Parteibuch Ticker Feed von 2007-11-17
| Mein Parteibuch Blog: Standfest trotz Sirenen-Singsang |
| 11/18/2007 03:31 AM |
| Wie die Bahn eine Gewerkschaft vermöbeln will Dennoch scheint dieses wichtige Möbelstück zur Zeit sträflich verwaist dazustehen. Zwar sind es noch keine Glocken, mit denen die Menschen an diesen negotiativen Altar gelockt werden sollen, doch säuseln prominente Zeitgenossen mit wahren Sirenengesängen, damit andere endlich zu Tisch kommen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte die iranische Regierung am Samstag (17. November) auf, “an den Verhandlungstisch zurückzukehren”. Ziemlich wörtlich gleichlautend hatte sich DBAG-Vorstandsfrau Margret Sukale in den letzten Wochen auch schon mehrfach gegenüber der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GdL) geäußert. Doch weder die perversen persischen Ayatolas, noch die bitterbösen Buben von der GdL folgen diesen lieblichen Lock-Rufen. Und so bleibt es wohl weiterhin bei der bedauerlichen Trennung von Tisch und Gleisbett. Dabei hatte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG (DBAG) sich doch so ins Zeug gelegt für seine Beschäftigten. Norbert Hansen von der Gewerkschaft “Transnet” scheint ihm deswegen inzwischen sogar schon fast auf dem Schoß zu sitzen aus lauter Dankbarkeit. Allein der GdL-Vorsitzende Manfred Schell möchte mit seinen Kollegen partout für höhrere Löhne streiken. Und zu allem Überdruss fordert er sogar noch einen eigenen Tarifvertrag für die GdL. Dafür sind die Lokführer egoistischerweise sogar bereit, den Bahn-Verkehr in Deutschland tagelang stillzulegen! Gewerkschaften sollen gefälligst brav tun, was der Chef sagt. Hansen hat das verstanden. Und weil er die GdL als eine Art “Schmutzkonkurrenz” betrachtet, haut er gemeinsam mit seinem “Freund” Hartmut Mehdorn drauf. Freilich haut der Bahn-Boss nicht auf den Tisch. Der würde dann sicherlich in sich zusammenstürzen. Er haut auf die Kacke und schimpft über die GdL, der man diese Frechheiten als treu sorgender Firmenvater nicht durchgehen lassen darf. Würde man damit einmal anfangen, könnten die Lokführer doch tatsächlich mehr als die bisherigen 1.500 Euro monatlich an Netto-Lohn und dazu noch einen eigenen Vertrag obendrauf verlangen. Andere Berufsgruppen im Bahn-Konzern könnten dannauch auf den Geschmack kommen. Das drohte dann gar, den hochheiligen Börsengang der DBAG zu vermasseln! Und so versucht Mehdorn, die Politiker genauso einzuseifen und über den Tisch zu ziehen wie seinen Gewerkschafts-Hansel Hansen. Bei einigen scheint ihm das auch schon gelungen zu sein. Selbst phantasiebegabte Zeitgenossen können sich kaum bildlich vorstellen, wie das aussieht, wenn jemand einen anderen über den Tisch zieht. Wahrscheinlich ist die Tischplatte dafür gut eingeschmiert. Und wahrscheinlich ist der Tisch überaus stabil. Alle reden vom Tisch, aber keiner geht hin: So könnte man einen alten Werbespruch der Deutschen Bundesbahn (DB) abwandeln. Aber dann würde aus dem vielzitierten “Verhandlungstisch” ja ein “Verwandlungstisch”. (Quelle: Franz-Josef Hanke, HU-Marburg, mit Links angereichert von Mein Parteibuch) [Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: Ob Kohl oder Merkel ist einerlei |
| 11/18/2007 12:17 AM |
| Wer die folgenden Zeilen liest, kommt zu folgendem Fazit: Zwischen Angela Merkel und Hemut Kohl passt kein Blatt Papier; jedenfalls was die gemeinsamen Freunde betrifft. Jens Odewald ist so ein Freund. Werner Rügemer schreibt über Odewald Folgendes:
Keineswegs vertraulich ist es, dass Investor Odewald bereits gewaltig am Niedriglohnsektor verdient haben dürfte und dass Odewald etwa gemeinsam mit dem in puncto Arbeitsrecht merkbefreiten DIHK-Präsidenten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit Rat und Tat zur Seite steht. Womöglich ein Grund, weshalb die Frankfurter Allgemeine Zeitung beim Thema “Arbeitsrecht” zuweilen so eine bedauernswerte Figur macht. Wer indes Wahrheitsgemäßes in Sachen Arbeitsrecht lesen möchte, wähle besser den Artikel von Werner Rügemer, in dem es naturgemäß nicht nur um Jens Odewald und dessen Freundschaft mit Kohl und Merkel geht, sondern auch um so was geht:
Nachzulesen in der Wochenzeitung “Freitag”. [Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: Deine Herrschaft komme! |
| 11/18/2007 12:13 AM |
| Die ersten Christen außerhalb der jüdischen Gemeinschaften waren vor allem Rechtlose und Arme; sie waren die Sklaven und besitzlosen Arbeiter Roms, die mit ihrer täglichen Arbeit der besitzenden Schicht ein Leben in Dekadenz und Luxus ermöglichten. Wenn diese Menschen bei ihren heimlichen Zusammenkünften in sinnloser Hoffnung die Bitte des Vaterunsers »Deine Herrschaft komme« murmelten, hatten sie dabei gewiss eine Vorstellung von einer Veränderung der gesellschaftlichen Zustände, unter deren ihr Leben erstickte. Das unterscheidet sie von den Pfaffen der späteren christlichen Religion, die zwar gern die schriftliche Überlieferung aus den ersten Tagen benutzen und singselnd vor die Menschen bringen, aber ansonsten nicht an einer Veränderung derjenigen gesellschaftlichen Zustände interessiert sind, denen sie Privilegien und soziale Sicherheit verdanken. Jedesmal, wenn so ein Pfaffe mit feierlicher Geste und weihevollem Mund »Dein Reich komme« spricht, meint er damit in Wirklichkeit, dass der beklagenswerte gegenwärtige Zustand der menschlichen Gesellschaften für alle Zeiten erhalten bleiben soll — oder doch wenigstens so lange, bis er sein Leben abgeschlossen hat. Was der Pfaffe beim gut bezahlten Zelebrieren seiner gleichermaßen kindischen wie zwangsneurotischen Zauberei ein »Gebet« nennt, ist in Wirklichkeit ein respektloser Spott auf die Sanften und Zerschlagenen, die diese Worte einst angstvoll sprachen. Der. Gleiche. Zynische Spott. Ist. Die christliche Vertröstung der Menschen in ein Jenseits und die damit verbundene Heiligung der Enteignung ihres diesseitigen Lebens — den Räubern und Ausbeutern zur Freude, den Pfaffen zur Schande. Fröhliche Grüße an M.K. [Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: Wert |
| 11/17/2007 10:51 PM |
| Zu wenig Menschen, die tätig sind, versuchen dabei, etwas von Wert zu schaffen. Ihre Gedanken kreisen mehr um Wertschöpfung. [Link] [Cache] |
| Countdown: Noch eine Woche |
| 11/17/2007 10:32 PM |
| Unser Motto sagt dabei aus, was uns, also den Organisatoren, besonders am Herzen liegt: Der Gedanke, dass Freiheit und Sicherheit keine Widersprüche sind, sondern zwei Seiten derselben Medaille; dass das eine nicht ohne das andere existieren kann und wir nicht auf eines verzichten müssen, um das andere zu haben. Das aber wollen einige Mitglieder unserer derzeitigen Regierung leider nicht einsehen. Zum ewigen Kreislauf von (gefühlter bzw. übertriebener) Bedrohung und staatlichen Einschränkungen der Freiheit sei Interessierten an dieser Stelle noch einmal der (wie ich finde sehr lesenswerte) Beitrag Stop 2007 von Klaus empfohlen. Soviel zu den theoretischen Hintergründen. Da so eine Demo aber auch eine sehr konkrete, praktische Angelegenheit ist (das ist ja gerade das Gute daran; diskutiert wird unter Datenschützern oft sehr viel, hier ist wieder einmal eine Möglichkeit, aktiv zu werden und in die Öffentlichkeit zu gehen) und mittlerweile, eine Woche vor dem Tag X, natürlich ein Großteil der Organisation steht, setze ich fort mit einigen konkreten Hinweisen. Ich zitiere zu diesem Zweck einfach mal den offiziellen Demo-Aufruf:
Soviel also dazu, ich hoffe, dass hilft denjenigen unter euch, die am nächsten Samstag kommen werden (ich hoffe, das werden sehr viele sein!) etwas weiter. Ich freue mich schon sehr auf die Demo, und darauf, möglichst viele von euch dort zu treffen Also, noch 7 Tage… der Countdown läuft, und je nach dem wird es an dieser Stelle auch noch das eine oder andere Update geben. |
| Hartz-4-Empfänger: Kein Geld? -> Do it yourself! |
| 11/17/2007 09:17 PM |
| Nachdem Serlo schon über Alternativen zum wieder ausfallenden Weihnachtsgeld geschrieben hatte, will ich auch nochmal eine Lanze fürs Selbermachen brechen: "Do it yourself". Kürzlich war ein Freund zu Besuch, der Papageien hat. Die brauchen Spielzeug in ihrem Käfig und Spielzeug heißt eigentlich: zerlegbares Material :) Etwas, das Widerstand bietet, aber im zähen Ringen doch nachgibt. Ich könnte mir denken, daß junge Hunde ähnlich drauf sind. Katzen, die in der Wohnung leben, brauchen einen Kratzbaum oder sie benutzen Sessel oder Tapeten als solchen... Hab selbst so einen kleinen Racker und manchmal verhält sich die gute gar nicht ladylike, wenn die Kralle juckt. Und egal, ob es um Tierhaltung geht oder frisierte Ikea-Möbel: selber machen ist möglich und oft billiger, als das Wunschprodukt zu kaufen. Nehmen wir den Kratzbaum: Kostet im Laden 20 Euro aufwärts. Eine armdickes gerades Aststück mit Sisal (gibt es als Wäscheleine im Restposten Shop) zu umwickeln, kostet 3 Euro und 2 Tackernadeln. Ich denke, (fehlendes) Geld ist nicht das einzige Problem, wenn man Hartz 4 bekommt und Weihnachten naht. Das andere große Problem ist, die zündende Idee zu haben + umzusetzen. Und das läßt sich lösen. Statt auf die Inspiration beim Surfen oder Einkauf zu warten, sollte man sich vorher eine Geschenkeliste machen und dann gezielt losgehen. Ein paar Tipps, wo Sie sich inspirieren lassen können:
|
| SPIEGEL: Aust der Traum (BOO) |
| 11/17/2007 07:48 PM |
| Stefan Aust wird den Spiegel verlassen. Früher als geplant. Und nicht ganz freiwillig.[Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Standfest trotz Sirenen-Singsang |
| 11/17/2007 05:51 PM |
| Wie die Bahn eine Gewerkschaft vermöbeln will - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Herbert Rossa? |
| 11/17/2007 04:52 PM |
| Auf der von einer einschlägig bekannten MR Branchen und Telefon Verlagsgesellschaft mbH betriebenen Abzockerwebseite mit dem vielsagenden Namen meinbranchenbuch.de findet sich im Impressum die Angabe, dass ein gewisser Herbert Rossa, der genau wie Katja Mummert mit der im Parteibuch schon mal thematisierten Firma Branchenklick GmbH auch irgendwas zu tun zu haben scheint, dort Geschäftsführer sei. Auf der Webseite www.buskeismus.de findet sich bei einem Prozessbericht zu einem Spiegelartikel vom 04.09.06, wo die Kanzlei Prinz eine MR Branchen und Telefon vertreten haben soll, der Hinweis, dass dort aus gegebenem Anlass ein Link überprüft wurde. Ein Link zur Domain gegenjustizunrecht.vu führt jedoch leider ins Leere. Auf der ähnlich klingenden Domain gegenjustizunrecht.ru findet sich jedoch ein interessantes Urteil gegen Herbert Rossa:
Mein-Parteibuch weiß natürlich nicht, ob das so richtig wiedergegeben wurde und wenn ja, ob die Verurteilung rechtskräftig ist. Bemerkenswert findet Mein Parteibuch jedoch, dass es so aussieht, als sei Herbert Rossa immer noch im Geschäft der Adressbuchabzocke unterwegs. Da darf man sicher gespannt sein, ob unter dem Aktenzeichen 314 Js 41544 / 07 bei der Staatsanwaltschaft Rostock auch ehrlich währt am längsten rauskommt. [Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Es werden immer mehr… |
| 11/17/2007 04:51 PM |
| heise .de berichtet am 16.11.2007 13.000 Bürger wollen gegen die Vorratsdatenspeicherung klagen Das Interesse an der geplanten “Massenbeschwerde” in Karlsruhe gegen die vom Bundestag vor einer Woche beschlossene Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten wächst rasant weiter. Bereits mehr als 13.000 besorgte Bürger wollen inzwischen die verdachtsunabhängige Aufzeichnung der elektronischen Nutzerspuren vor dem Bundesverfassungsgericht kippen. Dies berichtete der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung am heutigen Freitag unter Verweis auf eine entsprechend hohe Zahl an Vollmachten, die bei der Kanzlei Starostik in Berlin eingegangen seien. Der Rechtsanwalt Meinhard Starostik will die Kläger gemeinsam in Karlsruhe vertreten. Seinen Angaben nach hat sich die Zahl der Beschwerdeführer seit der Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung fast verdoppelt. Für den großen Zuspruch zu der ungewöhnlichen Massenklage macht der Arbeitskreis auch eine umstrittene Bemerkung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble mit verantwortlich. “Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten”, bemühte der CDU-Politiker laut einem Zeitungsbericht einen Hitler-Vergleich. Starostik bleibt nach eigenen Angaben aber gar keine Zeit, um über eine Strafanzeige aufgrund dieser Äußerung nachzudenken: “Ich werde meine ganze Kraft für die Vertretung meiner Mandanten bei der Verfassungsbeschwerde verwenden. Für anderes bleibt kein Raum.” |
| Kirchensumpf: Kirchensumpf mit eigener Domain |
| 11/17/2007 04:27 PM |
|
|
| Mein Parteibuch Blog: DGB-Basis solidarisiert sich mit GDL und Bahn-Streik |
| 11/17/2007 03:48 PM |
| Wahrlich keine Sekunde zu früh haben sich nun diese Woche DGB-Gewerkschaftler an der Basis des Millionen-Kolosses zu Wort gemeldet und mit den streikenden Kollegen der konservativen, 140 Jahre alten Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) solidarisiert, die mit ihrer Kampfkraft, Entschlossenheit und Solidarität bisher jeden “Linken” und “Sozialisten” der Republik locker in die Taschen steckten. Nun erklären sich zum ersten Mal auch Gewerkschaftler von Ver.di, IG Metall, ÖTV, IGBCE, GEW, in DGB-Kreisvorständen und sogar in der SPD-geführten Transnet mit den für mehr Lebenszeit, mehr Lohn und eigenständigen Tarifvertrag streikenden Lokführern solidarisch. Mit Sevim Dagdelen und Dagmar Enkelmann sind auch erstmals Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion bereit, die Arbeiter in ihrem Kampf gegen Bundesregierung, Grosskapitalisten aus BDA, BDI, DIHK und den staatlichen Konzern DB AG wenigsten verbal zu unterstützen. Wahrlich eine reife Leistung - jetzt schon. Der Aufruf kann hier online unterschrieben werden: In dieser ganzen einmaligen Superblamage, die die dümmsten Linken der Welt während des Streiks der GDL wieder einmal hingelegt haben, ist dies nur ein Tropfen auf den heissen Stein. Wie runtergekommen und die WIE erbärmlich die deutsche Linke ist, das zeigt das Wortgefecht, was sich das ehemalige WASG-Vorstandsmitglied Thies Gleis und der Fraktionsvize von “Die Linke” im Bundestag, Thomas Ramelow, innerhalb des linken Establishments lieferten. Während Ramelow rundheraus die Unterstützung von Arbeitern verweigerte, welche in den letzten Jahren rund 10% an Monatslohn verloren haben und deshalb schlicht die “Linken”, Sozens und DGB-Flitzpiepen vom Hals haben wollen die ihnen das politisch-korrekt-tarifeinheitlich eingebrockt haben, trug Thies Gleiss - der einst auf Veranstaltungen der WASG Berlin sehr zum Amusement beitrug indem er vor anwesenden “Ultralinken” warnte - eher dem Erfolg der konservativen GDL Rechnung und warnte davor, von dieser Entwicklung abgehängt zu werden. Diese Argumentation zieht sich angesichts der durch die Bevölkerung unterstützten Lokführer durch die ganze linke Mittel- und Funktionärsschicht: wir müssen was tun, besorgt tun reicht nicht mehr, wir werden abgehängt und als das geoutet was wir sind - Dummschwätzer und Jammerlappen, die zu nichts zu gebrauchen sind. Also lasst uns lieber “solidarisieren” mit den Lokführern, tun müssen wir ja eh nix. Ganz konsequent halten es dagegen die Exekutanten des Kafkaismus innerhalb der “Linken”. Sie vertreten die Standsbewahrer der linken Oberschicht und halten die entscheidenden Posten bei “Linken”, DGB und SPD, wie Bodo Ramelow. Er berichtete selber, dass die Fraktionsführung der Linken im Bundestag eine Solidaritätserklärung mit den streikenden Arbeitern unterdrückte. Auch die Vize-Vorsitzende der Linken, Ulrike Zerhau, spielt die alte Karte des westdeutschen linken Establishments: Wenn die Leute merken, wie dumm Du bist, stell Dich einfach noch dümmer. Liste der Unterstützer des Solidaritätsaufrufes von DGB-Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern: Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner*: Weitere Unterstützerinnen und Unterstützer (alfabetisch)*: * Alle Angaben zu Gewerkschaftsmitgliedsschaft, Organisationszugehörigkeit usw. dienen lediglich der Kenntlichmachung der Person. Wenn Organisationen und Gliederungen den Aufruf unterstützen oder Personen im Namen von diesen sprechen ist dies ausdrücklich vermerkt. (Quelle: Radio-Utopie) [Link] [Cache] |
| BooCompany: Bei Townster gehen die Lichter aus (FINAL) |
| 11/17/2007 03:47 PM |
| Um es mit den Worten vom Bloggott Rober Basic zu sagen: Ich "weiß bis heute nicht so wirklich", was Townster sein wollte. Kein Wunder also, dass es nicht geklappt hat. Ich habe heute nachmittag das erste Mal von dem Laden gehört, ich schreib die Final halt nur, um mich bei der Blogmama einzuschleimen. Townster selbst schreibt vom Schaden, der zu groß ist, den der scheidende Gesellschafter und Geschäftsführer angerichtet hat.[Link] [Cache] |
| FreiheIT-Blog: Suchmaschinen-Wahnsinn 07 |
| 11/17/2007 03:45 PM |
| Schon wieder ist eine Woche herum und somit hatten meine Besucher wieder eine Woche Zeit, mich (und hoffentlich auch euch) mit den unglaublichsten Suchbegriffen zu erheitern. Wobei man in einigen Fällen wirklich nur hoffen kann, dass es nicht ernst gemeint war… Dschihad blog - Yep, und ich bin die Ober-Dschihadistin… im heldenhaften Kampf gegen ungläubige Programmfehler… |
| Politblog.net: Die Reise ins Land der Seen und Wälder endete mit dem Tod |
| 11/17/2007 03:37 PM |
| Auswandern nach Kanada - der Traum von einem freien Leben Am 14. Oktober flog Robert Dziekanski von Frankfurt/Main nach Vancouver in Kanada. Nach der Ankunft am International Airport verbrachte Dziekanski zehn Stunden in der Flughafen-Lounge, dann lag er tot am Boden.  Was war passiert? Es war Dziekanski erste Flugreise, der 41-Jährige kam aus Polen und wollte nach Kanada zu seiner Mutter Zofia. Sie lebte bereits seit einiger Zeit in Kamloops, einer Stadt in British Columbia, und auch Robert hatte nun dort Arbeit gefunden. Zofia fuhr an diesem Sonntag rechtzeitig mit dem Linienbus nach Vancouver. In der Gepäckhalle des großen Flughafens wollte sie ihren Sohn pünktlich in Empfang nehmen, dort hatten sich die beiden verabredet. Schon bei dem Gedanken, ein Flugzeug besteigen zu müssen, hatte Dziekanski Todesängste. Einzig die große Freude auf sein neues Leben in Kanada und das Wiedersehen mit seiner Mutter ließen ihn die Flugangst überwinden. Einen Tag vor seiner Abreise hatte er sogar mit dem Rauchen aufgehört, was ihm wahrhaftig nicht leicht fiel. Am 14. Oktober landete die Air Condor aus Frankfurt um 16 Uhr in Vancouver, zwar mit zweistündiger Verspätung aber mit Dziekanski an Bord. Zofia wusste, dass ihr Sohn weder ein Wort Englisch sprach noch sonderlich welterfahren war. Also sagte sie ihm, er solle am Gepäck-Terminal auf die warten, komme, was da wolle. Dort werden sie sich treffen. Was Sofia nicht bedacht hatte, waren die verschärften Sicherheitsbestimmungen nach dem 11. September. Sie wusste nicht, dass Besucher keinen Zutritt mehr zu dem Gepäckbereich hatten. Neun Stunden wartete sie also im öffentlichen Bereich des Flughafens, nur hundert Meter von ihrem Sohn entfernt. Doch die beiden konnten sich nicht sehen und auch das zweimalige Ausrufen des Namen Dziekanski über die Lautsprecheranlage brachten Mutter und Sohn nicht zusammen. Die Ansagen aus dem öffentlichen Bereich werden nicht in die Gepäckhalle übertragen. Robert wurde während dieser Zeit immer nervöser und ängstlicher. Unruhig lief er umher - die Zeit verging. Stunde um Stunde. Er fühlte sich immer hilfloser in dieser fremden Welt, in einem Land, in dem ihn niemand verstand und das sein neues Zuhause werden sollte. Während der Zeit hatte sich Zofia mehrfach an die Information gewandt, auf ihre letzte Bitte - es war mittlerweise abends um halb Elf - wurde ihr gesagt, ihr Sohn sei nicht am Flughafen! Was also machen? War er allein nach Kamloops gefahren? Zofia entschied sich, zuerst einmal zurück nach Hause zu fahren. Wenige Stunden später erhielt sie einen Telefonanruf. Sie soll sofort zum Flughafen kommen. Weiter sagte man nichts, keinen Grund, kein Wort über ihren Sohn. Nur die Aufforderung zu kommen - das war alles. Robert war tot. Anwesende bestätigten, dass es 25 Sekunden vom Auftreten der Royal Canadian Mounted Police “RCMP” bis zu dem Zeitpunkt dauerte, als Robert Dziekanski am Boden lag und sich vor Schmerzen krümmte. Die Polizei machte keinerlei Anstalten, ihn mit anderen Maßnahmen zu beruhigen oder die Situation zu deeskalieren. Tasern ist offensichtlich die einzige “Sprache”, die die Sicherheitskräfte für international wirksam halten und in Fällen von ausländischen Fluggästen zur Verständigung einsetzen. Wie die ärztliche Obduktion ergab, starb Dziekanski an den Folgen des Taserns - möglicherweise infolge einer Herzschwäche durch die vorausgegangene Aufregung während der langen Wartezeit. Beweismittel sollten zurückgehalten werden Paul Pritchard, der auf den Bus wartete, beobachtete die Vorgänge und nahm den gesamten Verlauf mit seiner Kamera auf. Das private Video wurde unmittelbar nach dem Tod des Opfers beschlagnahmt. Trotz der Zusage, es binnen 48 Stunden zurückerstattet zu bekommen, wartete Pritchard Woche um Woche, bis er einen Anwalt einschaltete. Ihm gelang es schließlich, die Polizei zur Herausgabe zu zwingen und damit die Möglichkeit zu schaffen, dass die Weltöffentlichkeit den Missbrauch dieser Waffe, deren bedenkenlosen mörderischen Einsatz sehen kann. Die Elektroschockwaffe gilt noch immer als “harmlos” und wird in den USA und Canada “zur Disziplinierung”eingesetzt. Über die Zahl der Todesopfer gibt es unterschiedliche Angaben. Nicht bestätigte Schätzungen gehen bereits von bis zu 300 Toten seit Einführung der Waffen aus. Allein in Kanada sind 17 Todesopfer sicher belegt. Tasern in Deutschland Auch in Deutschland ist die Einführung dieser tödlichen Elektroschockwaffen zum Teil bereits auf Bundes- und Länderebene beschlossen, in weiteren Bundesländern wird darüber diskutiert. Vorreiter waren Bayern und Hamburg: Nach der Novellierung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes am 14. Dezember 2005 sind nach §61 neben Schlagstock, Pistole, Revolver, Gewehr, Maschinenpistole, Maschinengewehr und Handgranate auch „Elektroimpulsgeräte und vergleichbare Waffen" als Waffen der bayerischen Polizei zulässig. Im Rahmen des weiteren Ausbaus der Polizei und der Sicherheitskräfte nach Schäuble’scher Prägung müssen die Bürger angesichts dieser Aufrüstungspläne wachsamer denn je sein. Auch die Polizei sollte sich weigern, Waffen zu nutzen, die als harmlos abgetan werden, aber nicht selten zum Tode führen. Die Hemmschwelle beim Einsatz soll damit herabgesetzt werden. Die meisten deutschen Polizisten wollen aber sicher nicht ihre berufliche Laufbahn mit einer Anzahl getöteter Ruhestörer, Apfeldiebe oder harmloser Demonstranten krönen. Polizisten sollen und wollen in Deeskalation geschult werden, nicht per Einführung neuer Dienstwaffen zu Mördern gemacht werden. Angesichts dieser heimtückischen 50Tausend Volt-Schläge gilt es daher auch, in der Polizei selbst den Widerstand gegen diese Waffen zu unterstützen oder zu schüren. Pony Weitere Politblog-Artikel zum Thema Taser: 04.10.2007 - Polizeistaat USA - Kontrolle am Flughafen nicht überlebt 18.09.2007 - Student mit Elektroschock-Pistole misshandelt[Link] [Cache] |
| Play rough!: Von Mäusen und Menschen |
| 11/17/2007 03:29 PM |
| Heute zwei Themen parallel: Ein sehr bemerkenswertes Forschungsergebnis und ein ebenso interessantes Beispiel von Zivilcourage. Die dpa meldet frisch aus Cambridge: Rasierte Mäusemütter geben mehr Milch. Das haben britische Biologen bei Experimenten mit Labormäusen beobachtet. Rasierten die Forscher die Mäusemütter, stieg deren Milchproduktion um 15 Prozent. Nun die entscheidende Frage: Wie lässt sich diese Erkenntnis auf unsere gesamtdeutsche Volkswirtschaft übertragen? Das zweite Thema das Tages: Bürgermut im Gastgewerbe - Zivilcourage ist machbar, Herr Nachbar. Vom Holiday Inn in Dresden stammt der folgende Brief an die NPD-Landtagsfraktion:Dresden, 18. Oktober 2007 gebennehmen sagt: Sehr schön! [Link] [Cache] |
| Hartz-4-Empfänger: Wieder kein Weihnachtsgeld |
| 11/17/2007 03:01 PM |
| Ja, noch immer Hartz4 und wieder kein Weihnachtsgeld um die Haushaltskasse auf zu bessern. Aber Geschenke sollen dennoch sein. Ich schaue bereits für Monate im Voraus nach geeigneten Angeboten. Aber dies Jahr ist zu viel neben bei an Ausgaben dazu gekommen, das vorher nicht eingeplant war. Heizölpreise sind auch ständig am steigen. Jeder Cent gehört mehrmals umgedreht, bevor er ausgegeben wird. Ich war bereits am überlegen, ob ich Weihnachten irgendwie ausfallen lassen kann. Aber soll ich mich wirklich so runter ziehen lassen?
Wenn ich erst mal los lege, dann fällt mir bestimmt noch mehr ein. Nun forsche ich erst mal im Internet, was heute sonst noch in ist auf dem Handarbeits-Basar des Internets. Und da fällt mir ein, da gab es doch noch diese Blog IkeaHacker. Hier wurden Ideen vorgestellt, wie Ikea-Möbel modifiziert wurde. Da waren unter anderem so klasse Ideen für Notebook-Tische, die auch meine Hartz4 bestimmten Haushaltskasse zuläßt. Oh ja, da fällt mir immer mehr ein, ... So wird die Zeit bis Weihnachten auch noch ganz gut ausgefüllt sein. [Link] [Cache] |
| MellowBox: Sinnvolle Dialoge in Pornos VI |
| 11/17/2007 01:37 PM |
| [Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Fundstücke 17.11.2007 |
| 11/17/2007 01:30 PM |
| Müntefering krakeelt aus dem Off und schlägt sowohl gegen Merkel als auch gegen die SPD-Basis, weil die ihn nicht hat ungestört die Sozialdemokratie eliminieren lassen. ---- LobbyControl hat eine größere Studie erstellt, nach der viele Politiker ohne jede Schamfrist sehr, sehr weich nach Austritt aus ihren Ämtern landen. Die Liste der Schande ist hier zu sehen, und es steht zu warten, mit welchem Job Münte bald ankommt. ----[Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: Wolfgang Thierse bald im Kabarett? |
| 11/17/2007 11:47 AM |
Wolfgang Thierse, Bundestagsvizepräsident Was werden wohl Deutschlands Kabarettisten aus diesem Zitat machen? [Link] [Cache] |
| Politblog.net: Das geheime Guantanamo-Handbuch |
| 11/17/2007 11:36 AM |
| Politblog gegen Gedächtnislöcher - das Handbuch zum Download Das Handbuch mit den Vorschriften für die Abläufe im US-Gefängnis Guantanamo ist im Internet aufgetaucht und kurz darauf wieder verschwunden, berichtete gestern die Tagesschau auf ihrer Webseite.  “Kein unbegleiteter Schritt, kein ungeprüfter Programmpunkt, kein Gespräch mit den Häftlingen - tausende Journalisten haben Guantanamo in den vergangenen fünfeinhalb Jahren besucht. Aber ihr Einblick in das Innenleben war sehr begrenzt. Den gibt jetzt erstmals ein im Internet veröffentlichtes 238-Seiten-Dokument, dessen Echtheit Commander Rick Haupt - Sprecher des Gefangenenlagers - per Satellitentelefon aus Kuba bestätigt: “Ja, am 14. November entdeckten wir, dass im Internet offenbar das Handbuch ‘Camp Delta Standard Operating Procedures’ auftauchte - und ich möchte hinzufügen, dass dieses Dokument zwar nicht klassifiziert war, aber auch nicht zur Veröffentlichung bestimmt”, schreibt die Tagesschau. Das Handbuch war nur für kurze Zeit im Netz, dann verschwand er auf “unerklärliche Weise”. Politblog kennt das Dokument, es ist weiterhin im Netz vorhanden und steht selbstverständlich den Lesern zum Download oder direkt als pdf bereit. Es enthüllt unter anderem einen bislang vom US-Verteidigungsministerium dementierten Fakt: Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, weltweit für die Einhaltung der Genfer Konvention zuständig, durfte nicht alle Terrorverdächtigen besuchen. Laut Tagesschau versicherte der Guantanamo-Sprecher Haupt, dass das Handbuch in den vergangenen Jahren immer wieder überarbeitet wurde. “Diese Beschränkungen sind nicht Inhalt des aktuellen Handbuchs. Wir gewähren dem Roten Kreuz freien Zugang und die Rot-Kreuz-Vertreter sind sehr oft, fast ständig hier auf Guantanamo präsent.” Weil das Dokument nur für den Dienstgebrauch vorgesehen war, darf es offiziell nicht veröffentlicht werden - die Menschenrechtsorganisation ACLU kämpfe vier Jahre lang vergeblich darum. (…) Es sind sämtliche Kopien des Guantanamo-Handbuchs aus dem Internet verschwunden. Haupt stellt aber klar, dass niemand hier in Guantanamo irgendwas zu tun habe mit der Veröffentlichung oder mit dem Verschwinden dieses Dokuments. Zum Glück sind eine Reihe unabhängiger Medien angetreten, diese Gedächtnislöcher zu stopfen und das Wissen um die Machenschaften der Politik ans Licht der Öffentlichkeit zu bringen. Pony Camp Delta Standard Operating Procedures pdf oder Download (mit Anwesenheitsgarantie) [Link] [Cache] |
| EU-Reformvertrag: Gespräch mit Tobias Pflüger |
| 11/17/2007 11:36 AM |
 Mehr Demokratie oder das Ende der staatlichen Souveränität? Dieser Frage ging Politblog in seiner ersten Sendung am vergangenen Donnerstag nach. Der EU-Abgeordnete Tobias Pflüger, sachkundiger Kritiker des neuen EU-Reformvertrages, war zu Gast und beantwortete die Fragen. Die Sendung liegt nun zum Download bereit (Klick auf das Banner). Technische Mängel bitten wir zu entschuldigen. Für die Zukunft wird das “Sendeteam” daran arbeiten, die Qualität deutlich zu verbessern. Trotz aller technischen Unzulänglichkeiten bieten die Informationen Tobias Pflügers eine Grundlage, die Kritik an dem Vertrag zu versachlichen und sie helfen auch einer breiteren Öffentlichkeit, Detailwissen über das komplexe Vertragswerk zu erlangen. Pony PS: Damit es nicht unerwähnt bleibt - das wunderbare Radio-Logo hat bruce1337 für Politblog entworfen.[Link] [Cache] |
| Helmut P. Krause: Wir verändern Deutschland! |
| 11/17/2007 11:36 AM |
| Aus einem Vortrag am 13.11.2007 in Leipzig zum Thema Politisches Engagement im außerparlamentarischen Bereich - dargestellt am Beispiel Querdenkerforum/ Verfassungswerkstatt und aus der Diskussion über den Standort für das deutsche Freiheitsdenkmal auf Seite 3 der Leipziger Volkszeitung vom 10./11. November 2007 ist die Kampagne Wir verändern Deutschland! entstanden. Kern dieser Aktion ist die Errichtung eines deutschen Freiheitsdenkmals durch das deutsche Volk. In Leipzig! Dieses deutsche Freiheitsdenkmal wird aus einem Freiheitsbaum bestehen. Die Besonderheit dieses Freiheitsbaumes ist, dass er nicht nur in Leipzig gepflanzt werden wird, sondern unabhängig von "der Politik" - darauf kommt es an ! - an jedem beliebigen anderen Standort in Deutschland. Wir sind das Volk![Link] [Cache] |
| El Baradei: Iranisches Atomprogramm friedlich |
| 11/17/2007 10:06 AM |
| Seit Freitag ist der neuste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über das iranische Atomprogramm im Internet abrufbar. Die Vorab-Veröffentlichung ist zwar noch nicht authorisiert, schon jetzt ist aber klar, dass sie den westlichen Regierungen ihre Pläne für einen erneuten Krieg unter fadenscheinigen Begründungen erschweren wird. Das neun Seiten Papier von IAEA-Generaldirektor Mohamed El Baradei ist auf dem Server der New York Times abrufbar. Laut IAEA hat der Iran vollen Zugang zu Spaltmaterial gewährleistet, dessen Besitz es zuvor deklariert hatte und seine Aktivitäten in dieser Hinsicht offen gelegt. [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: GDL und mediale Schmutzschleudern |
| 11/17/2007 09:56 AM |
| UPDATE ( siehe Balken im Artikel ): Der SPIEGEL läßt eine österreichsche Studentin auffahren, die zu ihrer Wochenendbeziehung nach Bielfeld mit der Bahn reist, sie wird zitiert mit den Worten “habe ich inzwischen überhaupt kein Verständnis mehr für die Forderungen der Streikenden” und es wird im Stile der Bild Zeitung kommentiert “dass sie wegen der Streiks ihre Liebsten nicht treffen können” und “Statt meinen Lebensgefährten zu sehen, werde ich am Wochenende traurig zu Hause sitzen und stundenlang telefonieren - so profitiert wenigstens die Deutsche Telekom vom Bahn-Streik” … Eine andere wird zitiert: “Außerdem frage ich mich, was passieren würde, wenn ich als Lehrerin auch nur um zehn Prozent mehr Gehalt streiken würde - als Angestellte ohne Beamtenstatus verdiene ich in Nordrhein-Westfalen netto nämlich weniger als ein Lokführer.” In einem anderen SPIEGEL Bericht wird Herr Sarrazin, ehemaliger Bahn- Vorstand, gefragt: “Warum ist die GDL aus einem Club friedlicher Lokführer zu einer Kampftruppe geworden” als wäre das Streikreicht bereits zum Kriegsfall ausgerufen! Der Tagesspiegel in Berlin fragt provokant: “Herr Schell, wie fühlt man sich als Buhmann der Nation?” Dies ist ein Schmutzjournalismus pur!
und eine Stimmung gegen die GDL zu erzeugen ( wie schon gesagt, es ist die Überzeugung, dass der Ausgang des Tarifstreitigkeiten in der Öffentlichkeit entschieden wird ); der SPIEGEL hilft hier bestens, ganz im Sinne unserer Berliner Feudalfürsten, die sich gerade rund 10% Mehrverdienst zugestanden haben und ganz im Sinne der Vereinigung aller Unternehmerverbände.
Objektiv gesehen sieht es nach einer kriegsähnlichen Desinformationskampagne aus:
Es geht aber um mehr, wie wir schon schrieben. Aus dem Grunde: Haltet durch, auch, wenn es tierisch dicke Nerven bedeutet. Ihr seid eine gewisse Hoffnung für jene vielen Bürger, die seit Jahren auf der Verliererseite der Gesellschaft stehen. Ich wollte, ich könnte eine Spendenhilfe GDL eröffnen! Wir Bürger würden heraustreten aus der Unsolidarität, die in dieser nackten, kalten Gesellschaft üblich geworden ist. [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Es ist nur der Iran … |
| 11/17/2007 09:12 AM |
| Im Kampf gegen den Terrorismus, im Kampf um den Bestand Israels geht es der USA darum, dass die gesamte Achse im Nahen Osten neu zentriert wird. Es geht um nicht mehr und nicht weniger, als vom Islam beherrschte Gebiete religiös zu neutralisieren und damit scheinbar weniger anfällig für unkalkulierbare Aktivitäten gegen die westlichen Staaten zu machen. Dabei sind auch Fälschungen, Saddams Massenvernichtungswaffen - rollende Labors …, nicht abenteuerlich genug, um für einen Krieg herzuhalten. Dass der Iran Atomkraftwerke baut, wie kritisch man auch immer der Technologie gegenüberstehen wird, kann für einen souveränen Staat nicht eine Frage außenpolitischer Empfindsamkeiten sein. Eine solche Entscheidung ist eine innerstaatliche Angelegenheit, die nach allen internationalen Verträgen nicht in die Entscheidungskompetenz eines fremden Landes gehört. Dass der Iran eine eigene Uran- Aufbereitung betreiben will und sich nicht auf die Gnade der westlichen Aufbereitungsanlagen verlassen will ( vergleiche die zunehmende Diskussion und den Widerstand gegen/über russische Gas- und Öllieferungen und deren Abhängigkeit von Russland ), ist doch auch nicht unverständlich. Es geht hier in diesem Beitrag nicht darum, dass es absolut unakzeptabel ist, dass Ahmadinedschad Israel das Existenzrecht abspricht. Aber es geht hier darum, dass es keine westliche Wahrheit und keine östliche Wahrheit geben kann, die je nach Zielortung neu definiert wird. Das Vorgehen von Bush, die Lobhudeleien gegenüber Merkel mit dem Ziel der Vereinnahmung Deutschlands in amerikanisches Vorgehen, dieses Vorgehen wird gerade, dem Bericht des SPIEGEL zufolge jäh von China gestoppt. China, dieses Riesenreich, durch westliche kapitalistische Begehrlichkeiten zusätzlich groß gemacht und inzwischen zu einer High-Tech-Macht mit lowest cost gewachsen, der Westen kann nicht mehr auf chinesische Lieferungen verzichten, Furchtpotential in der kapitalistischen Welt, dieses China sagt “NEIN”. Sind eigentlich die westlichen politischen Führer total bescheuert? Laden Dalai Lama ein, behängen ihn mit Orden, Ehrungen und Begünstigungen, wissen, dass sie China düppieren und meinen, dieses stolze chinesische Volk dennoch zu jeder Schandtat auf ihrer Seite zu haben ( dem Vernehmen nach hat Steinmeier zu Recht warnend den Finger gehoben )! Wer die Chinesen nicht kennt: sie haben ein verdammt gutes und langes Gedächtnis. Und Amerika verhält sich wie ein dummes und trotziges Kind, das die Hybris der Unangepaßtheit gepachtet hat “Der Bericht räumt nicht unsere Bedenken aus, dass Iran Technologie entwickeln will, die zu einer Atombombe führen könnte”, meint das amerikanische Außenministerium. Und in der Washington Post wird emotionalisiert und an die Ehre der Amerikaner appelliert “Teheran spuckt Washington ins Gesicht”, “China stimmt Iran- Sanktionen nicht zu”. Solche Emotionalisierung der eigenen Bevölkerung diente seit je her dazu, einen wahrscheinlichen Krieg für die Bevölkerung akzeptabel zu machen. Wenn die Amerikaner nun sogar mitteilen “Wir raten den Chinesen, eine resolutere Rolle im Iran-Konflikt zu spielen”, dann haben sie immer noch nicht verstanden, dass sie auf dem Weg sind, ihre Führungsrolle in der Welt zu verlieren. Stück für Stück. Wer ist Amerika, nein, wer sind die amerikanischen Republikaner, dass sie dem chinesischen Volk drohen können? Dabei haben die Amerikaner noch nicht verstanden, wie übrigens die restliche westliche Welt, dass die wirkliche Führungsnation der Zukunft China ist. Es ist in diesem Zusammenhang nicht unstatthaft zu sagen, dass Rom wohl auch an dem Glauben an Unverletzlichkeit, Größe, Macht, Perfektion untergegangen ist. [Link] [Cache] |
auch wenn wir dem Winter trotzen müssen… wir bieten Schäuble die Stirn, da halten uns die Temperaturen nicht auf! Und beim Gedanken daran, dass es hoffentlich bald in diesem Land wieder etwas mehr Freiheit geben wird, wird einem ja sowieso wieder warm. 
So, der Sekt floss in Strömen beim Redaktionsteam, den ab heute ist unter 
No comments:
Post a Comment