Parteibuch Ticker Feed von 2007-05-04

Veranstaltungshinweis: T.i.n.a.

05/04/2007 10:25 PM

T.i.n.a., sag brav auf nimmer wiedersehn`! Ein Globalisierungs-Seminar nicht nur zur Vorbereitung auf den G8-Gipfel in Heiligendamm / 18.-20.05.07 / Berlin Globalisierung, Sachzwang, Neoliberalismus – Worte, die viel benutzt, aber wesentlich seltener hinterfragt werden. Dass sich im Gefüge von Wirtschaft, Staat und Demokratie etwas wandelt ist unbestreitbar – aber was genau? Und warum? Wie tritt wo „das" politische Projekt der neoliberalen Globalisierung auf? Was ist mit den viel beschworenen Alternativen?... Einfache und schnelle Antworten wird es explizit nicht geben; kann es auch nicht. Radikaldemokratische Kapitalismuskritik ist gerade jetzt nötig. Einzelne Themenbereiche werden wir uns auf diesem Wochenendseminar etwas genauer anschauen: Defizite und Potenzial der politischen Globalisierung, Kapitalistisches Konkurrenzprinzip und Lohnarbeit, ArbeitnehmerInnenrechte in Europa und anderswo, Auswirkungen neoliberaler Politikprojekte auf Frauen und auf die Bildungspolitik. Das Seminar soll über diese Auseinandersetzung hinaus auf den G8-Gipfel in Heiligendamm vorbereiten. Warum und in welchen Punkten ist die Gruppe der Acht kritisierbar? Welche Agenda hat die deutsche Regierung für ihre G8-Präsidentschaft vorgesehen? Welchen Ansatz verfolgen die ebenfalls zum Gipfel mobilisierenden Nazis und wie können wir darauf reagieren? Aber auch eine Übersicht über die bisherigen Protestvorbereitungen und die Planung eigener Aktivitäten kommt nicht zu kurz. Veranstaltet von JungdemokratInnen/ Junge Linke und der Linken SchülerInnen Aktion unter Beteiligung der Aktion kritischer SchülerInnen (aks) Österreich Tipp der Verfasserin: Der 17. ist ein Feiertag. Fahrt doch einfach schon Donnerstag nach Berlin und macht euch noch nen schönen Tag. Fahrtkosten gibt´s eh und private Schlafplätze organisieren wir euch gerne. Für Unterbringung und Vollverpflegung zahlt ihr 16 Euro Teilnahme-Beitrag. Die Fahrtkosten werden euch mindestens zur Hälfte erstattet, nutzt ihr die Bahncard 50 oder den Plan&Spar 50-Tarif der Bahn bekommt ihr die kompletten Fahrtkosten zurück. Anmeldung und weitere Infos: JD/JL Greifswalder Str. 4 in 10405 / Tel.: 030 44024864 / jdjlbgs@gmx.de / www.jdjl.org Die Linke SchülerInnen Aktion erreicht ihr über LiSA-Info@gmx.de. [Link] [Cache]

Lumières dans la nuit: Von sich selbst abschreiben

05/04/2007 02:28 PM

Wenn ich diese Meldung bei Golem lese… Microsoft hat einen kleinen Ausblick auf die kommende Hauptversion des Internet Explorer gegeben. So soll der Internet Explorer 8 Webstandards besser als bisher unterstützen und weiter verbesserte Sicherheitsfunktionen bringen. …denn kann ich mich des Verdachtes nicht erwehren, dass für den IE8 einfach der Ankündigungstext vom IE7 abgeschrieben wurde. Und der hält ja auch nicht, was die tollen Worte Microsofts einst versprachen — vor allem nicht, was die “Webstandards” betrifft. Na ja, immerhin hält er sich an die für Microsoft viel leichter erfüllbaren Microsoft-Standards. Kommentar von Frank dazu (ich bin gerade bei ihm): “Was hast du? Diese Methode der Werbung funktioniert doch bei Waschmitteln auch schon seit hundert Jahren. Die waschen auch immer weißer.” Share This [Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Fundstücke 4.5.2007

05/04/2007 12:57 PM

Wenn die Schule zur Hölle wird - Mobbing. ----- Wie die EU, aber niemand in der EU für alles verantwortlich ist. ----- Die You-Tube-Propagandaabteilung des Pentagon in der Analyse. ----- Analyse des Fernsehduells zwischen Sarkozy und Royal. ----- Die IG Metall hat einen Tarifabschluss für BW gefunden. -----[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: On the road to Manchester

05/04/2007 12:46 PM

Wenn es jemals eine goldene Zeit des Kapitalismus gab, dann wohl die des so genannten Manchester-Kapitalismus des 19. Jahrhunderts. Darunter versteht man den vollständig zügellosen Kapitalismus ohne Regeln, in dem die Arbeiter nur Produktionsfaktoren sind, die ausgesaugt und weggeworfen werden und die kaum genug zum Leben verdienen. Also im Endeffekt kein großer Unterschied mehr zu heute. Noch so ein wichtiges Merkmal des Manchesterkapitalismus', an das man sich heute gerne mit einem wohligen Schauer und dem Verweis auf die utopisch-herrschenden Zustände erinnert, ist der vollständig fehlende Versicherungsschutz der Arbeiter. Maschine trennt die Hand ab? Schade! Der Arbeiter ist krank? Verhungert eben die Familie. Die Vorteile sind klar: kaum Lohnnebenkosten, und der Staat ist hübsch rank und schlank, während die Unterschicht einfach wegstirbt statt eine Versorgermentalität zu entwickeln. Dieser paradiesische Zustand soll wiederhergestellt werden, wozu derzeit in der GroKo in aller Stille eine gewaltige Versicherungsreform vorbereitet wird, mit einer Hast und handwerklichen Schlampereien, die nicht nur Telepolis an die bevorstehenden Landtagswahlen 2008 denken lassen, in denen das ganze wohl keinesfalls ein Thema mehr sein soll. Aber worum geht es? Bisher wird die Berufsunfallversicherung mit etwa 9 Milliarden Euro im Jahr von den Arbeitgebern getragen. Das leuchtet ein, denn in deren Dienst verletzt man sich ja schließlich auch. So sind ist die Versicherung denn auch verpflichtet, dem erwerbsunfähig gewordenen Versehrten eine Rente bis ans Lebensende auszuzahlen. Um diesen Zustand zu beseitigen, versucht die Politik nun als treuer Erfüllungsgehilfe der Privatwirtschaft, vom Verursacherprinzip abzukommen. Dadurch würde der Weg frei für drastisch reduzierte Leistungen, deutlich härterer Kriterien der Inanspruchnahme der Versicherung und nicht zuletzt die Möglichkeiten, Abfindungen von 6000-24000 Euro zu bezahlen und dann Ruhe zu haben - während der neue Unterschichtler sehen kann wo er bleibt und wahrscheinlich bald verhungert, da die ARGE seine Leistungen streichen will, nur weil der Vollinvalide nicht als Löwendompteur arbeiten will.[Link] [Cache]

Mein Parteibuch Blog: Verfassungsbeschwerde gegen Onlinedurchsuchungen von Jens Bertrams

05/04/2007 11:34 AM

(cc) Farliblog, Dataloo Warum die von Wolfgang Schäuble geplanten Überwachungsgesetze eine Gefahr für die Sicherheit sind, kann man im Beitrag “Rücktritt von Wolfgang Schäuble überfällig” nachlesen. Teil der geplanten Überwachungsgesetze ist die Legalisierung sogenannter Onlinedurchsuchungen, die aufgrund der fehlenden gesetzlichen Grundlage im Januar vom Bundesgerichtshof für rechtswidrig erklärt wurden. Am 25. April hatte das Bundeskanzleramt kleinlaut eingeräumen müssen, dass ungeachtet der durch den Bundesgerichtshof festgestellten Rechtswidrigkeit die heimliche Durchsuchung von PC’s gestützt auf einen zwei Jahre alten Erlass vom ehemaligen Bundesinnenminister Otto Schily bereits praktiziert wurde. Gegen die unrechtmäßigen Online-Durchsuchungen sind beim Rationalstürmer sowie bei der Wasserstandsmeldungen jeweils Verfassungsbeschwerden veröffentlicht worden. Vor gut einer Woche hat nun auch der Blogger und Radiomoderator Jens Bertrams eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Dabei führt Jens Bertrams ein neues Argument ins Feld, dass bisher in der öffentlichen Diskussion in keiner Weise beachtet wurde: Es ist mir nicht möglich, meine private Korrespondenz ohne Hilfe eines Computers abzuwickeln, da ich blind bin und beim Lesen von Briefen und dem selbstständigen Führen meiner Korrespondenz auf eine Sprachausgabe (Screenreader) angewiesen bin. Es kann von mir billigerweise nicht verlangt werden, dass ich auf den Computer als wichtigstes Hilfsmittel zu meiner informationellen Selbstbestimmung verzichte. Wenn die Bundesregierung für die Online-Durchsuchungen, die es aufgrund anderer kleinerer Problemchen bis auf weiteres angeblich nicht mehr geben soll, es also tatsächlich wagen sollte, ein Gesetz vorzulegen, dass Online-Durchsuchungen erlaubt, dann möge sie bitte beachten, wie dadurch in die Rechte von Blinden eingegriffen wird. Schließlich kann ja nicht jeder ständig Snort und Ethereal im Blick haben. [Link] [Cache]

HU-Marburg: Aufstieg und Fall im Staat Peterland

05/04/2007 11:30 AM

Das "Peter-Prinzip" in der Politik - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache]

Politblog.net: Hat der BKA - Beamte Gerhard Lehmann an US - Folterverhören in Afghanistan mitgewirkt?

05/04/2007 11:08 AM

Ich formuliere in der Schlagzeile dieses Artikels eine Frage, keine Tatsachenbehauptung. In der Tat fällt es mir schwer, die juristischen Feinheiten dieses offensichtlich delikaten und sehr verwickelten Falles zu durchschauen. Auch sehe ich mich im Augenblick außerstande, Ihnen auch nur eine Zusammenfassung der bisher bekannten Tatsachen wiederzugeben. Diese Frage, die in der Schlagzeile formuliert ist, drängt sich mir aber auf, vor allem da ich begriffen habe, daß nach meinem Eindruck alles versucht wurde, eine saubere Berichterstattung durch die Tageszeitung “Junge Welt” zu unterbinden. Der Kriminalbeamte Gerhard Lehmann war vor allem deshalb in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt, weil der deutsche Staatsbürger libanesischer Abstammung Khaled El Masri in Lehmann jenen ominösen Sam wieder erkannt haben will, der ihn nach seiner von der CIA veranlassten Entführung in Afghanistan vernommen haben soll. “Al - Masri”? Sie erinnern sich: einer der “Führer” der - nach meiner Meinung - imperialen Sockenpuppe “al-Qaida” soll ja “Al - Masri” heißen. Der Name “Al - Masri” bedeutet “der Ägypter”. “Al - Qaida” - Handpuppen tragen meist so seltsame Namen wie “Al-Masri” (der Ägypter), “Al-Libi” (der Libyer), “Al-Bagdadi” (der Bagdader). Da man ein Gespenst wie Al-Qaida nicht nur mit witzigen Portraitfotos und salbungsvollen Deklarationen beleben kann, sondern gelegentlich auch mal Leichen vorweisen muß (von wem immer die auch stammen), oder noch besser “geständige Täter”, macht es durchaus Sinn, einen Deutsch-Libanesen, der zufällig den Namen “Al-Masri” nach Afghanistan “in Gewahrsam zu nehmen” und dort gegebenenfalls zu “bewegen”, seine Leitungsfunktionen in Al-Qaida auch zu “offenbaren”. Dummerweise sind die meisten der solcherart Entführten, sei es in Guantanamo, sei es in Afghanistan, ziemlich stur, was solche “Geständnisse” anbetrifft. Darüber berichteten wir bereits. Wie so oft, wenn die imperialen Geheimdienste etwas zu vertuschen versuchen, machen sie alles mit Vertuschung nur noch schlimmer. Zurück zum Fall Al - Masri. Aus dem Fall Al-Masri wurde den ungeklärte Fall Gerhard Lehmann. Und aus dem ungeklärten Fall Gerhard Lehmann wurde der Fall “Junge Welt”. Und aus dem Fall “Junge Welt” wurde der Fall “Pressefreiheit in Deutschland”. Ich empfehle Ihnen zum Einstieg das Studium des entsprechenden Artikels in Wikipedia. Ich zitiere daraus: Ende Januar 2007 erließ das Amtsgericht München Haftbefehle gegen 13 CIA-Mitarbeiter, die im Verdacht stehen, an al-Masris Entführung nach Afghanistan beteiligt gewesen zu sein. Ihnen werden Freiheitsberaubung und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Es wäre interessant, an dieser Stelle die Namen der 13 CIA - Mitarbeiter zu erfahren, da wir sie gern, so wie die drei mutmaßlichen Mörder zweier Journalisten in Bagdad, in Politblog zur Fahndung ausschreiben würden. Es wäre vielleicht sinnvoll, die Haftbefehle des Amtsgerichts München anzufordern und die entsprechenden Verdächtigen öffentlich namentlich zu nennen, damit diese die Gelegenheit bekommen, vor Gericht ihre Unschuld zu beweisen, wenn sie es denn können. Vielleicht könnten gewisse Justizministerien sich ja mal außer mit politischer Propaganda ( Hafterleichterungen, Begnadigungen für RAF - Häftlinge) dann vielleicht auch mal mit ihren Pflichten beschäftigen. Wie wärs denn mal mit einem öffentlichen, summarischen Auslieferungsersuchen an die US - Behörden, und zwar bitte zur besten Sendezeit im Fernsehen einschließlich der Stellungsnahme der US - Pressesprecher? Khaled Al - Masri hat also “zu 90%” in dem BKA - Beamten Gerhard Lehmann einen BND - Mitarbeiter mit dem Decknamen “Sam” identifiziert, der an seinen Verhören in Afghanistan teilgenommen hatte. Der Beamte Gerhard Lehmann bestritt die Beschuldigung vehement. Weil die junge Welt über die Aussagen El Masris berichtete, hatte der Kriminalbeamte die Zeitung verklagt. Die “Junge Welt” mußte ihre Berichterstattung über den insgesamt höchst seltsamen Fall einstellen, der Name Gerhard Lehmann durfte nicht genannt werden. Bis heute. Hier der aktuelle Stand. Aber was die Eingangsfrage angeht: Hat der BKA - Beamte Gerhard Lehmann an US - Folterverhören mitgewirkt? So fordere ich Sie, liebe Leser, ausdrücklich und explizit auf, sich ein eigenes Bild zu machen. Und Antworten auf diese Frage und damit zusammenhängende Fragen zu fordern. Hier die entsprechenden Links. [Link] [Cache]

Lumières dans la nuit: Lehre der Leere

05/04/2007 12:38 AM

Zu viele Menschen machen heutzutage eine traurige Entdeckung, wenn sie mal in sich gehen. Sie treffen niemanden an. Share This [Link] [Cache]

Politblog.net: Bush erklärt Geheimdienste zum "Staatsfeind Nummer eins"

05/04/2007 12:16 AM

Nein, das stimmt so nicht. So hat er das nicht gesagt. Aber so hätte es durchaus Sinn gemacht. Gesagt hat er das: Bush erklärt Al Qaida zum “Staatsfeind Nummer eins” Zugegeben, das ist keine sehr spektakuläre Meldung. Und was hat er weiter gesagt ( Laut RPO )? US-Präsident George W. Bush hat erklärt, das Terrornetzwerk Al Qaida sei der “Staatsfeind Nummer eins” im Irak. Gleichzeitig erklärte Bush, es sei im nationalen Interesse der USA, den Kampf im Irak weiterzuführen. In diesem Zusammenhang müßte es uninformierten Menschen, zu denen ich den Großteil unserer Presseleute zähle, seltsam vorkommen, daß etwa in der irakischen Stadt Baquba Al - Qaida - Banden die halbe Stadt terrorisieren, ohne daß die US - Armee, die immerhin Armeeposten in der Stadt unterhält, etwas dagegen unternimmt. Ich wies in einem vergangenen Artikel schon darauf hin. Sie können aber gern auch in der Quelle nachlesen, auf die ich mich bezogen hatte. Und was hat er weiter gesagt, der ehrenwerte Herr Bush? Unter Hinweis auf die Anschläge vom 11. September 2001 sagte Bush am Mittwoch in einer Rede vor Bauunternehmern in Washington, im Irak stünden die USA im Kampf gegen dasselbe internationale Terrornetzwerk, das damals die Vereinigten Staaten angegriffen habe. Da ist Bush mal wieder hart an der Wahrheit. Denn glauben Sie es nicht, liebe Leser, Bush lügt nicht immer. Bush sagt auch manchmal die Wahrheit. Man muß seine Sprache nur richtig verstehen, entschlüsseln, zwischen den Zeilen lesen. Wenn man nämlich von der Prämisse ausgeht, daß Al - Qaida im wesentlichen Label für False-Flag-Operationen imperialer Geheimdienste ist, dann macht Bushs Aussage sogar sehr viel Sinn. Der Angriff gegen die Vereinigten Staaten am 11. September 2001 war ja bekanntlich erfolgreich. Es war ein Angriff auf die Verfassung und auf die demokratischen Rechte der amerikanischen Bevölkerung. Aber die Sprengung der drei WTC - Gebäude sorgte ja bekanntlich auch für eine Belebung speziell der Baubranche, sowohl bei Abriss, als auch beim bevorstehenden Wiederaufbau. By the way, vor was für einem Publikum hielt denn Bush da diese Rede. Vor Bauunternehmern? Hochinteressant. Welches Interesse könnten Bauunternehmer denn am Irakkrieg haben, und daran, daß er weitergeführt wird? Stehen vielleicht große Bauvorhaben im Irak an? Ich meine damit nun sicher nicht so profane und unwichtige Dinge wie Wohnhäuser oder den Wiederaufbau durch Bomben zerstörter Brücken. Wer braucht denn schon so was? Aber Mauern, das wäre doch eine interessante Verdienstquelle für amerikanische Bauunternehmen. Da macht der Mauerbau um den Bagdader Stadtteil Adhamija auf einmal Sinn. Diese Mauer muß angeblich gebaut werden, da die Spirale der Gewalt zwischen Sunniten und Schiiten dort völlig außer Kontrolle zu geraten drohe, sagte eine Handpuppe der Besatzer namens Kassem Atta zum “Guardian”. Siehe auch hier. Spaßig ausgedrückt, denn die Truppen des Innenministeriums sind ja selbst die Urheber zahlreicher sektiererischer Morde. Aber abgesehen davon scheint sich der Mauerbau zwischen Stadtteilen zu einem enormen Geschäft im Irak zu entwickeln. Schön konfessionell getrennte Stadtteile, “ethnisch gesäubert”, mit jeweils einem Zu- und einem Ausgang, mit Checkpoint versteht sich. Da aber die Iraker immer noch durchaus unwillig sind, einen Bürgerkrieg untereinander zur Freude der Besatzungsmächte zu führen, braucht man was? Richtig: unter anderem “Al - Qaida”. Denn mit der verläßlichen Terrororganisation kann man ihn vielleicht doch noch herbeibomben, den Bürgerkrieg. Wenigstens kann man behaupten, es gäbe ihn, wenn noch weitere Bomben auf Wochenmärkten und in Pilgerzügen hochgehen. Die die verläßliche “schiitische” “Schocktruppe” des irakischen Innenministeriums machts umgekehrt wieder bei den Sunniten und massakriert den Bürgerkrieg herbei. Es gibt für alles eine pragmatische Lösung, man muß nur wollen, nicht wahr? Das ist wahres “american way of life”. Man muß sich nur gut verkaufen können. Wenn man also Bushs Verdrehungen einfach wieder entdreht, machen seine Aussagen richtig Sinn. Aber richtig hätte Bush tatsächlich sagen müssen: Al - Qaida ist “Staatsfreund Nummer eins”, dann wäre alles richtig. Aber die Bauunternehmer haben Bush sicher auch so verstanden. Das sind keine dummen Leute. Und sie haben ihm gewiß applaudiert. [Link] [Cache]