Parteibuch Ticker Feed von 2007-02-26

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Mein Parteibuch Blog: Humorvoller Dialog zur kriminellen Urwahl der SPD in Hamburg

02/26/2007 11:59 PM

Gestern Abend ist in Hamburg durch die Wahlmanipulation der Urwahl zum Bürgermeisterkandidaten der SPD offenbar geworden, was ohnehin schon lange kein wirklich gut gehütetes Geheimnis mehr ist. Man stelle sich das einmal vor - bei der wichtigsten Hamburger Wahlentscheidung des Jahres hat jemand offenbar etwa tausend ausgefüllte Stimmzettel - was gut 10% der Wahberechtigten entspricht - geklaut. Es gibt Kriminelle in den höchsten Etagen der Hamburger Politik, und dies auch in den Reihen der SPD. Der anscheinend nicht überall beliebte Parteichef Mathias Petersen sprach gestern von einem "kriminellen Hintergrund", seine bloggende Konkurrentin Dorothee Stapelfeldt von einer Manipulation. Wie kann Landesgeschäftsführer Walter Zuckerer das Problem nun aus der Welt schaffen? Die einfachste Lösung wäre natürlich nun, eine Parteikommission einzusetzen, die alle Schuld auf Ronald Schill oder die CDU schiebt. Aber, oh weh, das wird wohl nichts. Denn Richter Schill vergnügt sich in Brasilien und die CDU hatte keinen Zugang zu den Räumen der SPD. Die Herren von der Hamburger CDU können sich derweil im verlorenen öffentlichen Ansehen der Hamburger SPD suhlen. Nun ist guter Rat teuer. Also, vielleicht sollte dann doch besser die Staatsanwaltschaft ermitteln? Was für eine prima Idee. Die Staatsanwaltschaft legt sich auch gleich voll ins Zeug und ermittelt ganz heftig. Sind aber staatsanwaltliche Ermittlungen wegen des Verdachts der “Unterschlagung geringwertiger Sachen” der richtige Rahmen, um Machenschaften auszuhebeln, mit denen offensichtlich eine kriminelle Bande - oder glaubt wirklich jemand an einen Einzeltäter - versucht, sich den Weg ins Bürgermeisteramt freizuschaufeln? Eher nicht. Wie wäre es denn mal mit dem Gebrauch des Verstandes? Öffentlich den Verstand zu gebrauchen, geht nicht. Entweder haben die Medien zu den Hintergründen der Wahlmanipulation keine Meinung, oder sie trauen sich nicht, sie zu veröffentlichen. Nirgendwo fand sich heute eine plausible Erklärung für die Wahlmanipulation. Wollte man den Verstand gebrachen, könnte man zum Beispiel mit der Frage “Cui bono?” beginnen: Wem nützt das? Wem die verschwundenen Wahlzettel nützen, ist auf den ersten Blick leider nicht offensichtlich. Das letzte, was in einer solch schwierigen Situation dem Volk bleibt, ist der Humor. Humor geht immer. Wie wäre es mit etwas Humor? Die Zeilen, die nun in diesem Artikel zu lesen sind, sind ein humorvolles fiktives Theaterstück, das keinerlei Bezug zur Realität hat. Hier ist der humorvolle fiktive Dialog, bei dem jemand das böse und unwahre Gerücht gestreut hat, hier seien ein Staatsanwalt und ein Querulant involviert: - So, jetzt wollen wir mal scharf nachdenken. Es war die CDU, es muss die CDU gewesen sein, wie drehe ich das nur hin, dass dem richtigen in die Schuhe zu schieben. - Lallalallaala. - Ruhe da auf den billigen Plätzen! Wenn Du was zu sagen hast, dann äußere Dich bitte laut und deutlich. - Lallalallaala. - Was? Du hast Angst vor Richter Andreas Buske? So ein Quatsch, der sorgt doch nur für Recht und Ordnung. - Lallalallaala. - Nee, mein Lieber, das stimmt nun wirklich nicht, dass in Deutschland eine Mandeloperation hochkompliziert ist und sechs Stunden dauert, weil der Arzt wegen des Verbotes den Mund aufzumachen, da rektal ran muss. - Lallalallaala. - Das Du meinst doch jetzt nicht im Ernst? Oder kann sich etwa jemand vorstellen, dass ein Politiker eine solche Vorausscheidungswahl manipuliert, nur um später mal zu bestimmen, wer Justizsenator wird und so die Kontrolle über die Justiz in Hamburg zu haben. Wozu sollte jemand das machen? - Lallalallaala. - Nein, Kinder, was meint ihr denn dazu? Das ist ja nun völlig unglaubwürdig. Da meint doch der Spaßvogel, dass in Hamburg manche ehrenwerte Männer in der Justiz ganz viel Dreck am Stecken haben, weil sie jahrelang Verbrechen von Kriminellen vertuscht und gedeckt haben? Was für ein Unfug, das kann doch mit den geklauten Wahlzetteln nichts zu tun haben, schließlich war in den letzten Jahren die CDU an der Regierung. - Lallalallaala. - Was ein Schmarren. Wenn Du mir jetzt noch erklärst, dass ehrwürdige Leute in Politik und Justiz Stimmzettel aus Wahlurnen klauen, dann lach ich Dich aus. - Lallalallaala. - Also, das ist jetzt aber gemein. Stimmt das denn wirklich, dass vorher die SPD an der Regierung war? Ja, aber wenn schon, dann hat die SPD doch nicht ganz viel Dreck unter den Teppich gekehrt. - Lallalallaala. - Was für ein Unfug. Es ist doch nun wirklich idiotisch zu glauben, dass zuerst die SPD jahrelang Ermittlungen gegen die organisierte Kriminalität in Hamburg blockiert hat, weil sie gut geschmiert worden ist, und nachher die CDU das System von Decken und Schmieren einfach von der SPD übernommen hätte. Nein, mit so einem Quatsch kannst Du mich nicht verunsichern. - Lallalallaala. - Ah, geh weg. Dass an den ehrwürdigen Hamburger Gerichten Richter und Staatsanwälte über viele Jahre hinweg von der Politik immer so ausgetauscht wurden, dass da letztlich gute Kumpels an den richtigen Stellen saßen, die sämtliche Entscheidungen der Justiz in der gewünschten Form getroffen haben, das ist ja nun völlig unglaubwürdig. Die Hamburger Regierung ist doch nicht kriminell. - Lallalallaala. - Nein, die kleine Anfrage “Ermittlungen zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität” von Thomas Böwer im letzten Jahr, die ist doch kein Hinweis auf Kriminalität in der Hamburger Jusitz oder gar in der Hamburger Regierung. Das ging da doch nur die Beseitigung von Missverständnissen und nicht um Staatsinteressen im Kern. - Lallalallaala. - Also, was für ein Quatsch. Wenn der Hamburgische Verfassungsrichter und Kanzleranwalt Michael Nesselhauf den ehrenwerten Geschäftsmann Burim Osmani gegen den NDR vertritt, dann hat das doch nichts mit der Politik der SPD zu tun. Der Anwalt macht seine Arbeit, weiter nichts. - Lallalallaala. - So etwas unverschämtes und abwegiges ist mir lange nicht unter gekommen. Dass irgendjemand in der Lage wäre, die intensiven staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zum schweren Delikt der Unterschlagung geringwertiger Sachen zu beeinflussen, ist nun wirklich völlig abwegig. - Lallalallaala. - Nein, was für ein Unfug. Wenn ein Urgroßvater mal Präsident des Hanseatischen Oberlandesgerichtes war, dann heisst das nun wirklich gar nichts. - Lallalallaala. - Also, Hockey spielen ist doch nun wirklich nichts anstößiges. Es gibt auch keinerlei Hinweise, dass Angehörige der Justiz mehr Hockey spielen als andere Berufsgruppen. Das man beim Sport mal miteinander redet, ist doch wohl das natürlichste von der Welt und hat mit Mauscheleien am Spielfeldrand oder der Bildung von überparteilichen politisch-juristischen Seilschaften wirklich nichts zu tun. Hahaha, das ist kein schlechter Scherz. - Lallalallaala. - Ja, was soll ich dazu sagen? Natürlich habe ich keine plausiblere Begründung dafür, warum jemand Tausend Wahlzettel klauen sollte und wem das nützt. - Siehste! Was meinst Du wohl, warum es hier im Beitrag ein frisches Katzenbild gibt. Mit etwas anderem als Quatsch auf die atemberaubenden politischen Vorgänge in Hamburg zu reagieren, scheint nicht möglich zu sein. Ach so, noch ein Hinweis an die Genossen Landesgeschäftsführer und den Landesparteivorsitzenden: Wer ein Fünkchen Ehre in sich zeigen will, wird aus der Verantwortung in einer solchen Situation die einzig angemessene Konsequenz ziehen und von allen Ämtern und Funktionen zurücktreten. Die Manipulation von Vorwahlen passt genauso wenig zu einer Demokratie wie ein von Politikern sabotierter Volksentscheid für ein Wahlrecht, das die Möglichkeit bietet, kriminelle Politiker abzuwählen. c9 [Link] [Cache]

26.02.2007: Neue Internationale Agenda: chtung von Streubomben weltweit

02/26/2007 07:50 PM

Werte- und Vlkergemeinschaft auf dem Prfstand - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Fundstück

02/26/2007 06:40 PM

Gerade bei der Süddeutschen entdeckt: Eine Frau in einem Heißluftballon hat die Orientierung verloren. Sie geht tiefer und sichtet einen Mann am Boden. Sie sinkt noch weiter ab und ruft: „Entschuldigung, können Sie mir helfen? Ich habe einem Freund versprochen, ihn vor einer Stunde zu treffen; und ich weiß nicht wo ich bin." Der Mann am Boden antwortet: „Sie sind in einem Heißluftballon in ungefähr 10 m Höhe über Grund. Sie befinden sich auf dem 49. Grad, 28 Minuten und 11 Sekunden nördlicher Breite und 8 Grad, 28 Minuten und 58 Sekunden östlicher Länge" „Sie müssen Ingenieur sein" sagt die Ballonfahrerin. „Bin ich," antwortet der Mann, „woher wissen Sie das?" „Nun" sagt die Ballonfahrerin, „alles was sie mir sagten ist technisch korrekt, aber ich habe keine Ahnung, was ich mit Ihren Informationen anfangen soll, und Fakt ist, dass ich immer noch nicht weiß, wo ich bin. Offen gesagt, waren Sie keine große Hilfe. Sie haben höchstens meine Reise noch weiter verzögert," Der Mann antwortet: „Sie müssen im Management tätig sein." „Ja," antwortet die Ballonfahrerin, „aber woher wissen Sie das?" „Nun," sagt der Mann, „Sie wissen weder wo Sie sind, noch wohin Sie fahren. Sie sind aufgrund einer großen Menge Luft in Ihre jetzige Position gekommen. Sie haben ein Versprechen gemacht, von dem Sie keine Ahnung haben, wie Sie es einhalten können und erwarten von Leuten unter Ihnen, dass sie Ihre Probleme lösen. Tatsache ist, dass Sie nun in der gleichen Lage sind, wie vor unserem Treffen, aber merkwürdigerweise bin ich jetzt irgendwie schuld!" [Link] [Cache]

Missratene Privatisierung, heute: DB

02/26/2007 01:01 PM

Unter den vielen Beispielen, warum die Privatisierung nichts als Schaden verursacht, bietet derzeit die Deutsche Bahn. Laut einem Bericht des Bundesrechnungshofs gibt sie viel zu wenig für die Instandhaltung der Strecken aus. Mit hanebüchenen Argumenten weist die Bahn das zurück. Dabei hat es System: während Mehdorn versucht, die Bahn zu einem Logistikkonzern ohne Schiene zu machen und den ganzen Laden an die Börse zu bringen, um im Namen des Shareholder Value endgültig lebensgefährliche und reduzierte Strecken fahren zu lassen, bezahlt alle Ausfälle durch Entgleisungen und ähnlich unschöne Zwischenfälle der Bund. Dann ist ja alles in Butter, nicht wahr?[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Fundstücke

02/26/2007 12:51 PM

Ein sehr guter Kommentar zum aktuellen von der Leyen-Streit. ----- Die Verwendung der Studiengebühren zeigt bereits jetzt Konfliktpotenzial und viele Skandale. Das wird noch heiter. ----- Israel forderte Überflugrechte für einen Angriff auf Iran. Welche Ziele es damit verfolgt, sind unklar. ----- Wut! erklärt das Weltbild eines Markus Söder. ----- Politblog.net wundert sich über die ungebrochene Begeisterung der US-Bürger an Israel. ----- Der Nachtwächter denkt über Religion nach. ----- cc:Welt vergleicht die aktuelle Entwicklung in der Politik treffend mit Mikado. ----- Der Morgen erklärt, warum Osama bin Laden längst tot sein muss. -----[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Impressum

02/26/2007 12:48 PM

Da die Bundesregierung liebenswerter Weise sich vollständig auf die Seite der Lobbyisten in der Anwaltsbranche geschlagen hat und die neuen Gesetze jeder freien Meinungsäußerung feindlich gegenüberstehen, soll an dieser Stelle ein Impressum gegeben werden. Ich habe es gegen Datenkraken auf dem Niveau derjenigen erstellt, die solche Gesetze fordern und machen: in krakeliger Kinderschrift in Paint. [Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Ende des Briefmonopols?

02/26/2007 12:48 PM

Nach einigen seit den 1990er Jahren durchgeführten und allesamt reichlich erfolglosen Teilprivatisierungen der Bundespost soll nun nach dem Willen der Politik Ende 2007 auch deren Briefmonopol zugunsten privater Anbieter fallen. Zu welchen Problemen das führt, konnte bereits in diversen Bundesstaaten wie Berlin anhand der Privatisierung der behördlichen Post erkannt werden: steigende Kosten für die Kommunen wie für den Kunden. Für erstere, weil die privaten Anbieter zwar weniger verlangen, aber auch so wenig Lohn zahlen, dass staatliche Hilfen für die Beschäftigten nötig werden und ein erklecklicher Teil schon gar nicht übernommen wird und damit arbeitslos wird, für zweitere, weil der Kosten- und Gewinndruck der Privatwirtschaft die Preise IMMER nach oben schießen lässt, schon allein aufgrund der ineffektiven privatwirtschaftlichen Bürokratie. Ausgerechnet der Problembär Beck wirft sich nun in die Bresche und warnt vor den sozialen Problemen, die er im Kabinett hevorzurufen gedenkt: neben den sinkenden Löhnen, der steigenden Arbeitslosigkeit und natürlich der Ineffizienz privater Betreiber wenden sich diese gezielt der Kinderarbeit zu, indem sie 13jährige die Post austragen lassen und damit für ein Lohndumping der ganz eigenen Art sorgen. Für diese Praxis fällt mir im besten Fall das Wort "heuchlerisch" ein.[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Xenophobie in Berlin

02/26/2007 12:44 PM

In der Regierung und besonders der CDU werden mal wieder die Messer gegen alles gewetzt, was fremd ist. Drastische Verschärfungen der Auflagen für die Erteilung des Bleiberechts sind praktisch beschlossene Sache. So müssen Ausländer nicht nur beweisen, dass sie "dem Sozialstaat nicht zur Last fallen", indem sie Arbeit finden - unbefristet natürlich, ein Kunststück, dass derzeit nur einer Minderheit der deutschen Arbeitnehmer gelingt -, was den CDU-Innenministern noch immer nicht genug ist, die auch noch fröhlich auf jede Art menschenrechtlicher Konvention pfeifen. Nein, außerdem soll eine sofortige Abschiebung möglich sein, wenn sich der Ausländer "integrationsfeindlich" verhält. Wer hier einen Gummiparagraphen riecht, liegt richtig. Theoretisch könnte bereits die Teilnahme an Demonstrationen als "integrationsfeindlich" gewertet werden. Außerdem ist Nicht-Erscheinen bei Integrationskursen mit Strafen von bis zu 1000 Euro bewehrt, was im Einzelfall praktisch unbezahlbar sein dürfte und damit das erste Kriterium verhindert. Ich möchte nicht falsch verstanden werden. Integration ist ein elementarer Bestandteil der Einwanderungspolitik. Aber Politik, die auf bestehende Konventionen pfeift und Menschenrechte mal eben beiseite lässt, um ihre aus dem vorletzten Jahrhundert stammenden und am rechten Rand verwurzelten Ressentiments zu bedienen ist das Allerletzte, was zu einer Verbesserung der Lage beiträgt.[Link] [Cache]

Play rough!: Trockenbloggen

02/26/2007 12:33 PM

Da kündige ich erst vollmunidg an, dass ich in den nächsten Tagen ganz viel zu erzählen habe und was passiert dann, nichts, überhaupt nichts und man hört Ewigkeiten nichts von mir! Die Antwort darauf, warum das so ist, ist schnell gefunden: Ich bin umgezogen, in den Friedrichshain sogar, was ich mit meinem Wertesystem so jetzt noch nicht vereinigen kann (laut Martin zeichnet den Friedrichshainer ja aus, dass er den IPOD im Ohr und Hundekacke am Schuh hat, beides trifft für mich (noch) nicht zu, aber wahrscheinlich bin ich einfach noch nicht integriert genug), schön ist es hier aber irgendwie wirklich! Nach einem Wochenende voller Umzug (ein dickes DANKE an euch alle, ihr wißt schon, wer gemeint ist), IKEA, Schmerzen und Nachsende-Ummelde-Rechnungsadressenänderungs-Anträgen, stelle ich nun fest: ich bin im Augenblick gar nicht in der Lage zu bloggen, denn und ich befürchte, dass diese Situation noch ein wenig anhalten wird, ich habe KEIN Internet zu Hause, noch nicht, aber wer weiß schon, wie lange das dauern wird....! So sitze ich jetzt also im Euphoria (hip!) in der Simon-Dach-Straße (trendig!) und versuche mal ein paar Worte auf den Bildschirm zu zaubern. Da ich jetzt übrigens auch nur 2 Minuten Fußweg von Pixelpark entfernt wohne, hatte ich sogar schon überlegt, einen Aufruf zu starten, dass man mir dort einen netzwerkfähigen Arbeitsplatz ausborgt, aber das kam mir dann zu verzweifelt vor (also wenn das einer von euch Pixelparklern liest, ich würde trotzdem nicht nein sagen, aber müsstet es mir eben anbieten!!!)!Also, in diesem Sinne, kommt mich besuchen, meldet euch oder wartet eben einfach ab, bis ich es mal wieder schaffe, ins Internet zu gehen! [Link] [Cache]

Politblog.net: US-Amerikaner halten Israel für einzige Nation, die zugleich gut und wichtig ist

02/26/2007 09:07 AM

Yedioth Internet: “Eine Gallup-Umfrage bezüglich der geopolitischen Meinung der US-Amerikaner hebt Israel als die einzige Nation hervor, die Amerikaner positiv beurteilen und zugleich für die USA als wichtig erachten” Mich würde es ja stören, wenn eine Nation zum Dank für die Milliarden an Geld und Waffen meine Schiffe beschießt und mit ihren Spionen mithilft, meine Nation in den Irakkrieg zu lügen. DaRockwilda [Link] [Cache]

Politblog.net: Schöne Bilder

02/26/2007 08:50 AM

Da momentan Bildersasion auf dem Politblog ist, hier zwei weitere Beiträge. Leider funktioniert die Uploadfunktion gerade nicht, deshalb nur die Links zu den Bildern. Beide stammen aus dem immer empfehlenswerten Blog von Kurt Nimmo. Hier eine Gruppe von Australiern mit extrem fragwürdiger politischer Gesinnung: Cheney: Now is the Time to Attack "Apocalyptic" Iran Und hier der Grund, warum man Cheney NICHT mögen sollte. Er und seine Mafiosi haben Flugzeugträger gegen den Iran postiert, und wer sich dieses Bild anschaut weiß, dass die darauf befindlichen Soldaten genau wissen, dass sie einmal mehr Tod und Zerstörung über eine Menge Menschen bringen werden: Eisenhower, Nimitz Wait Around for "Accidental War" DaRockwilda [Link] [Cache]