Parteibuch Ticker Feed von 2007-09-11
| Finger.Zeig.net: Lesetipps vom 11-09-2007 |
| 09/12/2007 02:47 AM |
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| Mein Parteibuch Blog: Gravenreuth wegen Betrug zu 6 Monaten ohne Bewährung verurteilt |
| 09/12/2007 02:28 AM |
| Die taz berichtete gestern, siehe http://tinyurl.com/yqys6w , davon, dass der bekannte Münchener Anwalt und Dipl.-Ing. (FH) Günter Freiherr von Gravenreuth vom Amtsgericht Tiergarten wegen versuchtem Betrug zu sechs Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt wurde. Nebenbei wird im Artikel der taz auch eine Durchsuchung der Kanzlei im Januar 2007 erwähnt. Außerdem soll in der Hauptverhandlung zur Sprache gekommen sein, dass es wegen eines ähnlichen Deliktes eine weitere Anklage in München gäbe. Falls das Urteil rechtskräftig werden sollte, möchte Mein Parteibuch hiermit Fastix, Jony Eisenberg und Richterin Nissing für das Bundesverdienstkreuz vorschlagen. [Link] [Cache] |
| PROLLblog: Schäuble Deutschland, die Zukunft des Internet |
| 09/12/2007 01:53 AM |
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| Finger.Zeig.net: Lesetipps vom 11-09-2007 |
| 09/12/2007 01:46 AM |
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| rotglut.org: Eilmeldung! 6 Monate Haft ohne Bewährung wegen Betruges für Rechtsmissbraucher Gravenreuth |
| 09/12/2007 01:14 AM |
| Richterin: Allgemeinheit muss vor Günter Freiherr von Gravenreuth geschützt werden Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat am 10. September 2007 den berüchtigten Münchner Abmahnanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth wegen versuchten Betruges zum Nachteil der taz zu sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Die Strafe wurde hinsichtlich seiner Vorstrafen nicht zur Bewährung ausgesetz ... [Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: Staat und Kirche |
| 09/12/2007 12:55 AM |
| Ich weiß nicht, ob dieser Witz nicht vielleicht schon so alt ist, wie die Zustände, die er beschreibt. Aber ich habe ihn eben zum ersten Mal gehört und sehr darüber lachen müssen. Treffen sich ein Bischof und ein Minister. Sagt der Minister zum Bischof: “Halt du mir die Leute schön dumm, und ich werde sie dir schön arm halten.” [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Neue Trends bei Städtereisen - BEPICT |
| 09/12/2007 12:13 AM |
| Das Marktforschungsinstitut Politblog Investigativ berichtet über neue Entwicklungen im Bereich des Belgian Politically Instructed Citytravelling (BEPICT). Als besonders investigativ kann dabei die Kopplung von politischer Desinformation und verkaufsfördernden Maßnahmen gelten. Erste Versuche verliefen jedoch eher ernüchternd. So war die als Pilotveranstaltung geplante politische Kaffeefahrt nach Brüssel am 11.09.2007 eher schlecht gebucht.
Bild: Politblog Investigativ Vermutlich muss das core asset der Fremdenfeindlichkeit noch stärker betont werden. Auch über zusätzliche Entertainmentmassnahmen (Berichte über die Romantik der Ostfront von ehemaligen Reichwehrangehörigen, Singen klassischen Kulturgutes, wie des Horst-Wessel Liedes, Lesung und Signierstunde mit Eva Herman u.a.) wird nachgedacht. [Link] [Cache] |
| Sozial-Gangbang: Als nächstes kommt der Krieg zum Erhalt der Weltordnung |
| 09/12/2007 12:02 AM |
| Am 9/11 ist ein wichtiger Jahrestag für George W. Bush. Denn heute vor 17 Jahren, am 11. September 1990 hielt George H.W. Bush, der Vater des jetzigen US- Präsidenten eine Rede, in der er zum ersten Mal vor grossem Publikum die Idee der neuen Weltordnung erörtert. Diese neue Weltordnung am Ende des kalten Krieges hat nur wenig mit dem zu tun, was bekannte Verschwörungstheoretiker wie Alex Jones, Des Griffin oder Jan Udo Holey alias Jan van Helsink propagieren. Doch sie ist deshalb nicht minder erschreckend, denn wie nicht anders zu erwarten spielen die USA in diesem Weltentwurf die Hauptrolle. Nach dem Zusammenbruch der UDSSR, also mit dem Ende des kalten Krieges begann man in amerikanischen Regierungskreisen, die Welt neu aufzuteilen. Dumm daran war, dass die Welt nicht gefragt wurde, doch das sollte Amerika nicht daran hindern, der Welt den god saved american way of live zu bringen. Bis heute blieben die USA mit ihrer Aussen- u. Finanzpolitik diesem Ziel der neuen Weltordnung treu. George W. Bush steht das sicher nicht nur in der Tradition seines Vaters. Widerstand, egal welcher Art, wird von Amerika nur solange geduldet, wie der renitente Teil der Welt massgeblich keine Auswirkungen auf die Ansprüche amerikanischer Vormachtsstellung hat. Man scheut sich im Gegenteil grundsätzlich nicht, mit dem schlimmsten Feind Bündnisse einzugehen, um periodische Probleme schnell und elegant aus der Welt zu schaffen. Andererseits scheut man sich aber auch nicht dem, der eben noch der beste Freund war, in den Rücken zu schiessen. Setzt man das Verhalten amerikanischer Politik auf ein Beispiel des alltäglichen persönlichen Lebens um, so erhält man das Bild eines Menschen mit nicht gerade vorbildlichen Charaktereigenschaften. Nach den Erfahrungen, die die Taliban mit den Amerikanern machen durften, als sie die russischen Streitkräfte aus Afghanistan vertrieben, und der heutigen Situation, wird danach, ob amerikanische Freundschaft etwas Wert ist, nicht mehr. Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde. Das hat auch Saddam Hussein schmerzlich feststellen müssen, als ihm am Galgen die Luft weg blieb. Hätte die amerikanische Regierung die Probleme, die sie jetzt im Irak verzweifelt zu bekämpfen versucht vorhergesehen, hätte man bei der jetzigen Situation im Iran liebend gerne Saddam Hussein als Verbündeten gegen den aufstrebende Iran an seiner Seite behalten. Das der Iran sich in so kurzer Zeit zu einem, für amerikanische Verhältnisse grossem Problem entwickeln würde, konnten die US- Experten 2003 offenbar noch nicht ahnen. Ich lese immer wieder, dass Kritiker des Irakkrieges diesen Krieg ausschliesslich auf die im Irak vorhandenen Ölreserven schieben. Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Sicher hat die Sicherung fossiler Brennstoffvorkommen für die USA einen hohen Stellenwert. Darauf beruht die Funktionalität der gesamten Weltmacht. Doch das allein rechtfertigt nicht das Vorgehen der USA. Für die USA geht es um mehr, um vielmehr als nur um Öl. Es geht um die Erhaltung des Dollars als Weltwährung um das kriegerische Imperium zu finanzieren. Keine Armee könnte Amerika vernichten, aber der eigene Dollar sehr wohl. Die momentane Bankenkrise in den USA kommt nicht von ungefähr, der Riese strauchelt und mit ihm das Kapital der Welt. Ein wichtiger Faktor zur Stabilität des US- Dollars ist die Tatsache, dass die Währung des Handels auf der Welt, und insbesondere das Ölgeschäft ausschliesslich in Dollar abgewickelt wird. Das scheint zuerst unspektakulär. Doch dazu sollte man etwas Grundlegendes wissen. Der Reichtum eines Landes wird nicht an der Menge des gedruckten Geldes gemessen, sondern in Gold – den nationalen Goldreserven. Das Drucken von Geld und der darin enthaltene erleichterte Umgang mit „Werten" bildete lediglich eine praxisoptimierte Handhabung bei Geschäften, ähnlich wie heute die Tendenz von Bargeld zum Plastikgeld. Ein Beispiel, das sich auf viele Wirtschaftsbranchen übertragen lässt, ist das Öl- Geschäft. Da Öl neben zahllosen anderen Warengütern weltweit in Dollar gehandelt wird, geben die USA mehr Dollar in Papierform durch Handel an die Länder der Welt aus, als an eigentlichen Goldreserven in den Beständen der USA vorhanden ist. Dies würde eigentlich eine Inflation und somit eine Entwertung des Dollars nach sich ziehen. Doch solange alle relevanten Teilnehmer auf dem Weltmarkt sich an das ungeschriebene Gesetz halten in Dollar zu handeln, können die USA die eigene mangelhafte Bonität in den Hintergrund stellen, obwohl es in Finanzkreisen ein offenes Geheimnis ist, das Amerika eigene Waren (dazu gehören insbesondere weltweite Spekulationsgeschäfte mit Aktien) nicht nach dem tatsächlichen Wert bemessen, sondern nach einem ideologischen Wert. Die USA erhalten folglich den Wert der eigenen Wirtschaft weltweit dadurch, dass sie hochstapeln. Das heisst vereinfacht im Klartext, dass jeder, der den USA Geld ohne Gegenleistung Kapital in Form von Dollar leiht (das heisst in diesem Fall zur Verfügung stellt, indem er mit Dollar handelt) sein eigenes ökonomisches Fortbestehen sichert. Der Angriff auf den Irak z.B. erfolgte nur sekundär, weil man ich die Vorkommen fossiler Brennstoffe sichern wollte. Primär wäre Amerika in grosse Schwierigkeiten geraten, wenn Saddam Hussein seine Ölvorkommen an China verkauft hätte. Saddam Hussein war nämlich bereit, sich das Öl von China in Yuan bezahlen zu lassen. Das hätte weltweit für den Dollar als Weltwährung einen starken Einbruch bedeutet, denn dann hätte z.B. Europa Öl auch mit dem wesentlich stärkeren Euro bezahlen können. Eine massive Schwächung des US- Dollars wiederum würde die USA in die Verlegenheit bringen, den eigenen Kreditgebern adäquate Sicherheiten für bereits erhaltenes und weiter dringend benötigtes Geld zu bieten. An einem solchen Szenario würden die USA in Rekordzeit zerbrechen, das Imperium würde zusammenfallen wie ein Kartenhaus und, undenkbar, die gesamte Welt wäre führungslos. Hier kann allerdings keine detaillierte Analyse der amerikanischen Finanzpolitik statt finden. Es gibt zahlreiche Menschen die ihr Studium dieser Thematik gewidmet haben und trotzdem noch nicht lückenlos durchblicken. Ich habe lediglich versucht, stark vereinfacht und mit eigenen Worten Wert und Funktion des Dollars als Ursprung allen Übels zu erklären. Der Angriff auf den Iran, der wider aller glaubwürdiger Vorhersagen bisher ausblieb, soll das Dilemma der USA weiter beleuchten. Georg Meggle erklärte schon im Januar 2006 schlüssig, wie und warum die USA die Allmachtsfantasien des Ahmadineschad nicht länger hinnehmen können. Doch man hatte sich mit der unbeherrschbaren Lage im Irak völlig verschätzt. Welcher Präsident belastet sich schon gerne mit einem 2.Vietnam? Es ist glaubhaft das George W. Bush, als er auf dem US- Flugzeigträger Nimiz, in der Uniform eines Marinepiloten erklärte: „The war is over", von dem überzeugt war was er da sagte. Er hatte zusammen mit vielen seiner Experten, die gesamte Lage im Nahem Osten völlig unterschätzt. Und nun spitzt sich die Situation zusehends zu. Wer sich anfangs noch wunderte, das Amerika auf eine nukleare Bedrohung durch Nord- Korea exotisch diplomatisch reagierte, erkannte irgendwann, das die Supermacht sich parallel zum Irak ein drittes Vietnam in Nord- Korea gar nicht leisten konnte. Ich stelle an dieser Stelle sogar in Frage, dass die Kapazitäten des Imperiums dieser Herausforderung in der momentanen Situation auch nur annähernd gewachsen wären. Die amerikanische, demokratische Partei wirbt für ein gemeinsames internationales Miteinander – nicht aus Überzeugung, sondern lediglich in Anbetracht des Weltweit angerichteten, kaum wieder zu behebenden Kollateralschadens. Eine andere Frage ist, wie lange die USA sich noch Kriege leisten können, die die amerikanische Vormachtsstellung sichern. Das Gegengewicht in der Welt ist nicht zu unterschätzen. Sollte es zu einem Zusammenbruch des mutierten amerikanischen Finanzsystems kommen, bricht die gesamte Weltwirtschaft zusammen. Das würde ein unüberschaubares Chaos auslösen und die Würfel der Welt würden neu geworfen. Dazu kommt der Teufelskreis der Klimaerwärmung. Zur Zeit sind die USA wirtschaftlich auf den Wachstumshunger von Schwellenändern angewiesen. Sollte die negative Entwicklung sich fortsetzen, werden die USA unweigerlich in Auseinandersetzungen um Wasser, Rohstoffe und Nahrung hineingezogen. Was bedeutet das? Das heisst, dass die USA von nationalen Interessen geleitet, zum Herrn über Leben und Tod auf der Welt werden. Durch ihre militärische Intervention werden die USA zum Entscheider über Leben und Sterben ganzer Nationen werden. Die US- Arme könnte so schnell, durch die Voraussetzung einer funktionierenden Versorgungsstruktur, selbst zu ihrem grössten Feind werden. Einen wirtschaftlichen Zusammenbruch nie gekannten Ausmasses, einen Weltwirtschaftszusammenbruch, sagte schon der Börsenspekulant George Soros vor einigen Jahren voraus. Er muss es nicht nur wissen, die Indizien verhärten sich zusehends. Denn neben dem politischen Debakel hat der Faktor des absehbaren amerikanischen Untergangs einen Bruder – die ungebremste Kreditschwemme. Über 10.000 Hedgefonds mischen auf dem Weltmarkt mit. Über 80% davon residieren auf den Kaiman- Islands. Der Tagesumsatz sämtlicher Kapitalderivate liegt bei annähernd 6.000 Milliarden Dollar. Das entspricht in etwa der Hälfte des Bruttosozialprodukts der Vereinigten Staaten. Ein Zusammenbruch dieses überaus instabilen Systems würde zwangsläufig auch den funktionalen Zusammenbruch der amerikanischen Streitkräfte so zwingend nach sich ziehen, wie es in nach den Zusammenbruch den UDSSR zu beobachten war. Unmöglich? Mitnichten, eine Zahlungsbilanzkrise der USA, verursacht durch Europa, Russland, China und die Golfstaaten würde schon heute die USA in kürzester Zeit in die Knie zwingen. Der Niedergang der amerikanischen Vormachtstellung würde aber auch zu einem ungeahnten Wachstum Eurasiens, Chinas, Südamerikas und Asiens führen. Man könnte, wenn man lokale politische Ungereimtheiten ausser Acht liesse, zumindest in absehbarer Zukunft von einer gerechteren Verteilung des Reichtums auf der Welt sprechen.Wie lange Amerika diese trügerische Fassade aufrecht erhalten kann, bleibt abzuwarten. Der Rest der Welt sollte sich zumindest nicht der Illusion hingeben, dass derzeitige Weltmachtgefüge sei in Stein gemeisselt. Man sollte sich nicht nur als Privatanleger bereits jetzt nach Alternativen zum grossen Bruder auf der anderen Seite des Atlantiks umsehen. Doch bei den richtigen Adressaten wird dieser Tipp wahrscheinlich nicht landen.  click it, baby[Link] [Cache] |
| Schieflage: Ich bin jugendgefährdend |
| 09/11/2007 11:54 PM |
| Die Zensur des Internets durch den deutschen Internetzugangsprovider Arcor erregt in Deutschland keinerlei Interesse und Aufregung. Zumindest nicht in den reichweitenstarken Medien. Warum auch? Ist ja nur das Internet. Oder es dauert halt immer einfach etwas länger, bis bei unseren deutschen Medien wie Tagesschau, Süddeutsche, FAZ, FR und so weiter der Groschen fällt. Oder die Zensur ist schlicht einfach noch nicht umfangreich genug. Dem kann ganz schnell abgeholfen werden. Kann jemand mal weitere Abmahnungen an Arcor und an alle anderen deutschen Internetzugangsprovider schicken und die Sperrung weiterer Domains verlangen? Es gibt bekanntlich noch viele Domains, die den Zugang zu pornografischen Inhalten ohne ausreichende Altersverifikation ermöglichen. Beispielsweise auch die Domain, unter der dieses Weblog hier läuft, nämlich der Weblog-Dienst "Blogspot.com" vom Betreiber Google. Was da alles an Pornografie verbreitet wird! Die Liste der Suchergebnisse nach einschlägigen Stichwörtern, auf die Domain Blogspot.com begrenzt, beweist, dass per Blogspot.com ohne jede Altersverifikation jugendgefährdendes Material angeboten wird. Also genau das, was zur Sperrung der bislang von Arcor zensierten Domains geführt hat. Dann könnte ich auch endlich mit dem Bloggen aufhören. Denn das ginge ja dann nicht mehr von Deutschland aus unter dieser Adresse hier. Technorati-Tags: Zensur, Arcor, Meinungsfreiheit, Jugendschutz, Störerhaftung, Mitstörer, Informationelle Selbstbestimmung, Blogspot.com [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: [Schwarz] hören und sehen kommt teuer zu stehen (GEZ) nein - Hören und Sehen kommt teuer zu stehen und der Bürger ärgert sich schwarz! |
| 09/11/2007 11:49 PM |
| Schwarz hören und sehen kommt teuer zu stehen! GEZ - den Bürgern vergeht langsam Hören und Sehen. Die öffentlich-rechtlichen Sender haben vor dem Verfassungsgericht gesiegt! Ihnen stehen höhere Gebühren zu. So ist das halt mal mit den Körperschaften den Öffentlichen Rechts! Sie können sich ebenso unverschämt bedienen wie das Finanzamt! Sie sind die Obrigkeit! Nicht nur, daß man die [...][Link] [Cache] |
| rotglut.org: Eilmeldung! 6 Monate Haft ohne Bewhrung wegen Prozessbetruges fr Rechtsmissbraucher Gravenreuth |
| 09/11/2007 11:43 PM |
| Richterin: Allgemeinheit muss vor Gnter Freiherr von Gravenreuth geschtzt werden Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat gestern den berchtigten Mnchner Abmahnanwalt Gnter Freiherr von Gravenreuth wegen versuchten Betruges zum Nachteil der taz zu sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Die Strafe wurde hinsichtlich seiner Vorstrafen nicht zur Bewhrung ausgesetzt. Rich ... [Link] [Cache] |
| Odenwald Geschichten: "Oh my God, all these people!" - Privates Video zeigt 9/11- Inferno aus dem Fenster nebenan |
| 09/11/2007 11:17 PM |
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Robert Basic erinnert sich in seinem “Basic Thinking Blog” an den genau 6 Jahre zurückliegenden Terroranschlag in New York:
Das Video, auf das er verweist, ist tatsächlich bemerkenswert. Bemerkenswert ist auch, dass diese Bilder in Fernsehdokumentationen scheinbar noch nie zu sehen waren.
Soll man auch in Weblogs 6 Jahre später noch an dieses Ereignis erinnern? Ja, man sollte. Schon deswegen, weil sich der Planer und Finanzier des Massenmordes auch heute noch mit Video-Botschaften dreist in Szene setzt - und sich Rot-Braune zynisch in kaum noch heimlicher Sympathie für den Massenmörder gefallen. Die Odenwälder Kulturbloggerin Claudia Trossmann stellt bzw. zitiert heute eine “verdammt gute Frage“: |
| Politik und Panorama: Rollenspielsucht.de - "Wir haben unseren Sohn ans Internet, an World of Warcraft, verloren" |
| 09/11/2007 11:11 PM |
| Unter "Sie sehen aus wie wandelnde Leichen", habe ich mich bemüht, auf einige Gefahren exessiver Internetnutzung hinzuweisen. Insbesondere in depressiven Phasen oder unter prekären Verhältnissen, kann das Internet zu einer Ersatzwelt werden, in der sich viele verlieren und aus der sie ohne Hilfe nicht mehr herauskommen. Dies betrifft bei interaktiven Formaten m.E. insbesondere Chatrooms und Onlinespiele. Mich hat nun ein Aufruf erreicht, den ich gerne - auch zur weiteren Verbreitung - publik machen möchte:
Hier noch ein Hintergrundbericht zur Initative und zum Phänomen Onlinespielsucht: |
| Der Ladenschluss in Deutschland: Orientierungslosigkeit en gros |
| 09/11/2007 11:00 PM |
| Fast haben sie uns soweit! Arbeitet überhaupt noch jemand 35 Stunden in der Woche? Die meisten sind wohl längst wieder auf “Niveau”, d.h., sie arbeiten 40 und mehr Stunden in der Woche. Parallel mit dem Einkassieren dieser linken Unmöglichkeit, die nach den Jammerlappen der Arbeitgeberinteressenverbände eine der Grundfesten der deutschen Wettbewerbsnachteile dargestellt hatte, wurde der Ladenschluss gekippt. Persönlich war ich schon allein deshalb immer gegen eine Änderung der Ladenschlusszeiten, weil meine Frau als Verkäuferin von dieser Errungenschaft auch persönlich betroffen ist. Sie arbeitet, wie die vielen anderen Menschen im Verkauf zwar deshalb nicht länger, sie hat jedoch den Nachteil, sich flexibel auf die Wünsche der Arbeitgeberseite einstellen zu müssen. Schichtdienst ist unvermeidbar. Und wer will schon freiwillig in den Schichtdienst? Dass es immer schon Berufsgruppen gab, für die dies eine Selbstverständlichkeit ist, weiß ich natürlich. Viele Menschen, die heute im Verkauf arbeiten, haben sich diesen Beruf allerdings unter ganz anderen Voraussetzungen ausgesucht. Verschlechterungen bei den Arbeitsbedingungen nimmt wohl niemand so gern hin. Wie auch immer: Ich werde es trotz meinem wiederholten Geschimpfe nicht ändern können. Also nutze ich inzwischen auch mehr und mehr die Vorzüge der neuen Freiheit. Ganz toll, wenn man morgens vielleicht auch mal vor 1/2 9 Uhr irgendwas einkaufen möchte. Vor allem auf dem Land haben nämlich die allermeisten Geschäfte noch zu. Sie öffnen häufig erst um 10.00 Uhr. Dafür wird dann bis 18.00 oder 19.00 Uhr gearbeitet - manchmal auch ohne Pause. Abends kann man erleben, dass Geschäfte um 18.30 Uhr, 19.00 Uhr, 20.00 oder gar 22.00 Uhr schließen. Dass sind die Segnungen der Änderungen beim Ladenschluss. Keiner weiß mehr, wann er wo überhaupt einkaufen kann. Wer hat nicht schon vor verschlossenen Türen gestanden, obwohl man doch im Glauben war, dass dieses Geschäft bis … Uhr geöffnet haben würde. Denkste. Man nennt das auch Flexibilisierung. Jeder macht, was er will und wer hat das Nachsehen? Och… doch nicht etwa der Kunde?! Ich, auch Kunde, bin mit dem ganzen Scheiß nicht zufrieden und wie man doch hört, sind auch die Unternehmen unter Kostengesichtspunkten nicht so sehr glücklich mit diesem Versuch eines Befreiungsschlages der Ritter der freien Marktwirtschaft. [Link] [Cache] |
| Der Ladenschluss in Deutschland: Orientierungslosigkeit en gros |
| 09/11/2007 10:45 PM |
| Fast haben sie uns soweit! Arbeitet überhaupt noch jemand 35 Stunden in der Woche? Die meisten sind wohl längst wieder auf “Niveau”, d.h., sie arbeiten 40 und mehr Stunden in der Woche. Parallel mit dem Einkassieren dieser linken Unmöglichkeit, die nach den Jammerlappen der Arbeitgeberinteressenverbände eine der Grundfesten der deutschen Wettbewerbsnachteile dargestellt hatte, wurde der Ladenschluss gekippt. Persönlich war ich schon allein deshalb immer gegen eine Änderung der Ladenschlusszeiten, weil meine Frau als Verkäuferin von dieser Errungenschaft auch persönlich betroffen ist. Sie arbeitet, wie die vielen anderen Menschen im Verkauf zwar deshalb nicht länger, sie hat jedoch den Nachteil, sich flexibel auf die Wünsche der Arbeitgeberseite einstellen zu müssen. Schichtdienst ist unvermeidbar. Und wer will schon freiwillig in den Schichtdienst? Dass es immer schon Berufsgruppen gab, für die dies eine Selbstverständlichkeit ist, weiß ich natürlich. Viele Menschen, die heute im Verkauf arbeiten, haben sich diesen Beruf allerdings unter ganz anderen Voraussetzungen ausgesucht. Verschlechterungen bei den Arbeitsbedingungen nimmt wohl niemand so gern hin. Wie auch immer: Ich werde es trotz meinem wiederholten Geschimpfe nicht ändern können. Also nutze ich inzwischen auch mehr und mehr die Vorzüge der neuen Freiheit. Ganz toll, wenn man morgens vielleicht auch mal vor 1/2 9 Uhr irgendwas einkaufen möchte. Vor allem auf dem Land haben nämlich die allermeisten Geschäfte noch zu. Sie öffnen häufig erst um 10.00 Uhr. Dafür wird dann bis 18.00 oder 19.00 Uhr gearbeitet - manchmal auch ohne Pause. Abends kann man erleben, dass Geschäfte um 18.30 Uhr, 19.00 Uhr, 20.00 oder gar 22.00 Uhr schließen. Dass sind die Segnungen der Änderungen beim Ladenschluss. Keiner weiß mehr, wann er wo überhaupt einkaufen kann. Wer hat nicht schon vor verschlossenen Türen gestanden, obwohl man doch im Glauben war, dass dieses Geschäft bis … Uhr geöffnet haben würde. Denkste. Man nennt das auch Flexibilisierung. Jeder macht, was er will und wer hat das Nachsehen? Och… doch nicht etwa der Kunde?! Ich, auch Kunde, bin mit dem ganzen Scheiß nicht zufrieden und wie man doch hört, sind auch die Unternehmen unter Kostengesichtspunkten nicht so sehr glücklich mit diesem Versuch eines Befreiungsschlages der Ritter der freien Marktwirtschaft. |
| "Die Dreckschleuder": Mehrheit der Deutschen gegen Online-Durchsuchung |
| 09/11/2007 09:46 PM |
| Bundesinnenminister Schäuble kommt, einer EMNID-UMFRAGE im Auftrag von N24 zufolge… im Urteil der Wähler sehr schlecht weg: Nur 34 Prozent der Befragten Personen bescheinigen ihm eine gute, 45 Prozent aber eine schlechte Arbeit. Auch die von Schäuble massiv geforderte Online-Durchsuchung von Computern ohne Richtererlaubnis stößt bei den Bürgern auf breite Ablehnung: 62 Prozent sind gegen diese Pläne. Nur 36 Prozent meinen, dass das Bundeskriminalamt zukünftig diese Option erhalten solle. |
| "Die Dreckschleuder": Ebay-Kundendaten von Betrügern missbraucht… |
| 09/11/2007 09:27 PM |
| Sicherheitslücke wurde mittlerweile behoben Ebay kommt aus den Schlagzeilen nicht mehr heraus. Wie berichtet, haben sich Kriminelle Zugang zu Adressdaten von Ebay-Käufern verschafft und die Kunden daraufhin direkt angeschrieben. Die Betrüger machten bei Auktionen unterlegenen Kunden gezielte Angebote, die Ware doch noch zum gebotenen Preis zu ergattern. Dabei verwendeten sie die Gebote der Anbieter ohne deren Wissen. Wer auf den Trick hereinfiel, landete auf einer Webseite zur Zahlungsabwicklung. Die Betrugsmethode namens “Fake SCO”, was so viel bedeuted wie “gefälschte Zweite-Chance-Offerte”, hatten die Betrüger zwei Wochen lang anwenden können, ohne dass das Sicherheitsleck von Ebay gestopft worden wäre. Die Kriminellen kassierten derweil im großen Stil ab, da das von ihnen verwendete Betrugsskript nur Gebote über 100 Euro registrierte. |
| BooCompany: Siemens - Ratten verlassen das sinkende Schiff?? (KOLUMNE) |
| 09/11/2007 09:12 PM |
| Ich habe jetzt auch mal mit dem Wiki-Scanner gespielt, da die Blogs und Nachrichtenseiten ja schon seit einer Weile voll davon sind. Und weil ich ja eine Firma immer ganz persönlich auf dem Kieker habe, habe ich natürlich mir mal angeguckt, was die Leute von Siemens hier in München so editiert haben.[Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Verwandlungen |
| 09/11/2007 08:45 PM |
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| Perspektive2010.org: Zitat des Tages |
| 09/11/2007 08:01 PM |
| Der „Verlag der deutschen Wirtschaft AG" hat einen Praxistip veröffentlicht, in dem er die Ein-Euro-Jobs für Privatunternehmen anpreist. Jedes Unternehmen, das einen öffentlichen Auftrag ausführe, könne bei den lokalen Ämtern Arbeitslose anfordern, die nur einen Euro bekämen, maximal 120 Euro im Monat, der Betrieb aber 200 bis 500 Euro. Man bekäme also die Arbeit gemacht und noch Geld dazu. Karl Weiss: 19 Fälle - Die Realität von Hartz IV [Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: YouPorn geht doch – auch mit ARCOR |
| 09/11/2007 07:58 PM |
| Okay, da hat also die ARCOR AG ein paar ihrer Mitbewerber in Sachen Porno auf die “Schwarze Liste” gesetzt, was zur Folge hat, dass Arcor-Kunden nun sprichwörtlich in die Röhre gucken, wenn sie kostenlos erhältliche Erotik-Inhalte abrufen wollen. Kostenpflichtige Pornos aus dem Portfolio von ARCOR hingegen stehen dem ARCOR-Kunden selbstverständlich frei. Wer aber regelmäßig dieses [...][Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Verwandlungen |
| 09/11/2007 07:45 PM |
| [Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Standhaft oder Wie besiegen Wir die Matrix? |
| 09/11/2007 07:42 PM |
| [Radio Utopie] Irgendwo: Nun, man stelle sich vor, man sei schon da. Dann stelle man sich vor, man sei schon mal dagewesen. Dann schaue man sich um wo man hergekommen ist. Wir haben eine Tradition, aber die ist unterbrochen, verkrüppelt und zur Mutation geworden. Wir haben einen Apparat gegen uns, der uns wie Vieh und wie sein Futter behandelt. Wir sind nichts weiter als Drohnen, die für ihn den Dienst tun, damit seiner Figuren weiter oben stehn und auf uns runter reden können. Das ist alles. Ewiges Reden, Reden, Reden, Reden, Reden, nichts als ein endloser Gestus der Verachtung, nichts als Opium in unsere Zellen, nichts als Hypnose für die Käfige. Der Krieg zieht herauf und zieht uns an, ein Nichts, ein endloses, zerstörerisches Nichts aus Phrasen, Fahnen, Trompeten und Geschall, während die Maschinerie weiter wütet und aus dem Planeten eine Hölle macht, wie vorgesehen von den falschen Propheten. Es gibt aber immer noch uns. Und durch uns sind sie immer noch nicht durchgekommen. Noch liegen wir da im Schmutz, in den Schützengräben, die Gesichter müde, aber der Blick noch wach, während die geifernde, feiste, fette und lauthals johlende Bande uns von jenseits verhöhnt. Sie feiern Feste, wo wir hungern, sie jammern und klagen wo wir leiden, sie wollen uns alles nehmen, doch wir halten Stand. Das sind Soldaten, die das tun, und das sind WIR, nicht die Sklaven der Matrix, Figuren eines Albtraums vom Krieg. Die Front der Freiheit steht noch. Noch halten wir Stand. Aber das reicht nicht mehr. Nun ist es an der Zeit anzugreifen und es nicht mehr länger hinzunehmen, was hier passiert. Nur - wie tun wir das? Im Gegensatz zu dem Kollegen Daniel Reitzig halte ich nichts von einer Diskussion zur Veränderung der Verfassung. Für die ins Auge gefasste Revolution - qua Definition der Umsturz der real existierenden Machtverhältnisse über uns - brauchen wir genau die Verfassung, die wir haben. Ich halte die Debatte über das Grundgesetz für eine Falle. Nichts macht unsere Gegner glücklicher als genau das, wollen sie es doch ihrer Matrix anpassen. De facto haben wir keine Verfassung mehr, das ist richtig. Niemand respektiert sie, weder Exekutive, Legislative, noch die Justiz halten sich mehr an sie. Armee, Polizei, Agenten, sie stehen bewaffnet unter ihrer Kontrolle. Nichts hält sie mehr, wenn der Anker gerissen ist. Aber noch ist er nicht gerissen, und wir sollten ihn nicht auch noch einholen. Der Anfang ist immer am Schwersten. Er spielt sich im Kopf ab. Der Kopf ist voll unterschätzter Muskeln, deren Degeneration oberstes Ziel unser Gesellschaft geworden ist. Sie sagen “Bildung” und wollen sie nicht. Sie sagen “Arbeit” und wir sollen sie machen, oder wir dürfen noch nicht einmal das. Sie sagen “Kapital” und meinen uns damit, als ihr Eigentum, als ihren Besitz, als ihre Masse, die sie kneten können. Ja. Aber was nun? Der Plan unserer Gegner in den herrschenden Kreisen - von denen die Regierung nur ein kleiner Teil ist - ist die Kanalisation ihrer Gewalt in unsere Ohnmacht. Der Plan ist die Transformation der parlamentarischen Demokratie in einen faschistischen Polizeistaat als Mittel zur Stabiliserung ihrer Herrschaft. Ihre Methode dabei ist die Korruption, die Lüge, die grenzenlose Heuchelei und die barbarische Ausbeutung. Es gibt weder ein Halten, irgendwelche Hemmungen, irgendein Gewissen, noch irgendeine Kontrolle. Seit Monaten sind die Zeitungen, die Bildschirme, bunten Bilder voll mit “RAF, RAF, RAF, RAF, RAF, RAF, RAF, RAF, RAF, RAF, RAF”, usw. Es hört nicht mehr auf. Man hört die Sehnsucht der Faschisten, wie sie betteln, wie sie flehen, wie sie wimmern, “macht doch, macht doch, büttebüttebütte, macht doch”. Sonderausgaben auf “Spiegel TV”, Sonderexemplare in den Kiosken, Sondermassnahmen in Stammheim und jedem Wohnzimmer des 21.Jahrhunderts (oder ist da doch noch ein Unterschied?), die “Faszination Terror” die uns ins Ohr gequatscht wird, der Krieg als Chance, der Krieg als Spiel in der Konsole, der Krieg als Politik, die Parteien machen es vor, Daniel Reitzig hat es gut beschrieben. Aber WIR sind die Soldaten. WIR sind diejenigen, die kämpfen können. WIR stehen für etwas ein wo andere kriechen, wir tun was wir wollen wo andere gehorchen müssen, wir sagen was wir denken wo andere schweigen und schweigen und schweigen und schweigen, weil sie am Tropf der Matrix hängen. Daniel Reitzig hat Sophie Scholl zitiert:”Wir haben keine reiche Auswahl an solchen Mitteln, nur ein einziges steht uns zur Verfügung - der passive Widerstand.” Meiner Meinung nach stehen sie, ihr Bruder und eine Menge anderer Leute für die besten Beispiele aktiven Widerstands, den es in Deutschland überhaupt gegeben hat. Es ist eine Frage der Definition. Die Macht kommt nicht aus den Gewehrläufen, sondern sie ruht als Befehlsplasma und Dogma der Vorurteile und Feindbilder in den Köpfen derjenigen, die sie bedienen, im wahrsten Sinne des Wortes. Man bedient Waffen, man bedient den Apparat, man bedient die Vorurteile, man bedient den Markt, man bedient das Töten, man ist nur Diener dieses einen Herrn, der keinen anderen neben sich duldet. Wenn wir den Frieden nicht verteidigen können, wird alles andere von diesem Herrn geraubt und verschlungen werden. Wenn wir es nicht schaffen, die Hypnose der Matrix zum Zerplatzen zu bringen, wenn wir es nicht schaffen in den Köpfen der Menschen etwas zum Singen zu bringen, zum Leuchten und zum Träumen, dann hat die Matrix gesiegt und ihre Agenten haben uns erwischt. Jede Zeitung ein Leuchtturm, jedes Lied ein Traum, jedes Wort wie Nahrung für den Geist, der mit uns ist. Mit UNS im Schützengraben, müde, erschöpft, auch manchmal traurig, eine Zigarette raucht und jemand hat Kaffee. Aber mit UNS die Genossen, die Kameraden die zu uns stehen. Das Schriftzeug über der Schulter, die Instrumente auf den Armen, die Gedanken schussbereit, so ruhen wir im Schützengraben der Freiheit und warten auf den nächsten Angriff. Wir werden siegen. Denn es ist an der Zeit… (Quelle: Radio Utopie) [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Unser Verfassungericht |
| 09/11/2007 07:17 PM |
| Da verstehe einer die Welt. Die öffentlich-rechtlichen Sender sind vor das Bundesverfassungsgericht gegangen, weil sie meinen, dass sie zu wenig Gebühren bekommen. Wegen 0,25 Cent mehr von jeden von uns, wird das oberste Gericht bemüht. Natürlich könnte jeder jetzt sagen, 0,25 Cent von jedem, da kommt sehr viel Geld zusammen. Das stimmt auch wieder. Aber [...][Link] [Cache] |
| Politblog.net: Kriegssignal aus Tora Bora |
| 09/11/2007 06:47 PM |
| Neue Enthüllungen im Fall des Bin-Laden-Videos Ganz bewusst haben einige Blogs das Thema “Bin-Laden-Video” nicht weiter in Kommentaren und Artikeln gewürdigt. Zu offensichtlich war die Fälschung, zu albern der Versuch der geheimdienstnahen Organisation “Search for International Terrorist Entities” (SITE) , ein weiteres Mal die Öffentlichkeit mit einem sogenannten As-Sahab-Filmchen zu täuschen. Wie durch Zufall hatten die Terrorfahnder von SITE Ende vergangener Woche plötzlich aus ungeklärten Quellen die aktuelle audiovisuelle Bin-Laden-Botschaft zur Hand. Selbst der britische Telegraph musste melden, der Text des Videos stamme aus der Feder Adam Gadahns. Adam Gadahn ist jener konvertierte “Moslem”, der sich zuvor als Adam Pearlman einen Namen gemacht hatte und Moslems radikal bekämpfte. Seine “Nähe” zu Geheimdiensten gilt als gesichert. Für jeden, der das Video betrachtet, wird sofort klar: Immer dort, wo sich der angebliche Bin Laden zu aktuelleren “politischen” Fragen äußert, hört man nur (s)eine Stimme - das Bild wird “eingefroren”. Da wird das Video zum Audio. Der spektakuläre Fund ist als Fälschung auch für Unerfahrene sofort erkennbar. Beim Barte des Propheten … Nicht jedoch für die Topanalysten und Agenten der internationalen Geheimdienste. Der Berliner Tagesspiegel schießt beim Zurechtphantasieren der Terrorgefahr heute den Vogel ab. Und dieser Spaß ist der eigentliche Grund, das Video an dieser Stelle noch einmal zu “würdigen”. Bin Ladens Bart - ein Kriegssignal? Nein - diese Meldung fand sich weder unter der Rubrik “Satire” noch unter “Albernheiten aus aller Welt”. Der Tagesspiegel berichtet unter “internationale Politik” diese bedeutende Frage, die nun in den nächsten Wochen und Monaten Expertenrunden klären müssen. Ein ARD-Brennpunkt sollte sich dringend des Themas annehmen. Politblog empfiehlt für zukünftige Filmproduktionen: Erst zum Fachmann. Gelbe Seiten oder gleich Pixar Studios.  © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion  [Link] [Cache] |
| IBKA: Forderung nach Kruzifixen in Schulen widerspricht der Verfassung |
| 09/11/2007 06:29 PM |
| Zur Forderung des CDU-Generalsekretärs Ronald Pofalla nach einem Anbringen von Kruzifixen in allen Schulen Deutschlands erklärt der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V. (IBKA): [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Ängste der Deutschen |
| 09/11/2007 05:15 PM |
| Jährlich einmal lässt die R+V Versichung untersuchen, welche Ängste Deutsche haben. Hierzu wird eine repräsentative Anzahl Bürger im Alter ab 14 Jahren befragt, die Auswertungen finden sich hier im Original. 1. Methodik der Befragung DD findet es sinnvoll, dass hier die Methode dargestellt und erörtert wird: 1.599 West- und 811 Ostdeutsche wurden befragt; also im Verhältnis 1,97 [...][Link] [Cache] |
| Duckhome: Erfolgreich Großdemonstration in Brüssel beendent. |
| 09/11/2007 04:32 PM |
| Nun ja, ganz so groß war sie nicht. Nicht 20.000, nicht 2.000 sondern nur 200 Unverbesserliche kämpften heldenhaft um ein wenig Aufmerksamkeit für ihre wirren Ideen. Mein Gott, was hat sich Udo Ulfkotte da für eine Blamage erspart. Ob er deshalb plötzlich die Richtung wechselte, weil er ahnte, das keiner kommt. Das seine Helden vielleicht nur im Internet den Mut haben zu ihren abwegigen und kruden Gedanken zu stehen. Etwas lächerlicheres als diese Vorstellung in Brüssel hat noch nicht einmal der Worch in Leipzig hinbekommen. Der hatte bei seinen 36 Hanseln eben auch nur mit ein paar hundert gerechnet. Vielleicht sollten die beim nächsten Mal doch lieber mit Musik marschieren. via [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Ronald Pofalla (CDU) in die Psychiatrie stecken! |
| 09/11/2007 03:51 PM |
| Ernst Seler, den meisten Menschen nur als Kruzifix-Kläger aus den 90er Jahren bekannt, wurde damals wegen seiner Klage gegen Kruzifixe in bayrischen Klassenzimmern per Zwangseinweisung in die Psychiatrie gesteckt. Zudem drohte man ihm mit Entmündigung, weil er angeblich eine “Gefahr für die Sicherheit und Ordnung” darstelle. Würde man den gleichen Maßstab nun an den CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla anlegen, so müßte er wegen seiner Forderung, Kruzifixe in allen öffentlichen Räumen wie Schulen und Gerichten aufzuhängen, spätestens seit dem Wochenende in der Klapsmühle sitzen. Denn angesichts seiner Forderung, Staat und Religion grundgesetzwidrig noch weiter zu verbinden als ohnehin schon, stellt er wohl in der Tat eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung unseres Staates dar. Dies umso mehr, weil er ein politisches Amt bekleidet. Außerdem äußert er seine hanebüchene Forderung nach mehr Kruzifixen in Klassenzimmern bereits zum wiederholten Male. Aber so war es schon immer, wenn die Zeiten schlechter wurden, d.h. die Politik so korrupt geworden war, dass die Masse der Menschen keine Stimme mehr in der Politik hatten. Anstatt den Menschen dieses Landes existenzielle Sicherheit und eine soziale Absicherung zu geben, gibt man ihnen etwas, woran sie glauben sollen, um Mangel und Erniedrigungen ertragen zu können, während sich Merkel, Pofalla und Konsorten - ganz christlich - zusammen mit den nimmersatten Kapitalisten und fetten Arbeitgebern in Champagner und Kaviar wälzen. Denn Wasser predigen und Wein saufen war schon immer eine besondere Stärke der CDU / CSU. Wer jenseits des wirtschaftsfaschistischen Kurses der etablierten Parteien keine Inhalte (mehr) hat, muss sich halt in die Symbolik flüchten. Dies gilt nicht nur für die SPD, welche von Gerhard Schröder, dem Genossen der Bosse, mit der Agenda 2010 bis zur Unkenntlichkeit programmatisch vergewaltigt wurde, sondern auch für eine CDU / CSU, die sich wirtschaftspolitisch kaum noch von der FDP unterscheidet und daher auf mehr Deutschtümelei und Kruzifixe als “politisches Programm” setzen muss. Ronald Pofalla hätte hingegen sicher seinen Spass in einer Klapsmühle. Dort könnte er beispielsweise folgenlos sein hohles Geschwafel von einer Chancengesellschaft aka mehr Sozialraub nach INSM-Schema verbreiten, ohne dass man als durchschnittlicher, noch klar denkender Bürger permanent kotzen müßte, sobald diese sich selbst als christlich bezeichnende Witzfigur zu sprechen beginnt. Eine Gesellschaft, die das Streben nach (sozialer) Gerechtigkeit aufgibt, um dafür eine solche Chancengesellschaft zu etablieren, besiegelt den Niedergang der Demokratie und noch mehr Zulauf für rechtsextreme Rattenfänger. Denn was ist eine Chancengesellschaft anderes als eine Lotteriegesellschaft mit wenigen Gewinnern und vielen Verlierern? Haben die Politiker aus der Geschichte Deutschlands denn überhaupt nichts gelernt??? [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Demonstration in Brüssel mit 200 Teilnehmern |
| 09/11/2007 03:39 PM |
| Die verbotene Demonstration gegen eine vermutete "Islamisierung" in Brüssel, ist wohl zu einem Zwergenaufstand mutiert. 200 Teilnehmer haben sich im Brüsseler Europaviertel versammelt. Die Teilnehmer stammen überwiegend aus Belgien. Die anwesenden Funktionäre des rechtgerichteten Vlaams Belang, Filip Dewinter und Parteichef Frank Vanhecke wurden festgenommen (und haben damit zumindest in ihren Augen einen Teilerfolg erzielt). Eine Kritik an den Auswüchsen islamistischer Tendenzen läßt sich eben nicht damit initiieren, wenn man mit rechtsextremen und rechtsradikalen Gruppen ins Boot steigt. Und auch nicht, wenn man die übergroße Mehrheit der friedlich unter uns lebenden Mitbürger muslimischen Glaubens in eine Linie mit Terroristen und Kulturkämpfern stellt. Quelle: http://www.live-pr.com/fl-mische-nationalisten-wegen-anti-islam-demonstra-r1048141884.htm [Link] [Cache] |
| Sozial-Gangbang: Skepsis bei Bin Laden- Video unangebracht? |
| 09/11/2007 03:07 PM |
| Pünktlich zum Jahrestag 9/11 lässt Osama Bin Laden wieder von sich hören. Dabei galt der Mann doch schon als verschollen. Bin Laden hält eine 47 minütige Ansprache, in der er auch das Vermächtnis eines der Attentäter des 9/11 öffentlich macht. Ein wenig spät, es gab zuvor bessere Gelegenheiten dazu, wenn man mich fragt, aber mich fragt ja keiner. Nachdem nun schon mehrmals Terrorbotschaften in professioneller Studioqualität, veröffentlicht wurden, gab es in mehreren Fällen schon Grund an der durch westliche Regierungsstellen festgestellten Echtheit zu zweifeln. Es stellen sich nämlich einige Fragen. Nach islamischer Überzeugung Bin Ladens und seiner Anhänger darf/ soll man sich nämlich nicht das Kopfhaar schneiden oder abrasieren. Das ist auch der Grund, weshalb die Männer aus den Bergen alle aussehen wie der Mann aus den Bergen. Nun stellt sich, wenn Eitelkeit in diesen Kreisen derart verpönt ist die Frage, weshalb Bin Laden sich seinen Bart färben sollte (das war selbst Schröder zu albern), wenn er sein Leben doch eigentlich nach offiziellen Vermutungen aus dem amerikanischen Lager, mehr oder weniger in einer Höhle verbringt. Er dürfte andere Sorgen haben, oder ist er am Ende gar nicht in der Bedrängnis, die uns von seinen Häschern immer glaubhaft gemacht wird?  Ein weiterer lustiger Umstand fällt auf. Diverse Videobotschaften des Mannes tauchen strategisch optimiert stets zu einem Zeitpunkt auf, bei dem Osamas vermeintliche Gegner davon am meisten profitieren um den Druck im Kampf gegen den Terror erhöhen. In diesem Fall dürfte es sich um den Bericht zur Lage des Irak und den damit verbundenen Truppenabzug von General Patraeus handeln. Aus Sicht Bin Ladens wäre es logisch, den Gegner in Sicherheit zu wiegen, seine Truppen abziehen zu lassen um dann verstärkt zuzuschlagen. Statt dessen unterstreicht er die Notwendigkeit, amerikanische Truppen nicht abzuziehen? So viel mangelhaftes strategisches Denken, soviel Dummheit will man einem Mann, der angebl. eine solche Terrororganisation wie Al Kaida/Al Chaida befehligt, und der auch sonst als hochintelligent und erfolgreich gilt, gar nicht zutrauen. Ein Mann, der angeblich von der gesamten westlichen Welt mit einem viele Millionen Dollar schweren Kopfgeld unter Einsatz aller Mittel verfolgt wird, und sich erfolgreich seit sechs Jahren seinen Häschern entzieht, kann doch gar nicht so dämlich sein, wie man uns Glauben machen will. Wir dagegen schon. Denn wie liesse sich sonst erklären, dass die Echtheit eines solchen Videos nie von neutraler Stelle, sondern stets von Osamas erklärten Gegnern, den amerikanischen Geheimdiensten, als echt analysiert wird – letztlich von denen also, die durch Osamas fortdauernder Terrorbedrohung am meisten profitieren? Fragen über Fragen, die Antwort kennt sicher nur der Wind. Wenn unsere Freunde auf der anderes Seite des Atlantik wieder einmal ein solches Video als Original erkennen, ist das Grund genug, dass auch unsere Politiker in hündischen Gehorsam den Terror und seine Gefahr noch weiter betonen. Das Verhalten der Presse war, wie sollte es anders sein, wieder einmal vorherzusehen. Wir werden schliesslich bedroht. Natürlich liegt es mir fern, die Glaubwürdigkeit unserer amerikanischen Verbündeten in Frage zu stellen, nachdem man uns schon durch den Einmarsch in den Irak vor Saddam Hussein und seinen Massenvernichtungswaffen geschützt hat, die er zusammen mit Osama Bin Laden Hand in Hand auf die westliche Welt feuern wollte. Mir fielen lediglich die gravierenden Veränderungen Osamas und der Zeitpunkt der Veröffentlichung auf. Doch das muss ja nichts heissen. Sicher verstehe ich das alles ebenso falsch, wie die vielen Millionen Menschen in der ganzen Welt, die Schuld an den Ereignissen des 9/11 sind. Denn wenn die Amerikaner die Achse des Bösen und die darauf lebenden Männer, Frauen und Kinder ihrer gerechten Strafe zuführen, dann stehen wir zweifellos auf der richtigen Seite. Haben wir nochmal Glück gehabt! click it, baby[Link] [Cache] |
| Whistleblower-Netzwerk: P.v. Buitenen kritisiert Regelungen für EU-Whistleblower |
| 09/11/2007 01:48 PM |
| In einer Presseerklärung berichtet Paul v. Buitenen, der 1999 als Whistleblower maßgeblichen Anteil am Sturz der Kommission unter J. Santer hatte, über ein Gespräch mit dem derzeitigen Vizepräsidenten der Kommission S. Kallas. Buitenen und britische Whistleblower-Experten hatten dabei unter Verweis auf eine Studie, welche im letzten Jahr im Auftrag des Europäischen Parlaments angefertigt worden war, baldige Änderungen an den Whistleblower-Regelungen des EU-Beamtenrechts verlangt. Deren Untauglichkeit war zuletzt auch durch einen Beschluss des Europäischen Gerichtshofs und dadurch bestätigt worden, dass es laut des OLAF-Jahresberichts 2006 keinen einzigen Fall von Whistleblowing durch EU-Beamte mehr gab. Beobachter sind sich dabei einig, dass dies eher auf einen Mangel an Whistleblowerschutz, als auf einen Mangel an Korruption und anderen Missständen innerhalb der Kommission zurückzuführen ist. Nicht desto trotz hält die Kommission vorerst an den bestehenden Vorschriften fest und will zunächst allenfalls eine “unabhängige” Umfrage unter ihren Mitarbeitern durchführen um etwaige Defizite zu beleuchten. [Link] [Cache] |
| Heute im Lawblog: Die "Hehlerhei"! |
| 09/11/2007 01:48 PM |
| Heute im Lawblog: Ich glaube, ich habe die Kreativität von Rechtsanwalt Vetter – seine Freunde rufen ihn “Udo” – erheblich unterschätzt. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Freibrief für die Gebührenerpresser |
| 09/11/2007 01:31 PM |
| Wie nicht anders zu erwarten hat sich unser Bundesverfassungsgericht mal wieder gegen die Menschen in diesem Lande und für die Partikularintressen einiger Abzocker entschieden. Wer hätte von diesem Gericht auch anderes erwartet. Es war ja noch nie auf der Seite der Menschen und ist auch nur selten da, wo man Recht vermuten könnte. dpa meldet: Karlsruhe - Der Eingriff der Bundesländer in die Rundfunkfinanzierung bei der Gebührenrunde 2005 ist verfassungswidrig. Das ist toll. Das ist wirklich toll. Ich schätze wir sind in weniger als fünf Jahren bei 100 Euro im Monat für Programme, die niemand freiwillig auch nur für 1 Euro im Jahr kaufen würde. Unsere Verfassungsrichter befreien eine Mediengruppe komplett von jeder Art von Kontrolle, den die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ist nichts anderes als der willige Handlanger der Gebührenabzocker. Niemand von den Entscheidern der KEF ist in irgendeiner Weise demokratisch legitimiert und genau das gefällt unserem Verfassungsgericht. Je weniger Demokratie desto besser. Wahrscheinlich wird demnächst die weitere Umgestaltung unserer Verfassung von genau diesem Gericht in die Hände von Mohn/Bertelsmann oder der INSM gelegt, weil die das ja viel besser können. Wer Richter nicht demokratisch bestimmt, bekommt Richter die nicht demokratisch sind. Gegen die Gebührenerpresser hilft nur noch ein Gebührenstreik. Die können nicht gegen jeden klagen. Schaffen die Gerichte schon nicht. Einspruch, Berufung. Das ganze Programm bis zur bitteren Neige. Wenn denen das Geld ausgeht, werden die ruhiger. Heute dürfen wir keine Computer, keine Rundfunkgeräte, keine Fernseher und natürlich auch keine Rekorder besitzen wenn wir zwangsgebührenfrei leben wollen. Die Gebührenerpresser und das Bundesverfassungsgericht zwingen uns dazu, auf wesentliche, freie Informationsinhalte zu verzichten oder Leute zu bezahlten, die aus durchsichtigen politischen und wirtschaftlichen Gründen, die Wahrheit verschweigen und Desinformation verbreiten. Das verstößt sogar gegen unsere Restverfassung. Leute wehrt euch. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Nun macht er mal was richtig und keiner dankt es ihm |
| 09/11/2007 01:31 PM |
| Dr. Udo Ulfkotte hat das getan, was ich ihm empfohlen habe. Er will jetzt mit der belgischen Polizei zusammenarbeiten, wie im Aboteil von "De Standard Online" zu lesen ist. Ich habe der Brüsseler Polizei versprochen, daß ich Dienstag selbst nach Brüssel komme, um mit eventuellen Demonstranten (darüber) darüber zu sprechen, dass ich die Demonstration abgeblasen habe, Das ist ein guter Anfang. Jeder muss die Chance haben, sich gegen die Fehler aus der eigenen Vergangenheit zu stellen. Natürlich fühlen sich die Leute, die ihn als ihren Führer bewundert haben und ihm bedingungslos folgten, nun nicht sehr wohl. Sie sind verletzt weil Ulfkotte eine lange Zeit auf ihrer Seite und für ihre Sache gekämpft hat. Die Äußerungen von PI, SIOE und dem Ex-Superpolizisten Bart Debie der sowohl die Interessen von Vlaams Belang als auch von Pro Köln vertritt, verraten das sie menschlich zutiefst enttäuscht sind. Allerlei Halbwahrheiten sollen Ulfkotte jetzt zum einen, in eine unwichtigere Rolle zu schieben, um den Verlust kleiner erscheinen zu lassen, ihn zum anderen aber auch persönlich diskreditieren. Ulfkotte is not a team player in our opinion and this has been shown to its extreme over the last few days with him appearing on media outlets, especially in Belgium, saying HE cancelled the demonstration. Udo Ulfkotte has declared he intends to start and lead a political party to combat Islamism. Ich habe Udo Ulfkotte als einen seltsamen Mann kennengelernt. Anfangs wollte er mit dem Vlaams Belang nichts zu tun haben. Das ist natürlich jedermanns gutes Recht. Bis er dann auf juristische Hindernisse für die Demonstration stiess. Er entdeckte, dass ich quasi perfekt Deutsch spreche, und das schien ihm auf dem Weg durch die Brüsseler Demokratie recht brauchbar zu sein. Auch die Hilfe von Hugo Coveliers erschien ihm sehr nützlich. Erinnert Euch noch an die vorige "Terzake"-Reportage, in der er noch sagte, daß er froh sei, daß der Vlaams Belang die einzige Partei in diesem Land sei, die ihm helfen wolle. Schon eher bekam ich ein klägliches mail mit der Frage nach Sponsoren und der Mann behauptete, er hätte seine Harley Davidson schon verkaufen müssen. Auch sein wirklicher Wohnort in Deutschland müsse - im Auftrag der höchsten Deutschen Geheimdienste - geheim bleiben. Diese Stimmen der tiefen Verzweiflung und eines beginnenden Hasses sind eine natürlich Folge der Entwicklung, enthalten aber auch eine Menge Wahrheit. Das Problem liegt darin, das Herr Ulfkotte ein seltsames Verhältnis zur Wahrheit hat. Es waren die deutschen Sicherheitsdienste, die ihn offensichtlich für jemanden hielten, der sich illegal Informationen aus den Diensten geholt hatte und dessen Räumlichkeiten deshalb durchsucht wurden. Die werden jetzt kaum wieder mit ihm zusammenarbeiten. Die Kölner Polizei hat ja auch ganz deutlich erklärt, das sie in der Lage sei die Sicherheit der Demonstration zu gewährleisten. Sie hat ihn praktisch direkt der Lüge bezichtigt. Genauso wie ihn jetzt die anderen Veranstalter der Demonstration in Brüssel der Lüge bezichtigten, das er der Veranstalter der Demonstration gewesen sei. Allerding haben die ihn bis zum Schluß werkeln lassen. Ich persönlich glaube immer noch, das er aus den Reaktionen im Internet, der Presse und vielleicht dem Rat von guten Freunden entnommen hat, das seine Demonstrationen auf jeden Fall die Leute anziehen werden, die von der europäischen Staatengemeinschaft als Gefahr erkannt und in unterschiedlicher Form bekämpft werden. Mit denen wollte er nicht gesehen werden, auch wenn er ihre Unterstützung braucht. Seine Ausgrenzung der Muslime als Gruppe spricht eben nur die Menschen an, die Fremdenfeindlichkeit und Fremdenhass schon auf ihrer grundsätzlichen Agenda haben. Wenn er jetzt konsequent wäre, würde er die Inhalte auf seiner Website Akte Islam ebenfalls entfernen und uns heute Abend in der Fernsehsendung "Was erlauben Strunz" 23:30 Uhr auf N24 öffentlich erklären, das er sich von der Gruppenverdammung entfernt. Aber dort tritt er wieder einmal als Terrorismusexperte auf. Er wird versuchen, direkt an sein altes Leben vor Pax Europa, Zentrum, Bürger in Wut und Kampf gegen die Fiktion Eurabien, anzuschließen. Ich bezweifle allerdings das sich selbst ein Herr Strunz, auf Dauer darauf einlassen kann, selbst wenn er viele der Positionen von Herrn Ulfkotte vermutlich teilt. Es muss sich einfach die Frage stellen, ab wann jemand ein Hochschullehrer ist und ab wann die Summe aller kleinen Lügen sämtliche Aussagen in Frage stellen. Ich habe mir das Script für Herrn Dr. Ulfkottes Vorlesungen an der Uni Lüneburg von seinem Server geladen, als es dort noch verfügbar war, und diese marginale Unterstützung der Lehrtätigkeit eines anderen noch nicht enttarnt war. Es ist mächtig dünn und liefert keinerlei neuere Erkenntnisse. Sein neuestes Produkt, der Whistleblower Newsletter der vierzehntägig für jeweils 29 Euro erscheint, ist zwar nicht gerade ein Schnäppchen, aber vielleicht weist er ja innere Werte auf. Ich werde ihn sorgfältig studieren. Trotz aller Zweifel und mancher Besorgnis, bin ich der Meinung das man ihm die Chance geben muss, still in sein altes Gewerbe zurückzukehren und sein Leben wieder in geordnete Bahnen zu bringen, wenn er das denn will. Wenn er allerdings glaubt, seine alten Vorstellungen in einem neuen Gewand präsentieren zu können, dann muss ihm schonungslos klar gemacht werden, das er weiterhin beobachtet wird. Solange er nicht erneut auffällig wird, ist das Thema Ulfkotte für mich erst einmal erledigt. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Jüdische Neonazis? |
| 09/11/2007 01:31 PM |
| Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe: Die Polizei hat in der israelischen Stadt Petah Tikwa eine Bande von acht Neo-Nazis verhaftet. Den jüdischen Einwanderern aus der ehemaligen Sowjetunion wird laut dem israelischen Rundfunk vorgeworfen, Ausländer, Homosexuelle, Drogenabhängige und orthodoxe Juden angegriffen und mit antisemitischen Schmähungen beleidigt zu haben. Sofort flammten allerorten die alten Vorurteile wieder hoch. Auch ein lieber Freund rief an und meinte, das "meine Juden" eben auch nicht besser seien als alle anderen. Ich hatte zwar nie behauptet das Opfer besser als die Täter sind, aber im deutschen Herbst halte ich manche Täter heute noch für viel besser als ihre Opfer, auch wenn ich die Taten an sich verurteile. Was aber wirklich in Israel hochgekommen ist, hat so richtig nichts mit jüdischen Fehlern zu tun, sondern ist ein weltweites Problem: Die acht jungen Männer seien zwar israelische Staatsbürger, sie hätten sich aber selbst nicht als Juden betrachtet. Religion oder gar Staatsreligion in Form einer Theokratie funktioniert nur dann, wenn es eine breite Übereinstimmung darüber gibt, das die Religion die Inhalte einer Wertgemeinschaft bestimmt. Im Judentum wie in allen anderen Religionen haben wir heute eine Bandbreite die vom Fundamentalismus über den Liberalismus bis zur Areligiösität reicht und diese in einer Unzahl von Zwischenstufen. Die an sich richtige Einwanderungspolitik gegenüber russischen "Juden" die Israel und Deutschland gefahren haben, bringt aber natürlich auch Probleme mit sich. Die jetzt auffällig gewordenen Straftäter haben keinen Bezug zum Judentum. Für sie ist der Holocaust eine Geschichte unter vielen aus einer fernen, finsteren Vergangenheit. Die Bevölkerungen spalten sich, weil die Ränder immer weiter auseinanderstreben. Das was die CDU unter Leidkultur versteht, ist für mich der wieder aufgekochte braune Restmüll aus unserer Vergangenheit. Meine Einstellung an sich sind für die doofen aus dem rassistischen und faschistischen Dunst Volksverrat, der immer wieder mit liebevoll gestalteten Hassmails beantwortet wird, in denen die sich die nettesten Todesarten für mich ausdenken. Einwanderungsländer wie Deutschland und Israel müssen sich entscheiden. Entweder wollen sie mit ihren Neubürgern gemeinsam zu neuen Ufern aufbrechen, oder sie müssen versuchen alles, das was die neuen Bürger an Werten mitbringen zu negieren und Neuen nur die Wahl lassen, so wie die Stammbevölkerung zu sein und sich untere deren Auffassungen unterzuordnen. Dann macht allerdings Einwanderung keinen Sinn, weil sie keinen Fortschritt bringt. Natürlich funktioniert das nicht. Nicht in Deutschland und nicht in Israel. Die Evolution hat gezeigt, das die Spezies, die sich nicht weiterentwickelten, einfach ausstarben. Entweder nehmen wir die Herausforderung an und entwickeln uns gemeinsam weiter oder wir werden untergehen. Für Israel bedeutet das, das es eine Friedenserziehung geben muss. Das ist ein Bruch mit der kriegerischen Tradition, die sich der Staat verpasst hat, um ständig Angriffen begegnen zu können. Diese acht Narren dürften nur die Spitze eines Eisberges sein. Israel entwickelt sich zu einem ganz normalen Staat mit ganz normalen Problemen. Die lassen sich lösen. Aber nur wenn man auch die eigenen Traditionen immer wieder mal auf den Prüfstand stellt. Allerdings ist nichts so schwierig, wie sich selbst immer wieder einmal zu prüfen. [Link] [Cache] |
| Duckhome: SPD muss zu sozialer Demokratie zurückkehren |
| 09/11/2007 01:31 PM |
| Ottmar Schreiner versucht es noch einmal mit seiner SPD und stellt wie dpa meldet, scharfe Forderungen: SPD muss laut Schreiner zu Politik sozialer Demokratie zurückkehren Ich finde es ehrenhaft, das Ottmar Schreiner zugibt das sich die SPD entsozialdemokratisiert hat. Ich nenne diesen Vorgang etwas anders. Sie hat sich für einen Wechsel zu einer neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Partei entschieden und mit Otto Schily und jetzt mit Wolfgang Schäuble die Bürgerrechte und die Demokratie immer weiter abgebaut. Ottmar Schreiner mag fordern was er will und mit seinen Forderungen auch noch so sicher liegen. Diese SPD kann er nicht mehr erreichen. Die haben sich so sehr verkauft, das ihnen ein Rückweg für immer versperrt ist. Lassen wir sie in Ruhe aussterben. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Das Kreuz mit dem Pofalla |
| 09/11/2007 01:30 PM |
| ich sage mir immer wieder das er nichts für sein Aussehen und seine Stimme kann. Das es mit seiner Bildung nicht so richtig geklappt hat mag ja auch teilweise nicht seine Schuld sein. Aber der Gesamtanblick den dieser Vogel bietet ist derart jämmerlich, das man schon gute Nerven haben muss, um bei seinem Anblick nicht rückwärts zu frühstücken. Nun also der neueste Pofalla. Er will Kreuze in allen Schulen. «Als Partei, die das Christliche im Namen trägt, wollen wir, dass das Bekenntnis zum Christentum im öffentlichen Raum erhalten bleibt», sagte Pofalla der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Zum öffentlichen Raum gehörten sowohl Schulen als auch Gerichte oder Behörden. Weil also immer weniger CDU Mitglieder an den christlichen und sonstigen Klamauk glauben, sollen Kreuze in den öffentlichen Raum. Nein. Ich frage nicht ob der sie noch alle hat. Der ist in der CDU. Da stellt man solche Fragen einfach nicht mehr. Aber das Ding hat Logik. Sowie die Parteien mehr Geld vom Bund wollen, weil ihnen die Mitglieder davon laufen und sie auch nicht wählen, sollen Kreuze im öffentlichen Raum dafür sorgen, das die Menschen wieder in die Kirche gehen um dort zu hören, das sie CDU wählen müssen. Echt cooles Marketing. Warum hängen wir nicht gleich noch die heilige Angela in jede Amtsstube und den Pofalla auf jedes Klo? Welch herrliche Einfalt. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Sonderbare Sondierungen |
| 09/11/2007 01:30 PM |
| Zwei Jahre müssten sie noch miteinander, die schwarzen und die roten neoliberalen Wirtschaftsfaschisten. Das ist nicht nur der Bevölkerung viel zu lang. Das will eigentlich niemand mehr. Nun haben CDU und FDP allen Mut zusammengefasst und machen am Dienstag Sondierungsgespräche für eine neue Koalition. Seltsamerweise scheint die CSU nicht eingeladen zu sein. Vermutlich will man erst einmal abwarten, wer sich als neuer CSU-Chef durchsetzen kann und wie der dann zur FDP steht. Geführt werden die Gespräche zwar unterhalb der direkten Parteiführung und ohne die CDU-Minister, aber doch so hochrangig, das klare Entscheidungen möglich sind. Unter welchem Begriff man die Gespräche auch tarnt, es geht tatsächlich um eine neue Koalition und zwar nicht erst 2009 sondern wahrscheinlich schon viel früher. Die Umfragen zeigen, sofern man diesen Unfug ernst nimmt, das die Stimmung für eine schwarz-kackefarbene Regierung nicht besser, sondern eher schlechter wird. Bevor die CDU 2009 mit einer zwar geschrumpften, aber sicherlich noch unberechnbareren SPD in eine Zwangskoalition muss, ist es legitim jetzt darüber nachzudenken ob man der FDP nicht mit CDU-Leihstimmen soviel Gewicht geben könnte, das es reicht. Der Preis für die Leihstimmen könnte die Zustimmung der FDP zu Schäubles Überwachungsstaat sein. Das würden die vermutlich sofort machen, wenn sie endlich wieder an die Macht könnten. Ein Wahltermin zum 27.01.2008, also zusammen mit Hessen und Niedersachsen wird wohl kaum noch realisierbar sein, aber ein zusammen mit Hamburg am 24.02.2008 wäre gut machbar. Die Genossen wird es nicht freuen, aber Mittel zur Verteidigung haben sie auch nicht mehr. Es könnte ein spannendes Frühjahr werden. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Ein Euro Betrügereien |
| 09/11/2007 01:30 PM |
| Den meisten Leuten war es ja schon seit langem bekannt, das die sogenannten "Ein Euro Jobs " nur dazu dienen sollen, bestimmten Leuten auf betrügerische Art und Weise die Taschen zu füllen und die Löhne aller Arbeitnehmer zu drücken. Der Michel Glos hält das ja für einen Mindestlohn und ist ganz glücklich darüber wie schön seine Freunde verdienen. Der Genosse der Bosse Schröder und der Betriebsratskäufer Hartz haben das sehr geschickt eingefädelt und der unsägliche Müntefering haut immer noch einen drauf. Die Folgen lassen sich an allen Ecken und Kanten ablesen. Richtige, vernünftig bezahlte Jobs verschwinden um durch "Ein Euro Jobs" ersetzt zu werden. Dadurch werden die solidarischen Kassensysteme zum Ausbluten gebracht, was die Versicherungswirtschaft und deren Helfer glücklich macht. Gleichzeitig erledigt sich die Binnenkonjunktur praktisch von selbst, da die Menschen kein Geld mehr haben. Was passiert wenn man den neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Regeln des Peter Hartz, der INSM und Mohn/Bertelsmann folgt, hat Gert Flegeskamp am Beispiel der Stadt Essen aufgezeigt. Die Presse hat darüber berichtet, dass das Tochterunternehmen der Stadt Essen, EABG (Essener Arbeits- und Beschäftigungsgesellschaft), von einem geplanten Betriebsausflug die dort beschäftigten Ein Euro Jobber ausgeschlossen hat. Der Spiegel berichtete, dass nur die 160 Personen starke Stammbelegschaft zu diesem Ausflug eingeladen wurde, nicht aber die 500 Ein Euro Jobber. Sie mussten an diesem Tag entweder unbezahlten Urlaub nehmen oder die Zeit nacharbeiten. Der Geschäftsführer der EABG, Ulrich Lorch, hatte dazu eine ein wenig seltsam anmutende Begründung: Nein. Ich frage nicht ob es in Essen keine Staatsanwaltschaft gibt, oder ob es dort keine Verantwortlichen in der Politik gibt, die dieser Abzocke ein Ende machen könnten. Es gibt eine Staatsanwaltschaft, aber die ist nicht für die Verfolgung von derartigen Straftaten zuständig und die Politik ist in Essen wie überall gut geschmiert. Lorch wird schon das richtige Parteibuch haben. Ich möchte nur das wir uns den Namen Ulrich Lorch merken. Die Zeiten werden sich ändern und dann werden wir sicherlich eine nette Gefängniszelle finden, in die wir Herrn Lorch mit dem eigentlich zuständigen Staatsanwalt, seinen politischen Hintermännern und seinen Gewerkemeistern stecken können. Es macht keinen Sinn mehr in diesem Land nach Justiz, Medien oder Politik zu rufen. Hier hilft nur noch ein anständiger Aufstand, eine Revolution. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Gutes vom NDR - Eva Herman rausgeflogen |
| 09/11/2007 01:30 PM |
| Nicht das mich Eva Herman so viel mehr als andere gestört hätte, die beim öffentlich rechtlichen Rundfunk und Fernsehen von der Gebührenerpressung leben. Auch ihr Buch "Das Eva-Prinzip" war ja eher zum Lachen, als zum Ärgern. Das sie mit den Rechtsdraußen von der FPÖ kuschelt, passt gut zu ihrer Freude am Mutterkreuz. Schön das der NDR sich von ihr getrennt hat. Eine weniger deren Idiotien und merkwürdigen Ansichten wir bezahlen müssen. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Liebe Frau Zypries |
| 09/11/2007 01:30 PM |
| Ich finde es richtig gut, das sie vorausschauend, mit klarer Rückwärtsrichtung planen. Das ist immer gut. Vor allem wenn man auf die Schnauze fallen will. Ihr Vorschlag, das muslimische Gemeinden radikale Mitglieder melden sollen, ist ja fast identisch mit dem, den wir schon einmal hatten und wo dann der Einfachheit halber alle Juden gemeldet wurden. Das war für die Juden allerdings nicht so gut. Solange sie den Terroristen Wolfgang Schäuble, der neben ihnen am Kabinettstisch sitzt, nicht in Gewahrsam nehmen lassen - vermutlich würde eine gründliche Überprüfung der geistigen Gesundheit reichen, um Deutschland von ihm zu befreien - kann ich niemanden empfehlen irgendwen oder irgendwas an die Sicherheitsbehörden zu melden. Denn es sind nicht unsere Sicherheitsbehörden, sondern die Sicherheitsbehörden von Herrn Schäuble und seinen neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Auftraggebern. Sie müssten die ja am besten kennen, sie arbeiten ja auch für die. Haben sie übrigens was abbekommen, als er sich letztens von der Waffenlobby beeinflussen ließ, oder geht das über getrennte Kassen? Wenn wir ihren Sicherheitsbehörden übrigens etwas melden. Vom Internetabzocker bis zu Peter Hartz, dann ist das immer schade um die Atemluft, die wir dabei vergeuden. Es wird ja doch keiner verfolgt, wie uns Herr Ackermann und andere zeigen. Es interessiert sie und ihresgleichen ja nicht, weil diese Täter ja nur die Bürger schädigen und Bürger sind für sie nicht einmal eine Nebensache. Nein Frau Zypries. Das was sie wollen, können sie von den Menschen in Deutschland nicht mehr bekommen. Egal wie viele gefakte Attentate und Terroranschläge sie uns vorweisen. So wenig wie diese Justiz bis heute wissen will, wer Buback wirklich ermordet hat, weil sie ja genug Gefangene verurteilt haben, genausowenig wollen sie rechte Gewalt oder Verbrechen des Großkapitals beseitigen. Ihre Gesetze sind immer gegen uns. Das ist ja auch ihr Auftrag. Wir dürfen nicht wissen, von wem unsere Kinder sind und wir dürfen nicht wissen, wer sie nun ,in welcher Höhe besticht. Wir sollen nur hinnehmen und nehmen auch hin. Mit der geballten Faust in der Tasche. Aber helfen. Helfen wird ihnen niemand. Sie müssen ihre Drecksarbeit schon alleine machen. Wir trauen ihnen und ihren Behörden nicht. Keinen Millimeter weit. Sie vertreten ein Deutschland das wir nicht mögen und das wir nicht wollen. Wir bekommen keine Verfassung und kein vernünftiges Wahlrecht, aber irgendwann nützt ihnen das auch nichts mehr. Das ist dann der Moment, wo die ehrlichen Menschen in diesem Land, eine neue Polizei, eine neue Justiz und für alle gültige Gesetze schaffen werden, die nicht durch irgendwelche Winkeladvokaten und Durchführungsbestimmungen in ihr Gegenteil verkehrt werden. Vor diesem Tag, an dem wieder ein Recht herrscht, Frau Zypries, vor diesem Tag sollten sie sich fürchten. Ich weiß nicht wann, aber er wird kommen. Ganz sicher. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Otto Graf Lambsdorff der erste Täter des Neoliberalismus |
| 09/11/2007 01:30 PM |
| Wie allseits bekannt sein dürfte, ist der wirtschaftsfaschistische Neoliberalismus eine Religion der kollektiven Verantwortungslosigkeit, wie sie in dieser Form, selbst von den schlimmsten Auswirkungen des Staatskapitalismus, im sogenannten real existierenden Sozialismus, nie erreicht wurde. Ein weiteres Merkmal des wirtschaftsfaschistischen Neoliberalismus, ist das alle Schuldzuweisungen, sich grundsätzlich an Leute wenden, die sich nicht wehren können und denen auch bewusst keine Chance auf Gegenrede erteilt wird. So wundert es nicht wirklich, das einer der Begründer des wirtschaftsfaschistischen Neoliberalismus auch einer der ersten Täter war. Otto Graf Lambsdorff der am 16. Februar 1987 nur deshalb, ausschließlich wegen Steuerhinterziehung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung verurteilt wurde, weil sich viele Zeugen aus Angst vor persönlichen Folgen, mit Erinnerungslücken herausredeten, während andere einfach frech logen. Das die damaligen Richter nicht durchgriffen und keine Beugehaft anordneten, lag daran, das in Deutschland Täter mit politischer oder wirtschaftlicher Macht, bis heute nicht ernsthaft von der Justiz angegangen werden. Lambsdorff veröffentlichte im September 1982 ein Pamphlet mit dem er die Irrlehre verkündete und auch gleichzeitig seine kommenden Betrügereien abdecken wollte, was ihm ja auch gelang. Bezeichnend für den Neoliberalismus und seine Verantwortungslosigkeit ist, das Lambsdorff in der FDP nach seinen Straftaten zum Ehrenvorsitzenden gemacht wurde. Damit sollte der Bevölkerung gezeigt werden, das es kein Mittel gegen politische Verbrecher gibt. Natürlich haben die wirklich interessierten Kräfte hinter dem wirtschaftsfaschistischen Neoliberalismus den Leuten von der FDP, das viel zu schöne Spielzeug schnell aus der Hand genommen und es mit den nur ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln verbreitet. Heute sind es Kannegiesser und seine INSM oder die Familie Mohn und Bertelsmann die für die Verbreitung der Irrlehre Steuergelder benutzen und den größten Teil der deutschen Parteien gekauft haben. Neben der neoliberalen Irrlehre werden keine andere Religionen mehr zugelassen, der deutsche Innenminister würde am liebsten die Bundeswehr auf jeden Bürger schießen lassen, der sich wehrt. Während der Innenminister noch glaubt, er richte diese Diktatur für sich selbst auf, ist den betroffenen Bürgern längst klar, das Schäuble nur das Werkzeug liefert, das dann INSM und Mohn/Bertelsmann entweder glücklich vereint oder im Wettbewerb übernehmen wollen, um eine Gesellschaft von Sklaven zu schaffen. Allerdings sinken die Chancen für einen Erfolg dieser Strategie mit jedem Tag. Die Bürger werden zwar nur langsam, dafür aber in immer breiteren Massen wach und haben sich ihre Meinung über die deutsche Politik, die deutschen Manager und das Großkapital gebildet. Es reicht ein Tropfen um das Faß zum Überlauf zu bringen und einen Flächenbrand zu erzeugen. Da Schäuble der Vernunft nicht zugänglich ist und INSM und Mohn/Bertelsmann immer noch glauben, knapp durchkommen zu können, wird es zum großen Knall kommen. So Aktionen wie der gefakte Terroranschlag in dieser Woche steigern die Wut nur noch. Hoffentlich wird der Aufstand nicht zu viele Menschenleben kosten und nicht zu viele Werte,die die Bürger mühsam geschaffen haben, vernichten. Ich halte die Konfrontation allerdings für nicht mehr vermeidbar. [Link] [Cache] |
| Duckhome: So forschen wir alle Tage |
| 09/11/2007 01:30 PM |
| Es ist so schön, das die freie Forschung doch immer neue Aspekte liefert, die es erlauben ein rechtzeitiges Handeln immer weiter nach hinten zu verschieben. Diesmal geht es wieder einmal um die aussterbenden Bienen, das heißt eigentlich geht es nur darum Monsanto zu entlasten: Ein Virus könnte US-Forschern zufolge das mysteriöse großflächige Bienensterben in Nordamerika ausgelöst haben. Das so genannte Israeli Acute Paralysis Virus (IAPV) fanden die Wissenschaftler lediglich in kranken Bienenstöcken, nicht aber in gesunden. Der Direktor des Zentrums für Infektion und Immunologie der Columbia Universität (New York), Ian Lipkin, stellt die These in der Online-Ausgabe des Wissenschaftsjournals "Science" vor. Nun muss man wissen, das Bienen in den USA, anders als in Europa, wahre Reisekönige sind. Wenn die Bestäubungssaison im Süden der USA beginnt werden die Völker auf speziellen LKW-Hängern in die jeweiligen Gebiete gebracht und dort zur Bestäubung eingesetzt und von dort zum nächsten Gebiet gebracht. Der Imker lebt davon das die Plantagenbesitzer ihn für die Bestäubung bezahlen, nicht vom Ertrag des Honigs wie bei uns. So unerklärlich das Bienensterben im ersten Moment auch sein mag. Mangelernährung oder gar Stress sind auf diesen Einsatztouren ausgeschlossen. Eher könnte Langeweile ein Problem sein. Es gibt einen Punkt der unauflöslich mit dem Bienensterben verbunden ist: Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, daß Bienen-AIDS in Staaten auftritt, die sich dem Druck der Gentechnik-Industrie gebeugt haben und den Anbau von genmanipulierten Pflanzen zulassen. So hat der Anbau von genmanipuliertem Bt-Mais in den USA in den letzten beiden Jahren sehr stark zugenommen und Bt-Maispollen wird eben auch als Eiweissquelle von Bienen genutzt. Verändert wurden auch die Bt-Maissorten. Die Imker fragen sich nun, ob die genveränderten Bestandteile des Bt-Mais sowie die Nervengifte, diedurch das Beizen des Saatgutes in die Pflanze eingebracht werden, das Immunsystem der Bienen zusammenbrechen lassen. Ursprünglich wurde Genmais ja entwickelt um sich ohne Pflanzenschutzmittel selbst, aus seiner eigenen Giftigkeit, gegen Fressfeinde zu verteidigen. Natürlich funktioniert das nicht, da sich die Freßfeinde einfach dahingehend entwickeln, das sie irgendwann gegen dieses Gift immun sind. Deshalb wurde den Pflanzen zusätzlich durch Genmanipulation die Möglichkeit gegeben in einer absolut pestitzitverseuchten Umgebung zu überleben. Wenn die immunen Freßfeinde zunehmen, werden Pestizide in verantwortungslosen Mengen eingesetzt. Die Bienen, die also schon durch den giftigen Pollen geschwächt sind, bekommen sozusagen einen endgültigen Schlag. Noch bemerkenswerter ist jedoch, dass die leeren Bienenkolonien samt Wabenbau und Honigvorrat nicht von anderen Schadinsekten wie Wachsmotten und Beutenkäfer aufgesucht werden, die sonst sofort zur Stelle sind, wenn eine Kolonie zu schwach ist, um sich zu verteidigen. Das ist gar nicht bemerkenswert, weil die entweder schon vorher durch den Genuss von vergiftetem Material ausgerottet wurden, oder mittlerweile so schlau sind, da nicht mehr dran zu gehen. In Südamerika hat Monsanto ganze Gegenden geschaffen, in denen so gut wie nichts mehr lebt, aus ihren Pflanzen. Für Monsanto ein gutes Geschäft, da sie nicht nur Saatgut, Pflanzenschutmittel sondern auch Dünger verkaufen können, der unter diesen unsäglichen Bedingungen leben kann. Es gibt nur eine mögliche Antwort. Den gesamten Gendreck verbieten, weil er nutzlos und gleichzeitig höchst gefährlich ist. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Die Wahrsager und die SPD |
| 09/11/2007 01:30 PM |
| Jede Woche werden uns neue Umfragen beschert. Schließlich müssen die Wahrsager ja auch Gewinne erwirtschaften. Was zur Demoskopie im allgemeinen gesagt werden muss, findet man hier und ist mit großer Verarsche nur unzureichend beschrieben. Wenn aber doch alle Beteiligten wissen, das Demoskopie nur eine andere Form der Wahrsagerei ist, warum wird dann dafür noch Geld ausgegeben? Die Antwort ist einfach. Jeder möchte die Zukunft kennen, das heißt eigentlich nicht die Zukunft, sondern jeder möchte bestätigt bekommen, was er sich für die Zukunft erhofft. Einige, wie die SPD, wollen auch bestätigt bekommen was sie für ihre Zukunft befürchten. Deshalb wird zur Zeit die CDU gelobt. Bis über den grünen Klee hinaus. Beste CDU die wir je hatten und die tollste Kanzlerin überhaupt. Spricht man mit Menschen auf der Straße, in Flugzeugen, Werkstätten oder Spitzenmanagern, ist dieses Urteil nirgendwo zu finden. Dort herrscht eine Meinung, über alle Schichten hinweg. Diese Koalition ist absolute Scheiße. Frau Merkel macht nichts, aber verkauft das gut und die SPD will die CDU und die FDP rechts überholen. Aber Wahrheit und Wahrsagerei haben eben nichts miteinander zu tun. Die absoluten Zahlen derartiger Wahrsagereien sind also Unfug. Fünf Prozent rauf oder runter können immer sein. Während die CDU von Beginn der Koalition an ihre Linie zu hundert Prozent durchbringen konnte, steht die SPD vor einem Trümmerhaufen. Die neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Kräfte aus dem Seeheimer Kreis wollen eine neue FDP werden, und sich als Dauerjuniorpartner der CDU etablieren. Die Mitte der SPD möchte an der Macht bleiben und wird allem zustimmen, was das ermöglicht, oder ihnen zumindest nach der Abwahl noch irgendwo einen Druckposten verschafft. Die paar Linken in der SPD müssten eigentlich in die Linke eintreten, trauen sich aber nicht, weil sie die Interessen der Menschen in Deutschland schon zu lange mit Füßen getreten haben. Egal welche Umfragen auf Bundesebene man sich ansieht, und wie auch immer gewichtet wird, die große Koalition scheint im Moment nicht abwählbar und das schon über einen langen Zeitraum. Keiner mag sie, keiner will sie, aber solange die Linke nicht in der Lage ist, in den alten Bundesländern in Regierungen zu kommen, wird ein Teil ihrer Wähler immer noch aus Sicherheitsgründen die SPD wählen. Nur da, wo sie relativ sicher stark in die Parlamente kommt, wird sie auch gewählt. Unter diesen Umständen ist die Entwicklung in Sachsen sehr interessant. Dort verliert die SPD an die CDU und an die Linken. Sie hat in ihrer ehemaligen Hochburg, die dann zum Tal der Ahnungslosen wurde, ja nie wieder richtig Fuß fassen können und auch bis heute keine ernsthaften personellen oder inhaltlichen Alternativen gezeigt. Die SPD-Anhänger die CDU-Politik haben wollen, können eben auch gleich die CDU wählen und die, die sich echte sozialdemokratische Politik erhoffen, gehen zur Linken. In dieser Zerreißprobe wird sich die SPD dauerhaft auf Höhe der FDP und den Grünen einpendeln. Wenn wir Jamaika sehen, dann wahrscheinlich als erstes in Sachsen. Die NPD und ihre Zuwächse resultieren aus Verlusten der CDU und der FDP. Auch wenn die die FDP-Bürgermeister und FDP-Politiker in den neuen Bundesländern sich eher nationalliberal geben und damit versuchen einen Teil der NPD-Klientel an sich zu binden, so ist das nur das gleiche Problem, das die SPD mit der Linken hat. Warum sollte jemand die CDU oder die FDP wählen, wenn die seine Linie nur halbherzig vertreten und eine NPD existiert. Bisher war es zum Glück nur immer so, das die Parteiführung und die Abgeordneten der NPD wirklich aus der Mitte der dieser Partei stammten und eher an Stammtische als in Parlamente passten, ja sogar an den meisten Stammtischen wegen absoluter Niveaulosigkeit verbannt wurden. Noch dazu bekämpfen die sich intern bis aufs Blut. Schafft es irgendwer eine solche Truppe über eine Legislaturperiode ohne größere Probleme durch den Landtag zu führen, dann werden die Wählerzahlen explodieren. Wir haben also eine Gemengelage in der sowohl NPD als auch CDU an der FDP-Wählerschaft zerren, wie CDU, FDP, Linke und SPD an der grünen Wählerschaft zerren. Wahrscheinlich ist das sich im Endeffekt die SPD und die FDP in Bereichen unterhalb der fünf Prozent wiederfinden und dort zerbrechen. Nicht innerhalb einer Wahlperiode, aber auf Dauer. Die FDP hat ja schon heute keine Themen mehr, die von anderen nicht glaubwürdiger besetzt werden. Das gleiche gilt für die SPD. Diese Entwicklung in Sachsen, wird sich auch in anderen Bundesländern fortsetzen und im Endeffekt sichere Mehrheiten für CDU/CSU und Grüne schaffen. Weitere Eingrenzungen der Bürgerrechte und Wahlcomputer werden dafür sorgen, das diese Verhältnisse zementiert werden. Die Grünen werden sich offiziell immer dafür einsetzten, das die Gesetze nicht in der voll geplanten Härte durchkommen, sondern nur zu siebzig oder achtzig Prozent. Aber nach dieser Methode arbeitet ja jetzt auch schon die SPD. Wir laufen nach meinem Ermessen also auch durch die Wahlen in eine Falle, die uns direkt ohne über Los zu gehen, in die Diktatur führt. Selbst wenn Schäuble, was ich im übrigen erwarte, nicht bis zum Ende der Legislaturperiode gehalten werden kann und durch Bosbach ersetzt wird. Die Politik bleibt die gleiche. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Neues von der nichtvorhandenen Finanzmarktkrise |
| 09/11/2007 01:30 PM |
| Wir sind mittlerweile soweit, das nur noch die Käufer von Aktien und Fondanteilen, die Krise verneinen. Der Rest weiß Bescheid, hofft aber das es nicht ganz so dick kommen wird. Heute Morgen schob die EZB mal wieder einen Schnelltender von 42,25 Milliarden Euro in den Markt um die Banken zu stützen, die allerdings über 90 Milliarden Euro nachgefragt hatten. So kann es einfach nicht weitergehen. Die Maßnahmen der EZB halten Banken am Leben, die aufgrund ihrer verfehlten Geschäftspolitik nicht zu halten. Selbst alle Nationalbanken zusammen werden es nicht schaffen, das was in Hedgefonds und anderen faulen Krediten an Geld verspielt wurde, zu retten. Sicher müssten die USA ihren Leitzins um mindestens einen halben, besser noch um einen ganzen Punkt senken, um ihrem Finanzsystem Luft zu verschaffen. Solange das aber andere Nationen machen und das Geld dann, wenn auch immer teurer in die USA fließt, ergibt sich kein Lerneffekt dort und letztendlich steigen die Verluste der anderen Länder zugunsten der USA noch weiter. Die heutige Entscheidung der EZB die Leitzinsen nicht wie geplant um einen viertel Punkt anzuheben ist eine Fehlentscheidung, die wir mit höherer Inflation bezahlen werden, nur um den Leuten ihren Hintern und ihr Geld zu retten, die noch nie Rücksicht auf die Allgemeinheit genommen haben. Wir finanzieren die Kriege der USA und die Verantwortungslosigkeit unserer Manager und unseres Großkapitals. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Ey Schäuble guggst du Wikipedia |
| 09/11/2007 01:30 PM |
| Der allumfassende Sprengstoffanschlag islamischer Terroristen den Schäubles Zuarbeiter für eine Diktatur, gestern so passgenau abgewendet haben wollen, wird immer mysteriöser. Wie "freace" berichtet, fehlten den Jungs wohl noch rund 1.000 kg anderer Chemikalien um wirklich einen Sprengstoff herzustellen. Bemerkenswert ist auch, daß grundsätzlich nur vom Fund der 730 Kilogramm Wasserstoffperoxid gesprochen wird. Tatsächlich wird zur Herstellung des Sprengstoffs Triacetontriperoxid (TATP) neben Wasserstoffperoxid eine noch größere Menge Aceton und eine ebenfalls große Menge einer Säure - wobei Zitronensaft zwar möglicherweise interessante Reaktionen hervorrufen, aber kaum zur Herstellung von TATP geeignet sein dürfte - benötigt. Die "Bombenbauer" müßten also noch weit über einer Tonne weiterer Chemikalien besessen haben. Angesichts der freien Verfügbarkeit von zumindest grundlegenden Beschreibungen zur Herstellung von TATP kann kaum angenommen werden, daß allein das Wasserstoffperoxid gezeigt wird, um so zu verhindern, daß "Bombenbauinformationen" an die Öffentlichkeit gelangen. Wenn Schäubles fleißige Helferlein einmal einen Blick auf folgenden Wikipedia "Artikel" geworfen hätten, dann würden sie wissen, das 730 kg Wasserstoffperoxid in hochprozentiger Lösung, zwar gut dafür geeignet ist, reichlich Blondinen zu erzeugen, Wäsche weiß zu bleichen oder Urinstein aus Toiletten zu entfernen und auch Fußböden zu reinigen oder Algen aus Steinplatten zu holen. Aber warum sollten die bei ihren Fake-Geschichten auch nur ein Buch bemühen. Sie haben ja auch bei der "Islamic Jihad Union" (IJU) nicht lange recherchiert. Sonst wäre ihnen sicher aufgefallen, das diese Story schon seit langem geplatzt ist. Niemand anders als Craig Murray, der ehemalige britische Botschafter in Usbekistan, bezweifelt nicht nur die Existenz der IJU, sondern hat auch überzeugende Argumente gegen deren Beteiligung an der „Terrorkampgane", von der der SPIEGEL seinen Lesern berichtet. Murray war bei der ersten „Anschlagserie", die der IJU angelastet wird direkt vor Ort und hat „innerhalb weniger Stunden (teilweise innerhalb weniger Minuten)" nach den „Anschlägen" die Tatorte besucht und fand keine Spuren signifikanter Explosionen. Dies widersprach nicht nur den offiziellen Berichten, sondern führt die komplette Theorie einer „Terrorkampagne" ad absurdum. Laut Murray handelte es sich bei den Anschlägen um eine gezielte Mordkampagnge der usbekischen Regierung, die den Islamisten in die Schuhe geschoben werden sollte. Damals war Usbekistan übrigens ein guter Verbündeter der USA im Kampf gegen Terror – das der blutrünstige Diktator Islam Karimow, wie so viele „Verbündete" in diesem Kampf, den Terror nur instrumentalisierte, um gegen Regimegegner vorzugehen, war den USA anscheinend ganz recht, konnten sie dadurch das Gespenst eines internationalen Terrorismus aufbauschen. Was haben wir also in der Zusammenfassung. Einen Sprengstoff dem die wichtigsten Teile fehlen und der unter den vorhandenen Bedingungen nicht herstellbar ist, sondern entweder gar nichts macht, oder sofort explodiert. Dann haben wir eine angebliche islamische Terrorgruppe, die es aber wahrscheinlich nur in der Fantasie von berufsmäßigen Lügnern gibt. Dazu einen Innenminister, der die letzten bürgerlichen Rechte abbauen lassen will, um seine Diktatur aufrichten zu können und dem jedes Mittel recht ist. Wir haben also einen Riesenfake, bei dem noch nicht klar ist, wie und von wem die ausführenden "Terroristchen" beauftragt und bezahlt wurden, aber es muss jedem klar sein, das es sich um eine False Flag Geschichte handelt, mit der ganz andere Interessen befördert werden sollen. Hat nicht besonders gut geklappt Herr Schäuble. Deshalb vorher immer Wikipedia lesen. Das bildet. [Link] [Cache] |
| Politblog.net: Ein schrecklicher Jahrestag |
| 09/11/2007 12:29 PM |
| Gedanken zum 11. September “Nach diesem Vorfall wird nichts mehr sein wie vorher. Dieser 11. September wird die Welt verändern.” Sechs Jahre nach den Anschlägen auf das World Trade Center (WTC) in New York und das Pentagon in Washington kann man diese Aussage auch als Drohung verstehen. Das allgegenwärtige Gespenst internationaler Terror-Organisationen hat die westlichen Demokratien in einen gefährlichen Würgegriff genommen. Unter dem Vorwand der Terrorismus-Bekämpfung wurden freiheitliche Demokratien in einem nie gekannten Ausmaß zu präventiven Überwachungsstaaten ausgebaut. Mit der “Abwehr terroristischer Bedrohungen” rechtfertigen Innenpolitiker weltweit Eingriffe in die Freiheitsrechte, die in den betroffenen Ländern vor dem 11. September 2001 nie denkbar gewesen wären. Bewusst schüren Innenpolitiker in vielen Ländern die Hysterie. Wie Aasgeier nutzen sie jeden Anschlag und jede Bedrohung, um ihre Überwachungswünsche durchzusetzen. Fast möchte man meinen, der Terror käme ihnen gelegen oder sie hätten die Anschläge sogar selbst in Auftrag gegeben. “Ich habe nichts zu verbergen”, lautet die lapidare Antwort vieler verschüchterter Zeitgenossen auf die Diskussion über weitere Überwachungsmaßnahmen. “Dann reich mir doch mal Deine Kontonummer und Deine PIN rüber”, forderte daraufhin ein schlagfertiger Diskutant kürzlich. Niemand hat “nichts zu verbergen”. Mit der Freiheit verhält es sich genauso wie mit der Gesundheit: Dass es schlecht um sie steht, merkt man meistens erst dann, wenn es vielleicht schon zu spät ist. Erste leichte Einschränkungen fallen im Alltag hingegen kaum auf. Wenn das Kind dann aber in den Brunnen gefallen ist, bedarf es großer Anstrengungen, alles wieder ins Lot zu bringen. Der Abbau von Demokratie erfolgt in der Regel schleichend. Diktaturen erscheinen selten plötzlich auf der Matte. Allmählich vermehren die Möchtegern-Diktatoren ihre demokratisch gewonnene Macht, bis sie sich schließlich unter einem Vorwand selbst mit diktatorischen Befugnissen ausstatten. Die Anzeichen deuten darauf hin, dass so etwas heute wieder möglich wäre. Nach dem 11. September und den erschütternden Ereignissen seither kann man das jedenfalls nicht sicher ausschließen. Zu viele kritische Fragen sind nach dem 11. September unbeantwortet geblieben. Zu merkwürdig muten manche Berichte über die Verhafteten von Oberschlehdorn an, die angeblich in Deutschland Terror-Anschläge auf US-amerikanische Einrichtungen geplant haben sollen. Einiges stimmt da einfach nicht! Und ausgerechnet am sechsten Jahrestag der kriminellen Anschläge auf das WTC und das Pentagon kursieren Meldungen, die Behörden hätten Informationen über geplante Anschläge auf die US-Luftwaffenbasis im rheinland-pfälzischen Spangdahlem erhalten. Noch ist indes nichts Näheres über die Hintergründe bekannt. Dennoch gewinnt der kritische Bürger den fatalen Eindruck, inzwischen würde die Terror-Sau beinahe täglich durch das sensationsgeile Medien-Dorf getrieben. Beinahe täglich jagen sich Meldungen von Verhaftungen oder geplanten Attentaten und Videos mit Botschaften des angeblichen Terror-Führers Osama bin Laden oder der deutschen Geisel Sinan Krause. Sollte dieser kriminelle Terror hausgemacht sein, so wären die Verantwortlichen nicht nur brutale Verbrecher, sondern dazu auch noch skrupellose Lügner und Diktatoren. Sollte der Terror aber wirklich von islamistischen Fundamentalisten verursacht worden sein, so spielten ihnen die Innenpolitiker mit ihrer “Terrorismus-Bekämpfung” auf dummdreist naive Weise in die Hände: Denn gerade die Freiheiten der Menschen in den westlichen Demokratien sind doch vielen fundamentalistisch gesinnten Eiferern ein Dorn im Auge! Deswegen ist es gerade jetzt wichtig, nicht nachzulassen im demokratischen Engagement für Freiheit und Demokratie. © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion [Link] [Cache] |
| Duckhome: Rotzfrech und dreist - typisch Katholisch eben |
| 09/11/2007 12:28 PM |
| Das ist das schöne an dieser ulkigen Kirche, egal welches Unrecht sie begeht, sie wird frech sobald sie erwischt wird. So jetzt auch der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller, der anstatt sich für seine Unfähigkeit und Unwilligkeit Kinder vor einem pädophilen Priester zu beschützen, lieber seinen Kritiker droht. Wie man mit dieser Dreckskirche umgehen sollte habe ich ja schon klar, deutlich und auch mehrfach beschrieben. Man darf ihre Vertreter nicht in die Nähe von Kinder, Jugendlichen und Heranwachsende lassen. Auf der Straße ist ein Abstand von mindestens 50 Metern erforderlich, in geschlossenen Gebäuden dürfen sie gar nicht sein, wenn sich dort auch Kinder, Jungendliche, oder Heranwachsende befinden. Der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller hat auf jeden Fall seine Fürsorge- und Aufsichtspflicht verletzt und sollte deshalb ebenso wie der Täter strafrechtlich verfolgt werden. Das er versucht seine Kritiker mundtot zu machen, ist eine Form der Erpressung, die ebenfalls strafrechtlich gewürdigt werden sollte. Natürlich wird nichts passieren. In Bayern hängen die ja Kreuze auf und lassen kirchliche Kinderschänder und deren verantwortliche Vorgesetzte gerne in Ruhe. Um überhaupt dem Unwesen der katholischen Kirche begegnen zu können, müssen Ihre Symbole zunächst völlig aus dem öffentlichen Raum verschwinden. Kruzifixe haben in Schulen oder Amtsstuben nichts zu suchen. Religion ist Privatsache, die aber einer starken staatlichen Kontrolle gegen Mißbrauch unterliegen muss. Die Kirchensteuer muss sofort verschwinden, da sie Mißbrauch sowohl in sexueller, als auch in geistiger Hinsicht subventioniert. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Rotzfrech und dreist - typisch Katholisch eben |
| 09/11/2007 12:28 PM |
| Das ist das schöne an dieser ulkigen Kirche, egal welches Unrecht sie begeht, sie wird frech sobald sie erwischt wird. So jetzt auch der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller, der anstatt sich für seine Unfähigkeit und Unwilligkeit Kinder vor einem pädophilen Priester zu beschützen, lieber seinen Kritiker droht. Wie man mit dieser Dreckskirche umgehen sollte habe ich ja schon klar, deutlich und auch mehrfach beschrieben. Man darf ihre Vertreter nicht in die Nähe von Kinder, Jugendlichen und Heranwachsende lassen. Auf der Straße ist ein Abstand von mindestens 50 Metern erforderlich, in geschlossenen Gebäuden dürfen sie gar nicht sein, wenn sich dort auch Kinder, Jungendliche, oder Heranwachsende befinden. Der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller hat auf jeden Fall seine Fürsorge- und Aufsichtspflicht verletzt und sollte deshalb ebenso wie der Täter strafrechtlich verfolgt werden. Das er versucht seine Kritiker mundtot zu machen, ist eine Form der Erpressung, die ebenfalls strafrechtlich gewürdigt werden sollte. Natürlich wird nichts passieren. In Bayern hängen die ja Kreuze auf und lassen kirchliche Kinderschänder und deren verantwortliche Vorgesetzte gerne in Ruhe. Um überhaupt dem Unwesen der katholischen Kirche begegnen zu können, müssen Ihre Symbole zunächst völlig aus dem öffentlichen Raum verschwinden. Kruzifixe haben in Schulen oder Amtsstuben nichts zu suchen. Religion ist Privatsache, die aber einer starken staatlichen Kontrolle gegen Mißbrauch unterliegen muss. Die Kirchensteuer muss sofort verschwinden, da sie Mißbrauch sowohl in sexueller, als auch in geistiger Hinsicht subventioniert. [Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: Durchhalteparolen nutzen der SPD nichts |
| 09/11/2007 12:26 PM |
| Der rechte Flügel in der SPD, der “Seeheimer Kreis”, verteidigt den Nachlass des Gerhard Schröder mit aller Kraft. “SPD-General” Hubertus Heil ruft die Partei zur Ruhe. Und das alles nur, weil Ottmar Schreiner das ausgesprochen hat, was wohl das Prädikat “Die ganze Wahrheit” verdient: Ein sozialdemokratischer Bundeskanzler drohte den Gewerkschaften, betriebliche Bündnisse per Gesetz durchzusetzen, wenn [...][Link] [Cache] |
| Politblog.net: Angriff auf den Iran per SMS |
| 09/11/2007 11:45 AM |
| Geschmacklose Kriegspropaganda Die Jerusalem Post bietet wie andere Zeitungen auch ihren Lesern die Möglichkeit, sich aktuelle Meldungen per SMS auf dem Mobiltelefon mitteilen zu lassen. Dafür wirbt sie in einem großen Banner auf ihrer Website. Dagegen ist nichts einzuwenden. Erschreckend wird diese Werbung aber dann, wenn “freudig” der Angriff auf den Iran als Meldung in Aussicht gestellt wird. Eine solche Werbung ist an Geschmacklosigkeit und Hetze nicht zu überbieten! Obwohl alle Welt weiß, dass der Iran weit entfernt vom Bau einer Atombombe ist, wird mit der angeblichen Nuklearbedrohung weiter Meinung gemacht, Angst und Kriegslust geschürt. Die israelische Tageszeitung Hareetz veröffentlichte im Mai dieses Jahres eine Umfrage. Danach vertrauen 71 Prozent der Israelis darauf, dass die USA im Falle eines Scheiterns der Atom-Verhandlungen mit dem Iran einen Militärangriff starten. Heute berichtet das St.Galler Tageblatt: Mohammed el-Baradei, Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), hat im Konflikt um Irans Atomprogramm von den USA mehr Zeit gefordert. Doch die USA drängen in einer Weise, als ginge es um die letzten Vorbereitungen Ahmadinedschads kurz vor dem Zünden einer Bombe. Dass der Iran vielmehr seine Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO intensiviert, verschweigen die meisten Blätter. Die russische RIA Novosti schrieb gestern: Nach einem Treffen von (dem iranischen Chefunterhändler) Laridschani mit dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, Muhammed ElBaradei intensivierte Teheran allerdings seine Zusammenarbeit mit der IAEO. Damit wollte es die internationale Völkergemeinschaft vom zivilen Charakter seines Atomprogramms überzeugen. IAEO-Inspekteure durften den Schwerwasser-Reaktor in der iranischen Stadt Arak besuchen. Anfang August traf eine Delegation technischer IAEO-Mitarbeiter in der iranischen Hauptstadt ein. Dabei wurde ein Zeitplan Erörtert für die IAEO-Inspektionen des Urananreicherunganlage in Natans erörtert. Diesen Stand der Verhandlungen als “Kriegsgrund” heranzuziehen, dürfte schwer fallen. Neue “Argumente” und Pläne für einen Überfall auf den Iran liegen in den Schubladen des Pentagon jedoch sicher bereit. Konstruierte und gefälschte Untersuchungsberichte oder “Zeugenaussagen” gehören zum bekannten Propaganda-Werkzeug. Und die “ersehnten” SMS-Alerts in Israel laufen dann heiß - so zettelt man Kriege an. © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion [Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: Der "Betriebsrat" in den Nachrichten |
| 09/11/2007 11:36 AM |
| Die Ruhr-Nachrichten berichten vom “Feuer unterm Dach” im Bochumer Opel-Werk. Das Management will die Produktionskosten um weitere 20 Prozent senken und setzt auf Auslagerungen. Das Wort Auslagerung lsst sich auch prima ersetzen durch den Begriff “Tarifflucht”. Harte Zeiten fr den OPEL-Betriebsrat in Bochum. Eine Antwort auf die Frage: Drfen wir als Betriebsrat zur Klrung einen Rechtsanwalt [...][Link] [Cache] |
| Duckhome: Freibrief für die Gebührenerpresser |
| 09/11/2007 11:30 AM |
| Wie nicht anders zu erwarten hat sich unser Bundesverfassungsgericht mal wieder gegen die Menschen in diesem Lande und für die Partikularintressen einiger Abzocker entschieden. Wer hätte von diesem Gericht auch anderes erwartet. Es war ja noch nie auf der Seite der Menschen und ist auch nur selten da, wo man Recht vermuten könnte. dpa meldet: Karlsruhe - Der Eingriff der Bundesländer in die Rundfunkfinanzierung bei der Gebührenrunde 2005 ist verfassungswidrig. Das ist toll. Das ist wirklich toll. Ich schätze wir sind in weniger als fünf Jahren bei 100 Euro im Monat für Programme, die niemand freiwillig auch nur für 1 Euro im Jahr kaufen würde. Unsere Verfassungsrichter befreien eine Mediengruppe komplett von jeder Art von Kontrolle, den die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ist nichts anderes als der willige Handlanger der Gebührenabzocker. Niemand von den Entscheidern der KEF ist in irgendeiner Weise demokratisch legitimiert und genau das gefällt unserem Verfassungsgericht. Je weniger Demokratie desto besser. Wahrscheinlich wird demnächst die weitere Umgestaltung unserer Verfassung von genau diesem Gericht in die Hände von Mohn/Bertelsmann oder der INSM gelegt, weil die das ja viel besser können. Wer Richter nicht demokratisch bestimmt, bekommt Richter die nicht demokratisch sind. Gegen die Gebührenerpresser hilft nur noch ein Gebührenstreik. Die können nicht gegen jeden klagen. Schaffen die Gerichte schon nicht. Einspruch, Berufung. Das ganze Programm bis zur bitteren Neige. Wenn denen das Geld ausgeht, werden die ruhiger. Heute dürfen wir keine Computer, keine Rundfunkgeräte, keine Fernseher und natürlich auch keine Rekorder besitzen wenn wir zwangsgebührenfrei leben wollen. Die Gebührenerpresser und das Bundesverfassungsgericht zwingen uns dazu, auf wesentliche, freie Informationsinhalte zu verzichten oder Leute zu bezahlten, die aus durchsichtigen politischen und wirtschaftlichen Gründen, die Wahrheit verschweigen und Desinformation verbreiten. Das verstößt sogar gegen unsere Restverfassung. Leute wehrt euch. [Link] [Cache] |
| Meudalismus: Die Meister des Casinos |
| 09/11/2007 10:20 AM |
| Das sind sie, die Meister des Casinos:
Mir geht es eigentlich immer nur wieder darum, auf diese extremen Unterschiede hinzuweisen. Die Reichen unter den Reichen verdienen ein Vielfaches vom durchschnittlichen amerikanischen Arbeiter. Im Grunde genommen ist das weltweit überall analog. Eine kleine Clique von Spitzenverdienern verdient nicht nur zehnmal, zwanzigmal, 30 mal soviel wie ein einfacher Arbeiter, sondern wie im obigen Beispiel gleich das 22.255 fache. Meiner Meinung nach sind extreme Unterschiede in den Einkommen auf Dauer dazu geeignet, einen vollständigen Kollaps unseres globalen Wirtschaftssystems herbeizuführen. Es dauert voraussichtlich nicht mehr lange, bis es vorbei ist. Deswegen ist die Zeit gekommen, die eigenen Vorbereitungen auf die jederzeit kommende Krise so langsam abzuschließen (PDF-Datei). Also denken Sie immer daran: Ihr Vermögen haben Sie durch Konsumverzicht erlangt, wenn Sie in den vergangenen Monaten klug waren. Behalten Sie Ihr Vermögen, geben Sie es nicht weg. Wer sein Vermögen in den vergangenen Monaten nicht gesichert hat, wird es in naher Zukunft möglicherweise sehr schwer haben. Er hat dann halt Pech gehabt. Es gilt folgender Grundsatz:
Der globale Feudalismus und die Bankenkrise sind mit großer Wahrscheinlichkeit eng miteinander verknüpft. Doch der Schuldenturm wird voraussichtlich bald zusammenbrechen. Aber wann genau das der Fall sein wird, weiß man nicht. Das eine sind die abstrakten Finanzen, das andere ist die reale Wirtschaft.         |
| HU-Marburg: Ein schrecklicher Jahrestag |
| 09/11/2007 10:00 AM |
| Gedanken zum 11. September - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| Politblog.net: RFID - Karstadt verkauft Jeans mit Chip |
| 09/11/2007 09:22 AM |
| Schöne neue Warenwelt Wer sich seit gestern (10.September) eine Jeans bei Karstadt in Düsseldorf kaufen möchte, betritt - ohne es zu merken - statt einer bunten Warenwelt eine High-Tech-Überwachungszentrale. Zwar gilt die Überwachung mehr den Jeans als ihrem potentiellen Käufer, trotzdem macht sich ein mulmiges Gefühl breit. Das Unternehmen führt die “modernste Technologie” zur Ermittlung seines Warenbestandes ein, heißt es offiziell. Vorerst werden nur in dem Bereich Herrenmode sämtliche Jeans mit Funk-Etiketten ausgestattet, bis Herbst 2008 soll die Überwachungstechnik bundesweit in allen Karstadt-Warenhäusern Einzug halten.  “Radio Frequency Identification” (RFID) heißt das System und bedeutet Identifizierung über Radiowellen. Vor allem der Einzelhandel ist von dieser Funktechnologie begeistert, bei der jeder einzelne Artikel mit einem Computerchip ausgestattet wird. Die Chips sind winzig und können im Etikett oder einer Plastikkarte integriert sein. Auf dem Chip ist in der Regel ein Nummerncode gespeichert, eine kleine Antenne sorgt für die Übertragung der Daten. Jeder Gegenstand erhält eine unverwechselbare Identität, seine genauen Informationen werden in einer Datenbank gespeichert und sind jederzeit abrufbar. Karstadt erhofft sich von der RFID-Technologie Millionen-Einsparungen. “Preis- und Sortimentsänderungen können künftig deutlich schneller umgesetzt werden und die aufwendige Jahresinventur entfällt”, erklärt Karstadt-Chef Peter Wolf. Falsch einsortierte Ware soll in Zukunft mit Hilfe von RFID-Scannern leichter und schneller entdeckt werden, der Bestand verfügbarer Textilien ist jederzeit abrufbar. Sieben Jeans-Hersteller hätten sich bereit erklärt, die Waren bereits vor der Anlieferung mit den Etiketten auszustatten und damit jeder einzelnen Hose einen individuellen Produkt-Code zu verpassen. Für den Datenschutz sei gesorgt, erklärte das Unternehmen. Die Chips werden beim Kauf der Ware an der Kasse entfernt und es finde zu keiner Zeit eine Verknüpfung mit den Kundendaten statt. Das stimmt so vielleicht nicht ganz. Zahlt nämlich der Kunde bargeldlos oder nutzt seine “Karstadt-Kundenkarte” lässt sich das Produkt in allen Details und der dazugehörige Käufer jederzeit zurückverfolgen. Wer kann das mit Gewissheit ausschließen? Sicher, würde der RFID-Chip tatsächlich an der Kasse entfernt, läuft der Kunde nicht Gefahr, mit der Hose sein eigenes Bewegungsprofil zu erstellen. Kaufgewohnheiten allerdings lassen sich möglicherweise in Zusammenhang mit der Kundenkarte noch besser und genauer als bisher ermitteln und speichern. RFID-Markt explodiert Schon im Jahr 2005 prognostizierte eine Studie von “IDTechEx” das enorme Wachstum für den RFID-Markt. Die Analysten prophezeiten unter anderem einen Anstieg auf 7,26 Milliarden US-Dollar, bis 2015 sollen es sogar 26,9 Milliarden werden. Die erwarteten Einsparungen nach Einführung des Systems - bei Karstadt in Millionenhöhe - werden durch Personalabbau ermöglicht. Andere Einzelhandelsketten waren in Deutschland Vorreiter. Die zum Metro-Konzern gehörenden Extra-Märkte “scannen” ihre Kunden schon seit über einem Jahr beim Verlassen der Märkte. Dort könnten dann in Zukunft so “nebenbei” sämtliche personenbezogenen Daten gleich mit abgefragt werden. RFID-gechipter Pass, Kredit- und Kundenkarten - alles sehr persönliche Informationen, die zumindest technisch abrufbar wären. Als Alternative stehen dem Verbraucher (noch) kleine Einzelhandelsläden zur Verfügung, für die sich die Einführung dieser Technik nicht lohnt oder die sie möglicherweise auch grundsätzlich ablehnen. Eine denkbare Werbestrategie und ein interessantes Marktsegment ließe sich so erschließen. Große Hinweisschilder an den Geschäften “kein RFID” könnten den Konzernen einen Strich durch die Rechnung machen und zu Umsatzrückgängen führen. Doch das ist recht unwahrscheinlich. Trotzdem - noch entscheidet der Kunde, wo er kauft. Und ein Abstrafen der RFID-Warenhäuser durch Konsumverzicht wird in Deutschland noch nicht geahndet. © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion [Link] [Cache] |
| "Schreihals, Extremist, Demagoge: Nie wieder Lafontaine" |
| 09/11/2007 09:05 AM |
| Das ist die heutige Medienlandschaft, so denunziert sie! Demonstration der “C”DU zum ersten Parteitage der Saar-Linken am Sonntagmorgen: Kreuze sollen an die SED Vergangenheit erinnern ( eine Analogie wäre justiziabel ). Immerhin heisst es in dem Bericht der WELT: “Für eine Partei, die immer stärker wird, je heftiger ihrer Widersacher auf sie eindreschen, hätte der [...][Link] [Cache] |
| Friedliche Revolution: „Das ist Zion – und Wir haben keine ANGST!" |
| 09/11/2007 08:40 AM |
| Die Menschen sind und bleiben von Geburt an frei und gleich an Rechten, heißt es im ersten Artikel der allgemeinen Menschen- und Bürgerrechte, feierlich ausgerufen von der Nationalversammlung Frankreichs, am 26. August 1789. Soziale Unterschiede dürfen nur im Allgemeinnutzen begründet sein. Die Gemeinschaft hat das Recht, sich ihre Freiheit auch durch Sicherheit zu bewahren. An erster Stelle jedoch steht die Freiheit. Fast 220 Jahre später werden die immer stärker hervortretenden sozialen Unterschiede zementiert, Freiheiten und Bürgerrechte werden für die Illusion einer totalen Sicherheit beschnitten oder aufgegeben. Der Staat rüstet auf. ‚Wollt ihr die totale Sicherheit?', raunt es in der Blogosphäre. Willkürliche Verhaftungen und Hausdurchsuchungen, künftig am liebsten ohne richterliche Anordnung, Biometrie, Videoüberwachung, Datenaustausch mit Ländern, die, wie „wir", das Völkerrecht brechen. Paranoia wird zur ersten Bürgerpflicht, wie Kritiker meinen. Die Entfremdung linker Politik Die Parteien ersetzen zunehmend das Emotionale in der Ansprache der Menschen durch technokratisches Geschwurbel, in dem Menschen zu Humankapital, Beitragszahlern oder Wählerstimmen degradiert werden. Die schleichende Militarisierung der Gesellschaft hat auch vor den Parteien und Bundestagsfraktionen nicht Halt gemacht. In diesen Tagen löst es allenthalben ein Achselzucken aus, wenn ein Fraktionsvorsitzender als „Zuchtmeister" bezeichnet wird, von Wahlkampf und Parteisoldaten gesprochen oder eiserne Geschlossenheit beschworen wird. Der Mangel an innerparteilicher Demokratie verstärkt den Eindruck, es eher mit Armeen zu tun zu haben, in denen sich hochgedient wird. Längst haben die Parteiführungen Clausewitz verinnerlicht. Die Parteien und ihre Eliten passen ihre Taktik – wie jede Armee im Kriege – jederzeit den herrschenden Umständen an, führen Angriffe und Scheinangriffe durch, Rückzüge, Waffenstillstand, Partisanen, Überraschungsschläge. All dies sind Techniken des Kriegs, übertragen auf jene Kreise, die für das Wohl der Gesellschaft sorgen sollen. Linke Kräfte werden in der Bundesrepublik – so heißt bescheiden in den jeweiligen Selbstdarstellungen – heute durch Grüne, SPD oder Die Linke repräsentiert. Aber ist es im Ergebnis noch linke Politik? Bei der SPD erübrigt sich die Frage. Selbst der SPIEGEL stellt mit Hilfe von Franz Walter fest, die neue Generation der SPD, Platzeck, Steinbrück, Steinmeier, stehe für eine kalte Politik, welche mit ursprünglichen Idealen nichts mehr gemein habe. Die Sozialdemokratie in ganz Europa steht heute geschwächt da. Ihre von Stephen Gill beschriebene Rolle als Kooptationsgehilfen gegen rechte und nationalistische Eingriffe in das globale Projekt des Neoliberalismus wird kaum noch benötigt. Nun wird der Staat selbst zum faschistischen System transformiert. Die Grünen bomben für die Menschenrechte in aller Welt, sogar die Tornados in Afghanistan sind für Grünenchef Bütikofer kein Problem. An der Basis aber brodelt es, so heißt es als Beruhigungspille. Die LINKE in Regierungen macht pragmatische Politik. In Berlin hat der Landesverband gerade einer Ausweitung von polizeilichen Befugnissen zugestimmt, de facto ein Abbau der Bürgerrechte. Umfragen in den Kommerzmedien sollten belegen, dass die Mehrheit der Berliner die eigene Entrechtung beklatscht. Im Bund beschränkt man sich auf vereinzelte Oppositionsscharmützel und Anträge. Hohe Priorität hat die Mitgliederwerbung. Das sich ausbreitende Nichtstun muss schließlich finanziert werden. Bisky und Gysi sehen zu, wie Lafontaine die LINKE für seine Feldzüge übernimmt. Nächstes Mal sind sie nicht mehr dabei, Oskar schon. Irgendwann fusionieren SPD und LINKE vielleicht, dann gibt es wieder ein Volkssammelbecken zur intellektuellen Einlullung. Ohne unerwünschte Folgen für das System, für die schwarze Internationale. Schließlich stellte Lafontaine vor einigen Jahren im Interview mit CICERO fest, niemand wolle den Kapitalismus im Kern angreifen. Wirklich nicht? Bildung und Widerstand Auf dem Flugblatt „Salus publica suprema lex" schrieben Sophie und Hans Scholl: „Viele, vielleicht die meisten Leser dieser Blätter sind sich darüber nicht klar, wie sie Widerstand ausüben sollen. Sie sehen keine Möglichkeiten. Wir wollen versuchen, ihnen zu zeigen, dass ein jeder in der Lage ist, etwas beizutragen zum Sturz dieses Systems. Nicht durch individualistische Gegnerschaft, in der Art verbitterter Einsiedler, wird es möglich werden, den Boden für einen Sturz dieser ‚Regierung' reif zu machen oder gar den Umsturz möglichst bald herbeizuführen, sondern nur durch die Zusammenarbeit vieler überzeugter, tatkräftiger Menschen, Menschen, die sich einig sind, mit welchen Mitteln sie ihr Ziel erreichen können. Wir haben keine reiche Auswahl an solchen Mitteln, nur ein einziges steht uns zur Verfügung – der passive Widerstand." Im Rückblick ist diese Aufforderung auch dann legitim, wenn die Geschwister Scholl nichts wussten von KZs, von den Schrecken des Weltkrieges, von den Millionen Toten, die das System, gegen das sie zum Widerstand aufriefen, hinterlassen würde. Sie mögen es geahnt haben. In einer Atmosphäre des allgemeinen Misstrauens wird ihr Handeln zu einer mutigen, vorbildlichen Tat. Das System bestand keineswegs allein aus den NS-Eliten. Auch andere Länder und Mächte, das ist heute nachgewiesen, profitierten von der Schreckenszeit. Dieses Netzwerk ist noch immer aktiv. Es sorgt dafür, dass die Veröffentlichung eines solchen Flugblattes heute wieder hart bestraft wird. Immer neue Gesetze gegen die eigene Bevölkerung werden in der Dunkelkammer der Öffentlichkeit erlassen. Das Ziel der Terrorbekämpfung ermöglicht die informelle Versklavung des Volkes. Mit dem Dritten Reich hat das Netzwerk, die schwarze Internationale, einen Präzedenzfall geschaffen, der es diesen Mächten auf alle Zeit ermöglicht, die Einschüchterungen und Repressionen „zum Schutz der Gemeinschaft" zu rechtfertigen. Wir leben doch in einem freien Land. Hans Apel konstatiert, die Demokratie habe keine gute Zukunft, „ohne die Überzeugung der Bürger, dass die staatliche Herrschaft in Übereinstimmung mit dem Willen des Volkes und nach dem Maßstab sozialer Gerechtigkeit ausgeübt wird". Wenn das Parlament „nicht mehr ausreichend in der Lage ist, die Wünsche und Hoffnungen, die Sorgen und Befürchtungen der Bürger aufzunehmen, zu artikulieren und soweit das möglich ist, politisch umzusetzen […] wendet sich der Bürger ab und sucht nach anderen Wegen". Michail Bakunin war es, der feststellte, er sei erst dann wirklich frei, wenn es die Menschen um ihn herum auch wären. Wie frei sind wir heute? Ist denn nicht die Zeit gekommen, darüber nachzudenken – und entsprechende Schlüsse zu ziehen? Eine linke Bewegung – und ihre Politik – die Gewalt auch nur im geringsten anwendet, führt sich selbst ad Absurdum. Denn gerade die Unantastbarkeit menschlicher Würde, die Unversehrtheit von Leibe und Seele, die freie Rede gehören zu den Zielen jedweder humanistischer Politik. Das Gewaltmonopol des Staates ist gerade nicht unser Problem. Denn wenn der ganze Apparat einfach von den geeinten Massen friedlich überrannt wird, fällt er zusammen, wie ein verfaulter Kürbis. Vielmehr muss unsere Arbeit in der Politisierung unserer Mitmenschen liegen. Die einzigen zu vermittelnden Werte sind die universellen Menschenrechte. Alle anderen Schlüsse können nicht vorgegeben werden, sondern müssen von den Massen selbst gezogen werden. Rolf Breitenstein schreibt, eine Revolution müsse kein Spektakel sein: „In einer Revolution müssen keine Köpfe rollen, wie in der Französischen Revolution oder wie in der bolschewistischen Revolution. Eine Revolution ist eine schnelle, radikale Umwälzung der Lebens- und Denkweise einer Gesellschaft. […] Unsere Revolution ist nicht laut, aber tiefgreifend." Breitenstein war vormals Leiter der Abteilung Kommunikation im Bundeskanzleramt. In „Die menschliche Revolution" entwirft er das Bild einer ökologisch-kommunikativen Gesellschaft. Grenzen des Wachstums müssen ebenso selbstverständlich sein, wie die politische Partizipation jedes Einzelnen. Der Schlüssel liegt also in der politischen Bildung. Die Meinungsfreiheit ist dabei das wichtigste Mittel. Die Geschichte belegt jedoch vielfach, dass auch unter repressiven Bedingungen, wie sie zurzeit herrschen, ein Austausch möglich ist. Es sind wirksame Strategien notwendig, die Menschen im Widerstand gegen ihre Entrechtung zu einen. Am Ende könnte der Entwurf einer neuen Verfassung stehen, die nach demokratischer Abstimmung, einen Neuanfang bezeichnet. ‚Ob ein Volk seine Verfassung ändern kann, wenn es will?', fragte Georg Christoph Lichtenberg – und antwortete: ‚Wer sollte es hindern, wenn es entschlossen ist?' Im Film ‘Matrix’ steht die Figur des ‘Morpheus’ als Redner in der größten Höhle Zions und ruft den Massen zu: „Das ist Zion – und Wir haben keine ANGST!" Der Tanz kann beginnen. Literatur Apel, Hans, Die deformierte Demokratie, Stuttgart, 1991 Breitenstein, Rolf, Die menschliche Revolution, Düsseldorf/Wien, 1980 Clausewitz, Carl von, Vom Kriege, Reinbek bei Hamburg, 2004 Gill, Stephen, Structural Change and Political Economy, Tokyo, New York, Paris, 1994 Prange, Peter, Werte, München, 2006 Lichtenberg, Georg Christoph, Aphorismen, Essays, Briefe, Leipzig, 1970 [Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Wider Berufsverbote |
| 09/11/2007 08:35 AM |
| Mit dem Beginn der Sommerferien ist auch Michael Csaszkóczy endlich eingestellt worden, nachdem man vor fünf Jahren wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue die Einstellung versagte, da er in der Antifa Heidelberg tätig war. Nicht, dass ich ein Freund der Antifa wäre, aber das fällt wohl doch unter Meinungsfreiheit und steht kaum in Konflikt zur Verfassung, auch wenn Annette Schavan und Roland Koch da anderer Meinung waren. [Link] [Cache] |
| Schieflage: Aus Arcors Kunden werden Kinder |
| 09/11/2007 07:51 AM |
| Nicht nur Google, sondern auch der Internetzugangs-Anbieter "Arcor" weiß, dass es da im Internet Inhalte gibt, die nicht für jeden geeignet sind. Webseiten mit anspruchsvollen Texten beispielsweise sind für Unions-Politiker weniger geeignet. Da kann man als Arcor-Kunde und Internetsurfer schon gereizt reagieren, wenn man Sachen auf seinem Bildschirm sieht, die man da gar nicht hinhaben wollte, die da aber ganz plötzlich einfach so erscheinen. Aber Arcor tut jetzt was. Arcor hat nämlich anscheinend nach einer intensiven Recherche herausgefunden, dass die Arcor-Kunden sich nach dem Gefühl der Geborgenheit und Sorglosigkeit sehnen, so wie man es nur früher als Kind genießen konnte. Oder was auch sein kann: Arcor hat festgestellt, dass die eigenen Kunden alle tatsächlich Kinder sind. Was die Kleinen dazu verleitet hat, Arcor gegenüber anderen Internetprovidern zu bevorzugen, bleibt im Unklaren. Genauso bleibt leider unklar, wie es möglich war, dass Minderjährige überhaupt einen Vertrag mit Arcor abschließen konnten (inklusive Schufa-Prüfung und Pipapo). Aber da das nun mal so ist, dass Arcor nur Kinder als Kunden hat oder Erwachsene, die gerne wieder Kind sein möchten, stellt sich Arcor nun auf diese Kundengruppe ein: Heise.de: Arcor sperrt Zugriff auf Porno-Seiten. Hm. Was wäre jetzt eigentlich, wenn ein Arcor-Kunde beispielsweise das Anonymisierungsnetzwerk TOR nutzt, um doch in selbstmörderischer Absicht und in Verkennung der Beschützer-Philosophie von Arcor Porno-Webseiten anzusurfen? Müsste Arcor dann nicht auch den Zugriff auf bekannte TOR-Server blockieren? Oder was wäre, wenn eine Webseite nicht nur Pornofilmchen anbieten würde, sondern zusätzlich auch andere Dinge und Inhalte, beispielsweise literarische oder gar politische Texte (im Playboy - diesem Magazin aus Papier - soll so etwas schon einmal vorgekommen sein)? Wie müsste Arcor sich dann verhalten? Vielleicht müsste Arcor dann einen Textfilter einsetzen und den Inhalt vor der Übertragung erst analysieren und durch eine Jugendschutz-Expertengruppe bewerten lassen? Und ich dachte, Arcor als ein Internetzugangsprovider gehe der Inhalt der Kommunikation eigentlich nichts an und ein Internetzugangsprovider sei eher so etwas wie die Post oder wie ein Teil des Verkehrsnetzes und damit eigentlich neutral gegenüber dem, was da übers Netz übertragen wird. Aber vermutlich wird die Post demnächst auch bald Pakete von Erotikversandhäusern aussortieren und sicherheitshalber nicht zustellen. Denn es könnte ja nicht ausgeschlossen werden, dass der Empfänger des Paketes den Inhalt an Minderjährige weitergibt. Genauso wie Arcor ja nicht auszuschließen scheint, dass seine Kunden bestimmte Internetinhalte Minderjährigen zugänglich machen. Und dann wäre die Post ebenso wie Arcor anscheinend ein "Mitstörer" und mitverantwortlich. Ja, das Konzept der Störerhaftung ist schon toll. Es schafft Rechtssicherheit. Und zwar die Sicherheit, dass damit jeder irgendwo und irgendwie und irgendwann zum Mitstörer wird. Eine zugeschickte Abmahnung von irgendwo reicht und zack, schon ist man Mitstörer, wenn man der Abmahnung nicht sofort Folge leistet und sperrt und zensiert und löscht und schweigt und zahlt. Nur die Eltern, die sind natürlich total unschuldig, wenn sie ihre Kinder unvorbereitet und ohne Aufsicht ins Internet lassen. Ist Deutschland nicht ein lustiges Land? Technorati-Tags: Arcor, Jugendschutz, Störerhaftung, Zensur, Mitstörer, Meinungsfreiheit, Informationelle Selbstbestimmung [Link] [Cache] |
| Buskeismus: Sitzungsbericht LG Berlin - 30.08.07 - Die Birthler-Behoerde verliert, weil sie blockt oder blocken muss. |
| 09/11/2007 06:21 AM |
| Sitzungsbericht LG Berlin - 30.08.07 - Die Birthler-Behoerde verliert, weil sie blockt oder blocken muss.[Link] [Cache] |
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