Parteibuch Ticker Feed von 2007-06-27
"Die Dreckschleuder": No title |
06/27/2007 11:53 PM |
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Play rough!: Humor als Laster |
06/27/2007 10:32 PM |
Peter hat heute eine Pressemitteilung für ein LKW-Spiel mit "brummi"gen Grüßen beendet und damit den besten Witz des Tages gemacht, danke Peter! [Link] [Cache] |
Politblog.net: Impeachment-Antrag gegen Cheney weiter aktuell |
06/27/2007 07:47 PM |
Der demokratische Kongressabgeordnete Dennis Kucinich verfolgt weiterhin das Ziel, Vizepräsident Dick Cheney aus dem Amt entfernen zu lassen, nachdem er am 24. April dieses Jahres bereits einen Antrag auf Amtsenthebung von Vizepräsident Dick Cheney gestellt hatte. Bei der Einbringung war er einziger Unterstützer dieses Antrags. Noch immer gibt es keine Nachrichten, dass der Antrag im Justizausschuss des amerikanischen Kongresses abgelehnt worden sei. Mittlerweile jedoch wird der Antrag von acht weiteren Kongreßabgeordneten unterstützt. Landesverbände der Demokratischen Partei in fünfzehn amerikanischen Bundesstaaten und die Landesregierungen von 11 Bundesstaaten haben inzwischen Resolutionen verabschiedet, in denen die Amtsenthebung von Präsident Bush bzw. von Vizepräsident Cheney gefordert wird. Zu Kucinich’s Verbündeten gehört auch die sehr engagierte kalifornische Abgeordnete Maxine Waters, die bereits seit Sommer 2005 die Amtsenthebung für Bush und Cheney thematisiert. Seit Juni 2005 ist sie Vorsitzende des 73 Mitglieder umfassenden Kongressausschusses “Out of Iraq!” (”Raus aus dem Irak!”). Mitglied in dieser Vereinigung ist übrigens auch der republikanische Präsidentschaftskandidat Ron Paul. Weitere Unterstützer des Impeachment-Antrags sind die demokratischen Abgeordneten Lynn Woolsey, Barbara Lee, Al Wynn, Yvette Clark, Jan Schakowsky, und William Lacy Clay. In einem amerikanischen Blog schrieb jemand folgenden Kommentar dazu: Dennis [Kucinich] scheint etwas zu besitzen, was zumindest ansatzweise einem Rückgrat ähnelt, anders als [Nancy] Pelosi und ihre Gang. Wenn Cheney und Bush nicht beide noch vor Ablauf ihrer Amtszeit ihres Amtes enthoben werden, wird dieser Kongress verantwortlich sein für einen Präzedenzfall, der besagt, dass es zwar Hochverrat ist, wenn man sich einen blasen läßt, es aber als akzeptables Verhalten der Exekutive gilt, wenn man unser Land in einen ungerechtfertigten Präventivkrieg führt, das Justizwesen manipuliert und unverblümt Günstlingswirtschaft betreibt. Wenn mehr gewählte Amtsträger anfangen würden, ethisch begründete und vernünftige Entscheidungen zu treffen und sich nicht länger wie verängstigte kleine Kinder aufzuführen, dann könnte unser Land vielleicht wieder die Chance bekommen, die moralisch und wirtschaftlich führende Nation zu werden, die wir einmal waren. Nun ja, die moralische Führung der Welt hatten die USA wohl zuletzt zur Zeit ihrer Gründung inne. Aber als Zielsetzung ist das natürlich nicht verkehrt. Man muss das Unmögliche versuchen, um wenigstens das Mögliche zu erreichen, heißt es ja immer.[Link] [Cache] |
Löschaktion bei Bundeswehr: Vergessliche Computer helfen bei Vertuschung |
06/27/2007 06:07 PM |
Eine Panne, die manchem gerade zupass kommt Das jedenfalls hat das Fernseh-Magazin “Report” des Südwestrundfunk (SWR) am Montag (25. Juni) berichtet. Durch eine angebliche Computerpanne im Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw) in Ahrweiler seien Geheimakten der Bundeswehr aus den Jahren 1999 bis 2003 unbrauchbar geworden. Entsprechend der Vorschriften seien sie daraufhin vernichtet worden, hatte Verteidigungs-Sekretär Peter Wichert den Mitgliedern des Verteidigungs-Ausschusses geschrieben. Ausgerechnet diese Akten haben brisantes Material enthalten. Sie sollten dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) des Deutschen Bundestags zur Überwachung der Geheimdienste, dem Verteidigungsausschuss des Parlaments und dem BND-Untersuchungsausschuss des Bundestags Auskunft darüber geben, ob Angehörige des Bundeswehr-Kommandos Spezialkräfte (KSK) den in Bremen aufgewachsenen Türken Murat Kurnaz gefoltert haben. Und sie sollten darüber informieren, ob Angehörige der Deutschen Bundeswehr Kenntnis von einem geheimen CIA-Gefängnis im bosnichen Tuzla gehabt und dort möglicherweise selber Gefangene verhört oder gar gefoltert haben. Aller dieser Peinlichkeiten enthebt die plötzlich bekanntgewordene Panne die Betreffenden nun. Auf Computer ist eben Verlass: Man darf sich nie auf sie verlassen! Selbstverständlich sind die Zweifel des Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele an dieser Darstellung infam. In einem Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) vom Dienstag (26. Juni) hatte der Berliner Rechtsanwalt und Parlamentarier erklärt, ihm habe das Bundesverteidigungsministerium noch im November zugesichert, ihm Auszüge aus diesen Akten für seine Arbeit im PKG und im Untersuchungsausschuss zu übermitteln. Damals sei von einer Löschung dieser Daten noch keine Rede gewesen. Damals war die Welt eben noch in Ordnung. Zwischenzeitlich haben sich die Schlingen enger gezogen um die Hälse einiger Betroffener. Dick Marty hat inzwischen als Sonder-Ermittler des Europarats einen Bericht vorgelegt, in dem er auch der deutschen Regierung Mitwisserschaft oder gar Mittäterschaft bei schwersten Menschenrechtsverletzungen unterstellt. Dennoch beteuern die deutschen Politiker weiterhin gebetsmühlenartig, sie hätten von geheimen CIA-Gefängnissen auf europäischen Boden und von der Verschleppung in Europa lebender Menschen durch den US-Geheimdienst nichts gewusst. So blind und dumm darf die Regierung einschließlich der ihr nachgeordneten Stellen aber nicht wirklich gewesen sein: Entweder hat sie tatsächlich nichts mitbekommen und die Daten nicht hinreichend gesichert. Dann ist sie einfach unfähig und muss durch eine fähigere Verwaltung ersetzt werden. Oder aber sie hat alles gewusst und die Daten gezielt vernichtet. Dann ist sie verlogen und kriminell und muss durch eine ehrlichere Verwaltung ersetzt werden! Auch in Sachsen sind wichtige Dokumente durch ein angebliches Versehen verschwunden. Der Sachsen-Sumpf ist aber sicherlich noch nicht das Ende der Fahnenstange, was die mafiöse Unterwanderung der Politik betrifft. Auch der Einsatz von Provokateuren der Polizei bei den Demonstrationen gegen den G8-Gipfel gibt hier zu denken: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble scheint sich die Gegner selbst zu konstruieren, vor denen er die Demokratie dann mit immer mehr Überwachungsstaat “schützen” muss. Seine neuerliche Terror-Warnung hat selbst den - als Hardliner bekannten – bayrischen Innnenminister Günter Beckstein zu kritischen Äußerungen veranlaßt. “Die Lüge ist wahrer als die Wahrheit, weil die Wahrheit so verlogen ist”, sang einst der Wiener Liedermacher Andre Heller. Licht in dieses Dunkel von Geheimdienst-Aktivitäten und Vertuschungsaktionen zu bringen, wird nach der Löschung der betreffenden Daten nun noch schwerer werden. Doch an Glaubwürdigkeit gewonnen haben die – ohnehin schon von vielen Zeitgenossen abgeschriebenen – Politiker der Regierungkoalition mit dieser angeblichen Panne ganz bestimmt nicht. Was sie aus einer kniffligen Klemme befreien sollte, bringt sie ganz tief in eine noch viel größere Klemme hinein. Franz-Josef Hanke - 26.06.2007 |
Lumières dans la nuit: Einseitigkeit |
06/27/2007 05:48 PM |
Manchmal kritisieren Menschen andere Menschen, weil sie einseitig über die Dinge urteilen. Leider wird zu selten kritisiert, dass Menschen nullseitig über die Dinge urteilen. [Link] [Cache] |
Seitenhiebe: Beck schlägt Deutschlandfond vor |
06/27/2007 05:40 PM |
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Play rough!: Der BASKETBALL AID-Song |
06/27/2007 04:01 PM |
Nach ihrem grandiosen Auftritt bei der BASKETBALL AID Charity Party am 25.5.2007 im "Silverwings" haben die Jungs von "Berlin Future" jetzt noch nachgelegt und ihren Song "BasketballAid" ganz frisch auf ihre MySpace-Seite gestellt: myspace.com/berlinfuture42 ![]() |
Deutschland Debatte: "Fachkräfte fehlen", DD begeht Tabubruch |
06/27/2007 03:11 PM |
!Updated, siehe Schluß! Es vergeht kein Tag, in dem die Medienlandschaft nicht vermeldet, dass wir am Arbeitsmarkt einen Fachkräftemangel haben. “Vor allem in Ingenieur-Berufen, in der Metall- und Elektrobranche, aber auch auf dem Bau werden nach Berichten von Branchenverbänden zusehends die Kräfte knapp.” Eine Statistik soll hier nochmals angeführt werden: Dieses Bild zeigt, dass seit 1991 mehr als 3 [...][Link] [Cache] |
Buskeismus: HansOLG - 26.06.2007 - Bilder von Hundebesitzern beissender Hunde duerfen veroeffentlicht werden |
06/27/2007 03:08 PM |
HansOLG - 26.06.2007 - Bilder von Hundebesitzern beissender Hunde duerfen veroeffentlicht werden[Link] [Cache] |
"Die Dreckschleuder": Schuß vor den Bug…Hubertus Albers verliert Rechtsstreit |
06/27/2007 02:32 PM |
Im Rechtsstreit zwischen dem "Komiker" Atze Schröder und dem Geschäftsführer von Wikimedia Deutschland, Arne Klempert, um die Nennung des bürgerlichen Namens des Darstellers musste "der Komiker" eine Niederlage einstecken. Die Pressekammer des Landgerichts Hamburg bürdete dem Prominenten die Kosten des Verfahrens auf. Nach der Auffassung des Gerichts hat er keinen Anspruch auf vollständige Anonymität. "Der Komiker" hatte in diesem Jahr Klage gegen Klempert eingereicht, da in der freien Online-Enzyklopädie Wikipedia in dem Artikel über die Kunstfigur Atze Schröder neben dem Künstlernamen auch der bürgerliche Name (Hubertus Albers ) des Darstellers genannt wurde. Nachdem der Name aus dem Wikipedia-Artikel entfernt worden war, hatte "der Komiker" die Klage zurückgezogen, versuchte aber dennoch, die Kosten des Verfahrens Klempert aufzubürden. In dem Beschluss von vergangener Woche lehnen die Richter der Pressekammer nicht nur die Kostenentscheidung zu Ungusten Klemperts ab, sie gehen auch auf die Einzelheiten der Klage ein. Nach Überzeugung der Richter konnten die Anwälte "des Komikers" keine überzeugenden Gründe vorbringen, seinen bürgerlichen Namen geheim zu halten. Der Kläger wende sich aus freien Stücken an die breite Öffentlichkeit und wecke damit auch öffentliches Interesse. Dass der Darsteller anonym zu bleiben wünsche, konnten die Richter zwar nachvollziehen – die Nennung des Namens alleine sehen sie aber nicht als Persönlichkeitsrechtsverletzung, die dieses öffentliche Interesse aufwiege. |
Mein Parteibuch Blog: Auf welchem Planeten lebt eigentlich Hansjörg Elshorst? |
06/27/2007 02:31 PM |
Nach einigen Tagen lauten Schweigens hat Tagesschau Online gestern mal wieder einen Beitrag zum sächsischen Sumpf gebracht. Vom Beitrag “Korruptionsaffäre in Sachsen - SPD droht mit Ende der Koalition” aus ist zumindest derzeit noch ein bei Tagesschau Online abrufbares “Interview mit dem Transparency-Vorsitzenden Hansjörg Elshorst” vom 22.06. erreichbar. Mein Parteibuch möchte seinen Lesern ans Herz legen, sich das anzuschauen. Im nachfolgenden findet sich ein übersetztes Transskript des Interviews:
Übersetzung: Nun, liebe Zuschauer, haben wir jemanden zugeschaltet, der Sie beschwichtigen kann und Ihnen glaubwürdig erklärt, dass das in Sachsen alles gar nicht so schlimm ist. Hansjörg Elsholst oder so ähnlich heißt der, aber ist auch egal, jedenfalls ein glaubwürdiger Experte von Tranparency Deutschland ist der und die Leitung kommt aus Potsadam, das lässt sich auch einfacher merken. Können wir uns in den Medien noch trauen von einem Einzelfall zu sprechen oder lachen uns die Leute dann aus?
Übersetzung: Nee, was da gerade in Sachsen aufgeflogen ist, das gibt es woanders in Deutschland nicht. Aber wenn wir da nun von einem Einzelfall reden, dann lachen uns die Leute aus. Jetzt müssen da möglichst schnell ein paar Sündenböcke gefunden werden, damit wir Sachsen genau wie die großen aufgeflogenen Korruptionsfälle in Köln, Wuppertal, Frankfurt und München rückblickend auch wieder als besonderen Einzelfall darstellen können.
Übersetzung: Was soll eigentlich die Panik nun in Sachsen, denkt doch ohnehin jeder, dass die ganze Bagage korrupt ist?
Übersetzung: Ganz blöd ist es nun, dass es sich in Sachsen nicht mehr unter den Teppich kehren lässt, dass die Justiz in Deutschland korrupt ist. Das macht uns Srgen, weil es nun Staatsanwälte in Sachsen braucht, die von der Bevölkerung nicht für korrupt gehalten werden und da leider keine mehr da sind, die da glaubwürdig ein paar Sündenböcke belangen und ansonsten den Dreck da glaubwürdig unter den Teppich kehren können.
Übersetzung: Wird das Auffliegen der Korruption irgendwie Auswirkungen haben auf die Wahrnehmung, so dass Deutschland dann in dem Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International, mit der wir der Bevölkerung immer erklären, dass es in Deutschland ur ganz wenig Korruption gibt, ein paar Plätze verliert?
Übersetzung: Wollen Sie die blöde Frage wirklich stellen? Für so blöde, dass die das nicht als Quatsch erkennen, würde ich Ihre Zuschauer gar nicht halten.
Übersetzung: Doch, doch, die sind so blöd.
Übersetzung: Jetzt bloß nicht das Buch von Jürgen Roth erwähnen nachher liest das noch jemand. Gar nicht auszudenken, was passiert, wenn die Leute mitbekommen, dass die Justiz in anderen Bundesländern und auch Bundesrichter genauso korrupt sind wie das jetzt gerade in Sachsen aufgeflogen ist. Puh, geschafft, und sogar gerade noch so geschafft, dass Wort Einzelfall zu vermeiden, das uns sowieso keiner mehr abkauft.
Übersetzung: Was sollen wir denn jetzt politisch fordern, damit die Illusion vom Rechtsstaat aufrechterhalten wird?
Übersetzung: Zuerst müssen Sie versuchen, die Glaubwürdigkeit der Quellen, die den Schmutz ans Licht gebracht haben, herunterzuspielen. Wo das nicht geschafft wird, müssen dann eben irgendwelche Sündenböcke herhalten.
Übersetzung: Jetzt sagen Sie doch bitte unseren Zuschauern noch mal deutlicher, dass Korruption in Deutschland gar nicht so schlimm ist.
Übersetzung: Das werden wir schon zusammen mit den Medien ordentlich unter den Teppich kehren und was übrig bleibt, als Einzelfall darstellen. Alles nicht so schlimm mit der Korruption in Deutschland. Woanders ist alles mindestens genauso schlimm, wenn nicht gar viel, viel schlimmer.
Übersetzung: Danke Herr, wie war noch der Name gleich, hat prima geklappt mit dem Beschwichtigen.
Übersetzung: Nichts zu danken, ich bin immer für weitere Beschwichtigungen in den Medien zu haben. (Mein Parteibuch kennt leider den Namen der hübschen Moderatorin bei der ARD nicht, vielleicht kann da ein Leser aushelfen?) Wer sich das Interview anschaut, der wundert sich bei Transparency International sicher über gar nichts mehr, weder über die Abmahnung von Moni noch darüber, dass Hans-Joachim Selenz den Laden kürzlich als InTransparency National bezeichnet hat. Hansjörg Elshorst scheint allerdings bei der ARD einen wirklich schlechten Tag gehabt zu haben, denn in der Talkshow von MDR Fakt am 18.06. unter dem Motto “Gauner, Trickser und Betrüger” - Wie korrupt ist unser Land? kam er viel glaubwürdiger rüber. Dafür sah da der FDP-Bundestagsabgeordnete Heinz-Peter Haustein bei seinen Vorträgen dazu, dass Korruption zwar eine Geisel sei, aber Vorverurteilung auch, leicht verschwitzt aus. Aber das hat nichts zu sagen, das wird eine Täuschung gewesen sein oder am Wetter gelegen haben. Kompliment für die Sendung vom MDR übrigens an die MDR-Moderatorin Uta Georgi, die die Sendung wirklich gut geführt hat. Sind anscheinend doch nicht alle Medien korrupt, auch wenn das Thema der weitverbreiteten Korruption in den Medien und die Verstrickung der Medien in den sächsischen Sumpf in der MDR-Talkshow leider nicht angeschnitten wurde. [Link] [Cache] |
SPD auf neuem Tief: 24% |
06/27/2007 02:31 PM |
Als engagierter Bürger mit sozialem Herzen könnte man beginnen zu jubeln: nun sind sie runter auf 24% und die betroffenen Bürger zeigen nachhaltig die rote Karte für die Neoliberalisten! aber: eine Demokratie lebt auch von einer starken Opposition. Was wäre, wenn LINKE und SPD die Plätze tauschten? Hätte man dann mehr gewonnen? Nein, weil ein großer Teil [...][Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: Bestechliches Staatsoberhaupt? |
06/27/2007 02:29 PM |
Dass der Politikbetrieb von "Sponsoren" und damit Korruption durchzogen ist wie kaum etwas anderes, ist keine Neuigkeit. Übel dagegen ist die Selbstverständlichkeit, mit der sogar das Staatsoberhaupt sich bestechen lässt. Der Skandal um Christian Wulff ist kaum ausgestanden, da wird bekannt, dass allein für das Sommerfest 2004 des Bundespräsidenten fünf Sponsoren - bisher nicht namentlich genannt - 205.000 Euro aufgebracht haben, eine ebenso ungenannte Anzahl von 22 weiteren haben größtenteils Sachspenden erbracht. [Link] [Cache] Besonders die Tatsache, dass Köhler die Spender nicht nennen will, weil diesen das nicht gefallen würde (o Wunder) spricht Bände. Ein Unrechtsbewusstsein besteht überhaupt nicht. |
Oeffinger Freidenker: Fundstücke 27.6.2007 |
06/27/2007 02:26 PM |
Schützenhilfe von ungewohnter Seite: der Politikprofessor Butterwege unterstützt Lafontaine. ------ Feynsinn zum Thema Manager. ------[Link] [Cache] |
mobbing-gegner.de blog: Mobbing nun auch in der SPD, von einem der auszog die Wahrheit zu sagen? |
06/27/2007 02:21 PM |
ist warscheinlich eine Frage der Parteidisziplin. Wurde da ein schwankender von einem Schurken politisch niedergemacht? Oder gab der Klügere nach? Vermutlich werden wir es nie erfahren, es sei denn ... Zorro würde davon Wind bekommen. Ralf Krüger war der 2. Bevollmächtigte der IG Metall in Wolfsburg. Hatte er dort schon zuviel mitbekommen? Meinen Eindruck nach war er zumindest gewillt mein Arbeitsleben zu "retten". Warum dies nicht geschah, wäre schon spannend zu wissen. Für Patta und Osterloh bleibt mir nur Verachtung. Wegsehen, wenn andere Not leiden kann nicht menschlich sein. Gleichgültigkeit und Ignoranz bestimmen das System. Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf. Ich dachte gleich an Glaushaus als ich diesen Bericht las ![]()
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keimform.de: Eigentum und Alternativen der Vergesellschaftung |
06/27/2007 01:54 PM |
Unter diesem Titel findet ein Workshop auf der Attac-Sommerakademie in Fulda statt. Aus der Ankündigung:
Tipps willkommen |
"Die Dreckschleuder": Asche zu Asche…Staub zu Staub und Pulver zu Pulver..? |
06/27/2007 12:54 PM |
Der etwas andere Beitrag für diese Woche: Gefriertrocknen statt beerdigen: In Schweden spitzt sich der Streit um eine umweltfreundliche neue Bestattungsmethode zu. Die Erfinderin des Verfahrens, Susanne Wiigh-Mäsak, warf Behörden ihres Landes vor, durch «immer neue bürokratische Hindernisse» die von den Bischöfen der Schwedischen Kirche und dem Verfassungsausschuss im Stockholmer Reichstag bereits abgesegnete Begräbnismethode zu verhindern. Die Biologin Wiigh-Mäsak hat eine Methode entwickelt, bei der Tote zunächst bei minus 18 Grad und dann in flüssigem Stickstoff bei minus 196 Grad eingefroren werden. Der dann steinharte und spröde Körper zerfällt anschliessend durch Schütteln zu Pulver. |
Deutschland Debatte: Künstler sein - nichts schöner als das! |
06/27/2007 12:15 PM |
“Und ich dachte, wenn ich Künstler bin, dann kann ich in meinem Freiraum mich schöpferisch betätigen und andern Menschen Lebensfreude schenken und sie damit intellektuell und gefühlsmäßig bereichern!” … “Dachte ich. Bis das Finanzamt mich auf die Beamtenwirklichkeit zurückholte. Heute stehe ich vor dem aus. Finanziell, intellektuell, motivatorisch.” … Es hat alles keinen Sinn mehr, [...][Link] [Cache] |
keimform.de: SpOn entdeckt Oekonux |
06/27/2007 12:06 PM |
Im gewohnt quengligen Ton schreibt SpiegelOnline über »Anarchie im Netz« — uh, ganz böse! Es ist der Bewerbungsartikel zum neuen Spiegel-Special-Heft mit dem Titel »Wir sind das Netz«. Der Spiegel bedient ja seit jeher eine Kombination aus Möchtegern-Intellektualismus und dumpfen Ressentiments. Mein Lehrer brachte das seinerzeit auf den Punkt: »Spiegel ist BILD für Intellektuelle«. Nur der Spiegel schafft diese Kombination:
Der BILD-Proll will Kunst vom ALDI, der Intellele will Distinktionsgewinn vom Spiegel. Im Netz grassiert nicht nur eine bedrohliche »Gratis-Kultur«, sondern SpOn sieht Kräfte am Werk, die »den globalisierten Kapitalismus ins Wanken … bringen«:
Das ist nun echt zu viel der Ehre. Aber immerhin: Nach 8 Jahren Oekonux zu entdecken und dann nicht zum Irrsinn, Wahn oder Terrorismus zu erklären, ist eine Leistung. Aber ich hör’ mal besser auf zu quengeln… [Link] [Cache] |
Politblog.net: Impeachment-Antrag gegen Cheney weiter aktuell |
06/27/2007 11:45 AM |
Der demokratische Kongressabgeordnete Dennis Kucinich verfolgt weiterhin das Ziel, Vizepräsident Dick Cheney aus dem Amt entfernen zu lassen, nachdem er am 24. April dieses Jahres bereits einen Antrag auf Amtsenthebung von Vizepräsident Dick Cheney gestellt hatte. Bei der Einbringung war er einziger Unterstützer dieses Antrags. Noch immer gibt es keine Nachrichten, dass der Antrag im Justizausschuß des amerikanischen Kongresses abgelehnt worden sei. Mittlerweile jedoch wird der Antrag von acht weiteren Kongreßabgeordneten unterstützt. Landesverbände der Demokratischen Partei in fünfzehn amerikanischen Bundesstaaten und die Landesregierungen von 11 Bundesstaaten haben inzwischen Resolutionen verabschiedet, in denen die Amtsenthebung von Präsident Bush bzw. von Vizepräsident Cheney gefordert wird. Zu Kucinich’s Verbündeten gehört auch die sehr engagierte kalifornische Abgeordnete Maxine Waters, die bereits seit Sommer 2005 die Amtsenthebung für Bush und Cheney thematisiert. Seit Juni 2005 ist sie Vorsitzende des 73 Mitglieder umfassenden Kongressausschusses “Out of Iraq!” (”Raus aus dem Irak!”). Mitglied in dieser Vereinigung ist übrigens auch der republikanische Präsidentschaftskandidat Ron Paul. Weitere Unterstützer des Impeachment-Antrags sind die demokratischen Abgeordneten Lynn Woolsey, Barbara Lee, Al Wynn, Yvette Clark, Jan Schakowsky, und William Lacy Clay. In einem amerikanischen Blog schrieb jemand folgenden Kommentar dazu: Dennis [Kucinich] scheint etwas zu besitzen, was zumindest ansatzweise einem Rückgrat ähnelt, anders als [Nancy] Pelosi und ihrer Gang. Wenn Cheney und Bush nicht beide noch vor Ablauf ihrer Amtszeit ihres Amtes enthoben werden, wird dieser Kongreß verantwortlich sein für einen Präzedenzfall, der besagt, dass es zwar Hochverrat ist, wenn man sich einen blasen läßt, es aber als akzeptables Verhalten der Exekutive gilt, wenn man unser Land in einen ungerechtfertigten Präventivkrieg führt, das Justizwesen manipuliert und unverblümt Günstlingswirtschaft betreibt. Wenn mehr gewählte Amtsträger anfangen würden, ethisch begründete und vernünftige Entscheidungen zu treffen und sich nicht länger wie verängstigte kleine Kinder aufzuführen, dann könnte unser Land vielleicht wieder die Chance bekommen, die moralisch und wirtschaftlich führende Nation zu werden, die wir einmal waren. Nun ja, die moralische Führung der Welt hatten die USA wohl zuletzt zur Zeit ihrer Gründung inne. Aber als Zielsetzung ist das natürlich nicht verkehrt. Man muss das Unmögliche versuchen, um wenigstens das Mögliche zu erreichen, heißt es ja immer.[Link] [Cache] |
HU-Marburg: Käte Dinnebier erhält "Marburger Leuchtfeuer" 2007 |
06/27/2007 08:02 AM |
Preisverleihung am Dienstag (3. Juli) - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache] |
Deutschland Debatte: Ein zentralistisches Europa kommt! |
06/27/2007 07:48 AM |
“Wir brauchen eine Wirtschaftsregierung in Euro-Land“, so Sarkozy. Dieser schlichte Satz müßte einen aufhorchen lassen, auch, wenn noch keine Details bekannt sind. Eine Wirtschaftsregierung muss Elemente zum Regieren haben: Länder der EU, die sie vertritt Masse, die sie verwaltet ( Finanzen ) eine Verwaltung, um die operativen Aufgaben zu lösen. Ad 1: Eine europäische Wirtschaftsregierung muss die politische Entscheidungsstelle für alle [...][Link] [Cache] |
Politblog.net: Antiislamisten unter sich |
06/27/2007 02:01 AM |
Eine Momentaufnahme gefährlicher Menschen Dieser Bericht des britischen Journalisten Johann Hari in der New Republic sollte vielen die Augen öffnen (im Original Registrierung erforderlich, hier gibt es den vollständigen Text): “Ich stehe bis zum Bauch im Pazifischen Ozean und beteilige mich an einem höflichen Smalltalk, wie ihn die Amerikaner im Urlaub so lieben. Eine nette ältere Dame aus Los Angeles sitzt auf den Felsen neben uns und erzählt mir verträumt von ihrem Sohn. ‘Ist er Ihr einziger Sohn?’ frage ich. ‘Ja’ antwortet sie und fragt: ‘Haben Sie auch ein Kind in Großbritannien?’ Ich verneine. Ihre Gesichtszüge verdunkeln sich. ‘Dann sollten Sie sich besser mal beeilen, denn die Moslems vermehren sich. Bald werden die ganz Europa bevölkern’. Dies ist eine Momentaufnahme, die das Befinden eines nicht unerheblichen Teils der amerikanischen Gesellschaft widerspiegelt. Abgebildet ist ein Teil der unteren Elite, und wenn man “die Moslems” durch “die Juden” ersetzt, könnten sich die obig erwähnten Damen und Herren ohne viel Fantasie in Nazideutschland schon einmal getroffen haben. Das Schema ist genau dasselbe. Nie wird ein ganzes Volk einfach so anfangen, eine Minderheit zu fürchten und anschließend zu verfolgen. Es braucht immer Anlässe, Begründungen, und die werden jedes Mal von jenen Regierungen geliefert, die später von dem Hass auf die Minderheit profitieren wollen. Ihr braucht nämlich nicht denken, dass die Gesellschaft zu Beginn des letzten Jahrhunderts da mehr Glück hatte als wir heute. Auch damals wurden gezielt antijüdische Ressentiments aufgebaut und verstärkt, wie zum Beispiel im Falle Alfred Dreyfus. Mit solchen und anderen Propagandaaktionen haben damals die Regierungen Europas ihre Bevölkerung dazu gebracht, so über “die Juden” zu reden, wie unsere illustre Schiffsgesellschaft heute über “die Moslems” spricht. Wie hat das funktioniert? Die Regierungen haben gelogen. Im Falle Dreyfus beispielsweise haben sie sogar ein ganzes Gerichtsverfahren gefälscht. Sie haben einfach behauptet, “der Jude wars”. Warum hat die Bevölkerung dies nicht als Lüge entlarvt? Warum hat sie nicht darauf bestanden, alle Beweise zu sehen, warum hat sie nicht alles überprüft? Die Bevölkerung damals jedenfalls hat sich auch täuschen lassen. Und was machen wir heute denn besser als die Bevölkerung des frühen letzten Jahrhunderts? Wir lassen uns von einer Regierung sagen “der Moslem wars”. Und was ist mit den Beweisen? Die Regierung stellt sich hin und behauptet allen Ernstes, als Beweise würde eine überzeugend platzierte Reisetasche am Flughafen reichen, die alle wichtigen Dokumente zur Feststellung der Identitäten der angeblichen Täter enthielt, sowie ein verpixeltes Video, von dem keiner von uns die Originalsprache versteht, so dass wir auf eine Übersetzung derselben Regierung angewiesen sind? Warum verlangen wir nicht mehr? Lassen wir uns wirklich damit abspeisen, mit einer Reisetasche voller Dokumente und einem “Bekennervideo”? Wir sind es uns und unseren Kindern schuldig, dass wir besonnener handeln als unsere Vorfahren. Wenn unsere Regierungen uns sagen wollen, “die hier müsst ihr hassen und uns ihre Reichtümer stehlen lassen, weil sie dies oder das verbrochen haben”, dann müssen wir diesen Regierungen so sehr misstrauen, wie die Bevölkerung damals der französischen, der deutschen und den anderen Regierungen hätte misstrauen sollen. Wir sollten dazugelernt haben und Scharlatane wie Norman Podhoretz teeren und federn. Denn Podhoretz ist symbolisch für jene, die uns gegen die Moslems aufhetzen wollen. Podhoretz ist nämlich nicht irgendein Konservativer. Podhoretz ist Unterzeichner des “Statement of Principles” im Project For The New American Century (PNAC). Und PNAC kam im September 2000 auf die geniale Idee, dass dessen Pläne zur verstärkten Militarisierung der USA nur dann wirklich konsequent durchführbar seien, wenn es zu einem “neuen Pearl Harbor” kommt. Ein Jahr später präsentiert uns PNAC dann 9/11 und die erwähnte Reisetasche und das erwähnte Video, und schon ist einem Großteil der Bevölkerung das Feindbild Moslem so tief eingeprägt wir früher das Feindbild Jude. Und im Ergebnis kommt dann der große Zahltag für PNAC, weil die aufgestachelte Bevölkerung wie bereits vorhergesagt die Militarisierung der USA schnell und umfassend akzeptiert, ganz zu schweigen von den folgenden Kriegen. Und diese Kriege nun füllen die Kassen des Militärisch-Industriellen Komplex, der hinter allen kriegstreiberischen Denkfabriken wie PNAC steht. Und so erscheinen die Worte von Podhoretz nochmal in einem ganz anderen Licht: “Für jemanden, der die Demokratie als eines seiner Ziele angibt, ist Podhoretz von den 80% der Iraker, die einen Truppenabzug der USA fordern, wenig überzeugt. ‘Das ist mir ziemlich egal’ und drischt die Frage ab. Er beharrt auch weiter darauf, dass ‘niemand in Abu Ghraib oder Guantanamo gefoltert wurde’ und dass Bush ‘ein Held’ ist. Wie die meisten Menschen hier auf dem Schiff ist er sich sicher, dass die Regierung den Iran angreifen wird.” Jeder Tag länger im Irak bedeutet noch mehr Gewinne für Podhoretz Auftragsgeber. Der Angriff den Iran bedeutet noch viel mehr Gewinne für Podhoretz Auftragsgeber. Und das Schiff voller Antiislamisten jubelt ihm zu. DaRockwilda[Link] [Cache] |
Politblog.net: Israel zerstört Beduinendorf, will jüdische Siedlung errichten |
06/27/2007 01:59 AM |
Haaretz: “Die Israel Land Administration (ILA) hat mit der Hilfe einer großen Menge Polizisten und Soldaten in den nicht anerkannten Beduinensiedlungen Al-Hiran und A-Tir Dutzende Hütten zerstört. Na wie klingt das? Israel deportiert arabische Beduinen zwangsweise in irgendein Gebiet. Dann entscheidet Israel dass dort jetzt doch lieber Juden wohnen sollten und deportiert die Beduinen abermals. Weil sie dort, wo sie zuerst hintransportiert wurden, illegalerweise waren?! Das einzige Verbrechen, das diese Beduinen begangen haben war es, auf dem Fleck Land zu wohnen, den sich Zionisten und intrigante Weltmächte für die “Errichtung” des “jüdischen Staates” ausgesucht hatten. Dieser Staat hat ein Existenzrecht, das schallt aus jeder Richtung wenn es um den Nahen Osten geht. Aber was ist mit dem Existenzrecht dieser “Ureinwohner” Palästinas? Haben die kein Existenzrecht? Sind sie nur Objekte, die man im Falle der Kinder wie Vieh, eingezäunt in einen Käfig, wegschafft wenn sie den Plänen der Mächtigen im Wege stehen? Artikel zum Thema: Israel zerstört wieder palästinensische Häuser in der Westbank Araber hier nicht erwünscht DaRockwilda[Link] [Cache] |
Politblog.net: Politblog Community |
06/27/2007 12:21 AM |
An unsere Leser! Wie einige schon gemerkt haben, wurden für die Kommentare einige neue Richtlinien festgelegt. Wir bitten alle Leser und Kommentatoren darum, diese Regeln zu beachten. Sie sollen es ermöglichen, themenbezogen und konstruktiv zu debattieren. Damit aber für die kleinen Plänkeleien am Rande noch mehr Platz als bisher eingeräumt wird, bieten wir ab sofort die Möglichkeit, durch einen Klick Mitglied der zu werden. Neben der Möglichkeit des unmoderierten freien Chattens bietet diese kleine Browser-Erweiterung eine Vielzahl interessanter Funktionen. Im Browser erscheint eine Politblog-Toolbar, mit Politblog-Suchfunktion, -RSS-Feed und allen wichtigen Links. ![]() Im unmoderierten Chat, für den Politblog weder redaktionell noch inhaltlich verantwortlich ist, bitten wir darum, die üblichen Formen der Netikette zu wahren. Wir möchten darauf hinweisen, dass es sich um das Angebot eines externen Anbieters handelt. Politblog ist nicht für Funktionalität und Verfügbarkeit verantworlich. Wir wünschen allen Lesern und Freunden ein genussvolles Entdecken der neuen Möglichkeiten. Pony und DaRockwilda vielen Dank an Balu, der uns die Toolbar eingerichtet hat Hinweis: Wie in diesem Kommentar ausführlich dargelegt handelt es sich bei den Entwicklern (bzw. Investoren) der verwendeten Software um eine israelische Firma, die zumindest zum Teil von der israelischen Regierung finanziert wurde. Es gibt also eine gewisse Datenschutzgefahr, jeder Nutzer muss selbst entscheiden ob er das Tool trotzdem nutzen will. Vorschläge für eine Alternativsoftware mit weniger fragwürdigem Hintergrund sind herzlich willkommen![Link] [Cache] |
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