Parteibuch Ticker Feed von 2007-10-09

Lumières dans la nuit: Hoff-End-Lich

10/10/2007 03:34 AM

Sie schrieb immer “Hoffendlich” statt “Hoffentlich”, und sie dokumentierte mit dieser Angewohnheit unwillkürlich, dass sie schon längst im Prinzip Hoffnung geendet war. Share This [Link] [Cache]

"Die Dreckschleuder": Gegen Online-Durchsuchungen…

10/10/2007 01:18 AM

Vor der Verhandlung über heimliche Online-Durchsuchungen vor dem Bundesverfassungsgericht am morgigen Mittwoch hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble von einem breiten Rückhalt für seine Pläne zum Einsatz des so genannten Bundestrojaners (???) gesprochen. Zwei Drittel der Bevölkerung halten es laut dem CDU-Politiker für richtig, das umstrittene Mittel in Ausnahmefällen auf Basis einer richterlichen Entscheidung zur Terrorabwehr einzusetzen. Schäuble bezog sich dabei anscheinend auf eine Umfrageim Rahmen des ZDF-Politbarometers. Laut mehrerer Meinungsbefragungen jüngeren Datums (Forsa,Emnid,n-tv,N24,Spiegel,Stern…) ist aber nur knapp ein Drittel der Deutschen für Online-Razzien. Die bevorstehende Befassung der Karlsruher Richter mit den Netzbespitzelungen wollte Schäuble nicht direkt kommentieren. Er verwies darauf, dass der für die Novelle des BKA-Gesetzes vorbereitete Formulierungsvorschlag ein ganz anderer sei, als die bereits bestehende Lizenz zur Ausforschung “informationstechnischer Systeme” in dem vor Gericht verhandelten nordrhein-westfälischen Landesverfassungsschutzgesetz. Die Union betont seit kurzem generell, dass das geplante Bundesgesetz viel mehr Rücksicht auf die Rechte der Betroffenen nehme als die Landesregelung. Daher brauche man das Urteil für die Beratung des BKA-Gesetzes nicht abwarten. Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hatte der großen Koalition dagegen persönlich jüngst den eindringlichen Hinweis gegeben, dass sie die Entscheidung in diesem Fall für die Gesetzgebung zu Hilfe nehmen solle. Die Netzbespitzelung müsse sich an den strengen Karlsruher Vorgaben zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung messen lassen. Schäuble scheute auch die Diskussion mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar in Berlin nicht. Vielmehr forderte und verteidigte der Minister dort ferner die geplante Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten. “Sind Sie jetzt auch gegen die Autokennzeichen?” fragte Schäuble. “Die haben wir doch auch nur deswegen, um bei einem Schaden zu sagen: Du warst es.” Genauso sei es bei der verdachtsunabhängigen Aufbewahrung der Verbindungs- und Standortdaten. Schaar versuchte dem Minister zu verdeutlichen, dass der Vergleich hinke und Kfz-Kennzeichen nicht überall registriert würden. Man könne sie aber erfassen, beharrte Schäuble auf seinem Ansatz. Bei der Vorratsdatenspeicherung sieht Peter Schaar weiterhin die Unschuldsvermutung in Gefahr, bei den verdeckten Online-Durchsuchungen seien die Eingriffe in den Persönlichkeitsschutz gravierend. Möglicherweise könnten sensibelste Daten wie medizinische Informationen oder Tagebücher zur Kenntnis der Sicherheitsbehörden gelangen. Unterstützung erhielt Schaar aus ungewöhnlicher Ecke. So hat sich auch der Chef des NRW-Verfassungsschutzes, Hartwig Möller, gegen Online-Razzien durch das BKA ausgesprochen. “Meiner Meinung nach braucht die Polizei solche Befugnisse im Vorfeld konkreter Straftaten nicht. Hier liegt das Aufgabenfeld des Verfassungsschutzes”, sagte Möller. Zugleich gab er bekannt, dass seine Behörde die seit Ende 2006 bestehenden Befugnisse noch nicht genutzt habe. Zudem gebe es in Nordrhein-Westfalen weder eine allgemeine Befugnis zur Durchsuchung von Festplatten noch für einen Zugriff etwa auf die Webcam eines Computers. [Link] [Cache]

Der Film: Arte - "Taxi zur Hölle" und weitere Programmtipps

10/10/2007 12:48 AM

Arte stellt den Film noch sechs Tage lang ins Netz - weitere ARTE-Programmhinweise Politblog möchte seinen Lesern den Film “Taxi zur Hölle” empfehlen, ihn in voller Länge (104 Min.) präsentieren und weiter unten auf das Arte-Programme von heute hinweisen. (Achtung - Mittwoch 20.40 Uhr: 9/11, Dick Cheney und CIA-George Tenet) Aber zunächst: TAXI ZUR HÖLLE Doppelklick auf das Bild - dann läuft der Film im Vollbildmodus Folter als Verhörmethode? Der Dokumentarfilm erzählt von der Verhaftung eines afghanischen Taxifahrers, der nach wenigen Tagen in US-Gewahrsam gewaltsam ums Leben kommt. Wiederholungen : 17.10.2007 um 03:00 27.10.2007 um 03:00 Seit dem Beginn des Kampfs gegen den Terror sind über 100 Häftlinge unter mysteriösen Umständen in US-Gefangenschaft gestorben. Der Dokumentarfilm beschäftigt sich mit dem Fall des afghanischen Taxifahrers Dilawar. Als er eines Nachmittags vom US-Militär festgenommen wurde, nachdem er drei Fahrgäste aufgenommen hatte, fragten sich die Bewohner seines Dorfes, warum gerade er verhaftet und im Gefängnis festgehalten wurde und warum es keinen Prozess gab. Fünf Tage nach seiner Festnahme starb Dilawar unter nicht geklärten Umständen in seiner Gefängniszelle in Bagram. Sein Tod ereignete sich nur eine Woche nach einem weiteren mysteriösen Todesfall im gleichen Gefängnis. Der Autopsiebericht lässt darauf schließen, dass beide Häftlinge ihren schweren Verletzungen, die ihnen während ihrer Haft durch US-Soldaten zugefügt wurden, erlagen. Der Dokumentarfilm zeigt, wie die Entscheidungen, die im Zentrum der Macht getroffen wurden, direkt zu Dilawars Tod führten. Und er zeigt, wie der ehemalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gemeinsam mit den Verantwortlichen im Weißen Haus den Kongress überzeugte, Folter gegen Kriegsgefangene zuzustimmen. Filmemacher Alex Gibney berichtet über die tatsächliche Einführung der Folter als Verhörmethode in US-Einrichtungen und legt dabei offen, welche Rolle die Schlüsselfiguren der Bush-Administration in dieser Angelegenheit spielten. Sein Dokumentarfilm ist ein eindringliches Plädoyer für die Einhaltung der Menschenrechte und der Genfer Konvention. Taxi zur Hölle (Deutschland, USA, Grossbritannien, 2007, 104mn) ZDF Regie: Alex Gibney ________________________________________________ Am gleichen Tag - vorigen Montag - lief der Film: Demokratie in Uniform - er ist ebenso während der nächsten sechs Tage online zu sehen (<– Klick zu ARTE) Ist Demokratie in Pakistan möglich? Eine Spurensuche. ARTE zeigt diese Sendung innerhalb des Programmschwerpunkts “Demokratie - für alle?” ________________________________________________ WICHTIGER Programmhinweis für heute, Mittwoch den 10. Oktober - 20.40 Uhr Krieg gegen den Terror - Stockfinster Nach dem 11. September 2001 wollten die USA der Terrorgefahr mit einer breit angelegten Offensive begegnen. Hinter den Kulissen jedoch lieferten sich die CIA und die amerikanische Regierung ein erbittertes Gefecht, in dem die Rivalitäten zwischen einzelnen Männern und einzelnen Behörden eine Rolle spielten. Unter diesem Aspekt beleuchtet die Dokumentation die Entscheidungen der USA über das Vorgehen in Afghanistan und im Irak. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 bereitete Vizepräsident Dick Cheney die amerikanische Öffentlichkeit darauf vor, dass die Regierung “on the dark side”, auf der stockfinsteren, verborgenen Seite, agieren müsse. Cheney hatte gleich nach Antritt der Bush-Administration seine Verbündeten in der Regierung platziert. Sie beförderten eine markige Außenpolitik, die - vor allem im Irak - den Präventivschlag einschloss. Ein potenzielles Hindernis war dabei allerdings CIA-Chef George Tenet. Ihm war es gelungen, die Clinton-Administration zu überdauern, indem er unter Umgehung Cheneys eine persönliche Bindung zu Bush aufbaute. Nach dem 11. September versuchte der Vizepräsident, die Initiative wieder an sich zu reißen und die Befugnisse des Präsidenten zu erweitern, indem er Druck auf die Geheimdienste ausübte und die Terrorbekämpfung auf den Irak ausrichtete. Sein Hauptverbündeter hierbei war Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Zu Beginn des Anti-Terror-Feldzugs wurden die Operationen in Afghanistan von Tenets CIA gesteuert. Während Tenet jedoch immer wieder darauf hinwies, dass es zwischen Al-Kaida und dem Irak keine Verbindung gebe, arbeiteten Cheney und Rumsfeld ihrerseits an einem Geheimplan, der diese These in Misskredit bringen und damit ihren Verfechter samt der CIA ausbooten sollte. Für die Offiziere der Nachrichtendienste war die Botschaft klar: Dick Cheney wollte unbedingt Beweise dafür, dass vom Irak eine Bedrohung ausgehe. Als Schlüsselargument für die Legitimierung des Krieges führte die US-Regierung einen von der CIA im Oktober 2002 vorgelegten Bericht an, der angeblich den Beweis dafür lieferte, dass der Irak die Herstellung von Massenvernichtungswaffen betrieb. Paul Pillar, einer der maßgeblichen Verfasser des Berichtes, gab später zu, dass das Dokument in Rekordzeit und unter politischem Druck entstanden und der Krieg ohnehin beschlossene Sache war. Die Dokumentation zeichnet diese Begebenheiten nach und beleuchtet George Tenets Rolle bei der Vorbereitung des Irak-Krieges. Trotz der Wende, die die Ereignisse nahmen, verblieb Tenet zunächst auf seinem Posten. Doch als die Suche nach Massenvernichtungswaffen im Irak fehlgeschlagen war, nahmen die Spannungen zwischen der CIA und dem Cheney-Lager immer mehr zu. In Regierungskreisen zirkulierte sogar das Gerücht, die CIA betreibe eine verdeckte Operation zur Destabilisierung des Präsidenten. In einer Kampagne distanzierten sich Cheneys Männer von den Informationen aus der Zeit vor dem Irak-Krieg, obwohl der Vizepräsident diese selbst angefordert hatte. Derart unter Druck gesetzt, trat Tenet schließlich zurück. Später gab Cheneys früherer Stabschef Lewis Libby zu, er habe - angeblich mit Cheneys Segen - Informationen aus dem Geheimbericht von 2002 bewusst durchsickern lassen. Diese Indiskretionen dienten im Krieg zwischen dem Vize-Präsidenten und der CIA sozusagen als Waffen. Viele sind der Ansicht, dass dieser Krieg die CIA zerstört hat. © Arte Programmhinweis Ich habe mir die Programmankündigung mal frech stibitzt, ist ja Werbung für Arte[Link] [Cache]

Mein Parteibuch Blog: Folter als staatstragendes Prinzip der westlichen Welt

10/10/2007 12:20 AM

El Masri 2007 Lurusa Gross Das US Supreme Court hat eine Klage von Khaled El-Masri gegen die CIA und Ex-CIA-Chef George Tenet wegen einer Entschuldigung und einer symbolischen finanziellen Entschädigung durch Nichtbehandlung abblitzen lassen. Das höchste amerikanische Gericht bekräftigt damit die Ansicht unterer Gerichte und vom führenden Skull & Bones Repräsentanten George W. Bush, dass Entführung und Folter durch die CIA in den USA ein Staatsgeheimnis ist und dementsprechende Vorwürfe deswegen nicht vor Gericht verhandelt werden dürften. Normalerweise müsste nach einer solchen rechtsstaatswidrigen Entscheidung einer Bananenrepublik das ganze Programm angefangen von Wirtschaftssanktionen bis hin zum Abbruch der diplomtischen Beziehungen zum Einsatz kommen, dass die Bundesregierung gegen Terror- und Folterstaaten zur Verfügung hat. Ganz anders sieht das weitere Prozedere hingegen aus, wenn es sich um offensichtliche Regierungskriminalität im eigenen Lager handelt. Die Bundesregierung hat folgerichtig in ihrer unendlichen Güte gegenüber mutmasslichen Entführern und Folterern in den Reihen der CIA und vermuteten Mitwissern und Mittätern in den eigenen Reihen beschlossen, dass sie keinen Antrag an die USA zur Auslieferung der dreizehn international steckbrieflich gesuchten mutmaßlichen Entführer von Khaled El-Masri stellt. Aber nicht nur die Bundesregierung sondern auch die höchsten Organe der deutschen Justiz finden Folter offenbar völlig in Ordnung. So wird gegen den aus Pakistan stammenden deutschen Staatsbürger Aleem Nasir aus Germersheim von der Bundesanwaltschaft ganz offen unter Bezugnahme auf ein unter Folter erpresstes angebliches Geständnis, für die Terrororganisation Al-CIAda Geld transportiert und Sprengstoff gemischt zu haben, wegen des Verdachts der Unterstützung einer ausländischen Terror-Vereinigung ermittelt. Völlig egal ist den deutschen Organen der Rechtspflege dabei obendrein wohl auch, dass die Verwertung von unter Folter erwirkten Geständnissen zur Strafverfolgung in Deutschland rechtswidrig ist. Dass der Vorwurf, die Hand von Aleem Nasir sei beim Sprengstoffmischen und nicht bei der Folter durch den pakistanischen Geheimdienst Inter-Services Intelligence, der Aleem Nasir in Zusammenarbeit mit westlichen Agenten in Pakistan verhört hat, geradezu absurd ist, schert den Bundesgerichtshof auch nicht. In Pakistan wurde vom obersten Gericht übrigens nach zwei Monaten ungesetzlicher Haft die Unschuld von Aleem Nasir festgestellt und der Verdächtige in die Freiheit entlassen. Im Gegensatz zu Deutschland und den USA ist im für Korruption und Misswirtschaft berüchtigten Pakistan geheime geheimdienstliche Folter nämlich nicht als staatstragendes Prinzip salonfähig. [Link] [Cache]

Demo: Freiheit statt Angst, Berlin 22.09.2007, Episoden

10/10/2007 12:01 AM

Demo: Freiheit statt Angst, Berlin 22.09.2007, Episoden[Link] [Cache]

Islam: Gesetzlich anerkannt – was sonst

10/09/2007 11:14 PM

Wenn eine Religionsgemeinschaft rechtlich anerkannt ist, ergeben sich daraus umfangreiche Rechte und Pflichten. Aber diese rein formalrechtliche Anerkennung ist auch nur ein Baustein - wie diese Anerkennung gesellschaftliche gewertet wird, steht auf einem anderen Blatt. Rund um diesen Komplex gibt es am 15. Oktober in Wien eine hochkarätig besetzte Diskussion. Keine selbsternannten Islamexperten a la Ulfkotte, sondern Wissenschaftler und Stimmen aus der Community, diskutieren im Wiener Juridicum unter dem Titel: Islam: Gesetzlich anerkannt – was sonst Teilnehmer sind: * Ednan Aslan, Professor für Islamische Religionspädagogik am Institut für Bildungswissenschaft der Uni Wien * Erich Kocina, Redakteur der „Presse“ * Sieglinde Rosenberger, Professorin am Institut für Politikwissenschaft der Uni Wien * Richard Potz, Vorstand des Instituts für Rechtsphilosophie, Religions- und Kulturrecht der Uni Wien * Anas Schakfeh, Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich Moderation * Benedikt Kommenda, „Die Presse“ Ausgerichtet wird diese Veranstaltung von " Die Presse" und der Wiener Rechtswissenschaftlichen Fakultät. Vielen Dank an Wolfgang Bastian, von der Vogelsberger Online Zeitung, für diesen Hinweis in den Kommentaren. [Link] [Cache]

Play rough!: Ha!

10/09/2007 10:09 PM

Ganz ehrlich? Ich stehe auf dieses ich hab's doch gesagt-Momentum. Und wenn man im aktuellen Leitartikel auf Spiegel Online auch nur eine dezente Tendenz lesen kann, dann isses bald soweit: statt "I'll be beck" kommt "Beck ist weg". (Und danach wird sich der Schlechtfrisierte ganz sicher bei Lafontaine ausheulen und für die Linke polularisieren - wenn sie ihn dort überhaupt nehmen.) [Link] [Cache]

Update - Bundeswehr: Deutsche Leihsoldaten als US-Söldner im Irakkrieg verstrahlt

10/09/2007 10:06 PM

Dieser Textauszug soll auf einen Artikel im Politblog hinweisen. Mitwirkung bei US-Einsatz im Irak und Uranmunition in AfghanistanFolgender Bericht erreichte unsere Redaktion am 7. Oktober um 20:00 Uhr per Mail. Er wurde weitergeleitet von Hörstel Networks, Berlin/München. Wir können die darin erhobenen Vorwürfe in der Kürze der Zeit nicht prüfen, sehen uns aber wegen der Brisanz der Meldung veranlasst, unsere Leser davon in Kenntnis zu setzten. Wir werden im Laufe des Montag nähere Informationen beim Wehrbeauftragten des Bundestages, Reinhold Robbe, einholen und die Leser informieren - Pony (s.a. Update am Ende des Artikels: Abgereichertes Uran - 37 Militärs an Balkan-Syndrom gestorben)Struck-Skandal - von Christoph Hörstel*In einem Krankenhaus in Deutschland liegt ein Bundeswehrsoldat (hoher Unteroffiziersrang) mit einer erstaunlichen militärischen Karriere: Im Frühjahr 2003 wurde ihm in Aussicht gestellt, er könne seine Beförderungschancen verbessern, indem er aus der Bundeswehr offiziell ausscheide, bei den US-Truppen anheuere, mit diesen in den Irakkrieg zöge - und später wieder zur Bundeswehr (Heer/Infanterie) zurückkehre.1. Ein Infanterie-Zug der Bundeswehr als US-Kanonenfutter im IrakNach Aussagen des Unteroffiziers war es ein kompletter Zug von Soldaten der deutschen Bundeswehr (Zugstärke normalerweise zwischen 50 und 70 Mann), der im März 2003 loszog und im Irak-Krieg an der Seite von US-Truppen dort eingesetzt wurde, wo Strahlenschäden zu erwarten waren.Nach Aussagen des erkrankten Unteroffiziers kam es dadurch, anders als im Vorgespräch mit Bundeswehr-Vorgesetzten angeboten: Im Anschluss an den Dienst im Irak verstarb die Hälfte seiner deutschen Kameraden dieser deutsch-amerikanischen Sondertruppe an Krebs, offenbar verursacht durch Strahlung. Die Bundeswehr habe ihm, so sagt der überlebende Bundeswehr-Zeuge, zwar auch - wie allen anderen - nach Beendigung seines US-Auftrages die Rückkehr in die Bundeswehr angeboten, doch wegen seines Zustands sei ihm zunächst die Wiederaufnahme in die Bundeswehr und damit auch jegliche Fürsorge verweigert worden. Erst später habe die Bundeswehr diese Entscheidung zurückgenommen, sich um ihn gekümmert und ihn versorgt. Den vollständigen Text finden sie bei politblog.de [Link] [Cache]

Hartz-4-Empfänger: Was heißt schon "gerecht"?

10/09/2007 09:59 PM

Ich bin eine Zugezogene, hier in meinem Dorf. Manchmal frage ich mich, geht das Gerecht zu? Sehr oft beobachte ich, dass hier jemand Alteingesessenes einen Job bekommt, für den er nicht einmal die richtige Qualifikation hat. Geht einfach so, über "Vitamin-B". Es gibt Jobs, die stehen zwar in der Zeitung, aber die Ausschreibung ist so kurzfristig, oder recht sonderbar ausgeschrieben. Meist ist schon der Job dann schon "unter der Hand" vergeben. Aber die Firma will wenigstens die Form waren. Naja, gerecht ist das nicht wirklich. Oder die Löhne und Gehälter, noch immer gibt es Unterschiede zwischen dem Verdienst der Männer und Frauen. Ich hatte mal einen Bürojob, dort fing ein junger Mann an, mit derselben Stellenbeschreibung, aber 200.- Euro mehr in der Lohntüte. Als ich um Lohnerhöhung bat, wurde es abgelehnt und ich kündigte wütend. Zum Glück fand ich damals noch schnell eine neue Stelle. Immer öfter können wir von der Sozial-Schere hören und lesen, die immer mehr aus einander klafft. Gerade in den letzten Tage wurde in der Presse darüber berichtet, dass das Einkommen der Arbeitnehmer, im Verhältnis zu dem der Selbständigen und Rentner. In den letzten Jahren sind die Abgaben, die Selbständige zahlen müssen weniger geworden, die der Arbeitnehmer aber mehr. Der Spiegel hat dem einen ausführlichen Bericht gewidmet. Sehr spannend ist dazu der Beitrag von Wolfgang Lieb auf den Nachdenkenseiten. Hier wird ein Bericht der BamS unter die Lupe genommen, der die Behauptung aufgestellt hatte, "In Deutschland geht es sozial gerecht zu!". Wolfgang Lieb stellt der angeblichen sozialen Gerechtigkeit die Gehälter von Managern gegenüber. Aber er stellt auch die Frage, wo die soziale Gerechtigkeit bleibt, wenn Arbeitnehmer die Pendlerpausschale gestrichen wird, aber Unternehmen neue Möglichkeiten für Abschreibungen bekommen. Er belegt seine Kritik mit ausführlichen PDF. Ja, nachdenken über die soziale Gerechtigkeit in diesem unserem Lande, das bringt doch ein etwas anderes Bild als oft dargestellt wird. [Link] [Cache]

Politblog.net: Offener Brief an Verteidigungsminister Franz-Josef Jung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

10/09/2007 09:47 PM

Sehr geehrter Herr Minister, sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages, in Kürze steht die Abstimmung über die Verlängerung unseres Bundeswehrengagements in Afghanistan an. Da bei der Bombardierung Afghanistans 2001 über 10.000 Uranbomben eingesetzt worden sind (Le Monde Diplomatique, Guardian, BBC, Al Jazeera), sind weite Gebiete Afghanistans durch Uranstaub kontaminiert, auch die Region um Kunduz, wo große Kontingente der Bundeswehr stationiert sind. Das in diesen Uranwaffen verwendete abgereicherte Uran 238 ist als Alphastrahler radioaktiv und hoch giftig. Wir wissen aus Untersuchungen (in einem deutschen Institut durchgeführt), dass sich im Irak, wo im letzten Krieg 2003 auch Tausende Tonnen von Uranmunition eingesetzt wurden, von neun heimkehrenden amerikanischen Soldaten vier durch eingeatmeten Uranstaub kontaminiert nach Hause kommen. Das droht nun auch unseren aus Afghanistan heimkehrenden Bundeswehrsoldaten, wenn sie länger dort bleiben müssen. Deshalb müssen Sie, schon aus Sorge um Gesundheit und Leben dieser Soldaten, gegen eine Verlängerung des Mandats stimmen! Der amerikanische Wissenschaftler, John W. Gofman, der an der Entwicklung der Hiroshima-Atombombe mitgearbeitet hat und auch Mediziner war, schrieb, nachdem er die verheerende Problematik der Alpha-Strahler erkannt hatte, schon 1979 (also lange bevor bei uns die Diskussion über Uranmunition losging) seinen damaligen Fachkollegen: “Es gibt keine Entschuldigung dafür, dass ich nicht früher Alarm geschlagen habe über die schrecklichen Auswirkungen der niedrigen radoaktiven Alpha-strahlung. Ich denke, dass mindestens 100 Wissenschaftler, die sich mit den biomedizinischen Aspekten der Niedrigstrahlung beschäftigt haben - mich, Gofman, eingeschlossen - Kanditaten für ein Nürnberg ähnliches Gericht sind, da sie mit ihrer großen Nachlässigkeit und Verantwortungslosigkeit Verbrechen gegen die Menscheit begangen haben. Denn jetzt, wo die Gefahren niedriger Strahlung bekannt sind, ist dies nicht mehr nur ein Experiment, das wir gemacht haben, sondern Mord.” Gofman wollte schon damals auf die große Gefährlichkeit von abgereichertem Uran hinweisen. Er meinte damit aber nicht allein die relativ geringe radioaktive Strahlung, die ja schon von einem Blatt Papier abgeschirmt werden kann, sondern, was passiert, wenn man ein solches winziges Uranoxidpartikelchen einatmet. Diese winzigen Partikelchen im Nanobereich (100 mal kleiner als ein rotes Blutkörperchen) entstehen, wenn z. B. ein Urangeschoß einen feindlichen Panzer oder Bunker trifft. Dann schweißt sich das Geschoß wie durch Butter durch die Panzerung. Dabei entzündet sich das abgereicherte Uran des Geschosses von selbst durch die Reibungshitze und verbrennt dann bei Temperaturen von über 1000 bis 3000 Grad Celsius zu winzigsten Uran-Oxidpartikelchen, die so klein und fein sind, dass man fast von einem “Metallgas” sprechen kann. Diese Partikelchen sind so winzig, dass sie durch die Haut in unsere Blutbahnen “einsinken” können. Meistens werden sie aber eingeatmet und wandern dann mit dem Blut im Körper überall hin: In die Organe, ins Gehirn, in die weiblichen Eizellen und in den männlichen Samen. Irgendwann setzen sie sich dann irgendwo fest, z.B. in der Lunge! Und dann “beschießt” dieser Alphastrahler rundum und ständig alle benachbarten Zellen - und die haben dann kein Stück Papier mit dem sie sich schützen können. Diese Nachbarzellen werden krank und damit entsteht dann meist ein bösartiger Krebs, an dem dieser Mensch irgendwann stirbt. So sterben inzwischen im Irak, im Kosovo, in Bosnien und Afghanistan Tausende von Menschen. Frauen bringen in diesen Ländern schwerst missgebildete Kinder zur Welt, die meist Totgeburten sind oder wenige Stunden nach der Geburt sterben. Wir haben in den Krankenhäusern von Bagdad und Basra solche schrecklich entstellten Geschöpfe gesehen - und sie werden inzwischen auch in Kabul so geboren: Babys ohne Arme und Beine, ohne Augen, ja ohne Köpfe - diese Bilder verfolgen uns noch heute. Ihre Väter waren alle Soldaten und haben an der großen Panzerschlacht um Basra teilgenommen oder ähnlichen Kämpfen bei denen die alliierten Truppen nachweislich Uranmunition eingesetzt haben. Wir haben so bei Abu Khassib, einem Vorort Basras, Panzer gefunden, die zeigten an den Einschußlöchern radioaktive Werte, die die natürliche Radioaktivität bis um das 30.000-fache übertrafen. Untersuchungen ergaben, dass das Uranmaterial dort auch Uran 236 und Spuren von Plutonium enthielt. Das heißt es wurde in diesen Uran-Geschossen “Abfall” aus der atomaren Wiederaufbereitung verwendet. Und dieser “Todesstaub” wird durch jedes vorbeifahrende Auto aufgewirbelt oder auch mit den so genannten “Desert Storms”, wie sie im Irak üblich sind, in andere Länder getragen. Es ist Ihnen bekannt, dass die Untersuchungsergebnisse durch Nato und UNEP in diesen Regionen von kritischen Wissenschaftlern angezweifelt werden. Auch die Untersuchung, die das Institut für Strahlenschutz in Neuherberg bei München im Kosovo durchgeführt hat. Da wurden 1000 Urinproben auf DU untersucht und angeblich war keine einzige positiv! Hauptkritikpunkt ist da folgender: “Man hat bei den Soldaten im Kosovo sozusagen nur gemessen, ob sehr starke Konzentrationen, sehr stark erhöhte Konzentrationen nachzuweisen sind, und dann hat man gesehen, sind nicht. Da wurde sozusagen nicht geprüft, ist einer ein bisschen kontaminiert oder scheidet er ein bisschen verarmtes bzw. abgereichertes Uran aus. Und dazu ist zu sagen, das ist nicht unbedingt die Herangehensweise zu klären, ob jemand überhaupt kontaminiert wurde, weil, wenn es als unlösliches Partikel im Körper ist, können nur kleinste Teile davon ausgeschieden werden, d.h., dann findet man natürlich auch nur kleinste Teile im Urin und dann muss man natürlich mit verfeinerten Methoden mit verfeinerten Techniken rangehen um auch das zu klären.”(Zitat aus Dokumentarfilm DEADLY DUST) Doch auch im Institut für Strahlenschutz in Neuherberg bei München hat inzwischen ein Umdenken eingesetzt. Dort sagte uns Dr. Paul Roth für die Kinodokumentation “Deadly Dust - Todesstaub” in die Kamera, Zitat: “Wir haben in Laborversuchen untersucht, wie sich solches Uran-Material in simulierter Lungenflüssigkeit verhält. Und auch für uns etwas überraschend waren die Ergebnisse, die wir bis jetzt erzielt haben. Ein gewisser Teil dieses Materials, etwa ein Drittel, löst sich sehr rasch auf innerhalb von wenigen Tagen, wird also aus der Lunge entfernt. Der andere Teil, etwa zwei Drittel löst sich entweder nur sehr langsam oder vielleicht auch gar nicht auf. Solange es in der Lunge ist, strahlt es natürlich weiter und je länger es in der Lunge ist, generell gesprochen, um so höher ist die resultierende Strahlendosis” (und natürlich die schreckliche Gefahr an Krebs zu erkranken). Später sagte uns dieser Wissenschaftler noch, in Bezug auf die Studie mit den 1000 Urinproben: “Wir Wissenschaftler müssen aufgrund neuer Untersuchungen bereit sein, auch einmal eine 180 Grad Wendung zu vollziehen”. Und Herr Minister und Abgeordnete des Deutschen Bundestages, vergessen Sie bitte nicht, dass auch so genannte unabhängige Untersuchungen der WHO leider nicht unabhängig sind. Dies wurde durch die Veröffentlichung des 2004 pensionierten Strahlenexperten der WHO, Dr.Keith Baverstock, deutlich. In einer Studie der WHO machten Baverstock und seine Co-Autoren darauf aufmerksam, dass Luftstäube, die Uran-Aerosole enthalten, wie sie im Südirak (und auch in Afghanistan) an bestimmten Stellen zu finden sind, sowohl radioaktiv schädlich und chemisch hoch toxisch wirken. Die damals unterdrückte WHO-Studie, die 2001 beendet wurde, hätte laut Baverstock “Druck auf die USA und Großbritannien ausüben und den Einsatz von Uran-Waffen sicher eindämmen können”. Baverstock weiter wörtlich: “Das Ergebnis unserer Studie ist, dass der ausgedehnte Einsatz von Uranwaffen im Irak eine einzigartige Bedrohung der Gesundheit für die Zivilbevölkerung darstellen könnte. Wir haben zunehmende wissenschaftliche Beweise dafür, dass die radiologische Aktivität und die chemische Toxizität mehr Schäden an menschlichen Zellen hervorruft, als wir bisher angenommen haben. DU ist ein Alpha-Strahler und verfügt gleichzeitig über eine chemische Toxizität. Beide Effekte in ihrer Wechselwirkung könnten einen “Cocktail-Effekt” erzeugen, der für die Erhöhung des Krebs-Risikos verantwortlich ist.” Im Prinzip kam Dr. Baverstock 22 Jahre nach dem amerikanischen Wissenschaftler John W. Gofman zu derselben Erkenntnis wie dieser: Der Einsatz von Uranmunition ist Mord an der Zivilbevölkerung - auch Jahre nach dem Einsatz dieser Munition! In allen humanitären Völkerrechtsgesetzen von Haager bis Genfer Konvention und den Nürnberger Dekreten sind generell Waffen geächtet, die nach ihrem Einsatz Leiden und Tod für die Zivilbevölkerung bringen und der Einsatz von Urangeschossen und Bunker brechenden Bomben, wie die GBU 28, sind solche Waffen. Und die alliierten Truppen, die 2003 im Irak einmarschiert sind um dort Massenvernichtungswaffen zu finden, müssen sich inzwischen fragen lassen, ob sie mit dem Einsatz der Urangeschosse nicht selbst eine Massenvernichtungswaffe zum Einsatz gebracht haben! Denn sehr ernst zu nehmende Wissenschaftler, auch aus Kanada und den USA, befürchten dass in den nächsten 20 Jahren allein im Irak 5-7 Millionen Menschen an den Folgen des Einsatzes der Uranmunition sterben werden - das wäre ein neuer schrecklicher Holocoust. Darum schloß in Berlin am 19.06.2004 eine Sachverständigenstellungnahme von Ärzten und Wissenschaftlern über die Folgen des Einsatzes von Uranmunition mit folgendem Fazit: “Es ist aus ärztlicher Sicht zu kritisieren, dass wissenschaftliche Untersuchungsmethoden zu Uranmunition nicht in den regierungsamtlichen Forschungen angewandt werden. So entsteht der Eindruck, dass die von der US-amerika-nischen und der britischen Regierung durchgeführten Studien nicht der Aufklärung, sondern der Verschleierung der Ursachen dienen. Auch die Verweigerung des Sicherheitsrates auf Druck der US-Regierung, im Jahre 2001 systematische und breit angelegte Studien der WHO zur Ursachenaufklärung der Kinderkrebserkrankungen, insbesondere Leukämien im Irak durchführen zu lassen, erhärtet den schweren und nicht von der Hand zu weisenden Verdacht, dass hier Ursachenverschleierung statt Ursachenaufklärung betrieben wird. Trotz aller noch existierenden offenen Fragen hat die neuere und insbesondere die unabhängige Forschung hinreichend Beweise erbracht, dass Menschen, die Uranpartikelchen in ihren Körper aufgenommen haben, seien es Soldaten oder Zivilbevölkerung, aber vor allem Kinder und Jugendliche, einer schweren Gefährdung ihrer Gesundheit und ihres Lebens ausgesetzt sind. Das alleine reicht aus, um von den Regierungen der Welt, also in der UN und im UN-Sicherheitsrat, ein Verbot des Einsatzes von DU-Waffen zu fordern. Keine Macht dieser Welt hat das Recht, auf ihren selbstgewählten Kriegsschauplätzen die Menschen noch lange nach Beendigung der Kriegshandlungen zu vergiften und zu töten.” Wir hoffen, sehr geehrte Abgeordnete, Herr Minister, Sie verstehen die Sorgen von 80% unserer Bevölkerung, die nicht wollen, dass weiter Tornados und deutsche Soldaten nach Afghanistan geschickt werden. Sie, als unsere von uns gewählten Vertreter, sollten besser auf die Meinung des Volkes hören, sonst werden sie es eines Tages sehr bereuen, das nicht getan zu haben. Übrigens sind nach Kriterien der WHO, die hier bei uns in Europa gelten, bestimmte Landstriche in Afghanistan und dem Irak - aber auch im Kosovo - nach dem Einsatz von Uranmunition zur Zeit eigentlich nicht mehr bewohnbar. Und die in diesen Ländern im Auftrag der WHO gemachten Untersuchungen bekommen einen ganz bitteren Beigeschmck, wenn man weiß, dass die WHO mit der Internationalen Atomenergiebehörde 1959 ein Abkommen unterzeichnet hat, in dem sich die WHO verpflichtet nichts zu veröffentlichen, was die Internationale Atom-energiebehörde nicht abgesegnet hat! Im Körper bewirkt das aufgenomme Uran nach und nach einen Zusammenbruch des Immunsystems wie bei Aids. Es verursacht Chromosomenbrüche, wodurch danach gezeugte Kinder missgebildet sein können und diese Kinder geben das in ihrem deformierten genetischen Code später an ihre Kinder und Kindeskinder weiter. Es ist also nicht vorbei wenn z.B. alle 52.000 britische Golfkriegs-Veteranen tot sind. Denn diese haben alle Familien gegründet und Kinder gezeugt und die geben es weiter an ihre Kinder und Kindeskinder, wie bei einer Epidemie… Es tut uns leid, sehr geehrte Abgeordnete, Herr Minister, Ihnen nichts Positiveres schreiben zu können, aber so sieht unsere Welt und unsere Zukunft aus, wenn Sie jetzt falsch entscheiden. Die Klimakatastrophe können wir ändern! Wenn der politische Wille dazu da ist, kann sich schon in 15 Jahren eine Verbesserung abzeichnen. Die Katastrophe, die sich schon jetzt nach dem Einsatz der Uranmunition abzeichnet, ist furchtbar und nicht wieder gutzumachen! Denn abgereichertes Uran hat eine Halbwertszeit von 4,5 Milliarden Jahren, d. h. das haben wir dann ewig in unserer Umwelt und das Entsetzliche ist: der Mensch hat diesen Uranpartikelchen von seiner körperlichen Abwehrkonstitution nichts entgegenzusetzen - die Schöpfung hat Uran in Nanogröße nicht vorgesehen. Jeder weitere Krieg mit diesen Waffen bringt uns unwiderruflich näher an den Abgrund! Wir möchten nicht, sehr geehrte Abgeordnete, Herr Minister, nach der kommenden Abstimmung Ihre Verantwortung tragen müssen gegenüber unseren Kindern und Kindeskindern und unserer Umwelt. Wir selbst haben genug daran zu tragen, Sie womöglich nicht überzeugt und damit selbst zu wenig getan zu haben. Hochachtungsvoll Prof. Dr. Dr. Siegwart-H. Günther, Arzt u.Vizepräsident der Albert Schweitzer World Academy of Medicine Frieder Wagner, Journalist und Filmemacher Ende September 2007 Dieser Brief und der u.a. Flyer wurde von Frieder Wagner an den Verteidigungsminister und an 98 Abgeordnete des deutschen Bundestages gesandt. Bitte verbreitet diesen Brief, damit alle Menschen in diesem Land erfahren, worüber “ihre” Abgeordneten informiert wurden. Und worüber sie am kommenden Freitag im deutschen Bundestag zu entscheiden haben, wenn die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes auf der Agenda steht. Bitte verteilt den Flyer, den ebenfalls Frieder W. entwerfen und drucken ließ und der breit gestreut werden soll. Er muss in Farbe ausgedruckt werden, am besten in einem Laserdrucker. Eventuell läßt man das in einem Copy-Shop machen. Verteilt den Flyer, oder hängt ihn aus! Verteilt den offenen Brief! Offener Brief als pdf Flyer als pdf (1,56 MB) [Link] [Cache]

Finger.Zeig.net: Empörte Demokraten

10/09/2007 09:43 PM

Zuerst las ich davon, dass der Zentralrat dem U21-Nationalspieler Ashkan Dejagah empfahl, das Team zu verlassen, dann davon, dass er sich Über Eva Hermans Äußerungen empÖrt zeigt. Daran sind wir ja gewÖhnt. Der Zentralrat der Juden mischt sich ein. Soll er. Auch, wenns manchen nervt, es tut uns gut! Wir haben uns zu erinnern. Was in Deutschland passierte und wofÜr unsere Eltern und Großeltern irgendwie, trotz vieler gegenteiliger Bekundungen, doch mitverantwortlich gewesen sind. Das ist das Eine! Auf der anderen Seite sehe ich einen Aspekt, der mir etwas Sorgen macht. Ich meine damit das schiere Verbot, sich mit gewissen Vergleichen zu erklÄren. Solche Vergleiche kÖnnen peinlich, unangebracht oder einfach falsch sein. OK. Aber sie entspringen doch auch meistens der momentanen Sichtweise desjenigen, der ihn zieht. Steht derjenige im Fokus der Öffentlichkeit hat so etwas ungeheure Konsequenzen (s. den Fall Eva Hermann). Sitzen wir aber gemÜtlich am Stammtisch (gibt’s das eigentlich noch?) wird die MeinungsÄußerung sehr viel milder, vielleicht sogar mit Beifall aufgenommen. Ich habe auch schon in mancher Diskussion einen, wie ich nachher selbst fand, sehr unpassenden Vergleich herangezogen. Es ist immer schwierig, sich selbst zu korrigieren. Meine Schwester wirft mir selbst heute noch vor, dass ich wÄhrend unseres Kinderkrieges nie dazu bereit war, meine eigenen Fehler einzugestehen. Ok, das ist heute anders. Man lernt ja auch irgendwie dazu. Zu Sache: Was soll so schlimm daran sein, wenn Menschen heute die Meinung vertreten, dass die Familienpolitik der Nazis auch gute Seiten gehabt hÄtte oder wenn “festgestellt” wird, dass wir Hitler die Autobahn zu verdanken hÄtten (was ja im Übrigen gar nicht zutrifft). Ist es denn anzunehmen, dass aufgrund der Behauptung einiger Leute, die Haltung des deutschen Volkes womÖglich umschlagen wird und es mehrheitlich zu einer VerklÄrung Hitlers oder gar des 3. Reiches kommen wird? Meiner Überzeugung nach bestimmt nicht! Sollte es uns nicht vielmehr zu denken geben, wie viele Leute sich heute in der Öffentlichkeit (natÜrlich auch im Internet) zum Zusammenleben mit Menschen anderer Herkunft kritisch Äußern und sogar permanente Hetzkampagnen gegen diese und beinahe selbstverstÄndlich auch gegen Andersdenkende initiieren? Ich glaube, wir halten das aus. Sonst sind wir nÄmlich keine Demokraten! Also, stellt euch nicht so pingelig an. [Link] [Cache]

Politik und Panorama: Eva goes Mad

10/09/2007 09:19 PM

Man muss sich ja schon fragen, welche Komplexe Eva Herman eigentlich mit sich rumträgt. Einerseits ist sie erfolgreiche Buchautorin, war eine Zeit Everybody's Darling, ist vielfach geschieden und alles andere als ein Muster, des von ihr selbst skizzierten Idealbildes. Die Vehemenz mit der sie kompromisslos ihre Positionen vertritt - auch in ihrer Stellung als Moderatorin - hat zusammen mit etlichen verunglückten Vergleichen, mit Bezug auf die ach so guten Familienwerte der Nazis und dem Anbandeln mit rechtspopulistischen Parteien, schließlich zu ihrem Rauswurf beim NDR geführt. Nach wie vor kann sie offenbar nicht erkennen, dass sie Fehler gemacht hat. Mal hat man ihr den Nazivergleich untergeschoben, dann distanziert sie sich mit Erklärungen, die eigentlich nur beinhalten, dass sie eigentlich doch alles richtig gemacht hat. Ein weiteres Schauspiel von 'Eva goes Mad' ist heute abend im Fernsehen zu begutachten. Sie war eingeladen bei der Schlaftablette unter Deutschlands Talkmastern Johannes 'B- Babiturat' Kerner. Nachdem sie gut 50 Minuten ihren Sermon verteidigt hatte, ist Kerner wohl im ungewohnten Anfall von Aktivität die Hutschnurr geplatzt und er hat sie rausgeworfen. Herman sollte konsequent sein - wenn alles bei den 68ern so schlimm war und die Familie in der Nazizeit immerhin gut protegiert war, spricht auch nichts dagegen sich mit diesen Thesen als Gastrednerin oder per Antragsformular für eine Parteimitgliedschaft, an die NPD zu wenden. Update: Wenn Frau Herman Fachleute ablehnt, die sich kritisch gegen ihre Wortwahl wenden, dann kann man ihr wohl wirklich nicht mehr helfen. Good Bye Eva Herman - willkommen im Palast des Irrsinns. [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Der neoliberale Wahnsinn

10/09/2007 09:10 PM

Hier ein neuer Leitspruch für neoliberale Möchtegerns: “Von der Wiege bis zur Bahre, Mensch, du bist und bleibst ne Ware.” [Link] [Cache]

Abmahnungen: Ich freue mich ja eigentlich über jeden Besucher!

10/09/2007 08:43 PM

Ja, ich tue viel (seit 20.9. 101 BeitrÄge geschrieben!), damit mÖglichst viele Leute mein Blog besuchen und hier lesen, und noch lieber ist es mir, wenn viele Kommentare geschrieben werden. Selbst diese einfache, vielleicht etwas kokette Erkenntnis, ist allerdings spÄtestens seit einigen Tagen in Frage gestellt. Nach meinem “GefÜhlsleben”-Beitrag erhielt ich Besuch von Frhr.v.Gravenreuth. Er kommentierte sehr sachlich. Ich antwortete ebenso, glaube ich. Nachvollziehen konnte ich, dass er sich wohl sehr grÜndlich hier umgesehen hat. Und was geschieht? Mit mir, meine ich. Neue Sorgen, Unsicherheit, wieder Unwohlsein und einfach nur Schiss, dass bald wieder Post kommen kÖnnte. Darf das denn wahr sein? Habe ich vielleicht Fehler gemacht bzw. irgendwas geschrieben, was man mir krumm nehmen kÖnnte? Hat jemand einen Kommentar abgegeben, der vielleicht kritisch ist? Oh Gott. Nun fehlte nur noch, dass irgendwer einen Kommentar zu Frhr.v.Gravenreuth schreibt, der nicht in Ordnung ist. Also, schnell, zuerst einmal Wordpress “mitteilen”, dass ich alle eingehenden Kommentare zuerst freigeben muss, damit erst nach meiner “Kontrolle” angezeigt werden. Und dann vielleicht zusÄtzlich noch ein Papperl basteln, damit trotzdem noch ein paar Kommentare zu diesem (fÜr mich) wichtigen Artikel geschrieben werden? Gut, genutzt hat das (Papperl) nicht viel. Irgendwie gab es entweder, was ich vermute, kein allzu starkes Interesse an meinem “Fall” oder, was ja auch sein kÖnnte, die unmittelbare NÄhe zu den Kommentaren des Frhr.v.Gravenreuth wirkte irgendwie uneinladend. Wie auch immer: Ich muss feststellen, dass ich mich schon arg verÄndert habe. Eigentlich bin war ich keiner, der ein Blatt vor den Mund nimmt. Was macht das Internet aus uns mir? Ist es wirklich ein Element der Demokratie, wie viele meinen, oder ist es nicht viel eher das genaue Gegenteil? [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Mal die Sau rauslassen 2!

10/09/2007 08:28 PM

Zusammenfassung: Es ist ja hinlänglich bekannt, dass Frau Merkel, unsere Bundeskanzlerin, “bella figura” macht, wenn sie im Ausland auftritt. Das macht sie mit tiefster Leidenschaft, weil sie ihren Einfluß auf der internationalen Bühne geltend machen möchte und sie tagtäglich im Fernsehen - man erinnere sich an den größten Außenminister, den wir je hatten - Genscher, als gande dame strahlend erscheint. Dass sie damit Steinmeier, der eigentliche Außenminister, tief in den Schatten stellt, und damit die Funktion von Steinmeier fast zu einer Mitarbeiterrolle des zweiten oder dritten Gliedes degradiert, macht die Verhältnisse der um Existenz ringenden “S”PD in der Bundesregierung sehr schwierig. Feststeht, die “S”PD ist, wie früher die Grünen gegenüber der allzu dominanten “S”PD, zur Randerscheinung geraten. Die Drecksarbeit macht sie, die “S”PD, sie ist zuständig für den Überbringer der schlechten Botschaften, während sich die “C”DU im Liegestuhl am Sonnendeck räkelt. Hier die Aufösung unseres Bilderrätsels: das ist ein Stein m das ist ein Ei das ist ein er also bisher haben wir das Wort: Steinmeier. na, was macht der Knabe da? Er ißt, also haben wir das Wort ist gefunden ja, was haben wir denn hier? Ein Engelchen, also: Angela dieses ist eine wunderschöne Karbitlampe , museumsreif! Also haben wir das Wort Lampe gefunden! ja um Himmels willen, was haben wir denn hier Oszönes? Einen Büstenhalter; also haben wir das Wort Halter gefunden. Was suchten wir also: das, was man mal vor ein paar Wochen in der Zeitung fand: Steinmeier ist Angelas Lampenhalter! Sie glänzt überall und Steinmeier steht irgendwo im Hintergrund! Na toooll ! Wer sich als Sieger fühlt, der kann sich gern an DD wenden. Wir werden auf Wunsch ein Bild von der Briefabgabe machen. [Link] [Cache]

Finger.Zeig.net: Ashkan Dejagah will nicht nach Israel

10/09/2007 08:23 PM

«Ich glaube im Übrigen nicht, dass eine Teilnahme an einem Fußballspiel nachteilige Konsequenzen fÜr irgend jemanden haben kÖnnte - schon gar nicht fÜr Dritte», sagt Peter Danckert, der Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag (SPD). Mit diesen Worten kommentierte Danckert die Aussage Dejaghas, der fÜr den Fall um seine Familienmitglieder im Iran fÜrchtet, falls er mit der U21- Nationalmannschaft nach Israel reisen sollte. Dancker wird das natÜrlich ganz genau beurteilen kÖnnen. Aber egal: Der Zentralrat der Juden verlangte sogar, er solle das Team verlassen. Gerade Deutschland habe eine Verantwortung fÜr Israel. Das haben auch einige zu diesem Fall festgestellt. Nun mÖchte ich nicht behaupten, das sei nicht so. Aber was zum Teufel hat dieser junge Mann (auch wenn er dreimal deutscher StaatsbÜrger ist) mit dieser Verantwortung am Hut? Er begrÜndet seine Haltung ja auch plausibel — jedenfalls fÜr mich persÖnlich. Seine Eltern sind Iraner und er habe mehr iranisches als deutsches Blut. Was bitte ist denn so schlimm an dieser Aussage? Und Überhaupt. WÄre Dejaghas kein guter Fußballer hÄtte es (natÜrlich) diese Aufregung Überhaupt nicht gegeben. Und das er im Iran als solcher herzlich willkommen wÄre, kann ja wohl kein Grund dafÜr sein, dass ihm hier irgendwelche Schwierigkeiten bereitet werden. Was nimmt sich dieser Staat eigentlich gegenÜber seinen BÜrgern noch heraus? Muss ich mich bedingungslos unterwerfen, nur weil man einen deutschen Pass hat? Gelten lassen kÖnnte ich vielleicht, dass es nicht ganz fair ist, wenn Dejaghas seine Mannschaftskollegen aufgrund seiner Haltung im Stich ließe. Aber das ist ja nun ein ganz anderes Thema, das auch eher nur am Rande angeklungen ist. [Link] [Cache]

Politik und Panorama: The Rolling Stones vs. Kurt 'Cobain' Beck

10/09/2007 07:52 PM

Nachdem sich Müntefering schon mit unterschwelligen Populismusvorwürfen an Kurt Beck gewandt hat, erhält er nun Unterstützung von einigen Bundesministern der SPD. An vorderster Front die 'Rolling' Stones - Steinmeier und Steinbrück. Beide sind bezüglich ihrer Popularität weit hinter Beck angesiedelt. Beck hat zudem eine breite Unterstützung für seine Positionen bei der Basis. Ich würde den beiden Herren dringend raten, sich zumindest bedeckt zu halten. Grundsätzlich halte ich das für eine Unverschämtheit. Kurt Beck ist Parteivorsitzender - sprich derjenige, der das Sagen hat, was die Politikausrichtung der SPD angeht. Und er ist Sympathieträger - wenn er nicht gerade gegenüber pöbelnden Punks ausrastet. Die beiden rollenden Steine haben zudem nur wenig Rückhalt bei der Basis. Steinbrück - ursprünglich aus Hamburg stammend, war schon in NRW nie ein großer Sympathieträger, wie es etwa Johannes Rau gewesen ist. Sein schroffe, manchmal beinahe beleidigende Art, mit der er auf Kritik eingeht, hat ihm wenig Freunde in der Partei gebracht. Steinmeier war immer einer der gut organisieren und im Hintergrund wirken konnte. Wahlkampf, gar ein eigener Wahlkreis und das Eingehen auf die ganz alltäglichen Sorgen und Nöte der Menschen muss er erst noch lernen. Beide wollen nun als Stellvertreter von Beck auf dem kommenden Bundesparteitag gewählt werden. Dazu gehört auch, dass man seine Solidarität und Loyalität gegenüber dem Chef bekundet. Dies scheint für beide aber offenbar Müntefering zu sein. Ich denke, beide werden einen dicken Denkzettel bekommen - solche Stellvertreter braucht die SPD nicht. [Link] [Cache]

qype: Ansonsten sorry für den Spam (INSIDER)

10/09/2007 07:48 PM

Endlich weiß ich, warum sie alle scheitern werden, warum ihnen dieses verdammte Internet das Genick brechen wird. Sie sind schlichtweg zu blöd:[Link] [Cache]

Finger.Zeig.net: Die ewigen Vorbehalte

10/09/2007 07:43 PM

Ich weiß es nicht mehr ganz genau, aber ich glaube es war Frank Laufenberg, der irgendwann Anfang der 70-er nach Police’s DebÜt fragte, ob diese Band denn Überhaupt ein Potenzial habe - oder so Ähnlich. Vielleicht war es auch ein anderer Moderator von SWF3. So firmierte damals noch SWR3. Jedenfalls lese ich gerade bei SpOn, Sting sei «der schlechteste Texter aller Zeiten». Der Kritiker begrÜndet das damit, dass er, Sting, mit literarischen Texten kokettiere - auf unerhÖrt eitle Weise. Was hat man sich darunter wohl genau vorzustellen? Och ich weiß es. Der Autor hatte Karten fÜr das Mannheimer Police Konzert. So bitter kann EnttÄuschung sein… SpOn: Schlechtester Texter aller Zeiten [Link] [Cache]

Empfohlen: Der Bloggerkönig

10/09/2007 07:31 PM

Video abspielen… [Link] [Cache]

bösartiger blogspot: Die neue Kirche der Gerechtigkeit

10/09/2007 06:43 PM

Zuerst die gute Nachricht: Bei der neuen Glaubensgemeinschaft der BimS BamS handelt es sich um eine Bewegung spirituell und geistig Entrückter, die ihre Schlechtigkeit und ihren Fundamentalismus derart produzieren, dass die katholische Kirche ab heute total überflüssig ist. Nun die schlechte Nachricht: Der Name Strunz hat sich kaum vom epliteptischen Verbalausfall eines kollabierenden italienischen Trainers erholt, schon erlangt er einmal mehr traurige Brümtheit als Synonym für fachliche total- Inkompetenz und geistigen Totalausfall. Und nun der Hintergrund: Der heilige Vater der BimS BamS, Sankt Claus Strunz, der ewig hinterher laufende, hat in seiner sonntäglichen Predigt, mit anschliessender Wundershow, den sozial Benachteiligten unserer Gesellschaft durch ein Wunder, man kann es kaum anders bezeichnen, den Glauben an die Menschheit wieder gegeben. Denn ganz in der Tradition Jesus', dieses ominösen Tippelbruders aus dem Groschenroman "die Bibel", zauberte er mit wenigen Worten wieder die soziale Gerechtigkeit in unsere Mitte. Heiliger Claus wir danken dir. Sagen sie jetzt nicht, sie glauben nicht an Wunder, ich kann's beweisen, klicken sie mal hier, dann werden sie schon sehen. [via] [Link] [Cache]

Politblog.net: Der atomare Holocaust kommt schleichend - ein Interview mit Leuren Moret

10/09/2007 05:47 PM

“Depleted Uranium” - eine globale radioaktive Verseuchung Leuren Moret ist eine amerikanische Geologin und Expertin für radioaktive Strahlung. Seit Jahren wendet sie als kritische Wissenschaftlerin gegen den Einsatz der “depleted uranium” (abgereichertes Uran) Waffen. Auf mehreren internationalen Kongressen, unter anderem der “World Depleted Uranium Weapons Conference” 2003 in Hamburg trat sie nicht nur vehement gegen diese Form nuklearer Waffen ein, sondern wies detailliert deren Gefährlichkeit und globale Ausbreitung durch radioaktive Nanopartikel nach. Die weltweite Verbreitung dieser Feinststäube ist in ihrer Wirkung um ein vielfaches schlimmer als jede “Atombombe”. Sie führen zum schleichenden globalen Sterben allen Lebens, so die beängstigenden Prognosen von Leuren Moret. Mit ihrer harschen Kritik und den von ihr beschriebenen “Worst-Case-Szenarien” wird sie immer wieder diskreditiert von jenen, die das Thema nicht in der Öffentlichkeit diskutiert sehen möchten. Der Einsatz von “depleted uranium” Munition gehört ohne Frage zu den schlimmsten Kriegsverbrechen und einem der größten Verbrechen an den Menschen und der gesamten Natur - das wahre Ausmaß ist heute noch gar nicht abzusehen. In einem Interview mit der unabhängigen texanischen Wochenzeitung “Iconoclast” äußerte sich Leuren Moret bereits im Mai 2005 über die bisher absehbaren Folgen der tatsächlichen Katastrophe. “Es ist ein weltweiter atomarer Holocaust. Es betrifft alles Lebende. Deshalb nennen sie es «Omnizid», was bedeutet, dass es alles Lebende tötet – die Pflanzen, die Tiere, die Bakterien. Alles. Die Atmosphäre ist global mit abgereichertem Uran verseucht. Es vermischt sich komplett innerhalb eines Jahres. Ich bin Expertin für atmosphärischen Staub. Ich bin Geowissenschafterin, Geologin, und das war mein Studien- und Forschungsschwerpunkt. … Wir haben riesige Staubstürme, die Millionen Quadratkilometer umfassen und Millionen Tonnen von Staub und Sand jedes Jahr um die Welt transportieren. … Das abgereicherte Uran verbrennt bei sehr hohen Temperaturen. Es ist ein pyroforisches Metall, was bedeutet, dass es brennt. Die Patronen und die Grosskalibergeschosse sind bereits erhitzt, wenn sie aus dem Abschussrohr herauskommen, weil sie sich bereits durch die Reibung im Lauf entzünden. Siebzig Prozent des abgereicherten Uranmetalls wird zu feinstem Metallstaub. Es handelt sich genau genommen um eine radioaktive Gaswaffe und ein Flächenverseuchungsmittel. … … das Problem von Uran 238 (woraus abgereichertes Uran zu 99,39% besteht) [ist], dass es in über 20 Schritten in weitere radioaktive Isotope zerfällt. Deshalb nennen wir es «Trojanisches Pferd». Es ist die Waffe, die immer weiter abgibt. Sie tötet immer weiter. Es ist, wie wenn man radioaktives Crack rauchen würde. Es geht direkt in deine Nase. Es geht durch den Riechapparat hindurch in dein Gehirn. Es ist ein systemisches Gift. Es geht überall hin. Diese Teilchen, die sich bei sehr hohen Temperaturen – 5000 bis 10 000 °C – bilden, sind Nanopartikel. Sie sind ein Zehntel Mikron gross oder kleiner. Ein Zehntel eines Mikron heisst hundertmal kleiner als ein weisses Blutkörperchen. Sie werden in die Lipide (Körperfette) aufgenommen und vermutlich ins Cholesterin und gehen direkt durch die Zellmembranen der Zelle. Sie bringen den Ablauf in der Zelle durcheinander. Sie bringen den Informationsaustausch zwischen den Zellen durcheinander, weil die Zellen miteinander sprechen und koordinieren, was sie tun. Die Funktion des Gehirns wird durcheinandergebracht. … Die einzigen Länder, von denen wir wissen, dass sie DU verwendet haben, sind Grossbritannien, die USA und Israel. Die Vereinten Nationen haben im Jahr 1996 eine Resolution verabschiedet, dass DU-Waffen Massenvernichtungswaffen sind und gemäss Völkerecht und allen internationalen Abkommen illegal sind. … Die Nato- Streitkräfte gingen 1998 und 1999 nach Jugoslawien und flogen 39 000 Bombeneinsätze und bombten Jugoslawien in radioaktive Trümmer. Deutschland und die USA verdienten am meisten Geld an der Zerstörung Jugoslawiens, und sie sorgten dafür, dass die Friedenstruppen aus jenen Ländern wie Italien und Portugal, die nichts über die DU-Waffen wussten, in die am meisten verseuchten Regionen Jugoslawiens geschickt wurden. Die Deutschen und die Amerikaner sandten ihre eigenen Truppen nicht in diese Gebiete. Sie waren in den am wenigsten kontaminierten Gebieten. Diese armen Soldaten aus den anderen Ländern kamen zurück und starben innerhalb weniger Tage, Wochen oder Monate. … Das gesamte Land, Jugoslawien, Irak und Afghanistan sind vollkommen unbewohnbar. … Sie können anhand der Geburtsdefekte und der Krankheiten sehen, dass das ziemlich schwerwiegend ist. Die Anzahl an Geburtsdefekten und an Krankheiten wird jedes Jahr steigen, weil das Gesamtausmass an Verseuchung alles Lebendigen ansteigen wird, da sie diese Luft einatmen und Wasser trinken und Nahrung aus verseuchter Erde essen. Es ist ein langsames Todesurteil. Dasselbe gilt für Jugoslawien und Afghanistan. Abgereichertes Uran ist eine sehr, sehr, sehr effektive biologische Waffe. Das ist der ursprüngliche Zweck für seinen Einsatz. … Selbst wenn Uran zerfällt, geht es in andere Isotope über. Es ist ein Teilchen, das einfach dasitzt und Kugeln abschiesst, bis man stirbt. … Nach dem Golf-Krieg kam in den Spitälern in Basra vielleicht ein Baby pro Woche mit Geburtsdefekten zur Welt. Jetzt sind es 10 bis 12 pro Tag. Der Grad an Uran in der Bevölkerung nimmt jedes Jahr zu. Jeden Tag essen und trinken die Menschen, während die gesamte Umgebung verseucht ist. Es ist das, was man erwarten würde. Es gibt mehr Babys, die mit Geburtsdefekten geboren werden, und die Geburtsdefekte werden immer schwerwiegender. Eine irakische Ärztin sagte mir, dass jetzt Babys geboren werden, die seien ein Klumpen Fleisch. Sie sagte, dass sie keine Köpfe oder Beine oder Arme hätten. Es sei nur ein Klumpen Fleisch. Das passierte auch den Menschen, die man nicht von den Inseln im Pazifik wegbrachte, als die Atomtests durchgeführt wurden. Im Grunde benutzten die Regierungen sie als Versuchskaninchen. … Die Jungs, die vom Krieg zurückkehren, haben dann Sperma, das … geschädigt ist, ja. Sie haben auch abgereichertes Uran in ihrem Samen. Wenn sie mit ihren Partnerinnen intim sind, dann verseuchen sie diese innerlich mit abgereichertem Uran. Die Frauen werden selber krank. Sie haben abgereichertes Uran in ihrem Körper. Es gibt da etwas, das man «Burning»-Syndrom nennt. Es ist vollkommen schrecklich. Sie können darüber in einem Artikel von David Rose in der Dezember-Ausgabe von Vanitiy Fair lesen. Er ist im Internet. Eine Bekannte von mir ist Witwe eines kanadischen Golfkriegsveterans. David Rose interviewte sie, und sie klagte über den Samen, der ihr ein Brennen verursache. Sie sagte: «Ich hatte die ganze Zeit 20 mit gefrorenen Erbsen gefüllte Kondome in meinem Gefrierschrank. Nachdem wir intim waren, führte ich eines in meine Scheide ein, und nur so konnte ich die Schmerzen von dem brennenden Samen ertragen». Und es geht auch durch Kondome hindurch! … Da gab es eine Gruppe von Soldaten aus dem ersten Golf-Krieg, die mit DU in ihrer Ausrüstung, in ihrer Kleidung, in ihren Körpern, in ihren Samen zurückkamen, und sie hatten normale Babys, bevor sie in den Krieg zogen. Sie kamen zurück, und die Veterans Administration machte eine Untersuchung. Bei 67% von 251 Veteranen aus dem ersten Golf-Krieg hatten die Babys schwere Geburtsschäden. Sie hatten keine Gehirne, keine Arme oder Beine, Organe fehlten. Sie wurden ohne Augen geboren. Sie hatten schreckliche Blutkrankheiten. Es ist furchtbar. Wenn Sie das sehen möchten: «Life Magazine» hat ein Foto-Essay gemacht, das immer noch im Internet ist. Es heisst «Die winzigen Opfer des Desert Storm» (« The Tiny Victims of Desert Storm»). (Hinweis: Die Reihenfolge der Zitate entspricht nicht der ursprünglichen Reihenfolge im eingangs verlinkten Dokument. Vielen Dank an den Politblog-Kommentator Grani, der auf diesen Text aufmerksam machte.) Im Frühjahr dieses Jahres veröffentlichte Leuren Moret neue Daten über die radioaktive Verseuchung des südlichen Hawaii - unweit eines amerikanischen Übungsstützpunktes hat sie vor aller Augen mit einem Geigerzähler die erhöhten Strahlungswerte nachgewiesen. Allein die US-Führung behauptet nach wie vor, in Hawaii werde keine Uran-Munition eingesetzt. Weiterführende Links zu diesem Thema: The Doctor, the Depleted Uranium, and the Dying Children Deadly Dust - Todesstaub Rezension zu “Deadly Dust - Todesstaub” Nina Hagen über den Film Bilder von DU-Opfern Bundeswehr: Deutsche Leihsoldaten als US-Söldner im Irakkrieg verstrahlt Uranmunition - Wird das stille Sterben bald zum atomaren Holocaust? Abgereichertes Uran[Link] [Cache]

Odenwald Geschichten: Stier(b) langsam 5.0 - Todgeweihtem gelingt im letzten Moment Flucht vor gnadenlosen Schlächtern

10/09/2007 05:45 PM

Manchmal erzählt der Odenwald auch Heldengeschichten. Was heute die Odenwälder Polizei berichtet, könnte sich gut und gerne auch mit Bruce Willis in Die Hard (Stirb langsam) abgespielt haben. Wem - außer dem von Willis in mittlerweile 4 Action-Streifen verkörpertern Bullen John McClane -gelingt es so bravourös, sich in letzter Minute noch aus der Höhle des Löwen zu retten? Umzingelt von gnadenlosen Feinden, die buchstäblich darauf aus sind, ihn abzuschlachten. Zu diesem Kunststück gehört Mut, ebenso wie Maskulinität, Intelligenz, Geistesgegenwart und absolute Körperbeherrschung. Man glaubt es nicht: All das in Action konnte am letzten Montag in der Gegend um Brensbach, Mummenroth, Höllerbach und Hippelsbach gesehen werden. Die am leider doch tragischen Ausgang nicht unschuldige Odenwälder Polizei sollte die Identität des Ausnahme-Bullen eigentlich bekanntgeben. Helden wie ihn braucht man im Land. >Am frühen Montagmorgen gegen 6.45 Uhr sollte im Odenwälder Schlachthof in Brensbach ein 700 Kilo schwerer Stier zur Schlachtbank geführt werden. Offenbar sein Schicksal vorausahnend, widersetzte sich das Tier vehement, wurde schließlich wild und geriet so außer Kontrolle, dass mehrere Bedienstete es nicht mehr halten konnten. Die neu gewonnene Freiheit nutzte der Bulle sofort zur Flucht vom Hof und zur nahegelegenen Bundestrasse 38, die er mehrfach überquerte. Seine weitere Flucht verlief weiter in Richtung Kühler Grund und Oberklingen. Die alarmierten Ordnungshüter sperrten sofort die Strassen um den Einwirkungsbereich des Tieres, so dass es zu keinen Zwischenfällen mit dem Berufsverkehr und keinen Gefährdungen von Personen kommen konnte. Sie erhielten dabei noch Unterstützung durch eine Streife aus dem Dieburger Nachbarrevier. Zwei Kilometern nach seinem Ausbruch und fast eine Stunde Einsatzdauer später wurde der Stier in einem Feld nahe Kühler Grund gegen 07.35 Uhr gestellt und zur Verhinderung weiterer Gefahren abseits des Verkehrs an Ort und Stelle getötet.< Quelle: polizeipresse.de /ots, Ausgerückter Stier erschossen, 8. 10. 2007 [Hervorhebungen und Links von uns] Aus der Sicht des Brensbacher Bullen verlief die Sache sicher ebenso dramatisch wie - nebenan mit Youtube zu sehen - das letzte Die Hard-Spektakel. [Link] [Cache]

bösartiger blogspot: Mathematische Gleichungen bei der CSU

10/09/2007 05:28 PM

Der frisch gekrönte bayrische König Ministerpräsident Günter Beckstein sieht seiner Amtszeit ebenso optimistisch entgegen, wie der Zusammenarbeit mit Erwin Huber. Nachdem er schlimme bis bösartige Sticheleien von Seite der grünen Oppositionssitze souverän wegsteckte, erklärte er auch den Grund für seinen Optimismus. Er meinte, bezüglich der CSU. Doppelregentschaft mit seinem Freund Erwin, dass 4 Augen mehr sehen als 2, und 2 Köpfe mehr denken können als 1. Nach bayrischem Verständnis stellt sich das in Form einer mathematischen Gleichung wie folgt dar: 4 > 2 2 > 1 In anderen Teilen Deuschlands ticken nicht nur Uhren und Menschen anders, sondern offensichtlich auch die Taschenrechner. Ich habe hin und her gerechnet, und meine Lösung stellt sich wie folgt dar: 0 x 0 = 0 0 + 0 = 0 Vielleicht rechne ich aber nochmal mit den Fingern nach, sicher ist sicher. [Link] [Cache]

Mein Parteibuch Blog: Ex-BKA-Chef Hans-Ludwig Zachert kündigt blutigen Terroranschlag in Deutschland an

10/09/2007 04:03 PM

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble benötigt zur Legalisierung der Totalkontrolle über die Meinungen der deutschen Bevölkerung dringend eine Gesetzesänderung, die ihm und seinen Diensten das Verpulvern von über 100 Mio Euro für die heimliche Online-Durchsuchung erlaubt. Sollte Wolfgang Schäuble das Gesetz nicht durchbekommen, drohen ihm und seinen verbundenen Behörden nicht nur jedes Mal peinliche Szenen, wenn wieder mal auffliegt, dass der PC-Einbruch zum Unterschieben von Beweisen oder die E-Mail-Überwachung zum privaten Ausspionieren der Liebschaften der Ehefrau eines BND-Mitarbeiters genutzt wird, sondern es besteht auch die Gefahr, dass die Operative Information der staatstragenden Medien zur Verscheierung von Regierungskriminalität nach einer öffentlichen Enttarnung ihrer Lügen nicht mehr wie gewünscht wirkt. Nachdem die nicht realisierten Bombenanschläge der Ulmer “Sauerland-Konvertiten” im Auftrag einer usbekischen Briefkastenfirma nicht zuletzt wegen der unübersehbaren Spuren zu deutschen Sicherheitsdiensten es trotz massiver Unterstützung durch die staatstragenden Massenmedien nicht vermocht haben, die deutsche Bevölkerung und die Mehrheit der Abgeordneten so in Angst und Schrecken zu versetzen, dass sie einem Gesetz zur Online-Durchsuchung zur Legalisierung illegaler Praktiken deutscher Sicherheitsbehörden zustimmen, bekam Wolfgang Schäuble nun bemerkenswerte Schützenhilfe vom ehemaligen BKA-Präsidenten Hans-Ludwig Zachert. Wie das Toxic-Blog “Die Dreckschleuder” berichtet, ließ sich Hans-Ludwig Zachert heute von Thorsten Jungholt im Springerblatt “Die Welt” mit folgender Aussage zitieren: Ich möchte nicht Kassandra spielen, aber wir werden nicht von einem großen Anschlag verschont bleiben. Müssen erst Hunderte von Toten auf der Straße liegen? Dann wird sich niemand mehr gegen das neue BKA-Gesetz stellen. War es bisher noch meist so, dass Terroranschläge auf schlecht zusammengeschusterten Bildern, die gesuchte Kriminelle zeigen, angekündigt wurden, so wandelt Hans-Ludwig Zachert nun auf den Spuren des sächsischen Innenministers Albrecht Buttolo, der im Sachsen-Sumpf als Top-Mann des Sicherheitsapparates höchstselbst schwere Straftaten ankündigte. Da stellen sich dem informierten Leser einige Fragen. Will der ehemalige BKA-Chef den Lesern glauben machen, er wüsste nichts von der jahrzehntelang im Rahmen von Gladio geübten Praxis der Strategie der Spannung? Kennt der ehemalige BKA-Chef nicht die Geschichte des Terrors, dessen Spuren ein ums andere Mal in den Sicherheitsdiensten zusammenlaufen? Weiß Hans-Ludwig Zachert nicht um die Hintergründe des Bombenanschlags von Bologna 1980? Hat sich der ehemalige BKA-Chef nie mit den politischen Hintergründen vom Oktoberfestattentat 1980 in München und dem plötzlichen Tod des aussagebereiten Terroristen Heinz Lembke beschäftigt? Will Hans-Ludwig Zachert seinen Lesern weißmachen, dass er nicht weiß, dass Terror sich mehr als irgendeine andere militärische Strategie dazu eignet, die Bevölkerung zu manipulieren? Üersieht Hans-Ludwig Zachert nicht eine Kleinigkeit, wenn er über den Kompetenzgewinn des BKA durch den Terrorismus der RAF stolz sagt: Die RAF aber war erstmals eine länderübergreifende Bedrohung, ihre Anschläge und Überfälle passierten bundesweit und derart massiv, damit war jedes Land allein überfordert. Da blieb ihnen gar nichts anderes übrig, als ein zentrales Organ zuzulassen, dass von der Bundesanwaltschaft mit den Ermittlungen beauftragt wurde. Übersieht Hans-Ludwig Zachert da nicht die Kleinigkeit der Frage, welche Rolle der V-Mann Peter Urbach in der Geschichte des deutschen Terrorismus spielte und wer 1970 20 Mitgliedern der RAF eine militärische Ausbildung in Jordanien organisiert hat? Wenn Hans-Ludwig Zachert wirklich etwas gegen den Terrorismus tun will, wieso fordert er dann nicht vor allem die restlose Aufklärung der jüngsten Terroranschläge und das Ziehen von Konsequenzen aus den Erkenntnissen, die sich bei den oben dargestellten aufgeklärten Terrorakten geradezu aufdrängen? Wieso glaubt Hans-Ludwig Zachert, dass eine Online-Durchsuchung in irgendeiner Weise Terroranschläge verhindern kann, wo doch den amerikanischen Behörden schon lange vor den Anschlägen bekannt war, dass die E-Mail Adresse des mutmaßlichen 9/11 Anführers Mohammed Atta MohamedAtta@hotmail.com lautete und die amerikanischen Sicherheitsbehörden die Terroranschläge trotz Verdächtigung und trotz der dank überwachungsfreundlicher amerikanischer Gesetze umfassenden Möglichkeiten zur Überwachung nicht verhindert haben? Da gäbe es auch noch mehr Fragen. Studierte Mohammed Atta nicht in Hamburg-Harburg? Wurde die in der Welt am 29.10.2001 beschriebene Spur zu dem wohlhabenden deutsch-syrischen Geschäftsmann Yassin Dogmoch vollständig ausermittelt? Wie hat das der ehemalige bayerische Innenstaatssekretär Peter Gauweiler, der an der LMU München Rechtswissenschaften studiert hat und als Umweltminister offenbar noch so abstruse Theorien wie jene von der Umweltbelastung durch den Zuzug von Ausländern vertreten hat, eigentlich hinbekommen, Yassin Dogmoch aus dem lästigen FlowTex-Verfahren in Mannheim herauszuholen? Natürlich ist das alles sehr weit hergeholt. Aber fragen darf man doch sicher mal. Und wer Terrorismus aufklären will, sollte sicher viel fragen. Sollte es nun in Deutschland nach der Ankündigung durch Hans-Ludwig Zachert wirklich zu einem blutigen Terroranschlag zur Unterstützung der Forderungen von Wolfgang Schäuble kommen, dann sei deutschen Sicherheitspolitikern eine Frage schon jetzt versprechen: Habt ihr das etwa selbst gemacht? [Link] [Cache]

SoWhy Not?: Ich glaubs langsam nicht mehr...

10/09/2007 03:16 PM

Was ist es nur mit mir und Zwischenprüfungsnoten? Wieso gehen immer nur diese Klausuren schief? Grad hab ich erfahren, dass ich in der Klausur, die ich gestern noch gejagt hab, genau 4 Punkte hab. Das bedeutet zwar bestanden, aber ziemlich schlecht dennoch. Meine Strafrechtsnoten waren vorher 10, 8, 5, 8, 8 und 2 Punkte und plötzlich wird aus einem Ausrutscher eine feste Note, die mich wohl bei meinem Glück davon abhalten wird, Strafrecht als Schwerpunkt zu wählen, weil meine Uni ja der festen Überzeugung ist, dass dafür genau eine einzige Note ausschlaggebend sein soll...und zwar die Zwischenprüfung. Wie ich bayerische/deutsche Notenversessenheit doch hasse... Edit: Mein Prof scheint eh ziemlich hart drauf zu sein. Ich hab grad die Ergebnisse angeguckt, 9 Punkte waren die beste Arbeit(!). Im Parallelkurs waren es 12. Und in der ersten Klausur waren es 16(!!). Irgendwie glaub ich nicht, dass alle so schlecht waren... [Link] [Cache]

Siemens: Moderner Sklavenhandel (BOO)

10/09/2007 02:47 PM

A scharfer Hund isser scho', a ganz scharfer! Neiiin, ich kann kein Bairisch! Als untoter Altägypter sollte ich es gar nicht erst versuchen. Der scharfe Hund, der sich als solcher unter den Bayern vom Wittelsbacherplatz versucht hat zu etablieren, ist ohnehin Österreicher.[Link] [Cache]

Sozial-Gangbang: Beweisen sie mal...

10/09/2007 02:38 PM

Mit Beweisen ist das ja so eine Sache. Man kann zwar beweisen, dass man zum Beispiel schon einmal irgendwo war, oder das man irgendwas getan hat oder das man dies oder das Besitzt. Aber könnten Sie beweisen, daß sie noch nie irgendwo waren, oder, dass sie dies oder das nicht wissen oder besitzen? Wahrscheinlich nicht. Und jetzt stellen sie sich mal vor, es ginge dabei für sie um eine ganz große Sache, es könnte ihnen vielleicht eine lange Haftstrafe drohen, weil man sie beschuldigt, dass sie kinderpornografisches Material besitzen könnten, nur weil man weiß, dass sie den Playboy lesen. Sie könnten dem Richter dann vielleicht ihr Haus oder ihre Wohnung und ihren Rechner zeigen, doch sie können das Zeug ja überall verstecken, warum sollte man ihnen also Glauben schenken. Wie kommt man da bloss wieder raus? Kaum, denn man befindet sich in einer klassischen Zwickmühle. Aus diesem Grund gilt in unserem Kulturkreis auch einleuchtender Weise die gesetzliche Unschuldsvermutung. Wenn man sie beschuldigt kinderpornografisches Material zu besitzen, muss der Kläger ihnen den Besitz nachweisen, nicht umgekehrt. Bis hierher ist das alles noch ausgesprochen logisch. Ausgesprochen interessant wird es nun, wenn wir den Blick auf das internationale Parkett richten. Wir könnten uns als Beispiel einmal den Iran aussuchen. Der wurde des Versuchs beschuldigt, Nuklearwaffen bauen zu wollen. Der Iran kann mit seinen Möglichkeiten beweisen, dass er Atomkraft für zivile Zwecke nutzen will. Dabei hat der Iran sich formell an alle Spielregeln gehalten, der Iran hat sogar den Atomwaffensperrvertrag ratifiziert. Man konnte dem Iran auch bisher nicht beweisen, dass er nukleare Waffen entwickelt, das Ganze erinnert mich stark an die verlogene Propaganda, mit der man den Einmarsch in den Irak seinerzeit begründete. Alles was die Weltgemeinschaft bisher liefert, sind haltlose Beschuldigungen und Vermutungen, die man ohne jeden Anspruch auf Korrektheit in die Welt setzt. Als wahrer Meister der Verleumdung zeichnet sich hier unser Freund Frankreich aus. Nachdem Frankreich unter Charles de Gaulle 1966 nicht mehr bereit war, seine Truppen der NATO- Führung zu unterstellen, weil de Gaulle Frankreich nicht zum Spielball amerikanischer Weltherrschaftsambitionen verkommen lassen wollte, hatte Nicolas Sarkozy durch die damalige Entscheidung wahrscheinlich ein kolossales Selbstbewusstseinsdefizit. Anstatt höflich anzufragen, ob man wieder mitspielen dürfe, fordert der feinfühlige Nicolas Sarkozy in aller Bescheidenheit jetzt eine Führungsposition in diesem Verein. Es muss eben diese Bescheidenheit und Feinfühligkeit sein, die Sarkozy antreibt, nun die Weltpolitik mir seiner Bauernschläue aufzumischen. Das Sarkozy überhaupt weiss, was er mit seinen Stammtischparolen anrichtet, erwartet wohl niemand, man lässt sich aber gern eines besseren belehren. Bernard Kouchner ist in seiner Funktion als französischer Außenminister nichts anderes als ein Terrier an einer viel zu langen Leine. Die, noch, verbalen Angriffe von französischer Seite, die auf die Republik Iran wie Maschinengewehrsalven niederprasseln, müssen jeden friedliebenden Europäer zutiefst beschämen. Um so mehr, wenn man berücksichtigt, dass ausgerechnet der grösste europäische Kriegstreiber Frankreich in aller Seelenruhe einen Atomdeal in Milliardenhöhe mit dem immer noch nicht vertrauenswürdigen und äusserst unseriösen Muammar Gadaffi abschließt. Es scheint, als stehe dieser Technologietransfer aber unter einem anderen Stern, denn an diesem Deal verdient Frankreich kräftig mit. Unsere Regierung schwimmt seit Jahren wie ein toter Fisch mit dem Strom. Dem Imperium ergebene Sklaven werden argumentieren, man könne das nicht miteinander vergleichen. Ich lasse mich gerne darüber belehren, wo da im einzelnen die Unterschiede liegen sollten. Das alles ist keine wirklich neue Sache, dieser Artikel soll nur eine kleine Hilfestellung bei der Suche nach dem tatsächlichen Aggressor geben. Es ist nun mal für niemanden einfach, sich einzugestehen, dass man leider nicht zu den Guten gehört. Man muss den Tatsachen aber ins Auge sehen. Durch keine Kulturbewegung sind mehr Menschen getötet worden, als durch das Christentum. Und das Christentum ist es auch, dass für 75% aller aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit verantwortlich ist. Und das alles, weil Gott an unserer Seite für Gerechtigkeit kämpft? Gäbe es tatsächlich einen Gott, dürfte es keine Christen geben. Auf dieser verlogenen und heuchlerischen Grundlage funktioniert unser gesamter Kulturkreis, unser gesamtes gesellschaftliches Selbstverständnis gründet auf dieser Farce. Nur indem uns immer und immer wieder von den Konzernmedien und der Politik vorgebetet wird, dass die traurigen Ansätze dessen, was wir Demokratie nennen, die einzig richtige Gesellschaftsform wären, kann man dieses bösartige kapitalistische Unrechtssystem aufrecht erhalten. Auch nicht so schön... click it, baby[Link] [Cache]

Terror-Satire bei Welt und Zeit: Datenschützer wollen Tote auf den Straßen und lieben Islamisten

10/09/2007 02:29 PM

Heute findet man zwei hervorragend satirische Artikel in den Medien. Und dann auch noch zum Thema "Terrorismus". Alle Achtung! Das muss man erstmal bringen: Einmal ein Artikel bei Zeit.de, in dem der Autor beklagt, dass in Großbritannien so wenig gegen den Terror getan würde. Es gibt in Großbritannien ja auch keine Anti-Terrorgesetze und keine erweiterten Befugnisse für die Sicherheitsbehörden. Ursprung allen Übels scheint dem Zeit-Autor die BBC zu sein. Und die laschen Linken, die nicht erkennen würden, dass Islamisten gefährlich sind. Ja, das kommt immer gut: Derjenige, der den erweiterten Befugnissen der Sicherheitsbehörden kritisch gegenüber steht, der muss ja im Umkehrschluss die Terrorgefahr überhaupt gar nicht wahrnehmen und der muss deswegen ja dann logischerweise auch die Radikalität von gewaltbereiten Islamisten überhaupt gar nicht wahrnehmen. Dass man beides sehr wohl wahrnehmen kann und dennoch zu dem Schluss kommen kann, dass die gerade in Großbritannien verwirklichten Erweiterungen der Befugnisse der Sicherheitsbehörden mehr schaden als nutzen, das ist eben für manche unbegreiflich. Leider auch für den Autor dieses Zeit-Artikels. Ach, ich vergaß, der Artikel ist ja eine Satire. Leider wird in dem Artikel außerdem ein Widerspruch nicht aufgeklärt. Und zwar, dass die Medien angeblich schuld seien an einem zu laxen Vorgehen gegen den Terrorismus, weil Bilder von im Ausland im Kampf gegen den Terror getöteten, westlichen Soldaten sooooooo schnell die Moral und den Kampfeswillen der britischen Bevölkerung sinken lassen würden. Dass die Medien aber bei Terroranschlägen immer sofort schreien würden, es müsse was getan werden - worauf die Politiker ja dann in ihren Sicherheitswahn verfallen, den der Zeit-Autor jedoch als immer noch nicht ausreichend beurteilt. Also was denn nun? Schwächen die Medien den Kampf gegen den Terrorismus oder befeuern sie ihn? Ach, ich vergaß, ist ja eine Satire, der Zeit-Artikel. Und dann gibt es da heute noch so einen herrlichen Satire-Artikel zum Thema Terrorismus: Ein (ich vermute erfundenes) Interview bei Welt.de mit dem ehemaligen BKA-Chef Hans-Ludwig Zachert, in dem Zachert Deutschland mit Anschlägen droht, wenn nicht endlich Schäubles BKA-Gesetz samt Onlinedurchsuchung verabschiedet wird. Bei soviel Humor von Zeit und Welt kann ich nicht widerstehen, da muss ich einstimmen: Ja, es stimmt! Alle Datenschützer und alle Bürger, die einen Machtzuwachs von exekutiven Organen im Staat kritisch sehen, wollen Tote auf den Straßen sehen und lieben insgeheim islamistische Hassprediger! Und es stimmt, dass daran nur die Medien schuld sind! Das kommt davon, wenn abends so ein schlechtes TV-Programm läuft und einen die Langeweile übermannt. Da wäre doch ein Terror-Anschlag nett. Diese Sicherheitspolitiker sind wirklich totale Spaßverderber. Aber es gibt Hoffnung, denn gegen den Terror wirken viele der neuen oder noch geplanten Befugnisse gar nicht effektiv. Aber die Zeit- und Welt-Artikel karikieren diesen Umstand hervorragend, wenn der Zeit-Autor beispielsweise als vermeintliches Argument für mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden schreibt: Der Staat muss reagieren, um Gefahren abzuwehren. Welche Richtung er auch einschlägt, Kosten werden immer entstehen. Eine faire Kosten-Nutzen-Analyse müsste das deutlich machen – das scheint die Medien-Zunft häufig zu übersehen. (Quelle: Zeit.de) Genau! Faire Kosten-Nutzen-Analysen werden ja nur durch die Medien verhindert. Die Politik macht ja ständig faire Kosten-Nutzen-Analysen. Deswegen wird ab morgen auch der PKW-Verkehr in Deutschland verboten werden. 4000 bis 6000 Tote im Jahr sind als Kosten zu hoch für die Freiheit, auf vier Rädern durch die Gegend zu rollen. Eine faire Kosten-Nutzen-Analyse bei der Terror-Abwehr würde also zu mehr Gefahrenabwehrmaßnahmen des Staates führen? Har, har, har. Der war gut! Der umgekehrte Schluss wäre wohl richtiger. Auch der vermeintliche Zachert macht im vermutlich erfundenen Interview bei Welt.de durch satirische Negation und Übertreibung wunderbar auf den Umstand aufmerksam, dass all die schönen neuen Befugnisse wie Onlinedurchsuchung und so weiter uns letztendlich doch nicht den Thrill möglicher Terroranschläge werden nehmen können. So sagt "Zachert" über solche wunderbaren Errungenschaften wie die Rasterfahndung und die DNA-Datenbanken (Hervorhebungen von mir): Unsere Kriminaltechnik hatte Weltniveau erreicht. Dieser hohe Wissensstand konnte nicht mehr zurückgedreht werden, aber man hat unvernünftigerweise oft versucht, uns anderswo zu bremsen: aus föderalen Gründen auf dem Gebiet der Prävention, aus politischen Gründen bei der Einführung neuer Methoden. Wir haben zum Beispiel früh die Möglichkeiten des DNA-Beweises erkannt. Doch Teile der Politik haben uns lange unterstellt, wir wollten damit den Menschen durchleuchten und Geisteskrankheiten erkennen. Instrumente, deren Nutzen mittlerweile völlig unstrittig ist, wurden mit absurden Totschlagargumenten abgebügelt. Und so geht es bis heute, wie die Debatte über die Online-Durchsuchung zeigt. (Quelle: Welt.de) Es ist völlig unstrittig, dass Zachert keinerlei "Totschlagargumente" in obigem Zitat verwendet hat. Ich vermute, dass sich hinter dem von Welt.de als "Zachert" vorgestellten Interviewpartner eigentlich der bekannte Kabarettist Mathias Richling verbirgt. So einen wunderbaren Quatsch kann doch sonst nur Richling bringen, oder? Okay. Genug der Satire. Zum Schluss deshalb noch ein kleiner Hinweis auf einen von vielen angeblich laut "Zachert" gar nicht existierenden Experten, die die von "Zachert" gemeinte und gelobte Rasterfahndung doch tatsächlich in ihrem Nutzen strittig sehen: Max-Planck-Institut: "Wildes Rastern bringt nichts". Dass auch eine umfassende DNA-Datenbank strittig bewertet wird, zeigt - neben vielen anderen sinnvollen Erläuterungen - ein aktueller und ausführlicher Artikel über die vielen neuen Befugnisse der Sicherheitsbehörden bei Economist.com: Civil liberties: surveillance and privacy: Alongside fingerprints, DNA has also become an increasingly popular tool to help detect terrorists and solve crime. Here again Britain (minus Scotland) is a world leader, with the DNA samples of 4.1m individuals, representing 7% of the population, on its national database, set up in 1995. (Most other EU countries have no more than 100,000 profiles on their DNA databases.) The British database includes samples from one in three black males and nearly 900,000 juveniles between ten and 17—all tagged for life as possible criminals, since inclusion in the database indicates that someone has had a run-in with the law. This is because in Britain, DNA is taken from anyone arrested for a "recordable" offence—usually one carrying a custodial sentence, but including such peccadillos as begging or being drunk and disorderly. It is then stored for life, even if that person is never charged or is later acquitted. No other democracy does this. [...] In popular culture, the use of DNA has become rather glamorous. Tabloids and television dramas tell stories of DNA being used by police to find kidnappers or exonerate convicts on death row. According to a poll carried out for a BBC "Panorama" programme this week, two-thirds of Britons would favour a new law requiring that everyone's DNA be stored. But DNA is less reliable as a crime-detection tool than most people think. Although it almost never provides a false "negative" reading, it can produce false "positives". Professor Allan Jamieson, director of the Forensic Institute in Glasgow, believes too much faith is placed in it. As he points out, a person can transfer DNA to a place, or weapon, that he (or she) has never seen or touched. (Quelle: Economist.com) War wohl nichts mit "unstrittig". Technorati-Tags: Hans-Ludwig Zachert, BKA, Jürgen Krönig, Rasterfahndung, DNA-Analyse Aktuelle Kommentare zu allen Artikeln (Atom-Feed). Meine aktuellen Bookmarks bei Simpy.com (RSS-Feed). [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: "Mehrheiten können irren" - Presse in Teilen "gleichgeschaltet"

10/09/2007 02:06 PM

Ich denke die Fragestellung ist, wer bestimmt auf welcher Grundlage ethische Normen und die grundlegenden Menschenrechte? Allgemein heißt es, die (gewählten Vertrteter) der Mehrheit regieren, sie erlassen Gesetze und Verordnungen. Die Frage ist immer, auf welcher Grundlage und welche Ziele damit angestrebt werden. In Deutschland gibt es schon seit geraumer Zeit einen Lobbyismus, der fragwürdige Ziele verfolgt, eine Mehreit, die neoliberale Reformen und die Agenda 2010 verabschiedet hat, war offensichtlich im Irrtum. Hingegen Minderheitsmeinungen multimedial angegriffen werden. Die ehemalige Tagesschau Sprecherin Eva Herman meint dazu: “So kühn kann man gar nicht denken, um sich auszumalen, was hier wirklich passiert ist: Ein vorsätzliches Liquidieren durch eine zum Teil gleichgeschaltete Presse.” Das sind Auswüchse eines ethischen Relativismus, der keinerlei Norm eines Naturrechtes anerkennt. Im ethischen Relativismus sind 0 € Praktika und 1 € Jobs durch die Aussage, sozial ist was Arbeit schafft legitimiert. Wer diesen widerspricht wird schnell wie “Die heilige Johanna der Schlachthöfe” oder wie das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC als Feind des neoliberalen Profitismus dargestellt. Papst Benedikt XVI. meint dazu: Alle Menschen guten Willens, auch Angehörige nichtchristlicher Religionen, sollten zusammenarbeiten, um eine Aushöhlung der grundlegenden Rechte des Menschen zu verhindern. […] „In diesem ethischen Relativismus sehen manche sogar eine der Hauptbedingungen der Demokratie, weil der Relativismus – ihnen zufolge – Toleranz und wechselseitigen Respekt der Personen garantiert. Doch wenn es so wäre, würde die Mehrheit eines Augenblicks zur letzten Quelle des Rechtes werden. Die Geschichte zeigt mit großer Klarheit, dass Mehrheiten irren können." […]„Wenn es durch eine tragische Verdunkelung des kollektiven Bewusstseins dazu käme, dass Skeptizismus und ethischer Relativismus die grundlegenden Prinzipien des moralischen Naturrechts auslöschen, würde sogar die demokratische Ordnung in ihren Fundamenten erschüttert. […] Dem Begriff des Naturrechts liegt die Auffassung zugrunde, dass jeder Mensch von Natur aus (also nicht durch Übereinkunft) mit unveräußerlichen Rechten ausgestattet sei. Diese sind unabhängig von Geschlecht, Ort, Zeit, Religion, Staatszugehörigkeit oder Staatsform. radiovaticana Eva Herman beschreibt die Lage von Minderheitenmeinungen mit drastischen Worten: “So kühn kann man gar nicht denken, um sich auszumalen, was hier wirklich passiert ist: Ein vorsätzliches Liquidieren durch eine zum Teil gleichgeschaltete Presse.” rp-online.de Am deutlichsten wird Bertolt Brecht in “Die heilige Johanna der Schlachthöfe” …Die perfide Schlussvolte der Fleischherren bricht Johanna endgültig das Genick: Um die Infiltration der Arbeiterschaft durch die aufrührerischen Reden Johannas zu verhindern, erklären sie sie kurzerhand zur Märtyrerin und Ikone. Einmal eingemeindet in den Chor der Unterdrücker, ist ihre Stimme verloren. Macht- und hilflos ist der Mensch vor den Lenkern der Welt, vor dem undurchdringlichen Dickicht der Städte und des Marktes. Unübersichtlich scheint die Szenerie, die Mechanismen sind nicht nachvollziehbar, die Verantwortlichen nicht greifbar, ein Ausweg nicht in Sicht. Diese Welt, wie sie von Johanna vorgefunden wird, muss uns erschrecken, denn sie gleicht der unsrigen. ww.staatstheater-hannover.de [Link] [Cache]

Film bei Politblog: Der Arzt, das abgereicherte Uran und die sterbenden Kinder

10/09/2007 01:46 PM

DEADLY DUST -TODESSTAUB Von Frieder Wagner, Filmemacher und Autor in Köln Experten gehen davon aus, dass, seitdem George Bush am 1. Mai 2003 den Sieg über den Irak verkündet hat, es im Irak Hunderttausende Tote durch Gewalt gegeben hat und es werden täglich mehr. Was solche Berichte verschweigen und was man nie in den Nachrichten der Print- und TV-Medien liest und sieht, sind die Toten, die ich "die Toten des stillen Sterbens" nenne. Denn was viele nicht wissen, ist die Tatsache, dass die USA und ihre Alliierten den Irak 2003 wieder mit sogenannten Urangeschossen angegriffen haben. An den Folgen dieses Einsatzes von Uranmunition sterben seitdem täglich Menschen und es sind inzwischen weltweit Hunderttausende. Das heißt, die Alliierten haben im Irak mit diesen Urangeschossen eine Waffe eingesetzt, die sich mehr und mehr als eine Massenvernichtungswaffe herausstellt. (Weiterlesen …) Dieser Film (GoogleVideo) ist die Kurzfassung einer im Sommer fertig gestellten Abend füllenden Kinodokumentation mit dem Titel "Deadly Dust - Todesstaub", er soll im Herbst in einzelne deutsche Kinos kommen, auf Veranstaltungen und möglichst bald auch in den USA und Großbritannien gezeigt werden.Die aktuellen Termine werden heute Nachmittag hier nachgetragen.[Link] [Cache]

Glasdemokratie: BelÜgen unsere Politiker etwa das Volk?

10/09/2007 01:25 PM

Wie heute der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bekannt gegeben hat, verweigert die Bundesjustizministerin die Herausgabe einer Klageschrift gegen die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Das einfache Volk soll einfach fÜr dumm verkauft werden. Es soll nicht merken das die Bundesregierung ein Gesetz durchdrÜcken will, das vielleicht auf eine nichtige EU-Richtlinie zurÜck geht. Wenn dem so wird, verletzt das Gesetz nicht nur die Grundrechte von 80 Millionen BÜrgerinnen und BÜrgern, sondern verursacht auch vergebliche Millionen- bis Milliardenkosten fÜr Wirtschaft und Verbraucher. Aber sowas muss das Volk ja nicht wissen. So eine Herausgabe der Akte kann auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) des Bundes verlangt werden. Aber wie so oft erweist sich ein Gesetz fÜr den BÜrger als zahnloser Tiger! Unsere Politiker ignorieren jede Sekunde den Willen des Volkes, sei es beim Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, beim Verkauf der deutschen Bahn, bei der 15000 Leute-Demo gegen den Überwachungsstaat und bei vielem mehr... Es wird Zeit das wir uns von diesen Leuten wieder befreien! [Link] [Cache]

bösartiger blogspot: Che Guevara

10/09/2007 12:48 PM

Am 9. Oktober 1967 wurde Che Guevara von einem Besoffenen über den Haufen geballert. Gehört sich wohl so, für ein Idol, so heroisch abzutreten. Abgesehen davon, das der gute alte Che alles andere als ein Engelchen war, finde ich, der Mann wird total überbewertet. Trotzdem alles gute zum 40ten.[Link] [Cache]

"Die Dreckschleuder": Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung

10/09/2007 12:02 PM

Das Bundesjustizministerium hat einen Antrag auf Einsicht in die Klageschrift gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten zurückgewiesen. Die Herausgabe der Akte hatte der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) des Bundes verlangt. Der Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Surfern erhofft sich von dem Dokument eine Untermauerung der Einschätzung vieler Beobachter, dass die Brüsseler Vorgaben zur sechs bis zwölfmonatigen verdachtslosen Protokollierung der elektronischen Nutzerspuren nichtig ist und deswegen in Deutschland nicht umgesetzt werden darf. Das Justizministerium hat den Antrag nun aber mit der Begründung abgelehnt, eine Offenlegung könne dem laufenden Gerichtsverfahren schaden und die “Integrität” des Verfahrens gefährden. Der Arbeitskreis wertet die Geheimniskrämerei als “Ausdruck einer zunehmenden Nervosität der Bundesregierung und der zuständigen Ministerin Brigitte Zypries in Bezug auf eine laufende Nichtigkeitsklage gegen die Richtlinie”. Irland hatte sich im Juni 2006 in der Sache an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gewandt. Dieser hatte zuvor die damals geltende Rechtsbasis für die umstrittene Übermittlung von Flugpassagierdaten (Passenger Name Records) an die USA für unzulässig erklärt. Die Richter hielten dafür einen einvernehmlichen Rahmenbeschluss des EU-Rates für erforderlich, nicht aber ein von der EU-Kommission angetriebenes Verfahren. Auch bei der Vorratsdatenspeicherung kam es zuletzt zu einer Initiative der eigentlich für den Binnenmarkt und nicht für die innere Sicherheit zuständigen Kommission und einer daraus resultierenden Richtlinie, nachdem sich die Mitgliedsstaaten im Rat nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen konnten. Die Entscheidung des EuGH über die Eingabe Irlands wird im kommenden Jahr erwartet. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und zur Vorratsdatenspeicherung gehört zu den am meisten umstrittenen Vorhaben der großen Koalition in diesem Herbst. Bei einer parlamentarischen Anhörung Ende September äußerten sich viele Sachverständige dazu skeptisch, während in Berlin rund 15.000 Menschen gegen den ausgemachten “Paradigmenwechsel” beim Datenschutz und den weiteren Umbau der Sicherheitsarchitektur auf die Straße gingen. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung war zuvor mit seinem Begehr auf Akteneinsicht auch bei der EU-Kommission gescheitert. Die Brüsseler Behörde hatte eine Anfrage zum Aktenzugang mit dem Hinweis zurückgewiesen, dass die Veröffentlichung von Schriftsätzen in dieser Phase des laufenden Verfahrens “die Verteidigungsrechte der Parteien unterminieren” könnte. Das hiesige Informationsfreiheitsgesetz hat sich derweil bereits häufiger als vergleichsweise zahnlos erwiesen. So hat gerade etwa auch das Bundesinnenministerium einen Antrag der Grünen auf Einsicht in den Vertrag mit der Deutschen Bahn zur Videoüberwachung von Bahnhöfen negativ beschieden. [Link] [Cache]

"Die Dreckschleuder": Online-Durchsuchung…die nächste Sau wird durch's Dorf getrieben…

10/09/2007 11:42 AM

Hans-Ludwig Zachert: 1965 begann er seine Ausbildung in der Behörde (BKA), die er von 1990 bis 1996 schließlich als Präsident leitete. Zitat: Ich möchte nicht Kassandra spielen, aber wir werden nicht von einem großen Anschlag verschont bleiben. Müssen erst Hunderte von Toten auf der Straße liegen? Dann wird sich niemand mehr gegen das neue BKA-Gesetz stellen. Das ganze Gespräch [Link] [Cache]

mobbing-gegner.de blog: ERFOLGE, ERFOLGE, ERFOLGE!

10/09/2007 11:14 AM

So stellte sich am Wochenende ver.di auf dem Bundeskongress dar. Hier nun noch ein paar "ERFOLGE: In den letzten 6 Jahren sind 500.000 Mitglieder laufen gegangen! Von der größten Einzelgewerkschaft hin zur zweitgrößten in Deutschland! Im Osten sind nur noch 25% aller Einzelhandelsbetriebe an den Flächentarifvertrag gebunden, im Westen nur noch 50%! 6,5% weniger Lohn bei gleichzeitiger Mehrarbeit bei der TELECOM! Bei der Post sollen es 6,50 Euro Stundenlohn für Briefzusteller werden, also 1080 Euro brutto für eine "Dienstleistung", die den Mitarbeitern das letzte Quentchen Arbeitskraft aus den Knochen lutscht! Zum Vergleich: ein Bezirksekretär bei ver.di erhält 5.000 brutto! Eine ganz handzahme verklausolierte Kritik an der Rente mit 67, obwohl doch bei ver.di die Hälfte der Mitglieder aus Rentnern besteht, die gar nicht mehr am Arbeitsleben teilnehmen! Die Kritik an den bösen, unsolidarischen Vertretern von Piloten, Krankenhausärzten und der Gewerkschaft der Lockführer, die genau das tun, wozu sie von ihren Mitgliedern gewählt wurden! ERFOLGE, ERFOLGE, ERFOLGE! Gruß Albert Schtschepik Kritische Linke Rheinland-Pfalz [Link] [Cache]

Politblog.net: Zehntausend Dollar pro Musiktitel - wenn Filesharing unbezahlbar wird

10/09/2007 10:43 AM

Geistiges Eigentum - wem gehört die Kunst? Das Schaffen und Verbreiten von Kunst und Kultur gehört zu den vornehmlichen Aufgaben des Menschen. Kunst ist dabei oft selbst ein Mittel der Kommunikation, das sogar Sprachbarrieren überwindet. Die Ausdruckskraft von Malerei und Musik endet nicht an Nationalstaatsgrenzen. Seit Museen wie z.B: das “MOMA” in New York oder die Staatlichen Sammlungen in Berlin Teile ihres Bestandes online präsentieren, können Menschen weltweit zumindest einen kleinen Eindruck alter und zeitgenössischer Malerei erhalten. Solche “Museumsbesuche” kosten nichts und machen Spaß. Anders ist es mit Musik. Da wird der Durchschnitts-User im Internet weniger leicht fündig. Mit Musik lässt sich - im Gegensatz zur bildenden Kunst - Geld bei jedermann verdienen. International agierende Konzerne haben die Kontribution fast gänzlich monopolisiert. Der Künstler bekommt in der Regel wenig, der Konsument zahlt relativ viel und die milliardenschwere Differenz verbleibt bei der Musikindustrie. Zum “Schutz des geistigen Eigentums” wird fast sämtliche Musik unter Copyright gestellt. Geistiges Eigentum (intellectual property) zu schützen ist in gewissem Maße richtig und gut, schließlich müssen Musiker und Autoren von ihrer Arbeit leben. Internet-Tauschbörsen, bei denen sich jeder - mehr oder weniger einfach - kostenlos Musik auf seinen heimischen PC laden kann, wurden unter diesem Vorwand auf Betreiben der Musikindustrie gesetzlich verboten. Seitdem gehört es zum Aufgabenbereich der Ermittlungsbehörden, “Piraterie” zu ahnden und allzu eifrige Musikliebhaber als Kriminelle vor Gericht zu bringen. Jammie Thomas - von der Musikindustrie “abgezockt”? Im jüngsten US-amerikanischen Fall soll nun der Justiz “ein entscheidender Durchbruch” gelungen sein. Jammie Thomas, eine junge Mutter zweier Teenager, ist von einem Geschworenengericht am vergangenen Donnerstag “wegen der unerlaubten Verbreitung” von 24 Musikstücken zu insgesamt 222.000 US-Dollar Schadensersatz verurteilt worden. Hinzu kommen die Prozesskosten in fast ähnlicher Höhe, die gegnerischen Anwälte sind da nicht zimperlich. Kläger ist der US-Verband der Musikindustrie (RIAA). Die RIAA fungiert als Interessenvertreterin der Konzerne Sony BMG Music Entertainment, EMI Group, Universal Music Group und Warner. Als “Abschreckungsmaßnahme” begrüßen sie das Urteil und sehen sich darin bestärkt, weiter gegen Piraterie vorzugehen. Rückendeckung bekamen Justiz und Industrie nach dem Urteil auch aus dem Weißen Haus. Der Regierungs-Beauftragte Chris Israel hat sich der “internationalen Durchsetzung geistigen Eigentums” verschrieben. “Fälle wie dieser zeigen, dass die strikte Verfolgung ein wesentlicher Teil unserer Anstrengungen gegen die Piraterie ist, und dass wir in den Vereinigten Staaten ein effektives Rechtssystem haben, das Rechteinhabern den Schutz ihres geistigen Eigentums ermöglicht”, erklärte er gegenüber CNet News. Kritiker sind zu recht der Meinung, diese Interessen dienen allein der Industrie und schränken die faire Nutzung ein. Schadensersatzsummen in Höhe von knapp zehntausend Dollar pro Einzeltitel stehen in keinem Verhältnis zum tatsächlich entstandenen Schaden. Sony zum Beispiel sieht aber gerade in den hohen Ersatzansprüchen ein effektives Mittel der Abschreckung. Jammie Thomas hat ein Spendenkonto eingerichtet und hofft auf breite Unterstützung bei der Finanzierung. Bisher sind knapp eintausend Dollar eingegangen. Unabhängig davon hat sie sich entschlossen, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Das öffentliche Anerkennung des “richtungsweisenden Urteils” aus dem weißen Haus - eigentlich ein Unding in einer Demokratie - ist für einen weiteren Prozess sicher keine ideale Voraussetzung. © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion Unterschreibt für Freiheit und Demokratie Verbreitet die Aktion im Netz [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Deutschland Debatte

10/09/2007 10:31 AM

Wenn ich heute neu über den Namen dieser Internetseite entscheiden würde, wäre die Zahl 1789 in dem Namen drin! [Link] [Cache]

AK Vorratsdaten: Zypries hält Klage gegen Vorratsdatenspeicherung geheim (09.10.2007)

10/09/2007 09:40 AM

Das Bundesjustizministerium hat die Herausgabe einer Klageschrift gegen die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verweigert. Bürgerrechtler werten dies als Ausdruck einer zunehmenden Nervosität der Bundesregierung und der zuständigen Ministerin Brigitte Zypries in Bezug auf eine laufende Nichtigkeitsklage gegen die Richtlinie. [Link] [Cache]

Duckhome: Wer möchte nicht gerne eine Heimat haben

10/09/2007 09:19 AM

Yoda hat auf seinem Blog eine Blogparade zum Thema Heimat ausgerufen. Natürlich darf man das nicht, weil das ja alles böse Linkhudelei ist. Ich habe auch lange widerstanden. Aber das Thema reizt mich zu sehr. Wer möchte nicht gerne eine Heimat haben Ich bin Deutscher, Westfale, Sauerländer, Märkischer Sauerländer, evangelisch. Das ist mein Geburtsstatus. Ich bin immer noch Deutscher, wenn auch ungern, lebe in Berlin, glaube an gar nichts mehr. Das ist meine Realität. Deutsche und Heimat. Stolz ein Deutscher zu sein. Das hat für die meisten denkenden Deutschen ein Problem. Deutschland ist untrennbar mit seiner Vergangenheit verbunden. Das hat nichts mit einer Kollektivschuld oder gar persönlicher Schuld zu tun, sondern es erfordert schlicht und ergreifend nur, das man die aktuelle Entwicklung der Politik und Gesellschaft immer wieder auf falsch stehende Weichen untersuchen muss. In dieser unserer Zeit stehen die meisten Weichen falsch. Viele zeigen in Richtung Diktatur, Entmenschlichung, blindwütig tobenden Raubtierkapitalismus ohne Sinn und Verstand. Hier soll der Mensch schon lange nicht mehr Mensch sein, sondern funktionierendes Element in einem Spiel, bei dem die Kapitäne auf den Brücken längst den Überblick verloren haben und einfach nur noch mit Volldampf in den Untergang steuern. Es stellt sich überhaupt die Frage ob die Deutschen noch eine Heimat haben sollen. Die Wirtschaft verlangt die absolute Mobilität. Heute Flensburg, morgen München, übermorgen Frankfurt/Oder. Der Mensch soll in Deutschland wieder zum Nomaden werden, der seiner Arbeit hinterherzieht. Ohne Heimat und ohne soziale Bindungen. Menschen ohne Bindungen und ohne die Sicherheit einer Gemeinschaft kann man nämlich viel leichter ausbeuten. Wenn es dem Willen der Wirtschaft nach geht, brauchen die Deutschen keine Heimat mehr. Da die Politik nur den Willen der Wirtschaft verkündet, sieht es schlecht um den Begriff Heimat aus. Selbst die Medien raten den Deutschen zum Auswandern. Die kreativen und mutigen sollen gehen, bevor sie zum Störfaktor und Unruheherd werden. So wird in diversen Sendungen die Auswanderung gepriesen und andere Medien schließen sich an. Haut ab, lautet die Botschaft. Da ist es schwer zu heimatlichen Gefühlen zu kommen. Wir haben es ja schon von vornherein nicht leicht. Die Deutschen durften sich ja selten mal selbst bestimmen. Das sieht man schon an dem Lied der Deutschen. Eigentlich kann dieses ganze Deutschland nicht Heimat sein, weil es nur Fiktion ist. "My Home is my Castle" Heimat als Fernsehsessel. Die Wohnung als letztes Rückzugsgebiet. Wohl eher nicht. Da sitzen längst die diversen Verfassungschutzämter, Geheimdienste und Polizeibehörden und lauschen mit. Meine Festplatte ist Beute meines Innenministers und über dem Eigenheim lauert ständig die Gefahr, das die Hypothek morgen verkauft wird, und es übermorgen schon versteigert wird. Kann es da, wo es noch nicht einmal die Sicherheit der Wohnung mehr gibt, überhaupt Heimat geben? Aber wenn es keine Heimat mehr gibt, wofür schreiben wir dann in unseren Blogs? Schreien wir nur gegen unsere Angst an, oder kämpfen wir für etwas? Ich glaube wir kämpfen für unsere Vorstellung von Heimat. Heimat wie sie sein könnte, wenn nicht INSM und Mohn/Bertelsmann an der Macht wären, die alle Menschen nur ausbluten lassen wollen. Heimat könnte der Ort sein, an dem die Menschen genauso frei wie die Vögel unter dem Himmel sind. Heimat könnte dort sein, wo sich Freunde versammeln um gemeinsam die wichtigen Dinge zu regeln und zu feiern. Da wo Solidarität herrscht. Wir Deutschen haben eine solche Heimat nicht. Wir haben nur die Kälte der neoliberalen Wirtschaftsfaschisten. Aber wir können uns Heimat vorstellen. Wir würden gerne sagen, das dieses Land nun endlich unser Land ist. Aber dafür müssten wir kämpfen. Leider sind wir Deutschen eher Lampenputzer als Revoluzzer. Deshalb werden die besten Leute, die das noch eben hinbekommen, auswandern. Bleiben tut nur der, der muß. Allerdings wird der Druck im Kessel höher. Ein Teil des Deutschen Volkes hat ja schon einmal geschrien "Wir sind das Volk", allerdings aus der Gewissheit heraus, das es jenseits der Mauer noch ein Deutschland gab. Wer jetzt sagt: "Wir sind das Volk", der muss ein neues Deutschland entwickeln. Eine neue politische Landschaft, eine neue Justiz, eine neue Polizei. Deutschland kann nur bei Null anfangen, wenn es demokratisch und Heimat werden will. Wir hätten schon ganz gerne eine Heimat, die auch Heimstatt ist. [Link] [Cache]

mobbing-gegner.de blog: Hände Weg vom Streikrecht!

10/09/2007 07:13 AM

Solidaritätserklärung des Netzwerks Linke Opposition Das Arbeitsgericht Chemnitz hat mit dem Streikverbot für den Güter und Fernverkehr einen weiteren skandalösen Eingriff in die Rechte der Beschäftigten ausgesprochen. Per Gerichtsbeschluss soll der Kampf der GDL für ihre berechtigten Forderungen ausgehebelt werden. Dieser Richterspruch ist nicht nur ein Anschlag auf die Forderungen und Rechte der Lokführer und ihrer Gewerkschaft – er ist ein Angriff auf alle Lohnabhängigen. Die Erfahrung zeigt, dass ein solcher Angriff nur durch rechtliche Mittel oder Appelle an Politiker aus den Regierungsparteien nicht zurückgeschlagen werden kann. Notwendig ist es vielmehr, das Streikrecht durch politische Aktionen, Solidaritätsversammlungen, Kundgebungen und Demonstrationen bis hin zum politischen Massenstreik zu verteidigen. Mit dem Streik am Freitag haben die Beschäftigten gezeigt, dass sie sich nicht einschüchtern lassen und weiter kämpfen wollen. An vielen Bahnhöfen haben Menschen, die in den sozialen Bewegungen, oppositionellen Gruppen/Parteien, aber auch in anderen Gewerkschaften aktiv sind – darunter auch Mitglieder des NLO - ihre Solidarität zum Ausdruck gebracht. Umfragen zeigen, dass viele Menschen, darunter auch immer mehr Mitglieder der DGB-Gewerkschaften mit den Forderungen und dem Streik der GDL sympathisieren, weil sie die Lügen der Bahn AG und ihren methodischen Versuch, das Streikrecht per Gerichtsbeschluss auszuhebeln, ablehnen. Sie beginnen den ganzen Schwindel um die Privatisierung samt Unterstützungskampagne durch die bürgerlichen Medien zu durchschauen. Wir werden weiter den Kampf unterstützen und fordern alle Mitglieder anderer Gewerkschaften dazu auf, sich für einen Sieg der Kolleginnen und Kollegen der GDL einzusetzen. Insbesondere fordern wir dazu auf, gegen das uns alle betreffende Streikverbot zu protestieren, den Streik der GDL zu respektieren und sich nicht als Brecher des Streiks missbrauchen zu lassen. Der Streik der Lokführer ist auch ein Kampf für die Verteidigung des Streikrechts geworden – es ist unser aller Kampf! Netzwerk Linke Opposition, www.netzwerk-linke-opposition.de, 8. Oktober 2007 [Link] [Cache]