Parteibuch Ticker Feed von 2007-02-14

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Neues Buch von ZEIT-Reporterin Sabine Rückert über Justizskandal: "Unrecht im Namen des Volkes"

02/14/2007 07:38 PM

Mitte Januar 2007 ist das zweite Buch der Gerichtsreporterin der ZEIT, Sabine Rückert, im Verlag Hoffmann und Campe erschienen: „Unrecht im Namen des Volkes". In kaum drei Wochen wurde es in der Szene der Bürgerrechtler, die sich mit dem gegenwärtigen Zustand der bundesdeutschen Justiz befassen, bekannt und diskutiert. Sabine Rückert schildert einen Justizskandal, der in seiner kollektiven Ignoranz aus den meisten nie wirklich bekannt gewordenen Justizskandalen der Gegenwart herausragt. Durch die Zwiespältigkeit der Helfer in unserer Therapiegesellschaft, die finsteren Seiten des deutschen Feminismus, eine außerhalb der Regeln arbeitende und ermittelnde Polizei und Staatsanwaltschaft und ein blindes Gericht kam es zu vernichtenden Fehlurteilen. Die Autorin berichtet, wie ohne jede Plausibilitätskontrolle der Ermittlungen Urteile gefällt und desto härter vollzogen werden, weil die Verurteilten nicht „geständig" sind. In dem geschilderten Verfahren ersetzen Hysterie und kollektive Verdächtigung eine verantwortungsvolle Arbeit aller mit dem Fall professionell Befassten. Diese Urteile sind dank der engagierten Arbeit der Autorin Sabine Rückert und des Hamburger Rechtsanwalts Johann Schwenn nach Jahren aufgehoben worden. Die Justiz zögerte das nicht mehr aufzuhaltende Wiederaufnahmeverfahren (in 1999 und 2002) über Jahre hinaus, während die zu Unrecht Verurteilten weiter im Gefängnis eine bekanntermaßen unrechtmäßige Strafe absaßen! Erst seit Dezember 2005 bzw. Okt.ober 2006 sind die zu Unrecht wegen sexuellen Missbrauchs Verurteilen freigesprochen! Nach vielen Jahren des Freiheitsentzuges und nach verantwortungslosem „Opfer" - Schutz einer Lügnerin sind die Schäden für alle Betroffenen irreparabel. Wer gern gute Krimis liest, kommt auf seine Kosten. Das Buch ist gut geschrieben, der Leser legt es schwer aus der Hand. Wer aber tief in sich die Ahnung trägt, dass unser Rechtsstaat den Bürgern keine ausreichende Rechts-Sicherheit bietet (das sind immerhin 73% der befragten Bevölkerung), für den ist dieses Buch ein haarsträubendes Lehrstück über die „freischaffenden Möglichkeiten" der Justiz in der Bundesrepublik Deutschland der Gegenwart. Das Buch von Sabine Rückert deckt umfassend auf, ist sachlich und fair geschrieben. Es stellt einen großen Gewinn für eine spätere Aufarbeitung der gegenwärtigen Justizgeschichte unseres Landes dar. Am Schluss des Buches wird noch vermerkt, dass der Rechtsanwalt Schwann im Oktober 2006 gegen Richter, Staatsanwaltschaft, medizinische Betreuer des „Opfers" und schließlich gegen das selbsternannte Opfer Strafanzeige gestellt hat. Die Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen den verantwortlichen Richter am LG Osnabrück ist bereits abgeschmettert. Der Rechtsanwalt hat Beschwerde eingelegt. Ich empfehle das Buch „Unrecht im Namen des Volkes" wärmstens. Ich wünsche der mutigen Autorin und ihrem Buch viele Leser. Vom Grundgesetz ist nur die Öffentlichkeit als Wächter über die Justiz vorgesehen. Also muss die Öffentlichkeit auch ihre Aufgabe erfüllen, wenn sie mehr Rechtssicherheit wünscht! Dazu braucht sie solch gute Informationsquellen, also solche Bücher. [Link] [Cache]

mobbing-gegner.de blog: Gudrun Hoffmann zu „Unrecht im Namen des Volkes"

02/14/2007 04:16 PM

Sabine Rückert „Unrecht im Namen des Volkes" Ein Justizirrtum und seine Folgen Mitte Januar 2007 ist das zweite Buch der Gerichtsreporterin der ZEIT, Sabine Rückert, im Verlag Hoffmann und Campe „ Unrecht im Namen des Volkes" erschienen. In kaum drei Wochen wurde es in der Szene der Bürgerrechtler, die sich mit gegenwärtiger Justiz befassen, bekannt und diskutiert. Sabine Rückert schildert einen Justizskandal, der in seiner Ignoranz besonders auffällig ist. Durch die Zwiespältigkeit der Helfer in einer Therapiegesellschaft*, die finsteren Seiten des deutschen Feminismus, eine außerhalb der Regeln arbeitende ermittelnde Polizei und Staatsanwaltschaft und ein blindes Gericht kam es zu vernichtenden Fehlurteilen. Die Autorin berichtet, wie ohne jede Plausibilitätskontrolle der Ermittlungen, Urteile gefällt und desto härter vollzogen wurden, weil die Verurteilten nicht „geständig" waren. Diese Urteile sind dank der engagierten Arbeit der Autorin Sabine Rückert und dem Hamburger Rechtsanwalt Johann Schwenn nach Jahren aufgehoben. Die Justiz zögerte die nicht mehr abzuschmetternden Wiederaufnahmeverfahren (in 1999 und 2002) über Jahre hinaus, während die zu Unrecht verurteilten weiter im Gefängnis einsaßen! Erst seit Dez. 2005 bzw. Okt. 2006 sind die fälschlich wegen sexuellen Missbrauch Verurteilen freigesprochen! Nach vielen Jahren des Freiheitsentzuges und einem verantwortungslosen „Opfer"-schutz sind die Schäden für alle Betroffenen irreparabel. Wer gute Krimis liest, kommt auf seine Kosten. Das Buch ist gut geschrieben, der Leser legt es schwer aus der Hand. Aber wer tief in sich die Ahnung trägt, unser Rechtsstaat bietet den Bürgern keine ausreichende Rechtssicherheit (73% der befragten Bevölkerung), für den ist dieses Buch ein haarsträubendes Lehrstück über die „freischaffenden Möglichkeiten" die derzeitige Justiz in der Bundesrepublik Deutschland. Da das Buch von Sabine Rückert umfassend aufdeckt, sachlich und fair geschrieben ist, stellt es ein großer Gewinn für eine spätere Aufarbeitung der Justizgeschichte unserer Gegenwart dar. An Schluss des Buches wird noch vermerkt, dass der Rechtsanwalt Schwann im Oktober 2006 gegen Richter, Staatsanwaltschaft, medizinische Betreuer des „Opfers" und schließlich gegen das vorgebliche Opfer Strafanzeige gestellt haben. Die Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen den verantwortlichen Richter am LG Osnabrück ist bereits abgeschmettert. Der Rechtsanwalt hat Beschwerde eingelegt. Ich empfehle das Buch „Unrecht im Namen des Volkes" wärmstens. Ich wünsche der mutigen Autorin und ihrem Buch viele Leser. Vom Grundgesetz ist nur die Öffentlichkeit als Wächter über die Justiz vorgesehen. Also muss die Öffentlichkeit auch ihre Aufgabe erfüllen, wenn sie mehr Rechtssicherheit wünscht! Dazu brauch sie gute Informationsquellen. * Therapiegesellschaft (je mehr Therapieangebote, desto mehr Therapiebedürftige, schon um Arbeitsplätze zu sichern.) Mehr zum Buch finden sie hier in der Zeit online, oder bei Bücher.de. [Link] [Cache]

Play rough!: Happy Valentine II

02/14/2007 02:48 PM

Dass Neckermann manchmal enorm schräge Sachen im Angebot hat, das sollte wohl jedem klar sein, der den Katalog einmal aufgeschlagen hat, dass es dort aber einen goldenen Blowjob-Award zu kaufen gibt, das sprengt doch wohl den Rahmen des Bekannten. Die Produktbeschreibung zu diesem sehr fragwürdigen nachträglichen Valentinstags-Geschenk gibt dazu übrigens folgende Auskunft: Der Pokal fürs beste »Blaskonzert«! Ihr Schatz verwöhnt Sie perfekt mit der Zunge und dem Mund? Und Sie wollen ihr als Dankeschön und Liebeserklärung einen Preis verleihen? Dann haben wir das Richtige für Sie! Überreichen Sie ihr den »Blow Job Award«, den sie verdient hat... Wunderschön gearbeitet, aus goldfarbenem Metall, ca. 25 cm hoch. Bestellen kann man das bei neckermann.de unter Eingabe der Bestellnummer 00707720030000 oder aber man schaut sich nur das Photo hier an. Na dann, Happy Valentine! Danke an Cem für die Empfehlung. [Link] [Cache]

Play rough!: Happy Valentine

02/14/2007 11:39 AM

Als Bewunderer gut gemachter Werbung habe ich mich ja schon häufiger geoutet und gerade dieses kleine Werbegeschenk des flanderschen Männermagazins "Ché" passt sogar zum heutigen Valentinstag (was für ein blöder Tag übrigens, aber zu meiner Valentins-Abneigung nächstes Jahr am 14.2. mehr), den man(n) möglicherweise allein verbringen muss, so bleibt es wenigstens bei der Vorstellung, man würde nicht im kalten, leeren Bett schlafen müssen, Prädikat: gut ausgedacht! [via - ein wirklich toller Werbeblog] [Link] [Cache]

Buskeismus.de: Sitzungsbericht HansOLG 13.02.2007; Jan Ullrich vs. Prof. Franke; Wegen 76 Euro werden tausende ausgegeben.

02/14/2007 09:20 AM

Jan Ullrich vs. Prof. Franke; Wegen 76 Euro werden tausende ausgegeben.[Link] [Cache]

Politblog.net: Feiths edle Lüge oder wie israelische Spione im Pentagon den Irakkrieg vorbereitet haben

02/14/2007 03:20 AM

Erinnert ihr euch an die guten alten Zeiten, als deutsche Kriegsverbrecher nach dem Zweiten Weltkrieg für ihre Vergehen auch verurteilt wurden? Das ist heute nicht mehr so. Solange man nur für die Richtigen arbeitet, kann man nach Belieben illegale Angriffskriege vorbereiten. Als Belohnung winkt nicht mehr wie für Hitlers Schergen der Galgen, sondern ein Posten an einer angesehenen Universität. Die Rede ist natürlich vom berüchtigten “Office of Special Plans”. Dieses wurde vor dem Irakkrieg von führenden PNAC-Mitgliedern innerhalb des Pentagons eingerichtet, um die zögerlichen Geheimdienste zu umgehen und der Regierung und der Öffentlichkeit die Lügen über Saddams Massenvernichtungswaffen aufzutischen. Der ehemalige Verteidigungsminister Donald “Aspartam” Rumsfeld hatte das Büro eingerichtet, und Douglas Feith hatte es geführt. In Douglas Feiths Büro für professionelle Kriegstreiberei arbeitete auch ein gewisser Larry Franklin. Franklin war ein Spion für Israel. Er tauschte mit Hilfe der israelischen Lobbyorganisation AIPAC und der israelischen Botschaft in Washington geheime Informationen aus. Wichtig ist nun Folgendes: Viel Aufhebens wird darum gemacht, dass Franklin geheime Informationen an Israel weitergegeben hat. Doch die sind relativ unerheblich wie er selbst sagte: “Ich wusste in meinem Herzen, dass (die israelische Regierung) diese Informationen (bereits) hatte” Was für Informationen sollte Israel auch von den USA wollen. Viel wichtiger für Israel war es doch in den letzten Jahren, dass die USA gewissen “Informationen” bekommen, die einen Krieg gegen Israels Feinde rechtfertigen würden. Und so verhielt es sich eher umgekehrt, die israelische Seite fütterte ihren Spion im Pentagon mit “Information”, die dieser dann in die nach einem Krieg(sgrund) lechzenden Hände von Feith, Rumsfeld und Co weitergeben konnte: “(Der Chef der israelischen Botschaft) gab mir weitaus mehr Informationen, als ich ihm gab.” Israels Rolle in der Kreation der erlogenen Kriegsgründe hat General Shlomo Brom bereits für das "Jaffee Centre for Strategic Studies" der Universität Tel Aviv beschrieben: “Israel war ein 'vollwertiger Partner' bei den Fehlern der amerikanischen und britischen Geheimdienste, die das Massenvernichtungswaffenprogramm des ehemaligen irakischen Präsidenten Saddam Hussein vor der von den USA angeführten Invasion übertrieben dargestellt hatten.” Eine weitere Quelle für die Lügen, in diesem Fall für die so genannten Yellowcake-Dokumente, war der ehemalige AIPAC-Mitarbeiter und Chef”philosoph” der NeoCons, Michael Ledeen. Während Franklin bereits für seine Spionageaktivitäten mit 12 Jahren Gefängnis bestraft wurde und den beiden involvierten AIPAC-Mitgliedern gekündigt wurde, blieb Douglas Feith bis 2005 Staatssekretär für Politik im Pentagon. Von da an hatte er dann einen Posten an der Georgetown Universität inne. In einer genialen Demonstration von Lahmarschigkeit hat nun der oberste Rechnungsprüfer des Pentagon im Auftrag des Senats einen Bericht über Feiths subversive Aktivitäten erstellt: “Der Bericht kommt zu dem Schluss dass Feith, während er Regierungsmitglieder über die angeblich starken Verbindungen zwischen Al Kaida und dem Irak unterrichtete, nicht die Ansichten der CIA und anderer US-Geheimdienste wiedergab. Der Bericht erklärt weiter, dass Feith und seine Mitarbeiter versucht haben, Mitglieder dieser Geheimdienste zu diskreditieren und zu umgehen, weil diese die Anschuldigungen von Verbindungen zwischen dem Terrornetzwerk und Saddam Husseins Regierung vehement bestritten. Senator Ron Wyden, ein Mitglied des Geheimdienstausschusses, sagte auf CNN dass Feiths Handlungen nicht nur ‘falsch’ waren, sondern es auch ‘ernste Fragen darüber ergeben, ob Feith gegen ein Gesetz verstoßen hat, wonach unser Ausschuss informiert werden muss’.” Es ist bezeichnend für diesen nunmehr demokratischen Senat, dass Wyden zwar irgendwelche Regelverletzungen beklagt, gleichzeitig aber kein Wort darüber verliert, dass Feith und die anderen Lügner einen illegalen Angriffskrieg vorbereitet haben. Wie eingangs erwähnt sollten Feith und seine Komplizen dafür zumindest den Rest ihres Lebens im Gefängnis verbringen anstatt an einer Universität zu lehren. Feith derweil hat die Frechheit, seine Kriegstreiberei zu verteidigen: “Es ist gesund, die Informationen der CIA zu hinterfragen. Was die Leute im Pentagon getan haben, war richtig. Es war ‘good government’.” Man darf gespannt sein, wieviele Menschenleben solches “good government” noch fordern wird. Feiths Antwort ergibt natürlich Sinn, wenn man sie im Sinne von Leo Strauss, einem Vorbild der NeoCons, betrachtet: Das Gehetze gegen den Irak war die “edle Lüge“, die Herrschern erlaubt ist, um mit Hilfe der Proklamierung falscher Behauptungen ein höheres, in ihren Augen gutes Ziel zu erreichen. Um den Bogen zur aktuellen Situation und den Kriegsvorbereitungen gegen den Iran (Kriegsvorbereitungen, bei denen einmal mehr Israel seine Finger im Spiel hat) zu spannen: Das Office for Special Plans gibt es immer noch. Es ist im Pentagon in den gleichen Räumen untergebracht wie das alte, auch drei der Hauptverantwortlichen sind wieder mit dabei. Zudem hat es im Außenministerium ein Schwesterbüro mit dem Namen “Office for Iranian Affairs” bekommen, das von Dick Cheneys Tochter Liz. Wie viel israelische Spione mit an Bord sind ist bislang noch unbekannt. Festzuhalten ist also Folgendes: Die Spur der Lügen im Vorfeld des Irakkriges reicht von Israel über AIPAC und die Botschaft über Spione wie Franklin direkt in das Pentagon. Von dort aus wurden sie weitergereicht und fanden sich in Bushs Reden und der unsäglichen Power-Point-Präsentation von Colin Powell vor den Vereinten Nationen wieder. Einmal mehr muss man hier betonen, dass PNAC und der Rest des Militärisch-Industriellen Komplexes in den USA natürlich nichts lieber wollte als einen Krieg. Es ist nicht so, dass Israel allein die großen USA dazu gebracht hat, den Irak anzugreifen. Aber zeigt diesen Artikel jedem Apologeten, der behauptet, Israel habe beim Irakkrieg ganz unschuldig gar keine Rolle gespielt und sei nur Zuschauer gewesen. DaRockwilda [Link] [Cache]

Berater von Peretz: Müssen die Amerikaner und Europäer wachrütteln

02/14/2007 03:20 AM

Uri Lubrani, der ehemalige israelische Botschafter im Iran und jetzige Berater des Verteidigungsministers Amir Peretz, über Israels Anstrengungen, Amerika und den Rest der Welt in einen weiteren Krieg gegen Israels Feinde zu ziehen: “Die USA verstehen nicht die (vom Iran ausgehende) Gefahr und haben nicht genug getan. Die Amerikaner und Europäer müssen wachgerüttelt werden.” Wachgerüttelt? Doch nicht etwa mit einem zeitlich geschickten False-Flag Terrorangriff auf ein westliches Ziel, das man dann den Iranern in die Schuhe schieben kann? Hier noch einmal aus einem älteren Artikel weitere Beweise dafür, dass Israel den Westen zu einem Krieg bringen will: Der israelische General Oded Tira fordert dies ganz offen in einem Kommentar in den YNet-News: “Präsident Bush hat nicht die politische Kraft, um den Iran anzugreifen. Weil ein amerikanischer Angriff auf den Iran für Israel lebenswichtig ist, müssen wir (Bush) helfen indem wir die demokratische Partei und amerikanische Zeitungsredakteure überzeugen. Wir müssen dies tun, um das Thema Iran (…) ohne einen Zusammenhang zum Fehler im Irak darzustellen.” Auch der ehemalige israelische Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte die Lobbyarbeit: “(Israel) muss sofort eine aufwändige, weltweite Öffentlichkeitskampagne starten, vor Allem in den USA. Das Ziel ist es Präsident Bush dazu zu ermutigen, sein Versprechen, einen Iran mit Atomwaffen nicht zuzulassen, einzuhalten. Wir müssen der Regierung, dem Kongress und der amerikanischen Öffentlichkeit klar machen, dass ein Iran mit Atomwaffen nicht nur eine Gefahr für Israel, sondern für Amerika und die gesamte Welt darstellt.” Der ehemalige Chefwaffeninspekteur der UNO, Scott Ritter, hat darüber ein Buch geschrieben und gesagt: “Und es darf kein Zweifel daran bestehen: Wenn es zu einem Krieg der USA gegen den Iran kommt, dann wird es ein Krieg sein der in Israel gemacht wurde und nirgends sonst.” DaRockwilda [Link] [Cache]

Politblog.net: Wieder ein schönes Bild von fundamentalistischen Siedlern in Israel

02/14/2007 03:20 AM

In seiner ganzen Pracht zu finden auf der Internetseite des World Press Photo-Preises. Zu sehen ist eine israelische Siedlerin, die sich vehement gegen die Räumung einer illegalen Siedlung in der Westbank wehrt. Man lese auch hier: Lapid: Israelische Siedler verhalten sich wie die Antisemiten während der Judenverfolgung DaRockwilda [Link] [Cache]

Play rough!: noch ca. 115 mal schlafen

02/14/2007 01:30 AM

...dann ist es endlich so weit und Ocean's 13 kommt ins Kino, in den USA jedenfalls, aber wenn man dann schonmal so lange gewartet hat, kommt es auf ein paar Tage auch nicht mehr an, hach, ich freu mich drauf: Vorfreude direkt bei Youtube [Link] [Cache]