Parteibuch Ticker Feed von 2007-10-10
| Nemetico: Du darfst nicht merken, dass du mit Propaganda gefüttert wirst |
| 10/11/2007 05:15 AM |
| „Du darfst nicht merken, dass du mit Propaganda gefüttert wirst“ Das ist ein Zitat aus dem ORF - Dokumentarfilm, den pony_huetchen im Politblog neulich präsentierte. [Link] [Cache] FOX und andere vergleichbare Medien haben gleichwohl kein Monopol auf manipulative Berichterstattung, schließlich herrscht „Meinungsvielfalt“. Noch gefährlicher als der zweifellos brandgefährliche Murdoch – Konzern sind jene Medien, die sich den Anschein von Honorigkeit und „Objektivität“ geben. Ein Musterbeispiel imperialen Wahrnehmungsmanagement findet man im SPON vom 7.10.2007. Während es die Spatzen von den Dächern pfeifen, dass der Irakkrieg auch in der Bevölkerung der USA immer unpopulärer wird und letztlich nur der MIK und die mit ihm verbundenen Kräfte ein Interesse an seiner Verlängerung bis zum Sankt-Nimmerleinstag besitzen, da will der SPIEGEL seinen Inserenten beweisen, dass die Macht seines gedruckten Wortes ausreicht, um beim Leser weiß schwarz erscheinen zu lassen und Wasser bergauf und nicht bergab fließen zu lassen. Es ist alles nur eine Frage der Präsentation. Es handelt sich um folgenden Artikel: http:// www .spiegel.de /politik /ausland / 0,1518,509347,00.html (Ich verlinke SPON seit einiger Zeit nicht mehr, bitte entfernen Sie die Leerzeichen und Sie können den Artikel im Original nachlesen). Liebe Leser, erwarten Sie bitte in meinem Artikel hier keine sensationellen Fakten außer dem einen, den ich anhand dieses Artikels beweisen will, dass nämlich unsere Massenmedien - auch die “honorigen” - statt uns zu informieren uns täglich desinformieren und mit verfälschender Propaganda überschütten. Ich möchte herausarbeiten, mit welchen rhetorischen und semantischen Mitteln das geschieht. Ein typisches Merkmal des heutigen „Journalismus“ besteht im beständigen Bruch mit dem angeblichen Prinzip, Information und Kommentar strikt zu trennen. Tatsächlich verschwindet die Information mehr und mehr unter druntergemischten Kommentaren und Suggestionen, die die dahinter liegende Realität in einem solchen Maße verfälschen, dass man schon von purer Propaganda sprechen muß. Der genannte Artikel soll ein Beispiel sein.Irak-Strategie verzweifelt gesucht: Die wichtigsten demokratischen Präsidentschaftskandidaten Obama, Clinton und Edwards versprechen zwar einen Kurswechsel. Aber ein kompletter Truppenabzug steht für keinen zur Debatte - denn: Der könnte Wähler verprellen. Dieser Vorspann fasst im Grunde die wichtigsten Thesen des Artikels schon zusammen.
Die Stärke dieser Medienmanipulation liegt nicht etwa in der Unterdrückung von Informationen, wie es für die stalinistischen oder faschistischen Systeme kennzeichnend war. Im Gegenteil herrscht geradezu eine Überfülle an „Information“. Welcher normale Arbeitnehmer oder Freiberufler in unserem Land hat schon die Zeit, sich über die wirkliche Situation im einen oder anderen „Krisenherd“ der Welt zu informieren? Natürlich verlässt „man“ sich auf die „Berichterstattung“ der Leitmedien. Die Übersättigung von mageren Fakten mit Propagandasuggestionen ist letztlich viel effizienter als die krude Informationsunterdrückung, wie es archaischere Systeme wie die burmesische Militärregierung praktizieren. Der SPON – Artikel, den ich besprochen habe, ist ein Musterbeispiel dafür. An Fakten oder Information enthält er sehr sehr wenig. Die einzig verlässliche Information besteht darin, dass die „führenden demokratischen Kandidaten“ nicht die geringste Absicht haben, den Irak – Krieg zu beenden. Daß sie diesbezüglich von AIPAC und anderen Instanzen des Militärindustriellen Komplexes längst eingekauft wurden, muß man sich schon dazu denken. Der Rest ist manipulative Rhetorik, der genau diesen Umstand nur noch vertuschen soll (der Wähler will „noch einmal Krieg probieren“ Und das ganze zeichnet dann ein „Experte“ für „die USA“. Sauber. Für den „Mainstream“ der „gesellschaftlichen Eliten“ hüben und drüben des Teiches ist Schmitz mit seinen Position möglicherweise ein „Kritiker“ innerhalb des Konsenses der Plutokratie. Aber es handelt sich nicht um einen wirklich gesellschaftlichen Konsens. Die wirkliche Aufgabe von ihm und seinesgleichen ist das Weißwäschertum. |
| Finger.Zeig.net: Lesetipp vom 2007-10-10 |
| 10/11/2007 02:31 AM |
| Pfarrer Ulrich Haag, Aachen [Link] [Cache] Nein. Er darf sein Unterhemd nicht mehr vor einem Millionenpublikum prÄsentieren. Sein Arbeitgeber hat es ihm untersagt. |
| "Die Dreckschleuder": Online Durchsuchung, erste Reaktionen…. |
| 10/10/2007 10:06 PM |
| Experten sehen nach der mündlichen Verhandlung über das NRW-Verfassungsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht und die damit gestattete Ausforschung “informationstechnischer Systeme” wenig Chancen für eine Aufrechterhaltung der umstrittenen Regelung. Der Erste Senat machte durch mehrere kritische Fragen an die Landesregierung deutlich, dass das Gesetz schwammig formuliert sei und damit wohl schon dem “Gebot der Normenklarheit” widerspricht. Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier kündigte zugleich ein Grundsatzurteil zu heimlichen Online-Durchsuchungen an, das “weit” über die NRW-Bestimmungen hinaus Bedeutung haben werde. Es gehe um “grundlegende Fragen im Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit” angesichts neuartiger terroristischer Bedrohungen. Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zeigte sich überzeugt, “dass das Verfassungsgericht das Gesetz mit Pauken und Trompeten verwerfen wird”. Zugleich sprach er im Deutschlandfunk von der “überragenden Bedeutung” des Anfang 2008 erwarteten Urteils. Dabei gehe es weniger um die Landesregelung, sondern um die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante Befugnis für Online-Razzien im Entwurf zur Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA). Werde dieses Vorhaben abgesegnet, würden sich in Folge ähnliche Bestimmungen zur Netzbespitzelung “in mehr als 30 Sicherheitsgesetzen in Deutschland” finden. Wiefelspütz selbst blieb bei seiner Auffassung, dass der Einsatz des so genannten Bundestrojaners erforderlich sei. Allerdings nur entlang der Vorgaben aus Karlsruhe. BKA-Chef Jörg Ziercke verlieh seinen Forderungen nach Netzbespitzelungen Nachdruck. Die heimliche Online-Durchsuchung müsse “unbedingt sein”, sagte er der Mainzer Allgemeinen Zeitung. Dennoch stehe er “allen Kontrollmaßnahmen, die Missbrauchsängste abbauen helfen, offen gegenüber”. Um Befürchtungen in der Bevölkerung zu begegnen, regte Ziercke die Einrichtung eines gesonderten parlamentarischen Kontrollgremiums an. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, forderte angesichts der zunehmenden Internetnutzung durch Terroristen “neue Befugnisse” für sein Amt. Der Bevollmächtigte der NRW-Landesregierung, Dirk Heckmann, gab in Karlsruhe zu, “dass die Norm durchaus suboptimal formuliert ist”. Er habe sie aber auch nicht selbst formuliert. “Wir haben das konzeptionell noch nicht durchdacht”, räumte er die Voreiligkeit des Gesetzgebers ein. Prinzipiell seien Online-Durchsuchungen aber machbar. Dass die Spione dabei den richtigen Rechner erwischt hätten, würden sie ja daran sehen, ob die Schnüffelsoftware Daten zurück liefere, die dies bestätigen würde. Zuvor hatte Heckmann die Sache so dargestellt, dass es NRW hauptsächlich auf eine so genannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung ankomme, also um das Abgreifen von Internet-Telefoniedaten vor beziehungsweise nach einer möglichen Verschlüsselung direkt auf dem Zielcomputer. “Es kann nicht nur um laufende Kommunikation gehen”, formulierte dagegen der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, Heinz Fromm, seine Wünsche für bundesweite Lizenzen zur Netzbespitzelung. Ersichtlich werden müsse dabei auch, was sich jemand über das Internet “besorgt und womit er arbeitet.” Es sei wichtig, etwa ganze Festplatten durchsuchen zu können. Bayerns Justizministerin Beate Merk kritisierte die Vermischung verschiedener Dinge bei der Diskussion um das bereits praktizierte Abhören von verschlüsselten Telefongesprächen via Internet. Dieses habe “mit der Online-Durchsuchung überhaupt nichts zu tun”. Vielmehr sei das Belauschen von VoIP im strafrechtlichen Verfahren “unter bestimmten Voraussetzungen genauso erlaubt wie das Abhören von Handy- und Festnetztelefonaten”. Dabei “ist es auch möglich, eine Verschlüsselung zu überwinden oder zu umgehen”. Dies sei richtig, da es keine rechtsfreien Räume geben dürfe. Der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stephan Mayer, hält eine rasche Verabschiedung des BKA-Gesetzes einschließlich der Klausel zu Online-Razzien weiter für unverzichtbar, damit terroristische Vorbereitungshandlungen möglichst frühzeitig aufgedeckt werden können. Das Urteil der roten Roben werde zwar sicher eine über den konkreten Fall in Nordrhein-Westfalen hinausgehende Relevanz haben. Das entbinde den Bundesgesetzgeber aber nicht von seiner Verantwortung, in dieser Frage eine eigene Entscheidung zu treffen. Ein “ohnmächtiges Warten” auf die Karlsruher Entscheidung sei nicht verantwortbar. Mit Meyer konform ging sein Parteikollege, Hans-Peter Uhl. Der Innenexperte der Unionsfraktion erklärte, Online-Razzien müssten “bei Terrorverdächtigen neben der Überwachung der Internet-Telefonie oder anderen verdeckten Maßnahmen als weitere Erkenntnisquelle dazukommen”. Zugleich machte sich Uhl für eine Verfassungsänderung nach dem Vorbild beim großen Lauschangriff stark: “Falls das Bundesverfassungsgericht der Auffassung ist, dass der jetzige verfassungsrechtliche Rahmen für eine entsprechende Rechtsgrundlage nicht ausreicht, ist der Verfassungsgesetzgeber aufgerufen, einen entsprechenden Rahmen zu schaffen.” Der Innenexperte der Linken im Bundestag, Jan Korte, gab dagegen seiner Hoffnung Ausdruck, “dass das Verfassungsgericht in der Kontinuität seiner Rechtssprechung der Online-Durchsuchung einen Riegel vorschieben wird”. Er kritisierte, dass “Innenminister die Bürger vor allem als Risiko für den Staat sehen und somit jeden Eingriff in die Grundrechte rechtfertigen wollen”. Diese Logik müsse ein Ende haben. Schäuble legte der Oppositionspolitiker ans Herz, seine Pläne für Online-Razzien sofort zurückzuziehen. Die SPD solle zudem ihr “ewiges Hin und Her beenden und sich endlich klar gegen Online-Durchsuchung und damit für Rechtsstaat und Demokratie positionieren”. |
| "Die Dreckschleuder": Online-Durchsuchung…Der Senat lässt es krachen… |
| 10/10/2007 09:01 PM |
| Bei der Anhörung zum nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz machen die Juristen deutlich, dass die Paragrafen ihren Anforderungen nicht genügen. Von Heribert Prantl, Karlsruhe Dieses Gesetz ist verfassungswidrig, dass es kracht: So ein Satz gehört nicht zum Sprachgebrauch des höchsten Gerichts in Karlsruhe. Erstaunen, Verwunderung und Missbilligung äußern sich dort üblicherweise vornehmer, gedämpfter, verklausulierter - zumal dann, wenn erst verhandelt und noch nicht geurteilt wird. Und trotzdem hörte man es regelrecht krachen im Hohen Haus, als am Dienstag die Richter zu Gericht saßen über das neue nordrhein-westfälische Verfassungsschutzgesetz. Heiterkeit im Saal Der Bevollmächtigte der Düsseldorfer Landesregierung, der Rechtsprofessor Dirk Heckmann versuchte zu retten, was nicht zu retten war. Erst erklärte er, das Gesetz wolle gar nicht auf die Festplatten der Computer zugreifen. Wenig später korrigierte er sich, und meinte, der Verfassungsschutz solle durchaus die Festplatten abgreifen können, aber nur die Inhalte, die zu Zwecken der Kommunikation gespeichert seien. Schande” für das Land Der SPD-Landtagsabgeordnete Karsten Rudolph, einer der wenigen nordrhein-westfälischen Parlamentarier, die sich nach Karlsruhe getraut hatten, sprach von einer ,,Schande'' für sein Land. Seine wenigen anwesenden Kollegen von der Regierungspartei CDU hatten es vorgezogen, sich beim Gericht gar nicht zu melden. Und die Düsseldorfer Landtagspräsidentin hatte wohl schon geahnt, was sich da in Karlsruhe gegen das nordrhein-westfälische CDU/FDP-Gesetz zusammenbraute: Sie kam erst gar nicht nach Karlsruhe. In Schäubles geplantem Regelwerk über die neuen Aufgaben und Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA-Gesetz) steht ein Paragrafen 20 k, ,,Verdeckter Zugriff auf informationstechnische Systeme'' - und darunter gleich der Hinweis ,,innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt''. Dieser Paragraf formuliert so: ,,Das Bundeskriminalamt darf ohne Wissen des Betroffenen durch den automatischen Einsatz technischer Mittel aus informationstechnischen Systemen Daten erheben, soweit die Abwehr der dringenden Gefahr oder die Verhütung von Straftaten … auf andere Weise aussichtslos ist oder wesentlich erschwert wäre''. Diese Online-Durchsuchung soll nur durch das Gericht, bei Gefahr im Verzug durch den BKA-Präsidenten angeordnet werden dürfen. Die Problem, das dem Gericht auf den Nägeln brennt, formulierte der Berichterstatter, der Verfassungsrichter Hoffmann-Riem, in seiner klugen und auch technisch sehr kundigen Einführung so: ,,Es stellt sich die Frage, wie die mit dem Zugriff auf informationstechnische Systeme verbundenen Gefährdungen angemessen erfasst und bewältigt werden können''. Diese Aufgabe hat sich das Gericht ganz offensichtlich gestellt. Freiheit gegen Sicherheit Für sich genommen passt keines der Grundrechte so richtig. Es ist daher zu erwarten, dass das Gericht aus den vorhandenen Schutznormen eine neue Garantie destilliert - und dann sehr klare, sehr strenge Voraussetzungen für eine Online-Durchsuchung vorschreibt, mit peniblen Kontrollvorschriften und akribischen Vorkehrungen zum Schutz der Persönlichkeitsrechte. |
| Chat mit dem Autor: Deutsche Soldaten bei US-Einsatz im Irak 2003 |
| 10/10/2007 08:55 PM |
| Politblog veranstaltet einen öffentlichen Chat mit Christoph Hörstel Am vergangenen Montag veröffentlichte Politblog den Artikel von Christoph R. Hörstel - “Bundeswehr: Deutsche Leihsoldaten als US-Söldner im Irakkrieg verstrahlt“.
Hörstel behauptet in seinem Bericht, Bundeswehrsoldaten seien während des Irak-Kriegs 2003 unter US-amerikanischer Führung militärisch eingesetzt gewesen. Einige von ihnen sollen sogar an der Folge des Kontaktes mit abgereichertem Uran gestorben sein. Weiter weist er auf den Einsatz und die Folgen von Uran-Waffen in Afghanistan hin. Er kann beweisen, dass auch dort bereits Soldaten und Zivilbevölkerung unter den Folgen des Einsatzes von “depleted uranium” leiden, Kinder missgebildet geboren werden und sterben. Dieser Beitrag hat zu einer Reihe von Kontroversen und Debatten im Internet geführt. In einigen Foren wird der Journalist und Autor als unglaubwürdig dargestellt, andere Leser äußerten den Wunsch, selbst mit Christoph Hörstel sprechen zu können. Mittlerweile verdichtet sich der Verdacht auch von anderer Seite. Der Redaktion wurde von einen Soldaten berichtet, der während eines Krankenhaus-Aufenthaltes angab, 2003 bei einem solchen Einsatz im Irak gewesen zu sein. Wir bitten eventuell betroffene - auch ehemalige -Angehörige der Bundeswehr oder deren Familien sich an uns zu wenden. Wir sichern absolute Vertraulichkeit aller Informationen zu. Ebenso bitten wir um weitere Berichte solcher Vorfälle, da wo sie bekannt geworden sind. Unsere Leser laden wir ein, sich an dem Chat zu beteiligen und ihre Fragen direkt an Christoph Hörstel zu richten. Die technischen Details des Chats werden wir hier bekannt geben. Vorerst bitten wir alle Interessenten darum, sich den Termin vorzumerken. Achtung. Nicht vergessen - heute, 14. Oktober 18 Uhr bis 19 Uhr Voraussetzung zur Teilnahme am Chat: Java und Javascript aktiviert Teilnahme am Chat über: http://politblog.net/chat/  Auch den Autor des Films “Deadly Dust”, Frieder Wagner, werden Politbog-Leser und Interessierte bald in einem Chat persönlich befragen können. Er ist - zusammen mit Prof. Günther - auch der Autor des “Offenen Briefs an Verteidigungsminister Franz-Josef Jung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Frieder Wagner kann von seinen Dreharbeiten berichten, bei denen er selbst Zeuge der Folgen des Einsatzes der Uran-Waffen im Irak, in Belgrad und im Kosovo wurde. Seit den Dreharbeiten ist er ein aktiver Streiter für ein sofortiges Verbot der DU-Waffen. Im Politblog-Chat wird er zu allen Fragen Auskunft geben. Pony[Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Online-Durchsuchung… Bundesverfassungsgericht |
| 10/10/2007 08:02 PM |
| Zum Erstaunen von Richtern und Experten hat der juristische Vertreter der nordrhein-westfälischen Landesregierung, Dirk Heckmann, bei der mündlichen Verhandlung über das NRW-Verfassungsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht die damit gestattete Ausforschung etwa von Festplatten privater Rechner kleinzureden versucht. “Es geht hier nicht um das Auslesen des gesamten Festplatteninhalts”, sagte Heckmann am heutigen Mittwoch in Karlsruhe. Die Befugnis erlaube es den Verfassungsschützern, allein die Kommunikation im Internet zu überwachen. “Ich gestatte mir die Frage, ob wir vom gleichen Gesetz ausgehen”, zeigte sich Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier daraufhin verwundert. Die Formulierung im Gesetz spreche “ganz klar” vom heimlichen Zugriff auf informationstechnische Systeme. “Das haben Sie, glaube ich, ein bisschen weginterpretiert.” Das Urteil wird für Anfang 2008 erwartet. Auch FDP-Rechtspolitiker Burkhard Hirsch, einer der Kläger gegen den großen Lauschangriff, kann die “offizielle” Lesart des Gesetzestextes nicht nachvollziehen. Nicht nur eine Durchsuchung, “sondern eine Ausforschung des gesamten Inhalts eines privaten Computers”, werde gestattet, sagte er dpa. “Das ist, als ob man alle Briefe, alle Überweisungen, alle Bestellungen eines Menschen heimlich durchsucht und darüber hinaus fortlaufend mitliest, was er mit seinem Computer schreibt. Es ist ein so brutaler Eingriff in die Privatsphäre eines Menschen, dass ich mir kaum vorstellen kann, dass man das verfassungsrechtlich einwandfrei regeln kann.” Wichtig sei generell die Schaffung von Rechtsklarheit: “Zum Beispiel: Gilt hier der Schutz der Unverletzlichkeit der Wohnung?” Viele Experten halten es daher für denkbar, dass Online-Razzien beim höchsten deutschen Gericht ein ähnliches Schicksal beschieden sein wird wie dem großen Lauschangriff. Im März 2004 unterwarf Karlsruhe die Abhörbefugnis strengen rechtsstaatlichen Schutzmechanismen. Die akustische Wohnraumüberwachung wird daher heute in der Praxis kaum noch genutzt. |
| Oeffinger Freidenker: BILD auf Kreuzzug, Teil XVII |
| 10/10/2007 07:11 PM |
| Ich hab grade weder Zeit noch Lust, mich intensiver damit auseinanderzusetzen, deswegen hier kurz die Links zu den drei entsprechenden Bildblogartikeln, die eigentlich alles wissenswerte schön auflisten. Link 1 Link2 Link 3[Link] [Cache] |
| Volksaufklärung: No title |
| 10/10/2007 06:56 PM |
| Herzlich Willkommen im Blog von volksaufklaerung.de.vu. Die bisherigen Beiträge gibt es im Archiv zu lesen. |
| Kurz notiert: Schöne Grüße von der Staatsanwaltschaft… |
| 10/10/2007 06:36 PM |
| …an den/diejenigen Intelligenzbolzen, welche/r mir vor ca. 2 Wochen Drohmails zuschickten, die offenbar dachten, dass mein Kollege, welcher mir damals zum Privacy-Schutz die .de-Domain auf seinen Namen registriert hatte, und ich eine Person seien. Dumm nur, dass Anonymouse.org in Deutschland sitzt und bei Anfragen der Justiz durchaus auskunftsfreudig ist Es würde mich nicht wundern, wenn als Urheber jemand aus dem Umkreis des Rassisten-Blogs Politically Incorrect ermittelt wird. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Staatsziel Sport |
| 10/10/2007 06:28 PM |
| Manchmal möchte ich wirklich wissen, was unsere Abgeordneten für Drogen bekommen. Das muss ein wirklich hammerhartes Zeug sein. Wir haben ja im Bundestag noch eine SPD-Fraktion. Nach der nächsten Wahl wird es wohl nicht mehr für eine Fraktion, sondern nur noch für eine Gruppe reichen, was aber sicher nicht schlimm für Deutschland ist. Also diese SPD hat mal den Kanzler gestellt, der hieß Basta Schröder oder so und war mit einem Pferd und der deutschen Wirtschaft verheiratet. Das ist auch die SPD, deren Peter Struck, den alten Männern, Frauen und Kindern in Afghanistan den Krieg erklärt hat, damit mehr Opium und Heroin erzeugt werden kann. Hat geklappt. Die Freiheit des Drogenanbaus haben wir dort erfolgreich verteidigt. Das ist auch die SPD in der Herr Müntefering Mindestlöhne verhindert und Herr Steinbrück die Reichen mit den Steuergeldern beschenkt, die er bei den Armen raubt. Es ist die SPD des Wiefelspütz der zu dumm und zu faul ist, sich mit Computern zu beschäftigen, aber deren Durchsuchung gut findet. Es ist ebenso die SPD deren Gesundheitsministerin zusammen mit ihrem Kalauterbach, es fast geschafft hat, das niemand mehr sinnvoll behandelt werden kann. Kurzum es ist der Verein der den Deutschen, an allen Fronten, auf denen es der SPD nur möglich war, Schaden und Schmerzen zufügte. Diese SPD, die zu nichts zu gebrauchen ist, erdreistet sich heute mitzuteilen, das sie das Grundgesetz ändern will um dort das Staatsziel Sport einzubauen. Wenn eine Partei und ihre Abgeordneten, die an allen wesentlichen Punkten vollständig und zumeist absichtlich versagt haben, dann auf eine solch abstruse Idee wie Sport als Staatziel kommt, dann kann ich mir das nur mit Drogenmißbrauch in schlimmster Form vorstellen. Vielleicht wollte Struck deshalb den Drogenanbau in Afghanistan fördern, um seine Abgeordneten, die für ihn ja eh nur dummes Stimmvieh sind, vollständig zu manipulieren. Staatsziel Sport. Radsport vermutlich. Rudolf Scharping geht voran. Doping für alle und dann hat er nicht gewusst, wer seine Hosen bezahlt. Sport wie ihn Dr. Peter Danckert von der SPD versteht, der mal eben einen jungen Nationalspieler ausmustert, weil der Angst vor den möglichen Folgen seines Handelns für andere hat. Die SPD und Ihre Abgeordneten haben schon lange keine Angst, kein Gewissen, keine Moral und vor allem keinen Bezug zu Realität mehr. Sport als Staatziel. Die Weltmeisterschaft im Gras wachsenhören in Mecklenburg-Vorpommern. Was müssen die breit sein. Wenn die ein Staatsziel brauchen, dann sollen die sich um freie Bildung und Weiterbildung für alle kümmern. Wenn sie dazu zu faul oder dämlich sind, oder die Herrschaften, die sie gekauft haben, das nicht zulassen, dann sollen sie doch bitte weiter rumfressen, rumsaufen und rumficken, aber doch bitte, bitte die Schnauze halten. Ist ja gut. Ficken können sie wahrscheinlich auch nicht richtig. Selbst das erfordert eine Mindestintelligenz. [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Zitat des Tages |
| 10/10/2007 06:04 PM |
| Die SPD von heute ist eine Partei, die im Prinzip ihre Wurzeln gekappt hat und welche als mächtigste Gruppierung unter ihren Parlamentariern den überaus CDU-nahen konservativen Seeheimer Kreis kennt - und machen wir uns nichts vor: Der sich weich darstellende Folterverharmloser, Menscherechteverhöhner und Guantanamo unterstützende Außenminister Steinmeier ist kein Sozialdemokrat. Steinbrück ist ebenfalls an keiner Stelle irgendwo ein Sozialdemokrat, sondern ein gradueller Clement-Nachäffer (”Superminister” Clement: dessen Werk neben Subventionsverschleuderung und großspurigen Ankündigungen vor allem darin bestand, Hilfesuchende als “Sozialschmarotzer” zu brandmarken und zu diesem Zweck sogar Fahndungs- und Schmähheftchen mit Ministerumsgeldern drucken ließ) - und derlei regressive Orientierungslosigkeit gilt für die größten Teile ihres Spitzenpersonals: Das sind keine Sozialdemokraten, sondern Bonzen und Funktionäre. Dr. Dean bei DonAlphonso [Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Zypries hält Klage gegen Vorratsdatenspeicherung geheim |
| 10/10/2007 06:01 PM |
| Das Bundesjustizministerium hat die Herausgabe einer Klageschrift gegen die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verweigert. Bürgerrechtler werten dies als Ausdruck einer zunehmenden Nervosität der Bundesregierung und der zuständigen Ministerin Brigitte Zypries in Bezug auf eine laufende Nichtigkeitsklage gegen die Richtlinie. Der im März 2006 beschlossenen EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zufolge soll künftig gespeichert werden, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder E-Mail in Verbindung gestanden hat. Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Mai 2006 die Fluggastdatenübermittlung in die USA für unzulässig erklärte, weil die Europäische Gemeinschaft für die innere Sicherheit nicht zuständig sei, hat Irland im Juni 2006 Nichtigkeitsklage gegen die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung eingereicht. Diese Richtlinie soll ebenfalls einer verbesserten Strafverfolgung dienen. Die Entscheidung des EuGH wird in wenigen Monaten erwartet. Unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern, vom Bundesjustizministerium die Herausgabe der Klageschrift Irlands gegen die Richtlinie beantragt. Das Dokument soll die Einschätzung vieler Rechtsexperten untermauern, dass die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung nichtig ist und deswegen in Deutschland nicht umgesetzt werden darf. Die Koalition arbeitet derzeit an dem Gesetz, das die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland einführen würde. Das Justizministerium hat die Anträge auf Herausgabe der Klageschrift nun mit der Begründung abgelehnt, eine Offenlegung könne dem laufenden Gerichtsverfahren schaden und die “Integrität” des Verfahrens gefährden. “Vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags über die Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof bis zum Deutschen Anwaltverein - Rechtsexperten rechnen durchweg damit, dass die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung schon in wenigen Monaten in Luxemburg für nichtig erklärt wird”, erklärt Patrick Breyer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. “Drückt die Koalition noch kurz vorher eine Totalprotokollierung der Telekommunikation in Deutschland durch, verletzt sie nicht nur die Grundrechte von 80 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, sondern verursacht auch vergebliche Millionen- bis Milliardenkosten für Wirtschaft und Verbraucher. SPD und Union sollten endlich einsehen, dass alle Signale auf rot stehen und ein ‘weiter wie bisher’ unweigerlich dazu führen würde, dass ein verfassungswidriges Gesetz eine nichtige EU-Richtlinie umsetzt. Das ist den Bürgern nicht zu mehr vermitteln”, ergänzt Ralf Bendrath vom Netzwerk Neue Medien. In Deutschland laufen Datenschützer gemeinsam mit Journalisten-, Wirtschafts- und Berufsverbänden seit Monaten Sturm gegen die Pläne der großen Koalition, die Kommunikationsdatenerfassung noch dieses Jahr umzusetzen. “Eine derart weitreichende Registrierung des Verhaltens der Menschen in Deutschland halten wir für inakzeptabel”, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung vom Januar. 45 Verbände aus allen Bereichen der Gesellschaft fordern inzwischen, die Pläne zumindest bis zur anstehenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs auf Eis zu legen. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat schon mehr als 6.000 Vollmachten für eine Verfassungsbeschwerde gegen das geplante Gesetz gesammelt. Ende September haben in Berlin 15.000 Menschen gegen die Vorratsdatenspeicherung und andere Überwachungsvorhaben demonstriert. Letzte Woche wurde ein Urteil bekannt, welches dem Bundesjustizministerium eine “Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung” attestiert, weil das Ministerium Kommunikationsdaten der Besucher seines Internetportals auf Vorrat gespeichert hatte. Der Bescheid des Bundesjustizministeriums im Wortlaut: Gemeinsame Erklärung der Verbände zur Vorratsdatenspeicherung: Pressekontakte: Quelle: |
| Whistleblower-Netzwerk: "Staatsgeheimniss" sticht "Menschenrechte" |
| 10/10/2007 05:35 PM |
| So lässt sich wohl die Entscheidung der US-Justiz im Fall el-Masri zusammenfassen nachdem der US-Supreme Court die Petition el-Masris auf Durchführung eines Revisionsverfahrens zurückgewiesen hat (was ca. mit 98% derartiger Petitionen geschieht). Bei deren Lektüre lässt sich feststellen, dass der Court of Appeals unter Verweis auf die Reynolds-Entscheidung des Supreme Courts auch die Möglichkeit einer in-camera-Prüfung der Staatsgeheimnisse ausgeschlossen hat:
Nun mag es durchaus einsehbar sein, dass bestimmte Staatsgeheimnisse schützenswert sind und dieser Schutz nicht ohne weiteres durch eine öffentliche Gerichtsverhandlung ausgehebelt werden sollte. Andererseits stellt sich jedoch, die auch im deutschen Recht spannende, Frage, ob eine eklatant menschenrechtswidrige Handlung und Straftat überhaupt in einem Rechtsstaat überhaupt noch ein schützenswertes Geheimnis darstellen kann. Unabhängig von all dem beachtet die Entscheidung aber nicht den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Dieser gebietet nämlich stets danach zu fragen, ob es ein milderes Mittel gibt, welches das geschützte Rechtsgut (Staatsgeheimnis) genauso wirksam schützt, aber die Grundrechtsbeieinträchtigung, hier des Grundrechts auf Rechtschutz und der damit indirekt geschützten weiteren Grundrechte, zumindest abzumildert. Selbst wenn der bloße Ausschluss der Öffentlichkeit hierzu vorliegend nicht genügt hätte, so hätte dies jedenfalls eine Begutachtung der Staatsgeheimnisse allein durch das Gericht getan, womit dann jedenfalls Staatsgeheimnisse nicht absolut über die Menschenrechte gestellt worden wären. [Link] [Cache] |
| Buskeismus: Sitzungsbericht HansOLG, 18.09.2007, Prof. Prinz vs. Focus, Stolpe greift |
| 10/10/2007 05:09 PM |
| Sitzungsbericht HansOLG, 18.09.2007, Prof. Prinz vs. Focus, Stolpe greift[Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Kasper Kurt und seine Agenda |
| 10/10/2007 03:52 PM |
| Wer in den letzten Monaten ein bisschen aufgepasst hat, der wird sicherlich bemerkt haben, dass führende SPD-Politiker vor ein paar Monaten erst unisoni erklärt haben, dass, wer jetzt schon als Kanzlerkandidat gekürt wird, keine Chance hat, um das 2009 auch wirklich zu werden, dann jedoch Peter Struck, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier ein paar Tage später Kurt Beck zum Kanzlerkandidaten ausgerufen haben, während Frank-Walter Steinmeier sich in der Brandenburger Pampa einen sicheren SPD-Wahlkreis abgegriffen hat, der es ihm ermöglicht, 2009 als Kanzlerkandidat anzutreten. Zum aktuell über die staatstragenden Medien breit getretenen Genossenstreit um kosmetische Korrekturen an der Agenda 2010 erreichte die Redaktion von Mein-Parteibuch.com nun eine Glosse von Franz-Josef Hanke von der HU-Marburg, die Mein Parteibuch seinen Leser wärmstens ans Herz legen möchte: Politik als Kasperletheater Mein Parteibuch wünscht allen SPD-Mitgliedern viel Spaß dabei, die Delegierten beim nun anstehenden Kasperle-Treffen SPD-Parteitag in Hamburg zu beoabachten, die Angela Merkel auf dem Parteitag 2005 in Karlsruhe mit 99% Zustimmung zur Bundeskanzlerin gemacht und damit die Voraussetzungen für die Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung durch Wolfgang Schäuble und Franz-Josef Jung geschaffen haben. [Link] [Cache] |
| Schieflage: Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Bürgerrechtlern und Linksextremisten |
| 10/10/2007 03:35 PM |
| Daten-Speicherung.de bringt eine lesenswerte, detaillierte Auflistung von Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen Bürgerrechtlern und Linksextremisten: Von Linksextremisten und Bürgerrechtlern. Bleibt die Frage, ob die Herrschaften in den Ermittlungsbehörden und im Umkreis einer gewissen Frau Harms ebenso differenziert denken können. Ein Auszug aus der Auflistung bei Daten-Speicherung.de: Aus Sicht der meisten Linksextremisten betrifft die Kritik von Bürgerrechtlern dagegen nur "einzelne Auswüchse" eines "korrupten Staates", den sie insgesamt ablehnen. Die Ursache liege im System, also in dem, was wir parlamentarische Demokratie, Rechtsstaat und freiheitlich-demokratische Grundordnung nennen. Vonnöten sei eine Revolution. Der "Kapitalismus" müsse "zerschlagen" werden. An Bürgerrechtlern wird kritisiert, sie würden um den Schutz der Freiheitsrechte "betteln", anstatt sie sich zu "erkämpfen" oder "einfach zu nehmen", was ihnen zustehe. Bürgerrechtler seien naiv, blind für die eigentlichen Ursachen der staatlichen Repression und erreichten ohnehin nichts, so die Kritik der Linksextremisten. (Quelle: Daten-Speicherung.de) Oder anders ausgedrückt: Bürgerrechtler und Linksextremisten sehen beide die Schieflage. Bürgerrechtler wollen versuchen, die Schieflage wieder gerade zu rücken, Extremisten hingegen haben diese Hoffnung aufgegeben und hoffen eher, dass die Schieflage zum Umsturz führt. Ich persönlich sehe bekanntlich auch viele Schieflagen:
Es mag schwieriger sein, Menschen zu erreichen, wenn diese gänzlich mit etwas anderem beschäftigt sind, sei es nun RTL2 zu gucken oder 16 Stunden am Tag hart zu arbeiten. Aber auch dies ist nicht unmöglich. Das einzige, was die Menschen tatsächlich davon abhalten könnte, ihrer einmal geweckten Neugier Folge zu leisten, wäre die Angst Repressalien befürchten zu müssen, wenn sie sich kritisch informieren oder kritisch äußern. Und genau dies, die Entstehung von Angst also, ist leider das, was derzeit vor allem vom "Sicherheitsapparat" in Deutschland fabriziert wird. Seien es Vorschläge, die Grenzen des Rechtsstaates mit seinem Schutz bürgerlicher Rechte aufzuweichen oder einen Präventionsstaat zu etablieren, der als vermeintlich ewiger Guter zur Verbrechens- und Terrorbekämpfung immer umfassender Bürger beobachtet, bis hin zur Gesinnungsprüfung. [Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Eva Herman |
| 10/10/2007 02:52 PM |
| Angeblich wollte Johannes B. Kerner gestern Eva Herman die Gelegenheit geben, sich nach ihrem umstrittenen NS-Zitat zu rehabilitieren. Dabei hatte die Talkshow den Charakter einer öffentlichen Hinrichtung. Nach 50 Minuten kam es zum Eklat: Der Moderator lud seine Ex-Kollegin wieder aus. Pfui Teufel ZDF und zum Teufel mit Kerner…kann an da nur noch sagen. |
| "Die Dreckschleuder": Online-Durchsuchung in NRW |
| 10/10/2007 02:30 PM |
| sueddeutsche.de: In Nordrhein-Westfalen darf der Verfassungsschutz laut Gesetz heimlich auf Computer zugreifen und Daten abrufen. Wie erfolgt die Online-Durchsuchung, schleust der Verfassungsschutz einen Trojaner auf den Rechner des Betroffenen ein? Karl Peter Brendel: In Nordrhein-Westfalen gibt es keine Online-Durchsuchung, sondern den zielgerichteten Zugriff auf Kommunikationsdaten, bei denen Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie der Aufklärung zum Beispiel von geplanten terroristischen Anschlägen dienen. Der Bund hingegen plant die heimliche Durchsuchung privater PCs. sueddeutsche.de: Sind bislang Verbrecher aufgrund einer heimlichen Online-Durchsuchung festgenommen worden? Brendel: Den Zugriff auf informationstechnische Systeme hat der Gesetzgeber in Nordrhein-Westfalen nur dem Verfassungsschutz und nicht der Polizei eingeräumt. Denn der Verfassungsschutz ist für die Beobachtung extremistischer und terroristischer Bestrebungen, nicht jedoch für die Strafverfolgung zuständig. So hat die Polizei zum Beispiel die Möglichkeit, Computer zu beschlagnahmen. Unabhängig davon hat der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen von der im neuen Verfassungsschutzgesetz ausdrücklich normierten Befugnis, auf informationstechnische Systeme zuzugreifen, noch keinen Gebrauch gemacht. Diese Befugnis wird auch zukünftig nur in besonderen Ausnahmefällen, etwa bei terroristischen Bedrohungslagen zur Anwendung kommen. sueddeutsche.de: Gegen welche Art von Verbrechen wird die Online-Durchsuchung eingesetzt? Rechnen Sie damit, dass sich die Maßnahmen weiter ausweiten? Brendel: Der Verfassungsschutz in NRW darf auf informationstechnische Systeme nur dann zugreifen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass terroristisch motivierte Anschläge geplant werden und dadurch eine Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung droht. Dies entspricht seiner Aufgabe, extremistischen Bestrebungen entgegenzuwirken. Die in Frage kommenden Anhaltspunkte müssen sich auf Straftaten beziehen, die abschließend im Gesetz aufgezählt sind und daher nicht ausgeweitet werden können. Es handelt sich um schwerste Straftaten wie etwa Mord, Totschlag oder die Bildung einer terroristischen Vereinigung. sueddeutsche.de: Wer kontrolliert den Verfassungsschutz? Brendel: Eine vom nordrhein-westfälischen Landtag berufene unabhängige Kommission, die sogenannte G-10-Kommission, muss den Zugriff auf informationstechnische Systeme nicht nur genehmigen, sondern kontrolliert auch die Durchführung, den Abschluss und die nachfolgende Information des Betroffenen. Dies entspricht dem Verfahren bei der Überwachung des Telefonverkehrs. sueddeutsche.de: Wie soll sichergestellt werden, dass der Verfassungsschutz den richtigen PC erwischt? Beispielsweise bei virtuellen privaten Netzen (VPN) ist es nicht mehr zu erkennen, wem welcher Rechner gehört? Brendel: Bevor es überhaupt zu einem solchen Zugriff kommt, muss der Verfassungsschutz bereits Klarheit darüber haben, ob der PC auch der richtige ist. Denkbar ist für solche Vorfeldermittlungen auch der Einsatz von V-Leuten oder Observation. sueddeutsche.de: Gutachter bezweifeln die Durchführbarkeit der Online-Durchsuchung. Was entgegnen Sie Ihnen? Brendel: In Nordrhein-Westfalen gibt es keine Online-Durchsuchung, sondern nur ein zielgerichteter Zugriff auf Kommunikationsdaten ist möglich. Die technischen Methoden wird man sicherlich immer wieder anpassen und verfeinern müssen - aber diese Mühe ist im Kampf gegen extremistische Bedrohungen selbstverständlich. sueddeutsche.de: Verändert sich durch die Online-Durchsuchung das Kommunikationsverhalten der Bürger? Brendel: Betroffen von dem zielgerichteten Zugriff ist nur eine Person, die aus einer politisch-extremistischen Motivation heraus beabsichtigt, schwerwiegende Straftaten zu begehen. Und selbst hier darf nur zugegriffen werden, wenn es absolut keine andere Möglichkeit der Aufklärung für den Verfassungsschutz gibt. Es gibt daher für die überwältigende Mehrzahl unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger überhaupt keinen Grund für eine Änderung ihres Kommunikationsverhaltens. Als Beispiel für den Umfang der Maßnahmen seien die herkömmlichen Telekommunikationsüberwachungen genannt. Bei durchschnittlich zwei bis drei Maßnahmen des Verfassungsschutzes pro Jahr haben wir keine Beeinflussung des Kommunikationsverhaltens feststellen können. sueddeutsche.de: Ihr Parteikollege Gerhart Baum hat auch Verfassungsbeschwerde eingelegt. Was sagen Sie dazu? Brendel: Das ist sein gutes Recht. sueddeutsche.de: Verletzt das Verfassungsschutzgesetz von Nordrhein-Westfalen Grundrechte wie Unverletzlichkeit der Wohnung, Fernmeldegeheimnis und den Persönlichkeitsschutz? Brendel: Genau darüber entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Nach Auffassung des nordrhein-westfälischen Gesetzgebers ist der Zugriff auf informationstechnische Systeme als Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gerechtfertigt, soweit einerseits schwerwiegende Gefahren drohen und die Hürden andererseits hoch sind. sueddeutsche.de: Verletzt der geplante Bundestrojaner Grundrechte wie Unverletzlichkeit der Wohnung, Fernmeldegeheimnis und den Persönlichkeitsschutz? Brendel: Die Frage müssten Sie eigentlich dem Bund stellen. Festzuhalten ist aber, dass der bundesgesetzliche Regelungsentwurf eine Online-Durchsuchung zulassen will, während Nordrhein-Westfalen lediglich ein Instrument geschaffen hat, um die Internetkommunikation, insbesondere die Internet-Telefonie im Ausnahmefall zu überwachen. Zugriffe auf persönliche Dateien, die nicht der Internetkommunikation entnommen wurden, sind in Nordrhein-Westfalen ausgeschlossen. sueddeutsche.de: Was erwarten Sie von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts? Brendel: Bislang gibt es noch keine Rechtsprechung zu den Befugnissen des Verfassungsschutzes in Sachen Zugriff auf informationstechnische Systeme. In diesem Zusammenhang sind viele sehr sensible Rechtsfragen zu klären. Es geht um Eingriffe in Grundrechte. Insofern erwarte ich mehr Rechtsklarheit. sueddeutsche.de: Mit welcher Entscheidung rechnen Sie? Brendel: Ich hoffe, dass das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung treffen wird, die sowohl freiheitsrechtlichen als auch sicherheitspolitischen Anforderungen Rechnung trägt. sueddeutsche.de: Was machen Sie, wenn Ihr Landesgesetz verfassungswidrig ist? Brendel: Das Land Nordrhein-Westfalen wird den vom Bundesverfassungsgericht aufgezeigten Anforderungen Rechnung tragen. Wir haben ein hohes Problembewusstsein und wollen einen verfassungskonformen Eingriff, der die Sicherheitsinteressen der Bevölkerung berücksichtigt. sueddeutsche.de: Welche Folgen hat die Entscheidung für das Bundesgesetz, das Online-Durchsuchungen erlauben will? Brendel: Keine unmittelbaren Folgen. Die Entscheidung bezieht sich ja im Kern auf die landesrechtlichen Befugnisse des Verfassungsschutzes und gerade nicht auf die der Polizei. Ob das Bundesverfassungsgericht auch Hinweise zu bundesrechtlichen Polizeibefugnissen gibt - was ich vermute -, bleibt abzuwarten. Karl Peter Brendel (52) ist seit Juni 2005 Staatssekretär im Innenministerium von Nordrhein-Westfalen. |
| Finger.Zeig.net: Hübsches Foto! Deine Frau und deine Kinder? |
| 10/10/2007 02:26 PM |
| Nach einer amerikanischen Studie sind die Leute, die sich ihre Arbeitsumgebung etwas schÖner gestalten, so mit Bildern an den WÄnden, Schreibtischunterlagen (vorzugsweise aus Leder) und Kugelschreibern der gehobenen Preisklasse und zusÄtzlich noch ein paar nette Fotos der Familie, als Loser zu betrachten. Da wird einem doch einiges klar. gehÖrt bei WDR5 |
| HU-Marburg: Kasper Kurt und seine Agenda |
| 10/10/2007 02:01 PM |
| Politik als Kasperletheater - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Gegen Israel Fußball spielen, heißt ein guter Deutscher zu sein |
| 10/10/2007 01:26 PM |
| Ich habe Ashkan Dejagah noch nie bewusst Fußball spielen gesehen und weiß wie die meisten Deutschen, die, die Nachrichtendienste verfolgen das er Deutscher, iranischer Herkunft ist. Iran ist dieses böse Land, das Atombomben bauen will, in dem Präsident Mahmud Ahmadinedschad Israel gerne nach Alaska verlegen will und das von Israel ständig mit Bombardierungen bedroht wird. Ashkan Dejagah ist im Juli 21 Jahre alt geworden. Hat Verwandte im Iran, die er sicher gerne mal wieder besuchen möchte. Er ist Fußballer. Kein Politiker. Aber er hat ein tödliches Verbrechen begangen. Er hat gebeten nicht gegen Israel Fußball spielen zu müssen. Der Iran toleriert zwar, das er sich für die deutsche Staatsangehörigkeit entschieden hat und für Deutschland spielt, aber nicht das er nach Israel einreist. Das ist mit sehr harten Strafen bedroht und könnte im Extremfall auch Folgen für seine im Iran verbliebenen Verwandten haben. In Amerika darf ich bis heute keine kubanischen Zigarren oder kubanischen Rum einführen. Ein Amerikaner darf nicht nach Kuba reisen ohne sich strafbar zu machen. All das wird von der Weltöffentlichkeit akzeptiert, obwohl es genau so bescheuert ist, wie die iranische Haltung gegenüber Israel. Die Interpretation der Präsidentin des jüdischen Zentralrates, das Dejagah unsportlich handele indem er lieber nicht antritt ist genauso dumm, wie die, jenes völlig abgedrehten Zentralratsmitgliedes, der von einem Judenboykott spricht. Richtigerweise schützen wir das Leben aller jüdischen Mitbürger mit allen unseren Mitteln und tun alles um Israel zu helfen, selbst wenn uns das nicht glücklich macht. Dies sind wir unserer Vergangenheit schuldig. Was wir allerdings nicht schuldig sind, ist das wir die Familien anderer Deutscher und deren persönliche Sicherheit opfern, um gegen Israel Fußball zu spielen. Wenn sich der Zentralrat der Juden anmaßt, solch einen Jungen zerstören zu können, dann muss er damit leben, das wir demnächst jede Aussage des Zentralrates auch darauf hin abprüfen werden, ob damit Israel oder den USA genützt werden soll. Ein völlig unsinnige Vorgehen, weil es immer eine Mixtur aus Begründungen gibt. Diese Mixtur kann vieleicht auch bei Dejagah vermutet werden, lässt sich aber aus seinen Einlassungen nicht nachweisen. Natürlich muss Theo Zwanziger sofort auf den Jungen einschlagen. Wenn er gerade mal nicht Bayern München unfair unterstützt, hängt er ja gerne sein Mäntelchen in den politischen Wind. Es hilft eben nicht einen Trinker, gegen einen Menschen ohne Rückgrat auszutauschen. Mit Theo Zwanziger wird der DFB noch ganz neue Tiefpunkte erleben. Seine Erklärung von gestern war ein neuer Tiefpunkt der Unfairness und Nichtkameradschaft. Das unsere dummen und bestechlichen Politiker mitspielen ist auch klar. Für die Medien ist es etwas, was von der desolaten Lage der Bürger ablenkt, über die sie aber sonst auch nicht berichten. Das der VW-Chef Winterkorn jetzt noch in die gleiche Kerbe schlägt, zeigt, wie weit dieser Herr von den Realitäten der Welt entfernt ist. Das ganze ist typisch deutsch. Da wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht und der Rüssel des Elefanten dann als Stachel gedeutet. Ashkan Dejagah kann in Deutschland keinen Blumentopf mehr gewinnen. Wieder ist eine erfolgreiche Migration durch ein paar gewissenlose Pfeifen ruiniert worden. Die meisten dieser Pfeifen sind mir schon lange völlig gleichgültig, aber der Zentralrat der Juden hat mich wirklich schwer enttäuscht. [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Hübsches Foto! Deine Frau und deine Kinder? |
| 10/10/2007 01:26 PM |
| Nach einer amerikanischen Studie sind die Leute, die sich ihre Arbeitsumgebung etwas schÖner gestalten, so mit Bildern an den WÄnden, Schreibtischunterlagen (vorzugsweise aus Leder) und Kugelschreibern der gehobenen Preisklasse und zusÄtzlich noch ein paar nette Fotos der Familie, als Loser zu betrachten. Da wird einem doch einiges klar. gehÖrt bei WDR5 [Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: "Schweinesystem" im deutschen Journalismus |
| 10/10/2007 01:18 PM |
| Das “Schweinesystem” ist wieder zurück im deutschen Journalismus, genau wie “Ausbeuter”, “Psychofaschisten” und “flächendeckende Seuchen” – lautet der erste Satz des von Greta Taubert verfassten Berichts über den Workshop mit Günter Wallraff beim diesjährigen Jahrestreffen von Netzwerk-Recheche im vergangenen Juni. Wallraff hatte beim Jahrestreffen auch mit dem von Hans-Joachim Friedrichs aufgestellten Grundsatz zu tun gehabt, der [...][Link] [Cache] |
| SoWhy Not?: Quoten, Listen und die SPD |
| 10/10/2007 01:00 PM |
| Oder: Wieso ich gegen die Geschlechter-Quote bin. Die SPD ist eine gerechte Partei, zumindest meistens und zumindest versucht sie das meistens zu sein. Deshalb hat die SPD, als gute fortschrittliche Partei, damals, 1989, beschlossen, zukünftig alles zu quotieren. Quotieren bedeutet in diesem Fall, dass auf jeder Liste, in jedem wichtigen Gremium, in allem, das gewählt wird halt, mindestens 40% Frauen, aber auch, weil die SPD ja fortschrittlich ist, mindestens 40% Männer sein müssen. Das wurde als tolle Idee gefeiert, mit der man verhindern wollte, dass böse Chauvinisten die armen Frauen aus Amt und Würden fernhalten würden. Und, man verstehe mich nicht falsch, das klappt auch ganz gut. Zu gut, muss man wohl sagen. Denn zwei Probleme ergeben sich damit... "Quoten, Listen und die SPD" vollständig lesen [Link] [Cache] |
| Phrasen oder Frieden: Die OSZE will den Islam rehabilitieren |
| 10/10/2007 12:46 PM |
| Der Islamophobie den Kampf angesagt Im spanischen Cordoba konferiert derzeit die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Delegationen aus insgesamt 56 - auch nicht europäischen - Ländern nehmen an dem Treffen teil. Der Grund des mehrtägigen Beisammenseins ist die weltweite Zunahme der Intoleranz gegenüber Muslimen.  “Nationale und internationale Erhebungen belegen den Anstieg feindlicher Einstellungen gegenüber dem Islam und anti-muslimischem Verhalten seit 2001″, erklärte der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos zum Auftakt der Veranstaltung und fordert “entscheidende Fortschritte” im Kampf gegen die zunehmende Islamophobie. Eine solche Konferenz erstaunt. Nicht, dass das Problem nicht offenkundig sei. Vielmehr stellt sich die Frage, ob sich da die Richtigen zusammengefunden haben. Ein kleiner Rückblick Bis zur Auflösung des sogenannten Ostblocks Anfang der 90er Jahre lebten Muslime in europäischen Ländern relativ unbehelligt. Viele waren schon in den 60er Jahren als sogenannte “Gastarbeiter” in die industriellen Metropolen gekommen. Wo ihnen mit Ressentiments begegnet wurde, basierten diese meist auf einer allgemeinen Fremdenfeindlichkeit. Es waren typisch rechts-nationalistische Argumente, die zwischen einem Sizilianer, einem Portugiesen oder Türken kaum einen Unterschied machten. Ein Großteil der Bevölkerung jedoch bemühte sich um ein Miteinander und war bereit, den “Neubürgern” unvoreingenommen zu begegnen. Eigentlich hätte sich nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation, die durch die Supermächte USA und UdSSR repräsentiert war, zumindest ein Teil der Welt friedlich neu ordnen können. Doch da plötzlich tauchte wie Phönix aus der Asche ein neuer Feind am östlichen Firmament auf. Die Djihadisten! Der islamische Fundamentalismus! Bei einer intuitiven Rückschau auf jene Zeit bleibt vor allem ein Jahr von entscheidender Bedeutung, als Jahr in dem der Islam publikumswirksam zur internationalen Gefahr erklärt wurde: 1998. Waren es früher Palästinenser oder Libyens Gaddhafi, die als Verantwortliche für diverse “Anschläge” herangezogen wurden, kümmerte man sich in der öffentlichen Wahrnehmung wenig darum, ob und wie ihr “religiöser Fanatismus” sie dazu treibt. Der Djihad als weltweite Bedrohung Sicher, auch vor 1998 hatte es Anschläge vermeintlicher Moslems gegeben. Doch niemand wäre auf die Idee gekommen, daraus eine ständige Alltagsbedrohung für den Durchschnittseuropäer abzuleiten. 1998 war das Jahr, in dem der amerikanische Präsident Clinton auf die Vorwürfe seiner Praktikantin wegen verschiedener Spielereien im Oval Office reagieren musste. Die Wogen schlugen hoch, ein Untersuchungsausschuss leuchtete die letzten Winkel der präsidialen Vorhaut aus, die Spermatozoenspur spülte sogar die Präsidentengattin mit einem “ich verzeihe ihm” vor ein Mikrofon. Die Medien überschlugen sich. Das Impeachment-Verfahren war kaum mehr abzuwenden. Zeitgleich verstärkten die USA ihre militärischen Operationen im Irak und Afghanistan, im Kosovo und in Bosnien. Da traf es sich blendend, dass just zur absoluten “Hochzeit” des Sex-Skandals Anfang August 1998 in zwei amerikanischen Botschaften Afrikas, in der von Nairobi und der von Darressalam, medienwirksam Bomben detonierten. Es gab über zweihundert Todesopfer und noch mehr Schwerverletzte, fast alle waren Afrikaner. Wie durch ein Wunder blieben die meisten amerikanischen Botschaftsangehörigen unverletzt. Die Anschläge lenkten sofort von dem spannenden Tête-à-tête im Oval Office ab, die Medienaufmerksamkeit richtete sich nun auf die “Hintermänner” der brutalen Anschläge und man fand sie schnell: Al Qaida, Bin Laden und Aiman az-Zawahiri. Zu allem Medienglück hatten die beiden Protagonisten des Terrors gerade Anfang des Jahres - fast zeitgleich mit dem Auftreten der gefährlichen Vogelgrippe in Hongkong - am 23. Februar “ein Manifest zur Gründung einer Internationalen Front für einen Djihad gegen die Juden und Kreuzfahrer” unterzeichnet, in dem der Kampf gegen die USA zur Pflicht eines jeden Muslim erklärt wurde. Der Islam ist der Hauptfeind des “freien Westens” Die Kriegstreiber in Washington und Tel Aviv sowie ihre treuen Vasallen haben in der Folge keine Gelegenheit ausgelassen, mit den vermeintlich muslimischen Drahtziehern den gesamten Islam zu diskreditieren. Es wurden Akteure und ein “Netzwerk” des Terrors geschaffen, hinter dem nachweislich amerikanische und andere Geheimdienste stecken. Doch damit nicht genug. Jeder Moslem könnte aufgrund seiner Glaubenslehre den Keim des Terrors in sich tragen, indem “der Islam” alle Nichtmuslime zu Ungläubigen erklärt, gibt er sie zum Abschuss für “die gute Sache” frei. So in etwa stellte die allgemeine Sprachregelung, auch und vor allem aus Politikermund, den Islam dar. Der 11. September, die Anschläge in Madrid und London, Beslan und Djerba, Jimbaran und Kuta - wo auch immer in der Welt Sprengstoff detonierte, steckten Islamisten dahinter. Der Bogen von der radikalislamischen Fraktion zu den Millionen friedlicher Moslems wurde dank der offiziellen Propaganda geschickt gespannt. Das augenscheinlichste Beispiel ist der Fall des britischen “Terronetzwerks islamischer Ärzte”, dass im Sommer dieses Jahres zu einer wahren Hysterie in Großbritannien führte und die Frage aufwarf, ob man als Patient überhaupt noch muslimischen Ärzten vertrauen könnte. Jeder Muslim gilt mittlerweile als mehr oder weniger verdächtig. Mit Massenvernichtungswaffen ausgestattete Muslime sind es, die den Weltfrieden gefährden - Saddam Hussein und Ahmadinedschad. Muslime sind es, die mit ihrer Religion die Kultur Europas und der USA unterwandern und sogar aushebeln wollen. Ihr erklärtes Ziel ist es, westliche Demokratien in Kalifate zu verwandeln. Jeder Moscheebau ist nichts als ein weiterer Pflock, den sie bei der Verbreitung ihrer grausam menschenverachtenden Ideologie ins Herz des christlichen Abendlandes rammen. Islamhetzte und Ausbau des Polizeistaates - zwei Seiten einer Medaille Das mag überspitzt klingen, lässt sich aber leicht als Quintessenz dessen extrahieren, was in der öffentlichen Debatte und in den Medien stattfindet. Nun treffen zur Zeit eben jene Wortführer, die seit Jahren mit dem Schreckensszenario islamistischen Terrors Propaganda machen, deren gesamte politische Strategie ohne diesen Feind wie ein Kartenhaus zusammenfiele, in Spanien zusammen, um nach Auswegen aus der wachsenden “Islamophobie” zu suchen. Um dem Ganzen Glaubwürdigkeit zu verleihen, hat man auch den Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, sowie eine Reihe von Nichtregierungs-Organisationen zu der Konferenz eingeladen. Welch eine Farce! Welch Theaterdonner in Cordoba! Die selbst die Angst vor den Islam schüren, wollen nun der Intoleranz entgegentreten. Ohne die jahrelange Hetze gegen Moslems gäbe es keinen vorgeschobenen Grund für Kriege, keine islamistische Gefahr, keinen Grund Deutschland unter Schäublesches Kriegsrecht zu stellen. Die Intoleranz ist “ihr Kind”, sie haben es geboren, hätscheln und tätscheln es. Pony © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion  [Link] [Cache] |
| BooCompany: Die feinen Herren von freenet (INSIDER) |
| 10/10/2007 11:54 AM |
| Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da haben Ecki Spoerr und sein Finanzvorstand Krieger sich 1997 an genau der Schweizer Gesellschaft beteiligt, die sich bei der Zerlegung von MCM reichlich bedient hatte. Das profitabelste Geschäft scheint immer noch der preiswerte Verkauf an sich selbst zu sein. Und Spoerr war so clever, die Überweisung von seiner Mutter ausführen zu lassen. (An dieser Stelle sei bemerkt, dass ich nicht nachtragend bin. Ich kann nur nicht vergessen.)[Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Ein gewisses Maß an Toleranz, der Fähigkeit, andere anzuhören |
| 10/10/2007 10:25 AM |
Die freie MeinungsÄußerung, der wohlverstandene Widerstreit der Interessen, Überzeugungen und religiÖsen Auffassungen sind das, was eine Demokratie am Leben erhÄlt. Dort, wo offen geredet und engagiert diskutiert wird, stellen sich als Ergebnis gewÖhnlich die besten Ideen und praktikabelsten LÖsungen ein. Der Meinungsaustausch erfordert allerdings ein gewisses Maß an Toleranz, der FÄhigkeit, andere anzuhÖren, ohne sich persÖnlich angegriffen zu fÜhlen. Unter dem Link ist auch ein Podcast des heutigen Beitrages abrufbar. |
| Duckhome: Ende der Bahn in der Fläche |
| 10/10/2007 10:24 AM |
| Damit Mehdorn bei der Privatisierung der Bahn noch mehr Geld scheffeln kann, hat der Bundesminister gegen den öffentlichen Verkehr Tiefensee nun endgültig die Katze aus dem Sack gelassen. Wie die FTD berichtet ist der Weg nun klar: Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will die Bundesländer zwingen, nicht mehr in wenig genutzte Zugstrecken und Bahnhöfe zu investieren. Danach gäbe es für Stationen mit weniger als 100 Ein- und Ausstiegen pro Werktag keine Bundeszuweisungen an die Länder mehr. Es ist ja nicht so, das dies eine Überraschung wäre. Wir wissen zwar immer noch nicht was Tiefensee an Bestechungsgeldern jetzt oder nach seinem Amtsende dafür bekommt, das er die Bahn endgültig zerstört, aber es wird sich schon lohnen, so effektiv wie er arbeitet. So fleißig ist ja sonst kein deutscher Politiker bei der Arbeit. Wenn man auf Strecken Bahnhöfe zumacht, sinken die Streckenkilometer und man kann die Strecken zumachen. Das ist einfach und wirkungsvoll. So funktioniert die Politik der neoliberalen Wirtschaftsfaschisten. Wer braucht schon behindertengerechte Bahnhöfe. Behinderte sollen zu Hause bleiben. Da haben die Neoliberalen ja extra Herrn Prof. Oberender für engagiert, der nimmt dann die verwertbaren Organe und Ruhe ist. Der ist ja schließlich in der bayrischen Ethikkommission. Diese Politik ist folgerichtig. Je ärmer die Menschen werden, desto weniger können sie reisen. Wenn man im Endeffekt nur 20 Prozent der Arbeitsfähigen braucht um seine Gewinne zu machen, dann ist Bahn in der Fläche nutzlos. Nutzlos für das Großkapital und um die Menschen geht es ja schon lange nicht mehr. Tiefensee und Mehdorn werden sich mit Wiesheu und den anderen Politschranzen die sich in den Bahnbereich gerettet haben sicher gut selbst versorgen. Das reicht ihnen vollständig. Wer noch einmal Bahn fahren will, der sollte sich beeilen. Zumindest wenn er auf dem Land wohnt. Da gibt es bald keine Bahn mehr. Wozu auch. Sie könnte ja vielleicht den Menschen dienen. [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Steinbrücks wohlfeile Worte |
| 10/10/2007 10:00 AM |
| Mehr Finanzen für Bildung zur Buchmesse - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| Abmahnungen: Ich freue mich ja eigentlich über jeden Besucher! |
| 10/10/2007 09:25 AM |
| Ja, ich tue viel (seit 20.9. 101 BeitrÄge geschrieben!), damit mÖglichst viele Leute mein Blog besuchen und hier lesen, und noch lieber ist es mir, wenn viele Kommentare geschrieben werden. Selbst diese einfache, vielleicht etwas kokette Erkenntnis, ist allerdings spÄtestens seit einigen Tagen in Frage gestellt. Nach meinem “GefÜhlsleben”-Beitrag erhielt ich Besuch von Frhr.v.Gravenreuth. Er kommentierte sehr sachlich. Ich antwortete ebenso, glaube ich. Nachvollziehen konnte ich, dass er sich wohl sehr grÜndlich hier umgesehen hat. Und was geschieht? Mit mir, meine ich. Neue Sorgen, Unsicherheit, wieder Unwohlsein und einfach nur Schiss, dass bald wieder Post kommen kÖnnte. Darf das denn wahr sein? Habe ich vielleicht Fehler gemacht bzw. irgendwas geschrieben, was man mir krumm nehmen kÖnnte? Hat jemand einen Kommentar abgegeben, der vielleicht kritisch ist? Oh Gott. Nun fehlte nur noch, dass irgendwer einen Kommentar zu Frhr.v.Gravenreuth schreibt, der nicht in Ordnung ist. Also, schnell, zuerst einmal Wordpress “mitteilen”, dass ich alle eingehenden Kommentare zuerst freigeben muss, damit erst nach meiner “Kontrolle” angezeigt werden. Und dann vielleicht zusÄtzlich noch ein Papperl basteln, damit trotzdem noch ein paar Kommentare zu diesem (fÜr mich) wichtigen Artikel geschrieben werden? Gut, genutzt hat das (Papperl) nicht viel. Irgendwie gab es entweder, was ich vermute, kein allzu starkes Interesse an meinem “Fall” oder, was ja auch sein kÖnnte, die unmittelbare NÄhe zu den Kommentaren des Frhr.v.Gravenreuth wirkte irgendwie uneinladend. Wie auch immer: Ich muss feststellen, dass ich mich schon arg verÄndert habe. Eigentlich bin war ich keiner, der ein Blatt vor den Mund nimmt. Was macht das Internet aus uns mir? Ist es wirklich ein Element der Demokratie, wie viele meinen, oder ist es nicht viel eher das genaue Gegenteil? [Link] [Cache] |
| Gefühlsleben: Ein Blogger nach 2 Abmahnungen und 1 einstweiligen Verfügung |
| 10/10/2007 09:25 AM |
| Interessant ist, wie fulminant sich manch eine Diskussion Über Themen entwickelt, die im “normalen Leben”, zu kurz kommt oder die aus bestimmten GrÜnden dort so nie gefÜhrt wÜrde. Ich denke an Blogs, die, wie vielfach festgestellt worden ist, eine Äußerst einseitige, ja geradezu fremdenfeindliche Entwicklung hinter sich gebracht haben. Die Überwiegend islamophoben BeitrÄge sprechen nichts desto trotz eine große Menge Menschen an. Das ist an den Besucherzahlen und sehr vielen Kommentaren festzustellen. Im Internet Äußern sich viele Menschen (vermeintlich) anonym. Sie sind, durchaus aus guten GrÜnden, nicht bereit, ihre IdentitÄt preiszugeben. Manchen ist zwar bewusst, dass ihre wahre IdentitÄt aufgedeckt werden kann, wenn ein wirkliches Interesse daran bestehen wÜrde. Aber solche FÄlle sind wahrscheinlich doch eher selten. Die Verantwortung fÜr seine Bloginhalte trÄgt jeder Blogger persÖnlich. Der deutsche Gesetzgeber hat mit seiner bekannt akribischen Art und Weise dafÜr gesorgt, dass Blogger aber auch andere Leute, die BeitrÄge im Internet verÖffentlichen, permanent von mÖglichen Sanktionen durch die Ritter der Rechtspflege und deren Mandanten bedroht und teilweise sehr systematisch kontrolliert werden. Allein das Impressum, das wohl auch fÜr Blogs inzwischen PflichtÜbung ist, sorgt fÜr “eine schnelle ZugriffsmÖglichkeit”. Wie in dem Fall der islamophoben Blogs kann man mir als “Multi-Kulti-Clown” und mehrfach Abgemahnten und vorgestern mit einer “einstweiligen VerfÜgung” beglÜckten Blogger vorwerfen, dass ich im einen Fall schlicht neidisch auf deren hohe Besucherzahlen bin und im anderen Fall Über ein mangelndes RechtsverstÄndnis verfÜge. Gekauft! Was bewegt die Bloggerin oder den Blogger dann, wenn sie/er eine Abmahnung und/oder eine einstweilige VerfÜgung bekommen? In meinem Fall ist der Begriff “Depression” bestimmt keine schlechte Zustandsbeschreibung. Auf der einen Seite steht die Wut Über die eigene BlÖdheit (hÄtte ich doch nicht…). Auf der anderen Seite fÜhle ich mich nicht nur wirklich unfair und ungerecht behandelt, ich bin auch wÜtend darÜber, dass es bei uns Überhaupt mÖglich ist, Leute in dieser Form persÖnlich und finanziell unter Druck zu setzen. NatÜrlich ziehe ich in Betracht, dass ich etwas gemacht habe, was nicht in Ordnung war (das habe ich auch frÜher immer wieder betont). Trotzdem dominiert ein anderes GefÜhl. NÄmlich das, ungerecht behandelt zu werden. Ich fÜhle mich einem System gegenÜber hilflos ausgeliefert, das mir aufgrund der finanziellen Risiken, denen ich ausgesetzt bin, nicht einmal die Chance lÄsst, so genannte Rechtsmittel einzulegen. Jeder Mensch, der mit solchen Dingen bisher nicht in BerÜhrung kam und demnach Über keine “Erfahrung” mit Abmahnungen und einstweiligen VerfÜgungen verfÜgt, wird bestimmt nachvollziehen kÖnnen, was ich meine. Man bekommt erst einen Eindruck davon, was das bedeutet, wenn man selbst betroffen ist. Zuerst stellt man fest, dass keine Rechtsschutzversicherung (in Deutschland) diese FÄlle vertritt. Schon da wird angesichts der Erstberatung durch einen Anwalt, fÜr die die Kosten nicht unter 200 Euro liegen, klar, dass man die Abmahn- und LizenzgebÜhren am besten gleich Überweist. Parallel entwickelte sich bei mir eine Art mentales Fluchtverhalten: Schnell erledigen und ja nichts mehr davon hÖren. In meinem Fall bin ich davon jetzt aber weit entfernt. Nach der 2. Abmahnung und der darauf folgenden einstweiligen VerfÜgung werde ich mich anwaltlich beraten und vertreten lassen. Dabei ist es mir egal, was an Kosten entstehen wird. HÄtte ich nicht RÜcksicht auf meine Frau und unsere Existenz zu nehmen, wÜrde ich in Betracht ziehen, mich fÜr mein Fehlverhalten, Vergehen, kriminellen Akt ins GefÄngnis sperren zu lassen. Auch das kann mir passieren. An dieser Stelle sei nochmals in Erinnerung gerufen, um was es aktuell geht: Meine erste Abmahnung (BrÖtchenfoto) hat fÜr einigen Wirbel im Internet gesorgt. Dabei war mein Beitrag sehr klein und Übrigens in keinster Weise polemisch. An den lebhaften Diskussionen, die daraus folgten, habe ich mich wenig und eher sehr zurÜckhaltend beteiligt. Mitte September wurde ich wieder fÜr ein Foto abgemahnt, das ich ein paar Monate vor dem BrÖtchenfoto in meinem Blog per Hotlink eingebunden hatte. Das Foto eines Bierkruges hatte ich direkt von einer hollÄndischen Website. Ich verlinke das Foto nicht. Das kÖnnte ja ebenfalls verboten sein. Weiß das zufÄllig jemand? Es ist Übrigens auch heute noch dort vorhanden. Der Unterschied zum Originalfoto besteht darin, dass in dem von mir benutzten Fall der obligatorische schwarze Rand nicht vorhanden ist. Die GrÖße und Daten sind vÖllig identisch. Entweder hat der Betreiber der hollÄndischen Website irgendeine Verbindung oder dieser hat es ebenfalls unerlaubt benutzt. Nicht einmal das weiß ich. FÜr diese 2. Abmahnung habe ich Über 600 Euro GebÜhren bezahlt. Die UnterlassungserklÄrung habe ich nicht abgegeben, sondern darauf hinwiesen, dass ich alle BeitrÄge meines Blogs komplett gelÖscht hÄtte. Hier habe ich Über diesen Vorgang ja ebenfalls geschrieben. Damit, so dachte ich, wÄre die Sache wirklich ein fÜr allemal erledigt. Schließlich hatte ich auf Anraten meines Anwalts auch im BrÖtchenfall keine solche ErklÄrung abgegeben und in einem eigenen Text (vom Anwalt verfasst) erklÄrt, dass ich das Foto nicht mehr benutzen werde. Im ersten Fall reichte es aus. Im zweiten, obwohl es sich um das gleiche Anwalt- und Mandantenpaar handelte, nicht. Stattdessen erhielt ich die einstweilige VerfÜgung. Und das, obwohl alle Daten gar nicht mehr vorhanden sind. Mit normalem Menschenverstand wird man da Probleme haben zu folgen. Übrigens ist das Thema “Abmahnung”, jedenfalls im Zusammenhang mit einer Urheberrechtsverletzung, im Moment scheinbar keines mehr: |
| Finger.Zeig.net: Empörte Demokraten |
| 10/10/2007 09:25 AM |
| Zuerst las ich davon, dass der Zentralrat dem U21-Nationalspieler Ashkan Dejagah empfahl, das Team zu verlassen, dann davon, dass er sich Über Eva Hermans Äußerungen empÖrt zeigt. Daran sind wir ja gewÖhnt. Der Zentralrat der Juden mischt sich ein. Soll er. Auch, wenns manchen nervt, es tut uns gut! Wir haben uns zu erinnern. Was in Deutschland passierte und wofÜr unsere Eltern und Großeltern irgendwie, trotz vieler gegenteiliger Bekundungen, doch mitverantwortlich gewesen sind. Das ist das Eine! Auf der anderen Seite sehe ich einen Aspekt, der mir etwas Sorgen macht. Ich meine damit das schiere Verbot, sich mit gewissen Vergleichen zu erklÄren. Solche Vergleiche kÖnnen peinlich, unangebracht oder einfach falsch sein. OK. Aber sie entspringen doch auch meistens der momentanen Sichtweise desjenigen, der ihn zieht. Steht derjenige im Fokus der Öffentlichkeit hat so etwas ungeheure Konsequenzen (s. den Fall Eva Hermann). Sitzen wir aber gemÜtlich am Stammtisch (gibt’s das eigentlich noch?) wird die MeinungsÄußerung sehr viel milder, vielleicht sogar mit Beifall aufgenommen. Ich habe auch schon in mancher Diskussion einen, wie ich nachher selbst fand, sehr unpassenden Vergleich herangezogen. Es ist immer schwierig, sich selbst zu korrigieren. Meine Schwester wirft mir selbst heute noch vor, dass ich wÄhrend unseres Kinderkrieges nie dazu bereit war, meine eigenen Fehler einzugestehen. Ok, das ist heute anders. Man lernt ja auch irgendwie dazu. Zu Sache: Was soll so schlimm daran sein, wenn Menschen heute die Meinung vertreten, dass die Familienpolitik der Nazis auch gute Seiten gehabt hÄtte oder wenn “festgestellt” wird, dass wir Hitler die Autobahn zu verdanken hÄtten (was ja im Übrigen gar nicht zutrifft). Ist es denn anzunehmen, dass aufgrund der Behauptung einiger Leute, die Haltung des deutschen Volkes womÖglich umschlagen wird und es mehrheitlich zu einer VerklÄrung Hitlers oder gar des 3. Reiches kommen wird? Meiner Überzeugung nach bestimmt nicht! Sollte es uns nicht vielmehr zu denken geben, wie viele Leute sich heute in der Öffentlichkeit (natÜrlich auch im Internet) zum Zusammenleben mit Menschen anderer Herkunft kritisch Äußern und sogar permanente Hetzkampagnen gegen diese und beinahe selbstverstÄndlich auch gegen Andersdenkende initiieren? Ich glaube, wir halten das aus. Sonst sind wir nÄmlich keine Demokraten! Also, stellt euch nicht so pingelig an. [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Ashkan Dejagah will nicht nach Israel |
| 10/10/2007 09:25 AM |
| «Ich glaube im Übrigen nicht, dass eine Teilnahme an einem Fußballspiel nachteilige Konsequenzen fÜr irgend jemanden haben kÖnnte - schon gar nicht fÜr Dritte», sagt Peter Danckert, der Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag (SPD). Mit diesen Worten kommentierte Danckert die Aussage Dejaghas, der fÜr den Fall um seine Familienmitglieder im Iran fÜrchtet, falls er mit der U21- Nationalmannschaft nach Israel reisen sollte. Dancker wird das natÜrlich ganz genau beurteilen kÖnnen. Aber egal: Der Zentralrat der Juden verlangte sogar, er solle das Team verlassen. Gerade Deutschland habe eine Verantwortung fÜr Israel. Das haben auch einige zu diesem Fall festgestellt. Nun mÖchte ich nicht behaupten, das sei nicht so. Aber was zum Teufel hat dieser junge Mann (auch wenn er dreimal deutscher StaatsbÜrger ist) mit dieser Verantwortung am Hut? Er begrÜndet seine Haltung ja auch plausibel — jedenfalls fÜr mich persÖnlich. Seine Eltern sind Iraner und er habe mehr iranisches als deutsches Blut. Was bitte ist denn so schlimm an dieser Aussage? Und Überhaupt. WÄre Dejaghas kein guter Fußballer hÄtte es (natÜrlich) diese Aufregung Überhaupt nicht gegeben. Und das er im Iran als solcher herzlich willkommen wÄre, kann ja wohl kein Grund dafÜr sein, dass ihm hier irgendwelche Schwierigkeiten bereitet werden. Was nimmt sich dieser Staat eigentlich gegenÜber seinen BÜrgern noch heraus? Muss ich mich bedingungslos unterwerfen, nur weil man einen deutschen Pass hat? Gelten lassen kÖnnte ich vielleicht, dass es nicht ganz fair ist, wenn Dejaghas seine Mannschaftskollegen aufgrund seiner Haltung im Stich ließe. Aber das ist ja nun ein ganz anderes Thema, das auch eher nur am Rande angeklungen ist. [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Die ewigen Vorbehalte |
| 10/10/2007 09:25 AM |
| Ich weiß es nicht mehr ganz genau, aber ich glaube es war Frank Laufenberg, der irgendwann Anfang der 70-er nach Police’s DebÜt fragte, ob diese Band denn Überhaupt ein Potenzial habe - oder so Ähnlich. Vielleicht war es auch ein anderer Moderator von SWF3. So firmierte damals noch SWR3. Jedenfalls lese ich gerade bei SpOn, Sting sei «der schlechteste Texter aller Zeiten». Der Kritiker begrÜndet das damit, dass er, Sting, mit literarischen Texten kokettiere - auf unerhÖrt eitle Weise. Was hat man sich darunter wohl genau vorzustellen? Och ich weiß es. Der Autor hatte Karten fÜr das Mannheimer Police Konzert. So bitter kann EnttÄuschung sein… SpOn: Schlechtester Texter aller Zeiten [Link] [Cache] |
| Empfohlen: Der Bloggerkönig |
| 10/10/2007 09:25 AM |
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| Finger.Zeig.net: Mit DNA-Analysen und GPS den Aufenthaltsort Maddies entdecken? |
| 10/10/2007 09:25 AM |
| Kommissar X hat Übernommen. Der Fall, der nun bereits seit 5 Monaten an der Algarve vermissten Maddie, hÄlt weiter die Öffentlichkeit in Atem. Nun ist ein pensionierter sÜdafrikanischer Kommissar aufgetaucht, der von sich behauptet, er kÖnne mit Hilfe einer einzigen HaarstrÄhne in Kombination mit DNA-Analysen und GPS den Aufenthaltsort entdecken. In seiner Heimat wurde er berÜhmt, weil er, so SpOn, 5 vermissten jungen SÜdafrikanerinnen nachspÜrte - mit einem Kamerateam, was sich ja auch in solchen FÄllen geradezu anbietet. Inwieweit diese Aktion auch erfolgreich beendet wurde, ist dem Artikel leider nicht zu entnehmen. Nach Ärger mit der britischen Polizei hat man ja vor einiger Zeit den zustÄndigen portugiesischer Chefermittler seines Postens enthoben. Er darf jetzt wieder als Inspektor Dienst schieben. Vielleicht bringt ja der sÜdafrikanische Kommissar X nun wirklich Klarheit in die sehr verworrene Geschichte. [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Knubbelsuppe habe ich seit zig Jahren nicht gegessen |
| 10/10/2007 09:25 AM |
| Unter dem Begriff findet man selbst bei Google nicht mehr viele EintrÄge. Genau 2 Treffer. Bestimmt haben viele dieses Wort Überhaupt noch nie gehÖrt und das Gericht schon gar nicht gegessen. Der “Chefkoch” kennt jedenfalls das Rezept. So, wie es inzwischen eine Datenbank fÜr bedrohte WÖrter gibt, kÖnnte man auch darÜber nachdenken, eine solche fÜr verloren gegangene Gerichte einfÜhren. Die Suppe gehÖrte dann wahrscheinlich schon bald dazu. Wir kamen darauf, als wir heute Nachmittag aus Anlass von Schwiegermutters Geburtstag beisammen saßen und Über unsere Essgewohnheiten als Kinder plauderten. Damals war es es noch absolut Üblich, dass es freitags kein Fleisch und samstags meist einen Eintopf gab. Letzterer war im Gegensatz zu heute wirklich nie mein Ding. Fisch gab’s freitags jedenfalls ganz selten. DafÜr war einfach kein Geld da. DafÜr gab’s irgendwas mit Nudeln und Eiern oder Pfannkuchen mit Äpfeln, Kirchen oder -fÜr meinen Vater- mit Speck. Wir Kinder zogen da die sÜßen Varianten natÜrlich vor. Als schÖne Alternative dazu gab es auch schon einmal einen so genannten “Schnibbelkuchen”. Das war, nicht ganz aber in etwa, ein Übergroßer Reibekuchen. Den esse ich heute noch sehr gerne, vor allem, wenn er in Form einer “Berner Ratsherrenplatte” mit 3 verschiedenen Filets belegt daherkommt. hmmmm. [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Die letzten Sonnenstrahlen? |
| 10/10/2007 09:25 AM |
 Übergang Sommer, Herbst Bild von Horst Schulte  Übergang Sommer, Herbst Bild von Horst Schulte  Übergang Sommer, Herbst Bild von Horst Schulte mehr davon… [Link] [Cache] |
| Duckhome: Bertelsmann will bessere Lügen |
| 10/10/2007 09:25 AM |
| Die Bertelsmannstiftung und die Familie Mohn sind es so langsam aber sicher leid mit unseren Politikern. Da geben die Ministerien immer mehr Geld für Demagogie aus und alle Medien ziehen pflichtschuldig mit am gleichen lügnerischen Strang, trotzdem ist Bertelsmann nicht zufrieden. Wie üblich betreibt Bertelsmann seine Desinformation unter dem Mäntelchen der Wissenschaft und zaubert, wie schon lange üblich, gleich einen Professor aus dem Hut, der sich nicht zu schade ist, gegen gute Bezahlung jeden Blödsinn zu erzählen. Diesmal ist es Prof. Dr. Werner Weidenfeld der in seiner "wissenschaftlichen Studie" die Defizite der Politiker bei der Desinformation aufzeigt: Nach wie vor, so die Studie, werde das Instrument Kommunikation von der Politik vor allem nur in Wahlkämpfen und in Krisensituationen professionell genutzt. Unverändert betrachten viele Politiker Öffentlichkeitsarbeit lediglich als Appendix "guter Politik". Entgegen dieser weit verbreiteten Auffassung, so die Bertelsmann Stiftung, ist politische Kommunikation in einer mediatisierten Gesellschaft allerdings Kernbestandteil strategischen Regierens. Sie müsse daher bereits bei der Herbeiführung politischer Entscheidungen berücksichtigt werden. Das es Mohn/Bertelsmann nicht schnell genug damit geht, die Deutschen verarmen und ausbluten zu lassen ist ein offenes Geheimnis. Das die gemeine Stiftung alles tut um Deutschland und die Deutschen fertig zu machen, ebenfalls. Von Hungerlöhnen über Studiengebühren geht es darum, Deutschland und den Deutschen alle Chancen zu nehmen. Aber auch die Familie Mohn und ihre gekauften Handlanger merken langsam aber sicher das die Luft dünn wird. Die Deutschen wollen nämlich nicht. Die Deutschen würden das ganze Bertelsmann-Imperium mit seinen lügnerischen und teilweise sogar verbrecherischen Mitarbeitern am liebsten zerstören. Überall regt sich der Unmut und gäbe es heute eine Revolution, wären die Köpfe der Hydra Bertelsmann wohl schon Morgen im Knast um nie wieder frei zu kommen. Deshalb soll die Demagogie nun professioneller und nicht mit eigenen Mitarbeitern der Ministerien betrieben werden, sondern von Mohn/Bertelsmann direkt durchgeführt werden. Das wird zwar so nicht gesagt, aber unsere Politiker wissen die Befehle zwischen den Zeilen zu lesen. Als strukturelle Schwäche der Reformkommunikation identifiziert die Stiftung Abstimmungsschwierigkeiten und Rivalitäten zwischen Bundespresseamt, Bundeskanzleramt und Ministerien. Sie gefährdeten die Kohärenz der Botschaften. Anders als in Großbritannien sei eine zentrale Verankerung der Öffentlichkeitsarbeit an der Spitze des Regierungsapparates in der deutschen Koalitionsdemokratie nicht realisierbar. Dieser Professor von welchen Gnaden auch immer, kommt natürlich nicht auf den naheliegenden Gedanken, das die Deutschen, die Lügen der neoliberalen Wirtschaftsfaschisten einfach längst durchschaut haben. Die Deutschen sind nämlich nicht so dämlich, das irgendein Professor ihnen auf Dauer etwas vorlügen könnte. Egal wie Prof. Weidenfeld die gemeinen Lügen von Mohn/Bertelsmann auch kommuniziert. Sie bleiben Lügen. Es bleibt der Betrug an den Deutschen der von Mohn/Bertelsmann ausgeht und den man nicht wegkommunizieren kann. Mohn/Bertelsmann in Verbindung mit der gemeinen und lebens- sowie werteverachtenden Stiftung ist ein Verbrechen an den Deutschen. Ein Verbrechen das eigentlich schon nicht mehr zu heilen ist. Ganz Deutschland wurde um die Friedensdividende nach der Wiedervereinigung betrogen. Sämtliche Hoffnungen aller Deutschen wurden zerstört um die kalten und toten Herzen von Liz Mohn und ihrem Mann, sowie der Nachkommen zu befriedigen. Die Familie Mohn ist der Feind aller Deutschen. Sie regiert weite Teile dieses Landes und benutzt dazu Gelder die eigentlich dem Bundesfinanzministerium zuständen. Mohn/Bertelsmann und seine Mitarbeiter führen einen unerklärten Krieg gegen die Deutschen. Ein Krieg, der unsere Kinder arm macht, der ihnen die Chancen für ein Leben raubt und der allen Deutschen keine Hoffnung mehr lässt. Es gibt nur eine einzige Chance. Nie wieder Geld für Bertelsmann. Kein Produkt von denen darf gekauft werden. Läden die Bertelsmann führen und Waren die bei Bertelsmann beworben werden müssen boykottiert werden. Nehmt ihnen die Privilegien und boykottiert alle die mit ihnen zusammen arbeiten. Dann geht denen das Geld aus, mit dem sie die Deutschen belügen, betrügen und aushungern. [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Demokratie jetzt! |
| 10/10/2007 09:17 AM |
| __________ Der Konflikt mit Frau Hermann begann, als sie sich über die Familie in der NS- Zeit ausgelassen habe. Darauf kündigte Wenige Tage später trat Frau Hermann beim Kongress des „Forums Deutscher Katholiken” auf, der Zentralrat der Juden meint dazu auf der vorgenannten Seite: “nicht nur ein Armutszeugnis für die Teilnehmer, sondern auch eine Ohrfeige für all diejenigen, die sich über 60 Jahre in der Aufarbeitung der Nazi-Diktatur engagiert haben.” Welche Aufarbeitung? Kann wirklich ein so fürchterlich ge- und betroffenes Volk quasi neutral eine Aufarbeitung betreiben? Kann wirklich ein so fürchterlich ge- und betroffenes Volk unvoreingenommen Sachverhalte sehen?*) Wer auch eine medienpolitische Treibjagd nachlesen will, der findet folgenden Anreißer: “Eklat im Fernsehen: Johannes B. Kerner wirft Eva Herman aus der Sendung. Fast 50 Minuten versuchte Kerner die Ex-Moderatorin zu einer eindeutigen Aussage gegen die Nazis zu bewegen. Umsonst. Dann musste sie gehen.” Sind die Medien nun zu einem Umerziehungslager für politisch genehme Meinungen und Ansichten geworden? Resigniert fast schreibt ein Leser der WELT: “Meinungsfreiheit Ade meint: 10-10-2007, 08:05 Uhr Gestern das war ein schwarzer Tag für die Demokratie. Das ZDF sollte sich was schämen!” Das ist zu mehr als 80% der Tenor der WELT Zuschriften. Hoffentlich muss die Kommentarspalte der WELT nicht kurzfristig geschlossen werden! War es das, was das ZDF wollte? Weiterer Nachsatz: wer denjenigen, der das Wort “gleichgeschaltet” verwendet in eine nationalsozialistische Ecke drängen will, der hat Maß und Ziel verloren! *) nein, DD wird nicht den Kotau der vorbeugenden Distanzierung machen! Bild: pixelio.de [Link] [Cache] |
| HP: Nächste Einsparung(en) (INSIDER) |
| 10/10/2007 08:53 AM |
| Ach waren die Zeiten bei HP schön, als es noch den HP Way gab...nun scheint es nur noch den HP Fall zu geben. Die nächsten Einsparungen sind schon definiert...aber noch nicht kommuniziert; jedenfalls nicht unter den Betroffenen..wie immer.[Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Ein gewisses Maß an Toleranz, der Fähigkeit, andere anzuhören |
| 10/10/2007 08:37 AM |
Die freie MeinungsÄußerung, der wohlverstandene Widerstreit der Interessen, Überzeugungen und religiÖsen Auffassungen sind das, was eine Demokratie am Leben erhÄlt. Dort, wo offen geredet und engagiert diskutiert wird, stellen sich als Ergebnis gewÖhnlich die besten Ideen und praktikabelsten LÖsungen ein. Der Meinungsaustausch erfordert allerdings ein gewisses Maß an Toleranz, der FÄhigkeit, andere anzuhÖren, ohne sich persÖnlich angegriffen zu fÜhlen. Unter dem Link ist auch ein Podcast des heutigen Beitrages abrufbar. |
| Schieflage: Schweizer Bürgerbahn statt deutschem Börsenwahn |
| 10/10/2007 07:35 AM |
| Die 3Sat-Sendung "Nano" bringt in ihrer Online-Mediathek einen kleinen, sehenswerten Beitrag zum Unterschied zwischen "Schweizer Bürgerbahn" und "Deutscher Börsenbahn": Schweizer Bürgerbahn statt deutschem Börsenwahn.* Einen Artikel zum Video gibt es auch. Die Schweiz zeigt, dass eine relativ preisgünstige, funktionierende, flächendeckende und kostendeckende Bahn möglich ist. Der Grund: Die Machtsituation in der Schweiz hat dies möglich gemacht. Derjenige, der in der Schweiz die Macht hat, der Bürger also, wollte solch eine Bürgerbahn. Nun gibt es sie und sie funktioniert. Allerdings mussten sich die Bürger dies mit mehreren Volksentscheiden erkämpfen gegen Interessen, die auch zunächst in der Schweiz die Bahn auf wenige profitable Strecken eindampfen wollten. Auf die Abschaffung der Bahn läuft meiner Meinung nach letztendlich der deutsche Börsengang hinaus. Das Netz wird hier konzentriert werden auf wenige rentable Strecken. Es gibt nicht das Ziel, dem Bürger flächendeckend zur Mobilität zu verhelfen und den Wert eines ausgebreiteten Netzes als Ganzes zu sehen. Stattdessen verfolgt man die Gewinnsteigerung. Nicht nur Kostendeckung des Betriebs ist das Ziel, sondern Gewinne. Dies steht dem Interesse großer Teile des Volkes gegenüber, möglichst überall mit der Bahn fahren zu können und so aufs Auto verzichten zu können. So sagt die "Bahnreform" in Deutschland, der Börsengang, die Veräußerung staatlichen Vermögens zu Spottpreisen an der Börse also und die Ausdünnung des Netzes - nicht um den Interessen der Bürger entgegenzukommen, sondern um den Gewinn zu steigern - viel aus über das politische System in Deutschland. Beispielsweise über den immensen Einfluss, den hier Lobbygruppen und Absahner aus der Wirtschaft auf die Politik haben. *Anmerkung: Der Webauftritt von 3Sat ist leider eine absolute Krankheit. Zumindest die 3Sat-Mediathek. Obiger Link ist leider nur aufrufbar, wenn man JavaScript in seinem Browser deaktiviert, ansonsten wird man bei aktiviertem JavaScript auf die Homepage von 3Sat weitergeleitet. Hat man JavaScript jedoch deaktiviert, kann man eventuell das Video nicht mehr abspielen. Korrekt verlinken lässt sich das Video also leider nicht. Warum kriegen es TV-Sender eigentlich nicht hin, ordentliche Webseiten zu präsentieren? Nicht nur die 3Sat-Website ist furchtbar, auch die ZDF-Mediathek ist absoluter Schwachsinn, und hat sich schon einmal jemand den Webauftritt von Arte angesehen? Usability-Hölle kann man dazu nur sagen. Mein Tipp an die Verantwortlichen: Feuert die Leute, die euch bislang euren Webauftritt programmiert haben und erkundigt euch nach Leuten, die wissen, wie man barrierefreie und nutzerfreundliche Webseiten programmieren kann. Wenn ihr zumindest mal auf Pop-Ups verzichten würdet, verlinkbare Inhalte in den Mediatheken anbieten würdet und dem Nutzer verschiedene Möglichkeiten anbieten würdet, die Videos anzuschauen in verschiedenen Formaten, dann wäre das schon einmal ein erster Schritt. Woher kommt das, dass auf einmal die Webangebote der TV-Sender wieder derart schlechter werden? Ist man bei ZDF, 3Sat und Arte zu einem neuen Dienstleister gewechselt, der jetzt alle drei Webauftritte versaut? Hasst man seine Kunden und will diese mal so richtig schön ärgern? Wenn ja..., ist gelungen. Bravo. Nachtrag: Ich hab jetzt die direkte Adresse zum Videostream selbst gefunden. 3Sat bietet seine Filme in der Mediathek jetzt anscheinend nur noch im ASX-Format an. Der Windows-Mediaplayer kann dieses Format abspielen. Vielleicht ja auch noch weitere Videoplayer. Am besten also den Windows-Mediaplayer per Hand starten und dann diesen Link kopieren (rechts klicken auf den Link und den Link kopieren) und im Mediaplayer auswählen, dass man eine URL öffnen will. In dem sich öffnenden Adresseingabefenster vom Mediaplayer dann den kopierten Link einfügen (rechts klicken und "einfügen" wählen) und das Video sollte/könnte starten. Technorati-Tags: Deutsche Bahn, Bahnreform, Börsengang, Privatisierung, Neoliberalismus [Link] [Cache] |
bis mindestens 2013 dauern wird, weil er leider muß.
Christoph Hörstel (rechts) mit Dr. Reinhard Höppner 
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe befasst sich ab heute 10 Uhr mit der umstrittenen Online-Durchsuchung. Auf dem Prüfstand steht das Verfassungsschutzgesetz von Nordrhein-Westfalen, mit dem erstmals in Deutschland die Fahndungsmethode per Gesetz erlaubt ist. Gegen die Regelung hatten eine Online-Journalistin, ein Mitglied der Linkspartei und drei Rechtsanwälte, darunter der frühere Innenminister Gerhart Baum (FPD), Beschwerde eingelegt. Eine Entscheidung wird für Anfang 2008 erwartet. Sie hat wahrscheinlich Einfluss auf eine geplante gesetzliche Regelung auf Bundesebene.
Inhalt und Stil unserer Blogs unterscheiden sich. Wie langweilig wÄre es sonst, Überhaupt auf diesen “Zug” aufgesprungen zu sein. Man kann also sagen, dass die BlogsphÄre zwar kein komplettes und schon gar kein reprÄsentatives aber dennoch ein Spiegelbild der Gesellschaft sein wird. 
abmahnung
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