Parteibuch Ticker Feed von 2007-09-03

PROLLblog: Schluss mit der Konsumzurückhaltung!

09/04/2007 04:41 AM

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Sozial-Gangbang: Merkel mit Hitler verglichen, warum die Aufregung?

09/03/2007 10:25 PM

Die türkische Zeitung Vakit hat Kanzlerin Bundesmerkel mit Hitler verglichen. Die Zeit wundert sich scheinbar darüber. Gut, der Vergleich der Türken hinkt ein wenig, weil man für den Vergleich das Zuwanderungsgesetz heranzieht. Vakit denkt an, dass die teilweise unzumutbare Erschwernis, Familenangehörige nach Deutschland zu holen ein Zeichen dafür wäre, dass unsere Regierenden wieder einmal versuchen, sich als Herrenmenschen darzustellen. Sozial- Gangbang wüsste gerne, wie die Verleger der türkischen Zeitung denken würden, wenn sie in diesem Zusammenhang vollständig über die Absichten von deutschlands Regierungspartei, einen Präventivstaat zu errichten, aufgeklärt würden. Bedenkt man zusätzlich, das Unionspolitiker nun auch zunehmend ihre Wählerschaft im braunen Rand der Gesellschaft suchen wollen, werden wahrscheinlich nicht nur die türkischen Journalisten mit der Angst zu tun bekommen. Aber wieso sollten unsere poltischen Eliten sich davon beeindruckt zeigen, regiert man doch schon seit Jahren mehr oder weniger erfolgreich, dafür aber stocktaub am Willen des eigenen Volkes vorbei. click it, baby [Link] [Cache]

Play rough!: Beim Nägel lackieren

09/03/2007 09:17 PM

Mal wieder etwas Schönes aus der Kategorie wie findet Ihr uns: Eine der letzten Google-Suchen führte einen freundlichen Surfer mit der Recherche nach "YouTube Beautysalon" zu uns. Leute, was sucht Ihr denn so alles??? Will da wirklich jemand wissen, wie es im Nagelstudio abgeht? Und ganz toll im Nebensatz: Play rough! steht doch tatsächlich auf Platz 3 bei dieser Google-Suche. Sachen gibt's... [Link] [Cache]

rotglut.org: Besuch vom BKA?

09/03/2007 08:50 PM

Seltsame Erscheinung Als ich heute nach Hause kam war einer meiner PCs angeschaltet. Der falsche. Habe ich etwa bei einem Hausbesuch des BKA jenen individuellen Bundestrojaner installiert bekommen, den der Schäuble uns versprochen hat ... [Link] [Cache]

Jobkiller der Woche: Danke, Thomas Fricke, aber... (BOO)

09/03/2007 08:49 PM

In letzter Zeit liest man immer wieder, dass die Hartz-Reformen der Regierung Schrder fr den gegenwrtigen Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt mitverantwortlich sind. Das ist Quark.[Link] [Cache]

SoWhy Not?: Schäublerisches Wanken

09/03/2007 08:10 PM

Wolfgang Schäuble gilt ja nicht als der Mann der Bürgerrechte und der persönlichen Freiheiten. Seine Pläne zu allumfassungen Überwachungen und Durchsuchungen sind ja für die Privatsphäre der Bürger wenig tauglich. Eine andere Idee kam dieser Tage auch aus seinem Hause: Das Waffengesetz, welches in der Hysterie um einen Amoklauf in Erfurt verschärft wurde, sollte wieder entschärft werden, bestimmte Waffen wieder ab 18 Jahren statt mit 21 erhältlich sein. Der Grund: Es habe sich gezeigt, dass die Erhöhung des Mindestalters in keinster Weise etwas verändert habe. Das klingt logisch, selbst wenn man kein Waffenlobbyist ist. Wenn es keinen sachlichen Grund für eine Altersgrenze über der Volljährigkeit gibt, dann sollte man auch keine haben. Macht Sinn. Umso mehr überrascht es dann, dass Schäuble für diese Idee von allen Seiten und überall Kritik erfahren durfte. Der Unterschied zur Kritik bei den Online-Durchsuchungen ist, dass diese weniger sachlich und mehr im "Waffen-Lobby-Nachgeber"-Tenor gehalten war. Nun mag man über Waffen denken, was man will. Ich bin ja kein großer Freund davon, aber was soll's. Was in diesem Fall überrascht ist, wie schnell Schäuble in diesem Fall umgefallen ist. Seine Sturheit bei berechtigter Kritik zu reagieren hat er in diesem Fall, wo die Kritik weniger berechtigt war, komischerweise nicht angewandt. Man muss sich fragen, nach welchen Maßstäben dieser Mann entscheidet, wann man stur sein soll und wann nicht. Es kommt mir vor, dass er immer den falschen Zeitpunkt dafür wählt... [Link] [Cache]

mobbing-gegner.de blog: Mobbing ? Was tun ?

09/03/2007 08:02 PM

Da bei Mobbing die arbeitsrechtliche Schiene vor den Arbeitsgerichten zu selten greift, muss das Mobbing-Opfer zur Selbsthilfe greifen. Die Arbeitsgerichtsbarkeit ist nur selten eine Hilfe! Ich möchte hierbei im Zusammenhang mit der Arbeitsgerichtsbarkeit auf das besonders schillernde Urteil der Richterin am Arbeitsgericht Köln verweisen, die im Namen des Volkes ein Urteil unter dem Az.: 8 Ca 3274/02 fällte, wobei sie zu der Erkenntnis kam, dass Mobbing sozial adäquat sei. Das Urteil macht deutlich, wie wenig Sinn es machen kann, sich mittels Arbeitsgerichtsbarkeit gegen Mobbing zu wehren. Die Mobbing-Opfer können Mobbing-Selbsthilfegruppen aufzusuchen. Hier einige Informationen, wo Mobbing-Selbsthilfegruppen zu finden sind. Hier bei Mobbing-Gegner oder z. B. ergänzend bundesweit beim DGB .Vielfach können in solchen Mobbing-Selbsthilfegruppen einzelne Konflikte am Arbeitsplatz besprochen und erörtert werden. Vielfach ergeben sich einfache Lösungen oder Lösungsansätze. Das Thema Arbeitsschutz ist ebenfalls wichtig, und dazu gibt es hier bei Mobbing-Gegner Informationen. Die Mitarbeitervertretungen in den Betrieben sind in manchen Fällen nicht zu empfehlen, da einige Vertreter und Vertreterinnen selbst das Mobbing im Betrieb fördern. Hierbei ist die Volkswagen AG und die Siemens AG aufgefallen. Weitere Informationen unter Korruption. Das Wichtigste bei der Prävention ist aber die Auswahl des Betriebes oder der Abteilung, in der gearbeitet werden soll. Hier empfiehlt sich u. U. ein Praktikum. Weitere Informationen zum Erkennen von Mobbingtypischen Mobbing-Handlungen hier beim Mobbing-Gegner. Welche Abteilungen / Betriebe nicht in Frage kommen, ist unter "Hier wird gemobbt" nachzulesen. Im Übrigen stehen Firmen im Verdacht systematisches Mobbing zu betreiben, wenn Korruption vorlag oder der Korruptionsverdacht gehegt wurde. Denn Korruption wie auch Stellenkorruption können u. a. deshalb gedeihen, weil mittels Mobbing und Schikane die Strukturen für Korruption und Stellenkorruption aufrechterhalten werden. Da hilft es nicht einige Verantwortliche zu verurteilen, und dann sei das ganze Unternehmen frei von Korruption und frei von Stellenkorruption, und damit frei von Mobbing und Schikane. Die Reststrukturen der Mobber in den Abteilungen bleiben übrig! Deshalb hier eine Liste von Unternehmen, die im Zusammenhang mit Korruption auffielen: BMW , DaimlerChrysler , Infineon , Volkswagen AG und Tochter Audi , Siemens , Commerzbank - Commerzbank Düsseldorf , Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht , Karstadt , Ikea-Zentrale in Wallau (25köpfige Bauabteilung), Ungereimtheiten beim Liegenschaftsfond von Sachsen-Anhalt , Itzehoher Rathaus: die Verwaltungsräume des städtischen Stadions wurden durchsucht , Korruptionsfall "TRIENEKENS" in Köln (ist pleite) , Stadtsparkasse Köln/Bonn , Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelte gegen - Philips - Saturn - Media Markt , hessische Polizei-Logistik , REWE in Köln , Trappenkamper Gemeindeverwaltung , RSAG (NRW) , LVA Sachsen und LVA Thüringen (Deutsche Rentenversicherung) , Straßenbauamt Frankfurt (Oder) , Köln: Stadtwerkekonzern und seinen Töchtern wie - Rheinenergie AG - Kölner Verkehrs-Betrieben, - Häfen und Güterverkehr Köln - städtischen Wohnungsbaugesellschaft GAG - Abfallwirtschaftsbetrieben - , Strabag Köln , Deka Immobilien Investment GmbH (Bereich Frankfurt) , Leverkusener Bauamt (NRW) , Magdeburg und dem Kreis Schönebeck: Arbeitsagentur - Magdeburger Jobcenter - Teutloff-Schulung und Schweißtechnische Bildung Gemeinnützige GmbH - BBJ Service GmbH Schönebeck - Sportparks Glinde (Landkreis Schönebeck) - , Stadtverwaltung Suhl (Auftragsvergabe zum Bau der Müllverbrennungsanlage in Zella-Mehlis) , Bauer Vertriebs KG Hamburg , Tiefbauamt von Bad Neustadt an der Saale , Bayer AG (Leverkusen) - Bayer AG (Brunsbüttel) - Bilfinger Berger Industrial Services AG (München) - , Autobahnamt Sachsen - die bundeseigene Baugesellschaft Deges , Erfurter Flughafen , Stadtverwaltung Oberwiesenthal - Tourismusverein Oberwiesenthal - , EADS (Customer & Product Support) - Bereich: Technische Dokumentation Airbus Deutschland - Synergie Services GmbH - , Hilfsorganisation St. Martin e.V. (Bad Honnef NRW) , Berlin Hypo Berlin - Aubis (Immobilienunternehmen) - , Winzergenossenschaft Erbach , Essener Sicherheits- und Geldtransportunternehmens Arnolds Sicherheit GmbH (NRW) , Westdeutscher Rundfunk (WDR) in NRW , Sparkasse Flensburg , Nord-Rhein-Westfälische Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) - Stadt Krefeld - Eishockeyverein Krefeld Pinguine , Deutschen Roten Kreuz (DRK) Neumünster , Bürgerhospital (Wetteraukreis bei Gießen) , Gifhorner Autohaus (Gifhorn) , Technische Überwachungsverein (TÜV) Berlin(wegen einer Fahrschule am Kreuzberger Oranienplatz) , Stadt Hof: Bauamt (Hof) , Förderverein der Würzburger Wärmestube für Obdachlose , Geretsrieder Stadtwerke , Örtlichen Veteranen-, Soldaten- und Kameradschaftsverein (Gremheim Landkreis Dillingen) - SC Blindheim-Gremheim - Gremheimer Feuerwehr - Pfarrgemeinde St. Andreas - , Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Rhein-Kreis Neuss (NRW) , Fachhochschule Gelsenkirchen (NRW) , TSV 1860 München - Münchner CSU - , Seetor-Invest Neuruppin , Sozialamt Lichtenberg (Berlin) , HEROS , VIP-Medienfonds , Stadt Görlitz , Stadt Lebenstedt - Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft (VBG) der Eissporthalle in Lebenstedt , Bundeskriminalamt , Staatsanwaltschaft Augsburg , Thüringer Verfassungsschutz , Stadt Zell - Wohnbau GmbH - Sparkasse Zell - , Akutklinik Waldmünchen - Klinik St. Englmar - Klinik Lohberg - Klinik Schloss Rabenstein - , Media-Agentur "Killinger Productions" - Abteilung Sport Radio und TV beim öffentlich-rechtlichen Sender Hessischer Rundfunk (HR) - Agentur "Sport Marketing & Productions" (SMP) - Deutscher Tanzsport-Verband (DTV) - , Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Weimar - Seniorenzentrum - DRK-Kindergarten Zwergenland der Stadt Weimar - , Mainzer Akademie der Wissenschaften und Literatur (Finanzbuchhaltung) Sitz: Geschwister-Scholl-Straße - , Rathaus der Samtgemeinde Jesteburg , Deutsche Bahn (Koblenz) , Bezirksamt Berlin-Mitte , Landesdenkmalamt Berlin , FlowTex (Baden-Württemberg) - Finanzamt Karlsruhe-Stadt - , Stadt Köln - Verwaltungsrat der Sparkasse Köln-Bonn - , Stadt Nordenham , Polizeikommissariat Bramsche - Autobahnpolizei - , Gemeinde Machern (Muldentalkreis) - Viora Entwicklungsgesellschaft mbH - , Bundesagentur für Arbeit in Frankfurt (Hessen) , Finanzabteilung der Stadt Löchgau - gemeindeigene Immobilien- und Verwaltungsgesellschaft - Zweckverband Besigheimer Wasserversorgungsgruppe - Löchgauer Immo-GmbH - , Altöttinger Druckerei Gebrüder Geiselberger , SchmidtBank in Hof (ist pleite) ... Weitere Informationen im Forum unter Korruption. Mobbing gab es nicht nur in korruptionsverseuchten Unternehmen, sondern auch in Unternehmen, welche von Heuschrecken befallen wurden. Heuschrecken bedienten sich "angelsächsisch wirtschaftsstudierten Entscheidungshilfen". Die wiederum erzeugten wirtschaftliche Gutachten mit wenig Gegenwert - dafür kosteten sie um so mehr Honorar - , wobei die "Gutachten" dazu dienten, Aufträge an Land zu schaffen. Zudem betrieben Heuschrecken "Rendite durch Rausschmeissen" und sie bedienten sich dabei sadistisch veranlagten Mobbern als Verrichtungsgehilfen und Erfüllungsgehilfen, die auch für die "Umstruktuierung und Effizienzsteigerung des Unternehmens zuständig" waren. Die Unternehmen, die von Heuschrecken befallen wurden, und somit im Verdacht standen systematisches Mobbing betrieben zu haben, sind wie folgend aufgelistet: GROHE, MÄRKLIN , Tank & Rast , Kiekert , Autovermietung Hertz , Rodenstock , Der Grüne Punkt , Celanese , Auto Unger (A.T.U) , Wincor Nixdorf , Symrise , Immobilienunternehmen Viterra , MTU Air Engines , Sirona (Dentalsparte) , Bundesdruckerei , IWKA (Mischkonzern im Bereich Maschinenbau mit den drei Sparten Roboter, Verpackungsmaschinen und Automobilzulieferung ) , Deutsche Börse AG , MAN , LINDE , Iglo (Nahrungsmittel) , BenQ-Konzern (pleite) , BALDA , Linde (Gabelstablersparte) , KAMPA-AG (Fertighäuser) , Europcar , Demag Holding , Dynamit Nobel Chemie , Lecom Telekommunikation von Bosch , Biria-Fahrradwerks , ProSieben-Sat1 , Berliner Wohnungsgesellschaft GSW , Autozulieferer Peguform , Handelskreditbank (HKB) , die Blutplasma-Sparte von Bayer , Versicherungskonzern Gerling , Herhof-Umwelttechnik im Lahn-Dill-Kreis (pleite) , Sudamin-MHD (pleite) , Cewe Color , Hightech-Center Langener Stern (Langen) , TMD Friction (voher TEXTRA) in Leverkusen , Allgemeine Hypothekenbank Rheinboden (AHBR) , ... Weitere Informationen im Forum unter "vermischtes" : Frass der Heuschrecken: - Wann ist die Deutschland-AG pleite? -Wer dennoch ein Anstellung in den v. g. Unternehmen annehmen möchte, sollte sich die Abteilung, in der gearbeitet werden soll, genau ansehen ! Es bringt überhaupt nichts, wenn in einer Abteilung ständig "Sand in das Getriebe" gestreut wird, und dennoch das Arbeitspensum abgearbeitet werden soll !Schluss mit Mobbing ! [Link] [Cache]

Sozial-Gangbang: 9/9 United For Truth

09/03/2007 05:44 PM

Am 09.09.2007 findet in Brüssel um 14.00 Uhr eine Demonstration am Hauptbahnhof Nord statt. Der Demonstrationszug wird durch einen Teil der Innenstadt marschieren um am Hauptbahnhof Süd zu enden. Was wollen diese Menschen? Nun, grob umrissen geht es dabei um die Chance, für die Ideale und einzutreten, für die schon unsere Grosseltern gekämpft haben und die heute in Vergessenheit zu geraten drohen. United For Truth ist ein europäischer Zusammenschluss von Menschen, die sich nicht länger von den Regierenden der Welt belügen und unterwerfen lassen wollen. Man kämpft für Wahrheit und Freiheit – für eine bessere Welt. Besonderen Wert legt man auf die Rückhaltlose Untersuchung der tatsächlichen Ereignisse des 9/11. Die Forderung ist berechtigt und längst nicht mehr nur von Seiten belächelter Verschwörungstheoretiker zu hören. Unlängst hat die französische Ministerin für Städtebau, Mme Christine Boutin ihre Zweifel an der offiziellen Darstellung der Ereignisse geäussert. Auch der amerikanische Professor David Ray Griffin äusserte schon am 14.9.2006 in Kopenhagen bei einem Vortrag den Wunsch, die Ereignisse des 9/11 von europäischer Seite neu untersuchen zu lassen. Die 9/9 United For Thruth- Demonstration wird die erste wirklich große europäische Demonstration sein, die europäische Politiker zu wirklich grundlegenden Veränderungen aufruft. Zu dieser Demonstration existiert ein Fragenkatalog, dessen Beantwortung die Demonstrationsteilnehmer fordern werden. °Wer war innerhalb der EU im Vornhinein über die Anschläge des 9/11 informiert? °Warum bleiben alle Vorschläge zur Reform des Geldsystems unbeantwortet? °Warum haben alle NATO- Mitglieder im Oktober 2001 ein Abkommen zur Invasion Afghanistans unterzeichnet, ohne das es Beweise für die Mitwirkung des Landes an den Attentaten gab? °Warum werden keine Antworten auf die Fragen gegeben, die sich aus den Untersuchungen des 9/11 durch Wissenschaftler, Gelehrte, Regierungsverantwortliche, Geheimdienstmitarbeiter, Feuerwehrleute, Piloten, Flugsicherheitspersonal und Überlebende ergeben? Man hat folgende Forderungen verfasst: °Eine echte Debatte in allen EU- Staaten über Vorschläge zu alternativen Geldsystemen und über den Vorschlag eines weltweiten Mindesteinkommens, um unser Finanzsystem in Frage zu stellen, indem Zentralbanken als Privatunternehmen für jedes private Darlehen Geld aus der Luft schöpfen. Darlehen, die von vielen Haushalten gebraucht werden, um der steigenden Inflation zu begegnen und die so der Schlüssel zu wirtschaftlichen Wachstum sind. °Eine umfassende und lückenlose Untersuchung der Ereignisse des 9/11 in den USA mit Geschworenen, Anhörungen und Zeugenaussagen von allen betroffenen Parteien, einschliesslich der Wahrheitsbewegungen. °Ein europäisches Gesetz, dass es Individuen und Firmen explizit verbietet, irgendeiner Person in der EU den Internetzugang und zu allen dort vorhandenen Informationen direkt oder indirekt zu erschweren oder zu verweigern. °Die Demonstrationsteilnehmer verlangen die Wiedereinsetzung des Rechts auf freie Meinung und auf freie Meinungsäusserung. Ziel ist, Solidarität mit jenem Teil des amerikanischen Volkes zu zeigen, der der eigenen Regierung seit Jahren diese Frage stellt, ohne eine Reaktion zu erhalten. Man möchte gemeinsam friedliche Lösungen für diese Probleme finden. Klick auf http://virb.com/unitedfortruth einmal mehr via Radio Utopie click it, baby[Link] [Cache]

Duckhome: Luja soag i, luja, verdammt noch mal, Halleluja

09/03/2007 05:16 PM

Die einzig wahre und im Besitz aller Weisheit befindlichen Kirche hat es wieder mal geschafft, Kinder an einen bereits wegen Kindesmißbrauchs vorbestraften Pfaffen auszuliefern, ohne ihm auf die Finger zu sehen. Aber das hat die heilige römische Kirche ja auch nicht nötig. Wozu Kontrolle ausüben, wenn man doch mit Ratzinger den angeblichen Vertreter Gottes auf Erden in den eigenen Reihen hat. Da wird doch so ein wenig Kindesmißbrauch in Ordnung gehen. Der heutige Bericht in der Welt zeigt das immer wieder gleiche Muster dieser verkommenen Kirche. Die Bischöfe sind nicht verantwortlich wie diesmal Gerhard Ludwig Müller, nicht da wie der Bischof von Würzburg, Friedhelm Hofmann oder kauft sich frei wie in Los Angeles aber selbstverständlich hat sie sich gegen Mißbrauch durch ihre Priester sogar versichert. Das einzige was sicher ist, ist das die Opfer keinen Trost und keine Hilfe von dieser Kirche bekommen, die nur an sich selbst denkt und keine Verantwortung übernehmen will. Wenn diese Kirche dann gerade mal keine Kinder mißbraucht, dann lässt sie ihren Notker Wolf auf die Armen und Schwachen im Auftrag der INSM einschlagen. Wir sollten dieser Kirche den Umgang mit Kindern verbieten. Sie ist aufgrund ihrer Religion, die den natürlichen Geschlechtstrieb zu unterbinden versucht, ständig gefährdet sich an Kindern zu vergehen. Selbstverständlich darf eine solche Kirche auch nicht mit staatlicher Unterstützung Kirchensteuer beziehen. Wir müssen dafür sorgen, das die Priester dieser Kirche nicht mehr mit Kindern und Jugendlichen in Berührung kommen. Das geht am besten dadurch, das sie generell 50 Meter Abstand von Kindern halten müssen und sich mit denen nicht zusammen in Gebäuden aufhalten dürfen. Das mag hart klingen, ist aber die einzige Chance um das Problem zu lösen. Diese Kirche benutzt ja gerade die starke Stellung die ihre Priester in diesem Glauben haben, um denen dadurch sexuelle Vergehen ohne Widerspruch der Opfer zu ermöglichen. Das können wir im Sinne einer freien Religionsausübung nicht ändern, also müssen wir die Kinder schützen. Wer bessere und gleichsam wirkungsvolle Vorschläge hat, findet bei mir gerne ein offenes Ohr. [Link] [Cache]

Duckhome: Die Diktatur des Peter Struck

09/03/2007 04:53 PM

Das Abgeordnete des Deutschen Bundestages für den Fraktionsvorsitzenden der SPD Peter Struck nicht mehr als Stimmvieh sind, das seinen Wünschen und den Wünschen der Parteileitung zu gehorchen hat, hat er ja schon mehrfach deutlich kundgetan. Er brachte eine Abgeordnete zum Weinen, weil sie nicht nach ihrem Gewissen, sondern nachdem was Struck wollte, abstimmen musste. Jetzt geht das Spiel in eine weitere Runde wie dpa meldet: SPD-Parteirat will Bahnreform-Entscheidung erst nach Parteitag Berlin - Im SPD-internen Tauziehen um die Teilprivatisierung der Deutschen Bahn hat sich der Parteirat jetzt für einen Aufschub ausgesprochen. Demnach soll die Entscheidung nach dem Parteitag Ende Oktober fallen. Die Mehrzahl der Bezirks- und Landesvorsitzenden habe an die Bundestagsfraktion appelliert, diesem Vorschlag zu folgen. SPD-Fraktionschef Peter Struck äußerte jedoch Bedenken. Mit dem Koalitionspartner Union sei verabredet, den Gesetzentwurf im September einzubringen, sagte er der dpa. Ich habe keine Ahnung ob, was, von wem und an wen für die Privatisierung der Bahn bezahlt wird, bin mir aber sicher, das ein solcher Wahnsinn sich nur durch Bestechung erklären lässt. Während der von mir sehr geachtete Albrecht Müller von den Nachdenkseiten noch hoffte, SPD-Abgeordnete zum Nachdenken zu bringen, hielt ich das Denken dort von Anfang an für völlig unmöglich Die Abgeordneten werden auf Kurs gezwungen, der Parteirat soll nicht beraten sondern die Schnauze halten und die Bezirks- und Landesvorsitzenden sind völlig übrig. So übrig wie für mich die SPD ist. Es gibt nur noch eine Bande in der SPD deren Meinung zählt. Steinmeier, Steinbrück, Müntefering und Struck. Dabei ist nicht klar, wer den Hut aufhat und ob der Müntefranz überhaupt noch zählt. Politisch ist der ja schon lange tot. Es geht auch nicht um die Absprachen mit Koalitionspartner. Es geht darum, das in dieser SPD Mehrheiten, Demokratie, Mitgefühl und Verantwortung völlig abhanden gekommen sind. Die hat Gerhard Schröder zugunsten des neoliberalen Wirtschaftsfaschismus, abgeschaltet. Das was da noch ist, ist keine Partei mehr sondern eine Diktatur mit einem Schwanz von Ortsvereinen als Anhang. Vergessen wir die SPD. Sie hat sich selbst erledigt. [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Der Feudalismus unserer Politiker

09/03/2007 04:33 PM

Folgen Sie doch bitte einmal dem Link und schauen in das Gesicht unserer verehrten Gesundheitsdame und interpretieren Sie diesen Gesichtsausdruck. Ich habe es gemacht und “gelesen”, arrogant selbstverliebt “mich kann keiner” … Was sagte diese Dame noch zu ihrer Gesundheitsreform: Beiträge spürbar senken. Und nun? Diese “S”PD ist eine unglaubwürdige und unzuverlässige Partei geworden, leider: “Spielraum für eine Senkung der Beiträge [...][Link] [Cache]

Duckhome: Pofalla stellt sich hinter Schäuble

09/03/2007 04:13 PM

Nun dürfte es zügig auf Schäubles Ende zugehen, denn dpa meldet: Pofalla stellt sich hinter Schäuble Berlin - Trotz seines Rückziehers beim Waffenrecht genießt Innenminister Wolfgang Schäuble nach den Worten von CDU- Generalsekretär Ronald Pofalla in der Partei volle Unterstützung. Schäuble habe Überlegungen seines Hauses zu einer Lockerung der Bestimmungen selbst zurückgezogen, sagte Pofalla nach einer CDU- Präsidiumssitzung in Berlin. Zuvor hatten CDU-Politiker auf die Pläne distanziert reagiert, das Mindestalter für den Besitz von Waffen wieder von 21 auf 18 Jahren zu senken. Der arme Wolfgang. Natürlich hat er wie immer vollständigen Bockmist gebaut, als er Heranwachsenden und jungen Erwachsenen nun unbedingt großkalibrige Waffen in die Hände drücken wollte. Klar er hat an Jung und Struck gedacht, die brauchen doch schießfreudigen Nachwuchs für ihre diversen Kriege. Aber keine Sorge, die haben heute alle Ballerspiele und den Umgang mit einer Waffe lernt man auch mit kleineren Kalibern. Macht natürlich nicht ganz so viel Spaß. Aber nun steht Pofalla hinter ihm. Mich schauderts bei dem Gedanken. Pofalla hinter mir. Den würde ich nur vor mir dulden. Ich hätte viel zu viel Angst was der da hinter mir treibt. Da gibt es eine breite Variantenvielfalt, von Messerspielen, über am Sack kratzen bis zu -- igitt nein da mag ich nicht drüber nachdenken. Ich würde Pofalla nur vor mir, entweder in Fußreichweite, oder mit einem Kilometer Abstand dulden. Und nun steht der hinter Schäuble. Der hat zwar Knast verdient, aber Pofalla? Das ist eine sehr harte Strafe. Aber so sind sie in der CDU, wenn einer fällt dann treten sie gerne noch mal zu. [Link] [Cache]

Duckhome: Gabriel und Vorbildfunktion?

09/03/2007 04:09 PM

Der FDP Abgeordnete Jürgen Koppelin stellt in einer Pressemitteilung fest: Gabriel verletzt durch Vielfliegerei seine Vorbildfunktion Seine was? Ich lese immer Vorbildfunktion. Welche Vorbildfunktion. Für wen Vorbildfunktion. Man kann ihn als schlechtes Beispiel nehmen, aber doch nicht als Vorbild. Der Mann der unseren Biodiesel kaputt gemacht hat, damit seine Freunde aus der Ölindustrie den Regenwald erledigen können, um Biodiesel für Deutschland anzubauen. Der Mann der jahrelang gegen Schacht Konrad gekämpft hat und kaum in Amt und Würden und an den Futtertöpfen der Macht, die Hände über den feisten Bauch reibt und Konrad genehmigt. Der Gabriel, den die Menschen in Niedersachsen so leid waren, das sie sich sogar den Wulff angetan haben. Was mag sich der Herr Koppelin da nur gedacht haben. Vorbildfunktion für Gabriel. Das passt doch nicht mal richtig in einen Satz. Lasst den nur Fliegen. Fliegen ist Hoffnung. Mit der Anzahl der Flugkilometer steigt die Wahrscheinlichkeit das der nächste, sein letzter ist. Irgendwann kommen die Dinger alle runter. Bitte auch nicht versuchen ihm mit Vernunft zu kommen. Er ist ein deutscher Politiker die verstehen das nicht, er ist aber auch noch Minister. Die dürfen gar nichts mehr verstehen. [Link] [Cache]

Bohlen: Wie im Gefängnis

09/03/2007 04:07 PM

Nach allem, was Bohlen der Welt und ihren Ohren bislang angetan hat, ist es tröstlich, dass Kriminalität auch etwas Gutes hat. Schade nur: Der Albtraum der Achtziger Jahre und die Medienfurunkel(in) von heute hat noch zu oft Ausgang. Um zutreffend über Bohlen zu schreiben, bräuchte man ein ganzes Buch. Mit Synonymen für “Hackfresse”. Quelle des Bildes: BILD.t-online.de [Link] [Cache]

Beihilfe zum Mord: Berlin liefert Menschen nach Teheran aus

09/03/2007 03:59 PM

Ein Berliner Gericht hat die Abschiebung der 31jährigen lesbischen Iranerin Jasmin K. beschlossen, obwohl diese von einem iranischen Gericht in Abwesenheit wegen Homosexualität zum Tode verurteilt worden war, was ihre Anwältin dem Gericht beweisen konnte... Im Iran erwartet sie nun die Steinigung, so die 31jährige gegenüber dem Online-Magazin queer.de. Das Gericht berief sich in seiner Entscheidung absurderweise auf ein Gespräch, das Mitarbeiter des deutschen Außenministeriums im Iran mit der Mutter von Jasmin K. geführt hätten. In diesem Gespräch habe die verzweifelte und verängstigte Mutter abgestritten, dass ihre Tochter lesbisch sei. Auf Grund dieser "Beweisführung" soll nun die Asylbewerberin - trotz des Todesurteils - abgeschoben werden. Auf queer.de wird inzwischen gemeldet, dass sich der Menschenrechtsbeauftragte der Bundestagsfraktion der Grünen, MdB Volker Beck für das Leben der Frau einsetzen will: "In Schreiben an den Regierenden Bürgermeister, an den Innensenator Körting und die Landeshärtefallkommission habe ich mich für eine Aufenthaltserlaubnis für die Iranerin eingesetzt. Wenigstens eine Duldung müsste sie erhalten", so Volker Beck, den besonders die Begründung der Abschiebung entsetzte: "Diesem iranischen Flüchtling wurde der Flüchtlingsstatus von der Verwaltungsgerichtsbarkeit aufgrund einer Aussage ihrer Mutter im Iran gegenüber Mitarbeitern des Auswärtigen Amtes, dass sie nicht homosexuell sei, der Verfolgtenstatus verweigert. Diese Beweisfindung ist für mich haarsträubend. Wer wird im Iran schon die Homosexualität einer Person bestätigen, wenn dies einem Todesurteil gleichkommt?". Beck wies zudem auf die aktuelle Hinrichtungswelle im Iran hin. Auch vor diesem Hintergrund sei eine Ausweisung unmenschlich. Quelle (geschrieben von): http://che2001.blogger.de/stories/898065/#898357 click it, baby [Link] [Cache]

Sozial-Gangbang: Nun hat man Siegmar Gabriel im Visier

09/03/2007 03:44 PM

Nachdem Bundesumweltminister angekündigt hat, die 7 ältesten Atommeiler in Deutschland zum Wohle der Sicherheit und der Allgemeinheit, abzuschalten, passierte, was passieren musste. Die Atomlobby bedient sich ein weiteres Mal ihrer mangelhaft intelligenten Handlanger wie Bild, Spiegel, Stern und anderer zweifeklhafter Interessenmedien, um den Umweltminister mit Scheisse zu bewerfen und zaubert ebenso ruckzuck einen Skandal herbei, wie ein Zauberer ein Kanninchen aus dem Hut zieht. . Man beschuldigt Gabriel, 7 Mal unrechtmässig der Bundeswehrflugbereiztschaft geflogen zu sein. Abgesehen davon, dass derartige Verfehlungen heute kaum noch jemanden interessieren, der sich an die teils von Vertuschungsversuchen geprägten Skandale der leten 18 Monate erinnert, wird insbesondere deutlich, dass die wirtschaftlichen Eliten es nicht lassen können, das alte Intrigenspiel abzustellen. So viel zur freien Meinung, die sich einige Reiche leisten können. Unterstellt man Gabriel, dass er tatsächlich unerlaubt geflogen ist, lässt sich eine Gegenrechnung erstellen. Pro unerlaubtem Flug mit der Bundeswehrflugbereitschaft ein abgeschalteter Atommeiler ergibt unterm Strich 700% mehr Sicherheit für die Bevölkerung. Mit einer solchen Rechnung kann ich persönlich sehr gut leben. Interessant ist noch, wie lange und intensiv man nun daran arbeiten wird, den Bundesumweltminister über diesen nicht nennenswerten Fauxpas zu Fall zu bringen. Grösser als der Skandal der entdeckten und systematisch verheimlichten Sicherheitslücken in den Atomkraftwerken Krümme und Büttelborn kann der Skandal nicht ausfallen, wenn Herr Diekmann und seine Bande nicht wirklich alle Register ziehen... [Via Radio Utopie] click it, baby[Link] [Cache]

Duckhome: Mal wieder ein Blitzkrieg

09/03/2007 02:56 PM

Den Bush kriegen wir auch nicht mehr erwachsen. Aber er ist ja heute im Irak, vielleicht erbarmt sich da einer und befreit die ganze Welt von ihm. Wenn nicht haben wir den von mir schon lange angekündigten Irankrieg. Wie "Die Presse.com" mitteilt haben die USA Pläne zur Ausschaltung des iranischen Militärs. Die hatten sie glaube ich schon für den Irak. Hat nur nicht geklappt: US-Verteidigungsministerium hat Pläne für eine dreitägige "Blitz"-Operation zur Ausschaltung des iranischen Militärs ausgearbeitet. Diese sehen massive Luftschläge gegen 1.200 Ziele im Iran vor, schrieb die britische Zeitung "Sunday Times" unter Berufung auf einen US-Experten für nationale Sicherheit. Alexis Debat, leitender Anti-Terror- und Sicherheitsexperte am Nixon Center, betonte, das US-Militär bereite keine "Nadelstiche" gegen iranische Atomeinrichtungen vor. "Sie sprechen von der Ausschaltung des gesamten iranischen Militärs". Es sei aber egal, wie eine Militäraktion letztlich aussehe, die Reaktion der Iraner werde die selbe sein. Das steht zu befürchten. Sie werden sich ihr Land nicht ohne Gegenwehr zerbomben lassen, nur weil die USA hoffen, jetzt dort Öl stehlen zu können. Deshalb will Peter Struck im Gegensatz zu unserem Verteidigungsminister ja auch mehr Soldaten nach Afghanistan schicken, damit die USA ihre im Iran einsetzen können. Germans to the Tod. Aber erst dürfen die noch an die Front. Kreise in Washington sprachen von einer "steigenden Temperatur" innerhalb der US-Administration. Bush habe seine Botschaft an eine Reihe von Zuhörern gerichtet, an die Iraner selbst und an die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates, die eine Abschwächung einer dritten Resolution gegen den Iran wegen seines Atomprogramms anstrebten. Der Bush könnte gut bei uns Innenminister werden. Bei beiden steigen die Temperaturen in den gefährlichen Bereich bzw. sind schon wieder dabei diesen nach oben zu verlassen um in den tödlichen Bereich zu kommen. Die Iraner sollten sich retten, aber wohin. Also können sie sich nur rächen. Hoffen wir mal das sie das nicht an einfachen Bürgern sondern an der amerikanischen Regierung tun. Was wollen wir wetten, das unsere Politiker spätestens morgen, auch vorschlagen der Iran anzugreifen, ganz einfach weil er da ist. [Link] [Cache]

keimform.de: NoseRub — Killerapp für dezentrale soziale Netzwerke?

09/03/2007 02:43 PM

Web-2.0-Anwendungen sind ja ganz nett, aber permanent muss ich meine Daten eingeben, und oft bekomme ich sie nicht mehr einfach zurück. Wenn ich dann ein Portal verlasse, verliere ich zudem alle meine Kontakte. Geht das nicht auch anders? Ja, und der Gedanke zur Lösung ist naheliegend: Statt stets erneut meine Daten und die Kontrolle über ihre Verwendung abzugeben, behalte und verwalte ich meine Daten selbst. Die Web-2.0-Anwendungen sind dann für mich nur noch Funktionen, aber nicht mehr Datenverwalter. Das ist die Grundidee von NoseRub. NoseRub hat die Potenz zu einer Killer-Applikation, sie erfüllt die Anforderungen, die wir auch schon hier und hier diskutierten. Im Gespräch mit dem Elektrischen Reporter erklären Sebastian Küpers und Dirk Olbertz das Problem und die möglichen Lösungen. Wer genauer wissen, wie NoseRub funtioniert, kann sich folgenden Vortrag von Dirk Olbertz beim BarCamp Köln ansehen (erst ab Minute 5:30 geht’s los). [Link] [Cache]

Lumières dans la nuit: Händisch eingeleiteter Absturz

09/03/2007 02:18 PM

Wer sich schon einmal — sei es auch vor längerer Zeit — eingehend mit Microsoft Windows beschäftigen musste, der erwartet nichts Gutes mehr von diesem System, allem Marketing-Geschwätz zum Trotz. Von daher habe ich eher amüsiert und nicht mit großer Aufmerksamkeit zugesehen, als ein Freund sein Windows XP mit Hilfe des Programmes X-Setup Pro ein wenig zähmte. Zu viele “Features” dieses Betriebssystemes sind beim Arbeiten mit dem Rechner eher etwas nervig und werden deshalb von Menschen, die auch etwas mit ihrem Rechner tun, gern abgeschaltet. Aber als mein Freund plötzlich mit heiterem, gackerndem Lachen seine Einstellungen unterbrach, hatte er allerdings ein “Feature” gefunden, das aus nahe liegenden Gründen nicht standardmäßig aktiviert ist: Für alle Nicht-Plattdeutschler sei das mal schnell ins Deutsche übertragen: In Windows ist ein Feature enthalten, das Betriebssystem mit einem Bluescreen abstürzen zu lassen. Hierzu hält man einfach die rechte STRG-Taste gedrückt und drückt zwei Mal auf die SCROLL-LOCK-Taste. Nachdem diese Option aktiviert ist, muss das System neu gestartet werden. Danach können Sie die rechte STRG-Taste gedrückt halten und zwei Mal die SCROLL-LOCK-Taste drücken. Windows wird darauf mit einem hübschen Bluescreen reagieren, der auf den händisch eingeleiteten Absturz hinweist. Viel Spaß! Sachen gibts… Share This [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Die Zeit ist gekommen, "S"PD

09/03/2007 02:04 PM

Für die “S”PD ist die Zeit der Humanoiden angebrochen: Bürger werden zu volkswirtschaftlichem Humankapital, Steinbrück - life! Mit dem neu vorgstellten Buch der “S”PD Führungsspitze ‘Auf der Höhe der Zeit. Soziale Demokratie und Fortschritt im 21. Jahrhundert’ vollzieht diese Partei einen elemantaren Wandel! “Mit diesem Buch wird der “überkommene Sozialstaat” explizit zu Grabe getragen”, schreibt Prof. [...][Link] [Cache]

Duckhome: Wie kann man nur so mit Friedbert Pflüger umgehen

09/03/2007 01:54 PM

Ich hatte es fast schon verschwitzt, aber der redblog hat mich wieder daran erinnert, was unserem armen Friedbert Pflüger widerfahren. Es ist aber auch so gemein. Sogar im Hauptstadtblog haben sie ihn deshalb schon durchgehechelt. Da hat der rbb einfach mal das berichtet, was die Spatzen in der Stadt aus jedem Gebüsch pfeifen und wozu die Krähen und Dohlen ihren zustimmenden Kommentar geben. Friedbert Pflüger ist im wesentlichen fertig mit der Berliner CDU. Die atomatisiert sich unter ihrem glorreichen Landeschef Ingo Schmitt in dessen Dissenz mit Pflüger, selbst in kleinste Stücke. Eigentlich mag da niemand, niemanden mehr, aber in einer typischen Berliner Lösung, werden sie zum Schluß schon den Pflüger zum Mond schießen. Es ist ja auch so ein schönes Opfer. Der Filmbeitrag der das Pflügerlein so explodieren ließ, ist auf dem Abendschau Blog zu sehen, genau wie das nachfolgende Interview in dem Pflüger dann vollständig die Fassung verliert. Kommunalpolitik ist hart. Da kann nicht mal eben so in eine schon kranke Partei importiert werden und mal eben schnell das Ruder rumreißen. Selbst dann nicht, wenn Pflüger ein charismatischer Typ wäre, der er aber nie war. Er ist so der typische Deutsche ständig miesmachende Konservative, der sich nur dadurch selbst definieren kann, wenn er andere unfair niedermacht. Sein Verhältnis zu Migranten, Linken, Armen, Kranken oder besser den Menschen an sich, ist nicht sonderlich herzlich. Wen er nicht hasst, den mißachtet er. Einige seiner Perlen sind ja auch hier verewigt. Er war für Berlin nie tragbar, hatte nie auch nur die Spur der Fähigkeiten die jemand für Berlin gebraucht hätte. Sein Abgang scheint sich jetzt auch noch zu einer komischen Opfer zu entwickeln, mit Friedbert als tragikkomischer Held. Aber schon von seiner Kandidatur über die Tatsache das er nicht Landesvorsitzender werden durfte, hat das ganze schon etwas opern- oder operrettenhaftes. Die Berliner CDU wird sehr lange brauchen, sich von diesem Mißgriff zu erholen. [Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Gedanken zur Privatisierung

09/03/2007 01:36 PM

Ich wettere hier bekanntlich oft gegen die ideologisch motivierte Privatisierung staatseigener Betriebe. Das ist häufig nicht ganz fair. Ich habe etwas mehr darüber nachgedacht, was die Privatisierung von Post, Telekom, Bahn und Konsorten angeht. Der Auslöser war, dass die Post heute pro Tag 7000 Briefe verliert und nur die Achseln zuckt, wo zu Beamtenzeiten jeder Brief ankam. Allerdings ist es falsch, die Schuld in der Privatisierung zu suchen. Das Dogma der Neoliberalen in dieser Beziehung ist ja, dass private Anbieter im Wettbewerb mit anderen jede Dienstleistung besser, effizienter und billiger vollbringen können, als dies der Staat zu leisten vermag, der aufgrund seiner monopolistisch-bürokratischen Struktur teuer und langsam agiert. Das ist zwar erwießenermaßen nicht der Fall - oft sind private Anbieter deutlich bürokratischer und teurer -, soll hier aber nicht Thema sein. Ich behaupte, dass die Post auch in staatlichem Besitz heute ihre 7000 Briefe und 400 Päckchen am Tag verlieren würde. Deutlich einschneidender als die Eingriffe der Privatisierung sind nämlich die der Deregulierung. Durch die Abschaffung der Schutzbestimmungen (wir sind wieder beim neoliberalen Credo der bürokratischen Überlastung...) wird die Situation überhaupt erst geschaffen, die exorbitante Vorstandsgehälter, Hungerlöhne der Arbeiter und sich stetig verschlechternde Arbeitsbedingungen möglich macht. Deswegen wären Maßnahmen nicht gegen die Privatisierung als solche zu treffen, sondern gegen die zunehmende Deregulierung. Es muss verbindliche Qualitätsstandards geben, die sich sowohl gegen die Arbeitsbedingungen richten, die Menschen kein Überleben ohne staatliche Unterstützung erlauben, als auch gegen die ständig sinkenden Arbeitsbedingungen und Effekte auf die Qualität der Waren und Dienstleistungen, die sich daraus ergeben. [Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Fundstücke 3.9.2007

09/03/2007 01:35 PM

Witzig: Schäuble will das Waffenrecht lockern. ----- Ackermann zur Hypothekenkrise. -----[Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Autofahren erst ab 3000 Euro Nettoverdienst!

09/03/2007 01:31 PM

Heute beschäftigte sich der Deutschlandfunk in seiner Serie “Kontrovers” mit dem Thema: Auto - Klimakiller No. 1. Nicht nur, daß sich die Kontroversen in Grenzen hielten, es diskutierten ein SPD-Mann, ein Auto-Mann und ein Umweltschutz-Mann und ein unkritischer Moderator, der der Diskussion weder weiterführende Anleitung gab, noch dem Unsinn der Gesprächsbeiträge Einhalt gebot. So wurde mal [...][Link] [Cache]

Brandbrief der Odenwälder WASG-LINKEN an hessischen Spitzenkandidaten Peter ('Pit') Metz: Mit "kommunistischem Altkadergeschwätz" nicht behebbaren Schaden angerichtet

09/03/2007 01:20 PM

UPDATE: Inzwischen hat die FAZ den hier veröffentlichen Brief der Odenwälder LINKEN an Peter Metz aufgegriffen: >In der Partei „Die Linke" regt sich Widerstand gegen den vor zehn Tagen gekürten Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Peter Metz. In einem offenen Brief hat der Vorsitzende der „Linken" im Odenwaldkreis, Berthold Pfeiffer, Metz jetzt ultimativ aufgefordert, sich unmissverständlich vom Kommunismus und der DDR-Diktatur, insbesondere aber vom Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze, zu distanzieren.[…] Der Sprecher der „Linken", Achim Kessler, wollte keine Stellungnahme abgeben. Dabei handele es sich jedoch bisher um die einzige Unmutsäußerung eines Kreisverbandes über den Spitzenkandidaten. Allerdings müsse der Parteitag, wenn die Kandidatenliste am Samstag vervollständigt sei, noch einmal über die gesamte Namensliste, inklusive des Spitzenbewerbers Metz, abstimmen.< [Hervorhebungen und Links von uns] Quelle: faz.net, Hessen: „Linke"-Kandidat Metz unter Druck, 3. 9. 2007 Der unten wiedergegebene Brief des Odenwälder Kreisverbandes der LINKEN an Metz war kurzzeitig auf deren Website veröffentlicht. Inzwischen wurde der offene Brief offenbar wieder zurückgezogen. >Sehr geehrter Herr Metz, wir möchten vorausschicken, dass wir niemandem seine politische Vergangenheit vorwerfen und auch mit Ihrer langjährigen DKP-Zugehörigkeit keine Probleme gehabt hätten. Doch nun gehören Sie unserer Partei DIE LINKE an und deshalb sind Ihre Äußerungen, die Sie im Zusammenhang mit Ihrer Wahl zum Spitzenkandidaten gegenüber den Medien gemacht haben, für uns nicht hinnehmbar, denn - Sie betrachten sich immer noch als Kommunisten. - Sie streben einen „Systemwechsel" an. - Sie stellen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan auf die gleiche Ebene wie ehem. DDR-Grenzsoldaten, die auf wehrlose Menschen (auch Frauen und Kinder) befehlsgemäß schießen sollten und auch geschossen haben. - Sie nehmen in bestem Parteichinesisch zur DDR eine „solidarisch-kritische Position" ein. Warum tun Sie dies? Ist es fehlender politischer Instinkt, Dummheit oder sogar absichtliche politische Sabotage, um unserer Sache, für die wir seit Jahren engagiert arbeiten, zu schaden? Unsere politischen Gegner freuen sich jedenfalls und sind Ihnen zu großem Dank verpflichtet. Der Schaden, den Sie mit Ihrem kommunistischen Altkadergeschwätz angerichtet haben, ist gar nicht mehr zu beheben, wirft uns Jahre zurück und wird zu dem Ergebnis führen, dass DIE LINKE im Januar 2008 nicht in den Hessischen Landtag einzieht. Unser Wahlkreis 53 Odenwald ist (wie viele in Hessen) ländlich geprägt und die Menschen sind eher konservativ eingestellt. Waren wir seither schon durch unsere Zusammenarbeit mit der Linkspartei Angriffen hinsichtlich deren DDR-Vergangenheit ausgesetzt, müssen wir uns jetzt gegen den Vorwurf, Kommunisten zu sein, zur Wehr setzen. Unser Kreisverband stellt hierzu klar und unmissverständlich fest: - Wir sind keine Kommunisten und wollen mit denen nicht auf eine Stufe gestellt werden! - Wir wollen keinen „Systemwechsel", sondern soziale Veränderungen mit gerechteren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen! - Wir werden uns im Wahlkampf von Ihren Äußerungen ausdrücklich distanzieren! Wir verlangen von Ihnen vor Beginn der Fortsetzung der VertreterInnenversammlung am 8. September 2007 in Marburg: - Eine klare politische Aussage zu Ihrer Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE. - Eine Änderung Ihrer Einstellung zum Kommunismus, „Systemwechsel" und zur ehemaligen DDR. - Eine Entschuldigung zu Ihrem Schießbefehl-Vergleich. - Die Kenntnisnahme der Tatsache, dass Sie über evtl. Koalitionen nicht allein zu entscheiden haben, sondern gem. Parteitagsbeschluss alle Mitglieder dies entscheiden. Sollten Sie sich dazu nicht in der Lage sehen, werden wir alle Delegierten dazu auffordern,die Listenwahl nicht weiterzuführen und damit auch nicht abzuschließen. Damit wären auch die bisherigen Wahlen zu den Plätzen 1 – 7 ungültig und es müsste nochmals völlig neu gewählt werden. Wir hoffen nicht, dass Sie uns zu dieser unpopulären Maßnahme zwingen werden. DIE LINKE. Odenwaldkreis Für den Vorstand: Berthold Pfeiffer (Vors.) und Direktkandidat WK 53< In verschiedenen Medien wurde die Wahl des langjährigen DKP-Mitgliedes Peter Metz zum LINKEN-Spitzenkandidaten für die bevorstehende Landtagswahl als Rückschlag für die neugegründete Partei gewertet. Sebastian Christ kommt im Magazin STERN zu diesem Schluss: “Die Linke schießt sich ins Bein“. In einem Gespräch mit dem SPIEGEL meint der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder, die LINKE sei “keine normale Partei”. >Es war klar, dass in der PDS wie der WASG eine ganze Reihe von Altkadern der DKP mitmischen. Einige von ihnen haben sich zwar geöffnet und modernisiert, aber andere - wie Peter Metz - agieren weiterhin offensiv in großer Kontinuität zu ihren alten Positionen. […] Viele jüngere Leute, die es in den Vorstand und auf die Liste geschafft haben, kommen aus dem trotzkistischen Bereich. Einige sind Mitglieder der “Linksruck”-Gruppe.[…] Die neue Landesvorsitzende Ulrike Eifler kommt von Linksruck. Ebenso Janine Wissler, die auf Platz drei der Landesliste steht. Inhaltlich ist das alles ziemlich wirr. Sie vertraten ursprünglich eine Fundamental-Opposition gegen den Kapitalismus und wollen für den Systemwechsel die Massen mobilisieren.[…] Die letzten Umfragen ließen einen Einzug in den Landtag realistisch erscheinen. Der Landesparteitag hat allerdings die Aktie der Linkspartei nach unten rauschen lassen.< Quelle: spiegel.de, DIE LINKE IN HESSEN - “Keine normale Partei”, 29. 8. 2007 Der Tagesspiegel schreibt über die Wahl von Metz (” Ein Kommunist für Hessen“): >So hatte sich der Übergangsvorstand den als historisch beschworenen Gründungsparteitag der hessischen Linken nicht vorgestellt. Ein Ex-Sozialdemokrat, Dieter Hooge, 63, ehemaliger DGB-Landesvorsitzender, sollte die Linke als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf in Westdeutschland führen, in dem sich die Parteiführung zum ersten Mal nach Bremen echte Chancen ausrechnet. Doch die Basis ließ den Favoriten des Vorstands durchfallen. Mit 81 zu 59 Stimmen unterlag Hooge dem 54-jährigen Pit Metz, einem Diplompädagogen und Blindenlehrer aus der DKP-Hochburg Marburg, der nicht wie Hooge über die WASG in die neue Partei gefunden hatte. Metz versprach den Delegierten denn auch kämpferisch, nach einem möglichen Erfolg bei der Landtagswahl am 27. Januar nächsten Jahres keine Kompromisse zu machen, sondern in die Opposition zu gehen.< Die FAZ zitierte u.a. den Generalsekretär der hessischen SPD, Norbert Schmitt, der den von Metz gezogenen Vergleich zwischen dem DDR-Schießbefehl und dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als “ungeheuerliche Entgleisung” wertete. Der CDU-Fraktionsvorsitzenden Christean Wagner warf Metz vor, er verharmlose die Mordtaten des SED-Regimes. Links zum Thema: Linksruck für internationalen Sozialismus Marx21 DKP [Link] [Cache]

"Die Dreckschleuder": Und wieder diese Schweden…

09/03/2007 12:29 PM

Schweden sperrt Porno-Seiten für Regierungscomputer Schweden hat sämtliche 6000 Regierungscomputer für Porno-Internetseiten gesperrt. Wie Sozialminister Göran Hägglund am Montag in der Stockholmer Zeitung «Expressen» bestätigte, sind jetzt auf Grund eines Regierungsbeschlusses entsprechende Filter installiert worden. Sie machen das Surfen auf Seiten mit Sex, Gewalt oder rassistischem Inhalt unmöglich und verhindern auch deren selbsttätiges Erscheinen auf dem Monitor. «Eigentlich sollte man meinen, dass so etwas nicht nötig ist», meinte der christdemokratische Politiker. Durch Filter für bestimmte Internetadressen werde nun aber ein «Signal ausgesendet, dass die Anwendung derartiger Seiten inakzeptabel ist». Eine Regierungssprecherin nannte als weiteren Grund für die strenge Maßnahme das mögliche Einschleppen von Viren über Sex-Seiten. [Link] [Cache]

Israel, Palästina: Drei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt?

09/03/2007 11:55 AM

Israels Ehud Olmert und sein Fatah-Counterpart Mahmud Abbas treffen sich derzeit regelmäßig und demonstrieren nach Medienberichten eine zwischen den Vertretern beider Lager eine bisher nicht gekannte Intimität. Dabei spitzt sich die Lage in den besetzten Gebieten dramatisch zu. Angriffe der israelischen Armee sowie der palästinensische Bruderkrieg zermürben die Menschen. Schon zeichnet sich eine mögliche Drei-Staaten- Lösung im Nahen Osten ab. Eine Perspektive, welche die Palästinenser weiter in Chaos und Sterben stürzen würde. Es herrscht Bürgerkrieg, Bruderkrieg, im Gaza-Streifen. Dieser Flecken Erde steht unter Kontrolle der Hamas, während im Westjordanland weiterhin Al Fatah das Sagen hat. Die Fatah unter Mahmud Abbas wird vom Westen derzeit umgarnt und mit Finanzhilfen an der Macht in Palästina gehalten. Abbas hat Neuwahlen angekündigt. Um die Hamas quasi von der Wahl auszuschließen, legte er ein vom Westen beklatschtes Gesetz vor, dass die Wahlteilnehmer zur Anerkennung der Fatah-Politik sowie durch die Vorgängerregierungen geschlossenen Verträge verpflichtet. In einem Interview warnte der Büroleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ramallah, Thomas Birringer [1], vor einer Stationierung von UN-Friedenstruppen im Gazastreifen. Diesen Truppen würde das Schicksal der US-Armee im Irak drohen. Birringer warnt davor, das Gaza- Streifen und Westjordanland weiter gespalten werden. Das Ergebnis könne „ein Hamas-Staat in Gaza und ein säkularer Fatah-Staat von Abu Mazen im Westjordanland sein". Er fügt hinzu, dass dies „natürlich sehr problematisch [wäre], schließlich ist das Hauptelement der Nahoststrategie ja die Zweistaatenlösung – Israel und ein palästinensischer Staat, nicht zwei palästinensische Staaten". Auch wenn Birringer an Abbas und einer Zwei-Staaten-Lösung festhält, ist der Effekt einer Drei-Staaten-Lösung vorhersehbar. Die weitere Spaltung der Palästinenser würde zu ihrer Schwächung führen. Ein geteiltes Volk lässt sich leichter kontrollieren und in Schach halten. Die Regierungen Israels und der USA könnten ein Interesse an einer solchen Lösung haben. Der israelische Schriftsteller und Zionist Meir Shalev hält es im Spiegel-Interview [2] für falsch, die Hamas zu isolieren. Man müsse möglichst früh mit feindlich gesonnen Kräften verhandeln. Die fortdauernde Besatzung bedrohe ohnehin die Existenz Israels: „Aus Angst vor den höheren Geburtenraten der Palästinenser haben wir hier schon jetzt eine Art Apartheid, die stärker und stärker werden wird. Oder aber wir werden allein durch die Bevölkerungsentwicklung ein weiterer arabischer Staat, und das strebe ich nicht an." Werner Ruf, Professor für Internationale und intergesellschaftliche Beziehungen und Außenpolitik an der Universität Gesamthochschule Kassel, meint, die Lebensbedingungen der Palästinenser hätten sich seit Beginn des Friedensprozesses kontinuierlich verschlechtert. Er verweist in seiner Arbeit [3] auf die politische Instrumentalisierung des Islamischen Fundamentalismus, zur „Verweigerung des innenpolitischen Dialogs, die systematische Verhinderung jeder politischen Partizipation der betroffenen Bevölkerung, was „zwangsläufig Widerstand erzeugen" müsse und „im Extremfall das Instrument des Terrors als Form der politischen Artikulation gewählt hat und wählen wird". Er führt weiter aus: „Auch der von staatlicher Seite betriebene Gegenterrorismus, die teilweise Steuerung terroristischer Aktionen durch die Geheimdienste wird durchaus als Mittel verwendet, mit dem Zweck, einerseits vom Ausland Unterstützung im Kampf gegen den ›Terrorismus‹ einzufordern, andrerseits innenpolitisch Demokratisierungsprozesse zu verweigern und brutalste Formen der Repression zu legitimieren." Robert Dreyfuss hat in einem bemerkenswerten Werk [4] die Unterstützung und Steuerung des fundamentalistischen Islams durch die USA beschrieben. Dr. phil. Henriette Hanke Güttinger fasst in einem lesenswerten Artikel die wichtigsten Aspekte der Arbeit zusammen [5]. Dort heißt es unter anderem: „Die Muslim-Bruderschaft in Gaza und Westjordanland bekämpfte die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO). Zu Beginn der 80er Jahre unterstützte Israel unter Begin, Premierminister Shamir und Verteidigungsminister Sharon die Muslim-Bruderschaft unter Ahmed Yassin gegen die PLO. 1986 gründete Yassin die Hamas mit der Hilfe Israels." Auch Foreign Affairs, das Hausblatt des Council on Foreign Relations, hat dem Buch eine Rezension gewidmet, in welcher dessen Bedeutung mit dem Hinweis heruntergespielt wird, es handele sich um bereits dokumentierte US-Außenpolitik. Als PLO-Führer Yassir Arafat im November 2004 verschied, hinterließ er seinem Volk ein gespaltenes Land. Auf der einen Seite die von Korruption zerfressenen Machtstrukturen der Autonomiebehörde, auf der anderen Seite die eben dadurch radikalisierte Hamas und ihre Anhängerschaft. Verschwendung der für die Bevölkerung gedachten Hilfsgelder, Vorteilsnahme und Vetternwirtschaft in PLO und Fatah haben die Palästinenser in der Post- Arafat-Ära deutlich geschwächt. Mit seinem Tod ging eine charismatische, einende Figur, die – allen Verfehlungen zum Trotz – der palästinensischen Sache eine Stimme in der öffentlichen Wahrnehmung des Westens gab. Abbas ist schwach, die Hamas ist isoliert – die Politik beider Seiten schadet letztlich immer nur dem eigenen Volk. Auch Olmert ist stark geschwächt. Er hätte ein Motiv, den Konflikt aufrecht zu erhalten, bis er sich als Kriegsherr oder Friedensstifter präsentieren kann. [1] http://derstandard.at/?url=/?id=2918246 [2] http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,503349,00.html [3] http://www.linksnet.de/textsicht.php?id=519 [4] http://en.wikipedia.org/wiki/Devil%27s_Game [5] http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2007/nr1-vom-512007/teuflisches-spiel-devils-game/ [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Volksverdummung zum Mitmachen II.

09/03/2007 10:05 AM

Streitschrift wider den statistischen Durchschnitt ( Mittelwert, arithmetischen Mittelwert ) Man muss lange suchen, um eine andere Statistik herauszufinden: die Vermögensverteilung in Deutschland. Es scheint das best gehütetste Geheimnis zu sein. Nirgends wir so viel verschleiert, wie gerade bei den Vermögensverhältnissen. Wie zuvor gesagt, möchte DD auch mit diesem Beitrag gegen die in der Presselandschaft übliche Vereinfachung [...][Link] [Cache]

Duckhome: Armer Udo, alle sind gegen ihn

09/03/2007 07:11 AM

Ich war heute morgen wirklich zu Tränen gerührt als ich einen Kommentar von Udo Ulfkotte auf Gegenstimme las: Und wie sähe es denn einmal mit ein wenig Unterstützung aus, bei der Organisation etc (nicht finanziell…)., ich erlebe Hunderte Menschen, die mäkeln, aber bislang höchstens zwei, die selbst Unterstützung anbieten… Das alles ist interessant… Ja, so ein Führer der Bewegung hat es wirklich nicht leicht. Es ist zwar schön angebetet zu werden, aber wenn die Leute dann die Erfüllung des Heilversprechens fordern, wird es schwierig. Ich habe mal irgendwo eine Geschichte gelesen, wo die Gläubigen die Füße einer Statue im Feuer rösteten, bis die Gottheit ihren Wünschen genügte. Das andere ist klar. Alle wollen mit dem Karren fahren, aber keiner will ihn ziehen. Hoch auf dem gelben Wagen nach Brüssel oder Köln einfahren und Muslime erschrecken, das wollen sie alle. Aber nur zwei von Hundert wollen helfen. Das wird hart, vor allem bei zwei Demonstrationen an einem Tag. Vielleicht könnte man ja auch ganz früh noch in München. Die Leute von Deus Vult Caritatem könnten doch helfen. Aber vielleicht wäre das dann für dieses Jahr doch ein wenig zu viel. Ich habe auf jeden Fall schon mal das Popcorn besorgt. Die Show scheint gut zu werden. [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Volksverdummung zum Mitmachen

09/03/2007 06:19 AM

Streitschrift wider den statistischen Durchschnitt ( Mittelwert, arithmetischen Mittelwert ) Die BILD postete groß und breit “So viel kostet Leben in Deutschland” und kommt zusammengefaßt auf den Schluß, dass auf der Basis der Daten des Statistischen Bundesamtes jedem statistisch durchschnittlichen Haushalt ( 2,1 Personen ) monatlich 2766 Euro netto zur Verfügung stehen 1997 Euro für den Konsum ausgegeben [...][Link] [Cache]