Parteibuch Ticker Feed von 2007-03-13

Feedmix von www.mein-parteibuch.com

evilblog: Wird an einer Münchner Universität zur Denunziation aufgerufen?

03/13/2007 10:19 PM

Das lawblog berichtete heute, dass Mitarbeiter der Ludwig-Maximilians-Universität München per Mail dazu aufgefordert wurden, Studenten und Kollegen zu überwachen und vermeintliche islamische Fundamentalisten der Leitung zu melden. Zitat: In diesem Zusammenhang sollte auf Hinweise auf Studierende, Mitarbeiter oder sonstige Gebäudenutzer geachtet werden, die sich durch besondere Verhaltensweisen, wie z. B. einen Bruch im Lebenswandel, Gewaltbereitschaft, radikal-verbale Äußerungen oder Beschäftigung mit einschlägiger Literatur auffällig in Richtung islamischer Fundamentalismus verändern. Laut der Pressestelle der Universität wird momentan geprüft, ob der Absender dieser Mail, der ein “Ltd. Regierungsdirektor” ist, damit im Rahmen seiner Kompetenzen gehandelt habe. Aber mal ehrlich: Wie definiert man “Beschäftigung mit einschlägiger Literatur”? Ist man schon verdächtig, wenn man den Koran ausleiht? Oder ist man verdächtig, wenn man südländisch aussieht? Wer bestimmt, was sich “auffällig in Richtung islamischer Fundamentalismus verändern” bedeutet? Trotz der Bedrohung durch den Islamismus ist die alte Regel, dass man vor Inbetriebnahme des Mundwerks (bzw. der Hände und der Tastatur) das Gehirn einschalten soll, noch nicht überholt. Sie ist wichtiger denn je, gerade weil der Extremismus nur mit der Unterstützung und mit dem Vertrauen der islamischen Bevölkerung in Deutschland (und nicht gegen sie) wirksam bekämpft werden kann. Restriktive Maßnahmen wie im letzten Jahrhundert sind hier nur schädlich. Die IT-Security-Branche weist zurecht darauf hin, dass mit dem Überwachungswahn in Deutschland, den vor allem CDU/CSU-Politiker fördern, eine Zukunftsindustrie auf dem Altar der vermeintlichen “Sicherheit” geopfert wird. [Link] [Cache]

Siemens-Prozess in Darmstadt: Ex-Manager gestehen - Schmiergeld-Zahlungen waren gängige Praxis

03/13/2007 08:10 PM

>Konten in Liechtenstein, Gefeilsche in Italien, Bestechung im großen Stil: Zwei frühere Siemens-Manager haben gleich am ersten Prozesstag umfangreiche Geständnisse abgelegt. Verantwortlichen sei das Schmieren von Geschäftspartnern bekannt gewesen. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft, zwischen 1999 und 2002 seien insgesamt knapp sechs Millionen Euro Schmiergeld an Mitarbeiter des italienischen Energieversorgers Enel gezahlt worden, sei richtig, erklärte Horst V. vor dem Landgericht Darmstadt. Einige Stunden später legte auch der zweite Angeklagte im Prozess, der ehemalige kaufmännischen Leiter der Siemens-Kraftwerkssparte Andreas K., ein umfassendes Geständnis ab. Die Gelder flossen laut Anklage, um für Siemens zwei Kraftwerksaufträge über 450 Millionen Euro zu sichern. Siemens habe das Geld den Italienern aber nicht aufgedrängt, erklärten die beiden Angeklagten. Vielmehr hätten die beiden Enel-Verantwortlichen Luigi G. und Antonio C. kurz vor Vertragsabschluss plötzlich Geld gefordert, erklärte K. Er habe die Enel-Vertreter sogar noch heruntergehandelt, ließ V. außerdem über seinen Anwalt erklären: “In den Gesprächen hieß es: Vier Prozent vom Volumen, sonst kriegt ihr keine Aufträge.” Dies habe er zurückgewiesen, so dass man sich auf ein Prozent der jeweiligen Auftragssumme geeinigt habe. Bei den Schmiergeldzahlungen habe es sich um eine jahrelange Praxis gehandelt, die schon vor seiner Zeit bestanden habe, sagte der 73-Jährige V.[…]< Quelle: spiegel.de, Geständnisse im Siemens-Prozess: Schmiergeld-Zahlungen waren gängige Praxis, 13. 3. 2007 [Link] [Cache]

Kurzmeldung: Kleinigkeiten

03/13/2007 07:51 PM

Als braver Ehemann guck ich natürlich meiner Frau über die Schulter, wie sie kocht und so. Und sie kocht mit Leidenschaft und glänzend! Bis auf heute … Heute hatte sie ein Treffen mit ihrer besten Freundin ( Name wird hier nicht verraten; auch aus Abmahnungsgründen oder Gründen der Familienzwistikeitsverhinderungen ). Sie war also nicht da; ich kochte [...][Link] [Cache]

evilblog: Ex-DDR-Politoffizier lässt Berichterstattung über ihn gerichtlich zensieren

03/13/2007 07:46 PM

Anfrage an Radio Eriwan: Gibt es in der Sowjetunion eine Pressezensur? Radio Eriwan antwortet: Im Prinzip nein. Es ist uns aber leider nicht möglich, auf diese Frage näher einzugehen. Das TV-Magazin Kontraste berichtete am 8. März darüber, dass der ehemalige DDR-Politoffizier Sven H., der heute einen wichtigen Posten bei der Bundespolizei hat, missliebige Berichterstattung über ihn gerichtlich verbieten lässt. Im Buch “Deutsche Gerechtigkeit. Prozesse gegen DDR-Grenzschützen und ihre Befehlsgeber” von Roman Grafe wird dieser Ex-DDR-Grenzoffizier namentlich genannt. DDR-Grenzsoldaten wurden so abgerichtet, dass sie auf Befehl geschossen hätten, und eben dieser Grenzoffizier gilt als einer der Verantwortlichen dafür. Der namentlich Genannte sorgte dafür, dass das Landgericht Berlin nicht nur dem Autor des Buches, sondern auch der Süddeutschen Zeitung und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, die über ihn berichtet haben, einen Maulkorb verpasste. Das Kammergericht Berlin führt nun am 19. März 2007 um 10.00 Uhr im Saal 1/147 eine Berufungsverhandlung durch. Und so etwas schimpft sich also dann “Urteil im Namen des Volkes”. Dann dürfen wieder alle sagen, “wir haben nichts gewusst” und nichts gesehen… Quellen: (more…) [Link] [Cache]

mobbing-gegner.de blog: Krieg der Seilschaften?

03/13/2007 07:03 PM

Ist schon toll was man so findet! Bin ich doch z.Z. mit der weiteren Erforschung der web2.0 Möglichkeiten beschäftigt, schau ich doch ab und an mal auf Hennig Wüst Und finde das bestätigt, was mich tagein-tagaus wütend macht. Meine alte Partei! Bitte aber keinen Zusammenhang zu diesen Artikeln herstellen: 1oder 2 herstellen Donnerstag, 08. März 2007 07:00 Uhr Peters: SPD betreibt keine Politik für das Volk IG Metall-Chef Peters hat die SPD-Abgeordneten im Bundestag aufgefordert, am Freitag das Gesetz zur Rente mit 67 abzulehnen. Die Sozialdemokraten zollten der Arbeitnehmerschaft nicht mehr die gebührende Aufmerksamkeit, sagte Peters der "Leipziger Volkszeitung". Während einige wenige mit der Senkung der Unternehmenssteuer beschenkt würden, werde die breite Masse durch Rente mit 67 bestraft. Das sei keine Politik für das Volk mehr und dies räche sich, fügte der IG-Metall-Vorsitzende unter Hinweis auf die Umfragewerte der SPD hinzu. WÄHLERGUNST SPD sinkt tief Die SPD ist in der Wählergunst auf den tiefsten Stand seit der Bundestagswahl im September 2005 gefallen. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage sank sie um 4 Punkte auf 25 Prozent. Die Union kletterte um 2 Punkte auf 35 Prozent. FDP und Linkspartei gewannen je 1 Punkt und liegen bei 13 und 11, die Grünen blieben bei 11 Prozent. (dpa) So nicht meine Herren Politiker! [Link] [Cache]

mobbing-gegner.de blog: Ohne Worte! Das nenne ich Mobbing.

03/13/2007 06:50 PM

Quelle: [Link] [Cache]

Play rough!: Alles nur (Würz-)Sauce

03/13/2007 05:51 PM

So, heute mal aus aktuellem Anlaß (meine Laune will das so), Informationen im wildesten Telegrammstil: Die Werbezeitung Horizont hat einen Blog, der "off the record" heißt, was ich beim Handelblatt-Blog erfahren habe, den ich toll finde und der mir heute erzählt hat, dass Nestlé 300,00 € dafür ausgegeben hat, dass das aktuelle Hoch "Maggi" so heißt wie ihre hauseigene Würzsauce, alles furchtbar spannend und sagen wollte ich es auch mal, habe ich jetzt, danke. [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Deutschland schwarz-weiß, sektoriert - säkularisiert

03/13/2007 05:24 PM

Wir haben heute eine so komplexe Problemsituation, unser Team vergleicht inzwischen die Lage mit einem mehrdimensionalen Mobile auch in komplexen Ebenen, dass wir staunen, wie einfach sich die Politiker Lösungen machen: sie bleiben immer nur in einer Ebene, nämlich der, die eine Halbwertszeit von nur wenigen Monaten oder Jahren hat, auf dem Schachbrett. Sie rangeln [...][Link] [Cache]

Polizeiliche Häme: Mann aus Babenhausen zeigt Fahrraddiebstahl an und landet im Gefängnis

03/13/2007 05:09 PM

>Dieburg (ots) - “Dumm gelaufen” ist am Dienstagmorgen (13.03.07) für einen 47-jährigen Mann aus Babenhausen ein Besuch bei der Polizeistation Dieburg. Der Mann war gegen 09.10 Uhr in angetrunkenem und aufbrausendem Zustand bei den Beamten erschienen, um den Diebstahl seines Fahrrads und seiner EC-Karte anzuzeigen. Bei der Überprüfung seiner Personalien stellte sich heraus, dass gegen ihn ein aktueller Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Darmstadt wegen Bedrohung vorliegt. Da er die zu zahlende Geldstrafe von insgesamt 690,- EUR nicht zahlen konnte, muss er nun die nächsten 46 Tage in Haft verbringen. Zeit genug für die Polizei, sich um die aufgenommene Strafanzeige des 47-Jährigen zu kümmern.< Quelle: ots/polizeipresse.de, Dieburg: “Dumm gelaufen”/Anzeigerstattung mit Folgen, 13. 3. 2007 [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Unsere Marktwirtschaft ist sozial genug !

03/13/2007 01:39 PM

Das muß DD kommentieren! Die Zeitschrift CAPITAL hat von dem Institut für Demoskopie Allensbach (IfD) eine Analyse zur gesellschaftlichen und politischen Lage in Deutschland erstellen lassen. 646 repräsentativ ausgewählte Führungsspitzen aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung wurden befragt. (1) also sagt CAPITAL damit, die dargestellte Meinung ist eine allgemeingültige Meinungslage der Führungsspitze ( FK ) “78 Prozent der Elite, [...][Link] [Cache]

Ägypten: Terrorurteil gegen Blogger Kareem Amer - Mohammed und Mubarak fühlten sich durch 22-Jährigen beleidigt

03/13/2007 12:22 PM

>Ein Berufungsgericht in der ägyptischen Hauptstadt Kairo hat das Urteil gegen einen Blogger bestätigt. Der 22-Jährige muss für vier Jahre ins Gefängnis - wegen Beleidigung des Islam und des Präsidenten. […] Nabil, der sein Weblog unter dem Pseudonym Kareem Amer betrieb, war ein ungewöhnlich harscher Kritiker konservativer Moslems. Seine regelmäßigen Angriffe gegen die Al-Azhar-Universität führten dazu, dass ihn die Lehranstalt im März 2006 exmatrikulierte und die Staatsanwaltschaft Anklage erhob. Das Urteil wurde am 22. Februar verkündet.[…] Sprecher des Berufungsgerichts gaben nun bekannt, das Gericht habe das ursprüngliche Urteil bestätigt. Dabei bestanden die Auskunftgeber aber darauf, anonym zu bleiben, da ihnen offizielle Gespräche mit der Presse untersagt sind. Im ersten Prozess erklärte der Richter den Angeklagten für schuldig, den Propheten Mohammed mit einem Text beleidigt zu haben, den er 2005 nach einem Angriff aufgebrachter Muslime auf eine christliche Kirche schrieb. “Die Muslime haben der Welt ihr wahres, hässliches Gesicht offenbart und der ganzen Welt gezeigt, dass sie voller Barbarei, Brutalität und Menschenverachtung sind,” schrieb Nabil damals in sein Blog. Zudem zitierte der Richter einen Eintrag, in dem der Blogger den Propheten Mohammed und seine Anhänger wegen ihrer Lehren über die Kriegsführung als blutrünstig bezeichnete.[…] In anderen Beiträgen bezeichnete er Al-Azhar als “die andere Seite der Münze al-Qaida” und kritisierte Mubarak, indem er ihn als “ein Symbol der Tyrannei” bezeichnete.< Quelle: spiegel.de, Blogger muss vier Jahre in den Knast, 13. 3. 2007 Dazu passt auch, was heute über den Prozess gegen einen indonesischen Journalisten berichtet wird. Der SPIEGEL schreibt dazu: >Der Chefredakteur des indonesischen “Playboy” soll ins Gefängnis, weil er laut Anklage unsittliche Bilder gedruckt hat - im Westen würden sie nicht mal als Erotik gelten. Die Staatsanwältin fordert zwei Jahre Haft, Islamisten verlangen die Todesstrafe. […] “Die Bilder, die der Angeklagte aussuchte, waren ungehörig für eine Veröffentlichung, weil sie den Anstand verletzten und Begierde weckten“, erklärte die Anklägerin vor Gericht. Ihr Plädoyer war begleitet von lautstarken Protesten rund 100 radikaler Islamisten, die den Prozess vom ersten Tag an verfolgt hatten: “Hängt ihn, hängt ihn“, riefen sie. Unter den Demonstranten im Gerichtssaal war auch der spirituelle Führer der Terrorgruppe Jemaah Islamiyah, Abu Bakar Ba’asyir. “Die Forderung der Staatsanwaltschaft ist dem Schaden, den der Playboy angerichtet hat, nicht angemessen. Wir verlangen von den Richtern, dass sie eine härtere Strafe verhängen“, erklärte er nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Antara später vor dem Gerichtsgebäude. Ba’asyir hatte wegen Verwicklung in den Terroranschlag 2002 auf Bali mit mehr als 200 Toten 26 Monate in Haft gesessen. Das Urteil wurde später aufgehoben.[…]< Quelle: spiegel.de, Chefredakteur drohen zwei Jahre Haft, 13. 3. 2007 [Link] [Cache]

Breuberg: Porschefahrer gelingt erstmals Unterquerung einer Leitplanke - Beweis kostet 80 000 Euro

03/13/2007 12:07 PM

Wer es noch nicht wusste: Ein neuer Porsche kostet etwa 80 000 Euro und ist so konstruiert, dass er gerade noch eine Leitplanke unterqueren kann. Derjenige, der gestern sein teures Gefährt bei Breuberg (womöglich mit Hilfe seines GPS) in den Straßengraben navigierte, hatte wahrscheinlich anderes im Sinn als die Offenlegung seines finanziellen Spielraums und fahrtechnischer Details. Und hoffentlich besaß er eine Vollkasko-Versicherung. >Breuberg (ots) - Ein Sachschaden von 76.250 Euro entstand bei einem Verkehrsunfall am frühen Dienstagmorgen. Gegen 4 Uhr wurde der Polizeistation Höchst gemeldet, dass ein Porsche an der Einmündung K 212 auf die B 426 bei Breuberg verunfallt sei. Nach dem jetzigen Ermittlungsstand wollte der Porschefahrer mit seinem Fahrzeug nach links in Richtung Breuberg-Hainstadt auf die B 426 auffahren. Vermutlich durch einen Fahrfehler und gleichzeitigem Beschleunigen des Wagens brach dieser aus. Hierbei durchbrach der Wagen die Leitplanke, indem er unter ihr hindurch fuhr und im Straßengraben zum Stehen kam. Glücklicherweise wurde der Fahrer nicht verletzt. Bei dem Porsche ist von einem wirtschaftlichen Totalschaden auszugehen. An der Leitplanke entstand ein Sachschaden von 1.250 Euro.< Bild und Text: ots /polizeipresse.de, Breuberg - Unfall mit hohem Sachschaden, 13. 3. 2007 Edgar Kugel glaubt, die Sache eigne sich als Odummwälder Vorschlag für “Wetten dass … (mein Porsche unter einer Leitplanke durchfährt) “. [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Festplatten und Computer heimlich durchsuchen

03/13/2007 11:48 AM

Na toll, soll es nun doch kommen, Schäuble läßt da nicht locker und mobilisiert alle seine Freunde. Die Bespitzelungsmöglichkeiten sollen also ausgebaut werden! Dass auch der Wiefelspütz nun in den Chor eintritt, wundert bei dem nicht! Diese Geschwindigkeit des Demokratieabbaus ist wirklich nicht zu toppen! Schade, wir waren mal ein freies Land, meinten wir wenigstens. [Link] [Cache]

Kurzmeldung: Kleinigkeiten

03/13/2007 11:28 AM

Trifft ein abgesägter Ministerpräsidenten eine abgesägte Lagerarbeiterin. Sagt der abgesägte Ministerpräsident: “Äh, äh, aaaaaaaa, guten Tag!” Antwortet die abgesägte Lagerarbeiterin: “Gehschte a zur Bundesanstalt anstehn?” [ in der Werbung würden sich an dieser Stelle zwei alte Männer auf der Parkbank um die Oboe streiten ] [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Die neue Formel 1 Saison beginnt !

03/13/2007 10:50 AM

Lizenzfreie Bilder, F1, Begleitung, gehört unbedingt dazu ( hab erst nach der Veröffentlichung gesehen, dass da ja Zigaretternwerbung drauf ist - na, sieht man doch kaum )! Für den Fernsehsender RTL hat der show down auf die neue Saison begonnen. Die 17 Rennen 2007 werden aufgelistet. Es scheint alles nach dieser neuen Saison zu fiebern: tonnenweise [...][Link] [Cache]

Play rough!: Im Zerrspiegel des Tages

03/13/2007 10:30 AM

Als heutige Sondermeldung von "The Word" einige Kommentare zu Meldungen des "Tagesspiegels" vom 13.3.2007 aus den Bereichen "Leute" und "Wirtschaft": "Robbie Williams, Sänger hat einen schweren Rückschlag erlitten. Sein neuer Song schaffte es in Großbritannien nicht einmal unter die Top 10." All right, dann werden wir uns wohl auf weitere Aufenthalte in sauteuren Entzugskliniken gefasst machen können. Und das soll jetzt gar nicht so zynisch klingen, wie es scheinen mag. Dass "Stars" (wer hat diesen Begriff eigentlich erfunden?) mehr als sensibel ist, macht i.d.R. ihre Qualität aus. Dass sie wie kaum eine andere Sorte Mensch vom Feedback ihres Publikums im wahrsten Sinne abhängig sind, ist bekannt und klar. Wer möchte gerne tauschen? "Tsuriel Rephael, israelischer Botschafter in El Salvador, ist nachts auf der Straße völlig betrunken, halbnackt und in sado-masochistischem Outfit erwischt worden." Was heißt denn da "erwischt worden"? Fällt das nicht komplett unter "diplomatische Immunität"? Und überhaupt: Wen würde so etwas denn kümmern, wenn es in Berlin oder Köln passiert wäre? Dann hätte er ganz sicher sofort eine eigene Talkshow bei Sat1 oder RTL(2) bekommen. Viel relevanter ist die frage, wo man denn Fotos von diesem Outfit findet! "Joss Stone, Sängerin, wünscht sich mehr Mut vom anderen Geschlecht" , sagte die 19-jährige. " Selten wurde der Gedanke der Emanzipation gründlicher untergraben. " Eine Immobilienkrise in den USA wird zur Bedrohung für die weltweiten Finanzmärkte. (...) Als Nächste in der Kette sind nun deren Geldgeber betroffen: Investmentbanken, Versicherungen, Pensionskassen und Hedge-Fonds hatten die hochriskanten Hypothekengeschäfte finanziert und sie mit hohem Gewinn gebündelt, umverpackt und sie in Form von neuen Wertpapieren an die Anleger verkauft. (...)" ...damit es hinterher nicht heißt, "wir ham davon nix jewusst": Die Immobilienwirtschaft wird von vielen Insidern bereits seit langem als echte Nachfolger-Blase der "New Economy" gesehen. Generell erstaunlich ist es, dass sich kaum jemand dafür interessierte, woher das Geld für all die Privatisierungen der letzten Zeit stammte. Dass beispielsweise der Rentenfonds der New Yorker Feuerwehr über einen der als "Heuschrecke" bekannten Hedgefonds-Investoren Besitzer von deutschen Immobilien ist, wird wohl nur wenigen bekannt sein - ist aber eine freizugängliche Information. Dass sich für US-amerikanische Investorengruppen solche hochfinanziellen Drahtseilakte nur lohnen, wenn es einen ordentlichen Return on Investment gibt, scheint nur sehr wenige Politiker interessiert zu haben - "Hauptsache erstmal schuldenfrei" war da wohl die Devise. Nun, es bleibt abzuwarten, was mit all den Plattenbauten & Co. passiert, wenn der erwartete Gewinn für die Investoren ausbleibt. Oder was geschehen mag, wenn dieser Gewinn "auf Teufel komm raus" erwirtschaftet wird. Denn dass dann die Mieten gerade in den sozialschwachen Wohnbereichen so richtig ordentlich angezogen werden müssen, ist sicher nicht nur Insidern, Immobilenexperten und BWLern klar, oder? ° Die Devise des Tages lautet wiedereinmal: SELBER DENKEN. Cheers, A. [Link] [Cache]

Politblog.net: Nicht unser Krieg! Teil 2

03/13/2007 09:15 AM

Der Krieg in Afghanistan ist Unsinn. Deshalb sollten unsere ‘Jungs’, also unsere Soldaten am Hindukusch, besser sofort Heim. So wurde in diesem Politblog-Artikel argumentiert.. [http://politblog.net/allgemein/nicht-unser-krieg-bringt-unsere-jungs-heim.htm] Afghanistans Außenbeziehungen werden von Schmuggel beherrscht. Etwa die Hälfte des Bruttoinlandsproduktes beruht auf dem Verkehr von Opium (Stand 2002). Die Anbaufläche für Schlafmohn steigt, seit der Beseitigung des Taliban Regimes, kontinuierlich, im Jahr 2006 erneut um 59 Prozent. Nach Angaben des UNO-Büros für Drogen und Verbrechen werden im Jahr 2006 über 6000 Tonnen Opium geerntet, das entspricht 92 Prozent der gesamten Weltproduktion. …und unsere Bundeswehr mittendrin. 2. Quote aus dem Artikel: Ganz einfach, weil NATO, CIA und Elite-Voraus-Truppen der Nato und der Bundeswehr wie z.B. die KSK. zusammen mir der sogenannten Nordallianz zusammen arbeiteten. D.h. die Nordallianz war das Fußvolk und das Kanonenfutter für die US-BRD-NATO - Kräfte, die zwar mit Luftunterstützung halfen, so aber ihrer Verluste hervorragend minimieren konnten. D.h. wir (= BRD, USA, UK und andere NATO-KRÄFTE) haben uns mit den zweitgrößten Verbrechern nach den Taliban (= die Nordalianz-Warlords, oder woher haben die so viele Truppen?) verbündet, und somit schon am ersten Tag den Krieg verloren! Und es sind schon einige deutsche Soldaten ums leben gekommen. Warum, für wen und vor allem: für was sind sie gestorben? Nun hat unser Parlament, d.h. unsere direkten Vertreter, den Einsatz von Tornados beschlossen.. Kostet laut spiegel.de nur 35 Millionen, in Wirklichkeit wohl doppelt so viel. Da weiß man wenigstens, wo unsere (Mehrwert-) Steuern verheizt werden. Danke! Es haben dann die “Unions-Rebellen” Willy Wimmer (CDU!) und Peter Gauweiler (CSU-Hardliner!) gleich nach dem Bundestagsvotum Klage beim Verfassungsgericht eingereicht. Du bist Deutschland! Der Spiegel hierzu: Gauweiler und Wimmer sind der Meinung, dass sich die Bundesrepublik mit dem Tornado-Einsatz “an der völkerrechtswidrigen Kriegführung der Vereinigten Staaten” beteiligt, die “längst nicht mehr durch das Recht auf Selbstverteidigung nach der Charta der Vereinten Nationen gedeckt sei”. Die Entsendung der Flugzeuge sei “der letzte Schritt in einer sich über mehrere Jahre erstreckenden Politik durch die Bundesregierung, die an einer stillschweigenden und vom Gesetzgeber nicht gewollten Änderung der Substanz des Nato-Vertrages mitwirkt”, heißt es in der Erklärung weiter. Wimmer und Gauweiler hatten die Tornado-Pläne in der Vergangenheit wiederholt scharf kritisiert. Die deutschen Piloten wären bei ihrem Afghanistan-Einsatz gleichsam auf direktem Wege zum Internationalen Strafgerichthof in Den Haag, hatte Wimmer gegenüber SPIEGEL ONLINE erklärt. Schließlich würden ihre Bilder den US-Truppen auch zur Bombardierung von Dörfern dienen und könnten damit auch unschuldige Opfer töten. Auch sein Mitstreiter Gauweiler wertete den Tornado-Einsatz als verfassungswidrige Beteiligung an Kämpfen der Nato in Südafghanistan. Die Erfolgsaussichten waren [leider!] eh schon gering, die Klage wurde dann auch ziemlich schnell abgelehnt… Die Eilklage gegen die Entsendung von sechs Tornado-Aufklärungsflugzeugen nach Afghanistan ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage aus formalen Gründen abgewiesen. Der Zweite Senat erklärte, für eine einstweilige Anordnung sei kein Raum, da die in der Hauptsache gestellten Anträge unzulässig seien. Soweit die Antragsteller mit ihrer Klage Rechte des Bundestags geltend machten, seien sie dazu nicht befugt. Dies wäre in einem solchen Fall eine Fraktion. Soweit sie eine Verletzung eigener Rechte rügten, hätten sie dies nicht dargelegt, hieß es in der Begründung. Die Bundesregierung begrüßte die Entscheidung und sieht sich in ihrer Rechtsauffassung bestätigt. Das herrschende Recht ist eben immer noch das Recht der Herrschenden… h a g [Link] [Cache]

Mein Parteibuch Blog: Kippt die deutsche Gerechtigkeit die deutsche Zensur?

03/13/2007 02:26 AM

Man könnte meinen, die Geschichte der Berliner Mauer und der mindestens 125 Menschen, die bei dem Versuch, sie zu überqueren, umgebracht wurden, wäre 17 Jahre nach dem Fall der Mauer schon lange kalter Kaffee. Schließlich ist der Tod von Chris Gueffroy nun schon 18 Jahre her, sind die Strafverfahren gegen die Mauerschützen und ihre Befehlsgeber inzwischen abgeschlossen und die Strafen, so sie denn überhaupt ausgesprochen wurden, längst verbüßt. Dass die Geschichte der Mauertoten alles andere als kalter Kaffee ist, sondern die historische Aufarbeitung gerade erst beginnt und für reichlich Zündstoff sorgt, zeigt das Buch von Roman Grafe mit Titel “Deutsche Gerechtigkeit. Prozesse gegen DDR-Grenzschützen und ihre Befehlsgeber“. In vielen Strafprozessen gegen diejenigen, die Grenzverletzer umgebracht haben, wurde festgestellt, dass die Grenzsoldaten, die die tödlichen Schüsse abgegeben haben, auf Befehle hin, die ihnen im Rahmen der ihnen indoktrinierten Ideologie normal erschienen, geschossen haben. Nicht beantwortet wurde freilich die Frage, wie die Ideologie indiktriniert wurde und wer dafür moralisch verantwortlich war, dass Menschen andere Menschen umgebracht haben und aufgrund der ihnen nahegebrachten Ideologie das Verwerfliche ihres Tuns oft nicht mehr begriffen haben. Buchautor Roman Grafe hat sich in seinem Buch mit den Ideologen, die hinter der mörderischen Ideologie des DDR-Grenzregimes standen, beschäftigt und Namen genannt. Einer der von Roman Grafe in seinem Buch namentlich genannten Personen, ein früherer Politoffizier des Berliner Regiment 33 (Treptow), der jetzt im Personalrat der deutschen Bundespolizei tätig ist, gefiel es nicht, was Roman Grafe geschrieben hat. Und so ging die Geschichte ihren den Lesern von Mein Parteibuch bereits bestens bekannten Weg der Zensur eines Buches durch Urteile des Landgerichtes Berlin. Auch dass Berichte über die Zensur in SZ und FAZ selbst wiederum erfolgreich mit dem Äußerungsrecht angegriffen wurden, dürfte Leser von Mein Parteibuch - am heutigen Dienstag findet im LG Berlin übrigens um 11:45h die hier bereits angekündigte Verhandlung gegen Werner Rügemer statt - ebenso wenig wie das Verschwinden von Webseiten überraschen. Und dass das LG Berlin wieder einmal eine seiner berüchtigten Maulkorbverfügungen erlassen hat, mit der Roman Grafe eine identifizierende Berichterstattung über die äußerungsrechtliche Auseinandersetzung verboten wurde, dürfte Leser von Mein Parteibuch kaum noch überraschen. Bemerkenswert ist nun allerdings, dass auch eine im Dezember herausgegebene Solidaritätserklärung von 45 Prominenten, die auch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse unterzeichnet hatte, gerichtlich verboten wurde. Doch nun geschah so etwas wie eine kleine Revolution. Das Fernsehmagazin Kontraste hat am 08.03.2007 im Beitrag “Kein Name, kein Gesicht – warum die DDR-Geschichtsschreibung nicht von Gerichten zensiert werden darf” die äußerungsrechtliche Verbotsrechtsprechung des Landgerichtes Berlin heftig kritisiert, öffentlich die verbotenen Äußerungen im Rahmen einer Dokumentation wiedergegeben und den ehemaligen Politoffizier und jetztigen Personalrat der Bundespolizei mehrfach im Bild gezeigt und beim Namen genannt. Durch die massive öffentliche Kritik an der Verbotsrechtsprechung des LG Berlin, könnte sich das Kammergericht Berlin, das am 19. März 2007 um 10.00 Uhr im Saal 1/147 eine Berufungsverhandlung durchführt, dazu genötigt sehen, von der üblichen Deckung der äußerungsrechtlichen Rechtsprechung des LG Berlin abzuweichen und stattdessen ein deutliches Urteil im Sinne der Meinungsfreiheit zu fällen. Möglich erscheint nun sogar, dass das Kammergericht Berlin anlässlich von Roman Grafes Buch “Deutsche Gerechtigkeit” die verfassungsrechtlich äußerst fragwürdigen Verbote der identifizierenden Berichterstattung über äußerungsrechtliche Auseinandersetzungen komplett für rechtswidrig erklärt. Klüger wär das wohl, denn mit dem Versuch, Berichte über Gerichtsverhandlungen namenlos zu machen, stehen die Gerichte im Internetzeitalter genauso auf verlorenem Posten wie der ehemalige Politoffizier mit seinem Versuch, durch die Entfernung seines Namens aus der deutschen Geschichte einer Diskussion um seine persönliche moralische Mitverantwortung für Mauertote ausweichen zu können. c1 [Link] [Cache]

Odenwald Geschichten: Jagdschutz oder Jagdschein? Angetrunkener Odenwälder Jäger bedroht Motorradfahrer

03/13/2007 12:33 AM

Man wüsste schon gerne, wer der Held in dieser Polizeimeldung ist. Wahrscheinlich handelt es sich um einen Odenwälder Cowboy mit locker sitzendem Revolver. Wer Näheres weiß, kann es hier per Kommentar mitteilen. >Abgedrängt und ausgebremst wurde ein Motorradfahrer am Samstagnachmittag (10.) auf der Kreisstraße 88 zwischen Böllstein und Brensbach. Als er dann in Brensbach den Verursacher zur Rede stellen wollte, droht dieser, dass er dem Motorradfahrer eine Kugel in den Kopf schießen werde. Dies nahm der Motorradfahrer sehr ernst zumal ein Aufkleber “Jagdschutz” auf dem Auto dem Geschädigten signalisierte, dass der Verursacher tatsächlich über Waffen verfügen könnte. Dies rief die Polizei auf den Plan, die den PKW-Fahrer einer Kontrolle zur Abklärung des Sachverhaltes unterzog. Zunächst versuchte der Beschuldigte sich beim Anblick der Streife vor seinem Haus der Kontrolle zu entziehen, dies gelang ihm aber nicht. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab dann einen Wert, der zur Sicherstellung des Führerscheins führte. Ebenfalls wurde ein Bericht an die zuständige Waffenbehörde gesandt.< Quelle: ots / polizeipresse.de, Böllstein/ Brensbach - Motorradfahrer abgedrängt und ausgebremst, 12. 3. 2007 [Links und Hervorhebungen von uns] Über die Bedeutung des Aufklebers “Jagdschutz” wird in Internet-Foren debattiert. In Lycos IQ ist das zu lesen: >Der Aufkleber wird dir nichts nützen, wenn du kein eigenes Revier hast. Vermutlich werden der Jagdpächter und die Forstleute erst recht ob des fremden, unbekannten, vermeintlichen Jägers aufmerksam. Ich kenne nicht die Feld-, Wald- und Flurordnungen aller Bundesländer, vermute aber, dass du in keinem Land mit deinem Auto die öffentlichen Straßen verlassen darfst. Auf Wald- und Feldwegen darfst du nur fahren, wenn du Anlieger bist oder im Forst arbeitest usw. Der Aufkleber “Jagdschutz” ist dabei völlig bedeutungslos. Der ist nur das Kennzeichen eines bestimmten Jagdverbandes. (Und der propagandistische Versuch, die Jagd mit dem positiv besetzten Begriff “Schutz” zu verbinden.)< Ein anderer schließt sich an: >An die Windschutzscheibe kannst Du es kleben, aber nicht durch den Wald fahren, da Forstwege in der Regel kein öffentlicher Verkehrsgrund sind. Das Schild hat keinerlei Bedeutung.< Bei “wer-weiss-was.de” erfährt man, was es mit der Redensart “den Jagdschein 51 machen” auf sich hat: >umschreibend-verhüllende Redensart für ‘verrückt erklären lassen’. Die Zahl 51 weist dabei auf den Paragraphen 51 hin, in dem die entsprechenden Regelungen enthalten sind. Meist handelt es sich um den Versuch, für unzurechnungsfähig erklärt zu werden, um bei einer Straftat mildernde Umstände zugebilligt zu bekommen.< [Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Fundstücke

03/13/2007 12:14 AM

Mal sehen, ob ich noch was dazu schreibe: Mein Parteibuch und Radio Utopie äußern sich dezidiert und lesenswert zum Gerücht um Zypries' Wechsel ins BVerfG. ----- Die USA wie GB zeigen eklatante Mängel bei der Versorgung ihrer Verwundeten. Was bereits seit 2003 bekannt ist, wird nun durch die Berichterstattung der Washington Post zum Skandal. -----[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Selbstbestimmter Journalismus

03/13/2007 12:04 AM

In der Zeit steht eine gute Frage für eine Grundsatzdebatte um das Selbstverständnis der Medien. Der Anlass ist die aktuelle Entführung im Irak; die Frage (nicht wörtlich): müssen wir den Terroristen eigentlich wirklich den Gefallen tun und ihre Botschaft, ihre Bilder weiterverbreiten? Müssen wir ihre Arbeit erleichtern und mittun? Vollkommen zurecht stellt der Autor fest, dass ein freiwilliger (!) Verzicht auf eine entsprechende Verbreitung nichts mit einer Einschränkung der Pressefreiheit zu tun hätte, sondern vielmehr mit der tatsächlichen Freiheit: selbstbestimmten Handeln, rationalem Abwägen. Welches Bild fällt einem ein, wenn man an Hans-Martin Schleyer denkt? Klar, der geschundene Mann mit dem Schild "Gefangener der RAF" um den Hals, vor deren Emblem, in grieseliger Auflösung (a propos, schon mal aufgefallen, dass diese Bilder IMMER eine furchtbare schlechte Auflösung haben...?). Das spielt den Absichten von Terroristen, Furcht zu sähen in die Hände und ist in Hinblick auf die vielzitierten Angehörigen auch nicht gerade human zu nennen. Es wäre in diesem Sinne ein deutlicher Schritt vorwärts im so genannten "Krieg gegen den Terror", würde man sich nicht so sehr zur Hure der Terror-PR machen. Und das schließt auch das Verbreiten von Propagandabildern mit ein, auf denen ein klinisch reiner Töten mittels Smart-Bombs impliziert wird, das in der Realität nicht stattfindet. Auch Staatsterrorismus ist ein Problem in der heutigen Zeit, und deren Rechtfertigungsallüren und Propagandamaterial sollte genausowenig weiterverbreitet werden wie das der "normalen" Terroristen. Nachtrag: Zum Thema auch Telepolis.[Link] [Cache]