Parteibuch Ticker Feed von 2007-08-24
| Rechts(un)wesen: Insider-Report einer chinesischen Ex-Staatsanwältin klingt auch deutschen Ohren (partiell) vertraut |
| 08/25/2007 12:21 AM |
| 3sat präsentierte kürzlich das im Herder-Verlag erschienene Buch der ehemaligen Staatsanwältin Xiao Rundcrantz über das chinesische Rechts(un)wesen - und ihre eigene Verstrickung. >Als Xiao Rundcrantz 1984 ihre Karriere in der chinesischen Justiz, beginnt, glaubt sie noch an den gerechten Kampf Gut gegen Böse. Der Leitspruch eines Vorgesetzten lautet: “Vielleicht erwischen wir manchmal den Falschen, aber dafür entgeht uns kein Schuldiger.” Bald merkt Rundcrantz, dass es bloß um die Interessen der Partei und ihrer lokalen Machthaber geht. Mit ihrem Buch legt die einst linientreue Staatsanwältin jetzt erstmals einen aufrüttelnden Insider-Report über das chinesische Rechts(un-)wesen vor.[…] Xiao Rundcrantz macht keinen Hehl aus ihrer Komplizenschaft mit dem System, ob sie auf Befehl eines Vorgesetzten Geld annahm, wie sie zugibt, oder ein Todesurteil vollstreckte. Trotz ihrer Gewissenserforschung konnte sie zwei Mal unbehelligt nach China reisen, weil die Regierung offenbar kein Aufsehen riskierte. “Das Recht”, so hatte es ihr ein hoher Kader einst erklärt, “dient den Machthabern. Wir müssen flexibel arbeiten, je nach Situation.” China setzt auf den Glanz der Olympiade 2008. Xiao Rundcrantz ist jedoch genauso wie internationale Menschenrechtler besorgt, dass die Zügel schon im Vorfeld straffer gezogen werden und Hoffnungen auf einen Reformprozess im Schatten der Spiele ganz und gar trügerisch sind. Ihre Entscheidung gegen Korruption und Machtmissbrauch fiel vor langer Zeit. Sie konnte, so schreibt sie in ihrem Buch, das Elend in den Gesichtern der Menschen nicht mehr sehen, brauchte die Freiheit aus seelischen Gründen.< Quelle: 3sat.de, Rotes Tuch: Die ehemalige chinesische Staatsanwältin Xiao Rundcrantz packt aus, 23. 8. 2007 [Hervorhebungen von uns] [Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: Noch ein Brller! Falscher Doktor vermasselt CDU die Tour |
| 08/24/2007 10:07 PM |
| Ja, wo will er nur hin? Ins Vorstrafen-Register vielleicht? Tut mir echt leid fr Darth Vader, aber der CDU-Kommunalpolitiker und “Mchtegern-Doktor” Kai Schrholt sorgt vermutlich fr ein “Virales Marketing”, das der CDU bestimmt nicht gefllt. Selbstverstndlich auch allen, die zu spt dran sind, um das zu lesen, was bis vor kurzem noch beim CDU-Kreisverband Landau auf der Homepage stand. Aufrichtiges Dankeschn an den Google-Cache. |
| Mein Parteibuch Blog: Avnery - USA wollen Krieg zwischen Israel und Syrien |
| 08/24/2007 07:14 PM |
| [Quelle: Radio Utopie] Jerusalem: Bereits am 21.August hatte Uri Avnery seine neue Zusammenfassung der Ereignisse bezüglich Israel und der Region im “Palestine Chronicle” veröffentlicht (1). Heute nun erschien in der “Berliner Umschau” die deutsche Übersetzung (2). Sie zeichnet das düstere Bild einer abgestumpften Öffentlichkeit, die tägliches Morden von Palästinenser durch israelisches Militär achselzuckend zur Kenntnis nimmt, fatalistisch jede widersprüchliche Verlautbarung der eigenen Regierung schluckt und einfach nur noch auf den nächsten Krieg wartet. Dabei beschreibt er - sicherlich nicht zufällig - das Bild der Weltöffentlichkeit insgesamt, nicht nur in Israel. “Ein Schüler wurde überfahren; seine Verletzungen waren schwer; er wurde an einer Straßenkontrollstelle über eine Stunde lang festgehalten, bis er dort starb”, so der Träger des Alternativen Nobelpreises in 2001 (3). “Solche Geschichten sind zur Routine geworden und verursachen keine Wellen der Aufregung mehr. Zwei oder drei Journalisten regen sich noch darüber auf und berichten - die übrigen ignorieren dies. Die Gefühle sind abgestumpft. Es sind einfach keine Neuigkeiten mehr,” berichtet Avnery über den alltäglichen Mord an Palästinensern durch Israelis. ISRAEL UND SYRIEN: KRIEGSTREIBER IN WASHINGTON “Fast jeden Tag erklären der Ministerpräsident, der Verteidigungsminister und ihre Trabanten, Israel sei an keinem Krieg interessiert. Überhaupt nicht. Gott bewahre!”, so der grosse alte Mann von Israel, Uri Avnery. Avnery beschreibt, das weder die israelische, noch die syrische Öffentlichkeit in Kriegslaune ist. Eher scheinen alle Seiten so komatös und willig, dass es irgendwann einfach heissen könnte “war happens!”. “Von ´unten´ kommt auch keinerlei Druck für einen Krieg. Die israelische Öffentlichkeit fürchtet sich davor - und die syrische anscheinend genau so”, so der israelische Menschenrechtler. AVNERY: Das ist alles sehr mysteriös. Wenn Ehud Olmert sich weigert, auf Bashar al-Assad Serenaden zu reagieren, deutet er an, dass Präsident Bush jeden Kontakt mit den Syrern verbietet. Im vergangenen Jahr stieß Amerika Israel in den Libanonkrieg, es blockierte einen frühen Waffenstillstand und anscheinend war es daran interessiert, den Krieg nach Syrien hin auszudehnen. Syrien gehört natürlich zur `Achse des Bösen`, die in Bushs Gehirn besteht. Seine arabischen Verbündeten sagen ihm vergeblich, dies sei ein Fehler: das sunnitische Syrien sei kein natürlicher Verbündeter der iranischen Schiiten. Es brauche sie nur, weil die USA es isoliere. Damaskus benützt die schiitische Hisbollah nur, um Druck auf Beirut und Jerusalem auszuüben, erklären sie. Es sollte im Interesse der USA sein, zwischen Israel und Syrien Frieden zu schaffen, um Syrien aus der iranischen Umarmung zu befreien. Aber Bush hört nicht auf sie. Vielleicht stößt er Olmert in einen Krieg mit Syrien, um die Aufmerksamkeit von seinem irakischen Debakel abzulenken, das von Tag zu Tag schlimmer wird. Vielleicht ist er auch nur an künstlichen Spannungen interessiert, um das Assad-Regime zu Fall zu bringen.” DIE HEUCHELEI VOM FRIEDEN IN EINER POLITIK DES KRIEGES AVNERY: Es ist wieder Präsident Bush, der Olmert in diese Richtung drängt. So sehr er Spannungen zwischen Israel und Syrien wünscht, so sehr wünscht er auch positive Nachrichten über seine Vision eines `Friedensprozess` zwischen Israel und den Palästinensern. Lasst sie einen virtuellen `Friedensprozesses` in den Raum stellen und über ein Dokument für die Zeit der Wiederkunft des Messias diskutieren, lasst sie einander anlächeln und umarmen. Dies belegt, dass Bush schließlich gewinnt: seine Vision von Frieden ist im Anmarsch. Das ist gut für Bush, gut für Olmert und gut für Abbas. Für wen ist es nicht gut? Für die Palästinenser, die unter dem Joch der Besatzung zusammenbrechen. Die Not im Gazastreifen wird von Tag zu Tag größer - gemäß dem Plan, der einen totalen Zusammenbruch, Anarchie und den Fall der Hamas vorsieht.” Im März 2006 hatte der Faschist Baruch Marzel von der Regierung Israels öffentlich die Ermordung Uri Avnerys durch das Militär gefordert. weitere Artikel: 16.06.07 15.06.07 14.06.07 30.04.07 13.03.07 Quellen: |
| Finger.Zeig.net: Früher waren die Wettervorhersagen unsagbar schlecht |
| 08/24/2007 06:26 PM |
| Und heute sind und waren es vielleicht auch schon immer die Staumeldungen im Rundfunk. Heute bin ich auf der A61 an einem kilometerlangen Stau vorbeigefahren und wunderte mich darüber, dass der Stau, zu dem die momentane Vollsperrung schon geführt hatte, scheinbar nirgends gemeldet wurde. Er hatte eine Länge von 6-8 km. Die Leute standen ratlos neben ihren Autos und rauchten eine Zigarette. Gott sei Dank war’s ja draußen. Ich finde an der Stelle gibt es noch erhebliches Verbesserungspotential. Mein Navi sowie SWR1 meldeten einen Stau zwischen Kruft und Swisttal. Wer die Strecke kennt, der weiß, dass, träfe die Meldung zu, der Stau eine Länge von ungefähr 60 km gehabt hätte. Weder an der einen, noch an der anderen Stelle war zu diesem Zeitpunkt ein Stau zu entdecken - wofür ich natürlich ausgesprochen dankbar war. Die Gesamtstrecke weist aufgrund der ganz vorzüglichen Planung der verantwortlichen Leute im Moment 5 zum Teil große Baustellen auf. Zwei davon haben eine Länge von mehr als 10 km. Die Ausfahrt Bedburg ist nun schon seit 3 Wochen komplett gesperrt. Die “Gesamtumstände” kosten mich je Strecke 2 Stunden Fahrzeit im Gegensatz zu normaler Weise 1 1/2 Stunden. |
| Sozial-Gangbang: China und die Olympiade 2008 - Aufruf zum Boykott |
| 08/24/2007 05:55 PM |
| Wie heuchlerisch und verlogen die Forderung zur Einhaltung der Menschenrechte nicht nur in unserem Land, sondern in unserem gesamten Kulturkreis ist, will ich heute einmal am Beispiel China veranschaulichen. Anstoss zu diesem Artikel gab der Generalsekretär der CDU Ronald Profalla mit seiner Forderung nach mehr Zivilcourage. Dieser Artikel soll einmal mehr verdeutlichen, wie sehr sich bei unseren Politikern die Verlogenheit und Scheinheiligkeit bis in die letzte Pore festgesetzt haben und das es in Kreisen der Regierenden Usus ist, an die Bevölkerung Anforderungen zu stellen, die zu erfüllen der jeweilige Moralapostel selbst nicht einmal im Traum bereit ist. Die ständig wachsende Wirtschaftsmacht China löst bei den Eliten der westlichen Welt Angstgefühle aus. Angst vor wirtschaftlichen Nachteilen und Angst davor, die führenden Plätze der Weltwirtschaftsrangliste auf Kosten von Chinas streben nach Platz Nr.1 in der Welt zu verlieren. Wenn unser Kulturkreis ökonomisch und politisch dazu in der Lage wäre, würde man China am liebsten völlig isolieren. Doch ein solcher Denkansatz ist nicht nur zu theoretisch, er gilt bei den heutigen Interessen und dem streben nach Gewinn um jeden Preis auch als politisch unkorrekt. Zwar ist China ein durchaus interessanter Markt, wenn man die Grösse dieses Absatzmarktes berücksichtigt, doch andererseits hat sich gezeigt, dass der Import von High- Tech- Gütern nicht dazu beiträgt, die eigene Marktposition zu stärken, sondern dass man hier von einem Ausverkauf des westlichen Wirtschafts- Know Hows sprechen kann. Was bleibt, um die davon schwimmenden Felle zu retten, sind Kooperationen mit chinesischen Konzernen, um zu retten was zu retten ist. Ich habe es oben schon angedeutet, die Mentalität Gewinn um jeden Preis zu machen. Dabei rücken die zahlreichen grausamen Menschenrechtsverletzungen weit in den Hintergrund. Zwar mahnen westliche Politiker hier und da gelegentlich mit erhobenem Zeigefinger an, das die chinesische Regierung die Menschenrechte doch bitte beachten solle, doch dies ist eher weniger ernst gemeint, sozusagen eine mit einem zwinkernden Auge und einem verschmitzen Lächeln ausgesprochene Mahnung. >>Gewaltenteilung und unabhängige Justiz existieren schlicht nicht >>Menschenrechtler, Oppositionelle, Kritiker werden verfolgt, gefoltert und teilweise für viele Jahre eingesperrt >>Informationsmedien wie Presse und TV unterliegen vollständig staatlicher Kontrolle >>Das Internet wird in einem weltweit beispiellosen Ausmass zensiert und überwacht >> Freie Religionen sowie das traditionelle Falun Gong sind streng verboten, soweit sie nicht unter staatlicher Aufsicht stehen >>Ethnische Minderheiten wie die Menschen aus Tibet oder die Uiguren aus Ost- Turkestan (Xinjiang) werden diskriminiert, unterdrückt und gezielt ausgebeutet >>Die zugesicherte Selbstverwaltung und somit die Autonomie Hongkongs wird verweigert >>Gegenüber dem demokratischen Taiwan werden verschärfte Drohungen ausgestossen Die jeweilige Leidensgeschichte und die vieler anderer dieser regierungskritischen Chinesen kann man auf der Seite clearwisdom.net nachlesen. Sind sie, lieber Leser nun schockiert und entsetzt über die hier gefundene menschenverachtende Brutalität gegenüber ungezählten Menschen? Dann versetzen sie sich ersteinmal in die Situation dieser Menschen. |
| Duckhome: Wir haben noch Geburtsanzeigen verschickt |
| 08/24/2007 05:38 PM |
| Es gibt so Pressemitteilungen die mich echt verblüffen: Schertz Bergmann Rechtsanwälte Natürlich respektiere ich das. Wer jemals Fotos gesehen hat, die ich gemacht habe, würde mir das fotografieren auch untersagen. Das ist Kindesverletzung. Aber wer verdammt noch mal ist Franziska Knuppe. Googeln macht schlau. Ein Modell und ein ziemlich hübsches dazu. Ach sie ist die Muse von Joop. Wie schön. Die ist also eine Person des öffentlichen Lebens. Nun gut. Das kann man sicher so sehen. Aber trotzdem. Hätten es nicht ein paar Karten an die Freunde und Verwandte auch getan. Wir geben die Geburt unserer gemeinsamen Tochter bekannt. Vielleicht mit einem Kinderbild so kurz nach der Geburt. Natürlich besser fotografiert als das hier:  Endlich mal ein Aktbild Also ich war am 23.09.2005 verdammt stolz auf den kleinen Joshua. Die Freude hätten mir auch tausend Fotografen nicht versauen können. Aber jeder wie er es braucht. Wenn das ein Marketingversuch sein sollte, dann ist er gründlich in die Hose gegangen. [Link] [Cache] |
| rotglut.org: Alexander J. Kleinjung und Andreas Neuber klagen gegen Autor |
| 08/24/2007 05:32 PM |
| Interessantes Verfahren erwartet, Folgen werden erheblich sein In der Sache 4 O 1357/07 fordert Alexander J. Kleinjung (Frankfurt), vertreten von Andreas Neuber (Krefeld), vom LG Kassel u.a., dass es beschlieen mge dem Autor zu untersagen wie folgt zu verffentlichen: ----- Der Klger (Alexander J. Kleinjung) habe vor dem AG Kassel erklrt: ... [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Wann helfen arbeitslose Schlachter im Krankenhaus aus? |
| 08/24/2007 05:27 PM |
| Die ZEIT vom 23.8.2007 berichtet ausführlich unter dem Titel “Doktor Schwester” davon, daß die Gesundheitspolitik jetzt vermehrt Pflegekräfte bisher Ärzten vorbehaltene Tätigkeiten ausüben lassen will. Das soll Geld sparen oder wie Ulla Schmidt feststellt, noch ungeheures “Potenzial” (Potential) - entschuldigung, aber Ulla wendet bestimmt die reformierte Rechtschreibung an - im Gesundheitswesen erschließen. Hauptsächlich aber, um dem [...][Link] [Cache] |
| Sprachzensur: Ab heute gibt es keine GEZ-Fahnder mehr (BOO) |
| 08/24/2007 05:24 PM |
| Da man Berichterstattung mit Abmahnungen blockiert, ist ja nichts Neues mehr. Auch ARD und ZDF gehen gerne gegen ihnen unliebsame Journalisten oder Medienunternehmen gezielt mit Abmahnungen vor, da ist man lngst auf New-Economy-Level angelangt. Doch nun wird die Sprache zensiert![Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": iPhone ist böse… |
| 08/24/2007 04:31 PM |
| Stand der Dinge ist laut „ Wired", dass das iPhone derzeit nicht kompatibel mit forensischer Software und Datenextraktionssystemen ist. In einem „ Wired"- Artikel, der sich mit dem iPhone und forensischem Beweismaterial beschäftigt, äußert sich Amber Schroader, CEO von Paraben, die forensische Software entwickeln, dazu, dass es nicht möglich sei, forensisches Beweismaterial so aus dem iPhone zu extrahieren, dass eine Manipulation der Daten ausgeschlossen werden könne. Dies wiederum sei die Voraussetzung für eine sinnvolle Verwendung der Daten bei Gericht. Folglich sei das iPhone „böse", es sei Mac-OS X und ein komplett geschlossenes System. Es wird also sehr viel Arbeit erforderlich sein, um dem iPhone Herr zu werden.(?) |
| Berliner Seifenoper: Auf die Knie vor den Klima-Göttern |
| 08/24/2007 04:27 PM |
| SPD-Chef Kurt Beck und Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck sind demnächst zu Gast beim Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung, teilt die SPD-Pressestelle vorab mit. „Nach einem Gespräch mit dem Leiter des Instituts, Prof. Dr. Hans Joachim Schellnhuber, sind ein Pressestatement und ein Rundgang über das Institutsgelände geplant", heißt es weiter. Richtig hätte es lauten müssen: Beck und Platzeck machen dem Institut ihre Aufwartung, sie betreten diese Kathedrale der Neuzeit, sie verneigen sich in der Kultstätte aller klimapolitisch Bewegten. Der Weltuntergang steht bevor, die UNO datiert ihn auf das Jahr 2100. Auch haben wir uns schon jetzt gegenüber dem Rest der Welt mit großer Schuld beladen. Aber das Potsdamer Klima-Institut verspricht uns die Erlösung: Wenn wir nur sparsam sind, Verzicht leisten, Geldopfer bringen für Windenergie, Solarzellen und Biomasse, wenn wir auf die Hohepriester des Klimaschutzes hören und ihren Befehlen gehorchen, dann wird alles gut. Nur dürfen wir dabei nicht den Schalmeirufen der Zweifler erliegen, die unangenehme Fragen stellen, die uns gar erzählen wollen, die reine Lehre sei vielleicht doch nicht so rein. Die müssen wir ächten. Also – auf die Knie mit Euch, Beck und Platzeck, vor den Göttern des Klimaschutzes in den heiligen Hallen der Weltenerrettung.[Link] [Cache] |
| Duckhome: Nach Meseberg ist vor Meseberg |
| 08/24/2007 03:39 PM |
| Wie nicht anders zu erwarten war, hat sich nichts bewegt. Da fanden sich Leute zu einem belanglosen Grillfest zusammen, die sich eigentlich schon lange nichts mehr zu sagen haben. Menschen die übereinander statt miteinander reden. Wie ein altes Ehepaar, das einfach nur den Termin zur Scheidung versäumt hat und sich dann mit der Situation abfand. Es gibt aber ein Band, das zwar nicht aus veilchenblauer Seide ist, sondern eher schweren Ketten ähnelt, das die auseinandertreibenenden Truppen eng an einander schmiedet. Es ist die Lust an der Macht. Sie wissen alle das nichts mehr passieren wird. Zumindest nichts gutes für die Menschen in diesem Land. Es wird ein paar zusätzliche Geschenke an das Großkapital geben und sicherlich weitere Streichungen bei den normalen Menschen. Es wird die neuen Billiglöhner in der Forschung geben und es wird von Klimaschutz geredet. Natürlich nur von einem Klimaschutz der die Mieter trifft. Diese Regierung war, ist und bleibt eine Zwangsheirat. Nicht so sehr weil in den Themen Unterschiede bestünden, sondern weil sich die Beteiligten, auch bei völlig gleichen Standpunkten einfach nicht leiden können. Die SPD schwor Treue bis ins Grab und die Popophallusse der CDU robben sich schon an Freund Guido heran, der schon willig seine Arme öffnet. Aber es reicht nicht. Auch die nächsten Wahlen werden gerade mal schwarz/rot ermöglichen. Guido und sein Nebelwerfer müssen leider draussen bleiben. Politisch werden sie ja auch nicht gebraucht. Man kann kaum neoliberaler und wirtschaftsfaschistischer als die SPD sein. Die hatte sogar gegen ihren eigenen Mindestlohnvorschlag gestimmt. Es bleibt alles so traurig wie es ist. Die nächste Wahl können wir uns eigentlich schenken. Wir kennen das Ergebnis schon heute. Ohne einen grundsätzlichen Wechsel zu direkten Wahlen aller Mandatsträger kann es keine Demokratie in Deutschland geben. Was mögen sich die Geister von Prinz Heinrich, der Tossain, und des Christian Ludwig von Kaphengst gegrämt haben, als in ihrem kleinen Meseberger Lustschloß anstelle einer Ménage à trois, solch ein verkrampfter Zirkus veranstaltet wurde. Aber wer erwartet schon von einem deutschen Politiker Geschichtskenntnisse. Woher sollten sie wissen, das der alte Fritz in seinem Sanssouci genau über das Treiben am Rheinsberger Hof informiert war und seinen Bruder Heinrich aufforderte, die Beziehung zu beenden. Um den Kaphengst abzufinden wurden für ihn die Rittergüter Meseberg, Baumgarten, Schönermark und Rauschendorf gekauft und ihm als Geschenk gemacht. Dazu gehörte auch das von Reichsgraf Hermann von Wartensleben gebaute Barockschlösschen am Hunowsee in Meseberg. Damit fanden die Spiele der Freude und der Lust nicht mehr in Rheinsberg statt, dafür aber führte jeder Weg des Prinzen Heinrich unweigerlich über Meseberg, wo er auch weiterhin große Baumaßnahmen bewilligte oder auch selber initierte. Aus einem Lustschloß haben sie jetzt ein Regierungsschloß gemacht. Aber auch ein Schloß darf in diesen Zeiten sich nicht mehr der Lust erinnern. In diesem Deutschland geht eben der Frust um. Auch in dem kleinen Meseberger Schloß. Wir sollten uns von unseren Frust verbreitenden Politikern trennen und das Schlößchen wieder befreien. [Link] [Cache] |
| Jubel: Aufschwung am Arbeitsmarkt der Langzeit- Arbeitslosen angekommen |
| 08/24/2007 03:24 PM |
| Die Süddeutschen Zeitung vom 26.7.2007 druckt auf Seite 19 die Propaganda, dass in den ersten 6 Monaten 2007 400.000 Langzeitarbeitslose, die bisher Arbeitslosengeld II erhalten hatten, einen Job am regulären Arbeitsmarkt gefunden hätten. Dennoch würden, nach Aussage der Bundesregierung, die Ausgaben für Arbeitslosengeld II 1,6 Milliarden Euro über den im Haushalt veranschlagten 21,4 Milliarden Euro liegen. [Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Wenn Pax Europa Spender sucht … |
| 08/24/2007 03:20 PM |
| Der gegen eine angeblich drohende Islamisierung von Europa Stimmung machende Verein Pax Europa bezeichnet auf seiner von Udo Ulfkotte verantworteten Homepage gerne mal Menschen als Hassprediger. Da wird zum Beispiel behauptet, in Großbritanien gäbe es “mehr als dreihundert solche Hassprediger, die britische Behörden einfach nicht loswerden.” Man könnte nun meinen, dass so Ängste gegenüber Andersgläubigen geschürt werden. Die schlimmen Folgen von durch die Erweckung irrationaler Ängste geschürtem Hass sind beispielsweise in Mügeln zu besichtigen. Richtigerweise betrachtet eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung deshalb das Schüren von Überfremdungsängsten als ein Kennzeichen von gefährlichem Rechtsextremismus. Reden hören kann man Udo Ulfkotte beispielsweise hier im Video. Hassprediger will Udo Ulfkotte dennoch nicht genannt werden. Und auch sonst ist er recht fleißig dabei, seine persönliche Ehre und die Ehre seines Vereins gegen missliebige Äußerungen zu verteidigen. So hat er einer Reihe von Bloggern mit Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen vom LG Frankfurt Äußerungen verbieten lassen. Nun stellt der Verein “Pax Europa” ganz erstaunt fest, dass Gerichtsverfahren - Mein Parteibuch hält sie für unchristliche Versuche von Zensur - auch nach hinten losgehen können und im Hauptsacheverfahren Geld kosten. Der Verein Pax Europa versucht deshalb Spender zu finden und schreibt dazu auf seiner Webseite:
Nett, so ein Spendenaufruf. Geheimdienste der westlichen Wertegemeinschaft werden da sicher gern was locker machen. Erstaunt stellt Mein Parteibuch jedoch fest, dass in dem Spendenaufruf auf der von Udo Ulfkotte verantworteten Webseite seine Prozessgegener als “Befürworter der Islamisierung” bezeichnet werden. Diese Äußerung ist sicherlich dem Beweis zugänglich und damit eine Tatsachenbehauptung. Mein Parteibuch kann sich jedoch beim besten Willen nicht vorstellen, dass Jochen Hoff und Dagmar Schatz “Befürworter der Islamisierung” sind und ist neugierig zu sehen, welche Beweise Udo Ulfkotte für diese Behauptung vorlegen wird, falls er in einem Gerichtsverfahren dazu aufgefordert werden wird. Wenn die schönen Spendengelder für Pax Europa dann gleich wegen der Äußerung “Befürworter der Islamisierung” den Weg zu den Anwälten der Geschädigten finden würden, würde man wohl sagen, dass sei dumm gelaufen. |
| "Die Dreckschleuder": GEZ…die Gebühren-Eintreiber schlagen zu… |
| 08/24/2007 02:31 PM |
| Der Rundfunk- und TV-Gebühreneintreiber will einen radikalen Imagewandel vollziehen. Man will weg vom "GEZ-Fahnder" - und droht mit teuren, juristischen Bandagen. Die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) will offenbar nicht länger der von Fernsehkonsumenten geschmähte Geldeintreiber sein. Stattdessen wolle die Behörde einen Imagewandel vollziehen - und mit aller Macht auch in der Öffentlichkeit kommunizieren.! Ein redaktioneller Mitarbeiter von akademie.de sagte: "Wir wollen nicht versehentlich in weitere Abmahnfallen reintreten." Man fühle sich durch das Vorgehen der GEZ eingeschüchtert und betone, "keinen finanziell so starken Rücken wie die GEZ" zu haben. Die GEZ ist eine Gemeinschaftseinrichtung der ARD-Landesrundfunkanstalten, des Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) und des Deutschlandradio. Ihre Aufgabe besteht darin, die gesetzlichen Rundfunkgebühren einzutreiben. |
| Oeffinger Freidenker: GEZ auf Meinungsfeldzug |
| 08/24/2007 01:22 PM |
| Die GEZ will ihr schlechtes Image loswerden und bedient dazu hemmungslos die Klagekeule: Begriffe wie "GEZ-Fahnder" dürfen nicht mehr verwendet werden, stattdessen muss der bürokratisch-sperrige Neusprech verwendet werden. Auf diese Art und Weise kann man kaum mehr über die GEZ reden, was wohl im Kalkül liegen mag. Immer häufiger wird in Deutschland den Medien juristisch der Maulkorb vorgespannt. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Peter Struck rechnet |
| 08/24/2007 01:13 PM |
| Das schöne an der SPD ist, das sie selbst in ihren Fehlern absolut verlässlich ist. Nach der Sommerpause muss die SPD-Fraktion natürlich erst wieder auf die aktuelle Sprachregelung eingeschworen werden. Damit die sich nicht die Mühe eigener Gedanken machen müssen, sagt ihnen Peter Struck was sie ab Morgen zu verkünden haben. Die Nachdenkseiten haben sich die Mühe gemacht, zu analysieren was Struck da im einzelnen so absondert: Die SPD fährt auf Bundesebene einen strikten Ablehnungskurs gegen die Linken - mit heftigen Verbalattacken gegen die neu gegründete Partei und vor allem gegen den ehemaligen SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine: Nachfolgepartei der SED oder Rechtspopulist, NPD-Jargon, Zurück in die siebziger Jahre, unseriös usw. usf. . Die Zahlen beschäftigen sich zudem mit unterschiedlichen Zeiträumen bis 2030 und sind so genausowenig zu addieren wie man Äpfel mit Birnen multiplizieren kann. Es ist die Mathematik der Angst vor dem eigenen Untergang. Was Peter Struck einfach nicht begreifen will, ist das Deutschland neben der CDU/CSU und der FDP keine weitere wirtschaftsfaschistische und neoliberale Partei braucht. Selbst wenn er die beiden anderen Parteien rechts mit hoher Geschwindigkeit überholt, wird ihm das nicht gedankt. Nicht von den neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Auftraggebern und auch nicht von dem Volk das um seine Zukunft betrogen wurde. Die einen trauen der SPD nicht zu auf Dauer Kurs zu halten und die anderen haben Angst davor, was an sozialem Konsens die SPD als nächstes auf den Müll wirft. Allesdings ist es gut, das die SPD mit solchen Texten zeigt, wo sie steht und wofür sie steht. Es wird mit dieser SPD nichts für die Menschen in diesem Land geben. Alles wird nur so angelegt, das, das Großkapital leicht und ohne Steuerlast abzocken kann. Man darf das als politisches Ziel haben. Man darf auch den Gegner verunglimpfen. Es wäre nur schön, wenn man dann so ehrlich wäre das S aus dem Parteinamen zu entfernen. Es gehört nicht zu dieser Partei. [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Brosamen für unsere Postzusteller |
| 08/24/2007 01:00 PM |
| Frisch zurück aus dem Urlaub traue ich meinen Ohren kaum. Ich denke, dass kann es doch gar nicht geben: Union und SPD haben sich auf einen Mindestlohn für Postzusteller geeinigt. Alle freuen sich, sogar die Konkurrenten der Deutschen Post. Und wenn sich alle freuen, sollte man anfangen misstrauisch zu werden. Wieso freuen sich alle [...][Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": GEZ…die Gebühren-Eintreiber schlagen zu… |
| 08/24/2007 12:52 PM |
| Der Rundfunk- und TV-Gebühreneintreiber will einen radikalen Imagewandel vollziehen. Man will weg vom "GEZ-Fahnder" - und droht mit teuren, juristischen Bandagen. Die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) will offenbar nicht länger der von Fernsehkonsumenten geschmähte Geldeintreiber sein. Stattdessen wolle die Behörde einen Imagewandel vollziehen - und mit aller Macht auch in der Öffentlichkeit kommunizieren.! Ein redaktioneller Mitarbeiter von akademie.de sagte: "Wir wollen nicht versehentlich in weitere Abmahnfallen reintreten." Man fühle sich durch das Vorgehen der GEZ eingeschüchtert und betone, "keinen finanziell so starken Rücken wie die GEZ" zu haben. Die GEZ ist eine Gemeinschaftseinrichtung der ARD-Landesrundfunkanstalten, des Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) und des Deutschlandradio. Ihre Aufgabe besteht darin, die gesetzlichen Rundfunkgebühren einzutreiben. |
| rotglut.org: Gnter Freiherr von Gravenreuth geht in Berufung |
| 08/24/2007 12:32 PM |
| Was will er nur vor dem OLG Mnchen? In der Sache 26 O 9628/06, in der Gravenreuth vom Mnchner LG I bescheinigt wurde, dass seine Abmahnungen berwiegend unbegrndet sind, suchte Gravenreuth Weiterungen. ... [Link] [Cache] |
| Zensur in Deutschland: Giganten schlagen zurück, Widerstand regt sich! |
| 08/24/2007 12:26 PM |
 Da blogt man so durch die Gegend, outet sich als "Querdenker" und liest so seine Mails. Plötzlich neues von Rechtsanwalt Krause. Dem Vater aller "Querdenker". Den Inhalt des erstaunlichen Mails will ich euch nicht vorenthalten:
Wieder neue wichtige Impulse für Deutschland. Immer mehr bewegt sich. Auch H. Schmidt hat sich kürzlich kritisch zu dem letzten 60 Jahren Demokratie in Deutschland geäußert. Nun jagen wir ja mittlerweile wieder Ausländer durch die Straßen und versuchen das auch noch zu erklären. Mann oh Mann. Wie sagt Gudrun da immer: "Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Dikatur auf". Den Text sollen die Leser auch hier zu lesen bekommen. Die "Gedanken sind frei" und im Sinne von "Rettet das Internet": Abmahnung: GEZ untersagt "GEZ-Gebühren", "PC-Gebühren" und "GEZ-Anmeldung"[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: NPD-Verbot |
| 08/24/2007 12:21 PM |
| Umfragen sehen die NPD bei 13%. Da muss die SPD natürlich einschreiten, am besten natürlich indem sie endlich den Boden unter den Füßen der NPD wegzieht: eine Politik, die das wachsende Heer der Sozialabsteiger nicht rechten Rattenfängern in die Hände treibt, mehr Geld für Prävention und allgemein Sozialmaßnahmen, die die Glatzen in der ostdeutschen Tristesse überflüssig machen würden, am besten verbunden mit einem Programm für bessere Bildung und Aufklärung. [Link] [Cache] Oh, ich hatte Tagträume. Selbstverständlich fordert Kurt Beck nur ein Verbot. |
| Oeffinger Freidenker: Fundstücke 24.8.2007 |
| 08/24/2007 12:21 PM |
| Sarkozy am Ende seiner Möglichkeiten... ----- Die SPD versucht gerade mal wieder, sich als einzige soziale Partei zu profilieren. ----- In Texas wurde der 400. Mensch seit 25 Jahren hingerichtet; auch Japan führt die Todesstrafe wieder ein und mordet fleißig. ----- Hihihihi, Bush vergleicht Vietnam mit dem Irak. ----- Der Bildblog-Werbefilm ist fertig. ----- Unbedingt wichtig: warum die private Rentenvorsorge keine Alternative ist. ----- Wie es um die Pressefreiheit in Frankreich steht. -----[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Zitat des Tages |
| 08/24/2007 12:21 PM |
Denn auch sie [die chinesischen Unternehmer] leiden unter den von Peking nur unzureichend gelenkten Kräften des Kapitalismus. Komisch, wenn es um die anderen geht, muss man den Kapitalismus wieder lenken, anstatt auf freie Märkte zu vertrauen...[Link] [Cache] |
| Duckhome: Eigentum verpflichtet - Zahl endlich GEZ |
| 08/24/2007 12:12 PM |
| Ich habe ja hier schon öfter meine Meinung über ein gebührenfinanziertes Fernseh- und Rundfunkprogramm kund getan, und dabei meist, die Ausrichtung des Programms, gegen die Interessen der Menschen und die Art der Finanzierung in einem Atemzug genannt. Heute möchte ich meine Gründe für die Ablehnung eines Gebührenfernsehens noch einmal verdeutlichen. Das größte Problem ist, das der Besitz einer Empfangseinrichtung reicht, um gebührenpflichtig zu werden. Sobald ich ein Radio, einen Fernseher oder einen Computer mit Internetanschluß besitze bin ich gebührenpflichtig. Übertragen wir das bitte mal auf ein Auto. Ich kann hunderte von Autos besitzen, ohne das dafür eine Kraftfahrzeugsteuer fällig würde. Hat aber auch nur eines dieser Autos ein Autoradio, fällt sofort GEZ an. Nehmen wir einen Fernseher. Den brauche ich um DVDs, die ich mir (Ich nicht wirklich) ausleihe, mit der Familie ansehen zu können. Oder um die Kaufvideos mit Benjamin Blümchen für die Kinder abzuspielen. Törööh. Törööh. Wenn ich ihn auch nur zu dem Zwecke besitze, Videos oder DVD, bzw. meine eigenen Filme zu sehen, muss ich GEZ bezahlen. Wenn ich Dr. House oder Navy CSI sehen will muss ich GEZ bezahlen. Ich kann also wenn ich GEZ vermeiden will, nur einen Totalverzicht auf Fernsehen realisieren. Die GEZ zwingt meine Kinder sich eben nicht Benjamin Blümchen und Bibi Blocksberg anzusehen. Sie zensiert ihnen Nick und SuperRTL weg. Ich darf aber auch keinen PC besitzen wenn ich die GEZ vermeiden will. Zumindest darf er nicht am Internet hängen. die GEZ zensiert also meine Möglichkeiten der freien Informationsbeschaffung und meine Möglichkeit in diesem Tagebuch zu schreiben. Ehrensenf und den elektonischen Reporter bekomme ich nur, wenn ich auch ARD und ZDF kaufe. Ich darf keine Zeitung online lesen ohne GEZ zu bezahlen und auch E-Mails darf ich nur sehen und versenden wenn die GEZ ihr Geld bekommen hat. Das ist entweder Zensur in Reinkultur oder Erpressung. Natürlich gibt es rechtliche Grundlagen für den Gebühreneinzug, die Gebührenfahnder und das gesamte Umfeld. Aber ein Gesetz, das von Leuten gemacht wurde, die, die öffentlich rechtlichen Anstalten dazu benutzen, sich selbst beweihräuchern zu lassen, können vielleicht ein falsches Gesetz machen, aber das hebt das Zensurverbot im Grundgesetz doch nicht einfach auf. Die aktuell gültige Fassung dieses Gesetzes, übt direkt und massiv Zensur aus, oder zwingt dazu Gebühren für etwas zu bezahlen, was man nicht sehen will. Das ist der zweite Punkt. Warum kann ich nicht frei entscheiden, ob ich ein Produkt konsumieren will oder nicht. Ich kaufe keinen Focus oder Spiegel und ich bezahle nicht für Premiere. Das mag die Besitzer dieser Unternehmen nicht freuen, aber sie zwingen mich auch nicht, für etwas zu bezahlen das ich nicht haben will. Wieso kann ich gezwungen werden die Produkte von ARD und ZDF zu kaufen, obwohl ich sie nicht haben will. Ich würde freudig verzichten. Mir reicht der Bundeligaticker. Meine Nachrichten liefern N24 und n-tv. Ich bin nicht gegen ein Parlamentsfernsehen wenn der Staat eines haben will. Phoenix ist eine Werbeveranstaltung für Medienkonzerne und Großunternehmen, die so auf einem Gebührensender billig Werbung für sich machen können. Ein Parlamentsfernsehen berichtet aus den Parlamenten dieses Landes und sollte aus Steuermitteln finanziert werden. Natürlich könnten wir ein Bildungsfernsehen brauchen. Alle Schulstunden, alle Vorlesungen als Video on Demand im Internet, umbaut mit Arbeitsbögen, Tests, Tutorials, Online- und Präsenztutorien, Online und Präsenzprüfungen. Auch das sollte sich der Staat aus dem Steueraufkommen leisten. Die Präsenzschulen der Länder sollten Tutoren und Lehrinhalte bereitstellen. Aber das Sammelsurium der öffentlich rechtlichen Vollprogramme wird einfach nicht mehr gebraucht. Ich sehe allenfalls einen Bedarf bei einem Sender der jeweils die Nachrichen aus den Regionen liefert und dieses Programm mit Dokumentarfilmen umrahmt. Aber auch der könnte genauso gut werbefinanziert arbeiten. Das heißt ja nicht, das wir ARD und ZDF schließen müssen. Es bedeutet nur, das wir sie aus dem Naturschutzpark Gebührenfinazierung in die freie Wirtschaftswelt entlassen. Wir bringen sie an die Börse und lassen sie werbefinanziert senden. Möge der Bessere gewinnen. [Link] [Cache] |
| Sozialdemokratie: Gefangen im Denken |
| 08/24/2007 11:55 AM |
| Degler denkt. In regelmäßigen Abständen hinterlässt er seine Elaborate zu Politik und Gesellschaft – ausgerechnet auf den Webseiten der Süddeutschen Zeitung (SZ). Degler gehört zur Kaste der neoliberalen Botschafter dieses Landes. Die Agenda 2010 wirke, sie sei lediglich mangelhaft realisiert, wiederholt er das Mantra der guten Reformen. Nun hält er der SPD vor, sie sei Gefangene der Macht. Dabei ist Degler selbst der Gefangene – in seinem Denken. Denn auf die Idee, der Bedeutungsverlust der Sozialdemokratie hätte mit der Elitenpolitik von derzeit (mit)regierenden SPD-Mitgliedern zu tun, kommt er nicht. Hans-Dieter Degler: zunächst unter dem wunderbaren Günter Gaus beim Spiegel, mit Geschichten zur RAF und der aufkommenden Umweltbewegung, später Gründer von Tempo, Politikchef beim stern, hier Schöpfer der Theorie vom Selbstmord des Uwe Barschel, dann Gründungsberater für den Focus, Chef der Onlinepräsenz des manager magazin, heute Medienunternehmer. Eine Bilderbuchkarriere in der Bewusstseinsindustrie. Noch radikaler soll der Raubbau an öffentlichen Gütern und demokratischen Rechten betrieben werden. Linke Traditionalisten sind für Degler lediglich eine Gefahr für den Erhalt der Macht – und somit für die garantierte Umsetzung des zerstörerischen Einheitskonzeptes der Kapitalvasallen. In seiner SZ-Kolumne schreibt Degler:
Wenn Degler derartige Ungenauigkeiten an den Tag legt, hat das System. Immerhin verbreitet er ideologieproduzierende Botschaften. Dass die Ideale eines demokratischen Sozialismus in Teilen der Basis verankert ist, bleibt anzunehmen. Die jetzige SPD-Führung arbeitet jedoch unermüdlich an der Zerstörung jener Rechte, für die Lasalle, Bebel, Schumacher und Brandt geworben und unzählige Namenlose an der Basis sowie in der Arbeiterbewegung gekämpft haben. Degler bewirft diese Menschen posthum mit Schmutz, wenn er – der Diktion des kapitalistischen Neusprech folgend – linke Strömungen zu bloßen Blockierern degradiert. Doch damit nicht genug. Degler denkt weiter. Programmtheorie und Regierungswirklichkeit sind die von Degler genannten Schlagworte, um billige, nie erfüllte Wahlversprechungen zu rechtfertigen:
Ginge es um Politik und brauchbare Lösungen, sollte bei der theoretischen und praktischen Arbeit nicht von Beginn an von einer Unversöhnlichkeit zwischen Denken und Handeln ausgegangen werden. Dies setzt einen Markstein im Bewusstsein des Publikums: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Als Ursache für den Rückgang der Mitgliederzahlen sowie sinkende Umfragewerte macht Denker Degler denn auch ein weiteres Element neoliberaler Wahlkampfführung aus: die Personalisierung von Politik, in diesem Fall die fehlenden charismatischen Persönlichkeiten in der Sozialdemokratie. Personalisierung ist Teil der darstellenden Politik: Gesichter als Symbole von Macht und Ich-Bezogenheit. Die unablässige Präsentation austauschbarer Botschaften durch diese medial inszenierten Symbole von Macht und Ich-Bezogenheit führen zu einer Entleerung des politischen Begriffs. Nichts zählt mehr, außer der perfekten Inszenierung der Tagespolitik. Gefährlich für die Demokratie – und somit für die Gesellschaft – werden diese inhaltslosen Wiederholungen durch die wahrscheinlichsten Folgen: Die Entleerung führt zunächst zu einer Entfremdung des Einzelnen von seiner gesellschaftlichen Verantwortung. Danach kommt es zur Frustration, welche entweder zum Rückzug des Denkens oder aber zur Radikalisierung des Politischen führt, wobei der Rückzug des Denkens durchaus eine weitere Radikalisierung zur Folge haben kann. Diese Radikalisierung führt zur faktischen Auflösung der Illusion, es gäbe eine politische Mitte. Extreme Positionen gewinnen mehr Anhänger, besonders dann, wenn diese Positionen von charismatischen oder polarisierenden Identifikationsfiguren vorgetragen werden. Der Mangel an vertrauenswürdigen Alternativen tut sein übriges. Ist Kurt Beck eine polarisierende Figur – oder doch nur ein fantasieloser Problembär? (Thomas Gsella hält ihn bekanntermaßen für einen Hamster) Kurt Beck zeigt kein intellektuelles Format, er bietet keine Visionen. Einzig Hinweise auf die grundlegende (vermeintliche) Alternativlosigkeit des schwarz-roten Opportunismus gehen von ihm aus. Der SPD-Vorsitzende ist Gefangener im Hamsterrad kapitalistischer Verwertungslogik. Er schielt auf die Umfragen – um im nächsten Moment doch unpopuläre Dinge wie Überwachung und Auslandseinsätze der Armee als alternativlos zu bewerten und zu unterstützen. Er ist Gefangener seines Denkens. Hans-Dieter Degler assistiert ihm dabei. Die eigentliche linke Bewegung erstarrt derweil in Grabenkämpfen. Oskar Lafontaine will DIE LINKE zur zweiten SPD machen. Bereits 2003 hatte er eine Fusion mit der damaligen PDS gefordert. Bisky und Gysi sehen zu. Ihre Zeit ist ohnehin vorbei, mögen sie ahnen. Enttäuschte WASG-Anhänger und andere linke Gruppen, die sich von der Wahlalternative tatsächlich einen neuen Horizont versprachen, prügeln auf Lafontaine und seine Unterstützer aus ehemaligen DDR-Eliten ein. Ihre Wut ist verständlich. Ihre Gegner sind selbst Gefangene im Denken. Also ist es an ihnen, zu handeln. Gott schuf den Kapitalisten, wie die Kirche den Teufel. Über die Unfähigkeit der linken Bewegung aber, endlich einen Systemwechsel herbeizuführen, werden sie allesamt lachen. Die Enttäuschten und Mutlosen werden untergehen, die Expropriateure werden bleiben. Wenn wir es nicht ändern. [Link] [Cache] |
| rotglut.org: Gravenreuth geht in Berufung |
| 08/24/2007 11:31 AM |
| Was will er nur vor dem OLG Mnchen? In der Sache 26 O 9628/06, in der Gravenreuth vom Mnchner LG I bescheinigt wurde, dass seine Abmahnungen berwiegend unbegrndet sind, suchte Gravenreuth Weiterungen. ... [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Verbot statt Auseinandersetzung |
| 08/24/2007 11:08 AM |
| Der Umgang der Politik mit Fremdenfeindlichkeit - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| SoWhy Not?: Sinnvolle Werbespots I |
| 08/24/2007 10:44 AM |
| Herzlich Willkommen zu dieser (wohl nicht sehr langen Serie) "Sinnvolle Werbespots". Ich weiß, dass die meisten Leute sowieso treue BILDBlog-Leser sind, aber vielleicht hat der ein oder andere noch nicht mitgekriegt, dass die Jungs und Mädels jetzt (wenngleich vorerst nur in kleinen Sendern wie MTV) Werbung für sich machen. Und zwar mit Anke Engelke und Christoph Maria Herbst als Hauptdarsteller, die das Ganze umsonst gemacht und produziert haben. Und weil der Spot nicht nur für eine gute Seite, sondern auch witzig ist, würd ich empfehlen: anschauen! [Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Sekteninfo-Bayern geschlossen |
| 08/24/2007 10:41 AM |
| Das große Webseiten-Sterben in Deutschland geht weiter. Auf Sekteninfo-Bayern konnten Leser bis vor kurzem noch wertvolle Hintergrund-Informationen zur Aufklärung von sensiblen Themen wie dem christlichen Schwulenmagazin-Chefredakteur und Geheimdienst-Informanten Udo Erlenhardt aka “Pater Don Demidoff” finden, der durch die Kießling-Affäre berühmt wurde. Nach ewig vielen Scharmützeln mit der Justiz hat der Betreiber von Sekteninfo-Bayern nun keine Lust mehr und schreibt seinen Besuchern auf der Seite nun folgendes: Wegen der immer stärker werdenden Einschränkung der Meinungs - und Pressefreiheit wird diese Seite geschlossen. Die Erfahrung, dass Meinungsfreiheit in Deutschland eine Illusion ist, ist Mein Parteibuch nicht neu. Wildgewordene Zensoren versuchen nun in Deutschland mit aller Macht das Internet kaputt zu machen und gefährden dabei den Internet-Standort Deutschland. Doch die Freude der Brüder von kirchlichen und anderen obskuren religiösen Organisationen dürfte nur von kurzer Dauer sein. Ganz so leicht wie vor ein paar Jahren geht im Netz inzwischen nichts mehr verloren. Eine Kopie von Sekteninfo-Bayern ist beispielsweise bei archive.org gespeichert. Wetten, dass auch das Zeitgeistmovie nicht mehr aus der Welt zu schaffen ist? Mein Parteibuch ist neugierig, ob von der Internetindustrie in Deutschland irgendwann mal Gegendruck kommt, wenn sie merken, dass deutsche Internet-Infrastruktur wegen der fehlenden Rechtssicherheit systematisch gemieden wird. Wer ist schon so blöd und registriert eine .de Domain, wenn er weiß, dass ihm da die Pfändung droht, wenn sein Informationsangebot unter der Domain erfolgreich ist? Wer lässt seine Seiten schon in Deutschland hosten, wo jedes drittklassige Gericht mit absurden Kosten den Hoster wegen Lapalien attackieren kann? Der durch Gehirnwäsche und Manipulationen aufgebaute Turm der Illusionen wird durch die Aufklärung im Internet irgendwann zusammenbrechen. [Link] [Cache] |
| rotglut.org: Die GEZ und das Datenschutzsiegel |
| 08/24/2007 10:31 AM |
| Fragwrdige Verleihung durch datenschutz nord GmbH Auf dem Webauftritt der GEZ fand der Autor folgende Aussage: "Durch die Zertifizierung des Internet-Portals der GEZ kann der User dieser Web-Seiten sicher sein, dass seine Daten fr den Online-Service datenschutzkonform erhoben und verarbeitet werden. Die Prfung wurde von der professio ... [Link] [Cache] |
| Gerd-Lothar Reschke: Die Maschine |
| 08/24/2007 10:29 AM |
| Oh je, oh je! Soeben habe ich zwei ZDF-Berichte (die man ja inzwischen auch via Internet geliefert bekommt) über Mügeln gesehen. Normalerweise bin ich froh, daß ich mir kein Fernsehen antue, aber zum einen gibt es bei solchen Berichten ja auch Bilder — Kameras lügen eben nicht so sehr wie Menschen —, und da kann man sich zumindest zum Teil selbst ein Bild machen, und zum anderen kann es auch ein Fehler sein, sich über das, was inzwischen aus unserem Fernsehen geworden ist, durch Ignorieren hinwegzutäuschen. Man muß es gesehen haben. Man muß es einfach mal gesehen haben, um zu wissen, was da los ist, und um nicht so naiv zu sein und sich noch falsche Vorstellungen zu machen. Denn das ist inzwischen ein reines staatliches Propagandamittel geworden. Nicht gerade nur aus Bösartigkeit oder gar aus intelligenter Heimtücke, sondern eher unbewußt, aus Gesetzen heraus, die einer inneren Mechanik folgen. Es ist diese Maschine, die alles niederwalzt und am Ende auch die Menschen, die sie geschaffen haben. Man hat drei, vier, maximal fünf Minuten. Eine Minute die Inder als Opfer, zwei die Behörden, drei irgendwelche wahllos herausgegriffenen Leute aus dem Dorf — oh, jetzt bin ich schon bei sechs, kann also nicht passen, muß geschnitten werden! Jeder darf mal was sagen, am Ende natürlich die Politiker, die zuständige Ministerin (die hatte ich bei den fünf Minuten noch vergessen, die bekommt mindestens eine, also wieder schneiden!). Die wehrt sich gegen alle Unterstellungen und macht Geld locker, um das Gewissen zu beruhigen. Worum es eigentlich geht, weiß keiner so genau, will aber auch keiner wissen. Man ist beunruhigt. Das ist schon ganz schlecht, als wird geredet, analysiert, jeder hat irgendeine Meinung — vielleicht beunruhigt man sich dann wieder. Von einem Experten las ich gestern, der gesagt hatte: Da ist noch zuwenig Unruhe! Ganz schlecht, der liegt ganz schief, dachte ich sofort. Der hat noch nicht mitbekommen, wo es langgeht. In diese Machine möchte ich nicht hineingeraten — ich habe da meine eigenen Erfahrungen gemacht. Ob schuldig oder unschuldig: kommst du zur Polizei, dann stecken sie dich nach guter deutscher Art in ihren bürokratischen Fleischwolf. Von nachts um drei bis zum nächsten Vormittag durften die mißhandelten Inder dort sitzen — das ist auch schon eine Strafe für sich, aber so läuft das: wen sie haben, den haben sie. Wenn ich das alles mitbekomme, dann reicht es mir wieder so richtig, dann möchte ich nur noch weg. Die harten, desinteressierten Gesichter — alles dieselbe Maschine. Wieviel Geld das kostet, wieviel Geld den Geschäftsleuten durch die Rufschädigung verloren geht (das ist natürlich das Wichtigste; wer mag schon an blutig geschlagene Inder denken, die brauchen ja auch nicht herzukommen). Und immer die übliche Scheinausgewogenheit des Propagandafernsehens: Nach dem Bericht darf man sich noch einen drei Minuten langen Film anschauen von einem glücklich aussehenden indischen Pärchen im Badischen, das gerade vor zwei Monaten in Deutschland eingetroffen ist: “Wie fühlen sich Inder in Deutschland?” Das wiegt natürlich alles auf. Als ob jemand, der gerade mal zwei Monate hier ist, also etwa so lange wie ein guter Urlaub, genau wüßte, was es bedeutet, als Fremder hier zu leben! Sie sind glücklich, denn hier dürfen sie Bier trinken, was in Indien (angeblich) streng verboten ist. Ich habe nach 1 Minute abgeschaltet, weil ich es nicht mehr ertragen konnte. Irgendwann ist ein Punkt gekommen, da reicht es einfach. Die Maschine läuft ab, keinen interessiert es, die Propaganda treibt das altgewohnte Spiel, das keiner merkt, denn alles ist doch so schön ausgewogen und neutral, und was Opfer sagen, ist auch nur eine Stimme von vielen anderen, und vielleicht sind es ja gar keine Opfer? — aber selbst wenn: sie können ja auch wieder zurückkehren in ihr Heimatland. Also, was wollen sie überhaupt noch? geht es ihnen nicht gut? Aber man kann doch hier Bier trinken, und wenn man lernt, im richtigen Moment den Mund zu halten und still zu sein, dann läßt es sich in diesem Lande doch ganz gut aushalten, oder etwa nicht? So ein paar Ressentiments gegen Menschen, die etwas andersartig aussehen — man könnte ja auch Angst bekommen vor so etwas —, sind doch nachvollziehbar, oder etwa nicht? Fürchterlich! Entsetzlich! Ich könnte mir vornehmen, mir so etwas nicht mehr anzuschauen, aber es ist ja überall so, nicht nur in Mügeln. Es ist dieselbe unerbittliche Maschine, die kein Herz und kein Mitgefühl hat, alles wegschwätzt und wegrationalisiert, und obendrauf noch die Politiker mit ihren eitlen, harten, kalten Gesichtern, die wie aufgezogene Puppen in die Kameras sprechen. Das ist auch schon eine Form der Gewalttätigkeit. Die paar anonymen Schläger sind nicht das Problem; die reagieren nur auf das, was im Land an Stimmung vorhanden ist. Menschlichkeit wird nicht thematisiert, außer bei der Moralpredigt des Pfarrers auf der Kanzel, die auch keiner mehr hören will. Denn die Menschlichkeit zu thematisieren würde die Maschine noch mehr durcheinanderbringen, aber da käme Stockung und Störung auf, der ganze Apparat würde zu ruckeln und zu zischen anfangen. Nein, diese Stimmung gefällt mir nicht. Sie hat die Verachtung und die Verleugnung schon mit dabei, und man braucht sie nur ein kleines Bißchen zu strapazieren, und sofort bricht die andere Seite hervor, die verbitterte, frustrierte und menschenverachtende. |
| Der Brller: Darth Vader ber "Virales Marketing" |
| 08/24/2007 10:01 AM |
| Ich will nur hoffen, dass Betriebsrte und Jugendvertretungen bei Daimler-Benz YouTube-Videos gucken knnen drfen. Gefunden bei 35xxx.de, dessen Macher den Clip wiederum im Wo-gibt-Blog eines Macianers entdeckt hat.
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| Deutschland Debatte: Weniger Gas und Strom verbraucht, Preise steigen trotzdem |
| 08/24/2007 09:45 AM |
| Große Empörung bei allen Kommentaren über diese Methodik, dass bei sinkendem Absatz die Preise steigen. Vorab: DD ist nicht das Vorzimmer der Stromkonzerne! Woran liegt es, dass bei sinkendem Absatz die Preise steigen? Klar: die Kalkulation von Unternehmen! Genauer gesagt: die Fixkosten sind “Schuld” daran! Um es verständlich zu machen. Viele werden sicherlich ausrechnen, wieviel ein Kilometer mit ihrem [...][Link] [Cache] |
| rotglut.org: GEZ gravenreuthet Akademie.de |
| 08/24/2007 09:31 AM |
| Ansprche in Unterlassungserklrung deutlich zu weit gefasst Wie heise.de berichtet hat die eigentlich gar nicht ffentlich-rechtliche, nicht rechtsfhige rechtsfhige GEZ ("Gemeinschaftseinrichtung der ffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten der ARD, des ZDF und des Deutschlandradio zum Zwecke des Gebhreneinzugs") akademie.de abgemahnt. ... [Link] [Cache] |
| Baron der Woche: Eckhard Spoerr (BARON) |
| 08/24/2007 09:31 AM |
| "Wer immer Freenet erwirbt, erwirbt auch mich."[Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Irak, Afghanistan und anderswo |
| 08/24/2007 07:29 AM |
| Die Süddeutschen Zeitung vom 31.7.2007 schreibt auf Seite 7 einen Bericht über den Wiederaufbau Iraks. Bekanntlich hat es ja vor vielen Monaten einen Streit darüber gegeben, wer - nach Bush’s Gnaden - Aufträge für den Wiederaufbau erhält: bevorzugt sollten nur die Staaten partizipieren, die auch an den zerstörerischen Bombardements teilgenommen hatten, klar. [Link] [Cache] |
) dar. 
bleiben aus meiner Sicht nur drei Möglichkeiten, zu einer Partei zu kommen: 
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