Parteibuch Ticker Feed von 2007-09-04
| Politblog.net: Prof. Dr. Guido Knopp löst das 9/11 Rätsel |
| 09/05/2007 05:37 AM |
| Endlich: Wahrheit über die Ursachen und Hintermänner Bisher war in der Regel das Team um Rudi Cernes “Aktenzeichen XY … ungelöst”-Redaktion gefragt, wenn es im ZDF um die Aufklärung spektakulärer Kriminalfälle ging. Nun ist auch die Redaktion Zeitgeschichte unter ihrem Leiter Prof. Dr. Guido Knopp angetreten, unaufgedeckte Verbrechen zu reportieren und wenn möglich gleich aufzuklären. Der Schöpfer so bedeutender ZDF-Serien wie “History” wird landläufig als geistiger Vater des “Historytainment” bezeichnet. Kritiker, die ihm Populärwissenschaftlichkeit vorwerfen weist er genauso zurück wie namhafte Historiker, die ihn der Unwissenschaftlichkeit und Geschichtsklitterung bezichtigen. Wie recht er mit seinen Forschungen, Analysen und dem mosaikartigen Zusammenfügen historischer Details hat, beweist der jüngste Fall einer bahnbrechenden Enthüllung. Der ZDF Redaktion Zeitgeschichte ist es erstmals gelungen, die Ursache des Einsturzes vom Südturm des World Trade Center schonungslos und hart recherchiert nachzuweisen. Experten stritten lange und erbittert über diverse Szenarien, zurecht vermutet nicht nur Professor Knopp hinter all diesen Forschungsansätzen und Thesen eine “Verschwörungstheorie”. Damit soll nun ein für allemal Schluss sein. “Die Dokumentation wolle vor allem den im Internet kursierenden Verdächtigungen entgegenwirken, sagte der Leiter der ZDF- Geschichtsredaktion, Guido Knopp, am Montag in Berlin. Viele junge Menschen glaubten noch immer an eine Verschwörung. Dafür gebe es keine Anhaltspunkte. Das Attentat hat nach Erkenntnis der Autoren Michael Renz und Guy Smith allerdings die Behörden und das Militär völlig unvorbereitet getroffen, die Folgen seien durch ein heilloses Chaos verschärft worden.” Die aktuellen Erkenntnisse der ZDF-Rechercheure sind verblüffend: Der mangelhafte Brandschutz ist für den Einsturz der “Twin Towers” in New York verantwortlich. Dies habe den Einbruch vor allem des Südturms beschleunigt. Die Reporter von ZDF und BBC seien während der Recherchen bei Behörden und Firmen allerdings auf “eine Mauer des Schweigens” gestoßen. Und der Nordturm - und das Salomon Brothers Building (WTC 7)? Darüber verrät Professor Knopp noch nichts - sicher hebt er sich die Enthüllungen für eine weitere Folge der spannenden Serie auf. Mainz wie es singt und lacht … wäre ein besserer Titel der Serie gewesen Journalisten, die es mit der Wahrheit genauer nehmen, haben meist keine Zeit Redaktionen zu leiten. Sie wissen warum. Sie wissen nämlich auch, dass man zumindest die “offiziellen Untersuchungsergebnisse” zu Rate ziehen sollte, wenn man sich mit der “offiziellen Theorie” befasst. Da wäre zum Beispiel der NIST-Report. Im Internet ganz leicht zu finden, sogar ohne den Redaktionsschreibtisch zu verlassen. Das National Institute of Standard and Technology (NIST) berichtete bereits 2005 darin in aller Akribie, wo welcher Brandschutz fehlte. Für den Zeitraum mehrerer Jahre liegen über sämtliche Revisionen genaue Angaben vor. Die New Yorker Hafenbehörde führte regelmäßige Tests durch und dokumentierte sie.  Ab Seite 81 des Reports oder ab Seite 135 vom PDF-Dokument Ebenso sind die regelmäßigen Maßnahmen detailliert erfaßt, bei denen die zuständige New Yorker Hafenbehörde den Feuerschutz - wo immer möglich und zugänglich - auszubessern bzw. dicker aufzusprühen ließ. Auch das alles ist minutiös im NIST-Report dokumentiert.  Das NIST-Dokument mit dem Titel “Passive Fire Protection” enthält sämtliche Aspekte der Brandschutzschicht im WTC, beschreibt ihren Zustand, ihre Wartung und Instandsetzung. In dem Kapitel “Upgrading SFRM on Floor Trusses” (SFRM=Spray-Applied Fire-Resistive Materials) sind ab Seite 97 die einzelnen Stockwerke und Zeiträume aufgeführt und es ist genau beschrieben wann, wie und was saniert wurde. Der NIST-Report stellt fest: In beiden Hochhäusern waren die Stockwerke der Einschlagspunkte mit Brandschutzmitteln ausreichend ausgebessert. Es gab keine fehlende Brandschutzverkleidung. Alle Stellen, an denen kleine Defekte am 11. September vorhanden waren, lagen nicht in den betroffenen Zonen. Das Feuer konnte laut NIST auf keinen Fall durch eine fehlende Brandschutzverkleidung die Stabilität des Stahls beeinträchtigen. Die NIST geht vielmehr von der Annahme aus, der Aufprall der Maschine hätte die Verkleidung weggesprengt. Das alles ist kein Geheimnis. Das sind seit Jahren öffentlich zugängliche Berichte. Würden die Herren vom ZDF diesen Report kennen, wäre ihnen zumindest der Widerspruch zu den “Zeugenaussagen” aufgefallen. Vermutlich aber hat man lieber schnell ein paar O-Töne eingefangen, als sich durch hunderte Seiten bedruckten Papiers zu quälen. Sollte der Redaktionsleiter sich doch noch einmal die Arbeit machen und die von uns empfohlene Lektüre studieren, böte sich eine weitere Folge der Serie “Mythos und Wahrheit” an. Dann wird sich alles um die Frage drehen: “Hat die New Yorker Hafenverwaltung seit Jahren die Daten gefälscht?” Herr Knopp, das deutsche Fernsehpublikum lechzt danach! _______________________________________________________ Danke an Sitting-Bull für die exakten Quellenangaben im NIST-Report und die Unterstützung bei der Recherche _______________________________________________________ Politblog Fernseh-Tipp: Donnerstag, 6. September Politblog ist Mitinitiator der Aktion  [Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: Das Produkt in der Werbung |
| 09/05/2007 02:54 AM |
| Für die in der Werbung angewendeten Methoden ist das jeweils beworbene Produkt völlig austauschbar. Es tritt hinter den Mitteln der Werbung zurück, die es mit einer affektiven Kraft aus völlig anderen, psychischen Quellen aufladen sollen. Das ist bemerkenswert, weil die Werbung auf der anderen Seite mit allen ihren in das Unbewusste zielenden Methoden zu suggerieren sucht, dass es sich dabei doch um ein ganz besonderes und ausgezeichnetes Produkt handele. Besonders deutlich wird diese Unabhängigkeit der Reklame vom Produkt dort sichtbar, wo für politische Produkte geworben wird. Dies geschieht regelmäßig im so genannten “Wahlkampf”, wo alle Werbemittel aufgeboten werden, um die politische Entscheidungsfindung der Menschen möglichst irrational zu machen. Es ist den Werbern in der Wahl ihrer Mittel völlig gleichgültig, ob sie ein Hundefutter oder einen Spitzenkandidaten anpreisen, was sich in politischen Slogans besonders unpassend und somit wie in einem Zerrspiegel vergrößert zeigt. Der folgende claim stammt aus dem letzten niedersächsischen Wahlkampf, er bewarb einen Spitzenkandidaten einer großen Partei mit alldurchwaltender Werbung auf riesigen Plakatwänden:
Der Fühlende und Denkende fühlt sich bei solchen aussagelosen Aussagen geradezu dazu gedrängt, die angepriesenen “politschen Eigenschaften” in folgender Weise zu ergänzen: Ein ganzer Kerl dank Chappi. [Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Kritik an geplanter Erweiterung der GEZ-Befugnisse… |
| 09/05/2007 02:38 AM |
| Im Hinblick auf die kontrovers geführten Debatte über die Digitalpläne der öffentlichen-rechtlichen Rundfunkanstalten und deren zuletzt erneut in die Schlagzeilen geratenen Gebühreneintreiber (GEZ) erneuert der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) seine Kritik an den geplanten Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag. Die Branchenvertreter weisen dabei auf einen Passus hin, der die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) der Sender mit stark erweiterten Rechten bei der Informationsbeschaffung ausstatte. Konkret geht es um die in dem Entwurf des 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrags geplante Neufassung des Paragrafen 8 des Rundfunkgebührenstaatsvertrags, der die Datenerfassung zur Gebührenerhebung durch die GEZ regelt. Absatz 4 erlaubt in der Neufassung ausdrücklich die Erhebung “personenbezogener Daten bei nichtöffentlichen Stellen ohne Kenntnis des Betroffenen”. Die Bezugnahme auf Paragraph 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) soll entfallen. Stattdessen wird der Passus um eigene, leicht entschärfte Hürden ergänzt. “Das ist ein Schritt in die falsche Richtung”, sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Nach Auslegung des Verbands wird die GEZ dadurch ermächtigt, auch Kundendaten von Unternehmen und gewerblichen Adresshändlern abzufragen – und zwar ohne Wissen der betroffenen Kunden. “Die Ermächtigung ist bewusst wolkig formuliert”, meint Rohleder. So sei nicht auszuschließen, dass Internet-Provider und Telefonnetzbetreiber Kundendaten an die GEZ liefern müssen. “Das würde tief in die Grundrechte eingreifen. Die GEZ ist keine Strafverfolgungsbehörde. Es muss ausgeschlossen bleiben, dass sie so weitreichende Kompetenzen erhält”. Der Bitkom fordert stattdessen eine Vereinfachung des aktuellen Gebührenmodells. |
| rotglut.org: Ups. Wespennest! |
| 09/05/2007 01:43 AM |
| Wenn das stimmt... ... was ich heute erfahren habe, dann hat eine Person -über die ich nur im Kontext auf Rotglut.org, vielmehr aber im alten spamforum berichtet habe- möglicherweise beim (un)freiwilligen Ableben eines deutschen Politikers eine unangenehme Rolle als scheinbarer Anbieter von entlastenden Dokumenten und ... [Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Überwachungsstaat |
| 09/05/2007 01:43 AM |
| Schäuble als traurige Gestalt? Sabine Leutheusser-Schnarrenberger | 04. September 2007 13:26 Uhr Für einen Proteststurm ist Wolfgang Schäuble alle Mal besser geeignet als sein Amtsvorgänger. Nur sind die politischen Konsequenzen noch verheerender als die seines Amtsvorgängers Otto Schily: Deutschland ist auf dem Weg in den Überwachungsstaat. Eigentlich soll also der Besitz und Erwerb von großkalibrigen Waffen für Sportschützen ab 18 möglich sein, weil es richtig ist. Nur wegen des öffentlichen Protests ist die ursprünglich geplante Absenkung von 21 auf 18 Jahren aber nicht vermittelbar und bleibt daher aus. Beispiel Ermordung von Terroristen, die Wolfgang Schäuble „gezielte Terroristentötung" nennt. Interessanterweise taucht in dem gleichen SWR-Interview wieder diese Forderung auf. Also die Anspielung auf jene Interview-Äußerung im Spiegel, die sogar den Bundespräsidenten zu öffentlicher Kritik provozierte. Wenn man gar nicht mehr darüber diskutiert dürfe, wie etwa extreme Fälle einer gezielten Terroristentötung rechtlich abzusichern seien, meint Wolfgang Schäuble, müsse man sich “nicht wundern, wenn dann hinterher in rechtsfreien Zonen gehandelt wird”. Nur: Die Verfassung zieht eine rote Linie. Der Schutz der Menschenwürde ist unantastbar. Der Staat darf nicht morden. Und er darf nicht à la Guantanamo Menschen wegsperren. Mein Pessimismus hat einen Namen: Online-Durchsuchung. Der Begriff „Online-Durchsuchung" verharmlost nur, dass der Staat heimlich in die Privatsphäre eingreifen soll, um vorgeblich Terrorismus oder Kinderpornografie zu bekämpfen. Wieso eigentlich? Bereits heute kann im Rahmen einer richterlichen Durchsuchung eine Festplatte beschlagnahmt oder kopiert werden. Wenn etwa konkreter Verdacht auf eine Straftat wie ein Sprengstoffanschlag besteht, handeln die Ermittlungsbehörden. Die Dritten zugängliche Kommunikation im Internet kann durchsucht und überwacht werden. Dagegen gibt es für das staatliche Ausschnüffeln privater Computer keine Rechtsgrundlage. Entsprechend erklärte der Bundesgerichtshof Anfang des Jahres diese für unzulässig. Verfassungsrechtlich ist es extrem schwierig, eine Rechtsgrundlage zu schaffen. Der gesetzgeberische Spielraum ist durch Art. 10 und Art. 13 GG stark eingeschränkt. Der Staat sollte sich lieber auf die Bekämpfung der Computerkriminalität konzentrieren und die Sicherheit im Internet stärken, statt sie zu gefährden. Deutschland ist auf dem Weg in den Überwachungsstaat. |
| Politik und Panorama: Irre Links |
| 09/05/2007 01:12 AM |
| Entgegen der ersten Suggestion - dies ist keine psychologische Reflektion progressiver Weltanschauung. Irgendwie biegt sich gerade ein Link, den ich auf die Seite: http://limited.blog.de/2007/09/04/rotwein_zu_gewinnen_kampagne_gegen_die_b~2925289 gelegt habe, zu http://www.blog.de/2007/09/04/rotwein_zu_gewinnen_kampagne_gegen_die_b~2925289 um. Keine Ahnung, ob dies ein Bug ist, ein Fehler im Feed Reader oder sonstiges. Ich will aber keineswegs Werbung für Blog.de machen. Da wird man, wenn man auf so etwas aufmerksam macht sowieso verklausuliert nur als minderbemittelt eingeordnet. Bei Blog.de werde ich mich aufgrund dieser und anderer Erfahrungen, mittelfristig vom Acker machen. Hat jemand eine Empfehlung zu einem guten Host für einen Blog - gerne auch ohne Templates - so dass man selbst ein wenig gestalten kann. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: "Politically Incorrect" - rechts, rechtsradikal, rechtsextrem? |
| 09/05/2007 12:42 AM |
| Manchmal muss man zweimal hinsehen und dreimal nachdenken. So war es auch bei mir, als ich die gegenwärtigen Distanzierungskämpfe auf dem Blog „Politically Incorrect“ einzuordnen versuchte. Udo Ulfkotte – der verschiedene Abmahnklagen gegen Blogger wie Jochen Hoff oder Dagmar Schatz, vom Watchblog Islamophobie, laufen hat – hat sich in einer Presseerklärung explizit und sehr deutlich gegen die von ihm als rechts oder rechtsextrem titulierten Gruppen wie „Pro Köln“ oder „Vlaams Belang“ abgegrenzt. Und dies, obwohl er noch bis vor kurzem einen Anwalt zur Durchsetzung des Demonstrationsrechts in Belgien engagiert hatte, der zu seinem Senatorenposten in Belgien auf dem Ticket des Vlaams Belang gekommen ist und offenbar auch einen Dolmetscher und Kontaktmann von Vlaams Belang hatte und mit dem Chef von Vlaams Belang in einem Fernsehinterview zu sehen war. Vielleicht alles Taktik. Aber darum geht es mir hier nicht. In der Diskussion, die sich daraufhin auf „Politically Incorrect“ anschloss, wurde tief geschossen. Grundsätzlich ist es ja auch nicht unproblematisch, wenn ein auf Tabubrüche angelegtes Projekt wie „Politicially Incorrect“ auf einmal eine Aufforderung zur „Politcal Correctness“ veröffentlicht. Aber ob man sich von Seiten der Autoren und Kommentatoren von „Politically Inocrrect“ darüber einigt, dass es in Ordnung ist mit dem Äpfelchen von der NPD konform zu gehen (ist schließlich gegen die „Islamisierung“) oder Rouhs von „Pro Köln“ zu hofieren (hatte ja mal einen Verlag, der Skinheadmusik protegierte), ist mir egal. Einen Eintrag in diesem unendlichen Diskussionsstrang fand ich aber aussergewöhnlich, und stelle ihn hier vor:
Ich teile einiges, einiges sehe ich anders, insbesondere zum Teilbereich Ausweisung/Abschiebung und Kulturkampf. Aber ich erkenne hier jemanden, der sich kritisch-reflektiert mit der Problematik von Einwanderern auseinandersetzt, sich auch nicht scheut Fehlentwicklungen auf den Seiten der Einwanderer zu benennen, jedoch auch aus eigener Anschauung über die Ablehnungsreaktionen der „deutschen“ Mehrheitsgesellschaft berichten kann. Mit so jemanden bin ich immer bereit in eine Diskussion einzutreten. Die Abendlandretter von Politically Incorrect jedoch offenbar nicht. Einige Solidaritätsbekundungen gab es. Z.B.:
Der überwiegenden Tenor lautete allerdings in etwa wie folgt:
U.V.M. Ich kann den Leuten wie dem oben zitierten iranischem Mitbürger nur raten, sich bei PI vom Acker zu machen. Das ist m.E. zumindest im Kommentarbereich so von rassistischen und vorurteilsbeladenen Ressentiments belastet, von Personen, die in ihrem Hass auf andere festgefräßt sind, dass sich eine Diskussion als fruchtlos erweisen wird. Auch Herrn Herre und Ulfkotte könnte man diese Mahnung ins Stammbuch schreiben. Ich fürchte nur, dass sie gerade auf diese Personenkreise abzielen. [Link] [Cache] |
| DP: Schäuble Earth kommt |
| 09/05/2007 12:39 AM |
| Dissociated Press — Der bundesdeutsche Innenminster Wolfgang Schäuble hat am gestrigen Abend seine ersten Erfahrungen mit dem Internet gesammelt. Dies geschah nach mehrfacher Aufforderung durch andere Kabinettsmitglieder, die ihm eindringlich nahe legten, er möge sich doch bitte einmal mit der Materie beschäftigen, über die er so viele verwirrende und umstrittene Äußerungen gemacht habe. Schäuble, Beckstein und Wiefelspütz vor dem Computer Zunächst entsprach die Reaktion Schäubles vollkommen den Erwartungen seiner politischen Freunde und Gegner: “Wenn ich mir die ganzen Dinge anschaue, habe ich doch gar keine Zeit mehr, Politik zu machen”, sagte der umstrittene deutsche Politiker und verwarf damit die ihm gegebenen Anregungen vorerst. Doch nachdem Schäuble gestern öffentlich einräumen musste, dass er in Hinblick auf die von ihm gewünschten Änderungen im Waffengesetz einen Fehler gemacht hatte, wollte er offenbar weitere peinliche Rückzieher vermeiden. Wie aus gewöhnlich gut informierten Kreisen mitgeteilt wurde, bat Schäuble zum Anlass seiner ersten Gehversuche im Internet seine Kollegen Beckstein und Wiefelspütz in sein Abgeordnetenbüro, da er sich von diesen Gefährten im Ringen um einen optimalen Präventionsstaat eine große Hilfe im Umgang mit der für ihn ungewohnten Technik versprach. Diese waren zunächst überrascht, dass Schäuble nicht wie in solchen Dreiergesprächen üblich eine Überdosis Haldol zusammen mit einer viertel Flasche Wodka zu sich nahm, um unbeeinflusst von seinen gefürchteten paranoiden Anfällen ein sachliches Gespräch führen zu können. Als er ihnen aber sein Anliegen erklärte, beruhigten sich seine beiden Gefährten aber schnell und sahen von der schon längst erwogenen, zwangsweisen Medikamentierung des Innenministers ab. Ein Parlamentsdiener wurde gerufen, um dem Trio eines der Notebooks des Deutschen Bundestages zu bringen. Wolfgang Schäuble hatte den Computer persönlich eingeschaltet. Als er zunächst ein graphisches BIOS-Logo erscheinen sah, kommentierte er diesen Anblick mit den Worten: “Die Monitore sind ja gar nicht mehr bernsteinfarben.” Aller Anfang ist schwer Zum Start des Browsers benötigte Wolfgang Schäbule noch einige Erläuterungen, wie man den Pfeil mit Hilfe der Maus bewegt und wie man einen Doppelklick fachgerecht ausführt. Von Anfang an zeigte sich Schäuble begeistert über die einfache Bedienbarkeit heutiger DV-Systeme. Er fragte schon nach wenigen Minuten in die kleine Runde hinein: “Wie finde ich denn jetzt eine Anleitung, wie man eine Wasserstoffbombe baut?” Wiefelspütz antwortete darauf: “Versuch es doch mal mit Google!” Dieser Hinweis war für den bekanntesten Rollstuhlfahrer Deutschlands allerdings nicht selbsterklärend. Zunächst verstand er nur “Kugel”, erst nach der Wiederholung des Wortes durch Beckstein tippte er “gugell” in die Adresszeile des Browsers. Aber solche Schwächen ihres Kollegen kannten Beckstein und Wiefelspütz schon längst, und um einen cholerischen Anfall des Ministers zu verhindern, unterdrückten sie ihr Bedürfnis nach Spott und Beckstein buchstabierte schließlich “we we we punkt ge oh oh ge el eh punkt de eh”, um gleich nach dieser deutlichen Angabe des Domainnamens anzumerken, dass es sich hier um ein Programm in Internet handele, mit dessen Hilfe man das gesamte Internet nach beliebigen Worten durchsuchen kann. “Oh, so etwas gibt es?”, erwiderte der deutsche Innenminister verwundert, um fortzusetzen: “Da muss ich doch gleich mal schauen, wie ich beim Volk ankomme.” Daraufhin gab er seinen eigenen Namen in das Suchfeld ein. Das war die erste Google-Suche in seinem Leben. Nachdem er fünf Minuten lang überflogen hatte, welche Resonanz seine politischen Ideen in der deutschen Bloggosphäre finden, nahm er zur großen Erleichterung seiner beiden Kollegen freiwillig sein Haldol, und zwar in deutlich höherer Dosis als gewohnt. Dass er in den folgenden dreißig Minuten keine einzige brauchbare Anleitung zum Bombenbau fand, löste bei ihm große Enttäuschung aus. Was gibt es denn sonst noch so außer Google? Schließlich wurde Schäuble aber doch immer interessierter an dem für ihn ungewohnten Medium und fragte Wiefelspütz und Beckstein, was es denn sonst noch so im Internet gäbe. Beckstein erwiderte darauf: “Willst Du mal den Reichstag aus der Luft sehen”, griff sich das Notebook und startete Google Earth. Der deutsche Innenminister war auf der Stelle begeistert und schaute sich nach dem Bundestagsgelände verschiedene Teile Berlins, Potsdams und des Umlands an. Doch seine Begeisterung wich sofort, als er langsam erkennen musste, dass Google Earth keine Bilder in Echtzeit liefert und nur wenige Details aus dem Leben der Menschen zeigt. “Da bewegt sich ja nichts”, sagte er ernüchtert. Schäuble Earth kommt Daraufhin forderte der Innenminister auf der Stelle, dass die Bundesregierung ein besseres Google Earth in Auftrag geben soll. Eines, dass Echtzeit-Bilder liefert; eines, mit dem man auch in die Häuser hineinschauen kann, um zu sehen, was die Menschen darin treiben. Auch fehlte ihm die Möglichkeit einer Tonübertragung. Die noch vor einer dreiviertel Stunde eingenommene, sehr hohe Dosis Haldol war fast auf der Stelle völlig wirkungslos geworden, Schäuble sprach und verhielt sich wieder so, wie man es von ihm gewohnt ist. Er sagte zu dem von ihn geforderten und schnell mit Worten entworfenen Projekt: “Das Sicherheitsprogramm Schäuble Earth ist ein unentbehrlicher Baustein im Kampf gegen die aktuelle terroristische Bedrohung unserer Republik. Jeder Polizeidienststelle in Deutschland muss die Möglichkeit gegeben werden, gefährliche Entwicklungen bereits in ihren ersten Anfängen zu erkennen und wirksam zu bekämpfen. Schäuble Earth wird dabei eine große Hilfe sein, da der polizeiliche Auftrag eines sicheren Lebens nicht mehr an den Mauern terroristischer Rückzugsgebiete wie etwa den Wänden von privaten Wohnräumen endet. Zur Errichtung dieses Programmes ist eine weltweite Überwachung aller Räume mit Kameras und Mikrofonen aufzubauen. Diese hat in einer einfachen Benutzerschnittstelle zusammen zu laufen, um der Polizei jedes technische Mittel an die Hand zu geben, ihren Auftrag, den Schutz der Bevölkerung von terroristischen Anschlägen, erfüllen zu können. Wir dürfen die technischen Errungenschaften nicht allein den Terroristen überlassen. Dieses Projekt hat überdem Signalwirkung in die ganze Welt und sichert die technologische Vorreiterrolle unseres Landes; es könnte schnell ein Exportschlager werden, der seine Kosten hundertfach wieder hereinbringt und damit Arbeitsplätze in Deutschland sichert.” Beobachter der politischen Szene in der Bundesrepublik Deutschland gehen davon aus, dass das Programm Schäuble Earth an einen Ausschuss zur weiteren Planung übergeben wird. Mit der Umsetzung wird im Laufe des nächsten Jahres begonnen werden. Es wird erwartet, dass auch dieses große Projekt an Siemens und T-Systems geht, die ja schon bei früheren staatlichen Großprojekten ihre besondere Kompetenz bewiesen haben. Für die Bürger Deutschlands bedeutet Schäuble Earth vor allem ein Höchstmaß an Sicherheit, für Exhibitionisten sogar einen ganz besonderen Reiz. |
| Lumières dans la nuit: Das Falschwort Meinungsfreiheit |
| 09/05/2007 12:09 AM |
| Das häufig benutzte Wort “Meinungsfreiheit” ist irreführend und falsch. Auch der unterdrückerischste Staat kann keinen Menschen daran hindern, eine eigene Meinung zu den Erscheinungen seiner Umwelt und zu den Bedingungen seines Lebens zu entwickeln. Was unterdrückt werden kann und was auch unterdrückt wird, das ist das Mitteilen der Meinung. Die Freiheit des Einzelnen in einer Gesellschaft in Angelegenheiten der Meinung zeigt sich nur darin, dass jeder Mensch seine Meinung von sich geben darf, dass er sie dazu mitteilen darf, jemanden anders zu überzeugen oder doch wenigstens zum Nachdenken zu reizen, und darin, dass so etwas ohne Angst vor Verarmung, Repression und Gewalt geschehen kann. Es handelt sich also nicht um eine “Meinungsfreiheit”, sondern um eine Mitteilungsfreiheit. Diese ist als unantastbares menschliches Grundrecht zu betrachten. [Link] [Cache] |
| Schieflage: Erziehung zum Verzicht |
| 09/04/2007 11:23 PM |
Manchmal kann man so seine Zweifel bekommen, ob das mit der Marktwirtschaft immer funktioniert. Beispielsweise, wenn man Anfang September Tonnen von Weihnachtsgebäck im Supermarkt findet. Noch dazu überteuert. Kauft wirklich jemand im September, vier Monate vor Weihnachten, Lebkuchen und Marzipan in minderer Qualität zu überteuerten Preisen? Der gleiche Supermarkt hat übrigens in den Wochen direkt vor Weihnachten dann keinerlei Weihnachtsgebäck mehr, dafür Ende Januar dann bereits die ersten Schokoladen-Osterhasen.  Manchmal kann man so seine Zweifel bekommen, ob das mit der Marktwirtschaft immer funktioniert. Beispielsweise, wenn man sich eine DVD ausleiht ("Casino Royale"), dann jedoch die Software des Players abstürzt. Lesbar ist die DVD... im Computerlaufwerk! Aber die Player-Software stürzt auch dort auf dem Computer ab. Ich vermute, dass neue "Tricks" der DVD-Hersteller die Ursache sind, die die Inhaltsverzeichnisse von DVDs neuerdings so verkrumpeln, damit böse DVD-Ripper-Software, mit der man die DVD kopieren könnte, nicht mehr mit den DVDs klar kommt. Mit dem Ergebnis, dass nun auch die normale DVD-Player-Software die DVDs nicht mehr abspielen kann. Klasse. Es gäbe jetzt natürlich die Möglichkeit, die DVD schlicht zurückzubringen zum Verleiher und das Geld zurückzuverlangen. Das würde den Kunden traurig machen, weil er den Film nicht sehen konnte. Es würde den DVD-Verleiher traurig machen, weil er nichts verdient hätte an der DVD. Und es würde auch den DVD-Herstellern auf lange Sicht schaden, denn wenn viele Kunden des DVD-Verleihers ihre DVDs wegen Unabspielbarkeit zurückbringen, ist zu befürchten, dass der DVD-Verleiher in Zukunft keine DVDs dieses DVD-Herstellers mehr kaufen wird. Deshalb liegt es nahe, die auf normalem und legalem Wege wegen neuer "Kopierschutzmechanismen" nicht mehr abspielbare DVD schlicht mit der neuesten Version eines kostenlos im Internet herunterladbaren DVD-Rippers auf die Festplatte zu kopieren. Denn das scheint zu funktionieren. So ein "Kopierschutzmechanismus" hält halt nie lange. Schon kurze Zeit später findet sich im Internet eine Software, die ihn aushebeln kann. Auf die Festplatte gerippt und weiter bearbeitet mit einem Programm, dass die Unordnung im Verzeichnis des Films wieder behebt, wäre der Film dann endlich anschaubar. Nach dem Anschauen löscht man als rechtschaffener Bürger selbstverständlich die Festplattenkopie wieder und bringt die ausgeliehene DVD nach zwei Tagen zum Verleiher zurück und zahlt ihm die Leihgebühr und alle sind glücklich.  Leider wäre solch ein Vorgehen illegal. Also muss ich die DVD notgedrungen doch zurückbringen und auf das Filmvergnügen verzichten. Genauso wie ich auch dieses Jahr wieder auf dieses Weichnachtsgebäck verzichten muss. Ich ahne jedoch, dass sich hinter dem seltsamen Tun von Supermarkt-Händlern und DVD-Herstellern eine eigene Logik verbirgt: Gute Produkte benötigen solch eine Behandlung nicht. Gute Produkte fänden ihren Markt auch ohne solche Mätzchen. Also zurück zum normalen Programm. In meinem Fall Musik von Ton Koopman und leckerer, grüner Tee. Beides ganzjährig und ohne Kopierschutz zu erwerben. [Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: Die Offene Gesellschaft und ihre Feinde |
| 09/04/2007 11:04 PM |
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Wohlgemerkt. Das schreibt jemand, der nicht etwa unter Terror- oder einem anderen Verdacht steht, sondern jemand, der als Systemberater seine und die Brtchen seiner Familie verdient. Und weil er kein Jurist ist und die Hilfe dieser Berufsgruppe auch knftig nicht in Anspruch nehmen mchte, schliet er nun sein BinBlog aus Furcht vor staatlicher Repression. Konkret geht es um Paragraf 202c des Strafgesetzbuchs. Das Blog “trueten.de” hat derweil mal recherchiert, was hinter 202c StGB steckt, welche Diskussionen hierber gefhrt werden. |
| Mein Parteibuch Blog: Selenz Kommentar zur "Bankenkrise" - Wundertüten |
| 09/04/2007 10:47 PM |
| Der Sachsen LB wurde gerade nach dem Verzocken von einigen Zig-Milliarden Euro am US-Immobilienmarkt mit einem Kredit von 17,3 Milliarden Euro durch andere Landesbanken und Sparkassen unter die Arme gegriffen, bevor sie kurz darauf für 300 Mio Euro in einem Notverkauf mit Rückgaberecht an die LBBW verscherbelt wurde. Mit der WestLB, der BayernLB und der IKB haben weitere mehr oder minder blonde Banker offenbar unter den Augen der deutschen Bankenaufsicht und der Aufsichtsgremien Zig Milliarden von deutschen Steuergeldern im globalen Casino verzockt. Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Zur aktuellen Entwicklung gibt es nun einen Kommentar von Hans-Joachim Selenz: Selenz` Kommentar 4. September 2007 www.hans-joachim-selenz.de Hoffentlich erinnert sich noch jemand an diese von der deutschen Elite verantworteten Milliardenschäden, wenn demnächst mal wieder jemand auf Sozialleistungsempfänger schimpft, die angeblich 100 oder 1000 Euro zuviel kassieren. [Link] [Cache] |
| Sozial-Gangbang: George W. Bush besucht den Irak |
| 09/04/2007 10:34 PM |
| Auf seinem unangekündigten Irakbesuch hat George W. Bush wieder einmal zwei seiner herausragendsten Eigenschaften unter Beweis gestellt. Während normal denkende Menschen nämlich davon ausgehen, dass Bush sich das Ausmass des Unsinns, den er da verzapft hat, anschauen will, ist er tatsächlich dort erschienen um seine Solidarität mit den dort kämpfenden Truppen zu demonstrieren. Ein kleiner Motivationsschub für die Männer, die als Patrioten in den Nahen Osten fliegen, um die Freiheit der westlichen Welt zu verteidigen und viel zu oft mit ohne Beine oder mit ohne andere fehlende Extremitäten wieder heimkehren. Bushs erste herausragende Eigenschaft ist die, vollkommen resistent zu sein gegen jede Logik und jeden Menschenverstand. Trotz aller Kritik an der, meiner Meinung gezielten Schaffung des totalen Chaos im Irak, fühlt er sich im Recht. So werden Siegertypen gemacht, doch dass lernt man bei Skulls & Bones schon im ersten Jahr. Seine zweite herausragende Eigenschaft ist seine Immunität gegen die amerikanische Pseudomoral. Obwohl selbst zum Lager der Kreationisten gehört, setzt Bush ein deutliches Zeichen gegen die Anfälle von religiöser Moral im eigenen Land. Denn während in Amerika alle moralischen Dämme brechen, weil gerade die konservativen und homosexuellenfeindlichen Republikaner durch immer neue, durch homosexuelle Ausrichtung geprägte Skandale für zahlreiche Schlagzeilen und Rücktritte sorgen setzt George W. Bush ein klares Zeichen und besucht die Truppen des Iraks zusammen mit diesem Condoleezza Rice, der für das tragen von Lippenstift und Frauenkleidern berühmt ist. Damit zeigt Bush, dass in Amerika die Freiheit des Menschen immer noch unantastbar ist. Wer sich dann über die immer schmaler werdenden Rechte der Menschen in Amerika sorgt, wurde hiermit eines besseren belehrt. Wir sind schliesslich die Guten... oder? Oder entspricht es nicht unserem Verständnis von Gerechtigkeit, das ein Terrorist (das ist nicht bewiesen, schreckt aber so schön ab), so aussieht, wenn die gerechte und gottgefällige Welt mit ihm fertig ist, weil Gott auf George Bushs Seite mitkämpft? Schliesslich sind wir die Guten, dass sagen Henryk M. Broder, Ralf Giordano, Michel Friedmann und andere die sehr sehr schlau sind. Würden die denn lügen? Nein, weil Lügner und andere Menschen, die es mit der Wahrheit nicht so ganz genau nehmen sofort von Dr. Ulfkotte juristisch zerlegt werden. Passt also bloss auf, ihr Terroristen...  click it, baby[Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": BKA-Chef Ziercke im Gespräch… |
| 09/04/2007 10:04 PM |
| „Internet kein Raum ohne Strafverfolgung"
Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hat den Kritikern der Online-Fahndung vorgehalten, sie würden „reflexhaft" immer nur über möglichen Missbrauch sprechen, nicht aber über die Abwehr der Bedrohungen im Internet, wo schwerste Straftaten und Terroranschläge vorbereitet würden. |
| Politik und Panorama: Rotwein zu gewinnen - Kampagne gegen die Bahnprivatisierung |
| 09/04/2007 09:47 PM |
| Protest gegen die Bahnprivatisierung - Aufforderung zum Mitmachen Nun, die Blogosphäre ist ja manchmal ziemlich kritisch. Zu recht, vieles was läuft, ist oftmals "virales Marketing" von Unternehmen oder ähnliches. Andererseits wird geradzu ritualhaft die Schlechtigkeit der Mächtigen betont und das man etwas dagegen unternehmen müsste. Eines der heißen Eisen ist dabei momentan die Privatisierung der Bahn, über die die wenigsten glücklich sein werden. Und da gibt es sehr konkrete Möglichkeiten sich zu engagieren. Eine dieser Möglichkeiten habe ich heute vormittag in einem Blogeintrag aufgezeigt. Die Initative Campact - eine Initative, der man kaum irgendeine Färbung in Richtung "neoliberaler Wirtschaftsfaschismus" anhängen kann, hat eine spielerische Möglichkeit gefunden, sich zu engagieren und andere auch zu motivieren, dies zu tun. Gemeint ist das m.E. recht traurig-lustige Spiel Bahnopoly. Und an dieser Initative hängen noch mehr NGOs, wie z.B. der VCD, Pro Bahn, dem Naturschutzbund (NABU), Robin Wood, Attac sowie das Bündnis Bahn für Alle - siehe Infos hier. Daher meine Bitte - macht das Spiel und die Kampagne auf euren Blogs bekannt. Die Bahn ist schließlich ein wichtiges Verkehrsmittel, das viele täglich nutzen und dessen Regionalstrecken nicht aus Profitinteressen kaputtgespart werden sollten. Hier ein paar Infos von mir dazu: Privatisierungswahn bei der Bahn Über das Spiel kommt man auch recht leicht zu einer Eingabemaske, mithilfe derer man eine Email an seinen jeweiligen Bundestagsabgeordneten versenden kann. Ist immerhin dann doch noch etwas mehr, als nur zu lamentieren, wie schlecht die Welt doch ist. Eine andere Möglichkeit ist am Flashmob am kommenden Samstag teilzunehmen, mehr Informationen dazu gibt es hier. Wer mich als erstes über seinen Blogeintrag zur Kampagne informiert, erhält eine Flasche Rotwein aus meinem Weinkeller zugesandt (Navara, Gran Reserva, Jg. 2000 - Lecker) [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Berlin ist Sachsen, na und? |
| 09/04/2007 09:46 PM |
| In Berlin machen die es vor: zuerst setzen die Politiker die Bankgesellschaft Berlin in den Sand, Milliardenverlust. Wer trägt diesen Milliardenverlust? Wir, die Bürger. Genauer: Bezirke können nicht mehr alle Erstklässler untersuchen Schulpsychologen klagen über zu wenig Personal für ihre Aufgaben Schulpsychologen gehen davon aus, dass nur jeder zehnte Problemschüler beraten werden kann Wasserbetriebe werden verscherbelt, bringt Geld, Preiserhöhungen werden [...][Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Der Untergangsterror |
| 09/04/2007 09:20 PM |
| Im Schatten einer Klimapolitik, die dabei ist, die sozialen und ökonomischen Bedingungen der Welt grundlegend umzugestalten, ist ein ideologischer Streit entbrannt: Darf man die Gründe und Vorhaben des Klimaschutzes überhaupt noch in Frage stellen? Der Potsdamer Klimaforscher Stefan Rahmstorf hat in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Siehe: Stefan Rahmstorf: Alles nur Klimahysterie?) das Vorgehen und die Motive der sogenannten Klimaskeptiker scharf attackiert und als unmoralisch bezeichnet. Nun antworten ihm die Angegriffenen. Eine „schwarze Liste" Stefan Rahmstorf könnte seine heilige Mission in der Klimafrage also für beendet und gelungen erklären. Aber es reicht noch nicht. Noch sind da draußen ein paar Störer am Werk, Nörgler, Querulanten, Miesmacher, Zweifler. Dieses hoffnungslos verirrte und verwirrte Häuflein, so Rahmstorf in der F.A.Z., könnte durch Verharmlosung und Widerrede womöglich den großen, den ganz großen Konsens verhindern. Den Endsieg in der Klimadebatte. Dass es wärmer wird, kann man messen Die Autoren dieser Zeilen werden in dem Beitrag als Teil einer finsteren Verschwörung geoutet, die Klimaschutzmaßnahmen verhindern. Es ist ein heiliger Krieg, ein Dschihad, den Rahmstorf da führt. Und es werden keine Gefangenen gemacht: Er reißt Zitate aus dem Zusammenhang, streicht, lässt weg - damit seine Weltuntergangsankündigung nicht in Gefahr gerät. Um auf all dies sachlich einzugehen, fehlt hier der Raum, wir haben deshalb eine Seite mit Richtigstellungen ins Internet gestellt. Endzeithysterien sind nichts Neues Wir sind ganz normale Bürger, die den Wandel von Technologien weg von den fossilen Energien am liebsten beschleunigen wollen, die verbrauchsgünstige Autos fahren, die versuchen, sich ein objektives Bild zu machen und ihren Teil zu einer Energiewende beitragen. Aber wir haben, als Publizisten, Wissenschaftler, Medienschaffende, Intellektuelle auch ein Gedächtnis. Und wir erleben Endzeithysterien nicht zum ersten Mal. Anfang der siebziger Jahre sagte Paul Ehrlich, ein Bevölkerungswissenschaftler, den Hungertod der Hälfte aller Menschen für das Jahr 1980 voraus. Sein Begriff der „Bevölkerungsexplosion" beherrscht heute noch die öffentliche Meinung über die demographische Zukunft der Erde. Der Club of Rome brachte 1972 sein „Die Grenzen des Wachstums" heraus, ein Konvolut von Behauptungen und Szenarien, aus dem die Medien in Zusammenarbeit mit der öffentlichen Meinung die sensationellsten herauspickten. „Klimakatastrophe" als säkulare Religion? Wissenschaftlich war nun erwiesen, dass die Rohstoffpreise demnächst explodieren, Hungersnöte mit Millionen von Toten bis zum Jahr 2000 unvermeidbar und die Menschheit eigentlich am Ende war. Davon ist ein tiefes Sediment in unseren Schulbüchern hängengeblieben. Oder das Waldsterben. „Kein ernsthafter Wissenschaftler" konnte in den achtziger Jahren leugnen, dass der Wald auf breiter Front stirbt. Heute wissen wir, dass dies eine Fata Morgana war, gezüchtet aus den Bedürfnissen einer subventionsfröhlichen Lobby und einer deutschen Angst-Naturromantik. Das Spiel der Wissenschaft hat kein Ende Bedauerlicherweise trägt vieles von dem, was im Moment unter Klimaschutz firmiert, nicht einmal zur Verbesserung der Umwelt bei. Weil den Bürgern „klimafreundlicher" Biosprit verordnet wird, werden die Tropenwälder für Energiepflanzen abgeholzt. Die Tierarten, die angeblich wegen der globalen Erwärmung in den nächsten hundert Jahren aussterben, werden kurzerhand sofort und im Namen des Klimaschutzes ausgerottet. Ein weites Feld für „Qualitätssicherung" Es geht uns um den Apokalyptizismus, mit dem die Debatte um den Klimawandel geführt wird. Im Namen des Notstands, der finalen Ausschließlichkeit eines fernen, unabdingbaren Untergangs, kann man Seelen, Menschen, politische Strategien, wirtschaftliche Investitionen umstandslos in Geiselhaft nehmen. Klimafragen sind zutiefst den Urängsten des Menschen verbunden, der in seiner Geschichte immer in seiner Existenz von Fluten, Dürren, Klimawandeln, Waldbränden bedroht war - und auch in Zukunft sein wird. Wer die Deutungsmacht über diese Urängste hat, kann mit ihnen alles machen. Davon lebten Herrschaftsreligionen, mästeten sich Diktaturen. Deshalb müssen wir auch Ängste demokratisieren, moderieren und, ja doch, relativieren. Rahmstorf kümmert es wenig, wie die Medien hysterische Stimmungen produzieren. Etwa die Boulevard-Schlagzeilen, die uns in diesem Frühjahr hysterische Instant-Untergänge prophezeiten („Wir haben noch 12 Jahre Zeit!"). Den eitlen Propagandafilm Al Gores, in dem Thesen vertreten sind, die selbst von der Hardcore-Fraktion der Klimaforschung nicht mehr geglaubt werden, findet er der Sache dienlich. In zahllosen solchen Fällen hätte Rahmstorf ein weites Feld für seine „Qualitätssicherung". Doch bedauerlicherweise ist er auf diesem Auge blind. Schlimmer noch: Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung befördert aktiv und wider besseres Wissen Katastrophenmythen. Eine Meinungsumfrage unter Kollegen So beschwören seit einigen Jahren deutsche und internationale Untergangspropheten die Gefahr einer Eiszeit, die Europa als Folge des Ausbleibens des Golfstromes schon bald bevorstehen soll. Inzwischen wurde offenbar, dass entsprechende Messungen fehlerhaft waren. Der Golfstrom im Nordatlantik zeigt trotz des Klimawandels bisher keine klaren Abschwächungstendenzen. Die Absage der Klimakatastrophe war eine herbe Enttäuschung für die Untergangspropheten. Was tun? Vielleicht bessere Beobachtungen anstellen? Wissenschaftler werden zu Glaubenskriegern Mit der fanatischen Verfolgung Andersdenkender tut Rahmstorf weder sich noch der Klimadebatte einen Gefallen. Vielmehr weisen Stil und Inhalt auf eine tiefe Unsicherheit und ein bizarres Geltungsbedürfnis hin. (Man stelle sich vor, die großen Erkenntnisse der Wissenschaft, von Newton über Darwin bis Freud und Einstein, wären über die Verfolgung Andersdenkender erfolgt.) |
| 11. Oktober: Termin beim Arbeitsgericht Stuttgart |
| 09/04/2007 09:16 PM |
| Verhandlungstermin am 11. Oktober um 11.45 Uhr beim Arbeitsgericht Stuttgart. Nein, nicht ich habe den Termin, sondern Klaus Meier. Er ist Betriebsratsmitglied bei Schuler-Cartec und hat laut diesem Bericht etwas getan, was dem Unternehmen sehr zu missfallen scheint. Betriebsratsmitglied Meier muss wohl auf die verwegene Idee gekommen sein, nach Rechtsprechung und Literaturmeinungen zum Arbeitsrecht gesucht zu haben. Und das auch noch whrend seiner Arbeitszeit und Ttigkeit als Mitglied des Betriebsrats.
Fr Auenstehende, die mit dem Betriebsverfassungsgesetz nicht allzu viel zu tun haben, mag dieser Passus sich harmlos anhren. Aber die berraschten Gesichter mchte ich sehen, wenn eine Betriebsnderung ( 111 BetrVG) ansteht und ein Betriebsrat ins Nichtstun verfllt mit der Begrndung: “Na, was sollen wir denn groartig machen? Gerichtsentscheidungen, Fachzeitschriftenaufstze und Kommentarliteratur zu den Paragraphen 111 bis 113 Betriebsverfassungsgesetz zu suchen, geschweige denn zu lesen das hat uns der Arbeitgeber verboten.” |
| Monster.com: Ich bin erheitert |
| 09/04/2007 08:05 PM |
| Ich muss offen eingestehen, dass es mich mit großer Häme erfüllt, dass bei Monster.com die Daten von Millionen Nutzern in die Hände von Kriminellen gefallen sind. Es hat mir lange nicht mehr so viel Spaß gemacht, die Meldungen über einen Angriff auf einen Internet-Dienst zu lesen. Und. Dass das Ausmaß des Schadens mit jeder Meldung über diese Angelegenheit noch ein bisschen monströser zu werden scheint, vergrößert meine Häme noch. Nein, das ist wirklich nicht so, weil ich etwas gegen Monster.com oder einen ähnlichen Dienst hätte. Ich habe etwas gegen die unbelehrbare Dummheit so vieler Menschen, die nicht einmal den schon wenig einsichtigen “gesunden Menschenverstand” anwenden, wenn sie sich durch das Internet bewegen. Wer nicht weiß, dass jeder am Internet hängende Rechner ein potenzieller Opfer-Rechner für Missbräuche und Angriffe aller Art ist, der hat eine wesentliche Lektion des Informationszeitalters noch nicht gelernt. (1) Man könnte diese Lektion mit jeder einzelnen Spam lernen, denn die Mehrzahl der Spams kommt aus Rechnern, die von Kriminellen übernommen wurden. (2) Aber dafür müsste man wenigstens willens sein, etwas zu lernen und sich mit diesem Willen informieren — und zwar nicht aus jener vorgeblichen “Verbraucherinformation”, die einem als unaufgeforderter Reklame-Müll begegnet. Und genau das scheint ein sehr großer Anteil der Menschen nicht zu tun. Aus offenkundigem Desinteresse, aus gefährlichem Fatalismus heraus. Wer von diesen lernunwilligen Zeitgenossen denn auch noch seinen detailierten Lebenslauf und andere sehr persönliche und damit empfindliche Daten einfach so auf einem Server gespeichert hält, der permanent am Internet hängt und durch die bloße Fülle und Aussagekraft der darauf gespeicherten Daten ein lohnendes Ziel für Angriffe durch Kriminelle ist, der ist eigentlich nicht mehr zu retten. Diese Aussage gilt keineswegs nur für Monster.com, wo man offenbar viel Geld in eine aufdringliche Werbekampagne steckte, aber nur zu wenig Geld in die Sicherheit der dort gespeicherten Daten und in die Schulung des Personals, dass mit der Arbeit an der Sicherheit dieser Daten betreut wurde. Nein, diese Aussage gilt für jeden derartigen Dienst im Internet. Sie gilt auch für so genannte Partner-Börsen (3), die ja im Moment ebenfalls breit und äußerst aufdringlich beworben werden. Ebenso betroffen sind diese ganzen “Verzeichnisse” für Schüler und Studenten und diese ganze so genannte “social software”. Wer so etwas benutzen will (oder muss), sollte sich darüber klar sein, dass alle seine dort gespeicherten Daten potenziell für jeden Menschen offen gelegt werden. Solches Bewusstsein macht vorsichtig beim Datenstriptease. Denn die Offenlegung der Daten kann spürbare und teure Folgen haben (Schreibfehler aus der Quelle):
Wenn solche personalisierten Angriffe gut genug geführt werden, denn ist die Chance hoch, dass auch vernünftigere Menschen darauf hereinfallen. Und damit kann schnell ein ganz ordentlicher finanzieller Schaden entstehen. Nein, nicht bei Monster.com, sondern beim Menschen, der dort aus naiven Glauben heraus seine Daten sicher wähnte und nun mit einer professionell vorgetragenen, kriminellen Betrugsmasche konfrontiert wird, die gewiss ihre Opfer finden wird. Wer nicht lernen will, braucht es eben manchmal etwas härter. Aber ich komme aus dem Lachen gar nicht mehr heraus, wenn ich bei der doch recht seriösen Financial Times Deutschland eine solche Realsatire lesen muss, weil jetzt bei anderen “Jobbörsen” die nackte Panik ausbricht:
Die Betreiber solcher Websites fragen nicht etwa, ob der Datenschutz bei einem solchen Angebot nicht von so grundlegender Wichtigkeit sei, dass man diesem Thema alles andere unterordnen müsste. Nein, sie fragen, wie viel Datenschutz sie “sich leisten” können. Ich schmeiße mich weg! Wenn die sich nicht jede Maßnahme zum Datenschutz “leisten” können, die überhaupt nur menschenmöglich ist, denn sollen die gefälligst ihren Dienst einstellen. Bei der alldurchwaltenden, aufdringlichen und nervenden Werbung fragen die Betreiber solcher Sites ja auch nicht, wieviel davon sie sich leisten können. Vor allem, wenn man solche Details erfährt, wird das Lachen unbezwingbar:
Ich bin mir sicher, dass der Trojaner in den Firmen immer einem Mitarbeiter untergejubelt wurde; wahrscheinlich in Form eines gemailten Link-Tipps oder eines Mail-Anhanges, der dazu führte, dass der Mitarbeiter in der so typischen Dummheit eines Anwenders wie ein dressierter Affe auf den Link geklickt hat. Danach hatte das kleine Schadprogrämmchen leichtes Spiel, es genügte wahrscheinlich schon, alle eingegebenen Passwörter zu protokollieren und den Verbrechern zugänglich zu machen. Und. Ich bin mir sicher, dass der Trojaner besonders leichtes Spiel hatte, weil er an den Arbeitsplätzen ein anfälliges Betriebssystem wie Microsoft Windows vorfand, das einfach übernommen werden konnte — zumal die Admins in vielen Firmen eher durch Unfähigkeit und Überarbeitung auffallen und die Anwender in vielen Firmen nicht einmal eine elementare Schulung über Sicherheitsprobleme im Zusammenhang des Internet erlebt haben. Bei den vom Passwortklau betroffenen Firmen ist die zukünftige Abwehr solcher Angriffe einfach und zudem billig: Es reicht, wenn ein anderes Betriebssystem verwendet wird, eines, das einen solchen Angriff erschwert. Linux ist hier nicht nur weniger anfällig (auch hier sollten allerdings die Mitarbeiter geschult werden, dass sie nicht auf jeden Link zu klicken haben, wenn empfindliche Daten mit dem gleichen Rechner bearbeitet werden), sondern auch kostenlos und damit unschlagbar preisgünstig. Also komme mir bitte niemand mit Kosten-Argumenten, wenn es um die Sicherheit von Daten geht! Das ist einfach nur Lüge, die man flugs in die Mikrofone absondert um den Schaden zu begrenzen. Eines noch zum Schluss. Wer als Arbeitgeber oder Personalverantwortlicher einen Menschen aus einer solchen Online-”Jobbörse” allein deshalb nicht in die engere Wahl zieht, weil dieser Mensch vorsichtig mit seinen Daten umgeht und nicht sein ganzes Leben im Internet offenbart, der darf sich nicht darüber wundern, wenn er irgendwann nur noch Deppen unter seinen Mitarbeitern hat. Zum Beispiel solche Deppen, die auf jeden klickbaren Link auch klicken und die damit das ganze Firmennetzwerk und schützenswerte Geschäftsangelegenheiten in Gefahr bringen. Der Lebenslauf ist nichts, das Können, die Intelligenz, das Wissen und die Erfahrung sind alles. Fußnoten: (1) Natürlich gilt diese Angreifbarkeit auch für den Server, auf dem dieses größtenteils harmlose Blog läuft, und ich habe deshalb Maßnahmen ergriffen, dass hier beim Kommentieren eingegebene Nutzerdaten nicht dauerhaft auf diesem Server gespeichert werden. Dennoch trauen viele Menschen meiner Zusicherung nicht und geben hier beim Kommentieren eine falsche Mailadresse an und benutzen zusätzlich Anonymisierungs-Dienste zum Surfen. Das ist ein Zeichen von Intelligenz und vernünftigem Handeln, kann ich doch schließlich hier alles versprechen. Ich bin froh, dass etliche meiner Leser so viel Intelligenz zeigen. (2) Wenn alle Internet-Nutzer wenigstens ein paar einfache Vorkehrungen an ihren Arbeitsrechnern treffen würden oder — noch besser — auf das auch bei kriminellen Crackern sehr beliebte Betriebssystem Windows verzichten würden, gäbe es kein Spam-Problem mehr. Stattdessen verwenden viele lernresistente Internet-Nutzer sogar die unsicherste verfügbare Software für ihre Ausflüge in das Netz der Netze, obwohl es gute, kostenlose, freie und sicherere Alternativen dazu gibt. Diese Mentalität ist dermaßen dumm, dass einem die Worte fehlen. (3) Das Wort von der “Partner-Börse” ist — ebenso wie das verwandte Wort vom “Kontaktmarkt” — maßlos zynisch und Menschen verachtend. Menschliche Beziehungen und menschliches Miteinander werden durch solche Worte auf die Ebene des Marktgeschehens herabgezogen, sollen den Grundsätzen des modernen wirtschaftlichen Faschismus von “Angebot und Nachfrage” entsprechen und werden auf diese Weise mit brauner, stinkender Scheiße beworfen. Wer sich auch nur einen Rest menschlichen Empfindens bewahrt hat, dem dreht sich schon bei einem solchen Wort der Magen um. Leider hält das viele nicht davon ab, sich auf einem solchen virtuellen Fleischmarkt feil zu bieten. Hierin spiegelt sich deutlich der entmenschende Charakter des Prozesses, der gegenwärtig über die Gesellschaften abläuft. [Link] [Cache] |
| rotglut.org: Lieber Udo Vetter! |
| 09/04/2007 07:28 PM |
| Lösch doch bitte nicht so viele Kommentare - und wenn einfach die Richtigen In der Diskussion auf "law blog" um den zurückgezogenen Berufungsantrag von ... [Link] [Cache] |
| mobbing-gegner.de blog: Blog mir einen - gut das es kein Papier ist |
| 09/04/2007 07:26 PM |
| Das scheint immer mehr "trendy" zu werden. Ob hipp oder hopp, spielt hier keine Rolle mehr. Hauptsache die Anwälte vedienen, die Richter sind beschäftigt (sind da Qouten zu erfüllen für Berufsanfänger?) und die Solidarität kann bemüht werden. Ist den Jagdsession auf Betriebsräte? Nun denn, ich dacht immer .... Solidarität mit Göppinger Betriebsrat Klaus Maier
Und einer geht noch rein! Betriebsratsmitglied verzichtet auf 62.500 Euro [Link] [Cache] |
| mobbing-gegner.de blog: Puuh, Schwein gehabt - Ein neuer Tag eine neue Chance |
| 09/04/2007 07:08 PM |
| wie radio-utopie.de mit Verweis auf Marcel berichtet, hat der Bundesumweltminister wohl nun doch genug SMOK erzeugt Er zieht die Klage zurück und verzeiht dem Genossen? Oder.... Heißt das nun freie Fahrt, oder waren nur die Chancen zu schlecht? [Link] [Cache]Rein zufällig weiss Radio Utopie aus für gewöhnlich gut unterrichteter |
| Schieflage: Der rechtsfreie Raum wird uns alle umbringen!!1! |
| 09/04/2007 05:34 PM |
Ronald Pofalla sagt laut Heise.de: Der Computer darf kein rechtsfreier Raum in Deutschland sein, wenn es um die wirksame Bekämpfung von Terrorismus hier bei uns in Deutschland geht. (Quelle: Heise.de) Und was ist mit all den anderen, total rechtsfreien Räumen? Zum Beispiel mit meinem Kleiderschrank? Oder mit meinem Aktenschrank? Oder meiner Kommode? Oder mit meinen Fotoalben, Tagebüchern, der Schublade mit alten Briefen und Postkarten, gar meiner CD- und DVD-Sammlung oder diversen Bücherregalen? Und was ist mit dem Kühlschrank? Gar dem Mülleimer? Oder dem Handschuhfach im Auto oder dem Spint auf der Arbeit oder meinem Rucksack? Alles rechtsfreie Räume! Furchtbar! Der Terror ist immer und überall! Und die Union tut nichts! Nichts! NICHTS!! Anmerkung: Dieser Weblog-Eintrag ist in Wahrheit nur eine Nebelkerze, um von weiteren rechtsfreien Räumen abzulenken. Als da wären das Innere von Blumentöpfen, leere Rollädenkästen, geheime Räume im Keller, das tiefe Loch im Garten mit der seltsamen Kiste darin, der Gartenteich, der in Wahrheit nur als Versteck für wasserundurchlässige Tütchen dient, die Vogelhausattrappen... Technorati-Tags: Ronald Pofalla, Pofalla, rechtsfreie Räume, Online-Durchsuchung, Onlinedurchsuchung, Bundestrojaner, Remote Forensic Software, RFS [Link] [Cache] |
| Politblog.net: Sozialabbau zwischen Buchrücken |
| 09/04/2007 04:41 PM |
| Propaganda-Offensive von Partei-Politikern Wer schreibt, der bleibt. Diese alte Skat-Parole gilt nicht für die Politik: Hier kann vor allem der weiterkommen, der mit seinen “Weisheiten” auch auf dem Buchmarkt hausieren geht. Und so greifen sie alle zur Feder und signieren ihre “eigenen” Bücher. Den Text allerdings lassen sie zumeist von anderen schreiben “Auf der Höhe der Zeit” wähnen sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck in ihrem neuesten Buch. Hessens Ministerpräsident Roland Koch glaubt gar zu wissen, was Ludwig Erhard zur Globalisierung gesagt hätte. “Auf der Höhe der Zeit” ist die Höhe! Steinchen um Steinchen der neoliberalen Ideologie für “Reformen” haben Steinmeier, Steinbrück und Platzeck zusammengetragen. Die drei SPD-Politiker machen sich als Herausgeber einer Sammlung von mehr als 50 Reden und Aufsätzen stark für “Reformen” im Sinne ihres Parteifreunds Gerhard Schröder. Sie propagieren einen “vorsorgenden Sozialstaat”. Gleichzeitig wollen sie die Systeme der sozialen Sicherung weiter herunter fahren. Ihr Buch ist eine Kampfansage an alle, die auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen sind. Mit seinem Titel stempelt dieses Buch indirekt alle als “ewig Gestrige” ab, die sich für den Erhalt des grundgesetzlich garantierten Sozialstaats stark machen. Inzwischen geistern bereits Worte wie “Sozialkonservatismus” durch Deutschland. Damit beschimpfen asoziale Bezieher von Ministergehältern Befürworter des Sozialstaats als “zurückgebliebene Spinner” oder “sozialromantische Träumer”. So erledigen selbst SPD-Politiker die Propaganda-Arbeit der “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” (INSM) aufs Trefflichste. Hinterhältige Attacken Parteiinterne Kritik gibt es inzwischen auch am Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Hinter den Kulissen waren wiederholt Zweifel an den Führungsqualitäten des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck geäußert worden. Darauf reagierte Beck am Montag (3. September) mit harschen Gegenangriffen. “Es gibt einige Leute in der dritten und vierten Reihe, die hinter Büschen sitzen und mehr oder weniger Intelligentes erzählen”, sagte der SPD-Vorsitzende am Montagabend in der ARD-Nachrichtensendung “Tagesthemen”. Beck will sich durch derartige “Zwischenrufe von hinten” aber nicht stören lassen. Was für ein Verständnis von innerparteilicher Demokratie offenbart diese Äußerung: “Genossen” aus der “dritten oder vierten Reihe” haben nach Becks Auffassung also weniger zu melden als die aus der “ersten Reihe”? Sowohl die Namensbestandteile “sozial” wie auch “demokratisch” verwirklicht die SPD mit ihrer menschenfeindlichen Politik des systematischen Sozialabbaus schon lange nicht mehr. Dabei scheint es inzwischen fast keinen Unterschied mehr zu machen, wer an der Spitze dieser kontur- und prinzipienlosen Partei steht. Koch will alte Rezepte aufwärmen Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hingegen laviert in seinem neuesten Buch “Was würde Ludwig Erhard dazu sagen?” durch die Abgründe der neoliberalen “Globalisierung”, ohne allzusehr anzuecken. Schließlich hat der Wahlkampf in Hessen bereits begonnen. Und so reist Koch durch die Hessenlande und präsentiert dem verwunderten Volk landauf landab Kochrezepte. Seine Zeit ist indes begrenzt, und so reicht es meist nur für eine Nudelpfanne. Nudeldick werden können die Menschen bei Kochs “Reform”-Rezepturen allerdings genauso wenig wie bei denen von Steinmeier, Steinbrück und Platzeck. Auch der CDU-Politiker aus dem Frankfurter Vorort Eschborn regiert das Land zwischen Weser und Neckar seit 1999 mit eiserner Hand und sozialer Kälte. Die Bücher, die er und andere Politiker schreiben, dienen ohnehin nur dazu, sich selbst im vielstimmigen Konzert der neoliberalen Meinungsmache eine hörbare Stimme anzueignen. Sie greifen zudem vor auf Parteiprogramme, die die beiden “großen Volksparteien” vor der nächsten Bundestagswahl verabschieden wollen. Doch diese Parteiprogramme sind ohnehin nur Klopapier, mit dem sich ein sozial denkender Mensch nicht einmal seinen Allerwertesten abwischen würde.[Link] [Cache] |
| Prantl: Der Terrorist als Gesetzgeber |
| 09/04/2007 04:40 PM |
| Heribert Prantl hat einen Gastbeitrag mit Titel "Der Terrorist als Gesetzgeber" in der NZZ geschrieben. Ich schließe mich Udo Vetter an, wenn er sagt: Muss man lesen. Und, an die Innenpolitiker gerichtet: Muss man sich auch zu Herzen nehmen. [ via law blog ] [Link] [Cache] |
| Heribert Prantl: Der Terrorist als Gesetzgeber |
| 09/04/2007 04:40 PM |
| Heribert Prantl hat einen Gastbeitrag mit Titel "Der Terrorist als Gesetzgeber" in der NZZ geschrieben. Ich schließe mich Udo Vetter an, wenn er sagt: Muss man lesen. Und, an die Innenpolitiker gerichtet: Muss man sich auch zu Herzen nehmen. [ via law blog ] [Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: Noch mehr antichinesische Propaganda |
| 09/04/2007 04:30 PM |
| Eben beim Roten Blog gefunden: Die Bluff- und Propaganda-Site Great Firewall Of China tut so, als sei für die Menschen in China das ganze Internet blockiert, und zwar einschließlich der Websites staatlicher Institutionen der VR China:
Das fügt sich gut in die Propagandamaschine, die gerade hochgefahren wird, um die Menschen für den kommenden Wirtschaftskrieg einzustimmen. Da macht in Deutschland sogar die Lebensmittelindustrie mit, deren lichtscheue Vertreter uns allen in die Mikrofone erzählen, dass es hier Teuerungen gibt, weil die Chinesen uns alles wegessen. Diese an völkische Hetzpropaganda aus dunklen deutschen Zeiten erinnernde Einlassung war bislang die Krönung der Dreistheiten, einmal ganz davon abgesehen, dass wir hier ganz andere Heuschreckenplagen haben. Doch auch das ehemalige Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” bleibt nicht untätig, sondern erzeugt gewisse visuelle Eindrücke. Die Stoßrichtung der so erzeugten Eindrücke ist eigentlich so klar, dass man kaum noch ein Wort darüber verlieren muss. Es soll gezielt und aus vielen Kanälen der Journaille der Eindruck einer gewaltigen Bedrohung erweckt werden, die aus China kommend nach unser aller nacktem Leben und seinen Grundbedürfnissen (ja, ich rechne auch Informationsfreiheit zu den Grundbedürfnissen) greift. Angesichts der Tatsache, dass das derzeitige chinesische Regime genug Anlass zur begründeten Kritik bietet, ist diese gar nicht nach China, sondern in die “westlichen” Staaten gerichtete Form der Lüge und Scheinkritik nur als eine Form der Propaganda zu betrachten, und zwar als eine sehr durchsichtige. In Zeiten massiver Propaganda zeigt sich die Fähigkeit zur Intelligenz darin, dass man nicht alles glaubt, was von den Medien verbreitet wird. Und auch bei der Benutzung des Internet ist unbedingt das Hirn einzuschalten. (Das gilt natürlich auch für meine Seiten.) [Link] [Cache] |
| Bestien in Weiten-Gesäß: Kinder geschockt, Kaninchen zerrissen |
| 09/04/2007 04:27 PM |
| Normalerweise verbreiten im Odenwald nur Jugendbanden Angst und Schrecken. Diesmal sieht ein Polizeibericht dort aber richtige "Bestien" unterwegs. Kinder sind geschockt, Kaninchen zerrissen.
Inzwischen hat sich auch Gerhard GrÜnewald, Chef-"Redakteur" des OdenwÄlder Echo, der grusligen Sache angenommen. Wer seine Zeilen liest, wird den Schock garantiert Überwinden und in befreites GelÄchter ausbrechen:
Ob sich die Suche nach den Bestien von Weiten-GesÄß wohl so spektakulÄr wie die Jagd nach der Bestie von Gévaudan gestalten wird? DarÜber liest man in der Wikipedia dies:
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| Schieflage: Grundgesetz gilt anscheinend nur für die besseren Menschen |
| 09/04/2007 04:23 PM |
| Das Grundgesetz wird anscheinend immer häufiger ganz bewusst missachtet von deutschen Behörden. Vor allem, wenn es um Kinder, Ausländer (oder Menschen mit nicht deutscher Abstammung) und um Verdächtige geht. Ganz düster sieht es aus, wenn alles drei zusammenkommt: Ein Kind einer Mutter mit nicht-deutscher Abstammung, die einer Straftat verdächtigt wird. Dann gute Nacht. Über solch einen Fall berichtet Zeit.de: Sechs Monate ohne Mama, wie die Justiz in Niedersachsen ein Baby für die Taten seiner Mutter bestrafte: Im Februar wird Anela R. verhaftet. Sie soll ihrem Freund für dessen Diebestouren ihr Auto geliehen und die Beute in der gemeinsamen Wohnung versteckt haben. Das Amtsgericht steckt sie zusammen mit ihrem zwei Monate alten Sohn in die Justizvollzugsanstalt Vechta, [...] – doch alle Mutter-Kind-Plätze sind belegt. Daraufhin nimmt die Anstaltsleitung der Mutter das Kind weg. Zeit zum Verabschieden bleibt nicht. Auch zum Abstillen nicht. Zoran wird in eine Pflegefamilie gebracht. Er kam acht Wochen vor dem regulären Geburtstermin auf die Welt und ist anfälliger als andere Kinder seines Alter. Nun wird er krank. Anela R. erleidet einen Nervenzusammenbruch und muss psychologisch betreut werden. (Quelle: Zeit.de) Angeblich sei wegen dieses Vorfalls dann fast die niedersächsische Justiz selbst verurteilt worden vom Bundesverfassungsgericht. Aber da Urteile des Bundesverfassungsgerichts ja mittlerweile vor allem einen symbolischen Charakter haben und sich unsere Behörden eher einen ablachen über die Herren in Karlsruhe als ernsthafte Konsequenzen fürchten zu müssen, wird auch in Zukunft alles beim alten bleiben: Oliver Weßels, Leiter der JVA Vechta, war schlichtweg überfordert, als Anela R. mit ihrem Kind im Februar vor seiner Anstaltstür stand. [...] Für die Zukunft wünscht sich Weßels mehr Unterstützung durch den Gesetzgeber. Das Justizministerium macht ihm wenig Hoffnung. Es sei nicht geplant, etwas zu ändern. (Quelle: Zeit.de) Niedersachsen halt. Das Land, in dem übrigens auch ein gewisser Schünemann Innenminister ist. Ein ekelhaftes Land? Könnte man fast annehmen. Technorati-Tags: Niedersachsen, Vechta, Oliver Weßels, Justizvollzugsanstalt, JVA [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: "Die Wahrheit über den Gipfel von Meseberg" |
| 09/04/2007 04:08 PM |
| schreibt die WELT und stellt dar, was DD schon seit langem behauptet: politisches Affentheater Schmierenkomödianten Selbstdarsteller Sonntagsredner Bürgerbetrüger. Es wird uns Bürgern eine heile Welt vorgespielt, die Harmonie in der Großen Koalition, die angeblich so nicht existiert. Erstaunlich, wenn man liest “bis zuletzt stand der Erfolg der Regierungsklausur auf des Messers Schneide” und wenn man diesen Satz vergleicht mit der Aussage [...][Link] [Cache] |
| la-bora: :Aufruf! Helfen Sie mit, den in Hartz-Deutschland begangenen Voelkerrechtsbruch zu dokumentieren ! |
| 09/04/2007 03:59 PM |
| Forced-labour.de und PeNG-ev.de vorbereiten eine Eingabe bei dem Europäischen Menschenrechtskommissar, mit der wir auf im Zuge des deutschen Sozialrechts systematisch betriebene Aushöhlungen europäischer und internationaler Abkommen zum Schutze der Menschenrechte aufmerksam machen möchten. von Ralf Hagelstein und Thomas Meese Eine Individualbeschwerde beim Europäischen Menschenrechtskommissar ist nicht möglich. Nichtsdestominder ist der Schwede Thomas Hammarberg, der gegenwärtige Menschenrechtskommissar, darauf angewiesen, auf Missstände in einzelnen Ländern hingewiesen zu werden. Nur so kann er auf Verstöße im Bereich der Menschenrechte aufmerksam werden, wie sie durch bestehende Mängel in der Gesetzgebung und der Ausführung von Gesetzen gegeben sein können. Dass allgemeine Menschenrechte de jure im deutschen Sozialrecht vielfach verworfen werden, wollen wir nachfolgend dokumentieren. Wie sich dies dann de facto und durch die öffentliche Verwaltung exekutiert auswirkt, ist in einem zweiten Schritt zu dokumentieren. Hierzu sind wir auf die Mithilfe unserer LeserInnen angewiesen, die entweder selbst in ihren Menschenrechten beeinträchtigt worden sind oder denen derartige Fälle gut genug bekannt sind, uns davon zu unterrichten. Hier geht’s weiter: [klick] [Link] [Cache] |
| Duckhome: Bestechung hat nicht funktioniert? - Waffenlobby sauer! |
| 09/04/2007 03:51 PM |
| Da kann er doch einfach nicht machen, der Wolfgang Schäuble. Da lässt er erst die Waffenlobby auf sich Einfluss nehmen und zieht dann kurz vor Toresschluß seine Schwänzchen wieder zurück. So nicht. Und schon gar nicht mit der Waffenlobby die jetzt wutentbrannt herumtobt aber nicht lockerlassen will: Der Sprecher des "Forums Waffenrecht", Joachim Streitberger, warf dem Innenminister vor, sich mit dem Rückzieher dem "populistischen Argument gebeugt und dem Druck der Gesellschaft und der Politik nachgegeben" Ich weiß nicht ob ich das Geheimdiplomatie nennen würde. Geheim soll es ja wohl bleiben, aber ist es diplomatisch einen Minister zu kaufen? Ach ja der wird ja nicht gekauft. Das ist die Pflege der politischen Landschaft. Ausgerechnet Schäuble, der uns keinen freien Gedanken, nicht einen Moment ohne Angst vor ihm und seinen Gesetzen, ja nicht einmal die Luft zum Atmen gönnt, gibt plötzlich schwerere Waffen frei ohne bestochen zu sein. Gut es gibt Leute die glauben an die unbefleckte Emfängnis. Ich nicht. Aber das mit der befleckten Empfängnis funktioniert. Ich habe sechs Kinder. Natürlich kann ich nicht behaupten das da bei Schäuble bestochen wurde. Kann ich nämlich nicht beweisen. Aber stark vermuten kann ich es. Wenn Morgen früh die Panzer der Bundeswehr im Auftrag von Schäuble mein Haus beschießen, dann weiß ich das ich Recht habe. Gibt es in unserer politischen Schicht überhaupt noch Grenzen, Moral, Ehrlichkeit oder Verantwortung. Ich glaube es nicht. Wer mit Schäuble in einer Regierung sitzen mag, der kann das nur tun weil er genau so ein Typ wie Schäuble ist. Die müssen zusammenpassen, sonst geht es nicht. Ich wäre ständig versucht, ihm was aufs Maul zu hauen oder ihm an der nächsten Treppe einen Tritt zu verpassen. Ich könnte mit ihm nicht in einem Raum sein. Es ist schon schlimm genug mit ihm in einer Stadt zu sein. Quelle Berliner Zeitung [Link] [Cache] |
| Duckhome: Endlich mal eine gute Nachricht - 9 Euro Mindestlohn |
| 09/04/2007 03:30 PM |
| Die Welt berichtet gerade, das für Postboten ein Mindestlohn von 9 Euro im Osten und 9,80 Euro im Westen vereinbart wurde. Das ist zwar sicher noch nicht genug, ich persönliche hätte die Marke zur Zeit lieber bei 10,50 Euro für alle Bundesländer, aber es ist ein guter Anfang. Die Bürger in Deutschland sollten jetzt nicht locker lassen. Wir brauchen diesen Mindestlohn für alle Deutschen und zwar sofort. Wenn sich unsere Regierung sperrt, sollten wir den Generalstreik ausrufen und unseren Regierenden auf die Pelle rücken. Den Unternehmern ist in der Mehrheit der Mindestlohn egal, nur die neoliberalen Wirtschaftsfaschisten wollen aus quasi religiösen Gründen keinen Mindestlohn, weil sie sich selbst nur gut fühlen, wenn sie andere erniedrigen und noch weiter erniedrigen können. Der Mindestlohn ist machbar. Trotz Müntefering, Westerwelle und Merkel. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Urteil zu den Morden von Überlingen |
| 09/04/2007 03:16 PM |
| Es kam wie es kommen mussten. Die Schweizer Justiz hat die Mörder von Überlingen mit lächerlichen Strafen vor weiterer Verfolgung geschützt. dpa meldet: Fünf Jahre nach Überlingen vier Skyguide-Mitarbeiter verurteilt Für mich steht damit fest, das aus politischen und innerschweizerischen Gründen kein gerechtes Urteil gesprochen werden durfte. Die Schweiz ist ein Unrechtsstaat und wie ein solcher zu behandeln. Der deutsche Verkehrsminister der unter diesen Umständen weiter eine Überwachung deutschen Luftraums durch die Schweizer zulässt ist mitschuldig an den nächsten Morden. Um nur einen Rappen zu gewinnen werden die Verbrecher von Skyguide weitermachen wie bisher und die Schweizer Justiz wie auch die Schweizer Regierung werden lächelnd zusehen. Dafür sind sie aber gegen jemanden der seine Frau und Kinder rächen wollte, in aller Härte ihres Scheißstaates und ihrer Justiz vorgegangen. Ich bin sehr dafür das die Europäische Union eine gemeinsame Antwort auf diese Frechheit findet und der Schweiz den Verkehr über und auf dem Territorium der EU sowohl für Personen als auch für den Warenverkehr untersagt, bis dieses Urteil revidiert ist. Sollen sie in ihrem Land verschimmeln. Ich für mich persönlich, kaufe schon lange keine Produkte oder Dienstleistungen aus diesem Land, weil ich ein Land das mit jedem Diktator dieser Erde zusammengearbeitet hat, das die jüdischen Erben stahl und heute noch das Geld vieler Völker illegal bei sich hortet, in keiner Weise unterstützte. Jetzt ist es an der Zeit den Wiederstand deutlicher zu machen. [Link] [Cache] |
| Politblog.net: Der heiße Herbst - Anzeichen für eine Finanzkrise? |
| 09/04/2007 03:04 PM |
| Das Kleingedruckte 45 Tage zum Monatsende beträgt die Kündigungsfrist für Investoren, um sich von Hedge-Fonds-Anteilen zu trennen. So zumindest steht es im Kleingedruckten. Vor ziemlich genau einem Monat war das Ausmaß der US-Hypothekenkrise nicht mehr zu leugnen. Viele Fonds wurden geschlossen, Geschäftsbanken gerieten in insolvente Schieflagen und die Notenbanken intervenierten mit Schnelltendern.
Viele Analysten sprachen davon, das sei nur die Spitze des Eisberges, in den Hedge-Fonds lauerten die eigentlichen Risiken. Der 15. August, zwei Wochen nachdem die Pleite nicht mehr zu leugnen war, die Krise ein internationales Ausmaß angenommen hatte und Anleger zum Teil äußerst nervös reagierten, war ein bemerkenswerter Stichtag: Es war die letzte Chance für Investoren, Hedgefonds-Einlagen zum 30.September 2007 zu kündigen. Wie viele Anleger ihre Einlagen tatsächlich gekündigt haben und in welcher Höhe ist zur Zeit eines der großen Geheimnisse der Fonds-Betreiber. Alle Voraussagen bewegen sich im Bereich der Spekulation. Trotzdem vermuten einige Marktbeobachter, dass es gegen Ende September neue Turbulenzen gibt. Dann nämlich, wenn es darum geht, den Auszahlungswünschen der Investoren nachzukommen. Präsidiale Gesundbeterei für die Opfer der Hypothekenkrise Die Hauptleidtragenden der Hypotheken-Krise sind zwei Millionen amerikanische Hausbesitzer, deren variable Hypothekenzinsen bis Ende nächsten Jahres nach anfänglichen Billigzinsen massiv steigen werden. Gleichzeitig fallen die US-Immobilienpreise. Das bedeutet, selbst bei einem Verkauf ihrer Immobilie würden die Betroffenen mit einem Schuldenberg aus dem Desaster hervorgehen.  Am vergangenen Freitag (31.08.) sah sich deshalb G.W. Bush genötigt, ein “Hilfsprogramm” aufzulegen. Danach sollen amerikanische Hausbesitzer, denen wegen rückständiger Hypothekenkredit-Zahlungen die Pfändung ihrer Häuser droht, staatliche Unterstützung erhalten. Bush reduzierte das Problem auf “einige Exzesse”' in der Kreditbranche. Die in den US-amerikanischen Medien verbreitete Beruhigungspille sieht vor, Hypothekenkredite durch die Bundesbehörde “Federal Housing Administration” zu verbürgen. Auch Steuererleichterungen werden in Aussicht gestellt. Das ändert jedoch nichts an der Zahlungsverpflichtung der Betroffenen, die dann mit Zins und Tilgung im Rückstand sein werden. Wenn überhaupt dürften von dem Programm nur etwa 80 Tausend Hausbesitzer profitieren, ein relativ kleiner Teil der ca. zwei Millionen Opfer. Dass im nächsten Jahr die Zahl der Zwangsversteigerungen stark zunehmen wird, vermuten nicht nur Experten. Die desaströse Entwicklung zeichnet sich bereits heute zu offenkundig ab. Fünf Millionen Häuser stehen in den USA zum Verkauf. Bei einer großen Gruppe von Hausbesitzern werden ab 2008 die Darlehens-Zinsen flexibel. Mit bewusst niedrigen Anfangs-Zinsen hatten die Kreditgeber ihre Kunden in die Falle gelockt, oft war die Tilgung für ein Jahr oder länger ganz ausgesetzt. Die eigentliche Immobilienkrise bahnt sich erst an. Der massive Preisverfall wird voraussichtlich im zweiten Quartal des nächsten Jahres zu erwarten sein. Nicht erwähnt hat Bush die jüngste US-amerikanische Arbeitslosenstatistik. Danach wirkt sich die Krise auf dem Kreditmarkt bereits jetzt auf die gesamte US-Wirtschaft aus. Das soziale Elend verschärft sich mehr und mehr. Bernanke und die Notenbankchefs Am vergangenen Freitag trafen sich die “mächtigsten” Notenbankchefs in Jackson Hole / Wyoming zu einem Stelldichein mit sich selbst. Auf dem jährlichen Treffen wird die Marschroute der internationalen Geldpolitik festgelegt. Dass über die US-Subprime-Pleite gesprochen wurde, ist anzunehmen. Immerhin fanden sich in der Cowboy-Stadt jene Verantwortlichen ein, die im vergangenen Monat Hunderte von Milliarden Dollar in die Geldmärkte gepumpt hatten. Mit Liquiditätserhöhung die Kreditkrise abpuffern war die Devise der Interventionisten. EZB-Chef Jean-Claude Trichet ließ sich entschuldigen. “Trichet müsse aus persönlichen Gründen von der Teilnahme absehen”, erklärte ein Sprecher der Notenbank.  Was nun von dem Treffen nach außen dringt, ist dürftig und war vorherzusehen. Leitzinsen rauf oder runter ist die Frage, mit der man sich angeblich beschäftigt habe. Bernanke selbst musste in seiner Begrüßungsrede jedoch zumindest zugeben, die Kreditkrise sei keineswegs überstanden. Vielmehr bestehe die reale Gefahr, dass die “dramatischen Korrekturen auf dem Hypothekenmarkt auch die US-Wirtschaft mit in den Abgrund reißen. Die Federal Reserve Bank (FED) stehe deshalb bereit, weitere Liquidität in den Markt zu pumpen, um Schlimmeres zu verhindern.” Woher nehmen? Die Frage beantwortet sich von selbst. Kommentatoren in den Medien sprechen von einer “brutalen Offenheit Bernankes” - was bleibt ihm denn auch anderes übrig, angesichts des sich immer klarer abzeichnenden amerikanischen Desasters? Das jedoch wird mit einer schlichten Leitzinssenkung nicht abzuwenden sein. Der heiße Herbst - die Zeichen eines großen Crashs verdichten sich Betrachtet man allein die immense Zunahme der grenzüberschreitenden Finanzgeschäfte in diesem Jahr, werden die Turbulenzen auf den Finanzmärkten deutlich. Von 2,2 Billionen Dollar im ersten Quartal sind sie um mehr als das Zehnfache, nämlich auf 28,5 Billionen Dollar im zweiten Quartal angestiegen. Dies zeigt die weltweite Verflechtung des globalen Finanzsystems. Der größte Nettotransfer von 197 Mrd. Dollar fließt von Großbritannien nach USA. Schert einer innerhalb des Konstruktes aus, wirkt es sich zwangsläufig auch auf die anderen Teilnehmer des internationalen Roulettes aus. Eine Krise wird deshalb in Zukunft - wie es der US-Hypotheken-Crash bewiesen hat - nicht mehr an nationalen Grenzen halt machen. Aufsehen im Bereich der Börse verursachte in der vergangenen Woche ein sogenannter “Bin-Laden-Trade”. Nachdem die Börse sich nach den Hypo-Kredit-Turbulenzen angeblich erholt zu haben schien, sorgte ein anonymer Händler mit sogenannten Put-Optionen für die waghalsigsten Vermutungen. Eine Milliarde US-Dollar hat er investiert als Wette darauf, dass bis zum 21. September der Dow Jones Euro Stoxx 50 Index um ein Drittel bis hin zur Hälfte fallen würde. Ein Hasardeur, ein Prophet oder einer der mehr weiß als der Rest der Spekulanten? Tatsache ist, dass der Handel mit Optionsscheinen sich “in Fachkreisen” offensichtlich immer größerer Beliebtheit erfreut. Auffallend allerdings im aktuellen Fall ist die Höhe des prognostizierten Euro Stoxx 50 Index-Einbruchs genauso wie die Höhe der investierten Summe. Bin-Laden-Trade werden diese Optionen mitunter genannt, weil es vor dem 11. September 2001 ähnliche Optionen auf die Aktien der beteiligten Fluggesellschaften United und American Airlines gab. Nun wird der Verdacht laut, ein neuer “katastrophaler, katalytischer Anschlag” stünde bevor, von dem jemand wisse und profitieren wolle. Am 21. September sind wir alle schlauer, der Spekulant ärmer oder reicher. Wenn angeblich der Manager einer Großbank seinen Freunden in einer privaten e-Mail die Ratschläge erteilt, „Gold- und Silber kaufen, Bargeldbestände sichtbar aufstocken (echtes Bargeld, keine Einlagen auf Girokonten), Lebensmittelvorräte aufbauen, Spritvorräte für das Auto anlegen, Heizöltanks füllen, langlaufende Bonds verkaufen und höchstens zweijährige Anleihen (nur Staatsanleihen!!!) halten." dann ist “der Anlass seiner Warnung kein vermeintlich drohender Atomkrieg, sondern die Finanzmarktkrise, die ausgehend von den USA immer weitere Kreise zieht”. Außerhalb aller Spekulation lässt sich nicht verschweigen, dass in den weltweit kursierenden “Asset Backed Securities”, kurz ABS, statt Sicherheit ein Risiko lauert. ABS sind verbriefte Forderungen, gebündelte und wieder neu gestückelte Kredite und Hypotheken, die bis vor kurzem als Zaubermittel galten. Finanzstrategen behaupteten, mit ihnen könnten Risiken aus den Finanzmärkten verbannt werden. Doch sämtliche „Assets" können nur so gut sein, wie die Solvenz der Schuldner. Mittlerweile hat sich international ein undurchdringliches Gestrüpp von Derivaten und Fonds entwickelt, von dem niemand mehr wirklich weiß, wann und wo die nächste Bombe hochgeht. Dass sie hochgehen wird, bezweifeln auch seriöse Branchenkenner immer weniger. Auch bei deutschen Banken, allen voran bei den Sparkassen und Genossenschaftsbanken, werden für die nächste Zeit noch weitere massive Schieflagen prognostiziert. Politisches am Rande Auffallend im politischen Kontext scheint die Tatsache, dass China, mit 1,3 Billionen US-Dollar der Hauptgläubiger der USA, kürzlich den “Rücktritt” des Finanzministers Jin Renqing bekannt gab. Aus persönlichen Gründen habe er sich aus dem Amt zurückgezogen hieß es öffentlich, die chinesische Presse sprach von einem angeblichen “Sex-Skandal” des 63 -jährigen ZK-Mitgliedes. Tatsache ist, dass man in Regierungskreisen offensichtlich mit seinen Amtsgeschäften unzufrieden war. Sicher kann man konstatieren, dass er und US-Finanzminister Henry Paulson sich im Laufe des letzen Jahres bei einer Reihe von Begegnungen immer “näher gekommen” sein dürften. In den USA spricht man vom “guten Verhältnis” des US-Finanzwächters mit seinem Kollegen aus dem Reich der Mitte. Vielleicht war der Führung in Peking die Verbindung zu eng, vielleicht will man das Faustpfand der 1,3 Billionen Dollar stärker in die Waagschale zukünftiger Verhandlungen werfen. Angedeutet worden war eine mögliche Änderung der politischen Marschrichtung Chinas vor weniger als vier Wochen. Anfang August meldeten sich zwei führende Mitglieder der Kommunistischen Partei, beides Finanzexperten, vor der internationalen Presse zu Wort. Als Chinas “Nuklear-Option” bezeichnete die Presse das Vorpreschen der Parteikader mit der deutlichen Mission, China könne die eigenen Dollarvorräte als politische Waffe im Kampf gegen den Druck des amerikanischen Kongresses einsetzen, wenn der die Handelsrestriktionen ausbauen wolle. Ohne den amerikanischen Markt aber hätte China merkliche Exporteinbußen. Würden sie die monetäre “Nuklear-Option” ins Spiel bringen, würden sie gleichzeitig den Ast auf dem sie sitzen absägen. Eine verzwickte Lage, denn so wie es aussieht, könnten die 1,3 Billionen schon bald Spielgeld sein. Doch im Spielzeug-Markt ist China schon lange Exportweltmeister. Spätestens der Kongress der KP Chinas im Oktober wird die neuen Leitlinien der Politik festlegen und uns vielleicht ein wenig schlauer machen. © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion [Link] [Cache] |
| Duckhome: Ein winzigkleines Bastalein vom Beck |
| 09/04/2007 02:43 PM |
| Ich wollte das letzte Aufbäumen des Unrasierten ja eigentlich nicht mehr kommentieren, man soll nicht schlecht über Tote reden, auch wenn sie nur politisch tot sind. Aber bei der Vorlage die mir die Welt da liefert, da kann ich nicht widerstehen: Die SPD freut sich, dass Beck auch anders kann Übrigens gestern nach der Sitzung des Parteirates, der mit der Stimme Becks beschlossen hatte, über das Verschleudern der Bahn, erst nach dem Parteitag Ende Oktober fallen solle, erklärte Peter Struck laut und deutlich, das dies wegen der Koaltionsvereinbarungen so nicht ginge. Übersetzt hieß das soviel wie: "Beck halts Maul. Stirb wenigsten ruhig du Pfeife. Das wars dann wohl mit Becks Bastalein. Die Halbwertzeit eines Beckschen Satzes beträgt zur Zeit noch gerade eine halben Tag, soll aber auch schon bei 3 Minuten gelegen haben. Die paar Pappnasen aus der SPD die ihm zujubeln sind doch nur froh, jetzt keine Position für einen neuen Mann beziehen müssen, weil sie im stillen hoffen, das die Partei in größter Not, nach ihnen rufen könnte. Arme Partei. [Link] [Cache] |
| Metz-Kontroverse: Christian Castor (limited.blog.de) sieht LINKE zwischen Stamokap und Realpolitik |
| 09/04/2007 02:26 PM |
| Der im hessischen Nidda lebende Blogger, der sich selbst als Soziologe, Marktforscher, Hobbyphilosoph und Nachtträumer bezeichnet, bezieht sich in seiner sehr summarischen Analyse der LINKEN auf einen mehrfach kommentierten Artikel der HNA (“Pit Metz gibt sich geläutert”) und auf auf einige Beiträge, die in odenwald-geschichten.de erschienen. >Nach der Euphorie rund um die Vereinigung von PDS und WASG kommen nun die ersten Friktionen zum Vorschein. |
| Play rough!: Darling, it's amazing! |
| 09/04/2007 02:22 PM |
| Der letzte Eintrag zum Stichwort "Beautysalon" hat mir ja keine Ruhe gelassen - und so musst ich unbedingt bei DuRöhre nachschauen, was man dort denn so für tolle Beautytipps bekommt. Und - unglaublich! - es gibt sie. Die Wahnsinnsprofigeheimtipps für alle NagellackträgerInnen unter uns. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Neue Schwierigkeiten bei Großdemonstration |
| 09/04/2007 02:20 PM |
| Wie dpa gerade meldet, fällt im Allgäu der erste Schnee: Im Allgäu schneit es Hindelang selbst liegt zwar auf ungefähr 825 Meter über NN, aber trotzdem verkürzt sich der Weg der Großdemonstration schon jetzt erheblich. Wollen wir hoffen das die Schneefallgrenze nicht noch tiefer nach unten kommt. Es reicht doch wenn die anderen Demonstrationen schon in Schwierigkeiten sind. Ja. Natürlich bin ich albern. Ich weiß. Aber es ist doch so schön. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Spielen Sie Bahnopoly? |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Dann laden Sie doch auch Ihren Bundestagsabgeordneten mal zu einem Spieleabend ein. Hier geht es zum Spiel Weitere Informationen unter Campact und Campact Bahn [Link] [Cache] |
| Blogtip: Biedermanni verliert |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Biedermanni ist ein Kosename, mit dem einer der Anführer der Vereinigung "Pro Köln" von einigen Kritikern bedacht wird. Unterhaltsames und nachdenkliches rund um Manfred Rouhs und seine Truppe (die mich mitunter an eine verunglückte Variation von Monty Phytons Flying Circus erinnert) erfährt man auf den Seiten "Biedermanni verliert". Das sich "Pro Köln" jetzt auch in andere Städten präsentieren will, läßt auf so manche heitere Stunde in Zukunft hoffen. Ich kann mir irgendwie nicht vorstellen, dass die Art und Weise wie die Abgeordneten von "Pro Köln" Politik machen von längerer Halbwertszeit ist. Aber ich mag mich irren und es gibt ja etliche Menschen die seltsamen Parolen nachlaufen und merkwürdigen Weltbildern anhängen, oder auch einfach nur Sinn für schräge wenn auch unfreiwillige Komik haben. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Pax Europa - die verrückte Reise auf einem fliegenden Teppich |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Jetzt wird es vollkommen paradox Auf den Seiten von Politically Incorrect - ihr wisst schon, diese etwas bizarre Vereinigung zur Rettung des "christlichen Abendlandes", wird momentan wieder eine Meldung zur Teilnahme an einer Demonstration am 11.09.2007 in Brüssel veröffentlicht. Eine Demonstration, die von den belgischen Ordnungsbehörden verboten wurde, Grund dafür war unter anderem die Teilnahme so eloquenter in der Tradition abendländischer Werte stehender Vereinigungen, wie Vlaams Belang, Blood&Honour, Stormfront. Ausnahmsweise hier mal ein Link M.W. wird die Auforderung an einer verbotenen Demonstration teilzunehmen in Deutschland ordnungsrechtlich verfolgt. Mag sein, dass dies in Dänemark und Großbritannien anders ist.
Alles in allem, zusammen mit der Alternativdemonstration in Köln, bei der rechte Organisationen explizit ausgeladen sind, obwohl Herr Ulfkotte in Belgien mit dem Vlaams Belang zumindes indirekt kooperiert hat, wirkt das auf mich wie ein Hühnerhaufen, bei dem alle nach goldenen Eiern suchen und jeder jeden verdächtigt silberne Löffel zu klauen. Vielleicht lohnt es sich noch ein wenig aufzubleiben und über Politically Incorrect zu erfahren, das Ralph Giordano, Udo Ulfkotte und Stefan Herre ihre Selbsteinweisung in die freundlichen Arme psychatrischer Anstalten beantragen (Ärmel hinten geschlossen), da sie mit den Inkonstistenzen in ihrem Leben nicht mehr klarkommen. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Politically Impotent Version 2 Online |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Wieder einmal muss ich auf eine Seite hinweisen, die den gängigen Regeln der Political Correctness grundsätzlich wiederspricht. Ich distanziere mich natürlich vorab für alles und von jedem. Insbesondere für Kommentardialoge wie:
Ich kann daher niemandem- wirklich und das will ich betonen NIEMANDEM - empfehlen die Seiten von Politically Impotent aufzurufen. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Chaosforschung im Selbstversuch - Pax Europa und Pro Köln |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Ich bin dann doch etwas verwirrt. Vielleicht ist das so eine Art "Order from Noise" Experiment von islamophoben Gruppen - who knows? Da wurde von dem m.E. obskuren Verein Pax Europa am 11.09.2007 eine Demonstration in Brüssel angemeldet, um gegen eine vermutete "Islamisierung" Europas zu demonstrieren. Diese wurde dann vom Brüssler OB Thielemanns verboten, weil er eine Demo, die sich undifferenziert gegen alle Muslime richtet nicht zulassen wollte und sich zudem diverse rechtsextreme Gruppen mit entsprechendem Gewaltpotenzial zur Teilnahme bereit erklärten und man Pax Europa offenbar nicht zutraute für einen friedlichen Ablauf der Veranstaltung zu sorgen. Der Häuptling von Pax Europa- ein gewisser Udo Ulfkotte - hat dann Rechtsmittel eingelegt, und sich dafür kurzerhand einen Anwalt engagiert, der auf das engste mit der rechtsextremen belgischen Gruppierung Vlaams Belang kooperiert. Hat nix gebracht, da man offenbar einige Klippen des belgischen Rechtssystems nicht beachtete (z.B. die Zweisprachigkeit und dementsprechend die Zuständigkeit der Gerichte. Der o.g. Anwalt gehörte nach Ulfkotte aber zu den "am meisten geachteten" Juristen Belgiens). Daraufhin hat man dann eine Touristenversammlung - für die und deren eventuelle Folgen niemand gerade steht - als mögliche Alternative über diverse Internetseiten gestreut. Und um die Konfusion komplett zu machen auch noch eine Abenddemonstration in Köln angemeldet - einer der Redner ist Ralph Giordano, der in heftigem Clinch mit der rechten Kölner Partei "Pro Köln" steht. So und nun gibt es eine Statement auf den Seiten von "Pro Köln"
Nun gut, kann man ja noch als nicht gewollte Umarmungsstrategie einordnen. Was dann kommt:
Das ist in bedeutenden Teilen so ziemlich das Gegenteil von dem, was Herr Ulfkotte in einer Presseerklärung verlautbaren lässt:
Via diesem irren Politically Incorrect Blog, zu dem ich keinen Link setzen werde. Also irgendeiner lügt da m.E. dass sich die Balken biegen. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: "Die Linke" - zwischen Stamokap und Realpolitik |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Nach der Euphorie rund um die Vereinigung von PDS und WASG kommen nun die ersten Friktionen zum Vorschein. Man musste kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass sich die unterschiedlichen Parteiteile durchaus noch Anpassungsprozessen unterziehen müssen, die auch zu Verlusten hinsichtlich der Glaubwürdigkeit führen. Da ist zum einen der Ost/West Unterschied. Diesen kann man auch mit noch soviel Wohlwollen kaum kaschieren. Der Ostpart, die ehemalige PDS, ist eher pragmatisch orientiert und eine gewisse Ostalgie als Timbre begleitet den Werdegang der Partei, die zudem ähnlich wie die großen Volksparteien im Westen stark überaltert ist. Dann der Westpart eine Melange, die es wirklich in sich hat. Zum einen diejenigen, die sich der PDS angeschlossen hatten - darunter viele Ex-DKPler, übriggebliebene Trotzkisten und andere Relikte des 68er Aufbruchs. Das Verhältnis zur DDR ist meist recht ambivalent und die "Systemfrage" für viele aus diesem Kreis nicht ausdiskutiert. Kennzeichen ist eine ausgesprochene Fundmentalopposition und eine Ablehnung sich etwa über Regierungsbeteiligungen selbst die Hände schmutzig zu machen. Und als Gegenpart im Westen, entäuschte Gewerkschaftler und Ex-SPDler, die zwar kritisch die Verwerfungen der Gesellschaft begleiten, aber Gestaltungswillen mitbringen und für die die "Systemfrage" längst geklärt ist. Propaganda - Lügengespinst eines erklärten SPD Genossen? Keineswegs - ich würde mir wünschen, dass "Die Linke" einen konstruktiven Part im politischen Leben übernehmen würde. Aber ich sehe "Die Linke" noch weit davon entfernt praktikable Politikansätze zu entwickeln oder überhaupt zu erklären, wo sie denn hin will. Als Dokumentation hier einige Stimmen zu den Friktionen, die momentan zu Tage treten. Aus dem Odenwaldkreis: Odenwald-Geschichten
Kommentar zu einem HNA Artikel über die "Läuterung" von Pit Metz [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Querfront - verquere Fronten? |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Historisch betrachtet, war die Querfront der Versuch der Nationalsozialisten während der Zeit der Weimarer Republik eine Zusammenarbeit mit den Kommunisten zu etablieren. Verbindendes Element dabei war die Ablehnung der Demokratie und ihrer Form der Representativität. Zu den Institutionen der Representativität zählten insbesondere die Parteien des Spektrums zwischen den Polen, das Rechtssystem und nahezu alle Formen der internationalen Kooperation. Überschneidungen gab es auch bei der Vermutung einer Verschwörung, die auf die Vernichtung bestimmter Gruppen abzielten, zu deren Rettern man sich dann wiederum selbst ernannte. War es auf der einen Seite die Verschwörung der international organisierten Kapitalisten, wurde dies von der anderen Seite gerade noch um die Komponente der Internationalen des Weltfinanzjudentums erweitert. Leider muss man konstatieren, dass sich ähnlichen Überschneidungen und Diffusionen nach dem Motto „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ auch in neuerer Zeit wieder ausbilden. Die Bereitschaft sich Argumente anzueignen und auf Initiativen aufzuspringen, gehen dabei meist von rechtsaußen aus. So die unverhohlene Begeisterung der NPD und anderer Gruppierungen vom rechten Rand für die globalisierungskritischen Proteste rund um den G8 Gipfel oder die Verbundenheit die von dieser Seite u.a. mit ATTAC gesehen wird. Aber auch Statements von linksextremer Seite, etwa wenn man in wahlloses Israel- oder USA- Bashing verfällt, ist nicht weit von den Pressemeldungen entfernt, die die NPD kontinuierlich veröffentlicht. Eine Differenzierung hin zur Kritik auf die Politik der israelischen Regierung oder die Regierung der USA wäre hier dringend angeraten. Was die Weltsicht mancher Anhänger von den äußeren Rändern angeht, lassen sich zudem einige Gemeinsamkeiten aufzeigen. Exkurs: Dies soll keineswegs eine pauschale Verurteilung der Anhänger und Wähler der Linken sein. Viele die sich dort engagieren werden wohlmeinende Menschen sein. Andere die die „Systemfrage“ stellen wollen, sehe ich jedoch äußerst kritisch. Die Fetische, die gepflegt werden, weisen gewisse Ähnlichkeiten auf. Es ist jeweils eine spezifische „Gemeinschaft“ die es zu schützen gilt – notfalls auch mit Mitteln, die de facto auf eine Aufhebung demokratischer Standards hinauslaufen, die um einiges über Schäubles Bundestrojaner hinausgehen. Einmal ist dies „die Nation“ mit all der üblichen „Blut und Boden“ Rhetorik. Und einmal die „Gemeinschaft der Ausgebeuteten“ die unter der repressiven Knute des „Kapitalismus“ geraten ist. EU, Nato, UN und andere internationale Institutionen sind dabei von dem einen wie dem anderen Pol betrachtet, willige Erfüllungsgehilfen bei der Unterdrückung von Nation und Gemeinschaft (So etwa auch das Statement der Linken Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke: "alle demokratischen und friedliebenden Menschen aufzurufen, den kriegstreiberischen Kräften des Europäischen Parlaments entgegenzutreten“, zu einer Verurteilung der Menschenrechtsstandards auf Kuba durch das Europaparlament). Die „etablierten“ Medien – auch Mainstreammedien oder kurz MSN genannt, werden unisono von der einen wie der anderen Seite als Instrument in den Händen der Herrschenden und als verlängerter Arm gesehen. Als irgendwo zwischen den Polen angesiedelter Beobachter ist man schon etwas irritiert, etwa die SZ einmal als verlängerter Arm der neoliberalen Kapitalistenverschwörung charakterisiert zu sehen und einmal als Indoktrinationskanal für gutmenschlich inspirierte Rotgrüne. Generell wird unsere Gesellschaftsform als gescheitert angesehen, sie wird als Herrschaftsform gesehen, die sich durch besondere Ungerechtigkeit und Grausamkeit auszeichnet und die es durch etwas - meist nebulös bleibendes - „besseres“ zu ersetzen gilt – häufig verbunden mit der Sehnsucht nach einem Führer, einem starken Arm, der endlich aufräumt. Es wundert daher nicht, dass empirische Studien – wie etwa die über die Begriffsformulierung „Prekariat“ bekannt gewordenen FES Studie – Überschneidungen bei den Wählern von ganz rechts und links hinsichtlich ihrer Ablehnung der Demokratie als bester Staatsform zeigen. Und so schmerzhaft dies von Seiten einiger Anhänger der Linken zu ertragen sein wird. Autoritäre Vorstellungen zum partnerschaftlichen Zusammenleben, Fremdenfeindlichkeit u.a. ist auch bei etlichen Wählern der Linken vorhanden. Das Lafontaine ohne Not mit der Vokabel des „Fremdarbeiters“ dies bedient, passt ebenso wie das seltsame Personal bei der PDS über das die Presse aus Thüringen mal wieder berichtet. Die Justiz wird von beiden Seiten als reine Gesinnungsjustiz betrachtet, Polizei als reine Büttel der Herrschenden und ähnlicher Sermon. Natürlich fühlen sich Anhänger nationalistischer Weltbilder auch in den Suhlen islamophober Rotten a la „Politically Incorrect“ sauwohl, wählen dann doch häufig eher CSU u.a.. Die Diffusion von Gedanken und Symbolen sollte dennoch zu denken geben. Längst sind Palästinensertuch, Che-Guevara T-Shirt in das Milieu rund um „Freie Nationalisten“ aufgenommen worden, gibt es auf beiden Seiten einen „schwarzen Block“ als militanten Kampfverband gegen das „Schweinesystem“ und auf Seiten des „Kampfbundes deutscher Sozialisten“ werden kommunistisch inspirierte Manuskripte wohlwollend diskutiert. Ich weiß, dass ich mir mit diesem Text keine Freunde mache – nötig war er dennoch. Solange mir niemand eine realistische lebenswerte Alternative zu unserer Gesellschaft aufzeigen kann, wird jeder der dieses System bekämpft in mir einen entschiedenen Gegner haben. Quellen: |
| Im Namen Allahs: Dummheit bei Politically Incorrect ist gottgegeben |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Was geht nur in Menschen vor, die vermuten, andere würden sich eine religiöse Legitimierung zum Geschlechtsakt mit Tieren zusammenbauen? Übersprungshandlung? Unerfüllt gebliebenen eigene Obsessionen? What ever. Wie üblich - da salonfähiger Buhmann - sind mal wieder die Muslime dran. Man fragt sich nur, wann die nächsten Storys kommen, die über Brunnenvergiftung und die Opferung von Kindern in diesem Zusammenhang "berichten". Das Fenrylblog berichtet sachlich in diesem Zusammenhang. Der ursprüngliche "Bericht" kam - wie kaum verwunderlich - mal wieder von dieser irren "Politically Incorrect" Seite. Dass den Leuten um Stefan Herre herum ihre eigenen "Ergüsse" nicht manchmal peinlich werden, liegt wohl daran, dass man sich als selbsternannte Retter des christlichen Abendlandes sieht. Da ist das Fehlen von Logik und Sachkunde allemal mit entschuldigt. Da frage ich mich doch: Wer errettet mich vor diesen Rettern? Update: Korrekterweise müsste es das Blog von Fenryl heißen. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Abnehmen durch Ausatmen - der Klimawandel und seine Skeptiker |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, vom 31. August 2007 gibt es einen fundierten Gastbeitrag rund um die Positionierung der Kritiker eines Klimawandels: Klimawandel: Deutsche Medien betreiben Desinformation Der Autor ist renommierter Physiker und einer der unzähligen Wissenschaftler, die einen Beitrag zur Arbeit der Intergovernmental Panel on Climate Cange (IPCC) geleistet haben. Anlass für die Stellungnahme von Rahmstorf ist die Präsenz einiger populärer "Klimaskeptiker" und die wissenschaftlich nicht haltbaren Argumente, die mitunter von dieser Seite geäußert werden sowie die Verbreitung von Informationen, die entweder eindeutig falsch oder tendenziös sind, bis hin zu desinformierenden Unterlagen für den Schulunterricht, die auf einigen Internetseiten angeboten werden. Zunächst verortet Rahmstorf einer der prominentesten Figuren aus den Reihen der "Klimaskeptiker"- den vielzitierten Fred Singer. Rahmstorf stellt fest, dass man in Bezug auf Singer durchaus von einen parteilichen Darstellung ausgehen kann:
Rahmstorf räumt auch auf mit einigen Mythen, die von "Klimaskeptikern" gerne präsentiert werden:
Zu einem anderen Protagonisten der "Klimaskeptiker", Maxeiner, und desen Thesen heißt es:
Zum s.g. "Zukunftsforscher" Horx:
Die Desinformationskampagne der "Klimakeptiker" reicht dabei bis hin zur fälschlichen Darstellung von Datenreihen:
Eingebettet ist dies nach Rahmstorf in eine Medienlandschaft, die die Argumente der "Klimaskeptiker" ungeprüft übernehmen, diesen damit ein Forum bieten um Desinformation zu betreiben.
Das sich "etablierte" Medien weigern, nachträglich auf Fehler oder mangelnde Recherche ihrerseits hinzuweisen (ein Umstand, der nicht nur die Klimadebatte betrifft), ist dann nur noch ein weiterer Baustein, der den Aufruf von Rahmstorf zu einer sachlicheren Debatte zurückzukommen umso dringlicher erscheinen läßt. Ein weiteres - teilweise etwas unappetitliches - Kapitel, sind die an den Artikel anschließenden Kommentare (man kann nur ahnen, was da an Dreck von den FAZ Moderatoren gelöscht werden musste). Mal wieder ein Treffen vermutlich politisch Inkontinenter (PI), die ihr Wasser nicht mehr halten können und mit persönlichen Anwürfen gegen die Person Rahmstorf Stimmung machen oder mit offenbar nur halbverstandenen Argumenten, die von Rahmstorf im Artikel schon als Fehlinterpretationen, fälschlichen Darstellungen u.a. enttarnt wurden, weiter operieren. Nicht alle Kommentare sind so, aber eine sachliche Diskussion ist bei der Präsenz der PI Irren und ihrer Tiraden nicht möglich. Auch der vielfach von Kommentatoren als Kronzeuge gegen Rahmstorf berufene Popper läßt den Leser etwas verduzt zurück. Karl Poppper - wahrlich ein beeindruckender Denker und Philosoph. Nur hat der gute Popper seine Schriften schon vor einigen Jahrzehnten verfasst und sich erkenntnistheoretisch mit den in der Klimaforschung verwendeten epistemischen Systemen der Modellbildung und Simulation gar nicht befassen können, da diese zu seiner Zeit keine Rolle (naja bis auf einige kleinere kybernetische Regelkreise) keine Rolle spielten. Simulation ist ein relativ junger Zweig der wissenschaftlichen Erkenntnisproduktion. Er liefert keine exakten analytischen Lösungen für Fragen. Mit Simulationen werden verschiedene Entwicklungspfade aufgezeigt. Kennzeichnend sind dabei Verlaufsräume, die im zeitlichen Ablauf eine Vielzahl von möglichen Zukünften aufzeigen. Nur die Simulationen, die von den Wissenschaftlern des IPCC durchgeführt wurden, zeigen auch bei besonders günstigen Verlaufsformen ein bedrohliches Szenario, bei ungünstigen Entwicklungen ein sehr bedrohliches. Sollten hingegen Poppers eher politischen Gedanken (Die offene Gesellschaft und ihre Feinde) gemeint sein, ist dies ein Gagaargument. Könnte es doch ebenso gegen die gerichtet werden, die in den Kommentaren so lauthals losbrüllen, dass man vermuten muss, dass ihre Hysterie von einer Ideologie bedingt ist, die es sie nicht gelingen läßt Gegenargumente für ihre Sichtweise wahrzunehmen. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Die Weltrevolution beginnt - in Gütersloh? |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Tja nun - ein wenig schizophren fühle ich mich schon, wenn ich auf eine Veranstaltung hinweise, die Teilnahme selbst u.a. aus inhaltlichen Gründen aber ablehne. Konkret meine ich den Sozialkonvent "Demokratischer Widerstand" am 3. Oktober 2007, in Gütersloh. Engelchen links meint, dass es noch viel mehr nötig ist, dass sich Menschen engagieren, aufstehen und für ihre Ziele in die Öffentlichkeit gehen. Teufelchen rechts meint, dass das von einigen der Initiatoren gezeichnete Weltbild doch sehr eigenartig daherkommt. Also ein klares Ja - öh Nein - ähm Jein. Klar ist, dass insbesondere die sozial Schwächeren unserer Gesellschaft in den letzten Jahren noch weiter an der Rand gedrängt wurden. Dies betrifft nicht nur Erwerbslose, sondern auch Personen mit niedrigem Einkommen, von der immer stärker wirkenden sozialen Herkunft als Scharfrichter für Lebenschancen ganz zu schweigen. Und natürlich gibt es einflussreiche Gruppen und Think-Tanks, wie die "Initative Soziale Marktwirtschaft", die Bertelsmann-Stiftung u.a. deren Rolle man kritisch hinterfragen muss. Von dieser Sichtweise getragen, hört sich das Progamm zunächst interessant an:
Einiges, was als Hintergrund angeboten wird, läßt Teufelchen aber Funken schlagen. Offenbar hat sich bei einigen der Eindruck festgesetzt, dass eigentlich alles was "rechts" von der neuen Pareteigründung "DieLinke" und Erwerbsloseninitiativen angesiedelt ist, teil einer Verschwörung von neoliberalen Wirtschaftsfaschisten ist, oder sich diesen bereits ergeben hat. Auch sehe ich eine große thematische Leerstellen, wenn etwa proklamiert wird:
Schön, aber Protest, wie hier formuliert:
kann ich jederzeit und an allen Orten finden, dafür brauche in nicht extra nach Gütersloh fahren.
Klar, alles eine große Verschwörung, das ist noch nicht einmal originell, sondern nur noch langweilig. Und dann der unvermeidliche Hinweis auf Art. 20 (4) GG
Und andere Abhilfe ist nicht mehr möglich? Das halte ich doch für sehr fundamentalistisch und schon sehr in einer Wagenburgmentalität verfallen. Ich wünsche den Veranstaltern viel Erfolg - einige Punkte teile ich - die apodiktische Verurteilung und das manichäische Weltbild, teile ich aber nicht. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Weltrevolution - oder doch lieber Wale retten? |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Wale retten - wie uncool - wird sich vielleicht der eine oder andere denken. Ich bin jedoch ein notorischer Gutmensch, der sich auch für Wale einsetzt und Delfine retten möchte. Es ist mir eben nicht egal, was um mich herum passiert, und wenn ich mich für eine m.E. gute Sache engagieren kann, mache ich das gerne. Die Weltrevolution überlasse ich lieber anderen, und engagiere mich im kleinen. So bin ich auch Mitglied bei einer Vereinigung namens WDCS - eine Vereinigung, die mit Öffentlichkeitsarbeit und der Unterstützung von Projekten, zum Schutz großer Meeressäuger beitragen will. Das ist nötig, da es insbesondere der Mensch ist, der den Lebensraum dieser Tiere zerstört, diese Tiere häufig noch auf Speisetellern weltweit landen und Delfine so ganz nebenbei als Beifang großer Fischereiflotten an den Rand des Aussterbens gebracht werden. Vielleicht hat ja der eine oder andere auch Interesse, sich zu engagieren. Hier ein Bericht zur aktuellen Arbeit des WDCS Bildquelle und Hintergrundbericht WDCS [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: "Die demografische Eroberung Eurabiens" |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| So, oder so ähnlich würde wohl die Überschrift von jemandem lauten, der sich in Überfremdungsängsten ergeht und dabei die Muslime als scheinbar salonfähige Sündenböcke ausgemacht hat. Eine demografische Bevölkerungsmehrheit in der EU der 25 ist jedoch keineswegs zu erwarten. Trotz bizarr anmutender Klimmzüge von interessierter Seite, gibt es keine Hinweise darauf, dass in den nächsten 100-200 Jahren der Islam die Standardreligion der Menschen hier wird. Zu den konkreten Zahlen, die sich dankenswerter Weise auch auf den Seiten von Tagesschau.de finden lassen:
Hier ist anzumerken, dass in diese Zahlen diejenigen nicht aufgenommen wurden, die sich ohne geklärten Aufenthaltsstatus in der EU befinden. Dies betrifft marokkanische Erntehelfer in Andalusien, ebenso wie Tellerwäscher in der Hamburger Szenegastronomie oder Andenkenverkäufer an italienischen Stränden. Über deren Zahl liegen naturgemäß nur Schätzungen vor - diese Gruppe einbezogen, kann man von einer Zahl von ca. 20 Millionen Menschen, die einer islamischen Glaubensströmung angehören, in der EU der 25 ausgehen.
Auch hier sei angemerkt, dass dies nur eine Schätzung ist. Im Gegensatz zu den christlichen Kirchen, die alleine aufgrund der Erhebung der Kirchensteuer Interesse an konkreten Zahlen haben, gibt es eine Zählung der Muslime nicht. Einige Schätzungen gehen von 2,7 Millionen Muslimen in Deutschland aus, andere von 3.9 Millionen. Ich denke die hier genannte Zahl von 3,2 Millionen, wird der Realität recht nahe kommen.
Auch dies sind wieder nur Schätzungen, die in etwa den Mittelwert repräsentieren. Der Vermerk "viele stammen aus der Türkei" ist aber etwas irritierend - es sind ca. 300.000 Personen
Die muslimische Community in Österreich besteht zum Teil - aufgrund des KuK Reiches - zum Teil schon seit Jahrhunderten.
Es fehlen insbesondere Spanien und Italien - in beiden Ländern gibt es eine größere Community von Muslimen. Viele sind jedoch ohne geklärten Aufenthaltsstatus dort ("Illegale") und werden von daher nicht von der amtlichen Statistik erfasst. Ebenso fehlt Rumänien, welches noch eine zahlenmäßig relvante muslimische Minderheit hat. Aber auch wenn man davon ausgeht, dass die Menschen mit muslimischen Glauben einen Anteil an der Bevölkerung von 4% - statt von 3,3%- haben, ist rein aufgrund demografischer Gegebenheiten einer "Eroberung" Europas, auf dem Weg der Demografie bis in sehr ferne Zukunft hinein nicht zu erwarten. Dies umso mehr, da sich abzeichnet, dass die Geburtenrate der Migranten - auch der Migranten, die sich zum Islam bekennen - in einem Einpendelungsvorgang hin zur durchschnittlichen Geburtenrate bewegen. Dies ist eine allgemeine demografische Gesetzmäßigkeit. Die durchschnittliche Geburtenrate der Migranten in Deutschland beträgt momentan 1,9 Kinder pro Frau und liegt damit leicht über der durchschnittlichen Geburtenrate der Gesamtbevölkerung. Die Geburtenrate der türkischstämmigen Migranten trifft genau dieses Mittel von 1,9 Kinder pro Frau und ist seit Jahren rückläufig hin zur durchschnitllichen Geburtenrate. Auch die Zuwanderung kann nicht in Anspruch genommen werden um zu behaupten, dass es eine Kolonialisierung Europas gibt, die auf absehbare Zeit (und ich meine damit die nächsten 100 Jahre) zu einer Majorisierung der europäischen Bevölkerung durch Muslime geben würde. Generell ist der Wanderungsüberschuss (sprich das mehr Zuwanderer kommen, als Menschen aus Deutschland fortziehen) seit Jahren rückläufig. Rechnet man diejenigen heraus, die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen ergibt sich für den Wanderunsüberschuss folgendes Bild für die Jahre 2003-2006 folgendes Bild: Bei weitem nicht alle dieser Personen kamen aus Ländern mit islamischer Mehrheitsbevölkerung. Quelle Statistisches Bundesamt So war im Jahr 2006 etwa ein ausgewogenes Verhältnis bei der größten Gruppe aus einem Land mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung - der Türkei - zu verzeichnen. Etwa gleichviel Personen mit türkischer Staatsangehörigkeit sind abgewandert, wie zugewandert. auch in den vorhergehenden Jahren war der Zuzug nach Deutschland keineswegs geprägt durch eine massive Wanderung aus Ländern mit muslimischer Mehrheitsbevölkerung. Für das Jahr 2004 wird etwa verzeichnet: Weiteres spare ich mir wer es nachlesen mag: hier, S. 18. Auch für die EU insgesamt läßt sich eine nachlassende Zuwanderung konstatieren:
Wer daher immer noch blöde blubbert, dass es eine "demografische Eroberung Eurabiens" gibt - ist m.E. geistig unterbelichtet oder hat eindeutig "tendenziöse" Absichten. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Ich bin ein Faschist |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Geht man nach Jochen Hoff vom Entenheim, dann gehöre ich einer Vereinigung an, die es sich zum Ziel gesetzt hat planmäßig andere, aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe, zu vernichten. Nichts anderes bedeutet in letzter Konsequenz eine Charakterisierung a la "neoliberale Wirtschaftsfaschisten", worunter Hoff die SPD einordnet. Ich kann - sollte diese Charakterisierung zutreffend sein - mich auch nicht herausreden, nur ein kleines Licht zu sein. Trage ich doch die Politik dieser Partei mit. Wahrscheinlich habe ich in einem derartigen Weltbild die Funktion eines Blockwarts oder dergleichen. Auch kann ich mich nicht damit herausreden, dass ich nur einer von mehreren Hundertausend bin - das Kriterium der Masse kann ja kaum zählen, geht es um derart drastische Vergehen gegen die Menschlichkeit. Das ich etliche Maßnahmen und Funktionsträger meiner Partei kritisch sehe, zählt auch nicht, wäre ich doch aufgefordert, mich entschieden gegen diese Politik zu wenden. Naja, Blogs halt, wird sich mancher denken - die übliche Hysterie, Übersteigerung und Verschwörungssuada. Der Vorwurf trifft mich auch eigentlich nicht. Ich kann es verstehen, wenn es einiges an Kritik an sozialdemokratischer Politik gibt. Wir haben Fehler gemacht. Fehler, die auch zu einer Verschärfung der sozialen Ungleichheit beigetragen haben; wir haben zu einer Situation beigetragen, die wir von unserem Selbstverständnis her, eigentlich verhindern wollten. Wir haben sicherlich auch auf falsche Propheten gehört und falschen Versprechungen glauben wollen. Nur ist die Situation um einiges komplizierter als sie sich einige, die mit einem großen Stempel mit drastischem Aufdruck hausieren gehen, vorstellen. Kann sich eigentlich jemand vorstellen, was der Rück- und Austritt von Oskar Lafontaine für die SPD bedeutet hat - insbesondere für den linken Flügel innerhalb der SPD? Wohl nicht. Danach waren linke Positionen in der SPD unter Generalverdacht - jeder der auch nur leise darauf hindeutete, dass trotz Oskars Fahnenflucht linke Positionen ihre Berechtigung haben, konnte vom rechten Flügel - insbesondere vom Seeheimer Kreis - leicht zum Schweigen gebracht werden. Danke Oskar - du bist ein echtes Arschloch gewesen. Dabei begann die Periode zunächst so hoffnungsvoll - wer hat nach 16 quälend langen Jahren, in dem sich dieses Land nicht weiterentwickelt hatte, nicht befreit aufgeatmet, als Birne abtreten musste? Andererseits war die Anfangszeit problematisch - man musste mit einer Ministerialbürokratei zurechtkommen, die konservaitv-liberalistisch geprägt war, hatte wenig Erfahrung mit Regierungserfahrung auf Bundesebene und alsbald einen Bundesrat, der entschieden Widerstand leistete. Einiges der 7 Jahre Rotgrün läßt sich als Erfolg verbuchen - erste Anstrengungen hin zu einem moderenen Staatsbürgerschaftsrecht, der Schwenk hin zu einer allmählichen Umstellung hin zu nachhaltiger Wirtschafts- und Umweltpolitik, das EEG, die weitgehende Abstinenz vom Irakkrieg u.a.. Auch die erste Unternehmenssteuerreform hat m.E. mit der dann auslaufenden Möglichkeit Gewinne und Verluste der Konzerne zwischen In- und ausländischen Konzernsparten zu verrechnen mittelfristig bei der konjunkturellen Erholung zu höheren Steuereinnahmen geführt. Anderes war kontraproduktiv bis hin zu einem Desaster. An erster Stelle nahezu alle Arbeitsmarktreformen, die sich rund um den Hartzkomplex einordnen lassen. Lediglich die weitgehende Zusammenlegung von Sozialhilfe und der Arbeitslosenhilfe als Grundprinzip lasse ich hier gelten. Ebenso die leichte Verbesserung, die sich für einige Gruppen, etwa für Alleinerziehende, die sich in der Folge ergeben haben. Anderes wie die grundsätzliche Ungerechtigkeit bei der Behandlung von Arbeitslosen, die über Jahrzehnten in die Sozialkassen eingezahlt haben ist eine Schmach, ein dunkler Schandfleck auch auf meiner roten Weste. Risikoversicherung hin oder her, er gibt Abstufungen, wie man hier einen Ausgleich für die erreichen kann, die über ihre Beitragszahlungen lange Jahre auch für die Staatsfinanzierung gesorgt haben. Auch die schon fast obsessive Beschäftigung, mit den individuellen Lebenslage von Erwerbslosen - obwohl der Arbeitsmarkt objektiv keine Möglichkeit geboten hat, eine die Lebensgrundlage zu sicherende Beschäftigung zu finden - ist ein weiteres dunkles Kapitel. Die überproportionale Entlastung durch die Senkung des Spitzensteuersatzes ein weiteres. Manch einer mag fragen, warum macht er denn das? Warum verläßt er den Verein nicht. In meinem Fall mit Sicherheit ein gehöriges Maß an Starrköpfigkeit. Ich lasse mich nicht zum Sündenbock für Lafontaineaden machen und auch nicht für Wirtschaftsfaschismus. Zum anderen habe ich in der SPD eine Menge Leute gefunden, mit denen ich mich gut verstehe und die ein ähnliches Politikverständnis haben. Die Linke in der SPD ist noch lange nicht Tod. Auch wenn eine zeitlang der rechte Flügel die Führerschaft übernommen hat. Und die Politikkonzeption innerhalb dieses linken SPD Flügels erachte ich als die modernste und erfolgträchtigste Strategie, jenseits radikal linker Wunschkonzerte und kurzfristig ertragreicher, langfristig aber zerstörerischen liberalistischen Vorstellungen. Leute wie Ottmar Schreiner oder Andrea Ypsilanti stehen für mich für diesen linken Flügel. Ich bin Genosse - und das ist auch gut so. Und wir werden wiederkommen - keine Frage. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Blogtip - ZDK - Informationen zum Rechtsextremismus |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Wer nach Informationen rund um den Rechtsextremismus sucht, sollte sich einmal auf den Seiten " Blickpunkt: Demokratische Kultur und Extremismus" umsehen. Mitunter etwas anstrengend akademisch, werden doch eine Fülle von Informationen zur Historie und zur gegenwärtigen Verfassung des Rechtsextremismus im deutschsprachigen Raum angeboten. Gegenwärtiger Aufhänger sind die Diskussionen rund um den FPÖ Chef Strache und dessen Verbandelung mit rechtsextremen Jugendgruppen. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Blogscout.de wird geschlossen |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Der eine oder andere wird sich bei Blogscout.de angemeldet haben. Sei es um zu sehen, wieviele Besucher man hat, eventuell auch im Vergleich zu anderen Blogs. Sei es auch um zu sehen, was es an neuen Blogeinträgen anderswo gibt, oder was an "heißen" Themen vorhanden ist (markiert bei Blogscout.de mit s.g. "Scouts"). Ich finde das bedauerlich. Ich habe dort gerne hin und wieder vorbeigeschaut. Mein Interesse teilte sich dabei annähernd gleichmäßig auf die o.g. Punkte auf. Im Blog von Blogscout.de heißt es:
Also vielen Dank Dirk Olbertz für die Mühen und viel Erfolg mit anderen Projekten. |
| Politik und Panorama: CIA verantwortlich für den Tod an Anna Politkowskaja |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Vermutlich war es Cheney, vielleicht auch G.W. Bush, vielleicht auch Tony Blair. Auf gar keinen Fall können es russische Geheimdienste gewesen sein. Tschaika (der zuständige Staatsanwalt) wurde mit den Worten zitiert, nur Leute außerhalb Russlands könnten ein Motiv für den Mord gehabt haben. Via SZ Klar, Politkowskaja hat sich ja auch mit kritischen Berichterstattungen u.a. zu grauenhaften Menschenrechtsverletzungen in Tschetchenien durch das russsische Militär und Geheimdienste, zur Zielscheibe anderswo gemacht - die russischen Armeeleutchen und Agenten jedenfalls sind fleißige Kirchgänger, treffen sich regelmäßig im staatseignen Verein der Briefmarkenfreunde und sich von daher völlig als mögliche Hintermänner auszuschließen. Das Informationen aus Innenministerium und Inlandsgeheimdienst, an die Gruppe, die nun als Täter verhaftet wurden, geflossen sind, ist natürlich auch in Komplott des amerikanisch-militärischen Komplexes auf dem Weg Russland niederzuwerfen und die Weltherrschaft zu erringen. Aber wer weiß - vielleicht doch die Illuminati? - oder ein geheimer Ritterkreuzorden? - wurde Saddam Hussein nicht letzte Woche in einem Friseursalon im mittleren Westen gesehen? Hat Pol Pot eigentlich noch seinen Imbiss in New York geöffnet? Fragen über Fragen. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Die Linke Hessen - Palastrevolution auf dem Vereinigungsparteitag |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Hoppala, auf dem Parteitag der Linken in Hessen gab es eine kleine Palastrevolution. An Stelle des von der Bundespartei erwünschten neuen Chefs - dem ehemaligen DGB Topfunktionär Dieter Hooge - wurde der von der DKP kommende Pit Metz zum Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2008 gewählt. Bereits im Vorfeld gab es Proteste gegen den Listenvorschlag des Parteivorstands.Die Liste sei "undemokratisch" zustande gekommen, so Delegierte gegenüber der Frankfurter Rundschau (Printausgabe vom Samstag) Zur Person: Update - Diverse Medien berichten allerdings von einer Nomminierung eines gewissen "Peter Metz" - Grundlage ist wohl ein AP Bericht. Quellen: |
| Politik und Panorama: Warum Palästina in Ohio liegt |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Gibt es offenbar auch als längere Fassung unter "Comedy Central - Axis of Evil Comedy Tour" [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Das Christa-Prinzip |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Lustiges Zitateraten:
Nun, von wem stammen wohl diese Passagen. Bischof Mixa? - Falsch. Eva Herrmann? - Auch falsch. Das sind Textstellen, aus dem saarländischen Parteivorstand, für einen Antrag zum anstehenden Linken-Parteitag. Federführend war dabei offenbar Christa Müller, die Ehefrau von Parteichef Lafontaine. Es ist für mich schon etwas irritierend, wenn derart vorsinnflutliche Sichtweisen vom vermeintlich linken Rand des Parteispektrums kommen. Aber vielleicht irre ich mich ja. Vielleicht sehen Frauen tatsächlich ihre Rolle am Herd und beim Kinderhüten. Dachte aber eigentlich eher, dass die eigene Berufswüünsche haben und nach Partnern suchen, mit denen man Lebensmodelle entwickeln kann, die Familie und Beruf in Einklang bringen. Hab ich mich wohl getäuscht - kommt vor. Wie man hört, soll Lafontaine sich von diesen Passagen auch keineswegs distanzieren, was nun wiederum die oberen Parteifrauen im Bundesvorstand ziemlich in Rage bringt. Das ist wiederum wenig überraschend, hat Lafontaine in der Vergangenheit doch schon einige Male gezeigt, dass er im Zweifel Partei Partei sein läßt und lieber macht, was er will. Eine Quellen hierzu: |
| Politik und Panorama: Mir kommen die Tränen |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Mir kommen die Tränen bei dem folgenden Spendenaufruf:
Ach ist die Welt ungerecht. Armes, armes Pax Europa. Und es wird eventuell noch viel lustiger - so könnte man die Sequenz "Befürworter der Islamisierung" durchaus als unwahre Tatsachenbehauptung werten, wie es z.B. auch Mein Parteibuch nahelegt. Dann geht mal fleißig sammeln, kommt ja im Endeffekt in die richtigen Hände. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Podiumsdiskussion zur Lage in Afghanistan |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Ich bin ja ein oller Genosse. Bei uns wird der Einsatz in Afghanistan nun auch nicht gerade unkritisch gesehen. Meiner Meinung nach, sollte man aber dort bleiben und versuchen für die Leute dort Perspektiven zu schaffen. Sich einzumauern und zu glauben, dass die Probleme an anderen Orten dort bleiben und nicht irgendwann auch ihren Weg zu uns finden, halte ich für eine sehr beengte Sichtweise. Rund um dieses Thema gibt es demnächst eine interessante Podiumsdiskussion in Frankfurt - ausgerichtet von der SPD Hessen-Süd. In der Ankündigung heißt es:
Man muß sich allerdings vorab anmelden, wenn man an dieser Veranstaltung teilnehmen will. Wenn jemand Interesse hat, kann ich das ggf. vermitteln [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Politically Incorrect = Politische Desinformation |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Deutschlands wohl bekannteste Internetpräsenz, wenn es darum geht Feindbilder -insbesondere Feindilder rund um den Islam - zu schüren, hat einmal mehr mit organisierter Desinformation zugeschlagen. In dem auf dem mit "politisch desorientiert" wohl bestens zu charakteriserenden Blog wird dankenswerter Weise ja auch auf Quellen verwiesen. Eine davon ist die WZ, dort heißt es:
Ich mach ja in Statistik - rein aufgrund dieser Zahlen: Betrachtet man die Bevölkerungsanteile in NRW, dann kann man erkennen (rein statistisch): Libanesen haben einen überpropotionalen Anteil an Verbrechen bezogen auf ihren Anteil an der Bevölkerung Aussagekraft für das gesamte Bundesgebiet kann keineswegs postuliert werden. Das weitere spare ich mir. Einen Trend von Bevölkerungsgruppen in Korrelation zu Gewaltvberbrechen und organisiertenr Kriminalität zu basteln ist einfach nur oberpeinlich. Was die Macher von "Politically Incorrect" treiben ist im besten Fall unbedarft (verstehen Zahlen und Daten nicht, können diese nicht einordnen), im - meiner Meinung nach - schlimmsten Fall, ist meiner anzunehmen, das von dieser Seite planmässig Hetze betrieben werden soll. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: "Die Logik imperialer Selbsterhaltung verlangt, dass das Irak-Problem einer Lösung zugeführt wird" |
| 09/04/2007 12:10 PM |
So ein Zitat von Herfried Münkler aus der Frankfurter Rundschau, vom 12.02.2003. Ein Gedanke, den er später in seiner Publikation "Imperien - Die Logik der Weltherrschaft - vom Alten Rom bis zu den Vereinigten Staaten" weiter ausformuliert hat. In diesen Kontext passt ein in der "Zeit" von heute, im Feuilletonbereich, veröffentlichter Artikel von Jens Jessen (eine der Zeitungen, die man trotz der mitunter unterirdischen Beiträge von Joffe noch lesen kann). Unter der Überschrift "Feldzug der Worte" zeichnet Jessen nach, wie sich rund um den Anschlag vom 11. September und dem folgenden Irakkrieg Lager bilden, die Feindbilder zeichnen und sich gegenseitig als Antipoden manifestieren.
Dies ist nun nicht - wie man aus dem Zitat auf den ersten Blick entnehmen könnte - die Meinung von Jessen, sondern seine Analyse der ideologischen Leitlinien einer der beiden Pole. Jessen ist dabei keineswegs so undifferenziert, diese Geisteshaltung als typisch für "Amerika" oder alle Amerikaner zu werten. Er weist vielmehr darauf hin, dass dies die Position des neoliberalen Flügels der konservativen amerikanischen Gesellschaft ist, dem es gelungen ist, universalistische Positionen für sich zu beanspruchen, die vordem von linksliberalen Apologeten besetzt waren. Dieser kulturalistisch-neoliberale Flügel bezeichnet das Recht Hollywoodfilme zu konsumieren, dabei Popcorn und ein Bier zur Verfügung zu haben, als ein universalistisches Recht. Andere Positionen, die etwa auf andere Kulturtraditionen hinweisen, geraten dagegen ins Hintertreffen. Das Verbot der Taliban in Afghanistan Musik und Filme zu konsumieren wird dabei eins in eins gesetzt, mit grundsätzlichen demokratischen Defiziten, der islamischen Welt. Zusammengemixt wird dies mit der eigentlich besonderen Causa "Saddam Hussein", der aber in einem Aufwasch, als Despot mit Terror, grundsätzlicher Demokratiefeindlichkeit und dem Anschlag auf die Twin Towers, mit in Haftung genommen wird. Jessen vertieft seine Analyse, mit dem Hinweis auf die Bruchlinie, die sich vollzieht, wenn man versucht Empathie zu üben. Nach Ansicht der kulturalistisch-neoliberalen Dogmatiker, kommt der Versuch die Motive, die hinter dem Anschlag stecken - so Jessen - schon einer Entschuldigung gleich.
Jessen weist vollkommen zu recht darauf hin, dass es eben der Versuch ist zu verstehen (der nie von subjektiven Komponenten gänzlich befreit gesehen werden kann), der das wesentliche Merkmal der augeklärten Zivilisation ist und das ein Verzicht auf diesen Versuch einen Rückfall in prämoderen Interpretationsmuster darstellt. Zudem ist die in dem kulturalistisch-neoliberalen Denkansatz angelegte Unterstellung extrem wirkungsmächtig. Wird doch behauptet, für Demokratie einzustehen und jedem der den Implikationen widerspricht, kann vorgehalten werden sich auf die Seiten der Feinde der offenen Gesellschaft zu stellen. Die Macht des Faktischen holt diese Sichtweise jedoch momentan mit Siebenmeilenstiefeln ein. Weder hat der Krieg im Irak zu einer demokratischeren, besseren Gesellschaft geführt, noch der "Kampf gegen den Terror" die Konfliktlinien entschärft. Eher das Gegenteil ist der Fall, wie etwa Stellungnahmen seitens ehemaliger Befürworter eines kulturalistisch imprägnierten Ansatzes wie Fukuyama oder Ignatieff zeigen, oder wie es Herfried Münkler klarstellt. Und Jessen weist auch darauf hin, dass das grundsätzliche Unbehangen des "alten" Europas nicht nur gespeist wird, durch ideologische Differenzen, sondern durch die Politik der USA, die in vielerlei Hinsicht Merkmale imperialer Politik zeigt und vor deren Stärke - und Brutalität - man diesseits des Atlantiks Bedenken hat. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Mathematik mit Links - Strucks Brand-Liste |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Erstaunlicherweise hört man kaum die sonst üblichen plankiesken Krakelereien, wenn es um die gegenwärtig geäußerte Kritik an Programmbestandteilen der Linken geht. Wahrscheinlich sind die Kritikpunkte, die Peter Struck zu den "Einfällen" der Linken zur Ausgestaltung des Wirtschafts- und Steuersystems aufführt, zu substanziell und man versucht sie lieber totzuschweigen. Oskarbejubeln ist auch viel leichter und ohne nennenswerte Gehirntätigkeit machbar. Erfreulich, dass man sich von Seiten der Obergenossen entschlossen hat, auf die Mängel in den Politikkonzeptionen der Linken hinzuweisen, dabei sachlich zu bleiben und die Diskussion rund um Personen zu beenden. Einige Auszüge aus Strucks Liste: Belastung der öffentlichen Haushalte jährlich mit Mehrkosten von rund 154,7 Milliarden Euro. - Anhebung des Arbeitslosengeldes II auf 420 Euro monatlich Mehrbelastungen von zehn Milliarden Euro jährlich. - Erweiterung des Übungsleiterfreibetrages auf alle ehrenamtlichen Tätigkeiten:13,7 Mrd. Euro - Rücknahme der Mehrwertsteuersenkung ohne Gegenfinanzierung. - Die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer wird -als Vorschlag zur Gegenfinanzierung - mit einem Volumen von 30 Mrd. Euro angesetzt. Tatsächlich sind im Jahr der letzten Erhebung jedoch nur 400 Mill. Euro geflossen. - Anhebung des Rentenbeitrags auf 28 Prozent bedroht 600 000 Arbeitsplätze. Tatsächlich kann man einiges anders sehen. So würden insbesondere die höheren Zahlungen für ALG II Bezieher in den Konsum fließen und damit die Konjunktur stärken. Darüber kann und muss man m.E. diskutieren, da damit auch ein Beitrag zur Überwindung der sich seit langem abzeichnenden wachsenden sozialen Ungleichheit geleistet werden kann. Mit der von der Linken generell vertretenen Auffassung, dass durch eine breite Erhöhung der Transferleistungen ein sich selbst stimulierender Aufschwung in Gang kommt, kann man aber kaum übereinstimmen. Das ist so ähnlich, wie das Märchen von der anderen Seite - der der Neoliberalen - das mit einer umfassenden Steuersenkung und einer drastischen Reduzierung von Transferleistungen, automatisch eine neue (gerechtere) Wirtschaftsdynamik eintritt. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Videocontest Trupoli - vertrauenswürdiges Dings? |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Dinge wie ein Blogkarneval sind mir - als relativer Neuling in Kleinbloggersdorf - ja mittlerweile bekannt. So etwas halte ich auch für interessant - verschiedene Leute bloggen rund um ein vorher festgelegtes Thema. So kann man Sichtweisen vergleichen und auch die eine oder andere vorher nicht bekannte Information oder Einsicht gewinnen. Auch Ausschreibungen, etwa von Zeitungen oder Medienhäusern sind mir geläufig - häufig wird dort ein Preis (sei er nun symbolisch oder mit Sachpreisen oder Geld dotiert) vergeben. Was mir neu ist, sind Ausschreibungen, von Internet basierten Firmen an einem Wettbewerb zu einem bestimmten Thema teilzunehmen. Nun habe ich eine Email von einer Firma namens Trupoli bekommen. Diese gibt auf ihrer Webseite an:
via http://www.trupoli.com/ueber_trupoli Der Wettbewerb dieser Trupoli AG dreht sich um die Erstellung von Videos. Genauer heißt es:
Da komme ich doch irgendwie ins Zweifeln. Einerseits heftet man sich einen Aufruf zur Förderung der Demokratie an die Brust, andererseits organisiert man sich als AG - als Aktiengesellschaft, die doch vermutlich irgendwelche Gewinnziele haben wird. Ich bin schon einmal bei einem ähnlichen Ding - der Readers Edition - auf die Nase gefallen, und von daher etwas mißtrauisch. Kennt jemand diese Trupoli AG? Weiß jemand etwas über die Investoren, z.B. Olaf Jacobi, das über die folgenden Presseberichte hinausgeht? Hier noch Quellen, die ich rund um Trupoli gefunden habe: |
| Politik und Panorama: Der Einfluss des hessischen Adels auf die Kommunalpolitik |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Adel - kennt man doch nur aus der Klatschpresse, etwa wenn Prügelprinzen ausrasten oder Pinkelprinzen abgelichtet werden. Oder wenn irgendeine aufgetackelte neurotische Vonundzu durch Münchner Nobeldiskotheken irrlichtert. Das mag für die meisten zutreffen. Es gibt jedoch Gebiete in Deutschland, in denen der Einfluss des Adels, direkt das wirtschaftliche und soziale Geschehen mitbestimmt. Eines dieser Gebiete ist das ehemalige Großherzogtum Hessen. Das Fürstenhaus des Großherzogtum war, wie alle anderen regierenden Fürstentümer, durch die Enteignungsmaßnahmen in der Weimarer Republik betroffen. Durch die häufig parteiische Entscheidungen der konservativ geprägten Gerichte konnten jedoch bedeutende Besitztümer in Adelshand erhalten bleiben. Für Hessen war diese einseitige Beurteilung besonders ausgeprägt, anders als etwa in Preussen, wo man etwas konsequenter bei der Enteignung vorging. Lediglich einige Lastbetriebe - wenige Schlösser, Bauten oder Gärten wurden in Staatseigentum übernommen. Die Vielzahl der Renditeobjekte - Wälder, wertvoller Grund oder wirtschaftlich verwertbare Immobilien verblieben in Hand des Fürstenhauses. Ähnliches ist für die Adelshäuser in Hessen unterhalb des Großfürstenstandes zu konstatieren und dies wirkt bis heute nach, bei den Einflussmöglichkeiten hessischer Adelsfamilien auf kommunale Entscheidungen und Entwicklungen. Seien es nun Namen wie Solms-Hohensolms-Lich (Hermann Otto Solms ist wohl der bekannteste Vertreter dieser Familie), das Fürstenhaus Ysenburg und Büdingen - insbesondere in der Region Oberhessen sind weiter Waldgebiete, Kulturgüter und beschauliche Badeseen in adeligem Besitz. Dieser Besitz wurde aber in den seltensten Fällen von den Adeligen erarbeitet. Es waren stets die Menschen vor Ort - die Bauern, Handwerker und Händler, die Arbeiter und Bürger, die diese Werte geschaffen haben. Insofern ist es bedauerlich, dass es nie eine wirkliche Enteignung der Adelshäuser in Westdeutschland gegeben hat. Ausfluss hat dies bis heute, etwa wenn Gemeinden hohe Ausgleichszahlungen für die Nutzung von Badeseen leisten müssen, Waldgebiete, die an sich jedermann zur Erholung zugänglich sein sollten, vom adeligen Eigentümer gesperrt werden. Öffentlich diskutieren läßt sich dieser Einfluss kaum, würde ich jetzt schreiben das Fürstenhaus xxy verlangt für die Nutzung des Badesees in G....n 50.000 Euro im Jahr und würde dies jemand im Klartext lesen, könnte es sein, das xxy im nächsten Jahr 80.000 Euro verlangt. Auch eine besondere Einflussmöglichkeit auf kommunale Funktionsträger durch Adelshäuser, soll schon vorgekommen sein, will man doch nicht in der Presse lesen, dass sich xxy den Wünschen der Herren und Damen VonundZu verschlossen habe. Hinzu kommt die romantische Verklärung - häufig angestoßenen durch Schmalz- und Tränenstorys in den Medien - vieler Menschen. Ungerechtfertigt, da Adelige ihren Stand als "besondere" soziale Gruppe, durch häufig brutale, grausame und ungerechte Herrschaft erlangt haben. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Veranstaltung mit Hermann Scheer in Schotten am 20.09.2007 |
| 09/04/2007 12:10 PM |
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Veranstalter ist der Verein Erneuerbare Energien für Schotten e.V. (EES) - ein Zusammenschluß Schottener Bürger und Interessierter aus Nachbargemeinden. Dieser Verein ist einer der vielen lokalen Initiativen, die sich in letzter Zeit bilden. Kernelemente für die Schottener Initiative sind die Umstellung auf ein nachhaltiges Energiekonzept und auch die wirtschaftlichen Chancen, die sich auf kommunaler Ebene dadurch ergeben können. Wer sich dafür interessiert, ist herzlich eingeladen. Die Veranstaltung findet am 20.09.2007 in der Festhalle Schotten statt. Zeitrahmen ist 19.00- 21.00 Uhr - es wird aber sicherlich Zeit sein, im Anschluß das eine oder andere interessante Gespräch zu führen. |
| Politik und Panorama: Abgestempelt - Türkische Karrieren |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Ich möchte auf einen meiner Meinung nach sehr fundierten Artikel in der TAZ hinweisen. Unter dem Titel "Türkische Karrieren" erläutern Sanem Kleff und Eberhard Seidel, die Veränderungen rund um die Intergrationsdebatte in den letzten Jahren. Es wird herausgearbeitet, wie "der Islam" als Stempel genutzt wird, um eine gesamte Bevölkerungsgruppe zu kennzeichnen. Kleff und Seidel stellen auch einige der maßgeblichen Protagonisten vor, insbesondere die Wirkung der Veröffentlichungen von Leon de Winter als einen der Topakteure. Einige Auszüge:
Und auch die durchaus fragwürdige Rolle der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in dieser Debatte, wird benannt:
Die Schlussfolgerung richtet es sich am ehesten an die CDU/CSU und man muss fragen, in wieweit sich die Union bei der Abstempelung einer ganzen Bevölkerungsgruppe noch vorwagen will. [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: In Reih und Glied marschieren wir |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Es ist wenig verwunderlich, dass sich Ulfkotte, sein Verein "PAX Europa" (wobei ich den friedlichen Gedanken hinter diesem Namen deutlich in Frage stellen würde) und seine Gesinnungsgenossen aus Dänemark und Großbritannien, Schützenhilfe von lokalen Kräften holen um ihre Demonstration in Brüssel durchzusetzen. Nun, das belgische Parteienspektrum ist recht vielfältig. Und da mutet es doch seltsam an, wenn sich Ulfkotte um Rechtsbeistand an einen Anwalt wendet, der engste Verbindungen zum rechtsextremen Vlaams Belang pflegt. Eigentlich mutet es aber auch nur seltsam an, wenn man einen Schilling auf eine Verortung von Ulfkotte im tolerablen Spektrums des demokratischen Systems gesetzt hat. So zeigt sich, dass der Zweck allemal die Wahl der Mittel in diesem Fall rechtfertigt. Wie immer bei Leuten, die verbohrt sind. Was kommt als nächstes? Gastredner der ultranationalistischen BNP? Der NPD Apfel als kooptierter Ehrenvorsitzender? Die Presseberichte dazu gibt es hier [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Sonnabend - Tage, die verloren gehen |
| 09/04/2007 12:10 PM |
| Sonnabend scheint ein aussterbender Begriff zu sein. Kaum jemand benutzt ihn noch. Eigentlich schade, ich schätze durchaus sprachliche Vielfalt. Und auch manches Gedicht oder Lied, das mit dem Sonnabend zu tun hat. Der Sonnabend ist für mich der schönste Tag - man kommt langsam runter und läßt die Hektik der Woche nach und nach hinter sich - naja, heute leider nicht. War ja nicht immer für jedermann/frau eine Zeit der Entspannung. So berichtet Christian Morgenstern: Berliner Mägde am Sonnabend Sie hängen sie an die Leiste, Mit einem wilden Behagen, Sie hauen mit splitternden Rohren Doch hinten jammern, zerrissen |
| HU-Marburg: Sozialabbau zwischen Buchdeckeln |
| 09/04/2007 12:06 PM |
| Neoliberale Propaganda-Offensive von Partei-Politikern - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Onlinedurchsuchungen verletzten die Grundrechte |
| 09/04/2007 11:49 AM |
| Im Gespräch mit ZEIT online warnt Gerhart Baum vor einem Ausspähen der „ausgelagerten Gehirne" Meine Erfahrung ist, wenn etwas eingeführt wurde, gewinnt es eine Eigendynamik und wird sich ausweiten. Das haben wir bei der Telefonüberwachung erlebt. Der Bundestrojaner soll Straftäter ausspionieren. Doch werden die auf das Programm hereinfallen? Und wenn ja, taugen die Indizien vor Gericht? ZEIT online hat nachgefragt. Nach Wunsch von Innenminister Schäuble (CDU) soll der Staat in Zukunft auf die Computer-Festplatten von verdächtigen Personen zugreifen können, ohne dass der Benutzer dies bemerkt. Doch wie funktioniert die „Remote Forensic Software (RFS)", wie das Programm vom Ministerium genannt wird? Unionsvertreter Michel Friedmann: "Hände weg von meinem Ich…" |
| Duckhome: Weitere Großdemonstration am 11. September |
| 09/04/2007 11:20 AM |
 Foto pixelio.de Machtvolle Demonstration So weit bekannt ist wird Pro Köln auf eine Teilnahme in Hindelang verzichten, genau wie Blood& Honour, Stormfront. Vom Vlaamse Belang war noch keine Stellungnahme zu erhalten, die müssern erst feststellen wo Hindelang liegt. Ist nur ein wenig weiter wie Köln. Allerdings soll der vorbildliche Polizist Bart Debie vom Vlaamse Belang als Ulfkottes Dolmetscher für Alpendeutsch ihn begleiten. So nun aber genug von mir rumgeflachst. Ich wünsche den Hindelangern einen wunderschönen Viehscheid bei bestem Wetter, ein tolles und ruhiges Kranzrind und versichere gerne, das ich mir bald wieder einmal die Mühe mache, in diese schöne Gegend zu kommen. Meinen Freunden von der Anti-Muslimfront danke ich für den unterhaltsamen Morgen. Da kündigt Pro Köln an zusammen mit Udo Ulfkotte, Vlaams Belang und all den anderen netten Menschen, die sich schon für Brüssel und Köln angemeldet haben, in Brüssel und Köln zu demonstrieren. Das wäre ja normalerweise toll. Verstößt aber leider gegen die Sprachregelung. Es darf eben nicht offiziell gesagt werden, wer da zusammenarbeitet. Vlaamse Belang ist doch offiziell bäh pfui, weil die schon einmal ihren Namen ändern mussten, als die Belgischen Gerichte sie wegen den Dingen verurteilten, die ich über Ulfkotte nicht sagen darf. Noch nicht. Böse, böse pro Köln. Natürlich ist jedem diese engste Zusammenarbeit klar. Aber das sagt man doch nicht. Obwohl die Aussage sehr schön ist: „Es gilt, in Köln und in Brüssel ein Zeichen zu setzen. Der Vlaams Belang und pro Köln werden gemeinsam mit den Kölner Hauptrednern Udo Ulfkotte und Ralph Giordano den Bürgerprotest gegen die schleichende Islamisierung Europas auf die Straße tragen. Wir mobilisieren für beide Demonstrationsorte massiv. Der sechste Jahrestag des feigen Anschlags islamistischer Selbstmord-Attentäter auf das World Trade Center in New York wird zum Fanal für eine Erneuerung des europäischen Selbstbewußtseins und ein wichtiger Baustein für unsere Kölner Aktivitäten gegen den geplanten Bau einer Groß-Moschee der türkisch-islamischen Union DITIB in der Domstadt werden!" Kölner Hauptredner Udo Ulfkotte und Ralph Giordano. Da wird wohl wer in die Tischplatte gebissen haben. Prompt kam natürlich auch die Gegendarstellung von Pax Europa, schließlich haben die nach außen hin keine Wahl: In einer an Niederträchtigkeit nicht zu überbietenden Art und Weise versucht die „Bürgerbewegung Pro Köln" als Trittbrettfahrer einer Großdemonstration gegen die schleichende Islamisierung Europas am 11. September 2007 in Köln aufzutreten. Das hat schon was Niederträchtiges. Da tritt Herr Ulfkotte in Presse und Fernsehen mit Vlaams Belang auf und lobt die Unterstützung durch den Vlaamse Belang und dann ist es doch wieder nicht wahr. Kann man eigentlich ein bisschen schwanger sein? Man kann. Herrliches Theater. Wirklich großes Kino. Hoffentlich haben die Leute in Hindelang mit ihrem Führungsrind, dem Kranzrind mehr Glück, als die Demonstrationen mit ihrem Hauptorganisator und Führer. Ein Rind haut schlimmstenfalls mal eine Beule in ein Auto, oder rennt ein paar Leute über den Haufen. Was aber passiert wenn diese Demonstrationen aus dem Ruder laufen und wer kommt für den Schaden auf? [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Besuchsstatistik August 07 |
| 09/04/2007 11:04 AM |
| Mit der Statistik machen wir es uns ab sofort einfacher: wir verwenden die vorgefertigte Statik unseres Serverbetreibers 1blu: Es gibt zur Zeit 452 Beiträge und 464 Kommentare in 60 Kategorien. Bewertung: 1. der Zuwachs an Interessierten sollte zu nehmen 2. es wäre wünschenswert, wenn sich Dialoge ( Kommentare ) intensivierten. [Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Gravierende Datenschutzmängel bei Hartz-IV beseitigt |
| 09/04/2007 10:58 AM |
| Die Bundesagentur für Arbeit hat gravierende Datenschutzmängel bei der Leistungsberechnungssoftware A2LL für das Arbeitslosengeld II (ALG II) beseitigt, teilte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar nach einem Kontrollbesuch seiner Dienststelle bei der Behörde mit. "Das für die Leistungsberechnung genutzte Programm ‘A2LL’ verfügt nunmehr über die von mir angemahnten, längst fälligen datenschutzrechtlichen Mindeststandards, insbesondere klar definierte, abgestufte Zugriffsberechtigungen", so Schaar. Zuvor war zum Teil ein bundesweiter Zugriff auf alle Daten aller Leistungsempfänger möglich. |
| 37.6-Blog: real-Betriebsrat bereitet Gegenmanahmen vor |
| 09/04/2007 10:45 AM |
| Metro AG weitet mit neu gegrndeter real-Vertriebsgesellschaft den Niedriglohnsektor aus.
Weitere Informationen gibt ver.di. [Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Abhilfe gegen schöngefärbte Wikipedia-Artikel |
| 09/04/2007 10:27 AM |
| Kennern des politischen und wirtschaftlichen Lebens in Deutschland ist seit langem schon geläufig, dass Artikel in der Wikipedia dank intensiver Pflege durch diejenigen, die der Artikel betrifft, oft nicht mehr als reichlich schön gefärbte Selbstdarstellungen sind. Nachdem vor ein paar Wochen der Wikiscanner erschienen ist, mit dem ein Teil der Manipulationen sichtbar geworden sind, ist es nun auch allgemein bekannt geworden, dass Wikipedia zu großen Teilen aus interessengeleiteten Passagen besteht. Vergessen wurde bisher meist zu erwähnen, dass die durch den Wikiscanner aufgeflogenen tendenziellen Edits wohl nur die Spitze eines Eisbergs sind. Mein Parteibuch ist der Auffassung, dass das nicht zurückverfolgbare Schönschreiben des Wikipedia-Eintrags zu ihrem Arbeitgeber zu den üblichen Aufgaben von Mitarbeitern der Abgeordneten gehört. Vor zwei Jahren wurde deshalb mit dem Parteibuch Wiki angefangen, in einem von der Wikipedia unabhängigen Wiki gezielt kritische Betrachtungen von Themen wie Politikern, Wirtschaft, Medien und Rechtswesen zu sammeln. Dabei wurde der in der Wikipedia erhobene Anspruch der Neutralität als eine vom Standpunkt des Betrachters abhängige Illusion aufgegeben und kleinere unabhängige Quellen wie Blogs werden in der Glaubwürdigkeit tendenziell höher bewertet als Massenmedien, die durch kommerziellen oder politischen Druck steuerbar sind. Wikipedia verfolgt als ideologische Leitlinie das Ziel der Neutralität und hat als inhaltliches Vorbild die Enzyklopädia Britannica. Die Glaubwürdigkeit von Quellen wird dabei oft nach der Größe des Mediums beurteilt. Diese Leitlinien werden in der Wikipedia immer wieder dazu missbraucht, um kritische Betrachtungen aus Artikeln zu entfernen. In Editwars, die darauf manchmal folgen, haben oft diejenigen den längeren Atem, die für sie unangenehme Kritik aus eigennützigen Gründen unterdrücken wollen. Obwohl sich der Ruf dank Wikiscanner im Sturzflug befindet, hält Mein Parteibuch die Texte der Wikipedia genau wie die Wikimedia Software jedoch wegen der Copyleft-Lizenz für ungemein wertvoll. Auf der Basis der Wikipedia Artikel und der oft viel aussagekräftigeren Diskussionen dazu können daraus leicht Artikel erstellt werden, bei denen kritische Betrachtungen nicht ausgeblendet werden. Daraus kann eine wünschenswerte vielfältige Landschaft von Wikis entstehen, die die Welt aus verschiedenen Perspektiven beleuchten und bei der Leser entscheiden, welche Variante sie lesen möchten. Diejenigen Editoren, die in der Wikipedia die Erfahrung gemacht haben, dass ihre fundierten kritischen Betrachtungen in Wikipedia-Artikeln wegen “fehlender Relevanz”, fehlender Neutralität oder ähnlichem Firlefanz wegeditiert wurden, sind eingeladen, solche Artikel einschließlich der kritischen Betrachtungen ins Parteibuch Wiki zu stellen. Vielleicht gelingt es so, bis zur Bundestagswahl 2009 von jedem Bundestagspolitiker im Parteibuch Wiki einen Artikel zu haben, aus dem Kritik nicht gezielt wegeditiert wurde. Selbstverständlich ist auch jeder eingeladen, die Artikel vom Parteibuch-Wiki komplett herunterzuladen und als Basis für ein eigenes Wiki zu verwenden. [Link] [Cache] |
| BooCompany: Siemens verliert Prozess (BOO) |
| 09/04/2007 09:57 AM |
| Siemens hat zum ersten Mal einen Prozess gegen einen ehemaligen BenQ-Mobile-Mitarbeiter verloren. Der frehre Betriebsrat schaffte es, dem gericht glaubhaft zu vermitteln, da die Mitarbeiter beim Betriebsbergang unzureichend informiert wurden. hnlichen Prozessen stehen nun Tr und Tor offen.[Link] [Cache] |
| Gerd-Lothar Reschke: Der alte Jäger |
| 09/04/2007 09:39 AM |
| Ist es nicht verwunderlich, daß bei der Kritik an Schäubles Plänen zur Senkung der Altergrenze für den Waffenbesitz von 21 auf 18 Jahre bei weitem nicht über die wirklichen Motive gesprochen wurde? Man staunte zwar allerorten darüber, daß eben jenes Ministerium, das sonst nicht müde wird, von einer — aber eben nur scheinbaren! — Erhöhung der “Sicherheit” zu sprechen, auf einmal genau das — aber eben nur scheinbare! — Gegenteil zu verfolgen scheint, indem es jungen Leuten wieder die Möglichkeit zusprechen will, sich von neuem mit Instrumenten aufzurüsten, die nicht nur zum “Sport” dienen, sondern die ganz einfach Tötungsinstrumente sind. Dabei ist es ganz einfach. Mir kommt hier sofort das Bild vom alten Jäger: hart, aber gerecht, stets auf Ordnung bedacht, zuverlässig, aber leider auch menschlich gestört und unbeholfen, wenn es darum geht, sich dem mitmenschlichen Gegenüber anzuvertrauen und zu öffnen. Die früher vielleicht einmal vorhandene Herzlichkeit ist zur Pose verkommen, das Gesicht hart und grimmig geworden. Körperliche Liebe hat er lange vergessen und blickt auf sie inzwischen mit Ekel und Verachtung herab. Zu diesem Bild paßt das Gewehr im Schrank einfach perfekt dazu. Und warum? Eben aufgrund jener charakterlichen Grundverfassung. Mit dieser wird der innere Konflikt nach außen verlagert, wo allerorten die “Bedroher” und “Gefährder” lauern, und das ist beileibe nicht irgendein extrem selten auftretender Superkrimineller, sondern das ist, wenn man genauer hinschaut, bereits die Umwelt als solche. Davon abgesehen brauchen offenbar, man sieht das immer wieder im Dunstkreis der primitiveren Volkstümlichkeit, viele eine Waffe als Potenzersatz und Männlichkeitsnachweis. Jeder nimmt eben so mit seiner Umwelt Kontakt auf, wie er kann und will. Man muß nur diese ganze Mentalität anschauen und verstehen. Eigentlich könnte man ja Mitleid haben, wenn sich diese Leute nicht so penetrant und übergriffig aufführen würden. Und wenn so jemand auch noch in einer verantwortlichen und maßgeblichen Position auftaucht, dann wird es wirklich bedrohlich. Nein, hier geht es nicht um amtliche Erlasse, und wie diese nun genau zu formulieren sind; es geht nicht um Paragraphen und andere bürokratische Maßnahmen, sondern dahinter steckt etwas ganz Einfaches, das genauso traurig wie gefährlich ist. Angst macht mir eigentlich nur, daß die meisten Leute immer noch (oder wieder) so blind zu sein scheinen, daß sie es überhaupt nicht mitbekommen, wenn das so ist. Es gibt eine eindeutige Wurzel, aus der Aggressivität und Haß kommen, und die muß sofort thematisiert und offen angesprochen werden, sonst erlebt diese Kultur immer wieder das, was sie schon so oft erlitten und worunter sie immer wieder zusammengebrochen ist. |
| 37.6-Blog: Betriebsratsmitglied verzichtet auf 62.500 Euro |
| 09/04/2007 07:43 AM |
| Hatte die Siemens AG die beim Arbeitsgericht Mnchen verhandelten und vergleichbaren zwlf Prozesse zuvor gewonnen, folgte das Arbeitsgericht Wesel den Argumenten der Siemens-Juristen nicht. Bei heise.de heit es: |
Am 22. September ist Demo gegen den staatlichen berwachungswahn der Bundesrepublik Deutschland. Erst heute hat sich die Bundeskanzlerin fr eine schnelle gesetzliche Regelung der “Online-Durchsuchung” ausgesprochen. Das gesellschaftliche Bewusstsein fr den bedrohten Datenschutz indes lsst weiterhin zu wnschen brig. Dabei gibt es tatschlich Menschen, die bereits unmittelbar betroffen sind und deren Erfahrungen erkennen lassen, wohin “Die Reise des Wolfgang Schuble” fhren kann. Duckmusertum und Biedermeiergesellschaft, aber auf gar keinen Fall eine von Meinungsvielfalt geprgte Streitkultur knnten bald schon Wirklichkeit werden. Das absolute Gegenteil einer “Offenen Gesellschaft”, deren Verteidigung Schuble, Merkel und andere so gerne und gebetsmhlenartig betonen. 
Online Durchsuchung
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