Parteibuch Ticker Feed von 2007-03-07
| Buskeismus.de: Sitzungsbericht LH HH Pressekammer 02.03.2007 |
| 03/07/2007 07:46 PM |
| Sitzungsbericht LG HH Pressekammer 02.03.2007[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Vorbereitungen zum Weltfrauentag |
| 03/07/2007 07:35 PM |
Gerade bei der Zeit gefunden: [...]Bei ZEIT online wollen wir Zeichen setzen. Deshalb sollen am 8. März unsere Titel und alle Bilder auf der Homepage weiblich sein. Wir wollen uns bemühen, keinen Krieg, keinen Hass in die Überschriften zu lassen. Wir setzen auf die weiblichen Substantive: auf die Liebe, die Leidenschaft und die Vernunft. [...]Na klasse. [Link] [Cache] |
| Play rough!: Your ass is on fire |
| 03/07/2007 07:30 PM |
| Mal wieder habe ich in meinem absoluten Lieblings-Werbeblog, Cherryflava, aus Südafrika, etwas gaaaaaanz Tolles entdeckt, die Dessous-Marke Blush hat sich jetzt von der Agentur BBDO Berlin ein Werbewerkzeug entwickeln lassen, dass beweist, dass "asses on fire" sein können, sprichwörtlich, aber seht selbst: [Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Städteranking |
| 03/07/2007 07:16 PM |
| Die "Economy Intelligence Unit" (was für ein Name) hat ein Ranking der teuersten Städte anhand eines standartisierten Warenkorbs ermittelt. Die große Überraschungs sind weniger die Spitzenplatzierungen skandinavischer Städte, sondern Frankfurt/Mains, das immerhin auf Platz 9 von 132 steht - weit vor dem teuren New Yor auf Platz 28. Zwar hat man in der Berechnung die Immobilienpreise außen vorgelassen, die das Bild wieder verzerren würden - aber darum soll es hier gar nicht gehen. Vielmehr stelle ich die Frage: was sagt uns diese Studie? Eigentlich nämlich gar nichts. Dass das Leben in den Großstädten immer teuer ist ist ohnehin klar, einige Besonderheiten sind ebenfalls bekannt und sorgen seit Jahren unverändert für die gleichen Effekte - hohe Transportkosten in London, allgemein hohe Preise und hohe Mehrwertsteuer in den skandinavischen Ländern. Verschiebungen gegenüber früheren Untersuchungen haben sich hauptsächlich aufgrund der Wechselkursschwankungen ergeben - der teure Euro und der schwache Yen und Dollar, beispielsweise. Insofern ist das Ranking für jene Elite von Wirtschaftlern interessant, die längst keine Heimat mehr kennen und deswegen mit den Daten für viele Wohnsitze jonglieren müssen. Otto Normalverbraucher jedoch kann das wurscht sein: Der Wechselkurs berührt seine Kaufkraft dank der fehlgeleiteten EZB-Politik nach Friedman'schem Credo kaum, so dass solche Statistiken für ihn eigentlich keine Aussagekraft haben.[Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Michael Naumann soll es nun machen |
| 03/07/2007 06:52 PM |
| Hockeyspieler Henning Voscherau tritt zur Bürgermeisterschaftswahl in Hamburg nicht an. Stattdessen soll das nun Michael Naumann machen. Schön, dass es in der SPD auch noch Kandidaten gibt, die kein Hockey spielen. Scherz beiseite, was besagt das schon? Nachdem der Hockey- und Golfspieler Mathias Petersen sowohl in einer Umfrage bei Radio Hamburg als auch bei der sich anschließenden Urwahl der Hamburger SPD mit maximalem Schaden gescheitert ist, sind die sieben Bezirkschefs der SPD auf die ganz tolle Idee gekommen, den Hockeyspieler Henning Voscherau, der inzwischen lieber Golf spielt, zum Spitzenkandidaten der Hamburger SPD für die Bürgerschaftswahl 2008 auszurufen. Der Notar Hennig Voscherau hat der Hamburger SPD jedoch in einem Brief, der Unbeteiligten möglicherweise schwer auf die Tränendrüse drückt, aus familiären und politischen Gründen abgesagt. Schade auch. Aber schön für ihn, dass er nun weiterhin viel Zeit zum Hockey und Golf spielen hat. Glaubt das Henning Voscherau eigentlich irgendjemand? Bestimmt, irgendjemand wird sich schon finden, der ihm das abnimmt. Aber, wenn das nicht stimmen sollte, was könnten dann die waren Gründe erst für das Zappeln und für den Nicht-Antritt sein? Während des Rätselns mag der eine oder andere sich die Zeit kurzweilig mit einem “humorvollen Dialog zur kriminellen Urwahl der SPD in Hamburg” vertreiben. Wer dann noch Lust hat, mag ja auch noch die spannende Kriminalgeschichte um den kürzlich nach mehrjähriger Flucht verhafteten Insolvenzverwalter Hans-Jürgen Lutz lesen, auf dessen Zeugenaussagen bestimmt schon viele Leute sehr gespannt sind, oder sich ein langweiliges Bundesverwaltungsgerichtsurteil zu einer Milchkonservenfabrik in Wittenburg zu Gemüte führen. Zum Glück ist wenigstens das Rote Kreuz über fast jeden Zweifel erhaben.
Das ist sicher kein offizielles Motto des Roten Kreuzes. Aber schön, wenn Politiker sich das zu Herzen nehmen, die nach einer gefälschten Wahl ein Amt erben. Bye, bye, Henning Voscherau. Aber nun hat die Hamburger SPD ja Michael Naumann und alles wird gut. Seine Kandidatur sorgfältig zu prüfen, daran tut sicher auch Michael Naumann gut. Und von Prüfen versteht Michael Naumann sicher etwas. Schließlich basieren alle Prüfungen auf Informationen und Nachrichten. Und da hat Michael Naumann mit seinem Job bei der Zeit sicher einen guten Draht zu Nachrichtenquellen beim durch StudiVZ auch unter Bloggern inzwischen bestens bekannten Holtzbrinck-Konzern. Und von Schwiegerpapa BND-Präsident a.D. Gerhard Wessel hat Michael Naumann sicher auch gelernt, wie man Nachrichten auswertet. Undercover natürlich. Die Frage, ob Michael Naumann, der einst von Gerhard Schröder ins Bundeskanzleramt geholt wurde, nicht in einen Interessenkonflikt geraten könnte, wenn es an die Aufklärung von Hamburger Ungereimtheiten wie die Geschichte mit der Familie Osmani geht, hat bisher glücklicherweise niemand gestellt. af [Link] [Cache] |
| 07.03.2007: Eine Karriere von ganz oben nach ganz unten |
| 03/07/2007 05:09 PM |
| Kahl sprach ber die "Heilige Elisabeth" - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache] |
| SPD, der Absacker, oder: wie eine Partei-Strategie die Partei umbringt |
| 03/07/2007 04:48 PM |
| Das ist wirklich ein kleines lehrbuchhaftes Beispiel für die hervorragenden Leistungen von Schöder, Müntefering und Co ( KG )! Noch gestern hatte Herr Walter eine Analyse über den Zustand der SPD gebracht und dargestellt, wie innerlich marode diese Partei geworden ist. Wer will diese SPD mit diesen Figuren eigenlich noch wählen? Arbeitslose wurden vergrätzt Rentner wurden jahrelang stranguliert LehrerInnen [...][Link] [Cache] |
| mobbing-gegner.de blog: Arbeitszeitgesetz kann für Krankenpflegepersonal durch den Tarifvertrag TV-L NRW aushebelt werden, ver.di NRW stimmte dem TV-L NRW zu |
| 03/07/2007 03:51 PM |
| Hallo ! Der Tarifvertrag der Länder in Nordrhein-Westfalen (TV-L NRW) hebelt für das Krankenpflegepersonal in Krankenhäusern und in den Unikliniken ggf. das Arbeitszeitgesetz aus. Die ver.di NRW als Tarifpartner stimmte dem TV-L NRW dennoch zu, sodass der Tarifvertrag am 01.11.2006 in Kraft trat. Die betroffenen Personenkreise sollten sich mit den Vorschriften unter § 43 der Sonderregelungen für die nichtärztlichen Beschäftigten in Universitätskliniken und Krankenhäusern Nr. 1 bis Nr. 8 auseinander setzen. Die ver.di als Gewerkschaft auf Bundesebene vertrat die hervorragend nicht verbeamtete und verbeamtete Bürokräfte zum Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes des Bundes (TVöD) vom 13.09.2006 , wenn es darum ging, dass das Arbeitszeitgesetz eingehalten wird. Die Bürokräfte brauchen gemäss § 6 TVöD (Regelmässige Arbeitszeit), gemäss § 7 TVöD (Sonderformen der Arbeit), gemäss § 8 TVöD (Ausgleich für Sonderformen der Arbeit), gemäss § 9 TVöD (Bereitschaftszeiten), nicht so viel Arbeiten, und somit wird der Arbeitsüberbelastung etwas entgegenwirkt. Das ist tarifrechtlich so im TVöD geregelt, was durch den Bundesvorstand der ver.di, durch die Gewerkschaft der Polizei, durch die Industriegewerkschaft Bauen - Agrar - Umwelt, und durch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, vereinbart wurde. Das tarifrechtliche Einhalten des Arbeitzeitgesetzes hat auch einen Vorteil, und zwar das unnötige Bürokratie in den Behörden unter Umständen erst gar nicht bearbeitet wird, und damit die Bürgerinnen und Bürger zum Teil mit unsinniger Bürokratie auch nicht behelligt werden können. Die Gefahr kann aber wachsen, dass Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger ebenfalls nicht mehr im erforderlichen Umfang bearbeitet werden. Das sah bei den Pflegekräften auf den Bettenstationen und in den Operationsbereichen ganz anders aus, wenn es um das Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW), und um die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes per TV-L NRW, ging. Der damalige Vorstandstandsvorsitzende der ärztegewerkschaft des Marburger Bundes, Herr Montgomery, hatte Land auf Land ab davor gewarnt dem Tarifvertrag der Länder NRW (TV-L NRW, gültig seit dem 01.11.2006) mit der darin enthaltenen Arbeitszeitregelungen, zuzustimmen. Damals ging es im ärztestreik um bessere Arbeitsbedingen, Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes, um bessere Bezahlung, - allerdings nur für ärzte - . Die ver.di NRW beteiligte sich an diesem Streik in NRW, und warb für den TV-L NRW. Vielfach sind die - in der ver.di NRW organisierten - Krankenpflegekräfte und die Pflegekräfte in den Operationsbereichen der Krankenhäuser sowie der Unikliniken - , umher gezogen, und proklamierten für den TV-L NRW, - mit diesen darin enthaltenen Arbeitszeitregelungen - , was sich nunmehr als arbeitzeitgesetzlicher Rohrkrepierer darstellt, weil die Arbeitgeber mit den Formulierungen des TV-L NRW das ohnehin schwammig formulierte Arbeitszeitgesetz aushebeln können. Der Hintergrund für den TV-L NRW war u. a. das Sparen. In Krankenhäusern und Unikliniken wurde immer wieder dem Klinikmanagement und den Personal- und Betriebsräten durch dubiose Unternehmensberater mittels trivialer und einfach nachvollziehbarer Lösungsvorschläge das Sparen vorplakatiert. Auch dieser Umstand war für die ver.di NRW der Denkanstoss zu überlegungen hinsichtlich der Sicherung von Arbeitsplätzen. Allen voran zahlten die gesetzlichen Krankenkassen immer weniger für Leistungen, die in den Krankenhäusern und in den Unikliniken zu erbringen waren. Die Folge war, dass immer weniger Geld - nicht nur in die Kassen der Krankenhäusern und Unikliniken floss - , sondern auch immer weniger Geld für stationäre, wie auch ambulante, Altenpflege zur Verfügung stand. Und mit der möglichen tarifrechtlichen Aushebelung des Arbeitszeitgesetzes gemäss des TV-L NRW sollten zum Teil die Unkosten gedeckt werden, obwohl die Krankenpflegekräfte und die Pflegekräfte in den Operationsbereichen der Krankenhäuser und der Unikliniken ohnehin schon völlig überbelastet waren. Die ver.di NRW hatte für die Pflegekräfte auf den Bettenstationen und für die Pflegekräfte in den Operationsbereichen der Krankenhäuser sowie der Unikliniken mit dem Tarifvertrag der Länder NRW (TV-L NRW, gültig seit dem 01.11.2006) einer Arbeitszeitregelung zugestimmt, die eine Arbeitsüberbelastung durch den Arbeitgeber möglich macht. In der Vorschrift § 43 für Sonderregelungen für die nichtärztlichen Beschäftigten in Universitätskliniken und Krankenhäusern wird es für die Arbeitgeber interessant, und damit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um so furchtbarer, wenn es um die Arbeitszeitregelung, und damit um die Arbeitsüberlastung geht. Insbesondere dann wird es heikel und makaber, wenn die Bereitschaftsdienste der Operationspflegekräfte in das Gesamtauslastungskonzept des Arbeitgebers miteinbezogen werden , wobei sich nach § 8 Absatz 6a die Bereitschaftsdienste von 22.00 h bis 6.00 h morgens erstrecken (können). Eine wöchentliche Arbeitszeit von bis zu maximal durchschnittlich 58 Stunden, wobei in den Bereitschaftsdienststufen A und B insgesamt 16 Stunden pro Tag gearbeitet werden dürfe. Besteht eine Wochenarbeitszeit von bis zu maximal durchschnittlich 54 Stunden, und es liegen die Bereitschaftsdienststufen C und D vor, dann sei eine Gesamtarbeitszeit von 13 Stunden pro Tag zulässig , - obwohl gemäss der "alltäglichen pflegerischen Notstandsverwaltung" in den Unikliniken und in den Krankenhäusern, sowie in den Alten- und Pflegeheimen die Betroffenen am Morgen (meist um 6.00 h) den Dienst antreten müssen, hart (meistens bis 14.00 h oder auch länger) arbeiten müssen, und somit schon mal im Operationspflegebereich 24 Stunden auf den Beinen zu sein haben. - Hierbei ist anzumerken, dass sehr häufig der Dienst in den Krankenhäusern und in den Unikliniken während der Frühschichten und der Spätschichten auf den Bettenstationen und in den Operationsbereichen voll durchläuft. Die zuständigen Operateure gehen häufig genug zusätzlich hin und deklarieren "dringliche Fälle" zu "Notfälle", und so wird für die Beschäftigten Operations-Pflegekräfte der "Normaldienst" zum Bereitschaftsdienst als 15-20-Stunden-Dauerarbeitszustand mit 30 Minuten gesetzlicher Pause. Die Operateure verlangen über die gesamte Arbeitszeit am Operationstisch höchste Konzentration bei der Arbeit , sodass die Operateure wie "Nähmaschinen" und wie "am Fliessband" durcharbeiten können, um so das von den Klinikleitungen auferlegte Arbeitspensum zur Deckung der Unkosten "einzufahren". Es werden auch Operationen durchgeführt, die schon mal ca. 8 Stunden in einem Stück andauern. Das Operationsteam wird in aller Regel auch aufgrund der chronischen Unterbesetzung nicht ausgewechselt. Das kommt innerhalb einer Woche schon mal öfter vor. Dies sei die Leistung, die arbeitsvertraglich von den Pflegekräften im Operationsbereich geschuldet sei. Häufig genug befinden sich Kunden auf den Bettenstationen oder als zu operierende Patienten im Operationsbereich, welche mit HIV- , Hepatitis A- oder B- oder C- , oder mit anderen Viren , infiziert sind. Aufgrund der tariflich möglichen Arbeitsüberlastung und der daraus folgenden sinkenden Konzentrationsfähigkeit ist es sehr schnell möglich, dass sich das Personal bei einem kleinen Durchführungsfehler selbst infiziert (z. B. Stichverletzung). Die Arbeitssicherheit ist für die Betroffenen u. U. nicht mehr gegeben. Der Dauerstress führt zu Konflikten und Mobbing am Arbeitsplatz. Die zuständigen Aufsichtsbehörden, wie z. B das Gesundheitsamt oder die zuständigen ämter für Arbeitsschutz, reagieren bei Arbeitsüberlastung, - wenn überhaupt - , nur auf Antrag oder auf massiven Druck "von ganz oben". Hier sind die Personalräte und Betriebsräte gefragt, aber die sehen in aller Regel aufgrund des TV-L NRW "keinen Bedarf", und die Betroffenen dürfen aus arbeitvertraglicher Sicht in aller Regel keine Beschwerde bei den zuständigen Behörden eingeben. Die Betroffenen müssen sich an den Personalrat/Betriebsrat und an die Verwaltung wenden, die aber u. U. nicht tätig werden, oder wenn doch, dann besteht die Gefahr, dass das Veto bei der Verwaltung des Arbeitgebers "falsch" eingeben wird. Zu den erfoderlichen Neueinstellung und langfristigen Personalaufstockungen kommt es nicht, obwohl so mancher Stellenplan nicht voll besetzt ist. Das liegt wohl auch daran, dass Niemand unter solchen Umständen langfristig im Pflegebereich arbeiten möchte. Dieser Umstand hilft den Klinikverwaltungen beim Sparen. Klar ist für die Pflegekräfte auf den Bettenstationen und im Operationsdienst, dass bei einer derartigen (möglichen) Arbeitsüberbelastung früher oder später das Burn-Out-Syndrom eintreten wird, - auch weil die Angst des Pflegepersonals vor Ansteckung mit HIV- , Hepatitis A- oder B- oder C- , oder mit anderen Viren, oder der Verlust des Arbeitsplatzes, mitspielt - , Konflikte und Mobbing am Arbeitsplatz rauben den letzten Rest der Nerven. Der Burn-out tritt (ggf.) ein, und dann gilt für den Arbeitgeber plötzlich unter § 43 der Sonderregelungen für die nichtärztlichen Beschäftigten in Universitätskliniken und Krankenhäusern Nr. 2 zur Vorschrift § 3 Absatz 5 in folgender Fassung: Satz 1. Der Arbeitgeber ist bei begründeter Veranlassung berechtigt, Beschäftigte zu verpflichten, durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen, dass sie zur Leistung der arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeit in der Lage sind. Satz 2. Bei dem beauftragten Arzt kann es sich um einen Amtsarzt handeln, soweit sich die Betriebsparteien nicht auf einen anderen Arzt geeinigt haben. Satz 3. Die Kosten dieser Untersuchung trägt der Arbeitgeber. Satz 4. Der Arbeitgeber kann die Beschäftigten auch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses untersuchen lassen. Satz 5. Auf Verlangen der Beschäftigten ist er hierzu verpflichtet. Satz 6. Beschäftigte, die besonderen Ansteckungsgefahren ausgesetzt oder in gesundheitsgefährdeten Bereichen beschäftigt sind, sind in regelmäßigen Zeitabständen ärztlich zu untersuchen. Das bei dieser tariflich vorschreibbaren Arbeitsüberbelastung unter Umständen die Gefahr des Burn-Out wächst, und dass deshalb die Leistung der arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeit früher oder später nicht mehr erbracht werden kann, dürfte klar sein. Damit hatte die ver.di NRW einen TV-L NRW mitgetragen, der es dem Arbeitgeber möglich machen kann, das Pflegepersonal mittels der tariflich zugesicherten Arbeitsüberlastung, und ggf. über die daraus folgende Erkrankung mit Langzeitwirkung, aus dem Arbeitsverhältnis "auszusondern". Und weil ein Veto gegen die tariflich zugesicherte Arbeitsüberlastung so schwierig durchzusetzen ist, würde ich mir ein anders Arbeitsfeld suchen, um der tariflich vorbestimmbaren Arbeitsüberlastung und der daraus anzunehmenden Gesundheitsgefährdung zu entgehen. Ich würde den Krankenpflegeberuf in aller Regel nicht erlernen wollen, weder auf einer Bettenstation, noch als Operationspflegekraft, und auch nicht in der ambulanten Pflege, und auch nicht in der stationären Altenpflege. Zudem ist (derzeit) nichts in Sicht, dass der Gesetzgeber dazu übergeht, dass das nichtverbeamtete Krankenpflegepersonal und das nichtverbeamtete ärztepersonal aus einem gesonderten Finanztopf bezahlt wird. Der Finanztopf, der (derzeit) die Summe der Pflichtkrankenkassenbeiträge bildet, muss vieles finanziell abdecken, darunter auch z. T. der Bau und Erhalt von Krankenhäusern und Pflegeheimen, wie auch das gesamte nichtverbeamtete Pflege- und ärztepersonal, Betriebsrenten und Vorstandsgehälter sind ebenfalls abzudecken, - dabei ist es egal, ob es Bürokräfte sind, oder die Pflegekräfte, die an der aussichtslosen Pflegefront die Fahne hochhalten - . Da aber der Finanztopf der Pflichtkrankenkassenbeiträge leer ist, weil schlampige Bewirtschaftung eher die Regel war, und darüber hinaus Reformen in der Finanzierung der gesamten Pflege, wie auch in der Altenpflege, seit ca. 10 Jahren nicht in wirklich zwingend umgesetzt wurden, bleibt für die Pflegekräfte auf den Bettenstationen und in den Operationsbereichen zu wenig Geld übrig, um das betroffene Personal sozial adäquat zu vergüten. Vielmehr stimmte die ver.di NRW einer Erhöhung der Arbeitszeiten zu, und zwar so wie diese im TV-L NRW bis zu 58 Stunden in der Woche möglich sind, was aber eine ca. 10%-Lohnkürzung beim Pflegepersonal bedeutet, wenn ein solches Modell eingeführt werden würde. Zudem kommt, dass das (derzeitige) System der Altenpflege in Heimen überhaupt nicht mehr zeitgemäss ist, und es im Prinzip auch nie war. Vielmehr ist die häusliche Kranken- und Altenpflege zu fördern und zu organisieren, weil ein solches System viel billiger ist, als das völlig überteuerte System in Alten- und Pflegheimen, in das sich die pflegebedürftigen Menschen nicht hinein begeben möchten. Hier hätten Synergien erfolgen können, die den Beschäftigten auf den Pflegestationen hätten zu gute kommen müssen, und zwar dahingehend, dass das Personal hätte aufgestockt werden können, was unter Umständen bedeutete hätte, dass in dem einen oder anderen Fall mehr als eine Pflegekraft in der Nachtschicht für 40 Schwerstpflegebedürftige zur Verfügung gestanden hätte. Der Einsatz von einer Auszubildenden oder einem Auszubildenden in der Nachtschicht ohne eine examinierte Aufsichtskraft hätte vermieden werden können. Hier hat nicht nur die ver.di NRW versagt, sondern auch der Gesetzgeber, und sonstige verantwortliche Stellen auf der Ebene Bund, Länder, und Gemeinden, so wie auch die Gesundheitsämter als zuständige Aufsichtsbehörden. Und weil u. a. die zuständigen Stellen versagten wurde diese nicht zu verantwortende Arbeitszeitregelung im TV-L NRW vereinbart, um Geld im Finanztopf einzusparen, - und sei es durch die tariflich zugesicherte Arbeitsüberlastung und die ggf. eintretende Gesundheitsgefährdung beim Personal - , oder durch die ca. 10%-Lohnkürzung. Vielmehr wäre eine Vergütung des Pflegepersonals aus einem gesonderten Topf gefordert gewesen, sodass das Personal hätte sozial adäquat vergütet werden können, um einen derartigen TV-L NRW überflüssig zu machen. Aber hier war von der ver.di auf Bundesebene und von der ver.di NRW nicht viel zu hören. Falls durch den Arbeitgeber eine "Umgestaltung" der Arbeitszeiten eingefordert werden sollte, so sollten die Beschäftigten überlegen, ob ein schriftliches Veto wegen der Arbeitsüberlastung beim Personalrat/Betriebsrat und bei der Personalverwaltung eingelegt werden soll. Unter der Vorschrift § 43 der Sonderregelungen für die nichtärztlichen Beschäftigten in Universitätskliniken und Krankenhäusern Nr. 4 zur Vorschrift § 7 Absatz 10b, kann nachzulesen werden, dass ggf. eine Belastungsanlyse zu erstellen ist. Der Arbeitgeber muss unter Umständen gemäss § 5 Arbeitsschutzgesetz eine Belastungsanalyse erstellen, und er muss ggf. daraus resultierende Massnahmen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes umsetzen. An dieser Stelle sollten die Betroffenen ggf. auch auf die bereits vollzogene und kosteneinsparende 10%-15%-Unterbesetzung im Stellenplan verweisen, denn es kann nicht sein, dass mit der Unterbesetzung mehr gearbeitet werden soll, obwohl das Arbeitspensum in Unterbesetzung ohnehin nicht zu schaffen ist, aber eine Arbeitsüberlastung mit Mehrarbeit in Unterbesetzung dennoch ausgeschlossen sein soll, - hier ist der Arbeitgeber (zunächst) im Erklärungsnotstand - . In Folge sollte man sich im Veto auf die Vorschrift § 7 Absatz 11 berufen. Sinnvoll ist es auch, dass sich die Betroffenen beim Veto auf die Vorschrift § 6 Absatz 6 und 7 TV-L NRW berufen, weil hier festgelegt wurde, dass ein Arbeitszeitkorridor oder eine Rahmenarbeitszeit nicht bei Schicht- und Wechselschichtarbeit vereinbart werden darf, und wenn doch, dann nur unter der Bedingung einer Dienstvereinbarung oder Betriebsvereinbarung. Deshalb sollten die Betroffenen über den Personalrat oder über den Betriebsrat mittels des Initiativrechts des LPVG NRW / des Betriebsverfassungsgesetzes eine Dienstvereinbarung/Betriebsvereinbarung über die Vorschrift § 7 Absatz 11 TV-L NRW bei der Verwaltung einfordern, - ob ein Anspruch auf eine derartige Vereinbarung tatsächlich besteht, muss im Einzelfall geprüft werden - (Hier sollte eine Beratung durch eine geeignete Rechtsvertretung erfolgen. Ob die ver.di NRW, die Personalräte - häufig von ver.di - , oder die Betriebsräte, in diesem Fall die richtigen Ansprechpartner sind, wage ich zu bezweifeln). Die Arbeitgeber fordern immer öfter eine "Umgestaltung" der Arbeitszeiten ein, und das betrifft z. B. auch die Personenkreise als Pflegepersonal auf den Bettenstationen und in den Operationsbereichen, wobei diese Betroffenen unter § 43 der Sonderregelungen für die nichtärztlichen Beschäftigten in Universitätskliniken und Krankenhäusern Nr. 4 zur Vorschrift § 7 Absatz 1 - Sonderformen der Arbeit - , folgendes dort lesen können: für § 7 Absatz 1 gilt in folgender Fassung: Satz 1. Wechselschichtarbeit ist die Arbeit nach einem Schichtplan, der einen regelmäßigen Wechsel der täglichen Arbeitszeit in Wechselschichten vorsieht, bei denen die/der Beschäftigte durchschnittlich längstens nach Ablauf eines Monats erneut zu mindestens zwei Nachtschichten herangezogen wird. Satz 2. Wechselschichten sind wechselnde Arbeitsschichten, in denen ununterbrochen bei Tag und Nacht, werktags, sonntags und feiertags gearbeitet wird. Satz 3. Nachtschichten sind Arbeitsschichten, die mindestens zwei Stunden Nachtarbeit umfassen. Schutz für den betroffenen Personenkreis soll die Vorschrift unter § 43 der Sonderregelungen für die nichtärztlichen Beschäftigten in Universitätskliniken und Krankenhäusern Nr. 4 zur Vorschrift § 7 Absatz 11 - Sonderformen der Arbeit - erbringen, denn da ist (noch) wörtlich heraus zu lesen: Satz 1. Unter den Voraussetzungen des Absatzes 10 Satz 2 kann im Rahmen des § 7 Absatz 2a Arbeitszeitgesetz eine Verlängerung der täglichen Arbeitszeit über acht Stunden hinaus auch ohne Ausgleich erfolgen. Satz 2. Dabei ist eine wöchentliche Arbeitszeit von bis zu maximal durchschnittlich 58 Stunden in den Bereitschaftsdienststufen A und B und von bis zu maximal durchschnittlich 54 Stunden in den Bereitschaftsdienststufen C und D zulässig. Satz 3. Für die Berechnung des Durchschnitts der wöchentlichen Arbeitszeit gilt § 6 Absatz 2 Satz 1. Protokollerklärung zu § 7 Absatz 11: Satz 1. Die Tarifvertragsparteien sind sich einig: Das In-Kraft-Treten des Tarifvertrages kann nicht der Anlass sein, die bestehenden betrieblichen und für die Beschäftigten günstigeren Regelungen zur Arbeitszeit zu kündigen und zu verändern. Satz 2. Ziel ist es, die Belastungen durch eine entsprechende Arbeitszeitgestaltung zu verringern. Satz 3. Für jede änderung der betrieblichen Regelungen, die zu einer längeren Arbeitszeit führen, ist zwingende Voraussetzung: Im Rahmen des § 7 Absatz 2a Arbeitszeitgesetz - muss eine Prüfung alternativer Arbeitszeitmodelle erfolgen, - muss eine Belastungsanalyse gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz vorliegen - müssen gegebenenfalls daraus resultierende Maßnahmen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes umgesetzt werden und für diese Maßnahme müssen dringende dienstliche oder betriebliche Gründe vorliegen. Satz 4. Mit dem Personal- oder Betriebsrat soll eine einvernehmliche Regelung getroffen werden. Und die betroffenen Personenkreise können unter § 7 Absatz 10 folgendes lesen: Satz 1. Auf Grund einer Dienst-/Betriebsvereinbarung kann im Rahmen des § 7 Absatz 1 Nr. 1 und Nr. 4 Arbeitszeitgesetz die tägliche Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes abweichend von den §§ 3 und 6 Absatz 2 Arbeitszeitgesetz über acht Stunden hinaus auf bis zu 24 Stunden ausschließlich der Pausen verlängert werden, wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und in erheblichem Umfang Bereitschaftsdienst fällt. Satz 2. Die Verlängerung setzt voraus: a) eine Prüfung alternativer Arbeitszeitmodelle, b) eine Belastungsanalyse gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz und c) gegebenenfalls daraus resultierende Maßnahmen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes. Die Personalräte und Betriebsräte der Krankenhäuser und Unikliniken legen häufig genug gemäss der bereits oben genannten Vorschrift § 7 Absatz 10b, im Sinne der Vorschrift § 5 Arbeitsschutzgesetz (Belastungsanalyse und ggf. daraus resultierende Massnahmen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes) , und in Folge gemäss der Vorschrift § 7 Absatz 11, bei der Verwaltung, kein Veto ein. Die Betroffenen kennen sich meist nicht aus, und so unterbleibt das Veto hinsichtlich der Arbeitsüberlastung letztendlich gänzlich. Das wäre fatal. Unterbleibt das Veto, so kann sich der Arbeitgeber auf § 7 Absätze 9 TV-L NRW berufen, und da ist für die Betroffenen zu lesen: Abweichend von den §§ 3, 5 und 6 Absatz 2 Arbeitszeitgesetz kann im Rahmen des § 7 Arbeitszeitgesetz die tägliche Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes über acht Stunden hinaus verlängert werden, wenn mindestens die acht Stunden überschreitende Zeit im Rahmen von Bereitschaftsdienst geleistet wird, und zwar wie folgt: a) bei Bereitschaftsdiensten der Stufen A und B bis zu insgesamt maximal 16 Stunden täglich; die gesetzlich vorgeschriebene Pause verlängert diesen Zeitraum nicht, b) bei Bereitschaftsdiensten der Stufen C und D bis zu insgesamt maximal 13 Stunden täglich; die gesetzlich vorgeschriebene Pause verlängert diesen Zeitraum nicht. Und für die Betroffenen gilt § 6 Absatz 5 in folgender Fassung: Satz 1. Die Beschäftigten sind im Rahmen begründeter betrieblicher/dienstlicher Notwendigkeiten verpflichtet, Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Wechselschicht-, Schichtarbeit sowie - bei Teilzeitbeschäftigung aufgrund arbeitsvertraglicher Regelung oder mit ihrer Zustimmung Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, überstunden und Mehrarbeit zu leisten. Satz 2. Beschäftigte, die regelmäßig an Sonn- und Feiertagen arbeiten müssen, erhalten innerhalb von zwei Wochen zwei arbeitsfreie Tage. Satz 3. Hiervon soll ein freier Tag auf einen Sonntag fallen. Und zum Bereitschaftsdienst unter § 7 Absatz 3 kann in folgender Fassung nachgelesen werden: Satz 1. Beschäftigte sind verpflichtet, sich auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle aufzuhalten, um im Bedarfsfall die Arbeit aufzunehmen (Bereitschaftsdienst). Satz 2. Der Arbeitgeber darf Bereitschaftsdienst nur anordnen, wenn zu erwarten ist, dass zwar Arbeit anfällt, erfahrungsgemäß aber die Zeit ohne Arbeitsleistung überwiegt. Zu dem zuvor genannten Satz 2 sollte beachtet werden, dass die zuständigen Operateure häufig genug "dringliche Fälle" zu "Notfällen" deklarieren, sodass der "Normaldienst" zum Bereitschaftsdienst als Dauerzustand wird, und somit Satz 2 im Prinzip immer zutrifft. Die krankheitsbedingte Kündigung steht im Prinzip wegen Burn-Out vor der Tür. Aber eigentlich sollte laut ver.di Aachen/Düren/Erft Fachbereich 3 der Schwerpunkt der wöchentlichen Arbeitszeit gemäss § 6 TV-L (Stand Oktober 2006) so lauten: a) Durchschnittliche Wochenarbeitszeit im Länderbereich: Die Arbeitszeit wird im Tarifgebiet West für jedes Land einzeln festgelegt. Sie ergibt sich aufgrund folgender Berechnung: Die Differenz tarifvertragliche Arbeitszeit zur tatsächlichen Arbeitszeit wird für Februar 2006 festgestellt. Die Differenz wird mit 2 multipliziert, wobei für den 2. Teil höchstens 0,4 Stunden berücksichtigt werden. Die dadurch festgestellte Zeit ist die neue durchschnittliche Arbeitszeit. In NRW gelten für den TdL Bereich = 39 Stunden und 50 Minuten. b) Für folgende Beschäftigte bleibt es bei der 38,5 Stundenwoche: - Beschäftigte, die ständig Wechselschicht- oder Schichtarbeit leisten, - Beschäftigte an Unikliniken, Landeskrankenhäusern, sonstigen Krankenhäusern und psychiatrischen Einrichtungen, - Beschäftigte in Einrichtungen für schwerbehinderte Menschen (Schulen, Heime) und in heilpädagogischen Einrichtungen. Aber wo gilt denn so was noch ? Viel interessanter sind für Arbeitgeber die Arbeitszeitkorridore und Rahmenarbeitszeiten. Statt der Arbeitszeit gemäss § 6 TV-L NRW (Stand Oktober 2006) können Arbeitszeitkorridore und Rahmenarbeitszeiten gemäss § 6 Absatz 6 und 7 TV-L NRW durch den Arbeitgeber eingeführt werden, und somit kann die "Arbeitskraftauslastung" zur Arbeitsüberlastung werden. Diese betrieblichen und so genannte Arbeitszeitkorridore, die von 45 Stunden wöchentlich oder Rahmenarbeitszeiten von täglich 12 Stunden betragen, sollen innerhalb der Zeit 6.00 - 20.00 Uhr vereinbart werden. Aber hierzu gibt es enge Vorschriften, denn dies ist nur alternativ möglich und nur per Betriebs-/Dienstvereinbarung zulässig. Für Arbeitsstunden, die innerhalb des Arbeitszeitkorridors oder einer Rahmenarbeitszeit über die Vollarbeitszeit (38,5 Stunden) hinaus geleistet werden, entstehen keine Ansprüche auf überstundenzuschläge! Im Falle der Vereinbarung von Arbeitszeitkorridoren oder Rahmenarbeitszeiten ist für die Beschäftigten ein Arbeitszeitkonto einzurichten. Auf ein solches Arbeitszeitkonto können gebucht werden: - Zeitguthaben oder Zeitschuld nach Ablauf des Ausgleichszeitraums - überstunden - in Zeit umgewandelte Zeitzuschläge- - sonstige Kontingente", sofern über Dienst- oder Betriebsvereinbarung geregelt Arbeitszeitkorridor oder Rahmenarbeitszelten können nicht bei Schicht- und Wechselschichtarbeit vereinbart werden. Eintretende Arbeitsunfähigkeit beim Zeitausgleich hat keine negativen Auswirkungen auf das Arbeitszeitkonto, diese Stunden verbleiben als Guthaben auf dem Konto. Ein Veto durch die Betroffenen ist ggf. auch hier zwingend. Und weil die ver.di NRW mit diesen Arbeitszeitenregelungen einem solchen TV-L für NRW zugestimmte, sollte man als Mitglied aus der ver.di NRW austreten. Auch das die ver.di eher die Büroangestellten und die Bürobeamten vertritt, sollte ein Grund sein die Mitgliedschaft zu kündigen. Hier die Adresse zur Kündigung der Mitgliedschaft im Bezirk Düsseldorf: Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Bezirk Düsseldorf Bationsstr. 18 40213 Düsseldorf Wer in anderen Bundesländern als Mitglied aus der ver.di austreten möchte, muss sich bei der örtlichen ver.di des jeweiligen Bezirks oder im jeweiligen Bundesland um die Austrittsbedigungen informieren. Wichtig ist dabei immer wieder die Angabe des Bezirks ! Nur wer nach den Vorgaben der ver.di richtig kündigt, kann auch aus der ver.di als Mitglied austreten. Interessant ist bei der ver.di NRW, dass nach der vorgeschriebenen schriftlichen Kündigung der Mitgliedschaft das (noch) Mitglied eine "Rückantwort" auch dann erhält, obwohl das (noch) Mitglied die Begründung zur Kündigung der Mitgliedschaft schon in der Kündigung darlegte. In dieser "Rückantwort" können durch die ver.di NRW vorgegebene Begründungen zur Kündigungen angekreuzt werden, und zusätzliche Kündigungsgründe können (nochmals) erläutert werden. Ich persönlich werte eine derartige - Rückantwort mit ankreuzbahren Kündigungsgründen - als Einlassung zu einer "Doch-Nicht-Kündigung" der Mitgliedschaft, und deshalb sollte niemand eine solche "Rückantwort" versenden. Diese "Rückantwort" gehört umgehend zum Altpapier. Zudem gibt die ver.di NRW auch nicht jedem Mitglied Rechtschutz bei Rechtsstreitigkeiten. Gemäss § 15 Ziffer 2d in Verbindung mit § 19 der Satzung gewährt ver.di NRW ihren Mitgliedern gewerkschaftlichen Rechtsschutz. Diese Leistung ist jedoch freiwillig. Ein persönlicher Rechtsschutz besteht nicht. Gemäss § 19 Ziffer 2 der Satzung regelt die Vorraussetzungen für die Gewährung von Rechtsschutz, - hier müssen sich die Betroffenen vorab informieren - . Gemäss Ziffer 2.1.1 der Rechtsschutzrichtlinie der Gewerkschaft ver.di hat der Antrag auf Rechtsschutz rechtzeitig und vor Klageerhebung und vor Entstehung von Kosten zu erfolgen. Gemäss Ziffer 4.1 der Rechtsschutzrichtlinie hat zumindest bis zum Abschluss der ersten Instanz grundsätzlich die Rechtsberatung und Rechtsvertretung durch die befugten und bevollmächtigten Rechtsschutzsekretäre/innen der ver.di bzw. der DGB Rechtsschutz GmbH zu erfolgen. Es lohnt sich für (noch) ver.di Mitglieder im Bezirk Düsseldorf in NRW die Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Bezirk Düsseldorf Bationsstr. 18 40213 Düsseldorf informationshalber zu kontaktieren. Andere ver.di Bezirke in NRW sind auf der Internetpräsens der ver.di NRW abrufbar. Es loht sich (für die Zukunft) als Krankenpflegepersonal Mitglied beim Marburger Bund zu werden. Allerdings sind hier (derzeit noch) wenige Mitglieder seitens Krankenpflegepersonals eingetreten, sodass der Marburger Bund (derzeit noch) nicht die Interessen des Krankenpflegepersonals tarifrechtlich vertreten darf. Nachtrag: Es reicht ! Lasst uns aufstehen ! Demonstration am 01.05.2007, am Tag der Arbeit ! Stand: 06.03.2007 Der zuvor geschilderte Beitrag ist keine Rechtsberatung. Der Beitrag gibt meine Meinung auch zum TV-L NRW wieder. Gruss Tom [Link] [Cache] |
| 07.03.2007: Maulkorb fr die Humanistische Union? |
| 03/07/2007 01:09 PM |
| Verhandlung am Freitag um 10 Uhr in Raum 154 des Amtsgerichts Marburg - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Fundstücke |
| 03/07/2007 12:06 PM |
| Die SPD sinkt in Umfragen auf 25%. ----- Sozialliberal: Warum kam Karl Marx aus Deutschland? ----- Wut! denkt über Kinderkrippen nach. ----- Nordkorea ruft die Kinder von Diplomaten ins Land zurück, damit diese nicht irgendwo Asyl beantragen. ----- Der Nachtwächter sinniert über den freien Willen. ----- Die Zahl der Privatinsolvenzen nimmt zu, die der Unternehmerinsolvenzen ab. Ein voller Erfolg der Politik. ----- Die jungeWelt schreibt über die "Ökonomisierte Verfassung". ----- Robert Misik schreibt über die derzeitige Ökologiedebatte - sehr treffend und empfehlenswert. ----- Neue Reformvorschläge für das Bildungssystem hat jetzt eine Gruppe Professoren entworfen - mit erstaunlich viel Murks hinter all dem Aktionismus. ----- Reichlich dünn sind Gerhard Wisnewskis Ideen zum Cheney-Attentat. ----- "libertär" klingt wie eine Mischung aus "liberal" und "pubertär" - Telepolis ----- Der Philologenverband schlägt Alarm - zu wenig Lehrer gefährden das Bildungssystem. Beste Grundlagen für weitere Kürzungen also. ----- Franz Walter schreibt über den Niedergang der SPD.[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: EU-Steuer? |
| 03/07/2007 12:06 PM |
| Der belgische Ministerpräsident macht gerade mit der Forderung Schlagzeilen, eine EU-Steuer einzuführen (und im Gegenzug nationale Steuern zu senken) sowie eine EU-Armee von 100.000 Mann einzurichten. Gleichzeitig attackiert er Großbritannien als Bremser und droht, dass man die EU-Verfassung notfalls ohne den Inselstaat durchdrücken müsse. Die Vorschläge sind dabei sicherlich nicht allzu dumm. Die chronische Abhängigkeit der chronisch klammen EU von in langwierigen Streitereien austarierten Budgetplänen ist geradezu sprichwörtlich. Eine liquide EU könnte unabhängiger von nationalen Querelelein entscheiden. Auch die europäische Armee wäre letztendlich nur eine Fortentwicklung der EVG der frühen 1950er Jahre. Wie realistisch, durchkalkuliert und tatsächlich umsetzbar diese Forderungen sind, steht dagegen in den Sternen. In jedem Fall mindestens genauso nötig wie ein eigener Budgetplan ist für die EU eine Demokratisierung und eine Initiative für mehr Transparenz.[Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Kultur/Unterhaltung als neue Seite? |
| 03/07/2007 10:55 AM |
| Wir wurden angerufen und gefragt: Könnt Ihr Euch vorstellen, auch Kultur/Unterhaltung als Thema reinzubringen? Klar, denken können wir alles, nur, uns verzetteln oder inkompetent schreiben, das wollen wir nicht! Wir haben den Anspruch, anspruchsvoll zu texten, das wollen wir auch so beibehalten. Wer such übrigens unsere Seite “Ziele” anschaut und zwischen den Zeilen liest, der wird [...][Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Sport, warum nicht auch? |
| 03/07/2007 10:49 AM |
| Wir wurden angerufen und gefragt: Könnt Ihr Euch vorstellen, auch SPORT als Thema reinzubringen? Klar, denken können wir alles, nur, uns verzetteln oder inkompetent schreiben, das wollen wir nicht! Wir haben den Anspruch, anspruchsvoll zu texten, das wollen wir auch so beibehalten. Sport ist nun einmal auch ein Teil unseres Lebens, Sport begeistert, Sport emotionalisiert [...][Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Parteien- und Entwicklung der Gesellschaft im Wandel einer über Jahrzehnte sich verändernden Weltökonomie |
| 03/07/2007 09:32 AM |
| 1. Status und mögliche Entwicklung Franz Walter hat im Spiegel zu einer denk-würdigen Analyse über die SPD mit dem Ergebnis ausgeholt, dass der SPD wegen mangelnder Parteistrategie und für die SPD zu schneller gesellschaftlicher Schichtenveränderung die Gefolgschaft weggebrochen ist. Sicherlich nicht Ziel dieser Analyse von Walter war, eine parteistrategische Entwicklung als Folge der wirtschaftlichen Prosperität und [...][Link] [Cache] |
| Play rough!: Amie St |
| 03/07/2007 08:39 AM |
 Nebem dem bereits hier erwähnten jamendo.com gibt es jetzt einen weiteren Ansatz die Distribution von Musik an die heutige Zeit anzupassen. Auf amiestreet.com können Bands ohne Plattenvertrag ihre Musik kostenlos und DRM-frei veröffentlichen und zum Download bereitstellen. Musikfans können hier neue, noch unbekannte Musik entdecken und sich darüber austauschen. So weit gibt es keinen Unterschied zu jamendo.com. Der Unterschied, besteht in der Vergütung der Künstler. Wo jamendo.com versucht, die Künstler über ihre Werbeeinnahmen nach einem komplizierten Verteilungsschlüssel am Erfolg der Seite teilhaben zu lassen, geht amiestreet.com einen anderen Weg. Zu Beginn sind die Alben kostenlos und werden je nach Beliebtheit kostenpflichtig, wobei das Limit bei 0,98 $ pro Song liegen soll. Dies ist natürlich ein sehr kapitalistischer Ansatz, denn Angebot und Nachfrage regulieren den Preis. Was mich freut ist, dass anscheinend die ersten kleineren Indie Labels wie zum Beispiel das kanadische Nettwerk auf die Seite aufmerksam geworden sind und angekündigt haben die Musik ihrer Bands auf der Seite bereitzustellen. Wie schon so oft in der Geschichte wird sich wohl zeigen ob und wenn welches System sich durchsetzen wird. [via] [Link] [Cache] |
| Politblog.net: Der Klimawandel - wie und warum aus einem wissenschaftlichen Thema ein politisches wird |
| 03/07/2007 02:14 AM |
| Die Beziehung zwischen Wissenschaft und Politik ist immer problematisch. So gibt es die berühmte Frage, wie politisch Wissenschaftler sein sollen. Sollen Wissenschaftler alles tun was Wissen schafft, Studien zu allen erdenklichen Phänomenen durchführen und der Politik die Entscheidungen überlassen, oder sollen sie warnen und sich im Ernstfall weigern. Fest steht jedenfalls, dass “politisierte” Wissenschaft immer auch eine gewisse Gefahr in sich birgt. Da Wissenschaft in unserer modernen Gesellschaft gemeinhin als Königsdisziplin betrachtet wird und im Diskurs eine “wissenschaftliche” Aussage oft entscheidet, welche Argumentation als stichhaltig erachtet wird, ist die Wissenschaft begehrt. Begehrt für Wahrheitssucher, aber eben auch für Wahrheitsmanipulierer. Gerade weil wissenschaftliche Ergebnisse theoretisch so objektiv sind und wenn man so will eine letzte Instanz darstellen, ist ihre Manipulation und Instrumentalisierung so begehrenswert. In unserer Gesellschaft ist besonders ein Thema auszumachen, bei dem Wissenschaft und Politik bereits stark miteinander verschmolzen sind. Ich spreche vom Klimawandel, und gerade die kürzliche Horrormeldung von den 13 Jahren, die uns noch zur Rettung der Welt bleiben, zeigt die augenscheinliche Wichtigkeit des Themas. Zum Thema Klimawandel und der Gefahr von “politisierter” Wissenschaft hat nun der Autor Michael Crichton in seinem Buch “State of Fear” einige bemerkenswerte Feststellungen getätigt:
Übrigens beschreibt Crichton in dem Text nach der Geschichte der Eugenik noch ein weiteres Beispiel von gefährlicher Vermischung von Wissenschaft und Politik. Es geht um Trofim Denisovich Lysenko, dessen falsche Behauptung von einer bestimmten Methode zum Weizenanbau die Sowjetunion korrumpiert hat. Ebenfalls lesenswert. Nachdem nun anhand der Eugenik klar ist, dass wissenschaftliche Erkenntnisse trotz augenscheinlicher Popularität bei Weitem nicht immer der Wahrheit entsprechen müssen und im Gegenteil gefährlich sein können, stellt sich die Frage nach den Interessen an der Klimaerwärmung. Zunächst einmal noch weitere Fakten zu diesem Phänomen. Dass die Erde sich erwärmt, dürfte der Wahrheit entsprechen. Nun steht die Erde hier aber anscheinend nicht alleine da. So zeigen Messungen der NASA, dass die Polkappen des Mars zur Zeit ebenfalls schmelzen. Auch der Jupiter erfährt wohl Klimaveränderungen. Die Daten vom Mars belegen laut einem russischen Wissenschaftler, dass nicht der Mensch die primäre Quelle für die Erderwärmung ist, sondern die Sonne. Deren wechselnde Aktivität würde entscheiden, ob auf der Erde Eiszeit oder Gluthitze herrschen. Und der russische Wissenschaftler ist mit seiner Aussage nicht allein. Dieser Dokumentarfilm von Martin Durkin spricht unter Zuhilfenahme von Wissenschaftlern des MIT, der NASA, dem Pasteur-Institut, dem dänischen Weltraumzentrum und den Universitäten von London, Ottawa, Jerusalem und Anderen ebenfalls von der Rolle der Sonne:
Es ist somit also zumindest diskutabel, wie groß der Einfluss des Menschen auf die Klimaerwärmung tatsächlich ist. Nun aber zur konkreten Beantwortung der Frage, wie dieses Thema politisiert und missbraucht werden kann. Denn während bei Eugenik die rassistischen Motive eigentlich offensichtlich sind, so sind die Motive für den Missbrauch des Themas Klimaschutz subtiler. Zunächst einmal muss man sich über die Natur eines Staates im Klaren sein, der (zumindest in der Theorie) allein auf Grund der Zustimmung durch seine Bürger besteht. So ein Staat besteht in der Theorie nicht deshalb, weil ein Machthaber es will, sondern weil die Bürger der Ansicht sind, sie sollten bestimmte Aufgaben an eine sie repräsentierende Einrichtung delegieren. Mit diesen Repräsentanten schließen sie einen Arbeitsvertrag, der in Form einer Verfassung schriftlich festgehalten wird. Die Bürger erwarten die verschiedensten Dinge von ihren Repräsentanten. Den Aufbau und die Unterhaltung eines Rechtsstaates, die Gewährleistung der Sicherheit nach innen und nach außen, allgemein die Lösung von Problemen. Solange die Repräsentanten diese Aufgaben erfüllen, ist ihre besondere Stellung und Hoheit über die Bürger in den Augen der Bürger ausreichend legitimiert. Solange diese Legitimation gegeben ist, solange sind die Bürger mehr oder weniger bereit, den Repräsentanten einen Teil ihrer Rechte und ihres Geldes zu überlassen. Nun kann es aber der Fall sein, dass die Repräsentanten ihre Aufgabe nicht mehr zur Zufriedenheit der Bürger erfüllen. Der Rechtsstaat wird immer mehr zum Willkürstaat. Die innere Sicherheit lässt nach, die Äußere auch. Die Regierung kann nicht einmal gewährleisten, dass so genannte “befreundete” Mächte wie die USA eigene Staatsbürger entführen und foltern. Anstehende Aufgaben werden nicht mehr gelöst. Um dieses Legitimationsproblem zu lösen, können die Repräsentanten nun zwei Dinge tun. Entweder sie ringen sich dazu durch, die ursprünglich von den Bürgern verlangten Aufgaben gewissenhaft und durchgreifend zu lösen. Oder aber sie versuchen den Bürgern neue Probleme zu verkaufen, Probleme wie den Klimawandel. Wie Vertreter von Alarmanlagen reden die Repräsentanten den Bürgern ein, ihr Haus und Heim sei in Gefahr und nur der Alarmanlagenvertreter könne den Bürger schützen. Der Bürger, geblendet von medialen Marktschreiern und mit der Angst um die Zukunft der Erde als schlechten Ratgeber im Nacken, bekommt auf einmal wieder das Gefühl, seine Repräsentanten seien die vielen abgetretenen Rechte und das viele Geld vielleicht doch wert. Sie können ihm vielleicht keinen Rechtsstaat gewährleisten, keine Sicherheit, aber sie können ihn vor dem Klimawandel schützen. Wenn der Bürger sich auf diesen Handel einlässt, dann haben die Repräsentanten ihr Legitimationsproblem gelöst, ohne die eigentlich viel schwieriger zu lösenden Probleme anzugehen. Ohne die tatsächlich wichtigen gesellschaftlichen Missstände bekämpfen zu müssen, kann durch den Missbrauch des angeblichen Problems Klimaveränderung der Bürger weiter um seine Rechte und sein Geld gebracht werden. Konkret kommt dies dann so zum Tragen: Politiker X oder Partei Y, eigentlich von Korruptionsskandalen, unpopulärem Abstimmungsverhalten und Ähnlichem geplagt, werden plötzlich wieder attraktiv. Sie tragen vielleicht Kriege mit, basteln an der totalen Überwachung, ruinieren den Staat finanziell, aber hey, sie sind für den Klimaschutz dann sind sie doch “gute Leute”. Durch die “Beschäftigung” mit dem Klimawandel haben die Politiker und Parteien dann einen neuen Weg gefunden, den Forderungen der Bürger nach der Erfüllung der wirklich wichtigen Aufgaben nachzukommen: “Kontrollausschüsse? Anhörungen? Bundeswehreinsätze beenden? Tut uns leid, aber dafür ist gerade wirklich keine Zeit, wir müssen uns mit dem Klimaschutz beschäftigen”. Der bereits genannte Dokumentarfilm zeigt übrigens auch auf, welches Interesse die Industrieländer wegen ihrer wirtschaftlichen Konkurrenz zu den Entwicklungsländern an einer Propagierung des Klimaschutzes haben:
So oder so ist es Fakt, dass die technisch fortgeschritteneren, dem Klimaschutz zuträglichen Industrielösungen nur in den entwickelten Ländern errforscht und realisiert werden können. Dies erhöht die Abhängigkeit der Entwicklungsländer von den Industrieländern noch weiter. Dies also sind die Motive, welche den Klimaschutz für Politiker, Prominente und bestimme Branchen attraktiv machen und dazu führen können, dass er ebenso propagiert wird wie die Eugenik vor einem Jahrhundert. Alles steht und fällt nun mit der Frage, ob die Bürger den Klimawandel als tatsächliches Problem anerkennen oder nicht. Wen konsultieren sie also, um sich über das angebliche Problem zu informieren? Sie konsultieren Wissenschaftler, die dafür bezahlt werden, den Klimawandel zu bestätigen. Wer dafür bezahlt wird, den Klimawandel zu finden, der findet den Klimawandel. Die Bürger konsultieren Politiker, die mit ihrem Kampf gegen den Klimawandel von ihrer sonstigen unmoralischen Handlungsweise ablenken wollen. Und zu guter Letzt konsultieren sie Autoritätspersonen und Meinungsführer, die sich mit dem Thema Klimawandel profilieren können. Dies ist nämlich ein zentrales Anzeichen dafür, dass der Klimawandel kein wissenschaftliches Thema mehr ist, sondern ein politisches und gesellschaftliches: Der Klimawandel bzw. das gegen ihn gerichtete Warnen und Bekämpfen sind eine Modeerscheinung geworden. Klimaschutz ist ein Markenzeichen geworden. Und es besteht die Gefahr, dass der Bürger jeden wählt, der diese Marke vorgibt zu verkaufen. Und es besteht die Gefahr, dass der Konsument alles kauft, was vorgibt diese Marke anzubieten. Es ist cool und trendy geworden, über den Klimawandel zu sprechen. Wer beweisen will, dass er ein guter Bürger und guter Mensch ist, spricht vom Klimawandel. So profiliert man sich als Vorbild, ohne wie beispielsweise ein Bürgerrechtler oder Kriegsgegner direkt die Machthaber zu konfrontieren und sich so einer Gefahr auszusetzen. Man wird nicht lächerlich gemacht wie die Aufklärer, die vor False-Flag Terror warnen. Man wird nicht zusammengeknüppelt wie die Demonstranten, die gegen den G8-Gipfel vorgehen. Man wird nicht eingeschüchtert wie jene, die gegen Unrecht im Justizsystem vorgehen. Der “Kampf” gegen den Klimawandel ist für die Bürger “safe”, eine sichere und ungefährliche Sache. Die Bürger können sich einbilden, die Welt zu verbessern, ohne sich mit der sehr viel gefahrvolleren Aussicht von Regierungen auseinanderzusetzen, die uns in einen Krieg nach dem anderen lügen. Somit soll dieser Artikel eine Warnung sein. Nicht vor der Drosselung der Umweltverschmutzung. Nicht vor der Diversifizierung der von uns verwendeten Energieträger und Brennstoffe. Aber dieser Artikel soll davor warnen, dem “Problem” des Klimawandels eine Priorität zu geben, die es vielleicht gar nicht verdient hat. Der Klimawandel und die Aktivität zur Bekämpfung des Selben sollte nicht Priorität haben, wenn man die Einstellung und Arbeit von Politikern, Parteien und Meinungsmachern beurteilen will. Und zu guter Letzt sollte der Klimawandel nicht die oberste Priorität all derer werden, die von sich glauben, sich für eine bessere Welt und ein besseres Leben einzusetzen. Es erfordert nicht viel Mut, gegen Autoabgase und Ölfirmen vorzugehen. Es beeinflusst die Erderwärmung vielleicht nur minimal, gegen Autoabgase und Ölfirmen vorzugehen. Solange sich die Wissenschaft gar nicht darüber einig ist, wie sehr der Mensch den Klimawandel überhaupt beeinflussen kann und wenn man mit der Erinnerung an den Eugenik-Hype daran denkt, dass politisierte Wissenschaft gefährlich sein kann, sollten wir uns Problemen widmen, die wir unabhängig von wissenschaftlichen Berechnungen und Prophezeihungen lösen können. DaRockwilda [Link] [Cache] |
| Umfrage: Israel, Iran, USA haben "größtenteils negativen" Einfluss auf die Welt |
| 03/07/2007 02:14 AM |
| Die BBC führte in Kooperation mit Globe Scan und PIPA diese Umfrage durch. Gefragt wurden 28.000 Menschen in 27 Ländern, wie sie den Einfluss einiger ausgewählter Nationen auf die Welt beurteilen. Die Antwortmöglichkeiten waren “größtenteils negativ” und “größtenteils positiv”. Die Teilnehmer sollten so Großbritannien, Kanada, China, Frankreich, Indien, den Iran, Israel, Japan, Nordkorea, Russland, die USA, Venezuela sowie die Europäische Union als Ganzes beurteilen. Befragt wurden Menschen in folgenden Ländern: Argentinien, Australien, Brasilien, Kanada, Chile, China, Ägypten, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Griechenland, Ungarn, Indien, Indonesien, Italien, Kenia, Libanon, Mexiko, Nigeria, Phillipinen, Polen, Portugal, Russland, Südkorea, Türkei, Vereinigte Arabische Emirate und den Vereinigten Staaten. Der Umfrage zufolge betrachten die Menschen in diesen Ländern den Einfluss Israels auf die Welt als am Negativsten. 56% sind dieser Ansicht, während nur 17% den Einfluss Israels auf die Welt als größtenteils positiv bezeichneten. Natürlich hat dieses Ergebnis den alleinigen Grund, dass all diese Menschen verdammte Antisemiten sind. Keinesfalls wurde die Entscheidung dadurch beeinflusst, dass Israel auf gutem Wege in einen Apartheidsstaat ist. Keinesfalls wurde die Entscheidung dadurch beeinflusst, dass Israel seine Nachbarn wie kürzlich den Libanon mit Krieg überzieht und dabei Streubomben gegen Zivilisten benutzt. Oder im größten Freiluftgefängnis der Welt (dem Gazastreifen) ganze Panzerverbände einsetzt. Keinesfalls hat es eine Rolle gespielt, dass ein Kabinettsmitglied Israels sich offen für Deportation einer Minderheit ausspricht. Auch ist es völlig unerheblich, dass Ehud Olmert offen davon spricht, dass die Israellobby in den USA dort eine konstruktive Nahostpolitik verhindern soll. Ebenso unerheblich ist es, dass Olmert ausländischen Regierungschefs wie Romano Prodi vorgibt, was sie bei Pressekonferenzen zu sagen haben. Besonders negativ wird der Einfluss Israels von Deutschen betrachtet. Da scheint das Beschießen des Marineschiffs Alster wohl keine gute PR gewesen zu sein. Den zweiten Platz der Bösewichte nimmt derweil der Iran ein. Dessen Einfluss betrachten 54% als größtenteils negativ, größtenteils positiv bewerten ihn nur 18%. Die Lüge von “Israel von der Landkarte tilgen” und die Propaganda von den iranischen Waffen im Irak scheinen also trotz der Durchschaubarkeit Früchte zu tragen. Platz drei auf der Achse der Bösen nehmen die USA ein. Deren Einfluss auf die Welt erachten 51% der Umfrageteilnehmer als größtenteils negativ, 30% für größtenteils positiv. Die nächsten plätze gehen an die Gegengewichte zum Westen sowie Nordkorea. Dessen Einfluss betrachten 48% als größtenteils negativ, während 19% von einem größtenteils positiven Einfluss sprechen. Russland betrachten 40% negativ, 28% positiv. China 32% negativ, 42% positiv. Zu erwähnen ist noch Venezuela, dessen Einfluss wird jeweils von 27% als negativ bzw. positiv betrachtet. Der Einfluss der anderen Länder wird mehrheitlich als größtenteils positiv betrachtet. Am positivsten wird interessanterweise der Einfluss Kanadas auf die Welt betrachtet, der sich mir irgendwie entzieht. Interessant wäre gewesen, wenn die Teilnehmer jeweils auch befragt worden wären, ob sie das Internet oder herkömmliche Massenmedien zur Informationsbeschaffung und Meinungsbildung nutzen. DaRockwilda [Link] [Cache] |
| Politblog.net: Zentralrat mit der alten Antisemitismuskeule / Independent Jewish Voices jetzt auch in Australien |
| 03/07/2007 02:14 AM |
| Die neueste Enticklungen an der Israellobbyfront. Der deutsche Zentralrat der Juden macht wieder einmal das, was die Israellobby am Besten macht: Kritik an Israel als Antisemitismus darzustellen, um sich nicht für einen Politikwechsel in Israel selbst stark machen zu müssen:
Böse, böse Antisemiten. Böse. Ist auch der Israeli Josef Lapid, der Vorsitzende der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem ein Antisemit, der die Zustände in den besetzen Gebieten ebenfalls schon mit der Diskriminierung von Juden in Nazideutschland verglichen hat? Natürlich denkt der Zentralrat nicht im Traum daran, in Israel für einen Kurswechsel bezüglich der Behandlung der Palästinenser zu plädieren. Wenn diese Behandlung kritisiert wird, dann ist natürlich nicht Israel schuld, sondern der Kritiker. Ich bin darauf gespannt, wann sich auch in Deutschland Juden von dieser Praxis der sie vertretenden Organisationen lossagen und eine Gegenbewegung gründen. In anderen Ländern ist es nämlich bereits so weit. So geht die Emanzipierung vieler Juden von der Israellobby weiter. Nachdem bereits in Großbritannien die Organisation Independent Jewish Voices gegründet wurde, haben australische Juden jetzt nachgezogen und die Independent Australian Jewish Voices ins Leben gerufen. In beiden Ländern fühlten sich Mitglieder der jüdischen Glaubensgemeinschaften zunehmend den großen jüdischen Organisationen fehlrepräsentiert. Diese Organisationen wie in Deutschland der Zentralrat der Juden weichen zunehmend von der Aufgabe der Repräsentation der jewiligen jüdischen Gemeinschaften ab und werden zu reinen Israel-Verteidigungsorganisationen. Sie erwecken den Anschein, dass die große Mehrheit der Juden uneingeschränkt hinter allen Handlungen der israelischen Regierung stehen würde. Juden, die offen andere Meinungen äußerten, werden regelmäßig als “selbsthassende Juden” beschimpft. Der Sydney Morning Herald schreibt über die Gruppe:
So läuft das. Offene Debatten sind von der Israellobby nicht erwünscht.
Wie schon im Falle von Jimmy Carter, der von Israellobbyisten “Antisemit” und Völkermordermöglicher” genannt und dessen Buch als “neue Version von Mein Kampf” denunziert wurde, ist auch hier die Reaktion auf die Forderung der besorgten Juden äußerst harsch. So nannte laut den Australian Jewish News die britische Autorin Melanie Phillips die IJV aus ihrem Land “Jews for Genocide” (Juden für den Völkermord). Vertreter der etablierten jüdischen Gruppen in Australien implizieren, dass die Mitglieder der Independent Australian Jewish Voices nicht wirklich Juden seien:
Wie gesagt, ich hoffe dass auch Mitglieder der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland bald die Tatsache, dass der Zentralrat nicht mehr ihre Belange sondern nur noch die Belange einiger Extremisten in Israels Führung vertritt, in die Gründung einer unabhängigen Organisation ummünzen können. Und so einen wichtigen Schritt dafür tun, dass die Israellobby nicht mehr vorgeben kann, sie oder Israels Führung würde für alle Juden sprechen, und deshalb Kritik an ihr oder Israel Antisemitismus sei. DaRockwilda [Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Zentralrat mal wieder entsetzt |
| 03/07/2007 01:03 AM |
| Wieder einmal ist der Zentralrat der Juden entsetzt und über alle Maßen schockiert. Stein des Anstoßes war dieses Mal eine Reise von katholischen Bischöfen nach Palästina, wo der Vergleich der palästinensischen Flüchtlingslager mit dem Warschauer Ghetto fiel; der bereits durch einen Skandal aufgefallene Mixa redete von Rassismus der Israelis bezüglich der Palästinenser. Sofort ging wieder das ganze Spektrum der üblichen Phrasen los, längst eingeschossene Geschütze wurden aufgefahren und eine gut geölte Maschinerie ins Rollen gebracht. Die Äußerungen sind mal wieder "entsetzlich und inakzeptabel", Israel werde "dämonisiert", die Aussagen bedienten sich "Klischees hart an der Grenze des Antisemitismus" (Knobloch), die Bischöfe hätten "nichts gelernt und moralisch versagt". Es sei enttäuschend, dass die Reise mit dieser "Entgleisung" geendet habe. Und: „Auch wir wissen, dass die Situation der Palästinenser nicht leicht ist", sagte Graumann nach Angaben des Kölner Stadt-Anzeigers . „Wer aber deren Lage mit dem Leiden der Juden in den Gettos der Nazis gleichsetzt, der hat aus der Geschichte nichts gelernt. Diese Äußerung hat antisemitischen Charakter." (Quelle)Kein Zweifel: der Vergleich mit dem Warschauer Ghetto war blöd. Denn dort wurden die Juden tatsächlich aktiv ausgehungert und willkürlich erschossen, was in den palästinensischen Flüchtlingslagern nachweislich bisher nicht passiert ist. Aber auch der Zentralrat der Juden scheint aus der Geschichte nichts gelernt zu haben: denn moralisch versagt hat Israel sicher auch, indem es überhaupt zulässt, dass solche Vergleiche gezogen werden können. "Die Situation ist sicher nicht leicht" ist ein Euphemismus, der guten Gewissens in der seit Jahrzehnten andauernden desolaten Situation der palästinensischen Flüchtlinge sicher genausowenig angebracht ist. Die vollkommen hysterische Übertreibung der Aussagen jedoch, die mit Sicherheit nicht antisemitisch gemeint waren, sondern lediglich einen bildhaften Vergleich bieten sollten ist ein Schuss ins eigene Knie, wie schon so oft. Auch wenn die Bischöfe reflexartig zurückruderten und Scharrfüße machten, so erwirbt der Zentralrat (dessen Alleinvertretungsanspruch zwar innerhalb der Juden auf deutliche Kritik stößt, in der deutschen Öffentlichkeit jedoch akzeptiert ist) sich mit dieser Taktik sicher keine Sympathien.[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Klarheit zu Klar |
| 03/07/2007 12:35 AM |
In der Linkspartei wurde die Forderung laut, sich entschieden von der RAF abzugrenzen: Die in der Sache berechtigte Kapitalismuskritik enthalte eine Reihe von "fragwürdigen Positionen", die von der Linkspartei nicht geteilt und schon gar nicht unterstützt werden könnten.Und: Es gebe nichts daran zu bemänteln, "dass Klar und die RAF an der Ermordung von Menschen beteiligt" gewesen seien. Es dürfe in der Linkspartei keinerlei Verständnis für die Anwendung von Gewalt als Mittel der Politik geben. Zugleich betonte Enkelmann, dass Klar trotzdem einen Anspruch auf Haftüberprüfung habe. Und ich hatte meinen Glauben an die Vernunft der Linken schon fast begraben.[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Medien werden emotionaler |
| 03/07/2007 12:28 AM |
| Eine Tendenz, die eigentlich außer einem routinierten Blick ins Fernsehprogramm keiner weiteren Bestätigung bedarf hat nun dieselbe durch eine Untersuchung in Großbritannien erfahren: in den letzten zehn Jahren ist der Tonfall und Kontext der Medien deutlich emotionaler geworden. Die Geschichte kreisen sich immer stärker um Individuen (von vormals unter 50% ist man inzwischen auf über 66% geklettert), das Vokabular wurde drastischer ("eingekerkert" statt "verhaftet", "pervert" statt "Sexualstraftäter", "Katastrophe" statt "Unglück"). Die Meinungen von Experten gehen immer weiter zurück, zugunsten von "Augenzeugenberichten" und den persönlichen Meinungen und Empfindungen der Journalisten (oder dem, was diese dafür ausgeben). Besonders fatal ist auch die Aufwertung der emotional zerrütteten Betroffenen, z.B. Eltern, die ein Kind verloren haben, zu Experten. Deren Ratschläge und Aktionen decken sich häufig nicht mit Erkenntnissen von Experten, werden aber wegen ihres höheren Emotionsgehalts in den Medien platziert. Auch im Fernsehen wird eine Entwicklung analysiert, die weg von kontextbezogenen Inhalten zu möglichst polarisierenden und voneinander abgegrenzten Extremmeinungen eines immer stärker in den Programmablauf eingebundenen Publikums hingeht. Besonders interessant ist dieser Teil der Analyse: Rationaler Diskurs wird mehr und mehr durch Emotion ersetzt, eine Tendenz, die sich als „Feminisierung" der Medien in den westlichen Gesellschaften deuten lässt. Ein Auslandskorrespondent des ZDF beklagte sich kürzlich über den wachsenden Druck von Seiten seiner Redaktion. Ständig werde er von der Redaktionsleiterin gedrängt, nur ja „viel Emotion" zu liefern, am besten garniert „mit reichlich Tränen".[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Dick Cheney in Schwierigkeiten |
| 03/07/2007 12:20 AM |
| Dick Cheneys Vize ist vor Gericht schuldig gesprochen worden, weil er FBI-Agenten belogen hat. Das ist an und für sich nicht sonderlich spektakulär. Spektakulär wird es dadurch, dass der Vize nicht ohne Anweisung des Chefs gehandelt haben dürfte. Und Dick Cheney ist der Mann hinter den Kulissen, der Drahtzieher, der Puppenspieler, der Mann, der George W. Bush die Gutenachtgeschichten vorliest. Und durch diesen Schuldspruch wird damit quasi juristisch aktenkundig, dass die Politik der Bush-Regierung auf Meineid und Lüge basiert.[Link] [Cache] |
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