Parteibuch Ticker Feed von 2007-04-18

Buskeismus: Sitzungsbericht - 13.04.2007 - Alles, ausser Stasifall Peter Porsch

04/18/2007 11:43 PM

Sitzungsbericht - 13.04.2007 - Alles, auer Stasifall Peter Porsch[Link] [Cache]

Lumières dans la nuit: Gesinnungsterror in der CDU

04/18/2007 10:12 PM

Es handelt sich keineswegs um einen Gesinnungsterror in der CDU, dass Ministerpräsident Oettinger ganz offensichtlich zu einer Entschuldigung für seine verbale Entgleisung gedrängt wurde, die einen Nazi-Gehilfen und skrupellosen Karrieristen wie Herrn Filbinger zum Nazi-Gegner verklärte. Es handelt sich um ein klares Zeichen für die unter dem immer mehr abbröckelnden Schwarz dieser Partei zu Tage tretende Bräune, dass hierzu überhaupt ein Eingriff von höchster Ebene erforderlich war, der übrigens nicht etwa eine Reaktion auf die Ungeheuerlichkeit solcher Geschichtsklitterung, sondern eine Reaktion auf das negative Medienecho war. Dass Herr Oettinger immer noch im Amte eines Ministerpräsidenten ist und dass er von einflussreichen Schichten dieser Partei anhaltende Unterstützung erfährt, zeigt recht deutlich, wes Geistes Kind dieses lichtscheue Gesindel ist. Wenn ein gewisser Volker Schimpff, der Vorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU, diese Vorgänge nur mit den Worten… Die wirklich Konservativen sind in der Union heimatlos geworden …kommentiert, denn wird auch klar, was dieser Mensch schimpfflicherweise unter dem Wort “konservativ” versteht: Die Verherrlichung der Angstausbreitung und Gewaltpolitik, des staatlich betriebenen Terrors. Und der ist ja in der CDU zurzeit hoch im Kurs. Copyright © 2007 Lumières dans la nuit. This Feed is for personal non-commercial use only. Plugin by Taragana[Link] [Cache]

Buskeismus: Sitzungsbericht HansOLG - 17.04.2007 - Prinz Ernst August v. Hannover; Anwalt Hoech kann Geldentschaedingung nicht durchsetzen.

04/18/2007 09:42 PM

Sitzungsbericht HansOLG - 17.04.2007 - Prinz Ernst August v. Hannover; Anwalt Hoech kann Geldentschaedingung nicht durchsetzen.[Link] [Cache]

Mein Parteibuch Blog: Strafbefehl für Daniel wegen Wowi-Beleidigung

04/18/2007 08:35 PM

Dass man sich als Politiker mit einer Abmahnung im Internet nicht unbedingt besonders beliebt macht, scheint so manchem Politiker nicht verborgen geblieben zu sein. Warum soll ein Spitzenpolitiker da nicht mal innovativ sein und es stattdessen mit einer Strafanzeige versuchen? Daniel Neun, Betreiber von Radio Utopie und WASG Kandidat bei den letzten Berliner Abgeordnetenhauswahlen, hat, wie bei alg2-hartz4.de zu lesen ist, aus heiterem Himmel einen Strafbefehl wegen einer angeblichen Beleidigung bekommen. Beleidigter scheint der Regierende Bürgermeister von Berlin, Genosse Klaus Wowereit, zu sein. 600 Euro Strafe soll Daniel Neun für ein bei 0815-info veröffentlichtes Essay mit Titel ‘”Wowi” allein zu Haus’, dass auf die Wahl von Klaus Wowereit zum Regierenden Bürgermeister bezug nahm, zahlen. Für den kommenden Prozess, wenn Daniel Neun wie erwartet Widerspruch einlegt, können wohl schon mal die Popcorn-Vorräte aufgefüllt werden. Es ist wirklich wohltuend zu wissen, dass deutsche Spitzenpolitiker so dicht am Volk sind und die Meinungen ihrer Untertanen so genau zur Kenntnis nehmen. Noch wohltuender wäre es, wenn deutsche Spitzenpolitiker die Äußerungen unseres Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble genauso aufmerksam zur Kenntnis nehmen würden und dann dementsprechend handelten. [Link] [Cache]

evilblog: Was ist typisch für eine Demokratur?

04/18/2007 07:43 PM

Eine Diktatur ist relativ leicht erkennbar. Eines von vielen typischen Merkmalen ist, dass sie nicht konforme Verhaltensweisen rigoros auf eine Art abstraft, die mit dem gesunden Menschenverstand nicht vereinbar ist. In Nordkorea sollen Republikflüchtlinge, die aus den Nachbarländern wieder nach Nordkorea abgeschoben werden, gefoltert und teilweise sogar umgebracht werden. Genau das läuft jetzt in Deutschland, einer de-facto-Demokratie, auch ab. Nur ein bisschen kleiner, aber was nicht ist, kann leider noch werden… Wir zitieren hier erst mal Heise, die zu der neu beschlossenen “Vorratsdatenspeicherung” schreiben: Die Bundesregierung sei nicht glaubwürdig, wenn sie behaupte, nur schwerste Straftaten mit der Vorratsdatenspeicherung verfolgen zu wollen. Schon jetzt seien Forderungen aus der Union laut geworden, “Teenager, die Musik aus dem Internet downloaden, per Vorratsdatenspeicherung zu jagen”. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag sprach von einem “überzogenen Sicherheitswahn”. Genauso vermuten nicht wenige auch, dass mit der “Online-Durchsuchung” nicht die Großkriminellen getroffen werden, sondern die kleinen Fische. Gesunder Menschenverstand ist etwas anderes, und die Verhältnismäßigkeit bleibt völlig auf der Strecke. Die Wikipedia meint beispielsweise: Copynorms are simply the informal social norms that determine the social acceptability of copying works created by others… Some copying that is not prohibited by copyright law violates copynorms—plagiarism of work in the public domain would be an example. More significant to copyright theory and policy, copying that is prohibited by law may be considered socially acceptable. […] Judicial opinion, so far, has sided with the music industry and held that an individual who copies and distributes an MP3 file containing copyrighted music violates federal copyright law. Nonetheless, the use of P2P to share and download copyrighted music is considered socially acceptable. Survey research supports this conclusion, as does the use of P2P programs by tens or hundreds of millions of persons. Und in einer echten Demokratie müsste es ja dann eher andersrum gehen, als die Bürger gewaltsam umerziehen zu wollen. Ich benutze im Gegensatz zu manchen anderen Menschen zwar keine Online-Tauschbörsen und konsumiere gerne gekaufte CDs (solange sie nicht von Universal sind), aber trotzdem bin ich kein Fan von andauernden Einschränkungen der Grundrechte und der Einführung einer Diktatur durch die Hintertür, nur um ein paar popelige Raubkopierer zu fangen. Das wächst sich bei den Kleinen schon aus. Da bin ich sicher. Zum Schluss noch ein Gedicht: Der Henker von Maurice Ogden. Es stammt aus den USA der 50er Jahre, als eine Hetzjagd auf echte und vermeintliche “Kommunisten” vom Senator McCarthy angetrieben wurde. Der Henker kam in unseren Ort und plötzlich roch es nach Gold, Blut und Mord. Und er ging durch die Straßen, man sah ihm nichts an, als er vor dem Gericht seine Arbeit begann. Der Galgen war klein und sein Balken nicht breit - so hoch wie die Tür und etwa so weit. Und wir fragten voll Neugier, wenn wir uns trafen, welches Verbrechen würde er strafen? Denn er stand vor dem Galgen, in der Hand den Strick, und jeden von uns traf sein starrer Blick. Wer an ihm vorbeiging, der wurde ganz klein und hatte Angst, schuldig zu sein. “Henker”, rief einer plötzlich ganz laut, “Für wen hast du den Galgen gebaut?” (more…) [Link] [Cache]

evilblog: Was ist der Unterschied zwischen CSU und NPD?

04/18/2007 06:24 PM

Die NPD hat “demokratisch” im Namen, die CSU nicht. JeriC wies mich noch darauf hin, dass die CSU so christlich ist wie die NPD demokratisch. Spaß beiseite, aber aus Spaß kann leider schnell bitterer Ernst werden. So wie heute. Das unter dem Namen “Vorratsdatenspeicherung” bekannte Ermächtigungs-Gesetz wurde heute als Kabinettsbeschluss ausgearbeitet. Nun sollen bald sämtliche Internet- und Telefonverbindungsdaten in Deutschland sechs Monate lang gespeichert werden, und sämtliche Einrichtungen von der Polizei über die Geheimdienste bis hin zur Musikindustrie können darauf praktisch ohne Kontrolle zugreifen, wie sie wollen. Angeblich zum Kampf gegen den “Terrorismus” gespeichert, werden in Wirklichkeit diese Daten vermutlich für Nichtigkeiten herangezogen, wie wir es bei der Kontenabfrage bereits haben, die gegen BAFÖG-beziehende Studenten eingesetzt wird - oder sie werden missbräuchlich verwendet, auch kein Wunder bei den verlockenden Datenbergen. Jetzt magst du natürlich sagen, dass du nichts zu verbergen hast. Stimmt das wirklich?? Quelle: AK Vorratsdatenspeicherung Bekannt ist ja: Einmal in der EDV, kennt deine Daten jede Sau. Genosse AOL hat’s ja vorgemacht. Also tu was dagegen! Ja, du! Verfassungsfeinde sind nicht erwünscht! [Link] [Cache]

mobbing-gegner.de blog: Happy Birthday Ferdi! Strafanzeige gegen Piëch

04/18/2007 06:20 PM

eigentlich wollte ich mich mit einem Geschenk beteiligen. Nun kommt es doch anders Mir bleiben die Dinge im Internet Die Hoffnung stirbt zuletzt. Aber bei solchen News könnte man doch locker in die Sommerpause gehen! Die Herkunft der Quellen die Teile des Selenz-Buches sind kommen möglicherweise doch aus dem Dunstkreise von Rainer Beutler. Da werden doch so schätzungsweise 20.000 DM seinen Besitzer gewechselt haben. Copperfield, was sagen Sie dazu? Leser des Parteibuches konnten diese Vermutungen ja eh bereits reichlich nähren Rainer Beutler behaquptet ja auch nachhaltig Domukente zu haben in denen er Ferdiand P. ja bereits 1997 über die Korruption infomiert haben will. Macht dann natürlich auch verständlich das man diese kleinen Hessen mundtot machen wollte. "Das schicket", sagt er in diesen Momenten immer! [Link] [Cache]

Politblog.net: Studiengebührenboykott durch Treuhandkonto

04/18/2007 05:49 PM

Ein wenig kurzfristig, aber auch mich hat die E-Mail erst heute erreicht: Morgen, am 19. April, findet an der Ludwig-Maximilian-Universität München eine Informationveranstaltung rund um das Thema Studiengebührenboykott durch Treuhandkonto statt. Um 17 Uhr beginnt die Veranstaltung im Raum M118 des LMU-Hauptgebäudes. Das Prinzip eines solchen Treuhandkontos ist denkbar bequem und gefahrlos für die Studenten: “Ein Gebührenboykott ist ein so wirkungsvolles wie sicheres Mittel der Studenten, ihre Ablehung der Studiengebühren unmissverständlich zu artikulieren. Der Boykott soll eine bislang nicht stattgefundene öffentliche Debatte entfachen und der studentischen Meinung endlich Gehör verschaffen. Wenn genügend Studenten mitmachen, haben wir eine Chance die Abschaffung der Gebühren zu bewirken. Die Teilnahme am Boykott gestaltet sich spielend einfach. Anstatt an die Uni überweist ihr die Studiengebühr auf ein anwaltlich überwachtes Treuhandkonto. Noch vor dem offiziellen Unistichtag gibt es einen Boykottstichtag, an dem der Treuhänder feststellt, ob der Boykott sein selbstgesetztes Minimalziel von 10.000 Teilnehmern erreicht hat. Bleiben wir unter dieser Zahl, wird das Geld weiter an die Uni überwiesen und alle sind fristgerecht zurückgemeldet. Überschreiten wir jedoch die Grenze, so verbleibt das Geld auf dem Konto. Nachdem die Studiengebühren ohne uns eingeführt wurden, wollen wir nun sehen, wie sie ohne uns auskommen. Fest steht, eine Exmatrikulation kann sich weder die Uni noch der bayerische Staat leisten. Denn beide sind auf uns angewiesen. Das letzte Wort ist nicht gesprochen.” Für weitere Details sie das FAQ der Boykottinitiative. Stichtag für den Boykott ist übrigens der 22. Juni. Leider steht auf der Internetseite nichts darüber, wieviele Studenten bereits mitmachen. DaRockwilda [Link] [Cache]

Play rough!: Eigen-PR-Gedöns

04/18/2007 05:07 PM

Ich bin heute das erste Mal überhaupt in den Genuß gekommen, dass meine Tätigkeit bei einem Unternehmen der Presse mitgeteilt wurde, gut, dachte ich mir, wen interessiert das schon!? Irgendwie scheinen die aber sonst nichts Interessantes zu vermelden gehabt haben, denn hier bin ich jetzt erwähnt, mit Namen und einem, wohlgemerkt ziemlich häßlichen, Photo von mir. Selbstverständlich lege ich von nun an Wert darauf, dass man mich mit Webprofi Bornschein anspricht, gefälligst, denn, so sagt zumindest unser PR-Profi Axel hier, ich bin jetzt berühmt, vielleicht werde ich auch noch reich und schön, wenn ich erst groß bin!!! [Link] [Cache]

Odenwald Geschichten: Ich bin KEIN Star, holt mich hier raus! Kleiner Junge im letzten Moment aus Reichelsheimer Klärgrube gerettet

04/18/2007 04:34 PM

Mit Ausnahme von Timo Bolls Tischtennistriumphen, der Filmkarriere von Jessica Schwarz und natürlich den landrätlichen “Meilensteinen des Schnurschen Schaffens” machen Odenwälder selten Schlagzeilen. Heute allerdings durchbricht ein zweijähriger Junge aus Reichelsheim die mediale Weltvergessenheit des Odenwaldes. Spiegel Online meldete am Morgen in seiner Panorama-Rubrik dessen wundersame Rettung. Man könnte sagen, dass hier schwesterliche und väterliche Liebe über die alltägliche Sch… siegte: >Dank der beherzten Reaktion seiner zweijährigen Schwester hat ein kleiner Junge aus Hessen den Sturz in eine Klärgrube überlebt. Dem Mädchen gelang es, seinen Vater auf den Unfall aufmerksam zu machen. Dieser konnte seinen Sohn aus der schlammigen Brühe fischen und wiederbeleben. Nach Angaben der Polizei hatte das Mädchen beobachtet, wie ihr Bruder beim Spielen auf einem Hof im südhessischen Reichelsheim die Klappe der Klärgrube geöffnet und in diese hineingefallen war. Der Zweijährigen gelang es, ihren in der Nähe arbeitenden Vater auf den Unfall aufmerksam zu machen. Der Mann konnte seinen Sohn aus der Grube befreien und reanimieren. Der Junge hatte bereits nicht mehr geatmet. Ein Rettungshubschrauber flog den Vierjährigen in eine Frankfurter Klinik. Sein Zustand ist nicht mehr kritisch. Einem Polizeisprecher zufolge ereignete sich der Unfall auf dem Hof eines Hauses im Reichelsheimer Ortsteil Kirch-Beerfurth. In das Haus wollte die Familie demnächst einziehen. Der Vater war zum Zeitpunkt des Unfalls mit Renovierungsarbeiten an dem Haus beschäftigt gewesen, die Geschwister hatten auf dem Hof gespielt. Den genauen Hergang versucht die Polizei noch zu klären.< Die südhessische Polizei liefert in ihrer Meldung noch einige zusätzliche Details des eklig begonnenen und glücklich ausgegangenen Dramas: >Ein 4-jähriger Junge ist beim Spielen im Hof eines Hauses im Reichelsheimer Ortsteil Kirch-Beerfurth in ein Klärbecken gefallen und verdankt seine Rettung seinem 2-jährigen Schwesterchen und dem sofort handelnden Vater: Am Dienstag, 17.4., gegen 19:30 Uhr, spielten die Geschwister im Innenhof des Anwesens, während ihr Vater mit Renovierungsarbeiten am Haus beschäftigt war, in das die Familie demnächst einziehen wollte. Der Vierjährige hatte wohl die etwa 50 x 50 cm große Klappe der Klärgrube gefunden und geöffnet und war in die dunkle schlammige Brühe gefallen. Seine zweijährige Schwester war daraufhin zum Vater gelaufen und hatte diesem durch Rufen des Vornamens des Jungen und dem Hinweis auf “Wasser” auf die Situation aufmerksam gemacht. Dem Vater gelang es, den untergetauchten Buben aus der Brühe zu fischen und -nachdem er nicht mehr atmete- wieder zu beleben. Dies war auch erfolgreich, denn der Vierjährige kam zwar mit dem Rettungshubschrauber in eine Frankfurter Klinik, sein Zustand war aber nach Angaben des Notarztes nicht mehr kritisch. Wie es zu dem Unfall kommen konnte wird von der Polizei geprüft.< Das Odenwälder Echo war womöglich vor Ort und besichtigte die Klärgrube: >In der stillgelegten Grube stand eine Mischung aus Rest-Gülle und Regenwasser etwa 1,50 Meter hoch.< Würde es RTL nicht billiger kommen, wenn es seine Stars nicht in einen exotischen Urwald verfrachten würde, sondern auf einen Bauernhof im nahen Odenwald? Stars kann man schließlich hier wie dort herausholen, auch aus einer Klärgrube. [Link] [Cache]

Play rough!: 3 Joost-Einladungen zu vergeben

04/18/2007 03:38 PM

Gerade habe ich erfahren, dass ich 3 meiner Freunde zu joost einladen darf und da habe ich mir gedacht, als Andreas dieses Angebot hatte, hat er sie im Blog verlost, also mache ich das auch so (schließlich bin ich ja kreativ). Die Regeln lauten: die ersten 3 Kommentatoren bekommen die Einladung zu joost, auf gehts. [Link] [Cache]

18.04.2007: Orwells Horror-Vision wird bald Wirklichkeit

04/18/2007 03:04 PM

Kabinett fr Vorrats-Datenspeicherung und Telefon-berwachung - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache]

Play rough!: Knutmania erfasst Gastronomie

04/18/2007 02:12 PM

Es gibt nichts, was es nicht gibt und deshalb kommt mir eine Knut-Pizza für 7 € inzwischen nicht mehr merkwürdig vor. Ob Eisbären-Baby-Fleisch schön zart ist? Ich glaube ich werde mal etwas Geld in diese Erfahrung investieren gehen: der Dank geht an Peter für dieses Photo! [Link] [Cache]

Deutschland Debatte: Entwicklung der Gesellschaft im Wandel einer über Jahrzehnte sich verändernden Weltökonomie, Verifikation der Prognosen

04/18/2007 01:46 PM

Wir haben uns vorgenommen, in diesem Artikel von nun an laufend die Veränderungen zu dokumentieren. Daher wird dieser Artikel fast wöchentlich ergänzt. Wir beginnen am 13.4.2007. Wie in dem Projekt 2100 berichtet, haben wir als gesellschaftliche Veränderungen 8 Kriterien augestellt, an denen wir die Veränderungen messen wollen: Bevölkerungszunahme Schere arm-reich Export Binnenmarkt Arbeitsmarkt, auskömmliche Einkommen Altersarmut Pflegeversicherung; besondere Erschwernis: Rentner müssen doppelten [...][Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Stundenlöhne unter drei Euro? Immer her damit!

04/18/2007 01:09 PM

Der so genannte "Wirtschaftsweise" Franz, der ein direkter Berater der Regierung ist, verlangt nun Stundenlöhne unter drei Euro. Dadurch würden angeblich viele neue und tolle Jobs entstehen. Ist ja klasse. Und die Leute, die sie ausführen werden daran verhungern.[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: EU-Kommission fordert Mindestlöhne in Deutschland

04/18/2007 01:06 PM

Inzwischen gerät die INSM tatsächlich ein wenig in die Defensive: die beständige deutsche "beggar your neighbour policy" gerät immer mehr in die Kritik. Jetzt verlangt auch die EU-Kommission offiziell Mindestlöhne, um den Menschen mit der Umsetzung der neuen europäischen Flexibilisierungsgesetze zu helfen. Diese nämlich würden theoretisch noch prekärere Jobs möglich machen als ohnehin. Ohne einen Mindestlohn würden also noch mehr Menschen in Armut stürzen.[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Fundstücke

04/18/2007 12:38 PM

Gregor Gisy im Interview zum Tornadoeinsatz. ----- Schäubles Maßnahmenkatalog. ----- UNO demokratisieren? ----- Who's who in der französischen Präsidentschaftswahl? ----- Die neuen Angriffe der INSM gegen die Rente. ----- NachDenkSeiten zur Filbingerrede Oettingers. ----- Wut! zum selben Thema... ----- Und Robert Misik. ----- Sowie der Besitzstandswahrer. ----- Verhungern für den Aufschwung. ----- Robert Misik über Afghanistan. -----[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Studiengebühren - wohin, wofür?

04/18/2007 12:33 PM

Die Telepolis setzt sich ziemlich dezidiert mit der Frage auseinander. Dabei deckt sie einige überraschende Dinge auf: die Unis verwenden das Geld zum einen mit den obskuresten (oder einfach ganz ohne) Begründungen für völlig regelwidrige Etats. Zum anderen aber ist die Höhe der Gebühren mit 500 Euro ein völlig aus der Luft gegriffener Betrag: eigentlich sollten die Unis eine Kosten-Nutzen-Rechnung machen, an deren Ende dann ein gewisser Betrag steht. Das hat jedoch in allen sieben Bundesländern, in denen Gebühren eingeführt wurden nur eine einzige Uni gemacht: Münster. Und die kam prompt auf einen Satz von nur 275 Euro. Ressumee: die Gebühren sind überhöht und verfehlen vollständig den angeblich anvisierten Zweck. Trotzdem entblödet sich besonders die INSM nicht, stetig eine Erhöhung der Gebühren zu fordern.[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Überzeugende Logik

04/18/2007 12:14 PM

In Virginia hat bekanntlich ein Amokläufer, bisher nicht einmal übermäßig durch Videospiele motiviert, in einer Uni gewütet. Virginia hat extrem lasche Waffengesetze, deswegen kommt man leicht an Waffen heran, die ausreichen ein ganzes Infanteriebataillon zu bekämpfen. Nun berührt das natürlich auch den aktuellen Wahlkampf. Denn wer sich für striktere Waffengesetze stark macht, verliert Stimmen. Wer dagegen votiert, auch. Also trauern gerade alle Kandidaten brav und äußern sich sonst nicht weiter. Eine Ausnahme gibt es: der Republikaner McCain. "Man musse lediglich sicherstellen, dass die Waffen nicht in die Hände von schlechten Menschen fallen. Ich glaube an das verfassungsmäßige Recht eines jeden Bürgers, eine Waffe zu tragen. Offensichtlich müssen wir dafür sorgen, dass die Waffen nur in die Hände gesetzestreuer Menschen gelangen." Gesprochen wurden die Worte in Texas. Aber noch einen weiteren Ratschlag gibt es dieser Tage, wie das Massaker hätte verhindert werden können, natürlich aus dem Dunstfeld der NRA: Auch Präsident Bush betonte unmittelbar nach den Ereignissen in Blacksburg, "dass Leute das Recht haben, Waffen zu tragen". Und die mächtige Waffenlobby NRA meinte, der Massenmörder hätte gestoppt werden können, wenn die Hochschule keine "waffenfreie Zone" gewesen wäre: Ein Student oder Professor hätte den Amokläufer gewaltsam aufhalten können. Genau.[Link] [Cache]

Oeffinger Freidenker: Wann endlich stoppt jemand diesen Mann?

04/18/2007 12:02 PM

Wolfgang Schäuble zeigt immer mehr Anzeichen, seinem Job nicht gewachsen zu sein. Ich möchte das nicht einmal auf die Debatte um seine geistige Zurechnungsfähigkeit reduzieren; es liegt auch einfach daran, dass ein Innenminister den Rechtsstaat zu schützen und nicht zu bedrohen hat. Anlass für die ernste Sorge sind Äußerungen der Ein-Mann-Parallelgesellschaft, die einfach nur noch als verstörend zu werten sind. So empfindet Schäuble, dass die Unschuldsvermutung bei Terrorverdacht nicht gelten dürfe: Bei der Terrorbekämpfung kann der Grundsatz der Unschuldsvermutung nach Ansicht von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) nicht gelten. „Die Unschuldsvermutung heißt im Kern, dass wir lieber zehn Unschuldige nicht bestrafen als einen Unschuldigen zu bestrafen", sagte Schäuble dem Stern. Dieser Grundsatz könne nicht für die Gefahrenabwehr gelten. "Wäre es richtig zu sagen: Lieber lasse ich zehn Anschläge passieren, als dass ich jemanden, der vielleicht keinen Anschlag begehen will, daran zu hindern versuche?", fragte der Minister und gab darauf selbst die Antwort: "Nach meiner Auffassung wäre das falsch." Dumm nur, dass seine Auffassung hier vollkommen wurscht ist. Denn die Unschuldsvermutung ist ein Kernpunkt des Rechtsstaats, den einfach zu demontieren Schäuble schlichtweg nicht befugt ist - abgesehen davon, dass es grundfalsch ist. Der gute Mann schwebt gerade in Sphären, in denen Vernunft und Verantwortungsbewusstsein nicht mehr vorkommen. Auch Folter ist kein Problem, wenn es um "Terrorismus" geht: Schäuble hob hervor, dass er Folter strikt ablehne und sie „auch nicht augenzwinkernd" hinnehme. Allerdings würde der Innenminister Erkenntnisse nutzen, auch wenn sie möglicherweise durch Folter erzwungen wurden. Wenn Nachrichtendienste Informationen über einen sehr gefährlichen Anschlag erhielten, wäre es nach Aussage Schäubles „absurd", die Informationen nicht zu nutzen, weil „nicht ganz so zuverlässig wie bei uns garantiert ist, dass sie rechtsstaatlich einwandfrei erlangt wurden". Mit einer anderen Haltung „würde ich meiner Verantwortung für die Sicherheit der Menschen nicht gerecht", fügte der CDU-Politiker hinzu. OK, langsam zum Mitschreiben: keine Folter, aber wenn wir unter der Folter gewonnene Informationen haben, ist das natürlich toll. Das lässt zwei Schlüsse zu: entweder ist Schäuble zwar persönlich gegen Folter, lässt aber alle machen und nutzt gerne die Infos, die daraus entstehen, oder aber man institutionalisiert einfach die Praxis, Gefangene in irgendwelche Staaten zu überstellen, die foltern - auf den Balkan oder in den Nahen Osten zum Beispiel. Beides spricht Rechtsstaat und Menschenrechten Hohn, die ein Innenminister eigentlich zu verteidigen hätte. Als Konsequenz kann eigentlich nur eine Amtsenthebung folgen. Die Telepolis inzwischen hat sich erkundigt, ob Schäuble eigentlich vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Regierungssprecher lügen dabei teilweise dreist, teils täuschen sie Überlastung vor. Bemerkenswert in jedem Falle der Schlusssatz: Man stößt auf eine Mauer des Schweigens – und die erschreckende Erkenntnis: vielleicht gehen die Befugnisse des Verfassungsschutzes wirklich nicht weit genug, und es bedarf erst einer – wie Hegel es nannte – "List der Vernunft", also eines Wolfgang Schäuble als Innenminister, damit die gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, mit denen auch eine Gefahr wie er überwacht werden kann. [Link] [Cache]

mobbing-gegner.de blog: Helmstedter Blitz 18.04.07 - Mobbing-Opfer fordert Entschädigung von der Autostadt

04/18/2007 10:52 AM

Detlev Lengsfeld vor seinem ,,Arbeitsplatz": dem Computer im Keller seines Hauses. Von hier aus kämpft der ehemalige Autostadtmitarbeiter gegen Mobbing. Detlev Lengsfeld kämpft für sein Schmerzensgeld WOLFSBURG. Der Mobbing-Fall Detlev Lengsfeld ist über die Landesgrenzen bekannt. Sogar im Fernsehen ist der ehemalige Mitarbeiter der Autostadt schon aufgetreten. Nach seiner Kündigung kämpft Lengsfeld um Schmerzensgeld. Wenn Detlev Lengsfeld über seine Zeit bei VW und der Autostadt berichtet, dann wird dem Gesprächspartner sehr schnell klar: Lengsfeld wird nicht lockerlassen, auch wenn es ein Kampf wie David gegen Goliath werden könnte. Inzwischen sieht sich der EDV-Experte mehr oder weniger auf sich allein gestellt: ,,Von Seiten der Politik gab es keinerlei Hilfe. Vor allem von den SPD-Politikern wie Hans-Jürgen Uhl und Hans-Hermann Wendhausen bin ich enttäuscht." E-Mails und Anrufe, immer wieder hat Lengsfeld in seinem Fall um Hilfe gebeten. Doch von Seiten der Gewerkschaft und der Politik kam keine Hilfe, wie er behauptet. Auch Christian Wulff (CDU) sei durch ihn über die Vorgänge bei VW informiert wurden. Doch auch aus Hannover gab es keine guten Nachrichten für Lengsfeld. ,,Irgendwie fühlte sich wohl niemand für mich zuständig". Lengsfelds Vorwurf an die Autostadt und damit auch an VW: Durch Mobbing sei er krank geworden und habe keinerlei Hilfe bekommen: ,,Ich war damals von allen allein gelassen." Durch eine betriebliche Vereinbarung bei VW aus dem Jahr 1996 ist Mobbing bei Volkswagen theoretisch unmöglich. Doch Lengsfeld behauptet das Gegenteil. Seit ihm am 30. November 2005 die Kündigung mitgeteilt wurde, nimmt ihn seine Internetseite www. mobbing-gegner.de voll in Anspruch. Auf dieser Seite stellt er seine Geschichte da und sammelt Presseartikel zu diesem Thema. Es hat schon im Jahr 2005 einen Prozess in seinem Fall gegeben: ,, Doch mein Anwalt konnte gegen das Lügengerüst von VW nichts ausrichten", blickt Lengsfeld zurück. Inzwischen befindet sich ein Anti-Mobbing-Verein davor, gegründet zu werden und Lengsfeld hat sich mit dem Weißen Ring in Verbindung gesetzt. ,,Ich bin kein Einzelfall, die meisten Mobbing-Opfer haben nur Angst, ihren Arbeitsplatz zu verlieren und setzen sich deshalb nicht zur Wehr", meint Lengsfeld heute. ,,Angst ist der Nährboden auf dem Mobbing gedeiht und zugleich ein Indikator für einen Mangel an Führungskompetenz", kritisiert Lengsfeld seinen ehemaligen Arbeitgeber. Wenn er heute auf die Anfänge seines Mobbing-Falls zurückblickt, kommt ihm sofort die Änderung seiner Arbeitszeit in den Sinn: Statt einer 5-Tage-Woche mit Gleitzeit habe er an sieben Tagen arbeiten müssen und sogar nachts: ,,Das war eine große Belastung für meine Familie. Meine Frau ist Medizinerin und hat auf ihre Notdiensttermine unser Kind mitnehmen müssen, weil ich in der Autostadt arbeiten musste." In dieser angespannten Situation beginnt Lengsfeld das Kräftemessen mit VW: Er beantragt Bildungsurlaub. ,,Rückblickend war das ein Fehler, zu diesem Zeitpunkt die Rechte des Arbeitnehmers einzufordern, gleichzeitig habe ich es gewagt meinen Vorgesetzen zu kritisieren", erinnert sich der EDV-Fachmann. Das sei für seinen Chef zuviel gewesen, eine Abmahnung war im Jahr 2003 die Folge. Doch mit der Abmahnung habe sein Vorgesetzer den gegenteiligen Effekt erzielt: ,,Die Abmahnung war ein strategisches Mittel. Man wollte mich mundtot machen", behauptet Lengsfeld. Lengsfeld wirft seinen Vorgesetzten außerdem vor, in dem Fernsehinterview Falschaussagen getroffen zu haben. In der Sendung des NDR war von Seiten der Autostadt Mobbing abgestritten worden. Der Druck auf der Arbeit habe dann immer mehr zugenommen und Überstunden in dreistelliger Höhe seien die Folge gewesen. Daraufhin ließ sich Lengsfeld krankschreiben. Es kam zu einem Prozess vor dem Arbeitsgericht bei dem Lengsfeld gegen die Abmahnung Widerspruch einlegte, doch der Prozess ging verloren. Nun möchte er von seinem ehemaligen Arbeitgeber Schmerzensgeld. ,,Mobbing hat mich krank gemacht. Noch heute, Jahre danach, bin ich traumatisiert und kann keiner geregelten Arbeit mehr nachgehen", erklärt Detlev Lengsfeld. Text und Foto: Oliver Fricke [Link] [Cache]

Play rough!: wirres und zwar nicht .net

04/18/2007 10:43 AM

Ich war gerade bei Saturn, ein wLAN-Kabel kaufen und musste mich dann unwillkürlich fragen, in welcher Abteilung man eigentlich die Gewichte für eine Wasserwaage kaufen kann, dabei hatte ich Trottel ganz vergessen, dass es die in einem Elektromarkt ja nun wirklich nicht geben würde und ich lieber nochmal im Baumarkt danach schauen sollte. Sachen gibts. [Link] [Cache]

Mein Wa(h)renhaus: Vortrag über Bloggen und Podcasting mit mir in der Hauptrolle

04/18/2007 10:36 AM

Ich darf mal einen Vortrag halten, wer hätte das gedacht. Am Freitag ist es schon so weit. Ab 18:30 Uhr bin ich in der Volkshochschule in Marburg zu hören zum Thema Blogging und Podcasting, welchen Nutzen haben diese Medien für die Demokratisierung in unsere Informationsgesellschaft. Das Ganze wird vom Verein Arbeit und Leben hier in [...][Link] [Cache]

Berliner Seifenoper: Widerstandskämpfer Filbinger

04/18/2007 10:22 AM

Der baden-württembergische Ministerpräsident Oettinger hat seinem Vorgänger Filbinger endlich eine gebührende Würdigung zuteil kommen lassen: als engagierter Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime. Nur zur Tarnung war Filbinger 1937 der NSDAP beigetreten. Ansonsten hat er, wie wir dank Oettinger jetzt wissen, unter der Nazizeit "gelitten". Filbingers Tätigkeit als Marinerichter ist nichts weniger als ein weiterer Beweis seiner bisher unerkannten Untergrundtätigkeit - war nicht auch Stauffenberg hoher Militär? Leider haben das mit Filbinger andere in der CDU noch nicht so richtig verstanden, beispielsweise Kanzlerin Angela Merkel. Sie distanzierte sich schnell von Oettinger und stellte klar, dass die CDU nicht die Partei der Altnazi-Verteidiger - pardon: nicht die Partei der bisher unentdeckt gebliebenen Widerstandskämpfer ist. Das wiederum hat Brandenburgs CDU-Innenminister Schönbohm nicht verstanden und meinte, mit ihrer Kritik habe Merkel einen öffentlichen Parteienzwist in der CDU ausgelöst. Damit löste Schönbohm postwendend einen öffentlichen Parteienzwist in der CDU aus. Schönbohm hat natürlich recht. Wenn einer in der Partei vorprescht und lobende Worte über Nazi-Richter findet, dann haben alle anderen aus Gründen der Parteiräson den Mund zu halten. [Link] [Cache]

Mein Wa(h)renhaus: Weltzustandsblitzlicht

04/18/2007 09:57 AM

Wie jeden Morgen habe ich gerade die neuesten Nachrichten der NOS gelesen, der niederländischen Rundfunkstiftung. Ehrlich gesagt wird mir schlecht bei der geballten Ladung an Verzweiflung, Krieg, Tod und Unrecht. Wieder Leichen im Irak entdeckt. - Wieder ein Mord durch amerikanische Soldaten? Wieder eine übertriebene Reaktion einer Besatzungsmacht, die sich den Menschen dort so unglaublich überlegen [...][Link] [Cache]

Mein Wa(h)renhaus: Auf- und Abtauchen

04/18/2007 09:25 AM

Hallo liebe Leserinnen und Leser, da war ich doch wiedereinmal einige Zeit abgetaucht. Immerhin bin ich dabei zu einer Erkenntnis gekommen. Ich bin irgendwie ein Gelegenheitsblogger. Wenn ich mich stark mit inneren Dingen beschäftige oder versuche, mein ganz normales Leben auf die Reihe zu bekommen, wie ich das seit ende Januar tat, bloge ich selten. Wenn [...][Link] [Cache]

Politblog.net: Kucinich will Cheney seines Amtes entheben

04/18/2007 02:37 AM

Der demokratische Präsidentschaftskandidat und Kongressabgeordnete Dennis Kuchinich hat angekündigt, im Laufe der nächsten Woche im Abgeordnetenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsident Dick Cheney einzuleiten. Genauso wie die Aussage von Justizminister Alberto Gonzalez vor dem Senat muss Kucinichs Initiative wegen des Amoklaufes in Virginia verschoben werden. Weder Cheney noch Gonzalez äußerten sich zu der Frage, ob vielleicht sie hinter dem Amoklauf stecken. Noch ist nicht bekannt, welche Verbrechen Cheneys Kucinich in dem Verfahren berücksichtigen will, aber es dürfte kein Problem sein, fündig zu werden. Sollte Kucinich den Vorschlag tatsächlich einbringen, dann muss das Abgeordnetenhaus darüber entscheiden. Mit einer einfachen Mehrheit kann die Entscheidung dann weiter an den Senat gegeben werden. Vordergründig gibt diese Ankündigung Grund zur Freude. Andererseits ist ein Tier immernoch dann am gefährlichsten, wenn es sich umzingelt sieht. Wer weiß mit welchen Subjekten Cheney in diesem Moment telefoniert, die ihm mit arabischem Akzent ihre Aussicht auf die Freiheitsstatue beschreiben. Der alte Kriegsverbrecher hat vielleicht noch ein Ablenkungsmanöver auf Lager. DaRockwilda [Link] [Cache]

Politblog.net: Wie bewaffnete Studenten einen Amokläufer stoppten

04/18/2007 02:37 AM

Seit Hagbards Artikel von gestern ist hier eine Diskussion über Schusswaffenbesitz entbrannt. In den Kommentaren zu Hags Artikel habe ich argumentiert, dass der Amokläufer nur durch ebenso bewaffnete Studenten hätte gestoppt werden können. Weder ein Waffenbann (der Täter verfügt als Krimineller sowieso über Waffen, ob legale oder illegale) noch die Polizei (die erst nach einer Tat auftauchen kann und Papiere ausfüllt) hätten helfen können. Deshalb hier ein Fall, bei dem tatsächlich bewaffnete Studenten einen Amokläufer stoppen konnten. Folgendes ereignete sich im Januar 2002: “Letzte Woche begang ein unzufriedener Student der ‘Appalachian School of Law’ in Grundy, Virginia einen Amoklauf. Peter Odighizuwa schoss auf sechs Menschen und tötete dabei den Direktor, einen Professor und eine Studentin. Die meisten Meldungen darüber wiesen darauf hin, dass die Situation damit beendet wurde, dass mehrere Studenten ‘eingriffen’, dem Amokäufer ‘entgegentraten’ oder ihn ‘konfrontierten’. Aber Tracy Bridges, Ted Besen, Todd Ross, and Mikael Gross ‘konfrontierten’ den Schützen nicht einfach nur. Als die ersten Schüsse fielen rannten Bridges und Gross getrennt voneinander zu ihren Wagen und holten ihre Pistolen. Bridges ging mit Besens und Ross Hilfe auf den Schützen los. Gross war direkt hinter ihnen. Laut Bridges richtete dieser ’seine Waffe auf (den Schützen), und Peter nahm ihm die Waffe ab’. Bridges, Besen, und Gross hatten bereits Erfahrungen in polizeilichem und militärischem Training.” Im Gegensatz zu den Befürchtungen, die andere Diskussionsteilnehmer beim Thema äußerten, verwandelten sich diese bewaffneten Studenten nicht durch das Besitzen einer Waffe in anarchistische Chaoskids. Stattdessen retteten sie unter Umständen vielen ihrer Kommilitonen das Leben oder zumindest die Gesundheit, die ohne das durch die Waffe effektiv mögliche Einschreiten der Studenten vom Amokläufer beschossen worden wären. Es ist klar, dass nicht alle Menschen mit einer Waffe so verantwortlich umgehen würden wie diese Studenten. Aber es gibt Wege, diese Gefahr zu minimieren. Indem Waffenbesitz genauso wie das Führen von Kraftfahrzeugen unter Drogeneinfluss verboten wird. Indem jeder Waffenbesitzer zuvor einen Kurs in verantwortungsvollem und verteidigungsrelevantem Umgang mit einer Waffe abschließen muss. Indem verhaltensauffällige Menschen keine Waffe bekommen können. Es gibt Möglichkeiten. Es mag sein, dass selbst dann noch die entstehenden Nachteile größer wären als die Vorteile. Aber nichtsdestotrotz sollte man, auch wenn man dann zu dem Schluss kommt dass die Nachteile überwiegen und Waffenbesitz zu gefährlich ist, die Vorteile zumindest einmal bedacht haben und sich dessen bewusst sein, dass man diese Vorteile opfert, wenn man der Angst vor den weniger verantwortlichen Menschen nachgibt. DaRockwilda [Link] [Cache]

Politblog.net: Keine Selbstmordattentate in Algier

04/18/2007 12:51 AM

AHA! Anschläge in Algerien waren keine Selbstmordattentate. Algier: Der algerische Innenminister Nourredine Yazid Zerhouni liess heute die Bombe platzen - die Anschläge in Algier vom 11.April waren nach seinen Angaben keine Selbstmordattentate, die Ermittler hätten mindestens eine Apparatur zur Fernzündung in einem der drei gesprengten Autos gefunden, es sei sehr wahrscheinlich, dass die drei getöteten Fahrer ohne ihr Wissen gesprengt worden seien. Die Erklärung einer sogenannten “Al Qaida des Islamischen Maghreb” seien Propaganda. Der derzeitige Präsidentschaftskandidat in Frankreich, Nicolas Sarkozy, hatte schon einen Tag später mit den “Anschlägen”, bzw. “Selbstmordattentaten” der “Al Qaeda” Wahlkampf gemacht und vor Anschlägen in Frankreich gewarnt. Seine Verbündeten in den Geheimdiensten, die Anfang des Jahres Ségolène Royal offenbar auf seinen Befehl abgehört hatten, launchten daraufhin eine Terrorwarnung für die Zeit des Wahlkampfs, um Druck von der Sache zu nehmen. Zitiert nach Radio Utopie Algier. DPA/baz. Die Terroranschläge mit 30 Toten am 11. April in Algier sind nach Einschätzung von Innenminister Mohamed Yazid Zerhouni entgegen ersten Berichten “sehr wahrscheinlich” nicht von Selbstmordattentätern verübt worden. Die Ermittlungsergebnisse liessen darauf schliessen, dass die drei in die Anschläge verwickelten Fahrer “ohne ihr Wissen mit den Autos in die Luft gesprengt wurden”, sagte Zerhouni am Dienstag in Algier. So sei in einem der in die Luft gesprengten Fahrzeuge mindestens ein Gerät für die Fernzündung einer Bombe gefunden worden, erklärte Zerhouni. Damit sei es am plausibelsten, dass nicht die Fahrer den Sprengstoff gezündet hätten. Die Terrororganisation “Al Qaida des Islamischen Maghreb” habe die Männer in einer Propagandaaktion zu Selbstmordattentätern stilisieren wollen, sagte der Minister. Laut BAZ ————————————————————————– Seltsam, warum hatte ich mir das vom ersten Moment an gedacht, als diese Meldungen durch die Presse tickerten? Was meinen Sie, lieber Leser? Warum hatte ich mir das gedacht? Was hatten Sie angenommen? Mal ehrlich! Erlauben Sie mir, an Ihrer Stelle zu antworten: weil die imperiale Public Relation, also unsere ganze einschlägige Presse, das Bild von den selbstmordsüchtigen fanatischen Islamisten so sehr in Ihr Unterbewußtsein gebrannt hatte, daß Sie sofort und auf den ersten Blick diesen Fake schluckten? Nichts ist so einfach und so bequem wie ein “Selbstmordattentat” zu fingieren. Die Iraker können Ihnen ein Lied davon singen, denn diese Methode wird im Irak schon seit langem angewendet. Da bekommt beispielsweise ein Taxifahrer den Auftrag, einen Koffer an einen bestimmten Ort zu bringen. Dort soll er per Handy eine bestimmte Nummer anrufen und Bescheid sagen, daß er am Ziel angekommen ist. BUMM. Pech nur, daß der Taxifahrer sich in einem Funkloch befand und sein Auto verlassen mußte, um Anschluß zu bekommen. Pech für jemand anderes, Glück für ihn. So läuft das. Doch das ist noch nicht alles, lieber Leser. Wirklich nicht. Da ist noch dieser Fake mit al-qaida. Bitte keine Mißverständnisse. Die Attentate mit ihren blutigen Opfern und vor allem den völlig ahnungslosen “Selbstmordattentätern” sind schaurige Realität. Nur das Gespenst al-qaida ist ein Fake. Al-qaida ist nichts anderes als ein Schauspiel, ein Theaterspiel. Da gibt es Webseiten, auf denen Public Relation Agenturen schon vorformulierte “Bekennerschreiben” von al-qaida abgelegt haben, wenn es “rumms!” macht. Und unsere Presse, die das weiß, braucht diese Bekennerschreiben dort nur abzuholen. Dann können unsere feinen Journalisten schreiben “Nach Originaldokumenten, die der Redaktion von BLABLA vorliegen, kündigt al-qaida an…..” Nein das ist keine Verschwörungstheorie, das ist höchst banale Realität. Oder muß ich noch mehr al-qaida - Dokumente aus dem Hut zaubern, damit Sie mir glauben? Interessant ist natürlich die Frage, wer tatsächlich diese schrecklichen Attentate verübt, die dem Gespenst “al-qaida” in die Schuhe geschoben werden. Genau weiß ich es nicht. Aber was können Sie sich vorstellen? Adolf Hitler? Saddam Hussein? Osama bin Laden in Tora Bora? Oder vielleicht Doktor Mabuse? Wie wäre es mit Hugo Chavez? Oder dem russischen Geheimdienst? Vielleicht sind es die Schlitzaugen, die Chinesen? Darf es vielleicht die Kimmelbande sein? Oder besser die RAF? Dr. No? Sir Hugo Drax? Die Sonnenflecken? Die globale Erderwärmung? Wenn wir das alles durchgecheckt haben, liebe Leser, bleibt nicht mehr viel übrig. Vielleicht lesen Sie nebenbei auch noch folgenden unauffälligen Artikel. Oder diesen aus heutiger Sicht gewiß ungewollt ausgesprochen komischen Artikel (Zitat: “Ende Juni 2001 warnten CIA-Reports vor einem “ernsthaften Schlag”, ein “spektakulärer Angriff” könne bevorstehen - es gab Hinweise, Spuren, eine Fülle von Einzelinformationen, aber niemand fügte das Puzzle zusammen.”) Seltsam, welche Vorahnungen so manche Leute haben. Und da soll man nicht an Psi-Kräfte glauben! Danke für Ihre Aufmerksamkeit. [Link] [Cache]

Lumières dans la nuit: Letale Lösung

04/18/2007 12:02 AM

So langsam geht es voran mit der Senkung der Arbeitslosenzahlen durch die so genannten “Reformen” — das Problem löst sich durch “sozialverträgliches Frühableben“, Wer das böse Wort zynisch findet: das ist es auch. Es war das Unwort des Jahres 1998. Copyright © 2007 Lumières dans la nuit. This Feed is for personal non-commercial use only. Plugin by Taragana[Link] [Cache]