
04/24/2007 08:48 PM

Von einem Verbrechen zu wissen und von diesem Verbrechen zu schweigen bedeutet, sich mitschuldig an diesem Verbrechen zu machen. Ich könnte es verstehen, wenn unsere verehrten Presseorgane, deren Angehörige es sicher schick finden, zur “Meinungselite” unseres Landes zu gehören, sagen würden, es sei ihnen zu gefährlich, selbst in den Irak zu reisen, um nachzuforschen, was dort so vor sich geht. Wir verlangen ja gar nicht, daß diese Figuren viel arbeiten müssen für ihr Geld.

Dieser Text, den ich Ihnen heute vorstelle, ist von einer Belgierin geschrieben. Belgien ist nicht so weit weg von den Elfenbeintürmen unserer Medien.

Und als Sesselpfurzer braucht man noch nicht einmal seinen Sitzplatz zu verlassen, denn diesen Text findet man sogar in deutsch übersetzt im Internet.

Oh, könnte ich nur meinem Abscheu gegen das, was sich “unsere Presse” nennt, auf angemessene Weise Ausdruck verleihen. Hallo, liest irgendjemand vom SPIEGEL beispielsweise diese Zeilen? Können Sie sich mit ihrer Arbeit noch identifizieren, wenn Sie morgens in den Spiegel schauen? Könnten Sie vielleicht auch mal was anderes publizieren als den Dreck, den us-amerikanische Public Relation Agenturen Ihren Starjournalisten vorkauen und den sie dann noch mit ihrem verachtenswerten Namen unterschreiben?

Wissen Sie, was ein Kriegsverbrechen ist? Gab es so was nicht mal in Vietnam?

Falludja unvertuscht

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Ein junger irakischer Chirurg bezeugt die Schrecken des Krieges in Irak: "Sogar während sie operierten wurden Ärzte durch US Soldaten erschossen"

V on Barbara Debusschere, Brussells Tribunal

Der irakische Chirug Salam Ismael (29) hat ganze Stösse von Bildern und Interviews von Überlebenden und Zeugen welche belegen, dass viele irakische Zivilisten und Aerzte viel mehr als „kollateral Schaeden" waren, dies war vor allem während der US Angriffe auf Fallujah der Fall. „Ärzte und Patienten wurden getötet, Ambulanzen wurden angegriffen. Sie setzten verbotene Waffen wie Napalm ein und sogar wer überlebte und sich getraute sich zu bewegen, wurde erschossen.

„Ich möchte bald zurück in den Irak. In Fallujah werde ich helfen, eine Wasserkläranlage zu bauen und in Hadeetha will ich beim Bau eines neuen Krankenhauses helfen.", sagt Ismael. Das tönt dringend. Ismael ist Mitglied der irakischen Aerzte Gesellschaft und er hat diese langen, feinen und duennen Chirurgen Finger. Im Irak hat er schon die schlimmsten Situationen überlebt. Seine Organisation sammelt Beweise fuer Menschenrechtsverletzungen unter der Besatzung. Die belgische NGO „Medical aid for the third world" hat ihn nach Brüssel eingeladen um die Aufmerksamkeit auf die Verbrechen, welche im Irak begangen werden zu lenken.

Bevor er dazu kommt, seine Bilder von den - in der Tat verbotenen Waffen - welche während der zweiten Belagerung von Fallujah eingesetzt wurden, zu zeigen, findet Dr. Ismael noch die Zeit, seine Geschichte zu erzählen. Erst weiss er gar nicht, wo er anfangen soll, dann aber bricht es aus ihm heraus, Geschichten, Bilder und Beispiele sollen sein Anliegen unterstreichen: „Die Verletzungen der medizinischen Neutralität muessen aufhören. Auf Ärzte und Ambulanzen zu schiessen ist ein Verbrechen."

Waren Sie selbst in diesen Ambulanzen?

„Ja. Nach meinen Studien an der medizinischen Fakultät von Bagdad wollte ich mich auf orthopädische Chirurgie spezialisieren, aber mit der US Invasion hat sich alles geändert. Anstatt mein Studium zu vervollständigen, habe ich mich als freiwilliger Arzt gemeldet und das bin ich noch immer. Es ist of passiert, dass Ambulanzen in Fallujah durch US Heckenschützen beschossen wurden. Eines Tages, während der ersten Belagerung fuhren wir zu einer verwundeten Familie. Die US Truppen hatten die Strasse besetzt. Wir hätten noch sechs Meter bis zum Haus der betreffenden Familie gehabt, aber jedes Mal wenn wir versuchten, die Strasse zu überqueren, regnete es von der anderen Seite her Kugeln. Einer meiner Kollegen traute sich schliesslich zu gehen. Er zählte bis drei und rannte dann in seinem weissen Kittel zu dem Verwundeten, während die Kugeln um ihn rum flogen. Er nahm einen herumliegenden grossen Karton, wickelte den Mann darin ein und sicherte ihn mit einem Seil. Das andere Ende des Seiles warf er uns zu. Wir zogen den Verwundeten zu uns rüber, waehrend sie weiter auf uns schossen."

Wie haben Sie während der ersten Belagerung von Fallujah im April 2004 gearbeitet?

“Die US Amerikaner hatten den Zugang zum Krankenhaus abgeschnitten, deswegen mussten wir ein behelfsmässiges Feldlazarett bauen. Das waren schreckliche Tage. Wir mussten Amputationen machen und wir hatten nichts ausser stark verdünnten lokal Anaesthesie Mitteln, wir mussten Wunden mit gewoehnlichem Faden und mit gewoehnlichen Nadeln naehen. Während und nach der vierten Nacht, der Nacht in der die Streubomben fielen, waren wir keine Ärzte mehr, wir sammelten nur noch die verstümmelten Glieder ein. Wir suchten nach Köpfen, welche zu den Gliedern haetten passen können. Bei einem einzigen Mann konnten wir die Glieder so zusammenlegen, dass er von seiner Frau und seinen Kindern identifiziert werden konnte. Nach zwei Wochen wurde ein Waffenstillstand ausgerufen. Dies war jedoch kein richtiger Waffenstillstand, jetzt traten die Heckenschützen in Aktion, Menschen wurden einfach so umgebracht, in den Strassen, überall."

Vor der zweiten Belagerung, im November 04, wurden alle aufgefordert die Stadt zu verlassen. Sogar danach starben viele Zivilisten.

"Das tun sie immer vor einem Angriff, sie fordern die Frauen und Kinder dazu auf, die Stadt zu verlassen. Aber das ist schierer Blödsinn, als gäbe es eine Anordnung so was zu sagen. Viele Menschen suchen viel lieber Schutz in ihren Häusern. Waehrend des zweiten Angriffs wurden jedoch illegale Waffen wie Napalm zum Einsatz gebracht und die töteten auch die Menschen in ihren Häusern. So oder so, wer ihren Anordnungen Folge leistet, wird auch getötet. (Langes Schweigen) Es ist eine jener Katastrophen, die wir kühl bezeugen koennen. Eine achtköpfige Familie gehorchte, verliess die Stadt und begab sich zu dem Punkt, den die US Amerikaner ihr angegeben hatten. Sie gingen hintereinander, unter einer weissen Fahne und sie hofften so, ihre Leben zu retten. Als sie beim Sammelpunkt angekommen waren, begannen die US Truppen plötzlich auf sie zu schiessen. Ein überlebender Mann bezeugte, dass seine Frau, seine Kinder und sein Vater, einer nach dem anderen erschossen wurden. Er selbst blieb verwundet liegen. Nach einigen Stunden fand er die Kraft um Hilfe zu winken, da schossen die abermals auf ihn.

Was taten Sie während des zweiten Angriffes?

"Ich versuchte zu helfen, wo immer es ging. Während der zweiten Belagerung war es uns nicht erlaubt, die Stadt zu betreten, das konnten wir erst viel später. Wir versuchten zwar schon zu den Bedürftigen zu kommen. Aus der Ambulanz heraus warfen wir ihnen Wasserkannister und Brot zu. Das wurde sofort mit heftigem Beschuss beantwortet. Und dies ist noch das harmloseste Beispiel fuer die ernsthaften Verletzungen der medizinischen Neutralität durch die US Amerikaner und ihre Alliierten. Die Genfer Konvention legt fest, dass die Kriegsparteien medizinisches Personal respektieren und schützen muessen, sie muessen auch den Zugang zu den Patienten gewährleisten. Die Aerzte ihrerseits müssen neutral bleiben und jede verwundete Person behandeln. Nun, wir unsererseits erfüllen dies. Ich habe US Amerikaner, Irakis und Rebellen behandelt. Oftmals greifen die Soldaten jedoch Ärzte und Patienten an oder sie zerstoeren und blockieren die ärztliche Hilfe. Aerzte wurden verhaftet, waehrend sie operierten. „Ihr behandelt Rebellen!" schrieen die Soldaten. Patienten starben, waehrend Ärzte von den Soldaten verpruegelt wurden.

Wurden Krankenhäuser bombardiert?

"Ja. Waehrend der US Militaer Operation „Matador" vom 7. Mai 05 wurde das wichtigste Krankenhaus in West Hadeetha von Heckenschützen angegriffen. Sie wussten, dass wir dort am operieren waren. Ärzte wurden verhaftet, sie sprengten den Operationssaal in Stücke, sie fuhren sogar mit Panzern in das Krankenhaus. Das gesamte Medikamentenlager wurde zerstört, das Lagerhaus brannte neun Stunden lang. Ich habe dort gearbeitet und sofort mit dem Wiederaufbau begonnen, aber am 29. Mai wurden wir erneut angegriffen.

Gab es einen ernst zu nehmenden Verdacht, dass sich dort Rebellen versteckt hielten?

„Nein, weil die Soldaten immer die Krankenhäuser durchsucht haben, sie haben jede Ecke durchsucht. Ohnehin ist es illegal, medizinische und operative Hilfe zu sabotieren, sogar wenn wir Rebellen behandelt hätten. Medizinische Dienstleistungen in Kriegsgebieten werden lächerlich und sinnlos, wenn sie keinen Schutz geniessen, wenn das Krankenhaus immer wieder bombardiert wird, wenn die Aerzte verprügelt werden, wenn die Ambulanzen angegriffen werden.

Werden solche Verletzungen des internationalen Rechts nur von den US Amerikanern begangen?

„Nein. Auch von der irakischen Armee und von der irakischen Polizei, welche mittlerweile viel Macht haben. Vor einiger Zeit haben die einen Arzt verprügelt, weil er angeblich einen Soldaten nicht gut behandelt habe. Als Kollegen von ihm dagegen protestierten, wurden auch sie misshandelt. Aber nach all den Beweisen, die wir gesammelt haben, und die wir in einem Report veröffentlichen wollen, sind es die US Amerikaner, welche am häufigsten die medizinische Neutralität verletzen. Das ist nicht mehr als logisch, sie sind ja schliesslich die Invasoren.

Koennen sie persoenlich als Arzt immer neutral belieben?

"Ich bilde selbst junge Aerzte aus und ich tue das aus einer Perspektive der medizinischen Neutralität heraus. Als Arzt ist das nicht immer einfach. Du siehst Menschen, welche buchstaeblich in Stuecke geschossen wurden und das macht dich wütend und rebellisch. Ich gehöre keiner politischen Partei an, aber als Arzt befürworte ich den Irak, so wie er vor der Invasion war. Zu jener Zeit hatten wir wenigstens die notwendigen Mittel um unsere Arbeit zu tun. Jetzt ist gar nichts mehr da, die elementarsten Menschenrechte werden verletzt. Täglich schaffen sich die US Amerikaner, dadurch das sie bleiben und Städte wie Fallujah in ein grosses Gefängnis verwandeln neue Feinde. Diese Städte können nur durch bestimmte Checkpoints betreten oder verlassen werden, die Warteschlangen sind lang und ein Scan der Augenlinsen ist für alle obligatorisch.

Wie ist die Situation jetzt?

„Was Fallujah angeht, kann ich nicht begreifen, wie sie es schaffen, solange auszuharren. Die Stadt ist ein Gefängnis. Es gibt kaum Wiederaufbau. Die Leute sind krank und haben kein Dach über dem Kopf. In Bagdad gibt es mittlerweile einen minimalen medizinischen Service aber in den umkämpften Randregionen ist nichts. Alles wurde zerstört. Abgesehen davon, dass wir ein weniges an neuem Material bekommen haben, wird die Situation in den Gesundheitszentren immer schlechter. Es gibt eine enorme Abwanderung von Fachkräften. Aerzte, welche ihr Studium beendet haben, verlassen das Land. All die Hilfswerke haben den Irak ebenfalls verlassen. Ich habe bei der WHO um Hilfe nachgefragt. Es ist schlimm, so betteln zu gehen, aber ich komme mit der Situation nicht mehr klar. Das grösste Problem im Moment ist die Korruption. Spendengelder erreichen uns nicht, die gesamte Administration ist korrupt. Es gibt keine Steuern mehr und die Mafia beherrscht den Handel von Medizin und Lebensmitteln. Verdorbene Lebensmittel kommen aus Jordanien ins Land und werden im Irak frei verkauft. Es gibt keine Überwachung mehr, dadurch übertragen sich mehr Krankheiten.

Glauben Sie, dass es zu einer Spaltung zwischen Sunniten und Schiiten kommen wird, die zu einem Buergerkrieg fuehren kann, nachdem sich die USA zurueckgezogen haben?

"Nein, das ist lächerlich. Einzig die Massenmedien und die US-Amerikaner behaupten das. Schauen Sie, wir leben seit Jahrhunderten zusammen. Sunniten und Schiiten heiraten untereinander, sie haben gemeinsam Kinder, sie arbeiten zusammen. Es sind die Politiker, welche diese Spaltung herbeireden, in der Absicht, dadurch Sitze zu gewinnen. Im realen Leben gibt es eine Zusammenarbeit zwischen den gewöhnlichen Leuten. Sie haben zwar keine Erfahrung mit der politischen Vielfalt, das hat sich gelockert. Und ja, manchmal geraten die Dinge ausser Kontrolle. Aber es sind nicht die US Amerikaner, welche diese Probleme lösen. Nein, sie wollen alles kontrollieren und sie wollen bleiben. Schon jetzt bauen sie militärische Stützpunkte, fuer die Zeit nach dem Abzug ihrer Truppen. Aber auf diese Art schaffen sie sich jeden Tag mehr Feinde und jeden Tag ernten sie mehr Hass.

"Weisser Phosphor? Schon letztes Jahr haben wir gewusst, dass die USA damit Zivilpersonen töten."

Einer der Anklagepunkte welche Salam Ismaels Organisation, die irakische Ärztegesellschaft beweisen will ist, dass die USA während der zweiten Belagerung von Fallujah gegen die Zivilbevölkerung verbotene Waffen eingesetzt haben. Die Enthüllungen des italienischen TV Senders haben Ismael kaum überrascht. [1]

„Wir wissen all das schon seit einem Jahr. Es war uns möglich, Bilder vom Süden der Stadt zu bekommen, von der Gegend, welche am härtesten getroffen wurde. Wir konnten 77 Leichen untersuchen. Schon von weitem war festzustellen, dass chemische, brandbeschleunigende Waffen gegen Zivilisten verwendet worden waren. Unsere Anschuldigung ist, dass weisser Phosphor in Kombination mit Napalm eingesetzt wurde. Wenn man Napalm, welches Verbrennungen 4. Grades verursacht, mit weissem Phosphor oder mit Magnesium mischt, erhält man einen Brenneffekt von 3500° Celsius. Wenn dieses Produkt mit dem Körper in Kontakt kommt, wird alles verbrennen. Genau das haben wir gesehen. Durch den Irak-Iran Krieg kennen die irakischen Ärzte die Auswirkungen welche solche Substanzen auf den menschlichen Körper haben sehr gut. In der Tat haben wir Kleider gefunden, die noch völlig intakt waren, aber die exponierten Koerperteile darunter waren so komplett verbrannt, dass sie fast völlig verschwunden waren. Napalm haftet am Körper, dadurch verschlimmert sich seine Wirkung. Darüber hinaus zersetzt es den Sauerstoff. Wir haben auch Bilder von Menschen, welche zu Hause in ihren Betten getötet wurden, ohne jegliche Schusswunden. Männer, Frauen, Kinder. Sie haben eine bläuliche Farbe, oder es tropft Blut von ihren Lippen. Dies sind Indikatoren dafür, dass Substanzen wie Napalm oder weisser Phosphor eingesetzt wurden.

Es gibt aber auch noch andere Indikatoren. Nach den Angriffen wurden die Hilfswerke drei Tage lang darin gehindert die Stadt zu betreten. Der gesamte Bereich wurde mit Bulldozern abgetragen und mit Sand bedeckt. Warum? Schauen Sie sich die Bilder an, dann wissen Sie warum!"

[1] Der italienische Sender rainews strahlte eine Dokumentation über die Verbrechen, begangen an der Bevoelkerung von Fallujah aus. Das Video kann unter http://www.rainews24.rai.it/ran24/inchiesta/video/fallujah_ING.wmv
herunter geladen werden.
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Dieser deutsche Text wurde bezogen von AlBasrah

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Zur aktuellen Situation empfehle ich dringend diesen Artikel.

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Tagesschau: Wolfgang Thierse besorgt über "Zuschauerdemokratie"
04/24/2007 05:52 PM

Da soll noch einer sagen, die Tagesschau wäre trocken und wenig unterhaltsam. Nachdem Tagesschau Online am letzten Freitag die Lachmuskeln der Leser mit hellseherischen Fähigkeiten getestet hat, serviert Tagesschau Online den Lesern heute einen Artikel mit Titel “Thierse besorgt über “Zuschauerdemokratie” im Osten“.

Weil gut Zweidrittel des Stimmviehs bei der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt letzten Sonntag nicht zum Kreuzchen-Machen angetanzt ist, gibt ein nicht namentlich genannter Journalist bei Tagesschau Online die von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse bei der “Passauer Neuen Presse” geäußerte Ansicht wieder, dass unter anderem fehlende Glaube daran, dass man mit seiner Wählerstimme etwas erreichen kann, und das Nachwirken von DDR-Prägungen für den kalten Wahlboykott verantwortlich seien. Der Artikel gipfelt in der unreflektierten Wiedergabe der von Wolfgang Thierse beschworenen Gefahr des Entstehens einer “Zuschauerdemokratie”.

Sicherlich ist es in so einem Artikel nicht die Aufgabe der Tageschau, Wolfgang Thierse zu empfehlen, sich ein anderes Volk zu suchen, dass er lieber regieren möchte oder gar die Frage aufzuwerfen, ob Wolfgang Thierse an schwerer Dysdemokratie leidet. Aber wenn der Artikel nicht gar zu offensichtlich als Satire erkennbar sein soll, hätte die Redaktion den Begriff “Zuschauerdemokratie”, mit dem sicher nicht viele Leser so auf Anhieb viel anfangen können, etwas näher erklären können.

Beispielsweise hätte die Redaktion der Tagesschau auf ein Interview von Blickpunkt Parlament hinweisen können, in dem der SPD-Politiker Michael Bürsch seine Vorstellung vom Begriff der Zuschauerdemokratie etwas näher erläutert und der verdächtig nach der geistigen Wurzel der Begriffsnutzung von Wolfgang Thierse aussieht. Da erklärt Michael Bürsch nämlich: “Wir müssen weg von der Zuschauerdemokratie. Dass die Bürgerinnen und Bürger dem Staat die Lösung aller Probleme aufbürden – mit dem Hinweis, dass sie doch ihre Steuern zahlen und die Gesetze befolgen – wird auf Dauer nicht mehr funktionieren.”

Michael Bürsch ist sich vermutlich nicht dessen bewusst, dass ehemalige DDR-Bürger das möglicherweise als einen Aufruf interpretieren, die einfachen Bürger nun zum Subbotnik ausrücken zu lassen, weil, nachdem die Oben sich die Taschen vollgestopft haben, für die Unten nichts mehr da ist. Aber auch im Westen würden vernünftige kritische Stimmen das möglicherweise eine Kapitulationserklärung der Politik nennen.

Lustig wird das Interview von Michael Bürsch, wo er danach auf die Rütli-Oberschule in Berlin-Neukölln zu sprechen kommt und ein verstärktes Engangement unter anderem von den lokalen Unternehmen fordert. Prima Idee, die Dönerbude gegenüber sorgt zukünftig für die Schulverpflegung, Getränke für die lieben Kleinen gibt es zukünftig in der Kneipe nebenan mit Rabatt, der Chef vom Bordell um die Ecke sorgt für die Sicherheit an der Schule und bietet gleichzeitig die von Michael Bürsch vorgeschlagenen “Betriebspraktika für junge Menschen”. Der Staat könnte sich dann darauf beschränken, am Jahresende Hochglanzbroschüren drucken zu lassen, mit denen sich die Politik für die erfolgreiche Private-Public-Partnership selbst feiert. In welchem Paralleluniversum leben führende Bundespolitiker eigentlich?

Von der in der Disziplin des Händeschüttel-Journalismus sicherlich führenden Redaktion der Tagesschau zu erwarten, sich noch etwas intensiver mit dem Begriff der Zuschauerdemokratie auseinanderzusetzen, ginge dann aber sicher auch für einen ernst gemeinten Artikel der Tagesschau zu weit. Allerdings gäbe es bei einer entsprechenden Recherche da durchaus etwas spannendes zu entdecken. So hat Wolfgang C.Goede nämlich bereits 1999 einen Artikel mit Titel “Auf dem Weg von der Zuschauerdemokratie zur Zivilgesellschaft” veröffentlicht, mit dem er ganz sicher nicht Subbotniks forderte.

Darin fordert Wolfgang C.Goede, der sich für Community Organizing (CO) nach dem Vorbild von Saul Alinsky einsetzt, nämlich beispielsweise die Gründung von “Bürgergewerkschaften” nach dem Muster von Chicago 1886, die die Probleme vor Ort mit der Graswurzelmethode anpacken und sich insbesondere gegen die Parteien wehren, die “in oligarchischer Weise Besitz von der Demokratie ergriffen” haben. Damit, zur Wahl zu gehen und sein Kreuz bei der meudalistischen Einheitspartei Deutschlands zu machen, hat der Wandel der Zuschauerdemokratie zur Zivilgesellschaft sicher nichts zu tun.

Und es gibt in Deutschland viele Menschen, die sich nach der Graswurzelmethode engagieren. So gibt es beispielsweise unabhängige Politblogger, Whistlebower-Netzwerke, Mobbing-Gegner, Gemeindehelfer, lokale Bürgerjournalisten, Korruptionsbekämpfer, Prozessbeobachter, alternative Metallgewerkschafter, Justizkritiker, Verbraucherschützer und Nachrichtenportalbetreiber. Und was haben sie alle diese Graswurzelbewegungen gemeinsam? Alle diese Graswurzelbewegungen werden von den in Deutschland herrschenden Politikern nicht gefördert, sondern von Politikern aller Couleur und der ihr faktisch unterstellten Justiz auf allerlei subtile oder gar brutale Weise bekämpft.

Wer ein besonderes Engagement von Wolfgang Thierse zur Unterstützung solcher Graswurzelbewegungen im 21. Jahrhundert auch nach einem Suchen mit der Lupe nicht finden kann, der mag über die Ausführungen von Wolfgang Thierse zur Zuschauerdemokratie ebenso herzlich lachen wie über die subtile satirische Aufbereitung durch die Redaktion der Tagesschau. Die Redaktion der Aktuellen Kamera hätte das sicher seinerzeit nicht besser gekonnt.

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Lumières dans la nuit: Der Spiegel der Buchstaben
04/24/2007 05:10 PM

Jedes Buch hat etwas von einem Spiegel; der Leser spiegelt sich selbst durch den mentalen Vorgang des Lesens in dem wider, was er gerade liest. Das gilt auch für die so genannten “heiligen” Bücher. Aber es sind zu viele Ochsen, die dort hineinschauen und denn anfangen, sich in diesem Spiegelbild für Apostel zu halten.

Anschauungsmaterial bietet so mancher Missionar, der den Menschen auf der Straße eine Kante ans Bein labert, wenn sie ihm nur eine Gelegenheit geben. Der heutige kannte sein Buch nicht einmal besonders gut.

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Politblog.net: Politblog besorgt über Zuschauerdemokratie im Osten
04/24/2007 03:55 PM

Nach Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt
Thierse besorgt über “Zuschauerdemokratie” im Osten

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse zeigt sich nach der mit 36,5 Prozent historisch niedrigen Beteiligung an den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt besorgt über den Zustand der Demokratie. Nicht nur Enttäuschung über die Politik halte die Bürger von der Wahl ab, sagte der SPD-Politiker der “Passauer Neuen Presse”. “Es ist auch Desinteresse, Faulheit und der fehlende Glaube, dass man mit seiner Wählerstimme etwas erreichen kann” fügte er hinzu.

Besonders im Osten sei mangelndes Vertrauen in die Demokratie zu beobachten, sagte Thierse. “Da mögen DDR-Prägungen nachwirken”, sagte er.

Dass in Sachsen-Anhalt am Wochenende bei der Beteiligung der niedrigste Wert bei Kommunalwahlen in der Bundesrepublik überhaupt erreicht wurde, sei bestürzend. “Da entsteht so etwas wie eine Zuschauerdemokratie. Die Menschen meinen, nicht mehr, mittun zu müssen”, sagte er. Sie schalteten den Fernseher ein und erlebten Politik als Zuschauer.

Ach ne? Echt?

“Der fehlende Glaube, dass man mit seiner Wählerstimme etwas erreichen kann”.

Kann man auch nicht, leider!
Es gibt nur ganz ganz seltene Zufälle (z.B. es ist gerade Wahl, ein anderes Land plant einen unsinnigen und gefährlichen Angriffskrieg; so geschehen zuletzt bei Schröder[= strikt gegen Irak-Krieg] gegen Stoi-Bär[Ja gut äh, transatlantisches äh äh, Nato, äh, Bündnis also Freundschaft. Und äh, bei einem Nato, äh, UNO-Mandat uh, ja da würde ich nicht nein sagen..])

Aber sonst kann der Wähler herzlich wenig beeinflussen. Wissenschaftlich klingt das dann etwas so: Die plebiszitär Elemente unserer Verfassung sind ausbaufähig.

Man muss sich das nur einmal überlegen:

1) Unterschied zwischen SPD (20,2) und Linkspartei (19,2): Nur 1% !

2) “klarer Wahlsieg der CDU (33,6 Prozent)”. Wahlsieg?

Oh mein Gott (Vorsicht: Bildzeitungsstil)!
Wir können es auch lassen mit der Demokratie. Wenn 63,5 % der Menschen nicht mehr zur Wahl gehen (und damit zeigen, dass sie dieses Parteiensystem) ablehnen /und oder/ sie empfinden, dass sie von den zur wahlstehenden Politikern u. Parteien nicht repräsentiert werden: Lassen wir es doch am besten gleich und hören auf, dauernd Demokratie in Deutschland zu simulieren.

Die Mathematik:

Es haben nur 36,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.
Davon entfielen 33,6 Prozent auf den “Gewinner” der Wahl, die angeblich Christliche Union. (Wie die dann trotzdem für Kriege stimmen können gehört in ein anderes Topic).

Nochmal: Von nur 36,5 %, die überhaupt gewählt haben, bekam der ‘Gewinner’ der Wahl stolze 33,6%. D.h. die neue Regierung im Land Sachsen-Anhalt repräsentiert nur ca. 12,3 % der tatsächlichen Bevölkerung. D.h. über drei Viertel der Wahlberechtigten haben nie zur Regierung zugestimmt.

Dies kann man leider nicht mehr Demokratie nennen…

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Politblog.net: Interview mit SALAH AL MUKHTAR (Dokumentation)
04/24/2007 01:47 PM

Als ein Dokument des Widerstandes möchte ich Ihnen folgendes Interview mit Salah al Mukhtar vorstellen, das aus dem Jahr 2005 stammt. Es hat jedoch in einiger Hinsicht seine Aktualität bewahrt. Hinsichtlich der false - flag - Terror - Strategie der Besatzer wissen wir unterdessen natürlich mehr und vom Phantom Zarkawi redet auch niemand mehr. Wir veröffentlichen das Dokument hier, weil es eigentlich die Pflicht einer kritischen Presse wäre, solche Texte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dort lesen wir aber, wie etwa im SPIEGEL, im wesentlichen bushistische Propagandablasen.
Also müssen wir als kleine Blogger aushelfen und eine nicht vorhandene kritische Presse ersetzen. Diese Veröffentlichung hat dokumentarischen Charakter, sie stellt keine Parteinahme etwa spezifisch für die Baath - Partei dar.
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SALAH AL MUKHTAR:

Der irakische Widerstand ist auf ein weiters Jahrzehnt ausgelegt.

Saana, Juli, 2005
Jahrelang war er während der Herrschaft der Baath Partei eine der streitbarsten oeffentlichen Stimmen im Irak. Er arbeitete in der irakischen Delegation der Vereinten Nationen, dann in den Jahren 1990 – 1991, war er in der Arabischen Liga als Assistent des Generalsekretärs der Verantwortliche für Informationen. In den Jahren 1992 – 1998 war er Chefredakteur der wichtigsten irakischen Tageszeitung al-Gumhouriya. Von 1999 an war er als irakischer Botschafter in Indien und im Jahre 2003 in Vietnam tätig.

Salah al Mukhtar, 61 lebt in Jemen, er unterstreicht jedoch, dass dies ein provisorischer Aufenthalt ist, denn er ist überzeugt, dass er eines Tages in den Irak zurückkehren wird und dass dieser Irak dann auch von der Baath Partei regiert werden wird. Die Agentur Arabmonitor Info erhielt das folgende, vollständige Interview mit Mukhtar, welcher als eine der hochrangigen irakischen Persönlichkeiten im Exil anerkannt wird.

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Wurde der Widerstand im Irak, den wir gegenwärtig erleben, von der früheren Regierung vorbereitet, oder ist er erst während der Besatzung entstanden?

Der gegenwärtige Widerstand im Irak wurde – um genau zu sein –nicht von der früheren Regierung gemacht oder vorbereitet, sondern von der Führung der Baath Partei. Zu Beginn des Jahres 2002 vervollständigte die Baath Partei die Ausbildung von über 6 Millionen irakischen Bürgern in städtischer Kriegsführung durch die so genannte Al Quds Armee. Präsident Saddam Hussein verwaltete sämtliche Vorbereitungen, inklusive die Einlagerung von über 50 Millionen Gewehren, groكen, mittleren und kleinen Kalibers inklusive der dazu gehörigen Munition, ausreichend, um gegen die Besatzer für zehn Jahre kämpfen zu können. Die Gruppen bereiteten sich auf eine Guerilla Kriegsführung vor, neben der regulären Armee und anderen Mitgliedern der irakischen Streitkräfte wie den „Fedajhin Saddams". Ihre Führer waren sowohl Kämpfer als auch führende Mitglieder der Baath Partei. So kommen wir zum Schluss, dass der Widerstand hauptsächlich von der politischen Führung des Irak vorbereitet wurde. Selbstverständlich haben sie die Infrastruktur der Regierung benutzt, um sich die Vorbereitung der Kriegsführung zu erleichtern. Nach der Besatzung des Irak haben sich Tausende dem bewaffneten Widerstand angeschlossen. Einige von ihnen haben sich ebenfalls den Organisationen der Baath Partei angeschlossen, andere haben ihre eigenen Organisationen gegründet. Zur Zeit haben wir viele verschiedene Gruppen, welche die US amerikanische koloniale Besatzung bekämpfen, sie haben verschiedene ideologische Ausgangspunkte, darin enthalten, progressive Kräfte, religiöse Gruppen und nationalistische Gruppen, die stärkste Gruppe sind jedoch die Baathisten. Zu den Beziehungen zwischen diesen Organisationen kann ich sagen, dass es eine grosse Koordination und Kooperation gibt.

Wenn es vorbereitet war, wie ist dann die Verbreitung der islamisch fundamentalistischen Gruppen zu erklären?

Während eines Befreiungskrieges ist es sehr wichtig, alle Kräfte zu mobilisieren, die gegen die Besatzung kämpfen. Jede historische Erfahrung belegt, dass sich im Prozess des Befreiungskampfes alle Arten von Ideologien und Charakteren zusammenfinden. In Vietnam, beispielsweise, waren die Buddhisten aktiv am Kampf gegen die US Besatzung beteiligt. Im Irak sind wir nun mit dem gefährlichsten Kolonialismus, den die Menschheit je erlebet hat, konfrontiert. Es gibt keine Unterstützung von aussen, die Umstände verpflichten alle Kräfte zur Einheit, nur so kann die Befreiung des Irak garantiert werden. Die islamistischen Organisationen kämpfen Seite an Seite mit progressiven oder säkularen Kräften, was auch wichtig und notwendig ist, um die imperialistischen Besatzer raus zu prügeln. Ich möchte einige Missverständnisse korrigieren: Die Sache mit den Märtyrer Aktionen ist nicht auf islamitische Organisationen beschränkt, auch die Organisationen unter der Baath Partei machen Märtyrer Aktionen. Diese Art der Aktion ist die effektivste Waffe in der Hand des irakischen Widerstandes. Tatsächlich ist dies die irakische „Massenvernichtungswaffe", fähig die amerikanischen Streitkräfte abzuschrecken und die Besatzung des Landes zu vereiteln. Der irakische Widerstand hat einfache Waffen, während der Feind über komplizierte Waffensysteme, wie Kampfflugzeuge, Panzer, Raketen und High Tech Waffen verfügt. Deswegen, um diese Überlegenheit auszugleichen, werden die Märtyrer Aktionen gemacht, als einzig effektive Waffe über die der Widerstand verfügt. Ich moechte daran erinnern, dass diese Art Aktionen, bereits vom vietnamesischen Widerstand, von den Tamil Tigers und in Palästina praktiziert wurden.

Wie viele Irakis sind aktiv im Widerstand?

Gemäss des Geheimdienstes der von den USA aufgezwungenen irakischen Regierung liegt die Zahl der Widerstandskämpfer bei 200′000, welche wiederum von 200′000 Unterstützung bekommen. Diese Zahlen sind jedoch nicht korrekt, denn über 3 Millionen Irakis begründen die Guerilla Kriegsführung, sie sind das Meer in welchem die Fische schwimmen.[1] Wenn wir uns daran erinnern, dass die Baath Partei über 6 Millionen Mitglieder zählte, wenn wir dann annehmen, dass nur die Hälfte davon den Widerstand unterstützt, dann kommen wir auf die Zahl von 3 Millionen. Was die Zahl der Kämpfer betrifft: Das sind ganz bestimmt nicht weniger als 400′000 Leute, die während eines Vierteljahrhunderts militärisch und ideologisch gut ausgebildet wurden. In dieser Zählung enthalten sind die besten Generäle der irakischen Armee, speziell der Republikanischen Garden.

Es scheint, dass der Widerstand die neuen irakischen Sicherheitskräfte, die neue irakische Armee und die neue irakische Regierung infiltriert hat.

Wie ich schon zu Anfang sagte: Die Vorbereitungen für den Untergrund Kampf wurden bereits zwei Jahre vor der Besatzung beendet. Gemäss den Angaben beider Seiten, also sowohl aus Quellen der US Besatzung als auch aus Quellen des Widerstandes wurde bekannt gegeben, dass es dem irakischen Geheimdienst gelungen ist, auf alle Stufen vorzudringen, nicht nur in der neuen irakischen Administration, sondern auch in die höchsten Kommandostellen der US Armee. Die deswegen, weil die USA verzweifelt nach ortskundigen Führern, Technikern und Übersetzern suchen, die arabisch sprechen. Auf diese Weise ist es dem irakischen Geheimdienst gelungen, ihre Reihen zu infiltrieren. Die neuen Sicherheitskräfte und die so genannte „Nationalgarde" sind so zu einer sehr guten Informationsquelle für den Widerstand geworden, durch die Irakis, welche scheinbar mit den US Besatzern kooperieren. Ich versichere ihnen, dass der irakische Geheimdienst einige sehr wichtige Operationen ausgeführt hat, es ist so wie Mr. Paul Bremer, der US Kolonial - Administrator sagte: Die schmerzhaftesten Operationen des Widerstandes waren nicht militärischer Art, sondern das die des Geheimdienstes. Dazu muss man wissen, dass der Geheimdienst des Widerstandes der ursprüngliche Geheimdienst des Irak ist. Dessen Elite Offiziere wurden für den Geheimdienst des Widerstandes ausgewählt. So können die Erfahrungen des irakischen Geheimdienstes perfekt für den Widerstand genutzt werden und ich versichere ihnen weiter, dass der irakische Geheimdienst unter der Besatzung die CIA überflügelt.

Glauben sie das Abu Musab al Zarqawi im Irak lebt und aktiv ist?

Es gibt keine gesicherten Informationen über das Schicksal von Zarqawi, einige Quellen gehen davon aus, dass er zu Beginn der Besatzung getötet wurde. Andere behaupten, er sei von den USA gefangen genommen worden. Jedenfalls, wie auch immer die korrekte Geschichte ist, ich sage ihnen, Zarqawi ist ein begrenztes Phänomen, er befindet sich in einer spezifischen Zone und er spielt eine begrenzte Rolle. Der US Geheimdienst behauptete, alle Operationen gegen die Besatzer kämen von Zarqawie aus um so zu zeigen, dass all diejenigen, welche im Irak gegen die Besatzer kämpfen Ausländer und keine Irakis sind. Dies sollte in den USA die oeffentliche Meinung davon überzeugen, dass der so genannte „Krieg gegen den Terror" gerecht sei. Auf der anderen Seite wollten die USA auf diese Weise die Rolle des irakischen Widerstandes im allgemeinem und die der Baath Partei im speziellen herunterspielen.

Können Gespräche zwischen dem Widerstand und den US-Irakischen Streitkräften zu Resultaten führen? Gibst es überhaupt solche Gespräche?

Die einzige Tatsache ist, dass die USA und der Widerstand durch Vermittler einige Briefe ausgetauscht haben, in welchen die USA wissen wollten, was der Widerstand genau will. Der Widerstand antwortete, indem er die Bedingungen zusammenstellte, unter welchen er bereit ist, den US Truppen und ihren Verbündeten einen sicheren Abzug aus dem Irak zu gewähren. Unter diesen Bedingungen ist der vollständige und bedingungslose Abzug aller bewaffneten US Truppen aus dem Irak, vollständige Kompensation für den irakischen Staat und die irakischen Individuen für die angerichteten Schäden, die Einrichtung eines internationalen Fonds zum Wideraufbau, so wie der Irak vor der Besatzung war. Es gab keine Übereinstimmung zwischen den beiden Seiten, weil die USA auf Verhandlungen ohne Vorbedingungen beharrten. Der Widerstand hingegen insistierte auf seiner Forderung, das vor Verhandlungen, der bedingungslose und vollständige Abzug der Besatzer gewährleistet sein muss. Davon ausgehend können dann die anderen irakischen Forderungen im Detail diskutiert werden.

Wie haben die Arabisch-Islamischen Regierungen auf Bagdads Aufruf, den Kampf gegen den Irakischen Widerstand zu unterstützen reagiert?

Die Reaktionen der Arabisch-Islamischen Regierungen waren gekennzeichnet von Angst und Zweifel, weil sie sehen, wie die US amerikanischen und die anderen Truppen gedemütigt werden. Ein arabisches Sprichwort sagt: „Wenn du nichts hast, kannst du auch nichts geben". Die Arabischen Regierungen sind, sowenig wie die Islamischen Regierungen darauf vorbereitet im Irak zu kämpfen. Jetzt wird das stärkste Imperium der Welt besiegt und gedemütigt, also wie können sie etwas vollbringen, was die USA nicht schaffen? Aber sogar wenn wir annehmen, dass sich einige der Regierungen dazu entschliessen sollten, Truppen in den Irak zu schicken, ihr Schicksal wird nichts anderes sein, als das Schicksal des US Streitkräfte.

Kann die Entführung des ägyptischen Botschafters gerechtfertigt werden?

Diejenigen, welche den Gesandten Ägyptens entführt haben glauben, dass die ägyptische Regierung eine negative Rolle spielt, indem sie die US amerikanische Besatzung und die Marionettenregierung in Bagdad unterstützt. Das beste Argument, welches Ägypten geben kann, ist, dass sie den diplomatischen Status ihres Gesandten verbessern wollten und ihn deshalb zum Botschafter gemacht haben. Vor der Invasion hat sich die ägyptische Regierung geweigert im Irak eine diplomatische Vertretung auf Botschaftsebene zu unterhalten. Die Frage der Entführer ist nun: Weshalb sendet Ägypten ausgerechnet jetzt einen Botschafter? Auch glauben die Entführer, dass der ägyptische Schritt jetzt erfolgt, weil er andere Nationen dazu ermutigen soll, das Gleiche zu tun, was gleich bedeutend ist, mit einer Legitimation der Besatzung und der Marionettenregierung durch Ägypten. Sie kamen zur Entscheidung, dass sie den Prozess der Legitimierung der irakischen Marionettenregierung stoppen wollten. So taten sie etwas Ungewöhnliches zur Abschreckung. Ich denke, dies ist die Botschaft der Attentäter.

Denken sie, die Regierung von Jaafari wird dazu in der Lage sein, über die mit Gewalt enthobene frühere Regierung des Irak zu Gericht zu sitzen?

Das hängt von der Entscheidung der USA ab, denn die Hauptrolle im Irak spielt nicht Jaafari, sondern die spielt die US Besatzungsmacht. Wenn die US Regierung eine Entscheidung trifft, wird Jaafari den US amerikanischen Befehlen gehorchen. In Angesicht dessen, dass der ganze Prozess, gemessen am internationalen Recht, nicht legal ist, glaube ich, dass das Thema des Gerichts Taktik ist. Der irakische Widerstand soll erpresst werden, nicht auf seinen Bedingungen zu beharren, oder doch wenigstens die Zahl der Angriffe zu reduzieren.

Wie können Irakische Schiiten, US Besatzer und Kurdische Projekt zusammen arbeiten um eine unabhängige Daseinsform zu schaffen?

Das Hauptanliegen der USA im Irak ist es, den Irak von einem starken, vereinigten Staat in einen schwachen Staat zu verwandeln. Um dies zu verwirklichen schüren sie alle Arten von Konflikten und Störungen auf der Basis von ethnischen Zugehoerigkeiten. Deswegen sind die USA nicht daran interessiert die verschieden Anliegen unter ein Dach zubringen und zu harmonisieren. Sie arbeiten im Gegenteil an einem alten Plan, welcher ein Israelisch-US-amerikanischer Plan ist, nämlich den Irak in drei Teile zu spalten. Für diesen Zweck ist es notwendig, alle Parteien gegeneinander aufzuhetzen und so den Weg zu ebnen um die volle Kontrolle über den Irak zu bekommen.

Denken sie, die Irakischen Autoritäten werden in der Lage sein, eine Verfassung zu entwerfen?

Eine Verfassung entwerfen ist eine sehr einfache Sache. Schwieriger wird es dann, wenn Jaafari die Verfassung umsetzen will und dies in einer Zeit, in welcher der Widerstand die mächtigste Kraft im Land ist.

Wer sind die sunnitischen Muslime, welche dem Verfassungs- Komitee beigetreten sind?

Sie sind eine kleine Gruppe von Bürgern, die im Leben des Irak keine Rolle spielen. Besonders nicht, im Hinblick auf die Anzahl der Widerstandskämpfer. Sunniten, Schiiten, Kurden, dies sind Ausdrücke des CIA, langfristig wird das nicht funktionieren, den der Irak ist eine Nation, ein Staat und er hat ein gemeinsames Schicksal. Diese Tatsachen kann niemand ändern.

Denken sie, dass es für die Baath Partei eine Chance gibt, irgendwann wieder offiziell im Irak als Baath Partei zu arbeiten?

Wenn sie meinen, dass die Baath Partei irgendwann mit den Besatzern in ihrem so genannten „politischen Prozess" mitarbeitet, dann versichere ich ihnen: Dies wird nicht der Fall sein. Wenn sie aber fragen: kommt die Baath Partei wieder an die Macht, dann sage ich, ja das wird sie, weil sie auf dem Schlachtfeld die Überhand hat. Wenn sie die Entwicklung des bewaffneten Kampfes und des Widerstandes verfolgen, dann liegt die Schlussfolgerung nahe, dass diejenigen, welche das Land im Irak zurück gewinnen, auch diejenigen sein werden, welche die zukünftige Regierung stellen.

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Dieses Interview wurde von der italienischen Nachrichtenagentur Arabmonitor Info geführt.
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[1] Anlehnung an das Wort Mao Ze Tongs: „Der Guerilla Kämpfer bewegt sich im Volk, wie der Fisch im Wasser"

Das Interview in deutscher Übersetzung wurde in deutsch bezogen von AlBasrah.

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Autsch: IG Metall verfehlt Einzug in neuen SAP-Aufsichtsrat
04/24/2007 11:46 AM
Von SoliServ.de habe ich diese News. Sind das die Vorboten... Wer sich für Mitglieder nicht einsetzt hat wohl auch nicht anderes verdient. Oder?
vwd-Newsticker
Alle Dow-Jones-News | Schlagzeilen bei mm.de


23.04.2007 18:03


WALLDORF (Dow Jones)--Die IG Metall ist nicht im neuen Aufsichtsrat der SAP AG vertreten. Demnach seien als Gewerkschaftsvertreter ein Kandidat der Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM) und einer der DBV gewählt worden, bestätigte ein SAP-Sprecher am Montag Dow Jones Newswires.

Die Arbeitnehmerseite wählte am Berichtstag ihre acht Vertreter für das Aufsichtsgremium. Die Vertreter der Kapitalseite werden am 10. Mai auf der Hauptversammlung des Unternehmens bestimmt.

Auf der Arbeitnehmerseite seien von den 79 Delegierten, die insgesamt 191 Stimmen zu verteilen hatten, nur 16 Stimmen auf die die IG Metall entfallen. Damit bestehe der Aufsichtsrat wie der Betriebsrat, weiterhin aus SAP-Mitarbeitern, so der Unternehmenssprecher.

Bei der für SAP zuständigen IG Metall Heidelberg war am Montagnachmittag niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

Im vergangenen Sommer hatten die Beschäftigten von SAP erstmals in der Unternehmensgeschichte einen Betriebsrat gewählt. Dabei wurde für ein für alle Standorte in Deutschland zuständiger Betriebsrat gewählt. Die 1972 gegründete SAP beschäftigt inzwischen weltweit rund 36.000 Mitarbeiter, davon etwa 14.000 in Deutschland.

Bis zur Betriebsratswahl hatte SAP keinen Betriebsrat, sondern Mitarbeitervertretungen an den verschiedenen Standorten und 8 Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat. Die gewerkschaftsnahe Liste "Pro Betriebsrat", in der vor allem in verdi und der IG Metall organisierte Mitarbeiter vertreten waren, stellt 3 der insgesamt 37 Mitglieder des Betriebsrates.

Nachdem die Mitarbeiter von SAP sich zuvor in einer Abstimmung zu 91% gegen die Gründung eines Betriebsrates ausgesprochen hatten, waren drei von der IG Metall unterstützte Mitarbeiter vor das Arbeitsgericht gezogen, um die Betriebsratswahl juristisch durchzusetzen.

Webseiten: http://www.sap.com
http://www.igmetall.de

- Von Alexander Becker, Dow Jones Newswires, +49 (0)69 - 29725 505
industry.de@dowjones.com
DJG/abe/cbr
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Play rough!: cosmonited-blog-pr
04/24/2007 11:30 AM
Es ist schon witzig, wenn der Geschäftsführer dieses Startups (Christian aka Stefan), über das ich gerade mal kritisch geschrieben habe, unter falschem Namen, aber mit eigener privater E-Mai-Adresse, sein Unternehmen in den Kommentaren schön schreibt. Andere würden jetzt Rechnungen wegen Werbung rausschicken, ich belasse es mal bei einem Grinsen.
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Play rough!: WoW, Musik!
04/24/2007 11:25 AM
Verrückte Fan-Musik: Es gibt nichts bess'res auf der Welt, außer Reallife, Frau'n und Geld, jeder weiß es, World of Warcraft heißt es.

Gefunden hat es der Dominic, danke Dominic!


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Oeffinger Freidenker: Noch ein Teilsieg
04/24/2007 11:05 AM
Endlich wurde der Fall Christian Klar ein wenig aus der ideologischen Ecke gezerrt: die Entscheidung vom baden-württembergischen Justizminister Goll (FDP), Klar wegen seines Grußwortes keine Hafterleichterung zu gewähren, wurde vom Gericht in Karlsruhe kassiert, das zu Hafterleichterungen verpflichtet.
Grundlage dafür ist, dass von Klar keine Gefahr mehr ausgeht. Für klar denkende Zeitgenossen keine große Überraschung, wird es einige rechtskonservative wohl ziemlich stören. Immerhin wird nach Aussage der SZ dadurch auch eine Begnadigung wahrscheinlicher. So oder so steht zu hoffen, dass das Kapitel RAF damit bald endlich abgeschlossen ist.[Link] [Cache]
HU-Marburg: Wissen ist Macht, alles wissen ist Allmacht
04/24/2007 09:54 AM
Scheibchenweise in den berwachungsstaat - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache]
Also doch: Bluttat im Darmstädter Elisabethenstift ging Mobbing voraus - Blieben Vorgesetzte untätig?
04/24/2007 09:51 AM

Dies wird aus dem Echo-Bericht über den zweiten Prozesstag gegen den in Reinheim wohnenden Täter deutlich. Deutlicher lässt sich auch kaum zeigen, welche Verheerungen ein wohl jahrelang betriebenes Mobbing im Leben der Betroffenen anrichten kann.
Das kann die Tat und den Täter nicht entschuldigen, es lässt aber ein wenig die Dynamik verstehen, die am Ende in einem grausigen Verbrechen kulminiert.
Dass die unmittelbar Verantwortlichen des kirchlich getragenen Krankenhauses diesem Mobbing offenbar nicht Einhalt geboten, etwa im Rahmen einer Supervision, erstaunt.
Nachfolgend Auszüge aus dem heutigen Bericht des Darmstädter Echo:

>Auf den Fluren des Darmstädter Landgerichts redet mancher unverhohlen schon vom „Reinheimer Hammermörder". In der zuständigen elften Strafkammer dagegen schwanken die Entscheider unter dem Vorsitz von Richter Marc Euler wenige Tage vor der erwarteten Urteilsverkündung noch heftig zwischen Mord und Totschlag.
Wie sind die neun Hammerschläge einzustufen, mit denen ein Küchenangestellter (38) den Schädel seiner jungen Chefin (26) im Darmstädter Elisabethenstift Ende August zertrümmerte? […]
Andererseits warb der Gutachter durchaus um Milde. Der Täter, der sich jahrelang von seiner Chefin gedemütigt fühlte und nach eigenen Worten „alles in sich hineinfraß", sei „schonungslos offen gegen sich selbst. Und deshalb glaube ich ihm seine Reue", so Staudt. Wie berichtet hatte der Angeklagte zu Prozessbeginn beteuert: „Ich wünschte, es wäre nie geschehen."
Mehrere Mitarbeiterinnen der Krankenhausküche sagten gestern aus.

Über ihre getötete Chefin sprachen sie nicht gerade freundlich. „Sie war beleidigend, grinste so herablassend, hatte richtige Wutanfälle", erinnerte sich eine Verpflegungsassistentin.

Den Täter dagegen schilderte sie als „sehr ruhig, höflich, hilfsbereit". Eine frühere Diätassistentin, heute selbst Küchenchefin, war mit der Getöteten einst befreundet, hat ein halbes Jahr bei ihr gewohnt.

Als die Mutter des Opfers zur Küchenmannschaft dazustieß, habe sich das Verhältnis aber extrem verschlechtert.

Noch mehr solch familiärer Verquickungen kamen gestern ans Tageslicht.
Denn die Verlobte (26) des Täters war ebenfalls ein halbes Jahr im Küchenteam. Allein diese Konstellationen sorgten offenbar für Zündstoff.
Täter und Opfer standen zu allem Überfluss in den vergangenen Jahren permanent im „hierarchischen Autoritätskonflikt", wie es der Psychiater formulierte.
Der Täter litt unter der Chefin, fühlte sich schikaniert. Gegenüber der Verlobten und der Mutter brach der Reinheimer wohl öfter in Tränen aus, „weil er nicht mehr zur Arbeit wollte".

Doch die 200 000 Euro Schulden, die er nach dem Konkurs seines vegetarischen Imbisses im Luisencenter am Bein hat, ließen ihm keine Wahl. Er musste Geld verdienen.[…]
Am Freitag (27.) ab 10 Uhr folgen die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung, vielleicht auch schon das Urteil.< Quelle: Darmstädter Echo, Mord oder Totschlag an der Küchenchefin? Gericht: Bluttat in Darmstädter Klinik entpuppt sich als „besonders schwieriger Fall", 24. 4. 2007

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Deutschland Debatte: Bagdad, das Berlin von 2007
04/24/2007 02:12 AM
Die amerikanische Armee hatte Anfang April begonnen, eine fünf Kilometer lange und 3,6 Meter hohe Mauer im Stadtteil Adhamija zu errichten, die Sunniten und Schiiten voneinander trennen soll, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Die irakische Regierung hat jedoch im Falle des Mauerbaus nichts mehr zu sagen, weil die Texaner auf Forderungen der irakischen Regierung, den Mauerbau zu [...][Link] [Cache]
Politblog.net: Jelzin - Nachruf auf einen Spezialisten für "controlled demolition"
04/24/2007 01:27 AM

Soll man über Verstorbene wirklich nichts Schlechtes sagen? DPA tut es jedenfalls kaum. Jelzin ist gestorben.
Moskau (dpa) - Ein starkes und blühendes Russland am Ausgang des 20. Jahrhunderts - dafür hatte Boris Jelzin als Präsident seines Landes stets gekämpft. Die Erfüllung seines Traumes erlebte der Sohn eines Bauern nicht mehr.
Zumindest hat er seinen Nachfolger Wladimir Putin, den er nach seinem überraschenden Rücktritt am 31. Dezember 1999 an die Macht gebracht hatte, einige Jahre bei der Fortsetzung seines Lebenswerks beobachten können.
Jelzins Laufbahn, die er als sowjetischer Funktionär begann, war auch von Fehlern gekennzeichnet. Wegen des ersten Tschetschenien-Kriegs 1994 bis 1996 verlor er die Unterstützung vieler Demokraten. Vor allem aber mangelnde wirtschaftliche Erfolge kosteten ihn die Popularität der frühen Jahre. Im letzten Amtsjahr kamen auch noch Vorwürfe der Bestechlichkeit und persönlicher Bereicherung hinzu.

(….) Sein Weg führte ihn 1975 an die Spitze der Partei in Swerdlowsk, dem heutigen Jekaterinburg. KPdSU-Chef Michail Gorbatschow holte ihn zu Beginn der Perestroika-Zeit nach Moskau und machte ihn dort zum Parteichef.
Ende 1987 musste Jelzin, der radikalere Reformen forderte, sein Amt aufgeben. Mit 89 Prozent der Wählerstimmen im Rücken zog er 1989 jedoch in den Kongress der Volksdeputierten und anschließend in den russischen Volksdeputiertenkongress ein, der ihn im Mai 1990 zu seinem Vorsitzenden machte. Aus der Partei trat er bald aus.
Nach der Wahl zum ersten Präsidenten Russlands im Juni 1991 brachte Jelzin im August durch seinen Widerstand den Putsch orthodoxer Kommunisten gegen Gorbatschow zum Scheitern.

Die dubiosen Hintergründe dieses Putsches harren bis heute ihrer gründlichen Aufklärung. Seltsam, wie eloquent Jelzin damals die Gunst der Stunde (eines diletantischen Putsches sehr heterogener und dubioser Kreise der Bürokratie und nicht “orthodoxer Kommunisten”) nutzte, um die Sowjetunion zu demontieren. Im Ergebnis endete die ganze Angelegenheit nämlich mit der völligen Entmachtung Gorbatschows - worin sich dieser freilich auch folgsam fügte.
Erinnern wir uns: das Monopol der Bürokratie brach damals auf und Gorbatschows Perestroika weckte ungeheure Hoffnungen in der Bevölkerung auf einen demokratischen Sozialismus. Jelzin gelang es, das alles “umzudrehen” in eine Richtung, die letztlich nur wem nutzte? Dreimal dürfen Sie raten.

Mit den Staatschefs Weißrusslands und der Ukraine löste er im Dezember 1991 die Sowjetunion auf. Einen weiteren Putsch des kommunistischen Parlaments ließ er 1993 niederschlagen.

Ist es nicht herzig? “Putsch” eines “Parlamentes”. Nun, wenn es ein “kommunistisches” Parlament ist, dann darf man es auch zusammenschießen, nicht wahr? Gewiß hat so auch Pinochet den “marxistischen” “Putsch” Präsident Allendes 1973 “niedergeschlagen”. Sollte man nicht auch diesbezüglich die Geschichtsschreibung semantisch “korrigieren”?

Bei wikipedia hört sich das schon anders an:

Das Parlament verweigerte sich jedoch dem Verfassungsentwurf, woraufhin Jelzin das Parlament verfassungswidrig per Dekret auflöste und für den 12. Dezember Neuwahlen, sowie eine Volksabstimmung über die von der Verfassungskonferenz neu entworfene Verfassung ankündigte. Der Volksdeputiertenkongress wies Jelzins Dekret zurück, und entschied, Jelzin durch ein Amtsenthebungsverfahren von der Präsidentschaft zu entheben. (….) Am 28. September begannen öffentliche Proteste gegen Jelzins Regierung in den Straßen Moskaus, wobei es zu erstem Blutvergießen kam. Die Armee blieb unter Jelzins Kontrolle, was den Ausgang der Krise entschied. (…) Russland befand sich am Rande eines Bürgerkrieges. Ab diesem Zeitpunkt unterstützten Eliten der Sicherheitsdienste und des Militärs Jelzin, belagerten das Parlamentsgebäude, beschossen und zerstörten das Gebäude fast durch den Einsatz von Panzergranaten und vertrieben die gewählten Deputierten. Am 5. Oktober fiel der bewaffnete Widerstand gegen Jelzin in sich zusammen. Der 10 Tage andauernde Konflikt war seit der Oktoberrevolution 1917 der Straßenkampf mit den meisten Toten in Moskau. Laut Angaben der Regierung starben bei der Krise 187 Menschen, 437 wurden verletzt (fast alle Unterstützer des Kongresses). Jelzin wurde nie für die Verletzung der Verfassung und den Einsatz von Waffen gegen das gewählte Parlament belangt.

Jelzin also als “radikaler Reformer”. By the way, was versteht man eigentlich unter “Reformen”?

Reform (lat. für re zurück; formatio Gestaltung: Wiederherstellung) bezeichnet in der Politik eine größere, planvolle und gewaltlose Umgestaltung bestehender Verhältnisse und Systeme.

Abgesehen davon, daß Reform wörtlich “Wiederherstellung” bedeutet, darf auch in Zweifel gezogen werden, ob das wilde Verschenken von gigantischen Unternehmen an einzelne Bürokraten der Nomenklatura für ein paar Rubel wirklich als planvolle Umgestaltung bezeichnet werden darf, von der Gewaltlosigkeit sowieso völlig abgesehen.

Eine wirkliche Demokratisierung Russlands hätte so aussehen können oder müssen: Wahl der Unternehmensleitungen durch die Belegschaften bei jederzeitiger Abwählbarkeit derselben durch Betriebs- und Abteilungsversammlungen. Demokratische Rechte und Freiheiten insbesondere der Meinungsfreiheit von unten durch Bereitstellung von Publikationsressourcen für gesellschaftliche Gruppen ab einer zahlenmäßigen Größe von sagen wir mal 100. Wahl der Offiziere in der Armee durch die Soldaten. Wahl von Ortschafts- und Stadtteilräten durch die jeweiligen Bewohner.

Und so weiter.
Jelzins “Reformen” waren das Gegenteil von dem allen.

Doch weiter bei DPA.

1996 schaffte Jelzin die Wiederwahl. In diese zweite Amtszeit fielen die schwere Herzoperation im November 1996 und die immer häufigeren Krankheiten, die seine politische Aktivität praktisch zum Stillstand brachten.

Und schwere Anzeichen von Alkoholismus, wenn ich daran erinnern darf. Kein Wunder bei der Scheißrolle, die er in der Geschichte gespielt hatte. Auf den Hoffnungsträger Gorbatschow (wie berechtigt dieser Titel gewesen sein mag, sei dahingestellt) folgte der Abriss - Spezialist Jelzin, unter dessen “demokratischer” Regierung das Volkseigentum an sogenannte “Oligarchen” verschleudert wurde. Nein, niemals war Jezin ein “Befreier” Russlands von der stalinistischen Nomenklatura. Er war in jeder Hinsicht genau ihr Repräsentant, und zwar in der Phase der absoluten Degeneration dieser heruntergekommenen Bürokratie zu einer Bande von Gaunern, Spekulanten und Dieben des Volkseigentums. Von “Demokratie” keine Spur.
Nachdem diese Phase moderner Räuberei, euphemistisch “Privatisierung” genannt, ganz Russland in eine tiefe Krise und Millionen Menschen in tiefes Elend stürzte, mußte sein Nachfolger Putin auf bewährte Strukturen eines Pseudozarismus zurückgreifen, um Ordnung in dem grauenvollen Chaos zu schaffen. Jetzt regiert Gazprom Russland, was man als einen eigentümlichen “Staatskapitalismus” bezeichnen kann, ein Umstand der wie Sie wissen dem Imperium ein Dorn im Auge ist, weil ihm das zu wenig käuflich für seine Zwecke ist. Lieber hätte es weiterhin Jelzin an der Regierung gewußt, aber der fiel leider wegen Alkoholismus aus.
Friede seiner Asche und Schande seinem Andenken.

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Lockerbie: Eine Co-Produktion zwischen Mossad und US-Geheimdiensten?
04/24/2007 01:22 AM

Für ein wenig Kontext zu Lockerbie und der Bezeugung eines Polizeichefs, wonach das entscheidende Beweisstück im damaligen Prozess eine Fälschung war, lese man diesen früheren Artikel von mir.

Nun gibt es etwas Interessantes auf der BBC-Internetseite zu entdecken. Da ist die Rede von einer offiziellen Untersuchung der Fluggesellschaft, die angeblich brisantes zu Tage gefördert hat:

“Eine interne Untersuchung der Pan-Am hat angeblich herausgefunden, dass die Bombe während eine Zwischenstopps in Frankfurt auf Flug 93 geladen wurde, und nicht wie von der Staatsanwaltschaft im Prozess gegen die Libyer behauptet, bei einem Zwischenstopp auf Malta.

Der Bericht der Pan-Am soll zu dem Schluss gekommen sein, dass die Bombe nicht deshalb platziert wurde, um allgemein Amerikaner zu töten. Stattdessen wurde ein ganz spezielles Ziel ausgewählt, das eine kleine Gruppe von DIA(Defense Intelligence Agency, der Geheimdienst des Pentagons)-Agenten töten hätten sollte, welche zuvor einen von einer ‘abtrünnigen’ CIA-Einheit im Libanon unterhaltenen Drogenschmuggelring enttarnt hätten.

Die CIA-Einheit soll die Drogen verkauft haben, um an Geld für den Freikauf von sechs Geiseln zu kommen, die zu der Zeit von der Hisbollah im Libanon festgehalten wurden.

Der Drogenring und die Verbindung zu Hisbollah wäre angeblich von israelischen Mossadagenten hergestellt worden.”

Dass die Idee, Libyen würde einfach so Amerikaner töten weil sie Amerikaner ist, Unsinn ist, ist klar. Denn was würde das bewirken als dass Libyen dafür bestraft worden wäre.

Da scheint das Szenario der schuldigen westlichen Geheimdienste schon schlüssiger. Der Grund für den Drogenring, der Freikauf von Geiseln, scheint mir hier vorgeschoben. Viel mehr könnte man spekulieren, ob nicht hier aus Versehen gewisse Gruppen der amerikanisch-israelischen Geheimdienste aufgedeckt wurden, die kräftig am Aufbau der “Al-Kaida” arbeiteten?

DaRockwilda

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Politblog.net: Wieder ein israelischer Drogendealer
04/24/2007 01:22 AM

Hier schrieb ich bereits von dem Paradoxon, dass in Hollywood die Drogendealer immer aus Puerto Rico, Mexico und Lateinamerika kommen, in der Realität die größten Ecstasydealer der USA aber Israelis sind.

Nun wieder ein hochgenommener Ecstasydealer in Australien, der auch Israeli ist:

“Ein israelischer Staatsbürger wurde angeklagt, die synthetische Droge MDMA in drei Heißwassertanks nach Australien geschmuggelt zu haben. Die Menge hat einen Marktwert von 37 Millionen $.

Ungefähr 113 Kilogramm des MDMA-Pulvers, normalweise in Ecstasy enthalten, wurden in 172 Tennisbälle verpackt in drei von sechs Wassertanks einer Solaranlage entdeckt, die in einem Container verfrachtet wurde.

Zollbeamte des Port Botany bemerkten die Tanks während einer Röntgendurchsuchung des Containers, der aus Israel kam.

‘Je nach dem Reinheitsgrad des Pulvers (…) könnte diese Menge für die Produktion von mindestens 1,2 Millionen Ecstasy-Tabletten reichen’ sagte (ein Beamter).”

Wieder recht kreativ muss man sagen, wenn auch nicht so kreativ wie einer der bereits erwähnten Ecstasyschmuggler von Miami und New York, der zum Schmuggeln andere Juden benutzte, die die Tabletten unter ihren chassidischen Hüten versteckten.

Hollywood sollte mal langsam anfangen, mit der Realität Schritt zu halten und die kubanischen Drogendealer durch israelische ersetzen.

DaRockwilda

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Play rough!: kosmopolitischer Sozial-Unsinn, nur echt mit 2.0
04/24/2007 01:21 AM

Vorhin las ich im deutsche-startups-Blog (erst dachte ich, der ist gut, inzwischen halte ich den eher für eine recht langweilige Litfaßsäule Plattform für Web2.0-Ideen-Remixes, die entweder so oder so ähnlich schon da waren oder von den Initiatoren des betreffenden Blogs (mit-)finanziert werden (womit ich, nur dass ich hier nicht falsch verstanden werde, nicht sagen will, dass die Familien Holtzbrinck und Samwer ausschließlich in Ideenloses investieren)) vom wahnsinnig exklusiven, kosmopolitischen Social Network cosmonited (100 Punkte für innovative Namensgebung), das nur ganz behutsam und auf Basis von Einladungen der Mitglieder wachsen will. Ich staunte nicht schlecht, als ich am Ende lesen musste, dass man sich mit dem Einladungcode "arthur07" da direkt registrieren kann (natürlich nur exklusiv für Leser von deutsche-startups.de, was aktuell so ungefähr jeder Blogger mit halbwegs gepflegtem Blog-Portfolio sein sollte). Also dafür gibt es von mir noch mal 100 Punkte dazu für ein unheimlich tragfähiges, pfiffig ausgedachtes Konzept und vor allem die konsequenten Umsetzung dessen, ganz großes Tennis, diese Idee, ich wage kaum zu prognostizieren, WIE exklusiv das werden wird.

Was ich noch nicht ganz verstehe ist, worin sich das jetzt von so "elitären" Clubs wie schwarzekarte.de unterscheiden soll oder was das irgend jemandem zusätzlich bringen soll, der schon bei /füge hier 3 Namen bekannter Social Networks ein/ Mitglied ist. Ich muss ehrlich zugeben, am Anfang habe ich so recht gar nicht über diese ganze Sache nachgedacht, aber je länger ich das tue, desto unsinniger finde ich dieses Portal und falls jetzt jemand sagen will: aber denk doch mal an den tollen Geolocator von cosmonited (ja, ich habe es dem Autor nachgetan und versucht auch mal das Positive zu sehen), sage ich: hat sich schon mal einer von euch den Service von plazes.com angesehen und das verglichen? Natürlich nicht, denn sonst wüsstet ihr, was innovativ ist und deshalb sind die ja auch vollkommen zu recht cool und cosmonited leider einfach kein bißchen!


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Politblog.net: Hirschsohn tritt unter Korruptionsvorwürfen zurück
04/24/2007 01:15 AM

Wenn man nachfolgende Meldung liest, kann man nur zu zwei Schlüssen kommen: Entweder Israels gesamte Regierung ist ein überdurchschnittlich korrupter Sauhaufen, oder bei anderen Regierungen kommt die Sauerei nur unterdurchschnittlich oft an die Öffentlichkeit:

“Der israelische Finanzminister Abraham Hirschsohn ist vorläufig von seinem Amt zurückgetreten, um sich mit Vorwürfen der Bestechung auseinandersetzen. Damit ist er der neueste Fall eines israelischen Regierungsmitglieds, das eine polizeiliche Untersuchung fürchten muss.

Hirschsohn ist ein entscheidender Verbündeter des Premierministers Ehud Olmert, der selbst Verdächtiger in zwei Korruptionsermittlungen ist. Hirschsohns Rücktritt schwächt die unbeliebte Regierung noch weiter, und das nur wenige Tage vor der geplanten Veröffentlichung eines offiziellen Berichts über die Führung des erfolglosen Libanonkrieges gegen die Hisbollah im letzten Jahr.

Der 66-jährige ehemalige Chef der Labourpartei wird beschuldigt, Gelder einer von ihm geführten Gewerkschaft und einer damit verbundenen Wohltätigkeitsorganisation im Wert von knapp 3 Millionen US-$ veruntreut zu haben.

Unter den hochrangigen Nachfolgekandidaten für Hirschsohn befindet sich laut israelischen Medien der ehemalige Justizminister Haim Ramondo, der im Januar zum Rücktritt gezwungen wurde, nachdem er wegen sexueller Belästigung einer Soldatin in seinem Büro verurteilt wurde. Er arbeitet momentan seine 180 Stunden gemeinnützigen Dienst in der Pferdepflege ab.

Der (rechtsradikale) Minister für strategische Angelegenheiten, Avigdor Lieberman, Führer der antiarabischen Partei Yisrael Beiteinu, wird ebenfalls diese Woche verhöhrt, nachdem bekannt wurde dass er angeblich von einem Auslandskonto aus geheime Zahlungen entgegengenommen habe.

Der Staatspräsident, Moshe Katsav, ist ebenfalls vorläufig zurückgetreten, nachdem Ermittler ihn wegen Vergewaltigung und sexueller Belästigung mehrere weiblicher Angestellter in seinem Büro und früheren Ministerien angeklagt hatten.

Unter den anderen anhaltenden Ermittlungen gegen hochrangige Politiker ist auch der erwartete Prozess gegen den Vorsitzenden des Außenpolitik- und Verteidigungsauschusses der Knesset (des israelischen Parlaments), Tzachi Hanegbi, dem im Zusammenhang mit Postenvergaben während seiner Zeit als Polizeiminister Betrug, Bestechung und Meineid vorgeworfen werden.”

Grob gesagt bedeutet das, dass Olmerts Regierung genauso wie der britische Premierminister Tony Blair im Moment nichts dringender braucht, als einen kollaborativ von CIA, MI6 und Mossad durchgeführten False-Flag Terroranschlag, möglicherweise in Frankreich zwecks Beeinflussung der dortigen Wahlen und/oder Ausrede für sofortige Maßnahmenkataloge Sarkozys und GeStaPo-Schäubles.

Der eigentliche Grund für die Veröffentlichung dieses Artikels war, dass mir beim Name Hirschsohn irgendwas in den Ohren klingelte. Hier ist der Zusammenhang, es geht um den World Jewish Congress beziehungsweise um die Claims Conference. Diese Organisationen sind Empfänger der diversen Gelder die diverse Schuldige an Nachfahren der Holocaustopfer zahlen. Leider werden Teile dieser Gelder veruntreut.:

“Jedes Jahr verteilt die Organisation ungefähr 90 Millionen US$ an die Überlebenden. In Wahrheit kommt aber nicht genug Geld bei den Überlebenden an. Beträchtliche Beträge werden an Organisationen wie Gur Hassidim, die Jewish Agency, andere mit Agudat Israel verbundene Organisationen und viele mehr überwiesen. Und es ist nicht ersichtlich ob das Geld den vorgesehenen Bestimmungsort erreichen. Zum Beispiel erhalten eine Ambulanzorganisation in den USA und diverse Krankenhäuser in Israel Geld, obwohl diese keinerlei Bevorzugungen für Holocaustüberlebende bieten. Ein Bericht über die Geschäfte der Konferenz des damaligen Staatsanwalts von New York Eliot Spitzer legt finanzielle Unstimmigkeiten in Millionenhöhe offen (…). Außerdem Überweisungen in Höhe von 1,2 Millionen US$ auf ein Konto in Genf. Von dort ging das Geld über einen Treuhänder in England an die private Firma Solar, die zum Teil einem Geschäftspartner von Opher Hirschson gehört. Dieser ist der Sohn des israelischen Finanzministers.”

Wie der Vater so also auch der Sohn. Man könnte meinen die israelische Führung sei eine einzige Brutstätte der Korruption. Vielleicht sind die Söhne der korrupten Politiker unter einander in einem jugendlichen Wettstreit darum, wer die Korruptheit seines jeweiligen Vaters übertrifft.

DaRockwilda

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evilblog: Getürkte Webcam-Objektive?
04/24/2007 12:25 AM

Eine Importfirma, deren Produkte auch häufig bei deutschen Elektronikmärkten verkauft werden, verkauft Webcams mit Objektiven, die vermutlich gefälscht sein könnten.

Noikkor-Objektive

Das beworbene Produkt, eine Webcam mit magnetischer Halterung, kommt mit einem “ZOOM NOIKKOR”-Objektiv, das es wirklich gibt. Kommt euch das bekannt vor?

Kein Wunder. “ZOOM NIKKOR” (ohne weiteres O) ist eine Eigenmarke des Kameraherstellers Nikon. Hier stellt sich halt die Frage, ob damit gefälschte Ware den Besitzer wechselt oder ob der Hersteller der “NOIKKOR”-Objektive (vermutlich auch ein Fernost-Import) nur den Markennamen “ausgeliehen” hat.

Dies erinnert an die gefälschten Kondensatoren aus dem Jahre 2001. Hersteller aus Taiwan haben minderwertige Kondensatoren, die mit kopierten Formeln hergestellt wurden, unter Namen verkauft, die an etablierte japanische Hersteller erinnern sollen (z.B. Rulycon, wobei die Ähnlichkeit mit Rubycon beabsichtigt war). Die aufgeplatzten Kondensatoren richteten extreme Schweinereien und sogar Unfälle an, da sie auch in Netzteilen verbaut wurden.

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