Parteibuch Ticker Feed von 2007-03-23

Feedmix von www.mein-parteibuch.com

Mein Parteibuch Blog: Löschungsaufforderung von Primacall

03/23/2007 08:31 PM

Gestern hat die Briefzustellerin ein eigenhändiges Einschreiben nicht abgegeben, sondern trotz Anwesenheit des Empfängers nur eine Benachrichtigungskarte in den Postkasten geworfen. Schön für die Briefzustellerin, dass sie sich dadurch vier Treppen gespart hat. Blöde für den Empfänger, dass der Brief deswegen erst heute beim Postamt abgeholt werden konnte. Mit Briefdatum vom 21.03.2007 fordert Frau Nicole L., die mit primacall Qualitätsmanagement zeichnet, dazu auf, bis gestern Abend den Parteibuch Beitrag BR: Prima abgezockt mit Primacall zu löschen. Na prima. Auch sonst ist das Schreiben der Primacall zum beanstandeten Parteibuch-Beitrag recht erstaunlich. Einleitend ist von unwahren Tatsachen die Rede, die geeignet wären, Primacall in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen, was §186 StGB erfülle. Welche behaupteten Tatsachen im Beitrag BR: Prima abgezockt mit Primacall denn ganz genau unwahr sein sollen, wird dann überraschenderweise nicht erklärt. Stattdessen wird im weiteren Verlauf argumentiert, dass die gesamte Darstellung den Eindruck erwecke, als ob auch die Primacall rechtswidrige Cold Calls betreibe, was nicht der Fall sei. Primacall sehe sich deshalb gezwungen, gegen den Beitrag gerichtlich vorzugehen und eine einstweilige Verfügung zu beantragen, wenn der Beitrag nicht entfernt werde. Ach so. Was mag der bayerische Rundfunk sich bloß dabei gedacht haben, im Beitrag “Primacall Teil 2: Jetzt wird’s ungemütlich” (Online als Real Media Stream, 448 kbit), der vorgestern Abend, also am Abend des Briefdatums, ausgestrahlt wurde, etwas zu behaupten, dass diesen Eindruck womöglich erwecken könnte? So heißt es beim BR: Wir finden heraus, dass die Firma schon mehrfach Unterlassungserklärungen abgeben musste, unter anderem wegen des Vorwurfes gesetzeswidriger Geschäftsprakitiken. Dabei ist im Bild der Text des §7 UWG zu sehen, in dem die für Cold Calling einschlägige Passage: “bei einer Werbung mit Telefonanrufen gegenüber Verbrauchern ohne deren Einwilligung oder gegenüber sonstigen Marktteilnehmern ohne deren zumindest mutmaßliche Einwilligung” rot eingekreist ist. Schön, dass die Primacall das nun klargestellt hat, dass sie kein rechtswidriges Cold Calling betreibt. Es geht doch nichts über die Wahrheit. Die Löschungsaufforderung inklusive des Hinweises auf §186 StGB wird Mein Parteibuch nun juristisch gründlich prüfen und dann schnellstmöglich darüber entscheiden. Ebenso wird sicherlich noch einmal genauer zum Thema “Rechtswidriges Cold Calling” recherchiert werden. Sollte sich dabei - völlig überraschend - herausstellen, dass nicht der BR einen falschen Eindruck erweckt hat, sondern die Qualitätsmanagerin von Primacall gelogen hat, so wird sicherlich auch §240 StGB noch einmal ganz genau gelesen werden. [Link] [Cache]

mobbing-gegner.de blog: Fehlende Sanktionen ermuntern oftmals die Täter

03/23/2007 08:06 PM

Informationsabend in der Grundschule Salzdahlum zum Thema Mobbing unter Schülern – Fälle sollen gemeldet werden Guter Ansatz! Aber Mobbing muss vor allem durch Erwachsene AKTIV bekämpft werden. Wegsehen nur weil es von einem Weltkonzern begangen wird ist das falsche Signal! Immerhin, die Einschläge kommen näher. Das Thema wird so lannnnnnnnngsam wahrgenommen. Bravo Herr Noske! SALZDAHLUM. Mobbing unter Schülern kann eine Straftat sein. Eltern sollten darum nicht zögern, Vorfälle mit Körperverletzungen, Erpressungen, Nötigungen und Sachbeschädigungen der Polizei oder dem Jugendamt zu melden. Beide Behörden arbeiten Hand in Hand, wie Stefan Heltzel und Monika Kniep während einer Informationsveranstaltung in der Grundschule Salzdahlum eindrucksvoll schilderten. Der Jugendschutzbeauftragte des Landkreises und die Polizeibeamtin, die im Bereich der Prävention von Straftaten Jugendlicher tätig ist, warnten Eltern davor, gewalttätige Vorkommnisse als Bagatellen zu betrachten. Die Opfer solcher Delikte könnten ein Leben lang darunter leiden, und für die Täter sei das Ausbleiben von Sanktionen oftmals eine Ermunterung zum Weitermachen. Wenn die Schulen auch angehalten seien, entsprechende Vorfälle zu melden, geschehe dies leider nur selten, beklagte Heltzel. Er schätzt, dass an weiterführenden Schulen rund zehn Prozent der Jugendlichen aktives Mobbing in unterschiedlicher Ausprägung betreiben. Hinzu kämen Mittäter und Dulder von Drangsalierungen über einen längeren Zeitraum. Wie Monika Kniep erläuterte, beginnt die Strafmündigkeit zwar erst mit 14 Jahren, aber die Polizei bearbeite im Rahmen des Erziehungsstrafrechts auch angezeigte Delikte jüngerer Kinder, indem das Jugendamt darüber informiert wird. Im günstigsten Fall reiche ein Gespräch der Sachbearbeiter mit den Kindern und deren Eltern aus, vor weiteren Taten abzuschrecken. Was in der Vergangenheit jedoch aktenkundig geworden ist, werde bei strafmündigen Tätern berücksichtigt, gab die Beauftragte für Jugendprävention der Polizei zu bedenken. Dass beide Experten vorbeugend in Schulen aktiv sind, begrüßten die Leiterin der Salzdahlumer Grundschule, Bernhardine Bahri, und der Vorsitzende des Schulelternrats, Thorsten Hinrichs. Sie organisierten Unterrichtsstunden der Fachleute in den vierten Klassen und die Informationsveranstaltung über Ursachen und Auswirkungen von Schul-Mobbing. Zahlreiche Eltern erfuhren, welche Warnzeichen und Verhaltensmuster auf systematische Ausgrenzungen ihrer Kinder durch Klassenkameraden hindeuten. Freitag, 23.03.2007 [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Geldanlagen als neue Seite innerhalb der Kategorie "Sonderseiten"

03/23/2007 07:24 PM

Wir haben uns entschlossen, offensiv jemanden zu suchen, der diese Seite betreut. Wer die Gegenwart kritisiert, sollte eine Möglichkeit aufzeigen, wie man dennoch innerhalb des gegebenen Systems überlebt und im Sinne der Eigenvorsorge sich nicht allein auf den Staat verläßt. Wir schreiben derzeit Foren an und hoffen darauf, dass aus diesen Leute mit unabhängigem (!) Erfahrungshintergrund [...][Link] [Cache]

Play rough!: der iRak ist von Apple, echt jetzt?

03/23/2007 07:04 PM

Seht selbst, was Apple wieder neues aus der Produktkiste zaubert und ganz ehrlich, ein wirklich grandios lustiges Video, so laut habe ich lange nicht mehr für mich allein lachen müssen (ich lache wirklich selten ganz allein für mich hin): Link: bei sevenload ansehen [via] [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Frankreich handelt bei 50+ !

03/23/2007 06:35 PM

Während Herr Müntefering, man kann es nicht oft genug sagen: SPD, hier in Deutschland zwiespältig zwischen den Fronten hüpft, Fortsetzung der Frühverrentung und Entlassung der 50+ in eine ungewisse Zukunft, andererseits vollmundig ein Programm 50+ ankündigt, von dem niemand weiß, was daraus wird, handelt man in Frankreich auf breiter gesellschaftlicher Front: Fernsehspots zur Hauptsendezeit durch die französische Regierung im Auftrag des [...][Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Praktikantenstelle, Ausbeutung oder Sprung zum Vollzeit- Arbeitsplatz?

03/23/2007 05:41 PM

Angebote an Praktikantenstellen sind oft zu finden; meist geringfügig bezahlt, wenn überhaupt, ist keine Garantie auf eine Dauerbeschäftigung geboten! Der SPIEGEL berichtet, dass nur 2,6% aller Praktikanten vom Arbeitgeber übernommen wurden. Die größten Chancen haben die Praktikanten, die in kleinen Betrieben anheuern. Das Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ermittelte, dass 3,6% aller Kleinbetriebe ihre [...][Link] [Cache]

Play rough!: mein langweiliges Leben als RSS

03/23/2007 02:50 PM

Weil Twitter ja gerade so, so, so, so angesagt ist, bin ich da jetzt natürlich auch Mitglied (das 4730873. Netzwerk, in dem ich bin, wann gibt es endlich ein Meta-Netzwerk, mit dem ich diese ganzen Mitgliedschaften verwalten kann?) und jetzt kann man sich sogar einen RSS-Feed abonnieren, was ich so den ganzen Tag langweiliges mache, komische Welt, interessiert das irgendjemanden???? Per SMS könnte man sich meine Tätigkeiten übrigens bei Twitter auch mitteilen lassen...!?!?!?!!? [Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Tonking in den persischen Golf verlegt!

03/23/2007 02:50 PM

Iranische Kriegsschiffe sollen zwei britische Schlauchboote in iranische Gewässer gezwungen und die Besatzungen interniert haben. Großbritannien beteuert, man habe sich in irakischen Gewässern aufgehalten und fordert die Freigabe der Soldaten. Das könnte noch heiß werden. Bislang lässt sich schwer erkennen, was genau passiert ist. Nachtrag: Indessen ist in der SZ davon die Rede, dass im Iran Uneinigkeit herrscht und die rechte Hand nicht weiß, was die Linke tut. Mit dem dämlichen Verweis, das Land habe bald Atomwaffen.[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Kinderland Deutschland

03/23/2007 02:11 PM

Wir Deutschen haben, so die allenthalben zu hörende und wahrscheinlich nur der Rentenkampagne mit ihren unsinnigen Demographieargumenten geschuldete Argumentation. Betreuungsmöglichkeiten müssen geschaffen werden, so das Credo, damit Beruf und Familie vereinbar bleiben. Vielleicht würde es gelegentlich reichen, die ARGE nicht mit willkürlich-diktatorischen Vollmachten auszustatten. Wie dieser Fall erzählt, macht die ARGE Druck auf ein junges Elternpaar - weil das Kind krank ist. Die Mutter, arbeitlos, bekommt - wieder einmal - ein unbezahltes Praktikum mit vager Hoffnung auf Festanstellung angeboten. Dieses Praktikum aber muss bei der ARGE abgesegnet werden - warum auch immer. Und diese droht nun mit Sanktionen, sollte das Praktikum wegen erneuter Krankheit des Kindes abgebrochen werden müssen. Was, nebenbei gesagt, illegal, aber wegen der Machtfülle der ARGE kaum bekämpfbar ist - offensichtlich politisch gewollt. Wieder einmal wird hier Politik gegen die Arbeitslosen statt gegen die Arbeitslosigkeit betrieben und, doppelt schändlich, auf dem Rücken eines kleinen Kindes und seiner jungen Eltern. Die ARGE verlangt, dass sie dafür sorgen, dass es nicht mehr krank wird. Als ob das in ihrer Macht läge.[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Gesetzesinitiative für REITs im Bundestag, Nachtrag IV

03/23/2007 01:32 PM

Keine große Überraschung: die REITs sind durch den Bundestag. Wer noch einmal die Hintergründe nachlesen möchte: Link 1 Link 2 Link 3 Link 4[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Wenig überraschende Wendung im Babymord

03/23/2007 01:15 PM

Für alle, die es noch nicht mitbekommen haben hier BILD-gerecht die Schlagzeile: "Illegaler wirft Baby aus zehntem Stock!" So oder ähnlich die Grundlage. In Hamburg hatte die Polizei die Leiche eines frisch geborenen Babys gefunden, das in einer Plastiktüte aus dem zehnten Stock eines Hochhauses geworfen worden war. Die Mutter beschuldigte ihren 23jährigen mazedonischen Freund und den Vater des Kindes, das in einem unkontrollierten Wutausbruch getan zu haben. Alles passt; der Mann ist Illegaler, mehrmals durch Straftaten und Schlägereien aufgefallen. Dummerweise war er es nicht; die Polizei hat die Fahndung eingestellt. Die 26jährige Mutter steht nun unter Tatverdacht, was aus mehreren Gründen heraus interessant ist. Zum einen ist da ntürlich das alte Problem, dass der Mann erst einmal als der natürlichste Täter gilt; im vorliegenden Fall jedoch scheint das System zur Abwechslung einmal relativ schnell funktioniert zu haben. Viel schlimmer ist, dass die 26jährige Polin streng katholisch erzogen wurde. Da es sich um eine uneheliche Schwangerschaft handelt, war die Frau in einer ungünstigen Situation. Wie es in solchen Situationen oft geschieht, verdrängte sie die Schwangerschaft, bis zum Moment ihrer Geburt - und in dem folgte dann der Kindesmord als Panikreaktion. Dabei wäre das gar nicht nötig. Es gibt zahlreiche Stellen, die anonym ungewollte Kinder annehmen. Die Kombination aus schlechten Lebensumständen, Unbildung und streng katholischer Erziehung hat hier ein weiteres Mal tödliche Sprengkraft entwickelt.[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Fundstücke

03/23/2007 12:17 PM

Oskar Lafontaine kommt derzeit wieder häufiger zu Wort, hauptsächlich im Zusammenhang mit der Fusion der WASG und LiPa. ----- Der Militärhistoriker Dietmar Herz besuchte den Irak und hat erschütternde Erkenntnisse und Erlebnisse aufgeschrieben. ----- Man muss seine Feinde kennen, meint Sozialliberal. ----- Arbeiten Al Gore und George W. Bush in Wahrheit als Böser Bullle - Guter Bulle zusammen? Schrille Theorie von Wisnewski. ----- Weitere Munoz-Kritik. ----- Die Reaktion der NachDenkSeiten auf den Entwurf von Glos. ----- Zum Thema Medienmacht und Machtignoranz im Umfeld der INSM. ----- Lobby-Control zum Thema Automobilindustrie und EU-Lobbyregister. ----- Deutschland-Debatte zur Struck-Kritik. ----- Besitzstandswahrer mit interessantem "konstruiertem Zusammenhang". ----- Auch Feynsinn widmet sich dem Glos-Konzept. ----- Der Nachtwächter denkt über Straßenbahnen nach. ----- Der Jurastudent erklärt, warum Merkels geheimer Schießbefehl kein geheimer Schießbefehl ist. ----- Zum Telekomstreit. -----[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Zur Korandebatte

03/23/2007 12:11 PM

Was wird nicht alles für Unsinn geschrieben und gesagt dieser Tage über das angebliche Koran-Urteil der Richterin Datz. Diese habe, so der stete Vorwurf, eine marokkanischen Ehefrau mit Verweis auf die durch den Koran legitimierte Praxis zu deren prügelndem Ehemann zurückgeschickt. Dabei ist das von der Wahrheit weit entfernt. Die Frau lebt seit Mai 2006 von ihrem Ehemann getrennt und beantragte einen Härtefall, um vor Ablauf des obligatorischen Ehejahrs von ihrem Mann getrennt werden zu können, das im Mai 2007 ausläuft. Da die Richterin gegen diesen bereits ein Kontaktverbot ausgesprochen hatte, das das Nähern auf 50m beinhaltet, sah sie diesen Härtefall nicht als gegeben an und lehnte den Antrag ab. Das sind die unbestrittenen Fakten. Ebenso unbestritten ist die durchaus strittige Begründung der Richterin. Da Ehemann und Ehefrau aus dem marokkanischen und damit muslimischen Kulturkreis entstammen und das Prügeln der Ehefrau durch den Koran legitimiert sei, liege kein Härtefall vor - die Frau sei das ja gewohnt und die Schutznaßnahmen ausreichend. Nicht nur der letzte Halbsatz wird gerne weggelassen. Sämtliche Politiker, Aktivisten und Journalisten (im weitesten Sinne), die sich gerade über diesen Fall ereifern, konstruieren gerne das falsche Bild einer Richterin, die die Frau zurück zu dem prügelnden Mann sendet - aus ganz unterschiedlichen Positionen und Intentionen. Unter den Kritikern finden sich Muslime, Feministen und konservative Christen in seltener Eintracht vereint. Die Feministen befinden sich dabei in der schwierigsten Position - wurde das Urteil doch von einer Frau gefällt. So können sie nur mit allenfalls halber Kraft gegen den Islam feuern und mit Wortakrobatik die Richterin als Fakt einfach ausklammern - was bisweilen zu wirklich komischen Reaktionen führt. Die Muslime spalten sich in zwei Gruppen: die abgeschworenen Muslime, säkular, liberal und intellektuell nutzen die Gelegenheit, sich zu profilieren und gegen den Islam zu wettern, dem sie längst abgeschworen haben (weswegen auch ihre Bezeichnung an und für sich widersinnig ist). Die eher konservativen und praktizierenden Muslime schweigen bislang eher. Die konservativen Christen, besonders aus dem Umfeld der CDU/CSU und diverser Internetnetzwerke wie Honestly Concerned, Politically Incorrect oder der Achse des Guten sind diejenigen, die sich am medienwirksamsten in Pose setzen - Kunststück bei der Medienmacht, die sie auf sich vereinigen. Sie instrumentalisieren den Fall wie die vielen anderen Fälle zuvor und versuchen durch einseitiges Weglassen von Fakten und Verdrehen der Wahrheit, bisweilen sogar Lüge, Präzedenzfälle zu konstruieren, die ihnen als Munition für den "Kampf der Kulturen" dienen - einen Kampf, der bisher nicht stattfindet. Genau das wurmt die konservativen Christen am meisten. Trotz aller "Beweise" für ein "Einknicken" des Rechtsstaats vor den "Fundamentalisten" gelingt es ihnen nicht, den "Kulturkampf" vom Zaun zu brechen. Dabei steht ihnen auch ihr eigenes Selbstverständnis im Weg. Sie betrachten sich als Vorkämpfer der säkular-liberalen westlichen Zivilisation, als Verteidiger des Rechtsstaats, und übersehen dabei völlig, dass sie selbst Fundamentalisten sind - Mehrheitsfundamentalisten gewiss - Deutschland besteht zum überwiegenden Großteil aus Christen -, aber dennoch Fundamentalisten. In ihrem Eintreten gegen den Islam, seine (angeblichen) Werte und seine Symbole vertreten sie meist noch im selben Atemzug eine Stärkung des Christentums, seiner (angeblichen) Werte und seiner Symbole, und sei es nur das Aufhängen von Kruzifixen in der bayrischen Pampa. Diese Entwicklung ist aus vielerlei Gründen gefährlich. Der "fundamentalistische Islam", dessen Anhänger meist pauschal als "Islamisten" abqualifiziert werden, existiert so nur in der Vorstellungswelt der christlichen Fundamentalisten. In ihrer Vorstellung stemmt sich dieser Fundamentalismus den aufgeklärten und "guten" Werten des Westens gegenüber. Aber der Islam ist nicht homogen. Man muss nur einen Blick auf die zahlreichen Strömungen des Christentums werfen um zu erkennen, dass sich eine Religion zersplittert. Und im Islam ist der Konflikt um ein vielfaches schärfer, wie die Auseinandersetzungen zwischen Schiiten und Sunniten gerade im Irak zeigen. Um auf den aktuellen Fall zurückzukommen: das Urteil der Richterin ist aus mehreren Gründen falsch. Nach Ansicht von Experten wurde es aus Bequemlichkeit gefällt, da eine Gefährdung dank des Kontaktverbots nicht gegeben war und sich die Sache im Mai ohnehin erledigt hätte. Doch das ist nicht der springende Punkt. Die Richterin, die von den konservativen Christen gerade so angefeindet wird, ist in Wahrheit eine der ihren. Ohne tatsächliche Grundlagenkenntnis argumentierte sie mit einem Bild des Koran und der muslimischen Welt, das der Wirklichkeit in keiner Sekunde standhält. Das Eherecht in Marokko ist eines der säkularsten überhaupt; es entspricht unseren Standards im wesentlichen vollkommen. Schon allein diese Begründung ist falsch. Zum anderen ist die Amateuerexzegese, die Datz am Koran zu leisten versucht zumindest umstritten, denn einen klar definierten Passus im Koran, der das beständige Prügeln der Frau durch den Mann vorsehen würde gibt es nicht. Und zum dritten lebt das Ehepaar seit ihrer Geburt in Deutschland, war also nie Mitglied des "marokkanischen Kulturkreises", auf den die Richterin sich bezieht. Der Rechtsstaat hat im Übrigen wunderbar funktioniert. Die Anwältin der Betroffenen stellte warf der Richterin Befangenheit vor, der daraufhin der Fall entzogen wurde. Spätestens in der nächsten Instanz wäre das Urteil ohnehin nichtig gewesen. Doch dieses Ende ist den "Kulturkämpfern" natürlich nicht dramatisch genug, es bestätigt in keinster Art und Weise ihr beständiges Credo von einem Einknicken des westlichen Rechtsstaats gegenüber des islamischen Fundamentalismus'. Deswegen wurde es nötig, diesen Medienzirkus mit vollkommen falschen Argumentationen zu entfachen und all die Fälle aus der Vergangenheit wieder herauszukramen, in denen der Staat angeblich auch "einknickte". Solche Fälle gibt es, ohne Zweifel. Doch nicht immer ist es der fundamentalistische Islam, vor dem der Rechtsstaat einknickt.[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Sanftes Aufbegehren

03/23/2007 11:45 AM

Seit Jahren zum ersten Mal erwirtschaftet Deutschland wieder etwas mehr Steuern. Entgegen jeder wirtschaftlichen Vernunft will die GroKo um Peer Steinbrück am rigiden Sparkurs festhalten. Nun regt sich sanfter Widerstand von Fraktionschef Struck, der eine leichte Erhöhung der Ausgaben anmahnt, besonders in den Bereichen Umweltschutz und Wiederaufbau in Afghanistan. Erfolg wird ihm genausowenig beschieden sein wie dem Kurs. Dabei ist es dieser Sparkurs, der seit seinem Beginn im Jahr 2000 einen echten wirtschaftlichen Aufschwung verhindert, gepaart mit einer falschen, ja schädlichen Leitzinspolitik der EZB. Die Unternehmen freut es: sie fahren Jahr für Jahr gestiegene Gewinne ein, zumindest, wenn wir von den großen Unternehmen reden - den Multis. Die mittelständischen Betriebe gehen genauso ein wie der Mittelstand per se.[Link] [Cache]

mobbing-gegner.de blog: Manfred Brell und seine eigene Sicht der Dinge!

03/23/2007 11:22 AM

und diese tut er kund. Finde ich richtig, weil Querdenker und Andersdenker hier nicht zum Zuge kommen. Alle laufen der herrschenden Meinung nach, Mindermeinung ist out. Beim Mobbing-Gegner nicht! redaktion@ag-frankfurt.justiz hessen.de Gerügte Scheidungsrichterin am Familiengericht Ffm Ob eine Härtescheidung möglich ist, ist zuerst Tatfrage, d.h. es muß die tatsächliche Seite geklärt werden. Wenn sich dann die Richterin erlaubt, einen Gedanken (Rechtsansicht) zu äußern, der einer Partei nicht gefällt, so muß dieser eben diskutiert werden. Dazu ist die mündliche Verhandlung da. Das Vertreten einer falschen Rechtsansicht führt nicht automatisch zu einer Befangenheit, denn der Richter, der einer falschen Rechtsansicht folgt, wähnt sich auf Seiten des Rechts und beabsichtigt deswegen nicht die Benachteiligung einer Partei. Schlägt sich die falsche Rechtsansicht in der Entscheidung nieder (die hier ja noch gar nicht vorgelegen hat), so ist die nächste Instanz eröffnet. So gerne ich es sehe, wenn sich Richter blamieren oder eine Rechtsbeugung offenbar wird: das Vorgehen der Justiz ist hier mehr als jämmerlich. Da wird nur der Politik gehuldigt, die den Vorfall ausbeutet und den Frauenrechtlerinnen zu Kreuze gekrochen. Zu rügen sind in erster Linie diejenigen, die sich hier zum Schulmeister aufspielen, also sowohl die "Oberrichter" als auch die so besserwisserischen Politiker. Es ist keineswegs so, daß die ach so arme Ehefrau dem beliebigen Zugriff eines anscheinend blindwütig zuschlagenden Ehemannes ausgesetzt würde - dieser ist nach meinen Informationen bereits der Wohnung verwiesen worden. Nach dem Motto "Pack schlägt sich - Pack verträgt sich" haben sich viele Eheleute, die sich an die Gurgel gegangen sind, später wieder vertragen. Sie sind die einzigen, die wissen, warum es wirklich gekracht hat. Zuschlagen ist bei Männern meiner Auffassung nach das Zeichen für völlige Hilflosigkeit und ohne irgendetwas entschuldigen zu wollen ist auch zu fragen, wie eine solche Lage entstanden ist. Toll und anerkenneswert wäre es, wenn die Justiz einmal Fälle echter eigener Verfehlung derart intensiv anpacken würde. Aber so wie hier die Richterin je nach gerade vertretener Coleur instrumentalisiert und zum Sündenbock für alles gemacht wird ist schändlich. Manfred Brell, Sonnenblumenweg 2 a, 86343 Königsbrunn [Link] [Cache]

Züchtige Koran-Entscheidung in Frankfurt: Hatte die Richterin Recht?

03/23/2007 09:58 AM

Eine Frankfurter Familienrichterin verwendet den Koran als Argument für ihr Urteil und erntet ungewöhnlichen Widerstand. Das ist in der gegenwärtigen Rechtsprechung in Deutschland neu. Die Bild-Zeitung schrieb am 22.03.07 unter der Überschrift “Skandal - Richterin spricht vom ‘Züchtigungsrecht’ eines marokkanischen Ehemannes.” Richter urteilen zu oft im „Namen des Volkes", ohne sich um die allgemeine Rechtsauffassung des Volkes zu scheren. In unserer Gesellschaft ist Gewalt in der Ehe, wie jede andere Gewalt eine Verletzung unserer Normen. Eine deutsche Richterin sollte in Deutschland deutsches, geschriebenes Recht in Verhandlung und Urteil anwenden. Leider werden vermehrt die Gesetze vom sogenannten „ Richterrecht" bei der Rechtsprechung ersetzt. Das Richterrecht ist etwa die persönliche Rechtsauffassung des Richters, der, wie jeder Mensch, ganz individuell von Religions- oder Parteizugehörigkeit usw. geprägt ist. So werden gerade im Familienrecht Entscheidungen gefällt, die einem gesunden Menschenverstand nicht mehr einsichtig sind. Betrug wird verdreht und so zu Recht, Prügel wird zur Folklore anderer Kulturkreise – auch Beschneidung würde darunter fallen. Die Aufzählung lässt sich beliebig erweiten, wenn genügend Gerichtsverfahren beobachtet werden. Es ist der Tapferkeit der Anwältin Barbara Becker – Rojczyk zu danken, dass über den Fall aus Frankfurt gesprochen wird. Dass eine Anwältin es wagt, sich gegen die Wertevorstellung eines Richters aufzulehnen, ist ungewöhnlich und gefährdet das Ansehen der Anwältin bei der Richterschaft. Die Frankfurter Familienrichterin musste nun das Verfahren wegen Befangenheit abgeben. Auch das ist nicht selbstverständlich, wenn eine Partei Anlass hat, an der Neutralität des Richters zu zweifeln. In Bensheim im schönen Odenwald z. B. läuft es genau so, wie von Dr. Egon Schneider berichtet: Der Richter teilt auf den Befangenheitsantrag mit, er fühle sich nicht befangen, er habe n u r eine andere Rechtsauffassung. Und schon ist der Befangenheitsantrag abgelehnt. Und er darf seine private Rechtsauffassung weiter an Stelle der geschriebenen Rechtsnormen anwenden. Es ist nun zu spekulieren, warum die Richterin in Frankfurt den Befangenheitsantrag nicht mit dieser Standardbemerkung abschmettern konnte? Lag das an der Tatsache, dass sie nicht schwammig „eine andere Rechtsauffassung" sondern konkret den Koran als Quelle ihrer Rechtsauffassung genannt hatte? Die Präsidenten der Gerichte teilen bei Dienstaufsichtsbeschwerden und Petitionen über Urteile außerhalb der geschriebenen Rechtsnorm mit, dass sie n i c h t berechtigt sind, die Entscheidungen der Richtern auf ihre sachliche Richtigkeit hin zu überprüfen oder sie gar abzuändern. Dazu zitieren sie regelmäßig Art. 97 Abs.1 GG und § 26 Abs.1 des Deutschen Richtergesetzes. Das interessante am Frankfurter Fall ist, dass gegen die übliche Praxis hier in einen „Rechtsspruch" eingegriffen worden ist, was es ja nach den Schreiben von Gerichtspräsidenten überhaupt nicht geben kann und darf! Dass es geschehen ist, dafür sind viele Menschen froh und sehen darin einen Schritt in die richtige Richtung. Redaktionelle Ergänzung: Die Süddeutsche Zeitung interviewte zu diesem Fall Seyran Ates, eine türkischstämmige Juristin und Frauenrechtlerin, die im letzten Jahr Ihre Anwaltszulassung aufgrund wiederholter Morddrohungen zurückgab. Wir zitieren Auszüge aus diesem Interview: Sueddeutsche.de: Frau Ates, eine deutsche Richterin hat einer Marokkanerin die vorzeitige Scheidung verweigert mit dem Hinweis, Gewalt sei Teil der islamischen Kultur. Unabhängig davon, dass sie den Koran über das Grundgesetz gestellt hat: Gibt es eine andere Gewaltkultur im Islam? Seyran Ates: Das kann man ganz definitiv mit einem Ja beantworten. Gewalt als Züchtigungsmittel gegenüber Kindern und Frauen hat im muslimischen Milieu eine viel höhere Anerkennung als in der deutschen Gesellschaft. sueddeutsche.de: Woran liegt das? Ates: Wir leben in zwei verschiedenen Gesellschaften. Auf der einen Seite die europäische, aufgeklärte, deutsche Gesellschaft. Zwangsheirat, sexuelle Aufklärung, Selbstbestimmung, das sind alles Themen, die in dieser Gesellschaft abgearbeitet wurden. Diese Entwicklung fehlt in der islamischen Gesellschaft. […] Wir müssen erst mal akzeptieren, dass es ein muslimische Parallelgesellschaft in Deutschland gibt. Das haben viele noch nicht begriffen. Ich sage einfach: Die Richterin hat Recht! […] Im Grunde genommen hat sie nur das ausgesprochen, was in Deutschland längst Normalität ist, nämlich mit zweierlei Maß zu messen. Wie haben in vielen Lebensbereichen doppelte Standards. In der Schule können sich muslimische Mädchen vom Sport- und Schwimmunterricht, von Klassenfahrten befreien lassen. Polygamie unter Muslimen wird geduldet. Ehrenmord wird vor Gericht als Totschlag behandelt. Es ist haarsträubend, wenn jetzt Politiker sagen, solche Richtersprüche führten in ein Parallelgesellschaft. Wir sind doch längst mitten drin.< Quelle: sueddeutsche.de, Frankfurter Koran-Entscheidung - “In Deutschland wird mit zweierlei Maß gemessen”, 22. 3. 2007 [Link] [Cache]

Kurznachricht: Finanzpolitik läßt Rentner verdörren

03/23/2007 09:09 AM

Struck fordert Beendigung des Sparens, und meint damit, mehr Geld zu verwenden für Bafög, Klimaschutz, Afghanistan- Krieg ( klar, er war ja mal “Verteidigungs”minister ). Nicht ungeschickterweise steht in seiner Ausgabenliste Bafög, damit die SPD wieder bei der Jugend punkten kann. Klimaschutz ist ohnehin gut, dass der Afghanistan- Krieg noch intensiviert werden soll, in den letzten Tagen waren ja [...][Link] [Cache]

Buskeismus.de: Sitzungsbericht Kammergericht Berlin - 19.03.07 - Ehemaliger Politoffizier, heute Vorsitzender des Hauptpersonalrates der Bundespolizei verliert

03/23/2007 07:09 AM

Sitzungsbericht Kammergericht Berlin - 19.03.07 - Ehemaliger Politoffizier, heute Vorsitzender des Hauptpersonalrates der Bundespolizei verliert[Link] [Cache]

Politblog.net: Dershowitz, indoktrinierte Menge unterbinden kritische Fragen zu 9/11

03/23/2007 03:06 AM

Der wahrhaft wissende lebt unter den Geblendeten gefährlich. Das ist eine der Quintessenzen aus Platons Höhlengleichnis. Was 9/11 und False-Flag Terror angeht, so gilt das nach wie vor. Wer das beobachten will, schaut dieses Video hier an: An der Universität Pennsylvania gibt es einen Vortrag mit Alan Dershowitz zum Thema “Global Terrorism the New World War”. Der Großteil der von der Propaganda der Massenmedien konditionierten Menge der Zuhörer lässt sich brav gegen die bösen Moslems aufhetzen. Doch das “Philly 9/11 Truth Squad” stellt eine unangenehme Frage. Wie es denn bei diesem neuen Terrorismus der bösen Moslems und 9/11 mit False-Flag Terror aussieht. Dass doch die Geschichte voller Fälle ist, in denen eine Regierung selbst inszenierten Terror benutzt hat. Reichstagsbrand, Golf von Tonkin. Die Menge schweigt verlegen. Der unangenehme Frager weiter, schaut euch die Beweise an, benutzt euer Gehirn, sieht das nicht nach False-Flag Terror aus? Die Reaktionen sind bezeichnend. Lauthals fällt ihm Dershowitz ins Wort, versucht ihn abzuwürgen. Aber was wahrlich erschreckend ist, das ist die Reaktion der Menge: Sie fangen an den Frager auszubuhen, andere stehen auf machen dem Frager gestikulierend klar, dass sie ihn am liebsten selbst hinauswerfen würden. Nachdem dann Dershowitz selten dämliche Sprüche von der Integrität der offiziellen 9/11-Untersuchungskommission (”Zwei oder drei von denen kenne ich, denen vertraue ich total”) auffährt und der Frager aber klar macht, dass er sich so nicht abschütteln lässt, lassen die Veranstalter Sicherheitskräfte holen und den Mann entfernen. How very “Brown Shirt” of them. Ist das der Zeitgeist, der Aufstieg des Vierten Reiches? Die Masse hängt an den populären Mythen von den allmächtigen Islamofaschisten, Dissens und das Nutzen des eigenen Verstandes werden wenn nötig gewalttätig unterbunden. Unfähig, das eigene Weltbild neu zu justieren oder dem Mann mit Argumenten begegnen, schalten die indoktrinierten Massen auf infantil und versuchen ihn zu übertönen. Dieses Video muss eine Warnung sein. Es zeigt, dass diese Politiker mit ihrer Einschätzung, 9/11-Zweifler seien wie Holocaustleugner und beim Thema 9/11 gäbe es Grenzen der Meinungsfreiheit, keineswegs alleine dastehen. Es zeigt wie schwer es sein wird, allein mit der Wahrheit und Argumenten gegen die etablierten Überzeugungen anzukämpfen. Es wirft die Frage auf, die auch schon Platon mit seinem Höhlengleichnis gestellt hat: Was hat der Wissende unter diesen Umständen überhaupt davon, sein Wissen mit den Unwissenden zu teilen? DaRockwilda [Link] [Cache]

Play rough!: L´amour, liebe machen, Sex & whatever

03/23/2007 02:59 AM

Meine Unschuld verlor ich mit 14 Jahren, auf dem Weg 15 zu werden. Geliebt habe ich den Typen nicht. Das erste Mal sollte doch sowieso scheisse sein. Warum also, diesen speziellen "besonderen, schmerzhaften" Moment für jemanden aufheben, den man wirklich liebt? Das dachte ich mir mit 14. Damals tat ich es, weil es alle taten. Ich wollte dazu gehören. Alle sprachen darüber. Alle taten es (angeblich)! Die immens kurze Nummer hätte ich mir schenken können. Aus Fehlern lernt man ! Heute stehe ich im "Felix", neben mir schiebt ein Mädel ihrem Kerl den Popo in den Schoß, alles glotzt und die 2 machen weiter. Erster Gedanke:"Sucht Euch ein Zimmer. Aber PRONTO!!!" In den letzten Wochen ist mir stark aufgefallen, dass Sex in jeder Bar, in jedem Club Berlins lauert. Wenn man etwas Spass haben will, ist dies bei Leibe nicht schwer. Komisch dabei ist nur, wie die "Eregung" zu Markte getragen wird. Es hat den Anschein, als würden die Hauptakteure sagen:"Ich habe Spass heute nacht, gehst Du etwa allein nach Hause?" Grrr... "L´amour, liebe machen, Sex & whatever" vollständig lesen [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Besuche unserer Seiten, Daten von unserem Server nach 1 Monat DD online

03/23/2007 02:27 AM

Ohne weiteren Kommenar: [Link] [Cache]

Politblog.net: Neue Probleme für die Israellobby/AIPAC

03/23/2007 02:13 AM

In den vergangenen Tagen haben mehrere Veröffentlichungen in den USA das Thema der Israellobby aufgenommen. Damit geht der Trend weiter, wonach auch immer mehr Juden sich von Organisationen wie AIPAC distanzieren. Der Economist veröffentlichte diesen Artikel mit der Überschrift ‘Taming Leviathan’: “Für AIPAC wird die größte Herausforderung das neue politische Klima sein, in dem seriöse Politiker und Akademiker harte Fragen zu den amerikanisch-israelischen Beziehungen stellen können. Die Mitglieder von AIPAC sind was ihre Mission angeht beneidenswert ehrlich. Sie prahlen damit, jedes Jahr mehr als 100 pro-israelische Gesetze durch den amerikanischen Kongress zu bringen. Aber sie sind nur allzu gewillt, die Diskussion mit explosiven Anschuldigungen von antiisraelischen Vorurteilen einzuschränken, wenn sich die Leute fragen ob diese Lobbyarbeit überhaupt gut ist. Amerika braucht eine offene Debatte über seine Rolle im Nahen Osten - und AIPAC muss in dieser Debatte eine positive Rolle spielen, wenn es eine solch mächtige Kraft in der amerikanischen Politik bleiben will.” Nicholas Kristof in der New York Times, Überschrift “Talking About Israel”: “Die Demokraten schimpfen praktisch über alles was Präsident Bush tut, mit einer wichtigen Ausnahme: Mr Bushs erdrückende Unterstützung für Israel. Weder unter Demokraten noch unter Republikanern gibt es eine ernst zu nehmende Diskussion über unsere Politik gegenüber den Israelis und den Palästinensern. Und dieses Schweigen schadet Amerika, dem Frieden in Nahost und Israel selbst. Ein Grund für diese Leere ist es, dass amerikanische Politiker gelernt haben sich selbst seinen Maulkorb zu geben. (…) Hillary Clinton hat es bewusst vermieden, auch nur einen Zentimeter Unterschied zwischen sich und Premierminister Ehud Olmert zu zeigen.” Gary Kamiya auf Salon.com mit der Überschrift “Can American Jews unplug the Israel lobby?”: “Die Tatsache dass AIPAC (…) praktisch die amerikanische Nahostpolitik diktiert war lange einer dieser surrealen Aspekte des Washingtoner Lebens, über den Politiker nur kurz vor dem Ruhestand sprechen - wenn überhaupt. (…) Traditionell wichen Logik und Ehrlichkeit bei der Diskussion dieses Themas einer ängstlichen Selbstzensur. (…) Vor Allem durch Mearsheimer und Walt sowie Jimmy Carter ist die Israellobby nun ins Rampenlicht gerückt. Und es gibt Anzeichen dafür dass eine wachsende Anzahl von Amerikanern, Juden und nicht-Juden, gewillt sind zu hinterfragen, ob die unverhältnismäßige Macht AIPACs (einer Organisation, deren Haltung weitaus rechter ist als die der meisten amerikanischen Juden)über die amerikanische Nahostpolitik im nationalen Interesse Amerikas ist. Für liberale und moderate amerikanische Juden wird es immer inakzeptabler, dass AIPAC sich als der de facto-Vertreter aller amerikanischen Juden aufführt. (…) Je weiter wir uns vom Zweiten Weltkrieg entfernen, desto schwerer wird es, junge Menschen durch Angsteinjagen dazu zu bringen, Israel zu unterstützen. Sie werden Israel unterstützen, wenn sie an Israel glauben und sie Israel ansprechend finden. Aber diese Taktiken des Angsteinjagens, ’schreibt Schecks aus weil es einen zweiten Holocaust geben wird’, das funktioniert mit den unter 60-jährigen nicht mehr. Die Leute die in den 60ern gegen den Vietnamkrieg demonstriert haben, die kaufen einem das ‘Hitler kommt’-Gerde einfach nicht mehr ab.” Und zu guter Letzt George Soros im New York Review of Books: “Die aktuelle amerikanische Politik gegenüber Israel wird in den USA selbst noch nicht einmal hinterfragt. Während andere Problemfelder des Nahen Ostens offen diskutiert werden, ist Kritik an unserer Israelpolitik in der Tat kaum zu hören. In Israel selbst ist die Diskussion über israelische Politik weitaus offener als in den USA. (…) Eine Erklärung hierfür ist der durchdringende Einfluss von AIPAC, der sowohl die republikanische als auch die demokratische Partei umfasst. AIPACs Mission ist es, amerikanische Unterstützung für Israel zu erreichen. Aber in den letzten Jahren hat es dieses Ziel überstrapaziert. AIPAC wurde ein enger Verbündeter der NeoCons und war ein enthusiastischer Befürworter der Irakinvasion. AIPAC betrieb für die Bestätigung John Boltons als UNO-Botschafter im Kongress offen Lobbyarbeit. AIPAC lehnt auch weiter jeden Dialog mit einer palästinensischen Regierung mit Hamas-Beteiligung ab. Kürzlich war AIPAC unter den Lobbygruppen, die die Führungsebene der Demokraten davon überzeugen konnten, von der Forderung abzusehen, dass Präsident Bush vor einem Angriff auf den Iran die Zustimmung des Kongresses einholen solle. AIPAC hat seine Mission eindeutig überzogen, und anstatt Israels Existenz zu sichern, hat die Organisation Israels Existenz gefährdet.” Diese neue Aufmerksamkeit für das Thema, das Scheinwerferlicht, beunruhigt die Israellobby. Es ist offensichtlich, dass ihr Vorgehen, ihre Logik und ihre Argumente dem aufmerksamen und kritischen, nicht selbst-zensierten Blick der Öffentlichkeit nicht gewachsen sind. Wenig überraschend deshalb die Reaktionen auf diese neueste Reihe von Veröffentlichungen: “Die Reaktionen waren wütend. Die New York Sun warf Kristof und Soros vor, ‘eine neue Ritualmordlegende’ (blood-libel) zu verbreiten.” Nun müssen die amerikanischen Wähler das Heft in die Hand nehmen und konsequent jedem Kandidaten die Stimme verweigern, der keinen Zentimeter Unterschied zwischen sich und Ehud Olmert lässt. DaRockwilda [Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Zitat des Tages

03/23/2007 12:24 AM

Wenn der ehemalige Verteidigungsminister Struck den törichten Satz geprägt hat, Deutschland werde auch am Hindukusch verteidigt, dann kann die Antwort der Afghanen sein: Der Tod meiner Verwandten wird auch in Deutschland gerächt. - Oskar Lafontaine[Link] [Cache]