Parteibuch Ticker Feed von 2007-09-21
| rotglut.org: Richter Buske (Pressekammer Hamburg) schützt Mörder |
| 09/22/2007 05:23 AM |
| Das Recht von Schwerverbrechern auf Resozialierung soll schon gelten wenn diese noch Jahre im Knast sitzen Wahnsinn oder Methode? Diese Frage muss man dem Richter Buske von der Hamburger Pressekammer - wohl aber auch dessen Gerichtspräsident- stellen. Der Mann, der Urteile wohl mehr auf Kosten als im Namen des Volkes spricht, ste ... [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Daum nach Chelsea? |
| 09/22/2007 02:47 AM |
| Ich hatte davon noch nicht gehört. Bei Bild lese ich, dass Daum ein Angebot aus England haben soll. Bild titelt: Daum: Flucht aus Köln? Viel hat er mit Köln ja bisher noch nicht erreicht. Kann es unter diesen Voraussetzungen wirklich sein, dass Chelsea ihn haben will? Bild hat auch einen Grund für den möglichen Wechsel genannt:
Disziplinlosigkeiten? Daran sollte Daum aber doch wirklich gewöhnt sein. [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Diesel für über 1,20 Euro |
| 09/22/2007 02:47 AM |
| Als ich gestern aus Essen zurückkam sah ich den Preis an einer Tanksäule: 1,19 für den Liter Diesel. Ich dachte im Moment noch: Mensch, sind die teuer. Dabei ist das doch eine freie Tankstelle… Zuhause habe ich dann für 1,209 getankt. Die Erklärung? Nee, nicht der Dollarkurs. Der sollte sich ja nun eher gegenteilig auswirken. Die Ferien sind’s. In NRW haben nämlich heute die Herbstferien angefangen und da erhöhen alle Konzerne mal schnell die Preise. Natürlich sind diese Maßnahmen, wie immer, unabgestimmt. Der Markt fordert es bzw. gibt es her. Unsere Kartellbehörden sind doch Schnarchnasen. [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: 1,2 Millionen Menschen in Deutschland an Demenz erkrankt |
| 09/22/2007 02:47 AM |
| Hunderttausende leiden an Alzheimer - und mit ihnen ihre Familien. Das las ich eben auf der Website des ZDF. 70 % der betroffenen Menschen werden zuhause gepflegt. Die Menschen, die ihre Pflege übernehmen, erhalten vom Staat jährlich wegen “eingeschränkter Alltagskompetenz” der Kranken gerade mal 460 Euro. Gott sei Dank haben die Parteien erkannt, dass dieser Wert viel zu gering ist. Deshalb wird er nun auf 2.400 Euro aufgestockt. Müsste man beispielsweise ein erkranktes Familienmitglied vorübergehend ambulant betreuen lassen, so liegt der Satz für diese Leistung bei 80,- Euro je Tag. Viel Spielraum bleibt also auch mit dem erhöhten Satz nicht. Mich beschäftigt in diesem Zusammenhang noch ein anderer Gedanke. Immer wieder habe ich gehört und gelesen, dass die Restriktionen nach den Beratungen diverser Enquête-Kommissionen zum Thema Gentechnik heute wieder in Frage gestellt werden und zwar ohne, dass es zu einem Sturm der Entrüstung gekommen wäre. Den hätte ich nämlich eigentlich erwartet. Schließlich habe ich noch im Ohr, wie vehement und ernsthaft die Diskussionen um das Thema geführt worden sind. Scheinbar empfinden wir es schon als normal, dass, wenn die Kasse stimmt, alles hingenommen wird. Schließlich könnte dabei ja auch für uns etwas abfallen. Anstatt gewissen Kräften in unserer Gesellschaft weitere Freiräume für Gentechnik zu verschaffen, sollte dieser Staat sich lieber darum bemühen, den Menschen, die von dieser Krankheit betroffen sind und deren Familien, mehr finanzielle Unterstützung zuteil werden zu lassen. Das Argument, dass man mittels Gentechnik vielleicht irgendwann einmal diese schreckliche Krankheit überwinden könnte, überzeugt mich jedenfalls nicht. Bzw. ich bin nicht bereit, für diese vage Hoffnung Positionen aufzugeben, die in Deutschland über Jahre Bestand gehabt haben. Aber was zählt schon die Meinung eines Einzelnen, nicht wahr? ZDF: Hunderttausende leiden an Alzheimer [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Huch, ein Foto |
| 09/22/2007 02:47 AM |
| Ja, aber eines, das ich 100%ig selbst gemacht habe… |
| Finger.Zeig.net: Huch, ein Foto |
| 09/22/2007 02:17 AM |
| Ja, aber eines, das ich 100%ig selbst gemacht habe… [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Niemand |
| 09/22/2007 01:54 AM |
| keine einzige Person, kein Einziger, keine Einzige, keine Quelle: Duden 8, Das Synonymwörterbuch. Mannheim 2007. [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Lesetipp vom 2007-09-21 |
| 09/22/2007 01:54 AM |
| Einige kennen sicher MyBlogLog. Ich war da bis gestern Mitglied. Heute bzw. gerade wollte ich mich wie immer einloggen und ich musste feststellen, dass MyBlogLog nun ein Service von Yahoo ist. Die am häufigsten geblogrollten Weblogs (1-100): NEU: Mit einem Klick auf >> in der Spalte Rollcount lassen sich verwandte Weblogs finden (”Blogger, die dieses Blog in ihrer Blogroll haben, verlinken auch …”) |
| Finger.Zeig.net: Niemand |
| 09/22/2007 01:47 AM |
| keine einzige Person, kein Einziger, keine Einzige, keine Quelle: Duden 8, Das Synonymwörterbuch. Mannheim 2007. |
| Finger.Zeig.net: Lesetipp vom 2007-09-21 |
| 09/22/2007 01:47 AM |
| Einige kennen sicher MyBlogLog. Ich war da bis gestern Mitglied. Heute bzw. gerade wollte ich mich wie immer einloggen und ich musste feststellen, dass MyBlogLog nun ein Service von Yahoo ist. Die am häufigsten geblogrollten Weblogs (1-100): NEU: Mit einem Klick auf >> in der Spalte Rollcount lassen sich verwandte Weblogs finden (”Blogger, die dieses Blog in ihrer Blogroll haben, verlinken auch …”) |
| Finger.Zeig.net: O'zapft is |
| 09/22/2007 01:47 AM |
Bier – ein ganz besonderer Stoff: Das Getränk kann sogar die Gesundheit fördern! Ernährungs-Experte Professor Hademar Bankhofer (65): Quelle: Bild |
| Finger.Zeig.net: Daum nach Chelsea? |
| 09/22/2007 01:47 AM |
| Ich hatte davon noch nicht gehört. Bei Bild lese ich, dass Daum ein Angebot aus England haben soll. Bild titelt: Daum: Flucht aus Köln? Viel hat er mit Köln ja bisher noch nicht erreicht. Kann es unter diesen Voraussetzungen wirklich sein, dass Chelsea ihn haben will? Bild hat auch einen Grund für den möglichen Wechsel genannt:
Disziplinlosigkeiten? Daran sollte Daum aber doch wirklich gewöhnt sein. |
| Finger.Zeig.net: Diesel für über 1,20 Euro |
| 09/22/2007 01:47 AM |
| Als ich gestern aus Essen zurückkam sah ich den Preis an einer Tanksäule: 1,19 für den Liter Diesel. Ich dachte im Moment noch: Mensch, sind die teuer. Dabei ist das doch eine freie Tankstelle… Zuhause habe ich dann für 1,209 getankt. Die Erklärung? Nee, nicht der Dollarkurs. Der sollte sich ja nun eher gegenteilig auswirken. Die Ferien sind’s. In NRW haben nämlich heute die Herbstferien angefangen und da erhöhen alle Konzerne mal schnell die Preise. Natürlich sind diese Maßnahmen, wie immer, unabgestimmt. Der Markt fordert es bzw. gibt es her. Unsere Kartellbehörden sind doch Schnarchnasen. |
| Finger.Zeig.net: 1,2 Millionen Menschen in Deutschland an Demenz erkrankt |
| 09/22/2007 01:47 AM |
| Hunderttausende leiden an Alzheimer - und mit ihnen ihre Familien. Das las ich eben auf der Website des ZDF. 70 % der betroffenen Menschen werden zuhause gepflegt. Die Menschen, die ihre Pflege übernehmen, erhalten vom Staat jährlich wegen “eingeschränkter Alltagskompetenz” der Kranken gerade mal 460 Euro. Gott sei Dank haben die Parteien erkannt, dass dieser Wert viel zu gering ist. Deshalb wird er nun auf 2.400 Euro aufgestockt. Müsste man beispielsweise ein erkranktes Familienmitglied vorübergehend ambulant betreuen lassen, so liegt der Satz für diese Leistung bei 80,- Euro je Tag. Viel Spielraum bleibt also auch mit dem erhöhten Satz nicht. Mich beschäftigt in diesem Zusammenhang noch ein anderer Gedanke. Immer wieder habe ich gehört und gelesen, dass die Restriktionen nach den Beratungen diverser Enquête-Kommissionen zum Thema Gentechnik heute wieder in Frage gestellt werden und zwar ohne, dass es zu einem Sturm der Entrüstung gekommen wäre. Den hätte ich nämlich eigentlich erwartet. Schließlich habe ich noch im Ohr, wie vehement und ernsthaft die Diskussionen um das Thema geführt worden sind. Scheinbar empfinden wir es schon als normal, dass, wenn die Kasse stimmt, alles hingenommen wird. Schließlich könnte dabei ja auch für uns etwas abfallen. Anstatt gewissen Kräften in unserer Gesellschaft weitere Freiräume für Gentechnik zu verschaffen, sollte dieser Staat sich lieber darum bemühen, den Menschen, die von dieser Krankheit betroffen sind und deren Familien, mehr finanzielle Unterstützung zuteil werden zu lassen. Das Argument, dass man mittels Gentechnik vielleicht irgendwann einmal diese schreckliche Krankheit überwinden könnte, überzeugt mich jedenfalls nicht. Bzw. ich bin nicht bereit, für diese vage Hoffnung Positionen aufzugeben, die in Deutschland über Jahre Bestand gehabt haben. Aber was zählt schon die Meinung eines Einzelnen, nicht wahr? ZDF: Hunderttausende leiden an Alzheimer |
| Finger.Zeig.net: O'zapft is |
| 09/22/2007 01:45 AM |
Bier – ein ganz besonderer Stoff: Das Getränk kann sogar die Gesundheit fördern! Ernährungs-Experte Professor Hademar Bankhofer (65): Quelle: Bild [Link] [Cache] |
| rotglut.org: Sieben Jahre Ehe... |
| 09/22/2007 12:43 AM |
| Denkverbot für Pauli? Der Stotter-Stoiber will sie jetzt, was nun wirklich nichts Neues ist, endgültig aus dem Parteivorstand fliegen sehen und der alteingesessene CSU-Klüngel heult mit den altersschwachen Wölfen. Der womöglich zur Eifersucht neigende Überwachungs-Beckstein am lautesten. Dabei hat die Gabriele Pauli (CSU ... [Link] [Cache] |
| Dr. Hans-Peter Uhl (CSU): „Niemandem geht es darum, ‚ohne zu zögern' loszuschießen" |
| 09/22/2007 12:20 AM |
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Führende Innenpolitiker der Union verteidigen den jüngsten (und schäublichsten) Aufruf zum Verfassungsbruch, darunter Hans-Peter Uhl. Ein Gedankenprotokoll.
Christoph Brüning, Namensvetter eines Reichskanzlers der Weimarer Zeit, stellt auf abgeordnetenwatch die einzig logische Frage in Sachen Grundgesetzänderung durch Wolfgang Schäuble und Franz-Josef Jung zum “Abschuss von voll besetzten Passagiermaschinen”:
“Würden Sie den Abschuss auch dann Befürworten, wenn Ihre Kinder sich an Bord befänden?”
Der Adressat, Hans-Peter Uhl von der CSU, liefert in 4077 Zeichen oder ganzen acht Absätzen die übliche Rechtfertigungsvariante in Neusprech.
Es fehle “uns im Falle eines außerordentlichen Angriffs auf die Grundlagen des Gemeinwesens eine rechtliche Handhabung”, so Uhl. Der Minister “und die Soldaten in der Befehlskette wären nach bisherigem Stand mit allen rechtlichen und moralischen Problemen allein gelassen”. Moralische Empörung und Verurteilung gegenüber den Plänen der Alarmrotte auf der Regierungsbank sei “immer die bequemste Position”. Die Sorge für die Sicherheit seiner Bürger sei “doch ein wesentlicher Zweck des Staates”, behauptet Uhl. Indirekt ruft er Erinnerungen an die Endlosschleifen des 11. September 2001 wach: “Untrennbar mit dem Inferno des Terrors ist ein zweites Bild verbunden, das Bild von den Opfern am Boden, über denen das Flugzeug zum Absturz gebracht werden soll, das Bild von einem vollbesetzten Fußballstadion oder vielleicht das Bild von vor zwei Jahren, als der Papst auf dem Marienfeld in Köln vor 1 Million junger Menschen eine Heilige Messe zelebriert hat”. Zwar sei “nur im konkreten Einzelfall zu entscheiden”. Aber man könne “nicht mit Sicherheit vorhersagen, dass wir den Abschuss eines Flugzeugs in einer bestimmten Situation nicht gegenüber einem größeren Übel bevorzugen würden”. Dann passiert es. Nach der Vorstellung einer Atombombenexplosion in Europa des Jahres 2007 wirkt der 11. September 2001 zwar wie der blasse Vorläufer einer weitaus gewaltigeren Zäsur im öffentlichen und privaten Leben aller Menschen. Dennoch präsentiert Uhl nun das Schlüsselsignal - die Situation des “11. September”: “Wenn sie aber doch wieder eintreten sollte, könnte eine Entscheidung für den Abschuss sich nur auf den “übergesetzlichen Notstand” berufen. Ich glaube, dass eine solche Entscheidung unter Umständen verantwortbar und richtig sein kann (nicht muss!)”. Das einschlägige Urteil des Bundesverfassungsgerichts führen Kritiker dieser Nicht-Politik als Hauptargument an. Uhl weist jedoch daraufhin, das Gericht habe eindeutig nicht “darüber entschieden, was wir gegen Angriffe unternehmen dürfen, die auf die Beseitigung des Gemeinwesens und die Vernichtung der staatlichen Rechts- und Freiheitsordnung gerichtet sind”.
Es mag zynisch klingen. Aber entführte Flugzeuge sind entgegen der Propaganda kein Angriff zur “Beseitigung des Gemeinwesens und die Vernichtung der staatlichen Rechts- und Freiheitsordnung”.
Was aber, wenn die “Beseitigung des Gemeinwesens und die Vernichtung der staatlichen Rechts- und Freiheitsordnung” von innen heraus, durch die politischen Eliten ermöglicht wird? Das Grundgesetz spricht hier eine eindeutige Sprache: Jeder hat das Recht zum Widerstand, wenn anders keine Abhilfe geschaffen werden kann.
In einer Legislaturperiode von vier Jahren können Gesetze schleichend oder rabiat verändert werden. Auch das Grundgesetz. Abhilfe, sprich: Abwahl, ist erst nach Ablauf der Legislatur möglich. Das imperative Mandat trifft auf einhellige Ablehnung.
Selbst die zu Unrecht bisher seitens der Politik ausgebliebenen Forderung nach einem Referendum über Änderungen des Grundgesetzes scheint angesichts des einst von Hans Magnus Enzensberger skizzierten informellen Monopols der “Bewusstseinsindustrie” aussichtslos. Paranoia wird zur ersten Bürgerpflicht. Der Michel nickt verängstigt.
Uhl fährt unterdessen fort, Schäuble wolle mit einer Grundgesetzänderung im Artikel 87a GG ermöglichen, “nicht nur im Verteidigungsfall, sondern auch zur Bekämpfung außerordentlicher terroristischer Anschläge mit militärischen Kampfmitteln zu handeln”. Die Beschränkungen des Rechts der Gefahrenabwehr würden dann nicht mehr gelten.
Mehr Macht zur Bekämpfung “außerordentlicher terroristischer Anschläge”. Was bitte sind dann ordentliche terroristische Anschläge? Angekündigte? Oder bewusst zugelassene? Uhl hoffe - Leser des Prinzip Hoffnung von Bloch werden hier aufhorchen -, “dass wir angesichts der terroristischen Bedrohung den Ernst der Lage erkennen”. Nach Schäuble sei jetzt “das Parlament an der Reihe, seine Verantwortung ernst zu nehmen”.
Nun erst kommt Uhl auf die eigentliche Frage Brünings zu sprechen, ob der CSU-Politiker den Abschuss auch dann befürworten würde, wenn seine Kinder sich an Bord befänden. Deutlicher kann man als “Christlichsozialer” den politischen Angriff auf die Institution Familie kaum illustrieren. Uhl benötigt dazu nur einen Satz:
“Zu Ihrer Frage: Niemandem geht es darum, ,ohne zu zögern’ loszuschießen.”
Mehr sagt er nicht. Nach diesem Satz wäre alles Folgende aber ohnehin unglaubwürdig.
Bereits im Januar 2007 forderte Uhl, den Abschuss sowie die Bundeswehr im Innern endlich freizugeben.
“Eine Änderung des Art. 35, wie von der SPD bevorzugt, ist dazu ungeeignet, weil dieser Artikel nur die unbewaffnete Amtshilfe der Bundeswehr regelt. Die Anwendung unmittelbarer Zwangsgewalt - im Extremfall ein Flugzeugabschuss - ist davon grundverschieden. Somit kommt nur eine Änderung des Art. 87a in Betracht, um dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Rechnung zu tragen. Die pflichtgemäße Initiative des Bundesministers des Innern ist ohne seriöse verfassungsrechtliche Alternative und verdient die Unterstützung des Koalitionspartners.”
Das Verfassungsgericht hat mit seinem Urteil also lediglich den notwendigen Weg vorgegeben. Das Grundgesetz müsste geändert werden. Genau dies wird nun erneut gefordert.
Wer ist Hans-Peter Uhl?
Der Politiker hat drei Söhne aus einer geschiedenen Ehe. Er ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages. Nach seiner Funktion als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zur “Visa-Affäre” stieg er im November 2005 zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Innenpolitik und innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf. Uhl ist zugleich Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages. [Link] [Cache] |
| Heute Demo in Berlin: "Freiheit statt Angst" |
| 09/22/2007 12:02 AM |
| Für heute, Samstag, den 22. September 2007, rufen Bürgerrechtler bundesweit zur Teilnahme an der Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. Am heutigen Samstag, den 22. September 2007, werden besorgte Bürgerinnen und Bürger in Berlin unter dem Motto “Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!” auf die Straße gehen. Treffpunkt ist der Pariser Platz (Brandenburger Tor) um 14.30 Uhr. Mehr Informationen dazu finden sich im Demonstrationsaufruf auf den Seiten von Stoppt die Vorratsdatenspeicherung!. Mein Parteibuch unterstützt den Aufruf zu dieser Demonstration. [Link] [Cache] |
| rotglut.org: Der VW-Ferdi, ein Prinz oder wie man nicht aus dem Gerede kommt |
| 09/21/2007 11:02 PM |
| Piëchs Abmahnungszwölfzylinder rollt auf platten 13-Zoll-Reifen. Mit Erstaunen und Entsetzen nahm der Autor zur Kenntnis, dass Ferdinand Piëch, das ist der Obermacker von der "Sekt-und-Nutten-für-Betriebsräte-Autofirma" in teilweisem Staatsbesitz, die deswegen immer mal großkopferte Mitarbeiter an den Staat ausleiht, damit danach Arbeitnehmer noch erpressbarer si ... [Link] [Cache] |
| PROLLblog: Das nationale Demenzzentrum |
| 09/21/2007 10:28 PM |
| Na, so eine Meldung aber auch:
Es mag der Frau Ministerin entgangen sein, aber wir haben bereits ein Demenzzentrum in Deutschland, dessen recht teurer Betrieb ausschließlich aus Bundesmitteln bestritten wird. Es heißt “Bundesregierung”. |
| Wut!: Link des Tages |
| 09/21/2007 10:20 PM |
| Die Zeit beschreibt in ihrer Online-Ausgabe sehr sachlich, mit welchen gesetzlichen Mitteln in der BRD die totale Staatsicherheit eingeführt wird. |
| PROLLblog: Stoi-Bärs religiöser Schwanzvergleich |
| 09/21/2007 10:15 PM |
| Offenbar hat Stoiber Angst, dass die hl. röm.-kath. Glockenpimmel im nationalen Vergleich zu kurz sein könnten…
…wenn man der Moslems Gebetsrufpimmel nicht klein genug schnippelt. Vielleicht sollte er seine Frauenkirche mal in seinem Münchendorf lassen und ihr geeignete Mittel zur Verlängerung geben. (Gibt es eigentlich Mittel, mit denen man Hirn nachwachsen lassen kann?) |
| rotglut.org: die-patrone.de wieder in der richtigen Händen |
| 09/21/2007 09:45 PM |
| Mario Domain-Grabber Dolzer musste Domain freigeben Es war ein erstaunlicher Morgen für den Inhaber der Domain "die-patrone.de", als er vor einigen Wochen in das Büro kam und erfuhr, dass die Domain "die-patrone.de" von Mario Dolzer und der schon damals ger nicht mehr rechtsfähigen "solutions world ltd ... [Link] [Cache] |
| Sozial-Gangbang: Christian Baldauf nimmt den Anti- Terrorkampf auf |
| 09/21/2007 09:20 PM |
| Nun schaltet sich auch der Rheinlahnpfälzische CDU- Chef Christian Baldauf in die Debatte um die innere Sicherheit ein. Es glänzt, ganz in der Tradition seiner Partei, mit totalem Unverständnis. Es könnte aber auch sein, dass Christian Baldauf einfach nur die Strategie zum Durchboxen der Überwachungsgesetze völlig falsch verstanden hat. Baldauf will nämlich die Onlinedurchsuchungen auch gegen Hooligans einsetzen. Hoffentlich hat der da nicht schon viel zu früh aus dem Nähkästchen der Planenden geplaudert. [via]  click it, baby[Link] [Cache] |
| Odenwald Geschichten: Wanderer, kommst Du nach Wersau … Wappne Dich gegen Mundraub |
| 09/21/2007 08:43 PM |
| Nicht jeder Tourist, der in den Odenwald kommt, weiß um die existenzielle Not vieler Einheimischer. Doch er sollte es wissen, um nicht in einer für ihn neuen Situation unüberlegt zu handeln. [Link] [Cache] |
| BooCompany: FIA gibt Ferrari-Geheimnisse zum Download frei (BOO) |
| 09/21/2007 08:14 PM |
| 100 Mio. Euro, sowie Abzug aller Punkte in der Konstrukteurs-WM - das ist die Strafe, die McLaren in der Spionage-Affäre aufs Auge gebrummt bekam. Akzeptiert wird sie auch wohl werden. Aus Kreisen der Engländer hört man, dass kein Einspruch erfolgen wird. Nun stellt sich die Frage, inwieweit sich die FIA selbst bestrafen wird. Wie, das geht nicht? Oh doch.[Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Bedenken gegen die Vorratsdatenspeicherung… |
| 09/21/2007 07:53 PM |
| Datenschützer sowie Vertreter von Bürgerrechtsorganisationen und aus der Wirtschaft haben bei einer Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags scharfe Kritik am Vorstoß der Bundesregierung zur sechsmonatigen Vorratspeicherung von Telefon- und Internetdaten geübt. Der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert richtete den ” dringenden Appell” an die Abgeordneten, von dem Vorhaben Abstand zu nehmen. Das Bundesverfassungsgericht habe wiederholt klar gemacht, dass die Bevölkerung nicht “ins Blaue hinein” ohne absehbare Erforderlichkeit in Bezug auf jeden einzelnen Datensatz überwacht werden dürfe. Seit 1969 habe Karlsruhe auch das Verbot aufrecht erhalten, Persönlichkeitsprofile zu erstellen. “Je mehr wir im Internet kommunizieren, desto stärker sind Kommunikationsprofile aber eben auch Persönlichkeitsprofile.” Weichert ließ keinen Zweifel daran, dass der Vorstoß nicht verhältnismäßig und viel zu unbestimmt sei sowie zu wenig Beschränkungen der Befugnisse der Sicherheitsbehörden vorsehe. Zugleich monierte Breyer, dass die deutsche Implementierungsvorlage etwa mit der Erfassung auch von E-Mail-Anbietern oder Logpflichten bei Anonymisierungsdiensten über die Weisung des Bundestags zu einer Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie im Mindestmaß weit hinausgehe. Die Aufklärungsquote im Internet liege schon bei über 80 Prozent im Vergleich zu rund 55 Prozent bei gängigen Verbrechen, sodass die Aufzeichnung des “gesamten Internetverhaltens” der Bürger nicht gerechtfertigt sei. Christoph Fiedler vom Verband der deutschen Zeitschriftenverleger (VDZ) wiederholte seine Ansicht, dass der Presse eine “Trockenlegung” ihrer Quellen drohe und die Schutzvorkehrungen für die Medien bei der TK-Überwachung geringer seien als bei Durchsuchungen und Beschlagnahme vor dem Cicero-Urteil. Auch eine Überregulierung machte Grützner aus. So brächte die Erfassung auch der Handy-Gerätekennung IMEI wenig, da diese leicht verändert werden könne. Völlig überflüssig seien die Speicherauflagen für reine Service-Provider, da die begehrten Verbindungs- und Standortdaten so doppelt vorgehalten würden. Straftäter könnten sich ferner der Überwachung entziehen, indem sie die an jeder Straßenecke zu findenden offenen WLAN-Netze missbrauchen würden. Insgesamt werde eine “Bürokratie vom Feinsten” aufgebaut, “die der Strafverfolgung keinerlei zusätzliche Sicherheit gibt”. Vielmehr würde das Vertrauen der Kunden in die Telekommunikation massiv unterwandert. Auch im Lichte einer umstrittenen Normierung von Anti-Terror-Befugnissen der US-Sicherheitsbehörden, auf sämtliche gespeicherten TK-Verbindungen von Drittstaaten ohne Richtervorbehalt zuzugreifen, mahnte Grützner zur Datensparsamkeit. Andernfalls werde Missbrauchsmöglichkeiten selbst zur Wirtschaftsspionage Tür und Tor geöffnet. |
| "Die Dreckschleuder": Videoüberwachung keine große Hilfe bei Verbrechensbekämpfung… |
| 09/21/2007 07:33 PM |
| Eine Auswertung der Londoner Polizeistatistik durch britische Liberaldemokraten hat ergeben, dass die Anzahl der öffentlichen Überwachungskameras keinen nennenswerten Einfluss auf die Verbrechensbekämpfung hat. Mehr Kameras bringen nicht automatisch mehr Sicherheit, zeigen die Statistiken laut einem Bericht des Londoner Evening Standard. Die im Londoner Parlament vertretenen Liberaldemokraten wollten laut Evening Standard wissen, ob diese Ausgaben gerechtfertigt sind. Unter Verweis auf das Gesetz zur Informationsfreiheit haben sie sich die Polizeistatistiken verschafft und ausgewertet. Dabei stellten sie fest, dass die Aufklärungsrate für Verbrechen in denjenigen Stadtteilen mit den meisten Überwachungskameras überwiegend unter dem Durchschnitt lag. Auf der anderen Seite lag sie in einigen Stadtteilen mit vergleichsweise wenigen Überwachungskameras zum Teil deutlich über dem Durchschnitt. Es ließ sich kein Muster erkennen, dass eine zunehmende Menge an Überwachungskameras mit einer höheren Aufklärungsquote bei Verbrechen einhergehen würde. Die Londoner Statistiken belegen, was frühere Studien gezeigt haben: Überwachungskameras sind nicht das Allheilmittel als das Sicherheitspolitiker sie der Öffentlichkeit immer wieder anpreisen. Weder senken sie die Verbrechensrate nennenswert, noch garantieren sie eine höhere Aufklärungsquote. Forderungen nach einem verstärkten Einsatz von Videokameras in Deutschland, wie sie beispielsweise der Bitkom erst Anfang Juli erhoben hat, lassen sich so nicht begründen. Die notwendigen Finanzmittel wären demnach anderswo besser investiert. |
| Mythos im Internet: US Spionagesatellit "KH-13" in Peru abgestürzt |
| 09/21/2007 07:11 PM |
| Russische Geheimdienstler behaupten, die USA hätten vor 6 Tagen einen ihrer geheimsten Spionagesatelliten eingebüßt Fast sämtliche westliche Medien berichten seit zwei Tagen über einen seltsamen Vorfall. Am vergangenen Sonnabend soll danach ein Meteorit in der Nähe des peruanischen Dorfes Carancas auf der Hochebene der Anden eingeschlagen sein. Dabei riss das Trümmerstück aus dem All einen 30 Meter breiten Krater in die Erde. Seitdem sind zweihundert Menschen im Dorf nahe der Grenze zu Bolivien unerklärlich krank. Sie klagen über Übelkeit und Appetitlosigkeit, Haut- und Schleimhautreizungen. Auch das Vieh auf den Weiden verhalte sich seltsam.  Der Leiter des Gesundheitsamtes in der Region Puno, Jorge Lopez, führt die Ursache der mysteriösen Krankheit auf Schwefel, Arsen oder andere giftige Dämpfe zurück. Er glaubt, das seien Substanzen gewesen, die unmittelbar beim Einschlag freigesetzt worden wurden. Michael Khan vom Kontrollzentrum der Europäischen Weltraumorganisation (ESOC) dagegen vermutet: “Die Gegend sieht sehr moorig aus und ich halte es nicht für unplausibel, dass das Objekt dort eingetreten ist und dabei Faul- oder Moorgase ausgetreten sind.” Die Dorfbewohner berichteten, sie hätten vor dem Einschlag ein brennend-leuchtendes Objekt am Himmel gesehen.  Zu ganz anderen Schlüssen kam gestern, am 20. September die russische “Prawda-Online”. Wir haben den Artikel übersetzt und stellen ihn hier zur Diskussion. Die Richtigkeit und Glaubwürdigkeit der russischen Angaben können wir nicht prüfen. Anmerkung - Nachtrag 22.Sept.2007: Recherchen über “Prawda Online ” haben ergeben, dass die Online-Ausgabe des Blattes nichts mit der eigentlichen “Prawda” zu tun hat. Die Macher arbeiten möglicherweise mit gezielter Irreführung bezüglich der Namensgebung. Prawda-Online wurde 1999 von ehemaligen Mitarbeitern gegründet, scheint sich aber heute mehr der durch das Internet geisternden Mythen und Märchen bei der Nachrichtenbeschaffung zu bedienen, denn gesicherter Fakten. Das Erscheinungsbild suggeriert auf den ersten Blick den Eindruck, es handele sich um die Online-Ausgabe der Prawda Printversion. Die alte Prawda als ehemaliges Parteiorgan war und ist politisch tendenziös , jedoch wurde sie in der internationalen Presse als eine Stimme wahrgenommen. Eine solche Rezeption kann die Online-Version selbstverständlich nicht erfahren. Sie arbeitet auf dem gleichen fragwürdigen Niveau wie eine Reihe dafür bekannter Web-Sites, nur bediente sie damit ursprünglich den russisch-sprachigen Markt. Seit einiger Zeit wird die Seite auch auf Englisch angeboten und erfährt eine stärkere Aufmerksamkeit. Das erhöht jedoch nicht ihren Wahrheitsgehalt. Dementsprechend ist folgende Nachricht einzuschätzen: Prawda-Online, 20. September 2007 Durch den Abschuss wurde ein US Atomangriff auf den Iran vereitelt Geheimdienst-Mitarbeiter des russischen Militärs berichten, dass einer der geheimsten US-amerikanischen Spionagesatelliten, ein KH-13, in einer abgelegenen Region von Peru abgestürzt sei. Der Satellit überwachte eigentlich den Iran. Er sei im “Orbit zerstört” worden, doch sein Hauptstromgenerator mit dem radioaktiven Isotop PU-238 überstand den Wiedereintritt in die Atmosphäre. Nach Berichten seien mehrere hundert Menschen durch Strahlung erkrankt. Westliche Medien berichten, dass die Spionagesatelliten-Trümmer ein Meteorit gewesen seien. Das ist aber entsprechend dieser Berichte unmöglich. Die Größe des 30 Meter-Kraters könnte nur von einen Meteoriten verursacht worden sein, der mit der Energie einer strategischen 1kT Nuklearwaffe eingeschlagen wäre. Ein solcher Einsturz wäre von seismologischen Stationen rund um die Welt registriert worden. Am erstaunlichsten an diesen Berichten ist jedoch die Aussage, dass es die Amerikaner selber waren, die ihren Spionagesatelliten zerstörten. Der Angriff sei vom “United Space Air Forces’ 30th Space Wing” ausgegangen, das auf der “Vandenberg Air Force Basis” in Californien stationiert ist. Wegen ihrer Pläne den Iran anzugreifen, löst der Vorfall auch bei den Militärherrn Rätselraten aus, Gegen den Versuch, den gesamten Mittleren Osten mit einem totalen Krieg zu überziehen, wende sich nach Aussagen der Geheimdienstexperten des russischen Militärs eine “hochrangige und bedeutende” Fraktion der amerikanischen Militärführung. Diese Aussage wird weiter untermauert durch die beispiellose kürzliche Bekanntmachung der US Air Force, dass sechs nukleare Cruise Missiles ohne Genehmigung aus ihrer gesicherten Lagerstätte in der “Minot Air Force Base” in North Dakota entnommen und zur “Barksdale Air Force Basis” in Louisiana” geflogen worden waren, wo sie “fast zehn Stunden unbeaufsichtigt” lagen. Es ist auch interessant zu erwähnen, dass es die “Barksdale Airforce Base” war, wo der US-Präsident am 11. September 2001 von dem “US Air Force Strategic Command” “hinbeordert” wurde. Mit “bewaffneter Eskorte” wurde er von dort zum “Offutt Air Force Base Strategic Command Center” in der Nähe von Omaha, Nebraska gebracht. Dort wurde der erste “Waffenstillstand” zwischen Amerikas Kriegsherren und seinem Militär “ausgehandelt”. Der Präsident traf dort den Multimilliardär Warren Buffett, der als Mittelsmann zwischen den rivalisierenden Machtblöcken agierte. Nur weil die rivalisierenden amerikanischen Machtblöcke scheinbar ihren unbequemen Waffenstillstand aufrechterhalten, wurden bis dato weitere Angriffe innerhalb der USA verhindert. Die jüngsten Vorkommnisse weisen nun darauf hin, dass der Waffenstillstand zusammenbricht. Grund dafür sind die Drohungen und Pläne der amerikanischen Kriegsherrn. Dann käme es zu einem Angriff den Iran, den Russland warnend “katastrophal” nannte. Weiterhin unklar ist, welche Gegenpläne die amerikanischen Kriegsherrn in petto haben, um ihre Kriegsziele weiter gegen den Iran voranzutreiben. Auf der anderen Seite hat das amerikanische Militär “deutlich signalisiert”, dass es den Einsatz nuklearer Waffen nicht zulassen wird. Nun sind sie sogar soweit gegangen, ihren Kriegsherrn einen ihrer wichtigsten Spionagesatelliten zu nehmen. Er hätte eingesetzt werden können, um Nuklearraketen zu Iranischen Zielen zu leiten. Da die Kriegsbereitschaft des amerikanischen Volkes aufgebraucht zu sein scheint und aktuelle Umfragewerte des Präsidenten und des Kongresses ein “Rekordtief” widerspiegeln, zeichnen diese Berichte ein erschreckendes Bild. Die amerikanischen Kriegsherrn sind entschlossen, die gesamte Welt in den totalen Krieg zu führen um ihre Hegemonie zu erweitern. Seit Nazi-Deutschland und dem Japanischen Imperium, die fast 100 Millionen Menschen den Tod brachten, hat die Welt seit dem letzten Jahrhundert nicht mehr solch nackte Aggression gesehen, um die Rohstoffe der Welt zu erobern. Aber das wollen die USA und ihre westlichen Alliierten jetzt anscheinend bis zum brutalen, blutigen Ende bringen. _____________________________________________
Ob und inwieweit auch die Prawda - ähnlich dem Beispiel von FOX NEWs - für Propagandazwecke im Zusammenhang mit einem möglichen Iran-Krieg eingesetzt wird, können wir nicht belegen. Wir bitten diese Aspekte bei der Betrachtung und Diskussion des Textes aber durchaus zu berücksichtigen. Trotzdem wollten wir unseren Lesern einen Blick in die derzeitige russische Presse ermöglichen. Offensichtlich geht Russland fest davon aus, dass das amerikanische Militär und die Kriegsherrn (allen voran Cheney und Bush) unüberbrückbar durch Widersprüche getrennt seien. Da die Prawda kaum in der amerikanischen Truppe gelesen werden dürfte, handelt es sich wahrscheinlich nicht um Propaganda, die das “feindliche” Lager zersetzen soll. Übersetzung: bruce1337 und pony_huetchen Leseempfehlung: Der neuralgische 14. September ___________: Standdown-Order: Flugsperre für Großteil der US-Air Force am 14. September 2007 © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion  [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Tiefensee und Wiesheu |
| 09/21/2007 06:34 PM |
| Zur sprachlichen Eloquenz von einem Verkehrsminister und einem CSU Mann: Tiefensee im Deutschlandfunk heute zum Thema Bahnreform: “Ein Blick ins Gesetz zeigt, daß das nicht nur Worte sind, sondern daß das auch niedergeschrieben ist.” Anmerkung des Verfassers: Bleiben es dann nicht auch Worte? Wiesheu: “Wenn wir investieren wollen, das kostet Geld.” Anmerkung des Verfassers: Sehr schlau! Wiesheu: “Wir können Schulden machen [...][Link] [Cache] |
| BooCompany: Kladdek ist der Neue (INTERN) |
| 09/21/2007 05:14 PM |
| Illu: Bulo von Clapkladdek, rené, patrick, oli, diaet, zoee, chris, nille, ute, fireball, andI611, lanu, mayweather, weltherrscher, falafeltester, madscientist, frau b., sunny, bellablog, leonard, bulo, prospero[Link] [Cache] |
| rotglut.org: Gravenreuth unzufrieden mit Unterlassungserklärung |
| 09/21/2007 04:56 PM |
| Antwort öffentlich Günter Freiherr von Gravenreuth hat ja neulich eine Unterlassungserklärung erhalten. Nur ist er damit nicht zufrieden und schrieb sich ach so bitter beklagend zurück. Sein Schreiben darf ich leider nicht veröffentlich ... [Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Jung braucht juristische Nachhilfe |
| 09/21/2007 04:33 PM |
| Sabine Leutheusser-Schnarrenberger | 20. September 2007 Als Oppositionspolitikerin habe ich nicht oft den Eindruck, dass richtig spannende Debatten im Bundestag stattfinden. Gestern war das Gegenteil der Fall. Die Bundestagsdebatte auf Antrag der FDP zu den Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Jung hatte Niveau, war spannend und brachte ein konkretes Ergebnis: Bundesverteidigungsminister Jung spricht nicht mehr für diese Regierung. Die Bundesregierung droht an ihrer Zerrissenheit zu zerfallen. Das Bundesverfassungsgericht hat ausgeführt, dass es undenkbar ist, gesetzgeberisch in Form einer Bestimmung zu regeln und damit eine gesetzliche Grundlage für einen Abschuss zu schaffen. Im ersten Semester des Studiums der Rechtswissenschaften lernt man, dass das Institut des übergesetzlichen Notstandes keine strafbare Handlung rechtfertigt, sondern eine solche Handlung in einem Fall rechtswidrig ist, dass es aber erst dann in Erwägung gezogen werden kann, wenn es um die persönliche Verantwortung in einer ganz konkreten Situation geht, wenn es also bereits zu einem solchen Konflikt gekommen ist. |
| Duckhome: Stoiber, Stoibers Muschi und die Länge |
| 09/21/2007 04:32 PM |
| Das der Machtverlust in Bayern nicht durch die ABM-Stelle bei der EU kompensiert werden kann, war ja allen klar. Genauso klar war, das Stoiber aus Bayern weg muss. Anders als beim Gammelfleisch kann man ihn nicht einfach einfrieren und in den Döner stecken. Deshalb also Brüssel. New York und die Uno waren einfach nicht zu machen. Die Redezeit ist dort zu sehr begrenzt. Die Stunden die Stoiber für einen seiner schon klassischen Sätze braucht, hat man nur in der bayrischen Politik und bei der EU, wo ja niemand von seinem eigenen Geld, oder gar von Arbeit leben muss. Allerdings scheint Stoibers Machtverlust auch auf seine Libido geschlagen zu haben. Seinen hoffentlich letzten Äußerungen ist zu entnehmen, das ihn seine Muschi endlich mal auf die Sache mit der Länge angesprochen hat. Der scheidende CSU-Vorsitzende, Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber, hat sich in einem Interview mit der „Bild"-Zeitung für einen offensiveren Umgang mit dem Islam ausgesprochen. Unter Bezug auf die „in Jahrhunderten gewachsene Leitkultur in Deutschland" forderte er eine genauere Gesetzgebung. Er betonte „bei aller Toleranz - Kathedralen müssen größer sein als Moscheen". Es kommt eben doch auf die Größe an. Jörg Haider, der Stoiber in Kärnten, war wenigsten so schlau sich auf die Bauform zu besinnen und gegen Minarette zu sein. Aber bei Stoiber geht es um die Größe. Oh Viagra hilf. Bei aller Toleranz müssen die Kathedralen also länger und höher sein. Ausdruck dessen, was bayrische Manneskraft so gerne hätte. Wenn schon nichts mehr in der Lederhose ist, dann bauen wir halt an der Kathedrale an und auf. 50 Meter länger als die größte Moschee und mindestens 30 Meter höher. Das wird die deutsche Bauwirtschaft freuen. Da kommt doch gleich Binnenkonjunktur auf. Das ganze hat nur einen Fehler. Es geht keiner in die Kathedralen hinein. Sie sind leer, wie die normalen Kirchen. Ein Pfaffe, vier alte Frauen, bei denen Länge auch nichts mehr aussmacht. Wer soll die Heizkosten zahlen? Wer die Sitzreihen und die Baukosten. Wir haben doch heute schon pro Messebesucher eine eigene Kirchenbank. Aber vielleicht sollten wir von Heine lernen der für den Kölner Dom empfahl: Ja, kommen wird die Zeit sogar, Vielleicht sollte man Teile der Kathedralen in Ställe umbauen. Tiefstreuställe, die heizen im Winter dann auch gleich mit. Außerdem hätten die Kirchen eine eigene Einnahmequelle, aus Milch- und Fleischverkauf. Die wollten doch schon immer die Schäfchen zu sich rufen. Der Edmund aber soll sich in Brüssel an den Verheugen halten. Der weiß genau wie man die Diskussionen um die Länge umgeht. Neue Frauen braucht der alte Mann. Das ist viel besser als Viagra, nur wenig teurer und viel schöner. Vielleicht macht er uns dann in Brüssel sogar noch den Seehuber. Zu gönnen wäre es ihm. [Link] [Cache] |
| Baron der Woche: Sebastian Wirtz (BARON) |
| 09/21/2007 04:14 PM |
| "Ich denke darüber nach, wie, gegenüber wem, wann, mit welchen Konsequenzen und auf welche Weise eine Entschuldigung möglich ist."[Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: Richtig gutes Wetter in Berlin |
| 09/21/2007 03:44 PM |
| Ich bin schon gestern angereist und genieße das schöne Wetter in Berlin. Vielleicht sieht man sich morgen auf der Demo gegen Schäuble gegen die Vorratsdatenspeicherung in Berlin. [Link] [Cache] |
| SkepTicker: Mythos Chancengleichheit - die Macht der Eliten |
| 09/21/2007 02:47 PM |
| Eine Studie beweist: Die europäische Eliten schotten sich ab, ‘Herkunft schlägt Leistung’ fasst der Soziologe Michael Hartmann von der TU Darmstadt zusammen. Knapp 4000 Personen zählt Hartmann zur Deutschen Elite, darunter Spitzenmanager, Angehörige der Bundesregierung, Verfassungsrichter, Staatssekretäre. Der Elite gehöre an wer qua Position in der Lage sei die gesellschaftliche Entwicklung maßgeblich zu bestimmen. Michael [...][Link] [Cache] |
| Sozial-Gangbang: Forschungsministerin Annette Schavan wird aktiv |
| 09/21/2007 02:46 PM |
| Bundesforschungsministerin Annette Schavan unterstützt die eigenen Parteifreunde nun aktiv. Die Forschungsmnisterin will ein parteiinternes Demenzzentrum für ihre Parteifreunde gründen. Schavan wörtlich: „Wir wollen alle Kräfte in der Forschung bündeln, von der Vorbeugung bis zur erfolgreichen Therapie. Das nationale Demenzzentrum soll nicht nur ein Leuchtturm der Forschung sein, sondern auch Hoffnung für die unmittelbar Betroffenen bringen". Anmerkung der Redaktion: die unmittelbar Betroffenen, dass müssen wir sein, das Volk. [Quelle] click it, baby [Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Fundstücke 21.9.2007 |
| 09/21/2007 02:33 PM |
| Spiegelfechter über schmutzige Bomben. ----- Jetzt noch einfacher: Das Abmahnformular! ----- Der neue Stoiber: Kathedralen müssen größer sein als Moscheen! Stellt den Kölner Dom auf Stelzen! Schwanzvergleich ist ein Witz dagegen. ----- Zur Finanzkrise. ----- Zur Nullverschuldung. ----- Zur Schröder-SPD. ----- Zum Rechtsextremismus in Frankreich. -----[Link] [Cache] |
| Korruption, heute: Energiekonzerne |
| 09/21/2007 02:33 PM |
| Die Energiekonzerne, die jedes Jahr Milliardengewinne verbuchen, werden offenkundig durch ihre Verflechtung mit der Politik bestens beschützt. Man denke nur an Werner Müller: er kam aus der Energiewirtschaft, ging in die Politik, erhöhte den Gewinn, ging in die Wirtschaft zurück. So etwas passiert ständig. Nun wollen sich BW und NRW (warum wundert nicht, dass es ausgerechnet die sind...?) gegen ein Gesetz stellen, das andere Bundesländer bereits tüchtig verwässert haben und das den Energiekonzernen Effizienzsteigerung und Kostensenkung vorschreibt. Warum nur?[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: CDU Hessen lässt Wikipedia-Eintrag überarbeiten |
| 09/21/2007 02:33 PM |
| Die Frankfurter Rundschau berichtet, dass die Hessen-CDU das Profil des Grünen-Abgeordneten Al-Wazir geändert hat, um belastende Aussagen über Clemens Reif zu entfernen. Angeblich war das die Tat eines Einzelgängers ohne Order, ein Praktikant, der sich auch brav entschuldigt hat. Klar. Immerhin war er dumm genug, um es vom Arbeitsrechner mit fester IP zu machen. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Siemens - Neue Wasserstandsmeldung |
| 09/21/2007 02:31 PM |
| Siemens meldet eine neue Wasserstandsmarke im hauseigenen Korruptionssumpf. Nach den 300 Millionen Euro in der Kraftwerkssparte wurden nun 1,16 Milliarden Euro in der Telekommunikationssparte (Com) gefunden. Das macht im Moment eine Wasserstandsmarke von knapp 1,5 Milliarden Euro. Hat natürlich keiner gemerkt, wie die kleinen Angestellten das Bestechungsgeld mit Schubkarren aus dem Laden gefahren haben. Ein Herr von Pierer kann sich ja schließlich nicht um alles kümmern. Was sind schon 1,5 Milliarden, die kriegt er durch Entlassungen und Staatsförderung doch leicht wieder herein. Verantwortlich. Niemand natürlich. Das ist einfach Schwund. Nicht der Rede wert. Peanuts. Schlimmer ist es wenn ein Arbeiter mal 3 Minuten länger auf der Toilette bleibt. Das muss verfolgt werden. Wer glaubt dem Vorstand und Aufsichtsrat von Siemens denn überhaupt noch ein Wort. Kriminell bis ins Mark, ist das einzige was mir einfällt. Wenn sie nicht kriminell sein wollen, dann sind sie dumm und verantwortungslos. Wobei Neoliberale ja immer völlig verantwortungslos sind, auch wenn sie offiziell als Gewerkschaftsvertreter dort sitzen. [Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Forbes Liste der Reichen |
| 09/21/2007 02:24 PM |
| Forbes hat mal wieder die Reichenliste aktualisiert (vorn: Bill Gates). Was auffällt: ältere Herren in Anzügen, durchbrochen von Erben und den Googlegründern. Was die mit den bis zu 51 Milliarden machen wollen - keine Ahnung. Ich befürchte, einen besseren Platz in der Forbes-Liste erreichen. Ohne die Liste würden sie vielleicht einsehen, dass das Anhäufen von mehr als einigen Millionen reichlich sinnfrei ist.[Link] [Cache] |
| Duckhome: Siegeszug der Idee des Pay-TV? |
| 09/21/2007 01:31 PM |
| Katrin Schuster sinniert im Freitag über Werbung in Blogs und TV. Wer Werbung in Medien nicht grundsätzlich und immer und sowieso verdammt, der müsste sich vice versa darüber im Klaren sein, was zu verdammen wäre und was nicht - was also gute und was schlechte Werbung ist. Ein Versuch: Gute Werbung ist deutlich als Werbung kenntlich gemacht und nimmt keinen Einfluss auf redaktionelle Inhalte. Schon kommt uns die Realität gleich mehrfach in die Quere: Natürlich sähen Zeitungen, Fernsehsender und kommerzielle Internetangebote anders aus, wenn sie tun könnten, was sie wollten, weil sie nicht von ihren Finanziers abhängig wären. Wo in die eine Richtung Geld fließt, da wird im Gegenzug ein Umfeld für Reklame bereitgestellt. Ich teile diese Ansicht nicht. Die Bereitstellung eines besonderen Umfeldes für Werbung, bedeutet nichts anderes als das der Inhalt zugunsten der Werbung manipuliert wird. Um möglichst viel Werbung zu ergattern, muss der Inhalt so ohne jede Möglichkeit eines Anstoßes sein, so das der Inhalt platt und unwichtig wird. Genau das ist ja bei unserem Gebührenfernsehen deutlich sichtbar. Weil man Werbung und Sponsering haben will, werden die Interessen der Gebührenzahler einfach nicht mehr wahrgenommen. Weil man letztendlich die Zustimmung der Politiker braucht, gibt es Nachrichtensendungen in denen eine Frau Slomka einen ganzen Teil des politischen Spektrums einfach ausblenden und beleidigen kann, nur weil sie die "richtigen" nämlich die Machthabenden lobt und dabei auch noch streng darauf achtet, die CDU immer ein wenig mehr zu loben. Bei den werbefinanzierten Sendern und beim Print kennen wir das ja schon lange. Vorauseilender Gehorsam erledigt Inhalt 16 : 1. Das lässt sich nicht mehr ändern. Es ist aber natürlich nicht gottgegeben. Es ist gewachsen, weil die Medien immer wieder gerne schon im Vorfeld nachgegeben haben. Hier ein PR-Beitrag, da eine positive Nachricht im redaktionellen Teil. Heute gibt es keinen redaktionellen Teil mehr sondern nur noch PR-Gewäsch. Deshalb bleiben die Leser und die Zuschauer einfach weg. Das gilt natürlich für jedes Medium, also auch für Blogs und Internet-TV. Allerdings mit einer Einschränkung. Wer nur noch Müll produziert, verliert im Netz seine Leser und Zuschauer viel schneller, als in jedem anderen Medium. Einen Newsfeed zu kündigen, bedeutet nur zweimal klicken. Wer nicht von anderen zitiert oder verlinkt wird, existiert praktisch nicht. Deshalb ist Werbung im Netz auch so viel schwieriger. Entweder kann dort in breitester Streuung über möglichst viele Sender geworben werden, oder es muss gezielt nach denen gesucht werden die eine Zielgruppe bedienen, die man selbst erreichen will. Das ist schwer und da solche Medien eben nicht statisch sind, muss zudem dauernd kontrolliert werden. Der beste Weg ist also eine breite, anonyme Streuung von Werbung. Das bedeutet zwar geringere Erträge für die Anbieter von Werbeflächen und eine sehr viel breitere Verteilung der Etats, was aber den Unternehmen zugute kommt, da sie nun Leute erreichen, die sie mit ihren anderen Werbeformen nicht bekommen. Vom baldigen Ende des Fernsehens gar munkeln die Fans und Vermarkter des Internets: Weil das Web all das ebenfalls könne, was das TV kann: schnell reagieren und informieren, bewegte Bilder bereitstellen, unterhalten. Dabei scheinen ARD und ZDF die Apologeten des Netzes bestätigen zu wollen, denn längst haben sie für ihre eigenen Live-Auftritte gesorgt. Dies rief umgehend die Privatmedien auf den Plan: Unzulässige Ausweitung der Geschäftsfelder! Wettbewerbsverzerrungen! Diese Rufe hatten den öffentlich-rechtlichen Anstalten schon 1956 entgegengeschallt, als der erste Werbespot im Fernsehen lief - damals noch aus den Reihen der Zeitungsverleger. Es gab Klagen. Die Gerichte entschieden zugunsten des Bildschirms. Auch da bin ich etwas anderer Ansicht. Die Kombination des Mediums Internet macht es nämlich möglich, eine ganz neue Art der Kommunikation zu beginnen. Egal wann ich auf eine Information, ein nettes Bild oder einen Film aufmerksam werde, kann ich ihn sofort über meinen Blog einer breiteren Allgemeinheit zur Verfügungstellung stellen, oder ihn per Mail, Jabber, Skype oder Messenger an Gruppen und Einzelpersonen weitergeben, die ihrerseits völlig frei entscheiden, was sie mit dem Hinweis anfangen. Es entsteht eine völlig neue Diskussionskultur und natürlich auch eine neue Art der Selektion. Was ich toll und richtig finde, muss für andere nicht den gleichen Wert haben. Losgelöst von dem eigentlichen Medienschaffenden, über eine Vielzahl an Verbreitern/Neusendern, entsteht etwas für das ich noch nicht einmal einen Begriff habe. Wenn wir die Reaktionen, die ihrerseits Hinweise auf andere Inhalte beinhalten mit einbeziehen, entsteht eine ganz neue Medienwelt. Niemand kann vorher sagen was aufgegriffen wird und was nicht. Relevanz ist die Relevanz der Stunde oder des Tages, aber nicht unbedingt auf die Relevanz des Tages oder des nächsten Tages zu übertragen. Eine neue Art der Werbung müsste entstehen, die nicht mehr auf ein positives Umfeld angewiesen ist, weil sie ihr Umwelt nicht kennt. Werbung die für sich alleine stehen kann. Das geht aber nur für Produkte die auch einen realen Wert besitzen und nicht nur Marketingblasen sind. Denn durch dieses immer größer werdende Dorf, lassen sich keine Sommerpausen für Schokolade oder eine Limonade die es nur vier Wochen geben soll, nach vorne treiben. Zyklen von drei und mehr Monaten zur Etablierung eines Produktes sind wahrscheinlich. Die gesamt Produkt- und Werbewelt kommt also um eine Neuausrichtung nicht herum. Da verwundert es auch nicht, das die Gebührenfunker sogar erwägen auf offene Werbung zu verzichten. Die zukünftig zu erzielenden Preise sind einfach zu gering. Deshalb klammern sie sich mit ihrem ziemlich unterträglichen Programm ja auch so sehr an die Subvention durch Zwangsgebühren. Da müssen sie nichts leisten und werden trotzdem gut bezahlt. Ein typischer neoliberaler Traum. Ohne sinnvolle Arbeit Geld zu scheffeln. Die Frage bleibt, wer das in Zukunft finanzieren soll. Die klassische Fernsehwerbung scheint überholt, sie "verliert den Rang der Selbstverständlichkeit", wie Norbert Schneider, Direktor der Landesmedienanstalt NRW, in einer Rede über die "Zukunft des Rundfunks" sagte. Als Gründe nannte er unter anderem das "schlechte Image", die kaum mehr steigenden Einnahmen sowie jene Grauzone der legalen Schleichwerbung, die sich etablieren konnte. Auch daran glaube ich nicht. Pay-TV, in der bisher bekannten Form als monatliches Abo, ist genauso tot, wie die Abzocke der GEZ. Pay per View dürfte das Angebot der Zukunft sein. Werbefrei und teuer oder billiger aber mit Werbung. Die Freiheit des Zuschauers, für das was er sehen, lesen oder hören will, auch zu bezahlen. Natürlich werden Inhalte, die nicht genügend Zuschauer finden, sterben. Aber was ist daran falsch? Komme mir bitte doch keiner mit der halben Stunde Jazz nachts um drei Uhr, oder dem Hörspiel in 60 Folgen. Sie sind längst über den Rand gekippt und nur als Veilchen zur Entschuldigung in Lücken gepackt, die sich nicht mit Dingen füllen ließen, die mehr Geld bringen. Wir brauchen einen Kundenmarkt, auf dem der Kunde zwischen den Inhalten und ihrer Sendeform frei wählen kann. Wenn der Kunde dann Mist haben will, ist das sein gutes Recht. Wer meint scheinbar etwas aussenden zu müssen, was keinen interessiert, der darf das ja tun. Nur bekommt er keine Subventionen dafür. [Link] [Cache] |
| zorro7000: Rechtsstreit um rechtswidrige oder gesetzeswidrige Inhalte! |
| 09/21/2007 01:17 PM |
| !!!!!!!!! dieser text aus dem google cache soll nicht verlinkt oder verbreitet werden!!!!!!!!!!! Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz Frau Herrn Betrifft: Strafanzeige gegen Herrn Dr. Ferdinand Piëch wegen Untreue bei der Sehr geehrte Frau Generalbundesanwältin Harms, sehr geehrter Herr Präsident Ziercke, als Aktionär der Volkswagen AG erstatte ich hiermit Strafanzeige gegen Herrn Dr. Ferdinand Die Strafanzeige ergeht beim Bundesgerichtshof und beim Bundeskriminalamt, da die 1. Aussage von Herrn Klaus-Joachim Gebauer Firmenjet benutzt. Herr Hartz kannte sich aus seiner Zeit als Arbeitsdirektor in der · finanziellen Schäden für die Volkswagen AG durch Geschäfte mit Unternehmen der · schwerwiegenden Kostennachteilen in der Produktion, die sich aus überhöhten Tarif- 2. Zeugenvernehmung von Herrn Dr. Helmuth Schuster Herr Dr. Schuster sagte bezüglich der Einstellung von Herrn Hartz bei VW auf den Seiten 17 Vorstandsmitglieder aber alle Bescheid gewusst, weil darüber ja doch halb offen gesprochen Herr Dr. Schuster nannte in seiner Vernehmung sogar gleich zahlreiche Motive für die · ,, Ich hatte schon darauf hingewiesen, dass jede neue Auslandsinvestition größeren · ,, In der Euro- und auch in der Weltbetriebsratsvereinbarung steht, dass bei Darüber hinaus waren die VW-Vorstände alle an einer Verlängerung ihrer Vorstandsverträge Im übrigen beschreibt die Vernehmung von Herrn Dr. Schuster sehr detailliert, wie vom VW- Revision seit dem Jahre 2000 auch über Rotlichtabenteuer einiger Spitzenbetriebsräte, wie Die Verantwortung über die korrekte Führung und Beaufsichtigung der Arbeit der Revision 3. Der Strafprozess gegen Herrn Peter Hartz Im Untreue-Prozess gegen Herrn Hartz stellte sich die Frage nach dem Motiv für sein pflicht- Folgerichtig wurde Peter Hartz jetzt wegen der Sonderboni verurteilt. Bei der Würdigung des Allein schon die finanzielle Gleichstellung eines Betriebsrates mit einem Markenvorstand Fazit Die bislang untätige Braunschweiger Oberstaatsanwältin Hildegard Wolff und den Bitte teilen Sie mir mit, unter welchem Aktenzeichen meine Strafanzeige geführt wird. Mit freundlichen Grüßen gez.: Hans-Joachim Selenz Kopie: US-Börsenaufsicht SEC Strafanzeige gegen Ferdinand Piëch wegen Untreue durch Begünstigung Betriebsrat         |
| Duckhome: Wanderschaft der Trolle - Becksteins Sprengstoff-Schiffe |
| 09/21/2007 01:13 PM |
| Immer wenn man glaubt dümmer geht es nicht mehr, komm gleich ein deutscher Politiker daher und beweist dir das Gegenteil. Nachdem der Minister für Terror gegen die Bürger von seiner Atombombe rumspinnt, die er mit der Bundeswehr abschießen, oder vom Verband der deutschen Konditoren verzieren lassen will - so genau weiß das keiner mehr - war die Sache eigentlich erledigt. Mehr wie Atombombe geht eigentlich nicht mehr. Weit gefehlt. Der zukünftigte bayrische Mistpräsident "Ausländer raus" Beckstein setzt da noch einen drauf: Die Schaffung neuer Rechtsgrundlagen für den Einsatz der Bundeswehr im Anti-Terror-Kampf darf nach Ansicht des designierten bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein (CSU) nicht allein auf den Luftraum beschränkt bleiben. Beckstein warnte in der "Passauer Neuen Presse" vor Anschlägen über Wasserwege und forderte eine Rechtsgrundlage nicht nur für die Überwachung in der Luft, sondern auch auf See. Kleine Polizeiboote könnten nicht viel ausrichten, wenn mit Sprengstoff beladene Schiffe in Häfen führen. "In der Luft und auf See ist die Bundeswehr mit optimalem Gerät ausgestattet", sagte er. Ick seh förmlich schon die Flugzeugträger der Bundesmarine auf der Donau vor Passau, die gemeinsam mit 20 Zerstöreren das Eindringen von feindlichen Sprengstoff-Schiffen aus Österreich verhindern. Wer braucht schon Passau. Das Problem wird dann gleich miterledigt. Also liebe Leute bitte keine Düngemittel mehr per Schiff einführen. Der Beckstein kriegt das fertig und versenkt die in vorauseilendem Notstand. Natürlich auch kein Öl und kein Gas oder gar Benzin mehr. Schluß damit. Alles zu gefährlich. Die Blödheitsskala deutscher Politiker ist nach oben ihn wahrlich unbegrenzt offen. [Link] [Cache] |
| BooCompany: gulli:share - Aus die Maus (FINAL) |
| 09/21/2007 01:13 PM |
| Wie gulli:autor Korrupt heute mitteilte, steht der One-Klick-Hoster gulli:share vor dem Aus. Er wird bei eBay verkauft.[Link] [Cache] |
| Sozial-Gangbang: Edmund Stoiber ruft zum Schwanzvergleich auf |
| 09/21/2007 12:35 PM |
| Nachdem sich die Herren Wichtig der CSU mit ihrer naiv- dümmlichen Grundeinstellung zu realem Leben erfolgreich geoutet haben, scheinen die Herren nun so richtig Spass daran  gefunden zu haben, sich gegenseitig mit dummen Äusserungen zu übertreffen. Wie anmassend die "Seehubers" der CSU sich selbst beweihräuchern und wie weit sie wirklich vom Grossmeister des bayrischen Dummsprech entfernt sind, zeigt ihnen Edmund Stoiber. Er schafft, es seine Parteigenossen mit nur einer einzigen Rede beim Kampf um den dümmsten Realpolitiker auf die Plätze zu verweisen. Er forderte die Unionsparteien auf sich mit mehr Entschiedenheit dem Problem des Islam zu widmen. Während er wieder einmal die deutsche Leitkultur, und den daraus erwachsenden Auftrag diese zu erhalten, betonte legte Stoiber in diesem Zusammenhang auch grossen Wert darauf, das Kathedralen grösser sein müssen als Moscheen. Wahrscheinlich denkt Stoiber, das sich durch eine noch pompösere Gestaltung dieser Sekten- Vereinshäuser der drohende kulturelle Untergang des Abendlandes verhindern lässt.Die Angst, wer „den grössten" hat, führt Sigmund Freud übrigens auf den Umstrand zurück, dass derartige Ängste entstehen wenn man als Kind zu oft mit seinem Häufchen gespielt hat. Ich sehe jedenfalls Stoibers Abschied schon jetzt mit grossem Wehmut entgegen. click it, baby |
| HU-Marburg: Rechenschaftsbericht des HU-Ortsverbands Marburg |
| 09/21/2007 12:00 PM |
| Vorlage zur Bundesdelegiertenversammlung am 22. und 23. September 2007 - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Rechenschaftsbericht der Humanistischen Union Hessen |
| 09/21/2007 12:00 PM |
| Vorlage zur Bundesdelegiertenkonferenz der Humanistischen Union am 22. und 23. September 2007 - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Keine "mafiösen Strukturen" |
| 09/21/2007 12:00 PM |
| Stadtobere wehren sich gegen Vorwürfe - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| NWO-Fighter: Kinder unter Drogen - die tragischen Folgen |
| 09/21/2007 11:58 AM |
| Immer mehr Kinder werden mit extremen Psychopharmaka behandelt. Oftmals ohne realen Grund und mit schwerwiegenden Folgen. |
| Politblog.net: Und Donnerstag ins Theater … |
| 09/21/2007 11:45 AM |
| Bundestagssitzung mit Showeinlage Manchmal wird man als Bürger so richtig verwöhnt. Zum Beispiel gehört es seit einiger Zeit zum festen Repertoire der Regierung, den Bundesinnenminister auch an Wochenenden als Tanzbären vorzuführen. Ob sein Arbeitsvertrag das zulässt, ob dafür ein Sonntagszuschlag gezahlt werden muss, all das sind Fragen, die sich bislang vor Begeisterung noch kein Zuschauer gestellt hat.  Szenenfoto aus der Wochenend-Show “Alle meine Bomben” Auch Blogger haben durch die Darbietungen, die in der Regel per Eurovision von allen TV-Sendern ausgestrahlt werden, viel Spass. Gehen vor allem an Sonn- und Feiertagen die Besucherquoten ihrer Web-Seiten deutlich zurück, schafft ein schnell verfasster Kommentar - also eine Art Theaterkritik - an einem solchen Tag unerwarteten Leseransturm. Nun soll damit Schluss sein. Gestern kritisierten im Bundestag die wenig begeisterungsfähigen, äußerst humorlosen Abgeordneten, Fritz Rudolf Körper und Klaus Uwe Benneter, diese Sonderschichten des Innenministers. Gerade jetzt, wo die Menschen voller Dankbarkeit erfahren hatten, sich noch zu amüsieren bis es vorbei sei. Am vergangenen Wochenende hatte der Innenminister dazu in einem Appell das deutsche Volk gemahnt, die letzten Tage in vollen Zügen zu genießen, bis die Terroristen ihre Atom-Bombe über Deutschland zünden würden. Dem SPD-Innenexperten Benneter fiel dazu nichts besseres ein, als lautstark vor dem hohen Haus zu verkünden: “Das ist nicht die Aufgabe eines Innenministers, seinen Wochenendfrust in Sonntagsinterviews über uns ergehen zu lassen.” Wessen Aufgbe ist es denn dann, will man nun nach Jung, Merkel und Zypries noch eine weitere taube Nuss aus dem Hut zaubern? Zum wirklichen Theaterdonner geriet die gestrige Veranstaltung im Reichstag aber erst durch den Auftritt des SPD-Innenpolitikers Köper. Er bewies mit seiner an Schäuble gerichteten Forderung “Reden ist Silber, Schweigen ist Gold” wenig Gefühl für die badische Mundart. Trotzdem waren die Journalisten begeistert. Wie so oft im Theater lagen auch bei dieser Inszenierung Welten zwischen dem Geschmack des Publikums und dem der Fachleute. Noch während das Ensemble im Reichstag weiterspielte, stürzten sich ondulierte, gut gekleidete Männer an ihre Live-Übertragungswagen, zupften ihren Seidenschal zurecht und kommentierten vor laufender Kamera den bunten Vormittag. Dieser gewagte Auftritt von Benneter und Köper läute womöglich das Ende der großen Koalition ein. Die SPD macht nicht mehr mit bei Schäubles reichgefächertem Angebot. Aus für Geheimdienste und Polizei. Bedeutet das das Ende der Sicherheitspolitik? Sympathische junge Reporterinnen schwärmten wie Herolde aus, um dem Volk die Botschaft zu verkünden. Gut, dass die Meldung noch rechtzeitig vor dem morgigen Sonnabend veröffentlicht werden konnte. Gegner dieser amüsanten Horror-Shows des Innenministers hatten sich in die fixe Idee verstiegen, einen Marsch durch die Bundeshauptstadt zu veranstalten. Tausende hatten ihr Kommen angesagt, sie wollten die weiteren Pläne des badischen Mundartkünstlers stoppen. Einige, die vom angekündigten Ende der Sonder-Programme nichts mitbekommen haben, werden vermutlich nicht mehr aufzuhalten sein. Sie erscheinen morgen mit selbstgebastelten Plakaten und bunten Transparenten in Berlin.
Die meisten werden sich pünktlich um 14:30 Uhr am Brandenburger Tor einfinden. Nicht weit entfernt vom renommierten Berliner Reichstag, einem der besten Theater deutscher Sprache, werden dann die Spruchbänder entrollt. Ein Feuerwerk der Phantasie und der Entschlossenheit könnte sich spätestens in dem Moment entzünden, wenn der Marsch der Zehntausenden über den Berliner Prachtboulevard “Unter den Linden” in Richtung Alexanderplatz zieht. Aber das alles ist ja nur für jene, die von der gestrigen Inszenierung im Bundestag noch nichts gehört haben. Vom Drama zur Posse - Volkstheater mit Biss In den Hintergrund ist durch den abrupten Aufbruch der Journalisten bedauerlicherweise auch eine andere Inszenierung des Reichstagsensembles getreten. Das Team um die sympatische Leiterin Angela M. stimmte gemeinsam mit den meisten der Anwesenden im Saal für die Wiederaufnahme des Stückes “Volkszählung” im Jahre 2011. Das Drama, bereits in den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts schon einmal auf dem Spielplan, geriet damals zuerst zur Posse. Ein bereits theatererfahrenes Publikum machte die Inszenierung zu einem Exempel des in Mode gekommenen “JeKaMi” (= Jeder kann mitmachen). Mit dem Ergebnis, dass letztendlich das Publikum etwas ganz anderes sehen wollte, als das Theaterstück der Akteure auf der Bühne. Aus Kreisen der Direktion des “Verbands Bundesdeutscher Laiendarsteller” wurde bekannt, dass sich sämtliche deutschen Laienspielgruppen zusammengeschlossen hätten, um in den nächsten Jahren an einem einzigartigen Projekt zu arbeiten. Unter dem Titel “Ziviler Ungehorsam” sollen bundesweit Vorführungen und Veranstaltungen stattfinden, meistens umsonst und draußen. Auf die Frage, ob seine Gruppen damit nicht in Konkurrenz zu staatlichen Bühnen wie dem Reichstagstheater treten, antwortete der Leiter des Planungsstabs: “Das ist durchaus gewollt. Wir scheuen nicht den Vergleich, wir scheuen keine Konfrontation. Wie immer in der Kunst geht es uns auch dieses Mal darum: Wer die besseren Ideen hat, findet sein Publikum und gewinnt.” Pony[Link] [Cache] |
| Duckhome: Nun lasst Tiefensee doch die Bahn erledigen |
| 09/21/2007 11:31 AM |
| Wir wissen nicht was Herr Tiefensee dafür bekommt, das er die Bahn endgültig fertig macht. Aber so verzweifelt wie er darum kämpft, Mehdorn dabei zu helfen, die Bahn AG weit unter Wert an der Börse zu verhökern, muss es sehr viel Geld sein. In einer Demokratie wäre das ganze sicherlich noch zu stoppen. Aber nicht bei uns. Wer braucht schon die Bahn in der Fläche. Die lässt Mehdorn doch schon jetzt verkommen. Wer braucht die Güterbahn, die mochte Mehdorn noch nie. Wer braucht bezahlbaren Personenverkehr. Mehdorn und Tiefensee offensichtlich nicht. Finden wir uns damit ab. Die Bahn ist erledigt. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Umdenken Mister, Umdenken Mister und zwar schnell |
| 09/21/2007 11:31 AM |
| Der Oeffinger Freidenker greift ein Interview mit Jim O'Neill dem Chefvolkswirt von Goldman Sachs auf, das die Absurdität des Denkens deutscher Volkswirte wieder einmal deutlich sichtbar macht. mm.de: Die OECD hat unter anderem auch die Aussichten für Deutschland gesenkt. Dabei hatten sich die Politiker gerade an den Aufschwung gewöhnt. Keynes. Das Wort können deutsche Volkswirte nur unter Fratzenschneiden und Erbrechen aussprechen. Das ist die ganz falsche Religion. In Deutschland sind Volkswirte nur dazu da, das Geld auf die schon riesigen Haufen des Großkapitals zu schaufeln und die arbeitende Bevölkerung auszusaugen. Professor Unsinn aus München bekommt ja schon Schaum vor den Mund, wenn er nur daran denkt, das Arbeitnehmer Lohn bekommen. Natürlich kann nichts in der Binnenkonjunktur ankommen, weil die Leute ihren Anteil am Wachstum nicht bekommen haben, weil die Löhne real seit Jahren sinken. Weil sie dafür bluten müssen, das die SPD die Genossen der Bosse sein wollte und alles Geld in die Subvention von Spekulation gerichtet hat, oder durch Kombilohnmodelle und Hartz IV für eine erschreckende Zunahme von Arbeitsarmut gesorgt hat. Das die CDU da lachend mitmacht, war von vornherein klar. Sie war ja schon immer die Partei des Kapitals. Aber jetzt sind alle Schrauben überdreht. Ackermann und andere verzocken ein paar Hundert Milliarden in den USA und demnächst auch in China. Bezahlen sollen das die Arbeitnehmer. Unsere Konjunktur wird brachialisch einbrechen und die von O'Neill noch kleingeredete Bankenkrise wird dabei mithelfen. Die Szenarien sind klar. Vielleicht lässt sich das ganze Desaster noch ein wenig hinaussschieben, oder abmildern, aber kommen wird es. Es ist an der Zeit, die Verantwortlichen haftbar zu machen. Vor allem unsere neoliberalen wirtschaftsfaschistischen Volkswirte, die sich ja auf Kosten der Steuerzahler immer nur als Mietmäuler der INSM oder Mohn/Bertelsmanns sahen. [Link] [Cache] |
| CDU in Lübeck: Mit "Sicherheitsapparat" Extremisten destabilisieren |
| 09/21/2007 10:56 AM |
Die Lübecker Nachrichten berichten über eine öffentliche Veranstaltung im Rathaus der Stadt Lübeck, bei der der Kieler Verfassungsschutz über die Aktivitäten von Extremisten in und um Lübeck aufklärte: In der von Stadt, Konrad-Adenauer-Stiftung und Kirchenkreis Lübeck organisierten Veranstaltung forderte Geißler [CDU-Innensenator von Lübeck; Anmerkung von mir], den "Sicherheitsapparat konsequent einzusetzen", um Extremisten zu verunsichern und zu destabilisieren. (Quelle: LN-Online.de) Was ist an obiger Aussage vom Lübecker CDU-Innensenator Thorsten Geißler problematisch? Dass man gegen Extremisten vorgeht? Nein, das nicht. Sondern, dass man die Sicherheitsbehörden dazu einsetzen will, um Extremisten zu verunsichern, gar zu destabilisieren. Mit "Extremist" kann Geißler sinnvollerweise hier nur Bürger gemeint haben, die politisch extreme Ansichten haben. Das Haben von politisch extremen Ansichten alleine ist jedoch nicht strafbar. Erst wenn man beispielsweise Gewalt anwendet oder zu Gewalt aufruft oder sonstige, klar definierte Delikte begeht, macht man sich strafbar. Das Bekämpfen von politischen Ansichten an sich ist in einem demokratischen Rechtsstaat Aufgabe der Politik und nicht des "Sicherheitsapparates". Der Verfassungsschutz informiert nur. Die Polizei ahndet Verbrechen und hält die öffentliche Ordnung aufrecht. Gibt es Straftaten, so muss sie handeln. Bei dem Feststellen von irgendwelchen politischen Gesinnungen ist es aber nicht Aufgabe der Sicherheitsbehörden, verunsichernd oder destabilisierend wirksam zu werden. Dies würde sogar der öffentlichen Ordnung entgegen wirken. Mir scheint der Lübecker CDU-Innensenator ist noch nicht ganz angekommen in der Demokratie. Oder Geißler entlarvt mit seinen Äußerungen eine Denke, die eventuell sogar weit verbreitet ist in der Union: Das Akzeptieren des Gedankens, Sicherheitsbehörden einzusetzen, um mit ihnen den politischen Gegner einschüchtern zu wollen. Ich hoffe nicht, dass dies auch ein heimlicher Wunsch mancher CDU-Bundespolitiker ist bei ihren Forderungen nach mehr Befugnissen für die Sicherheitsbehörden. Technorati-Tags: Lübeck, Thorsten Geißler [Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Beckstein warnt vor Schiffen |
| 09/21/2007 10:51 AM |
| Den folgenden Artikel bitte nicht lesen wenn Sie heute schon gelacht haben… Der designierte bayerische Ministerpräsident befürchtet Angriffe mit sprengstoffbeladenen Schiffen. Deshalb müsse die Bundeswehr im Anti-Terrorkampf auch zur See eingesetzt werden können. |
| Duckhome: Die Aussitzerin oder gefangen in der CDU |
| 09/21/2007 10:25 AM |
| Macht Frau Merkel es sich zu leicht, oder hat sie es wirklich nicht leicht. Nicht nur ich stelle mir ständig die Frage, warum Frau Merkel in der deutschen Innenpolitik so gut wie nicht vorkommt. Die FAZ versucht sich an einer Antwort: Frau Merkel hätte ihr Kabinett vor Angriffen bewahren können, wenn sie den Verteidigungsminister zum Schweigen angehalten hätte. Doch Jung gehört zum CDU-Verband Hessen, dessen Vorsitzender Koch zurzeit als der Reservekanzler der Union gilt. Allerdings hätte Jung sich nicht, auch nicht auf Befehl Kochs, so weit nach vorne gewagt, wenn Frau Merkel die Herren Bosbach und Schäuble rechtzeitig gebremst hätte. Ihr Nichthandeln macht sein Handeln möglich. Es gibt einen Grad öffentlicher Entfremdung, der das Zusammenbleiben der Koalitionspartner bis zu einem vorgegebenen Zeitpunkt lächerlich erscheinen ließe. Zwei Jahre sind eine viel zu lange Zeit, um Strittiges mitzuschleppen und Klärungen aufzuschieben. Zugleich aber brauchen beide Parteien Strittiges und Ungeklärtes, wenn sie eines Tages glaubwürdig Wahlkampf gegeneinander machen wollen. Die Blockierer blockieren sich selbst. Dies in der mächtigsten Koalition, die in Deutschland vorstellbar ist. Die Gründe hierfür liegen vor allem in der SPD. Durch ihr ständiges Nachgeben, nur um an der Macht zu bleiben, hat sie Begehrlichkeiten bei den Granden der CDU/CSU nach weiterem Nachgeben geweckt. Auch und gerade in Kernfragen ehemals sozialdemokratischen Selbstverständnisses. Die Hardliner der CDU/CSU werden sich durchsetzen können. Soviel ist heute schon absehbar: Nun erkennen die Sicherheitspolitiker der Union - und das sind zugleich die führenden Köpfe der sich als Konservative verstehenden Mehrheit in der CDU und CSU - Bereitschaft bei der SPD, deren Umfragewerte kein Risiko zulassen, die alten sozialdemokratischen Verhärtungen gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Innern (weit unterhalb der Schwelle der Tötung von Unschuldigen) zu lockern. Die taktische Hoffnung der Union ist, dass Jungs und Schäubles Zumutungen für die Öffentlichkeit schließlich überdeckt werden von dem Erfolg, die Bundeswehr in die heimatliche Gefahrenabwehr eingebunden und damit das Sicherheitsverlangen der Bürger ein Stück weiter befriedigt zu haben. Nach dem jahrelangen Insistieren Becksteins, Schäubles und Stoibers würde es keinen Zweifel daran geben können, welcher Partei dieser Erfolg zu verdanken sei. Natürlich muss die FAZ so tun, als ginge es beim Bundeswehreinsatz im Inneren um das Sicherheitsverlangen der Bürger. Die FAZ ist schließlich integraler Bestandteil der CDU/CSU Politik und Werbewand der INSM. Intern wissen die natürlich das es nur darum geht, das die Bundeswehr die kommende Diktatur gegen die Bürger absichern soll. Väterchen Franz Degenhardt hat es uns schon vor langer Zeit erzählt: Reiter wieder an der schwarzen Mauer Keine Frage. Erst weichen die Arbeitsgerichte das Streikrecht auf, dann sorgt die Bundeswehr für klare Verhältnisse. Der Weg ist klar. Die Frage ist nur, was wir dagegen tun wollen. [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Witz des Tages |
| 09/21/2007 10:08 AM |
| Das kommt davon, wenn man nur die billigsten Provider nimmt, die gerade aus Kostengründen ihre Administratoren gegen 400 Euro-Kräfte und studentische Hilfskräfte ausgetauscht haben. Wir sind so toll, wir sind so frei, wir sind so liberalalalalala |
| Buskeismus: Sitzungsbericht LG Berlin - 201.09.07 - Prof. Selenz verliert gegen Prof.Pierch in der kriminellen VW-Affaere |
| 09/21/2007 09:25 AM |
| Sitzungsbericht LG Berlin - 20.09.07 - Prof. Selenz verliert gegen Prof.Pierch in der kriminellen VW-Affaere[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Goldman Sachs und Keynes |
| 09/21/2007 09:13 AM |
| Der Chefvolkswirt von Goldman Sachs, Jim O'Neill, hat sich im Interview mit dem Manager-Magazin deutlich für eine staatliche Interventionspolitik à la Keynes ausgesprochen. Das ist insofern beeindruckend, als dass hier in Deutschland die Meinung von populistischen Ökonomen à la Hans-Werner Sinn dominiert, die immer noch begeistert auf Deutschlands "Exportweltmeister" verweisen, was inzwischen für die deutschen Ökonomen ein ähnlich nutzlos-gefährlicher Fetisch geworden zu sein scheint wie einst die viel beschworene "starke" DM für Kohl und Konsorten. O'Neill bezeichnet diesen Status auch rundheraus als "gefährlich", weil er Deutschland komplett von den Stimmungen der Konsumenten in den USA abhängig macht - anstatt dass der Binnenmarkt gestärkt würde, der ein deutlich sicherer Garant für Wirtschaftswachstum ist. Was im Interview natürlich nicht erwähnt wird ist, dass eine staatliche Förderung des Binnenkomsums auch für die soziale Lage entscheidende Konsequenzen hätte - denn für eine Binnenkonsumsteigerung braucht es auch eine Steigerung der Kaufkraft der Menschen. [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Zitat des Tages |
| 09/21/2007 08:54 AM |
| Unsere Probleme sind von Menschen gemacht, darum können sie auch von Menschen gelöst werden. Kommentar: |
| Oeffinger Freidenker: Homo homini lupus |
| 09/21/2007 08:22 AM |
| In der Süddeutschen Zeitung ist ein Artikel erschienen, der sich mit neu aufgefundenen Bildern aus Auschwitz beschäftigt; das private Fotoalbum eines Adjutanten, auf dem feiernde und fröhliche SS-Leute im Sommer 1944 zu sehen sind. Der Artikel hebt immer wieder darauf ab, wie absonderlich, ja, geradezu pervers es doch sei, im sicheren Angesicht der Niederlage und der Todesmaschinerie rings umher fröhlich zu sein. Dabei ist es nur menschlich. Wer wöllte schon monate-, jahrelang mit verkniffenem Gesicht durch die Todeslager laufen? Das eigentlich erschreckende am Holocaust ist doch, dass er von Menschen verübt wurde und nicht von Aliens (wie in der hervorragenden Metapher von Steven Spielberg). Aber irgendwie scheint diese Erkenntnis nicht in den Köpfen der meisten Menschen angekommen zu sein. Es scheint geradezu, als ob man sich wünschen würde, die gesamte Nazigarde und die ausführenden der Shoa wären Aliens from outer space gewesen, Monster in Menschengestalt. Auch das ist verständlich, denn so kann man sich vom Geschehen leichter differenzieren und sich selbst als entgegengesetz definieren. Doch wer es sich so einfach macht, wird keine Lehren aus der Geschichte ziehen können, so bedauerlich das auch sein mag. Die Guido-Knoppisierung der Geschichte sorgt dafür, dass zwar beständig Hitlers Helfer, Hitlers Frauen, Hitlers Waffen-SS und Hitlers Würschterl im ZDF laufen, stets von Grinsegesicht Knopp moderiert; dass jedoch im gleichen Zug auch diese Abendserien lediglich dem "wohligen Grusel" zu dienen scheinen, ist die andere Seite der Medaille. Düstere Musik im Hintergrund und ein Sprecher, dessen Stimme von tiefer Betroffenheit kündigt - und alles gleichzeitig in eine weit entfernte Paralleldimension verbannt, die ebenso gut ein beliebiger Horrorfilm sein könnte. Vermutlich stammt aus der unterschwelligen Erkenntnis dieses Sachverhalts der Drang so vieler Zuschauer, immer wieder zu bekunden, wie unglaublich man findet, dass das einmal passieren konnte. Aber ich schweife ab. Worauf das Ganze hier hinausläuft ist, dass der Holocaust von Menschen initiiert wie durchgeführt wurde, von Menschen aus der "Mitte der Gesellschaft", wie CDU und SPD das ausdrücken würden. Die Verneinung dieser Tatsache macht eine tief greifende Beschäftigung mit dem Dritten Reich unmöglich und lässt sie auf dem unsäglichen Guido-Knopp-Niveau stagnieren. Mengele ist kein aus der Hölle entstiegener Dämon. Anstatt immer wieder darauf abzuheben, wie ungemein unmenschlich er war, sollte man endlich beginnen danach zu fragen, wie es möglich sein konnte, dass eine solche Jammergestalt - und die anderen Jammergestalten an seiner Seite - in eine solche Position gelangen konnten, und eben WIE sie nebenbei ein ganz normales Leben mit ihren Frauen und Kindern führen konnten, und nicht nur, DASS. [Link] [Cache] |
| Politblog.net: Deutschlands Interesse am Iran-Krieg |
| 09/21/2007 06:56 AM |
| Heute tagt der UN-Sicherheitsrat - Betrachtungen zu den Iran-Sanktionen Deutschland war gerade auf dem Höhepunkt des Terror-Taumels, als am 7. September die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti eine relativ unbedeutende Meldung veröffentlichte. “Der Stellvertreter des russischen Außenministers, Sergej Kisljak, wird am Donnerstag in Berlin an einem Treffen der stellvertretenden Außenminister der “Sechs” zu Iran teilnehmen.” Die “Sechs”, das sind die Vetomächte im Welt-Sicherheitsrat: USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China plus der G-4 Staat Deutschland. Die Zusammenkunft ihrer stellvertretenden Außenminister in Berlin sollte die Linie zur Frage des iranischen Atomprogrammes abstimmen. Im Vorfeld wollten die einzelnen Staaten vermutlich ihre Positionen für das Treffen des Sicherheitsrates am heutigen Freitag in Washington klären. Das sind übliche Konsultationen auf Staatsministerebene und eigentlich nicht weiter der Rede wert. Beschlüsse werden dort nicht gefasst. Allerdings sollte ein solches Treffen eine kleine Pressemitteilung wert sein. In Anbetracht der zugespitzten Lage, in der Stimmen aus den USA und nun auch aus Frankreich mit ständig neuen Kriegsdrohungen laut werden, hätte die Öffentlichkeit sicher ein Interesse am Ausgang der Vorgespräche. Und wie RIA Novosti nicht zu unrecht mutmaßte: “Beobachter schließen nicht aus, dass Iran erst den Abschluss des Treffens der Politdirektoren in Berlin abwarten will, um sich zu positionien, wenn die Rede auf Sanktionen kommen sollte”. Doch die deutschen Medien blieben stumm. Dafür schallten angeblich deutsche Befindlichkeiten um so lauter über den Atlantik zurück. Der amerikanische Sender FOX News behauptete am 12. September von dem Berliner Treffen, Deutschland lehne weitere Sanktionen ab, die würden der eigenen Wirtschaft schaden. Aus dieser angeblich deutschen Entscheidung wurde dann schnell der Schluss gezogen, Deutschland forciere die militärische Lösung der USA im Iran. Erst da erklärte das Auswärtige Amt der Presse: “Alles Unfug”, Deutschland beteilige sich an den Sanktionen. Deutsche Iranpolitik - frei erfunden? Die kolportierten FOX-Berichte von der Sitzung gehen aber noch weiter: “… nach Ansicht von Diplomaten anderer teilnehmender Länder vermittelte Deutschland den eindeutigen Eindruck, hinter vorgehaltener Hand eine Bombardierung iranischer Atomanlagen zu begrüßen, öffentlich jedoch dagegen zu protestieren.” Das klingt nach einer infamen Täuschung der deutschen Bevölkerung. Möglich ist bei dem Kabinett Merkel alles. Trotzdem muss eine solche Meldung genauer untersucht werden. Noch dazu, weil sie im Anschluss an die Veröffentlichung in den USA einige Wogen schlug, . Cheneys Kampagne - Mit Halali in den Informationskrieg Anfang September zitierte das Magazin der “New Yorker” den Text eines Blogeintrags des renommierten Hochschullehrers und Afghanistanexperten Barnett R. Rubin. Als Mitglied des neokonservativen ThinkTanks “Council on Foreign Relations” (CFR) steht Rubin nicht in Verdacht, subversiv gegen die herrschenden Interessen anzuschreiben. Rubin bezieht sich in seinem Blogeintrag auf die Nachricht eines zuverlässigen Freundes aus Washington. Der hatte ihm mitgeteilt, dass vom Büro des Vizepräsidenten Cheney Anweisungen für eine Pro-Iran-Krieg Pressekampagne ausgegeben worden waren. Unmittelbar nach dem “Labor-Day”, dem jeweils ersten Montag im September, soll die Kampagne starten. Unter der Koordination des NeoCon-ThinkTanks “American Enterprise Institute” (AEI) solle beim “Wall Street Journal”, dem “Weekly Standard”, “Commentary”, “Fox” und den üblichen Verdächtigen (schreibt der Freund) die Kampagne durchgeführt werden. “Es werden schwere Geschütze in den Medien aufgefahren”, weiß Rubins Informant. “Die öffentliche Meinung soll soweit beeinflusst werden, dass ein Krieg durchgezogen werden kann. Offensichtlich glauben sie nicht, jemals die Unterstützung einer Mehrheit dafür zu bekommen. Sie wollen 35 bis 40 Prozent erreichen, das wäre “viel” für sie”. Nun wird wenigstens klar, woher der Wind der FOX-Meldung wehte: Deutschland zieht nicht mit am Iran-Sanktionen-Strang. Deutschland zwingt die USA faktisch in den Krieg. Und im Grunde - das wird gleich noch hinterhergereicht - wolle Deutschland den Krieg doch auch. Die USA und ihre europäischen Vasallen Der Spin war gut eingefädelt. Trotz des deutsch-amerikanischen Schulterschlusses ist Deutschland gewissen US-Kreisen in Hinblick auf die Iran-Sanktionen noch immer ein Dorn im Auge. Presseberichte über deutsche Wirtschaftskontakte zum Iran sind amerikanischen Lesern bekannt. Firmen wie Siemens und Daimler wurden bereits in der Vergangenheit politisch massiv unter Druck gesetzt, ihre wirtschaftlichen Aktivitäten im Iran zurückzufahren. Deutsche Banken wurden geradezu aus den USA “angewiesen” geschäftliche Beziehungen mit dem Iran zu beenden und die Konten zu kündigen. Die letzen Konten wurden auf amerikanischen Druck in diesem Sommer aufgelöst. Die deutsch-iranischen Handelsbeziehungen waren traditionell gut. Deutschland bezieht Öl aus dem Iran, der deutsche Industrieexport hatte sich innerhalb der Jahre 2000 bis 2005 verdreifacht. Durch den Druck Amerikas ging er bereits im Jahr 2006 merklich zurück. Das betrifft nicht nur Konzerne. Auch mittelständische Unternehmen sind betroffen. Die iranische Phantombombe im Zusammenspiel mit Bushs Kriegserpressung hat ein Ziel sicher erreicht: Eine Schwächung der Handelsbeziehungen Deutschlands und Frankreichs zum Iran und Umsatzeinbußen für Firmen aus beiden Ländern. Man muss kein Freund der Banken und Konzerne sein, um an dieser Stelle nicht zu sagen, das geht zu weit. Die Souveränität eines Landes, selbst auf dem Markt des kapitalistichen Hauens und Stechens, sollte auch von den USA respektiert werden. Es passte also. Und vermutlich hat der deutsche Vertreter in besagter Sechser-Runde auch nicht annähernd eine indirekte Zustimmung zum Krieg gegeben. Eine kleine Pressemeldung von deutscher Seite im Anschluss an das Berliner Treffen wäre also durchaus angebracht gewesen. Es wäre weiter angebracht, Meldungen zu deutscher Politik nicht aus US-ThinkTanks via FOX zu erhalten. Und eines sei bei alledem auch bedacht: Die derzeitige deutsche Regierung wartet mit einem so reichhaltigen Bouquet täglicher Überraschungen auf, dass selbst die FOX-Geschichte einen nicht wundern würde. © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion [Link] [Cache] |
- Insbesondere das Touareg/Cayenne-Projekt, an dem Herr Piech als Mit- 
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