Parteibuch Ticker Feed von 2007-08-02
| Ungedopt: Schneller, höher, weiter |
| 08/02/2007 11:20 PM |
| Der Fingerzeig auf Platz 21 der Top - Blogs des 1. August 2007. Ein feierlicher Moment. Wir halten einen Moment inne und schauen uns irritiert das Chart noch einmal an. Eine Fälschung? Doping? Was mag er dafür bezahlt haben? Ihr seht mich ratlos. Keine Ahnung, wie der Fingerzeig dahin gekommen ist. Eines verspreche ich jedenfalls und unterschreibe euch jede Ehrenerklärung, die ihr wollt: Ich dope nicht! P.S.: Ich habe gerade einen letzten Schluck Rotwein zu mir genommen und gehe jetzt schlafen. Das zählt doch nicht - oder? |
| BND - Untersuchungsauschuss: Wer hat hier wen behindert? |
| 08/02/2007 11:10 PM |
| Wieder einmal haben sich ein paar Politiker darüber aufgeregt, dass sich “die” Presse in ihre Arbeit eingemischt hat. Die Staatsanwaltschaft hat gegen die stattliche Zahl von 17 Journalisten Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Geheimnisverrat eingeleitet. Whow! Das ist doch starker Tobak. Und sofort werden Rufe laut, dass dieser Umstand einem Versuch gleichkomme, die Pressefreiheit in ihren Grundfesten zu erschüttern. Mal wieder, möchte ich als unbeteiligter Zuschauer hinzufügen. Denjenigen Mitgliedern des Untersuchungsausschusses, die vertrauliche Informationen an die Presse weitergegeben haben, kann man vermutlich nicht beikommen. Wie soll man beweisen, dass es der oder die eine war und nicht der oder die andere? Also hält man sich an die Presse. Da konnte man es schwarz auf weiß lesen und war baff, dass dort zum Teil profundere Informationen vorhanden zu sein schienen, als im Untersuchungsausschuss selbst. Da kann man schon mal wütend werden. Die Creme de la Creme des deutschen Journalismus wird vorgeführt: Die Süddeutsche Zeitung, die Zeit, die Frankfurter Rundschau, der Tagesspiegels, die Berliner Zeitung, die Tageszeitung und die Welt. Und auch der Spiegel, allen Redakteuren voran sein Chef, Stefan Aust. Irgendwie verstehe ich Siegfried Kauder, übrigens der Bruder des CDU-Fraktionschefs, Volker Kauder, dass er sich als Chef des Untersuchungsausschusses solche Indiskretionen nicht bieten lassen möchte. Aber sollte er da nicht lieber vor der eigenen Haustür kehren bzw. die Dinge im eigenen Hause in Ordnung bringen? Zumindest könnte er es versuchen. Nun gibt’s wieder einen ordentlichen Sturm im Wasserglas und am Ende muss das Bundesverfassungsgericht nochmal klar stellen, was er ja eigentlich schon nach der Cicero-Affäre hinreichend getan hatte. [1], [2] |
| keimform.de: PLoS-ONE ist Eins |
| 08/02/2007 09:54 PM |
| PLoS-ONE, das multidisziplinäre Online-Journal der Public Library of Science (PLoS) hat Geburtstag: Vor einem Jahr konnten die ersten Beiträge für die OpenAccess-Publikation eingereicht werden. Das Editorial Board besteht aus 386 Personen, die den Peer-Review-Prozess organisieren und die eingereichten Beiträge — seit dem Start rund 2000 — für die Veröffentlichung freigeben. Zum Geburtstag hat die Zeitschrift drei Wünsche: [Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Denunzierung wieder salonfähig! |
| 08/02/2007 08:45 PM |
| Denunzierung kommt wieder in Mode. Eine Kampagne, unter dem Motto “Raubkopierer bereichern sich auf Ihre Kosten”, des Branchenverbandes BSA, fordert alle Bürger in Berlin auf, Unternehmen online zu melden, die nicht lizenzsierte Software benutzen. In meinen Augen eine klare Aufforderung wieder seinen Nachbarn und Kollegen öffentlich zu denunzieren. Es wird aber versichert: “Es werden keine Kopfprämien bezahlt”. Was seitens der BRD zu DDR-Zeiten ach so verpönt war (die stasilastige Denunzierung) wird heute in einem neuen Gewand als Allheilmittel für die, ach so arg, gebeutelte Softwareindustrie wieder aus der Taufe gehoben. Es bleibt aber trotzdem eine Denunzierung !!! Laut Wikipedia : Unter Denunziation (lat. denuntiare „absprechend berichten, Anzeige/Meldung machen") versteht man die häufig anonyme Beschuldigung einer Person hinter deren Rücken durch jemanden, dessen Dienst- oder Rechtspflicht dies nicht ist. Vielleicht sollte der Berliner Senat auch gleich wieder den Berufsstand der sogenannten Blockwartes ins Leben rufen. Das schafft doch jede Menge Arbeitsplätze! PS: Dieser Beitrag soll nicht bedeuten, das ich die Nutzung von nicht lizenzsierter Software unterstütze (Open Source for all) keinesfalls, aber ich halte diese Aktion der BSA für mehr als fragwürdig! [Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Angriff gegen die Pressefreiheit in Deutschland… |
| 08/02/2007 08:28 PM |
| Wegen des Verdachts der Beihilfe zum Geheimnisverrat hat die Justiz nach einem ARD-Bericht gegen insgesamt 17 Journalisten Ermittlungen eingeleitet. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios geht es um den Vorwurf, dass die Journalisten aus vertraulichen und geheimen Akten des BND-Untersuchungsausschusses des Bundestages zitiert haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin bestätigte Ermittlungen gegen mehrere Zeitungsautoren. Nach ARD-Angaben ermitteln außerdem die Staatsanwaltschaften in München, Hamburg und Frankfurt am Main. Bei den Journalisten soll es sich unter anderem um fünf Redakteure des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» handeln, darunter Chefredakteur Stefan Aust. Betroffen seien auch Redakteure der «Süddeutschen Zeitung», der «Zeit», der «Frankfurter Rundschau», dem «Tagesspiegel», der «Berliner Zeitung», der «tageszeitung» und der «Welt». Eine Sprecherin der Berliner Staatsanwaltschaft sprach außerdem von der «Welt am Sonntag». In dem Ausschuss geht es um die Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) und anderer deutscher Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Terrorismus. Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes, Michael Konken, sprach hingegen von einem «breit angelegten Angriff gegen die Pressefreiheit». (dpa) |
| Sozial-Gangbang: Nieder mit der Pressefreiheit |
| 08/02/2007 08:13 PM |
| Es geht der Pressefreiheit kontinuierlich weiter an den Kragen. Langsam mache ich mir größere Sorgen, denn für mich sieht es weniger nach Geheimnisverrat aus. Vielmehr scheint es, als wären einige Stellen darüber erbost, das bereits durch die Presse veröffentlichtes Material nicht mehr so gut in den Schredder paßt. Aber sicher verstehe ich wieder einmal alles falsch.  click it, baby[Link] [Cache] |
| Sozial-Gangbang: Nobelkarossen geht die Luft aus |
| 08/02/2007 07:36 PM |
| Etwas böses geht um. Die Strassen von Berlin sind nicht mehr sicher. Niemand weiß wer sie sind. Niemand weiß woher sie kommen. Die Angst in der Hauptstadt greift um sich. Nachts, wenn anständige Bürger schlafen, geschehen grauenhafte Dinge auf den Strassen Berlins. Unheimliche Schattenmänner schleichen umher und verbreiten Angst und Schrecken – oder wie sollte man als stolzer Besitzer eines potenzsteigernden und sau-teuren Nobelschlittens mit mindestens 8 Zylindern und weit über 200PS, das Geschehen sonst bezeichnen? Es gibt eine neue Art des subversiven Widerstandes gegen Bonzentum und Umweltverschmutzer, die sich einfach nicht in einem Fahrzeug bewegen können und wollen, das weniger Emissionen ausstößt als eine mittlere Kleinstadt. Findige Umweltschützer sind dazu übergegangen, bei Nobelkarossen und fetten Geländewagen kleine Steinchen in die Reifenventile zu klemmen, um ihnen die Luft aus den Reifen zu lassen. Damit die stolzen und potenten Besitzer dieser Dreckschleudern nicht auf die Idee kommen, Opfer von Vandalismus geworden zu sein, sondern passiver Teilnehmer einer wohldosierten politischen Aktion sind, wird den betreffenden Fahrern ein Flugblatt mit einer entsprechenden Erklärung unter den Scheibenwischer geklemmt. Unbestätigte Meldungen besagen, daß auf diesen Flugblättern auch erklärt wird, wo die ganze schöne Luft aus den Reifen hingeflogen ist. Obwohl man meinen sollte, daß die Nobelkarossenbesitzer stolz und erfreut sind, als mitwirkender Teil im Kampf gegen die Klimaerwärmung miteinbezogen worden zu sein, soll es vereinzelt Fälle von Verärgerung gegeben haben. Das wiederum ist auch wieder verständlich.  Schließlich hat man auf oft skrupellose Weise ein Vermögen Es scheint sich in den Kreisen engagierter Umweltschützern noch nicht rumgesprochen zu haben, daß die Größe des Bankkontos in direkter Relation zum anteiligen Recht auf Umweltverschmutzung steht. Wer mehr abzockt darf auch mehr Umwelt versauen. Fahrspaß als psychischer Ausgleich vom Hardcore- Kapitalismus und als Erholung vom unerträglichen Anblick der Armut auf Berliner Strassen. Wie Don Pepone soeben aus anonymen Quellen erfährt, sollen juristische Kreise dazu neigen, diese Form des politischen und umweltorientierten Protestes als illegal einzustufen. Es besteht also die Möglichkeit das dieses Vorgehen nicht zur Gänze als gesetzeskonform eingestuft wird. Ein Nachahmen wird deshalb abgeraten. Sie machen wohl sonst ein bißchen viel Wind, die 1. Klasse Autofahrer... click it, baby[Link] [Cache] |
| rotglut.org: Mutmaliche Abzocker gewinnen vor OLG Mnchen gegen Forenbetreiber |
| 08/02/2007 07:18 PM |
| Bedauerliches Urteil: Recht auf freie Meinungsuerung nicht mehr in Gefahr sondern erledigt In der Sache der Mnchner Endemol-Produktionsfirma Callactive gegen den Betreiber eines Forums vor dem OLG Mnchen (oder doch eher LG? Das Aktenzeichen ist 20 O 10511/07) gewann nach einer Meldung in "Spiegel Online" die Firma, die ... [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Maschinenbau Deutschland |
| 08/02/2007 06:25 PM |
| Die Süddeutsche Zeitung vom 30.7.2007, Seite 19, hat eine kurze Notiz eingestellt, die es in sich hat: Überschrift “Maschinen-Export wächst”. Wir lehnen uns alle genüsslich zurück, und sagen, ist doch alles in Ordnung. Wir sollten uns aber nicht zurücklehnen, haben wir doch gelernt, dass in Firmen, in Behörden, extrem bei Politikern zunächst die gute Botschaft [...][Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Strompreise belasten Haushalte |
| 08/02/2007 06:21 PM |
| Welch eine Auffassung von Bürgerdiensten hat die Bundesregierung eigentlich, wenn sie es durchgehen lässt, dass das Bundeskartellamt und die Wettbewerbsbehörden sich nicht in der Lage sieht, einen flächendeckenden Schutz zu gewährleisten? Welch eine Auffassung von Bürgerdiensten hat die Bundesregierung eigentlich, wenn sie es durchgehen lässt, dass das Bundeskartellamt öffentlich verkündet, dass die Strompreise hoch bleiben, wie [...][Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Großindustrie- vor Handwerkspolitik |
| 08/02/2007 06:15 PM |
| Sybilla schreibt nun schon mehrfach, dass die Arbeitsmarktdaten “aufgehübscht” sind. Dabei sind es nicht nur die einfachen Arbeiter, die daran glauben müssen; dem Mittelstand geht es zunehmend schlecht und es ist zu befürchten, dass die Mittelschicht in Deutschland brutal dezimiert wird. Es ist kein Sterben von heute auf morgen, es ist ein schleichender Tod. Weil [...][Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Globalisierung, Phasen und Potentiale, II |
| 08/02/2007 06:07 PM |
| 2. Phasenkonzept Vorbemerkung: nehmen Sie sich die Zeit, auch ein paar Tage, folgenden Artikel genau zu studieren. Er wird beschreiben, wie Gllobalisierung wirkt und wie sie sich in den einzelnen Laendern unterschiedlich auswirkt. Der Autor dankt im voraus, dass Sie sich der Muehe nicht entziehen. Globalisierung erhält eine zusätzliche Komponente, wenn nicht nur Finanzströme sondern auch Warenströme [...][Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": EU-Kommission klagt gegen deutsche Datenschutzgesetze… |
| 08/02/2007 05:43 PM |
| Die EU-Kommission hat Deutschland wegen unzulänglicher Datenschutzgesetze verklagt. Der Vorwurf lautet, alle 16 Bundesländer räumten ihren Datenschutzbeauftragten nicht die im EU-Recht vorgesehene "völlige Unabhängigkeit"ein. Eine erfolgreiche Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) könnte die Bundesländer zu einer Änderung ihrer Datenschutzgesetze zwingen. Bereits Ende Dezember hatte die EU-Kommission Deutschland offiziell aufgefordert, bis Mitte Februar 2007 die Vorschriften über die Organisation der Kontrollstellen für die Datenverarbeitung im nicht-öffentlichen Bereich in den Bundesländern zu ändern. Die Brüsseler Behörde ist der Ansicht, dass die in den Bundesländern "mit verschiedenen Formen von Fach-, Rechts- und Dienstaufsicht" gehandhabte Wacht über die Privatsphäre der Bürger nicht die Forderung der EU- Datenschutzrichtlinie von 1995 nach "völliger Unabhängigkeit" der Aufsichtsstellen erfüllt. Sie hatte daher schon im Sommer vergangenen Jahres die Bundesregierung zu einer Stellungnahme aufgefordert. Im Allgemeinen fungieren hierzulande die Regierungspräsidien der Bundesländer als Datenschutz-Aufsichtbehörden. Dabei kann es aber zu Interessenskonflikten kommen, wie die lange Auseinandersetzung um die Aufbewahrung von IP-Adressen in Hessen durch T-Online zeigte. In einigen Bundesländern wie Niedersachsen obliegt die Kontrolle über die Einhaltung des Datenschutzes sogar unmittelbar den Innenministerien. Die Klage der Kommission, die über Einhaltung und Umsetzung des EU-Rechts wacht, richte sich gegen die Bundesregierung, da die Bundesrepublik als EU-Mitgliedsstaat und nicht die einzelnen Länder für die Umsetzung zuständig seien. Die Bundesregierung muss für den Fall einer Verurteilung durch den EuGH auch mit einem Strafgeld rechnen. |
| "Die Dreckschleuder": Google kommt… |
| 08/02/2007 05:26 PM |
| Google: Der Suchmaschinenbetreiber plant ein eigenes Handy. Außerdem will der Netz-Konzern US-Funkfreqenzen ersteigern. Die Regeln für die Frequenzvergabe entsprechen bereits in großen Teilen Googles Forderungen nach Offenheit. Google arbeitet an einem großen Mobilfunk-Projekt. Mehrere hundert Millionen Dollar soll der Konzern für die Entwicklung neuer Mobilfunk-Produkte ausgegeben haben, berichtet die US-Wirtschaftszeitung "Wall Street Journal" (WSJ). Dem Bericht zufolge verhandelt Google mit US-Mobilfunkanbietern über eine Integration von Google-Anwendungen in deren Endgeräte. Teil des Software-Pakets soll auch ein neuer Google-Internet-Browser sein. Außerdem habe Google Hardware-Prototypen eines eigenen Mobil-Telefons entwickelt. Auf dieser technischen Grundlage sollen Hersteller die Geräte fertigen - verfügbar sollen sie frühestens im kommenden Jahr sein. Hintergrund: "Anzeigen auf Mobilgeräten sind doppelt so profitabel wie nicht-mobile, weil sie personalisierter sind", sagte Google-Geschäftsführer Eric Schmidt im Mai auf einer WSJ-Konferenz. Konkret forderte Google "offene Anwendungen, offene Geräte, offene Services und offene Netzwerke", also Wahlfreiheit bei der Soft- und Hardware, Abschaffung der Roaming-Gebühren und echten Wettbewerb der Zugangsanbieter zu fairen Konditionen. Jeder einzelne Punkt stellt eine veritable Kriegserklärung an die Mobilfunkbranche dar, zusammen genommen ergeben sie so etwas wie die Aufforderung zur Entscheidungsschlacht. Am Dienstag hat nun die zuständige US-Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) die Regeln für die Frequenzvergabe veröffentlicht. Tendenziell wird den Google-Forderungen darin entsprochen, auch wenn nur zwei der vier Punkte vollständig erfüllt werden. |
| "Die Dreckschleuder": Alle Jahre wieder…das Sommerloch… |
| 08/02/2007 05:08 PM |
| Industrie kritisiert Bundesamt für Strahlenschutz Die deutsche Bundesregierung empfiehlt, den Einsatz von WLAN am Arbeitsplatz oder zu Hause zu vermeiden. Um die persönliche Strahlenbelastung zu reduzieren, sei es besser, bei herkömmlichen, kabelgebundenen Netzwerken zu bleiben. "Alle Beweise deuten daraufhin, dass Strahlung innerhalb der Grenzwerte nicht gesundheitsschädlich ist. Nichtsdestotrotz könnten Wirkungsmechanismen bestehen", sagt Florian Emrich vom Bundesamt für Strahlenschutz. Grundlage für die Beurteilung möglicher Gesundheitsschäden durch drahtlose Netzwerke ist die spezifische Absorptionsrate (SAR). Sie beschreibt, welche Menge an Strahlungsleistung vom menschlichen Körper aufgenommen wird. Der Grenzwert beträgt 0,08 Watt pro Kilogramm (W/kg) für den ganzen Körper und 2,00 W/kg für Teile des Körpers. Mit Werten von 0,1 W/kg bei minimalem Abstand zu einzelnen Körperteilen liegt WLAN weit unter dem Grenzwert. "Man darf aber nicht vergessen, dass es sich um eine relativ neue Technologie handelt, die noch weiter erforscht werden muss", so Emrich. Während die Strahlung durch öffentliche Netzwerke gering sei, könnten Funknetzwerke im beruflichen und privaten Umfeld zur Belastung werden, wenn nicht ein bestimmter Mindestabstand zu den Funkstationen eingehalten würde, teilt die Bundesregierung mit. In Deutschland gibt es rund 9000 öffentliche WLAN-Hotspots. Die Strahlungsbelastung bliebe jedoch immer unter dem EU-Grenzwert von 10 Watt pro Quadratmeter. "Fakt ist, dass die Strahlenbelastung durch Mobilfunk um das Zehn- bis Fünfzigfache höher ist", kritisiert Carsten Kunert, Sprecher des Netzwerkherstellers Netgear. Ihm sei unklar, warum man sich gerade auf Funknetzwerke eingeschossen habe. "Womöglich stehen Lobbyisten der UMTS-Branche hinter dieser Empfehlung", so Kunert. "Oder es liegt an einer grundsätzlichen Neigung, alles was man nicht kennt, zu verdammen." Die Entscheidung zwischen Kabel- und Funknetzwerken sollten Nutzer nach technischen Kriterien fällen - wenn beide Möglichkeiten gegeben seien, würden Anwender ohnehin zur schnelleren Kabellösung tendieren, so Kunert. |
| USA: Nur Journalisten dürfen die Preisgabe von Informationen verweigern |
| 08/02/2007 05:05 PM |
| Der Justizausschuss des US-Kongresses hat einer Erweiterung des Free Flow of Information Act zugestimmt, wonach professionelle Journalisten, die für ihre Arbeiten ein Honorar erhalten, ihre Informationsquellen nicht preisgeben müssen. Da der neue Gesetzesentwurf aber nur solche Personen einschließt, die einen finanziellen Vorteil von ihrer journalistischen Arbeit haben, können private Blogger sich nicht auf diese Regelung berufen. Allerdings bietet das Gesetz ein Schlupfloch: Blogger, die einen Nebenverdienst durch Werbeanzeigen wie Google Ads oder Blogads.com haben, fallen auch unter seinen Schutz und müssen ihre Quellen nicht offenlegen. |
| Odenwald Geschichten: Generalstaatsanwalt pocht auf Anklage gegen Richter! |
| 08/02/2007 03:07 PM |
| Halle / Naumburg ( dpa ).< Im Streit um das Sorgerecht des türkischen Diesen Fall werden Jusrizkritiker ebenso weiter beobachten, wie den sächsischen Korruptionsskandal oder die Konsequenzen, die aus dem sogenannten Koranurteil in Frankfurt gezogen oder nicht gezogen werden. Blamiert hat die Frankfurter Richterin die deutsche Justiz zum Beispiel auf jeden Fall. Aber vielleicht sind diese Fälle für die Justiz nicht weiter schlimm, da sie Übung hat, Fälle ganz locker unter den Teppich kehrt, (wenn wir nicht aufpassen). |
| Gravenreuth: Weiterer Rechtsmissbrauch? - Das "Bh" der Woche |
| 08/02/2007 02:05 PM |
| Gravenreuth versucht offensichtlich Urheberrecht fr Korrektur seines Lebenslaufes zu missbrauchen Gelogen hat er schon oft, das Recht missbraucht auch. Wie auf Wikipedia nachzulesen ist, ist Gravenreuth zur Zeit sehr aktiv darin, das Urheberrecht oder das Anwaltsrecht zu missbrauchen ... [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Wieso haben wir Sex? |
| 08/02/2007 01:16 PM |
| Im Sexblog gibt’s ein paar Antworten auf diese alle(?) bewegende Frage. 237 gibt es!
Das manche aber auch so lang brauchen, so was einfaches zu erklären. |
| Play rough!: Da, wo Klaus&Klaus von singen tun |
| 08/02/2007 11:59 AM |
| Ab heute 10 Tage an der Nordseeküste. Kein Internetzugang. Ich fühl mich jetzt schon wie der Typ in der Bierreklame. [Link] [Cache] |
| roperter: Bleibt abzuwarten… |
| 08/02/2007 10:55 AM |
| Eine interessante Variation des "Bleibt zu hoffen…" ist heute in der Neuß-Grevenbroicher Zeitung zu lesen: "(…) Wie schnell allerdings eine LÖsung fÜr die einzelnen GebÄude gefunden werden kann, bleibt abzuwarten." – Wenn da mal nicht der stellvertretende Chefredakteur seine Finger im Spiel hatte. [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Endstation Jugendknast? |
| 08/02/2007 08:56 AM |
| Der Strafvollzug brutalisiert oft, statt zu bessern - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Hungernde Kinder in Deutschland |
| 08/02/2007 08:56 AM |
| Studie zur Höhe von ALG II - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| Politblog.net: Endstation Jugendknast? |
| 08/02/2007 06:26 AM |
| Der Strafvollzug brutalisiert oft statt zu bessern Aufgescheucht durch den brutalen gemeinschaftlichen Mord vom 11. November 2006 in der Jugendvollzugsanstalt Siegburg haben Forscher den Alltag in den Jugendgefängnissen genauer untersucht. Das gefundene Ausmaß an Gewalttätigkeit der jungen Gefangenen untereinander ist beklemmend. Ist das derzeitige Konzept der Jugendknäste zukunftsfähig? Der Auftakt im Strafprozess gegen die drei Täter von Siegburg am Mittwoch (1. August) hat die Aufmerksamkeit der Medien ausnahmsweise wieder auf das unliebsame Thema Jugendstrafjustiz gelenkt. Zur Tatzeit waren die aufgrund der erdrückenden Indizienlage geständigen Beschuldigten zwischen 17 und 20 Jahre alt. Den beiden Älteren billigte der als Gutachter hinzugezogene Psychiater dennoch kein Jugendstrafrecht zu. Das bedeutet den Unterschied zwischen zehn Jahren im Gefängnis und lebenslänglicher Strafe wegen der gleichen Mord-Tat. Jetzt auf einmal haben auch sie Angst. Die Staatsanwaltschaft legt ihnen in der bekannt gewordenen Anklageschrift nicht nur zur Last, aus niedrigen Beweggründen und zur Verdeckung von Straftaten getötet zu haben. Die Anklage wirft ihnen darüber hinaus vor, sie hätten das 20-jährige Opfer in fünf Fällen folterartig misshandelt und in drei Fällen vergewaltigt. Der Furor, der nach Bekanntwerden der Schreckenstat durch die deutsche Öffentlichkeit ging, hätte der nordrhein-westfälischen Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter beinahe das Amt gekostet. Sie entschied sich stattdessen, eine längst überfällige Umorganisation der unter notorischer Überbelegung leidenden Gefängnisse anzupacken. Die Jugendabteilung in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Siegburg wurde geschlossen. Außerdem gibt es seitdem in Nordrhein-Westfalen einen Ombudsmann, an den sich Gefangene mit Problemen wenden können. Das Amt hat der pensionierte Amtsgerichtsdirektor Rolf Söhnchen im April 2007 übernommen. Er hat festgestellt, dass die Qualität in den verschiedenen Gefängnissen sehr stark schwankt. Deswegen fordert er eine Evaluierung, wodurch ein gemeinsamer landesweiter Standard entwickelt werden könnte. Versagen der Medien? Nur wenn entweder eine neue Bluttat, ein Ausbruch, ein spektakulärer Prozess oder aber der Start eines neuen Films, Buchs oder einer TV-Dokumentation angesagt ist, gerät der Strafgefangenenalltag punktuell einmal ins Blickfeld der Medien. Wenn es darum geht, die traurigen Randbereiche der Gesellschaft auszuleuchten, halten die meisten Chefredakteure und Programmverantwortlichen sich vornehm zurück. Seriöse Recherchen wären teuer. Und wer aus dem Mainstream-Publikum will denn das sehen oder lesen? Daher ist die Medienschelte, dass man hier zutreffend von “totem Winkel” oder “Ausblenden” reden muss, einerseits berechtigt, andererseits jedoch ihre Ursache erklärbar. Die journalistischen Darstellungen im aktuellen Fall verdienen dennoch besondere Aufmerksamkeit. Der Schwerpunkt- Beitrag im Mittagsecho der Radiokanäle NDR-Info und WDR5 sprach allen Ernstes davon, die Angeklagten hätten das Opfer zum “Selbstmord” gezwungen. Der Begriff “Selbstmord” ist schon ziemlich fragwürdig, weil er nicht sachlich-neutral sondern stark wertend beschreibt. Statt dessen hätten sie besser von Suizid oder “Sich das Leben nehmen” gesprochen. Ein Zwang passt allerdings nur zu Mord, im Zusammenhang mit Suizid gebraucht, ist er absurd. Die Moderatorin sprach von tragischen Geschehnissen. Tragik ist ein sprachlicher Ausdruck, der auf ominöse Beteiligung von “Schicksal” oder gar “göttlicher Fügung” verweist. Er gehört in die Welt der auf Pietät bedachten Trauerreden bei Begräbnissen sowie zur Trivial- und Erbauungsliteratur, nicht aber in die aktuelle Berichterstattung. Was ist zukunftsfähig? Die rege genutzte Möglichkeit des Nachholens von Schul- und Berufsausbildungsabschlüssen an deutschen Haftanstalten gilt als größte und auch im Ausland anerkannte Leistung des deutschen Justizvollzugs. Manches läuft in dieser Richtung auch sehr gut und vorbildlich. Andererseits hat die Forschung herausgearbeitet, dass im Jugendstrafvollzug viel Gewalt den Alltag bestimmt. Sie wird nur im Normalfall kaum wahrgenommen beziehungsweise von den Bediensteten als naturgegeben betrachtet und geduldet. Ausschließlich bei Bluttaten wird das Dunkelfeld für einen Moment ins Licht der Öffentlichkeit gezogen. Die Bundesregierung plant sogar, die Ausweitung der Sicherungsverwahrung nach Verbüßung einer Haftstrafe auch auf Jugendliche auszudehnen. Jochen Goerdeler vom Bundesvorstand der Humanistischen Union (HU) rückte in seiner Argumentation die Anfälligkeit für Fehlprognosen in den Blickpunkt. Kriminologen befürchteten inzwischen, dass für einen wirklich gefährlichen Straftäter bis zu zehn andere Menschen eingesperrt bleiben, die nach ihrer Freilassung tatsächlich nicht wieder straffällig geworden wären. Laut Aussage des wissenschaftlichen Mitarbeiters der Universität Köln, Klaus Jünschke, werden 80 Prozent der Jugend-Gefangenen nach Verbüßung der Haftstrafe erneut straffällig. Das sind oft geringere Vergehen, so dass nicht eine gleich große Anzahl ins Gefängnis zurückkehren müssen. Aber man kann das dennoch als insgesamt miserables Resultat des Haftstrafen-Konzepts bewerten. In der Schweiz gibt es bemerkenswerterweise gar keine Jugendhaftanstalten. Nach eidgenössischem Recht gibt es zwar Einschließungsstrafen von einem Tag bis maximal einem Jahr. Beispielsweise im Kanton Basel/Land werden sie aber eher selten angewendet. Die jugendfreundlichere eidgenössische Strafpraxis ist in Deutschland aber außer bei Fachleuten nahezu nicht bekannt. Dabei hat der ehemalige Reichsjustizminister und bedeutende Rechtsphilosoph der Weimarer Republik, Gustav Radbruch schon damals erkannt: Wir brauchen keine besseren Gefängnisse, wir brauchen Besseres als Gefängnisse. © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion  [Link] [Cache] |
| Politblog.net: Hungernde Kinder in Deutschland |
| 08/02/2007 06:26 AM |
| Bonner Studie zur Kostendeckung von Hartz IV Laut ist das Gejammer gerade in konservativen Kreisen, dass die Deutschen bald aussterben werden. Mit Elterngeld und anderen Vergünstigungen möchte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen junge Leute deswegen zum Kinder-Kriegen animieren. Den Kindern sozial schwacher Eltern hingegen gönnt sie nicht einmal die notwendige Nahrung. Nach einer Studie der Universität Bonn reicht der Regelsatz des Arbeitslosengeldes II (ALG II) nämlich nicht aus für eine ausgewogene Ernährung! Schon beim Elterngeld hatte von der Leyen diejenigen Eltern benachteiligt, die auf ALG II angewiesen sind. Anstelle von 14 Monaten bei Berufstätigen billigte sie ihnen nur zwölf Monate Elterngeld zu. Zudem beschnitt sie dessen Höhe auf 300 Euro monatlich. Vorher hatten erwerbslose Eltern noch zwei Jahre lang Leistungen für die Erziehung ihrer Kinder in Anspruch nehmen können. Doch da war Ursula von der Leyen vor. Ihren Job als großzügige Geburtshelferin von Merkels Gnaden scheint die Keks-Erbin aus Hannover eher auf den akademischen Nachwuchs zu beschränken als auf Kinder weniger wohlhabender Eltern. Aber die Familienministerin ist ja auch nicht zuständig für die Festlegung des Regelsatzes von ALG II. Dafür ist Franz Müntefering verantwortlich, dessen Partei sich trotz Hartz IV und anderer Sozialraub-Schandtaten immer noch “sozialdemokratisch” nennt. Gesunde Kost kostet zuviel “Für Hartz-IV-Empfänger ist es kaum möglich, ihre Kinder gesund zu ernähren”, sagte Mathilde Kersting. Die stellvertretende Direktorin des Forschungsinstituts für Kinderernährung (FKE) der Rheinisch-Westfälischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (RFWU) empfahl dem Gesetzgeber dringend, den Regelsatz zu erhöhen. Bei Teenagern veranschlage der Gesetzgeber pro Tag für Nahrung und Getränke lediglich 3,42 Euro. Selbst wer nur beim Discounter kaufe, müsse jedoch im Schnitt 4,68 Euro täglich bezahlen, um den Appetit eines 15-jährigen Jugendlichen mit ausgewogener Kost zu stillen. Für vier- bis sechsjährige Kinder seien vom Gesetzgeber 2,57 Euro täglich vorgesehen. “Das reicht gerade aus - allerdings auch nur, wenn die Lebensmittel beim Discounter gekauft werden”, erklärte Kersting bei der Vorstellung der Studie. Schon wer im normalen Supermarkt zugreife, komme nicht mehr mit diesem Betrag aus. Die FKE-Forscher hatten im März 2004 in Dortmund die Preise von mehr als 80 Lebensmitteln erhoben, die für die gesunde Ernährung benötigt werden. Die Testkäufe erfolgten in Supermärkten der Ketten Rewe und Edeka, bei den Discountern Aldi und Lidl sowie in einem Bio-Laden. Anhand dieser Daten haben die Wissenschaftler die Kosten der notwendigen Nahrung für die verschiedenen Altersgruppen errechnet. Nach den neuerlichen Preissteigerungen sind aber auch die jetzt vorgestellten Zahlen der FKE-Erhebung schon wieder zu niedrig. Es herrscht also dringender Handlungsbedarf. Wenn die Politik nicht aktiv wird, dann muss sie sich den Vorwurf gefallen lassen, Kinder und Jugendliche vorsätzlich verhungern zu lassen! Kinder haften für ihre Eltern Gerade sozial schwache Eltern verfügen oft auch nicht über das nötige Wissen zu den Bedingungen einer gesunden Ernährung ihrer Kinder. Zudem sind sie als Bezieher des Arbeitslosengeldes II häufig in einer psychisch instabilen Lage. Oft versuchen finanziell schwache Eltern auch, ihre wirtschaftliche Not vor den Kindern geheimzuhalten oder sie zumindestens so weit wie möglich davon zu verschonen. Nach der ersten europaweiten Armuts-Studie von Anfang Dezember 2006 verzichten Eltern sogar selbst auf Nahrung, um nur ja ihren Kindern alles Notwendige bieten zu können. Nur jeden zweiten Tag oder noch seltener nimmt immerhin mehr als ein Viertel der Betroffenen überhaupt eine hochwertige Mahlzeit zu sich. 13 Prozent der Bundesdeutschen gelten nach dieser Studie als arm oder armutsgefährdet. Eine der häufigsten Ursachen dafür ist, alleine ein Kind erziehen zu müssen. Oft ist das schwer vereinbar mit einer vollen Eingliederung ins Berufsleben. Die fehlende Zuwendung des getrennt lebenden Partners möchte der alleinerziehende Part dem Kind gerne durch besondere Aufmerksamkeit ausgleichen. Herauskommen kann dabei angesichts der vorherrschenden Finanzknappheit auch eine Überfütterung mit billigen, aber eher ungesunden Lebensmitteln. Kinder und Jugendliche aus niedrigen sozialen Schichten leiden deswegen schon jetzt zwei- bis drei Mal so häufig unter Fettleibigkeit wie besser situierte Altersgenossen. In Deutschland sind etwa sechs Prozent aller Kinder und Jugendlichen fettleibig. Übergewicht kann schwere chronische Erkrankungen wie Diabetes oder Arteriosklerose nach sich ziehen. “Auch volkswirtschaftlich gesehen lohnt es sich deshalb, in eine gesunde Ernährung für alle zu investieren”, forderte Kersting. Bilder von hungernden Kindern Mangel-Ernährung schon im Kindesalter ist auch nach dem neuesten Buch des SPD-Gesundheitspolitikers Karl Lauterbach mit dem Titel “Der Zwei-Klassen-Staat” der Einstieg in eine lebenslängliche Karriere im untersten Drittel der deutschen Klassen-Medizin. Wer nicht gut genährt ist, kann sich auch nicht gut konzentrieren. Schul- und Hochschul-Abschlüsse fallen deshalb wohl eher schlecht oder gänzlich aus. Der weitere Weg ist dann auch entsprechend vorbestimmt. Diese Entwicklung erinnert fatal an die Werbung kirchlicher Spendensammler in den 60er Jahren. Mit Bildern total abgemagerter Kinder wurde Geld für die “armen hungernden Negerkinder in Afrika” gesammelt. Heute müssten die Kirchen wohl genauso auch Geld für hungernde Kinder in Deutschland sammeln. Besser wäre indes, man schickte allen verantwortlichen Politikern und Bürokraten Briefe und Mails mit einem Hinweis auf die Bonner Studie. Massenhaft müssten sie diese Mitteilungen erhalten, damit keiner behaupten kann, er hätte nichts gewusst. © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion [Link] [Cache] |
| Politblog.net: Brown stolz auf Schirmherrschaft in rassistischer Organisation |
| 08/02/2007 03:17 AM |
Der neue britische Premierminister Gordon Brown hat wie die meisten Politiker noch Zeit für Nebenbeschäftigungen: “Der Jewish National Fund UK, einer der wichtigsten jüdischen Wohltätigkeitsorganisationen in Großbritannien, hat sich Gordon Brown als neuesten Schirmherr gesichert. Vielleicht hätte sich Brown vor dieser Entscheidung näher darüber informieren sollen, was mit den “exklusiven” Projekten gemeint ist, denn die sind eben doch nicht für “jeden Bewohner Israels”. So schreibt Richard Silverstein im Guardian: “Das ‘Recht’ auf Diskriminierung Sehr lesenswert auch einer der Kommentare auf der Guardian-Internetseite: “Auf diese Weise erledigt die israelische Rechte die Arbeit für die Antizionisten. Wie könnte man das zionistische Projekt besser delegitimieren? Wie soll es sich so gegenüber Anschuldigungen des Rassismus verteidigen? Die ganze Sache führt einmal mehr zu diesem Schluss: Die israelische Rechte ist eine antizionistische Bewegung, weil sie unabsichtlicht das wichtigste Gut zerstört, über das Israel verfügt: Seine Legitimität.” Ob Brown seine Schirmherrschaft über eine offensichtlich rassistisch agierenden Organisation zurückzieht? Ob andere europäische Staaten sich von diesem Gesetz ebenso vehement distanzieren werden, wie sie sich von einem hypothetischen Gesetz distanzieren würden, das deutschstämmigen Bewohnern des Elsass dort Landkauf verbieten würde? DaRockwilda © Politblog - Lizenzrichtlinien Politblog ist Mitinitiator der Aktion [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Lesetipps vom 01-08-2007 |
| 08/02/2007 02:00 AM |
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| Mein Parteibuch Blog: Endlich Gegenwind für Scientology in Berlin |
| 08/02/2007 01:44 AM |
| Mein Parteibuch hat am 14. Januar den Berliner Innensenator Ehrhart Körting anlässlich der Eröffnung der neuen Scientology-Zentrale für seine demonstrative Untätigkeit im Kampf gegen Scientology scharf kritisiert und deshalb sogar den Rücktritt von Innensenator Ehrhart Körting gefordert. Ehrhart Körting lehnte es im Januar ab, Scientology mit dem Verfassungsschutz beobachten zu lassen und ließ sich von Tagesschau.de sarkastisch mit den Worten zitieren:
Mit dem Sektenbeauftragten der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg, Thomas Gandow, der Mein Parteibuch bereits vor gut eineinhalb Jahren als ein Leuchtturm in den psychischen Irrgärten Deutschlands aufgefallen ist, und der Scientology-Beauftragten des Hamburger Senats, Ursula Caberta, hat nun endlich jemand den Vorschlag aufgegriffen, Scientology in Deutschland als verfassungsfeindliche Organisation schlicht verbieten zu lassen. Richtig so. Mein Parteibuch sieht Scientology Organisation nicht als Glaubensgemeinschaft, sondern eher als einen privatwirtschaftlichen totalitär organisierten Geheimdienst, der mit systematischen psychischen Entwürdigungen von Menschen und dem sich daraus ergebenden Erpressungspotenzial vermutlich kaum weniger als die Weltherrschaft anstrebt. Die Frage, wie weit Scientology auf diesem Weg zur Weltherrschaft, so Scientology dieses Ziel - beispielsweise durch eine gezielte Unterwanderung von Politik, Justiz, Verwaltung, Wirtschaftsunternehmen und Erziehungswesen (pdf)- tatsächlich verfolgen sollte, bereits gekommen ist, kann Mein Parteibuch natürlich nicht beantworten. Hingewiesen sei aber darauf, dass Scientology beispielsweise in den USA und nach heftigen Auseinandersetzungen (pdf) auch in Großbritanien bereits als Religionsgemeinschaft anerkannt ist, obwohl man sich auch in diesen Ländern über den Charakter von Scientology und der zugehörigen Protagonisten sicher wenig Illusionen hingibt. Angesichts der totalitären Ausrichtung von Scientology ist es sicherlich eine Geschmacklosigkeit sondergleichen, wenn nun ausgerechnet der führende Scientology-Protagonist Tom Cruise, bei dessen Hochzeit vor einem Dreivierteljahr sicher nicht ganz zufällig Scientology-Chef David Miscavige Trauzeuge war, nach Deutschland kommt, um in einem High-Budget-Film den deutschen Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg zu spielen und ihn damit vermutlich für Propaganda für Scientology zu instrumentalisieren versuchen wird. Mit der Instrumentalisierung von Nazi-Verbrechen für eigene Propaganda wird bei Scientology auch sonst wenig gespart. So findet man im Internet von Scientology-Chef David Miscavige die folgende Aussage, mit der er offenbar das Leipziger Max-Planck-Institut für den Holocaust mitverantwortlich machen will:
Dass das Max-Planck-Institut zur Zeit des Holocaust noch nicht einmal gegründet war, ist David Miscavige dabei anscheinend entgangen, aber wen interessieren bei psychologischer Kriegsführung schon irgendwelche Fakten? Gerade deshalb gehört dem Pfarrer Thomas Gandow ein Denkmal dafür gesetzt, dass er es durch die Bezeichnung von Tom Cruise als “Goebbels von Scientology” geschafft hat, eine Diskussion über die ungehemmt wachsende Macht von Scientology in Berlin in Gang zu setzen. Angesichts dessen, dass Scientology hemmungslos die Verbrechen des Nationalsozialismus dazu instrumentalisiert, um die eigene totalitäre Ideologie zu stärken, und Tom Cruise als propagandistische Schlüsselfigur von Scientology alles andere als ein Mitläufer ist, verwundert es nicht, dass Thomas Gandow nicht bereit ist, von seinen Worten abzurücken. Wenn nun ausgerechnet die Vorstandssprecherin der “Scientology Kirche” in Deutschland, Sabine Weber, die Amtsenthebung des Sektenbeauftragten Thomas Gandow fordert, dann kann man das sicher auch als ein Kompliment für Thomas Gandow verstehen. Schön, wenn das nun auch tatsächlich politische Konsequenzen haben sollte und in Berlin jetzt zumindest eine interministerielle Arbeitsgruppe zum Thema “Umgang mit Scientology” einberufen werden soll. Dass ein 14-jähriges Mädchen, die von der Presse als Stieftochter der Berliner Scientology-”Direktorin” Kirsten Austinat bezeichnet wird, zusammen mit ihrem 25-jährigen Stiefbruder vor ein paar Tagen gleich bis nach Hamburg in die Obhut der dortigen Behörden geflüchtet ist, sorgt zusätzlich für Diskussionen über die Hilfsangebote für Opfer von Scientology in Berlin. Dass dabei der Senat in Person von Jugendstaatssekretär Eckart Schlemm Kritik zurückweist und gar auf eine “bewährte Anlaufstelle” hinweist, könnte schon fast komisch wirken, wenn es nicht so traurig wäre. Pfarrer Thomas Gandow wünscht sich deshalb mehr Hilfsangebote für ausstiegswillige Scientology-Opfer in Berlin. Mein Parteibuch findet diese Forderung absolut richtig, meint aber auch, dass es dann darauf ankommt, dass diese Hilfe jemand organisiert, der so glaubwürdig und kompetent ist wie die Hamburger Scientology-Beauftragte Ursula Caberta oder Pfarrer Thomas Gandow selbst. Was nicht passieren darf, ist, dass der bisher durch die Verharmlosung des Problems Scientology aufgefallene Innensenator Ehrhart Körting oder gar der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, nun einfach irgendjemand hinsetzen, der Scientology-Beratung macht. Denn, Hand auf’s Herz, mal angenommen Sie wären in den Fängen von Scientology und Sie hätten den Mut gefunden, auszusteigen, würden Sie sich jemand anvertrauen, den ausgerechnet Klaus Wowereit, der hier schon im Jahr 2004 zusammen mit Tom Cruise zu sehen ist, auf seinen Stuhl gesetzt hat? Schaut man sich die Bilder an, braucht man kaum noch den Text dazu zu lesen, wo steht, dass Tom Cruise gesagt haben soll, er habe inzwischen eine «ganz besondere Beziehung» zu Berlin entwickelt und er werde hier immer sehr herzlich empfangen und erhalte jede Unterstützung. So so, wieviel Einfluß hat Scientology in Berlin eigentlich? Zumindest wohl soviel, dass es höchste Zeit dafür ist, dass Scientology auch in Berlin richtig Gegenwind bekommt. [Link] [Cache] |
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