Sunday, June 22, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2007-06-30

Parteibuch Ticker Feed von 2007-06-30


keimform.de: GPL v3 veröffentlicht
06/30/2007 09:30 PM

Das Update der mit Abstand wichtigsten Freie-Software-Lizenz ist fertig: Nach anderthalben Jahren Diskussion hat die FSF gestern die neue Version 3 der GPL veröffentlicht, die v.a. mehr Schutz vor DRM und Softwarepatenten bringen soll. Außerdem wurden die Kompatibität zu anderen Lizenzen und die internationale Rechtsicherheit verbessert. In einem ergänzenden Artikel wirbt Richard Stallman für den Umstieg auf die neue Version:

One major danger that GPLv3 will block is tivoization. Tivoization means computers (called "appliances") contain GPL-covered software that you can’t change, because the appliance shuts down if it detects modified software. […]

Another threat that GPLv3 resists is that of patent deals like the Novell-Microsoft deal. Microsoft wants to use its thousands of patents to make GNU/Linux users pay Microsoft for the privilege, and made this deal to try to get that. The deal offers Novell’s customers rather limited protection from Microsoft patents.

Microsoft made a few mistakes in the Novell-Microsoft deal, and GPLv3 is designed to turn them against Microsoft, extending that limited patent protection to the whole community. In order to take advantage of this, programs need to use GPLv3.

Microsoft’s lawyers are not stupid, and next time they may manage to avoid those mistakes. GPLv3 therefore says they don’t get a "next time". Releasing a program under GPL version 3 protects it from Microsoft’s future attempts to make redistributors collect Microsoft royalties from the program’s users. […]

Further advantages of GPLv3 include better internationalization, gentler termination, support for BitTorrent, and compatibility with the Apache license.

Allerdings wird künftig natürlich zwei bedeutende Copyleft-Lizenzen geben – die GPL v2 und die GPL v3 – zwischen denen kein Code-Austausch möglichst ist, sofern nicht die "or any later version"-Klausel genutzt wurde. Ob sich das in der Praxis als Problem erweist, bleibt abzuwarten.

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Deutschland Debatte: Die weitere Enteignung des Steuerzahlers
06/30/2007 07:43 PM
Die Bahnprivatisierer haben freie Hand bekommen. Der Teilverkauf wird Anfang 2008 losgehen. Der bundeseigene Anteil an der Bahn wird bis zu 49,9 % veräußert und zwar an private Investoren. Möglicherweise könnte dies am Anfang die Kreditanstalt für den Wiederaufbau sein, aber die Aktienpakete werden sicherlich in der Zukunft andere Abnehmer finden. Im Gespräch sind Investoren [...][Link] [Cache]
Lumières dans la nuit: Verständnis
06/30/2007 07:23 PM

Sie sagte es so verständnisvoll, wie ich es von Frauen kaum gewohnt bin: “Ich bin lesbisch. Ich kann wirklich gut verstehen, wie ein Hetero-Mann unter den Frauen leidet.”

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Buskeismus: Pressekammer Berlin - 28.06.2007 - Geheimjustiz im Fall Prof. See; Atze Schroeder
06/30/2007 06:46 PM
Pressekammer Berlin - 28.06.2007 - Geheimjustiz im Fall Prof. See; Atze Schroeder[Link] [Cache]
... dann gibt es nur eins: Sag NEIN!"
06/30/2007 06:41 PM
Die Friedensbewegung ruft für den 15. September zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin auf. Unter dem Motto
"Frieden für Afghanistan – Keine Verlängerung der Bundeswehreinsätze!" wollen viele Initiativen und Organisationen dafür werben, dass die Bundeswehr aus Afghanistan vollständig abgezogen wird.

Die hohen Opferzahlen unter der afghanischen Zivilbevölkerung, die jüngste Forderung der NATO nach einem dauerhaften Einsatz der deutschen RECCE-Tornados sowie die unklare Rechtslage der erfolgten Auslieferung von Gefangenen an die USA durch KSK-Soldaten sorgen derweil für Unmut sowohl in der Bevölkerung als auch im Parlament.

World.Content.News dokumentiert im folgenden den Aufruf der Friedensbewegung:

Frieden für Afghanistan –
Keine Verlängerung der Bundeswehreinsätze!


"... dann gibt es nur eins: Sag NEIN!" (Wolfgang Borchert, 1947)

Im September und Oktober steht die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an dem NATO-Krieg "Operation Enduring Freedom" und dem UN-mandatierten ISAF-Einsatz auf der Tagesordnung im Bundestag. Erneut steht die Entscheidung Krieg oder Frieden an. Aus diesem Anlass bekräftigen wir unser entschiedenes NEIN zum Krieg.

Die proklamierten Ziele der Militäreinsätze – Terrorismusbekämpfung
sowie Demokratisierung und Wiederaufbau – sind nicht erreicht. Im Gegenteil: Die Lage im Land verschlechtert sich zusehends und in
Afghanistan selbst, in Deutschland und weltweit wird der Krieg aus guten Gründen mehrheitlich abgelehnt. Mit dem 2001 von der US-Regierung begonnenen völkerrechtswidrigen "Krieg gegen den Terror" sollen die Einfluss-Sphären der USA und ihrer Verbündeten im Nahen - und Mittleren Osten erweitert werden. Eine Politik zur militärischen Absicherung ökonomischer und geostrategischer Interessen lehnen wir ab. Sie kann nicht zum Frieden führen.

Afghanistan ist heute von demokratischen Verhältnissen weit entfernt. In den meisten Regionen herrschen Warlords und Drogenbarone; Gewalt, Terror und Drogenhandel beherrschen den Alltag. Die Bevölkerung, die immer häufiger Zielscheibe der Angriffe ist, lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Durch den Tornado-Einsatz wurde die – seit Anbeginn betriebene – deutsche Kriegsbeteiligung ausgeweitet und die Verquickung von OEF und ISAF fortgeführt. Deutschland beteiligt sich damit an der militärischen Eskalation und nimmt den Tod vieler weiterer Menschen, auch deutscher Soldaten, in Kauf.

An Stelle der von wirtschaftlichen Interessen geleiteten militärischen Machtpolitik müssen Abrüstung, zivile Konfliktregulierung und diplomatische Verhandlungen treten. Nur so können die gewaltigen Probleme gelöst werden.

Der zivile Wiederaufbau in Afghanistan sowie eine humane Entwicklung können überhaupt erst gelingen, wenn der Krieg beendet ist. Was Afghanistan braucht, ist Frieden als Voraussetzung für eine souveräne Demokratie. Die Kriegsschäden müssen durch die Krieg führenden Staaten beseitigt, alle Truppen müssen abgezogen und die somit frei werdenden Mittel für humanitäre Arbeit zur Verbesserung der Lebensbedingungen genutzt werden. Seit 2002 wurden in Afghanistan 85 Mrd. Dollar für Militärmaßnahmen, dagegen nur 7,5 Mrd. Dollar für den zivilen Wiederaufbau eingesetzt.

Die Beendigung der Bundeswehreinsätze kann ein erster Schritt zum Frieden sein. Das würde auch die Bush-Administration unter Druck setzen, die US-Truppen ebenfalls zurückzuziehen.

Wir fordern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, einer
Mandatsverlängerung nicht zuzustimmen!

Weitere Infos: in Kürze hier.

Related News:
Angeblich 130 Tote bei Luftangriff in Afghanistan
(Tagesschau, 30.06.2007)
Nato fordert unbefristeten Tornado-Einsatz (Spiegel Online, 30.06.2007)
«Fünf vor Zwölf» (ad-hoc-news.de, 30.06.2007)
SPD-Politiker kritisieren Afghanistan-Mandat
(Berliner Zeitung, 30.06.2007)
Tornado-Einsatz: Karlsruhe urteilt am Dienstag
(net-tribune.de, 29.06.2007)
KSK-Soldaten operierten in rechtlicher Grauzone
(Spiegel Online, 30.06.2007)
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Politblog.net: Bombenanschläge wie auf Bestellung
06/30/2007 03:18 PM
Pünktlich zum Amtsantritt der neuen Regierung tritt “Al-Qaida” auf den Plan

Wirksamer hätte der Termin kaum gewählt werden können. Gerade 24 Stunden nach dem Amtsantritt Gordon Browns und seiner neuen Regierung wird London von vereitelten Bombenanschlägen heimgesucht. Angst macht sich breit. Die Bereitschaft, weitergehende Sicherheits- maßnahmen zu akzeptieren und von der Regierung Schutz vor Terror zu fordern, hat die britische Öffentlichkeit erfasst.

“Carnage” - zu deutsch Blutbad oder Gemetzel - ist denn auch das momentan wohl meistbenutzte Wort in den britischen Medien. Hunderte von Toten - davon ist Scotland Yard überzeugt - hätte es geben können, wären die Autobomben im Herzen der Londoner Innenstadt explodiert. Quelle

Die scheinbare Faktenlage

Was war geschehen? Ein Mercedes, gefüllt mit Gasflaschen, Benzinkanistern und Nägeln fiel gestern in den frühen Morgenstunden vor der Diskothek Tiger-Tiger dem Team eines Ambulanzwagens auf. Benzingase hatten offensichtlich zu verdächtigem “Rauch” geführt. Einer der Sanitäter benachrichtigte daraufhin die Polizei, die kurz danach im Londoner Szeneviertel Haymarket ankam. Ein reaktionsschneller Polizeibeamter sah ein Handy im Auto, schnappte es sich und verließ schleunigst den Tatort, um die Katastrophe abzuwenden, berichten englische Medien.

Laut dem britischen Telegraph war das Fahrzeug mit einem relativ ausgeklügelten “Remote-Control Detonator”(einer elektronischen Fernzündung) ausgestattet, der durch ein Mobiltelefon ausgelöst werden sollte. “Die Bomben waren so wirkungsvoll, dass es unter Umständen die schlimmste terroristische Gräueltat in Großbritannien geworden wäre”, erklärte ein Polizeisprecher.

Der Tiger-Tiger Club gehört zu den beliebtesten Londoner Diskotheken, 1700 Besuchern bietet er auf mehreren Etagen Raum. Das Bombenauto wurde um 1 Uhr britischer Zeit entdeckt, eine Stunde vor Schließung des Nachtclubs und bevor viele Nachtschwärmer auf die Straße geströmt wären.

Es soll angeblich Zeugen geben, die zuvor gesehen hatten, wie der Mercedes gegen Mülltonnen gefahren war. Der Fahrer ließ daraufhin das Auto stehen und rannte weg. Alle diese Angaben sind aber sehr nebulös, eine Spur auf Täter konnten die englischen Behörden bis heute Morgen nicht daraus ableiten.

Ein zweiter Mercedes mit gleicher Ladung wurde in derselben Nacht ebenfalls im West-End geparkt, offensichtlich in einer Parkverbotszone. Noch in der gleichen Nacht wurde er von einem Abschleppdienst zu einer Autosammelstelle am Hydepark gebracht. Den Mitarbeitern fiel ein seltsamer Benzingeruch auf, daraufhin ließen sie das Auto sicherheitshalber vor dem Verwaltungsgebäude stehen. Erst nach dem Bekanntwerden des vereitelten Bombenanschlages in Haymarket rief ein Mitarbeiter die Polizei an, die kurz darauf den Wagen sicherstellte. Es stellte sich heraus, dass er die gleiche Machart aufwies. Wieder waren Benzin, Propangas und Nägel darin.

“Herausforderung” für das Kabinett Brown?

Das ist der Zeitpunkt, wo Jacqui Smith - neue britische Innenministerin - ihren großen Auftritt bekommt: Al-Qaida! “Wir sind konfrontiert mit einer ernsthaften Bedrohung unserer Sicherheit durch den internationalen Terrorismus. Es ist ganz wichtig, dass die Bevölkerung wachsam bleibt und sich dieser Bedrohung zu allen Zeiten bewusst ist.” Alles trägt laut britischer Polizei, Scotland Yard, MI5 und zuständigem Ministerium die Handschrift von BinLadens Bombentruppe.

“Diese Nägel wären bei einer Explosion wie Geschosse durch die Luft geflogen. Es ist ein Bombentyp, der von Al Kaida entwickelt und in einer Bauanleitung als “Gas-Limo-Projekt” beschrieben wird. Die Wirkung des aus allgemein zugänglichen Bestandteilen gebastelten Sprengsatzes sei ähnlich verheerend wie die von TNT heißt es.” Quelle

Die versuchten Anschläge kamen zum Höhepunkt der Touristensaison, in Wimbledon spielt die Tenniselite auf, die Stadt ist voller Besucher, am Wochenende soll das Prinzessin Diana-Gedenkkonzert in Wembley stattfinden. Am 16. Juni war darüber hinaus Salman Rushdie von Königin Elisabeth anlässlich ihrer Geburtstagsfeierlichkeiten zum Ritter geschlagen worden - ein Akt, der Proteste in der islamischen Welt zur Folge hatte.

Ankündigungen bevorstehender “Terroranschläge” machten seit dem 18. Juni die Runde. ABC warnte vor Selbstmordattentätern, die auch Europa als Ziel ausgemacht hätten. Also war es nur noch eine Frage der Zeit, bis die erste Bombe auftaucht.

In einem dem Sender “zugespielten” Video äußert sich der Leiter des Teams, dem die Aufgabe zugeteilt wurde, Großbritannien “zu attackieren” auf englisch, dass “jeder Tropfen Blut, den sie vergießen, den Glauben stärke”.

In London wurden nicht Sprenggürtel angelegt, sondern handy-basierte Zünder sollten die Auto-Bomben zünden.

Die Wahrheit hinter dem sogenannten Terror

Was hat es erfahrungsgemäß mit diesen Handy-Zündungen auf sich? Ist das die typische Handschrift islamistischer Gruppen? Robert Fisk, britischer Mittel-Ost Korrespondent des Independent, beschreibt in einem Artikel vom 29. April 2006 die tatsächliche Handschrift solcher Anschläge:

“Ich schwöre Ihnen, wir haben sehr gute Hinweise”, sagt mein Informant mit erhobenem Zeigefinger. “Ein junger Iraker hat uns erzählt, daß er von den Amerikanern zum Polizisten für Bagdad ausgebildet wurde. 70 Prozent der Zeit lernte er Autofahren, den Rest der Zeit den Umgang mit Waffen. Sie sagten zu ihm: “Kommen Sie in einer Woche wieder.” Als er wiederkam, gaben sie ihm ein Handy und sagten ihm, er solle in die Nähe einer Moschee fahren, wo sich viele Menschen aufhielten, und von dort aus anrufen. Er wartete dort im Auto, bekam aber keinen richtigen Empfang mit dem Handy. Deshalb stieg er aus und ging an eine Stelle, wo der Empfang besser war. Und dann explodierte sein Auto. (…)

Ein anderer Mann wurde ebenfalls von den Amerikanern als Polizist ausgebildet. Auch ihm gab man ein Handy und schickte ihn mit dem Auto in ein Gebiet, wo sich eine Menschenmenge angesammelt hatte, vielleicht eine Protestaktion. Von dort aus sollte er anrufen und erzählen, was vor sich ging. Auch dieses Handy funktionierte nicht. Also suchte er sich eine Stelle, von wo aus er per Festnetz telefonieren konnte. Er rief die Amerikaner an und sagte: ‘Ich bin jetzt, wo Sie mich hingeschickt haben, und kann Ihnen sagen, was hier passiert.’ Und in diesem Moment explodierte sein Auto.”

Immer öfter lassen sich bei sogenannten “Al-Qaida”-Anschlägen Parallelen zu den von Robert Fisk beschriebenen Fällen finden. Führen diese Parallelen auch zu den gleichen Hintermännern?

“Die Terroranschläge mit 30 Toten am 11. April in Algier sind nach Einschätzung von Innenminister Mohamed Yazid Zerhouni entgegen ersten Berichten “sehr wahrscheinlich” nicht von Selbstmordattentätern verübt worden. Die Ermittlungsergebnisse liessen darauf schliessen, dass die drei in die Anschläge verwickelten Fahrer “ohne ihr Wissen mit den Autos in die Luft gesprengt wurden”, sagte Zerhouni am Dienstag in Algier.
So sei in einem der in die Luft gesprengten Fahrzeuge mindestens ein Gerät für die Fernzündung einer Bombe gefunden worden, erklärte Zerhouni. Damit sei es am plausibelsten, dass nicht die Fahrer den Sprengstoff gezündet hätten. Die Terrororganisation “Al Qaida des Islamischen Maghreb” habe die Männer in einer Propagandaaktion zu Selbstmordattentätern stilisieren wollen, sagte der Minister.”
Quelle

Und die neuesten Nachrichten zu den vereitelten Londoner Anschlägen kommen nicht etwa von BBC oder dem britischen Guardian, die sich auf Quellen britischer Sicherheitsdienste beziehen, nein wieder ist es ABC aus New York, denen auch das “Terroristen-Video” zugespielt worden war, die aus Amerika mit erstaunlichen Details zum Hergang aufwarten.

“Der US-Fernsehsender ABC berichtete unter Berufung auf Sicherheitskreise, Attentäter hätten vergeblich versucht, die beiden Autobomben in London durch Mobiltelefonzünder zur Explosion zu bringen. In den Autos zurückgelassene Handys seien jeweils zwei Mal angerufen worden. Zudem hätten die Ermittler inzwischen durch die Auswertung von Beobachtungskameras “kristallklare Aufnahmen” eines Mannes, der das erste Bombenfahrzeug in der Nacht zum Freitag unweit des Piccadilly Circus abgestellt und dann verlassen habe.” Quelle

Mit Terror Angst erzeugen

Was erleben wir tatsächlich? Die ausgeklügelte “Strategie der Spannung” wurde geschaffen, um mit noch mehr Druck auf die eigene Bevölkerung Angst und Schrecken zu erzeugen. Angst und Schrecken, die den Ruf nach “mehr Staat, mehr Sicherheit” mit Hilfe gezielter Demagogie der Medien laut werden lassen. Die Instrumente der Unterdrückung werden so geschickt nicht gegen Volkes Willen, sondern auf dessen Wunsch ausgebaut. Die Aufrüstung des Staates, mit der schon heute und in Zukunft immer stärker jeder Protest, jedes Aufbegehren gegen Sozialabbau, gegen Entdemokratisierung (siehe Stasi 2.0) niedergeknüppelt oder sogar militärisch niedergeschlagen werden kann, schreitet immer offen- sichtlicher voran.

False-Flag bedeutet nicht nur, “erfolgreiche” Anschläge stattfinden zu lassen. Auch die “verhinderten” (vgl. Kofferbomber) dienen der Angstmacherei und dem psychologischen Terror. Das Rezept ist alt, die Methoden dagegen sind durch technisch-industriellen Fortschritt neu und werden immer perfider.

Wie lange wird die Öffentlichkeit sich weiter täuschen lassen? Und wie lange würde sie schweigen und diese Machenschaften der tatsächlichen Drahtzieher hinnehmen? Aufgabe all derer, die das System des False-Falg-Terror und der psychologischen Kriegsführung durchschauen, muss es deshalb mehr denn je sein, aktiv aufzuklären, die Wahrheit ans Licht zu bringen und die Öffentlichkeit vor den wahren Tätern zu warnen.


Übersetzung Artikel Robert Fisk: Anna Kühne
Autoren: pony_huetchen und Die Worschula
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Finger.Zeig.net: Wie und was blogge ich?
06/30/2007 03:17 PM

Jeder kann das natürlich gleich erkennen, wenn sie/er mein Blog auch nur hin und wieder besucht. LeistungAber es ist schon interessant, woher Blogger ihre Geschichten nehmen und wie viel Zeit sie in einen Artikel investieren. Wenn Herr Jörges sich diese Fragen schon mal gestellt hätte oder ihnen (natürlich investigativ) nachgegangen wäre, hätte er vielleicht das Klowandgeschwafel vielleicht nicht rezipiert.

Was wohl dabei herauskommt, wenn man darüber nachdenkt, woher die Anstösse und Ideen für eigene Artikel kommen und wie viel Zeit man braucht, um Beiträge zu bloggen. Bei mir ist es seit einigen Monaten so, dass ich nur alle paar Tage was blogge, weil ich unter der Woche nicht zu Hause bin bzw. in den wenigen Stunden, die ich dann mal am Abend zu Hause bin, keine Zeit dafür habe. Außerdem fehlt mir die Lektüre meiner Tageszeitung, die früher einen entscheidenden Anteil an meiner „Themenfindung“ hatte. In meinem Hotel gibt’s nur 1 Tageszeitung. Die kriegt der 1. Frühstücksgast. Der bin ich (meistens) nicht.

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Finger.Zeig.net: Nachschlag zu „Christiansen"
06/30/2007 01:44 PM
Jedes mal wenn Frau Christiansen bei Sabine Christiansen im Studio saß, habe ich den Fernseher ausgeschaltet. Und Frau Christiansen saß ziemlich häufig bei Frau Christiansen im Studio.

ein Kommentar in: Blogbar.de

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Finger.Zeig.net: Journalie, Kanaille und der Anteil des Wortes
06/30/2007 12:51 PM

Für den Normalblogger lohnt es sich vielleicht nicht, sich zum neuesten Highlight der „ Journalisten versus Blogger„-Geschichte zu äußern. Mehr Leser wird das auch nicht bringen. Mit diesem Gedanken scheinen mir übrigens bereits die Gemeinsamkeiten zwischen den beiden kriegsführenden Gruppen zu enden.

Bei der Wahl der Waffen ist man nicht wählerisch. Ich halte es mit Mercedes Bunz vom Tagesspiegel, die die zum Teil schon hysterisch wirkenden „Beiträge“ mancher Journalisten für den Ausdruck einer tiefen Verunsicherung hält. Die Ausgangslage ist ja auch alles andere als bequem. Vor allem, wenn man betrachtet, welche Verwerfungen es für den Journalismus in den letzten Jahren durch die neuen Medien bereits gegeben hat und wie viele Menschen in den Redaktionen wahrlich existenziell gefährdet wurden. Kein Wunder also, wenn sich insbesondere die „Alpha-“Tiere berufen fühlen, sich klar gegen die „Konkurrenz“ zu stellen.

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Play rough!: Neukölln City
06/30/2007 11:07 AM

Nach den Diskussionen der letzten Tage um private Sicherheitsdienste an Neuköllner Schulen scheint es nun eine neue Entwicklung zu geben. Wie aus geheimen Quellen innerhalb der Bezirksverwaltung zu vernehmen war, will man nun gänzlich neue Wege gehen.

"Alles von außen is' ja Quatsch", hieß es. Die Probleme sollen mit eigenen Mitteln gelöst werden. So wird man in Neukölln nun auf die Fachkräfte und das Insiderwissen der bezirksinternen Jugendgangs zurück greifen. "Niemand kennt die Hood besser als unsere Homies vom Kiez", wurde dort bereits erkannt. Nach Rückfrage in Hollywood plant Warner Brothers auch bereits eine Kinofasssung dieses Vorhabens mit lokalen Größen der hiesigen Ghetto-, Gangster- und Flottrapperfraktion.

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Mein Parteibuch Blog: "Leipzig ist kein Sumpf"
06/30/2007 10:57 AM

Leipzig ist kein SumpfMein Parteibuch möchte den Politikern, Unternehmern und Managern, die im sächsischen Sumpf von Leipzig in den vergangenen Jahren ihr segensreiches Wirken entfaltet haben, und die nun die Erklärung mit Titel “Leipzig ist kein Sumpf” unterzeichnet haben, zu ihrer mutigen Erklärung beglückwünschen. Nach dem Presseberichte zu der Erklärung aufgetaucht sind, in denen dummerweise die Namen der Unterzeichner der mutigen Erklärung gefehlt haben, hat Mein Parteibuch sich auf die Suche gemacht, und trotz widriger Umstände - Google fragte, ob nicht die Suche nach “Leipzig ist ein Sumpf” gemeint sei - für die Leser von Mein Parteibuch auf der Webseite der SPD Leipzig gefunden. Hoffentlich bleibt sie da recht lange stehen, und fällt nicht so schnell der parteilichen Verschwinderitis zum Opfer, damit auch recht viele Menschen dieses Dokument der Zeitgeschichte an seinem angestammten Platz lesen können.

Die hochkarätigen Unterzeichner der Erklärung sind dem Wortlaut ihrer Erklärung entsprechend von 1990 bis zur Gegenwart in unterschiedlicher Funktion an maßgeblicher Stelle in der Bauleitplanung, im Verkehr mit Grundstücken sowie in der Entwicklung des Wirtschaftsstandortes sowie als ehrenamtliche Stadträte tätig gewesen. Der Kern ihrer wortreichen Erklärung findet sich wohl im Prinzip in diesem Satz wieder:

Die Charakterisierung der Strukturen der Stadt als korrupt und mafiös, diese pauschale Verunglimpfung geht an Realität und Wahrheit völlig vorbei.

In der Erklärung findet sich übrigens auch so etwas wie eine Ehrenerklärung:

Aus gründlicher, beruflich erworbener Kenntnis dieses Bereichs und seines Milieus erklären wir mit Nachdruck und aller Entschiedenheit: Leipzig ist kein Sumpf!

Bemerkenswert ist die Liste der sieben Personen, die neben dem ehemaligen Oberbürgermeister und jetztigem Ehrenbürger von Leipzig, Hinrich Lehmann-Grube, die Erklärung unterzeichnet haben. In der hochkarätigen Runde sind neben Lehmann-Grube versammelt:

Christian-Albert Jacke, Beigeordneter für Wirtschaft der Stadt Leipzig von 1990 bis 1996, heute Unternehmer in Hamburg;

Christoph Beck, Geschäftsführer der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft LWB 1998 bis 2005, heute Vorstand der DeGeWo gem. AG Berlin;

Dr. Johannes Hähle, Stadtrat (CDU) von 1990 – 2004, Vors. der CDU-Fraktion von 1995 bis 1999, Mitglied d. Aufsichtsrats der LWB von 1992 bis 2004, heute im Ruhestand;

Niels Gormsen, Beigeordneter für Planung und Bau der Stadt Leipzig von 1990 bis 1995, Südraumbeauftragter der Stadt Leipzig bis 2000, heute im Ruhestand;

Ingo Sasama, Stadtrat und Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen von 1990 bis heute;

Christian Schulze, Stadtrat (SPD) von 1990 bis heute, Vorsitzender des Finanz-Ausschusses von 1990 bis heute, Mitglied im Aufsichtsrat der LWB von 1990 bis 1994;

Heinrich Wahlen, Leiter des Grundstückverkehrsamtes der Stadt Leipzig von 1991 bis 1993, Geschäftsführer der LWB von 1993 bis 1998, heute Geschäftsführer der Halleschen Wohnungsgesellschaft m.b.H.

Oha, Heinrich Wahlen kennen Parteibuch-Leser doch schon aus dem Artikel “Spuren aus dem Sächsischen Sumpf in den Berliner Bankenskandal” als Ex-Vorstand einer Firma “Aubis Immobilien AG”.

Interessant ist auch, wer die Erklärung nicht unterzeichnet hat. Die SPD-Genossen Ex-OB Wolfgang Tiefensee, OB Burkhard Jung und MdB Rainer Fornahl finden sich nicht unter den Unterzeichnern der vom Genossen EX-SPD-OB und Ehrenbürger Hinrich Lehmann-Grube als erstem gezeichneten Erklärung.

Sicherlich ist das nur Zufall. Und sicher haben die keine Angst, dass sich da jemand an die nachfolgende berühmte Erklärung erinnert fühlt:

„Über diese Ihnen gleich vorzulegenden Eidesstattlichen Versicherungen hinaus gebe ich Ihnen, gebe ich den Bürgerinnen und Bürgern des Landes Schleswig-Holsteins und der gesamten deutschen Öffentlichkeit mein Ehrenwort, ich wiederhole: Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort, dass die gegen mich erhobenen Vorwürfe haltlos sind."

(Uwe Barschel am 18. September 1987)

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Deutschland Debatte: Wirtschaftspolitik
06/30/2007 10:39 AM
Sybilla hat sehr deutlich auf unseren Seiten angeführt, dass die Tatsache auf dem Arbeitsmarkt entgegen der Darstellungen öffentlich wirkender scheinseriöser Propagandatruppen nicht mehr zu ignorieren ist, dass immer mehr Arme Bürger trotz Vollzeitarbeit geschaffen werden: immer mehr Menschen müssen Hilfeleistungen beziehen ( eigentlich müssten doch bei der viel diskutierten Überalterung schon etliche weggestorben oder in “Altersrente” gegangen sein ). Ist [...][Link] [Cache]
HU-Marburg: GAU - der Größte Abzulehnende Unfall
06/30/2007 10:39 AM
Robert Jungks "Atomstaat" ist schon Wirklichkeit - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache]
HU-Marburg: Hessen hinten bei Qualität des Bio-Unterrichts
06/30/2007 10:39 AM
HU Hessen kritisiert Kreationismus-Pläne der Kultus-Ministerin - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Fundstücke 30.6.2007
06/30/2007 12:52 AM
Sieben Thesen von TP zum Polenstreit.
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Interview mit Kurnaz' Anwalt zum Bundeswehrlöschskandal.
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Spiegelfechter zum selben.
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Rechtsradikale Frauen: Interessante Doku.
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Zur Diskussion um Kapitalbeteiligungen.
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Finger.Zeig.net: XING-Profile
06/30/2007 12:47 AM

Irgendwie sind mir meine Profildaten bei XING abhanden gekommen. Da habe ich mich heute eben noch einmal angemeldet. Nun gibt’s 2 Horst Schultes. Naja, besser als keiner.

Ich stieß dabei auf ein interessantes (neues) Profil, das ich euch nicht vorenthalten möchte.

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Politiker mit Null Ahnung antworten Kids mit viel Bock: Grüner Opa Ströbele hat "leider" einen Computer und ist "einmal oder zweimal bisher ins Internet gegangen"
06/30/2007 12:43 AM


Hätten die Kinderreporter ein Altersheim besucht und deren Insassen interviewt, könnte man über die Antworten schmunzeln.

Null Ahnung gegenüber Kindern mit viel Bock offenbaren in diesem Video aber maßgebliche Politiker:

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries
, die für die neuen Medien Gesetze macht, weiß nicht, mit welchem Programm sie das Web betritt: “Browser? Was sind jetzt nochmal Browser?

Ex-Verteidigungsminister Peter Struck auf die gleiche Frage (Browser?): “Weiß ich nicht.”

FDP-Chef Guido Westerwelle weiß um die Bedeutung des Computers in der heutigen Welt: “Also Computer ist für mich mehr so’n ganz einfaches Instrument so wie’n Hammer oder 'n Nagel.”

Michael Glos, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie (!), für sein Ressort qualifiziert durch die Leitung des elterlichen Getreidemühlen- und Landwirtschaftsbetriebes in Prichsenstadt, über das Internet und sein globales Potenzial:

Ich geh nur da rein, wenn ich irgendwas ganz Bestimmtes suche, so wie Presseausschnitte, die ganz lang her sind oder so was.

Doch bei Glos muss man sich nicht mehr wundern. Der CSU-Dödel, dessen Verstand nur dann etwas aufblitzt, wenn er sich bärbeißig den politischen Gegner vornimmt, hatte auf der CEBIT Folgendes von sich gegeben:

> Ich habe Gott sei Dank Leute, die für mich das Internet bedienen.<

Thomas Knüwer kommentiert diese Aussage des Bundesministers für Technologie so:

>Doch, hat er gesagt. Erschreckend genug ist es, wenn der für die deutsche Wirtschaft verantwortliche Minister eine Technologie, die wie keine andere zuvor unsere Welt verändert hat, nicht begreift, obwohl die meisten Menschen sie längst verwenden. Schockierend aber ist es, dass er auch noch darüber froh ist. Gott sei Dank, sagt er. Gott sei Dank.<

Noch ausführlicher setzt sich Gerald Brozek mit den “Tausend Gloses” auseinander: “Das Internet lassen wir von anderen bedienen ….”

Scott Hanson liefert als Amerikaner die Außensicht:

>Michael Glos is Germany's Economics and Technology Minister. He doesn't really understand the Internet, but then he doesn't need to:

Thankfully I have people who operate the Internet for me
(Ich habe Gott sei Dank Leute, die für mich das Internet bedienen)

I guess that means his secretary prints out his email for him.

He actually spends most of his time protecting Germany's car industry. He doubt that he understands cars either, but he has people who operate them for him. <

Noch dümmer als Glos zeigt sich der ganz grau gewordene grüne Opa Ströbele, der sich seit über 30 Jahren permanent als Speerspitze des sozialen Fortschritts wähnt und darüber eine satte Selbstzufriedenheit ausstrahlt:

Auf die Frage, ob er einen Computer hat, antwortet er: „ Äh ja, leider ja, aber der is manchmal mit mir nicht so einig und wir sind sehr unterschiedlicher Meinung und dann funktioniert das nicht so richtig".

Die Frage nach dem ominösen „Browser" beantwortet er so:

Ich weiß nur, dass es Leute gibt, die da so'n Programm entwickelt haben, womit man nach mit einzelnen Fundwörtern dann was finden kann, aber ich mach das hier." (Wo?)

Kein Wunder, dass die Erklärung etwas wirr und etwas dürr ausfiel.

Denn, so Ströbele: „ Ins Internet bin ich glaub ich einmal oder zweimal bisher gegangen."

Immerhin hat er aber eine „Startseite" bzw. eine Homepage:

Genau, ich hab ne eigene Homepage, ich kann die aber überhaupt nicht bedienen und ich änder da selber auch nichts, sondern ich hab da Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die wesentlich jünger sind als ich..."

Seine Weltfremdheit und Gegenwartsferne offenbart er den Kids fröhlich und freundlich. Früher hätte man ihn einen Kretin genannt.

Langzeitarbeitslosen würde man zu EDV-Kursen raten, um wieder Chancen in der heutigen Arbeitswelt zu haben. Was soll man da Zypries, Glos, Struck, Westerwelle oder Ströbele und anderen Nostalgikern aus der Politelite raten?

Ströbele wäre jedenfalls am besten bei den Amish in Pennsylvania aufgehoben.
Wobei die in Sachen Internet mittlerweile womöglich weiter sind als er selbst.
Aber er könnte dort noch Kutsche fahren, seine Hosen mit Hosenträgern und auch sonstiges nur mit Haken und Ösen sichern.

Christian Bölling hat sich in seinem Weblog ebenfalls Gedanken über die fitten Jungs und Mädels im Berliner Reichstag gemacht:

>Ich glaube an das Gute im Menschen. Deshalb regte sich auch direkt Unmut in mir, als Thomas Knüwer Michael Glos für mangelnde Computer-/Internetkenntnisse gegeißelt hat. Ich dachte, wenn ein Politiker sagt, er habe Leute, die für ihn das “Internet bedienen”, sei es nur ein sprachlicher Missgriff - und kein Ausdruck von tatsächlicher Inkompetenz.
Das war bis heute morgen. Denn heute morgen habe ich ARD Morgenmagazin geschaut …<

Im Weblog Schieflage wird das Entsetzen rationalisiert:

>Man könnte über die Weltfremdheit und Unwissenheit von Zypries lachen. Nur leider ist sie es, die maßgeblich mitentscheidet über Dinge wie Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, Telemediengesetz, diverse Urheberrechts-Novellen oder auch über die mögliche Einführung von Softwarepatenten.
Dass sie grundlegende Vokabeln der modernen Welt nicht kennt, lässt Schlimmes befürchten und erklärt so manche seltsamen Ausführungen dieser Frau. Da scheint viel Spielraum zu sein für Einflüsterungen diverser Lobbyisten, wenn so wenig Grundwissen vorhanden ist bei unseren “Entscheidern”.

Es ist so, als ob Mitte des letzten Jahrhunderts ein Wirtschaftsminister auf die Frage, welches Automobil er privat nutze, zurückgefragt hätte, was denn bitte schön noch einmal ein Automobil sei….<

Björn Ognibeni kommentiert die Sache so:

>Kennen Sie jemanden, der stolz drauf ist weder lesen noch schreiben zu können? Ich nicht. So wirklich eignet sich das ja auch nicht zum Angeben. Es sei denn man gehört zu der Gruppe digitaler Analphabeten, die zum grossen Teil die Elite in diesem Lande stellt.[…]
Besonders schön: Justizministerin & Ex-Bloggerin Brigitte Zypries mit einem Gesichtsausdruck, wie die Kuh wenn's donnert - "Browser? Was sind denn jetzt nochmal Browser?"<

Es ist wirklich an der Zeit, nun technologisch ein Wurmloch zu realisieren, mit dem Ströbele und Co. in jene Zeit zurückkehren dürfen, in der sie noch jung waren und die Welt besser verstanden. Aber auch diese Annahme könnte ja verwegen sein.

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