Parteibuch Ticker Feed von 2007-06-12

G8: Versuchter false-flag-Terroranschlag durch US-Dienste in Heiligendamm?

06/12/2007 11:37 PM

In der Umgebung des G8-Gipfels von Heiligendamm, irgendwo an einer Kontrollstelle um den 7.Juni herum, spielte sich nach Agenturmeldungen folgendes ab: Deutsche Polizeibeamte durchleuchten mit entsprechender Technik ein Auto, welches sich offenbar in der Umgebung des Zaunes an einer “Kontrollstelle” aufhält. Sie finden in einem Koffer C4-Plastiksprengstoff. Daraufhin geben sich die “zivil gekleideten” Fahrzeuginsassen als “US-Sicherheitskräfte” zu erkennen. Nachher wird in mehreren Medienberichten von einem “Test” gesprochen, ohne weiteren Beleg (1,2). Denn die Polizei-Sondereinheit Kavala verweigert jeden Kommentar zu diesem Vorgang. Ihr Sprecher Axel Falkenberg weist lediglich auf den Einsatz von Spürhunden hin und das die Polizei “für solche Fälle” ein engmaschiges Sicherheitsnetz geknüpft habe. Da dies aber offenbar keine Kontrolle bei der EINFAHRT in das Gelände innerhalb des Sicherheitszauns war - wie kann das dann ein Test sein? Auch der Hinweis von Kavala auf die Spürhunde dürfte lediglich Ablenkung sein, da der Plastiksprengstoff mit technischem Gerät gefunden wurde. Interessant wäre auch zu wissen, ob die deutschen Beamten einen Tip bekommen haben. Offenbar sind hier, ganz simpel, durch deutsche Sicherheitsdienste US-Agenten in Zivil erwischt worden, wie sie mit Plastiksprengstoff in der Umgebung von Heiligendamm unterwegs waren. Und wozu ist man mit Sprengstoff unterwegs? Fassen wir mal zusammen.. - illegaler Militäreinsatz im Innern durch die Bundeswehr (3) (unter der Regide der Bundespolizei, d.h. Wolfgang Schäuble´s) - bewusste Eskalation durch V-Männer (3,4) - Falschmeldungen über 1000 Verletzte und Schwerverletzte (8) - offenbar koordinierter Versuch die GSG 9 und Gummigeschosse ins Spiel zu bringen (6) - mutmasslicher Sabotage der Einsatzleitung (”Ausfall” der Funkverbindung, angeblich keine Erreichbarkeit der Untereinsatzleiter, 4) - brutale Einsätze gegen Blockierer am Zaun nachdem die Presse weggeschickt wurde (5) - Guantanamo-ähnliche Zustände in den Massengefängnissen bei über 1000 offiziell Festgenommenen (3) - koordinierter Versuch eine europaweite “Autonomen-Datei” herbeizureden (7) und jetzt das. Leider muss man sagen - ein Anschlag durch US-Agenten, der dann natürlich blitzschnell “den” Autonomen untergejubelt worden wäre, hätte hier genau ins Bild gepasst. Diese “Grosse Koalition”, mit Verteidigungsminister Franz Jung und Innenminister Wolfgang Schäuble (nicht zu vergessen: den Koordinator der Einsätze der Bundespolizei, Innenstaatssekretär und ex-BND-Chef August Hanning) ist eine Gefahr für unsere Republik. Sie muss schleunigst weg. Dieser konkreten Angelegenheit eines offensichtlich versuchten false-flag-Terroranschlags durch US-Agenten muss seitens des Parlamentarischen Kontrollgremiums PKG und des BND-Untersuchungsausschusses nachgegangen werden. Ein vollständiger Bericht ist das Mindeste, was die Öffentlichkeit der Republik verlangen kann. PS: Vielen Dank an Prisonplanet, die noch vor den unabhängigen Medien in Deutschland über die Sache berichteten http://www.prisonplanet.com/articles/june2007/100607g8falseflag.htm sowie an Heiner Buecker vom Café COOP in Berlin. http://www.thecoop Quelle: Radio Utopie (Da gibt es auch Links zu den Belegstellen) [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Arbeitsmarktzahlen, Recherchen

06/12/2007 10:20 PM

Ich habe ein paar Zahlen zusammen gestellt. Mai 2007: Die Arbeitslosigkeit hat von April auf Mai im Zuge der Frühjahrsbelebung um 161.000 auf 3.806.000 abgenommen. Der Rückgang war schwächer als im Mai des vergangenen Jahres (-252.000) Die Zahl der ausschließlich geringfügig entlohnt Beschäftigten hat nach ersten Hochrechnungen der Bundesagentur für Arbeit im April 4,82 Mio betragen, 39.000 mehr als vor einem Jahr. [...][Link] [Cache]

Play rough!: MERAL5

06/12/2007 09:11 PM

...und wieder etwas Schickes & Schönes aus der Akustik-Ecke: Der Reinhör-Tipp des Tages lautet "MERAL5" aus Berlin. Unglaublich, aber wahr: Die Band hat noch kein Label! Also los, ihr Plattenheinis: Vertrag gezückt und ab die Post. Hopp, hopp. Geht ja gar nicht, bei dieser tollen Stimme. Wird's bald? MERAL5 bei MySpace [Link] [Cache]

Mein Parteibuch Blog: Sachsens Verfassungsschutz-Präsident Rainer Stock abberufen

06/12/2007 09:00 PM

Im sächsischen Skandal um Politiker, Juristen und Polizisten, die ihre Zeit gern zusammen im Kinderbordell Jasmin verbrachten, sich öffentliches Immobilienvermögen billig unter den Nagel rissen und ansonsten auch schon mal ein paar Leichen herumliegen ließen, gibt es Neuigkeiten. Tagesschau Online meldet: Sachsens Verfassungsschutz-Präsident Rainer Stock ist von seinem Posten abberufen worden. […] Neuer Verfassungsschutz-Präsident wird Reinhard Boos, der bereits von 1999 bis 2002 an der Spitze des Landesamts für Verfassungsschutz stand. Was geht denn hier ab? Nicht etwa Georg Milbradt, der Hinweisen auf Kriminalität in der sächsischen Justiz nicht nachgegangen ist, muss seinen Hut nehmen, sondern der Mann, der dafür verantwortlich war, dass der Skandal aufgedeckt wurde? Das erinnert fatal an den Chef der Leipziger Kripo-Einheit K 26, der den Verbrechern offenbar so dicht auf die Spur gekommen war, dass er schikaniert und versetzt wurde. Auch weitere Spielchen, die Mein Parteibuch bestens bekannt sind, versucht man nun offenbar in Sachsen: Buttolo bestätigte zudem erstmals, dass es im Rahmen der Affäre konkrete Bedrohungen gab. Ein Journalist wurde bereits per Telefon aufgefordert, die Berichterstattung einzustellen, anderenfalls werde man ihm Kinderschändung unterstellen”, sagte der Politiker der “Dresdner Morgenpost”. Der betreffende “Spiegel”-Korrespondent Steffen Winter bestätigte der AP den Vorfall. Laut Buttolo wird auch Informanten und Ermittlern mit Rufmord und Gewalt gedroht. Verantwortlich für die Versetzung von Rainer Stock und zwei weiteren Mitarbeitern ist der sächsische Innenminister Albrecht Buttolo. Hoffentlich haben vorgestern genug Menschen den Tatort Investigativ gesehen, um das schmutzige Spiel zu durchschauen. PS: So geht das. Kaum war der Beitrag draußen, kam wieder ein anonymer Anruf. Scheint ein Volltreffer zu sein, der Beitrag, sonst würde sich vermutlich kaum jemand so viel Mühe mit Einschüchterungen geben. PPS: Im R-Archiv gibt es zu dem Vorgang nun den lesenswerten Artikel “»Sachsen- Gang« Aktionismus aber keine Aufklärung“, der zu ganz ähnlichen Schlussfolgerungen kommt wie dieser Artikel im Parteibuch. [Link] [Cache]

Politblog.net: US-Truppen raus aus der BRD!

06/12/2007 06:16 PM

Vielen Dank an die Frankfurter Rundschau für die Verbreitung dieser Meldung: “US-Soldaten überwältigen Politiker Ortsvorsteher wollte bei Hessentag fotografieren Butzbach. Die Festnahme des Ortsvorstehers der Butzbacher Kernstadt durch Soldaten der US-Armee auf dem Hessentag hat für Aufregung gesorgt. Erst nach einer halben Stunde wurde der gefesselte Mann auf Geheiß deutscher Polizisten freigelassen. Hintergrund ist eine Übereinkunft zwischen Staatskanzlei, Stadt und US-Army, eine Straße durch die Housing Area offen zu halten, damit Bewohner des Ortsteils Degerfeld ungehindert zum Hessentag gelangen. Der Stadtteil ist nämlich ohne den Korridor für Fußgänger komplett von der Innenstadt getrennt. Doch die Army hielt sich nicht an die Abmachung. Sie kontrollierte und durchsuchte Passanten. Einem Altenpfleger wurde der Durchgang verweigert. Kinder und alte Menschen durften nur im Pulk und in Begleitung von Militärfahrzeugen passieren. “Das waren kriegsähnliche Zustände”, ärgert sich Ortsvorsteher Fritz Grimminger. Als er das Vorgehen fotografierte, wurde er von Soldaten überwältigt und gefesselt. Er wehrte sich und rief um Hilfe. Die Empörung in Butzbach ist groß: Anwohner demonstrierten vor der Militärsiedlung, reckten Plakate in die Höhe, mit Sprüchen wie “Ami, go home”. Ein älterer Herr: “Wir sind hier in Butzbach und nicht in Heiligendamm”.” Dieser Forderung der Bewohner Butzbachs schließe ich mich unbedingt an: US-Soldaten raus aus der Bundesrepublik Deutschland! Unsere verlogene Bundeskanzlerin mag euch für “Freunde” halten und wir die Bundesrepublik fälschlicherweise für souverän, aber genug ist genug. Ihr seid keine “Freunde”. Ihr seid eine Armee, die auf der ganzen Welt Angriffskriege anzettelt und Kriegsverbrechen begeht. Wir wollen euch nicht hier haben. Wenn wir euch hier dulden und geschehen lassen, dass ihr von hier aus Foltergefangene verschiebt und Kriegsmaterial ausfliegt, machen wir uns an euren millionenfachen Verbrechen mitschuldig. Wir legen keinen Wert mehr auf eure Anwesenheit. Euer Geld, das in die Gemeinden in der Nähe eurer Stützpunkte fließt, ist mit Blut verklebt. Wir wollen es nicht. Wir sind fest davon überzeugt, dass ihr nicht alle solche Verbrecher seid wie eure Kollegen, die wir bereits bei ihrem “Tun” erleben “durften”. Einige von euch sind bestimmt nette Menschen, fürsorgliche Familienväter. Aber alles, was ihr tun könnt, ist euch für das Verhalten eurer Kollegen zu entschuldigen bei den Menschen in Butzbach, bei den Menschen im Irak, bei den Menschen auf der ganzen Welt. Aber mehr könnt ihr nicht tun. Wir wollen keinen mehr von euch hier haben, auch wenn der Einzelne noch so unschuldig ist. Ihr dient einem militärischen Monster, das den großen Massakerarmeen der Geschichte nur noch in Details nachsteht. Das können wir nicht akzeptieren. Geht heim und benutzt eure Waffen, um dem verbrecherische Regime in Washington Einhalt zu gebieten. Und Frau Merkel, wir nehmen zur Kenntnis, dass Sie unfähig dazu sind, deutsche Bürger vor ausländischen Verbrechern zu schützen und die Staatssouveränität aufrecht zu erhalten. Springen Sie ruhig weiter von Eisscholle zu Eisscholle, irgendwann werden Sie ins Wasser fallen. Not amused, Das deutsche Volk.[Link] [Cache]

Lumières dans la nuit: Erfahrung

06/12/2007 06:14 PM

Erfahrung ist ein schönes und nützliches Ding, wenn man sie denn hat. Leider macht ein Mensch seine Erfahrungen immer erst etwas zu spät, nämlich kurz, nachdem er sie gebraucht hätte. Share This [Link] [Cache]

mobbing-gegner.de blog: Qualitätsoffensive - Mobbing-Gegner Wiki spielt nun auch Google-Videos ab!

06/12/2007 05:38 PM

obwohl mir so manche Seiten mit dem Kram auf den Geist gehen konnte ich nicht wi(e)derstehen. Ich bin immer zu schwach. Da sich mein ALG 1 dem Ende naht, und die Bewerbung an den Volkswagen Konzern und deren Personalabteilung fast fertig ist, habe ich die MoinMoin-Erweiterung zum Abspielen von Google-Videos in des Wiki integriert. Um somit auch meine Multimediafähigkeiten wirkungsvoll demonstrieren zu können hab ich einen Film geschnitten. Sehenswert! Es sollen aber auch gar keine Zweifel an meiner Leistungsfähigkeit oder Kreativität bestehen bleiben! Sollte ich mich gar selbst anzeigen?! PS: Danke an Zorro für den Impuls. [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Arbeitslosenzahlen alle geschönt / gefälscht

06/12/2007 04:41 PM

DD hat an mehreren Stellen im Projekt 2100 darüber gemutmaßt, dass nichts so falsch ist, wie die publizierten Arbeitslosenzahlen. Damit wird Jubelpolitik gemacht. Ich kenne etliche Betroffene, die ihre Abschiebesituation kennen und Pseudolehrgänge machen; ganze Schulen existieren nur von diesen durch die Politik aus den Statistiken herausgedrängten jungen Leuten. Denen macht man dann auch vor, dass [...][Link] [Cache]

keimform.de: PHOENIX digital — vom ganzen Bild nur ein Stück

06/12/2007 03:38 PM

Der Spartenkanal PHOENIX hat 61 Stunden seines Programms aus zehn Jahren zum Download online gestellt — in der PHOENIX-Biliothek. Immerhin Download und nicht das übliche Streaming, das bestenfalls sonst geboten wird. Die Urheberrechte werden allerdings restriktiv gehandhabt: private Nutzung ja, aber nix Creative Commons, nix Remix. Schade eigentlich, bieten doch depperte Ruck-Reden oder tränenerstickte Dopinggeständnisse wunderbares Remix-Basismaterial:-) Aber wenn Remixes erstmal kursieren… [more] [Link] [Cache]

HU-Marburg: 900 Milliarden für militärische Macht

06/12/2007 01:27 PM

SIPRI veröffentlicht Zahlen zu weltweiter Rüstung - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache]

Mein Parteibuch Blog: Fünf SPD-Parteibücher zurückgegeben

06/12/2007 12:50 PM

Wie die junge Welt vermeldet, sollen fünf junge Genossen der SPD in Niedersachsen gestern ihre SPD-Parteibücher zurückgegeben haben. Auch wenn es erfreulich ist, dass damit hoffentlich die Linkspartei in Niedersachsen es zukünftig leichter haben wird, die 5%-Hürde zu schaffen und dann als Koalitionspartner für die SPD in Frage kommt, so ist das auch bedauerlich, denn eigentlich sollte nicht der Nachwuchs der SPD die Parteibücher abgeben, sondern viel mehr solche Genossen wie der bis vor kurzem in der SPD noch hochangesehene Lügner Hans-Jürgen Uhl, der übrigens ansonsten über einen Deal mit der Staatsanwaltschaft angeblich mit einer Geldstrafe davonkommen soll. Die fünf Ex-Genossen sind PR-Inside zufolge zufolge der Landeskoordinator der Juso-Hochschulgruppen Robert Menger, der Sprecher der niedersächsischen Landes-ASten-Konferenz Daniel Josten, die im Vorstand des Bundesverbandes ausländischer Studierender engagierte Asel Ulukbek, der Vorsitzende der Jusos Hannover-Herrenhausen Alexander Braun und die ehemalige niedersächsische Juso-Landesvorsitzende Jannine Elaine Hamilton. Weitere spektakuläre Parteiübertritte könnten der Meldung zufolge folgen, wobei auch im Alltagswahrheiten-Blog über den Übertritt von Rudolf Dreßler spekuliert wird. Im XXLkillababe-Blog findet sich eine Erklärung von Jannine Elaine Hamilton dazu, warum sie aus der SPD ausgetreten ist: Die 28-Jährige begründete ihren Schritt dem Bericht zufolge mit "perspektivischen Fehlentwicklungen in der SPD". Die Partei sei inzwischen "ideologie- und utopielos" und habe mit ihrem Bremer Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm endgültig mit dem Prinzip des demokratischen Sozialismus gebrochen. Die Parteispitze reagiert auf die Austritte in den Massenmedien. Tagesschau Online erklärt ihren Lesern in gewohnt fachkundiger Weise, dass der aus Niedersachsen stammende SPD-Generalsekretär Hubertus Heil keine Massenbewegung sieht. Der Focus berichtet, dass es von der SPD-Landesspitze keine Worte des Bedauerns gab. Sicher erinnert sich noch jeder daran, was Hubertus Heil Anfang 2005 laut Newsclick sagte, als die ersten Ausläufer des Volkswagen-Skandals den wahrheitsliebenden und sympathischen Niedersachsen Sigmar Gabriel erreichten: “Es gibt einen Unterschied zwischen echten Skandalen und Dingen, die skandaliert werden, obwohl sie gar nicht skandalös sind. Ich gucke nicht zu, wie unsere Leute von einer CDU-Kampagne kaputt gemacht werden.” Wenn Hubertus Heil das sagt, dann muss das wohl stimmen. Es bleibt zu hoffen, dass es noch genügend Mitglieder in der SPD gibt, die gewillt sind, lautstark und öffentlich darum zu kämpfen, dass die Politik und die politische Führung der SPD sich ändert. Wenn es gelingt, den politischen Super-Tanker SPD quer vor die Abschaffung des freiheitlich-demokratischen Rechts- und Sozialstaates zu stellen, dann dürfte sich der Versuch der erledigt haben, den Meudalismus in Deutschland endgültig zur offiziellen Gesellschaftsordnung zu erklären. Schließlich braucht die Linkspartei die SPD noch auf absehbare Zeit als Koalitionspartner zum Regieren. Mein Parteibuch bedauert den Schritt der fünf Dissidenten und wünscht den Ex-Genossen alles Gute. [Link] [Cache]

gesucht: International Community Manager

06/12/2007 10:59 AM

RESPONSIBILITIES o Development and realisation of community/online marketing strategies and activities. o Consistently activity in the Bounty Bay Online and other gaming forums. o Providing regular community reports. o Taking part in the creation of marketing assets. YOUR PROFILE o Strong team player. o Excellent written and spoken communication skills in English. o A passion for gaming, especially Massively Multiplayer Online Games. o Knowledge of the English gaming community. o Creative. o Strong customer service skills and a professional attitude. o Good skills in MS Office. PLUSES o Good knowledge of Bounty Bay Online. o Previous community management or forum moderation experience. o Previous PR, marketing or customer service experience. o Knowledge of other European languages. Internship for 6 months with an option for a permanent work contract. Starting Date: Immediate. Just post a comment containing a valid e-mail-address and I'll get back on you. [Link] [Cache]

Whistleblower-Netzwerk: Whistleblowing im sächsischen Sumpf

06/12/2007 10:54 AM

Das Ausmaß des kriminellen Netzwerks, welches sich über Sachsen gelegt hat, kann derzeit nur erahnt werden. Die brisanten Akten des Verfassungsschutzes sind offiziell noch unter Verschluss, so langsam sickern aber einige Informationen auch zu den Medien durch. Schon in den ersten Berichten, zeigt sich, dass besserer Umgang mit Whistleblowing und Whistleblowern, wahrscheinlich auch in dieser Affaire zu einer früheren Aufklärung und Bekämpfung der Straftaten hätte führen können. So berichtet z.B. die Berliner Zeitung, dass Ministerpräsident Milbradt bereits Ende November 2006 bei einem Gespräch in der CDU-Kreisgeschäftsstelle in Kamenz auf Korruption in der Justiz hingewiesen worden sei: Der Staatsanwalt, ein CDU-Mitglied, habe dem Ministerpräsidenten zwei konkrete Fälle geschildert. Milbradt sei aber darauf nicht eingegangen und habe es auch unterlassen, eine Untersuchung dieser Vorgänge zu veranlassen. Ein anderes Beispiel ist die erschütternde Schilderung des Falls von Frau Karin Christen in einem Bericht des ARD-Magazins Fakt: Wir treffen Karin Christen. Sie war etwa zehn Jahre Ks. Sekretärin in der LWB. Sie erzählt uns verschiedene Erlebnisse, die den Verdacht des Verfassungsschutzes untermauern. O-Ton: Karin Christen “Im Dezember des Jahres 2004 kam ein zirka 14-jähriges Mädchen in mein Büro und wollte Herrn K. sprechen. Sie nannte ihn dann sofort beim Vornamen und vermittelte mir, sie sei sehr verliebt. Er sei ihr Freund und sie hätte ihn über eine Woche nicht erreicht und mache sich Sorgen, weil er ihr sagte, er würde gern mit ihr auswandern. Meine Gedanken waren sofort: ‘Und das mit einem 14-jährigen Mädchen’.” Karin Christen wurde aus dem Unternehmen herausgemobbt und danach noch verschiedentlich per Telefon und SMS terrorisiert und wollte sich gegenüber der Polizei offenbaren. O-Ton: Karin Christen “Ich bin Anfang dieses Jahres zur Polizei zur Zeugenvernehmung in Sachen Klockzin vorgeladen worden, habe aber in der Nacht vor der Zeugenvernehmung meine Katze auf meinem Grundstück misshandelt vorgefunden in dem sie gefesselt worden ist und war über diese Tatsache dermaßen erschüttert und ängstlich, so dass ich die Aussage bei der Polizei nicht gemacht habe.” [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Über die Hinterfotzigkeit von Roland Koch

06/12/2007 08:58 AM

Die WELT hat heute ein nettes Interview mit Koch und titelt: “SPD holt antiquiertes Staatsvertrauen zurück”. Nun muß man wissen, dass es zunächst ein Interview gibt; der vom Redakteur geplante Abdruck wird dem Interviewten zugesandt und dieser hat die Möglichkeit, gewisse Korrekturen vorzunehmen; je nach Wohlwollen und politischer Orientierung kann man am Ende manchmal fragen “ich [...][Link] [Cache]

mobbing-gegner.de blog: Qualitätsoffensive - sich selbst erzeugender Kontent

06/12/2007 07:36 AM

Die Zeiten sind hart. Mindeslohn, Hartz IV, Mobbing, Korruptions.- und Sex-Skandle am laufenden Band. Da helfen Deutschland aber auch keine Genesungswünsche mehr. Die Zeit die wir täglich für die Bewältigung dieser Informationsflut aufwenden ist nicht endlich. Daher wird es, hoffentlich bald, Django läßt grüßen, eine StartSeite des Mobbing-Gegners gegen, die diese Informationen des Internets konzentriert. Natürlich wollen wir polarisieren und immer schön [Subjektiv, persönlich, parteiisch] sein! Ein erster Ansatz zur Idee ist z. Z. unter aktuelles im Wiki zu sehen. [Link] [Cache]

Politblog.net: Werden wir Zeugen eines Ruby Ridge/Waco 2.0?

06/12/2007 04:31 AM

Es gibt Momente, da zeigt sich der amerikanische Staat in seiner ganzen hässlichen Brutalität. Diese Brutalität beschränkt sich nicht nur auf die millionenfache aktive Sterbehilfe in der ganzen Welt, sondern wird zu besonderen Anlässen auch gegen die eigenen Bürger eingesetzt. Vorzugsweise dann, wenn jemand genug von eben diesem Staat hat und ein eigenständiges Leben führen will. Symbolisch für amerikanischen Staatsterrorismus gegen die eigene Bevölkerung sind zwei Belagerungen und anschließende Stürmungen von Privatgrundstücken, die seitdem unter den Namen Ruby Ridge und Waco Siege bekannt geworden sind. Ruby Ridge ist die von den Massenmedien benutzte Bezeichnung für ein Privatanwesen, auf dem sich im August 1992 die Famile Weaver verschanzt hatte. Damals begann alles damit, dass der Familienvater Randy Weaver angeblich eine illegal abgesägte Schrotflinte besaß. Nach dem dies zur Anzeige gebracht wurde, erschien Weaver nicht zum anstehenden Gerichtstermin. Daraufhin versuchte der US Marshals Service Weaver festzunehmen, doch dieser verschanzte sich auf seinem Privatgrundstück. Nachdem die Behörden das Anwesen schon einige Zeit überwacht hatten, wurde am 21. August 1992 der Haushund der Weavers auf mehrere bewaffnete Beamte aufmerksam, die sich dem Anwesen näherten. Daraufhin bewaffneten sich Vater Weaver und sein Sohn Samuel sowie der Familienfreund Kevin Harris. In der anschließenden Schießerei starben der Sohn, der Hund und ein Polizist. Zwei Tage später feuerte ein Scharfschütze des FBI auf die Männer und verletzte den Familienvater sowie seinen Freund Harris und tötete Randys Tochter Vicky Weaver. Nach insgesamt 10 Tagen, von denen jeder Tag die Behörden laut Wikipedia eine Million US-$ kostete, wurde die Belagerung beendet und Randy Weaver und Kevin Harris stellten sich. Richtig interessant wird der Fall, wenn man genauer hinschaut, warum die Regierung überhaupt etwas von Randy Weaver wollte. Weaver besuchte wenige Male lokale Treffen der Arischen Nationen. Dort wurde ein bereits eingeschleuster V-Mann der Regierung auf ihn aufmerksam. Randy war das perfekte Ziel für einen Anheuerungsversuch seitens der Polizei: Verschuldeter Familienvater. Aber Randy ging nicht gleich darauf ein und so überlegte sich der V-Mann der Regierung etwas Anderes: Er bat Randy darum, ihm ein paar Schrotflinten abzusägen. Nachdem Randy dies getan hatte, zeigte der V-Mann Randy wegen illegalem Absägen von Schrotflinten an. Damit wollten die Behörden Randy zu einer Kooperation zwingen. Doch Randy, wie gesagt, weigerte sich weiter. Auch steckt laut Wikipedia hinter dem Nichterscheinen Randys vor Gericht weitaus mehr, als nur ein ungehorsamer Untertan. So soll Randy ein falscher Gerichtstermin genannt worden sein und der Richter habe trotz Kenntnis dieser Tatsache festgestellt, dass Randy einer gerichtlichen Anordnung nicht Folge leistet. An Videomaterial zu der Sache scheint mir besonders Folgendes passend zu sein, ein ca. 15minütiger Beitrag des britischen Fernsehens mit Interviews vieler Beteiligter: Nun zum zweiten und weitaus folgenreicheren Fall von Staatsterrorismus gegen die eigene Bevölkerung, der Belagerung von Waco. Waco ist eine Ortschaft im Bundesstaat Texas, und 14 km von ihr entfernt begann am 28. Februar 1993 eine 51-tägige Belagerung des “Mount Carmel Center”, dem Hauptquartier der Davidianer. Im Laufe der Konfrontation starben 79 Davidianer, davon 21 Kinder. Das Carmel Center brannte komplett ab. Stein des Anstoßes war auch hier angeblicher illegaler Waffenbesitz innerhalb der Mauern des Carmel Center und eine anschließende Verbarrikadierung der Davidianer in ihrem Gebäude. Dieses Ereignis und die dabei entstandenen Lügen und Verbrechen der Regierung sind glücklicherweise gut dokumentiert. Der Film “Waco: The Rules of Engagement” hat dafür eine Oscarnominierung und eine Emmi-Statue gewonnen und wurde unter Anderem auf BBC ausgestrahlt. Hier der Trailer: Das Sahnehäubchen bezüglich Ruby Ridge und Waco ist nun, dass bei beiden Polizeiübergriffen derselbe Mann vom FBI die Befehle gab, ein gewisser Larry Potts. Und Potts schließlich wurde von Terry Nichols als der FBI-Agent identifiziert, der das Oklahoma City Bombing für das FBI geleitet haben soll. Nachdem diese beiden Fälle von staatlicher Brutalität und Rücksichtslosigkeit in Erinnerung gerufen sind, komme ich zur Gegenwart. Wieder hat sich eine amerikanische Familie in ihrem Haus verbarrikadiert, während um das Grundstück herum ein massives Polizeiaufgebot zusammengezogen wird: “Dutzende schwer bewaffneter Bundes- und Bundesstaatspolizisten haben in der Nähe des ländlichen Hauses der Steuerprotestler Ed und Elaine Brown Stellung bezogen. Der US Marshals Service gab eine kurze Presseerklärung ab, nachdem Anwohner von bewaffneten Beamten und mindestens einem gepanzerten Fahrzeug (…) berichtet hatten.” Dieses Mal geht es also nicht um angeblich illegalen Waffenbesitz, sondern um Steuerschulden. Und laut den Browns handelt es sich um Steuerforderungen des Staates, die dieser gar nicht erheben darf. Sie vertreten die Ansicht, dass es kein Gesetz gibt, welches sie zu einer Einkommenssteuer gegenüber der Bundesregierung zwingen könnte. Damit vertreten sie eine Haltung, die spätestens seit dem Film “America: Freedom to Fascism” von Aaron Russo in den USA heiß diskutiert wird. Die Browns jedenfalls sagen, sie seien jederzeit bereit die Steuern zu zahlen, wenn die Regierung ihnen das tatsächliche Gesetz vorlegen kann, das sie dazu verpflichtet. Aber selbst wenn die Browns tatsächlich Steuernachzahlungen zu leisten hätten, so liegt in der Situation eine unglaubliche Absurdität: Sie werden nun eventuell sogar wie die Opfer von Ruby Ridge und Waco mit dem Tode bedroht, nur weil sie nicht gewillt sind, einer Regierung Geld zu überweisen, die damit illegale Kriege führt und private Rüstungs- und Söldnerunternehmen bereichert. Eine Parallele zwischen diesem aktuellen Fall und sowohl Ruby Ridge als auch Waco ist eine gewisse religiöse Überzeugung der Eingeschlossenen. Wer sich davon selbst ein Bild machen will, kann sich hier - das Internetzeitalter macht es möglich - die MySpace-Seite der Browns ansehen. Die missliche Lage der Browns jedenfalls hat trotz der Bemühungen der Massenmedien, die Bevölkerung für Paris Hilton zu interessieren, eine gewisse Aufmerksamkeit und Solidarität für die Browns ausgelöst. Damit dürfte der Streit um die Legalität einer Einkommenssteuer wieder verstärkt ins öffentliche Interesse rücken. Den Browns kann man derweil nur wünschen, dass sie nicht so enden wie die Weavers oder die Davidianer. Der leviathanische Staat hat einmal mehr seine Angriffswerkzeuge in Stellung gebraucht und scheut nicht vor Massakern zurück, um sich zu holen was ihm seiner Meinung nach zusteht. DaRockwilda[Link] [Cache]

Lumières dans la nuit: Atheismus

06/12/2007 01:51 AM

Atheismus (der) — Haltung eines Menschen, der die Religionen ernst nimmt. Gegenteilige Haltung zur konventionellen, nicht-reflektierten, traditionellen Gläubigkeit und Abergläubigkeit, die in der Regel auch mit Blindheit und Blödheit einher geht. Share This [Link] [Cache]

evilblog: Musikindustrie für die Ausweitung der "Vorratsdatenspeicherung"

06/12/2007 12:27 AM

Nun zeigt sich das wahre Gesicht der angeblichen “Anti-Terror-Maßnahmen”. Es geht nicht um Terroristen und die organisierte Kriminalität, sondern bloß um ein paar popelige Raubkopierer, die damit gefasst werden sollen. Willkommen in Nordkorea. (Wie viele schwarze Koffer da wohl den Besitzer gewechselt haben?) [Link] [Cache]