Parteibuch Ticker Feed von 2007-09-17
| Deutschland Debatte: Internetfreiheit oder Zensur, 3.4 Mio Seiten gesperrt? |
| 09/18/2007 05:32 AM |
| Updated ARCOR HAT AUFGEGEBEN: INTERNET WIEDER FREI ! NOCH ! Auf anderen Threads ist bereits geschrieben worden, dass der groß-mächtige Konzern ARCOR mehrere Seiten im vorauseilenden Gehorsam (?) hinsichtlich Zugang gesperrt hat. Der Sachverhalt läßt sich hier wirklich gut beschrieben nachlesen. Es gibt bei Heise online einen inzwischen immer mächtigeren Thread, der sich mit den Reaktionen [...][Link] [Cache] |
| SkepTicker: entartete Kunst, Streitkultur und ein Kardinal |
| 09/18/2007 04:33 AM |
| Pressestimmen und Kommentar zu Meisners neuerlichen verbalen Entgleisung Die Vorgeschichte: Bei einer Veranstaltung im Kölner Dom anlässlich der Einweihung des neuen Kunstmuseums Kolumba sagte Kardinal Joachim Meisner Dort, wo die Kultur vom Kultus, von der Gottesverehrung abgekoppelt wird, erstarrt der Kult im Ritualismus und die Kultur entartet.” Einhellig wie selten war die Entrüstung über das Zitat. Der Zentralrat [...][Link] [Cache] |
| rotglut.org: Wie die Gravenreuth-Bande agiert |
| 09/18/2007 04:20 AM |
| Versuch der Herabwürdigung der Richterin Nissing Im Gülli, da geht es so etwas... Die Tinte unter dem gerechten und bejubelten Urteil des AG Berlin-Tiergarten, welches den Münchner Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth als Betrüger bloßstellt, ist noch nicht richtig trock ... [Link] [Cache] |
| rotglut.org: Wie die Gravenreuth-Bande öffentlich agiert |
| 09/18/2007 02:20 AM |
| Versuch der Herabwürdigung der Richterin Nissel Im Gülli, da geht es so etwas... Die Tinte unter dem gerechten und bejubelten Urteil des AG Berlin-Tiergarten, welches den Münchner Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth als Betrüger bloßstellt, ist noch nicht richtig trock ... [Link] [Cache] |
| rotglut.org: Günter Freiherr von Gravenreuth lässt das Lügen nicht |
| 09/18/2007 02:20 AM |
| Gravenreuth liegt Gegenabmahnung eines Dritten vor Gravenreuth bläht dieser Tage im Gülli-Board herum, der Autor wäre nach einer Strafanzeige von ihm wegen Verleumdung rechtskräftig zu einer Strafe von 1000 Euro verurteilt. Ich dementiere das. Der Noch-Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth, Marktstraße 14, München lügt mal wieder in ... [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Zitat des Tages |
| 09/18/2007 01:59 AM |
| „Wer Aufklärung betreibt, also Klartext redet, statt die Dinge hermeneutisch zu vernebeln, der verletzt nun einmal religiöse Gefühle!”, sagt Schmidt-Salomon. Soll man darauf nicht Rücksicht nehmen? „Nein”, meint der Autor: „Denn was, bitteschön, sind ‚verletzte religiöse Gefühle’, wenn man sie bei Licht betrachtet? Nichts weiter als ein Konglomerat aus Angst vor dem eigenen Glaubensverlust, gekränktem Stolz und Rachegelüsten gegenüber den vermeintlichen Lästerern! Das ist kaum schützenswert! Im Gegenteil! Wer auf ‚religiöse Gefühle’ Rücksicht nimmt, der stellt damit weltanschauliche Borniertheit unter ‚Denk-mal-Schutz’. Und das wäre auf Dauer fatal.” [Link] [Cache] |
| Blitzwort: Mitteldeutscher Rundfunk |
| 09/18/2007 01:04 AM |
| Der MDR ist das ZDF der ARD. |
| Sozial-Gangbang: Der „Ticking Bomb Effekt |
| 09/18/2007 01:00 AM |
| Über die netzeitung bin ich auf eine weitere Theorie gestossen, welche die Äusserungen unseres Bundesverteidigungsministers Jung ad ad surdum führt. Die Formulierung des "Übergesetzlichen Notstandes" ist die Grundlage für die gesetzlich geregelte Notwehr. Vielleicht beruft sich der Minister auf diesen Umstand. Er dürfte dabei geflissentlich übersehen haben, dass die Anwendung der Verteidigungsmassnahmen in Relation zum Angriff stehen müssen. Eine andere Möglichkeit besteht in der bereits in Deutschland angewendeten Theorie der "Ticking Bomb - Situation". Diese Situation besagt, dass z.B. im Fall höchster Not Folter legitimiert ist. Man erinnert sich an die Entführung eines Kindes vor einigen Jahren (Magnus Gäfgen) . Der Entführer wurde gefasst bevor das Entführungsopfer gefunden wurde. Man drohte dem Entführer mit Schmerzen, die seine Vorstellungskraft übersteigen, wenn er das Versteck des Kindes nicht verrate. Der Junge war zu diesem Zeitpunkt bereits tot. Viele Leser werden jetzt sagen, dass eine solche Taktik legitim ist, wenn es um den Erhalt eines Lebens geht. Ich halte dagegen: Was passiert mit einem Menschen, der unschuldig verdächtigt wird? Ist Folter an einem solchen Menschen legitim, wenn sich anschliessend herausstellt, das er mit dem Fall nichts zu tun hatte? Ebenso verhält es sich mit der Forderung des scheinbar kriminellen Bundsverteidigungsministers. Wie soll eine 100%ige Klärung der Lage garantiert werden, wenn nur wenig Zeit bleibt? Und wer übernimmt wie die Verantwortung? Wird die Sache für Bundesverteidigungsminister Jung im Fall des Falles damit enden, das er seinen Rücktritt erklärt und eine Fette Rente bis an sein Lebensende kassiert? Wer hätte denn den Mut, dann diesen Mörder lebenslang unter feststelljung der besonderen Schwere der Schuld einzusperren? So lange solche Konsequenzen nicht drohen, ist es leicht über das Schicksal nutzlosen Humankapitals zu entscheiden.  [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: ALG2 für Anja Wagner-Scheid! (Satire) |
| 09/18/2007 12:58 AM |
| Ich hatte bereits darüber berichtet, wie Anja Wagner-Scheid (CDU), Bürgermeisterkandidatin in Friedrichsthal, Arbeitslose zu Wahlkampfzwecken von der zuständigen ARGE zu Anwesenheit verpflichten ließ. Vielleicht will ihr sonst niemand freiwillig zuhören, weil sie so viel Unsinn von sicht gibt. Denn immerhin hatte man den betroffenen Erwerbslosen für den Fall der Abwesenheit Leistungskürzungen in Aussicht gestellt - ganz christlich, wie man es von der CDU eben gewohnt ist. Aber Frau Wagner-Scheid glänzte schon früh durch die typisch christliche Einfältigkeit und verlogene Bigotterie. So schrieb sie zum Beispiel in ihrer Funktion als jugendpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Saar eine Pressemitteilung, in der sie Tattoos und Piercings doof fand und es beklatschte, dass die Gesundheitsreform die Kosten von medizinischen Behandlungen infolge von verunfallten Piercings und Tätowierungen den Betroffenen aufbrummte. Dass ihre Adipositas, welche sich bei Anja Wagner-Scheid inzwischen offensichtlich auf Grund der fetten Abgeordnetenbezüge eingestellt hat, ebenfalls hohe Gesundheitskosten verursacht, welche die Kosten eines entzündeten oder anderweitig problematischen Piercings locker mehrfach übersteigen, scheint sie hingegen nicht zu interessieren. Auch nicht, dass die wesentlich höheren Kosten der Ski-Unfälle ihrer Parteigenossen weiter von der gesetzlichen Krankenversicherung abgedeckt blieben. Im Sinne der allgemeinen Gesundheitsfürsorge und für die Rückkehr zu demokratischen Tugenden fordere ich daher mindestens ein Jahr ALG2 für Anja Wagner-Scheid. Ich bezweifle aber, dass sie noch einmal zur Vernunft kommt und nach der mehr als peinlichen Wahlkampf-Affäre endlich von allen Posten zurücktritt. ALG2 würde sie aber Dank Ehe dennoch nicht benötigen, so dass keine weiteren Kosten für die Staatskasse entstünden. Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende. [Link] [Cache] |
| Sozial-Gangbang: Reinhold Robbe, Rainer Arnold – alles Analphabeten? |
| 09/17/2007 11:42 PM |
| Das Analphabeten in der SPD besonders leicht Fuss fassen, den Verdacht hegt man schon länger. Reinhold Robbe und Rainer Arnhold sind die besten Beweise in voller Lebensgrösse. Reinhold Robbe, für jeden der ihn nicht kennt (und das dürften viele sein bei einer Partei die um das Projekt 18 kämpft), ist Wehrbeauftragter der SPD. Rainer Arnhold ist Verteidigungsexperte bei dem gleichen Karnevalsverein. Lesen kann lange nicht jeder in der SPD. Davon muss man zumindest ausgehen, wenn die Partei, mit dem Format eines Furzes im Wind, diese Experten für militärische Fragen auf das reale Leben loslassen. Denn könnten die SPD- Experten lesen wäre ihnen nicht nur das Urteil des BVG, aus dem Jahr 2006 geläufig, sondern sie hätten darüber hinaus auch das ein oder andere Mal im Soldatengesetz geblättert und gelesen. Wäre dem so, wüssten die beiden Grazien, dass es Piloten verboten ist, den Befehl zum Abschuss einer Passagiermaschine zu befolgen, weil es sich dabei um Totschlag handelt. So erläutert das zumindest der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes Bernhard Gertz. Der Vorsitzende des VBSK (Verband der Besatzungen strahlbetriebener Flugzeuge) Thomas Wassmann äussert sich ähnlich. Und was macht die SPD? Sie schickt das intellektuelle Gold der Partein an die vorderste Front des Anti- Terrorkampfes fordert Klarheit zu schaffen. Vielleicht verstehe ich ja nicht alles, was in unserer Welt geschieht, doch hier dürfte doch Klarheit herrschen. Es besteht kein Zweifel daran, dass jede noch so haarstäubende Konstellation eines Krisenfalles nicht erlaubt, eine bestimmte Anzahl von Menschenleben gegen andere Menschenleben aufzurechnen. Ach könnten Reinhold Robbe und Rainer Arnold doch nur lesen, dann wüssten sie als Experten und sie müssten den Rest des Landes nicht mit dem Durchfall bespritzen, der in ihrem Kopf zweifellos existiert. Und hätte man auch nur ansatzweise seine Hausaufgaben gemacht, wüsste man, ohne sich mit der Verfassung und dem Soldatengesetz auskennen zu müssen, das ein Verteidigungsfall dann, und nur dann vorliegt, wenn eine andere Nation unser Land angreift. Abgesehen davon, dass es fraglich ist, welches Land in einem solchen Fall als Urheber auszumachen wäre (da findet sich ja immer eins), macht diese Haltung deutlich, dass man in der selbsternannten Polit- Elite die Grundlagen für ein freies Handeln ohne Rechenschaft ablegen zu müssen, anstrebt. Diese angestrebte Gesetzgebung ermöglicht der Regierung, sich über in der Verfassung eingebauten Schutzmassnahmen gegen den Missbrauch von Macht, hinwegzusetzen. Die Verfassung wurde von ihren Verfassern Wort für Wort so formuliert wie sie heute besteht, weil man jedem Missbrauch verhindern wollte. Genau diese Sicherungen zum Erhalt der demokratischen, rechtstaatlichen Ordnung werden nicht nur in Frage gestellt, man kündigt mit einer Dreistigkeit, die eher einem Dieb gleichkommt, an, dass man sich über diese Säulen unserer Demokratie hinweg setzt, ohne auch nur das geringste Jucken am Arsch zu verspüren. Langsam aber sicher kommen wir an den Punkt, wo wir nicht mehr über die erstrebten Verfassungsbrüche einer Regierung diskutieren müssen, die an krimineller Energie kaum von der kriminellen Energie des billigsten 5€- Luden zu unterscheiden ist, langsam kommen wir an den Punkt, wo Demokratie endet. Wir nähern uns dem Punkt, an dem Politiker vom Volk aus ihren Glaspalästen geholt werden, und wo man ihnen zeigt, das reales Leben nicht in Akten und Statistiken stattfindet, sondern auf der Strasse. Völlig entfernt der Realität wird in Berlin zu diesem Thema auch wider gebosbacht, doch das kennen wir ja schon nicht mehr anders. Leben ist dreckig, stinkt und tut weh. Wetten das die das noch gar nicht wissen? click it, baby[Link] [Cache] |
| PROLLblog: BILD fragt, die PROLLblog antwortet |
| 09/17/2007 10:53 PM |
| Diese völlig berechtigte Frage eines großen deutschen Parmaschinken wird aus den fleischigen Hinterteilen russischer Rentner hergestellt, die im Zuge der demokratischen Reformen massenhaft anfallen. Die Verarbeitung zu Schinken hat sich als billiger erwiesen als das reguläre Auszahlen der Altersbezüge. Das Umdeklarieren ist auch deutlich günstiger als die traditionelle italienische Produktion. Alle profitieren von den gestiegenen Gewinnmargen, und dank guter Farb- und Geschmacksstoffe haben sie als Kunde ein authentisches Erlebnis beim Verspeisen der Delikatesse. Als Modell für die Bewältigung der deutschen Rentnerschwemme wird dieses Vorgehen allerdings als zu unmenschlich abgelehnt, so dass deutsche Rentner auch in Zukunft einfach ungenutzt erfrieren und verhungern werden. Lübecker Marzipan besteht hauptsächlich aus gepressten Fischgräten und gebleichtem Seetang. Fünfzig Prozent Zucker und tonnenweise Geschmacksstoff dazu, fertig ist die Leckerei. Currywurst wird aus Fleisch hergestellt, dass sich nicht mehr zu Döner verarbeiten lässt. Die dazu gereichten, für den Genuss unentbehrlichen Pommes bestehen aus aromatisierte Pappe und Fett. Die Curry-Soße und die Mayonaise, die den Manta-Teller erst richtig abrunden, bestehen aus Altöl, sähmigen Chemieabfällen, Bleichmittel und Farbstoff. Wie ein industrieller Prozess scheinbar minderwertige Abfälle zu einem nahrhaften Essen für Herzinfarktpatienten machen kann, grenzt an ein Wunder. |
| Wut!: Einfach Abmahnen per Internet |
| 09/17/2007 10:12 PM |
| Ganz frisch in meinen Links und eine unbedingte Empfehlung, vorbeizuschauen, bevor der Betreiber abgemahnt wird und diese Spur des Widerstands aus dem deutschen Internet verschwindet: abmahnr.de — einfach abmahnen per Internet… Gefunden im law blog |
| Oeffinger Freidenker: Microsoft und die EU |
| 09/17/2007 10:03 PM |
| Microsoft hat vor der EU eine neuerliche Schlappe erlitten, Grund genug für die Kommentatoren der SZ, sich in elegischen Berichten und euphorischen Jubelchören auf die Marktwirtschaft zu ergehen, in der Konkurrenz gefördert wird und Monopole verhindert. [Link] [Cache] Sicher, Microsoft ist ein gnadenloser Monopolist, aber darum soll es hier gar nicht gehen (insofern ist die Artikelüberschrift irreführend). Viel Schlimmer ist der ideologische Trief, der in dem Artikel verbreitet wird. Da wird schwadroniert, Monopole arbeiteten immer schlecht, teuer und ineffizient und böten keinen Service. Als Beispiel wird ausgerechnet die Deutsche Post vor der Privatisierung angeführt. Ja, wir reden von der Post, die pünktlich und zuverlässig lieferte, ein Netz von Filialen bis in jedes Dorf hatte und deren Beamte für dieses sorgten. Heute, da das Monopol zerstört ist, bezahlen die Kunden so viel wie nie zuvor, haben schlechteren Service als je zuvor, die Angestellten werden schlechter bezahlt als je zuvor, die Zuverlässigkeit ist so schlecht wie nie zuvor, und die Werbung so penetrant wie nie zuvor. Wenn das die Früchte sind, die aus einem erzwungen Wettberwerb mit Microsoft hervorgehen (warum zur Hölle sollte ich den MediaPlayer NICHT nutzen?!), dann gute Nacht. |
| Oeffinger Freidenker: Fundstücke 17.9.2007 |
| 09/17/2007 09:58 PM |
| Vom Nutzen deutscher Interneteinschränkungen gegen Pornoseiten. ------ Die Schweiz - neues Mekka für Rechte? ------ Zu Jungs Abschussplänen. ------ Nachtrag zum Hamsterfilm. ------ Auch Köhler ist für Militär im Inland. ------ Klaus Staeck gegen die Bahnprivatisierung. ------ Britische Gewerkschaften drohen mit Streik. ------ Extrem mutiger und empfehlenswerter Artikel gegen den aktuellen Sicherheitswahn. ------ Die FTD gegen den Sparkurs. ------ Unis gegen den Sparkurs. ------ Die FTD gegen die Medikamentenbilligmaschinerie. ------[Link] [Cache] |
| Schäuble: Reif für die Anstalt |
| 09/17/2007 07:37 PM |
| Endlich sieht man Paranoia-Minister Wolfgang Schäuble in der angemessenen Umgebung. Ein Schritt in die richtige Richtung! |
| Mein Parteibuch Blog: Säkulare Medienbeobachtung |
| 09/17/2007 06:49 PM |
| Silberling hat per Kommentar auf das noch recht junge Blog SkepTicker aufmerksam gemacht, das sich einer sekulären Medienbeobachtung verschrieben hat. Mein Parteibuch wünscht viel Vergnügen bei der Entlarvung des religiös verbrämten Unfugs in den Massenmedien. Ein Besuch beim SkepTicker lohnt sich übrigens nicht nur wegen Videos wie “Die haßerfüllten Augen des Herrn Deschner“, sondern auch wegen der ansprechenden atheistischen Linksammlung dort. So findet sich dort beispielsweise ein Hinweis auf das ebenfalls noch recht junge Wiki-Projekt Athpedia des gleichen Betreibers, wo unter der GNU-FDL Informationen zum Atheismus und zur kritischen Auseinandersetzung mit Inhalt und Wirken von Religionen gesammelt werden. Bon Chance! [Link] [Cache] |
| Duckhome: Herbst in Klein-Bloggersdorf |
| 09/17/2007 06:40 PM |
| Der Herbst ist da. Don Alphonso und Robert Basic haben ihn entdeckt. Endl und Marnem hat seine Sicht der Dinge. Natürlich habe ich auch meine Ansicht. Schlimmer noch. Ich glaube das ich recht haben könnte und kann wie üblich mein Wasser nicht halten. Marnem glaubt es liegt am Überfluss der Blogs. Der Feedreader wird nicht zur Informationsquelle sondern zu einer Riesensau die viel zu viel umfasst. Das ist eine Frage der Organisation. Mann muss sich trennen können. Ich nehme immer noch Neue auf, werfe aber auch Alte hinaus, wenn sie nicht das bringen, was ich suche. Zweckorientiert und kaltschnäuzig. Trotzdem bleibt ein wenig Spaß. Robert ist und bleibt der Pragmatiker: Man entdeckte die Usenets, Foren, Chats, Blogs, Wikis, und viele andere, neue Spielzeuge. Mal bleibt man nur kurz, mal länger. Manche spielen nur 5 Jahre zB Fußball, manche ihr ganzes Leben lang. So wirds auch beim Bloggen bleiben. Viele werden kommen, viele werden gehen. Ich bleibe, nicht umsonst heißt es mein Haus, mein Himmel, mein Blog. Es ist eine ganz simple Entscheidung, dass ein Teil meines Lebens auch im Netz stattfindet. Ich fühle mich auch zu nix verpflichtet, es ist einfach nur ein Teil von mir. Dem kann ich mich lächelnd anschließen. Ich schreibe also bin ich. Wobei ich mich dabei eben nicht auf den Blog begrenze sondern noch schlimmeres verbreche. Don Alphonso kommt aus Ruhe seiner Bürgerfestung, gewohnt abgeklärt, aber dennoch auch irgendwie ein wenig vergnatzt. Es gibt im Moment einige Schliessungen von bekannteren Blogs. Maingold, Poodlepop und dazu auch noch die ein oder andere Blogpause, und bei der Tagung im ZKM "Ich, Wir und die Anderen II" wehte hier und dort auch Nachdenkliches, gar Depressives durch die Beiträge. Da gab es natürlich auch diejenigen, die sich wohl mehr wirtschaftliche Vorteile vom professionellen Bloggen erwartet hätten - und jetzt mit einem unpässlichen Werbevermarkter ins ökonomische Nichts schreiben müssen, das sehr treffend Uwe Hochmuth von der HfG Karlsruhe beschrieben wurde. Natürlich ist es ärgerlich, wenn die Artikel die man für seine besten hält nicht wahrgenommen werden und irgendein Schnellschuß das Publikum zieht. Aber ich erzähle doch gar nicht für mein Publikum. Ich erzähle weil ich glaube etwas erzählen zu müssen. Das ist wie pinkeln, weil man muss, nur schmerzhaft, fast wie eine Geburt. Endl trifft meine Position eigentlich am besten. Nach den wilden Sturm- und Drangjahren, die eigentlich viel zu kurz ausfielen, hat für viele schon die Desillusionierung des Alltags begonnen. Enttäuschungen pflasterten unseren Weg, womit wir wieder bei Authentizität wären. Blogger voll wunderbarer Geschichten stellten sich als Gaukler und Märchenerzähler heraus, die Robin Hoods des Blogwood Forest ließen sich nach kurzer Balgerei relativ schmerzfrei vom Sheriff von Nottingham nach Hause einladen und machten zusammen ne lustige Roadshow und bastelten am Vermarktungskonzept. Die eifrigen Mitmach-Gurus der vergangenen Tage kommen vor lauter Mitmach-Dingenskirchen zu allem - nur nicht mehr zum Mitmachen und drehen sich vor allem meist nur noch um sich selbst und ihre eigenen Sinnfragen und Richtungsdiskussionen. Kommentare bei anderen sind dann schon die Ausnahme, die klassischen Themenübernahmen von anderen Blogs, das suchen nach dem Puls der Zeit läuft nur noch in den eigenen Zirkeln, meist nur im eigenen Kopf. - Aber sind deswegen die anderen schuld? Bewahre! Enttäuschung kommt von "Ende einer Täuschung" und das ist nicht immer in den anderen begründet. Man selbst hat sie bisweilen dazu gemacht, idealisiert, ikonisiert. Die Täuschung eine Frage der eigenen Wahrnehmung, das Ende davon ein heilsamer Prozeß. Also Leute lasst uns weiter erzählen und vielleicht mal anständig feiern. Keine Unkonferenz sondern Lust an der Lust. Themenlos. Frei. Glücklich? [Link] [Cache] |
| Abschuss von Terrorflugzeugen: Tagesschau.de einsilbig |
| 09/17/2007 06:32 PM |
| Ob's an der eventuell mangelnden politischen Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Sender liegt, die unmöglich macht, dass einfach, klar aber umfassend geschildert und berichtet wird, was Verteidigungsminister Jung und die CDU-Politiker Bosbach und Pofalla hinter ihm im "Schützengraben" gerade anstellen? Was auch immer die Gründe sein mögen, bei Tagesschau.de gibt es momentan erstaunliche inhaltliche Lücken in den Artikeln zu Jungs Bekundungen, Terrorflugzeuge abschießen zu wollen. Im Artikel "Dürfen Piloten den Abschuss verweigern?" steht: Nach der Ankündigung von Verteidigungsminister Franz Josef Jung, im Notfall den Abschuss von entführten Passagiermaschinen anzuordnen, herrscht Unklarheit über die rechtliche Situation von Bundeswehrpiloten. Nach Einschätzung des Verteidigungsministeriums dürfen die Piloten einen Abschussbefehl trotz unklarer Rechtslage nicht verweigern. (Quelle: Tagesschau.de) Wo, bitte schön, existiert eine unklare Rechtslage? Wenn Jung die klare Rechtslage nach eigenem Geschmack umdeuten will, ist das sein Problem. Und im als "Hintergrund-Artikel" angemalten Bericht "'Übergesetzlicher Notstand' soll Flugzeugabschuss ermöglichen" darf man lesen: Der "übergesetzliche Notstand" ist weder im Grundgesetz noch in anderen deutschen Gesetzesbüchern geregelt. Der Begriff besagt, dass ein Gesetzesbruch dann zulässig ist, wenn so höhere Werte geschützt werden. Jung will damit für den Staat in Anspruch nehmen, was im Strafgesetzbuch als Notwehr für den einzelnen Bürger gilt. Wer eine Straftat begeht, um sich selbst oder andere zu schützen, handelt nicht rechtswidrig. Dies gilt allerdings nur dann, wenn die Straftat ein "angemessenes Mittel" ist, die drohende Gefahr abzuwenden. Diese unter Juristen umstrittene Argumentation ist der letztmögliche Versuch, die rechtliche Grundlage für den Abschuss entführter Flugzeuge zu schaffen [...]. (Quelle: Tagesschau.de) Was genau ist unter Juristen umstritten? Dass Notwehr nicht rechtswidrig sei oder dass der Staat ein Notwehrrecht für sich beanspruchen dürfe? Und warum dann die Beanspruchung des Konstruktes "übergesetzlicher Notstand" durch den Staat unter Juristen umstritten ist, erfährt der Leser bei Tagesschau.de leider auch nicht. Das könnte vermutlich Tagesschau.de nur in einem Artikel darstellen, den man dann mit dem Begriff "Dokumentation" anmalt. Netzeitung.de hat das Agenturmaterial etwas sinnvoller zusammengestrickt, wie mir scheint: Einen übergesetzlichen Notstand gibt es nicht". Darin heißt es: Ein "übergesetzlicher Notstand" ist weder im Grundgesetz noch in anderen deutschen Gesetzesbüchern geregelt. Wer sich darauf beruft, stellt sich automatisch außerhalb des geltenden Rechts. Er sucht einen Entschuldigungsgrund für den bewussten Verstoß gegen eine strafrechtliche Vorschrift wie etwa das Folter- oder Tötungsverbot, um damit angeblich übergeordnete Werte zu schützen. [...] Das Strafgesetzbuch kennt nur den "rechtfertigenden Notstand" (§ 34 StGB). Demnach handelt "nicht rechtswidrig", wer eine Straftat begeht, um eine unmittelbare Gefahr für Leib oder Leben von sich oder einem anderen abzuwenden. [...] Auf den "rechtfertigenden Notstand" darf sich nach den Worten des früheren Verfassungsgerichtspräsidenten Ernst Benda allerdings nur "der Bürger berufen, nicht aber der Staat". (Quelle: Netzeitung.de) Und da wird schon deutlicher, warum der Staat sich nicht auf den "rechtfertigenden Notstand" berufen kann. Weil der "Notstand" eine Ausnahme vom normalen Recht wäre. Der Rechtsstaat selbst ist jedoch das Recht. Der Rechtsstaat und seine Organe existieren nur als abstrakte Konstrukte und werden nur durch das Recht erzeugt, zusammengehalten und am Leben erhalten. Anders in einer Diktatur oder Monarchie. Dort ist bekanntlich der Alleinherrscher der personifizierte Staat. Foltergesetze oder Notstandsgesetze stellen zwar die Ethik von Monarchien oder Diktaturen in Frage, jedoch nicht ihre Existenz. Ein Rechtsstaat jedoch, der in Fragen der Anwendung von Gewalt Willkürrecht folgen würde (und auf nichts anderes als auf Willkür laufen letztlich solche Dinge wie Folter oder präventive Massenabschlachtungen in Friedenszeiten im Inland oder das Abstreifen normaler gesetzlicher Regelungen durch den Staat in Notstandszeiten hinaus), löst sich automatisch ins Nichts auf und wird selbst zu einer Form der Willkürherrschaft. Tja, dann warten wir mal auf die "Dokumentation" bei Tagesschau.de, wo die Zweifel der Juristen eventuell näher dargestellt werden. Mit Erscheinungsdatum nach Abflauen der Kritik an Jung womöglich? Derweil gibt es in den anderen Artikeln zu dem Thema bei Tagesschau.de nur die übliche Aneinanderreihung der Statements diverser Politiker. Ach so, einen Kommentar gibt es bei Tagesschau.de auch noch. Tenor: Die Kritiker Jungs würden nicht sagen, was sie denn selbst tun würden: Es ist schon erstaunlich, wie sich quer durch die Parteien Politiker verbal auf den Verteidigungsminister einschießen, aber mit keiner Silbe erwähnen, was sie selber in einer nicht ausschließbaren 9/11-Situation am Himmel über Deutschland zu tun gedächten. (Quelle: Tagesschau.de) Also ich hätte darauf eine Antwort: Nichts. Ja, genau. Nichts tun. Zumindest kein Roulette mit dem Leben von Flugzeuginsassen oder Menschen an potenziellen Absturzstellen spielen. Es gibt Grenzen der Möglichkeiten. Genau diese Grenzen zeichnen den Rechtsstaat aus. Diese Grenzen sind kein Defizit, sondern sein Vorzug vor anderen Regierungsformen. Und außerdem: Das Leben ist tödlich. Es gibt keine unendliche Sicherheit. Unfassbar, oder? Und zum Schluss noch ein Danke an Tagesschau.de für die Beschimpfungen in oben erwähntem Kommentar - mit folgendem Gruß von mir zurück: Hey, Thomas Nehls, sie sind selbst ein Heuchler! Tolles Niveau, nicht wahr? Mit Blick auf das Gebahren der GEZ kann man da nur sagen: Passt schon. Technorati-Tags: Tagesschau, Tagesschau.de, Franz Josef Jung, Terrorismus, Prävention, Rechtsstaat, Thomas Nehls [Link] [Cache] |
| Active Air: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Airnergy-Klon (INSIDER) |
| 09/17/2007 05:56 PM |
| Das ultramoderne, hochsubventionierte Technologiezentrum in Hennigsdorf am Stadtrand von Berlin heißt "Blaues Wunder". Die dort untergebrachte Firma Medical Biophysics GmbH erlebt nun genau dieses.[Link] [Cache] |
| Politblog.net: Nach dem "Banküberfall" - Northern Rock steht zum Verkauf |
| 09/17/2007 05:44 PM |
| Die Lage ist sehr ernst … - Chef der Bundesaufsicht lehnt gründliche Bankprüfungen ab Nachdem am Freitag (14. September) vergangener Woche die britische Hypothekenbank “Northern Rock” erst ins Straucheln geriet, dann mit einer Finanzspritze der Bank of England (Britische Notenbank) kurzfristig gestützt werden sollte, steht sie nun offensichtlich vor dem endgültigen Aus. Ähnlich wie bei den insolventen amerikanischen Hypokredit-Banken liegt die Ursache der Liquiditätskrise der “Northern Rock” - dem fünftgrößten britischen Baufinanzierer - in der Tatsache, dass Kredite zu waghalsigen Konditionen vergeben wurden und nun nicht mehr von den Schuldnern bedient werden können. Der Teufelskreis aus steigenden Zinsen und rapide fallenden Immobilienpreisen erreicht mit Großbritannien einmal mehr Europa. Nach IKB und Sachsen LB in Deutschland ist die britische Hypothekenbank das dritte große europäische “Opfer” der Krise. Am Montagmorgen, den 17. September, kam dann die nächste Hiobsbotschaft: “Northern Rock” stünde zum Verkauf. Nur findet sich so schnell kein Käufer. Niemand kann nämlich genau die künftigen Verpflichtungen der Bank einschätzen, die Terminkontrakte werden außerbilanziell nach der sogenannten FiFo-Methode (First in - First out) eingetragen. Das macht einen genauen Überblick schwierig. Nachmittags zum Börsenschluss kam dementsprechend die Meldung: Die Aktien von “Northern Rock” sind um 40 Prozent gefallen. Damit hat das Unternehmen innerhalb weniger Tage mehr als 1,5 Milliarden Pfund, das sind 2,6 Milliarden Euro, an Börsenwert verloren. Immer mehr Banken verlieren das Vertrauen Mittlerweile lässt sich die internationale Finanzkrise nicht mehr kleinreden und schon gar nicht verschweigen. Vor allem Banktitel mussten heute an der Börse Verluste einstecken, allen voran die Deutsche Bank und die Postbank. Die Anleger sind misstrauisch geworden, immer noch kann keiner genau sagen, ob weitere Banken in Schwierigkeiten geraten. Laut ist es in den letzen Tagen auch um Alan Greenspan, den ehemaligen Chef der US-amerikanischen Federal Reserve Bank (FED) geworden. Kritiker werfen ihm die Schuld an der jetzigen Krise vor. Er sei bis zum Ende seiner Amtszeit im Januar 2006 verantwortlich für die Niedrigzinspolitik gewesen, die die jetzige Kredit-Krise auslöste. Greenspan weist sämtliche Vorwürfe zurück und kapriziert sich vor aller Welt auf den Euro. Es sei “durchaus denkbar, dass der Euro den US-Dollar als Reservewährung ablöst oder als gleichrangige Reservewährung gehandelt wird”, erklärt er munter im “Stern”. “Der Dollar hat als Reservewährung zwar immer noch die Nase vorn, aber gegenüber dem Euro keinen allzu großen Vorsprung mehr.” Auch Ben Bernanke, der derzeitige Chef der FED, ist in Bewegung gekommen. Nachdem er sich kürzlich bei seinem Deutschland-Besuch nach außen wenig besorgt wegen der Finanzturbulenzen zeigte, wird er nun morgen die neuen Leitlinien der US-amerikanischen Zinspolitik vorgeben. Fachleute rechnen mit einer Zinssenkung um 25 Basispunkte. Das wäre die erste Zinssenkung in den USA seit langem und ein vehementer Versuch, die Wirtschaft zu stärken. Ob der Strudel, in den die Märkte geraten sind, sich dadurch abschwächen lässt, ist fraglich. Fachleute bezweifeln, dass mit Geldspritzen und Zinssenkungen der Krise auf den Geldmärkten effektiv begegnet werden kann. Die Bundesaufsichtsbehörde vermeidet Bankenprüfung Anleger suchen derweil ihr Heil in Gold und Staatsanleihen. Die Risikobereitschaft ist deutlich zurückgegangen. Immer mehr Sparer kündigen ihre Einlagen bei den Banken. Die nächsten Pleiten oder Schieflagen, so versichern Kenner der Branche, sind absehbar. Wie wenig rosig die Aussichten sind, macht ein Bericht vom gestrigen Sonntag über den Präsidenten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Jochen Sanio, deutlich. Das Springer-Blatt €uro am Sonntag berichtet: Jochen Sanio scheut sich, in der gegenwärtigen Bankenkrise volle aufsichtsrechtliche Transparenz herzustellen. Das Blatt bezieht sich auf einen Bericht von Teilnehmern einer nicht-öffentlichen Finanzausschuss-Sitzung des Bundestages. Danach steckt Sanios Aufsichtsbehörde den Kopf bewusst in den Sand, statt ihrer eigentlichen Aufgabe nachzukommen: Auf der Suche nach versteckten Risikopositionen aus faulen amerikanischen Hypothekenkrediten habe die BaFin demnach bislang lediglich “sehr diskret wie ein guter Doktor Hausbesuche gemacht und den Puls gefühlt.” Eine genauere Prüfungen strebt die BaFin derzeit nicht an: “Die Lage ist so ernst, dass ich mich nicht, was sonst ganz schnell geschähe, trauen würde, meine Erkenntnisse etwa durch die Anordnung einer Sonderprüfung vertiefen zu wollen“, sagte Sanio. Die Bevölkerung würde ihre Kenntnisse über die Solvenz deutscher Banken sicher gerne vertiefen, schließlich liegt da vielleicht das bisschen Geld, was sie sich mühsam zusammengespart haben. Der Skandal ist nicht nur ein Finanzskandal - es ist auch ein Vertuschungsskandal, ein Skandal der Aufsichtsbehörden und der Politik! Weitere Politblog-Artikel zu dem Thema: 12. August 2007 - Der große Schlag ins Bankenkontor 14. August 2007 - Trudelnde Hedgefonds, chinesische US-Dollar und giftiges Spielzeug 17. August 2007 - Für 36 Tausend Euro täglich grinsen - Die Finanzkrise und ihre Akteure 4. September 2007 - Der heiße Herbst - Anzeichen für eine Finanzkrise? 14. September 2007 - Wer schreibt die Geschichte der Verlierer? © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion  [Link] [Cache] |
| keimform.de: Präventiver Überwachungsstaat |
| 09/17/2007 05:14 PM |
| Hier ein nettes, aus freien Quellen kompiliertes Video zur Vorratsdatenspeicherung: Demo gegen Überwachungsstaat am Samstag, 22.9., 14:30 Uhr, Pariser Platz, Berlin — wir sind da. [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Lebenspfand |
| 09/17/2007 04:59 PM |
| Ich weiß nicht, wie es meinen Lesern geht, aber ich betrachte diverse Entwicklungen in Deutschland extrem kritisch. Eine dieser Entwicklungen ist die massive Zunahme von Pfandsammlern, denn diese Zunahme spricht vor allem auch für eine Zunahme der grassierenden Armut in Deutschland, die Menschen dazu zwingt, Pfandflaschen sammeln zu gehen. Ein Bekannter meinte neulich gar, dass das grüne Projekt des Einwegpfands vielmehr Teil der rot-grünen Verarmungspolitik der Agenda 2010 gewesen sei als ein ökologisches Projekt. Nur so sei es möglich gewesen, dass heute Erwerbslose, Rentner und Alleinerziehende abends und insbesondere an Wochenenden durch die Großstädte und zu Massenveranstaltungen ziehen, um dort Pfandflaschen zu sammeln. Einige von ihnen sind mit dem Rad unterwegs, andere mit einem kleinen Ziehwagen, wie ihn sonst Senioren zum Einkaufen verwenden, oder mit Rucksack und Tragetaschen. Kürzlich sah ich in einer Großstadt auch den ersten Pfandsammler, der mit einem Einkaufswagen unterwegs war, so das ich mich direkt an Bilder erinnerte, die man sonst nur aus den USA kannte. Auch an den Ufern der Flüsse, die sich durch größere Städte schlängeln, trifft man inzwischen regelmäßig Pfandsammler, die Grünanlagen und Abfalleimer nach den begehrten Flaschen durchsuchen. Natürlich finde ich es nicht übel, wenn so Müll vermieden und die Umgebung bei Veranstaltungen nicht komplett zugemüllt wird. Andererseits ergreift mich eine tiefe Scham, dass wir in Deutschland inzwischen einen so extremen Zustand sozialer Kälte erreicht haben, dass bittere Armut die Menschen zum Pfandsammeln zwingt. Dann beschämt es mich beispielsweise, dass ich Gerhard Schröder, den neoliberalen Was also tun? Da ich weder über Millionen verfüge, noch besonders viel Freizeit habe, bleibt mir nur eines: Wenn ich arbeitsbedingt oder auch privat unterwegs bin, werfe ich so häufig wie möglich Pfandflaschen weg. Ich weiß, das ist weder eine wirkliche Hilfe, noch eine Perspektive, aber es gibt mir zumindest das klitzekleine Gefühl, mit diesen Zuständen und ihren Folgen nicht einverstanden zu sein. Ich weiß nicht, was ich täte, hätte ich einen Lottogewinn oder ein Erbe zur Hand. Vielleicht würde ich Suppenküchen in der Nähe von Schulen an sozialen Brennpunkten eröffnen. Oder Tageseinrichtungen, wo Kinder Alleinerziehender angemessen verpflegt, bei den Hausaufgaben betreut und unterhalten werden, während der Elternteil - häufig zu Niedriglöhnen - arbeiten geht. Oder einen Wohnblock sanieren, Obdachlose von der Straße holen und ihnen wieder zu einem menschenwürdigen Platz in der Gesellschaft verhelfen. All dies tun diejenigen, deren einzige “Leistung” das Schicksal der Geburt bei vermögenden Eltern ist, jedoch häufig nicht. Anstatt für ihre eigene Situation so etwas die Dankbarkeit zu zeigen, werden sie häufig arrogant und versnobt und heben ab. Anstatt der Gesellschaft und da insbesondere den Schwächsten etwas zurückzugeben, gründen sie lieber pseudo-intellektuelle und pseudo-wissenschaftliche Think Tanks, damit sie sich mittels gekaufter Politiker und publizistischer Mietmäuler noch mehr überflüssigen Reichtum zuschanzen können, den sie ebenso nicht zu würdigen und nicht klug einzusetzen wissen wie ihr schon vorhandenes Vermögen. Ich denke, dies ist der Konflikt zwischen dem, was uns als “westlicher Wert” im Kapitalismus eingetrichtert wird, und dem, was ich als Anhänger asiatischer Philosophie für wertvoll halte. Während uns im westlichen Kapitalismus eingetrichtert wird, dass jeder für sich selbst das Beste rausholen solle und an jeden gedacht ist, wenn jeder nur an sich denkt, fordert die asiatische Philosophie, vor allem der Buddhismus, dass wir das Leid auf dieser Welt zu lindern haben. Da gibt es beispielsweise die Geschichte eines buddhistischen Mönchs, der zwar laut Lehre mit seinem Tod endlich das Nirvana hätte erreichen können, dieses aber im Moment seines Sterbens selbst durch Verlangen vereitelte, weil er solange im Rad der Wiedergeburten wiederkehren wollte, bis er alle Geschöpfe von ihrem Leid erlöst hat. Während der Mensch im westlichen Kapitalismus also nur auf sein eigenes Wohl aus und es ihm dabei in der Regel egal ist, wieviel Leid er dadurch anderen zufügt, definiert die asiatische Philosophie unseren Daseinszweck in weiten Teilen so, dass wir das Leid anderer zu lindern und kein neues Leid in diese Welt zu bringen haben. Ob es in einer Gesellschaft, die nach der genannten Philosophie lebt und wirtschaftet, wohl auch Pfandsammler und Armut gäbe? [Link] [Cache] |
| keimform.de: Europäische Bildungsplattform zu Freier Software ist da! |
| 09/17/2007 04:57 PM |
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In diesem Zusammenhang eine Frage: wer hat Interesse, eine Linux Akademie in Wien aufzubauen und dies auch in der Absicht, sich mit anderen Linux-Akademien zu einer virtuellen Kooperative zusammen zu tun? Raum und Basisequipment sind vorhanden! — Franz Nahrada [Link] [Cache] |
| rotglut.org: Im "Imperial" gibt es wieder Kaffee |
| 09/17/2007 04:17 PM |
| Prag hat echte Attraktion zurück Aha. Kaum ist es Mitte September das ist der Zeitpunkt wo gegenwärtig die Touristenströme in Prag etwas nachlassen, so dass man auf dem Altstädter Markt wieder auf zwei Beinen stehen kann überfällt Freund Urs die Einsamkeit. Was macht er? Er schreibt einen kleinen Artikel über das rekonstruierte Hot ... [Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Arcor sperrte zahlreiche Websites |
| 09/17/2007 04:04 PM |
| Weit übers Ziel hinausgeschossen ist Arcor bei der jüngsten Sperrrunde. Das Unternehmen sperrte auf Wunsch(!) der Kirchberg Logistik GmbH einzelne Porno-Websites, die in Deutschland angeblich gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßen. Dazu verwendet Arcor offensichtlich die IP-Adresse der Server. Am Wochenende erweiterte Arcor die Sperrung auf die Adresse 64.202.189.170, ist inzwischen aber offenbar eilig zurückgerudert, nachdem sich zahlreiche Kunden und Webportale über nicht erreichbare Seiten massiv beschwert hatten. Arcor verzichtet inzwischen offenbar komplett auf die Filterung: Die vor etwas über einer Woche gesperrten Porno-Angebote lassen sich aus dem Netz des Unternehmens nun ebenfalls wieder aufrufen. Einer einfachen Sperre der IP-Adresse, wie sie Arcor verwendet, könnten die Anbieter auch leicht begegnen, indem sie die IP-Adresse wechseln. |
| 37.6-Blog: Von ganzen und halben Wahrheiten |
| 09/17/2007 03:13 PM |
| Dass der Verlag der Deutschen Wirtschaft, für den auch Ex-SPD-Bundesinnenminister Otto Schily tätig ist, eine tendenziöse Berichterstattung betreibt, sei ihm zugebilligt. Blöd nur, wenn zwischen parteiischer Berichterstattung und der Verbreitung von Halbwahrheiten die nötige Trennschärfe verloren geht. Zur Veranschaulichung ein Beispiel: In der Praxis sieht dann so aus, dass es in einem Beschluss des LAG Hessen [...][Link] [Cache] |
| rotglut.org: Im "Imperial" gibt es wieder Kaffee |
| 09/17/2007 02:51 PM |
| Prag hat echte Attraktion zurück Aha. Kaum ist es Mitte September, das ist der Zeitpunkt wo gegenwärtig die Touristenströme in Prag etwas nachlassen, so dass man auf dem Altstädter Markt wieder auf zwei Beinen stehen kann überfällt Freund Urs die Einsamkeit. Was macht er? Er schreibt einen kleinen Artikel über das rekonstruierte Ho ... [Link] [Cache] |
| Duckhome: Bankenpanik in England |
| 09/17/2007 02:31 PM |
| Als aus der nicht existierenden Bankenkrise ein Panik wurde! Bei der ersten Bank ist es nun soweit. Vor der Northern Rock stehen die Menschen in Schlangen um ihr Geld zu retten. Wie lange es dauern wird, bis es nichts mehr gibt, vermag keiner zu sagen. Die Experten im Auftrag von n-tv, bzw. Mohn/Bertelsmann, raten zur Ruhe. Klar es geht ja auch um deren Geld und Geschäftsmodell. Hatte nicht n-tv die Zockerei, im Auftrag Mohn/Bertelsmanns, geradezu zur höchsten Kunstform stilisiert. Natürlich wird auch gleich wieder nach dem Geld der Nationalbanken und der EZB gerufen, weil wirtschaftsfaschistische Neoliberale natürlich nicht die Verantwortung für ihr verantwortungsloses Handeln übernehmen. Das haben die noch nie getan. Verluste werde vergesellschaftet, Gewinne privatisiert. Die EZB ist anders, als die Bank of England, genau so blöd und verteilt brav um. Zu Gunsten des Großkapitals. Es wird auch niemanden wundern, das Deutsche Bank und ihr Ackermännchen, wie auch die Allianz Versicherungen, wieder mit im Boot sind. Müssen die Besitzer von Kapitallebensversicherungen eben weitere Verluste hinnehmen. Die sind doch selber schuld wenn sie ihr Geld da anlegen. Wie es weiter geh?. Nur eine Ahnung. Noch in dieser Woche sehen wir die gleichen Bilder wie in England, aus den USA und in der kommenden Woche auch bei uns. Selbst wenn das Diebstahlsrisiko zu Hause am größten ist, jetzt gehören die Schafe in den eigenen Stall. Die Kontobesitzer, die von der Northern Rock am Ende nichts mehr bekommen werden, die hätten ihr Geld auch schon letzte Woche nach Hause holen sollen. Wer wissen will, wie das aussieht und schon mal empfinden will, wie es sich anfühlt seine Ersparnisse zu verlieren weil Neoliberale zocken wollten, der mag sich die Fernsehbilder betrachten. Handeln ist angesagt, bevor wir in der Masse der Gläubiger untergehen. [Link] [Cache] |
| mobbing-gegner.de blog: Jetzt wird in die Hände gespuckt! |
| 09/17/2007 01:58 PM |
 Mitteilung: Macht endlich Nägel mit Köpfen! Ziel: Macht endlich Nägel mit Köpfen, die psychische Gewalt am und um den Arbeitsplatz muss beendet werden, zu viele Menschen haben ihr Leben, Gesundheit oder Existenz verloren. Artikel 1, GG. Die Würde des Menschen ist unantastbar. In der 45. Kalenderwoche findet in Berlin die 84. Konferenz der für Arbeit und Soziales zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder (ASMK) statt. „ Die ASMK tagt regelmäßig einmal jährlich im November und befasst sich mit aktuellen Themen der Arbeits- und Sozialpolitik. Neben Fragen des Arbeitsmarktes und des Arbeitsrechtes geht es auch um die Themenfelder Arbeitsschutz, Sozialrecht, Sozialversicherung, Rehabilitation und Integration von Menschen mit Behinderungen, der Integration von Migrantinnen und Migranten sowie die Europäische Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik." Wichtig dabei ist, dass „die ASMK" am 18. Oktober 2007 ebenfalls in Berlin durch eine Amtschefkonferenz vorbereitet." Und es darf nicht übersehen werden, dass „die Länder in der Arbeits- und Sozialpolitik eigene Kompetenzen haben." Von daher kommt der Arbeitsministerministerkonferenz eine wichtige und sehr hohe Bedeutung zu, die wir als Opfer von psychischer Gewalt an und um den Arbeitsplatz unbedingt nutzen sollten. Mit einem Schreiben an die Amtschefs der Länder fordern wir diese auf, das Thema Mobbing und die sozialen Folgen für die Opfer und Gesellschaft unbedingt auf die Tagesordnung zu setzen. Diese erarbeiten nämlich die Amtschefs am Donnerstag, den 18.10.2007 bei Ihrem Treffen. Zu dieser Mitmachaktion gibt es am 21.09.2007 ein allgemeines Rundschreiben, es kann sich natürlich aber auch jede Initiative und Vereinigung einen eigenen Text dazu erarbeiten. Die Mitmachaktion sollte am 01.10.2007 bis 10.10.2007 durchgeführt werden. Ansprechpartner ist die Vorsitzende der diesjährigen Konferenz, Frau Dr. Heidi Knake-Werner (Die Linke) Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Oranienstr. 106 10969 Berlin Telefax (030) 9028-2056 http://www.berlin.de/mk/asmk/index.html [Link] [Cache] |
| Sozial-Gangbang: Sozial- Gangbang investigativ |
| 09/17/2007 01:27 PM |
| Man hat sich ja schon immer darüber gewundert, welchen Müll Politiker teilweise so von sich geben. Sozial- Gangbang deckt nun die Urheberschaft deutscher Politikerreden auf. Wer denkt, Politiker schreiben ihre Reden selbst ist auf dem Holzweg. Zugegeben, das ist schon seit längerem bekannt, aber wirklich neu ist, wer diese Reden schreibt. Sozial- Gangbang deckt auf. click it, baby[Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Wie tolerant sind Christen? |
| 09/17/2007 01:10 PM |
| Gerade die Hardliner unter den so genannten “Christen” nahmen die vereinzelt harten Reaktionen der islamischen Welt gegen die hetzerischen Mohammed-Karikaturen zum Anlass, dem Islam jegliche Kompatibilität mit der modernen Zivilisation abzusprechen und Moslems durch die Blume pauschal als potentielle Terroristen zu diffamieren. Dabei wurde generell verleugnet, dass die meisten zivilisatorischen Errungenschaften des Westens wie z.B. Menschenrechte, Verhütung / Geburtenkontrolle oder Gleichberechtigung der Geschlechter auch in der westlichen Welt nur entgegen den Bestrebungen der christlichen Religion etabliert wurden. Wie es manche davon beispielsweise mit westlichen Werten wie Meinungsfreiheit halten, ist ja inzwischen bekannt und läßt mich schaudern, wenn ich auf das mögliche Ende solcher Entwicklungen blicke. Deshalb heute zur Abwechslung mal eine Karikatur von Gott, damit diese “Christen” auch mal dauerbeleidigt sein dürfen, wie sie es schon bei Popetown waren: Da Christen ja bekanntlich kein Problem mit Schweinefleisch haben, auch Schweine “Gottes Geschöpfe” sind und es ja kein endgültiges Bildnis des Gottes der Christen gibt, sollte also auch obige Karikatur von Gott für Christen zumutbar und erträglich sein, oder? PS: Der kritische Artikel über Mutter Teresa im Pfalzhaus, aus dem obige Grafik stammt, ist ebenfalls sehr lesenswert |
| Deutschland Debatte: Don Quichote auf den Kopf gestellt - Der Kampf für Windmühlen und Photovoltaik |
| 09/17/2007 12:37 PM |
| [Lizenzfreies Photo www.Pixelio.de] Es ist ja ehrenswert und fortschrittlich, menschenfreundlich, zukunftssicher, nachhaltig, klimaschonend, clever - einfach gut, Windkraftanlagen zu erfinden und zu bauen - gleiches gilt für die Anlagen der Photovoltaik. Nur, nur Positiva, nur Gutes, das gibt es auf dieser Welt nicht - alles hat zwei Seiten der Medaille, lebt in der Dichotomie zwischen Gut [...][Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: CDU sind Gesetze und Verfassung egal |
| 09/17/2007 12:30 PM |
| Es ist ein einmaliger Vorgang in der Bundesrepublik Deutschland, dass sich die CDU in Gestalt des Bundesverteidigungsministers, nicht irgend ein Hinterbänkler, sich offen vor die Kamera stellt und den Beschluß des Bundesverfassunggerichtes ignorieren, nein, offen negieren will. Die CDU hebelt damit die Grundlagen des Rechtsstaates aus! Aber dieselben Scheinheiligen treten 10 Minuten später auf und pochen [...][Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: "Der Tod des Uwe Barschel" – Heute in der ARD |
| 09/17/2007 12:03 PM |
| 1987. Das Hotel Beau Rivage in Genf, Uwe Barschel (CDU) tot in der Badewanne. War es Selbstmord? Dieser Frage geht die ARD-Dokumentation heute Abend um 21 Uhr nach. Norbert Gansel hadert – mit der Politik in diesem Land, mit seinen Erfahrungen im U-Boot-Untersuchungsausschuss des Bundestages, mit seiner eigenen Partei, mit Björn Engholm. Aus politischen Weggefährten, die [...][Link] [Cache] |
| Politblog.net: Detaillierter Plan für den Iran-Krieg aufgedeckt |
| 09/17/2007 11:31 AM |
| Militär- und CIA-Mitarbeiter veröffentlichen Geheimstrategie Der britische “Sunday Telegraph” hat erfahren, dass Präsident Bush gemeinsam mit seinem “Inner Circle” erste Schritte auf dem Weg zu einem Krieg gegen den Iran unternimmt. Das Blatt beruft sich dabei auf die Aussagen leitender Mitarbeiter des amerikanischen Geheimdienstes und Verteidigungsministeriums. Danach haben Pentagon-Mitarbeiter eine fertige Liste mit ungefähr 2000 Bomben-Zielen zusammengestellt. Höhere Militärs befürchten, dass unter diesen Umständen diplomatische Verhandlungen über das iranische Atomprogamm zum Scheitern verurteilt sind. Die Pentagon- und CIA-Offiziere erklärten weiter, das Weiße Haus beginne mit einen sorgfältig ausgeklügelten Plan der Eskalation, der unausweichlich zu einer militärischen Kraftprobe führen würde.  Offenbar hat Außenministerin Condoleezza Rice, die bislang vehement für eine diplomatische Lösung eintrat, ihre Differenzen zu Vizepräsident Cheney beigelegt und befürwortet nun ebenfalls ein militärisches Vorgehen. Sie plädiert allerdings dafür, den Krieg gründlich vorzubereiten und vor allem ausreichend Unterstützung aus dem Kongress zu bekommen. Bush musste ihr offenbar garantieren, führende Mitglieder beider Kongressparteien intensiv zu konsultieren, bevor irgendwelche Militärschläge gegen den Iran ausgeführt würden. Andernfalls drohte Rice mit ihrem Rücktritt. Vordringliche Aufgabe der Kriegsbefürworter ist es deshalb, die öffentliche Meinung und vor allem den Kongress in den USA umzustimmen. Wie dazu vorgegangen werden soll, beschreibt der Geheimdienstoffizier dem “Sunday Telegraph”. Er warnt vor dem perfiden Szenario, das den Krieg auslösen soll: Der Iran soll öffentlich beschuldigt werden, militante Gruppen im Irak zu bewaffnen und ausbilden. Das soll dann als Anlass für gezielte Überfälle auf iranisches Territorium dienen, wo angebliche Trainingscamps und Bombenfabriken betrieben würden. Diese Aktionen - so hoffen die US-Strategen - würden den Iran dazu provozieren, den freien Zugang zu den Ölreserven im Persischen Golf zu behindern. Dadurch würden die USA endlich einen Grund haben, den Iran massiv zu bombardieren. Der Geheimdienstmitarbeiter erklärt: “Niemand außerhalb eines ganz kleinen Kreises weiß, was genau passieren soll. Aber bei der CIA glauben viele, wenn nicht sogar die meisten, dass die Diplomatie versagt hat. Die führenden Militärs im Pentagon sehen das genauso. Der gezielten Eskalation wird wahrscheinlich der Militärschlag folgen. Während der nächsten Wochen und Monate werden die USA die Stimmung bezüglich iranischer Aktivitäten im Irak weiter anheizen und entsprechende “Beweise” vorlegen.”  Neu ist, dass diese Beschuldigungen der Kriegsvorbereitung nun nicht mehr nur von Bush-Kritikern kommen, sondern aus den eigenen Reihen laut werden. Von Cheney heißt es, er befürworte stark den Einsatz von Durchschlagsbomben (deep penetration bomb), um die iranischen Nuklearanlagen zu zerstören. Weiterhin befürwortet er Luftangriffe auf Trainingscamps, in denen die Revolutionsgarden schiitische Milizen ausbilden. Bei diesen Milizen dürfte es sich um die iranische Volksmiliz handeln, von der Ahmadinedschad sagt, dass sie insgesamt zwölf Millionen Angehörige habe. Wenn US-Militärangehörige und Geheimdienstmitarbeiter mit den perfiden Propaganda- und Kriegsplänen ihrer Führung an die Öffentlichkeit gehen, zeigt das, wie stark der Widerstand innerhalb der eigenen Reihen gegen den Eroberungswahn der amerikanischen Regierung und ihrer Hintermänner ist. Dieser Widerstand muss gestärkt werden - durch Gegenöffentlichkeit und durch die Verbreitung der Hintergründe US-amerikanischer Aggression. Noch besteht ein kleiner Funken Hoffnung, diesen Krieg zu verhindern. Pony_Huetchen und Die Worschula Quelle: “Bush setting America up for war with Iran” - Telegraph vom 17. September 2007 © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion [Link] [Cache] |
| Duckhome: Rassisten gibt es überall |
| 09/17/2007 11:07 AM |
| Auf dem Watchblog Islamophobie hat ein Leser implizit die Frage gestellt, ob, die Leute die sich gegen Islamophobie wenden, gegen Antisemitismus blind sind. Er brachte dazu den Link auf das Video des deutschen, muslimischen Rechtsanwalts Abubakr Rieger. Dieser nette Mensch verkündet darin: Wir haben heute hier sehr, sehr viele Kämpfer gesehen, künftige Kämpfer für den Islam und das hat uns sehr viel Mut gemacht. Wie die Türken, haben auch wir Deutsche, oft schon in der Geschichte, für eine gute Sache gekämpft. Obwohl ich zugeben muss, das meine Großväter bei unserem gemeinsamen Hauptfeind nicht ganz gründlich waren. Da die Türken Rußland nie als ihren Hauptfeind gesehen haben, bleiben da ja nur die Juden und wenn Rieger sagt, das seine Großväter da mit 6 Millionen Toten nicht ganz gründlich waren, dann wünscht er sich das damals noch mehr, oder gar alle Juden augerottet worden wären. Das ist so eindeutig antisemitisch, das ich da Herrn Rieger nicht mehr fragen muss, was er denn nachträglich gemeint haben möchte. Rassismus ist überall in unserer Gesellschaft angekommen. Das liegt zum einen an dem wirtschaftsfaschistischem Neoliberalismus den unsere gut geschmierten Massenmedien als Mainstream verkaufen: Wirtschaftsfaschismus ist eine der vielen Erscheinungsformen von Faschismus. Anhänger dieser neuen "Religion" setzen alleine auf die Kraft auf die Marktes, der immer recht hat. Man könnte ihre Wurzeln im Syndikalismus sehen, nur das der Besitz und das Bestimmungsrecht über Produktionsmittel und Arbeiter, alleine in den Händen des Marktes liegt. Natürlich ist dieser Markt eine Fiktion. In Wirklichkeit geht geht es darum das alle Macht vom Kapital ausgeht. Diesem Kapital wird eine nahezu religiöse Wahrheit untergeschoben, die alle Kritiker automatisch zu Ketzern macht. Natürlich gibt es auch noch einen überkommenen Rassismus aus den Sünden unserer Großväter und Väter, den scheinbar auch Herr Rieger pflegt, der aber vor allem aus den politischen Anfangssünden der Bundesrepublik resultiert: Ich will das ganze nicht dramatisieren und das in der CDU/CSU immer noch Leute stecken, bei denen man nicht von Geist, sondern eher von Ungeist reden kann, ist ja vor allem der Tatsache geschuldet, das nie eine vernünftige und klare Distanzierung dieser Parteien vom Hitlerfaschismus gab und sich deshalb alle möglichen Formen von Rassismus und Faschismus dort gut halten. Um an der Macht zu bleiben wird auch heute nicht auf einen Selbstreinigungsprozess gesetzt, sondern die Täter werden schamhaft verschwiegen, wie früher Kinder die nicht der Norm entsprachen. Wahrscheinlich werden sie intern noch gestreichelt. Zum Schluss gibt es noch das unter den Teppich kehren von Rassismus, weil der sich nicht so einfach in gängige Schemata pressen lässt: Wir müssen endlich Faschismus und Rassismus von den Neonazis und den Rechtsextremen trennen. Natürlich sind Neonazis und Rechtsextreme normalerweise faschistisch und rassistisch. Aber damit stellen sie nur einen Untermenge der Faschisten und Rassisten in Deutschland dar. Sie sind ein Teil, aber nicht das Ganze. Die Frage ob wir Rassismus bekämpfen müssen, stellt sich eigentlich nicht. Jeder von uns kann Objekt des Rassismus werden Giordano wie Rieger. Nur wenn wir alle gegen Rassismus und Faschismus kämpfen, können wir gewinnen. Nicht für den jeweils anderen, sondern in erster Linie für uns und unsere Kinder. [Link] [Cache] |
| Schieflage: Wenn Prävention zum Terror wird |
| 09/17/2007 10:52 AM |
| Es scheint ja in den Medien Uneinigkeit zu herrschen darüber, was Verteidiungsminister Jung eigentlich will. Fordert er eine gesetzliche Regelung, nach der es möglich wäre Verkehrsflugzeuge auch dann abzuschießen, wenn Zivilisten an Bord sind? Oder fordert er nur eine gesetzliche Regelung, um zumindest Verkehrsflugzeuge abzuschießen, wenn klar ist, dass nur Terroristen an Bord sind? Oder fordert er gar keine gesetzliche Regelung, sondern sagt einfach, dass er schlicht und einfach 'ne Verkehrsmaschine vom Himmel holen würde, selbst wenn das gesetzlich nicht erlaubt ist? Und wäre er dann bereit, die Konsequenzen zu tragen, beispielsweise nach einem Abschuss wegen Totschlages verurteilt zu werden? Und würde ein Abschuss überhaupt Menschenleben retten? Bestände nicht die Gefahr, dass im dicht besiedelten Deutschland es überall auf eine ähnlich große Opferzahl hinauslaufen würde, egal ob das Flugzeug abgeschossen würde oder im von mutmaßlichen Terroristen mutmaßlich anvisierten Ziel einschlagen würde? Und ab welcher angenommenen Opferzahl wäre es vertretbar, das Leben der Flugpassagiere und das möglicher Opfer an der Absturzstelle zu opfern? Oder sollen bestimmte Gebiete in Deutschland ausgewiesen werden, die auf jeden Fall geschützt werden? Menschen, die außerhalb dieser Gebiete leben, müssten dann halt mit herunterfallenden, abgeschossenen Flugzeugen leben? Hach, sind die Paradoxien eines wie ein religiöser Glaube verfochtenen Präventionsbegehrens von Seiten unserer (Un-)Sicherheitspolitiker nicht lustig? Also meinen Humor-Geschmack trifft's. Okay, egal. Worauf ich ja eigentlich nur warte, ist, dass Schäuble Jung helfend zur Seite springt und die Online-Durchsuchung von Terror-Verkehrsflugzeugen fordert. Dann würden die Erben von Monty Python's Flying (!) Circus endgültig neidisch auf unser Land und seine spitzen Politiker blicken. Ein anderer als Schäuble ist übrigens schon gesprungen. Bosbach sein Name. Ganz ohne Fallschirm wie es scheint. Und Bosbach hat in diesem Fall, also dem mit den Verkehrsflugzeugen und den Terroristen, was ganz neues entdeckt, wie Süddeutsche.de berichtet: "Hier gibt es Schutzlücken, die wir solange nicht schließen können, bis sich die SPD endlich bewegt." (Quelle: Süddeutsche.de) Immer diese verfluchten Schutzlücken! Sowas kann sich doch kein anständiger Staat leisten! Das ist ein klarer Garantiefall. Also her mit der Gesetzesänderung! Wenn da nicht das Problem wäre, dass das Grundgesetz es nach Artikel 1 (der mit der Menschenwürde und der Unantastbarkeit derselben) verbietet, Zivilisten in Passagierflugzeugen einfach so abzuschießen. Selbst bei Gefahr "im Anflug" nicht. Sowas aber auch. Aber das Bundesverfassungsgericht hat's ganz klar gesagt. Und zudem wäre eine Änderung von Artikel 1 laut Ausführungen bei Wikipedia.org nur möglich, wenn gleich eine ganz neue Verfassung verabschiedet wird, weil Artikel 1 unter die sogenannte "Ewigkeitsklausel" fällt. Aber mit einer Sache haben die Väter des Grundgesetzes nicht gerechnet. Dass Jung einfach "hart" bleiben könnte, sich einfach "hart gibt", wie Spiegel.de schreibt. Also dann müssen wir Artikel 1 wohl ändern. Ich schlage deshalb folgende Neufassung des Artikel 1 vor: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Es sei denn, es bestehen irgendwo Schutzlücken, dann darf jeder verfahren, so wie er es für richtig hält, um diese Schutzlücken zu schließen. Und außerdem ist die SPD schuld. Technorati-Tags: Franz Josef Jung, Bosbach, Grundgesetz, Menschenwürde, Prävention, Terrorismus [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Spruch des Tages |
| 09/17/2007 10:50 AM |
| Wer das Christentum ernsthaft als “Bastion westlicher Wertevermittlung” bezeichnen will, müßte folgerichtig auch Bordelle, Swingerclubs und Pornografie als “Bastion westlicher Sexualmoral” bezeichnen. [Link] [Cache] |
| SoWhy Not?: Ohrfeige für Microsoft |
| 09/17/2007 10:24 AM |
| Der europäische Gericht der ersten Instanz hat Microsoft im Streit mit der EU-Kommission eine Niederlage bereitet und geurteilt, dass die gegen den Konzern wegen marktbeherrschungausnutzender Praktiken verhängten Geldbußen rechtens sind. Ich muss zugeben, dass mich dieses Urteil mit gewisser Freude erfüllt. [Link] [Cache] |
| PC Magazin: Coole Websites (ECHO) |
| 09/17/2007 09:55 AM |
| "Sie glauben, ihr Arbeitsplatz ist sicher und alles in bester Ordnung? Dann lohnt sich ein Blick auf die Seite BooCompany."[Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Zitat des Tages |
| 09/17/2007 09:15 AM |
| Wenn wir wirklich den Begriff Entartung benutzen wollen, dann fällt mir sofort die pädophile katholische Kirche ein, die über ihre Bischöfe den Kindernschändern nicht nur freie Hand lässt, sondern auch noch die Opfer verhöhnt und Leute, die Kritik üben, bedroht. Duckhome - Kardinal Meisner mal wieder entgleist [Link] [Cache] |
| Duckhome: Gedanken um die SVP und Pax Europa |
| 09/17/2007 09:11 AM |
| Der Bürger-Herold fragt sich ob die SVP aufs Zügli von Udo Ulfkotte und Pax Europa aufspringt. Anders als PI, die sich zumindest zunächst einmal vordergründig von ihrem einstigen Idol abgewandt haben, hält Kewil treu zu seinem Führer und berichtet über positive Entwicklungen: Pax Europa hat eine neue Infoseite! Akte Islam soll aber vorerst noch weiter betrieben werden. Laut Ulfkotte gibt es jetzt 400 zahlende Mitglieder. Im Ausland werden weitere autarke Sektionen gegründet werden, die Schweiz ist bereits dabei. Außerdem besteht in Baden-Württemberg ein Landesverband. Dies wird die neue Homepage werden! Das wird schon mit der Schweiz. Zumal man dort ja bereits mit alten Freunden zusammenarbeiten kann. Bart Debie der belgische Ex-Superpolizist vom Vlaamse Belang, zeigt ja schon auf seinem Blog und auf YouTube, das verbotene SVP Wahlvideo. Sicherlich wird sich auch am Rande des Rettertreffens, oder den Folgeveranstaltungen, auch eine neue Gelegenheit für ein Treffen zwischen Bart Debie und Dr. Ulfkotte ergeben, um eventuelle Mißverständnisse auszuräumen. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Immer auf die kleinen Dummen |
| 09/17/2007 09:07 AM |
| Ich finde es gemein wie "Das Polit*Blog" mit unseren Geistesriesen von PI umgeht. Ob bei de, "Gemächt der Tempelritter" oder bei den "Stelzen der Dummheit". Natürlich hat "Das Polit*Blog" grundsätzlich recht, aber muss man das so laut sagen. PI verhält sich doch einfach nur im Rahmen seiner Möglichkeiten. So ähnlich wie unter dem Schottenrock geht es bei PI mit Denken und Nachdenken. Da ist nichts und da war nichts. Da ist einfach garnichts. Aber das kann man den Pi-lern doch nicht ständig zum Vorwurf machen. Sie können doch nichts dafür. Es ist einfach politisch nicht korrekt, einem Idioten ständig zu sagen, das er ein Idiot ist, oder einen Einarmigen ständig drauf hinzuweisen, das er nur einen Arm hat. Man kann das mal am Rande bemerken und zusehen wie die Worte in diesen endlosen Brunnen fallen und im Nichts verschwinden. Aber dann muss man doch aufhören. Es nützt ja nichts. Unterweisen kann man nur Bildungsfähige. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Deutscher Jahrweiser |
| 09/17/2007 09:07 AM |
| Ich kann mich noch gut an die Jahresendflügelpuppen erinnern, mit der die DDR die Produktion von Weihnachtsengeln tarnen wollte und sich doch nur lächerlich machte. Lächerlich ist auch das richtige Wort für den Kalender "Deutscher Jahrweiser". Wenn ich mal so weit sein sollte, das mir solch ein Machwerk das Jahr weisen müsste, bitte ich doch schon jetzt mal darum, mich dann rechtzeitig vorher zu erschießen. Die Trolle für den das Ding gemacht worden ist, würde ich mir selbst bei völliger Demenz nicht in meiner geistigen Nähe wünschen. Et schüttelt mir vor Grausen. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Ein Linux gegen Schäuble |
| 09/17/2007 09:07 AM |
| Eine sehr interessante Entwicklung ist CF-Linux das mit 9 MB, ein bootfähiges Linux auf einer Compact Flash Card im Read-Only Mode arbeitet. Eine sehr schöne Lösung um Schäubles Trojaner ins Leere laufen zu lassen. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Neues vom Gebührenfunk |
| 09/17/2007 08:53 AM |
| Am Wochenende haben wir vieles neues zur künftigen Gestaltung der Gebührenerpressung durch die öffentlich rechtlichen Sender gehört. F!XMBR fasst es in der kürzestens denkbaren Form zusammen und liefert uns auch gleich noch eine abschließende Kritik zu Anne Will: Anstatt diesen antifreiheitlichen Nonsene endlich abzuschaffen, sinniert man über weiteres Ungemach. Credo: crap plausibel machen und wirklich jeden mit diesem monetären Fluch belegen. Das probate Modell schaffen wir die Gebühr ab und lassen nur jene Zahlen die dem Verblödungsstrahler vollends erlegen sind ist natürlich nicht drin, bringt kein Geld, ergo argumentiert man auch mit einem hahnebüchenen Auftrag bla bla. Wir kennens ja, wenn der Mammon lockt, bekommt der Geist Flügel. … und macht es genauso wie Christiansen. Neoliberale Scheiße, Show-Bühne für Beck und Rüttgers, die große Neuerung, auch Menschen aus dem Volk teilnehmen zu lassen - klar, die sitzen aber nicht in der Runde, sondern abseits. Da wird einem genauso schlecht wie bei ihrer Vorgängerin. Öffentlich-rechtlicher Dreck par excellence … Martina Kausch stößt ins gleiche Horn: Himmel, Sakra, Arsch und Zwirn... Ich selbst habe mich oft genug zu dieser Erpressung geäußert. Ich verlange das man den Gebührenfunkern, die volle Werbung erlaubt und sie mit dieser Erlaubnis und ohne Gebührenerpressung an die Börse bringt. Wenn sie dort nicht überleben können, werde ich mir keine Träne abquetschen. Ich würde den Unterschied eh nicht merken, da ich den Dreck kaum sehe. Natürlich gibt es auch die Gegenseite, die ja oft genug als dumme Werbeschleuder für diese Sender funktioniert und sich jetzt darüber beklagt, wie schlecht doch der Spiegel ist, wenn er die armen Gebührenerpresser kritisiert. Natürlich bekämpft der Spiegel, als Werkzeug der neoliberalen Wirtschaftsfaschisten von Mohn/Bertelsmann, nur einen lästigen Konkurrenten seiner Auftraggeber, aber macht das seine Aussagen falsch? Ich glaube nicht. Gebührenfernsehen braucht nur der, der es kontrollieren kann oder davon lebt. Für den Rest sind diese Sender nichts anderes als ein ständiges Ärgernis, von den GEZ-Trampeln ist dabei noch gar nicht die Rede. Weg damit, je schneller, desto besser. [Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: Positives Denken hilft – auch mir! |
| 09/17/2007 07:14 AM |
| Okay, okay – auch ich ziehe demnächst in die Hauptstadt. Aber muss die Hertha unbedingt in Duisburg gewinnen? Wenn aber die Zebras gegen Schalke auch so spielen wie gegen Wolfsburg und Hertha, mache ich mir keine Sorgen um meine Königsblauen. Man muss halt alles positiv betrachten können [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Anne Will und die SPD, "Rendite statt Respekt" |
| 09/17/2007 06:13 AM |
| Es kommt, die Wahl 2009, anscheinend mit Macht! Beck und seine “S”PD mutiert plötzlich - verbal - zur sozialen Partei. Dem Müntefering, dem Maxiamalneoliberalisten in der SPD, wird plötzlich ein Heiligenschein aufgesetzt: 2010, ja, das war prima, aber es war ja vorgesehen, dass Hungerlöhne “nachjustiert” werden sollten. Staatliche Lohnzuschüsse, das war die gestrige Geheimformel von Beck. [...][Link] [Cache] |
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