Parteibuch Ticker Feed von 2007-10-23
| Finger.Zeig.net: Lesetipp vom 2007-10-23 |
| 10/24/2007 03:52 AM |
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| Lumières dans la nuit: Stark reduziert! |
| 10/24/2007 03:01 AM |
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Ohne Worte… [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Lesetipp vom 2007-10-23 |
| 10/24/2007 02:12 AM |
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| Der Spiegelfechter: Von der Kreditkrise in die Wirtschaftskrise? Teil 1 |
| 10/24/2007 12:16 AM |
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Wenn ein führender Banker, wie “Joe” Ackermann solch gigantische Positionen als “fundamentale Stärke” ansieht, so hoffe ich doch stark, dass seine Angestellten meine Risiken ähnlich bewerten, wenn ich ihnen Forderungen des Finanzamts in unbekannter Höhe als “fundamentale Stärke” und einen daher nötigen Kredit als “Verfeinerung” meines eh schon nahe der Perfektion liegenden Finanzstandards verkaufe. Es verwundert auch, dass sich Ackermann zu einem Zeitpunkt derart zuversichtlich zeigt, an dem die momentanen Risiken und Ausfälle, noch nicht einmal den Bankern und ihren Aufsichtsbehörden selbst bekannt sind, geschweige denn Prognosen für die Zukunft möglich sind. Eines steht nämlich fest - egal wie viel Liquidität die Notenbanken in die Märkte pumpen, und um wie viele Basispunkte sie die Zinsen senken (die EZB wird die Zinsen wahrscheinlich sogar erhöhen müssen), die Krise ist längst nicht überstanden und wird das Finanzsystem noch mehrere Jahre beschäftigen.
Wie ein Banker da von einer “fundamental gesunden” Lage sprechen kann, erscheint schleierhaft. Wäre das Weltfinanzsystem wirklich fundamental gesund, bestünde kein Grund für Banken, noch nicht einmal der Konkurrenz zu trauen und sämtliche Produkte, die forderungsbasiert sind, zu scheuen, wie der Teufel das Weihwasser. Der Ökonom Paul Krugman vergleicht diese Produkte mit abgepackten Fleisch im Supermarkt. Das konkrete Kreditobjekt ist nur dem Austeller bekannt, dieser bündelt die Kredite in verschiedene Tranchen und verkauft sie verpackt weiter. Der potentielle Käufer kann sich nur auf den Ruf und das Vetrauen in den Verkäufer verlassen und einem transparenten Kontrollsystem vertrauen, das dafür sorgt, dass das AAA-Papier auch wirklich aus sicheren Tranchen besteht. Genau so wie der Kunde im Supermarkt sich auf den Fleischer und das Kontrollsystem verlassen muss, will er sichergehen, dass das argentinische Rumpsteak nicht in Wirklichkeit Gammelfleisch aus
Finanzminister Paulson gilt eigentlich als Apologet des gnadenlos freien Marktes. Wenn ein 50jähriger Amerikaner seinen Job verliert, weil sein Unternehmen von einem PE-Fonds ausgequetscht wird, er sein Haus verliert, weil er die Raten nicht mehr zahlen kann und sein Leben verliert, da er nicht krankenversichert war, dann ist er ein “Opfer” des freien Marktes, das ihn wahrscheinlich nicht richtig verstanden hat. Setzt sein Buddy, der sich bei Gewinnen mit millionenschweren Prämien seine Genialität vergolden lässt, einen milliardenschweren Betrag bei hochspekulativen Geschäften in den Sand, so gelten für Paulson anscheinend nich mehr die Regeln des freien Marktes.
Im zweiten Teil: Auswirkungen auf die Realwirtschaft und das Weltwährungssystem Jens Berger Quellen der Grafiken: IMF Global Financial Stability Report - Financial Market Turbulence: Causes, Consequences, and Policies |
| Wut!: Streik der Hartz-IV-Empfänger |
| 10/23/2007 11:22 PM |
| Der folgende Text ist der Website hartzboykott.de entnommen. (Gefunden über Mein Parteibuch.) Er wird an dieser Stelle unverändert wiedergegeben, um die zu erwartenden Zensurbestrebungen in der BRD durch Spiegelung auf einem Server in den USA zu erschweren. Wenn der folgende Aufruf zu einem deutlichen Zeichen gegen die gegenwärtige Gewalt gegen die Marginalisierten der Globalisierung führen sollte, würde mich das sehr freuen. Das hängt aber nur davon ab, dass viele Betroffene ihre Isolation und Angst überwinden und an dieser Aktion teilnehmen. Ende meiner eigenen Worte, ab jetzt spricht der Text für sich:
hartzboykott.de Aufruf zu einem bundesweiten Solidaritäts- und Warn-Streik am Mittwoch, den 02. Januar 2008 an alle Mitmenschen, Hartz IV-Empfänger und Zwangsbeteiligten so genannter 1,–Euro-Jobs und ähnlicher Maßnahmen zum Auf- und Ausbau eines Discount-Arbeitsmarktes. Schluss mit Zwangsarbeit und Subventionsbetrug! Für eine menschliche Arbeitskraftmarktpolitik. Der Widerspenstigen Zähmung Seit der Einführung von Hartz IV werden in Deutschland mit staatlicher Hilfe immer mehr Bundeshaushaltsmittel zweckentfremdet zur Finanzierung von “gemeinnützigen” Organisationen verwendet, welche durch und mit dieser Subventionierung einen grauen Arbeitsmarkt schaffen, in dem Zwangsbeschäftigung, Unterbezahlung und Missbrauch von Arbeitsrechten zur Erlangung wirtschaftlicher Vorteile an der Tagesordnung stehen. Die Vorgehensweise ist simpel und für jedermann durchschaubar. Bestimmte Personen gründen eine gemeinnützige Körperschaft des Öffentlichen Rechts, etwa einen Verein, welcher wiederum so genannte Zweckbetriebe, also gewinnorientierte Unternehmen gründet, welche in der Regel ebenfalls das Prädikat gemeinnützig bekommen. Dieser Status ist nicht abhängig von einem Nachweis gemeinnütziger Handlungen in der Vergangenheit, sondern von der gesetzlichen definierten Festlegung gemeinnütziger und damit steuerrechtlich vorteilhafter Vorsätze, welche schriftlich zu fixieren sind. Damit will der Gesetzgeber gemeinnützige Aktivitäten fördern, indem er materielle Aufwendungen für diese Aktivitäten verringert. Eine Kontrolle der gemeinnützigen Aktivitäten erfolgt in der Regel nur über eine schriftliche Rechenschaft der Einnahmen und Ausgaben gegenüber dem Finanzamt, welche buchhalterisch in Ordnung sein muss und Papier kann geduldig sein. Der Zweck muss als gemeinnützig deklariert werden, aber die Arbeit selbst wird im Regelfall nicht kontrolliert. Während sich in Deutschland seit Einführung der von der “Bundesagentur für Arbeit” subventionierten Möglichkeit einer Zusatzbeschäftigung im gemeinnützigen Sektor, welche strikt an eine Zusätzlichkeit (sic!) gebunden ist und damit fern von Gewinnabsicht, tausende kleine Vereine vergeblich darum bemühen, für tatsächlich gemeinnützige Zusatzprojekte kurzfristige Hilfe zu bekommen und ihren in der Hartz IV-Falle gefangenen Mitgliedern zumindest diese Krumen vom Tisch als Aufwandsentschädigung zu ermöglichen, findet vor den Augen Aller eine schleichende, feindliche Übernahme des Arbeits-Potentials von 3,5 Millionen Arbeitslosengeld 1 Empfängern, sowie 7,4 Millionen Arbeitslosengeld 2 Empfängern statt. Was zumindest laut Gesetzestext als Hilfe zur Selbsthilfe und Möglichkeit einer menschenwürdigen Arbeitspolitik gedacht ist, wird pervers zur vorsätzlichen Bereicherung mittels Subventionsbetrug und Leistungsmissbrauch genutzt. Aber IHNEN wird selbiges frech unterstellt und SIE müssen, entgegen aller Rechtsgrundlagen beweisen, dass SIE kein Sozialschmarotzer sind - und das alles gegenüber Sozialschmarotzern in Nadelstreifen! Es reicht! Kennen Sie den Unterschied zwischen einem kleinen gemeinnützigen Verein, welchem für die Einrichtung einer Begegungsstätte nicht gestattet wird, einem langzeitarbeitslosen Mitglied für seine gemeinnützige Hilfe eine kleine Erleichterung im Leben zu schaffen und einem gemeinnützigen Verein, welcher beispielsweise eine Aktiengesellschaft gründet, deren verschiedenste, meist gemeinnützigen Kapitalgesellschaften als Zweckbetriebe Tausende (sic!) Menschen Monat für Monat von der “Bundesagentur für Arbeit” nicht nur frei Haus geliefert bekommen, sondern den dazugehörigen Mini-Lohn dazu? Damit nicht genug - als Bonus gibt es pro kostenlosem Arbeiter noch eine Verwaltungspauschale für diesen in Höhe von durchschnittlich 350,- Euro pro Monat. Die “Entlohnung” erfolgt meist über so genannte 1,–Euro Jobs, bei denen also die Verwaltungspauschale, genannt Sachkostenzuschuss, doppelt so hoch ist wie der Lohn. Dieses Modell wird jetzt verstärkt durch eine so genannte “Entgeltvariante” ersetzt. SIE bekommen als Rekrut dieser Maßnahme für 40 Stunden Arbeit in der Woche, 980,–Euro im Monat. Davon bezahlen SIE IHRE Renten- und Versicherungsbeiträge, sowie IHRE Steuern. IHNEN bleiben davon in der höchsten Steuerklasse ca. 750,–Euro. Davon zieht IHNEN die “Bundesagentur für Arbeit” IHREN Regelsatz, IHRE Miete, sowie einen nicht näher definierten Grundfreibetrag in Höhe von 100,–Euro und als Bonus eine ebenso ominösen Erwerbstätigenfreibetrag in Höhe von 140,–Euro ab. Für wen diese Beträge, welche IHNEN von IHREM Einkommen abgezogen werden einen Freibetrag darstellen, ist zumindest hinterfragenswert. Den krönenden Abschluss dieser Berechnung bildet die schamlose Offenbarung, dass für den absehbaren Fall, dass der Rest ein Minusgeschäft für den Arbeitnehmer sein sollte, ihm die Möglichkeit der Zahlung der Differenz auf Null großzügigerweise von eben derselben “Bundesagentur für Arbeit” garantiert wird. Das Ergebnis ist ein aus der Arbeitslosenstatistik entfernter Sklave einer Firma, welche von der “Bundesagentur für Arbeit” den Regelsatz und die Miete des Sklaven zur Scheinlohnzahlung erstattet bekommt. Wer nun sagt: “Lieber Sklave aber frei!” - dem sei gesagt, dass SIE IHRER Verpflichtung der Rechenschaft gegenüber der “Bundesagentur für Arbeit” mitnichten enthoben sind. SIE bekommen trotzdem nur Urlaub, wenn IHR Persönlicher-Ansprech-Partner es erlaubt. Residenz ist Pflicht! Wer jetzt noch auf gewerkschaftliche Rechte pocht ist selbst schuld. Der traurige Rest erscheint, wenn SIE sich diesen Machenschaften verweigern - SIE werden sanktioniert, indem IHRE Subvention rigoros bis auf 0,–Euro innerhalb von drei Monaten als Sanktion für IHREN Widerspruch gekürzt werden kann. Zum Schluss kommt die Miete. Und nun versetzen SIE sich einmal in die Lage dieser Unternehmer! Gehen wir der Einfachheit halber von 1000 Arbeitskräften aus, für welche der Unternehmer KEINEN Lohn und KEINE Lohnnebenkosten zahlen muss. Der Lohn geht als lebenserhaltender und damit arbeitskrafterhaltender Durchlaufposten an den Zwangsarbeiter und von den Sachkosten”zuschüssen” in Höhe von ca. 350.000,– Euro pro Monat (sic!) muss lediglich die Miete für Räume, Arbeitsmittel und einen Stab an Schreibtischtätern gezahlt werden. Der Rest geht in üppige Vorstandsgehälter - deren wenige Mitglieder meist die Vorstände mehrerer solcher “Beteiligungsgesellschaften” bilden und deren Tätigkeitsfelder nicht selten in höchsten Regierungskreisen angesiedelt sind, da sie - ein Schelm wer Arges dabei denkt - zum Beispiel die “Bundesagentur für Arbeit” in Fragen “innovativer” Arbeitsmarktkonzepte beraten. Einen Konzern als Geburtstagsgeschenk von Vater Staat - gemeinnützige Nächstenliebe? Leiharbeit auf höchster Ebene. Eine neue Dimension der Wirtschaftskriminalität! Neoliberale Privatisierung gemeinnütziger Arbeit! Was können SIE tun? STREIKEN! Sagen Sie NEIN! Da IHRE Arbeit in einer solchen Maßnahme vorgeblich sowieso nur zusätzlich ist - also überhaupt nicht wirtschaftlich und schon gar nicht unter der Absicht der gewerblichen Gewinnorientierung von IHNEN zur Verfügung gestellt wird - sind SIE in der Lage zu entscheiden, wem und warum SIE jemandem IHRE gemeinnützige, ergo freiwillige Arbeits- und Lebenszeit zur Verfügung stellen. Machen SIE die Probe auf`s Exempel. Wenn IHRE Tätigkeit wirklich nur zusätzlich ist, dürften die Folgen eines Streiks IHRERSEITS für die entsprechenden Unternehmen vergleichsweise gering sein und ein ebensolches Echo hervorrufen. Es geht auch SIE an! 25% unserer erwerbsfähigen Bevölkerung stehen entweder in solchen Beschäftigungszwangsverhältnissen oder müssen für die Zukunft befürchten, in solche ausgesondert zu werden. Das ist der Aufschwung von dem sie reden! Eine in diesem Fall zu erwartende Sanktion mittels Streichung der Leistungen wegen Verweigerung der Arbeit sollte allen Beteiligten eine klare Auskunft über den Geist ihrer Regierung geben. Gehen Sie in Widerspruch - ca. 50% aller Klagen vor dem Sozialgericht werden, laut Aussage des Korruptionsbeauftragten (sic!) der Bundesanstalt für Arbeit, zugunsten der Kläger entschieden. Wo ist das Volk? STREIKEN SIE MIT - am 02. Januar 2008! Seien SIE solidarisch. Fordern SIE eine zweckentsprechende Verwendung der Gelder der Bundesagentur für Arbeit. Es ist IHR Steuergeld! Es ist IHRE Zukunft! Fordern SIE das Recht auf Leben! Artikel 1 des Grundgesetzes legt die Unantastbarkeit der Würde des Menschen unmissverständlich fest - auch und gerade für Politiker. Als die Bauern streikten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Bauer. Wehret den Anfängen! Wir wissen alle wohin das führt! Informationen zur Aktion: |
| "Die Dreckschleuder": Wie arbeitet man mit 12 Handy's oder… |
| 10/23/2007 10:42 PM |
| Herrn Schäubles Märchenstunde… Und hier das Geschwurbel im Klartext: Die Antwort schriftlich (gefunden im RA-Blog):
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| Mein Parteibuch Blog: Streikaufruf für Hartz-IV-Empfänger zum 02.01.2008 |
| 10/23/2007 10:01 PM |
| Der Namensgeber der Reformen zur Legalisierung der Hartz-IV-Zwangsarbeit in Deutschland unter dem Deckmantel der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Peter Hartz, wurde wegen Untreue zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt und musste 576.000 Euro Geldstrafe zahlen. Davon, dass dieser Kriminelle nun wie die Opfer seines politischen Wirkens für einen Euro die Stunde Zwangsarbeit verrichten müsste, ist nichts zu hören. Die Webseite Hartz-IV-Boykott ruft für den 02. Januar 2008 zum ersten Warnstreik der arbeitsrechtlich entrechteten und zur Zwangsarbeit verpflichteten ALGII-Empfänger auf: Aufruf zu einem bundesweiten Solidaritäts- und Warn-Streik am Mittwoch, den 02. Januar 2008 (Quelle: hartzboykott.de) Mein Parteibuch meint dazu, dass der Kampf um menschenwürdige Arbeits- und Entlohnungsbedingungen mit einem Warnstreik von Hartz-IV-Empfängern natürlich nicht gewonnen ist. Aber ein Warnstreik könnte ein wichtiger erster Schritt zur Gründung von Gewerkschaften für Hartz-IV-Zwangsarbeiter und zum Führen regulärer Arbeitskämpfe sein. [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Spruch des Tages |
| 10/23/2007 08:40 PM |
| Immer dann, wenn die - meist selbsternannten - Propheten des Web 2.0 im Zusammenhang mit Blogs und sozialen Netzwerken von kollektiver Intelligenz schwadronieren, möchte man sie am liebsten einfach einmal an einem Freitagnachmittag durch den Bahnhof einer Großstadt schicken. Danach werden sie von der angeblichen Schwarmintelligenz nichts mehr wissen wollen, wenn sie von unzähligen Trolley-Trotteln und Rucksack-Rambos überrannt oder ausgebremst wurden. [Link] [Cache] |
| Politblog.net: PROGRAMMHINWEIS - Terrorziel Deutschland |
| 10/23/2007 08:26 PM |
| Achtung - heute Abend ZDF 21 Uhr aus dem ZDF-Pressetext: Terrorziel DeutschlandTödlicher Wettlauf zwischen Ermittlern und FanatikernLachend stemmen sie die Gasflaschen über ihre Köpfe - mitten in einem Baumarkt voller Menschen. Mit dem Kraftakt verhöhnten die Terrorverdächtigen von Ulm und Saarbrücken die Fahnder, die sie rund um die Uhr verfolgten und beobachteten. Wilde Entschlossenheit, rücksichtslose Brutalität und absolute Todesverachtung sind die Kennzeichen einer neuen Generation von “hausgemachten” Terroristen. Sie kommen mitten aus der deutschen Gesellschaft, an der sie ihre Wut auslassen wollen über die angebliche Ungerechtigkeit, die ihnen und ihren Gesinnungsgenossen in Deutschland und in der Welt widerfährt. Wer sind die jungen Gewalttäter? Wie geraten sie hinein in das Netzwerk des Terrors? Woher stammt ihr Hass? Und wie kann man sie aufhalten? All diesen Fragen geht das ZDF in seiner 45-minütigen Dokumentation “Terrorziel Deutschland” nach. Der ZDF-Terrorismusexperte Elmar Theveßen und seine Kollegen verfolgen die Spur junger Extremisten von Deutschland über die arabische Welt bis in die Trainingslager nach Pakistan. Sie analysieren die Methoden, mit denen Fahnder die Anschlagspläne der Terroristen vereiteln wollen. Und sie zeigen Lücken auf in der Abwehr der Terrorgefahr. ______________________________________________ Kann das bitte jemand für Politblog digital aufzeichnen? Das gibt doch bestimmt wieder was zu lachen, wenn die Medienlügen nicht so traurig wären. Vermutlich ist das ein gezielter Propagandstreifen, der Schäubles Gesetzesvorhaben beschleunigen soll. Bitte: Aufzeichnen und uns zur Verfügung stellen zur Debatte in Politblog. Pony[Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Großmaul rausgeschmissen… |
| 10/23/2007 07:22 PM |
| Der Sender 9Live hat seinen Moderator Max Schradin rausgeschmissen. Schradin hatte in einer Gewinnspiel-Sendung am vergangenen Samstag den Moderator eines Konkurrenzformats als „pädophil" bezeichnet. Eine Internetseite, die sich kritisch mit den Praktiken von Call-in-Formaten auseinandersetzt, hatte die sprachliche Entgleisung bekannt gemacht. Nachdem auch andere Internetseiten den Vorfall thematisiert hatten, zog 9Live am Montag die Konsequenzen. „Wir distanzieren uns von dieser Äußerung. Schradin ist bis auf Weiteres von seinen Moderatorenverpflichtungen befreit", erklärte Sylke Zeidler, Sprecherin des Senders.
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| Von der Vergeblichkeit allen (kriminellen) Tuns: In Südhessen lohnt sich Verbrechen nicht |
| 10/23/2007 06:39 PM |
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Alle Welt kennt Puzos & Coppolas Paten Corleone - und natürlich auch Clooneys Ocean’s Eleven (12, 13, …) [Link] [Cache] |
| Iran: Kriegsgefahr wächst weiter |
| 10/23/2007 06:26 PM |
Editorial: Politblog veröffentlicht in loser Folge Berichte, Stellungnahmen und Kommentare des Nah- und Mittelost-Experten Christph R. Hörstel. Hier sein aktueller Bericht vom 23.10.2007 - mit redaktionellen Ergänzungen.  Iran will keine Dollars mehr - von Christoph Hörstel Iran will keine Dollars mehr. “Der Iran wird ab sofort keine US-Dollars mehr bei Außenhandelsgeschäften entgegennehmen. Wie der Nachrichtendienst Dow Jones News unter Berufung auf ein Interview am Wochenende im Magazin “Emerging Markets” berichtet, habe der Präsident der iranischen Zentralbank, Tahmasb Mazaheri, angeordnet, dass ab sofort alle Handelsgeschäfte in anderen Währungen als dem US-Dollar abzuwickeln seien. Nun solle auch damit begonnen werden, sämtliche in US-Dollar gehaltenen Währungsreserven in andere Devisen umzutauschen. Nahezu alle europäischen und asiatischen Handelspartner des Iran hätten diesem Schritt zugestimmt.” Britische Truppen im Iran Britische Sondertruppen operieren seit Monaten im Iran. Wie die Londoner Times am Sonntag berichtete, führt die Eliteeinheit SAS (Special Air Services - vergleichbar mit der deutschen KSK - Kommando Spezialkräfte) seit Monaten Spezialeinsätze im Iran aus. Bei “mindestens einen halben Dutzend Einsätzen” geht es (angeblich) um die Verfolgung von iranischen Waffenschmugglern und Einheiten der Jerusalem (Al Quds)-Brigade der Pasdaran, die die USA zur Terrororganisation erklären wollen (Jerusalem ist im Islam eine ebenso heilige Stadt wie für Christen und Juden). Tatsache ist jedoch, dass die USA und Großbritannien seit Jahren geheime Kommandos in den Iran schicken, mit einer ganzen Reihe von Aufgaben, Morde und Bombenattentate gehören dazu. Dass man jetzt die Bevölkerung sozusagen “halbamtlich” durch eine Publikation aus dem Bereich des stramm rechtsgerichteten Medienmoguls Murdoch informiert, muss deshalb als psychologische Kriegsvorbereitung gewertet werden. In Deutschland fiel die Nachricht selbstverständlich “unter den Tisch”, in Großbritannien regt sich niemand auf - und die PsyOps der US-Armee bloggen offenbar fleißig und ganz offen mit, z.B. der heutige Eintrag Nr. 3, von einem “Ali Mostofi” aus “Bracknell”, genauer: Fort Bracknell, liebe Times-Online-Redaktion… “Iran has basically been hijacked for almost 30 years by non-Iranians, and it is only now becoming clear, because of their nuke mad agendas. Ali Mostofi, Bracknell” Vielleicht entdecken die auch mal diesen Blog? Kriegs”gründe” Am 7. Oktober waren vier Gründe für einen Krieg mit dem Iran genannt (s.u.), nun ist ein fünfter allein ausreichender US-Kriegsgrund mit Iran aufgetaucht. Damit haben sich weitere Punkte ergeben, die in ihrer Gesamtheit “locker” einen weiteren Vorwand für die USA bieten, um den Iran anzugreifen. Ganz so, wie sich die Energielobby, vertreten und angeführt von US-Vizepräsident Cheney, das dringend wünscht: (hier die vier Punkte vom 7.Oktober) 1. Pakistan macht entscheidende Fortschritte im Plan der Dreiländer-Pipeline Iran, Pakistan, Indien. Worüber die Pressemeldungen geflissentlich schweigen: Wenn Indien an die Pipeline angeschlossen werden kann, dann selbstverständlich auch China. Knotenpunkt wäre ausgerechnet Pakistan, das einzige muslimische Land mit der A-Bombe. 2. Iran hat mit Venezuela bereits eine Öl-/Energierohstoffbörse auf Euro-Basis mit Sitz im Persischen Golf beschlossen. Weitere Länder sind interessiert. Eine Bedrohung für die USA, die jedes Jahr eine bestimmte Steigerung des Weltumsatzes in US$ organisieren müssen, um ihre überdehnte Währung zu stützen. 3. Irak: Der Krieg dort ist für die „Koalition der Willigen" klar und eindeutig verloren. Ohne „regime change" im Iran würde der Irak stark unter iranischen Einfluss kommen, so dass der mit Abstand wichtigste Kriegsgewinner nach einer knappen Billion US-$ versenkter Kosten der Iran wäre! Außerdem stünde damit der US-Plan, im Irak für alle Zeiten eine starke Dauerbesatzung von 50.000 Mann zu stationieren dann auf sehr schwachen Füßen. 4. Ausbau der Beziehungen zu den Islamischen Bewegungen Hamas (Palästina) und Hezbollah (Libanon), bei gleichzeitiger Nichtangriffspolitik – jedoch Weiterrüstung im Hintergrund. Der “neue” fünfte” Grund: Iran … 5.1. destabilisiert die Lage in beiden Ländern, Irak und Afghanistan, durch Lieferung von Ausrüstungen an US-Feinde 5.2. bedroht Israel 5.3. droht, WK III zu starten 5.4. unterstützt Syrien Atomunterhändler Laridschani zurückgetreten Die New York Times berichtete gestern, der hochrangige Vertraute des “Höchsten Revolutionsführers” Ali Khamenei behalte seinen Posten als Chef des ‚Höchsten Nationalen Sicherheitsrates’ des Iran. Laridschanis Nachfolger im Amt des Atomunterhändlers werde der Vizeaußenminister Dschalili, vergleichsweise eine politisch deutlich weniger bedeutende Figur, ein Vertrauter des Präsidenten Ahmadinedschad. (Politblog berichtete am 21. Oktober) New York Times spekulierte darüber, ob dies eine Verhärtung der iranischen Atompolitik bedeute. Laridschani habe sich zuletzt stärker für Gespräche mit europäischen Verhandlungspartnern erwärmt und gelte als nachgiebiger als der Präsident, zu dem das Verhältnis als schwierig beschrieben wird. Laridschani sei ein Vertrauter von Khamenei, von diesem ernannt worden und erstatte auch ihm und nicht Ahmadinedschad Bericht. Sein Rücktritt sei durch eine Kontroverse über eine angebliche Botschaft Putins während dessen Teheran-Aufenthalts an Khamenei in der iranischen Atomfrage ausgelöst worden. Laridschani hatte erklärt, dass es eine solche Botschaft gegeben habe, was Ahmadinedschad dementierte. Russlands Haltung entscheidend? Alle Beobachter setzen diese Ereignisse in Beziehung zum jüngsten Besuch des russischen Präsidenten Putin in Teheran, die Teheran Rückendeckung und starken politischen Auftrieb gegeben habe. Putin hatte zuvor auch mitgeholfen, eine für den Iran positive Vereinbarung mit Anrainer-Staaten des kaspischen Meeres zu erreichen, die sich verpflichteten, keine fremden Truppen auf ihrem Boden zuzulassen. Das wird als strategischer Rückschlag für gegensätzliche Bemühungen der USA betrachtet. Unterstützt die Bundesregierung heimlich einen US-Luftangriff auf Iran? Ruderte Merkel bei Iran-Sanktionen zurück? Am 12. September war im Online-Dienst der radikalen pro-Bush FOX-News zu lesen, die Bundesregierung sei aus der Sanktionsfront gegen den Iran ausgeschert, weil sie Nachteile für die heimische Wirtschaft befürchte. Dieser Schritt lasse der US-Regierung keine andere Wahl im Ringen um Irans Nuklearprogramm, als den Luftkrieg gegen Iran planen zu lassen. In der gleichen Meldung heißt es jedoch auch (unter Bezugnahme auf “Diplomaten anderer Länder” - womit wahrscheinlich Amerikaner gemeint sein dürften), privat äußerten sich Deutsche positiv über einen möglichen US-Luftangriff gegen Iran, den sie offiziell und öffentlich ablehnten. (vgl. Politblog “Deutschlands Interesse am Irankrieg” vom 21. September) In der Sanktionsfrage gegen Iran ruderte Merkel am 25. September vor der UN-Vollversammlung prompt zurück - und lieferte die Begründung auch öffentlich gleich mit: “Deutschland setzt gemeinsam mit seinen Partnern auf eine diplomatische Lösung. Dazu wird sich Deutschland, wenn der Iran nicht einlenkt, entschieden für weitere, schärfere Sanktionen einsetzen.” Sanktionen also als Bestandteil einer Anstrengung, einen Krieg vermeiden zu helfen. Außerdem hatte Merkel erklärt: “Wenn der Iran in den Besitz der Atombombe käme, dann hätte das verheerende Folgen: Zuerst und vor allem für die Existenz Israels, dann für die gesamte Region und schließlich - weit darüber hinaus - für alle in Europa und der Welt, denen die Werte Freiheit, Demokratie und Menschenwürde etwas bedeuten. Deshalb muss verhindert werden, dass der Iran in den Besitz der Atombombe kommt.” Es gibt also gute und schlechte Atombomben. Israel hat offensichtlich die guten erwischt, denn es verfügt als einziger Staat der Region über 300 bis 500 Stück - und zwar ohne, wie der Iran, den Atomwaffen-Sperrvertrag je unterschrieben zu haben - doch Israel wird hier jedoch nicht angegriffen, vielmehr liefert Deutschland sogar die U-Boot-Trägerwaffe. Merkel weiter: “Beim entschlossenen Vorgehen gegen die Provokationen des Iran darf sich die internationale Gemeinschaft nicht spalten lassen. Nicht die Welt muss Iran beweisen, dass der Iran die Atombombe baut. Iran muss die Welt überzeugen, dass es die Atombombe nicht will.” Der Iran hat also noch keine Atomwaffen. Aber egal, er darf sie auch nicht wollen - und das muss er erst einmal beweisen! (Jeder weiß, dass das gar nicht geht…) Es handelt sich hier um eine Umkehr der Beweislast, die im Strafrecht unzulässig ist - unter Völkern laut Merkel neuerdings jedoch offenbar nicht: Der Angeklagte muss beweisen, das er unschuldig ist! (vgl. Politblog “Dem Rechtsstaat vor er UN eine klare Absage erteilt” vom 27. September) Eine Rechtsgrundlage gibt es für diese interessanten Standpunkte nirgends. Von einem weltweiten Aufschrei nach dieser unglaublichen Rede ist mir jedoch nichts bekannt. Die Rechtslage ist eindeutig: Jeder Unterzeichner-Staat des Atomwaffen-Sperrvertrags kann forschen wo und wie er mag, solange dies durch mögliche Zivilnutzung gedeckt ist und die Wiener Kontrollbehörde IAEA draufschaut. Mit dreimonatiger Kündigungsfrist darf jeder aus dem Vertrag aussteigen - und von da an in Ruhe seine Waffen testen. Das ist heute geltendes Recht. Was das ganze mit Afghanistan zu tun hat? Im Falle eines Irankrieges wird der Iran das tun, was ihm US-Generäle ohne Vorlage von Beweisen heute täglich vorwerfen: Den Widerstand am Hindukusch tatkräftig mit leichten Waffen aufrüsten. Das werden auch unsere Soldaten unangenehm zu spüren bekommen. Und der Iran? Laut einer Meldung von RIA Novosti würde die iranische Armee bei einem US-amerikanischen Überfall schon in der ersten Minute 11 000 Raketen auf “feindliche Militärstützpunkte” abfeuern. Das zumindest kündigte Mahmud Tschacharbagi, Hauptbefehlshaber der Raketeneinheiten der Islamischen Revolutionsgarden, am vergangenen Sonnabend im iranischen Fernsehen an. Laut Tschacharbagi liegen der iranischen Armee genaue Angaben über die Stationierungsorte der Militärbasen der “potentiellen Feinde in der Region”vor. Wenn es zu einem Krieg käme, würde Iran seine Feinde bereits in den ersten Tagen “zu Staub machen”, drohte der Militär. RIA Novosti geht weiter davon aus, “dass Washington laut eigener Angaben” eine diplomatische Lösung des Atomstreites nicht mehr für möglich halte und einen Bombenangriff auf Iran in den kommenden acht bis zehn Monaten erwäge. Heute Morgen reiste Präsident Ahmadinedschad unerwartet aus Eriwan ab. Er war gestern zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Armenien gekommen. Nach seinen Besprechungen mit Präsident Präsident Robert Kotscharjan und einer Reihe Wirtschaftsfunktionären sollte er heute im armenischen Parlament eine Rede halten. Weiter stand der Besuch einer Gedenkstätte für die Opfer des Völkermordes an den Armeniern im damaligen Osmanischen Reich auf der Agenda. Laut dem armenischen Vize-Außenminister Gegam Garibdschanjan strich die iranische Seite am Dienstagmorgen diese beiden Veranstaltungen aus dem Besuchsprogramm. Garibdschanjan führte dies auf “innere Probleme” in Iran zurück. Ahmadinedschad erklärte bei seiner Ankunft heute Morgen in Teheran: “Meine Reise nach Armenien sollte 22 Stunden dauern, aber sie dauerte eine Stunde und 50 Minuten länger.” Was hat Ahmadinedschad so dringendes zu Hause zu tun? Seine beiden Atom-Unterhändler Laridschani und Dschalili sollten bereits auf dem Weg nach Rom zu Javier Solana sein. Ist das Thema Massenmord an den Armeniern seit der Resolution des Auswärtigen Senatsausschusses Anfang Oktober in Washington nicht mehr oppertun? AFP zumindest scheibt, der Iran hätte den vorzeitigen Abbruch des Besuchs mit den anstehenden Atomverhandlungen begründet. Mit Ergänzungen von Pony - ein Vorabdruck aus www.was-sache-ist.de © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion  [Link] [Cache] |
| Sozial-Gangbang: Bischof Mixa nach Streit erkrankt |
| 10/23/2007 05:52 PM |
| Der Streit mit der Grünen-Chefin Claudia Roth hat Bischof Mixa so stark zugesetzt, dass er nun offensichtlich unter 'Alzdemenz' leidet. Anders lässt sich nicht erklären, wieso der Bischof so vehement die katholische Kirche als Opfer des NS-Regimes bezeichnet. Nur durch eine 'Alzdemenz-Erkrankung' lässt sich erklären, wie der Bischof die Inhalte der Hirtenbriefe aus den Bischofskonferenzen der Jahre 1942- 1944 vergessen konnte. Die katholische Kirche hat die rassistische Ideologie der Nazis aus Feigheit und zum eigenen Machterhalt aktiv und passiv unterstützt und somit auch, nicht geringe moralische Schuld bei der Vernichtung der Juden auf sich geladen. Setzt man sich nun noch mit der grausamen und menschenverachtenden Geschichte dieser Sekte auseinander, merkt man schnell, dass ein solches Selbstverständnis, wie dass des Bischof Mixa, nur schwerlich einem gesunden Gehirn entspringen kann. Das Vergessen solch unwichtiger Details , in Kombination mit der eigenen Opferidentifikation, ist ein typisches Krankheitsbild der 'Alzdemenz'. Der arme Mann! [via]  click it, baby[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Fundstücke 23.10.2007 |
| 10/23/2007 05:42 PM |
| Offener Brief eines Lokführers an Mehdorn. (pdf) ---- Der Anti-Bahn-Privatisierungsfilm "Bahn unter'm Hammer" kann auch gekauft werden. ---- Wer Argumente gegen die Bahnprivatisierung haben will, schaue mal nach England. ---- " Zum Manager wird man geboren", sagt Soziologe Hartmann, und er hat Recht damit. ---- Das nenne ich Zivilcourage von Unternehmen. ----[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: OECD fordert höhere Reichenbelastung |
| 10/23/2007 05:14 PM |
| Ausgerechnet die OECD hat nun erkannt, dass in Deutschland die Belastungen extrem ungleich verteilt sind und fordert eine höhere Belastung der Reicheren. [Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: No title |
| 10/23/2007 05:02 PM |
| Ich hatte es erst vor kurzem von Axel Weber, dem Präsidenten der Bundesbank. Nun weht ihm auch von Seiten der Presse (nachdem die BILD ihn noch wie zu erwarten bejubelt hatte) scharfer Gegenwind zu. Nicht nur, dass die Warnung vor einer Inflation wegen einer Lohnsteigerung von 8000 Beschäftigten einfach nur Bullshit ist. Ein Mann wie er sollte mehr Verstand haben, als das so unprofessionell hinauszuposaunen, nur um kindisch-ideologischen Machtinteressen zu genügen. Schließlich wird aus einer Inflationswarnung schnell eine echte Inflation, weil die Menschen sie für bare Münze nehmen - eine selffullfilling prophecy. [Link] [Cache] |
| NWO-Fighter: Das "Dark Web Project" |
| 10/23/2007 04:43 PM |
| Wortschatzanalyse, Grammatik-Stil und der Anschlag auf der Computertastatur hören sich an wie Überwachungsmethoden der Zukunft, oder aus einem Hollywood-Film. Nein,sie sind die Gegenwart! Die in Deutschland stark umstrittene und heiß diskutierte Online-Durchsuchung ist im Vergleich zum “Dark Web Project” des Artifical Intelligence Lab an der University of Arizona lediglich die Spitze eines Eisberges und wirkt wie Laienwerk bei der Überwachung von terroristischen Aktivitäten im World Wide Web. (more…) [Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar |
| 10/23/2007 03:12 PM |
| Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, hat in Warschau davor gewarnt, dass die Kombination verschiedener neuer Technologien zu mehr Überwachung des Bürgers führt. Schaar nimmt an einer vom polnischen Datenschutzbeauftragten Michal Serzycki veranstalteten Konferenz teil. In seiner Eröffnungsrede wies er darauf hin, gerade vor dem Hintergrund der schmerzhaften Erfahrungen mit totalitären Überwachungsstaaten in Polen und Deutschland müsse der Umgang mit personenbezogenen Daten verantwortungsbewusst und sparsam geschehen. |
| Sozial-Gangbang: Kurt Beck ist wieder gesund |
| 10/23/2007 01:40 PM |
| Nachdem Kurt Beck kürzlich eines morgens aufwachte, und feststellen musste, dass ihm just über Nacht ein Rückrat gewachsen war, konnte man diesen neoliberalen Makel offensichtlich operativ entfernen. Nun passt er wieder in seinen massgeschneiderten Anzug der selbsternannten Politelite und Handlanger der neuen sozialen Marktwirtschaft. Einige Parteikollegen, wie der Sauerländer Franz Müntefering hatten sich ja schon ernsthafte Sorgen gemacht, ihr Freund und Vorsitzender leide unter einem dauerhaften Schaden von sozialer Denkweise. Noch mal Glück gehabt. Das Kurt Beck wieder gänzlich gesundet ist, hat er nun unter Beweis gestellt, indem er eine Gewerkschaft, die das tut, wofür sie da ist, sich für Arbeitnehmer einzusetzen, mit den Worten kommentiert: „Wenn das Schule macht, kann das im Chaos enden." Damit gibt Kurt Beck ein neoliberales Statement ab, das man vor der Ära Schröder nur aus anderen Ecken der Parteienlandschaft hören konnte. Die SPD hat sich von ihrem früheren Standpunkt an der Seite der Gewerkschaften elegant verabschiedet. Wie sagt man so schön? Money talks... Bleibt zu hoffen, dass die Lokführergewerkschaft GDL standhaft bleibt. Denn es ist lange nicht mehr die Regel, dass eine Institution in unserem Land auch der Aufgabe nachkommt, für die sie gegründet wurde. Der, sich immer weiter verstärkende, Linksruck, der durch Deutschland geht, scheint den Polit- u. Wirtschaftseliten peu à peu den Angstschweiss auf die Stirn zu treiben. Die Bewegung, die für soziale Gerechtigkeit, Verfassung und Grundrechte kämpft, wird stetig stärker, und das ist gut so. [via] click it, baby[Link] [Cache] |
| bösartiger blogspot: NPD scheitert am Bundesverfassungsgericht |
| 10/23/2007 12:41 PM |
Das wird, laut Aussage der NPD- Führer noch ein Nachspiel haben. Stundenlang schlichen rechtsradikale NPDler um das Bundesverfassungsgericht. Sie konnten den Klingelknopf nicht finden und mussten deshalb wohl unverrichteter Dinge wieder abziehen. Kann man nix machen...  [Link] [Cache] |
| bösartiger blogspot: Polnisches Raumfahrtprogramm nach Wahlniederlage gefährdet |
| 10/23/2007 12:38 PM |
| Nachdem die liberale Bürgerplattform (PO) in Polen(PL) einen grandiosen Wahlsieg errungen hat, steht nun auch das aktuelle polnische Raumfahrtprogramm (Bösartiger berichtete) auf der Kippe. Der Vorsitzende der Bauernpartei, Waldemar Pawlak, sagte zu ungenannten Quellen, dass nun wenigstens nicht mehr darüber diskutiert werde, ob man auf der MIR alles, was nicht geklaut werden soll, niet- und nagelfest machen müsse. Enttäuscht zeigte man sich in der Bauernpartei lediglich darüber, dass man sich die teuren Entwicklungskosten für Kaczynskis Raumanzug hätte sparen können. [Link] [Cache] |
| bösartiger blogspot: David Copperfield einsperren? |
| 10/23/2007 12:25 PM |
| Wenn sich herausstellen sollte, dass David Copperfield der Vergewaltigung einer Frau tatsächlich schuldig sein sollte, stellt sich natürlich die Frage, wieso und vor allem wie man ihn überhaupt einsperren sollte. Der kann schliesslich durch Wände laufen... [Link] [Cache] |
| Volksaufklärung: Terror |
| 10/23/2007 11:54 AM |
| Eine weitere Form des Stalkmobbings ist das sogenannte Telefonstalking. Mit dieser Art von Psychoterror versuchen die meist emotional abgestumpften Stalkmobber, in diesem Fall jugendliche Mitläufer, sich auf Kosten des durch persönliche Diskreditierung, offenen Schul- und Behördenmobbings und rücksichtsloser Existenzvernichtung schon genug geschädigten Opfers Befriedigung zu verschaffen. Gerade dieser Täterkreis tritt meist in Gruppen auf, in denen sich - ähnlich wie z.B. bei ausländerfeindlichen Straftaten - oft eine sehr gefährliche Eigendynamik entwickelt, da sie als Einzelne zu schwach sind, denn selbst als Gruppe treten sie anonym auf. |
| Politblog.net: Zahlreiche Gebiete des Irak mit Uran-Munition verstrahlt |
| 10/23/2007 11:24 AM |
Bestätigung durch das irakische Umweltministerium KAIRO, 17. Oktober (RIA Novosti). Experten haben im Irak 18 Herde mit starker radioaktiver Strahlung nachgewiesen. Das teilte ein Sprecher des irakischen Umweltministeriums der Nachrichtenagentur Nowosti Iraka am Mittwoch mit. Was in deutschen Leitmedien nicht nur verschwiegen, sondern als Tabu betrachtet wird, berichtet RIA Novosti unter Berufung auf die irakische Regierung. Das Verbrechen ist amtlich! Der Staat Irak selbst versucht nun mit seinen begrenzten Mitteln, die Katastrophe einzudämmen.  Diese Meldung stellt einen deutlichen Kontrast zu den Schlagzeilen der westlichen Presse dar, in denen Bush und andere Regierungschefs ständig unterstellen, der Iran strebe nach der Atombombe und bedrohe die ganze Welt. Und sie stellt einen zynischen Kontrast zu der Behauptung dar, „Terroristen" planten Anschläge mit „schmutzigen Atombomben". Die Frage, um welche „Terroristen" es sich dabei handeln könnte, beantwortet sich immer mehr von selbst. Dabei war der heimliche “Atomkrieg" durch die US–Armee schon vor dem Irak–Krieg von 2003 bekannt und dokumentiert. Bereits im September 2002 beschrieb Knut Krusewitz in seinem Artikel “Schwarzer Regen, grauer Sand” in der Wochenzeitschrift Freitag die schon damals bekannten Risiken für Zivilbevölkerung und Soldaten. Auch unmittelbar nach Kriegende 2003 wurde die schreckliche Tatsache durch alternative Nachrichtenmedien wie z.B. Telepolis mit Quellen belegt. Eine Dokumentation im WDR wurde im Jahr 2004 einmal im Dritten Programm ausgestrahlt und ist seitdem im Giftschrank verschwunden. Der Autor und Filmemacher muss seine Produktion nun in regionalen Kinos aufführen, statt dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk froh wäre, mit einem solchen Dokument Kriegsverbrechen anprangern zu können. Die Meldung des Nah- und Mittelost-Experten Christoph Hörstel, dass im Zuge eines illegalen Einsatzes von Bundeswehrsoldaten im Irak zahlreiche Soldaten durch DU–Munition verstrahlt worden sein sollen, nötigte deutsche Leitmedien in keiner Weise, diesem Skandal nachzugehen. Man darf gespannt sein, wie lange das „Gesetz des Schweigens" der medialen Omerta noch aufrechterhalten werden kann. Irgendwann wird es heißen, es hätte niemand davon gewusst. Pony und nemetico Weitere empfehlenswerte Artikel dazu bei Telepolis, Friedenskooperative (vor 2003),, embargos.de (vor 2003), JUNGE WELT (auch vor 2003) und Politblog [Link] [Cache] |
| World.Content.News: SUV und Größenwahn |
| 10/23/2007 10:42 AM |
| Schluckspechte, die mehr Unabhängigkeit versprechen: Aua, da darf man doch wohl mal was richtigstellen. Gelungene Plakataktion in Leipzig:  SUV (="Sport Utility Vehicle") in Zeiten des Klimawandels - ein immer größer werdendes gesellschaftliches Problem Quelle: Copy & Paste auf Werbung in Leipzig (Indymedia, 22.10.2007) |
| Duckhome: Bahnfahren und Bertelsmann |
| 10/23/2007 10:23 AM |
| Gestern Abend wollte der Hund beim Gassigehen unbedingt noch in die Kneipe. Ich habe mich natürlich gewehrt, aber mein Hund kann sehr überzeugend sein. Meist setzt er seinen Kopf durch und mir bleibt nur ihm zu folgen. Was macht man nicht alles um des lieben Friedens willen. Ich wollte die Kneipe wirklich vermeiden. Wissen doch alle, das ich am Freitag mit der Bahn fahren will. Ich war kaum drin, als mir schon alle zuriefen, das von Donnerstag bis Freitag morgen um acht gestreikt würde und die Bahn bestimmt zwei Tage brauche, um sich zu sortieren. Ich antwortete ihnen mit einem überlegenen Lächeln. Wer in Deutschland mal versucht hat ,mit der Kreditkarte seiner Lebensabschnittsgefährtin oder diversen eigenen Konten an einem Sonntag eine Buchung per Internet bei der Bahn zu machen, den kann ein Streik nicht schrecken. Man muß nur einfach diesen ganzen Internetkram vergessen und zum Bahnhof Zoo fahren, der dank des raffgierigen Herrn Mehdorn ja kein Fernbahnhof mehr ist, auf dem man aber erstaunlicherweise trotzdem Fernbahnkarten kaufen kann. Berlin - Kiel - Berlin. Das ist fast wie Lotto spielen. Von 58 - 174 Euro. Ich landete irgendwo bei 63 Euro. Was von meinem Freunden als Sieg gefeiert wurde. Ein anderer berichtete er habe es nach Hamburg geschafft sogar 14 Euro mehr als den höchsten Fahrpreis zu zahlen, aber dann lieber gekauft, bevor er gewalttätig werden konnte. Meine Fahrkartenverkäuferin war nett und willig, aber sehr erstaunt, das ich weder die schnellste Verbindung noch Platzreservierung wollte. Das mit der schnellsten Verbindung bedeutet bei mir, das der Zug ausfällt und ich einen Mietwagen nehmen muss. Auf dem reservierten Platz sitzt immer die kleine nette Oma, die das System mit der Platzreservierung nicht verstanden hat und die ich nicht verjagen kann und will. Vermutlich werden dann keine Plätze frei sein, aber im Unterschied zur Platzreservierung habe ich wenigstens kein Geld für einen Platz ausgegeben, auf dem ich nicht sitzen kann. Laut Fahrschein muss ich den gebuchten Zug nehmen. Nix Schnellstrecke sondern Regionalbahn. Also die bestreikten, aber ich wollte eh auf dem Notebook arbeiten. Ja genau auf dem, das dann gestern ausgefallen ist. Zumindest bekam ich vom Wirt als Trost einen Wodka auf Kosten des Hauses. Selbstverständlich wurde ich gefragt, was ich denn nun als vermutlich Betroffener vom Streik der Lokführer halte. Ich halte den Streik für notwendig und unumgänglich. Es kann und darf nicht sein, das sich die unfähigen Manager um Mehdorn mit Eimern bedienen und die Mitarbeiter nur feuchte Luft bekommen. Durch die besondere Tarifstruktur der Bahn, kämpfen die Lokführer übrigens auch für die anderen Mitarbeiter der Bahn, da ihr Abschluß übernommen werden muss. Paule hatte sicher schon ein Bier und zwei Schnäpse zu viel, als er meinte, der Tiefensee und der Mehdorn seien das Totschlagen nicht wert. Trotzdem bekam er beifälliges Nicken. Paule war mal für die Elektrik auf Bahnhöfen in Ostberlin zuständig. Den haben sie als alten Mann mit 53 gleich nach der Wende in Rente geschickt. Dann haben sie die Leitungen neu gelegt, weil keiner mehr wusste, wo die alten Leitungen lagen. Auch so ein Flachmann von Bahnchef. Die Bahn ist heute wirklich kein Thema mehr für eine zünftige Kneipendiskussion. Alle sind sich einig, wir sollen und werden betrogen werden. Unser Eigentum wird verschenkt, verfällt dann und wir dürfen in den Trümmern sterben. Zum Glück hatte Otti, der eigentlich Othman Khalid heißt ein neues Thema. Streit im Hause Bertelsmann. Unsere eigentliche Regierung hat sich untereinander am Kopf. Dem Stiftungsvorstand der Bertelsmannstiftung Professor Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld, wird unterstellt, er habe Stiftungsgelder zum eigenen Nutzen zweckentfremdet. Mag sein, mag nicht sein, aber wenn sich eine deutsche Staatsanwaltschaft an solche Leute herantraut, dann muss der Auftraggeber noch über Weidenfeld stehen und da bleibt nur die Familie Mohn. Otti glaubt, das dies der Beginn der Machtkämpfe ist und hofft darauf, das dieses Unternehmen daran zerbricht. Ich denke allerdings eher, das Mohn/Bertelsmann schon so groß und stark geworden ist, das es die Staatsmacht dazu benutzen kann, um Menschen zu entfernen, die nicht mehr gebraucht werden. Da Weidenfeld aber nicht gegen die neoliberale und wirtschaftsfaschistische Religion der Mohn/Bertelsmann verstoßen hat, muss ab sofort jeder Mitarbeiter dort damit rechnen, das er oder sie nicht nur die Karriere dort verliert, sondern das auch noch sein oder ihr bürgerliches Leben zerstört wird. Das könnte der Anfang vom Ende sein. Wir stoßen alle noch einmal darauf an, das sich die Hyänen möglichst schnell selbst zerfleischen sollen. Unser Staat ist ja längst zu schwach dafür. [Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: "Karnevalspräsident" hält Büttenrede schon im Oktober |
| 10/23/2007 10:18 AM |
| In den heutigen 6-Uhr-Nachrichten beim Deutschlandfunk bringt der Präsident vom “Karnevalsclub Kein Mindestlohn (KKM)” – besser bekannt als “Dr. Dieter Hundt” – bereits erste Auszüge seiner mutmaßlich für den Arbeitgebertag 2007 vorgesehenen Büttenrede und erzählt dem Volk der Närrinnen und Narren: Anzeige Da die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt nicht zuletzt der Agenda zu verdanken sei, habe er [...][Link] [Cache] |
| Kirchensumpf: Die Geliebte des Papstes - der Stachel im Fleische des Vatikans |
| 10/23/2007 10:14 AM |
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| Politblog.net: Freiheit statt Angst - Demonstrationen am 6.November |
| 10/23/2007 09:48 AM |
| Bundesweit gegen Vorratsdatenspeicherung Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und der Chaos Computer Club rufen einmal mehr zur Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung. Am 6. November 2007 soll bundesweit demonstriert werden, um die von der Koalition geplante Vorratsdatenspeicherung noch in letzter Minute zu stoppen.  Am 9.11. stimmt der Bundestag über den Gesetzesentwurf zur Neugestaltung der Telekommunikationsüberwachung ab. Vorgesehen ist die Speicherung von Verbindungsdaten für sechs Monate ab 2008, inbegriffen, wer wann mit welchen Adressen das Internet genutzt hat und wer mit wem per Telefon oder E-Mail Kontakt hatte, bei Handy-Nutzung einschließlich des Standorts. Während beinahe täglich die Debatte um den Bundestrojaner und die sogenannte “Online-Durchsuchung” auf zunehmend überhitztem Niveau geführt wurde, ist es um die Vorratsdatenspeicherung (VDS) stiller geworden - Skeptiker halten den Bundestrojaner gar für ein Ablenkungsmanöver, um von der massiv in Grundrechte eingreifenden VDS abzulenken. Dabei handelt es sich um einen Eingriff, der neben erheblichen Kosten für die Provider auch Gefahren für die Demokratie birgt: Journalisten sehen den Quellenschutz gefährdet, Menschenrechte auf Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung werden missachtet. Daher werden alle Bürger aufgerufen, am 6. November von 17:00 bis 19:00 Uhr mit friedlichen Protesten vor Rathäusern und Regierungsgebäuden für die Grundrechte einzutreten. Die Kundgebungen knüpfen an die Berliner Großdemonstration vom 22. September an, welche mit 15.000 Teilnehmern die größte Bürgerrechtsdemonstration seit der deutschen Wiedervereinigung war. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und der Chaos Computer Club hoffen auf ideenreiche Aktionen, Reden und Mahnwachen. Demonstrationen sind bereits in Planung in Berlin, Bremen, Frankfurt am Main, Bonn, Köln, Leipzig, Karlsruhe, München und Münster. Weitere Städte sowie Einzelheiten werden auf der Internetplattform des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung abrufbar sein. Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Kundgebungen sollen Grundgesetze, Kerzen, Fackeln oder Grablichter mitbringen. Die Argumente: Die geplante Vorratsdatenspeicherung halten wir aus den folgenden Gründen für inakzeptabel: 1. Eine derart weitreichende Registrierung des Kommunikations-, Bewegungs- und Internetnutzungsverhaltens greift unverhältnismäßig in die persönliche Privatsphäre ein. 2. Die geplante Vorratsdatenspeicherung hebt den Schutz besonderer Vertrauensbeziehungen auf und beeinträchtigt dadurch berufliche Aktivitäten. 3. Die geplante Vorratsdatenspeicherung verhindert Terrorismus und Kriminalität nicht. 4. Die geplante Vorratsdatenspeicherung belastet Wirtschaft und Verbraucher mit hohen Kosten und schränkt Zugangsmöglichkeiten zum Internet ein. 5. Die geplante Vorratsdatenspeicherung diskriminiert Nutzer von Telefon, Handy und Internet gegenüber anderen Kommunikationsformen wie der Post und unmittelbaren Gesprächen. 6. Die geplante Vorratsdatenspeicherung verletzt das Menschenrecht auf Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung. Sie ist daher verfassungswidrig. 7. Wegen offensichtlicher Rechtsverstöße ist der deutsche Gesetzgeber nicht zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet. Die Organisation der bundesweiten Demonstrationen bzw. Versammlungen findet über das Wiki des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung statt. Dort kann man auch Kontakt aufnehmen.[Link] [Cache] |
| Hauptstadtprodukt: Promarkt schießt den Bären ab!! (FINAL) |
| 10/23/2007 09:27 AM |
| Im allerschönsten NE-Sprech "Das Ziel von Hauptstadtprodukt ist es ein spannendes Online-Erlebnis zu schaffen, neue Ideen zu verwirklichen und immer wieder zu überraschen", und deshalb machen sie den Laden erst mal zu. Ist doch logisch, oder? Weil:"Jetzt ist für uns die Zeit des Überdenkens gekommen" Uaaaaarrrghhhh ....[Link] [Cache] |
| Politblog.net: US-Rassenjustiz? - Freispruch für Totschlag |
| 10/23/2007 09:24 AM |
| Vom Erziehungsheim zum Militärcamp Vor über einem Jahr erregte der Fall eines 14-jährigen Jungen die amerikanische Öffentlichkeit. Martin Lee Anderson musste wegen Diebstahl in ein Lager in Panama City. Als Aufnahmeprozedur sehen amerikanische Erziehungsheime nicht selten schwerste körperliche Übungen vor, die denen militärischer Trainungscamps gleichen.
Der Junge, ein Schwarzer, brach während der Übungen zusammen. Sieben uniformierte Betreuer “kümmerten” sich um ihn, indem sie ihn schlugen, traten und immer wieder versuchten, den fast leblos am Boden Liegenden aufzurichten. Das sei Drückebergertum, erklärten sie noch als eine Krankenschwester kam. Auch sie intervenierte nicht, als sich die qualvollen Maßnahmen der Uniformierten fortsetzen. Fast eine halbe Stunde währten die Torturen, während der der Junge sich anfangs schwach wieder aufrichtete, um am Ende völlig zusammenzubrechen. Mitte Oktober fand der Prozess gegen die sieben “Betreuer” und die Krankenschwester vor einem Geschworenengericht in Florida statt. Obwohl das Video deutlich zeigt, dass hier nicht ein Unwilliger zum Sport gedrängt wird, sondern ein offensichtlich völlig Erschöpfter mit martialischer Härte zum Weitermachen gezwungen werden soll, lautete das Urteil für sämtliche Angeklagten Freispruch. Auch unter den Geschworenen, ebenso wie bei den Beklagten, war kein einziger Schwarzer. “Wenn du einen Hund tötest, kommst du ins Gefängnis. Wenn du einen kleinen schwarzen Jungen tötest, passiert nichts,” kommentierte der Anwalt der Eltern den Ausgang des Prozesses. In einem Zivilverfahren hatte sich der Staat Florida zur Zahlung eines Schadensersatzes in Millionenhöhe bereit erklärt, immerhin eine Form der Schuldanerkenntnis. Vor allem schwarze Demonstranten forderten nach dem Prozess weiterhin einen Schuldspruch. Für sie ist und bleibt es ein Verbrechen an einem schwarzen Jungen, der für die Richter und Geschworenen weniger Wert sei als jede Kreatur. Pony[Link] [Cache] |
“Joe” Ackermann hat am Wochenende in Washington bei der Tagung von IWF und Weltbank endgültig bewiesen, dass das weitläufige Vorurteil, Schweizer hätten keinen Humor, falsch ist. In schonungsloser Selbstkritik 
Diese Aussagen überraschen den Laien und verwunderen den Ökonomen - klagten die amerikanischen Großbanken 
Laut 
Dies weiß man natürlich in der Finanzwelt - daher sind forderungsbesichterte Wertpapiere (ABS), die auch nur irgendetwas mit Hypotheken zu tun haben, fast unverkäuflich. Der Credit Default Swap Spread, der den Risikoaufschlag angibt, zu dem beispielsweise ein Immobilienfinanzierer die Ausfallrisiken auslagern kann, hat seit Beginn der Subprime-Krise abenteuerliche Werte erklommen. Ausfallrisiken für Hypotheken der Alt-A Klasse müssen mit einem Spread von 4000 bzw. 3000 Basispunkten bezahlt werden - dies sind 40% bzw. 30% des Kreditvolumens pro Jahr. Und hier geht es nicht um den Subprime-Markt, sondern um Schuldner, die als durchschnittlich gute Anlage eingeordnet wurden, bei denen nur bei einer Verschlechterung der Gesamtwirtschaft mit Problemen zu rechnen ist. Bei solchen “Versicherungsprämien” wird die “Versicherung” natürlich unbezahlbar, was zu einem dazu führt, dass diese Papiere in realiter keinen Markt haben und potentielle Hypothekennehmer es bei privaten Instituten extrem schwer haben, Kredite zu bekommen, da diese die Risiken nicht auslagern können, sondern selbst tragen müssen. Aber auch für Papiere der Bonitätsstufe “A”, die als sicher Anlagen gelten, müssen Spreads von 1700 Basispunkten bezahlt werden (17% p.a.). 
Die Kreditkrise hat aber auch ihre guten Seiten. Zu einem kehrte mit ihr wieder die Volatiltät in die Märkte, die die einizg 
Die Geschichte spielt sich in Italien der Renaissance ab. Bereits als Kardinal pflegte Rodrigo de Borja, †1503, der spätere Papst Alexander VI. (1492 bis 1503) ein ausschweifendes “Liebesleben”. Mit seiner langjährigen Mätresse 
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