Parteibuch Ticker Feed von 2007-02-19

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Internetportal zur Fusion Erbach-Michelstadt: Odenwälder Nachbarstädte werben auch online für den geplanten Zusammenschluss

02/19/2007 11:59 PM

Von oben gesehen, via Google Earth, sind die Odenwälder Regionalzentren Michelstadt (ca. 17 200 Einwohner) und Erbach (ca. 13 700 Einwohner) längst zusammengewachsen. Nun soll die Verschmelzung auch administrativ vollzogen werden. Im Web ist das schon halb geschehen. In Form der Website erbach-michelstadt.eu - womit die Odenwälder etwas keck anscheinend die Europäische Union als sie leitende Idee zitieren wollen. [Die Seite ist auch als .de Domain registriert. Dagegen führt erbach-michelstadt.com erstaunlicherweise nur zur Website von Michelstadt. Die Domain michelstadt-erbach.de hat sich vor einiger Zeit Domainsammler Edgar Kugel reserviert. Ruft man sie auf, landet man bei den “OWOOD-COCKROACH-NEWS”, die nicht verbindend sein wollen, sondern “nasty·corruptible·impartial”] Das offizielle erbach-michelstadt.eu bietet diverse Hintergrundinformationen (EMI-Drucksachen), darunter einen Aufsatz von Prof. Dr. Günter Specht: “Gestaltungsdimensionen und Intensität der Integration von Ressourcen, Prozessen und Leistungsprogrammen bei einem Zusammenschluss von Städten am Beispiel von Erbach und Michelstadt”. Der Aufsatz liegt als 16 Einzelseiten umfassende pdf-Datei vor. Auch die 15 Seiten umfassende “Grobanalyse” der Kommunalen Arbeitsgruppe Erbach-Michelstadt kann als pdf-Datei heruntergeladen werden. In erbach-michelstadt.eu ist ein Forum integriert, in dem der (registrierte) Bürger Fragen stellen darf, Meinungen kundtun und auf Antworten hoffen kann. Außerdem kann (state of art) ein Newsfeed abonniert werden. Für die gut gemachte Website (und mehr?) trägt laut Impressum der Michelstädter Karsten Teschke als Projektplaner und Koordinator Verantwortung. Aber wird es zu dieser Fusion tatsächlich kommen? Bislang war es die Stärke beider Kleinstädte miteinander beinhart zu konkurrieren. Die Absicht des Erbacher Bürgermeisters, in einer grenznahen Ecke (Gräsig) einen großflächigen Baumarkt anzusiedeln, hatte die beiden Städte zuletzt in einen jahrelang währenden und in diversen Instanzen ausgefochtenen Kleinkrieg verstrickt. Dass sich nun die beiden Kontrahenten Harald Buschmann (Erbach) / CDU) und Reinhold Ruhr (Michelstadt / ÜWG) die Hand reichen und für die Fusion der beiden Städte trommeln, hätte noch im letzten Jahr als schlechter (Fastnachts-) Scherz gegolten. Doch wenn nun während der örtlichen Fastnachtsumzüge heitere Vorschläge für die Benennung einer fusionierten Minimetropole (Michbach, Erbstadt, Ruhrbusch) präsentiert werden, so gibt es dafür (für das Projekt, aber nicht für die Namen) eine reale (Planungs-) Grundlage. Die beiden Bürgermeister wollen die Fusion - auch wenn das einen der beiden überflüssig macht. Nur die Bürger könnten noch einen Strich durch die lokalvisionäre Rechnung machen. So halten etwa die CDU-Stadtverbände Erbach und und Michelstadt einen Zusammenschluss noch in diesem Jahr für “völlig unrealistisch“. Im ärgsten Fall wird nichts daraus und es werden (wie bei Buschmanns Baumarkt-Projekt) über Jahre hinweg nur Kapazitäten nutzlos gebunden. Wenn aber schon in der Offenbach Post Harald Schmidt (!) meint, dass hier zusammenwachse, was zusammengewachsen ist, muss es um die Sache ernst stehen. Nachfolgend Auszüge aus dem erwähnten Artikel: >Schließlich geht es um viel Geld. “Nur drei, vier Kilometer voneinander entfernt halten wir zwei Verwaltungen und dieselben Einrichtungen vor. Das ist Verschwendung, ein enormer Ressourcenverbrauch auf Kosten unserer Kinder“, sagt Ruhr. Die neue Stadt soll Erbach-Michelstadt heißen. Die Arbeitsgruppe aus Abgeordneten beider Städte hat der geplanten Städtefusion bereits zugestimmt. Nun folgt bis Ende März ein Marathon von Bürger-Informationsveranstaltungen in allen Winkeln der Nachbarstädte. Denn der Schritt soll nur getan werden, wenn sowohl die Bürger als auch die Parteien dahinter stehen.[…] Buschmann ist überzeugt, dass auf Dauer keine der beiden Städte alleine bestehen kann: “Wenn niemand gegensteuert, kann sich Erbach eines Tages kein Schwimmbad mehr leisten, keine Stadtbücherei und nicht mehr so viele Kindergärten.” Um solche Einrichtungen halten zu können, müsse die Wirtschaftskraft der Kommune erhöht werden. Dies geschehe am besten, indem ein stärkeres Zentrum Erbach-Michelstadt mit einer besseren Infrastruktur Unternehmen und Investitionen anziehen kann. “Wir wollen nicht nur höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer, sondern vor allem möchten wir Familien und junge Menschen anlocken.” Die Idee der Fusion der Nachbarstädte ist nicht neu. Schon 1999 versuchten Einwohner, die Fusion über ein Bürgerbegehren herbeizuführen. Doch herrschte in der Politik keine Einigkeit. Heute hingegen scheinen alle an einem Strang zu ziehen. Zudem wissen die Befürworter Landrat Horst Schnur (SPD) und Innenminister Volker Bouffier (CDU) auf ihrer Seite. Von beiden habe es “positive Signale” gegeben. Die Bürgermeister sind sich einig, dass eine enge Zusammenarbeit schnell an Grenzen stoßen würde. “Wir wollen nur noch ein Meldeamt oder ein Standesamt. Da greift alles andere als ein Zusammenschluss zu kurz”, sagt Buschmann. Neben den positiven finanziellen Effekten einer schlankeren Verwaltung hoffen die Kommunalpolitiker aber auch auf eine stärkere Außenwirkung. “Wir sind die Randregion der Ballungsräume Rhein-Main und Rhein-Neckar. Da kann es nicht schaden, wenn wir mit einer Stimme sprechen und 31 000 Menschen vertreten“, hofft Buschmann. Lange gab es zwischen der eng gebauten mittelalterlichen Handelsstadt Michelstadt und der weitläufigen Residenzstadt Erbach Streitigkeiten. Die seien längst beigelegt oder entstammten dem Konkurrenzkampf zwischen den Nachbarkommunen. Nach einer Fusion spiele das keine Rolle mehr, sind sich die Stadtoberhäupter sicher. Bislang habe es aus der Bevölkerung jedenfalls nur positive Reaktionen gegeben. [Link] [Cache]

Play rough!: Richtig geil

02/19/2007 11:09 PM

Korrekt, korrekt. Gefällt ma. Geht ab. Selba schaun, wa. (Eben jefunden bei Maischbez.) @ MySpace http://www.myspace.com/ickeer @ YouTube http://www.youtube.com/watch?v=a0zwlds5JtM [Link] [Cache]

evilblog: Nordkorea beschlagnahmt japanische Autos - Verbietet Deutschland "Killerspiele"?

02/19/2007 10:47 PM

evilblog weiß ja schon seit längerem, dass Deutschland und Ostasien sehr ähnlich sind. Heute kommt eine weitere Ähnlichkeit in die große Liste. Der nordkoreanische Diktator Kim Jong-il hat beschlossen, alle japanischen Autos im Land beschlagnahmen zu lassen. Dies ist keine geplante Aktion gewesen, sondern kurzfristig aus Verärgerung über ein liegengebliebenes Fahrzeug, das die Straße blockierte, beschlossen worden, berichtet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap. Es könnte aber auch sein, dass die Maßnahme mit den von Tokio als Reaktion auf die Atomwaffentests im Oktober verhängten Sanktionen zusammenhängt. Kim könnte mit der Durchsetzung der Maßnahmen aber einige Probleme haben: Die meisten Fahrzeuge, die auf nordkoreanischen Straßen verkehren, sind aus Japan. Ähnliche Nachrichten erreichen uns zurzeit aus Bayern. Der bayrische Dik superdemokratisch gewählte Innenminister Günther Beckstein hat zusammen mit seinem im Schützenverein aktiven Kollegen aus Niedersachsen, Uwe Schünemann, im Bundesrat einen Gesetzesvorschlag eingebracht, nach dem “Killerspiele” verboten werden sollen. Dies ist keine geplante Aktion gewesen, sondern vermutlich kurzfristig aus populistischem Kalkül zur Befriedigung des Stimmviehs entstanden, nachdem in Emsdetten ein sozial traumatisierter, volljähriger 18-jähriger fünf Personen verletze und sich selbst tötete. Offiziell galten jugendgefährdende Inhalte, vor allem sogenannte “Killerspiele” (deutsch “Ego-Shooter”, offiziell “First Person Shooter”) trotz der Volljährigkeit des “Amokläufers” als Auslöser der Tat. Es könnte aber auch sein, dass diese Aktion in Zusammenhang mit der sogenannten “Online-Durchsuchung” steht (die ursprünglich gegen den “Terrorismus” eingesetzt werden sollte, nun aber als Mittel gegen ein paar popelige Raubkopierer genutzt werden soll - die Möglichkeit zur großangelegten Industriespionage mit diesem Mittel ist dann wohl ein Kollateralschaden, wenn es dem Gemeinwohl der “Endlösung der Raubkopiererfrage” dient), denn dann können breite Bevölkerungsschichten kriminalisiert werden. Beckstein könnte mit der Durchsetzung seiner Ideen aber Probleme haben: Teile der deutschen Software-Industrie wollen auswandern. Na dann Prost. [Link] [Cache]

Politblog.net: Zur """ 'Demokratie' """ in Deutschland! (BND-Giftmord)

02/19/2007 06:24 PM

Hier in Deutschland geschehen Dinge, die einem wirklich Angst einjagen. Sehr ranghoher BND-Mann stirbt mit 57 Jahren einen äußerst mysteriösen Tod in Münchner Klinik… Es wurde schon am Samstag gebloggt (bzw. auf einen online Artikel gelinkt)und erst an diesem Montag (2 Tage später, so aktuell sind wir blogger!) ist es die Titelstory in mehreren Zeitungen. (”BND-Kronzeuge: Tod!”…) Dazu gleich: Es ist interessant, wie sich hier die Medien widersprechen. Abendzeitung aus München: “Kronzeuge”, Süddeutsche: “Es besteht hier überhaupt kein Zusammenhang” Auch schön in diesem Artikel aus der Süddeutschen: Die Staatswanwaltschaft rätselt Fakt ist: Der Tod des BND-Beamten gibt der Staatsanwaltschaft München Rätsel auf. Der Mann sei Ende 2006 in einer Klinik gestorben, bestätigte der Münchner Oberstaatsanwalt Anton Winkler. Auf Wunsch der Angehörigen habe die Staatsanwaltschaft ein Verfahren zur Todesermittlung eingeleitet. BND-Sprecher Borchert sagte, er warne vor einer „Irreführung der Öffentlichkeit - mit dem Versuch, eine Schlagzeile zu produzieren". Obduktion und toxikologische Untersuchung seien eingeleitet worden, „weil man den Verdacht hatte, dass es sich um einen (ärztlichen) Kunstfehler gehandelt hat", sagte Borchert. Ach so! Also ist alles auf dem Wege… Wir Bürger brauchen uns gaaar keine Sorgen mehr machen! Die regeln das schon. Ein seriöses und demokratisches Untersuchungsverfahren (u.a. toxikologische Untersuchung) wurde eingeleitet. Außerdem handelt es sich doch bestimmt um einen ärztlichen(!) Kunstfehlter..! Fuck! This ist what democracy looks like! Vielleicht, aber auch nur vielleicht, gibt es auch Gifte, die NICHT nachweisbar sind?! Hmm… Gift1: http://de.wikipedia.org/wiki/Rizin Gift2: http://de.wikipedia.org/wiki/Abrin Sorry, aber u.a. aufgrund seiner Symptome (Lähmung!) würde ich sagen: Wurde zu 70% mit Rizin vergiftet… Nochmal der Aufruf: Vergleicht alle Medien (v.a. Abendzeitung München, Süddeutsche, taz) und das ganze am besten noch online und offline und: Staunt! so long, Hag [Link] [Cache]

Play rough!: The Arcade Fire - Neon Bible

02/19/2007 02:38 PM

Die kanadische Band The Arcade Fire haben sich mit ihrer Debut CD 'Funeral' 2005 eine fast unüberwindbare Messlatte erspielt, mit ihrer Musik, die eine Mischung aus Indierock, Post-Punk und Artrock ist und sich eine eigene Soundwelt aufbaut, dabei aber äusserst melodieverliebt bleibt. Die Erwartungen an das Nachfolgealbum sind kilometerhoch. Doch schon die Bandeigene Ankündigung lässt wieder auf einiges hoffen: Am 05.03. erscheint in Europa das neue Album 'Neon Bible'. Und was soll man sagen, die Könige sind zurück. The Arcade Fire übertreffen sich um weitere Kilometer, das ist selten und verdient schon deshalb eine Melange aus Respekt, Anbetung und Begeisterung. Es bleibt die Erkenntnis, dass die Kanadier wieder allen einen Schritt voraus sind, ohne dass man wirklich weiss was es ist. Die opulenten Songs sind beladen mit Streichern, Chören, Kirchenorgeln, Akkordeon und Piano. Der Gesang geht hervorragend ins Ohr und die Dynamik des Songwritings ist umwerfend. Die ganze Platte klingt sehr logisch und so aus einem Guss, dass man es fast nicht glauben kann. Genau wie der Vorgänger ein Meilenstein zum Jubeln, zum Weinen, zum Trauern, zum Feiern, zum Tanzen und zum Kuscheln. Ein Monster von einem Album, dass die Szene wieder prägen wird. The Arcade Fire MySpace The Arcade Fire YouTube Wer Karten für eines der drei Deutschlandkonzerte haben will, sollte sich beeilen, denn die komplette vorige Tour war ausverkauft. 27.03. Berlin, Postbahnhof - 28.03. München, Elserhalle - 01.04. Köln, Live Music Hall [Link] [Cache]

Mainz: Odenwälder Stalker verfolgt an Valentinstag junge Frau mit Elektroschocker - Einweisung in Psychiatrie

02/19/2007 02:01 PM

Schon am letzten Freitag berichtete die (Mainzer) Allgemeine Zeitung über eine im Internet angebahnte “Romanze” zwischen einem 35 Jahre alten Odenwälder und einer 28 Jahre alten Mainzerin. Die junge Frau kam mit dem Schrecken davon und ihr Internet-Bekannter in die Psychiatrie: >Mit dem Elektroschocker hat ein Mann aus dem Odenwald am Mittwoch eine 28-jährige Mainzerin in der Oberstadt verfolgt und ihr dabei Verletzungen am Oberkörper zugefügt. Die Frau hatte den Mann übers Internet kennen gelernt. Am Mittwochnachmittag stand er überraschend vor ihrer Tür, mit einem Blumenstrauß in der Hand. Dahinter verbarg der 35-Jährige den Elektroschocker, mit dem er die Frau sofort attackierte. Die junge Frau rannte aus dem Haus und flüchtete sich in ein Lebensmittelgeschäft in der benachbarten Langenbeckstraße. Doch ihr Verfolger folgte ihr und ließ nicht von ihr ab, obwohl eine Verkäuferin versuchte dazwischen zu gehen. Schließlich flüchtete der Mann zu seinem Auto, bedrohte noch die Zeugen, die ihm gefolgt waren, vermutlich mit einer Luftdruckpistole, und verschwand. Die Frau trug nach den Angriffen einen Bluterguss an der Schulter und Schmerzen am gesamten Oberkörper davon. Sie vermutet, dass der 35-Jährige nicht verkraftete, dass sie ihm einen Korb gegeben hatte. Die Polizei konnte den Mann ausfindig machen. Er begab sich freiwillig in eine psychiatrische Einrichtung.Böse Überraschung am Valentinstag: Eine 28-Jährige ist in Mainz am Tag der Liebenden von einem Mann attackiert und verletzt worden, den sie über das Internet kennen gelernt hatte.[…]< Der Stalker hatte auch juristisch den “richtigen Zeitpunkt” gewählt: Am letzten Freitag billigte der Bundesrat den nun eigenen Straftatbestand “Stalking“. Dazu schrieb die FAZ: >Der Bundesrat hat am Freitag ein Gesetz gebilligt, mit dem erstmals ein eigener Straftatbestand für das sogenannte Stalking eingeführt wird. Wer einen anderen Menschen durch beharrliches und unbefugtes Nachstellen belästigt und die Lebensgestaltung seines Opfers dadurch schwerwiegend beeinträchtigt, wird künftig mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren, in schweren Fällen bis zu zehn Jahren bestraft. Das Strafmaß richtet sich nach den Folgen des Nachstellens: Führt es zu Todesgefahr oder einer schweren Gesundheitsschädigung, kann die Strafe bis zu fünf Jahren betragen; kommt durch das Stalking jemand zu Tode, reicht der Strafrahmen von einem bis zu zehn Jahren. Bei Wiederholungsgefahr kann Untersuchungshaft, so genannte Deeskalationshaft, angeordnet werden. Das Gesetz tritt laut Bundesjustizministeriums voraussichtlich schon Anfang März in Kraft. Durch die Aufnahme des Tatbestands „beharrlicher Nachstellungen" ins Strafgesetzbuch sollen die Stalking-Opfer besser geschützt werden. Bislang können nur Einzelakte wie Körperverletzung und Hausfriedensbruch verfolgt werden. Mit Hilfe des neuen Gesetzes sollen die Behörden früher eingreifen können. Bund und Länder hatten sich erst nach langen Beratungen auf einen Kompromiss verständigt. Der neue Strafrechtsparagraf erleichtere es den Opfern, sich gegen ihre Peiniger zur Wehr zu setzen, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD). […] Der Begriff „Stalking" kommt aus dem Englischen und bedeutet „Anschleichen". Studien zufolge wurden in Deutschland zwölf Prozent der Bevölkerung schon einmal Opfer von Stalkern, die Dunkelziffer ist allerdings hoch.< Quelle: faz.net, Stalking ist künftig strafbar, 16. 2. 2007 Unter hrr-strafrecht.de ist ein Beschluss des LG-Frankfurt veröffentlicht, in dem es um die Schuldunfähigkeit eines in die Psychiatrie eingewiesenen Stalkers geht. Was dort steht, könnte in ähnlicher Form auch für den 35-jährigen Odenwälder gelten: >Nach den Feststellungen des Landgericht leidet der Angeklagte, der die Geschädigte seit vielen Jahren in vielfältiger Weise, unter anderem durch die im angefochtenen Urteil rechtsfehlerfrei festgestellten Taten, belästigt, verfolgt und bedroht (sog. “Stalking”), an einer Persönlichkeitsstörung. Das Landgericht hat sich insoweit dem Gutachten des Sachverständigen Prof. Dr. P. angeschlossen, wonach die Einsichtsfähigkeit des Angeklagten nicht getrübt, jedoch seine Steuerungsfähigkeit aufgehoben sei (UA S. 15). Hierzu ist in den Urteilsgründen ausgeführt: “Das hier aufgezeigte Verhalten des Beschuldigten kann nicht mehr als noch nachvollziehbare Reaktion einer Verärgerung über die ablehnende Haltung der Zeugin gewertet werden, wie dies Prof. G. meint. Vielmehr zeigt die dem Stalking zugrunde liegende Motivation des Beschuldigten, daß eine schwere Persönlichkeitsstörung vorliegt (…). In dieser Fixierung auf die Person der Zeugin P. (liegt) ein Ausmaß von Realitätsverkennung vor, das einer Wahnvorstellung gleichwertig ist (…). Der Beschuldigte ist sich durchaus bewußt, sich strafbar zu machen …. Dadurch offenbart sein Verhalten eine so schwere Störung seiner Persönlichkeit, daß die Annahme des § 20 StGB gerechtfertigt ist (…). Das vorhandene Bewußtsein der Strafbarkeit ignoriert der Beschuldigte … aufgrund seiner wahnhaften Verblendung, die sein ganzes Alltagsleben seit Jahren beherrscht.” (UA S. 15 f.).< [Link] [Cache]

Buskeismus.de: Sitzungsbericht 16.02.2007; Befangenheitsantrag gegen Richter Andreas Buske

02/19/2007 12:42 PM

Befangenheitsantrag gegen Richter Andreas Buske[Link] [Cache]

Politblog.net: Von Prinzen, die einen Weltkrieg auslösen

02/19/2007 05:33 AM

Die Wikipedia schreibt über den Beginn des Ersten Weltkriegs: “Vorausgegangen war ein Attentat in Sarajewo am 28. Juni 1914, bei dem der österreichisch-ungarische Thronfolger Franz Ferdinand und seine Ehefrau ermordet worden waren und hinter dem die Mitglieder der verschworenen serbischen Geheimloge „Schwarze Hand" vermutet wurden. In einem Ultimatum vom 23. Juli 1914 verlangte die österreichisch-ungarische Regierung in Wien Genugtuung von der serbischen Regierung, indem sie u.a. forderte, eine gerichtliche Untersuchung gegen die Teilnehmer des Komplotts vom 28. Juni einzuleiten und von der k. u. k. Regierung delegierte Organe an den bezüglichen Erhebungen teilnehmen zu lassen. Die serbische Regierung lehnte dies als Beeinträchtigung ihrer Souveränität ab, akzeptierte aber die übrigen harten Forderungen in dem Ultimatum. Durch die darauf folgende Kriegserklärung wurde eine Reihe von Bündnissen aktiviert, die sehr rasch zum Weltkrieg führten.” Und nun beachte man folgende Meldung: “Die Zeitung „Daily Mirror" berichtete am Samstag unter Berufung auf ranghohe Militärkreise, der Prinz (Harry) werde wahrscheinlich an Aufklärungseinsätzen an der Grenze zum Iran teilnehmen.” Das britische Verteidigungsministerium nannte den Bericht zwar daraufhin “völlig spekulativ”, und in der Tat sollte es wundern wenn ausnahmsweise auch die Söhne und Töchter der Politelite in den Fleischwolf Irak gelassen werden. Wenn dies aber tatsächlich der Fall sein sollte und Prinz Harry “an der Grenze zum Iran” eingesetzt wird, dann gute Nacht. Ich nehme jetzt einfach künftigen Historikern die Geschichtsschreibung vorweg: “Dem Dritten Weltkrieg vorrausgegangen war ein Attentat an der iranisch-irakischen Grenze am 16. März 2007, bei dem der britische Thronfolger Prinz Harry und einige seiner Kameraden ermordet worden waren und hinter dem die Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden vermutet wurden. In einem Ultimatum vom 23. März 2007 verlangte die britische Regierung gemeinsam mit Vertretern der USA in London Genugtuung von der iranischen Regierung indem sie u.a. forderte, eine gerichtliche Untersuchung gegen die Teilnehmer des Komplotts vom 16. März einzuleiten und von der britischen Regierung delegierte Organe an den bezüglichen Erhebungen teilnehmen zu lassen. Die USA drängten Großbritannien erfolgreich dazu, in die Forderungen auch Sanktionen gegen angebliche iranische Involvierung im Irak einfließen zu lassen, eine Linie die schon seit geraumer Zeit von der US-Führung vertreten wurde. Die iranische Regierung lehnte dies als Beeinträchtigung ihrer Souveränität ab, akzeptierte aber die übrigen harten Forderungen in dem Ultimatum. Durch die darauf folgende Kriegserklärung wurde eine Reihe von Bündnissen aktiviert, die sehr rasch zum Weltkrieg führten. Wer den Thronfolger tatsächlich ermordet hatte, war völlig unklar. Klar war einzig die Tatsache, dass der Vorfall zur unausweichlichen Konfrontation zwischen dem in seiner nationalen Ehre gekränkten Großbritannien, dem nach Vorherrschaft über die Ölvorräte des Nahen Ostens ringenden Amerika und einem bereits seit Monaten zum Angriff auf den Iran aufrufenden Israel auf der einen Seite sowie dem Iran, Russland und China auf der anderen Seite führte.” DaRockwilda [Link] [Cache]

Politblog.net: Israel zerstört wieder palästinensische Häuser in der Westbank

02/19/2007 04:13 AM

San Francisco Gate: “Die israelische Armee zerstörte am Mittwoch sieben Hütten und Zelte, die beduinischen Arabern gehörten, die in der südlichen Westbank nahe jüdischer Siedlungen lebten. Dies berichteten Anwohner und die Armee. Israel zerstört oft palästinensische Infrastruktur in den Teilen der Westbank die unter israelischer Kontrolle stehen, weil diese ohne Erlaubnis gebaut wurden. Die Palästinenser goffen, in der Westbank, dem Gazastreifen und Ostjerusalem einen eigenen Staat errichten zu können.” Und so bleibt den Palästinensern nichts als kleine Bantustans. Wie wäre es eigentlich, wenn die deutsche Armee jetzt in Dänemark einmarschiert und die schicke Gegend um Kopenhagen demoliert, weil die Dänen ohne Erlaubnis der deutschen Armee dort gebaut haben? DaRockwilda [Link] [Cache]

Politblog.net: Patriots Question 9/11 - Hochrangige 9/11-Zweifler

02/19/2007 04:13 AM

Es gilt für Verschwörungen allgemein, und für 9/11 im Besonderen: Menschen, die die offizielle Verschwörungstheorie für unplausibel halten, werden so gut es geht als Randgruppe, unzufrieden und nicht ganz bei Trost dargestellt. Böse gesagt: Verrückt. Deshalb ist es von Nutzen, wenn auch Menschen die offizielle Verschwörungstheorie anzweifeln, die bereits in der Gesellschaft angesehen sind und deshalb schwerer zu diskreditieren. Im Fall von 9/11 seien hier vor Allem der ehemalige deutsche Forschungsminister Andreas von Bülow mit seinem Buch “Die CIA und der 11. September” sowie die Filmschaffenden Charlie Sheen, David Lynch und James Brolin genannt. Auf der Seite Patriots Question 9/11 sind Äußerungen von US-Politikern gesammelt, die ebenfalls die offizielle Verschwörungstheorie und die zuständige 9/11-Kommission verurteilen: “Thomas H. Kean - Vorsitzender der 9/11 Kommission, ehemaliger Gouverneur von New Jersey: ‘Die Verantwortlichen von FAA und NORAD gaben eine Darstellung von 9/11 wieder, der nicht der Wahrheit entsprach (…). Wir wissen bis zum heutigen Tag nicht, warum uns NORAD erzählt hat was es uns erzählt hat (…). Es war einfach so weit von der Wahrheit entfernt’.” Lee Hamilton - Vizevorsitzender der 9/11-Kommission, Geheimdienstausschuss, Berater des Heimatschutzministeriums: ‘Wir haben spät angefangen. Wir hatten sehr wenig Zeit (…). Wir hatten nicht genügend Geld (…). Es gab viele Menschen, die gegen was waren was wir taten. Wir hatten viel Probleme damit, Zugang zu Dokumenten und Leuten zu bekommen (…). Also gab es alle möglichen Gründe die uns annehmen ließen, dass wir versagen sollten’. Timothy J. Roemer, Geheimdienstausschuss, Mitglied der 9/11-Kommission: ‘Wir misstrauten den Aussagen der Pentagonverantwortlichen so sehr, dass wir es dem Chefinspektor des Pentagons meldeten (…). Wir waren extrem unglücklich mit wegen der falschen Aussagen die wir bekamen’. John J. Farmer junior - Berater der 9/11 Kommission, ehemaliger oberster Staatsanwalt New Jerseys, ehemaliger Vorsitztender der Staatskommission für Untersuchungen: ‘Einige Mitglieder der 9/11-Kommission kamen zu dem Schluss, dass der ursprüngliche Bericht des Pentagons bezüglich dessen Reaktion auf die Angriffe Teil einer absichtlichen Anstrengung sein könnten, die Kommission und die Öffentlichkeit hinters Licht zu führen. Ich war schockiert darüber, wie sehr ihre Beschreibungen von der Wahrheit abwichen (…). Die Aufzeichnungen zeigten uns ein gänzlich anderes Bild als das Bild, das sie uns und der Öffentlichkeit zwei Jahre lang präsentiert hatten’. Senator Max Cleland – Ehemaliges Mitglied der 9/11-Kommission, trat im Dezember 2003 zurück: ‘Ich, als ein Mitglied der Kommission, kann keinem Amerikaner in die Augen schauen (…). Es ist ein nationaler Skandal (…). Dieses Weiße Haus will 9/11 vertuschen’. Senator Mark Dayton – Mitglied des Senatsauschusses für die Streitkräfte und Heimatschutz: ‘(NORAD) hat das amerikanische Volk belogen, den Kongress und die 9/11-Kommission (…). Der erschreckendste Fall von Inkompetenz, Pflichtversäumnis und Verantwortungslosigkeit’. Abgeordneter Ron Paul - Vizevorsitzender des Unterausschusses für Aufsicht und Untersuchung: ‘Die Untersuchungen zu 9/11, die bislang durchgeführt wurden, waren mehr oder weniger Vertuschung und keine echte Erklärung’. Abgeordneter Curt Weldon: ‘Mit der 9/11-Kommission stimmt etwas nicht (…). Da läuft etwas ziemlich falsch (…). Und es geht um die Vertuschung von Informationen, die zum Tod von 3000 Menschen geführt haben’. Abgeordnete Cynthia McKinney - Mitglied des Abgeordnetenhausauschusses für Streitkräfte: ‘Die 9/11-Kommission hatte mit Blockade seitens der Regierung sowie fehlender Kooperation von Regierungsbehörden zu kämpfen (…). Wir wurden mit Fehlern und Auslassungen konfrontiert’. Louis Feeh - FBI-Direktor: ‘Die Befunde der 9/11-Kommission werfen ernste Fragen bezüglich der Glaubwürdigkeit der Kommission auf. Und wenn sich die Fakten bestätigen, dann wird diese Kommission selbst als irrelevant in die Geschichte eingehen’. Paul Craig Roberts - ehemaliger Assistent des Finanzministers: ‘Angesehene Wissenschaftler aus dem In- und Ausland legen schwerwiegende Beweise dafür vor, dass der Bericht der 9/11-Kommission eine Vertuschung ist und dass die “Terrorangriffe” von 9/11 manipuliert wurden, um einer hegemoniellen Agenda im Nahen Osten zu dienen (…). Wir wissen dass es für jedes Gebäude, vor Allem für Gebäude in Stahlbausweise, schlichtweg im freien Fall zusammenzufallen. Deshalb ist es ein wenig kontroverser Fakt, dass die offizielle Erklärung über den Kollaüs der WTC-Türme falsch ist’. Ray McGovern - ehemaliger Verantwortlicher für die Nationalen Geheimdienstberichte (National Intelligence Estimates), CIA, verantwortlich für die täglichen Briefings des Präsidenten, Militärgeheimdienst: ‘Kurz gesagt, da wird Etwas vertuscht. Der Bericht der Kommission ist ein Witz (…). Genauso wie Hitler 1933 den Reichstagsbrand ausnutzte, so nutzt unser Präsident 9/11 aus (…). Er führte einen Angriffskrieg gegen ein Land, von dem er wusste dass es nichts mit 9/11 zu tun hatte (…). Das ist mit Sicherheit ein Grund für eine Amtsenthebung (…). Und bestechender Beweis für eine noch schlimmere Annahme: Dass die Angriffe von 9/11 selbst von dieser Regierung inszeniert wurden, um sie genau auf diese Art auszunutzen’. Catherine Austin Fitts - Assistentin des Stadtentwicklungsministers: ‘Die offizielle Erklärung kann so einfach nicht stimmen. ERs ist nicht möglich. Es ist nicht durchführbar (…). Die Kommission war eine Vertuschungsaktion’. John Loftus - Mitarbeiter des Militärgeheimdienstes, Staatsanwalt, Office of Special Investigations, Justizministerium: ‘Die von europäischen Geheimdiensten vor dem 9/11 übermittelten Informationen waren so ausführlich, dass es weder für die CIA noch für das GBI möglich ist, sich mit dem Argument der Inkompetenz zu verteidigen’. George Kenney - US-Diplomat: ‘Obwohl ich es gern würde, kann ich die offizielle Version von 9/11 nicht glauben’. J. Michael Springman - ‘15 der 19 Männer, die angeblich die Flugzeuge in die Gebäude steuerten, bekamen ihre Visa vom selben CIA-Konsulat in Jeddah (Saudi Arabien)’. Giuletto Chiesa - Verteidungs- und Sicherheitsausschuss des Europäischen Parlaments: ‘Milliarden von Menschen wurde eine Erklärung (für 9/11) geliefert (…) die komplett falsch ist (…) und jeder, der sich traut sie anzuzweifeln, wird behandelt als sei er ein Idiot’. David Shayler - Antiterroreinheit, MI5: ‘edie verfügbaren Hinweise deuten darauf hin, dass Leute in Schlüsselpositionen des FBI, des Außenministeriums, dem CIA uns so weiter nicht Loyal gegenüber der Verfassung waren. Sie sahen eine Chance in den Plänen der echten Terroristen, die eine Operation ausführen wollten, die die Welt schockieren würde und damit US-Interviontionen im Nahen Osten legitimieren würde, besonders in Afghanistan und im Irak’. Francesco Cossiga - ehemaliger Staatspräsident Italiens - ‘9/11 hätte ohne Infiltration in der Radar- und Flugüberwachung nicht vollbracht werden können’. Mohamed Hassanein Heikal - Ägyptischer Außenminister: ‘Bin Laden hat nicht die Ressourcen für eine Operation wie diese. Wenn ich Bush über Al Kaida reden höre, als sei es etwas wie Nazideutschland oder die Sowjets, dann muss ich lachen weil ich weiß was (Al Kaida) ist. Bin Laden wurde schon jahrelang überwacht. Jedes Telefongespräch wurde abgehört und Al Kaida war vom amerikanischen, pakistanischen, saudi-arabischen und ägyptischen Geheimdiensten infiltriert. Die hätten eine Operation, die ein so hohes Maß an Organisation und Präzision erfordert, nicht geheim halten können’.” Ergänzungen zu dieser Liste nehme ich gerne auf. Aktualisierung: Per E-Mail erreichte mich der Hinweis auf diese Seite, wo weitere öffentliche Stimme zu 9/11 gesammelt sind. Außerdem der Hinweis auf diese Seite, die als Reaktion auf die Zensur seitens der Humboldt-Universität ins Leben gerufen wurde und Berliner Gruppen vereinigt, die den Film Loose Change weiterverbreiten. DaRockwilda [Link] [Cache]