Sunday, June 8, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2007-02-28

Parteibuch Ticker Feed von 2007-02-28

Feedmix von www.mein-parteibuch.com


Oeffinger Freidenker: Killerspielespieler
02/28/2007 11:32 PM
Der Panoramabeitrag letzthin zum Thema "Killerspiele" hat die Gemüter ob des Schmarrns, der darin verzapft wurde, schwer bewegt. Nun steht bei Telepolis ein äußerst interessanter Artikel zum Hintergrund. Eigentlich wollte ich mich ja gar nicht so sehr mit Thema beschäftigen, aber wie so oft: je tiefer man gräbt, desto mehr Leichen findet man.
Interessant ist nämlich, dass über die Hälfte des Beitrags von einer privaten Firma stammt, mit der der Chef der Panorama-Redax ungesund eng verbandelt ist. Diese Firma hat jedoch nicht nur Kontakte zu ARD. Sie hat auch ausgesprochen gute Beziehungen in die Spitzenämter der Politik. Auf ihrer Website bezieht sie äußerst aggressiv Stellung gegen Killerspiele, Terroristen und Bombenbauer im Netz. Laut der Website sind alles drei im Internet grassierende und hochgefährliche Phänomene. Ja und?, werden jetzt vielleicht manche fragen. Oder: Wo liegt das Problem?
Nun, die Firma stellt Netzfilter her. Diese sollen angeblich das Internet vor diesen Gefahren schützen. Deutschlandweit. Man müsste sie nur verkaufen. Klingelt da was bei jemandem? Ergibt die ganze unseriöse Hysterie plötzlich einen mit vielen Euro dotierten Sinn? Dachte ich mir doch.[Link] [Cache]
Grüne: Katastrophal schlechte Eingliederungsquoten im Odenwaldkreis - "Hoher Preis für ein mageres Ergebnis"
02/28/2007 08:51 PM

In einer neuen Pressemitteilung der Odenwälder Grünen werden die Personalausgaben im Kommunalen Jobcenter (2,1 Millionen Euro) in Beziehung gesetzt zur Vermittlungsquote im Jahr 2006: “Ein sehr hoher Preis für ein mageres Ergebnis.”
Im Durchschnitt “vermittelte” nämlich ein Fallmanager pro Monat nur ca 1,4 Klienten in den ersten Arbeitsmarkt. Wobei auch dieser Wert trügerisch sein dürfte. Es gäbe nämlich “keinerlei Auswertung, ob die Vermittlung dauerhaft oder befristet war. Ebenso wird nicht erkennbar, ob die Betroffenen aufgrund eigener Aktivitäten selber einen Arbeitsplatz gefunden … haben.”
Sicher ist nur: Das KJC ermöglichte ca. 40 Arbeitsplätze in der eigenen Behörde. Perspektivisch könnte das bedeuten, die Arbeitslosigkeit durch deren Verwaltung zu vermindern.
Nachfolgend die vom Pressedienst -pdh- weitergeleitete Mitteilung des grünen Fraktionsgeschäftführers Horst Kowarsch:

>Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Odenwald sieht sich in ihrer damaligen Kritik bestätigt, dass eine “Starkenburger Arbeitsgemeinschaft” oder eine andere größere Lösung, die bessere Antwort auf die Probleme des Arbeitsmarktes im Odenwaldkreis gewesen wäre. Eine Starkenburger Lösung hätte seinerzeit auch ein sichtbares Zeichen für die Region sein können und eventuell den Zerfall der Starkenburg Regionale entgegenwirken können. Aber schon damals gewann die “Kleinstaaterei” die Oberhand, mit dem Ergebnis, dass heute niemand mehr von der Starkenburg Regionale spreche und die Eingliederungsquoten im Odenwaldkreis katastrophal schlecht seien.
Im Jahr 2006 wechselten nur 638 Leistungsempfänger im Odenwaldkreis in den ersten Arbeitsmarkt, so die Sozialstatistik des Odenwaldkreises. Dies ist eine “der niedrigsten Eingliederungsquoten bundesweit“.
Bei der Zahl 638 Vermittlungen handelt es sich um nackte Zahlen, d. h. es gibt keinerlei Auswertung, ob die Vermittlung dauerhaft oder befristet war. Ebenso wird nicht erkennbar, ob die Betroffenen aufgrund eigener Aktivitäten selber einen Arbeitsplatz gefunden oder das Arbeitsverhältnis auch wieder abgebrochen haben.
Nunmehr stelle sogar die Kreisverwaltung fest, “dass die Rahmenbedingungen für hohe Vermittlungsquoten in den ersten Arbeitsmarkt im Odenwaldkreis nicht gegeben sind“, so die Grünen.
Bei etwa 40 Fallmanagern im Kommunalen Job-Center in Erbach liege somit die durchschnittliche Vermittlungsquote bei 1,4 Personen pro Monat. Wahrlich, kein berauschendes Ergebnis.
Die veranschlagten Personalausgaben im Kommunalen Job-Center belaufen sich im Jahr 2006 auf ca. 2, 1 Millionen Euro, die Höhe der Eingliederungsmaßnahmen auf ca. 3,8 Millionen Euro.
In Anbetracht der geringen Anzahl von Betroffenen, die in den ersten Arbeitsmarkt gekommen sind, so die Grünen, seien die Personalausgaben ein sehr hoher Preis für ein mageres Ergebnis.
Die Arbeitsmärkte für die Odenwälder Bevölkerung liegen zwangsläufig nicht nur im Kreisgebiet, sondern vielmehr in der Rhein-Main bzw. Rhein-Neckar-Region. Nach wie vor sind die Grünen der Überzeugung, dass eine große regionale Lösung für die betroffenen Menschen weit wirkungsvoller für eine Erfolg versprechende Vermittlung gewesen wäre als die kleine Insellösung Odenwaldkreis.< [Hervorhebungen von uns] Quelle: Pressedienst -pdh-

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Mein Parteibuch Blog: Brief von Hans-Joachim Selenz an Christian Wulff
02/28/2007 05:09 PM

Nachdem der niedersächsische Ministerpräsident und VW-Aufsichtsrat Christian Wulff es nicht für nötig befunden hat, auf ein Schreiben vom 16. November 2006 angemessen zu reagieren, hat der Autor vom Schwarzbuch VW, Hans-Joachim Selenz, nun die Generalbundesanwältin sowie die Präsidenten des Bundesgerichtshofes, des Bundesverfassungsgerichtes und des Bundeskriminalamtes informiert. In einem neuerlichen Brief informiert Hans-Joachim Selenz Christian Wulff darüber und erläutert ihm: “Der auch Ihnen gesetzlich vorgegebene Rahmen wird in dem FAZ-Artikel des Kollegen Rüthers vom 19. Dezember 2006 noch einmal präzise abgesteckt.”

Zu der Frage, was eine angemessene Reaktion von Christian Wullf auf das Schreiben vom 16. November 2006 gewesen wäre, mag sich jeder selbst seine Gedanken machen. Die Abschnitte des Schreibens tragen folgende Überschriften:

- Verpflichtung zum Handeln in Sachen VW
- Untreue durch Bezahlung von Landtagsabgeordneten
- Untreue beim Auftrag für Herrn Gabriels Firma CoNeS
- Unregelmäßigkeiten im Finanzwesen von VW
- Geschäftsbeziehungen zu Porsche
- Interessenkollisionen im VW-Aufsichtsrat
- Notwendigkeit und Umfang einer Sonderprüfung
- Aktienrechtliche Durchsetzbarkeit einer Sonderprüfung
- Haftungsrisiken
- verbotene Unterstützung des Aktienerwerbs nach § 71 a AktG
- verbotene Einlagenrückgewähr nach § 57 AktG
- Verantwortlichkeit bei nachteiligen Geschäften mit herrschenden Unternehmen nach § 318 AktG
- Pflichtangebot an alle VW-Aktionäre wegen „Acting in Concert" im Sinne von § 30 WpÜG

Für jemanden, der einst den Mittellandkanal in das VW-Verwaltungsgebäude einleiten wollte, um einen Augiasstall auszumisten, verhält sich Christian Wullf nun angesichts ein paar einfacher Pflichterledigungen ziemlich ruhig.

bd [Link] [Cache]
Play rough!: eng umschlungen
02/28/2007 04:55 PM

Dass Axe sehr großartige Werbung macht, das hatte ich im Bereich Guerilla-Marketing ja schonmal angemerkt, aber dass die dort auch in der Lage sind, tolle Werbeartikel auszudenken, habe ich gerade erst bei Cherryflava gesehen:



"eng umschlungen" vollständig lesen [Link] [Cache]
Das ist ja der Hammer!: Mit Hängen und Würgen
02/28/2007 02:38 PM
Gestern trafen sich die Dinkelsbühler Gewerbetreibenden - im weitesten Sinne – um, nach einem Jahr Probelauf, über die Zukunft des Citymarketing zu entscheiden. Bereits im Vorfeld war absehbar, dass es eine schwierige Geburt werden würde, das City-Marketing in die Rechtsform eines Vereins zu überführen und die hierfür notwendige Mindestanzahl an Mitgliedern zu rekrutieren. Nachdem es zunächst nicht danach aussah, kam das Kind dann doch noch zwar schmächtig aber lebend zur Welt. Nun liegt es im Brutkasten und muss aufgepäppelt werden, wenn es sich prächtig entwickeln soll.

Schon zu Beginn der gestrigen Veranstaltung wurde klar, dass mit ca. 60 Anwesenden kein Staat zu machen sein würde in Sachen zukünftige Entwicklung des Citymarketing. Um die Kosten für die zukünftigen Mitglieder des zu gründenden Trägervereins im bisherigen Rahmen halten zu können, wäre die Zustimmung von mindestens 80 Anwesenden erforderlich. Alles sah zunächst danach aus, als würde man scheitern, die Vereinsgründung um das Citymarketing eine Totgeburt - wenn, ja wenn es nicht eine handvoll spontane Stadträte und andere Handynutzer gegeben hätte, die kurzerhand ins Freie eilten und die noch fehlenden Zusagen telefonisch einholten. So konnte das Kindchen doch noch das Licht der Welt erblicken, obgleich noch längst nicht ohne fremde Hilfe überlebensfähig.

In der bisherigen Form sind die Überlebenschancen des Citymarketings freilich nicht sehr groß. Entscheidend dafür werden die kommenden Wochen und Monate sein. In dieser Zeit gilt es, die formale Gründungsprozedur zu vollenden, an der alles noch scheitern kann, schleunigst ein kritisches Resümee des vergangenen Jahres zu ziehen und ein nicht nur auf Aktionen beschränktes Citymarketingkonzept auszuarbeiten, in dem sich die Gründungsmitglieder des Vereins ebenso wieder finden wie potentielle Interessenten. Für viele der bisherigen Teilnehmer ist der Nutzen des Citymarketings nach wie vor unklar, einhergehend mit dem Zweifel an der Notwendigkeit einer Citymanagerin. Nur wenn es gelingt, den Dinkelsbühler Unternehmen den Nutzen für sie selbst darzustellen, hat das Citymarketing eine reelle Überlebenschance. Intuitiv aber spüren viele, dass es der richtige Weg ist, die Stadt als attraktiven Einkaufsstandort für die Region herauszustellen. Hierzu aber bedarf es mehr als nur blaue Abende, Modeschauen und Einkaufgutscheine, etc.. Will man sich als solcher behaupten, muss man weiter denken als bisher. Eine lokale Währung, der „Dinkelsbühler", könnte hier ein Ansatzpunkt sein. Auch über die leidige Verkehrssituation wird man weiter als nur bis zur Ledermarktkreuzung nachdenken müssen. Bisher ist die Dinkelsbühler Altstadt alles andere als fußgängerfreundlich. An Einkaufsbummel denken unter diesen Verkehsumständen die wenigsten. Schnell rein und ebenso schnell wieder raus. So zumindest sehen es viele Familien – und vor allem Auswärtige. Die Ansiedlungspolitik außerhalb der Stadtmauer wirft überdies mehr Fragen auf als Lösungen für die Altstadt.

Nicht zuletzt wird es besonders wichtig sein, wie der Dinkelsbühler Oberbürgermeister die Außenwirkung unserer Stadt in Zukunft zu prägen gedenkt. Zumindest in diesem Punkt sehen wir großes Verbesserungspotenzial und dringenden Handlungsbedarf. Kniefälle reichen da keinesfalls aus.[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Und da behaupte mal einer...
02/28/2007 12:16 PM
...es gäbe keine Gerechtigkeit mehr. In Wien wurde Henryk M. Broder beinahe verhaftet, weil er versucht hatte, den antizionistischen Moische Arie Friedman (der Kerl, der auf der Teheraner Holocaustkonferenz Ehrengast war) zu fotographieren - wie üblich reichlich aggressiv - und ihn dabei beschimpft hatte. Der rief die Polizei, und wie durch einen Zufall tauchte auch noch der ultrakonservative Salzburger Bischof Laun auf, so dass sich bis zum Abtransport durch die Polizei eine muntere Diskussion entwickelte. Leider behielt man die drei nicht gleich da.
Übrigens hat Broder auf die Geschichte reagiert. Leider ist er nicht besonders unterhaltsam und verwendet in Bezug auf Misik Worte, die einfach nicht passen, was man wüsste, wenn man Misik gelesen hätte, anstatt nur über ihn zu schreiben, als ob man hätte - wie Karl May, nur weniger unterhaltsam.[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Die Jubelwirtschaft jubelt wieder und weiter
02/28/2007 11:52 AM
Das Feuerwerk seelig machender Nachrichten geht weiter; natürlich auch durch den SPIEGEL , der die überaus wichtige Information wie folgt darstellt: „Eine Abnahme der Arbeitslosigkeit in einem Februar gab es zuletzt vor sieben Jahren." Dennoch oder vielleicht gerade deshalb ergeben sich folgende Fragen: Wird hier eine Statistik so ermittelt, dass gewollte Zahlen sich einstellen? Ist Psychologie des Markt die Ursache dafür, dass man [...][Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Steuerdumping auf Kosten der Steuerzahler
02/28/2007 11:44 AM
Robin Hood war eine Sagengestalt, die den Reichen nahm und es den Armen gab. Scheinbar haben die Reichen dieses Trauma nie überwunden und deswegen immer Steuersysteme geschaffen, die es den Armen nehmen und den Reichen geben. Merkel und Müntefering spielen nun "Robin Hood: reloaded" in teurem Nerzmantel und geben gleich einen extragroßen Schluck aus der Pulle aus - zum Ärger einiger Bandenmitglieder, den ebenfalls teuer gekleideten EU-Nachbarn.
Übersetzen wir dieses kleine Märchen. Die Große Koalition plant, zum 1. Januar 2008 die Körperschaftssteuern von derzeit lächerlichen 25% auf gerade einmal 15% zu senken. Aber das allein reicht den bunten Rächern nicht; einige weitere Steuergeschenke liegen noch oben drauf, so dass sich der Jahreshaushalt der BRD um satte 10 bis 30 Milliarden (!) Euro verschieben wird. Begründet wird diese wohl einmalige Schenkungsaktion damit, dass der Druck der anderen EU-Länder und des Standorts Deutschland das erforderlich mache. Aber das ist Bullshit. Deutschland ist der absolute Vorreiter im Fall Steuersenkungen für Unternehmen, alle EU-Nachbarn rechtfertigen ihre Senkungen mit Deutschlands Beispiel. Nicht zu Unrecht, denn die deutsche "beggar your neighbour policy" hat in den letzten Jahren zu einem dramatischen Abfall der Körperschaftssteuern in der EU geführt: im Durchschnitt um beinahe 11 Prozentpunkte, im Fall Deutschlands sogar annähernd 19.
Mit dem Stolz eines Kleinkinds, das seinen Lolly gefunden hat, stellt Steinbrück sich vor die Presse und verkündet, man sei "in keiner Weise beratungsresistent" und nehme Beratung der Wirtschaft gerne an. Auf deren Mist ist die Chose letztlich gewachsen, genauer: auf dem riesigen, stinkenden Misthaufen der Banken und ihrer Ackermänner. Denn selbstverständlich hat Steinbrück auch "fundierte" Ideen zur Gegenfinanzierung. So sollen dreeinhalb Milliarden dadurch hereinkommen, dass die Unternehmen ab sofort mehr ihrer Steuern hier in Deutschland bezahlen. Etwas fundierter sind die Vorschläge für eine Reduzierung der Abschreibungsmöglichkeiten, aber: da man "in keiner Weise beratungsresistent" ist, lässt man hier großzügig die Banken mit hinein reden. Diese sind damit von den Gegenfinanzierungsmaßnahmen ÜBERHAUPT NICHT betroffen und können ihre Gewinne um rund sechs Prozent steigern! Ackermann und seine Spießgesellen feiern das wahrscheinlich bald mit einigen weiteren Entlassungen, denn dadurch erreicht der Gewinn ja erst die noch locker steigerbare 32%-Marke. Diese Steinbrück'sche Traumtänzerei wird zur "fundierten Grundlage". Der Rest der Gegenfinanzierung findet, wie üblich, mit höheren Steuern auf die immobilen Teile der BRD statt. Da Kapital und die dazugehörigen Großverdiener, die eifrig im großen Misthaufen herumstochern und sich gegenseitig zum Fund der stinkendsten Stücke beglückwünschen, reichlich mobil Steuerflucht begehen, schenkt ihnen der Staat das Geld einfach und nimmt denen, die nicht einfach fliehen können und bei einer Steuerhinterziehung sofort im Knast landen, statt mit zehn Milliarden beschenkt zu werden: dem Volk. Den unglücklichen Hartz-IVern wird im Ürbigen im Raum Coburg nun auch noch die Freizügigkeit eingeschränkt, die eigentlich ein verfassungsmäßig garantiertes Grundrecht ist.
Da Deutschland sein gewaltiges Gewicht in der EU außerdem nutzt, um jede Koordinierung der Steuern zu verhindern, ist diese Abwärtsspirale im Steuerwettlauf, in dem Deutschland seinen "Standortfaktor" rücksichtslos zuungunsten seiner Nachbarn und seiner Bürger zu verbessern sucht, noch lange nicht an seinem Ende angelangt. Solange wir von einer derart offensichtlich korrupten und unfähigen Elite regiert werden, wird sich daran jedoch leider wohl nur wenig ändern.[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Airbus- Industries, Beginn einer Ära?
02/28/2007 09:38 AM
Was als europäische Luftfahrtindustrie gegen insbesondere Boing gestartet ist, landet wie? Zunächst die hier aktualisierten Fakten , der Zeitablauf: 1967 Gründung der Deutschen Airbus GmbH in München 1970 Dachgesellschaft Airbus Industries in Toulouse 1972 Erstflug der A300 1978 Programmstart A310 1980 VFW in MBB eingegliedert, der 100. Airbus wird ausgeliefert 1982 Erstflug A310 1987 Erstflug A320 1989 Übernahme von MBB durch die Daimler-Benz [...][Link] [Cache]
Mein Wa(h)renhaus: Gnade, Recht und Vergangenheitsbewältigung - vom schwankenden Verständnis für die RAF und ihre Mitglieder
02/28/2007 09:01 AM
Am 27. März wird die ehemalige RAF-Terroristin Brigitte Mohnhaupt nach 24 Jahren aus der Haft entlassen. Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied, dass die Reststrafe zur Bewährung ausgesetzt werden könne. Ein Sturm der Entrüstung ging daraufhin durchs Land, und ich mache mir dazu meine eigenen Gedanken. Es war eine Zeit voller Angst und Hass, dieser Herbst 1977, als [...][Link] [Cache]
mobbing-gegner.de blog: Manfred Brell sieht ROT! Diesen Beitrag von Plusminus
02/28/2007 08:44 AM
wollte er nicht unkommentiert lassen! Lesen Sie selbst: mail an Plusminus Sendung vom 27.02.07

Beitrag zur Diskriminierung


Was soll das ? Hier wird eine geeignete Bewerberin mit der hocharroganten Begründung von einem wohl noch Älteren mit der Bergründung "einfach zu alt " abgelehnt. Das ist Mobbing schon vor Einstellung und gar nichts anderes. Genau gegen solche Herrschaften und deren Auftraggeber soll das Gesetz gehen ! 10 000 oder noch besser 100 000 Klagen sollten pro Monat eingereicht werden, bis diesen arroganten Arbeitbesitzern und ihren Helfershelfern die Luft ausgeht. Für diese Herrschaften sind Arbeitnehmer nur ein beliebiges Verfügungspotential und sonst nichts. Wie wäre es denn, wenn die Herrschaften sich einmal an das Gesetz hielten.

Ach ja, den armen Feinkostbesitzer hätte ich ja fast vergessen : Wenn der Lehrlingsaspirant nicht ausreichend Deutsch kann, dann ist das ein gerichtsfester Grund - der Ladenbsitzer ist selber schuld, wenn er sich von einem Lehrling drohen läßt und sich dann noch einscheißt, der tut mir aber leid. Und, wenn er einen Lagerarbeiter braucht, dann muß er eben in die Anzeige reinschreiben, daß harte körperliche Arbeit, wie Heben, Ab- und Aufladen etc. wartet, dann trennt sich gleich die Spreu vom Weizen. Der Herr sollte statt zu jammern und auf trotzig zu machen sich erst einmal kundig machen, vielleicht geht er einmal in die Bibliothek und liest z.B. in der Kommentierung von Palandt zu § 611 a BGB nach. Wahrscheinlich geht es ihm dann besser.

Übrigens, nach einigen hundert Verarschungen klage ich inzwischen auch, gegen eine Gemeinde, die Stadt Gersthofen.

Ich hoffe, daß noch hundertausende Klagen kommen, bis die Arbeitgeber sich wieder in einen gewissen Anstand eingefunden haben. In anderen Kulturen respektiert man Alter, Erfahrung und Geleistetes aber hier zu Lande meint man ja auf jeden scheißen zu können genau in dem Stil, wie es der Herr Berater vormacht. Ich zolle dieser 56 jährigen Frau Respekt für ihr Engagement bzgl. ihrer Fortbildungen und ihrem Mut zur Bewerbung, heißt sich wiederholt der Verarschung zu stellen. Wer bis 67 arbeiten und Steuern und Beiträge zahlen soll, ist mit 56 noch lange nicht zu alt, bloß weil ein paar Arbeitgeber im Jugendwahn herumspinnen.

Mit diesem Beitrag wart Ihr auf dem Holzweg !

Manfred Brell[Link] [Cache]
mobbing-gegner.de blog: SPAM, s9y und der Kampf gegen die Bösewichter
02/28/2007 06:49 AM
ein Blick auf meine Analyseseite zeigt mit das doch noch nicht alle abgewehrt wurden. Aber es werden ja vom blog zumindest keine Kommentare zugelassen. :-P
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