Parteibuch Ticker Feed von 2007-03-26
Das ist ja der Hammer!: Peanuts |
03/27/2007 02:11 AM |
Seit Hammers Amtsantritt im Jahr 2003 schießt die Verschuldung unserer Stadt ungebremst weiter in die Höhe. Pro Kopf liegt die Verschuldung in Dinkelsbühl mittlerweile beinahe 200 % über dem bayerischen Mittel. 200 % ! Schon heute hat jeder Dinkelsbühler fast dreimal soviel Schulden wie die Bürger anderswo in Bayern. Tendenz steigend! Im Etatentwurf 2007, wie er dem Stadtrat mit einstimmiger Verabschiedungsempfehlung (!) vorgelegt werden soll, schlägt erneut eine Nettoverschuldung mit rund € 840.000,- zu Buche. Die Gewerbesteuer indes stagniert. Sogar die Rücklage musste geplündert werden, die dieses Mal bedrohlich weit unter die für vergleichbare Gemeinden empfohlene Mindesthöhe absackte. In dieser Situation sind weder fragwürdige Baumaßnahmen am Ledermarkt noch Geldgeschenke an den Golfclub für den Bürger nachvollziehbar. Dinkelsbühls lang gedienter Kämmerer spricht deshalb nicht ohne Grund besorgt von einer „angespannten und schwierigen" Situation. Schon heute ist abzusehen, dass das Zahlenwerk des Etatentwurfs 2007 das Papier nicht wert sein wird, auf dem es gedruckt wurde. Viele der zahlreichen und ohne Bedacht getätigten Ausgaben lassen kaum noch finanziellen Spielraum für Unvorhergesehenes. Reserven? Fehlanzeige! Allein die Umbaumaßnahmen Museum und Theaterscheune bergen unvorhersehbare aber wohl wahrscheinliche Risiken. Der Schimmelbefall des neuen Holzbodens in der Spitalscheune, der wieder rausgerissen werden musste, mag nur ein Hinweis darauf sein, was uns noch bevorsteht. Experten sagten uns auf Anfrage, dass sich bei diesem Ausgabeverhalten die unvorhersehbaren Kosten schnell weit im sechsstelligen Bereich aufsummieren können – und dass solche Risiken im Entwurf bisher kaum Berücksichtigung fänden. Das immobile Tafelsilber der Stadt wurde bereits verhökert. Die Zahlen wären ansonsten noch trostloser. Zu dieser heillosen "Investitionsdynamik" soll demnächst auch noch die Wahnsinnsverschuldung der hiesigen Stadtwerke i. H. v. knapp zwei Millionen Euro hinzu kommen. Mit diesem Geld will der gescheiterte Gasrebell die endgültige Loslösung von der N-Ergie finanzieren und stößt Dinkelsbühl vollends ins finanzielle Nirwana. Die Refinanzierung dieser Millionen werden so oder so die Dinkelsbühler bezahlen müssen, ganz gleich ob sie Kunde bei den Stadtwerken sind oder nicht. Im deliberaliserten Gasmarkt dürften die Stadtwerke chancenlos sein, weil zu klein. Denn heute schon hat Feuchtwangen einen günstigeren Gaspreis als Dinkelsbühl (FLZ 28.03.). Trotz, oder gerade weil sie an der Kooperation mit der N-Ergie festhielten. Dort hat man offensichtlich die Zeichen der Liberalisierung des Marktes nicht nur erkannt sondern auch deren Bedeutung verstanden. Das zahlt sich für Feuchtwangen nun aus. Zum langfristigen Wohle seiner Bürger setzte der Feuchtwanger OB auf Nachhaltigkeit statt auf pressewirksames Rebellieren. Dass bis heute außer Dinkelsbühl keine andere Kommune bei N-Ergie ausstieg, hätte die kommunalen Wächter längst stutzig machen müssen. Nun kann es zu spät sein. Selbst dort wo einst Dinkelsbühls Stärken lagen und wo sie auch heute noch liegen sollten, im Tourismus nämlich, ziehen allmählig dunkle Wolken auf, wie uns die jüngste Statistik anhand der rückläufigen Übernachtungszahlen aus dem Jahr 2005 kundtut. Diesbezüglich hat Hammer zwar keinen Plan (Konzept) aber doch eine Idee. Fortan erklärt er Dinkelsbühl zum Mekka für Architekten. Aha! Was er aber dafür tun will, damit die Architekten alsbald in Scharen nach Dinkelsbühl reisen, sagt er freilich nicht. Wahrscheinlich kam seine Idee daher, weil im letzten Jahr eine Gruppe Architekturstudenten aus Amerika mit ihrem Dozenten - im Gegensatz zu Hammer seit Jahrzehnten ein in vielerlei Hinsichtt ausgewiesener Liebhaber Dinkelsbühls - eine Exkursion innerhalb der historischen Stadtmauern abhielten. Kaum aus dem Amt warnt auch schon der ehmalige Stadtbaumeister und Bewahrer der bauhistorischen Authentizität vor einem Stimmungswandel im Rathaus hin zu einem laxen Umgang mit den hiesigen Bauvorschriften (FLZ vom 21.03.). Das tat er nicht etwa auf eigene Faust, sondern auf Einladung der Ex-Räte, die es anscheinend für notwendig erachten, sich dem für Dinkelsbühl so wichtigen Thema in Zukunft verstärkt widmen zu müssen. Wird mittlerweile dem Rathaus nicht mal mehr der Erhalt der einmaligen historischen Bausubstanz zugetraut? Wen wundert's, wenn seitens einer Stadtratsfraktion nach wie vor behauptet wird, der OB folge in geradezu genossenhafter Weise ihren Vorgaben? Hammer hatte schon viele Ideen. Am liebsten sind ihm die, die weit über die Stadtgrenzen hinaus bis ins tiefste Bayern hinein schallen. Dafür macht er sich, als Wegelagerer, sogar zum "Kasper", wie es ein Bürger nannte. Oder er schreibt Briefe an die Ministerien. Ganz besonders gerne schreibt er an den bayerischen Innenminister, noch öfter, seit er weiß, dass dieser nun bald Ministerpräsident wird. Und selbst wenn er nur an die OBs aus Nürnberg und Fürth schreibt, dann tut er das, was er am liebsten tut, nämlich sich selbst kund. Kann, ja darf sich, vor diesem Hintergrund, Dinkelsbühl einem Gegenkadidaten bei der nächsten OB-Wahl verwehren? Sich gar durch Hammers Drohung, als CSU-Ortsvorsitzender seinen Namen auch auf die Stadtratsliste zu setzen, gar erpressen lassen? Gefragt sind ab sofort nicht mehr nur die Rat-losen.[Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: Kollektivschuldthese auf Britisch |
03/26/2007 11:46 PM |
Der Londoner Blogger Stef (Famous for 15 megapixels, mit Dank an Besitzstandwahrer für den Link) macht sich zum Anlass des 200. Jahrestags der Abschaffung der Sklaverei Gedanken über die Kollektivschuldthese und die Intention der Abschaffung der Sklaverei. Die Intentionen sind bekannt und nicht wirklich neu: After all, slaves represent a significant fixed cost. They have to housed, clothed and fed by their employer. Factory workers don't. And in an industrialised economy there are plenty of ways to effectively enslave people without being responsible for their welfare. Oh yes.Deswegen möchte ich, obwohl die Sklavereifrage die Hälfte des Artikels einnimmt, nicht weiter darauf eingehen; wer die Zusammenhänge nicht kennt, dem sei die Lektüre anempfohlen. Wirklich interessant ist, dass Stef die Frage der Kollektivschuldthese aufgreift, die wir Deutsche ja allzugut kennen. Der Beitrag beginnt mit der Schilderung einer Veranstaltung zu Ehren dieses Jahrestags, bei der der Bischof die Verantwortung der Briten betonte und dass man schuldig sei und nie vergessen dürfte, das bekannte Programm eben. Daraufhin stelle Stef die provokante Frage: warum sollte ich mich schuldig fühlen? An dieser Stelle weicht die Argumentation naturgemäß von der heimischen Debatte ab, da Stef zu Recht anmerkt, dass die Profiteure der Sklavenhalterschaft wenige waren, die zudem den Rest des Volkes ausbeuteten - dessen Nachfahren sich heute schuldig fühlen. Interessant ist der Beitrag deswegen, weil er zeigt, dass nicht nur die Deutschen Probleme mit Kollektivschuldthesen haben, sondern das Phänomen sich auch auf Großbritannien erstreckt - wobei es hier kaum zu rechtfertigen ist, während in Deutschland die Situation anders gelagert ist - aber das ist eine andere Geschichte.[Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: Alkohol und Zigaretten gefährlicher als Kokain? |
03/26/2007 11:02 PM |
Definitiv, wenn man dem Deutschen Ärzteblatt und der zitierten Studie Glauben schenken darf. Demnach haben britische Forscher eine neue umfassende Studie gemacht, da bisherige Studien eher unzuverlässig sind. Und dabei ist verblüffendes herausgekommen: Insgesamt gab es also neun Kategorien für die Schädlichkeit der Drogen. Eine Reihe von mit dem Drogenproblem befasste Fachleuten – von Chemikern, Pharmakologen, Gerichtsmedizinern bis zu Psychiatern, Drogenberaten und Ärzten – wurden dann gebeten, eine Reihe von 20 Drogen in jeder der neun Kategorien mit 0 bis 3 Punkten zu bewerten.Besonders der Platz 5 für Alkohol ist erschreckend. Er hängt damit zusammen, dass die Studie nicht nur die direkten körperlichen Schäden, sondern auch die Schädigung des sozialen Umfelds bei Abhängigkeit und die Suchtgefährdung als solche miteinbezog. Das soll jetzt nicht wieder sofort in den Ruf nach mehr Verboten ausarten - aber ein verantwortungsvollerer Umgang mit Alkohol, vielleicht mit eingeschränkter Verbreitung oder ähnlichem, wäre definitiv angesagt. Prinzipiell kann ich jetzt besser verstehen, warum die Jungdemokraten die Forderung auf das Recht auf Rausch (die Legalisierung ALLER Drogen) im Programm haben...[Link] [Cache] |
Mein Parteibuch Blog: Umfangreiches Angebot für Obdachlose in Kassel |
03/26/2007 10:42 PM |
Schön, dass es mit Kassel wenigstens eine Stadt in Deutschland gibt, wo das Angebot für Menschen mit sozialen Problemen, also beispielsweise Wohnungs- bzw Obdachlose, wirklich umfangreich ist. Das sieht doch schon viel besser aus als die Worte eines Hamburger Ex-Politikers mit SPD-Parteibuch, der Informationen von Mein-Parteibuch zufolge ausländischen Gesprächspartnern gegenüber in seiner Amtszeit erklärt hat, man bräuchte die Obdachlosen als abschreckende Beispiele und dürfe deshalb trotz ausreichend vorhandener Finanzmittel nicht dafür sorgen, dass es Obdachlosen besser gehe. Das Angebot ist in Kassel selbst in Zeiten knapper finanziller Mittel sogar so umfangreich, dass man in Kassel gern auf weitere Projekte verzichtet. Dass das Angebot für Menschen mit sozialen Problemen wie Obdachlose wirklich umfangreich ist, steht absolut außer Zweifel, denn das geht aus einem Brief hervor, den der Chef der Arbeitsförderung Kassel an Oliver Bienkowski vom Verein Die Macher e.V., der eine Zeltstadt für Obdachlose einrichten möchte, geschrieben hat. Ob des Engagements der Stadt Kassel für Menschen mit sozialen Problemen ist es umso verwunderlicher, dass Oliver Bienkowski dem Chef der Arbeitsförderung einfach frech widerspricht. Aber vielleicht liegt das nur daran, dass Oliver Bienkowski Obdachlosigkeit nicht aus der Chefperspektive kennt. [Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: Geldverschwendung |
03/26/2007 10:02 PM |
Arbeitslose sollten ab sofort das Glücksspielen sein lassen. Denn wenn sie etwas gewinnen, nimmt der Staat es ihnen weg. Ein Arbeitsloser aus Dortmund hatte ein Auto gewonnen, woraufhin ihm solange, bis der Vermögenswert verbraucht war, das ALG-II gestrichen wurde. Der Mann versuche zu klagen, dass es sich um einen Vermögenswert handle, aber das Sozialgericht wies die Klage ab. Nicht nur Konfirmations- und Weihnachtsgeschenke, sondern auch Lotteriegewinne sackt der Staat also ein - während Unternehmergewinne immer häufiger verschenkt werden. Tolles System.[Link] [Cache] |
Politblog.net: 2 schöne Videos |
03/26/2007 07:23 PM |
Guten Tag! Hiermit wollte ich euch noch kurz vorm Iran-Krieg zwei schöne Videos ’schenken’ 1) http://www.youtube.com/watch?v=70wOzCkWN5g Super Video von Olbermann, der kommentiert, wie sich Bill Clinton gegen Bush wert. (Bush und Kumpane behaupteten bzw. hatten die These aufgestellt, Clinton sei schuld an 9/11, da er zu stark durch den Sex mit Monica Lewinski abgelenkt gewesen wäre und die Terroristen so einfacher die Attentate vorbereiten und ausführen konnten) [Realsatire oder was ?! ] 2) Ausnahme-Satiriker Volker Pispers(Teil1): >> http://www.youtube.com/watch?v=aFupNq4xNuE Er kommentiert schonungslos deutsche Politik und lästert über inkompetente Manager und über fragwürdige Unternehmensberater. Bitte mehr davon! Sollte er euch übrigens live interessieren: Vorsicht, schnell ausverkauft! Noch besser ist Teil 2, mit massiver Kritik an der großen Koalition und unserer Demokratie. (geht es besser?) h a g [Link] [Cache] |
Kurzmeldung: Hiervor warnen verschiedene, fallen Sie nicht darauf rein! |
03/26/2007 06:59 PM |
Fallen Sie um Himmels Willen nicht auf solche “Angebote” rein: Our Last pick Doubled in 48 hours Here’s your chance Critical Care New Sym-CCTI Extremely b ullish at 20 Cents This is projected to go to $1 This is a Real Business not a fly by night Get in Monday, Don’t Regret later!! Nash said. ”They played with a lot of heart and [...][Link] [Cache] |
Play rough!: Jaques Palminger - Die 'Henry' Maske |
03/26/2007 06:57 PM |
Passend zum anstehenden Altherrenkampf am Samstag formuliert Jaques Palminger seine Abneigung gegen körpervermeidendes Gentleman-Boxing stellvertretend für tausende stumm bleibende, ohnmächtig beim modernen Faustkampf Zusehende. Die Uhr schlägt alle. [Link] [Cache] |
Mein Parteibuch Blog: Trespassing |
03/26/2007 04:59 PM |
Dass der Video-Blogger Josh Wolf in den USA immer noch inhaftiert ist, weil er sich weigert, selbstgedrehte Videobänder den Behörden zu übergeben, dieser Quellenschutz aber nur “richtigen” Journalisten zugestanden wird, ist zwar bekannt, aber bei vielen schon fast in Vergessenheit geraten. Ansonsten aber werden die USA häufig als ein Land mit guter Pressefreiheit gesehen. Der Pressefreiheit verpflichtete westliche NGOs wie Reporter ohne Grenzen oder Amnesty International, die bei irrepressible Info keine zensierten Inhalte aus westlichen Ländern einblenden, sind jedoch trotz vereinzelter Ausnahmen aus naheliegenden Gründen recht zurückhaltend in ihrer Kritik an den Zuständen in den USA. Was liegt da näher, als da mal genauer hinzuschauen? Dass verschiedene Regierungen der USA sich seit vielen Jahrzehnten gezielter Medienmanipulationen zur Rechtfertigung von längst beschlossenen Kriegen bedienen, kann nach den heute verfügbaren Erkenntnissen zur Operation Northwoods, den Pentagon-Papers, dem Schandfleck von Colin Powell, der Offenbarung von Tyler Drumheller und der Verurteilung von Scooter Libby wohl als gesicherte Erkenntnis gelten. Neben diesen weithin bekannten Fällen gibt es aber offensichtlich weitere weniger bekannte Defizite im US-amerikanischen Umgang mit der Pressefreiheit, die weit über den Missbrauch des DMCA zur Zensur hinausgehen. Weit weniger bekannt ist beispielsweise ein unter dem Titel “War on Journalism” unter anderem bei fluxrostrum.blogspot.com veröffentlichtes Video, auf dem zu sehen ist, wie New Yorker Polizisten einem Journalisten die Kamera ebenso gewaltsam wie rechtswidrig entwendet haben, als er eine Kundgebung in New York zur Erinnerung an den in Mexiko mutmaßlich von Polizisten erschossenen Journalisten Brad Will gefilmt hat. Und dann gibt es auch noch den ganz alltäglichen Umgang mit der Pressefreiheit in den USA. So hat Paul Levinson beispielsweise vorgestern einen Bericht veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass die beiden für eine Hausarbeit filmenden Journalistikstudentinnen Andrea DeMarco and Gabriella Worman in New York unter dem Vorwurf “Trespassing” eines Bürgersteiges drei Stunden inhaftiert wurden und ihre Kamera beschlagnahmt wurde. Wer jetzt nachschauen müsste, was “Trespass” eigentlich heißt, kann sich die Mühe sparen: “Trespassing” bedeutet nichts anderes als “Unerlaubtes Betreten”, könnte also im Deutschen mit Hausfriedensbruch übersetzt werden. Na prima, die Presse ist zwar in den USA frei, wer aber Gebrauch vom Recht auf Pressefreiheit macht, muss damit rechnen wegen Hausfriedensbruch zum Nachteil eines öffentlichen Bürgersteiges eingesperrt zu werden. Das Weblog von Paul Levinson ist übrigens auch ansonsten für an den Themen Pressefreiheit und Medienmanipulation interessierte recht lesenswert und aufschlussreich. [Link] [Cache] |
Denker aller Länder: Monetarisiert eure Kreativität!!!!!!! |
03/26/2007 04:41 PM |
Für den Start eines zuversichtlichen, international ausgerichteten Famliennetzwerks, wird hier gerade eine Name gesucht, gut, bis hierhin könnte man sagen: Na und?, und hätte damit auch vollkommen recht. Das Ganze wird aber dann etwas schmackhafter, wenn ich jetzt auch noch verrate, dass für die beste Idee und damit den Namen, der sich letztlich durchsetzt 1.000,00 € geboten werden, dann wird, wie sagt man so schön, wohl ein Schuh draus. Wenn jemand, der die Info hier bei uns gelesen hat, den Preis gewinnen sollte, bitte unbedingt Bescheid sagen, ich will dann schließlich die schlauen und mords-kreativen Playrough-Leser gebührend abfeiern, logo. [via] [Link] [Cache] |
Die Macher e.V.: Detlev Ruchhöft (Chef der Arbeitsförderung Kassel) legt Machern Steine in den Weg... |
03/26/2007 01:25 PM |
Guten Tag Herr Ruchhöft, hiermit nehme ich Stellung zu Ihrem Brief vom 22.03.2007. Nach unfangreichen Recherchen habe ich herausgefunden, dass die Zahl derer, die in Kassel dazu verpflichtet werden können, 1 Euro Jobs anzunehmen, weitaus höher liegt, als die von Ihnen genannten Initiativen unterbringen können. In Kassel gibt es (Stand Februar 2007) 22.000 Hartz 4 Empfänger, darunter 1917 Personen die als 1 € Jobber verpflichtet werden können. Auf Anfrage bestätigte die von Ihnen genannte Soziale Hilfe e.V., dass sie von 1917 Personen exakt zwei beschäftigen. Des Weiteren unterstützt bzw. führt keiner der von Ihnen genannten Trägern Projekte durch, wie beispielsweise die von uns genannten Stadtlotsen. Außerdem würde mich interessieren, welche Arbeitsgelegenheiten durch die von Ihnen genannten Trägern in den Bereichen Kultur, Kirchen, Kinderbetreuung geschaffen worden sind. Ich appelliere an Ihren humanitären Hintergrund als Geschäftsführer einer Institution die mit Steuergeldern aller Bürger der Stadt Kassel finanziert wird. Kontakt:
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Die Macher e.V.: Die Macher e.V. erhalten Denkmäler |
03/26/2007 01:08 PM |
Jedes Wochenende trifft sich der gemeinnützige Verein " Die Macher e.V." um Kassel ein Stück schöner zu machen. Es werden Denkmäler herausgeputzt, Hinterhöfe entmüllt und Spielplätze von gefährlichem Allerlei gesäubert. Am vergangenen Wochenende nahm sich der Verein einige Denkmäler in der Karlsaue vor, darunter das Kriegsgefallennen Denkmal. Es wurden einige Tüten Müll aufgesammelt, neuer Rasen gestreut sowie Unkraut entfernt. Schäden an den Denkmalen wurden dokumentiert und den zuständigen Ämtern in den nächsten Tagen gemeldet. Leider werden fast alle Gelder der Stadt Kassel zur Ausbesserung der baudenkmaltechnische Substanz für ein einziges Projekt ausgegeben, in diesem Jahr ist dies der Druselturm in der Innenstadt. Sollte man jedoch nicht lieber die Gelder auf alle Denkmäler verteilen und mehr Initiativen für den Erhalt der Baudenkmäler ins Leben rufen? Die Macher errichten auf einer 1900m² Wiese in der Lindenallee in Baunatal eine Zeltstadt mit kostenloser Wohnmöglichkeit für alle Menschen, die in soziale Missstände geraten sind. Des Weiteren wird momentan, auch mit Sicht auf die Documenta in Kassel, das Projekt „Stadtlotse" angekurbelt, das Arbeitslose und ehrenamtliche Helfer in Gruppen zu je 2 Personen in Jedem der 23 Stadtteile als Ansprechpartner für Auskünfte über den jeweiligen Abschnitt macht. Bienkowski: „Die Stadt zieht sich zunehmend aus der Verantwortung, außerdem leidet Kassel an einer immensen Schuldenlast, verbunden mit massiven Zinsaufwendungen. Die Politiker in Kassel sagen selbst sie benötigen Geld. Was wir aber vielmehr benötigen ist der Willen bei den Bürgern, die Stadt positiv zu verändern. Zwar wurden im Haushaltsplan 2006 mehr als 1.300.000 Euro aufgewendet zur Denkmal und Gartenpflege, aber seien wir doch mal ehrlich: Kassel liegt zwar als Stadt in der Mitte von Deutschland, die Qualität unserer äußeren Erscheinung kann jedoch schon lange nicht mehr mit anderen Städten konkurrieren. Deshalb suchen wir ehrenamtliche Helfer die mich und meine Vereinskollegen unterstützen wollen die Stadt Kassel zur sozialen Musterstadt zu machen, ohne die Obrigkeit, die das Leben und die Menschen in Kassel schon langem aus den Augen verloren hat. [Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: Gesetzesinitiative für REITs im Bundestag, Nachtrag VII |
03/26/2007 12:43 PM |
In der taz ist ein Interview mit dem Leiter des Finanzministeriums Stuttgart erschienen. Der kritisiert die REITs. Besonders erhellend folgende Sätze: Es ist sehr auffallend, dass bisher alle Gesetze der großen Koalition oder auch der rot-grünen Regierung von der Wirtschaft zerrissen wurden. Aber eigenartig: Bei REITs hört man überhaupt keine handwerkliche Kritik. Das kann nur bedeuten, dass die steuerlichen Vorteile für die Firmen extrem günstig sein müssen. Wo verorten Sie das Steuergeschenk an die Firmen?
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Projekt 2100: Die Amerikanisierung der EU, insbesondere Deutschlands |
03/26/2007 12:00 PM |
Wir wurden unlängst stark kritisiert, wir hätten von Wirtschaft keine Ahnung, wir seien zu sehr mainstream. Wir haben in unserem Projekt 2100 ( siehe unsere Kategorien ) dargelegt: deutliches Absenken der Einkommen in Deutschland, um in die Nähe der Niedriglohnländer zu kommen sehr starkes Absenken der Steuern und Abgaben für in Deutschland ansässige Unternehmen, eine EU- Ungerechtigkeit, die mangelnde Harmonisierung [...][Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: Terrordatei läuft über |
03/26/2007 11:56 AM |
Die "Mutter aller Terrordateien" läuft inzwischen geradezu über. Innerhalb der letzten drei Jahre hat sich die Anzahl der Daten vervierfacht, wie Telepolis berichtet. In der Liste finden sich dabei so sinnvolle Einträge wie Cat Stevens (der ja zum Islam konvertiert ist, gefährlich, gefährlich) und zumindest 2006 fanden sich noch 14 der 17 Flugzeugentführer vom 9/11. Doof auch, dass das System zu Verwechslungen neigt: die Frau des Abgeordneten Ted Stevens, Catherine Stevens, wird gerne mit Cat Stevens verwechselt, was dann immer einen Terroralarm am Flughafen auslöst. Ein viel größeres Problem als diese offenkundigen Albernheiten ist aber, dass es praktisch unmöglich ist einen einmal in der Liste befindlichen Namen wieder zu löschen. Die Terrordatei unterliegt keiner externen Kontrolle, wie das in einer Demokratie eigentlich sein müsste und entzieht sich damit jeglichen juristischen Zugriffs. Und genau diesem Problem wird sich der deutsche Bürger mit einer deutschen Terrordatei auch gegenübersehen.[Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: Die EU und der Verfassungsvertrag |
03/26/2007 11:41 AM |
Für viele ist es unverständlich, was derzeit in der EU für ein Hickhack um den Verfassungsvertrag entsteht, wie so vieles an der EU unverständlich für den Außenstehenden ist. Die Wurzeln für die derzeitigen Probleme liegen, wie so oft, tief in der Geschichte. Es ist der alte Streit der Ansichten über die EU als solche. Politisches System oder doch nur Freihandelszone? Der Streit zerfällt in traditionelle Lager, doch seit der Osterweiterung sind mehr hinzugekommen. Während die "alte EU" um Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Länder seit jeher der politischen Integration zuneigt und somit eine Einigung des Kontintents auf vielen Ebenen, nicht nur wirtschaftlich, präferiert - eine Kerbe, in die ja auch GASP schlägt -, stand Großbritannien stets auf der Gegenseite: für die Briten wäre die EU am liebsten eine große Zollunion, Absatzmarkt und Freihandelszone, aber weitergehende Verpflichtungen oder gar die Abgabe von Souveränität ist für die Briten seit jeher ein delikates Thema. Nun haben sie Unterstützung bekommen: besonders Polen stellt sich definitiv auf Abweichlerkurs. Wegen seiner verhältnismäßig großen Bevölkerung (der mit Abstand größten der neuen Beitrittsländer) verlangt es ein gewisses Mitsprache- und Stimmrecht. Dabei fällt die Häufigkeit der bilateralen Verträge und Abkommen mit den USA im scharfen Gegensatz zu den meisten EU-Staaten auf, die auch Großbritannien auszeichnet. Würde nun eine Verfassung festgelegt, welche die politische Integration weitgehend festschreibt, untergrübe dies die Interessen der Integrationsgegner. Und das ist weitgehend auch der Hauptgrund, warum sie die Verfassung ablehnen respektive die entsprechenden Passi getilgt sehen wollen. Die Ablehnung in den Niederlanden und Frankreich hingegen war zum größten Teil Ausdruck eines Unbehagens über den stark ökonomisch ausgerichteten Verfassungstext und, vor allem, Ausdruck der Unzufriedenheit über die aktuelle Politik und die Distanz der EU, der so schlagkräftig Ausdruck verliehen wurde. Die Konsequenz der beiden Staaten: das nächste Mal wird die Verfassung im Parlament durchgepeitscht, anstatt das Volk zu befragen. In die gleiche Kerbe schlägt die Debatte um eine europäische Armee: der Gedanke war bereits 1952 - am Widerstand des ewig chauvinistischen Frankreichs - zerbrochen, ist aber aktueller denn je, besonders wenn man den Vormachtsanspruch der USA in der NATO bedenkt, die europäische Konsultationen nicht dulden wollen. Gleichzeitig stehen auch hier Definitionsfragen ebenso im Vordergrund wie die Aufgabe der nationalstaatlichen Souveränität, die dieser Schritt mit sich bringt - und neue Bruchlinien innerhalb der EU.[Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: Fundstücke |
03/26/2007 11:39 AM |
Iran vor der Eskalation? Ich versetze die Überschrift mit einem Fragezeichen. ----- RAF: Die doppelte Verdrängung. Gnade und Terror im Widerstreit, analysiert von der Zeit. ----- Warum funktionieren eigentlich die ganzen Diäten nicht? ----- Die absurde Welt der Pharmareferenten. ----- Wut! zum Thema Drogen. ----- Gegen SafeID wird wegen gefälschter Umsatzzahlen ermittelt. Besonders pikant: die Firma ist maßgeblich für die biometrischen Pässe verantwortlich - und im Aufsichtsrat sitzt Otto Schily. ----- Stimmungskanonen. ----- Feynsinn zum Thema Unterhaltsrecht. ----- Die Süddeutsche bringt einen Überblick über die gestiegenen Managergehälter: das Kabinett des Grauens. ----- Perspektive 2010 zum Thema Erziehung. ----- Zwei nette Spiegel-Fotomontagen. Via Perspektive2010. ----- Trockene Satire auf das jüngste Tagesgeschehen. Via Arne Hoffmann.[Link] [Cache] |
Play rough!: Berlin goes crazy? |
03/26/2007 11:30 AM |
Der Newsflash zum Wochenstart Scientology goes Reichstag? Nachdem schon die Eröffnung der Scientology-Zentrale in Berlin herzlich wenig Widerstand von staatlicher Seite erfuhr (wir berichteten), geht es jetzt nun vielleicht eine Stufe weiter: Tom Cruise, seines Zeichens Spitzen-PR-Mann der Sekte, will laut neuester Meldungen den Hitler-Attentäter Stauffenberg in einer Hollywood-Verfilmung spielen. Und dafür steht ihm gemäß aktueller News auch der Reichstag als Drehort zur Verfügung. Ein wirklich cleveres Vorgehen unserer lieben "Staatsdiener". Verbrechen oder Fehler? Man mag ja zu unserem Rot-Roten-Senat stehen, wie man will. Aber der neueste Kommentar vom zukünftigen Ehrenbürger zum selbigen ist ja doch etwas wirr: Der Senat wäre schlimmer als ein Verbrechen - er wäre ein Fehler, hat der gehuldigte "Sohn der Stadt" gerade verlauten lassen. Rein didaktisch ist dies ja schon mehr als fragwürdig... möchte man jemanden auszeichnen, der einem so ans Bein pinkelt? Nur gut: Knut. Was braucht man heutzutage noch den Knuddelpolitiker Wowereit, wenn "Uns Knut" Berlin weltweit ins positive und vor allem sympathische Licht rückt? Gebt ihm die Ehrenbürgerwürde! Setzt ihn in den Reichstag! (Und selbstverständlich auch als neues Wappentier.) So lassen wir uns doch gerne einen Bären aufbinden. [Link] [Cache] |
Oeffinger Freidenker: Mohnhaupt verstoibert |
03/26/2007 11:23 AM |
Nun ist Brigitte Mohnhaupt also frei. Prompt meldet sich Mister Ede "Es gibt keine Grundrechte" Stoiber zu Wort, da er das Zypries-Wort, alles sei juristisch korrekt abgelaufen so natürlich nicht unkommentiert stehen lassen kann. Einige besondere Passagen sollen dabei kommentiert werden. „Das ist rechtlich in Ordnung, aber es widerspricht dem Rechtsempfinden von mindestens 80 Prozent der Menschen in Deutschland."Das mag schon sein, Herr Stoiber. Mindestens 80 Prozent der Deutschen empfinden es aber als rechtlich nicht in Ordnung, dass Manager ihre Gehälter um 30% steigern und gleichzeitig Entlassungen bei glänzenden Geschäften anordnen. Aber das ist auch jedem scheißegal. Es ist vollkommen irrelevant, was 80% des Volks für rechtmäßig hält - Deutschland ist ein Rechtsstaat, im guten wie im schlechten, und die Gerichte prüfen unabhängig von irgendwelchem Volksempfinden, dass von Hobby-Demagogen wie Ihnen immer gerade dann ausgepackt und geschürt wird, wenn es Ihnen in den Kram passt. „Wir wollen, dass „lebenslänglich" heißt: mindestens 20 Jahre."Wiederum nur ein billiger populistischer Ritt auf der zuvor fleißig mitentfachten Welle "gesunden Volksempfindens". Eine Begründung nennt er Stoiber für diesen Schritt indes nicht. Ist aber auch nicht nötig. Das ist ja keine Forderung, die man ernstlich durchsetzen will, sondern eine, mit der man ein biergesättigtes "Jawoll, so isses!" von Stammtischen einholen will - und Kreuze für die CSU am Wahltag. "Mohnhaupt hat zwar insgesamt 24 Jahre in Haft verbracht. Auch dies ist angesichts ihrer Taten aber eine zu kurze Zeit und für viele Menschen nicht nachvollziehbar. Immerhin werden alle Urteile im Namen des Volkes gesprochen."Im Namen des Volkes. Richtig. Nicht mit der Stimme des Volkes. Ansonsten gilt das bereits oben gesagte. "Mohnhaupt darf nun kein Forum in den Medien für ihre Schilderungen gegeben werden. Auch in Talk-Shows darf sie keine Bühne haben."Wäre ja auch nochmal schöner, wenn das Recht auf freie Meinungsäußerung so unterstützt wird, nicht wahr? Nicht, dass die Frau irgendwas von Wert zu sagen hätte, aber angesichts der sonst üblichen Sex- und Spermageschichten in Talkshows wäre das wahrscheinlich sogar ein Qualitätsgewinn. Fazit: Wieder einmal zeigt sich Stoiber als echter bayrischer Pfundskerl: da wird durchgegriffen! Um solchen Schmarrn wie Gesetze und Grundrechte braucht man sich ja nicht zu kümmern, schließlich steht ja hier das Urteil "des Volks" und eines Ede Stoiber, und das ist gewiss unanfechtbar. Noch mal flugs mit Verweis auf die Opfer auf die Tränendrüse gedrückt und zack, das gewünschte Ergebnis ist da. Es ist ein Armutzeugnis, dass solche Gestalten den Diskurs beherrschen.[Link] [Cache] |
Play rough!: Basketball goes Handball? |
03/26/2007 11:20 AM |
Nachdem die Handball-WM wider erwarten - nicht nur durch den Titelgewinn - einen Boom auslöste, scheint der Basketball-Sport hier einiges nachahmen zu wollen. Da momentan die Medienpräsenz des orangefarbenen Balls mehr als lau ist, wollen wohl einige Verantwortliche und Spieler auf eben diesen Pfaden wandeln und anscheinend die Spielergebnisse dieser Königssportart denen der Rumpelrocker anpassen. 83 Punkte - als Summe? Das Spiel Bamberg gegen Köln endete gestern 50 : 33! Das ist bei aller Liebe für ordentliche Defensivarbeit ein absolut übles Ergebnis! Wo bleibt denn da der Spaß für den Zuschauer und die Atttraktivität des Spiels?!? Es gibt Hoffnung Jungs, nehmt Euch bitte ein Vorbild am Ergebnis des All-Star-Games der NBA vom letzten Monat: Dieses Spiel endete mit einem Punktestand von 153 : 132. Immerhin hat sich ALBA am Riemen gerissen und gestern die Bremerhavener Fischköppe (halt, war das wirklich der offizielle Vereinsname?) mit 106 : 105 in die nördliche Heimat zurück geschickt. Auch Leverkusen ballerte die Jungs aus Trier mit 124 : 111 (beide Spiele jeweils mit einer Verlängerung) vom Platz. Es besteht also doch noch Hoffnung, dass "Ausrutscher" wie bei Bamberg gegen Köln die Ausnahme bleiben. Denn wer will schon Handball-Ergebnisse beim Basketball? [Link] [Cache] |
Play rough!: Over and over again (31.03. + 01.04. in Berlin) |
03/26/2007 10:00 AM |
Die Empfehlung fürs Berliner Kultur-Wochenende Why do you do the things you do? Why do my legs go to the left and my shoes to the right? Have you ever had the feeling that you keep turning back to the same point? Things can be otherwise...but I `m still here, trying to avoid the unavoidable ...buying the same pair of trousers over and over again. Eine Collage aus Tanzgeschichten von der Bühnentanzabteilung der ETAGE.Choreographie/Tanz: Dorothee Altgeld, Sabrina Ansorge, Ekaterina Genis, Maria Guba, Ariana Lalee, Rebekka Lemke, Kubera Nandanakumar, Martina Satranon, Evangelia Vasdari, Verena Wilhelm, Eva von Zwiniewicz Projektleitung: Modjgan Hashemian |
mobbing-gegner.de blog: Wissenshorter sind Mobber |
03/26/2007 09:56 AM |
ein Text von Von Utz Claassen wie für Vokswagen geschrieben!
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mobbing-gegner.de blog: Hartz gibt zu „Hartz IV ist Betrug" |
03/26/2007 09:30 AM |
Nun aber geht die Schlammschlacht los. Da tut es mir schon fast leid das ich in den Urlaub fahre! Mir fehlt die Sprache! Was soll man da noch schreiben? Ahnen wir nicht alle wie es gelaufen ist. [Link] [Cache] |
26.03.2007: Die Tauben sind die Falken |
03/26/2007 09:18 AM |
Wie Politiker die Zukunft verspielen - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache] |
Nachfrage- Reduzierung 2: Deutschland, deine Kinder |
03/26/2007 08:44 AM |
Wir befinden uns hier in dem Projekt 2010, in dem wir die gesellschaftlichen und wirtschatlichen Veränderungen aufzeigen wollen, um einen Ausblick auf mögliche Entwicklungen zu geben, abseits von Mainstream- Veröffentlichungen; wir stellen aber auch fest, dass wir mit Prof. Miegel in vielen Aussagen übereinstimmen. Wir haben bereits in der vorigen Darstellung die Graphik des statistischen Bundesamtes [...][Link] [Cache] |
DeLay: Ich hörte für Israel auf |
03/26/2007 02:47 AM |
Nachdem der amtierende Sprecher des Abgeordetenhauses, der Republikaner Tom DeLay, seinen Posten letztes Jahr wegen Korruptionsermittlungen gegen ihn aufgeben musste, hat er jetzt erklärt warum er sowieso aufhören wollte:
Leider ist das nicht einfach irgendein Gerede, um nicht sagen zu müssen dass er wegen offensichtlicher rechtlicher Probleme abdanken musste. Wenn man weiß, wen DeLay als “Kommentator” zu seinen Zuhörern zählt, dann ergeben seine Worte einen gefährlichen Sinn. Einen Sinn, der auch einmal mehr das Machtgewebe in den USA aufzeigt. Der Texaner DeLay repräsentiert bestens den fundamental-pseudochristlichen Flügel der Republikaner. Über diese Gruppe habe ich bereits hier geschrieben:
Hagee nun war “ein langjähriger Unterstützer Tom DeLays“. Was DeLay also meint, wenn er sagt er würde Israel unterstützen wollen, ist dass er die 2. Erscheinung Jesus Christus auf Erden erreichen will. Um das zu erreichen unterstützen er und die anderen Pseudochristen nicht die Interessen Israels als Nation, sondern einzig die Interessen der dortigen Führung, die mit ihrer Politik (also der Ausweitung des jüdischen Staates) das christliche Ziel näher bringt. Somit sollten alle Juden und Israelfreunde nicht den Fehler begehen, Leute wie DeLay wegen solcher Aussagen Beifall zu klatschen. Leute wie DeLay sind genau genommen Antisemiten, die zur Not das gesamte jüdische Volk ihrer Idee vom zurückkehrenden Messias opfern. Wenn ein Jude in Tel Aviv stirbt, dann nicht nur an der Bombe des Attentäters, sondern ebenso an Leuten wie DeLay und Hagee, die mit ihrer Arbeit eine Politik in Israel forcieren, die den Attentäter erst motiviert. Das jüdische Volk ist für Heuchler wie DeLay nur ein Mittel zum Zweck. Wenn es seinen jüdischen Staat errichtet hat, hat es seine Schuldigkeit getan und wird, wenn es sich nicht seinerseits zum Christentum bekehren lässt, wie alle anderen Ungläubigen auch getötet. Und das ist der Grund, warum AIPAC in seinem Bestreben nach immer mehr Macht die jüdische Gemeinschaft verrät, die es vorgibt zu repräsentieren. AIPAC nämlich empfängt Hagee und Konsorten mit offenen Armen, da er schließlich Unterstützung für die radikalen Politiken der Israellobby und Einfluss auf den Kongress verspricht. Dann darf er auf der Hauptversammlung eine Rede halten, in dem er genau genommen ankündigt dass die Juden alle sterben werden, wenn sie sich nicht bekehren lassen. Solange diese unheilige Allianz zwischen christlichen Zionisten wie DeLay und Hagee und rechtsextremen jüdischen Gruppen nicht beendet wird, werden auch weiterhin die Bewohner Israels und Palästinas für die Ideologie dieser Allianz mit ihrem Leben bezahlen. DaRockwilda [Link] [Cache] |
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